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Dirk Ehlers, Friedrich Schoch - Rechtsschutz im Öffentlichen Recht

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Dirk Ehlers (ed.), Friedrich Schoch (ed.)

Rechtsschutz im Öffentlichen Recht

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2021

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§ 34. Aufschiebende Wirkung und verwaltungsgerichtliches Aussetzungsverfahren S. 970-1029

„… § 34 123 § 34. Aufschiebende Wirkung u. verwaltungsgerichtl. Aussetzungsverfahren 970 Schoch …” „… § 34 § 34. Aufschiebende Wirkung und verwaltungsgerichtliches Aussetzungsverfahren § 34 …” „… . Aufschiebende Wirkung u. verwaltungsgerichtl. Aussetzungsverfahren Friedrich Schoch Übersicht Rn. A …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVIII

„… ) .............................................. 932 § 34 Aufschiebende Wirkung und verwaltungsgerichtliches Aussetzungsverfahren (Schoch …” „… Verfahrens und Entscheidung über den Widerspruch ...................... 601 I. Aufschiebende Wirkung und …” „… Inhaltsverzeichnis XXII Seite § 34. Aufschiebende Wirkung und verwaltungsgerichtliches …”

§ 33. Verwaltungsgerichtlicher Organstreit S. 932-970

Sachverzeichnis S. 1071-1092

„… Annexverfahren, unselbstständiges 34 102 Anordnung der aufschiebenden Wirkung 34 29, 91, 98, 103, 114, 130, 138 …” „… 75 Aufopferung 25 147 Aufrechnung 34 34 Aufschiebende Wirkung − Abgrenzung zur einstweiligen …” „… 35 1 ff. − Abgrenzung zur aufschiebenden Wirkung 34 14; 35 17 − Antragsbefugnis 35 35 …”

§ 23. Widerspruchsverfahren S. 588-623

„… . Aufschiebende Wirkung und Devolutiveffekt .............................................. 47 1. Aufschiebende …” „… berührt spezifische rechtliche Fragestellungen. I. Aufschiebende Wirkung und Devolutiveffekt …” „… Erhebung des Widerspruchs sind wichtige Rechtswirkungen verknüpft: Der Eintritt der aufschiebenden Wirkung …”

§ 24. Grundelemente des verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes S. 623-631

„… rechtswidrig erweist.75 Zwar haben Widerspruch und Anfechtungsklage grundsätzlich aufschiebende Wirkung (§ 80 …” „… die aufschiebende Wirkung anordnen oder wiederherstellen (§ 80 Abs. 5 S. 1 VwGO), die Aufhebung der …” „… ).79 C. Vorgehensweise Im Folgenden wird – neben der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und …”

§ 22. Verfassungsrechtliche Anforderungen an den verwaltungsprozessualen Rechtsschutz S. 571-588

„… und lehnte den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ab, weil ein Verstoß gegen …” „… BVerfG seit jeher, Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG gewährleiste die aufschiebende Wirkung von Rechtsbehelfen nicht …” „… verfassungsrechtliche Rahmen im Anwendungsbereich der aufschiebenden Wirkung (→ § 34 Rn. 4 ff.). Nicht minder bedeutsam …”

§ 35. Verwaltungsgerichtliche einstweilige Anordnung S. 1029-1071

„… Anordnung und aufschiebender Wirkung …” „… aufschiebenden Wirkung gemäß § 80 Abs. 1 VwGO) gegen die Ernennung des Konkurrenten wird grundsätzlich für …” „… . Abgrenzung zwischen einstweiliger Anordnung und aufschiebender Wirkung Fall 4: F, beamtete Fachlehrerin …”

§ 21. Vorläufiger Rechtsschutz durch das Bundesverfassungsgericht S. 534-571

„… – Anordnung bzw. Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsbehelfs (→ § 34 Rn. 91 …” „… Abs. 1 VwGO) – keine aufschiebende Wirkung.4 Die verfassungsgerichtliche einstweilige Anordnung ist im …” „… , 141: Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage von „Autonomen Nationalisten“ gegen …”

§ 26. Systematik der verwaltungsgerichtlichen Klagetypen, Klagearten und Entscheidungsvarianten S. 728-732

„… gesetzliche Feststellung des Eintritts der aufschiebenden Wirkung zu stellen (→ Schoch § 34 Rn. 99 f …”

§ 9. Nichtigkeitsklage S. 201-235

„… Nichtigkeitsklage hat keine aufschiebende Wirkung (Art. 278 S. 1 AEUV). Doch kann der Gerichtshof der Europäischen …” „… aufschiebende Bedingung geknüpft ist). Dies wirft Probleme auf, wenn der Kläger eine rechtliche Beschwer nicht …”

§ 13. Vorläufiger Rechtsschutz im Europäischen Unionsrecht S. 292-317

„… Art. 278 S. 1 AEUV die aufschiebende Wirkung von Klagen beim EuGH aus;9 gemäß Art. 278 S. 2 AEUV kann …” „… aufschiebende Wirkung haben. Art. 278, 279, 299 Abs. 4 AEUV erwähnen das EuG nicht; diese Vorschriften sind …” „… (→ § 34 Rn. 17) – keine aufschiebende Wirkung haben (Art. 278 S. 1 AEUV). Folglich müssen jene Maßnahmen …”

§ 7. Anforderungen an den Rechtsschutz nach dem Europäischen Unionsrecht S. 153-184

„… Union keine aufschiebende Wirkung haben (Art. 278 S. 1 AEUV), kommt dem einstweiligen Rechtsschutz im …” „… grundsätzlich keine aufschiebende Wirkung. Doch kann ein einstweiliger Rechtsschutz beim Gerichtshof beantragt …” „… Europäischen Unionsrecht 174 Ehlers gern ist, weil beispielsweise die Gewährung der aufschiebenden Wirkung …”

§ 30. Verwaltungsgerichtliche Feststellungsklage S. 839-870

„… aufschiebenden Befristung oder Bedingung auch erst später innere Wirksamkeit entfalten. Rechtsbeziehungen …” „… werfen in zeitlicher Hinsicht keine besonderen Probleme auf. Gegenwärtig sind auch aufschiebend oder …”

§ 31. Verwaltungsgerichtliche Fortsetzungsfeststellungsklage S. 870-902

„… unanfechtbar ist, sein sofortiger Vollzug angeordnet wurde oder ein Rechtsmittel keine aufschiebende Wirkung …” „… aufschiebenden Wirkung unter Hinzufügung bestimmter Auflagen statt (§ 80 Abs. 5 S. 1 Alt. 2, 4 VwGO). Die …”

§ 29. Allgemeine verwaltungsgerichtliche Leistungsklage S. 821-839

„… ist in der Regel wegen der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage (§ 80 Abs. 1 …”

§ 28. Verwaltungsgerichtliche Verpflichtungsklage S. 797-821

„… Anfechtungsverfahren keine aufschiebende Wirkung, so dass vorläu …”

§ 12. Das Vorabentscheidungsverfahren, Art. 267 AEUV S. 267-292

„… VwGO aufschiebende Wirkung. Jedoch verlangt der EuGH von den deutschen Behörden, die effektive …”

§ 27. Verwaltungsgerichtliche Anfechtungsklage S. 732-797

„… , § 41 Rn. 34. 50 Das ist z. B. nicht der Fall, wenn eine aufschiebende Bedingung noch nicht eingetreten …”

doi.org/10.17104/9783406773655

Richard Edtbauer, Annette Rabe - Grundsicherungs- und Sozialhilferecht für soziale Berufe

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Richard Edtbauer, Annette Rabe

Grundsicherungs- und Sozialhilferecht für soziale Berufe

Series: Soziale Arbeit in Studium und Praxis

Volume 2020

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C. Das sozialgerichtliche Verfahren, die aufschiebende Wirkung und der vorläufige Rechtsschutz S. 381-398

„… nur für die letzten 1–2 Jahre! C. Das sozialgerichtliche Verfahren, die aufschiebende Wirkung und der …” „… . Überblick über Rechtswege und Rechtsbehelfe Kapitel 76. Die aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Klage …” „… und die Ausnahmen davon 1. Bedeutung und Praxisrelevanz der aufschiebenden Wirkung Wie gerade in den …”

Sachverzeichnis S. 469-473

„… . Anerkennungsverfahren für Asylbewerber und Flüchtlinge 117 Anfechtungsklage 383 Anordnung der aufschiebenden …” „… Aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Klage 386 ff. – Anordnung durch das Sozialgericht 390 – Ausnahmen …” „… Rechtsschutz 390 ff. – Anordnung der aufschiebenden Wirkung 390 – Antrag auf Erlass einer einstweiligen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXII

„… gegen Entscheidungen aus dem SGB II keine aufschiebende Wirkung haben, erschien es den Verfassern …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 377 C. Das sozialgerichtliche Verfahren, die aufschiebende Wirkung und der vorläufige Rechtsschutz …” „… Kapitel 76. Die aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Klage und die Ausnahmen davon …”

B. Das Verwaltungsverfahren, das Widerspruchsverfahren und das Verfahren nach § 44 SGB X S. 367-381

„… Arbeitsuchende durch § 39 SGB II – der die aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Klage für so gut wie alle …” „… nur für die letzten 1–2 Jahre! C. Das sozialgerichtliche Verfahren, die aufschiebende Wirkung und der …”

E. Sonderfälle und Sanktionen S. 157-173

„… Anfechtungsklage dagegen haben keine aufschiebende Wirkung. Für einen effektiven Rechtsschutz müsste hier ein …” „… Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung gem. § 86b Abs. 1 Nr. 2 SGG beim Sozialgericht gestellt …”

D. Hilfen zur Rechtsdurchsetzung und Mediation S. 398-409

„… Ausschluss der aufschiebenden Wirkung im Rechtsbehelfsverfahren gegen SGB II Entscheidungen durch § 39 SGB II …”

C. Lösungen S. 423-469

B. Leistungen zur Eingliederung und zur Sicherung des Lebensunterhalts S. 43-131

„… II keine aufschiebende Wirkung haben. (Genaueres zum vorläufigen Rechtsschutz siehe Kapitel 77). Vor …”

doi.org/10.17104/9783406759857

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Richard Edtbauer, Annette Rabe

Grundsicherungs- und Sozialhilferecht für soziale Berufe

Series: Soziale Arbeit in Studium und Praxis

Volume 2021

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C. Das sozialgerichtliche Verfahren, die aufschiebende Wirkung und der vorläufige Rechtsschutz S. 382-396

„… nur für die letzten 1–2 Jahre! C. Das sozialgerichtliche Verfahren, die aufschiebende Wirkung und der …” „… Behörde die Kosten des Verfahrens zu tragen hat. Kapitel 75. Die aufschiebende Wirkung von Widerspruch …” „… und Klage und die Ausnahmen davon 1. Bedeutung und Praxisrelevanz der aufschiebenden Wirkung Wie …”

Sachverzeichnis S. 471-475

„… Asylbewerber und Flüchtlinge 128 Anfechtungsklage 384 Anordnung der aufschiebenden Wirkung – § 86b Abs. 1 …” „… Aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Klage 386 ff. – Anordnung durch das Sozialgericht 390 – Ausnahmen …” „… aufschiebenden Wirkung 390 – Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung 392 ff. – Gemeinsamkeiten …”

A. Rechtsweg und ein Überblick über die Verfahrensarten nach dem Sozialgerichtsgesetz (SGG) S. 367-369

„… Eilfall grundsätzlich „automatisch“ „aufschiebende Wirkung“ von Widerspruch und Klage, § 86a (1); wenn …” „… SGG Frist: 1 Monat, § 87 SGG Untätigkeitsklage § 88 SGG Antrag auf Anordnung der aufschiebenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXII

„… Widerspruch und Anfechtungsklage gegen Entscheidungen aus dem SGB II keine aufschiebende Wirkung haben …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 378 C. Das sozialgerichtliche Verfahren, die aufschiebende Wirkung und der vorläufige Rechtsschutz …” „… Kapitel 75. Die aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Klage und die Ausnahmen davon …”

F. Verpflichtungen Anderer S. 189-199

„… aufschiebende Wirkung. Für einen effektiven Rechtsschutz müsste hier ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden …”

B. Das Verwaltungsverfahren, das Widerspruchsverfahren und das Verfahren nach § 44 SGB X S. 369-382

„… Rechtsdurchsetzung gerade im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende durch § 39 SGB II – der die aufschiebende …” „… sozialgerichtliche Verfahren, die aufschiebende Wirkung und der vorläufige Rechtsschutz Kapitel 74. Das …”

E. Sonderfälle und Sanktionen S. 171-189

„… haben keine aufschiebende Wirkung. Für einen effektiven Rechtsschutz müsste hier ein Antrag auf …” „… Anordnung der aufschiebenden Wirkung gem. § 86b Abs. 1 Nr. 2 SGG beim Sozialgericht gestellt werden (siehe …”

D. Hilfen zur Rechtsdurchsetzung und Mediation S. 396-413

„… erschwerten Rechtsschutzmöglichkeiten durch den weitgehenden Ausschluss der aufschiebenden Wirkung im …”

C. Lösungen S. 427-471

B. Leistungen zur Eingliederung und zur Sicherung des Lebensunterhalts S. 47-143

„… keine aufschiebende Wirkung haben. (Genaueres zum vorläufigen Rechtsschutz siehe Kapitel 76). Vor dem …”

doi.org/10.17104/9783406777233

Roland Kintz - Öffentliches Recht im Assessorexamen

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Roland Kintz

Öffentliches Recht im Assessorexamen

Series: JuS-Schriftenreihe/Referendariat

Volume 148 2024

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§ 14. Die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung S. 202-215

§ 15. Die Anordnung der aufschiebenden Wirkung S. 215-221

§ 16. Die gerichtliche Feststellung der aufschiebenden Wirkung bei faktischer Vollziehung des VA S. 221-224

doi.org/10.17104/9783406804939

Gerhard Dannemann, Reiner Schulze, Jonathon Watson - German Civil Code Volume I

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Gerhard Dannemann (ed.), Reiner Schulze (ed.), Jonathon Watson (ed.)

German Civil Code Volume I

Series: Beck International

Volume 2020

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Title 4. Conditions and specification of time (§§ 158–163) S. 209-215

„… Zeitbestimmung § 158 Conditions precedent and subsequent § 158 Aufschiebende und auflösende Bedingung (1) If a …” „… unter einer aufschiebenden Bedingung vorgenommen, so tritt die von der Bedingung abhängig gemachte …” „… dependent on the condition. (1) Wer unter einer aufschiebenden Bedingung berechtigt ist, kann im Falle des …”

Title 3. Contract (§§ 145–157) S. 193-209

„… 4 Bedingung und Zeitbestimmung § 158 Conditions precedent and subsequent § 158 Aufschiebende und …” „… Rechtsgeschäft unter einer aufschiebenden Bedingung vorgenommen, so tritt die von der Bedingung abhängig gemachte …”

Title 10. Brokerage contract (§§ 652–656) S. 1254-1262

„… infolge der Vermittlung des Mäklers zustande kommt. 2Wird der Vertrag unter einer aufschiebenden Bedingung …”

Title 5. Agency and authority (§§ 164–181) S. 215-241

„… ein Anfangs- oder ein Endtermin bestimmt worden, so finden im ersteren Falle die für die aufschiebende …”

Title 1. Purchase, exchange (§§ 433–480) S. 732-834

Title 3. Acquisition and loss of ownership of movable things (§§ 929–984) S. 1796-1853

„… subject to a condition precedent and subsequent (auflösende or aufschiebende Bedingung). The right of …”

Title 9. Contract to produce a work and similar contracts (§§ 631–651y) S. 1162-1254

Title 1. Duty of performance (§§ 241–292) S. 309-436

doi.org/10.17104/9783406765773

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