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Rudolf Rengier - Strafrecht Allgemeiner Teil

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Rudolf Rengier

Strafrecht Allgemeiner Teil

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2023

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§ 11. Methodik der Fallbearbeitung S. 61-71

„… “ subsu-mieren lässt. Da dies jeweils zu bejahen ist, hat A den objektiven Tat-bestand des § 303 I erfüllt.Mit …” „… der Bejahung des objektiven Tatbestandes einer Strafvorschriftdes Besonderen Teils ist (nur) die erste …” „… Verletzungen sind generell ge-eignet, das Leben des Opfers zu gefährden (Subsumtion). Also ist das Merkmalder …”

§ 19. Rechtfertigender Notstand S. 186-208

„… angenommen werden kann. Der BGH und die h. M. bejahen dies zuRecht, obwohl mit dem erneuten Erscheinen des S …” „… Gegenwärtigkeit des Angriffs ist im Lichte der h. M. auchdann noch zu bejahen, wenn der Aktivist sein …” „… etwa einesSchwerkranken darf nicht zugunsten des Lebens etwa eines jungen Fa-milienvaters geopfert …”

§ 15. Der Tatbestandsirrtum und seine Grenzen S. 124-141

„… unwesentlichen Abweichung und von daher die Bejahung des Anstiftervor-satzes näher.Als besondere Fälle des …” „… (§ 222 bzw. 229) zu prüfen und in der Regel zu beja-hen, bevor man zum Versuch zu Lasten des O gelangt …” „… sein.Umstritten ist, ob unter der Voraussetzung, dass die Abweichung imRahmen des nach allgemeiner Lebenserfahrung …”

§ 36. Der Versuch: Sonderfälle S. 333-343

„… einen Einbruch in die Wohnung des dort leben-den reichen R. Während A den Plan austüftelt, ist B für die …” „… nachder Einzellösung zu bejahen ist. Von daher erfüllt A, da ihm der Rücktritt des Bnicht zugutekommt, die …” „… unmittelbaresAnsetzen des B zugerechnet werden kann. Um dies grundsätzlich bejahen zukönnen, muss man zunächst auf den …”

§ 23. Einwilligung und Einverständnis S. 229-246

„… , dieser dürfe nach der Wertung des § 216 nicht aktiv über sein Leben ver-fügen. Die Einräumung einer …” „… – erfolgenden Eingriff eine erhebliche Gefahr für Le-ben oder Gesundheit des Patienten besteht“. Allgemeiner …” „… Gestank sie überhauptnicht möge. Daraufhin willigt M erwartungsgemäß in die Vergiftung des Hun-des durch F …”

§ 25. Actio libera in causa S. 250-260

„… des § 211 zu bejahen. Hinsichtlich des weiterzu prüfenden § 316 I sind die Voraussetzungen der …” „… unbefriedigend ist: Da-nach scheint wegen der Schuldunfähigkeit des Z (§ 20) seine Bestra-fung nach den §§ 212 …” „… vorsätzliche actio libera in causaDer Grundsatz der vorsätzlichen a.l.i.c. lautet: Wer im Zustand des§ 20 eine …”

§ 49. Das vorsätzliche unechte Unterlassungsdelikt S. 502-524

„… , das Leben des Kretten, aber auch tödlich ausgehen. V bringt es nicht über sich, K möglicherwei-se …” „… kannsich aber nicht retten und ertrinkt. – In dieser Variante ist der Grad der Lebens-gefahr, dem die …” „… Beispiel (3): F wird nur Gefahren im Sinne des § 223 undlediglich L Lebensgefahren ausgesetzt. Jetzt kann …”

§ 14. Subjektiver Tatbestand: Der Vorsatz S. 105-124

„… Gedanken, dass die Bejahung des Vorsatzes umso näher liegt,je größer der vorgestellte …” „… das Sichabfinden damit begründen, dass T, umsein Leben und das des Knaben zu retten, überhaupt keine …” „… Gefährdungs-vorsatz sowohl auf den hinsichtlich des Lebens unbeherrschbaren Kau-40413. Kapitel. Die …”

§ 22. Das Recht auf vorläufige Festnahme (§ 127 I 1 StPO) S. 221-229

„… derSchwere der Straftat nicht die Anwendung von Mitteln, die darüberhinausgehend Leib und Leben des …” „… des G von einer schuldhaften Notwehrprovokation ausgehen,die ihn verpflichtet, zunächst zu versuchen …” „… Lektüre:Rechtsprechung: BGH NStZ 2012, 144 (Wegnahme eines Mobiltelefons,um ohne Festnahme die Identifizierung des …”

§ 2. Einführung in das Strafrecht S. 4-8

„… (www.jura.uni-konstanz.de/rengier/materialien/).§ 2. Einführung in das StrafrechtI. Das materielle Strafrecht des StGBDas Strafrecht gehört …” „… – als verselbstständigtes Teilgebiet – zum Ge-biet des öffentlichen Rechts, da der Staat seine …” „… Ausbildung von „Strafrecht“ spricht,so versteht man darunter normalerweise das materielle Strafrecht, des …”

§ 48. Grundlagen S. 497-502

„… erreicht hat, kann nur § 323c I bejahen, es sei denn, es ließe sich eineGarantenstellung des O aus …” „… , (211), 13 – im äußersten Fall mit lebens-langer Freiheitsstrafe – bestraft, während F lediglich § 323c …” „… zumutbarer Rettungsmög-lichkeit tatenlos zu, wie der um Hilfe rufende Sohn des V ertrinkt. ! Rn. 7Fall 2: T …”

§ 13. Objektiver Tatbestand: Kausalität und objektive Zurechnung S. 77-105

„… lebensgefährlichen Schlag des T gegen denKopf des O im allerletzten Moment noch auf die Schulter ablenken.545556573 …” „… betont, dass die Lebenssituation desOpfers in die Beurteilung der Frage einer Risikoverringerung …” „… Rechtfertigung gemäß § 34 inBetracht, die in der Tendenz zu bejahen ist, weil die konkrete Lebensgefahr …”

§ 31. Verbotsirrtum S. 295-302

„… § 224 I Nr. 2, 5 nach derBejahung der Rechtswidrigkeit normal weiter prüfend zuerst der Frage des …” „… sowie seines Lebens- und Berufs-kreises zuzumutenden Anspannung des Gewissens die Einsicht in das …” „… Schuldtheorie zu bejahen ist.Im notwehrrelevanten lehrreichen Teil von BGH NStZ 2012, 272,273 f. schoss der …”

§ 50. Die Garantenstellungen S. 524-551

„… Ge-burtswehen an diejenigen Maßnahmen zu treffen, die erforderlich sind,um das Leben des Kindes zu erhalten …” „… oder Leben des Kindes entstehen können(BGH NStZ 2010, 214 f.).Garanten aus familiärer Verbundenheit …” „… desNotwehrrechts widerspräche es, den Angegriffenen zum Garanten fürLeib und Leben des Angreifers zu machen. Es ist …”

§ 27. Notwehrexzess (§ 33) S. 271-281

„… vorbereitet, wenn im Rah-men des § 32 die Notwehrlage zu bejahen, aber die Erforderlichkeit oder Gebo-tenheit …” „… noch die – im Fall 1unproblematische – Erörterung und Bejahung des für die Tat zumindest …” „… ff.Empfehlungen zur vertiefenden Lektüre:Literatur: Bechtel, Differenzierungsansätze im Lebens-Dilemma, Jura …”

§ 4. Gesetzlichkeitsprinzip (Garantiefunktion des Strafgesetzes) S. 14-23

„… steht der Gesetzge-ber vor der Notwendigkeit, der Vielgestaltigkeit des Lebens Rechnung tragen zumüssen …” „… (Garantiefunktion des Strafgesetzes) 21Das BVerfG scheint die Frage grundsätzlich zu bejahen und hat jeden-falls die …” „… Empfehlungen zur vertiefenden Lektüre:Literatur: Hefendehl, Der fragmentarische Charakter des …”

§ 45. Teilnahme: Anstiftung (§ 26) und Beihilfe (§ 27) S. 447-477

„… des Anstifters bei error in persona des Täters(und verwandte Fälle) – BGHSt 37, 214, JuS 1991, 910 ff …” „… erschießen. Die Schusswaffe hat G in Kenntnis des Tat-plans besorgt. Die Schüsse töten O. b) Variante: Die …” „… Schüsse treffen nicht.! Rn. 21Fall 3: T überlegt es sich a) im Fall 1a nach dem Tatbeitrag des A, b …”

§ 52. Das fahrlässige Begehungsdelikt S. 561-586

„… Lebensrisikenerhöht (z. B. Erblindung, Beinamputation, Lähmung). Verunglückt des-halb der Betroffene unter Umständen …” „… erhöhten – Lebensrisiko des Opfers gehören.Unter Schockschäden versteht man typischerweise Verletzungen …” „… vorgeschriebenen Sicherheitsabstand eingehalten hätte. b) Va-riante: R wäre bei Einhaltung des Sicherheitsabstandes …”

§ 37. Der Rücktritt des Einzeltäters (§ 24 I) S. 343-383

„… Leben des O ge-fährdet ist (vgl. BGH NStZ 1998, 614 f.; 2005, 263, 264). Also liegt ein been-deter …” „… Krankentrans-port. T hätte deshalb das Leben des O gerettet, wenn nicht der Verkehrsteilneh-mer V dem Krankenwagen …” „… dazu bei-getragen haben könnte, das Leben der S zu retten. Daher hebt er dasUrteil des LG auf, das …”

§ 18. Notwehr S. 151-186

„… bejahen ist die Notwehrfähigkeit des Gemeingebrauchs etwaan Parkplätzen (Rengier, BT II, § 23 Rn. 63a).Das …” „… Gegenwärtigkeit des Angriffs ist nach der zutreffenden h. M.auch dann noch zu bejahen, wenn der Täter sein …” „… Beine des Diebes.Da die Notwehrlage und die Erforderlichkeit der Verteidigungs-handlung zu bejahen sind …”

§ 28. Weitere Entschuldigungsgründe S. 281-284

„… zu Hause lassen. Inso-weit steht ihnen Art. 4 I GG nicht zur Seite, weil sie mit dem Leben des K …” „… J bejahen. Dogmatisch überzeugender ist es, bei Irrtümern über andere Ent-schuldigungsgründe als …” „… § 35 die Vorschrift des § 35 II analog anzuwenden (Sau-ren, Jura 1988, 572 f.; Stratenwerth/Kuhlen, AT …”

§ 38. Der Rücktritt des Beteiligten (§ 24 II) S. 383-391

„… , 26 gemäß § 24 II 1 zurückgetreten sein. Durch die Alarmierung derPolizei hat sie das Leben des M …” „… lebensgefährliche Messerstiche beibringt. Nachdem T den Tatort verlassen§ 38. Der Rücktritt des Beteiligten 383hat …” „… mehraktigen Ge-schehen und Kriterien des beendeten Versuchs); BGH NStZ 2008, 329 (Anfor-derungen an das …”

§ 44. Mittäterschaft (§ 25 II) S. 428-447

„… man in dem Messerstich des B eine lebensge-fährdende Behandlung gemäß § 224 I Nr. 5, so kann man darin …” „… “, um das Leben des noch atmenden O zu beenden; derenanschließend einvernehmlich dem O zugefügte …” „… ausreichendeTatherrschaft zu bejahen. Sie ergibt sich daraus, dass B stets in der Nähe des Awar und die Möglichkeit gehabt …”

§ 26. Entschuldigender Notstand (§ 35) S. 260-271

„… Leben, Leib oder Freiheitb) des Täters, eines Angehörigen oder einer anderen naheste-henden Personc …” „… be-einträchtigten Interesses jeweils das Leben steht (! § 19 Rn. 32). Doch greiftzugunsten des S § 35 ein.Um eine …” „… , um ihr Leben dadurch zu retten, dass siedessen Blut trinken und sich vom Fleisch des Toten …”

§ 56. Konkurrenzen S. 595-616

„… . ! Rn. 15, 47, 77Fall 3: T hat für eine längere Spazierfahrt den Pkw des E weggenommen.Unterwegs erfasst …” „… Studierendenerfahrungsgemäß große Schwierigkeiten. Dies hängt zum Teil auch damit zu-sammen, dass es zwar um eine Materie des …” „… . Vondaher erschließen sich zahlreiche Konkurrenzfragen erst, wenn man mit denTatbeständen des Besonderen …”

§ 6. Geltungsbereich des deutschen Strafrechts (§§ 3–7, 9) S. 31-42

„… Leibund Leben abstrakt gefährlich sind. Außerdem stellt die Sicherheit desStraßenverkehrs nicht nur eine …” „… Funktion des Strafrechts folgende – Hineininterpretieren von Erheblichkeits-schwellen in bestimmte …” „… (argumentum a fortiori) kommt zum einenin der Form des „argumentum a maiore ad minus“ vor. Hier wird …”

§ 17. Allgemeine Fragen S. 145-151

„… FragenI. GrundlagenAuf dem Boden des herrschenden und auch hier vertretenen drei-stufigen …” „… möglich, dass zugunsten des Täters– und daher ohne Verstoß gegen Art. 103 II GG (! § 4 Rn. 15, 34 …” „… des § 32 (! § 18);– der rechtfertigende Notstand des § 34 (! § 19);– die zivilrechtlichen Notstände …”

§ 47. Versuch der Beteiligung (§§ 30, 31) S. 482-497

„… Adressaten an.Umstritten ist, ob für die Bejahung des § 30 II Var. 1 schon die Ab-gabe der …” „… war, wohl aber dieAnnahme des Erbietens (bejahend BGHSt 10, 388; Hinderer, JuS2011, 1075 …” „… , demVerlangen des O zu entsprechen. b) Variante: A hat Mitleid mit O und versuchtvergeblich, T für die Tat zu …”

§ 34. Der Versuch des Einzeltäters S. 309-325

„… Weise getötet werden.Daher sind die §§ 211, 22 zu bejahen.Im objektiven Tatbestand des versuchten …” „… dieVerfügung doch nicht vor (vgl. auch Krey/Esser, AT, Rn. 1218). DieBejahung des § 22 beruht aber nicht auf …” „… Be-jahung des § 22 kommen. Erfüllt sind nur die §§ 249 oder 255, 30 IIVar. 3 (i. V. m. § 250).Ebenso wenig …”

§ 30. Der Erlaubnistatbestandsirrtum S. 285-295

„… Schuld-theorie wegen der Vermeidbarkeit des Irrtums die Strafbarkeit bejahen. – Wasdie Strafbarkeit der A …” „… als Lebensgefährtin des M ausgibt und D um die Auskunft6§ 30. Der Erlaubnistatbestandsirrtum 285bittet …” „… die günstige Rechtsfolge des Erlaubnistatbestandsirrtums – keine Bestrafung ausdem Vorsatzdelikt …”

§ 41. Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme S. 394-402

„… verurteilt und da-durch mit Hilfe des § 27 II 2 auch die Verhängung der lebenslangen Freiheits-strafe …” „… ff.).Anders liegt es in den Sonderfällen des „Täters hinter dem Täter“(! § 43 Rn. 38 ff.).Die in § 25 II …” „… Zusammenhang mit der mittel-baren Täterschaft kann vor allem zur Anstiftung abzugrenzen sein.Die Vorschrift des …”

§ 51. Täterschaft und Teilnahme beim Unterlassungsdelikt S. 551-561

„… Unterlassungstäterschaft bejahen.(5) Diskussion des Falles BGH NStZ 2009, 321 bei Rengier, JuS 2010, 284;Bosch, JA 2009 …” „… ab, dabei einer bloßen Untätigkeit von einer Steuerung des Geschehens nichtdie Rede sein und der …” „… Verantwortlichkeit von Mitgliedern des Politbüros für vorsätz-liche Tötungen von Flüchtlingen durch Grenzsoldaten der …”

§ 21. Die zivilrechtlichen Selbsthilferechte S. 213-221

„… .§ 21. Die zivilrechtlichen SelbsthilferechteFall 1: D hat den „Schönfelder“ des E gestohlen. Fünf …” „… Stunden später findetE zufällig in der Bibliothek am Arbeitsplatz des D seinen Schönfelder wieder.Da der …” „… Polizei eintrifft. b) Variante: T kennt Namen undAnschrift des F. Trotzdem hält er ihn wie beschrieben …”

doi.org/10.17104/9783406802393

Rudolf Rengier - Strafrecht Besonderer Teil II

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Rudolf Rengier

Strafrecht Besonderer Teil II

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2021

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1. Kapitel. Straftaten gegen das Leben S. 5-101

„… Einbeziehung des werdenden Lebens in das Tatbestandsmerkmal Mensch stehen aber systematische Gründe entgegen …” „… . Kapitel. Straftaten gegen das Leben 9 10 11 12 Beispiele: Das Leben des Sterbenden wird durch eine Spritze …” „… Heilbehandlung das Leben des Verstorbenen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit – nicht nur …”

3. Kapitel. Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit S. 112-185

„… zu bejahen, so kann man auch empfehlen, sich zumindest gedanklich zuerst der griffigeren Var. 2 des …” „… automatisch zur Bejahung des § 224 I Nr. 1. Vielmehr müssen noch die folgenden drei Punkte beachtet werden: (1 …” „… Normalfall so liegen, dass nach der Bejahung des Grunddelikts in der Form der Gesundheitsschädigung (§ 223 I …”

10. Kapitel. Verkehrsstraftaten S. 427-478

„… auch Leben, Leib und Eigentum des Einzelnen schützt. Es handelt sich um ein zusammengesetztes Delikt …” „… . III) zu bejahen, so genügt bezüglich der anschließenden Prüfung des § 316 ein kurzer Satz mit einem …” „… Rechtsgut – neben der Sicherheit des öffentlichen Straßenverkehrs auch Leib, Leben und Eigentum – wider (vgl …”

9. Kapitel. Gemeingefährliche Straftaten S. 377-426

„… ist dies entsprechend " § 44 Rn. 17 zu bejahen. Dabei steht der Wortlaut der Einbeziehung des …” „… unproblematisch zu § 323a. Dabei zieht die Rechtsprechung den Grenzwert, ab dem die Bejahung des § 21 nahe liegt …” „… den Tathandlungen ausgehenden unberechenbaren (Lebens-)Gefahren dient (erg. "Rn. 47 ff.; " § 43 Rn. 1 …”

4. Kapitel. Straftaten gegen die persönliche Freiheit S. 186-247

„… mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben oder mit einem empfindlichen Übel im Sinne des § 240 für …” „… Blockade-Entscheidungen von 2001 und 2011 billigt das BVerfG diese Interpretation des Gewaltbegriffs, also die Bejahung …” „… Bejahung des § 240, als der Täter nun die Einstellung von geschlechtlichen Leistungen abhängig machte …”

12. Kapitel. Straftaten gegen die Rechtspflege S. 498-543

„… Angriffe auf Leib oder Leben für den Fall angekündigt werden, dass sie nicht zugunsten des Angeklagten die …” „… 76 NJW 1997, 1084 (keine analoge Anwendung des § 157 bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft); LG …” „… falsche Version des Unfallherganges auch vor Gericht zu bestätigen; dabei rechnet A nicht mit einer …”

7. Kapitel. Urkundenstraftaten S. 307-366

„… bejahen wäre, handelt es sich um eine Datenurkunde und die entsprechende Modalität des § 269 I ist erfüllt …” „… . Im Grenzbereich lässt sich eine hinreichend feste „verkörperte“ Verbindung noch bejahen bei mit …” „… Bleistift geschriebenen Erklärungen und desgleichen – angesichts der gegenstandsähnlichen Nutzung des …”

11. Kapitel. Straftaten gegen die Umwelt S. 479-497

„… anerkannt, doch wird die Umwelt nur in ihrer Funktion als elementare Lebensgrundlage des Menschen geschützt …” „… -) Rechtsgüter anerkannt, die grundsätzlich den gleichen Schutz wie die Individualrechtsgüter Leben, Leib und …” „… , 819 f.). In systematischer Hinsicht kann man innerhalb des Umweltstrafrechts vor allem die folgenden …”

6. Kapitel. Hausfriedensbruch, Straftaten gegen den persönlichen Lebens- und Geheimbereich S. 279-306

„… - und sonstigen Datenspionage. Der Tatbestand setzt nicht eine Verletzung des persönlichen Lebens- und …” „… des § 123 StGB, JA 1978, 622 ff. § 31. Straftaten gegen den persönlichen Lebensund Geheimbereich I …” „… grundsätzlich auch BGHSt 31, 304, 306 f.; 34, 39, 51 f.). II. Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs …”

5. Kapitel. Straftaten gegen die Ehre S. 248-278

„… unproblematisch vorliegt. Nach dessen Bejahung genügt bezüglich § 186 ein kurzer Hinweis auf die Spezialität des …” „… des wörtlichen Zitats, in dem die persönliche Diffamierung des A dominiert, mehr für die Bejahung des …” „… und miese Ware auffalle und andere nur hereinlegen wolle; dies gelte auch für den Sohn S des H, der ja …”

14. Kapitel. Straftaten im Amt S. 574-614

„… anbelangt, so führt die Anwendung des § 28 II zur Bejahung der §§ 258 I, 26 und zur Ablehnung der §§ 258a I …” „… mehrfachem gutem Zureden durch E und F an. b) 1. Variante: L, die Lebensgefährtin des A, fordert A auf, von E …” „… lässt sich überzeugen und führt den Vorschlag mit Einverständnis des R plangemäß bis hin zur Einstellung …”

doi.org/10.17104/9783406758898

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Rudolf Rengier

Strafrecht Besonderer Teil II

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2020

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1. Kapitel. Straftaten gegen das Leben S. 5-98

„… Lebensverkürzungen genügen. Beispiele: Das Leben des Sterbenden wird durch eine Spritze um eine Stunde (BGH NJW 1987 …” „… Einbeziehung des werdenden Lebens in das Tatbestandsmerkmal Mensch stehen aber systematische Gründe entgegen …” „… , sofern die richtige Heilbehandlung das Leben des Verstorbenen mit an Sicherheit grenzender …”

3. Kapitel. Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit S. 109-181

„… zu bejahen, so kann man auch empfehlen, sich zumindest gedanklich zuerst der griffigeren Var. 2 des …” „… Normalfall so liegen, dass nach der Bejahung des Grunddelikts in der Form der Gesundheitsschädigung (§ 223 I …” „… angesichts des empfindlichen Zieles (Kopf) generell geeignet war, das Leben des X zu gefährden. Im Ergebnis …”

10. Kapitel. Verkehrsstraftaten S. 412-462

„… auch Leben, Leib und Eigentum des Einzelnen schützt. Es handelt sich um ein zusammengesetztes Delikt …” „… Gefährdungs- und Verletzungsvorsatz die Bedenken, die der BGH gegen die Bejahung des Tötungsvorsatzes geäußert …” „… Feststellung des Schädigungsvorsatzes geachtet werden. Denn der Lebenserfahrung nach springen solche Personen …”

4. Kapitel. Straftaten gegen die persönliche Freiheit S. 182-243

„… mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben oder mit einem empfindlichen Übel im Sinne des § 240 für …” „… Interpretation des Gewaltbegriffs, also die Bejahung von Gewalt in solchen Fällen, in denen die Teilnehmer von …” „… schon eine Einstellungszusage gegeben, so dass die Bejahung des § 240, als der Täter nun die Einstellung …”

9. Kapitel. Gemeingefährliche Straftaten S. 364-411

„… bejahen. Dabei steht der Wortlaut der Einbeziehung des Mittäters nicht entgegen, da dieser, obwohl er …” „… unproblematisch zu § 323a. Dabei zieht die Rechtsprechung den Grenzwert, ab dem die Bejahung des § 21 nahe liegt …” „… der Allgemeinheit vor den von den Tathandlungen ausgehenden unberechenbaren (Lebens-)Gefahren dient …”

7. Kapitel. Urkundenstraftaten S. 299-353

„… unterstellten Fall eine Modalität des § 267 I zu bejahen wäre, ist auch eine entsprechende Modalität des § 269 I …” „… mit „i.V. T“ bestätigt (BGH NJW 1993, 2759). Um eine Anzeige des Z gegen seine Lebensgefährtin L wegen …” „… , lässt sich eine hinreichend feste „verkörperte“ Verbindung bejahen (Falllösung bei Klein, ZJS 2020, 70 …”

12. Kapitel. Straftaten gegen die Rechtspflege S. 482-527

„… Angriffe auf Leib oder Leben für den Fall angekündigt werden, dass sie nicht zugunsten des Angeklagten die …” „… bejahen ist. 2. Falsche Fremdverdächtigung und Selbstbegünstigung Zwischen dem Tatbestand des § 164 I auf …” „… 76 NJW 1997, 1084 (keine analoge Anwendung des § 157 bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft); LG …”

11. Kapitel. Straftaten gegen die Umwelt S. 463-481

„… anerkannt, doch wird die Umwelt nur in ihrer Funktion als elementare Lebensgrundlage des Menschen geschützt …” „… -) Rechtsgüter anerkannt, die grundsätzlich den gleichen Schutz wie die Individualrechtsgüter Leben, Leib und …” „… , 819 f.). In systematischer Hinsicht kann man innerhalb des Umweltstrafrechts vor allem die folgenden …”

6. Kapitel. Hausfriedensbruch, Straftaten gegen den persönlichen Lebens- und Geheimbereich S. 273-298

„… Verletzung des persönlichen Lebens- und Geheimbereichs voraus und schützt nach h. M. ein formalisiertes …” „… des § 123 StGB, JA 1978, 622 ff. § 31. Straftaten gegen den persönlichen Lebensund Geheimbereich I …” „… grundsätzlich auch BGHSt 31, 304, 306 f.; 34, 39, 51 f.). II. Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs …”

5. Kapitel. Straftaten gegen die Ehre S. 244-272

„… . Nach dessen Bejahung genügt bezüglich § 186 ein kurzer Hinweis auf die Spezialität des § 187. Was den …” „… und miese Ware auffalle und andere nur hereinlegen wolle; dies gelte auch für den Sohn S des H, der ja …” „… noch nicht unterschriebenen Brief. Alle Vorwürfe des K bleiben unbeweisbar. "Rn. 21, 30 I. Zum …”

14. Kapitel. Straftaten im Amt S. 557-592

„… anbelangt, so führt die Anwendung des § 28 II zur Bejahung der §§ 258 I, 26 und zur Ablehnung der §§ 258a I …” „… gutem Zureden durch E und F an. b) 1. Variante: L, die Lebensgefährtin des A, fordert A auf, von E für …” „… lässt sich überzeugen und führt den Vorschlag mit Einverständnis des R plangemäß bis hin zur Einstellung …”

doi.org/10.17104/9783406746789

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Rudolf Rengier

Strafrecht Besonderer Teil II

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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1. Kapitel. Straftaten gegen das Leben S. 4-92

„… Lebensverkürzungen genügen. Beispiele: Das Leben des Sterbenden wird durch eine Spritze um eine Stunde (BGH NJW 1987 …” „… gegen das Leben 16 17 18 2015, 690); Tötung des Lebenspartners oder eines Kindes, weil er oder es als …” „… , 251 f.). Der Einbeziehung des werdenden Lebens in das Tatbestandsmerkmal Mensch stehen aber …”

3. Kapitel. Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit S. 103-175

„… zu bejahen, so kann man auch empfehlen, sich zumindest gedanklich zuerst der griffigeren 2. Var. des …” „… automatisch zur Bejahung des § 224 I Nr. 1. Vielmehr müssen noch die folgenden drei Punkte beachtet werden: (1 …” „… Normalfall so liegen, dass nach der Bejahung des Grunddelikts in der Form der Gesundheitsschädigung (§ 223 I …”

10. Kapitel. Verkehrsstraftaten S. 403-452

„… auch Leben, Leib und Eigentum des Einzelnen schützt. Es handelt sich um ein zusammengesetztes Delikt …” „… Rechtsgut – neben der Sicherheit des öffentlichen Straßenverkehrs auch Leib, Leben und Eigentum – wider (vgl …” „… Verletzungsvorsatz die Bedenken, die der BGH gegen die Bejahung des Tötungsvorsatzes geäußert hat (NJW 2018, 1621 …”

4. Kapitel. Straftaten gegen die persönliche Freiheit S. 176-237

„… mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben oder mit einem empfindlichen Übel im Sinne des § 240 für …” „… Interpretation des Gewaltbegriffs, also die Bejahung von Gewalt in solchen Fällen, in denen die Teilnehmer von …” „… seinem Opfer schon eine Einstellungszusage gegeben, so dass die Bejahung des § 240, als der Täter nun die …”

9. Kapitel. Gemeingefährliche Straftaten S. 356-402

„… anbietet: Zuerst wendet man sich dem Sachbeschädigungsdelikt des § 306 zu und schließt im bejahenden Fall …” „… bejahen. Dabei steht der Wortlaut der Einbeziehung des Mittäters nicht entgegen, da dieser, obwohl er …” „… Rechtsprechung den Grenzwert, ab dem die Bejahung des § 21 nahe liegt, mit mehr oder weniger starker Indizwirkung …”

7. Kapitel. Urkundenstraftaten S. 293-345

„… des § 267 I zu bejahen wäre, ist auch eine entsprechende Modalität des § 269 I erfüllt. Im Einzelnen …” „… mit „i.V. T“ bestätigt (BGH NJW 1993, 2759). Um eine Anzeige des Z gegen seine Lebensgefährtin L wegen …” „… sich eine hinreichend feste Verbindung bejahen. Entsprechendes kann man wohl auch für ein als …”

12. Kapitel. Straftaten gegen die Rechtspflege S. 472-517

„… auch bei A § 145d II Nr. 1 zu bejahen; im Einzelnen muss man sich mit der Frage des „modifizierten …” „… (keine analoge Anwendung des § 157 bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft); LG Münster StV 1994, 134 …” „… falsche Version des Unfallherganges auch vor Gericht zu bestätigen; dabei rechnet A nicht mit einer …”

11. Kapitel. Straftaten gegen die Umwelt S. 453-471

„… h. M. bejahen hier zu Recht eine Beschützergarantenstellung des zuständigen Amtsträgers mit der …” „… Funktion als elementare Lebensgrundlage des Menschen geschützt. Die Umweltrechtsgüter sind also letztlich …” „… -) Rechtsgüter anerkannt, die grundsätzlich den gleichen Schutz wie die Individualrechtsgüter Leben, Leib und …”

6. Kapitel. Hausfriedensbruch, Straftaten gegen den persönlichen Lebens- und Geheimbereich S. 267-292

„… Verletzung des persönlichen Lebens- und Geheimbereichs voraus und schützt nach h. M. ein formalisiertes …” „… des § 123 StGB, JA 1978, 622 ff. § 31. Straftaten gegen den persönlichen Lebensund Geheimbereich I …” „… grundsätzlich auch BGHSt 31, 304, 306 f.; 34, 39, 51 f.). II. Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs …”

5. Kapitel. Straftaten gegen die Ehre S. 238-266

„… . Nach dessen Bejahung genügt bezüglich § 186 ein kurzer Hinweis auf die Spezialität des § 187. Was den …” „… und miese Ware auffalle und andere nur hereinlegen wolle; dies gelte auch für den Sohn S des H, der ja …” „… noch nicht unterschriebenen Brief. Alle Vorwürfe des K bleiben unbeweisbar. "Rn. 21, 30 I. Zum …”

14. Kapitel. Straftaten im Amt S. 547-581

„… anbelangt, so führt die Anwendung des § 28 II zur Bejahung der §§ 258 I, 26 und zur Ablehnung der §§ 258a I …” „… gutem Zureden durch E und F an. b) 1. Variante: L, die Lebensgefährtin des A, fordert A auf, von E für …” „… lässt sich überzeugen und führt den Vorschlag mit Einverständnis des R plangemäß bis hin zur Einstellung …”

doi.org/10.17104/9783406730962

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Martin Hägglund

Dieses eine Leben

2024

doi.org/10.17104/9783406814563

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