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Wolfram Scheffler - Internationale betriebswirtschaftliche Steuerlehre

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Wolfram Scheffler

Internationale betriebswirtschaftliche Steuerlehre

Series: Vahlens Handbücher der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Volume 2009

Results in this title

5.2.2 Abkommensrecht (DBA-Fall) S. 384-396

„… Vorteilhaftigkeitsreihenfolge nur in sehr geringem Umfang. 5.2.2 Abkommensrecht (DBA-Fall) 5.2.2.1 Inländische Spitzeneinheit …” „… DBA-Fall (Spitzeneinheit Personenunternehmen) 5.2 Finanzierung der Auslandsinvestition mit Eigenkapital …” „… (DBA-Fall) führt allerdings grundsätzlich zu keiner Minderung der Gesamtsteuerbelastung. Unter …”

5.2.1 Nationales Recht (Nicht-DBA-Fall) S. 371-384

„… darum, im DBA-Fall die Freistellung der Einkünfte zu erreichen, d.h. der Sachverhalt ist so zu …” „… Vorteilhaftigkeitsreihenfolge nur in sehr geringem Umfang. 5.2.2 Abkommensrecht (DBA-Fall) 5.2.2.1 Inländische Spitzeneinheit …” „… DBA-Fall (Spitzeneinheit Personenunternehmen) …”

3.4.1 Wirkungsweise von Doppelbesteuerungsabkommen S. 225-233

„… in das internationale Steuerrecht ergibt sich damit im DBA-Fall aus systematischer Sicht folgende …” „… nationale Außensteuerrecht den Umfang und die Höhe der Steuerbelastung konkretisiert. Da das DBA-Recht den …” „… ., DBA-Kommentar, Teil 1, Ab schnitt 3, Rn. 35–36; Schaumburg, H., International, 1998, Rz. 16.41–16.44; Tipke …”

3.4.3 Vergleich zwischen nationalem Recht und Abkommensrecht S. 256-259

„… Doppelbesteuerungsabkommen 229 Einkunftskategorie Besteuerung im Nicht-DBA-Fall Besteuerung im DBA-Fall Auswirkungen eines …” „… Inland erfolgt nach nationalem Recht eine Anrechnung der Auslandssteuer, während im DBA-Fall die im …” „… (Nicht-DBA-Fall), sondern entsprechend den im Ausland geltenden Verhältnissen besteuert (DBA-Fall). Unterhält das …”

3.4.2 Abkommensrechtliche Maßnahmen zur Vermeidung von internationalen Doppelbesteuerungen S. 233-256

„… gegenüber dem DBA-Fall und dem Nicht-DBA-Fall kein Unterschied. 188 Die Bezeichnung „Wohnsitzstaat“ bezieht …” „… juristische Personen erfasst werden, wird im DBA-Recht vom „Ansässigkeitsstaat“ gesprochen. 206 3 …” „… der DBA-Einkunftsarten, den Vergleich mit den Einkunftsarten des deutschen Steuerrechts sowie auf die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-29

„… -Fall) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 250 4.2.2.1.2 Abkommensrecht (DBA-Fall …” „… -Fall) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 253 4.2.3.1.2 Abkommensrecht (DBA-Fall …” „… -Fall) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 259 4.2.4.1.2 Abkommensrecht (DBA-Fall …”

4.2.3 Überlassung von Kapital, beweglichen Wirtschaftsgütern und immateriellen Wirtschaftsgütern S. 281-287

„… Erfolge im Gewerbeertrag enthalten sind. 4.2.3.1.2 Abkommensrecht (DBA-Fall) (1) Besteuerung im Ausland …” „… , D./Grotherr, S./ Kroppen, H.-K., DBA-Kommentar, Art. 11 OECD-MA, Anhang I; Vogel, K./Lehner, M …” „… ., Doppelbesteuerungsabkommen, 2008, Art. 11, Rz. 48–51. 13 Siehe hierzu Gosch, D./Grotherr, S./Kroppen, H.-K., DBA-Kommentar …”

4.2.4 Überlassung von Grundstücken S. 287-290

„… Grundsteuer als Betriebsausgabe abgezogen werden kann. 4.2.4.1.2 Abkommensrecht (DBA-Fall) (1) Besteuerung im …” „… Ausland. Die Besteuerungsfolgen im DBA-Fall stimmen grundsätzlich mit denen des Nicht-DBA-Falls überein …” „… dadurch, dass bei ihnen im DBA-Fall die internationale Doppelbesteuerung durch die Freistellungsmethode …”

4.3.4 Behandlung von Verlusten S. 309-314

„… Betriebsstättenartikel subsumiert werden, sind sie im DBA-Fall von der Besteuerung im Ansässigkeitsstaat ausgenommen …” „… keine Gewerbesteuer erhoben werden. (2) Ist die DBA-Definition enger als die nationale …” „… sie im Ausland entstehen. 4.3.4.2 Abkommensrecht (DBA-Fall) (1) Besteuerung im Ausland. Die Art und …”

4.3.3 Besteuerung von Gewinnen S. 303-309

„… dem Inhaltsanbieter unterschiedlich umfangreich sein können64. Im DBA-Fall kann davon ausgegangen …” „… , vgl. Debatin, H./Wassermeyer, F., Doppelbesteuerung, Art. 10 DBA-USA, Rz. 185–203; Fischer-Zernin, J …” „… Betriebsausgabe abgezogenen ausländischen Ertragsteuern nach § 8 Nr. 12 GewStG). 4.3.3.2 Abkommensrecht (DBA-Fall …”

4.4.3 Besteuerung von Gewinnen S. 334-349

„… (DBA-Fall) eingegangen, da Deutschland mit allen EU-Staaten ein DBA abgeschlossen hat. 4.4 Besteuerung von …” „… ausschüttungsbedingten Teilwertabschreibungen nach § 8 Nr. 10 GewStG nicht vor. 4.4.3.2 Abkommensrecht (DBA-Fall …” „… , H./Wassermeyer, F., Doppelbesteuerung, Vor Art. 11 OECD-MA; Gosch, D./Grotherr, S./Kroppen, H.-K., DBA-Kommentar …”

4.2.2 Warenlieferungen, gewerbliche Dienstleistungen sowie kurzfristige Bau- und Montagetätigkeiten S. 278-281

„… -Fall) oder ob mit dem ausländischen Staat ein Doppelbesteuerungsabkommen abgeschlossen wurde (DBA-Fall …” „… Abkommensrecht (DBA-Fall) Besteht mit dem Ausland ein DBA, können gewerbliche Gewinne im Quellenstaat nur dann …” „… Doppelbesteuerung danach, ob die im nationalen Recht vorgesehenen Regelungen zur Anwendung kommen (Nicht-DBA …”

4.3.2 Begriff der Betriebsstätte S. 292-303

„… im DBA-Fall für Unternehmensgewinne (gewerbliche und freiberufliche Tätigkeit) üblicherweise nur …” „… Gosch, D./Grotherr, S./Kroppen, H.-K., DBA-Kommentar, Art. 5 OECD-MA; Jacobs, O.H., International, 2007 …” „… DBA-Fall gegenüber dem innerstaatlichen Recht zeigt sich beispielsweise daran, dass Warenlager, Einkaufs …”

3.4.4 Grundzüge der Doppelbesteuerungsabkommen zur Erbschaft- und Schenkungsteuer S. 259-260

„… Ausland darf auch im DBA-Fall besteuern) oder im Ansässigkeitsstaat besteht keine Notwendigkeit …” „… es im DBA-Fall nach dem eingeschränkten Arbeitsortprinzip im Ansässigkeitsstaat grundsätzlich zu …” „… ., DBA-Kommentar, Teil 4, Abschnitt II; Kapp, R./Ebeling, J., Erbschaftsteuer, Anhänge 8, 10, 11a, 11b, 11e, 12 …”

4.4.4 Behandlung von Verlusten S. 349-353

„… - DBA-Fall. Bei Bestehen eines Abkommens wird die Nichterfassung der Dividenden im Gewerbeertrag einer im …” „… bestehenden Besteuerungsanspruchs. (2) Ist in dem DBA vereinbart, dass das DBA-Schachtelprivileg bereits ab …” „… Teilwertabschreibungen“. 4.4.4.2 Abkommensrecht (DBA-Fall) (1) Grundsätzliche Besteuerungsfolgen. Hinsichtlich der …”

4.4.2 Voraussetzungen für die vollständige Beachtung des Trennungsprinzips S. 318-334

„… ) Abkommensrecht (DBA-Fall). Besteht mit dem Sitzstaat der Tochterkapitalgesellschaft ein Abkommen, ist die …” „… Aktivitäten entfaltet. (2) Abkommensrecht (DBA-Fall). Die Anwendung der Durchgriffsbesteuerung ist auch bei …” „… . (2) Abkommensrecht (DBA-Fall). Die Grundsätze der Durchgriffsbesteuerung gelten auch im …”

4.5.3 Besteuerung bei Abweichungen hinsichtlich der Steuersubjektqualifikation S. 364-367

„… Personengesellschaft als auch die Sondervergütungen. 4.5.3.2 Abkommensrecht (DBA-Fall) (1) Besteuerung im Ausland. Wie …” „… (spezielle DBA-Regelung bzw. § 34c Abs. 6 Satz 5 EStG). Auf die von der Personengesellschaft erzielten …” „… • Abkommensrecht (DBA-Fall) – inländische Spitzeneinheit: Einzelunternehmen oder Personengesellschaft – inländische …”

4.4.5 Besteuerung von schuldrechtlichen Lieferungs- und Leistungsbeziehungen zwischen der Tochterkapitalgesellschaft und dem Mutterunternehmen S. 353-356

„… ansässige Mutterkapitalgesellschaft zahlt, wird erst im Abschnitt 4.4.5.3 (DBA-Fall) eingegangen, da …” „… 327 4.4.5.3 Abkommensrecht (DBA-Fall) 4.4.5.3.1 Besteuerung im Ausland (1) Grundsätzliche …” „… Besteuerungsfolgen. Bei Vergütungen aus dem konzerninternen Leistungsaustausch kommt es im DBA-Fall zu einer …”

5.5.1 Reduzierung von ausländischen Quellensteuern S. 438-440

„… dem Sitzstaat der Tochterkapitalgesellschaft besteht kein DBA. Die Gewinne der ausländischen …” „… Tochterkapitalgesellschaft als auch Deutschland ein DBA abgeschlossen hat. • Mit dem Sitzstaat der …” „… Tochterkapitalgesellschaft besteht ein DBA. Die Gewinne der ausländischen Tochterkapitalgesellschaft fließen über eine …”

5.1 Zielsetzung und Daten der Fallstudien S. 367-371

„… • Abkommensrecht (DBA-Fall) – inländische Spitzeneinheit: Einzelunternehmen oder Personengesellschaft – inländische …” „… darum, im DBA-Fall die Freistellung der Einkünfte zu erreichen, d.h. der Sachverhalt ist so zu …” „… DBA sowie von der Rechtsform des inländischen Mutterunternehmens abhängen, sind die Empfehlungen …”

4.1 Einflussfaktoren auf die Wahl der Organisationsform und deren Bedeutung für die Steuerplanung S. 273-276

„… . Besteuerung der grenzüberschreitenden Geschäftstätigkeit (DBA-Fall). Die Erfolgssituation ist als weiterer …” „… geltenden Besonderheiten wird allerdings zum Teil hingewiesen. Der DBA-Fall wird anhand der in dem …” „… , Gewerbesteuer) • Abkommensrecht (DBA-Fall) – Besteuerung im Ausland – Besteuerung im Inland (Einkommen- bzw …”

3.6.2 Höhe der Steuerbelastung für Unternehmen S. 262-267

„… Mutterunternehmens von der inländischen Besteuerung ausnimmt (DBA-Schachtelprivileg). (3) Würde die Freistellung der …” „… des Konzerns aus dem deutschen Steuerniveau. 3.6 Konsequenzen des EU-Rechts und der DBA 235 Dieses …” „… würde, dass das deutsche Körperschaftsteuersystem und die zahlreichen DBA völlig neu ausgerichtet …”

5.2.3 Besonderheiten bei Direktinvestitionen in einem anderen EU-Staat S. 396-400

„… eigenfinanzierten Tochterkapitalgesellschaften: 14,42 = 15,88 (DBA-Fall) – 0,46 (Nicht-DBA-Fall). Bei …” „… Anrechnungsüberhang mehr besteht. Soweit die Kapitalertragsteuer auf die Zinsen auch bereits im Nicht- DBA-Fall unter …” „… ein DBA abgeschlossen hat, bilden die im vorangehenden Abschnitt 5.2.2 für den DBA-Fall vorgestellten …”

4.5.2 Besteuerung bei übereinstimmender Steuersubjektqualifikation S. 360-364

„… grenzüberschreitenden Geschäftstätigkeit 4.5.2.2 Abkommensrecht (DBA-Fall) (1) Besteuerung im Ausland. Sind nach …” „… DBA-Fall reduzierte Kapitalertragsteuer erhoben (Transparenzprinzip). Um eine zweimalige Nichtbesteuerung …” „… DBA-Freistellung bewirkt, dass die Erträge, die im Zusammenhang mit der Beteiligung an der ausländischen …”

Literaturverzeichnis S. 620-643

„… Gewinnermittlung im DBA-Recht, SWI 2007, S. 498–503 Bendlinger, S./Remberg, M./Kuckhoff, H …” „… , D./Grotherr, S./Kroppen, H.-K. (DBA-Kommentar), DBA-Kommentar, Doppelbesteuerungsabkommen auf dem Gebiet der …” „… DBA-Fällen, IWB 2002, Fach 3, Deutschland, Gruppe 2, S. 977–1012 Grotherr, S., Verfahrensrechtliche …”

6.2.2 Korrektur von Verrechnungspreisen S. 456-469

„… Konzerns auch im DBA-Fall berichtigt werden können. Aus den in Art. 9 OECD-MA bzw. Art. 9 UN-MA …” „… müssen bei Bestehen eines DBA unterbleiben60. Dass im DBA-Fall das dealing-at-arm’s-length-principle die …” „… erfüllt sind. Die DBA-Regelung kann die innerstaatlichen Vorschriften nicht ersetzen. Art. 9 OECD-MA …”

4.3.1 Steuerliche Hauptfragen eines internationalen Einheitsunternehmens S. 290-292

„… Buchst. a EStG)33. • Drittstaat im DBA-Fall. Da für Einkünfte aus der Vermietung oder Verpachtung von …” „… unbeweglichem Vermögen im DBA-Fall grundsätzlich die Freistellungsmethode zur Anwendung kommt (Art. 6 OECD-MA …” „… Nicht-DBA-Fall gegenüber der Situation, in der mit dem ausländischen Staat ein DBA besteht. Die Einflussgröße …”

4.4.1 Steuerliche Hauptfragen eines internationalen Konzerns S. 314-318

„… Doppelbesteuerungsabkommen besteht. Die Differenzierung zwischen dem Nicht-DBA-Fall und dem DBA-Fall ist aber noch dafür …” „… Nicht-DBA-Fall und dem DBA-Fall weniger bedeutsam. • 3. Ebene: Ort der Besteuerung. Bei der Erläuterung des …” „… , bestimmt sich danach, ob der Nicht-DBA-Fall zu betrachten ist oder ob die Bundesrepublik mit dem …”

6.2.3 Erfassung stiller Reserven (Entstrickung, Wegzugsbesteuerung) S. 469-472

„… Steuerausländer, Begründung der Ansässigkeit in einem DBA-Staat bei Beibehaltung des inländischen Wohnsitzes …” „… belegenen Grundstücken bleibt das deutsche Besteuerungsrecht sowohl im Nicht-DBA-Fall als auch im DBA-Fall …” „… ein Land, mit dem Deutschland ein DBA abgeschlossen hat, steht das Besteuerungsrecht hinsichtlich der …”

6.6.2 Leistungsaustausch mit Außenstehenden S. 520-523

„… . 7 Abs. 1 DBA-Philippinen i.V.m. Protokoll Nr. 3). Noch weiter geht das Prinzip der Attraktivkraft …” „… Besteuerungsgegenstands nach § 2 Abs. 1 EStG. In DBA zwischen Industriestaaten wird für die zwischenstaatliche …” „… zum Teil in DBA mit Entwicklungsländern. Das UN-Musterabkommen sieht für die Abgrenzung zwischen in …”

1. Zusammenhang zwischen betriebswirtschaftlichen Überlegungen und steuerrechtlichen Normen S. 30-35

„… Nicht-DBA-Fall und dem DBA-Fall bestimmen, durch welche steuerrechtlichen Regelungen internationale …” „… wirtschaftliche Aktivität entfaltet, ein Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) besteht, ist im dritten Schritt zu …” „… Staaten durchgesetzt werden kann bzw. inwieweit die Regelungen in dem DBA dazu führen, dass der …”

3.6.5 Weitere Einflüsse auf das deutsche Steuerrecht S. 271-273

„… 3.6 Konsequenzen des EU-Rechts und der DBA 243 Einzelunternehmen oder eine Personengesellschaft …” „… dem die Bundesrepublik kein DBA abgeschlossen hat (Nicht-DBA-Fall), oder ob ein Abkommen besteht 1 …”

4.2.1 Formen und steuerliche Hauptfragen S. 276-278

„… Doppelbesteuerungsabkommen abgeschlossen wurde (DBA-Fall). 4.2.2 Warenlieferungen, gewerbliche Dienstleistungen sowie …” „… vorgesehenen Regelungen zur Anwendung kommen (Nicht-DBA-Fall) oder ob mit dem ausländischen Staat ein …” „… (Nicht-DBA-Fall) (1) Besteuerung im Ausland. Ob grenzüberschreitende Warenlieferungen (Export von Gütern …”

3.6.3 Körperschaftsteuersystem S. 267-270

„… zurückbezahlen muss, aber (abgesehen von einer im DBA-Fall ermäßigten Kapitalertragsteuer) keine Einkommensteuer …” „… 3.6 Konsequenzen des EU-Rechts und der DBA 239 für die Unternehmen nicht mit einer Minderung der …” „… EU-Rechts und der DBA 241 staat). Der Staat, in dem die Kapitalgesellschaft ihren Sitz hat (Quellenstaat …”

Stichwortverzeichnis S. 643-648

„… Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage) DBA (siehe Doppelbesteuerungsabkommen) DBA-Schachtelprivileg 218 ff Dienstleitungen – gewerbliche …” „… – DBA-Schachtelprivileg 218 ff, 318 f – direkte Anrechnung 175 – Dividendenfreistellung 307 ff – indirekte Anrechnung 319 …”

3.1 Begriff und Rechtsquellen des internationalen Steuerrechts S. 141-142

„… wirtschaftliche Aktivität entfaltet, ein Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) besteht, ist zu prüfen, inwieweit der …” „… werden kann bzw. inwieweit die Regelungen in dem DBA dazu führen, dass der Besteuerungsanspruch der …”

3.5 Weitere Quellen des internationalen Steuerrechts S. 260-261

„… ; Lüdicke, J., DBA-Politik, 2008, S. 33–39; Rust, A./Reimer, E., IStR 2005, S. 843–849; Stein, T., IStR …” „… Konsequenzen des EU-Rechts und der DBA 233 Abkommens ist es, dass der grenzüberschreitende Leistungsaustausch …”

6.1.3 Einfluss der Rechtsfähigkeit der Grundeinheit (Bedeutung der Trennlinie „Trennungsprinzip“) S. 450-452

„… anzuwendenden Grundsätze gelten sowohl im Nicht- DBA-Fall als auch im Abkommensrecht (Abschnitt 6.2.1). Die …” „… Gewinnausschüttung, zur verdeckten Einlage sowie zur Gewinnberichtigung nach § 1 AStG. Im DBA-Fall sind bei …”

3.2.1 Vertragliche Grundlagen und Organe S. 142-145

„… wirtschaftliche Aktivität entfaltet, ein Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) besteht, ist zu prüfen, inwieweit der …” „… werden kann bzw. inwieweit die Regelungen in dem DBA dazu führen, dass der Besteuerungsanspruch der …”

6.5 Erfassung von Wechselkursänderungen S. 514-517

„… Erfolgszuordnung Inland von der Besteuerung freigestellt (DBA-Fall), haben Währungserfolge lediglich Auswirkungen …” „… vorübergehend. Bei Anwendung der Anrechnungsmethode (Betriebsstätten in einem Nicht-DBA-Staat) wirken sich …”

4.5.1 Einordnung der Personengesellschaft in das System der internationalen Besteuerung S. 356-360

„… konzipierten Musterabkommen139. Auch in den von der Bundesrepublik abgeschlossenen DBA wird die Besteuerung …” „… 4.5.2.1 Nationales Recht (Nicht-DBA-Fall) (1) Besteuerung im Ausland. Gilt die Personengesellschaft im …”

6.2.1 Betriebsstätten: Vorrang der direkten Methode S. 452-456

„… Grundsätze gelten sowohl im Nicht- DBA-Fall als auch im Abkommensrecht (Abschnitt 6.2.1). Die rechtlichen …” „… , zur verdeckten Einlage sowie zur Gewinnberichtigung nach § 1 AStG. Im DBA-Fall sind bei …”

6.2.4 Mitwirkungs- und Dokumentationspflichten S. 472-476

„… belegenen Grundstücken bleibt das deutsche Besteuerungsrecht sowohl im Nicht-DBA-Fall als auch im DBA-Fall …”

2.3.1 Begriff, Ursachen und Konsequenzen von Minderbesteuerungen S. 122-128

„… ., DBA-Kommentar, Teil 1, Abschnitt 1, Rn. 50–57; Köhler, S., Hinzurechnungsbesteuerung, 1994, S. 12; Rose, G …” „… deutsches Unternehmen gründet im Ausland eine Betriebsstätte. Im DBA wird das Besteuerungsrecht dem …”

5.4.3 Ausländische Tochterkapitalgesellschaft S. 437-438

„… Betriebsstätten aus der in den DBA üblicherweise vereinbarten Freistellungsmethode ergibt. Eine direkte …”

5.2.6 Steuerplanung durch Zwischenschaltung einer inländischen Kapitalgesellschaft (inländische Auslandsholding) S. 410-418

„… DBA-Fall und damit bei einer Direktinvestition in einem anderen EU-Staat deutlich geringer belastet32 …” „… im DBA-Fall Nettoerträge von 60 (= 100 – 40). Werden diese Erträge erst in fünf Jahren (t = 5) für …”

3.6.1 Grenzen einer nationalstaatlich ausgerichteten Steuerpolitik S. 261-262

„… 3.6 Konsequenzen des EU-Rechts und der DBA 233 Abkommens ist es, dass der grenzüberschreitende …”

3.6.4 Besteuerung von Einzelunternehmen und Personengesellschaften S. 270-271

„… . 124–126; BMF, Internationaler Vergleich, 2008, S. 15–18. 3.6 Konsequenzen des EU-Rechts und der DBA 243 …”

2.3.2 Maßnahmen zur Vermeidung von Minderbesteuerungen S. 128-136

„… von „weißen Einkünften“, zu verhindern. Wird in einem DBA das Besteuerungsrecht einem Staat …” „… inländischen Besteuerung (§ 9 Nr. 7 i.V.m. § 8 Nr. 5 GewStG, DBA- Freistellung, § 20 Abs. 2 AStG …”

5.4.2 Ausländische Betriebsstätte S. 435-437

„… Betriebsstätten aus der in den DBA üblicherweise vereinbarten Freistellungsmethode ergibt. Eine direkte …”

6.6.6 Immaterielle Wirtschaftsgüter S. 536-539

„… ausländischen Steuersystems und zum anderen vom Bestehen eines DBA ab. Zusätzlich ist zu beachten, dass …”

6.2.5 Schiedsverfahrenskonvention S. 476-480

„… die Mängel des in den DBA vorgesehenen Verständigungsverfahrens (Art. 25 Abs. 1, 2 OECD-MA). Nach …”

2.2.2 Veranlassungsprinzip als Ausgangspunkt für die zwischenstaatliche Erfolgszuordnung S. 110-122

„… ., DBA-Kommentar, Teil 1, Abschnitt 1, Rn. 50–57; Köhler, S., Hinzurechnungsbesteuerung, 1994, S. 12; Rose, G …”

2.1.4 Vor- und Nachteile der Anrechnungs- und der Freistellungsmethode S. 58-96

„… ., DBA-Politik, 2008, S. 104–109; Mössner, J.M. u.a., Steuerrecht, 2005, Rz. B268–B273; Reuter, H.-P., FR 1973 …”

3.2.3 Sekundäres Unionsrecht S. 149-172

„… Europäischen Union 131 als nicht bereits nach nationalem Recht oder nach einem DBA auf die Erhebung einer …”

3.3.1 Einkommen- und Körperschaftsteuer S. 182-218

doi.org/10.15358/9783800644063

Gerrit Frotscher - Internationales Steuerrecht

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Gerrit Frotscher

Internationales Steuerrecht

Series: Studium und Praxis

Volume 2020

Results in this title

§ 15 Missbrauchsvorschriften im nationalen und europäischen Steuerrecht und in DBA S. 427-439

„… DBA-Dänemark; Art. 28 I DBA-Kasachstan; Art. 43 II Buchst. a DBA-Schweden. 19 Die Vorschrift ist als spezielle …” „… , Auslegungsfragen zum „Principal Purpose Test“ (PPT) – DBA-Missbrauchsverhinderung 4.0, IStR 2018, 893. I. Begriff …” „… , 163. 12 Vgl. Rz. 1127. 13 Vgl. Art. 24 I Nr. 1 Buchst. a DBA-Schweiz. 14 Mit dieser Regelung soll …”

§ 4 Struktur der Besteuerung nach den Doppelbesteuerungsabkommen (Rust) S. 91-119

„… veröffentlicht regelmäßig eine Liste der abgeschlossenen DBA und der DBA-Verhandlungen, zuletzt am 15. 1. 2020 …” „… . 23. 5. 1969, BGBl. II 1985, 926. 7 Vgl. Art. 31 OECD-MA 2017, z. B. Art. 32 DBA-USA. 8 Vgl. hierzu …” „… Ratifikation vgl. Art. 2 I Buchst. b Wiener Übereinkunft. 10 Z. B. für das DBA-USA Bekanntmachung v. 2. 1 …”

Stichwortverzeichnis S. 503-528

„… Lieferung, grenzüberschreitende, 672 Limitation of benefit Klausel, DBA-USA, 1141 Lizenzen …” „… Aktienoption, DBA, 741 Aktivitätsklausel, Betriebsstätte, 503 Alcan, EuGH, 141 Altersentlastungsbetrag …” „… Steuerpflicht, 322 DBA, 325, 340 Diskriminierung, 83 Durchführung, 336, 341 Erbschaftsteuer, 340 Gewerbesteuer …”

§ 5 Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung S. 120-146

„… IV DBA-USA. 97 Z. B. Protokoll Ziff. 10 DBA-Kanada; Protokoll Ziff. 10 DBA-Norwegen, Art. 23 I …” „… - 95 Vgl. Rz. 358. 96 Z. B. Art. 45 I Buchst. a DBA-Dänemark; Art. 24 III Buchst. b DBA-Polen; Art. 23 …” „… Verhandlungsgrundlage sowie z. B. Art. 22 Abs. 1 Buchst. a DBA-Niederlande; Art. 23 Abs. 1 Buchst. a DBA-UK. 111 BFH v …”

§ 7 Personengesellschaften S. 205-235

„… . 3 I Buchst. d DBA-Italien, Art. 3 I Buchst. e DBA-Japan, Art. 3 I Buchst. c DBA-Kanada und Art. 3 I …” „… DBA-Frankreich, Art. 3 I Buchst. d, e DBA-USA aber z. B. nicht. 28 So Art. 4 IV DBA-Portugal. 531 532 533 534 …” „… I Buchst. b DBA-Finnland (vgl. aber Abschn. 1 des Protokolls), Art. 3 I Buchst. d DBA-Island, Art …”

§ 12 Besteuerung der einzelnen grenzüberschreitenden Aktivitäten S. 269-360

„… . 141 Z. B. Art. 19 III DBA-Indonesien, Art. 19 IV DBA-Malaysia, Art. 19 III DBA-Tunesien. 142 Zur …” „… : Darf der Quellenstaat die fraglichen Einkünfte nach der einschlägigen DBA-Verteilungsnorm besteuern …” „… DBA-Verteilungsnorm fallen die Einkünfte? 3. Schritt: Hält die einschlägige Verteilungsnorm das Besteuerungsrecht des …”

§ 19 Verständigungs- und Schiedsverfahren (Rust) S. 490-497

„… ermöglicht die Einleitung eines Verständigungsverfahrens auch dann, wenn die DBA-widrige Besteuerung nicht zu …” „… Rechtsstandpunkt des Staates in strittigen Fragen oder die Verhandlungsposition in laufenden DBA-Verhandlungen …” „… DBA-Österreich. Kann die Doppelbesteuerung nicht innerhalb von 3 Jahren in einem Verständigungsverfahren …”

§ 18 Amtshilfe im Internationalen Auskunftsverkehr und bei der Beitreibung (Rust) S. 477-489

„… zunehmend an Art. 26 V OECD-MA angepasst worden; vgl. z. B. Art. 27 V DBA-Schweiz. Die kleine …” „… den Kommentar aufgenommen. 22 Z. B. Art. XXIII DBA-Irland. 23 Vgl. Rz. 1265 f. 24 So darf bei …” „… . 26 Rz. 48. 26 Z. B. Art. 26 DBA-Papua-Neuguinea. 1268 1269 484 § 18 Amtshilfe im Internationalen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 139 VI. Besondere DBA-Klauseln in Zusammenhang mit Freistellung und Anrechnung …” „… Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 330 b) Zuordnung nach DBA-Recht …” „… . . . . . . . . . . . . . Überlegungen zur deutschen DBA-Politik, Baden-Baden 2008 Lüdicke (Hrsg.) . . . . . . . Aktuelle Problemfelder …”

§ 8 Kapitalgesellschaften und andere Körperschaften S. 236-248

„… Kapitalgesellschaft Dividenden an die S-Corporation ausschüttet. Art. 1 VII DBA-USA hat nur zur Folge, dass die …” „… Körperschaft abzustellen, die die Einkünfte erzielt. Wegen Art. 1 VII DBA-USA kann das Schachtelprivileg auch …” „… zu versteuern hat. Nach deutscher Auffassung fällt die Dividende nicht unter Art. 10 DBA-USA, weil …”

§ 1 Das Internationale Steuerrecht als Schnittpunkt der Besteuerungsansprüche der Staaten S. 1-21

„… ; Haas, Reformbedarf im deutschen internationalen Steuerrecht, IStR 2011, 353; Lehner, DBA-Politik der …” „… Bundesregierung, FR 2011, 1087; Lüdicke, DBA-Politik der Bundesregierung, FR 2011, 1077; Lüdicke, Überlegungen …” „… zur deutschen DBA-Politik, 2007; Lüdicke, Anmerkungen zur deutschen Verhandlungsgrundlage für …”

§ 6 Betriebsstätte (Ständiger Vertreter) S. 147-204

„… , DBA-Australien, DBA-Indien, DBA-Mexiko, DBA-Portugal, DBA-Türkei. 71 Vgl. OECD-MK 2014 zu Art. 5 Abschn. 18 …” „… . 70 Einige DBA enthalten auch eine 6- oder 9-Monats-Frist, z. B. DBA-Ägypten, DBA-Argentinien …” „… Betriebsstätte 151 begründet. So enthält Art. 5 Abs. 3 Buchst. b DBA-China eine Bestimmung, wonach ein Erbringen …”

§ 3 Struktur der Steuerpflicht bei grenzüberschreitenden Sachverhalten nach nationalem Recht S. 62-90

„… AO den gewöhnlichen Aufenthalt hat. 23 Vgl. Rz. 518. 24 Zum Ort der Geschäftsleitung im DBA-Recht …” „… Schweiz. Die sog. „überdachende Besteuerung“ nach Art. 4 IV DBA-Schweiz erlaubt Deutschland bei einer in …” „… Art. 15a IV 4 DBA-Schweiz Vorrang vor der Grenzgängerregelung des Art. 15a DBA-Schweiz107. Diese …”

§ 14 Internationale Steuerplanung S. 421-426

„… Subject-to-tax-Klauseln18 und besondere DBA-Regeln für hybride Finanzierungen, wenn die Vergütung bei dem Zahlenden von …” „… der Anteilseigner der IP-Holding in einem DBA-Staat ansässig ist (hier: die USA), und wenn die …” „… Staaten, die durch Abschluss der DBA eine Doppelbesteuerung vermeiden wollen. Bei der zweiten Art der …”

§ 10 Konzernstrukturen S. 254-257

„… dies aus Gründen des Diskriminierungsverbots der DBA bejaht.4 Das hatte zur Folge, dass der …” „… DBA besteht, nach Art. 4 II OECD-MA auch im Inland ansässig. Damit hat Deutschland das …” „… Besteuerungsrecht für das Welteinkommen, das auch ausländische Einkünfte erfasst, soweit in dem jeweiligen DBA …”

§ 9 Holdingstrukturen S. 249-253

„… . – Bestehen eines umfassenden Netzes von DBA mit Reduzierung der Quellensteuer auf Gewinnausschüttungen …” „… zwischen Holdinggesellschaft und Obergesellschaft von einem DBA geregelt wird, und ob dieses DBA anwendbar …” „… , ist die Behandlung der Gewinne aus der Veräußerung von Anteilen. Besteht kein DBA, tritt insoweit …”

§ 16 Hinzurechnungsbesteuerung bei Beteiligungen an Zwischengesellschaften S. 440-470

„… gegen die DBA bedeutet. In einer Vielzahl von DBA hat sich die Bundesrepublik die …” „… Übrigen sind Zwischengesellschaften häufig in Steueroasen ansässig, mit denen kein DBA besteht …” „… . Zwischengesellschaften können jedoch auch in Staaten ansässig sein, mit denen ein DBA abgeschlossen worden ist, in denen …”

§ 2 Insbesondere: Europäisches Recht S. 22-61

„… AEUV übernommen worden. Dies erschien angesichts des bestehenden Netzes der DBA nicht erforderlich.2 …” „… Besteuerungsrechte durch DBA abzugrenzen. Infolge des Subsidiaritätsprinzips habe die Gemeinschaft keine eigenen …” „… dem DBA gefundene Lösung sich an dem international akzeptierten OECD-MA orientiert.4 Andererseits …”

§ 13 Lieferungs- und Leistungsverkehr bei verbundenen Unternehmen (Verrechnungspreise) S. 361-420

„… Bedeutung des Art. 9 I OECD-MA liegt darin, dass sie, wie DBA-Regelungen allgemein, eine Schranke für die …” „… weitergehen Regelungen des nationalen Rechts). 51 Z. B. Protokoll Nr. 7 zu Art. 9 DBA-USA. 52 Vgl. Rz. 11. 969 …” „… , klaren und eindeutigen Vereinbarung ist bei Bestehen eines DBA daher nicht anwendbar.17 13 Seit BFH v. 22 …”

§ 11 Unternehmenskauf und Umstrukturierungen S. 258-268

„… Erwerbsgesellschaft angesiedelt wird hängt von dem Vorhandensein eines günstigen DBA sowie der Steuerfreiheit von …” „… erhaltenen Anteile nicht ausgeschlossen oder beschränkt ist, § 2 IV Nr. 2 Buchst. b UmwStG.20 Da nach den DBA …” „… unmittelbar auf einen im Ausland ansässigen Gesellschafter übergehen und Deutschland nach dem DBA an diesen …”

§ 20 Zusagen, Auskünfte und Advance Pricing Agreements S. 498-500

„… mit dem ausländischen Staat kein DBA besteht, beruht dementsprechend auf § 89 II AO. In dem APA …”

§ 17 Anzeige-, Mitwirkungs- und Steuererklärungspflichten S. 471-476

„… Staat Abschreibungen vorgenommen, eine Steuerbefreiung nach einem DBA in Anspruch genommen oder …”

doi.org/10.17104/9783406759796

Stefan Köhler, Sören Goebel, Andreas Körner - Handbuch der steueroptimalen Unternehmensfinanzierung

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Stefan Köhler (ed.), Sören Goebel (ed.), Andreas Körner (ed.)

Handbuch der steueroptimalen Unternehmensfinanzierung

2017

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IV § 8 Nr. 1 GewStG vs. DBA-Recht S. 401-402

„… IV § 8 Nr. 1 GewStG vs. DBA-Recht 16Bezüglich des Zusammenspiels der gewerbesteuerlichen …” „… Hinzurechnung mit DBA-Recht wird auf die Ausführungen zur Zinsschranke verwiesen, da beide Vorschriften die …” „… Ansässigkeit der C-plc als das i.S. von Art. XX Abs. 4 DBA-Großbritannien 1964/1970 maßgebliche …”

III Grenzüberschreitende Finanzierungen S. 37-46

„… anderen Einkunftsart zugerechnet werden. 1.3 Einschränkende Wirkung der DBA-Regelungen 101 Die …” „… zentrale Vorteil der Anwendung des § 50 g EStG liegt gegenüber der Anwendung von DBA-Regelungen in der …” „… werden. 1.5 Treaty Override gem. § 50d Abs. 3 EStG 112 Sowohl der DBA-Schutz in Form der Einschränkung …”

IV Gestaltungsmodelle der optimalen Finanzierung S. 667-696

„… Hiernach werden in DBA-Fällen – soweit keine speziellen Sonderregelungen im DBA bestehen …” „… abkommensrechtlich freizustellen wäre, kann für „Neufälle“ dahinstehen, da das DBA-Brasilien gekündigt wurde. Das …” „… Quellensteueranrechnung im Gläubigerstaat. 236 Es muss weiterhin grds. zwischen „Nicht-DBA-Staaten“ und „DBA-Staaten …”

III Persönlicher Anwendungsbereich: Wer unterliegt der Zinsschranke? S. 311-330

„… nur Gewinne imWege einer DBA-Freistellung, sondern auch Verluste im Ansässigkeitsstaat außer Ansatz …” „… zusätzlich zu prüfen, ob eine DBA-Regelung vorliegt, die den nationalen Betriebsstättenbegriff weiter …” „… ein DBA-Schutz aufgrund der vereinbarten Freistellungsmethode in Anspruch genommen wird. Der …”

II Die Beteiligungsfinanzierung durch Körperschaften S. 525-564

„… DBA-Quellensteuersatz überstieg. Dividenden, die von einer in Frankreich ansässigen Muttergesellschaft vereinnahmt …” „… Anrechnung, hieße dies im Ergebnis, dass der Quellensteuerabzug ein DBA-rechtliches Instrument zur Aufteilung …” „… steuerfreien Dividenden 4.1 Allgemeines und Anwendungsbereich 24Sowohl das DBA-Schachtelprivileg als auch das …”

VII Die Finanzierung ausländischer Betriebsstätten und Beteiligungen an Personengesellschaften S. 611-614

„… ergibt. 2 Grundsätze der Gewinnabgrenzung nach DBA und AStG 2.1 Allgemeines 198Die „bisherigen …” „… Implementierung des sog. „Authorized-OECD-Approach“ (AOA) ab 2013 in das nationale Recht (§ 1 Abs. 5 AStG und DBA …” „… AStG kodifizierte AOA vorgeht, sollen gem. § 1 Abs. 5 Satz 8 AStG Ausnahmen gelten, L sofern ein DBA …”

II Zinsschranke vs. Grundgesetz, Europarecht und andere ausgewählte (inter-)nationale Rechtsvorschriften S. 281-310

„… die Zinsschrankenregelung als konform mit der ZLRL ansehen wird.48 3 DBA-Recht 3.1 Art. 11 OECD-MA 40 …” „… Untersuchung, ob die Zinsschranke gegen das DBA-Recht verstößt, bildet die Interpretation des Begriffs der …” „… DBA-Recht verstößt. U.E. verweisen jedoch führende Kommentatoren zu Recht auf die Tatsache, dass der …”

I Überblick S. 519-524

„… ................................................... 3 1 Grundsatz der Quellenbesteuerung nach den DBA …” „… ..................................................................................... 163 7.8 Der Nichtanwendungserlass der Finanzverwaltung zum Argument „Sperrwirkung der DBA …” „… 7.10 Reichweite der BFH-Rechtsprechung zur „Sperrwirkung“ der DBA ......................... 170b 8 …”

V Die Behandlung kapitalersetzender Darlehen S. 575-600

„… . 1 Nr. 1 DBA-Schweiz. Die Schweiz erhebt jedoch als eine Art Sozialsteuer auf gewerbliche Gewinne des …” „… Refinanzierungsdarlehen und damit der Refinanzierungsaufwand der A B.V. DBA-rechtlich zuzuordnen. Der …” „… DBA Großbritannien 1964 (inhaltlich entsprechend zu Art. 9 Abs. 1 OECD-MA) an diese Rechtsprechung an …”

I Überblick über die Zinsschranke: Grundlagen und Prüfungsschema S. 269-280

„… ....................................... 37 3 DBA-Recht …” „… , München 2011;Debatin/Wassermeyer, DBA, Stand: 129. EL, München 2015; Dötsch/Pung/Möhlenbrock, KStG …” „… ; Strunk/Kaminski/ Köhler, AStG/DBA, Stand: 42. EL, Bonn 2015; Vogel/Lehner, DBA, 6. Aufl., München 2015 …”

III Hybridkapital S. 145-196

„… : Schönfeld/Ditz, DBA, OECD-MA 2013, Art. 11 OECD-MA, Rz. 29. 15 DBANiederlande 2012, DBA-Luxemburg 2012, s …” „… . Körner, in: Schönfeld/Ditz, DBA, OECD-MA 2013, DBA-NL, Rz. 158; 168. sichtigt werden oder einer …” „… Zielsetzungen verfolgt. 1.3 Spezielle Korrespondenzregelungen: DBA, § 8b Abs. 1 Satz 2, 3 KStG, § 4 Abs. 5a …”

I Einleitende Überlegungen S. 615-618

„… ; Brezing/Krabbe/Lempenau/Mössner/Runge, Außensteuerrecht, Herne 1993; Wassermeyer, DBA, Stand: 130. EL, München 2015 …” „… , AStG/DBA, Stand: 42. EL, Bonn 2015; Vogel/ Lehner, DBA, 6. Aufl., München 2015; Widmann, Besteuerung der …”

I Eigenkapital S. 59-106

„… : Europarechtsverstoß trotz § 8b Abs. 4 KStG? Europarechtswidrig? Ohne DBA/MTRL: unverändert keine Erstattung Erstattung …” „… Quellensteuer an und andererseits sehen weder das nationale deutsche Recht noch DBA-Regelungen grds. die …” „… Rechtsprechung des BFH zum Schachtelprivileg des DBA-Luxemburg a.F. ist anzunehmen, dass auch der BFH eine …”

VI Gewerbesteuerliche Aspekte der Beteiligungsfinanzierung S. 601-610

„… Sitz in einemDBA-Land hat und das entsprechende DBA die ausgeschütteten Gewinne unter der …” „… sicher, dass die Kürzung auch dann zu gewähren ist, wenn dieMindestbeteiligung lt. DBA zwar …” „… UntStRefG 2008 auch noch den Fall zu regeln, dass in einem DBA eine niedrigere Mindestbeteiligungsgrenze …”

III Abzug und Bedienung von Finanzierungskosten S. 819-860

„… 2011, 129, zum Verhältnis zu DBA-Schachtelprivilegien. wie im Inlandsfall nach nationalen Vorschriften …” „… Konsequenzen 15 Z.B. im DBA-Fall 5 % bzw. 15 % nach Art. 10 OECD-MA. 16 Vgl. § 43b EStG sowie einige vom …” „… DBA-Großbritannien 1964/1970 (BFH vom 09.02.2011, IStR 2012, 78) und dem hierin (wie in allen dem OECD-MA …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ......................................................................................................... 289 3 DBA-Recht …” „… Lizenzgebührenrichtlinie im Lichte neuester EuGH-Rechtsprechung ......... 399 IV § 8 Nr. 1 GewStG vs. DBA-Recht …” „… CFC Controlled Foreign Company DB Der Betrieb DBA Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung d. h …”

II Abwehrnormen des deutschen Steuerrechts S. 619-662

„… Abs. 5 AStG a.F. „DBA-geschützten“ – Ausland waren zunächst die Dublin-Dock-Gesellschaften in Irland …” „… generellen Abschaffung des § 10 Abs. 5 AStG, also dem vollständigen Wegfall eines DBA-Schutzes für …” „… DBA-Freistellung für Betriebsstättenergebnisse bzw. Gewinnanteile aus Personengesellschaften ergeben. 4 Zu Fragen …”

IV Sachlicher Anwendungsbereich der Zinsschranke S. 331-340

„… nationalen Steuerrechts mit der Auslegung DBA-rechtlicher Begriffe statt, obwohl gerade eine klare Trennung …” „… Regelung insbes. vor demHintergrund der Doppelbesteuerungsproblematik und unter Beachtung des DBA-Schutzes …” „… Sachverhalten – sowohl aus EU-Sicht als auch vor dem Hintergrund der Diskriminierungsverbote der DBA – u.E. sehr …”

IV Ausgewählte Standorte und Strukturen S. 719-736

„… ; Substanz empfiehlt sich jedoch regelmäßig zwecks Ansässigkeit auch nach DBA-Bestimmungen sowie zwecks …” „… wichtiger Faktor ist das im internationalen Vergleich sehr gut ausgebaute DBA-Netz, das insbes. im …” „… -, Versicherungs- und Konzernfinanzierungsaktivitäten gewesen, nicht zuletzt durch ihr DBA-Netz, das überwiegend …”

V Besonderheiten bei der Ermittlung des EBITDA S. 341-344

„… . KStG bzw. durch ein DBA freigestellten Einkünfte (z.B. Dividenden, ausländische Immobilieneinkünfte …” „… , Betriebsstätteneinkünfte). So sind in dem steuerpflichtigen Gewinn gem. einem DBA freigestellte Einkünfte einer …”

I Rechtsgrundlagen – Rechtsentwicklung – Zielsetzung S. 391-394

„… IV § 8 Nr. 1 GewStG vs. DBA-Recht …” „… ., Heidelberg 2015; Lenski/ Steinberg, GewStG, Stand: 113. EL, Köln 2015; Vogel/Lehner, DBA, 5. Aufl., München …”

II Steuerrechtliche Spezialnormen der Unternehmensfinanzierung S. 17-36

„… tatsächlich durchgeführte Vereinbarungen) nach Art. 6 DBA-Niederlande nicht anwendbar seien. Denn eine …” „… DBA-Niederlande, „wirtschaftliche oder finanzielle Bedingungen“ sei entsprechend dem Merkmal der „kaufmännischen …” „… solche auf gesellschaftsrechtlicher Grundlage. Aufgrund der Sperrwirkung in Art. 6 DBA-Niederlande könne …”

Stichwortverzeichnis S. 927-945

„… Luxemburg – typisch stille Gesellschaft H254 DBA – Schachtelprivileg B59 DBA-Recht C40 Debt Equity Swap B188 …” „… Lasten D90 – DBA-Recht D16 – Diskontbeträge D54 – durchlaufende Kredite D62 – echte Forfaitierung D38, D …” „… , F163 – Probleme F220 Dauernde Lasten D90 929 Stichwortverzeichnis Dauerschuldverhältnisse A43 DBA …”

III § 8 Nr. 1 GewStG vs. Europarecht S. 397-400

„… korrespondierenden Zinseinkünfte, sei es aufgrund der DBA Zuordnung i.S.d Art. 7 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. Art. 2 Abs. 3 …” „… Nr. 2 Buchst. e des DBA Belgien, sei es erst bei der Ermittlung des Gewerbeertrags nach der …”

II Transaktionsstrukturierung – Share vs. Asset Deal S. 805-818

„… DBA-geschützte Auslandsgesellschaft21 oder L Beweisvorsorge für die Zuordnung der erworbenen Beteiligung zum …” „… dieser Frage ist allerdings eingeschränkt, da in einer Vielzahl von Fällen DBA Anwendung finden, die …” „… DBA analog Art. 13 Abs. 4 OECD-MA besteht. 3.3 Steuerlicher Übertragungszeitpunkt 37Die Frage nach dem …”

I Einleitung S. 459-462

„… ., Heidelberg 2011; Vögele/Borstell/Engler, Verrechnungspreise, 3. Aufl., München 2011; Vogel/Lehner, DBA, 5 …”

III Aspekte der Standortauswahl S. 713-718

„… Investoren die Anwendung von DBA- oder Richtlinienbefreiungen nicht praktikabel ist, L Abwesenheit von Stamp …”

V Tabellarische Synopse der Holdingstandorte S. 737-742

„… genannt, die vorbehaltlich einer Reduktion nach DBA/Richtlinien für Zahlungen gelten, die seitens der …”

I Steuerliche Grundprinzipien der Unternehmensfinanzierung S. 1-16

„… .......................................... 97 1.3 Einschränkende Wirkung der DBA-Regelungen …” „… 2015; Debatin/Wassermeyer, DBA, Stand: 133. EL, München 2014; Dötsch/ Pung/Möhlenbrock, KStG, Stand …”

VI Ausnahmen von der Zinsschranke S. 345-378

„… DBA-Freistellungsbetriebsstätte (Alt. 1) bzw. alternativ eine Anrechnungsbetriebsstätte (Alt. 2) im Ausland. Die der …” „… beispielsweise einer nach einemDBA freigestellten Betriebsstätte funktional zuzuordnen sind. Damit wären …”

II Regulatorische Grundlagen S. 463-482

„… wurde festgestellt, dass bzgl. der Zurechnung einer vGA Art. IV DBA-Niederlande gegenüber § 8 Abs. 3 …”

doi.org/10.34156/9783799269551

Carsten Gerner-Beuerle, Federico M. Mucciarelli, Edmund Schuster, Mathias Siems - The Private International Law of Companies in Europe

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Carsten Gerner-Beuerle (ed.), Federico M. Mucciarelli (ed.), Edmund Schuster (ed.), Mathias Siems (ed.)

The Private International Law of Companies in Europe

Series: Beck International

Volume 2020

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VII. Denmark (Birkmose) S. 334-349

„… , the DBA’s IT system will not complete the registration. It follows from the Companies Act section …” „… directly in the DBA’s IT system if the person registering the company has been approved to do so (often a …” „… whose claims arose prior to the DBA’s publication of the transfer may file their claims up to four weeks …”

II. Comparative analysis of law applicable to companies S. 10-208

„… EU/EEA-incorporated company doing business in Denmark must register a branch with the DBA if the company’s activities …” „… the DBA to operate in Denmark via a branch. The branch must be managed by one or more branch managers …”

doi.org/10.17104/9783406759062

Thomas Rupp, Jörg-Thomas Knies, Tanja Faust, Manuel Hüll - Internationales Steuerrecht

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Thomas Rupp, Jörg-Thomas Knies, Tanja Faust, Manuel Hüll

Internationales Steuerrecht

2022

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Teil B Aufbau, Begriffe und Wirkungsweise der Doppelbesteuerungsabkommen S. 273-290

„… mehr den Vorgaben der deutschen DBA-Politik und DBA-Praxis entsprachen (Mitteilung 2793 …” „… Abs. 1 DBA-Schweiz und nach Art. 6 DBA-Österreich können bzw. dürfen Einkünfte aus unbeweglichem …” „… unterschiedlichen Zeitpunkten abgeschlossen wurden (z. B. DBA-Schweiz am 11.08.1971, DBA-Niederlande am 05.12.2012 …”

Teil C Begriff und Funktion der Ansässigkeit S. 291-326

„… DBA-Finnland; Art. 4 Abs. 4 DBA-Spanien; Art. 4 Abs. 4 DBA-Portugal; Abschn. 2 Protokoll zum DBA-Italien; Art …” „… die Abkommensvergünstigungen des DBA-Belgien geltend machen. Durch die DBA-Vorschriften werden …” „… OECD-MA und Art. 17 DBA-USA). Diese Feststellung entscheidet darüber, ob die USA als Ansässigkeitsstaat …”

Teil A Aufgabe, Zustandekommen, Auslegung und Missbrauch der Doppelbesteuerungsabkommen S. 205-272

„… . 3 Abs. 1 Nr. 4 DBA-Belgien; Art. 7 Abs. 7 DBA-Schweiz).Es muss andererseits aber auch auf die Gefahr …” „… Dividenden hat (vgl. Art. 10 Abs. 3 DBA-USA; Art. 10 Abs. 3 DBA-Schweiz). So ist Deutschland nach …” „… deren Personal differenziert abgesteckt (vgl. Art. 45 Abs. 4 DBA-Schweden, Art. 29 Abs. 4 DBA-Schweiz …”

Teil D Einkünfteartikel S. 327-632

„… . 7 DBA-Schweiz, Art. 4 Abs. 3 DBA-Frankreich). Wegen weiterer Einzelheiten s. II D 4ff.1.4 …” „… ], DBA-Jugoslawien [Art. 15] und DBA-Kasachstan [Art. 14]).Eine entsprechende Verwurzelung kann nur angenommen …” „… Stammhaus bzw. zwischen Betriebsstätten), – Steuerfreistellung von DBA-Betriebsstättenergebnissen oder …”

Teil C Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung bei einem internationalen Steuerfall S. 31-44

„… auch nach Abkommensrecht (vgl. z. B. Art. 28 DBA-Schweiz und Art. 29 DBA-USA) der Quellenstaat …” „… . 2 DBA-Schweiz, und in Spanien, Art. 6 und Art. 23 Abs. 1 b, ee DBA-Spanien) vorgesehen.2 …” „… einem Nicht-DBA-Staat oder mit y einem DBA-Staataufweist.Diese Unterscheidung erklärt sich damit, dass …”

Teil A Grundlagen des Internationalen Steuerrechts S. 3-24

„… : Becker/Höpp-ner/Grotherr/Kroppen, DBA-Kommentar, Grundlagen, Rn. 9 ff.). Von den Lebenssachverhal-ten der Doppelbesteuerung sind …” „… oder auch ignoriert (vgl. Art. 2 Abs. 3 Nr. 3 DBA-Schweiz und Art. 2 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a …” „… Doppelbuchst. aa DBA-USA).Praktisch bedeutsam ist die Frage, ob Doppelbesteuerungslagen vorliegen, wenn …”

Teil F Steuerliche Behandlung von negativen Einkünften und Gewinnminderungen mit Auslandsbezug S. 121-152

„… DBAFreistellungsmethode y Verlustberücksichtigung nicht im Inland, sondern im DBA-Staat y Ausschluss des negativen …” „… dieselben in einem y Nicht-DBA-Drittstaat oder in einem y DBA-Drittstaatentstanden sind.1.4.1 …” „… Drittstaaten-Einkünfte gemindert wird.1.4.2 Auslandsverluste aus DBA-DrittstaatenFür die Auslandsverluste, die aus einem …”

Teil E Die nationalen Maßnahmen zur Beseitigung bzw. Milderung der Doppelbesteuerung nach §§ 34c und 32b EStG (einschließlich § 32d EStG) S. 67-120

„… DBA-Argentinien, Art. 24 Abs. 2 Buchst. C DBA-Portugal) ist eine Anrechnung fiktiver ausländischer Quellensteuern …” „… EStG. Allerdings haben der nationale Gesetzgeber und die DBA-Vertrags-parteien in § 34c Abs. 6 EStG i …” „… Abs. 3 DBA-USA lautet:»Bezieht eine in der Bundesrepublik Deutschland ansässige Person Einkünfte oder …”

Teil G Grundsätze der beschränkten Steuerpflicht S. 153-190

„… DBA-Einflüssen dargestellt und im Anschluss daran die jeweiligen (einschränkenden) Auswirkungen durch Regelungen …” „… Betriebsstätte begründen.5.2.1.3 Behandlung in DBA-FällenIm DBA-Fall ist stets zu prüfen, ob ein anzuwendendes …” „… des DBA-USA ergeben sich aber folgende Einschränkungen: Da die Höhe der im Inland bezogenen Einnahmen …”

Teil B Amtshilfe – Verständigungs-, Schieds- und Streitbeilegungsverfahren, Informationsaustausch S. 955-994

„… trotz DBA-Anwendung: y Unterschiedliche Sachverhaltsfeststellungen und Beweiswürdigungen durch die …” „… Verständigungsverfahren nach dem DBA-USA mit dem Ziel einer korrespondierenden Behandlung (Gewinnerhöhung in Deutschland …” „… DBA-Italien nur das Besteuerungsrecht für den anteiligen Arbeitslohn, der auf die in Italien ausgeübte …”

Teil D Die Steuerentstrickung S. 793-826

„… erhobene Steuer anrechnet (so z. B. DBA-Dänemark und DBA-Schweden).Zu beachten ist, dass Deutschland die …” „… (= Grundstücks-/Immobiliengesell-schaft) besteht (Art. 13 Abs. 2 DBA-Spanien 2011). Die Doppelbesteuerung wird in den Fällen des Art. 13 …” „… Abs. 2 DBA-Spanien 2011 durch Anrechnung der spanischen Steuer auf die deutsche Einkommen-steuer …”

Stichwortverzeichnis S. 1013-1028

„… ‒ Arbeitgeber i. S. d. DBA 532‒ im Konzern 776Arbeitnehmerfreizügigkeit 1000Arbeitnehmer in DBA-Fällen‒ Prüfung …” „… ‒ Nichtansässigkeit in einem DBA-Staat 326‒ Ruhegehalt aus der gesetzlichen Sozial-versicherung 608‒ selbstständige …” „… Doku-mentation 743DBA Revision‒ Immobilienkapitalgesellschaft 796DBA-Schweiz 322Dealing-at-arm’s-length-Prinzip …”

Teil D Berücksichtigung ausländischer Einkünfte bei der innerstaatlichen Ertragsbesteuerung S. 45-66

„… Abkommensrechts (Art. 5 DBA-Öster-reich) zu beurteilen ist. Danach muss ggf. festgestellt werden, welche …” „… wird nicht eingeschränkt durch das bestehende DBA-Frankreich. Nach Art. 4 Abs. 1 Satz 2 DBA-Frankreich …” „… zitierte Bestimmung des DBA-Frankreich entscheidet somit über das Besteuerungsrecht des …”

Teil C Wohnsitzwechsel in niedrig besteuernde Gebiete S. 783-792

„… Abs. 5 AStG. Einzelne DBA wie z. B. das DBA-Italien (dort Nr. 17 des Protokolls) enthalten …” „… Sonderstellung kennt das DBA-Schweiz für Abwanderer (Art. 4 Abs. 4 DBA-Schweiz) sowie im Fall des Art. 4 Abs. 6a …” „… DBA-Schweiz (Doppelansässigkeit). Hier-nach greifen die Schranken des DBA für Deutschland als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 434.4.1 Einkünfte aus DBA-Staaten …” „… -Staaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 513.4.2 Einkünfte aus DBA-Staaten …” „… -Drittstaaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1231.4.2 Auslandsverluste aus DBA-Drittstaaten …”

Teil H Unbeschränkte Steuerpflicht bei Grenzpendlern (§ 1 Abs. 3, § 1a EStG) S. 191-202

„… § 49 Abs. 1 Nr. 4 Buchst. a EStG). Das DBA-Belgien weist das Besteuerungs-recht für nichtselbstständige …” „… Einkünfte Deutschland als Tätigkeitsstaat zu (vgl. Art. 15 Abs. 1 DBA-Belgien). Grenzgängerregelungen sollen …” „… DBA-Österreich sollen nicht zur Anwendung kommen. Demel unterhält in Deutschland auch eine kleinere gewerbliche …”

Teil A Einführung – Anlass, Grundsätze, Ziele des Außensteuergesetzes, Verhältnis zu anderen Vorschriften (§ 42 AO) S. 635-638

„… (vgl. Kessler/Müller, Ort der Geschäftsleitung einer Kapitalgesellschaft nach nationalem und DBA-Recht …” „… . 3 DBA-Kanada – Notwendigkeit von Verständigungsverfahren). Probleme bereiten allerdings Fälle …” „… auch die Sonderregelungen der DBA (z. B. überdachende Besteuerung nach Art. 4 DBA-Schweiz) oder die …”

Teil B Einkunftsabgrenzungen über die Grenze zwischen verbundenen Unternehmen (Verrechnungspreiskorrekturen) S. 639-782

„… ihrerseits die Gewinnkorrektur nach Art. 6 DBA-Niederlande ermöglicht; die DBA-Vorschrift diene der …” „… sein (sog. Sperrwirkung der DBA).Die DBA schaffen keine neuen, über das nationale Steuerrecht …” „… Flick/Wassermeyer/Wingert/Kempermann, DBA-Schweiz, Anm. 9 zu Art. 9:a) Die deutsche Kapitalgesellschaft K verkauft ihrem …”

Teil B Persönliche Steuerpflicht im Internationalen Steuerrecht S. 25-30

„… prüfen, welcher Staat der DBA-Wohnsitzstaat und welcher der DBA-Quellen-staat im Sinne des …” „… DBA-rechtliche Ansässigkeit hat keine Auswir-kung auf die innerstaatliche unbeschränkte Steuerpflicht nach § 1 …” „… unterwerfen, soweit nicht für bestimmte Einkünfte abweichende Regelungen bestehen, z. B. in DBA oder in …”

Teil E Hinzurechnungsbesteuerung nach dem Außensteuergesetz S. 827-922

„… Art. 7 DBA-Schweiz (Verrechnungspreise), y § 42 AO (Gestaltungsmissbrauch).b) Die A-AG, eine …” „… Jahre – Art. 4 Abs. 4 DBA-Schweiz) vor Beginn des Prüfungszeitraums oder im Prüfungszeitraum seinen …” „… steuerpflichtig. Die Ansässigkeit nach DBA ist i. d. R. gegeben (Ausnahmen vgl. z. B. Art. 4 Abs. 3 DBA-Kanada …”

Teil C Die Auswirkungen des EU-Gemeinschaftsrechts auf den Bereich der direkten Steuern S. 995-1012

„… Abschluss bilateraler Abkommen (DBA).Teil C Die Auswirkungen des EU-Gemein-schaftsrechts auf den Bereich der …” „… BFH-Vorlagen zu Betriebsstättenverlusten (vgl. 4.6.5) ist auch die Frage aufgetreten, ob DBA-Regelungen …” „… zu den DBA den Verzicht auf Quellensteuern auf Zinsen und Lizenzen zwischen verbundenen Unternehmen …”

Teil F Familienstiftungen nach § 15 AStG S. 923-928

„… sowohl nach dem TIEA als auch dem DBA nicht mit dem Auskunftsaus-tausch nach der EU-Amtshilferichtlinie …”

Teil A Abzugsbeschränkungen für Betriebsausgaben S. 931-954

„… Anti-Steueroasengesetzgebung9473 Die Anti-SteueroasengesetzgebungDie DBA (und andere Vorschriften) sollen insbesondere im …”

doi.org/10.34156/9783791049182

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