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Tobias Lettl - Gewerblicher Rechtsschutz

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Tobias Lettl

Gewerblicher Rechtsschutz

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2019

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§ 4. Designrecht S. 140-177

„… § 4. Designrecht I. Designrecht der Europäischen Union Das Designrecht der Europäischen Union …” „… Designrecht schützt nicht technische, sondern ästhetische Schöpfungen (ansprechende Gestaltung von Handwerks …” „… des Designrechts soll einen Anreiz für eine Weiterentwicklung des bestehenden Formenschatzes bilden.3 …”

Sachverzeichnis S. 289-296

„… . Designrecht 4 1 ff. Ansprüche gegen Nichtberechtigte 4 31 Ausschluss des Designschutzes 4 24 ff. Beschränkung …” „… . Designrechts 4 53 f. Handelsrecht Verhältnis zum ~ 1 22 Handlungen erlaubte ~ im Patentrecht 2 86 ff …” „… ~gebers 2 142 ~ im Designrecht 4 62 ~ im Patentrecht 2 134 ff. ~analogie 2 166 ~nehmer im Patentrecht 2 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht, das Designrecht und das Markenrecht. Um die Verständlichkeit zu …” „… , das Designrecht und das Markenrecht. Viele Zusammenfassungen, Übersichten und Beispielsfälle …” „… .......................................................................... 137 § 4. Designrecht I. Designrecht der Europäischen Union …”

§ 1. Grundlagen gewerblicher Schutzrechte S. 1-20

„… Designrecht – geregelt im Designgesetz (DesignG) und das Markenrecht – geregelt im Markengesetz (MarkenG …” „… GebrMG). Der Schutz des Designrechts (vgl. dazu " § 4) ist gerichtet auf die zweidimensionale oder …” „… ), das Gebrauchsmusterrecht – geregelt im Gebrauchsmustergesetz (GebrMG), das Designrecht – geregelt im …”

§ 5. Kennzeichenrecht, insbesondere Markenrecht S. 178-288

„… Markenrecht der Europäischen Union besteht – wie im Designrecht – sowohl auf Unionsebene durch die Verordnung …” „… Marke zu anderen zeitlich begrenzten Schutzrechten (zB Designrecht), deren Verewigung auf Grund einer …” „… einerseits und Urheberrecht/Designrecht andererseits erfolgen.77 § 3 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG ist im Hinblick auf …”

doi.org/10.17104/9783406736438

Eric Wagner, Moritz Holm-Hadulla, Marc Ruttloff - Metaverse und Recht

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Eric Wagner (ed.), Moritz Holm-Hadulla (ed.), Marc Ruttloff (ed.)

Metaverse und Recht

2023

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IV. Designrecht S. 114-116

„… § 6 IPWeidert/Molle/von Werder114IV. Designrecht1. Schutzfähigkeit von Designs im MetaverseEtwas …” „… besser als das Markenrecht scheint das Designrecht den Herausforde-rungen des Metaverse gewachsen zu sein …” „… . Demnach können im Fall der „MetaBirkins“ auch designrechtliche Ansprüche in Betracht kommen. Dem …”

III. Markenrecht S. 107-114

„… IPWeidert/Molle/von Werder114IV. Designrecht1. Schutzfähigkeit von Designs im MetaverseEtwas besser als das …” „… Markenrecht scheint das Designrecht den Herausforde-rungen des Metaverse gewachsen zu sein. Der Schutz kann …” „… . Demnach können im Fall der „MetaBirkins“ auch designrechtliche Ansprüche in Betracht kommen. Dem …”

I. Einleitung S. 105

„… Markenrechte, Designrech-te, Patentrechte und Urheberrechte – gilt das Territorialitätsprinzip, und zwar in …”

II. Territorialitätsprinzip S. 105-107

„… Markenrechte, Designrech-te, Patentrechte und Urheberrechte – gilt das Territorialitätsprinzip, und zwar in …”

III. Investigations im Metaverse und Web3 S. 101-105

„… Markenrechte, Designrech-te, Patentrechte und Urheberrechte – gilt das Territorialitätsprinzip, und zwar in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 112IV. Designrecht …”

doi.org/10.17104/9783406809231

Horst-Peter Götting, Heinrich Hubmann, Franz Hofmann, Herbert Zech, Hans Forkel - Gewerblicher Rechtsschutz

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Horst-Peter Götting, Heinrich Hubmann, Franz Hofmann, Herbert Zech, Hans Forkel

Gewerblicher Rechtsschutz

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2024

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Dritter Abschnitt. Designrecht S. 340-398

„… 340Dritter Abschnitt. Designrecht§ 26. Grundlagen des DesignrechtsLiteratur: Kappl, Vom …” „… ., Die Europäisierung des Designrechts, ZEuP 2004,296; Pagenkopf, Ein Streifzug durch Geschichte …” „… freilich das De-sign als solches, nicht lediglich ein bestimmtes Produkt. Das Designrecht hat zahlrei-che …”

Erster Abschnitt. Allgemeiner Teil S. 1-149

„… . DasUrheberrecht schützt zwar ebenso wie das Patent- oder Designrecht geistige Leistungen, jedoch nach klas-sischem …” „… Designrecht geschütztes Design kann unter bestimmten Voraussetzungen auch urheberrechtlichschutzfähig sein …” „… - und Designrecht ist dies ausdrücklich normiert (vgl. § 14 Abs. 2 S. 1 Nr. 2MarkenG; § 38 Abs. 2 S. 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 339Dritter Abschnitt. Designrecht§ 26. Grundlagen des Designrechts …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 343C. Wesentliche Entwicklungen im Designrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 344§ 27 …” „… . Europäisches Designrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 346D. Haager …”

Sachverzeichnis S. 543-548

„… 18Priorität– Grundprinzip 3 21ff.; 5 18ff.– im Designrecht 28 12, 42; 30 14ff., 33– im Markenrecht 37 …” „… Designrecht 26 7ff.; 28 41;32 3f.Vererbung 10 21ff.Verfahrensanpruch 19 26ff.; 20 18ff.Verfahrenserzeugnisse …”

Zweiter Abschnitt. Patent- und Gebrauchsmusterrecht S. 149-340

„… imRahmen des Anmeldeverfahrens nicht geprüft (§ 8 Abs. 1 S. 2 GebrMG). Auch dasDesignrecht ist ein …” „… blieb der PVÜ zunächst fern; nachdem2 Zu deren Bedeutung im Markenrecht® § 36 Rn. 1; zum Designrecht …”

Vierter Abschnitt. Marken- und Kennzeichenrecht S. 398-543

„… (zB Marken, geschäftliche Bezeichnungen oder auch De-signrechte Dritter) stehen dem Markenschutz …”

doi.org/10.17104/9783406790874

Volker Ilzhöfer, Rainer Engels - Patent-, Marken- und Urheberrecht

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Volker Ilzhöfer, Rainer Engels

Patent-, Marken- und Urheberrecht

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2018

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C. Fälle zum Designrecht (Geschmacksmusterrecht) S. 573-578

„… . Fälle zum Designrecht (Geschmacksmusterrecht) 573 C. Fälle zum Designrecht (Geschmacksmusterrecht) C …” „… . Fälle zum Designrecht (Geschmacksmusterrecht) Fall Design 1 Das BPatG hatte über eine Beschwerde gegen …” „… , 01.12.2017 C. Fälle zum Designrecht (Geschmacksmusterrecht) 575 nach Art. 1 II, 2 I PVÜ zukommenden …”

B. Fälle zum Gebrauchsmusterrecht S. 571-573

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Revision, 01.12.2017 C. Fälle zum Designrecht (Geschmacksmusterrecht) 573 C. Fälle zum Designrecht …” „… (Geschmacksmusterrecht) C. Fälle zum Designrecht (Geschmacksmusterrecht) Fall Design 1 Das BPatG hatte über eine …”

Teil 1. Einleitung S. 1-3

„… internationalen Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes zum Gebrauchsmusterrecht, Designrecht und …” „… persönliche Interessen, oder – wie im Marken- und Designrecht – Investitionsleistungen der Rechteinhaber …”

F. Fälle zur Schutzrechtsverletzung S. 654-659

„… Leuchten des B unverzüglich einzustellen hätten, da er Designrechte geltend machen könne. Die Abnehmer …” „… unterscheiden: 1. Es stellt sich heraus, dass die Leuchten des B nicht unter das Designrecht des K fallen. 2 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… hinzugefügt. Zum Markenrecht und Designrecht wurden einbezogen die bedeutsamen Änderungen durch die …” „… ..................................................................................................... 390 F. Bestand des Designrechts …”

Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht – Überblick S. 3-29

„… persönliche Interessen, oder – wie im Marken- und Designrecht – Investitionsleistungen der Rechteinhaber …” „… - und Designrecht, nicht selbst Rechteinhaber sein muss (siehe § 7 MarkenG), ja im Bereich der …” „… Schutzgegenstand durch das jeweilige Zeichen und die einzelnen Waren/DL bestimmt; im Designrecht durch die sichtbar …”

Teil 5. Voraussetzungen und Sanktionen bei Schutzrechtsverletzungen S. 485-523

„… . 83ff.), also eine Unterlassung ggü der Klägerin. Im Designrecht bestimmt § 1 Nr. 5 Design, dass der …” „… Designrecht nach § 31 III DesignG (wie auch Art. 22 III UMV, Art. 32 III GGV), während eine solche Zustimmung …” „… einwenden zu können, so im Marken-, Gebrauchsmuster-, oder Designrecht (zum Markenrecht Rn. 1003, Rn. 793ff …”

E. Fälle zum Urheberrecht S. 630-654

„… Neuregelung des Designrechts anders als bei Werken der zweckfreien bildenden Kunst oder des literarischen und …” „… Designschutz und Urheberrechtsschutz besteht kein Stufenverhältnis mehr in dem Sinne, dass das Designrecht den …”

Kapitel 5. Sonstige Schutzgesetze S. 378-413

„… zum Design I. Designanmeldung Das Entstehen eines Designrechts erfordert eine Anmeldung des Designs …” „… ist oder ein Fall des § 100 PatG vorliegt (Rn. 155ff.). F. Bestand des Designrechts I. Rechtsvermutung …”

Sachregister S. 665-685

„… – Designrecht 1050, 1065 – Einwendungsebene 87, 87a – Gebrauchsmusterrecht 569c – Gleichklang Nichtigkeits- und …”

G. Wirkung der Patentanmeldung und des Patents S. 182-200

„… -Videosignalcodierung; zur Problematik der Reparaturklausel als Schutzschranke im Designrecht Rn. 1028a–c ; zum …”

Teil 6. Die Schutzrechtsanmeldung und das Schutzrecht im Rechtsverkehr S. 523-543

„… III MarkenG bzw. Art. 22 III UMV ebenso wie im Designrecht nach § 31 III DesignG oder beim GGM nach …”

Kapitel 1. Das Urheberrecht S. 413-471

„… Designrecht nicht mehr um ein wesensgleiches Minus zum Urheberrecht. An die Gestaltungshöhe für Werke der …”

doi.org/10.15358/9783800659494

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Volker Ilzhöfer, Rainer Engels

Patent-, Marken- und Urheberrecht

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2017

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C. Fälle zum Designrecht (Geschmacksmusterrecht) S. 496-499

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 498 Teil 7. Fälle und Lösungen C. Fälle zum Designrecht …” „… (Geschmacksmusterrecht) C. Fälle zum Designrecht (Geschmacksmusterrecht) Fall Design 1 Das BPatG hatte über eine …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 C. Fälle zum Designrecht (Geschmacksmusterrecht) 499 Fall …”

Teil 1. Einleitung S. 1-3

„… Rechtsschutzes zum Gebrauchsmusterrecht und Designrecht (Geschmacksmusterrecht) werden nur in einer …” „… - und Designrecht – Investitionsleistungen der Rechteinhaber ermöglichen und erhalten. Diese sollen …”

B. Fälle zum Gebrauchsmusterrecht S. 494-496

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 498 Teil 7. Fälle und Lösungen C. Fälle zum Designrecht …” „… (Geschmacksmusterrecht) C. Fälle zum Designrecht (Geschmacksmusterrecht) Fall Design 1 Das BPatG hatte über eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… , seit 1. Januar 2014 geltende Designrecht sowie die neuen Änderungen im patentrechtlichen …” „… Designrechts und zur Einführung des Nichtigkeitsverfahrens in Designangelegenheiten vom 2.1.2014 (BGBl. I S. 18 …” „… des Bundesgerichtshofs (BGH). Das gilt auch für das neue seit 1. Januar 2014 geltende Designrecht und …”

F. Fälle zur Schutzrechtsverletzung S. 565-570

„… einzustellen hätten, da er Designrechte geltend machen könne. Die Abnehmer kommen der Aufforderung des K nach …” „… heraus, dass die Leuchten des B nicht unter das Designrecht des K fallen. 2. Wie wäre die Rechtslage …”

5. Rechtsinhaber und Berechtigter S. 22