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Christine Kalmeier

Lohnpfändung

2022

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4 Berechnung des pfändbaren Betrags S. 51-90

„… betragsgemäß festgesetzt ist Setzt das Vollstreckungsgericht den zusätzlich unpfändbaren Betrag für eine nur …” „… 51 4 Berechnung des pfändbaren Betrags Achtung: Unterhaltspfändung wird anders berechnet Zunächst …” „… Sie den pfändbaren Betrag  Schritt 7: Klären Sie die Anzahl der unterhaltsberechtigten Personen …”

10 Sonderfall: Unterhaltspfändung S. 125-148

„… Betragunpfändbarer Anteil unpfändbarer Betrag 240,00 € 1/2 120,00 € 1/4 60,00 €500,00 € voll 500,00 € 1/2 250,00 …” „… Anteilunpfändbarer Betragunpfändbarer Anteil unpfändbarer Betrag 1/2 1/4voll 1/2voll 1/2voll vollvoll voll …” „… 4 genannten Bezügen hat ihm mindestens die Hälfte des nach § 850a unpfändbaren Betrages zu …”

7 Höherer oder geringerer Pfändungsschutz in Ausnahmefällen S. 105-114

„… Betrags (1) Das Vollstreckungsgericht kann dem Schuldner auf Antrag von dem nach den Bestim-mungen der …” „… Beschluss anordnen, dass weitere unpfändbare Beträge zu belassen sind, wenn die individuellen Verhältnisse …” „… einen zusätzlichen Schutz erforderlich machen. Die Erhöhung des unpfändbaren Betrags wird nur dann …”

5 Nachzahlungen und Lohnvorauszahlungen S. 91-96

„… Arbeitgeber als Drittschuldner auch die pfändbaren Beträge neu ermitteln. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn …” „… auf den vollen Monatslohn hat. Weil die pfändbaren Beträge i. d. R. aus dem monatlichen …” „… pfändungsre-levant. Natürlich sind die pfändbaren Beträge auch dann neu zu ermitteln, wenn sich die un-pfändbaren …”

6 Mehrere Einkommen zusammenrechnen S. 97-104

„… unpfändbaren Beträge ermitteln. Folgende Zusammenrechnungen sind möglich: • mehrere Arbeitseinkommen bei …” „… Naturalleistungen zusammenzurechnen. In diesem Fall ist der in Geld zahlbare Betrag insoweit pfändbar, als der nach …” „… Arbeitseinkommen bei verschiedenen Drittschuldnern, sind von jedem Arbeitseinkommen die unpfändbaren Beträge …”

11 Spezielle Themen rund um die Lohnpfändung S. 149-160

„… keine Beträge mehr einzubehalten. Aufgrund des un-trennbaren Zusammenhangs zwischen Beschlagnahme und …” „… einer »Hätteabrechnung« verpflichtet, um durch die fiktive Berechnung der pfändbaren Beträge den …” „… nicht beendet ist. Beispiele: • Entscheidung nach § 850c Abs. 6 ZPO, • Erhöhung des unpfändbaren Betrags …”

1 Vorläufiges Zahlungsverbot S. 19-24

„… Vorpfändung genannte Schuldner bei Ihnen als Mitarbeiter beschäftigt?  > Stehen pfändbare Beträge zur …” „… Verfügung?  > Falls ja: Sind die Beträge durch eine vorrangige Verfügung evtl. bereits vergriffen …” „… ?  > Ermitteln Sie den pfändbaren Betrag, indem Sie das pfändungsrechtliche Einkom-men feststellen. (Wie Sie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Gerichtsvollzieher 20 Pfändbaren Betrag einbehalten und die Rangfolge vermerken 20 Berechnung der Monatsfrist 21 Was …” „… Arbeitsmittel: Muster für eine Drittschuldnererklärung 50 4 Berechnung des pfändbaren Betrags 51 Schritt 1: Das …” „… Betrag ermitteln 69 Arbeitsmittel: Berechnungsformular gewöhnliche Geldforderung (blanko) 75 Schritt 7 …”

9 Hinterlegung der Forderung in Ausnahmefällen S. 119-124

„… 119 9 Hinterlegung der Forderung in Ausnahmefällen Grundsätzlich ist der gepfändete Betrag an den …” „… beantragt werden, wenn der Arbeitgeber im Antrag zur Hinterlegung unter Punkt 2 formuliert: »Betrag von …” „… _____________ sowie die weiterhin monatlich pfändbaren Beträge«. Zu hinterlegen sind nur die Beträge, wegen denen …”

14 Insolvenz S. 173-186

„… Berücksichtigung von zwei unterhaltsbe-rechtigten Personen beträgt 36,13 €. Ab Insolvenzeröffnung ist dieser Betrag …” „… und/oder Pfändungen für ruhend zu erklären und somit auf die Überweisung der pfändba-ren Beträge zu …” „… Verfahrensbe-vollmächtigten vorlegt, könnte die Überweisung der pfändbaren Beträge an diesen erfolgen (vgl. BGH, Urteil v …”

2 Zustellung eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses S. 25-42

„… )  > Stehen pfändbare Beträge zur Verfügung?  > Falls ja: Sind die Beträge durch eine vorrangige Verfügung …” „… evtl. bereits vergriffen?  > Ermitteln Sie den pfändbaren Betrag, indem Sie das pfändungsrechtliche …” „… unter-haltsberechtigten Personen Ihres Mitarbeiters ändern? Falls ja, müssen Sie den pfändbaren Betrag neu berechnen …”

12 Abtretung S. 161-168

„… pfändbaren Betrag in Höhe von 370,89 €. Aufgrund der Lohn-pfändung ist der Schuldner nicht mehr in der Lage …” „… vorrangigen Ab-tretung erhält die Sparkasse den pfändbaren Betrag in Höhe von 370,89 €. Der Vermieter wird i …” „… pfändbaren Betrag bis zur Tilgung seiner For-derung. Der Abtretungsgläubiger geht zunächst leer aus. Der …”

3 Drittschuldnererklärung S. 43-50

„… ein Pfändungsbeschluss zugestellt wurde. Die Anordnung der Überweisung der ge-pfändeten Beträge ist …” „… pfänd-bare Betrag Dritten zusteht. Dazu gehören folgende Fragen, die die ZPO sehr genau fasst. Der …” „… Anzahl der unterhaltsberechtigten Personen und über die Höhe des monatlich pfändbaren Betrags gefordert …”

Einleitung S. 11-12

„… durchaus, pfändbare Beträge zu prüfen, und nicht nur Schuldnerberater müssen wissen, wie viele …” „… unterhaltsberechtigte Personen bei der Berechnung pfändbarer Beträge Berücksichtigung finden. Außerdem sind meine Tipps …” „… pfändbare Beträge vorhanden, ist die Lohnpfändung neben der Kontopfändung die ef-fektivste Form des …”

Die wichtigsten Fragen rund um die Lohnpfändung S. 13-16

„… . • Eine Lohnpfändung hat daher folgende Auswirkungen: – Der Drittschuldner darf den pfändbaren Betrag …” „… Betrag überwiesen. Die Überweisung darf jedoch nur bei einem Überweisungsbeschluss bzw. einer …” „… , die Berechnung des pfändbaren Betrags gegenüber dem Gläubiger und dem Arbeitnehmer ebenfalls …”

13 Aufrechnung S. 169-172

„… er für sein Existenzminimum benötigt. Ein An-haltspunkt wäre der pfandfreie Betrag ähnlich einer …” „… sind, soll eine Aufrech-nung nur erklärt werden, wenn die Kasse, die den geschuldeten Betrag …” „… Grund und Betrag genau zu bezeichnen. Je eine Ausfertigung der Aufrechnungserklä-rung ist dem …”

Pfändungstabelle – gültig seit 01.07.2022 S. 189-195

„… Pfändbarer Betrag bei Unterhaltspflicht für … Personen 0 1 2 3 4 5+ bis 1.339,99 …” „… monatlich Pfändbarer Betrag bei Unterhaltspflicht für … Personen 0 1 2 3 4 5+ 1.690,00 bis 1.699,99 251,89 …” „… Anzahlung für Monate Nettolohn monatlich Pfändbarer Betrag bei Unterhaltspflicht für … Personen 0 1 2 3 4 …”

8 Wann ist die Lohnpfändung beendet? S. 115-118

„… Nachzah-lungen, Urlaubsabgeltung u. s. w. Dabei ist zwischen den unpfändbaren und den pfändbaren Beträgen zu …” „… unterscheiden. Auf die pfändbaren Beträge haben die Gläubiger unabhängig vom Tod des Schuldners Anspruch. Die …” „… unpfändbaren Beträge und das Sterbegeld (§ 51 Abs. 3 BeamtVG) sind indes an die Erben zu zahlen. Wird das Erbe …”

doi.org/10.34157/9783648139349

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Christine Kalmeier

Lohnpfändung 2023

2023

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4 Berechnung des pfändbaren Betrags S. 55-96

„… 55 4 Berechnung des pfändbaren Betrags Achtung: Unterhaltspfändung wird anders berechnet Zunächst …” „… den pfändbaren Betrag  Schritt 7: Klären Sie die Anzahl der unterhaltsberechtigten Personen …” „… pfändbaren Betrags b) Renten, die auf Grund von Versicherungsverträgen gewährt werden, wenn diese Ver-träge …”

10 Sonderfall: Unterhaltspfändung S. 135-162

„… Betrag bei einer unterhaltsberechtig-ten Person 109,98 € beträgt, stehen den nachrangigen Gläubigern nur …” „… 4 genannten Bezügen hat ihm mindestens die Hälfte des nach § 850a unpfändbaren Betrages zu …” „… verbleiben. Der dem Schuldner hiernach ver-bleibende Teil seines Arbeitseinkommens darf den Betrag nicht …”

7 Höherer oder geringerer Pfändungsschutz in Ausnahmefällen S. 113-124

„… Betrags (1) Das Vollstreckungsgericht kann dem Schuldner auf Antrag von dem nach den Bestim-mungen der …” „… Schuldners durch Beschluss anordnen, dass weitere unpfändbare Beträge zu belassen sind, wenn die …” „… individu-ellen Verhältnisse einen zusätzlichen Schutz erforderlich machen. Die Erhöhung des unpfänd-baren Betrags …”

5 Nachzahlungen und Lohnvorauszahlungen S. 97-102

„… Arbeitgeber als Drittschuldner auch die pfändbaren Beträge neu ermitteln. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn …” „… auf den vollen Monatslohn hat. Weil die pfändbaren Beträge i. d. R. aus dem monatlichen …” „… pfändungsre-levant. Natürlich sind die pfändbaren Beträge auch dann neu zu ermitteln, wenn sich die un-pfändbaren …”

6 Mehrere Einkommen zusammenrechnen S. 103-112

„… unpfändbaren Beträge ermitteln. Folgende Zusammenrechnungen sind u. a. möglich: • mehrere Arbeitseinkommen bei …” „… Betrag insoweit pfändbar, als der nach § 850c unpfändbare Teil des Ge-samteinkommens durch den Wert der …” „… Arbeitseinkom-men die unpfändbaren Beträge pfandfrei zu belassen. Der Gläubiger ginge wahrscheinlich in vielen …”

1 Vorläufiges Zahlungsverbot S. 19-24

„… Vorpfändung genannte Schuldner bei Ihnen als Mitarbeiter beschäftigt?  > Stehen pfändbare Beträge zur …” „… Verfügung?  > Falls ja: Sind die Beträge durch eine vorrangige Verfügung evtl. bereits vergriffen …” „… ?  > Ermitteln Sie den pfändbaren Betrag, indem Sie das pfändungsrechtliche Einkom-men feststellen. (Wie Sie …”

12 Spezielle Themen rund um die Lohnpfändung S. 167-178

„… keine Beträge mehr einzubehalten. Aufgrund des un-trennbaren Zusammenhangs zwischen Beschlagnahme und …” „… einer »Hätteabrechnung« verpflichtet, um durch die fiktive Berechnung der pfändbaren Beträge den …” „… nicht beendet ist. Beispiele: • Entscheidung nach § 850c Abs. 6 ZPO, • Erhöhung des unpfändbaren Betrags …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… 1 Vorläufiges Zahlungsverbot 19 Zustellung durch den Gerichtsvollzieher 20 Pfändbaren Betrag …” „… Drittschuldnererklärung 54 4 Berechnung des pfändbaren Betrags 55 Schritt 1: Das Gesamtbruttoeinkommen ermitteln 55 …” „… vermögenswirksamen Leistungen berücksichtigen 73 Schritt 6: Den pfändbaren Betrag ermitteln 75 Arbeitsmittel …”

9 Hinterlegung der Forderung in Ausnahmefällen S. 129-134

„… 129 9 Hinterlegung der Forderung in Ausnahmefällen Grundsätzlich ist der gepfändete Betrag an den …” „… beantragt werden, wenn der Arbeitgeber im Antrag zur Hinterlegung unter Punkt 2 formuliert: »Betrag von …” „… _____________ sowie die weiterhin monatlich pfändbaren Beträge«. Zu hinterlegen sind nur die Beträge, wegen denen …”

15 Insolvenz S. 191-204

„… Berücksichtigung von zwei unterhaltsbe-rechtigten Personen beträgt 30,38 €. Ab Insolvenzeröffnung ist dieser Betrag …” „… und/oder Pfändungen für ruhend zu erklären und somit auf die Überweisung der pfändba-ren Beträge zu …” „… Verfahrensbe-vollmächtigten vorlegt, könnte die Überweisung der pfändbaren Beträge an diesen erfolgen (vgl. BGH, Urteil v …”

2 Zustellung eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses S. 25-46

„… )  > Stehen pfändbare Beträge zur Verfügung?  > Falls ja: Sind die Beträge durch eine vorrangige Verfügung …” „… evtl. bereits vergriffen?  > Ermitteln Sie den pfändbaren Betrag, indem Sie das pfändungsrechtliche …” „… unter-haltsberechtigten Personen Ihres Mitarbeiters ändern? Falls ja, müssen Sie den pfändbaren Betrag neu berechnen …”

13 Abtretung S. 179-186

„… pfändbaren Betrag in Höhe von 390,40 €. Aufgrund der Lohn-pfändung ist der Schuldner nicht mehr in der Lage …” „… vorrangigen Abtre-tung erhält die Sparkasse den pfändbaren Betrag in Höhe von 390,40 €. Der Vermieter wird i …” „… pfändbaren Betrag bis zur Tilgung seiner For-derung. Der Abtretungsgläubiger geht zunächst leer aus. Der …”

3 Drittschuldnererklärung S. 47-54

„… ein Pfändungsbeschluss zugestellt wurde. Die Anordnung der Überweisung der ge-pfändeten Beträge ist …” „… pfänd-bare Betrag Dritten zusteht. Dazu gehören folgende Fragen, die die ZPO sehr genau fasst. Der …” „… Anzahl der unterhaltsberechtigten Personen und über die Höhe des monatlich pfändbaren Betrags gefordert …”

Einleitung S. 11-12

„… Hilfsmittel dienen. Für Gläubiger lohnt es sich durchaus, pfändbare Beträge zu prüfen, und nicht nur …” „… Schuldnerberater müssen wissen, wie viele unterhaltsberechtigte Personen bei der Berechnung pfändbarer Beträge …” „… es, ihre Schulden dauerhaft zu regulieren. Sind pfändbare Beträge vorhanden, ist die Lohnpfändung …”

Pfändungstabelle – gültig seit 01.07.2023 S. 209-216

„… Pfändbarer Betrag bei Unterhaltspflicht für … Personen 0 1 2 3 4 5+ 1.410,00 1.419,99 5,40 …” „… Betrag bei Unterhaltspflicht für … Personen 0 1 2 3 4 5+ 1.760,00 1.769,99 250,40 – – – – – 1.770,00 …” „… Nettolohn monatlich Pfändbarer Betrag bei Unterhaltspflicht für … Personen 0 1 2 3 4 5+ 2.180,00 2.189,99 …”

Die wichtigsten Fragen rund um die Lohnpfändung S. 13-16

„… hat daher folgende Auswirkungen: – Der Drittschuldner darf den pfändbaren Betrag nicht mehr an den …” „… , ist dies dem pfändenden Gläubiger gegenüber unwirksam. – Der Gläubiger erhält den pfändbaren Betrag …” „… , die Berechnung des pfändbaren Betrags gegenüber dem Gläubiger und dem Arbeitnehmer ebenfalls …”

14 Aufrechnung S. 187-190

„… pfandfreie Betrag ähnlich einer Unterhaltspfän-dung in Anlehnung an § 850f Abs. 2 ZPO. In Anlehnung an § 850c …” „… sind, soll eine Aufrech-nung nur erklärt werden, wenn die Kasse, die den geschuldeten Betrag …” „… Grund und Betrag genau zu bezeichnen. Je eine Ausfertigung der Aufrechnungserklä-rung ist dem …”

8 Wann ist die Lohnpfändung beendet? S. 125-128

„… Nachzah-lungen, Urlaubsabgeltung u. s. w. Dabei ist zwischen den unpfändbaren und den pfändbaren Beträgen zu …” „… unterscheiden. Auf die pfändbaren Beträge haben die Gläubiger unabhängig vom Tod des Schuldners Anspruch. Die …” „… unpfändbaren Beträge und das Sterbegeld (§ 51 Abs. 3 BeamtVG) sind indes an die Erben zu zahlen. Wird das Erbe …”

Übersicht zur Bearbeitung einer Lohnpfändung S. 17-18

„… Betrag einbehalten, Rangfolge ermitteln, Frist für Zahlungsverbot berechnen und auf Wiedervorlage setzen2 …” „… . Drittschuldnererklärung Kapitel 3Auskunft geben, Frist, Muster für Drittschuldnererklärung4. Den pfändbaren Betrag …”

16 Lohnpfändungsquiz S. 205-206

„… unterhaltsberechtigte Personen bei der Berechnung der pfändbaren Beträge zu berücksichtigen? a.) Der Ehegatte. b.) Die …” „… Befriedi-gung nach dem Verhältnis der Beträge. …”

11 Besonderheiten bei der Pfändung von Rentenansprüchen S. 163-166

„… entsprechenden Betrags ver-pflichtet sind . …”

Stichwortverzeichnis S. 217-224

„… Bestellungsurkunde 194 Bestimmtheit 169 Betrag – unpfändbarer 136, 137 Betreuungsleistung 95 Betriebsübergang …”

doi.org/10.34157/9783648139356

Günther Luz, Werner Neus, Mathias Schaber, Peter Schneider, Claus-Peter Wagner, Max Weber - KWG und CRR

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Günther Luz (ed.), Werner Neus (ed.), Mathias Schaber (ed.), Peter Schneider (ed.), Claus-Peter Wagner (ed.), Max Weber (ed.)

KWG und CRR

2018

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§ 96 Festlegung des Betrags der herabzuschreibenden oder umzuwandelnden relevanten Kapitalinstrumente und berücksichtigungsfähigen Verbindlichkeiten S. 385-388

„… § 96 Festlegung des Betrags der herabzuschreibenden oder umzuwandelnden relevanten …” „… Betrags legt die Abwicklungsbeho ¨ rde folgende weitere Betra ¨ge fest: 1. den Betrag, der zur …” „… Kernkapital erforderlich ist, 2. erforderlichenfalls einen zusa ¨tzlichen Betrag, um ein ausreichendes …”

§ 145 Inanspruchnahme von Einlagensicherungssystemen im Rahmen einer Abwicklung S. 487-488

„… Instrument der Gläubigerbeteiligung angewendet wird: für den Betrag, um den die gedeckten Einlagen …” „… Instrument der Gläubigerbeteiligung angewendet werden: für den Betrag der Verluste, den die Inhaber …” „… Einlagensicherungssystem haftet nach Absatz 1 nicht über den Betrag der Verluste hinaus, den es hätte tragen müssen …”

§ 56 Beseitigung der verfahrenstechnischen Hindernisse für das Instrument der Gläubigerbeteiligung S. 202-228

„… Anforderungen die Konsequenzen hinsichtlich des maximal ausschüttungsfähigen Betrags abzumildern. – Innerhalb …” „… klargestellt, dass die im Nenner der MREL-Quote berücksichtigten Gesamtverbindlichkeiten um den Betrag der …” „… Delegierte VO (EU) 2016/1450 ein höherer Betrag als Verlustabsorptionsbetrag bestimmt, sofern dieser …”

§ 127 Rückübertragungen S. 454-456

„… Betrags, den der Gläubiger im Rahmen der Abwicklung des übertragenden Rechtsträgers erlöst hätte …” „… Betrag beschränkt sein, den die entsprechenden Gläubiger im Falle einer Liquidation des übernommenen …” „… Gläubigern im Falle einer Liquidation zu erwartende Betrag gewesen wäre. 9Sofern die Anstalt für …”

§ 97 Haftungskaskade S. 389-392

„… Kategorie der betreffende nach § 96 Absatz 1 festgelegte Betrag nicht erreicht wurde. 3Innerhalb der …” „… dem betreffenden nach § 96 Absatz 1 festgelegten Betrag ausgedrückt sind, unter Beachtung der …” „… Ho ¨ he nach auf den Betrag beschra ¨ nkt, um den die Beru ¨ cksichtigung durch den Ausschluss …”

§ 93 Anwendung des Instruments der Gläubigerbeteiligung in Bezug auf Verbindlichkeiten aus Derivaten S. 377-380

„… einer Close-out-Entscheidung den potenziellen Betrag, zu dem bei diesen Verbindlichkeiten im Anschluss …” „… Delegierte VO (EU) 2016/1401 definiert den Bewertungsgrundsatz für den Betrag der vorzeitigen Kündigung und …” „… Art. 6 Delegierte VO (EU) 2016/1401 den konkreten Close-out Betrag (dann insbesondere unter …”

§ 57 Bewertung der Abwicklungsfähigkeit von Instituten S. 229-236

„… ) aufgeführten Aspekte (vgl. Tz. 10); 2. die Notwendigkeit der Ermittlung des Betrages an Verbindlichkeiten, die …” „… berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten oder andere Verlust absorbierende Verbindlichkeiten begeben und deren Betrag …” „… ) aufgeführten Aspekte (vgl. Tz. 10); 2. Verfügbarkeit von Informationen über Betrag und Standort von …”

§ 111 Bewertung von Angeboten; Gegenleistung; Ausgleichsverbindlichkeit S. 420-421

„… Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b) SAG oder § 107 Abs. 2 SAG, dass der übernehmende Rechtsträger den Betrag zu …” „… Bewertung nach § 69 SAG ein negativer Betrag, so hat der übertragende Rechtsträger den negativen Wert in …”

§ 99 Weitere Wirkungen der Anwendung des Instruments der Beteiligung der Inhaber relevanter Kapitalinstrumente und des Instruments der Gläubigerbeteiligung S. 395-398

„… gruppenangeho ¨ rigen Unternehmen sowie deren Rechtsnachfolgern als in Ho ¨he des herabgeschriebenen Betrags …” „… Betrages (vgl. § 99 Abs. 2 Nr. 1 SAG). Diese wichtige und sich auf Strategien zur Vorbereitung und …”

§ 134 Besondere Vorschriften für die Gegenleistung S. 468

„… Preis, den das Brückeninstitut seinerseits geleistet hat. Der vom Brückeninstitut zu leistende Betrag …”

§ 142 Abzugsmöglichkeit S. 483

„… Rechtsträger besteht und es nicht ganz klar ist, wie die Abwicklungsbehörde von diesem Betrag – den sie nicht …”

§ 94 Ausgleichsbeiträge des Restrukturierungsfonds S. 381-382

„… Betrag, der gemäß § 96 Abs. 1 Nr. 1 SAG von der Abwicklungsbehörde als notwendig festgelegt wurde, um …”

§ 95 Zwecke des Instruments der Gläubigerbeteiligung S. 383-384

„… Brückenbankregelung oder einer Übertragung auf ein Brückeninstitut gemäß § 96 Abs. 3 Nr. 1 SAG (der Betrag, der zur …”

§ 146 Vergleich mit dem Ausgang eines hypothetischen Insolvenzverfahrens; Verordnungsermächtigung S. 489-494

„… der eingeleiteten Abwicklungsmaßnahme und dem Betrag, den Sie im Rahmen eines geregelten …” „… die Gläubiger im Rahmen der Abwicklung tatsac̈hlich erhalten haben. Diese sollte dem Betrag …”

§ 172 Bußgeldvorschriften S. 551-553

„… Personen oder Personenvereinigungen bis zu einem Betrag in folgender Ho ¨he überschritten werden: 1. 10 …” „… . Die maximale Geldbuße gegenüber juristischen Personen oder Personenvereinigungen betrag̈t gemäß der …” „… Verweisung auf § 30 Abs. 2 Satz 3 OWiG das Zehnfache der genannten Betrag̈e. Bei fahrlas̈siger Begehung …”

§ 136 Inhalt der Abwicklungsanordnung S. 470-473

„… anstelle der Angaben nach Satz 1 der Betrag des Ausgleichs anzugeben. 5Wird eine vorläufige Gegenleistung …”

§ 71 Zwecke der Bewertung S. 291-308

„… nachschüssige, annuitätische Raten bei einem Nominalzins von 3 %. Die vertraglichen Zahlungsflüsse betragen …” „… Bail-in auf Basis der erforderlichen Kapitalquote und der Risikoaktiva 105Der Betrag der …” „… . Zur Festlegung dieses Betrags beno ¤ tigt die Abwicklungsbeho ¤ rde eine Einscha¤ tzung des Za ¤ hlers …”

§ 92 Ausschluss der Anwendung des Instruments der Gläubigerbeteiligung im Einzelfall S. 371-376

„… den Bail-in-Betrag und dessen abschließende Zuteilung an die verschiedenen Kategorien von Gla …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 383 § 96 Festlegung des Betrags der herabzuschreibenden oder umzuwandelnden relevanten …” „… . Eingang vorbehalten e.V. eingetragener Verein EAD Exposure at Default (erwarteter Betrag, der einem …”

2. SRM – Einheitlicher Bankenabwicklungsmechanismus S. 585-607

„… ermittelt werden und der so erhaltene Betrag in einem zweiten Schritt mithilfe eines anhand des klassischen …”

§ 2 Begriffsbestimmungen S. 6-24

„… jeweiligen Betrages eine erhöhte Deckungssumme von 500.000 Euro vorgesehen. Diese Ausnahmeregelung umfasst …”

doi.org/10.34156/9783791037899

Gerhard Dannemann, Reiner Schulze, Jonathon Watson - German Civil Code Volume I

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Gerhard Dannemann (ed.), Reiner Schulze (ed.), Jonathon Watson (ed.)

German Civil Code Volume I

Series: Beck International

Volume 2020

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Title 18. Life annuity (§§ 759–761) S. 1491-1496

„… amount of the annuity § 759 Dauer und Betrag der Rente (1) A person who is obliged to provide a life …” „… the annuity. (2) Der für die Rente bestimmte Betrag ist im Zweifel der Jahresbetrag der Rente …” „… ist, so gebührt ihm der volle auf den Zeitabschnitt entfallende Betrag. A. Function 1 § 760 contains …”

Title 15. Bringing things onto the premises of innkeepers (§§ 701–704) S. 1402-1411

„… zu einem Betrag, der dem Hundertfachen des Beherbergungspreises für einen Tag entspricht, jedoch …” „… mindestens bis zu dem Betrag von 600 Euro und höchstens bis zu dem Betrag von 3 500 Euro; für Geld …” „… , Wertpapiere und Kostbarkeiten tritt an die Stelle von 3 500 Euro der Betrag von 800 Euro. (2) The innkeeper’s …”

Title 3. Loan contract; financing assistance and contracts for delivery by instalments between an entrepreneur and a consumer (§§ 488–515) S. 846-920

„… geschuldeten Betrag nicht binnen zwei Wochen nach Wirksamwerden der Kündigung zurückzahlt. (4) 1The right of …” „… vornimmt und im Gegenzug nur einen Betrag aus dem künftigen Erlös des Verkaufs einer Wohnimmobilie erhält …” „… amount to be repaid and 2. im Fall der Zulässigkeit die Höhe des zurückzuzahlenden Betrags und 3. where …”

Title 12. Mandate, contract for the management of the affairs of another and payment services (§§ 662–676c) S. 1269-1375

Title 2. Pledge of rights (§§ 1273–1296) S. 2113-2129

„… Pfandgläubiger und der Gläubiger einander verpflichtet, dazu mitzuwirken, dass der eingezogene Betrag, soweit es …” „… die Forderung des Pfandgläubigers, soweit ihm der eingezogene Betrag zu seiner Befriedigung gebührt …”

Title 1. Mortgage (§§ 1113–1190) S. 1981-2053

„… , den Betrag der Forderung auf die einzelnen Grundstücke in der Weise zu verteilen, dass jedes …” „… Grundstück nur für den zugeteilten Betrag haftet. 2Auf die Verteilung finden die Vorschriften der §§ 875, 876 …” „… zur Fälligkeit dem Betrag der Forderung gleichkommt. § 1134 Application for an injunction § 1134 …”

Title 17. Co-ownership (§§ 741–758) S. 1475-1491

„… annuity Titel 18 Leibrente § 759 Duration and amount of the annuity § 759 Dauer und Betrag der Rente (1) A …” „… case of doubt the annual amount of the annuity. (2) Der für die Rente bestimmte Betrag ist im Zweifel …”

Title 10. Brokerage contract (§§ 652–656) S. 1254-1262

„… des Schuldners durch Urteil auf den angemessenen Betrag herabgesetzt werden. 2Nach der Entrichtung des …”

Title 9. Contract to produce a work and similar contracts (§§ 631–651y) S. 1162-1254

Title 4. Earnest, contractual penalty (§§ 336–345) S. 553-564

„… den angemessenen Betrag herabgesetzt werden. 2Bei der Beurteilung der Angemessenheit ist jedes …”

Title 2. Land charge, annuity land charge (§§ 1191–1203) S. 2053-2064

„… the Land Register. (2) 1Bei der Bestellung der Rentenschuld muss der Betrag bestimmt werden, durch …” „… Gläubiger zu. 3Die Kündigungsfrist beträgt sechs Monate. (2) 1Diverging provisions are admissible. 2If the …” „… Ablösungsrecht erst nach vorgängiger Kündigung aus- üben. 2Die Kündigungsfrist beträgt sechs Monate, wenn nicht …”

Title 5. Lease, usufructuary lease (§§ 535–597) S. 937-1054

„… der Entrichtung der Miete in Höhe eines Betrages in Verzug ist, der die Miete für zwei Monate erreicht …” „… Pauschale oder als Vorauszahlung ausgewiesenen Betriebskosten betragen. (2) 1If security is to be provided …”

Title 2. Deposit (§§ 372–386) S. 633-648

„… waived the right to take back. Das Recht des Gläubigers auf den hinterlegten Betrag erlischt mit dem …”

Title 4. Claims arising from ownership (§§ 985–1007) S. 1853-1888

„… verlangten Betrags auffordern, sich innerhalb einer von ihm bestimmten angemessenen Frist darüber zu erklären …” „… Betrags der Verwendungen den Eigentümer unter Bestimmung einer angemessenen Frist zur Erklärung …”

Title 4. Donation (§§ 516–534) S. 920-937

„… des für den Unterhalt erforderlichen Betrags abwenden. 3Auf die Verpflichtung des Beschenkten findet …”

Title 24. Bearer bond (§§ 793–808) S. 1555-1571

„… ist der Aussteller berechtigt, den Betrag zurückzubehalten, den er nach Absatz 1 für die Scheine zu …” „… -, Renten- und Gewinnanteilscheinen beträgt die Vorlegungsfrist vier Jahre. 2Die Frist beginnt mit dem …”

Title 1. Pledge of movable things (§§ 1204–1272) S. 2064-2113

„… Hinzurechnung der gesetzlichen Zinsen für die Zeit von der Zahlung bis zur Fälligkeit dem Betrag der Forderung …” „… debt of another. (2) 1Das Gebot des Eigentümers darf zurückgewiesen werden, wenn nicht der Betrag bar …”

Title 3. Acquisition and loss of ownership of movable things (§§ 929–984) S. 1796-1853

Title 5. Agency and authority (§§ 164–181) S. 215-241

„… dadurch erleidet, dass er auf die Vertretungsmacht vertraut, jedoch nicht über den Betrag des Interesses …”

Division 2. Drafting contractual obligations by means of standard business terms (§§ 305–310) S. 442-466

„… erleichtert oder in den sonstigen Fällen eine weniger als ein Jahr betragende Verjährungsfrist ab dem …”

Title 2. Legal persons (§§ 21–89) S. 33-108

„… Kündigungsfrist zulässig ist; die Kündigungsfrist kann höchstens zwei Jahre betragen. A. Function 1 The …”

Title 1. Duty of performance (§§ 241–292) S. 309-436

„… Kreditanstalten, die berechtigt sind, für den Betrag der von ihnen gewährten Darlehen verzinsliche …” „… Der Basiszinssatz beträgt 3,62 Prozent. 2Er verändert sich zum 1. Januar und 1. Juli eines jeden …”

Title 1. Purchase, exchange (§§ 433–480) S. 732-834

Title 2. Usufruct (§§ 1030–1089) S. 1916-1957

„… Nießbraucher kann verlangen, dass der zu ersetzende Betrag zur Wiederherstellung der Sache insoweit verwendet …”

Title 27. Torts (§§ 823–853) S. 1597-1691

Title 2. Declaration of intent (§§ 116–144) S. 138-193

„… Erklärung vertraut, jedoch nicht über den Betrag des Interesses hinaus, welches der andere oder der Dritte …”

Title 5. Revocation; right of withdrawal in consumer contracts (§§ 346–361) S. 564-616

„… beträgt 14 Tage. 2Sie beginnt mit Vertragsschluss, soweit nichts anderes bestimmt ist. (3) 1In the case of …”

Title 16. Partnership (§§ 705–740) S. 1411-1475

Title 8. Service contract and similar contracts (§§ 611–630h) S. 1064-1162

Title 1. Subject-matter and duration of limitation (§§ 194–202) S. 255-274

„… Verjährungsfrist beträgt drei Jahre. A. Function I. Purpose 1 § 195 specifies the duration of the standard (or …”

doi.org/10.17104/9783406765773

Christoph Freichel, Gernot Brähler, Christian Lösel, Andreas Krenzin - German Profit Taxes

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Christoph Freichel, Gernot Brähler, Christian Lösel, Andreas Krenzin

German Profit Taxes

2020

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Translations S. 309

„… Nachversteuerungspflichtiger Betrag Ancillary income types Nebeneinkunftsarten Annuities Renten Annuities certain …”

English – German S. 309-314

„… Nachversteuerungspflichtiger Betrag Ancillary income types Nebeneinkunftsarten Annuities Renten Annuities certain …”

German – English S. 315-320

„… Betrag Amount subject to subsequent taxation Nebeneinkunftsarten Ancillary income types Nettoprinzip …”

doi.org/10.24053/9783739880242

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