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Manfred Löwisch, Georg Caspers, Steffen Klumpp - Arbeitsrecht

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Manfred Löwisch, Georg Caspers, Steffen Klumpp

Arbeitsrecht

Series: Academia Iuris

Volume 2017

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§ 9 Arbeitsentgelt S. 90-112

„… 2. Teil. Recht des Arbeitsverhältnisses 90 § 9 Arbeitsentgelt Literatur: Bayreuther, Der …” „… ein gegenseitiger Vertrag: Der Arbeitnehmer erhält für die Arbeitsleistung Arbeitsentgelt. Gewöhnlich …” „… Dazu Joussen ZESAR 2009, 355. § 9 Arbeitsentgelt 91 verband eine Lohnuntergrenze festzusetzen.135 Hier …”

Stichwortverzeichnis S. 539-561

„… . Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen 699 Arbeitsdirektor 1678 – nach demMontanmitbestimmungsgesetz 1681 Arbeitsentgelt 301ff …” „… – Anfechtung 589ff. – Arbeitsentgelt 301ff. – Arbeitspflicht 205ff. – Arbeitszeit 242ff. – Aufhebung 661ff …” „… . – Anhörung des Arbeitnehmers 642 – Anwendbarkeit des KSchG 689 – Arbeitsentgelt 646f. – Auslauffrist 639 …”

§ 11 Krankenversorgung S. 122-130

„… beitragspflichtiges Arbeitsentgelt erhält, § 49 I Nr. 1 SGB V. 428 Dies ist in den ersten sechs Wochen einer …” „… Erkrankung wegen § 3 I EFZG der Fall. Der Arbeitgeber hat für diese Zeit dem Arbeitnehmer das Arbeitsentgelt …” „… Arbeitsentgelts nicht besteht oder ein bestehender Anspruch, etwa wegen Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers …”

Anhang 1 S. 496-522

„… Arbeitsentgelt wird entsprechend angepasst. Der Arbeitgeber teilt dem Betriebsrat jeweils zum Ende eines …” „… Kündigung ist dem Arbeitnehmer eine angemessene Freizeit unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts zu gewähren …” „… Arbeitsverhältnisses den Anspruch auf Arbeitsentgelt. 3. Jeder Arbeitnehmer ist verpflichtet, bei Mangel an geeigneter …”

§ 14 Arbeitsschutz, Fürsorgepflicht und Unfallversorgung S. 139-148

„… Mutterschaftsgeld wird das durchschnittliche kalendertägliche Arbeitsentgelt der letzten drei Monate vor Beginn der …” „… SGB V. 519Übersteigt das Arbeitsentgelt diesen Betrag, erhält die Arbeitnehmerin die Differenz vom …” „… Gesundheitsgefährdung nach § 3 I MuSchG nicht beschäftigt werden, hat sie Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts …”

§ 12 Alters- und Invaliditätsversorgung S. 130-135

„… Arbeitnehmer, der einen Sportunfall erlitten hat, Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts? Frage 33: Wie …” „… Altersvorsorge stellt die Entgeltumwandlung dar: Der Arbeitnehmer kann seinen Anspruch auf Arbeitsentgelt in Höhe …” „… das Arbeitsentgelt für die Altersteilzeitarbeit (ohne Einrechnung von Einmalzahlungen) um mindestens …”

§ 10 Urlaub, Eltern- und Pflegezeit sowie Feiertage S. 112-122

„… , bleiben außer Betracht.256 407Das Urlaubsentgelt ist in gleichem Umfang wie das Arbeitsentgelt pfändbar …” „… Anspruch auf Arbeitsentgelt. Das (ohnehin geringe) Pflegegeld nach § 37 SGB XI steht nicht ihm, sondern dem …” „… der Pflegezeit nach § 3 PflegeZG statt des Arbeitsentgelts auf Antrag vom Bundesamt für Familie und …”

§ 8 Arbeitszeit und Teilzeitarbeit S. 76-90

„… , NZA 2010, 1150; Franzen, Entkoppelung der Arbeitszeit vom Arbeitsentgelt, RdA 2014, 1; Franzen …” „… KSchG kann der Arbeitgeber in diesem Fall das Arbeitsentgelt entsprechend kürzen. 280 Nach den §§ 95ff …” „… Arbeitsentgelt teilweise durch Zahlungen des Arbeitgebers auszugleichen ist.104 III. Teilzeitarbeit Fall 15: A …”

Anhang 2 S. 522-539

„… während des Erholungsurlaubs fortgezahlte Arbeitsentgelt (®Rn. 406f.), Urlaubsgeld ist ein vomArbeitgeber …” „… ein Arbeitnehmer, der einen Sportunfall erlitten hat, Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts …” „… Arbeitsentgelt in den Fällen der Beschäftigungsverbote nach § 4 und § 3 I MuSchG fortzuzahlen (®Rn. 518ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 89 § 9 Arbeitsentgelt …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 89 § 9 Arbeitsentgelt …” „… c) Arbeitsentgelt und Schadensersatz …”

§ 2 Bedeutung und Aufgaben des Arbeitsrechts S. 9-17

„… Bedeutung und Aufgaben des Arbeitsrechts 11 26Daraus, dass das Arbeitsentgelt in aller Regel die …” „… (®Rn. 201ff.). 6. Beteiligung am Arbeitsergebnis 39 Das Arbeitsentgelt ist am Leistungsaustausch …” „… , deren Vergütung durch das Arbeitsentgelt allein noch nicht abgedeckt ist. Besonders deutlich ist das …”

§ 4 Arbeitsrecht und Verfassung S. 29-45

„… , dass der Bund von seiner Gesetzgebungskompetenz im Bezug auf das Arbeitsentgelt Gebrauch gemacht hat. 2 …” „… , den beruflichen Aufstieg und das Arbeitsentgelt unzulässig und nach dem AGG verboten (®Rn. 187ff …” „… in Höhe des Arbeitsentgeltes, welches er bei einer Einstellung bezogen hätte. 141 Für das Grundrecht …”

§ 5 Europäisches und Internationales Arbeitsrecht S. 45-55

„… sozialen Fragen (Art. 117f. EWG) sowie die Gleichbehandlung der Geschlechter beim Arbeitsentgelt (Art. 119 …” „… EU-weiten Tarifverträgen; nur eine Regelung des eigentlichen Arbeitsentgelts, des Koalitionsrechts und des …” „… gesunde Arbeitsbedingungen und ein Recht auf gerechtes Arbeitsentgelt (Teil 2, Art. 1–4 ESC); sie schützt …”

§ 6 Arbeitsrecht und Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz S. 55-65

„… Arbeitsverhältnissen (Nr. 1), · die Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen einschließlich des Arbeitsentgelts …” „… reduziert oder das Arbeitsentgelt erhöht wird, sind danach zulässig. Vorausgesetzt ist allerdings, wie sich …” „… . 5 S. zum Pfändungsschutz für das Arbeitsentgelt Rn. 345ff. 6 Hromadka/MaschmannArbR I § 6 Rn. 4. …”

§ 7 Arbeitspflicht und Beschäftigungsanspruch S. 65-76

„… Arbeitsentgelt Rn. 345ff. 6 Hromadka/MaschmannArbR I § 6 Rn. 4. 2. Teil. Recht des Arbeitsverhältnisses 66 2. Art …” „… also seinen Anspruch auf Arbeitsentgelt auch für die Zeit, in der er wegen seines …” „… , Entkoppelung der Arbeitszeit vom Arbeitsentgelt, RdA 2014, 1; Franzen, Umkleidezeiten und Arbeitszeit, NZA 2016 …”

§ 1 Arbeitsverhältnis als Gegenstand des Arbeitsrechts S. 3-9

„… Minderung (vgl. § 638 BGB) des Arbeitsentgelts führen kann, sondern nur –wenn ein Verschulden hinzutritt …” „… einzelnen Versicherungszweige Personen versichert, die gegen Arbeitsentgelt oder zu ihrer Berufsbildung …”

§ 15 Haftung des Arbeitnehmers S. 148-154

„… Arbeitsentgelts. Ob in einer vom Arbeitgeber angenommenen Schlechtleistung (ein Arbeitnehmer produziert etwa …” „… Arbeitsverhältnisses 150 und die Höhe des Arbeitsentgelts (in dem möglicherweise eine Risikoprämie enthalten ist …”

§ 21 Arbeitnehmerüberlassung S. 257-265

„… Arbeitsbedingungen, aber vor allem das Arbeitsentgelt: Die Leiharbeitnehmer müssen grundsätzlich ebenso viel …” „… Leiharbeitnehmer kann aber immer mindestens das mit dem Verleiher vereinbarte Arbeitsentgelt verlangen (§ 10 I 5 …”

§ 26 Betriebsverfassungsrecht S. 351-461

„… berechtigt den Arbeitgeber nach § 39 III BetrVG nicht zur Minderung des Arbeitsentgelts. e) Kosten Fall 80 …” „… Arbeitsentgelts zu befreien, soweit das zur ordnungsgemäßenDurchführung ihrer Aufgaben erforderlich ist. Das …” „… geschuldete Arbeitsentgelt ist nach dem Lohnausfallprinzip zu ermitteln. Das bedeutet, dass dem …”

§ 25 Arbeitskampfrecht S. 325-351

„… der Arbeit und vom Bezug des Arbeitsentgelts. 1112 Streik und Aussperrung sind, weil zum Funktionieren …” „… sozialversicherungsrechtliche Beschäftigungsverhältnis,weil im Arbeitskampf kein Anspruch auf Arbeitsentgelt besteht, nur für …” „… Arbeitsentgelt und keine Leistungen der Arbeitslosenversicherung erhält und deshalb seinen notwendigen …”

§ 16 Begründung des Arbeitsverhältnisses S. 154-165

„… . Zu ihnen gehören unter anderem Zusammensetzung und Höhe des Arbeitsentgelts, vereinbarte Arbeitszeit …” „… Unterschlagung hätte offenbaren müssen. Gleichwohl hat er Anspruch auf Zahlung seines Arbeitsentgelts für die …”

§ 13 Recht am Arbeitsergebnis und Vermögensbeteiligung S. 135-139

„… sechs Jahre den Aufstockungsbetrag in Höhe von 20% des für die Altersteilzeit gezahlten Arbeitsentgelts …”

§ 18 Kündigungsschutz S. 189-235

§ 28 Personalvertretungsrecht S. 464-470

„… Arbeitsentgelts (§ 46 I–III BPersVG). 1635 Ebenso wie in der Betriebsverfassung ist in größeren Dienststellen eine …”

§ 23 Tarifvertragsrecht S. 281-320

„… Arbeitspflicht, Arbeitszeit und Arbeitsentgelt, sondern auch alle anderen mit Leistung undGegenleistung …”

§ 17 Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 165-189

„… ) Arbeitsentgelt und Schadensersatz Fall 40: A war seit 2005 bei X als Apothekerin beschäftigt. Am 20.2.2014 hat …” „… wirksam nach § 626 BGB gekündigt, ist das Arbeitsentgelt regelmäßig bis zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens …”

§ 3 Arbeitsrecht als Rechtsdisziplin S. 17-29

„… und Umfang der Arbeitspflicht und das Arbeitsentgelt festlegen, weil eine solche Kontrolle in den Kern …”

§ 19 Zulässigkeit von Befristungen S. 235-246

„… Arbeitsentgelt darf im Vergleich zu unbefristet beschäftigten Arbeitnehmern nicht niedriger sein als es seiner …”

§ 20 Übergang des Arbeitsverhältnisses auf den Betriebsnachfolger S. 246-257

„… nach Betriebsübergang für das laufende Arbeitsentgelt ein Jahr lang mit? 935 BAG 24.5.2005 – 8 AZR …”

doi.org/10.15358/9783800655540

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Dietmar Heise

Arbeitsentgelt

2022

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Dietmar Heise HeiseArbeitsentgelt2. A.ArbeitsentgeltPersonalvergütung rechtssicher gestalten2 …” „… ! ‒ Vertragsklauseln ‒ Brutto-Netto-RechnerDen Link sowie Ihren Zugangscode finden Sie am Buchende.Arbeitsentgelt …” „… Haufe GroupFreiburg · München · StuttgartDietmar HeiseArbeitsentgeltPersonalvergütung in Unternehmen rechtssicher …”

3 Personalvergütung ohne Arbeitsleistung S. 125-180

„… 1383.1.2.1 Spielräume bei der Gestaltung der Höhe des fortzuzahlenden ArbeitsentgeltsDer beherrschende …” „… . B. § 616 BGB). Des Weiteren besteht der Anspruch auf Arbeitsentgelt auch in den Fällen bezahlten …” „… regelmäßigen Arbeitsentgelts (§ 44 SGB V). Führungskräften wird gelegentlich eine über den Schutz des EFZG …”

4 Formen der Entgeltsicherung S. 181-183

„… 1814 Formen der EntgeltsicherungZ U S A M M E N F A S S U N GDas Arbeitsentgelt ist in der Regel …” „… Arbeitsentgelt des Schuld-ners häufig das einzig erfolgversprechende Vollstreckungsobjekt dar. Der Gläubiger kann …”

2 Arten der Vergütung, Vergütungshöhe und Bemessung S. 75-124

„… verpflichtet, Arbeitsentgelt in Euro abzurechnen und (bar oder unbar) auszuzahlen (§ 107 Abs. 1 GewO).Das …” „… Grundvergütung inklusive laufend gezahlter arbeitsbedingter Zula-gen. Das laufende Arbeitsentgelt steht in einer …” „… umgerechnet, der mit einem Geldfak-tor und der erreichten Stückzahl multipliziert das Arbeitsentgelt …”

1 Die rechtlichen Grundlagen zur Personalvergütung S. 13-74

„… Arbeit-nehmer zur Zahlung eines Arbeitsentgelts im Austauschverhältnis mit der vom Arbeitnehmer zu erbringenden …” „… Grundlage für die Festlegung des Arbeitsentgelts (i. V. m. § 611a BGB). Der Arbeitsvertrag ist in der Praxis …” „… allerdings sel-ten die einzige Grundlage für das gesamte Arbeitsentgelt. Regeln können sich auch in …”

doi.org/10.34157/9783648164167

Helmut Schmalen, Hans Pechtl - Grundlagen und Probleme der Betriebswirtschaft

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Helmut Schmalen, Hans Pechtl

Grundlagen und Probleme der Betriebswirtschaft

2019

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7 Arbeitszeit und Arbeitsentgelt S. 133-150

„… Arbeitsentgelt Arbeitsentgeltgestaltung 138 7.3 Die Qualifikationsgerechtigkeit fokussiert darauf, welche …” „… LUPE Arbeitszeit und Arbeitsentgelt Arbeitsentgeltgestaltung 140 7.3 gruppe, die höhere (niedrigere …” „… Leistungsmenge (Stück/Std.) 321 L (D/Std.) l (D/Stück) Arbeitszeit und Arbeitsentgelt Arbeitsentgeltgestaltung …”

8 Die Mitbestimmung S. 151-162

„… (z. B. Akkordsätze), – Zeit, Ort und Art der Auszahlung der Arbeitsentgelte, – Grundsätze des …” „… . Betriebsvereinbarungen können gemäß § 77 Abs. 3 BetrVG allerdings nicht für Arbeitsentgelte und sonstige …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Schnittstellenmanagement 128 6.6 Organisatorischer Wandel und Change Management 128 7 Arbeitszeit und Arbeitsentgelt 133 …” „… 7.1 Beschäftigungsformen 133 7.2 Arbeitszeitmodelle 135 7.3 Arbeitsentgeltgestaltung 137 7.3.1 Zum …”

23 Der Lebenszyklus eines Unternehmens S. 505-520

„… , sofern sie in den letzten Monaten vor dem Insolvenzereignis kein Arbeitsentgelt mehr erhalten haben und …”

Sachregister S. 521-538

„… Arbeitsentgelt 137 Arbeitsentgeltgestaltung 137 Arbeitsgemeinschaft 71 Arbeitsgestaltung – ergonomische 125 …”

1 Betriebswirtschaftliche Grundbegriffe und Grundtatbestände S. 1-24

„… (Arbeitsentgeltgestaltung) sowie das Kompetenzmanagement, das die benötigte Qualifikation der Mitarbeiter sicherstellen soll …”

doi.org/10.34156/9783791041995

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Petra Wittig

Wirtschaftsstrafrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2020

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§ 22. Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt (§ 266a StGB) S. 407-432

„… ) Arbeitsentgeltanteile. Nach § 266a Abs. 3 StGB wird das Nichtabführen sonstiger einbehaltener Arbeitsentgelte bestraft …” „… . § 22. Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt (§ 266a StGB) I. Allgemeines 1. Überblick § 266a …” „… Krisenzeiten oft nicht oder nicht rechtzei- § 22. Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt 407 1 2 tig …”

§ 21. Scheck- und Kreditkartenmissbrauch (§ 266b StGB) S. 399-407

„… . § 22. Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt (§ 266a StGB) I. Allgemeines 1. Überblick § 266a …” „… Krisenzeiten oft nicht oder nicht rechtzei- § 22. Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt 407 1 2 …”

Stichwortverzeichnis S. 707-714

„… Verwaltungsrechtsakzessorietät 7 14f. Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt 22 – Arbeitgeber 22 9 ff …” „… . – Arbeitgeberbeiträge 22 38ff. – Arbeitsentgeltanteile 22 47f. – Aufbauschema 22 5 – Lohnpflichttheorie 22 24 …”

1. Kapitel. Grundlagen S. 1-32

„… von Arbeitsentgelt (§ 266a StGB) (Nr. 6a), sowie nach dem AÜG, dem SGB III und dem SchwarzArbG (Nr. 6b …” „… Arbeitsentgelt (§ 266a StGB). Neu geregelt wurden auch § 17 UWG aF und die Strafvorschriften der §§ 88, 89 BörsG …”

§ 34. Arbeitsstrafrecht (Grundzüge) S. 695-707

„… Tarifverträge wesentliche Anhaltspunkte bieten; zu berücksichtigen sind in einer Gesamtschau zB Arbeitsentgelt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… § 22. Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt (§ 266a StGB) 407 I. Allgemeines …” „… ) .................................................................................... 423 4. Nichtabführen von Arbeitsentgeltanteilen (§ 266a Abs. 3 StGB …”

2. Kapitel. Der Allgemeine Teil des Wirtschaftsstrafrechts S. 32-129

„… StGB (Vorenthalten von Arbeitsentgelt) kann nur der Arbeitgeber, des § 266 StGB (Untreue) nur der …”

§ 23. Insolvenzstrafrecht (§§ 283ff. StGB) S. 432-485

„… ), – § 266 StGB Untreue (" § 20), – § 266a StGB Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt (" § 22). Die …”

§ 20. Untreue (§ 266 StGB) S. 333-399

„… Veruntreuen von Arbeitsentgelt ausschl. von § 266a StGB erfasst werden (Achenbach/Ransiek/Rönnau …”

doi.org/10.17104/9783406757501

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Petra Wittig

Wirtschaftsstrafrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2023

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§ 22. Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt (§ 266a StGB) S. 430-457

„… ) Arbeitsentgeltanteile. Nach § 266a Abs. 3 StGB wird das Nicht-abführen sonstiger einbehaltener Arbeitsentgelte bestraft …” „… § 22. Vorenthalten und Veruntreuen vonArbeitsentgelt (§ 266a StGB)I. Allgemeines1. Überblick§ 266a …” „… treuhän-derisch einbehaltener Teile des Arbeitsentgelts durch den Arbeit-geber oder eine gleichgestellte Person …”

§ 21. Scheck- und Kreditkartenmissbrauch (§ 266b StGB) S. 421-430

„… 42926§ 22. Vorenthalten und Veruntreuen vonArbeitsentgelt (§ 266a StGB)I. Allgemeines1. Überblick§ 266a …” „… treuhän-derisch einbehaltener Teile des Arbeitsentgelts durch den Arbeit-geber oder eine gleichgestellte Person …”

§ 34. Arbeitsstrafrecht (Grundzüge) S. 726-741

„… , die das konkrete Arbeitsverhältnis aus-gestalten, insbesondere das Arbeitsentgelt und die …” „… in einer Gesamtschau zB Ar-beitsentgelt, Urlaub, Sachbezüge, soziale Absicherung …”

Stichwortverzeichnis S. 741-748

„… Verwaltungsrechtsakzessorietät7 14f.Vorenthalten und Veruntreuenvon Arbeitsentgelt 22– Arbeitgeber 22 9 ff.– Arbeitgeberbeiträge …” „… 22 38 ff.– Arbeitsentgeltanteile 22 47 f.– Aufbauschema 22 5– Lohnpflichttheorie 22 24 …”

§ 2. Begriffsklärung S. 5-15

„… Bestechung (§§ 333, 334 StGB) und Vorenthalten undVeruntreuen von Arbeitsentgelt (§ 266a StGB) (Nr. 6a …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… § 22. Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt (§ 266a StGB) 430I. Allgemeines …” „… ) .................................................................................... 4474. Nichtabführen von Arbeitsentgeltanteilen (§ 266a Abs. 3StGB …”

§ 3. Geschichte und Entwicklung des Wirtschaftsstrafrechts S. 15-33

„… Arbeitsentgelt (§ 266aStGB).Neu geregelt wurden auch § 17 UWG aF und die Strafvorschriften der§§ 88, 89 BörsG aF …”

§ 6. Tatbestandslehre S. 39-129

„… (Vorenthalten von Arbeitsentgelt) kannnur der Arbeitgeber oder eine ihm gleichgestellte Person, des § 266 StGB …”

§ 23. Insolvenzstrafrecht (§§ 283ff. StGB) S. 457-511

„… Veruntreuen von Arbeitsentgelt(" § 22).§ 23. Insolvenzstrafrecht 457123Die nachfolgende Darstellung beschränkt …”

§ 20. Untreue (§ 266 StGB) S. 351-421

„… Veruntreuen von Arbeitsentgelt ausschl. von§ 266a StGB erfasst werden (Achenbach/Ransiek/Rönnau …”

doi.org/10.17104/9783406796609

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