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Peter Bähr - Grundzüge des Bürgerlichen Rechts

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Peter Bähr

Grundzüge des Bürgerlichen Rechts

Reihe: Lernbücher für Wirtschaft und Recht

Band 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

III. Eigentum S. 463-470

„… Schuldner (= Eigentümer im Zeitpunkt des Vertragsschlusses). Bei einem Eigentümerwechsel oder dem …” „… bereicherungsrechtlichen Vorschriften von den Bestimmungen der §§ 987 ff. BGB über das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis als …” „… „Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses“ nach §§ 987 ff. BGB. Es regelt für die Zeit, in der sich die Sache beim Besitzer befunden hatte …”

V. Eigentümer-Besitzer-Verhältnis S. 417-424

„… Regelungen über das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis). Dies wird in § 687 Abs. 1 BGB für die irrtümliche …” „… . Eigentümer-Besitzer-Verhältnis § 11 V 1 Ein weiteres gesetzliches Schuldverhältnis ist außerhalb des 8. Abschnitts des …” „… . „Erbschaftsbesitzer“). 1. Problemstellung Ein Eigentümer-Besitzer-Verhältnis entsteht als gesetzliches …”

I. Fahrnisrecht S. 470-487

„… „Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses“ nach §§ 987 ff. BGB. Es regelt für die Zeit, in der sich die Sache beim Besitzer befunden hatte …” „… § 14. Sachenrecht – Fahrnis- und Liegenschaftsrecht § 14 I 1 445 ten ist) dieser vom Eigentümer …” „… Besitz nach § 986 BGB gehemmte Anspruch des Eigentümers aus § 985 BGB auf Herausgabe seiner Sache ist …”

II. Liegenschaftsrecht S. 487-505

„… gemeinschaftlichen Eigentums, die einem von der Eigentümergemeinschaft mit Stimmenmehrheit berufenen Verwalter …” „… zu machen. Damit kann sich der Eigentümer mithilfe von Eigentümergrundschulden frühzeitig „günstige …” „… angesehen wird. bb) Die Rechtslage am Sicherungsgut Der Gläubiger erwirbt Eigentum am Sicherungsgut …”

II. Besitz S. 455-463

„… „Eigentümer-Besitzer-Verhältnis“ gemäß §§ 987 ff. BGB geltend machen. b) Herausgabeanspruch des früheren Besitzers In …” „… Begriffe „Eigentum“ und „Besitz“ mit jeweils anderer Bedeutung klar unterschieden. 1. Die …” „… Eigentum die einzelnen Sachen stehen). § 13. Grundbegriffe des Sachenrechts § 13 II 1 431 Hat der …”

IV. Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) S. 412-417

„… Regelungen über das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis). Dies wird in § 687 Abs. 1 BGB für die irrtümliche …” „… . Eigentümer-Besitzer-Verhältnis § 11 V 1 Ein weiteres gesetzliches Schuldverhältnis ist außerhalb des 8. Abschnitts des …” „… . „Erbschaftsbesitzer“). 1. Problemstellung Ein Eigentümer-Besitzer-Verhältnis entsteht als gesetzliches …”

III. Mietverträge S. 319-343

„… Besitz“ i. S. d. § 986 BGB, das ihn davor schützt, dass der Eigentümer/Vermieter vor Ablauf der Mietzeit …” „… , einer Vertragspartei (= Mieter) den Gebrauch von Sachen, die im Eigentum eines anderen (= Vermieter …” „… als Eigentümer insoweit über die vermietete Sache verfügungsberechtigt, als diese Verfügung den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-27

„… ................................................................................ 390 V. Eigentümer-Besitzer-Verhältnis ......................................................... 391 …” „… ....................................... Eigentümer-Besitzer-Verhältnis EFZG ..................................... Gesetz über die Zahlung des Arbeitsentgelts an …” „… ............................................................... 436 b) Herausgabeanspruch des früheren Besitzers ........................... 437 III. Eigentum …”

IV. Rechtswidrigkeit und Verschulden bei der Schadenszufügung S. 437-443

„… Seite 389). Wesentliche Voraussetzung für die Begründung eines Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses mit …” „… Besitz an einer Sache ohne Einwilligung des Eigentümers erworben worden und somit als „unrechtmäßiger …” „… Inanspruchnahme seines Eigentums durch die Feuerwehr entgegenstellen kann. Der einschlägige Rechtfertigungsgrund …”

Sachverzeichnis S. 576-614

„… . Eigentümer-Besitzer-Verhältnis 391 ff. – als gesetzliches Schuldverhältnis 353, 391 – Haftung des Besitzers für Beschädigung …” „… – Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (EBV) 391 ff. – Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) 386 ff. – und Privatautonomie 354 …” „… Eigentümers 444 Abweisung – der Klage als unbegründet 505 f. – der Klage als unzulässig 497 Abwesender …”

I. Einzelzwangsvollstreckung S. 542-552

„… ) dem Gläubiger an Zahlungs Statt zu Eigentum überwiesen werden. Der Gerichtsvollzieher ist befugt …” „… Personen gehören, so können sich die Eigentümer dieser beim Schuldner gepfändeten Sachen nach § 771 ZPO …” „… Beschlagnahme des Grundstücks erstreckt sich auch auf das dort vorhandene, im Eigentum des …”

II. Mögliche Rechtsfolgen von Rechtsgeschäftsmängeln S. 156-162

„… ff. dargestellten Sonderregeln über das „Eigentümer-Besitzer-Verhältnis“ (§§ 987 ff. BGB …” „… Eigentümer, sondern nur noch Besitzer der Sache und der Veräußerer wieder deren Eigentümer ist. Dies führt …” „… dazu, dass der „alte“ Eigentümer nach § 985 BGB die Rückgabe der Sache verlangen kann und dass die …”

II. Das Schuldverhältnis S. 197-213

„… . BGB) und das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (§§ 987 ff. BGB). Darüber weitere Einzelheiten unten Seite …” „… Pflichten des bisherigen Vermieters kraft Gesetzes auf den neuen Eigentümer der Mietsache über, ohne dass …” „… Herrschaftsrechten (dazu oben Seite 54). So macht z. B. die Anerkennung des Eigentums an einer bestimmten Sache als …”

I. Das System S. 379-380

„… „Eigentümer-Besitzer-Verhältnis“ in den §§ 987–1003 BGB –, die als Spezialregelungen für die Beurteilung von besonderen …”

III. Rechte an Rechten S. 505-506

„… ihres Eigentums (oder Besitzes) durch nicht ortsüblichen und das zumutbare Maß übersteigenden Lärm und …” „… Tilgungsstand kraft Gesetzes teilweise oder ganz in eine Eigentümergrundschuld um. III. Rechte an Rechten …”

VI. Verträge über die Sicherung oder die Bestärkung einer Schuld und bürgerlichrechtliche Grundformen des Wertpapierrechts S. 377-379

„… “ in den §§ 677–687 BGB und das „Eigentümer-Besitzer-Verhältnis“ in den §§ 987–1003 BGB –, die als …” „… – gesetzlichen Regelung im WEG stellt die Eigentümergemeinschaft nach § 10 WEG dar (weitere Einzelheiten unten …”

I. Der Gegenstand sachenrechtlicher Vorschriften S. 448-455

„… juristischen Person kann von unterschiedlicher Intensität sein. Ausgangspunkt ist das unbelastete Eigentum als …” „… eine Sache zu nutzen oder über sie zu verfügen (§ 903 BGB). Der Eigentümer kann einzelne dieser …” „… derselben Sache von seinem Eigentum gewissermaßen „abspalten“ und auf Dritte übertragen. So kann es dazu …”

III. Der einzelne schuldrechtliche Anspruch S. 213-235

„… Besitzers im „Eigentümer-Besitzer-Verhältnis“ nach §§ 987 ff. BGB, die Herausgabe der Sache an den …” „… Eigentümer so lange zu verweigern, wie dieser sich weigert, seinen Gegenanspruch auf Erstattung seiner …” „… der Forderung – quasi kraft Gesetzes – auch das Eigentum an den über die Forderung ausgestellten …”

II. Die Arten der Rechtsgeschäfte S. 98-101

„… “ (= durch wechselseitige Willenserklärungen bekannt gemachte Übereinkunft zwischen Eigentümer und Erwerber …” „… rechtliche Inhaber (= Eigentümer) der veräußerten Sache; aufgrund des Schuldverhältnisses hat er „nur“ eine …” „… übergibt und übereignet. Bis dies geschieht, steht die Kaufsache weiterhin im Eigentum des Verkäufers und …”

III. Subjektive Rechte S. 80-97

„… – die vorgenannten Befugnisse vollständig beinhaltet, ist das Eigentum (vgl. die Definition des …” „… Eigentums in § 903 BGB). Ihre wirtschaftliche Bedeutung gewinnen die Herrschaftsrechte dadurch, dass sie …” „… verfassungsrechtlichen Schutz des Eigentums (Art. 14 GG) partizipieren, sind in einzelnen Fällen Rechtspositionen …”

V. Koordinationsverträge S. 371-377

„… Vermögensgegenstände werden in einer eigenen Vermögensmasse, dem Gesellschaftsvermögen, zusammengefasst. Eigentümer …” „… modifizierenden – gesetzlichen Regelung im WEG stellt die Eigentümergemeinschaft nach § 10 WEG dar (weitere …”

II. Kaufverträge S. 305-319

„… begründet, also noch nicht zum Übergang des Eigentums an der Kaufsache auf den Käufer führt. Dieser …” „… Käufer Besitz und Eigentum an der Kaufsache verschaffen. Übergabe und Übereignung können zeitlich …” „… Gesetzes mit dessen Abtretung auf den Käufer über; dieser erwirbt auch gemäß § 952 BGB das Eigentum an den …”

VI. Die als „Schadensersatz“ geschuldete Leistung S. 445-448

„… Gemälde war ein Erbstück und seit 200 Jahren im Familienbesitz, es war seinem Eigentümer daher „besonders …” „… unterschiedlicher Intensität sein. Ausgangspunkt ist das unbelastete Eigentum als die umfassendste Befugnis, nach …” „… verfügen (§ 903 BGB). Der Eigentümer kann einzelne dieser Befugnisse als …”

IV. Beispiel für die Abwicklung einer Leistungsklage – Der „Baggerkauf-Fall“ S. 518-537

„… (§ 818 Abs. 4 BGB); im Eigentümer-Besitzer-Verhältnis treffen den Besitzer nach Rechtshängigkeit …” „… maßgeblichen Zeitpunkt keine Störung des Eigentums des Emmerich mehr aus. § 15. Erkenntnisverfahren § 15 IV 4 …”

III. Ungerechtfertigte Bereicherung S. 402-412

„… sowohl nach § 823 Abs. 1 BGB als unerlaubte Handlung (= Verletzung des Eigentums des Eberhard durch …” „… . Hierzu gehören – der Erwerb von Rechten aller Art, wie z. B. von dinglichen Rechten (Eigentum) oder …” „… (meist handelt es sich um das Eigentum) an einem Rechtsobjekt verfügt, so dass der bisher Berechtigte …”

II. Unerlaubte Handlungen S. 380-402

„… Verletzung von bestimmten „Schutzgütern“, nämlich der dort aufgezählten Persönlichkeitsrechte, des „Eigentums …” „… § 823 Abs. 1 BGB das „Eigentum“ ausdrücklich erwähnt; alle anderen (beschränkten) dinglichen Rechte sind …” „… der Handhabung des § 823 Abs. 1 BGB der Begriff des „Eigentums“ (bzw. des „sonstigen Rechts“) streng …”

IV. Störung des Anspruchs durch ein Leistungshindernis (Unmöglichkeit) S. 249-268

„… Erwerber lastenfreies Eigentum an der Kaufsache zu verschaffen). Diese Situation darf nicht mit dem …” „… . Veith als Nichteigentümer ist nicht in der Lage, dem Karl Eigentum an dem Ring zu verschaffen und …” „… – Einzelheiten unten Seite 449). Wohl aber könnte der Eigentümer Christian den Ring an Karl übereignen oder das …”

II. Rechtsobjekte S. 77-80

„… sie im Rahmen der Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums selbst Rechte erwerben und gegen sich …” „… unmittelbaren und mittelbaren Früchten unterschieden (Letztere sind die Vorteile, die dem Eigentümer der …”

I. Rechtssubjekte S. 58-77

„… Eigentum), ist aber niemals geeignet, selbst als Rechtssubjekt zu wirken (vgl. unten Seite 52 …” „… bzw. Anteilseigner, die man noch am ehesten als „Eigentümer“ der juristischen Person bezeichnen …” „… , dass dem jeweiligen Eigentümer der Urkunde kraft Gesetzes automatisch alle Befugnisse aus dem …”

I. Grundlagen S. 193-197

„… als Eigentümer des Wagens von Albert (der ihm gegen- über ja kein Eigentümer ist) gemäß § 985 BGB die …”

III. Überblick über die Rechtsfolgen des Leistungsstörungen S. 239-249

„… Erwerber lastenfreies Eigentum an der Kaufsache zu verschaffen). Diese Situation darf nicht mit dem …” „… . Veith als Nichteigentümer ist nicht in der Lage, dem Karl Eigentum an dem Ring zu verschaffen und …” „… – Einzelheiten unten Seite 449). Wohl aber könnte der Eigentümer Christian den Ring an Karl übereignen oder das …”

IV. Formfehler S. 177-183

„… denen sich eine Verpflichtung zur Veräußerung oder zum Erwerb des Eigentums an einem Grundstück ergibt …” „… sich jemand verpflichtet, das Eigentum an einem Grundstück zu übertragen oder zu erwerben. Notarielle …”

IV. Rechtsgeschäfte durch Stellvertreter S. 111-123

„… Geschäftsgrundlagen gehören. So kommt es z. B. nach § 932 BGB für den gutgläubigen Erwerb des Eigentums an …” „… oder infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt ist, dass er die Sache nicht von einem Eigentümer …” „… Eigentümer im Grundbuch wieder rückgängig gemacht und das Grundstück an den gesetzlichen Vertreter des …”

I. Überblick S. 97-98

„… Eigentümer und Erwerber über den Eigentumsübergang) noch die Übergabe der Sache an den Erwerber als …”

I. Überblick S. 424-425

„… . an Gesundheit, Eigentum, Vermögen). 1. Materieller und immaterieller Schaden Nach der Art …”

I. Einleitung S. 506-509

„… auch die unmittelbaren Anwohner gegen eine Störung ihres Eigentums (oder Besitzes) durch nicht …”

III. Rechtsquellen des Bürgerlichen Rechts S. 44-56

„… definiert. Sie weisen eine Sache einer Person entweder zur vollen Herrschaft als „Eigentum“ oder zu einer …” „… zwischen „Eigentum“ und „Besitz“. 4. Persönlicher und räumlicher Geltungsbereich des BGB …”

I. Der Begriff des „Bürgerlichen Rechts“ und sein Standort im deutschen Rechtssystem S. 34-38

„… Schuldverhältnis oder dem persönlichen Eigentum. Handels- und Wirtschaftsrecht sowie das Arbeitsrecht bilden keine …”

I. Begriff und Funktion des Vertrags S. 123-127

„… Entscheidungen der wirtschaftlichen Eigentümer über Geschäfte oder die organisatorische Weiterentwicklung einer …”

IV. Geschäftsbesorgungsverträge S. 367-371

„… (Kinderbetreuung, Abwehr von Gefahren für das Eigentum des Auftraggebers etc.). Typprägend sind die Übernahme von …”

VIII. Haftung für Verschulden beim Vertragsschluss („culpa in contrahendo“ = c. i. c.) S. 291-296

„… seiner Gesundheit oder an dem von ihm mitgeführten Eigentum zu bewahren, die sich aus dem Zustand der …”

II. Was ist „Schaden“? S. 425-431

„… . an Gesundheit, Eigentum, Vermögen). 1. Materieller und immaterieller Schaden Nach der Art …”

III. Werkverträge S. 360-367

„… (Kinderbetreuung, Abwehr von Gefahren für das Eigentum des Auftraggebers etc.). Typprägend sind die Übernahme von …”

II. Insolvenzverfahren S. 552-576

„… von ihm kontrollierten Schuldnervermögen alle Gegenstände herausgeben, die nicht im Eigentum des …” „… . Abtretungsverbot 200 Abwehranspruch – des Besitzers 435 – des Eigentümers 444 Abweisung – der Klage als …”

II. Dienstverträge S. 349-360

„… Gefahren für Gesundheit und Eigentum. Einige dieser Fürsorgepflichten sind in den §§ 617 und 618 BGB …”

doi.org/10.15358/9783800645855

Klaus Vieweg, Almuth Werner - Sachenrecht

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Klaus Vieweg, Almuth Werner

Sachenrecht

Reihe: Academia Iuris

Band 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 3 Eigentum S. 65-73

„… 65 § 3 Eigentum I. Rechtliche Rahmenbedingungen 1. Eigentum im verfassungsrechtlichen Sinn (Art …” „… . 14 GG) (G) Die verfassungsrechtliche Grundlage des Eigentums findet sich in Art. 14 GG, der in …” „… erster Linie das Verhältnis zwischen (Privat-)Eigentümer und Staat regelt. Art. 14 GG definiert den …”

§ 8 Eigentümer-Besitzer-Verhältnis S. 217-252

„… 217 § 8 Eigentümer-Besitzer-Verhältnis I. Allgemeines 1. Begriff (G) Unter dem …” „… Eigentümer-Besitzer-Verhältnis versteht man das Rechtsverhältnis zwischen dem Eigentümer einer Sache und deren Besitzer, der im …” „… Eigentümer-Besitzer-Verhältnis entspricht daher der Vindikationslage (§§ 985, 986 BGB).1 2. Interessenlage und Regelungszweck (G …”

Glossar zum Sachenrecht S. 615-645

„… . bezeichnet auch den Erwerb der Zwischenpersonen. EBV →Eigentümer-Besitzer-Verhältnis Eigenbesitz →Besitz …” „… Inhaber des →Eigentums. Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (EBV) Gesetzliches Schuldverhältnis zwischen dem …” „… hinsichtlich seines →Rechts zum Besitz im →Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (§ 990 BGB). Zum Teil hindert nur …”

§ 16 Sonstige beschränkt dingliche Rechte S. 573-614

„… ) Beschränkt dingliche Rechte geben ihrem Inhaber – im Gegensatz zum Eigentum als umfassendem Recht an einer …” „… Teilinhalte des Vollrechts Eigentum (sog. »Eigentumssplitter«), die der Eigentümer abspaltet, indem er die …” „… Recht, so wächst dessen Inhalt wieder dem Eigentümer als Vollrechtsinhaber zu.4 2. Absolute Wirkung (G …”

§ 5 Rechtsgeschäftlicher Erwerb beweglicher Sachen vom Nichtberechtigten S. 121-157

„… Eigentum an beweglichen Sachen von einem nichtberechtigt verfügenden Besitzer gutgläubig und lastenfrei …” „… Auseinanderfallen von Eigentum und Besitz durchaus verbreitet.3 Hieraus resultiert ein praktisches Problem: Eine …” „… zwischen dem (Rechts-) Beharrungsinteresse des Eigentümers5 einerseits und dem individuellen …”

§ 7 Vindikationsanspruch (§ 985 BGB) S. 187-216

„… dem Eigentümer-Besitzer-Verhältnis bestehen.163 VIII. Eigentumsvermutungen 1. Eigentumsvermutung …” „… ) Der Vindikationsanspruch ist der Herausgabeanspruch des Eigentümers einer Sache gegen deren Besitzer …” „… aus § 985 BGB. Er hat zur Voraussetzung, dass der Besitzer gegenüber dem Eigentümer kein Recht zum …”

§ 15 Hypothek und Grundschuld S. 503-571

„… Eigentümergrundschuld bestellt worden sein. Diese setzt nur die einseitige Erklärung des Eigentümers gegenüber dem …” „… Bedingung noch nicht eingetreten, so stehe die Hypothek dem Eigentümer als Eigentümerhypothek bzw …” „… Boden zur Grundlage von Krediten zu machen, gehört zum Wesensgehalt des Eigentums nach Art. 14 I GG.5 …”

§ 9 Abwehransprüche und Duldungspflichten S. 253-304

„… – der Realisierung der Eigentümerbefugnisse aus § 903 BGB,3 insbesondere dem Recht des Eigentümers …” „… Eigentümer/Vermieter ein Hausverbot auf der Grundlage des § 1004 I BGB erlassen.203 c) Einseitige Einwilligung des …” „… Regelungszweck der §§ 1004, 906 ff. BGB (G) Das Gesetz gibt dem Eigentümer1 – ähnlich dem Besitzer2 – Ansprüche …”

§ 10 Pfandrechte an beweglichen Sachen und Rechten S. 305-343

„… . Eigentümergrundschuld derart, dass das Pfandrecht bei Tilgung der Forderung auf den Eigentümer übergeht …” „… Zwangsvollstreckung ein Recht auf vorzugsweise Befriedigung (§ 805 I ZPO).9 Bei Insolvenz des Eigentümers gibt es …” „… gesichert zu sein, wenn ein gesetzliches Pfandrecht mangels Eigentums des Verpfänders nicht entstehen kann …”

§ 11 Eigentumsvorbehalt und Anwartschaftsrecht S. 345-384

„… Eigentümer steht insoweit zunächst eine Eigentümergrundschuld zu (§ 1163 I 1 BGB). Schließlich erwächst …” „… und Käufer verstanden, dass das Eigentum an der bewegliche Sache erst nach vollständiger Tilgung der …” „… Eigentümer) ist er ebenso wenig geschützt wie gegen eine Vollstreckung der Gläubiger des Käufers in die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 211 § 8 Eigentümer-Besitzer-Verhältnis …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 215 § 8 Eigentümer-Besitzer-Verhältnis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 § 3 Eigentum …”

Sachregister S. 659-671

„… . – Verkehrsgeschäft 5 8, 10, 14 Eigentümer-Besitzer-Verhältnis 8 1, 4 f. – Abgrenzung zum Ausgleich für …” „… – Anspruchsminderung/-ausschluss 9 69 – Ausgleichsanspruch, nachbarrechtlicher 9 43 f., 46, 51 – Beeinträchtigung des Eigentums …” „… – Abgrenzung zum Eigentum 2 2 – Beendigung 2 36 f. – Erwerb – Abgeleiteter/Derivativer 2 16 – Einschaltung …”

§ 4 Rechtsgeschäftlicher Erwerb beweglicher Sachen vom Berechtigten S. 75-119

„… . Arten und Systematik des Eigentumserwerbs an Sachen (G) Eigentum an Sachen kann erworben werden …” „… Rücksicht auf den Willen des Eigentümers erfolgen, ist der Wille des Eigentümers beim rechtsgeschäftlichen …” „… dh der Berechtigung zur Übertragung des Eigentums. Danach entscheidet sich, ob ein Erwerb vom …”

§ 1 Grundlagen S. 1-12

„… erforderlich war (zB Eigentümer-Besitzer-Verhältnis, §§ 987 ff. BGB). Systemwidrig sind der Nießbrauch an …” „… seine Eigentümerstellung grundsätzlich unteilbar hinsichtlich aller durch das Eigentum vermittelten …” „… Rechtsübertragung).16 Für das Eigentum als dingliches Vollrecht bedeutet das Absolutheitsprinzip zweierlei: zum …”

§ 13 Immobiliarsachenrecht – Grundlagen S. 409-482

„… über Rechte an Grundstücken (sog. Grundstücksrechte, dh Eigentum und beschränkt dingliche Rechte1 an …” „… Erbbaurecht, Bergwerkseigentum) und weitere Sonderformen des Eigentums (zB Wohnungseigentum).3 Das …” „… wesentliche Bestandteile (§§ 93, 94 I BGB) und Rechte, die mit dem Eigentum am Grundstück untrennbar verbunden …”

§ 12 Sicherungsübereignung S. 385-408

„… Eigentums, indem sie dem Sicherungsgeber die Sachnutzung und dem Sicherungsnehmer als Eigentümer die …” „… Eigentum am Sicherungsgut, ist jedoch im Innenverhältnis zum Sicherungsgeber durch die – nicht dinglich …” „… dingliche Verfügung über das Eigentum, die regelmäßig gem. §§ 929, 930 BGB erfolgt.10 Von dieser sind die …”

§ 2 Besitz und Besitzschutz S. 13-64

„… . Eigentümer-Besitzer-Verhältnis.32 29 MüKoBGB/Joost § 865 Rn. 1 f.; Soergel/Stadler § 865 Rn. 1 f …” „… Ehegatte Besitzmittler des Eigentümer-Ehegatten;114 weiterhin die elterliche Vermögenssorge (§ 1626 BGB …” „… Oberbesitzer (den Eigentümer/VVK) besitzt.176 Denn das Doppelspiel des Besitzmittlers ziele gerade darauf ab …”

§ 6 Gesetzlicher Eigentumserwerb S. 159-186

„… Eigentümer § 953 BGB dinglich Nutzungsberechtigter § 954 BGB gutgläubiger Eigenund Nutzungsbesitzer § 955 I …” „… ) Begriff und Bedeutung (G) Ersitzung ist der automatisch durch Zeitablauf eintretende Erwerb des Eigentums …” „… hinsichtlich seines Eigentums Gutgläubiger eine bewegliche Sache zehn Jahre in Eigenbesitz gehalten hat (§ 937 …”

§ 14 Vormerkung S. 483-502

„… ausgelöst werden kann, zB durch Veräußerung an einen Dritten, bei Insolvenz des Eigentümers oder Verzug mit …” „… gegeben, wenn der Vormerkungsinhaber als neuer Eigentümer im Grundbuch eingetragen ist und keine …” „… anzunehmen sei und der Eigentümer durchaus weiterhin ein Interesse haben könne, die günstige Position, die …”

doi.org/10.15358/9783800658138

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Klaus Vieweg, Almuth Werner

Sachenrecht

Reihe: Academia Iuris

Band 2017

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 3 Eigentum S. 65-73

„… 65 § 3 Eigentum I. Rechtliche Rahmenbedingungen 1. Eigentum im verfassungsrechtlichen Sinn (Art …” „… . 14 GG) (G) Die verfassungsrechtliche Grundlage des Eigentums findet sich in Art. 14 GG, der in …” „… erster Linie das Verhältnis zwischen (Privat-)Eigentümer und Staat regelt. Art. 14 GG definiert den …”

§ 8 Eigentümer-Besitzer-Verhältnis S. 214-249

„… 217 § 8 Eigentümer-Besitzer-Verhältnis I. Allgemeines 1. Begriff (G) Unter dem …” „… Eigentümer-Besitzer-Verhältnis versteht man das Rechtsverhältnis zwischen dem Eigentümer einer Sache und deren Besitzer, der im …” „… Eigentümer-Besitzer-Verhältnis entspricht daher der Vindikationslage (§§ 985, 986 BGB).1 2. Interessenlage und Regelungszweck …”

Glossar zum Sachenrecht S. 608-638

„… den Erwerb der Zwischenpersonen. EBV →Eigentümer-Besitzer-Verhältnis Eigenbesitz →Besitz einer …” „… Inhaber des →Eigentums. Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (EBV) Gesetzliches Schuldverhältnis zwischen dem …” „… hinsichtlich seines →Rechts zum Besitz im →Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (§ 990 BGB). Zum Teil hindert nur …”

§ 16 Sonstige beschränkt dingliche Rechte S. 566-607

„… jedoch Privatpersonen zu. d) Eigentümerdienstbarkeit (V) Ausnahmsweise kann der Eigentümer auch für …” „… ) Beschränkt dingliche Rechte geben ihrem Inhaber – im Gegensatz zum Eigentum als umfassendem Recht an einer …” „… Teilinhalte des Vollrechts Eigentum (sog. »Eigentumssplitter«), die der Eigentümer abspaltet, indem er die …”

§ 5 Rechtsgeschäftlicher Erwerb beweglicher Sachen vom Nichtberechtigten S. 119-155

„… Eigentum an beweglichen Sachen von einem nichtberechtigt verfügenden Besitzer gutgläubig und lastenfrei …” „… Auseinanderfallen von Eigentum und Besitz durchaus verbreitet.3 Hieraus resultiert ein praktisches Problem: Eine …” „… zwischen dem (Rechts-) Beharrungsinteresse des Eigentümers5 einerseits und dem individuellen …”

§ 7 Vindikationsanspruch (§ 985 BGB) S. 184-213

„… dem Eigentümer-Besitzer-Verhältnis bestehen.163 VIII. Eigentumsvermutungen 1. Eigentumsvermutung …” „… ) Der Vindikationsanspruch ist der Herausgabeanspruch des Eigentümers einer Sache gegen deren Besitzer …” „… aus § 985 BGB. Er hat zur Voraussetzung, dass der Besitzer gegenüber dem Eigentümer kein Recht zum …”

§ 15 Hypothek und Grundschuld S. 497-565

„… Eigentümer als Eigentümerhypothek bzw. Eigentümergrundschuld (§§ 1163 I 1, 1177 I 1 BGB) mit der Folge der …” „… wirtschaftlichen Interessen des Eigentümers, weil die Eigentümergrundschuld eine Rangstelle besetzt (Rangsiche …” „… ) • wird zur Eigentümergrundschuld (§ 1177 I BGB) • folgt der Forderung, d.h. geht auf den Eigentümer über …”

§ 9 Abwehransprüche und Duldungspflichten S. 250-301

„… – der Realisierung der Eigentümerbefugnisse aus § 903 BGB,3 insbesondere dem Recht des Eigentümers …” „… vertragswidrigen Gebrauch, kann der Eigentümer/Vermieter ein Hausverbot auf der Grundlage des § 1004 I BGB …” „… Regelungszweck der §§ 1004, 906 ff. BGB (G) Das Gesetz gibt dem Eigentümer1 – ähnlich dem Besitzer2 – Ansprüche …”

§ 10 Pfandrechte an beweglichen Sachen und Rechten S. 302-340

„… derart, dass das Pfandrecht bei Tilgung der Forderung auf den Eigentümer übergeht (»Eigentümerpfandrecht …” „… Eigentümerinteressen fordern.190 184 § 1249 BGB spricht nicht vom »Eigentümer«, sondern von demjenigen, der »durch …” „… Befriedigung (§ 805 I ZPO).9 Bei Insolvenz des Eigentümers gibt es dem Pfandgläubiger ein Absonderungsrecht …”

§ 11 Eigentumsvorbehalt und Anwartschaftsrecht S. 341-380

„… Eigentümer steht insoweit zunächst eine Eigentümergrundschuld zu (§ 1163 I 1 BGB). Schließlich erwächst …” „… und Käufer verstanden, dass das Eigentum an der bewegliche Sache erst nach vollständiger Tilgung der …” „… Eigentümer) ist er ebenso wenig geschützt wie gegen eine Vollstreckung der Gläubiger des Käufers in die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 211 § 8 Eigentümer-Besitzer-Verhältnis …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 215 § 8 Eigentümer-Besitzer-Verhältnis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 § 3 Eigentum …”

Sachregister S. 650-662

„… . – Verkehrsgeschäft 5 8, 10, 14 Eigentümer-Besitzer-Verhältnis 8 1, 4 f. – Abgrenzung zum Ausgleich für …” „… – Anspruchsminderung/-ausschluss 9 69 – Ausgleichsanspruch, nachbarrechtlicher 9 43 f., 46, 51 – Beeinträchtigung des Eigentums …” „… – Abgrenzung zum Eigentum 2 2 – Beendigung 2 36 f. – Erwerb – Abgeleiteter/Derivativer 2 16 – Einschaltung …”

§ 4 Rechtsgeschäftlicher Erwerb beweglicher Sachen vom Berechtigten S. 74-118

„… . Arten und Systematik des Eigentumserwerbs an Sachen (G) Eigentum an Sachen kann erworben werden …” „… Rücksicht auf den Willen des Eigentümers erfolgen, ist der Wille des Eigentümers beim rechtsgeschäftlichen …” „… dh der Berechtigung zur Übertragung des Eigentums. Danach entscheidet sich, ob ein Erwerb vom …”

§ 1 Grundlagen S. 1-12

„… erforderlich war (zB Eigentümer-Besitzer-Verhältnis, §§ 987 ff. BGB). Systemwidrig sind der Nießbrauch an …” „… Veräußerungsverbote, Vormerkung, treuhänderische Rechtsübertragung).16 Für das Eigentum als dingliches Vollrecht …” „… bedeutet das Absolutheitsprinzip zweierlei: zum einen, dass der Eigentümer jeden anderen von jeder …”

§ 13 Immobiliarsachenrecht – Grundlagen S. 405-477

„… über Rechte an Grundstücken (sog. Grundstücksrechte, dh Eigentum und beschränkt dingliche Rechte1 an …” „… Erbbaurecht, Bergwerkseigentum) und weitere Sonderformen des Eigentums (zB Wohnungseigentum).3 Das …” „… wesentliche Bestandteile (§§ 93, 94 I BGB) und Rechte, die mit dem Eigentum am Grundstück untrennbar verbunden …”

§ 12 Sicherungsübereignung S. 381-404

„… Eigentums, indem sie dem Sicherungsgeber die Sachnutzung und dem Sicherungsnehmer als Eigentümer die …” „… Eigentum am Sicherungsgut, ist jedoch im Innenverhältnis zum Sicherungsgeber durch die – nicht dinglich …” „… dingliche Verfügung über das Eigentum, die regelmäßig gem. §§ 929, 930 BGB erfolgt.10 Von dieser sind die …”

§ 2 Besitz und Besitzschutz S. 13-64

„… BGB). Diese Unterscheidung hat vor allem Bedeutung beim sog. Eigentümer-Besitzer-Verhältnis.32 …” „… des Eigentümer-Ehegatten;114 weiterhin die elterliche Vermögenssorge (§ 1626 BGB)115 und allgemein …” „… Oberbesitzer (den Eigentümer/VVK) besitzt.176 Denn das Doppelspiel des Besitzmittlers ziele gerade darauf ab …”

§ 6 Gesetzlicher Eigentumserwerb S. 156-183

„… Eigentümer § 953 BGB dinglich Nutzungsberechtigter § 954 BGB gutgläubiger Eigenund Nutzungsbesitzer § 955 I …” „… ) Begriff und Bedeutung (G) Ersitzung ist der automatisch durch Zeitablauf eintretende Erwerb des Eigentums …” „… hinsichtlich seines Eigentums Gutgläubiger eine bewegliche Sache zehn Jahre in Eigenbesitz gehalten hat (§ 937 …”

§ 14 Vormerkung S. 478-496

„… kann, zB durch Veräußerung an einen Dritten, bei Insolvenz des Eigentümers oder Verzug mit bestimmten …” „… dies gegeben, wenn der Vormerkungsinhaber als neuer Eigentümer im Grundbuch eingetragen ist und keine …” „… anzunehmen sei und der Eigentümer durchaus weiterhin ein Interesse haben könne, die günstige Position, die …”

doi.org/10.15358/9783800655571

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Klaus Vieweg, Sigrid Lorz

Sachenrecht

Reihe: Academia Iuris

Band 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 3 Eigentum S. 65-74

„… 65 § 3 Eigentum I. Rechtliche Rahmenbedingungen 1. Eigentum im verfassungsrechtlichen Sinn (Art …” „… . 14 GG) (G) Die verfassungsrechtliche Grundlage des Eigentums findet sich in Art. 14 GG, der in …” „… erster Linie das Verhältnis zwischen (Privat-)Eigentümer und Staat regelt. Art. 14 GG definiert den …”

§ 8 Eigentümer-Besitzer-Verhältnis S. 217-252

„… 217 § 8 Eigentümer-Besitzer-Verhältnis I. Allgemeines 1. Begriff (G) Unter dem …” „… Eigentümer-Besitzer-Verhältnis versteht man das Rechtsverhältnis zwischen dem Eigentümer einer Sache und deren Besitzer, der im …” „… Eigentümer-Besitzer-Verhältnis entspricht daher der Vindikationslage (§§ 985, 986 BGB).1 2. Interessenlage und Regelungszweck (G …”

Glossar zum Sachenrecht S. 617-648

„… . bezeichnet auch den Erwerb der Zwischenpersonen. EBV →Eigentümer-Besitzer-Verhältnis Eigenbesitz →Besitz …” „… Inhaber des →Eigentums. Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (EBV) Gesetzliches Schuldverhältnis zwischen dem …” „… hinsichtlich seines →Rechts zum Besitz im →Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (§ 990 BGB). Zum Teil hindert nur …”

§ 5 Rechtsgeschäftlicher Erwerb beweglicher Sachen vom Nichtberechtigten S. 121-158

„… Eigentum an beweglichen Sachen von einem nichtberechtigt verfügenden Besitzer gutgläubig und lastenfrei …” „… Auseinanderfallen von Eigentum und Besitz durchaus verbreitet.3 Hieraus resultiert ein praktisches Problem: Eine …” „… zwischen dem (Rechts-) Beharrungsinteresse des Eigentümers5 einerseits und dem individuellen …”

§ 16 Sonstige beschränkt dingliche Rechte S. 573-614

„… ) Beschränkt dingliche Rechte geben ihrem Inhaber – im Gegensatz zum Eigentum als umfassendem Recht an einer …” „… Teilinhalte des Vollrechts Eigentum (sog. »Eigentumssplitter«), die der Eigentümer abspaltet, indem er die …” „… Recht, so wächst dessen Inhalt wieder dem Eigentümer als Vollrechtsinhaber zu.4 2. Absolute Wirkung (G …”

§ 7 Vindikationsanspruch (§ 985 BGB) S. 187-216

„… darüber, ob später Ansprüche aus dem Eigentümer-Besitzer-Verhältnis bestehen.161 VIII …” „… ) Der Vindikationsanspruch ist der Herausgabeanspruch des Eigentümers einer Sache gegen deren Besitzer …” „… aus § 985 BGB. Er hat zur Voraussetzung, dass der Besitzer gegenüber dem Eigentümer kein Recht zum …”

§ 15 Hypothek und Grundschuld S. 503-572

„… stehe die Hypothek dem Eigentümer als Eigentümerhypothek bzw. Eigentümergrundschuld (§§ 1163 I 1, 1177 …” „… Eigentümergrundschuld bestellt worden sein. Diese setzt nur die einseitige Erklärung des Eigentümers gegenüber dem …” „… Eigentümergrundschuld scheitere auch nicht daran, dass die Eintragung gem. § 1196 BGB auf den Namen des Eigentümers …”

§ 9 Abwehransprüche und Duldungspflichten S. 253-304

„… – der Realisierung der Eigentümerbefugnisse aus § 903 BGB,3 insbesondere dem Recht des Eigentümers …” „… Eigentümer/Vermieter ein Hausverbot auf der Grundlage des § 1004 I BGB erlassen.204 c) Einseitige Einwilligung des …” „… Regelungszweck der §§ 1004, 906 ff. BGB (G) Das Gesetz gibt dem Eigentümer1 – ähnlich dem Besitzer2 – Ansprüche …”

§ 10 Pfandrechte an beweglichen Sachen und Rechten S. 305-344

„… . Eigentümergrundschuld derart, dass das Pfandrecht bei Tilgung der Forderung auf den Eigentümer übergeht …” „… Zwangsvollstreckung ein Recht auf vorzugsweise Befriedigung (§ 805 I ZPO).9 Bei Insolvenz des Eigentümers gibt es …” „… einräumen, um auch dann gesichert zu sein, wenn ein gesetzliches Pfandrecht mangels Eigentums des …”

§ 11 Eigentumsvorbehalt und Anwartschaftsrecht S. 345-384

„… Eigentümer steht insoweit zunächst eine Eigentümergrundschuld zu (§ 1163 I 1 BGB). Schließlich erwächst …” „… und Käufer verstanden, dass das Eigentum an der bewegliche Sache erst nach vollständiger Tilgung der …” „… Eigentümer) ist er ebenso wenig geschützt wie gegen eine Vollstreckung der Gläubiger des Käufers in die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 211 § 8 Eigentümer-Besitzer-Verhältnis …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 215 § 8 Eigentümer-Besitzer-Verhältnis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 § 3 Eigentum …”

§ 4 Rechtsgeschäftlicher Erwerb beweglicher Sachen vom Berechtigten S. 75-120

„… . Arten und Systematik des Eigentumserwerbs an Sachen (G) Eigentum an Sachen kann erworben werden …” „… Rücksicht auf den Willen des Eigentümers erfolgen, ist der Wille des Eigentümers beim rechtsgeschäftlichen …” „… dh der Berechtigung zur Übertragung des Eigentums. Danach entscheidet sich, ob ein Erwerb vom …”

Sachregister S. 661-674

„… . – Verkehrsgeschäft 5 8, 10, 14 Eigentümer-Besitzer-Verhältnis 8 1, 4 f. – Abgrenzung zum Ausgleich für …” „… – Anspruchsminderung/-ausschluss 9 69 – Ausgleichsanspruch, nachbarrechtlicher 9 43 f., 46, 51 – Beeinträchtigung des Eigentums …” „… – Abgrenzung zum Eigentum 2 2 – Beendigung 2 36 f. – Erwerb – Abgeleiteter/Derivativer 2 16 – Einschaltung …”

§ 1 Grundlagen S. 1-12

„… erforderlich war (zB Eigentümer-Besitzer-Verhältnis, §§ 987 ff. BGB). Systemwidrig sind der Nießbrauch an …” „… Veräußerungsverbote, Vormerkung, treuhänderische Rechtsübertragung).16 Für das Eigentum als dingliches Vollrecht …” „… bedeutet das Absolutheitsprinzip zweierlei: zum einen, dass der Eigentümer jeden anderen von jeder …”

§ 13 Immobiliarsachenrecht – Grundlagen S. 409-482

„… Grundstücken (sog. Grundstücksrechte, dh Eigentum und beschränkt dingliche Rechte1 an Grundstücken wie zB …” „… , Bergwerkseigentum) und weitere Sonderformen des Eigentums (zB Wohnungseigentum).3 Das materielle …” „… (§§ 93, 94 I BGB) und Rechte, die mit dem Eigentum am Grundstück untrennbar verbunden sind (§ 96 BGB).13 …”

§ 12 Sicherungsübereignung S. 385-408

„… Eigentums, indem sie dem Sicherungsgeber die Sachnutzung und dem Sicherungsnehmer als Eigentümer die …” „… Eigentum am Sicherungsgut, ist jedoch im Innenverhältnis zum Sicherungsgeber durch die – nicht dinglich …” „… Sicherungsübereignung selbst ist eine dingliche Verfügung über das Eigentum, die regelmäßig gem. §§ 929, 930 BGB …”

§ 2 Besitz und Besitzschutz S. 13-64

„… . Eigentümer-Besitzer-Verhältnis.31 28 MüKoBGB/Schäfer § 865 Rn. 2 f.; Soergel/Stadler § 865 Rn. 1 f …” „… Ehegatte Besitzmittler des Eigentümer-Ehegatten;113 weiterhin die elterliche Vermögenssorge (§ 1626 BGB …” „… weiter für den ersten Oberbesitzer (den Eigentümer/VVK) besitzt.176 Denn das Doppelspiel des …”

§ 6 Gesetzlicher Eigentumserwerb S. 159-186

„… Eigentümer § 953 BGB dinglich Nutzungsberechtigter § 954 BGB gutgläubiger Eigenund Nutzungsbesitzer § 955 I …” „… ) Begriff und Bedeutung (G) Ersitzung ist der automatisch durch Zeitablauf eintretende Erwerb des Eigentums …” „… hinsichtlich seines Eigentums Gutgläubiger eine bewegliche Sache zehn Jahre in Eigenbesitz gehalten hat (§ 937 …”

§ 14 Vormerkung S. 483-502

„… an einen Dritten, bei Insolvenz des Eigentümers oder Verzug mit bestimmten Pflichten.25 Die …” „… Vormerkungsinhaber als neuer Eigentümer im Grundbuch eingetragen ist und keine Zwischenrechte ohne seine Zustimmung …” „… erst bei vollständigem Wegfall des Sicherungszwecks anzunehmen sei und der Eigentümer durchaus …”

doi.org/10.15358/9783800666164

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Ernst Führich

Wirtschaftsprivatrecht

2014

Treffer in den folgenden Teilen:

§16 Eigentum S. 286-299

„… Eigentümerstellung des Veräußerers ergeben (Regelfall) oder aus einer Zustimmung des Eigentümers, wenn ein …” „… Vorschriften des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses in §§ 987–1003 BGB. Hauptzweck dieser Vorschriften, die im …” „… Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (§§ 907–1003 BGB) 4. Leitentscheidungen Verarbeitung und Herstellung eines neuen Motors aus …”

§21 Kreditsicherheiten S. 358-372

„… Monatsraten zu € 50 begleicht. Ferner wurde vereinbart, dass V sich das Eigentum an dem Gerät bis zur …” „… dadurch absichern, dass er sich das Eigentum an der Ware – auch in seinen AGB – bis spätestens bei …” „… Eigentum des Verkäufers“) vorbehält (§ 449 BGB). Die Absicherung erfolgt schuldrechtlich dadurch, dass der …”

§2 Personen und Gegenstände des Rechtsverkehrs (Rechtssubjekte und Rechtsobjekte) S. 64-79

„… Regel einen Eigentümer, eine Kaufpreisforderung einen Gläubiger und einen Schuldner. Jedes Gesetz hat …” „… behinderte Sohn S des Unternehmers U Eigentümer eines Hauses sein? 39 40 Rechtsfähigkeit Geschäftsfähigkeit …” „… Wirtschaftsprivatrechts (1) Rechtsfähigkeit heißt, Träger von Rechten und Pflichten, z. B. Eigentümer, Gläubiger …”

Stichwortverzeichnis S. 532-544

„… Eigentum 244, 250 Eigentümer-Besitzer-Verhältnis 261 Eigentümergrundschuld 332 Eigentumserwerb 251, 252 …” „… Rechte 330 Beschränkte Geschäftsfähigkeit 88 Beseitigungsanspruch des Eigentümers 260 Besitz 244, 245 …” „… Erwerb von Eigentum 253, 254, 255, 259 H Haftsumme des Kommandisten 438 Handelsbrauch 80, 81, 82 …”

§29 Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR) S. 444-455

„… Gesellschaftsvermögen fallen oder ob das Eigentum beim Einbringenden bleibt und die Gesellschaft nur ein Gebrauchsrecht …” „… Wohnung erhält er nicht zurück, da das Eigentum in das Gesellschaftsvermögen fiel. Insoweit ist der …” „… im Grundbuch als Eigentümerin neben den Gesellschaftern nach § 47 GBO eintragungspflichtig (BGH, 25 …”

§15 Basiswissen Sachenrecht S. 279-286

„… dieses Kapitel 15 durchgearbeitet haben, können Sie Eigentum und Besitz differenzieren. die Grundlagen …” „… Abstraktionsprinzip erläutern. Sachenrechte Nutzungsrechte Verwertungsrechte Eigentum Nießbrauch Dienstbarkeiten …” „… Besitz, allgemeine Vorschriften über Rechte an Grundstücken, Eigentum, (Erbbaurecht), Dienstbarkeiten …”

§1 Begriffe und Rechtsquellen des Wirtschaftsprivatrechts S. 39-64

„… subjektive Recht kann ein Herrschaftsrecht (z. B. Eigentum), ein Anspruch (z. B. Kaufpreisanspruch) oder ein …” „… Persönlichkeitsschutz, die Geschäftsfähigkeit, das Vermögensrecht, das Eigentum und andere Sachenrechte, das …” „… Rechtsbeziehungen von ersonen zu Sachen und Rechten wie Besitz Eigentum Grunddienstbarkeiten ie brauch …”

§25 Ungerechtfertigte Bereicherung S. 406-412

„… Immobilienhändler V ein Grundstück erworben und wurde als Eigentümer im Grundbuch eingetragen. Nach einiger Zeit …” „… einen Vermögensvorteil erhalten hat. Beispiele: Vermögensrechte wie Eigentum, Besitz oder Forderungen …” „… erspart durch die unbefugte Weide seiner Kühe eigene Aufwendungen. B greift damit in das Eigentum des N …”

§23 Absatzgeschäfte über selbständige Hilfspersonen S. 386-397

„… Geschäftsergebnis (Eigentum an der Kaufsache oder Kaufpreis) hat der Kommissionär auf den Kommittenten wiederum im …” „… Eigentum verlangen, während K nur von D den Kaufpreis fordern kann. Bei Leistungsstörungen im …” „… bleibt der Kommittent Eigentümer der Kommissionsware, über welche der Kommissionär mit Einwilligung des …”

§26 Unerlaubte Handlungen S. 412-424

„… , der Verletzung eines absolut geschützten Rechtsguts wie bestimmte Personenrechtsgüter, das Eigentum …” „… Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht des Geschädigten widerrechtlich verletzt. Nur eine …” „… die Rechtsgüter Leben, Körper, Gesundheit, Freiheit und Eigentum. Verletzung des Lebens bedeutet die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 243 § 16 Eigentum …” „… . Begriff des Eigentums. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 244 III. Besitz …” „… Eigentum …”

§17 Kaufvertrag S. 299-321

„… Verkäufer eine Sache verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu …” „… Kaufsache. Selbst wenn V dem K noch gar kein Eigentum an dem Pkw verschafft hätte, ist die Gefahr, trotz …” „… gehört, obwohl er als Eigentümer aufgetreten ist (aA Nichterfüllung), bei einem Wegerecht an einem …”

§19 Miet- und Pachtvertrag S. 337-344

„… vereinbart werden (§ 551 BGB). d) Störungen des Mietverhältnisses Fall 3: Eigentümer E hat vor dem …” „… Vermieters in die sich während der Dauer des Eigentums aus dem Mietverhältnis ergebenden Rechte und …”

§20 Darlehensvertrag und andere Finanzierungsgeschäfte S. 344-358

„… . Dieser ist nicht am Eigentum, sondern nur an der Nutzung der Anlage interessiert. b) Funktion (1) In der …” „… bürgerlich-rechtlichen Eigentum, sondern nach dem „wirtschaftlichen Eigentum“ abgegrenzt. Nach den Leasing-Erlassen der …”

§11 Schadensersatzpflicht S. 211-220

„… Pkw-Eigentümer als „fühlbarer“ wirtschaftlicher Nachteil ausgewirkt hat, was voraussetzt, dass das Fahrzeug ohne …” „… eine hypothetische Nutzungsmöglichkeit. Hätte z. B. der Eigentümer den Pkw wegen unfallbedingter …”

§14 Beendigung von Schuldverhältnissen S. 269-279

„… durchgearbeitet haben, können Sie Eigentum und Besitz differenzieren. die Grundlagen des Besitzes nach Arten …” „… . Sachenrechte Nutzungsrechte Verwertungsrechte Eigentum Nießbrauch Dienstbarkeiten Erbbaurecht Pfandrechte …”

§34 Aktiengesellschaft (AG) S. 511-523

„… Aktien sind Inhaberaktien. Mit dem Eigentum an der Urkunde der Inhaberaktie geht auch das in dem …” „… Nachteile der AG Vorteile – Trennung zwischen Geschäftsführung und Eigentümern (Aktionäre) – Kontinuität …”

§22 Werkvertrag und ähnliche Verträge S. 372-386

„… Verbindung mit den Materialien des Bestellers nach §§ 946 ff. BGB in dessen Eigentum über (vgl. Rn. 457). (3 …” „… Eigentümer ein Zurückbehaltungsrecht, falls nicht bezahlt wird (§§ 273, 1000 BGB, vgl. Rn. 280). Beispiel: In …”

§18 Handelskauf, Auslandsgeschäfte und Internationales Privatrecht S. 321-337

„… sowie Miete und Pacht vom Eigentümer als Vermieter (Nr. 1). Insoweit gilt der Gerichtsstand der …” „… belegenen Sache, außer es handelt sich um eine Ferienhausvermietung vom Eigentümer für höchstens sechs …”

§7 Fristen und Verjährung S. 160-167

„… verjähren Herausgabeansprüche aus Eigentum und anderen dinglichen Rechten, familien- und erbrechtliche …”

§5 Mängel beim Rechtsgeschäft S. 122-143

„… Pflichten mit sich bringt. Zustimmungsfrei sind damit: Annahme einer Schenkung, Erwerb des Eigentums an …” „… wirtschaftliche Eigentümer sein. Im Fall 8 greift das gesetzliche Verbot der Schwarzarbeit nach §§ 1, 2 …”

§4 Willenserklärung und Vertrag S. 94-122

„… . Ist eine Sache einmal übereignet, kann sie von dem früheren Eigentümer, der jetzt nicht mehr …” „… zur Übertragung des Eigentums an einem Grundstück (§ 925 II BGB, vgl. Rn. 459) oder die Ausübung von …”

§24 Transportgeschäfte bei Fracht, Spedition und Lager S. 397-406

„… Vermögensverschiebungen Fall 1: Kaufmann K hat von Immobilienhändler V ein Grundstück erworben und wurde als Eigentümer …”

§8 Inhalt vertraglicher Schuldverhältnisse S. 167-184

„… eintritt, ist dagegen in München, da das Eigentum an der Ware erst mit der tatsächlichen Übergabe an den …”

§12 Leistungsstörungen S. 220-258

„… Eigentums aus dem Kaufvertrag zwischen V und K. c Vertretenmüssen Das Vertretenmüssen des Schuldners für …”

§28 Einführung in das Gesellschaftsrecht S. 431-444

„… im Grundbuch als Eigentümerin neben den Gesellschaftern nach § 47 GBO eintragungspflichtig (BGH, 25 …”

doi.org/10.15358/9783800647835

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