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Barbara Eggenkämper, Gerd Modert, Stefan Pretzlik - Die Allianz

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Barbara Eggenkämper, Gerd Modert, Stefan Pretzlik

Die Allianz

2015

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Der Europäische Binnenmarkt S. 318-323

„… Gesamtumsatz des Konzerns lag nun bei 40 Prozent.250 Der Europäische Binnenmarkt Die Allianz hatte sich zwar …” „… Herausforderungen durch den für 1992 geplanten EU-Binnenmarkt mussten aber noch Antworten gefunden werden. Dieser …” „… Errichtung des europäischen Binnenmarktes» vereinbarten. Und es war höchste Zeit, da «die relative …”

1985–1990: Die Veränderungen des internationalen Geschäfts nach der Holdingbildung S. 308-318

„… Gesamtumsatz des Konzerns lag nun bei 40 Prozent.250 Der Europäische Binnenmarkt Die Allianz hatte sich zwar …” „… Herausforderungen durch den für 1992 geplanten EU-Binnenmarkt mussten aber noch Antworten gefunden werden. Dieser …” „… Errichtung des europäischen Binnenmarktes» vereinbarten. Und es war höchste Zeit, da «die relative …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Holdingbildung 308 Der Europäische Binnenmarkt 318 6. 1990–2015 Der internationale Finanzdienstleister 323 …”

Anmerkungen S. 377-423

doi.org/10.17104/9783406668975

Werner Schroeder - Grundkurs Europarecht

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Werner Schroeder

Grundkurs Europarecht

Series: Grundkurs

Volume 2021

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§ 18. Binnenmarkt der Union S. 331-339

„… § 18. Binnenmarkt der Union 331 ¢ eine Binnenmarktpolitik, die im Wege der Unionsgesetzgebung die …” „… . § 2 Rn. 12) eingeführten Binnenmarkt-Begriff ersetzt worden. Die früheren Abgrenzungsprobleme in Bezug …” „… . Binnenmarkt der Union 1Einer der wichtigsten Bestandteile der Wirtschaftsverfassung der Union ist der …”

§ 17. Elemente der Wirtschaftsverfassung der Union S. 330-331

„… . § 18. Binnenmarkt der Union 331 ¢ eine Binnenmarktpolitik, die im Wege der Unionsgesetzgebung die …” „… . § 2 Rn. 12) eingeführten Binnenmarkt-Begriff ersetzt worden. Die früheren Abgrenzungsprobleme in Bezug …” „… . Binnenmarkt der Union 1Einer der wichtigsten Bestandteile der Wirtschaftsverfassung der Union ist der …”

§ 19. Wettbewerbsrecht S. 339-375

„… Funktionieren des Binnenmarkts erforderlichen Wettbewerbsregeln“ in der ausschließlichen Zuständigkeit der Union …” „… angewendet werden können, wenn diese eine Wettbewerbsbeschränkung innerhalb des Binnenmarktes bewirken (vgl …” „… innerhalb des Binnenmarkts bezwecken oder bewirken“. Letztlich ist damit jede Wettbewerbsbeschränkung …”

§ 11. Bürger als Subjekte des Unionsrechts S. 189-197

„… Mitgliedstaaten verleihen. Das ist insbesondere bei den Grundfreiheiten des Binnenmarkts der Fall (vgl. § 14 Rn …” „… aufgrund ihrer fundamentalen Bedeutung für die Herstellung des Binnenmarktes auch auf Privatpersonen. Auch …” „… – auch private –Hindernisse für den Binnenmarkt zu beseitigen sind (vgl. § 14 Rn. 25ff.). Beispiel: EuGH …”

§ 7. Gesetzgebung der Union S. 114-131

„… tatsächlich zur Beseitigung von Handelshindernissen oder spürbaren Wettbewerbsverzerrungen im Binnenmarkt …” „… Festlegung der für das Funktionieren des Binnenmarktes erforderlichen Wettbewerbsregeln, (3) die …” „… , insbesondere die Bereiche Binnenmarkt , Sozialpolitik, wirtschaftlicher, sozialer und territorialer …”

§ 2. Grundlagen der Union S. 4-25

„… Binnenmarkt zu errichten, der an anderer Stelle als „Raum ohne Binnengrenzen, in dem der freie Verkehr von …” „… “ hinzuwirken. Die konkreten Instrumente Binnenmarkt und WWU sind nur Mittel, um die allgemeineren …” „… Binnenmarkts und der Zollunion. Die Union hat mittlerweile mit Großbritannien einHandels- und …”

§ 26. Umweltpolitik S. 425-429

„… Bezug zum Binnenmarkt oder zu den damaligen Zielen der Union. Mit der Würdigung der Umweltpolitik als …” „… die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und den freien Verkehr im Binnenmarkt haben. In bestimmten …” „… AEUV umweltpolitische Aspekte bei der Ausübung der Binnenmarktpolitik mit zu berücksichtigen sind …”

§ 14. Grundfreiheiten S. 220-302

„… Verwirklichung des Binnenmarktes (Art. 26 Abs. 2 AEUV, vgl. § 18 Rn. 2).1 Aufgrund ihres Binnenmarktbezuges …” „… Reimport kann sich wegen bestehender Preisgefälle innerhalb des Binnenmarktes wirtschaftlich lohnen. Hinzu …” „… Adressat dieses Verbots sein soll. 1. Mitgliedstaaten 20 Tatsächlich werden Hindernisse für den Binnenmarkt …”

§ 8. Vollziehung des Unionsrechts S. 131-139

„… . 9 Abs. 5 VO (EU) 2015/1589 mit dem Binnenmarkt für unvereinbar und ordnet nach Art. 16 VO (EU …” „… , dass die Beihilfe mit dem Binnenmarkt gemäß Art. 108 Abs. 2 AEUV unvereinbar und daher zurückzufordern …”

§ 22. Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts S. 402-410

„… Art. 26 Abs. 2 AEUV ist der Binnenmarkt ein „Raum ohne Binnengrenzen“, in dem die Grundfreiheiten frei …” „… Binnenmarktes (vgl. § 18 Rn. 1ff.) dient die justizielle Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten in Zivilsachen nach …” „… Grenzkodex gelöst (vgl. § 22 Rn. 5). 4Da das Binnenmarktrecht keine Grundlage für die Abschaffung der …”

§ 1. Begriff des Europarechts S. 1-4

„… immateriellen Recht üblicherweise beim Recht des Binnenmarktes und bei den Grundrechten. Hinzu kommen auch hier …” „… die Bestimmungen über die Grundfreiheiten, die Binnenmarktpolitik, das Wettbewerbsrecht, den …”

§ 12. Diskriminierungsverbote S. 197-207

„… und Kapital im Binnenmarkt oder auf andere Bereiche des Unionsrechts auswirken kann (vgl. § 2 Rn. 45 …” „… , ignoriert Art. 199 Nr. 4 AEUV und verkennt Sinn und Zweck des Vertrages, denn die Akteure im Binnenmarkt …” „… resultierenden Wettbewerbsverzerrungen dem Binnenmarktgedanken. Wie der Wortlaut von Art. 26 Abs. 2 AEUV zeigt …”

§ 24. Landwirtschaftspolitik S. 418-421

„… Binnenmarktes ist. Jedoch findet das Wettbewerbsrecht der Art. 101ff. AEUV nach Art. 42 Abs. 1 AEUV nur …”

§ 25. Sozialpolitik S. 421-425

„… dieser Rechtsakte, wie z. B. die VogelschutzRL 79/409/EWG1, hatten keinen Bezug zum Binnenmarkt oder zu …”

§ 3. Aufbau und Organisation der Union S. 25-53

„… bilaterale Abkommen eng mit der Union verbunden und nimmt dadurch insbesondere am Binnenmarkt teil. Die …” „… “) errichtet. (2) Alle Verweise auf das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) im …” „… Niederländer im Umgang mit dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) – HABM …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 330 § 18. Binnenmarkt der Union …”

§ 16. Rechtsstellung der Mitgliedstaaten S. 320-330

„… , rechtswidrige Eingriffe in den Binnenmarkt durch Dritte zu unterbinden (vgl. § 14 Rn. 24). Beispiel: EuGH, Rs. C …” „… eine auf die Binnenmarktkompetenz nach Art. 114 Abs. 1 AEUV gestützte RL i. S. v. Art. 288 Abs. 3 AEUV …”

§ 23. Wirtschafts- und Währungspolitik S. 410-418

„… Zivilsachen 16 Eher der Ergänzung des Binnenmarktes (vgl. § 18 Rn. 1ff.) dient die justizielle Zusammenarbeit …”

Sachverzeichnis S. 429-438

„… 5 22f.; 19 82 Bickel und Franz 12 8; 14 153 Binnenmarkt 18 1ff. Bodenfliesen 6 65 Bond van …”

§ 9. Rechtsprechung der Union S. 139-174

„… , dass sich die Rolle der nationalen Behörden bei staatlichen Beihilfen, die mit dem Binnenmarkt für …” „… für mit dem Binnenmarkt unvereinbar erklärt wird. Die Firma Alcan war daher von dem Beihilfenbeschluss …”

§ 13. Unionsbürgerrechte S. 207-220

„… Verwirklichung des Binnenmarktes (Art. 26 Abs. 2 AEUV, vgl. § 18 Rn. 2).1 Aufgrund ihres Binnenmarktbezuges …”

§ 21. Auswärtiges Handeln der Union S. 383-402

„… Sonderinteressen der Mitgliedstaaten das Funktionieren des Binnenmarktes behindern würden.43 Diese Rechtsprechung …” „… Union. Das EWR- Abkommen soll binnenmarktähnliche Verhältnisse schaffen und die im AEUV verankerten …” „… Binnenmarktpolitik (vgl. § 18 Rn. 1ff.) ergänzt. Dieser handelspolitische Aspekt des auswärtigen Handelns der Union …”

§ 6. Quellen des Unionsrechts S. 82-114

„… . Kompetenzgrundlage kommt hierfür Art. 114 AEUV in Betracht, da der Erlass der RL dem Funktionieren des Binnenmarktes …” „… Die RL spielt vor allem im Binnenmarktsektor eine wichtige Rolle. Sie ist ein spezifisches indirektes …”

§ 15. Grundrechte S. 302-320

„… ordentlichen Gesetzgebungsverfahren gemäß Art. 294 AEUV eine auf die Binnenmarktkompetenz nach Art. 114 Abs. 1 …”

§ 20. Vergaberecht S. 375-383

„… , die im Binnenmarktbereich gemäß Art. 53 Abs. 1, Art. 62 AEUV bzw. Art. 114 AEUV erlassen wurden. Die …”

doi.org/10.17104/9783406776465

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Werner Schroeder

Grundkurs Europarecht

Series: Grundkurs

Volume 2020

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§ 18. Binnenmarkt der Union S. 332-340

„… Binnenmarkt-Begriff ersetzt worden, sodass die früher strittigen Abgrenzungsfragen zwischen beiden Konzepten …” „… behandelt werden. § 18. Binnenmarkt der Union 1 Einer der wichtigsten Bestandteile der Wirtschaftsverfassung …” „… der Union ist der europäische Binnenmarkt. I. Begriff 2 Nach Art. 3 Abs. 3 EUV errichtet die Union …”

§ 17. Elemente der Wirtschaftsverfassung der Union S. 331-332

„… Gemeinsamen Marktes vollständig durch den Binnenmarkt-Begriff ersetzt worden, sodass die früher strittigen …” „… Wirtschaftsrecht der Union verwirklicht, die nachfolgend behandelt werden. § 18. Binnenmarkt der Union 1 Einer der …” „… wichtigsten Bestandteile der Wirtschaftsverfassung der Union ist der europäische Binnenmarkt. I. Begriff 2 …”

§ 19. Wettbewerbsrecht S. 340-375

„… „für das Funktionieren des Binnenmarkts erforderlichen Wettbewerbsregeln“ in der ausschließlichen …” „… Binnenmarktes bewirken (vgl. § 2 Rn. 40ff.).7 2. Unternehmen als Adressaten 7 Die Art. 101ff. AEUV wenden sich …” „… eine „Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs innerhalb des Binnenmarkts …”

§ 7. Gesetzgebung der Union S. 114-132

„… Handelshindernissen oder spürbaren Wettbewerbsverzerrungen im Binnenmarkt beiträgt (vgl. § 18 Rn. 10). Beispiel: EuGH …” „… Binnenmarktes erforderlichen Wettbewerbsregeln, (3) die Währungspolitik im Euroraum, (4) die Erhaltung der …” „… meisten Politikbereiche der Union, insbesondere die Bereiche Binnenmarkt7, Sozialpolitik, wirtschaftlicher …”

§ 11. Bürger als Subjekte des Unionsrechts S. 190-198

„… die Herstellung des Binnenmarktes auch auf Privatpersonen. Auch hier wird mit dem allgemeinen Wortlaut …” „… Binnenmarkt zu beseitigen sind (vgl. § 14 Rn. 25ff.). Beispiel: EuGH, Rs. C-281/98, Angonese, Slg. 2000, I …” „… und Kapital im Binnenmarkt oder auf andere Bereiche des Unionsrechts auswirken kann (vgl. § 2 Rn. 45 …”

§ 26. Umweltpolitik S. 422-427

„… einen Bezug zum Binnenmarkt, da sie sich auf die Wettbewerbssituation der Unternehmen auswirkten.1 Für …” „… auch Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und den freien Verkehr im Binnenmarkt …” „… nach Art. 114 Abs. 3 AEUV umweltpolitische Aspekte bei der Ausübung der Binnenmarktpolitik mit zu …”

§ 2. Grundlagen der Union S. 4-25

„… Binnenmarkt zu errichten, der an anderer Stelle als „Raum ohne Binnengrenzen, in dem der freie Verkehr von …” „… “ hinzuwirken. Die konkreten Instrumente Binnenmarkt und WWU sind nur Mittel, um die allgemeineren …” „… Zusammenschluss in einem an Gencor gerichteten Beschluss, da dieser einen wirksamen Wettbewerb im Binnenmarkt …”

§ 14. Grundfreiheiten S. 221-303

„… Verwirklichung des Binnenmarktes (Art. 26 Abs. 2 AEUV, vgl. § 18 Rn. 2).1 Aufgrund ihres Binnenmarktbezuges …” „… - oder Kraftfahrzeugreimporteure das Preisgefälle innerhalb des Binnenmarktes aus. Hinzu kommt der …” „… die rechtlichen Vorteile ausnutzen, welche die Grundfreiheiten bieten. Im Binnenmarkt gewähren somit …”

§ 8. Vollziehung des Unionsrechts S. 132-140

„… Binnenmarkt für unvereinbar und ordnet nach Art. 16 VO (EU) 2015/1589 die Rückforderung der Beihilfe an. Sie …” „… , dass die Beihilfe mit dem Binnenmarkt gemäß Art. 108 Abs. 2 AEUV unvereinbar und daher zurückzufordern …”

§ 24. Landwirtschaftspolitik S. 416-418

„… Art. 38 Abs. 1 AEUVeigentlich Teil des Binnenmarktes ist. Jedoch findet das Wettbewerbsrecht der Art …”

§ 22. Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts S. 401-410

„… Art. 26 Abs. 2 AEUV wird der Binnenmarkt als „Raum ohne Binnengrenzen“ beschrieben, in dem die …” „… Eher der Ergänzung des Binnenmarktes (vgl. § 18 Rn. 1ff.) dient die justizielle Zusammenarbeit der …” „… , stellt sich das Problem nur noch bei sporadischen Anlasskontrollen.2 4Da das Binnenmarktrecht folglich …”

§ 12. Diskriminierungsverbote S. 198-208

„… und Kapital im Binnenmarkt oder auf andere Bereiche des Unionsrechts auswirken kann (vgl. § 2 Rn. 45 …” „… des Vertrages, denn die Akteure im Binnenmarkt sind auch juristische Personen (vgl. § 11 Rn. 15).10 11 …” „… widersprechen die aus der Inländerdiskriminierung resultierenden Wettbewerbsverzerrungen dem Binnenmarktgedanken …”

§ 25. Sozialpolitik S. 418-422

„… . Zwar hatten einige dieser Rechtsakte durchaus einen Bezug zum Binnenmarkt, da sie sich auf die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 331 § 18. Binnenmarkt der Union …”

§ 16. Rechtsstellung der Mitgliedstaaten S. 321-331

„… jeweiligen Grundfreiheit verpflichtet sind, rechtswidrige Eingriffe in den Binnenmarkt durch Dritte zu …” „… eine auf die Binnenmarktkompetenz nach Art. 114 Abs. 1 AEUV gestützte RL i. S. v. Art. 288 Abs. 3 AEUV …”

§ 4. Verfassungswerte und -grundsätze der Union S. 53-64

„… Niederländer im Umgang mit dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) – HABM …”

Sachverzeichnis S. 427-436

„… 5 22f.; 19 82 Bickel und Franz 12 8; 14 153 Binnenmarkt 18 1ff. Bodenfliesen 6 65 Bond van …”

§ 3. Aufbau und Organisation der Union S. 25-53

„… Eigentum (im Folgenden „Amt“) errichtet. (2) Alle Verweise auf das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt …” „… Niederländer im Umgang mit dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) – HABM …” „… suggeriert, in den meisten Politikbereichen der Union Anwendung, z. B. im Binnenmarktbereich nach Art. 114 …”

§ 9. Rechtsprechung der Union S. 140-174

„… Rechtsnormcharakter haben. § 9. Rechtsprechung der Union 155 dem Binnenmarkt für unvereinbar erklärt werden, auf die …” „… Beihilfe für mit dem Binnenmarkt unvereinbar erklärt wird. Die Firma Alcan war daher von dem …”

§ 13. Unionsbürgerrechte S. 208-221

„… Verwirklichung des Binnenmarktes (Art. 26 Abs. 2 AEUV, vgl. § 18 Rn. 2).1 Aufgrund ihres Binnenmarktbezuges …”

§ 21. Auswärtiges Handeln der Union S. 383-401

„… Funktionieren des Binnenmarktes behindern würden.37 Diese Rechtsprechung wurde mit dem Vertrag von Lissabon in …” „… Mitglied der Union. Das EWR-Abkommen soll binnenmarktähnliche Verhältnisse schaffen und die im AEUV …” „… nach innen gerichtete Binnenmarktpolitik (vgl. § 18 Rn. 1ff.) ergänzt. Dieser handelspolitische Aspekt …”

§ 6. Quellen des Unionsrechts S. 82-114

„… . 114 AEUV in Betracht, da der Erlass der RL dem Funktionieren des Binnenmarktes dient (vgl. § 18 Rn. 10 …” „… allem im Binnenmarktsektor eine wichtige Rolle. Sie ist ein spezifisches indirektes …”

§ 1. Begriff des Europarechts S. 1-4

„… die Bestimmungen über die Grundfreiheiten, die Binnenmarktpolitik, das Wettbewerbsrecht, den …”

§ 15. Grundrechte S. 303-321

„… eine auf die Binnenmarktkompetenz nach Art. 114 Abs. 1 AEUV gestützte RL i. S. v. Art. 288 Abs. 3 AEUV …”

§ 20. Vergaberecht S. 375-383

„… basiert auf verschiedenen Vergaberechtsakten, die im Binnenmarktbereich gemäß Art. 53 Abs. 1, Art. 62 AEUV …”

doi.org/10.17104/9783406759734

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Werner Schroeder

Grundkurs Europarecht

Series: Grundkurs

Volume 2024

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§ 18. Binnenmarkt der Union S. 344-352

„… der Union ist der europäi-sche Binnenmarkt.I. Begriff2 Nach Art. 3 Abs. 3 EUV errichtet die Union …” „… ) 2021/555) dient nicht nur dem Binnenmarkt,sondern auch der Sicherheit (Bekämpfung von Kriminalität und …” „… behandelt werden.§ 18. Binnenmarkt der Union1 Einer der wichtigsten Bestandteile der Wirtschaftsverfassung …”

§ 17. Elemente der Wirtschaftsverfassung der Union S. 343-344

„… wichtigsten Bestandteile der Wirtschaftsverfassung der Union ist der europäi-sche Binnenmarkt.I. Begriff2 Nach …” „… Wirt-schaftsrecht der Union verwirklicht, die nachfolgend behandelt werden.§ 18. Binnenmarkt der Union1 Einer der …” „… Art. 3 Abs. 3 EUV errichtet die Union einen Binnenmarkt, welcher in Art. 26Abs. 2 AEUV explizit als …”

§ 19. Wettbewerbsrecht S. 352-389

„… dem Binnenmarkt,da er zu einer kollektiven beherrschenden Stellung von Airtours sowie den beiden …” „… können,wenn diese eine Wettbewerbsbeschränkung innerhalb des Binnenmarktes bewirken(vgl.® § 2 Rn. 40ff.).62 …” „… Verhaltensweisen, die eine „Verhinderung,Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs innerhalb des Binnenmarkts …”

§ 7. Gesetzgebung der Union S. 117-135

„… Handelshindernissen oder spürbarenWettbewerbsverzerrungen im Binnenmarkt beiträgt (vgl.® § 18 Rn. 10).Beispiel: EuGH …” „… Binnenmark-tes erforderlichen Wettbewerbsregeln, (3) die Währungspolitik im Euroraum, (4) dieErhaltung der …” „… Politikbereiche der Union, insbesondere die Bereiche Binnenmarkt , Sozialpolitik,wirtschaftlicher, sozialer und …”

§ 11. Bürger als Subjekte des Unionsrechts S. 195-203

„… verleihen. Das ist insbesondere bei denGrundfreiheiten des Binnenmarkts der Fall (vgl. ® § 14 Rn. 16ff.). RL …” „… ihrer fundamentalen Bedeutung für die Her-stellung des Binnenmarktes auch auf Privatpersonen. Auch hier …” „… – auchprivate –Hindernisse für den Binnenmarkt zu beseitigen sind (vgl.® § 14 Rn. 25ff.).Beispiel: EuGH 6.6.2000 …”

§ 2. Grundlagen der Union S. 4-25

„… setzt sich zunächst die konkreten Ziele in Abs. 3 S. 1, einen Binnenmarkt zu errich-ten, der an anderer …” „… Binnenmarkt und WWUsind nur Mittel, um die allgemeineren wirtschaftlichen, sozialen und politischen Ziele …” „… gerichteten Beschluss, da dieser einen wirksamenWettbewerb im Binnenmarkt erheblich behindern würde. Gencor …”

§ 26. Umweltpolitik S. 440-445

„… Rechtsakte, wie zB die VogelschutzRL 79/409/EWG1, hat-ten keinen Bezug zum Binnenmarkt oder zu den damaligen …” „… Wettbewerbsfähigkeit vonUnternehmen und den freien Verkehr im Binnenmarkt haben. In bestimmten Fällenstellt sich damit …” „… Aspekte bei der Ausübungder Binnenmarktpolitik mit zu berücksichtigen sind. Mittlerweile ist das Problem …”

§ 14. Grundfreiheiten S. 228-314

„… Marktzugang fürWaren, Personen, Dienstleistungen oder Kapital behindern und dem Binnenmarkt-gedanken …” „… AEUV (vgl. ® § 18 Rn. 7ff.) der Verwirklichung des Binnenmarktes (Art. 26 Abs. 2AEUV, vgl. ® § 18 Rn …” „… solcherReimport kann sich wegen bestehender Preisgefälle innerhalb des Binnenmarktes wirt-schaftlich lohnen. Hinzu …”

§ 12. Diskriminierungsverbote S. 203-214

„… für die Her-stellung des Binnenmarktes auch auf Privatpersonen. Auch hier wird mit dem allgemei-nen …” „… Binnenmarkt zu beseitigen sind (vgl.® § 14 Rn. 25ff.).Beispiel: EuGH 6.6.2000 – C-281/98, ECLI:EU:C: 2000:296 …” „… , verkennt Sinn und Zweck des Vertrages, denndie Akteure im Binnenmarkt sind auch juristische Personen (vgl …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 343§ 18. Binnenmarkt der Union …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 343§ 18. Binnenmarkt der Union …”

§ 8. Vollziehung des Unionsrechts S. 135-143

„… Binnenmarkt für unvereinbar und ordnet nachArt. 16 VO (EU) 2015/1589 die Rückforderung der Beihilfe an. Sie …” „… des Unionsrechts 141entschied 1985, dass die Beihilfe mit dem Binnenmarkt gemäß Art. 108 Abs. 2 AEUV …”

§ 22. Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts S. 417-425

„… AEUV ist der Binnenmarkt ein „Raum ohne Binnengrenzen“, indem die Grundfreiheiten frei ausgeübt werden …” „… der Ergänzung des Binnenmarktes (vgl. ® § 18 Rn. 1ff.) dient die justizielle Zu-sammenarbeit der …” „… sekundärrechtlichdurch den Schengener Grenzkodex beantwortet (vgl.®Rn. 5).4 Da das Binnenmarktrecht keine Grundlage für …”

§ 1. Begriff des Europarechts S. 1-4

„… üblicherweise beim Recht des Binnenmarktes und bei denGrundrechten. Hinzu kommen auch hier die europarechtlichen …” „… Grundfreiheiten, die Binnenmarktpolitik, das Wettbewerbsrecht, denAußenhandel sowie sonstige Politikbereiche wie …”

§ 24. Landwirtschaftspolitik S. 433-436

„… denHintergrund (vgl.® § 17 Rn. 1), obwohl die GAP gemäß Art. 38 Abs. 1 AEUV Teil desBinnenmarktes ist. Jedoch …”

§ 25. Sozialpolitik S. 436-440

„… Rechtsakte, wie zB die VogelschutzRL 79/409/EWG1, hat-ten keinen Bezug zum Binnenmarkt oder zu den damaligen …”

§ 3. Aufbau und Organisation der Union S. 25-53

„… Abkommeneng mit der Union verbunden und nimmt dadurch insbesondere am Binnenmarkt teil.Die Schweiz übernimmt …” „… (im Folgenden „Amt“)errichtet.(2) Alle Verweise auf das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken …” „… Niederländer im Umgang mit dem Harmonisie-rungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) – HABM …”

§ 16. Rechtsstellung der Mitgliedstaaten S. 333-343

„… in den Binnenmarkt durch Dritte zuunterbinden (vgl.® § 14 Rn. 24).Beispiel: EuGH 9.12.1997 – C-265/95 …” „… Binnenmarktkompetenz nach Art. 114 Abs. 1AEUV gestützte RL iSv Art. 288 Abs. 3 AEUV. (1) Wie muss der Mitgliedstaat M …”

Sachverzeichnis S. 445-454

„… ., 125ff., 155ff., 174ff.Bestandskraft 5 22f.; 19 82Bickel und Franz 12 8; 14 153Binnenmarkt 18 1 …”

§ 4. Verfassungswerte und -grundsätze der Union S. 53-64

„… dem Harmonisie-rungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) – HABM – (2016 durchVO (EU …”

§ 9. Rechtsprechung der Union S. 143-179

„… Behörden bei staatlichen Beihilfen, die mit dem Binnen-markt für unvereinbar erklärt werden, auf die …” „… Beihilfe für mit dem Binnenmarkt unvereinbar erklärt wird. Die Firma Alcanwar daher von dem …”

§ 13. Unionsbürgerrechte S. 214-228

„… nach Art. 114AEUV (vgl. ® § 18 Rn. 7ff.) der Verwirklichung des Binnenmarktes (Art. 26 Abs. 2AEUV, vgl …” „… . ® § 18 Rn. 2).1 Aufgrund ihres Binnenmarktbezuges erfassen die Grund-freiheiten ausschließlich …”

§ 21. Auswärtiges Handeln der Union S. 397-417

„… Union, da andernfalls die Sonderinteressen derMitgliedstaaten das Funktionieren des Binnenmarktes …” „… sollBinnenmarktverhältnisse schaffen und die im AEUV verankerten Grundfreiheiten unddas Wettbewerbsrecht im Verhältnis …” „… gemeint, welche die nach innen ge-richtete Binnenmarktpolitik (vgl.® § 18 Rn. 1ff.) ergänzt. Dieser …”

§ 6. Quellen des Unionsrechts S. 83-117

„… der Erlass der RL dem Funktionieren des Binnenmarktes dient (vgl.® § 18 Rn. 10). Da Art. 114 AEUV es …” „… Mittel“.a) Bedeutung40 Die RL spielt vor allem im Binnenmarktsektor eine wichtige Rolle. Sie ist ein …”

§ 15. Grundrechte S. 314-333

„… Binnenmarktkompetenz nach Art. 114 Abs. 1AEUV gestützte RL iSv Art. 288 Abs. 3 AEUV. (1) Wie muss der Mitgliedstaat M …”

§ 20. Vergaberecht S. 389-397

„… Vergaberechtsakten, die im Bin-nenmarktbereich gemäß Art. 53 Abs. 1, Art. 62 AEUV bzw. Art. 114 AEUV erlassenwurden …”

doi.org/10.17104/9783406819032

Thomas Oppermann, Claus Dieter Classen, Martin Nettesheim - Europarecht

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Thomas Oppermann, Claus Dieter Classen, Martin Nettesheim

Europarecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2021

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§ 22. Binnenmarkt – Freier Warenverkehr (Classen) S. 404-422

„… 404 6. Teil. Binnenmarkt I: Warenverkehr und Dienstleistungen §22. Binnenmarkt – Freier …” „… Warenverkehr I. Grundlage: Der Binnenmarkt Literatur: Frenz, Hdb. Europarecht, Bd. 1, Europäische …” „… Binnenmarktes im Käfig der Verträge, EuR 2016, 453; Behrens, Europäisches Marktöffnungs- und Wettbewerbsrecht …”

§ 32. Grundfragen der Rechtsangleichung und -harmonisierung (Classen) S. 530-546

„… Binnenmarkt-Rechtsangleichung (Rz. 2/19f., 32/8ff.) bei. Mit den Verträgen von Maastricht und Amsterdam 1992/1997 wurde der …” „… im europäischen Binnenmarkt, EuR 2002, 318; Selmayr/Kamann/Ahlers, Die Binnenmarktkompetenz der EG …” „… Binnenmarkt-Rechtsangleichung dürfen MSen allerdings gemäß Abs. 4 zu diesem Zeitpunkt bestehende nationale Bestimmungen weiter …”

§ 35. Steuern (Nettesheim) S. 593-612

„… Steuersysteme bewirkt schon per se Beeinträchtigungen für den freien Wirtschaftsverkehr im Binnenmarkt. Es liegt …” „… freien und gleichen Wettbewerb im Binnenmarkt erheblich beeinträchtigen würde. Diese Beeinträchtigungen …” „… kann den Verbrauch von Gütern lenken. Hieraus können sich Spannungen und Verwerfungen im Binnenmarkt …”

§ 23. Energie (Classen) S. 422-430

„… 6. Teil. Binnenmarkt I: Warenverkehr und Dienstleistungen 422 VII. Ausblick 54 Im Bereich des …” „… Warenverkehrs wurde zwar viel auf dem Weg zu einem Binnenmarkt erreicht. Er wird aber auf Dauer unvollendet …” „… bleiben (Steindorff, ZHR 1994, 149). Im Bereich der Zölle und zollgleichen Abgaben ist der Binnenmarkt …”

§ 30. Kapital- und Zahlungsverkehr (Nettesheim) S. 512-520

„… 512 8. Teil. Binnenmarkt III: Finanzverkehr § 30. Kapital- und Zahlungsverkehr Literatur …” „… Bedeutung. Er dient der Herstellung und Aufrechterhaltung des EU-Binnenmarktes und den damit verbundenen …” „… zu einem zentralen Bestandteil des Binnenmarktes. Der Gerichtshof hat diesen Gedanken – beginnend mit …”

§ 29. Sozialpolitik und Beschäftigungspolitik (Classen) S. 502-512

„… 7. Teil. Binnenmarkt II: Personen, Unternehmen und Soziales 502 litischen Interesses wie die …” „… of the European Social Model, 2015; Stumpf, Das Recht der sozialen Marktwirtschaft im Binnenmarkt, in …” „… wichtiges Element des Binnenmarktes und gehört darüber hinaus zur allgemeinpolitischen Ausrichtung der …”

§ 31. Finanzmärkte (Nettesheim) S. 520-530

„… 8. Teil. Binnenmarkt III: Finanzverkehr 520 III. Ausblick 29 Der große Entwicklungssprung, den die …” „… Binnenmarkt entgegenstellen. Dies setzt eine koordinierte Öffnung staatlicher Regelungsstrukturen …” „… finanzielle Stabilität, fördern den Wohlstand und stärken die Stellung der Verbraucher im Binnenmarkt. 3 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .) und ebenso der Kern der meisten materiellen EU-Politiken (Binnenmarkt, Währungsunion, Wettbewerb …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 373 6. Teil. Binnenmarkt I: Warenverkehr und Dienstleistungen § 22. Binnenmarkt – Freier Warenverkehr …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 454 Inhaltsübersicht 7. Teil. Binnenmarkt II: Personen, Unternehmen und Soziales § 27. Freizügigkeit …”

§ 25. Freier Dienstleistungsverkehr (Classen) S. 442-454

„… 6. Teil. Binnenmarkt I: Warenverkehr und Dienstleistungen 442 der Erhaltung der biologischen …” „… Dienstleistungsverkehr 443 I. Grundlagen: Die Dienstleistungsfreiheit als Teil des Binnenmarktes 1Wie die Freiheit des …” „… . AEUV) unverzichtbarer Bestandteil eines wirklichen Binnenmarktes zwischen denMSen (Art. 26 Abs. 2 AEUV …”

§ 26. Verkehr (Classen) S. 454-468

„… 6. Teil. Binnenmarkt I: Warenverkehr und Dienstleistungen 454 IV. Ausblick 33 Die Anerkennung der …” „… sozialen Unterschiede in den verschiedenen Ländern des Binnenmarktes in einer sich (zumindest im Sinne des …” „… . Die Verkehrspolitik im Binnenmarkt 1. Doppelfunktion des Verkehrs im Binnenmarkt 1 Dem Verkehr kommt …”

§ 21. Wettbewerbsrecht und der Staat: Beihilfen, Daseinsvorsorge und öffentliche Aufträge (Classen) S. 373-404

„… öffentliche Aufträge I. Grundlagen: Das wirtschaftliche Engagement des Staates im Binnenmarkt 1DerWettbewerb …” „… im Binnenmarkt (Rz. 20/1ff.) kann durch verschiedene Maßnahmen behindert werden. Neben …” „… stehende – einschlägige Regelungen erlassen, mit denen allen Unternehmen im Binnenmarkt ein transparenter …”

§ 24. Landwirtschaft und Fischerei (Classen) S. 430-442

„… 6. Teil. Binnenmarkt I: Warenverkehr und Dienstleistungen 430 zukommt, wird sich daran auch kaum …” „… . I. Landwirtschaft und Fischerei: Administrierter Teil des Binnenmarktes 1. Gemeinsame Agrarpolitik …” „… (GAP) und Binnenmarkt 1 Der Binnenmarkt umfasst auch die Landwirtschaft und die Fischerei …”

§ 28. Niederlassungsfreiheit (Nettesheim) S. 487-502

„… , 2020, 538. I. Die Bedeutung der Niederlassungsfreiheit im Binnenmarkt 1DieNiederlassungsfreiheit (NLF …” „… unverzichtbaren Bestandteilen eines wirklichen Binnenmarktes. Während die Art. 45–48 AEUV die Stellung von …” „… . Binnenmarkt II: Personen, Unternehmen und Soziales 488 strukturen, die häufig als „politisch sensibel …”

§ 36. Verbraucherschutz, geistiges Eigentum, Gesellschaftsrecht, Kollisions- und Prozessrecht: Zur Europäisierung des Privatrechts (Classen) S. 612-631

„… heute ist die Vollendung des Binnenmarkts und der allmähliche Abbau und Wegfall der Steuergrenzen aber …” „… beseitigt werden können, die EU Bürger in grenzübergreifenden Situationen davon abhalten, vom Binnenmarkt zu …” „… Wachstum und ein tiefergreifender Binnenmarkt in der EU verfolgt werden. In den jüngeren Aktionsplänen wird …”

§ 27. Freizügigkeit der Arbeitnehmer (Nettesheim) S. 468-487

„… 468 7. Teil. Binnenmarkt II: Personen, Unternehmen und Soziales § 27. Freizügigkeit der …” „… .), Europäisches Binnenmarkt- und Wirtschaftsordnungsrecht, EnzEuR IV, 2. Aufl. 2021, § 2. I. Die Bedeutung der …” „… Arbeitnehmerfreizügigkeit im Binnenmarkt 1 Die in Art. 45–48 AEUV geregelte Freizügigkeit der Arbeitnehmer gehört – zusammen …”

§ 20. Wettbewerbsrecht und Unternehmen (Classen) S. 350-373

„… Element des Binnenmarktes 1 In der Vergangenheit stellte die „offene Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb …” „… Recht – als Teil des in Art. 3 EUV verankerten Binnenmarktes definiert wird (vgl. auch Rz. 22/1 …” „… Handelsverkehrs im Binnenmarkt darüber zu wachen, dass die zwischen den MSen, vor allem durch die Grundfreiheiten …”

§ 33. Umwelt, Gesundheit, Polizei und Ausländer, Datenschutz: Zur Europäisierung des öffentlichen Rechts (Classen) S. 546-578

„… ) Sonstige gesundheitsrelevante Zuständigkeiten der EU 57Die Binnenmarkt-Rechtsangleichung nach Art. 114 AEUV …” „… Standards – etwa zur Sicherung des Binnenmarktes – erforderlich sind, werden vielmehr zunehmend Mechanismen …” „… , 962; Pernice, Auswirkungen des europäischen Binnenmarktes auf das Umweltrecht, NVwZ 1990, 201; Nowak …”

§ 18. Wirtschaftsverfassung und Wirtschaftspolitik (Nettesheim) S. 320-341

„… (Hrsg.), Europäisches Binnenmarkt- und Wirtschaftsordnungsrecht, EnzEuR IV, 2. Aufl. 2021. I. Die …” „… , der Sicherheit und des Rechts. Der Binnenmarkt wird erst in Art. 3 Abs. 3 EUV erwähnt – in Verbindung …” „… Verfassung des Binnenmarktes 8Ein Grundziel der Verträge ist die Herstellung eines „Binnenmarktes“. Dabei …”

§ 41. Europäische Assoziierung – Nachbarschaftspolitik (Nettesheim) S. 690-698

„… ?, KritV 2014, 150; Tiede/Spiesberger/Bogedain, An der Schwelle zum Binnenmarkt: Wirtschaftlicher Teil des …” „… unbestimmte Zeit der EU assoziiert. Mit der Vollendung ihres Binnenmarktes bis 1993 versuchte die EG die …” „… Assoziationsverhältnis. Mit dem EWR gelten wichtige Teile des Unionsrechts (die Grundfreiheiten des Binnenmarktes …”

§ 19. Währungsunion (Nettesheim) S. 341-350

„… Wettbewerbsdrucks, die der Binnenmarkt und die EWU für relativ wettbewerbsschwache Volkswirtschaften begründen …” „… Element des Binnenmarktes 1 In der Vergangenheit stellte die „offene Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb …” „… Recht – als Teil des in Art. 3 EUV verankerten Binnenmarktes definiert wird (vgl. auch Rz. 22/1 …”

§ 42. Beitritt – Austritt (Nettesheim) S. 698-715

„… aufweisen, die ihn befähigt, Teil des Binnenmarktes zu werden, dessen Ordnungsstrukturen im nationalen Recht …” „… , insbesondere die Bestimmungen zur EU-Zollunion und zum Binnenmarkt sowie zur GASP. Auch die EU-Organe verfügen …” „… Positionen – die EU spricht sich für die Integrität des Binnenmarktes mit allen Grundfreiheiten und den …”

Sachverzeichnis S. 715-728

„… – Recht auf Bildung 17/81, 34/17 Binnenmarkt 2/19f., 3/2, 18/8f., 20/1ff., 21/1ff., 22/1ff., 23/2, 23/6 …” „… . – Begleitrechte 25/32 – und Bildung 25/5 – als Teil des Binnenmarktes 25/1ff. – Entwicklung 25/3f …” „… Zusammenarbeit 39/40 – Sicherheitsstrategie 39/37 – Strukturen 39/29 Gemeinsamer Markt s. Binnenmarkt Gemeinsamer …”

§ 4. Theoretische Grundlagen der Integration (Classen/Nettesheim) S. 19-31

„… . Zu nennen ist die Judikatur zu den Grundfreiheiten des Binnenmarktes, zunächst zu deren unmittelbarer …” „… Sachbereichen, die eine deutlich höhere Souveränitätssensibilität aufweisen als der Binnenmarkt. 2. Teil. Die …” „… vertrauen sollen, wie dies gerade in den maßgeblichen Politikfeldern der EU, dem Binnenmarkt und dem RFSR …”

§ 3. Die Herausbildung der Politischen Union: 1992 bis heute (Classen) S. 10-19

„… EU-Kommission unter Führung von Jacques Delors angestoßenen Binnenmarktprozess.Mit demVorschlag von fast 300 …” „… erlebten wie früher Irland einen nachhaltigen Aufschwung. 21 In Ergänzung des Binnenmarktes, aber außerhalb …” „… , andere einen Rückbau im Sinne einer Reduktion auf Kernaufgaben wie den Binnenmarkt. Der vom 2016 neu …”

§ 2. Die europäische Wirtschaftsintegration 1952–1992 (Classen) S. 5-10

„… wurde das Verständnis der Grundfreiheiten des Gemeinsamen, später des Binnenmarktes durch eine …” „… Jacques Delors angestoßenen Binnenmarktprozess.Mit demVorschlag von fast 300Rechtsakten …” „… Irland einen nachhaltigen Aufschwung. 21 In Ergänzung des Binnenmarktes, aber außerhalb des …”

§ 40. Gemeinsame Handelspolitik und Entwicklungspolitik (Nettesheim) S. 669-690

„… Konsequenz aus der Errichtung des freien Binnenmarktes, insbesondere der Zollunion mit dem Gemeinsamen …” „… der Schaffung eines liberalen Binnenmarkts muss auch eine einheitliche Entscheidung dar- über …” „… “). Die GHP ist die Au- ßenseite des Binnenmarktes; ihr Kernstück bildet die Zollunion. Nationale …”

§ 8. Finanzordnung (Nettesheim) S. 91-109

„… nach den Vorstellungen des EuRat in folgende Rubriken: „Binnenmarkt, Innovation und Digitales …” „… Abschöpfungen als Eigenmittel entspricht der Logik des Binnenmarktes. Die so erzielten Mittel reichten aber …” „… Binnenmarkt, Innovation und Digitales deutlich zurückgegangen sind. Aufgrund der wirtschaftlichen Folgen der …”

§ 39. Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Nettesheim) S. 652-669

„… gewährleistet heute über Binnenmarkt und Währungsunion nach innen Frieden und Wohlstand. Die Gemeinsame …” „… Konsequenz aus der Errichtung des freien Binnenmarktes, insbesondere der Zollunion mit dem Gemeinsamen …” „… der Schaffung eines liberalen Binnenmarkts muss auch eine einheitliche Entscheidung dar- über …”

§ 34. Forschung, Bildung und Sport, Kultur und Rundfunk: Zur Europäisierung des Kulturverwaltungsrechts (Classen) S. 578-593

„… Gemeinschaftsrecht, 1997; Engelmann, Die Zukunft der Buchpreisbindung im Europäischen Binnenmarkt, 2002 …” „… Binnenmarkt mit freiemWarenverkehr in den Hintergrund zu treten, zumal jeder Staat nur sein eigenes Kulturgut …” „… , 13.2.1985, Rs. 293/83, „Gravier“) ab. Dieses Urteil sowie die im Zuge des Binnenmarktprogramms entwickelte …”

§ 38. Gemeinsame Außenpolitik: Kompetenzen, Instrumente, Institutionen (Nettesheim) S. 638-652

„… Binnenmarktes erforderlichen Wettbewerbsregeln zu den ausschließlichen Kompetenzen; die MSen bedürfen damit in …” „… EU mit Binnenmarkt, Währungsunion und wichtigen Teilen der rechtsprechenden Gewalt weit …” „… beobachten – so können binnenmarktbezogene Maßnahmen Implikationen auf das auswärtige Auftreten der EU haben …”

§ 14. Haftung der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten (Classen) S. 240-250

„… einzigartige Leistungen erbracht (freiheitlicher Binnenmarkt, Förderung der Kohäsion etc.). Die zeit- …”

§ 11. Rechtshandeln der EU-Institutionen (Nettesheim) S. 169-196

„… müssen respektiert werden. Es darf nicht zu einer Beeinträchtigung des Binnenmarktes, des Zusammenhalts …” „… eine größere Zahl der Beitrittsstaaten nicht fähig ist, die intensive Integration des Binnenmarktes und …” „… sein. Bislang hat das Prinzip im Binnenmarktbereich die Tendenz einer immer weitergehenden Tiefe und …”

§ 16. Unionsbürgerschaft (Nettesheim) S. 269-281

„… Binnenmarktes“ (hierzu Nettesheim, JZ 2011, 1030). Der EuGH spricht seit längerem davon, dass die …” „… Binnenmarktgedanken hinaus zum politischen Merkmal der EU geworden. 15 Auf Art. 21 AEUV können sich Unionsbürger nicht …”

§ 12. Durchführung und Vollzug des Unionsrechts (Nettesheim) S. 196-213

„… ermöglichen (z. B. Art. 33, 46 lit. a, 50 Abs. 2 lit. b AEUV zum Binnenmarkt; Art. 67 Abs. 3, 73f., 82, 87 …”

§ 17. Europäische Grundrechte (Classen/Nettesheim) S. 281-320

§ 15. Rechtsstaatliche Demokratie in der EU (Nettesheim) S. 250-269

„… einzigartige Leistungen erbracht (freiheitlicher Binnenmarkt, Förderung der Kohäsion etc.). Die zeit- § 15 …” „… Binnenmarktbereich ist insofern klug. Die „Vollharmonisierung“, die in der Schaffung einer § 15. Rechtsstaatliche …”

§ 5. Organe der Europäischen Union (Nettesheim) S. 31-76

„… Binnenmarkt/Industrie/Forschung/Raumfahrt) – Verkehr, Telekommunikation und Energie – Landwirtschaft und Fischerei – Umwelt – Bildung …”

doi.org/10.17104/9783406759710

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