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Gilbert Gornig, Hans-Detlef Horn, Martin Will - Öffentliches Recht in Hessen

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Gilbert Gornig, Hans-Detlef Horn, Martin Will

Öffentliches Recht in Hessen

Series: Landesrecht Hessen

Volume 2020

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§ 10. Aufsicht S. 147-167

„… , haben die Aufsichtsbehörden bei Informationser- 581 582 § 10. Aufsicht 149 Gornig suchen …” „… § 10. Aufsicht 147 Gornig § 10. Aufsicht § 10. Aufsicht A. Allgemein Die Aufsicht des …” „… Aufsicht des Staates über die Gemeinden sicherstellen, dass die Gemeinden im Einklang mit den Gesetzen …”

§ 9. Finanzen und Haushalt S. 143-147

„… werden soll. 572 573 574 575 § 10. Aufsicht 147 Gornig § 10. Aufsicht § 10 …” „… . Aufsicht A. Allgemein Die Aufsicht des Staates schützt die Gemeinden in ihren Rechten und sichert die …” „… Gemeindeordnung soll die Aufsicht des Staates über die Gemeinden sicherstellen, dass die Gemeinden im Einklang …”

§ 2. Organisation und Zuständigkeiten S. 195-217

„… (uneingeschränkten) Aufsicht durch die staatlichen Aufsichtsbehörden (s. Rn. 92 ff.). Der Verwaltungsvereinfachung …” „… von konkreten Befugnissen (§§ 11 ff. HSOG) an, ebenso die Organisation der Aufsicht durch …” „… Art der Aufgabenübertragung wirkt sich jedoch auf die staatliche Aufsicht aus. Je nachdem, ob die …”

Sachverzeichnis S. 579-590

„… 531 580 Sachverzeichnis Aufschüttung, Abgrabung, Ausschachtung 3 244, 278, 290 Aufsicht 1 44, 237 …” „… , 53 f.,56, 60 – Aufgaben 2 101 ff., 427 f. – Aufsicht 2 67, 90 ff. – Eilzuständigkeit 2 111 ff …” „… 2 62 ff. – als staatliche Behörden 2 68 – Aufsicht 2 92 ff. – Eilzuständigkeit 2 105, 111 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Grundzüge des Haushalts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 146 § 10. Aufsicht …” „… . Aufsicht A. Allgemein …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 151 I. Repressive und präventive Aufsicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 151 1 …”

§ 11. Überkommunale Einrichtungen S. 167-177

„… . Für die Aufsicht des Staates über die Landkreise gelten die Bestimmungen des Siebenten Teils der …” „… der Landesverwaltung nach Maßgabe der einschlägigen Bestimmungen die Aufsicht (Kommunal- und …” „… auch nicht vorgenommen hat und dass sie selbst in einem Prozess gegen den Träger der Aufsicht …”

§ 6. Aufgaben und Handlungsformen der Kommunen S. 105-123

„… ). In Auftragsangelegenheiten können die Aufsichtsbehörden dem ihrer Aufsicht unterstellten …” „… Einzelfalls nach erforderlich ist, können die Aufsichtsbehörden sogar die Befugnisse der ihrer Aufsicht …” „… eigenverantwortlich wahrnehmen, ist die staatliche Aufsicht auf die Kontrolle der Rechtmäßigkeit des Handelns …”

§ 2. Verfassungsrechtliche Vorgaben S. 4-16

„… der Selbstverwaltung ihrer Angelegenheiten vom Staat gewährleistet. Die Aufsicht des Staates …” „… . 137 Abs. 3 Satz 2 HV). Die staatliche Aufsicht umfasst damit nur die Rechtsaufsicht und nicht die …” „… Rechtmäßigkeitskontrolle des gemeindlichen Handelns durch die Aufsichtsbehörde, nicht aber eine Zweckmäßigkeitskontrolle. …”

§ 7. Rechtsschutz und Haftung der Gemeinde S. 123-127

„… sonstigen der Aufsicht eines Landes unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des …”

§ 1. Einführung und Grundlagen S. 178-195

„… Organisation der Aufsicht durch übergeordnete Behörden (§§ 83, 86 HSOG) oder die Rechtsgrundlagen zur …”

§ 4. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben S. 456-523

„… sich jedoch um Wohnungen bspw. für Aufsichts- und Bereitschaftspersonen, die dem Gewerbebetrieb …”

§ 3. Äußere Organisation S. 16-39

„… (Grenzänderungsvertrag) der beteiligten Gemeinden mit Genehmigung der zuständigen Aufsichtsbehörde geändert werden. Die …” „… neu zu schaffenden Gemeinden nach § 12 Satz 2 HGO Angelegenheit der obersten Aufsichtsbehörde und …” „… sowie Abs. 3 HGO). Der Grenzänderungsvertrag bedarf der Genehmigung der oberen Aufsichtsbehörde, die in …”

§ 4. Kommunalverfassungsrecht S. 39-97

„… Verwaltungsangelegenheiten laufend zu unterrichten und ihr wichtige Anordnungen der Aufsichtsbehörde sowie alle Anordnungen …” „… , bei denen die Aufsichtsbehörde dies ausdrücklich bestimmt, mitzuteilen. Die Gemeindevertretung …” „… Beanstandungsmöglichkeit durch die Aufsichtsbehörde nach § 138 HGO. Die Tagesordnung und der Zeitpunkt der Sitzung werden …”

§ 5. Demokratische Bürgerbeteiligung S. 97-105

„… Gemeindevertretung bei der Aufsichtsbehörde die Einleitung eines Disziplinarverfahrens wie bei der …” „… ausgeschlossen. Auch eine Beanstandung durch die Aufsichtsbehörde ist wegen § 8b Abs. 7 S. 3 HGO nicht möglich …”

§ 8. Kommunale Einrichtungen und Unternehmen S. 127-143

„… Aufsichtsbehörde. Einigen Einrichtungen kommt eine besondere Funktion zu; es handelt sich um …” „… Wirtschaft zu unterrichten (vgl. § 121 Abs. 6 und 7 HGO). Der Aufsichtsbehörde ist unverzüglich, spätestens …” „… . oben Rn. 503, 540. 548 549 550 551 552 142 1. Teil: Kommunalrecht Gornig re im Aufsichtsrat …”

§ 3. Dogmatische Grundstrukturen S. 217-254

„… Behördenaufbau, sondern aus der fachlichen Aufsichtszuständigkeit. Danach ist der Landrat als Behörde des …”

§ 4. Materiell-rechtliche Handlungsmaßstäbe S. 254-294

„… aufsichtsbehördliche Instrumente bewirkt werden.229 Die Gegenansicht verneint eine Missachtung der Kompetenzordnung …” „… Betreuung stehende Personen zu wenden, sondern an die Aufsichtspersonen bzw. den Betreuer. Dies erlauben § 6 …”

§ 2. Bauleitplanung S. 372-447

„… Aufsichtsbehörde zum kommunalaufsichtsrechtlichen Eingreifen i.S.v. §§ 138 ff. HGO veranlassen. Art und Weise der …” „… objektivrechtliche Planungspflicht nicht, hat die kommunale Aufsichtsbehörde der Gemeinde (vgl. § 136 HGO) diese …” „… Aufsichtsbehörde die zur Aufstellung des Bauleitplans erforderlichen Maßnahmen im Wege der Ersatzvornahme selbst …”

doi.org/10.17104/9783406761546

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Gilbert Gornig, Hans-Detlef Horn, Martin Will

Öffentliches Recht in Hessen

Series: Landesrecht Hessen

Volume 2022

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§ 10. Aufsicht S. 127-145

„… setzen kann. Verweigert die Gemeinde die Unterrichtung, hat die Aufsichtsbehörde die Aufsichts-mittel …” „… folgt, dass die Aufsichts-behörde die Gesetzesmäßigkeit der Verwaltung in den Gemeinden sicherzustellen …” „… . Aufsicht 129 Gornig B. Aufsichtsbehörden I. Grundsätzliches Die Hessische Gemeindeordnung bestimmt nur die …”

§ 2. Organisation und Zuständigkeiten S. 168-187

„… ) Aufsicht durch die staatlichen Aufsichtsbehörden (s. Rn. 92 ff.). Der Verwaltungsvereinfachung dienen die …” „… (Auf-sichts-)Behörde.55 Die Aufsicht über die allgemeinen Verwaltungsbehörden bestimmt sodann § 83 HSOG – in …” „… konkreten Befugnissen (§§ 11 ff. HSOG) an, ebenso die Organisation der Aufsicht durch übergeordnete Behörden …”

§ 9. Finanzen und Haushalt S. 124-127

„… einen Antrag auf 572 573 574 575 576 § 10. Aufsicht 127 Gornig Aussetzung der sofortigen Vollziehung …” „… möglichen Aufwand er-reicht werden.1 § 10. Aufsicht § 10. Aufsicht A. Allgemein Die Aufsicht des Staates …”

Sachverzeichnis S. 527-540

„… Aufgabenzuweisung – generelle 2 101 ff., 154 – spezielle 2 103 ff., 158 Aufschüttung 3 293 Aufsicht 1 348, 430 …” „… . Gefahrenabwehrbehörden 2 47, 53 f., 56, 60 – Aufgaben 2 101 ff., 427 f. – Aufsicht 2 67, 90 ff. – Eilzuständigkeit 2 111 …” „… Behörden 2 68 – Aufsicht 2 92 ff. – Eilzuständigkeit 2 105, 111 ff. – Zuständigkeiten 2 101 ff., 133, 137 …”

§ 6. Aufgaben und Handlungsformen der Kommunen S. 93-108

„… Einzelfalls nach erforderlich ist, können die Aufsichtsbe-hörden sogar die Befugnisse der ihrer Aufsicht …” „… HGO). In Auftragsangelegenheiten können die Aufsichtsbehörden dem ihrer Aufsicht unter-stellten …” „… . 1 HGO). Da die Kommunen die Aufgaben eigenverantwortlich wahrnehmen, ist die staatliche Aufsicht auf …”

§ 11. Überkommunale Einrichtungen S. 145-153

„… Kreisausschus-ses ist der Landrat gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 HKO. Für die Aufsicht des Staates über die Landkreise …” „… nimmt als Behörde der Landesverwaltung nach Maßgabe der einschlägi-gen Bestimmungen die Aufsicht …” „… scheidet al-so eine Befugnis des Landrats zur Aufhebung aus. Gegen die Theorie von der Aufsichtsver-tretung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127 § 10. Aufsicht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127 § 10. Aufsicht A. Allgemein …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131 I. Repressive und präventive Aufsicht …”

§ 2. Verfassungsrechtliche Vorgaben S. 3-14

„… Es gibt also lediglich Rechtsaufsicht, nicht aber Fach-aufsicht.16 Es wird allerdings „eine …” „… Angelegenheiten vom Staat gewährleistet. Die Aufsicht des Staates beschränkt sich in diesen Fällen darauf, dass …” „… Aufsicht umfasst damit nur die Rechtsaufsicht und nicht die Fachaufsicht. Art. 137 Abs. 4 HV sieht vor …”

§ 7. Rechtsschutz und Haftung der Gemeinde S. 108-111

„… Status-recht der Beamten der Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der sonstigen der Aufsicht eines …”

§ 3. Äußere Organisation S. 14-34

„… Kreisangehörigkeit (wie die kreisfreien Städte) unmittelbar der Rechts-aufsicht der drei Regierungspräsidien. Bei den …” „… . Dabei kann die oberste Aufsichtsbe-hörde auf Antrag oder nach Anhörung der Gemeinde die Gemeindenamen …” „… oberste Aufsichtsbehörde (§ 12 Satz 3 HGO). b) Kreisfreie und kreisangehörige Gemeinden Es wird …”

§ 4. Kommunalverfassungsrecht S. 34-85

„… laufend zu unterrichten und ihr wichtige Anordnungen der Aufsichts-behörde sowie alle Anordnungen, bei …” „… denen die Aufsichtsbehörde dies ausdrücklich be-stimmt, mitzuteilen. Die Gemeindevertretung entscheidet …” „… Beanstandungsmöglichkeit durch die Aufsichtsbehörde nach § 138 HGO. Die Tagesordnung und der Zeitpunkt der Sitzung werden …”

§ 4. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben S. 397-464

„… grds. unzulässig. Handelt es sich jedoch um Wohnungen bspw. für Aufsichts- und Bereitschaftspersonen …”

§ 5. Demokratische Bürgerbeteiligung S. 85-93

„… Amtspflicht gröblich, kann die Gemeindevertretung bei der Aufsichtsbehörde die Einleitung eines …” „… eine Beanstandung durch die Aufsichtsbehörde ist wegen § 8b Abs. 7 S. 3 HGO nicht möglich. Allerdings …”

§ 8. Kommunale Einrichtungen und Unternehmen S. 111-124

„… nicht eine Angelegenheit der Bürger, sondern der zuständigen Aufsichtsbehörde. Einigen Einrichtungen …” „… zu unterrichten (vgl. § 121 Abs. 6 und 7 HGO). Der Aufsichtsbehörde ist unverzüglich, spätestens …” „… angemessenen Ein-fluss, insbesondere im Aufsichtsrat oder in einem entsprechenden Überwachungsorgan, erhalten …”

§ 4. Materiell-rechtliche Handlungsmaßstäbe S. 218-250

„… wenden, sondern an die Aufsichtsperso-nen bzw. den Betreuer. Dies erlauben § 6 Abs. 2 S. 1 und 2 HSOG …” „… aufsichtsbehördliche Instrumente bewirkt werden.241 Die Gegenansicht ver-neint eine Missachtung der Kompetenzordnung …”

§ 2. Bauleitplanung S. 321-390

„… Aufsichtsbehörde zum Eingreifen gem. §§ 138 ff. HGO veranlassen …”

§ 5. Formelles Bauordnungsrecht (insbes. Baugenehmigung) S. 464-516

doi.org/10.17104/9783406794612

Marcus Linnepe - Unternehmenskrisen im Mittelstand managen

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Marcus Linnepe

Unternehmenskrisen im Mittelstand managen

2020

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11 Aufsichts- und Beiräte S. 85-86

„… 8511 Aufsichts- und BeiräteWeg, wenn es eng wird!Ich habe immer wieder festgestellt, dass viele …” „… Sie die Verantwortung teilen können.11 Aufsichts- und Beiräte11 Aufsichts- und Beiräte …” „… Partner und Begleiter in kritischen Situationen ihre Unterstützung zurückziehen. So habe ich Aufsichtsräte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8211 Aufsichts- und Beiräte …” „… ihrer Unternehmen, arbeite als Coach, Aufsichtsrat und Beirat in den unterschiedlichsten Gesellschaften …”

Stichwortverzeichnis S. 131-136

„… , 67Auffanggesellschaft 111Aufsichtsräte 85BBank 17, 18, 20, 43, 44, 54, 57, 61, 94, 106, 110, 112, 114 …”

Der Autor S. 137-138

„… 137Der AutorMarcus Linnepe ist Aufsichtsratsvorsitzender der CANEI.digital AG. In 2017 hat er …”

doi.org/10.34156/9783791050218

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Max-Emanuel Geis

Kommunalrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2023

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§ 20. Aufgaben und Aufsicht S. 258-259

„… ). Rechtsaufsichtsbehörde ist dasStaatsministerium des Innern (Art. 92 BezO BY). Die Befugnisse der Aufsichts-behörde …” „… Vierter Teil. Der Bezirk258§ 20. Aufgaben und Aufsicht1 Gemäß Art. 1 BezO sind die Bezirke für …” „… Zusammenarbeit erfüllt.2 Die Bezirke stehen in gleicher Weise wie die Gemeinden und Landkreise unter derAufsicht …”

§ 24. Kommunalaufsicht S. 276-287

„… repressiverAufsicht. Zur präventiven Aufsicht gehört die Beratung der Gemeinde durch die Auf-sichtsbehörde. Des …” „… Aufsichts-recht stellen Beratung und Betreuung der Gemeinde dar (explizit im Gesetz geregeltnur in Art. 108 GO BY …” „… den Weg der Aufsicht„nachkartet“.Kommunalaufsicht (am Beispiel Bayern)Rechtsaufsicht …”

§ 23. Kommunalverbände S. 270-276

„… repressiverAufsicht. Zur präventiven Aufsicht gehört die Beratung der Gemeinde durch die Auf-sichtsbehörde. Des …” „… ; Ge-meinschaftsversammlungPassivlegi-timationGemeinde Gemeinde Zweckverband Eigener WK: Mitglieds-gemeindeÜbertragene Aufgabe:Verwaltungsgem.Aufsicht …” „… WK)Bestimmung für Zweck-verbände analog276Sechster Teil. Aufsicht und Rechtsschutz§ 24 …”

§ 19. Rechtsstellung und Organe S. 257-258

„… ). Rechtsaufsichtsbehörde ist dasStaatsministerium des Innern (Art. 92 BezO BY). Die Befugnisse der Aufsichts-behörde …” „… lassen.Vierter Teil. Der Bezirk258§ 20. Aufgaben und Aufsicht1 Gemäß Art. 1 BezO sind die Bezirke für diejenigen …” „… Zusammenarbeit erfüllt.2 Die Bezirke stehen in gleicher Weise wie die Gemeinden und Landkreise unter derAufsicht …”

§ 26. Rechtsschutz der Gemeinde gegen staatliche Maßnahmen S. 292-301

„… Sechster Teil. Aufsicht und Rechtsschutz29220 In NRW, wo das Behördenprinzip gilt (§ 78 I Nr. 2 …” „… ; VGHMannheim, NVwZ 1987, 512.4 Vgl. BVerwGE 36, 199; 59, 326; 60, 150.Sechster Teil. Aufsicht und Rechtsschutz …” „… fach-aufsichtlicher Weisungen in den Selbstverwaltungsbereich sind etwa die Anordnung,eine Tätigkeit durch einen …”

§ 25. Der Kommunalverfassungsstreit S. 287-292

„… worden sind.1 Hierzu unter 3. Siehe auch Rennert, JuS 2008, 119 (123).Sechster Teil. Aufsicht und …” „… . Aufsicht und Rechtsschutz290weis darauf verneint, dass Adressat der Maßnahme nicht die natürliche Person …” „… aufsichtliche Akt vor Klageerhebung erledigt, was häufig der Fallsein wird, so ist die erweiterte …”

§ 14. Rechtsstellung und verfassungsrechtlicher Hintergrund S. 241-245

„… Aufsicht.Bei Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises des Landkreises/weisungsfreien28 Dazu noch § 16 I.29 …” „… Aufsichts-behörden entsprechen denen bei der Gemeindeaufsicht.§ 15. OrganeErgänzende Literatur: Dols/Plate/Schulze …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 257§ 20. Aufgaben und Aufsicht …” „… . Kommunale Spitzenverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 272Sechster Teil. Aufsicht …” „… . Gemeindeorganen undAufsichtsbehörde . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 285 …”

§ 5. Allgemeines S. 34-43

„… R.-P. auf Antrag von derAufsichts- und Dienstleistungsdirektion vorgenommen wird,22 sowie Orts- und …” „… Selbsteintrittsrecht,66 sondern ist aufdie Möglichkeit aufsichtlicher Mittel beschränkt.24 Wegen dieser Stellung der …” „… Aufsichtsbehörde oder des20 Art. 2 III BayGO.21 Z. B. Art. 2 III BayGO; § 11 II GO S.-H.22 Vgl. § 5 III, IV GemO …”

§ 8. Kommunales Satzungsrecht S. 72-83

„… Genehmigung nach freiem Ermessen der Aufsichts-behörde erteilt oder versagt werden. Die Gemeinde besitzt …” „… Genehmi-gung kein Verwaltungsakt i. S. v. § 35 VwVfG, da die staatliche Aufsicht eine62 Vgl. Gern, Sächsisches …” „… Anzeige soll dieRechtsaufsichtsbehörde in die Lage versetzt werden, ihre Aufsichtsbefugnisse wahr-zunehmen …”

§ 21. Öffentlich-rechtliche Zusammenarbeit S. 259-270

„… juristischen Person. Ebenso bedarf sie keiner aufsichts-rechtlichen Genehmigung. Darüber hinaus bleiben die …” „… ; Art. 11 II 2 BV).8 Die Verwal-tungsgemeinschaft steht unter staatlicher Aufsicht (näher hierzu Art. 10 …” „… Rechtmäßigkeit. Stattdessen kann die Rechts-aufsichtsbehörde darüber hinaus die Genehmigung auch aus politischen …”

§ 3. Gemeindeverfassungssysteme S. 21-24

„… Wege der Rechts-aufsicht oder der Fachaufsicht sind in beiden Systemen die gleichen. Das …” „… vom ständigen Druck der kom-munalen Aufsichtsbehörden. Der Zwang zur Selbstbehauptung gilt …”

§ 15. Organe S. 245-250

„… Wirkungs-kreises/Weisungsangelegenheiten besteht Fachaufsicht. Die Befugnisse der Aufsichts-behörden entsprechen denen bei der …”

§ 2. Geschichtliche Entwicklung des Kommunalrechts S. 4-21

„… Genehmigung.Die starke aufsichtliche Stellung des Staates entspricht der preußischen Doktrin,16dass kommunale …” „… wurde umfassend verankert, eine Beschränkung auf Rechts-aufsicht war nicht vorgesehen (§ 106 DGO).30Die …” „… Auf-sichtsbehörde auf Vorschlag des Gauleiters nur zur (berufsständischen) Beratung zurSeite gestellt; Abstimmungen …”

§ 6. Die Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 II GG S. 43-61

„… ohne die spätere Notwendigkeit aufsichtlicherMaßnahmen durchzusetzen. Verpflichtende Festsetzungen …” „… GG); dem entspricht das Institut der Rechts-aufsicht (dazu unten § 24 II). Die Garantie der …”

§ 4. Rechtlicher Regelungsrahmen S. 24-34

„… Aufsicht vorsieht. Im Folgenden werden die wichtigstenGesetze aufgelistet (Die jeweils aktuellen Fassungen …”

§ 10. Gemeindeeinwohner und Gemeindebürger S. 86-111

„… , Stege,Schwimmfloß) und der Förderung der Aufsicht durch die Wasserwacht.4417 Für den Fall, dass nach diesen Indizien …”

§ 12. Gemeindewirtschaft S. 164-237

„… einen Privatgläubiger häufig einer Zulassungsverfügungder Aufsichtsbehörde, die über Auswahl und …”

§ 11. Organe der Gemeinde und Gemeindeverfassung S. 111-164

„… Gemeinde oder der Aufsichtsbehördensowie von Verwaltungsrichtern. Zum Teil wird auch die Nichtwählbarkeit …”

doi.org/10.17104/9783406798894

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Max-Emanuel Geis

Kommunalrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2020

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Sechster Teil. Aufsicht und Rechtsschutz S. 265-291

„… repressiver Aufsicht. Zur präventiven Aufsicht gehört die Beratung der Gemeinde durch die Aufsichtsbehörde …” „… 265 Sechster Teil. Aufsicht und Rechtsschutz § 24. Kommunalaufsicht Ergänzende Literatur: Becker …” „… ; Leisner-Egensperger, Direktive Beratung von Gemeinden durch die Aufsicht: Gefahren für Autonomie und Rechtsschutz …”

Vierter Teil. Der Bezirk S. 246-248

„… erwarten lassen. § 20. Aufgaben und Aufsicht 247 § 20. Aufgaben und Aufsicht 1Gemäß Art. 1 BezO sind die …” „… Zusammenarbeit erfüllt. 2Die Bezirke stehen in gleicher Weise wie die Gemeinden und Landkreise unter der Aufsicht …” „… ). Rechtsaufsichtsbehörde ist das Staatsministerium des Innern (Art. 92 BezO BY). Die Befugnisse der Aufsichtsbehörde …”

Fünfter Teil. Kommunale Kooperation S. 248-265

„… der Aufsichtsbehörde. Die präventive Aufsicht wird im Rahmen des Neuen 1 Zur Kommunalaufsicht …” „… II GG; Art. 11 II S. 2 BV).8 Die Verwaltungsgemeinschaft steht unter staatlicher Aufsicht (näher …” „… . Aufsicht Rechts- und Fachaufsicht je nach WK Satzung bedarf Genehmigung der Rechts-/Fachaufsicht (je nach …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 246 § 20. Aufgaben und Aufsicht …” „… . Aufsicht und Rechtsschutz 265 § 24. Kommunalaufsicht …” „… . Gemeindeorganen und Aufsichtsbehörde . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 274 …”

§ 6. Die Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 II GG S. 42-60

„… Möglichkeit aufsichtlicher Mittel beschränkt. 24 Wegen dieser Stellung der Gemeinden außerhalb des allgemeinen …” „… wirtschaftlicher Haushaltsführung ohne die spätere Notwendigkeit aufsichtlicher Maßnahmen durchzusetzen …”

§ 5. Allgemeines S. 34-42

„… Selbsteintrittsrecht,60 sondern ist auf die Möglichkeit aufsichtlicher Mittel beschränkt. 24 Wegen dieser Stellung der …” „… Landesregierung, in BY durch die Rechtsaufsichtsbehörde oder in Hessen und R.-P. auf Antrag von der Aufsichtsund …” „… Gemeindesrates24 oder von der zuständigen Aufsichtsbehörde oder des Ministeriums25 vorgenommen werden. Die …”

§ 8. Kommunales Satzungsrecht S. 67-78

„… staatliche Aufsicht eine übertragene (staatliche) Aufgabe überprüft und es daher an der Außenwirkung fehlt …” „… die Rechtsaufsichtsbehörde in die Lage versetzt werden, ihre Aufsichtsbefugnisse wahrzunehmen. In …” „… im Genehmigungsverfahren stellt einen Fall präventiver Aufsichtstätigkeit dar.58 Die Auferlegung …”

Erster Teil. Grundlagen S. 1-34

„… Statuten (Satzungen) unterliegen staatlicher Genehmigung. Die starke aufsichtliche Stellung des Staates …” „… Gemeinden probeweise Lockerungen der staatlichen Aufsicht vorsieht. Im Folgenden werden die wichtigsten …” „… Aufsichtsbehörde auf Vorschlag des Gauleiters nur zur (berufsständischen) Beratung zur Seite gestellt; Abstimmungen …”

Dritter Teil. Der Landkreis S. 230-246

„… Aufsicht. Bei Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises des Landkreises/weisungsfreien 27 Dazu noch § 16 …” „… . Die Befugnisse der Aufsichtsbehörden entsprechen denen bei der Gemeindeaufsicht. § 15. Organe …”

§ 10. Gemeindeeinwohner und Gemeindebürger S. 81-106

„… Förderung der Aufsicht durch die Wasserwacht.44 17Für den Fall, dass nach diesen Indizien ein …”

§ 11. Organe der Gemeinde und Gemeindeverfassung S. 106-156

„… Aufsichtsbehörden sowie von Verwaltungsrichtern. Zum Teil wird auch die Nichtwählbarkeit von Bediensteten …”

§ 12. Gemeindewirtschaft S. 156-227

„… Ausf. dazu Portz, KommJur 2010, 366ff. § 12. Gemeindewirtschaft 163 der Aufsichtsbehörde, die über …” „… werden.188 In diesem Bereich ist die Tätigkeit der Aufsichtsbehörden verstärkt gefordert, die ansonsten …” „… Aufsichtsbehörden der Rückgriff auf die Haushaltsgrundsätze …”

doi.org/10.17104/9783406746956

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