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Helmut Michel, Patrick Bruns - Der Schriftsatz des Anwalts im Zivilprozess

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Helmut Michel, Patrick Bruns

Der Schriftsatz des Anwalts im Zivilprozess

Series: JuS-Schriftenreihe

Volume 90 2021

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II. Die Anträge S. 146-149

„… Anträge 1. Der Sachantrag Der Sachantrag des Beklagten ist meist unproblematisch. Er lautet: Beispiele: (1 …” „… Klageerwiderung Der Antrag auf Klageabweisung ist nach hM als sog. negativer Antrag24 kein echter Sachantrag iSd …” „… förmlichen Antrag auf Klageabweisung stellt, kein Versäumnisurteil ergehen, wenn er zur Sache verhandelt und …”

II. Rubrum und Anträge S. 87-96

„… zu erklären. II. Rubrum und Anträge 1. Die Förmlichkeiten der Klage Die Förmlichkeiten der Klage …” „… die Abkürzung der Ladungsfrist beantragen. 42 43 44 45 87II. Rubrum und Anträge Unterbleibt diese …” „… Urkundenprozess als sachdienlich zuzulassen.52 2. Die Anträge Die Klageschrift muss einen bestimmten Sachantrag …”

III. Besondere Sachanträge S. 96-108

„… kommende Größenordnung hinreichend eingrenzt. Andernfalls ist der Antrag nicht „bestimmt“ iSd § 253 II Nr …” „… unbezifferten Antrag kann das Kostenrisiko nur vermindert, nicht aber ganz ausgeschlossen werden. Die …” „… Kostenentscheidung zu treffen, wobei idR § 92 II anzuwenden ist, wenn die Abweichung des Antrags vom Zuspruch 20 …”

IV. Die einstweilige Verfügung S. 231-240

„… Einhaltung der Fristen Sorge tragen. Er muss demgemäß auch beim Grundbuchamt den Antrag auf Eintragung der …” „… , eine Mietwohnung ausreichend zu beheizen; (2) Verbot, Wasserzufuhr abzustellen oder einen Antrag auf …” „… und Verfügungsgrund einerseits sowie dem Antrag und dem Inhalt der einstweiligen Verfügung …”

V. Der Schriftsatz des Antragsgegners S. 240-247

„… eingeschätzt und hiervon die Entscheidung abhängig gemacht werden, ob gem. § 926 I Antrag auf Anordnung der …” „… verwarnen.58 c) Antrag auf Anordnung der Klageerhebung Auf diesen Antrag nach § 926 I wird sich der …” „… Antrag nicht zu stellen und stattdessen selbst Klage, etwa in Form der negativen Feststellungsklage zu …”

IV. Änderungen im Klagevorbringen S. 108-118

„… - und Hilfsantrag. Maßgeblich ist allein der wertmäßig höhere Antrag. Denn nach Sinn und Zweck des § 5 …” „… soll eine Addition nur erfolgen, wenn die Anträge von vornherein nebeneinandergestellt werden. Bei der …” „… Rechtsstreits Zweifel, ob der Kläger mit seinem bisher gestellten Antrag und/oder mit dem bisher vorgetragenen …”

IX. Das selbstständige Beweisverfahren S. 196-203

„… nicht wortwörtlich vorgelesen, sondern mit eigenen Worten wiedergegeben hat. Durch den Antrag auf …” „… Hemmung der Verjährung gem. §§ 204 I Nr. 7, 209 BGB. Diese tritt mit Einreichung des Antrags bei Gericht …” „… Zeitraums Einwendungen gegen das Gutachten oder das Gutachten betreffende Anträge oder Ergänzungsfragen …”

VI. Der Schriftsatznachlass S. 66-68

„… kann bzw. hat47 das Gericht dieser Partei auf Antrag eine Frist zu bestimmen, in § 273 II Nr. 4 …” „… verpflichtet, dem Antrag zu entsprechen, s. Hensen NJW 1984, 1672; BVerfGNJW 1992, 2144; 1993, 2793. 40 41 42 …” „… verspäteten Vorbringens auch nicht dadurch „erzwingen“, dass er keinen Antrag auf Schriftsatznachlass gem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Antrag auf Fristverlängerung …” „… . Antrag auf vorbereitende Maßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72 6 …” „… . Rubrum und Anträge …”

I. Die Bedeutung des Schriftsatzes S. 3-5

„… werden soll. Nach § 282 II sind dem Gericht und dem Gegner Anträge sowie Angriffs- und …” „… soll. Dies sind nach § 282 die Anträge, die Angriffs- und Verteidigungsmittel, insbesondere …” „… erheblichen Tatsachen rechtzeitig und vollständig erklären, sachdienliche Anträge stellen, insbesondere auch …”

II. Arbeits- und Zeitplan S. 216-222

„… Einleitung und Durchführung des Antrags- und Vollzugsverfahrens zur Verfügung stehen wird. Zweckmäßig ist …” „… ) zur Beschaffung der Mittel der Glaubhaftmachung, und (c) zur Fertigung des Antrags. 3 Schlosser Jura …” „… 1984, 360 (366) nennt hierfür 3 Haftungsszenarien; s. auchHeuer/Schubert JA 2005, 202 (206): Antrag …”

III. Der Arrest S. 222-231

„… , sondern meist nur unter Bezugnahme auf den Antrag „begründet“ werden, und weil in vielen Fällen die Sache …” „… Verfügung den Antrag auf Erlass des persönlichen Arrestes ist es erforderlich, solche Handlungsweisen …” „… demgemäß auch für einen beim Landgericht einzureichenden Antrag kein Anwaltszwang (§ 78 III Hs. 2). Dies …”

II. Die Schriftsatzförmlichkeiten S. 27-55

„… Prozessanträge der Parteien Nach § 130 Nr. 2 sollen die vorbereitenden Schriftsätze die Anträge enthalten, welche …” „… , einen solchen Antrag zu stellen, wird die Klage durch Prozessurteil abgewiesen, wenn das Gericht seine …” „… Kläger zwischen ihnen wählen und das gewählte Gericht im Antrag bezeichnen (§ 35). Den Verweisungsantrag …”

III. Der Aufbau und Inhalt der Klageerwiderung S. 149-150

„… , II bezeichneten Maßregeln zu beschränken. Wird beim ersten Antrag der Satzteil „ohne Rücksicht auf …” „… Vollstreckungsschutzantrag gestellt wird. Der Antrag aus § 712 kann gem. § 714 nur bis zum Schluss der letzten mündlichen …” „… Verhandlung gestellt, also nicht nachgeholt werden wie der Antrag wegen der Art und Weise der …”

I. Allgemeines S. 215-216

„… Antrag im Beschlussweg gem. § 922 III zurückweisen. Besonders problematisch ist die Darlegung, dass mit …” „… Unterlassungsverfügung Befriedigungscharakter aufweist.2 Rechtsmittel gegen die Zurückweisung des Antrags führen trotz …” „… Zeitpunkt ab zurückzurechnen, wie viel Zeit voraussichtlich für die Einleitung und Durchführung des Antrags …”

VII. Maßnahmen zur Verhinderung der Zurückweisung S. 68-75

„… , nämlich durch – Wirksamkeitskontrolle – Antrag auf Fristverlängerung – Entschuldigung für verspätetes …” „… gegeben ist) auf Antrag – der nicht begründet werden muss – zu verlegen ist. Voraussetzung ist, dass der …” „… Antrag innerhalb einer Woche nach Zugang der Ladung oder Terminsbestimmung gestellt wird. 55 …”

V. Die Beweismittel S. 178-194

„… anzuordnen hat, wenn seine eigene Sachkunde nicht ausreicht, und weil es andererseits einem Antrag auf …” „… . Unterbleibt ein solcher Antrag und lädt das Gericht auch den Sachverständigen nicht von Amts wegen, bleiben …” „… ist der Partei auf Antrag eine entsprechende Schriftsatzfrist einzuräumen, auch wenn die Anhörung des …”

Sachverzeichnis S. 291-300

„… Antrag – auf Anordnung der Klageerhebung 9 99 – des Beklagten 6 28 ff. – des Klägers 5 47 ff …” „… 24 – Abstimmung mit dem Richter 9 21 – Anordnungsverfahren 9 26 – Antrag 9 17 ff. – Arbeits- und …” „… Berufung – Anträge 11 33 ff. – Aufrechnung 11 65 – Berufungsbegründung 11 29 ff. – Anschlussberufung 11 64 …”

II. Formale Anforderungen S. 270-291

„… oder die Anträge bzw. die Hilfsanträge nicht einmal knapp dargestellt sind.10 Grenzfälle sind nach dem …” „… Meinung, muss es Gelegenheit zur Nachbesserung geben, ohne den Antrag als verfristet zu behandeln. Weist …” „… es den Antrag mangels Angaben zur Textänderung dennoch als unzulässig ab, darf das Berufungsgericht …”

§ 1. Einleitung S. 1-3

„… mündlichen Verhandlung vorgebracht werden soll. Nach § 282 II sind dem Gericht und dem Gegner Anträge sowie …” „… Verhandlung vorgebracht werden soll. Dies sind nach § 282 die Anträge, die Angriffs- und Verteidigungsmittel …” „… erheblichen Tatsachen rechtzeitig und vollständig erklären, sachdienliche Anträge stellen, insbesondere auch …”

I. Die Fristen für den Kläger S. 55-59

„… Prozess gem. § 204 I Nr. 5 BGB, für die Streitverkündung gem. Nr. 6, für den Antrag auf Durchführung eines …” „… selbstständigen Beweisverfahrens gem. Nr. 7, für den Antrag auf Erlass eines Arres- 1 Palandt/Ellenberger vor …” „… Antrag auf Prozesskostenhilfe die Verjährung hemmt. Tückisch ist die Vorschrift des § 197 II BGB …”

I. Taktische Überlegungen S. 139-146

„… , das allerdings im Gegensatz zum Versäumnisurteil (§ 331 II) ohne Schlüssigkeitsprüfung und ohne Antrag …” „… seinem ursprünglichen Antrag, hat das Gericht streitig über das geltend gemachte Gegenrecht zu …” „… . 2 dennoch Versäumnisurteil ergeht, gegen das er dann bei gleichzeitigem Antrag auf einstweilige …”

V. Spezielle Erklärungsfristen S. 66

„… kann bzw. hat47 das Gericht dieser Partei auf Antrag eine Frist zu bestimmen, in § 273 II Nr. 4 …” „… verpflichtet, dem Antrag zu entsprechen, s. Hensen NJW 1984, 1672; BVerfGNJW 1992, 2144; 1993, 2793. 40 41 42 …”

V. Das Risiko und Verhalten des Verkündungsgegners S. 210-215

„… Antrag der Gegenpartei entscheidet das Gericht in einem Zwischenstreit über die Zulässigkeit des …” „… Glaubhaftmachung auch nur kleine Lücken auf, wird das Gericht den Antrag im Beschlussweg gem. § 922 III …” „… Rechtsmittel gegen die Zurückweisung des Antrags führen trotz der Vorschrift in § 216 II regelmäßig (über …”

II. Die Funktion des Schriftsatzes S. 5-19

„… Prozesshandlungen mehr enthalten (arg. § 297 I 1);5 Anträge in solchen Schriftsätzen bleiben damit unberücksichtigt …” „… der Praxis sind solche Anträge sehr häufig. 22 BGHNJW-RR 2018, 1003 Rn. 17; 2018, 1150 Rn. 21. 18 19 …” „… einer zivilgerichtlichen Verhandlung immer kurz besinnen, ob ein solcher Antrag in Frage kommt …”

I. Allgemeines S. 269-270

„… umfangreich trugen die OLG-Anwälte vor, weil sie nicht nur die Anträge begründeten, sondern auch den …” „… oder die Anträge bzw. die Hilfsanträge nicht einmal knapp dargestellt sind.10 Grenzfälle sind nach dem …”

VI. Der Auslagenvorschuss S. 194-195

„… vernehmen. Der Beweisführer kann aber auch den Antrag auf Zeugenvernehmung bis zur letzten mündlichen …” „… erbringen, Beweismittel für das Gegenteil aber zur Verfügung stehen. Regelmäßigmuss derAntrag auf Beweis …”

VIII. Die Beweiseinreden S. 195-196

„… derAntrag auf Beweis desGegenteils so rechtzeitig vor demBeweistermin gestellt werden, dass er entweder im …” „… wortwörtlich vorgelesen, sondern mit eigenen Worten wiedergegeben hat. Durch den Antrag auf Vernehmung des …”

IV. Die Einspruchsbegründungsfrist S. 64-66

„… auf Antrag eine Frist zu bestimmen, in § 273 II Nr. 4 geladener Zeuge erscheint etwa nicht –, tritt …” „… , 716 f. 47 Regelmäßig ist das Gericht verpflichtet, dem Antrag zu entsprechen, s. Hensen NJW 1984, 1672 …”

II. Der Zeitpunkt des Beweisantritts S. 172-175

„… solchen Antrag gebietet. Werden Zeugen für eine Behauptung gleich von Anfang an benannt, erspart dies …” „… , zB 7–10 für ein Beweisthema, wird zwar die Gefahr einer Zurückweisung später zu stellender Anträge …”

I. Taktische Überlegungen S. 75-87

„… Gericht bestimmt wird.45 Für das Verfahren46 besteht Antrags-, aber kein Anwaltszwang, auch dann nicht …” „… . vorliegt, empfiehlt es sich schon aus Vereinfachungsgründen, den Antrag selbst kurz zu fassen und ihm den …” „… Sicherheitsleistung für vorläufig vollstreckbar zu erklären. II. Rubrum und Anträge 1. Die Förmlichkeiten der Klage …”

IV. Vergleichsklauseln S. 259-269

„… miterledigt, bedarf es für die Zusatzkosten des Anwalts eines ergänzenden Antrags, der zu Protokoll erklärt …” „… werden kann, und eines ergänzenden Bewilligungsbeschlusses des Gerichts. Dieser Antrag muss nicht schon …” „… nur die Anträge begründeten, sondern auch den Prozessstoff der 1. Instanz wiederaufrollten. Als die …”

VII. Der Beweis des Gegenteils S. 195

„… derAntrag auf Beweis desGegenteils so rechtzeitig vor demBeweistermin gestellt werden, dass er entweder im …”

I. Grundsätzliches S. 171-172

„… solchen Antrag gebietet. Werden Zeugen für eine Behauptung gleich von Anfang an benannt, erspart dies …”

IV. Das Beweisthema S. 176-178

„… eigene Sachkunde nicht ausreicht, und weil es andererseits einem Antrag auf Sachverständigengutachten …”

I. Die Funktion und die Rechtsnatur des Prozessvergleichs S. 247-251

„… einigen sich auf Rückabwicklung. Der Kläger muss hier hilfsweise Antrag auf Herausgabe der Kaufsache …”

II. Die Fristen für den Beklagten S. 59-64

„… Fristablauf auf einen schon in der Klage gestellten Antrag Versäumnisurteil im schriftlichen Verfahren gem …”

V. Inhalt und Darstellung S. 118-139

„… angekündigten Antrag hinreichend individualisiert. Dass der Sachverhalt den Klageantrag rechtfertigt, die Klage …” „… Verhandlung. Der Kläger erhält auf Antrag einen Schriftsatznachlass auf die Ausführungen des Gerichts. Kümmert …”

VI. Die Widerklage S. 162-171

„… der Rechtsstreit vor einer weiteren Verhandlung zur Sache auf Antrag einer Partei an das LG zu …”

doi.org/10.17104/9783406777288

Ulrike Geismann - #steuernkompakt Umsatzsteuer

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Ulrike Geismann

#steuernkompakt Umsatzsteuer

2020

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17 Antrag auf Dauerfristverlängerung S. 153-156

„… 15317 Antrag auf DauerfristverlängerungAuf den Punkt gebrachtDie Daten für die …” „… Antrag auf Dauerfristverlängerung17 Antrag auf Dauerfristverlängerung17 Antrag auf Dauerfristverlängerung …” „… Dau-erfristverlängerung gesetzlich manifestiert. In § 46 UStDV findet sich die Regelung zum Antrag auf …”

16 Entstehung der Umsatzsteuer S. 143-152

„… , so sollte dieser Unter-nehmer einen Antrag auf Versteuerung nach vereinnahmten Entgelten stellen …” „… im Juli gezahlt. Wenn Unternehmer U einen Antrag auf Dauerfristverlän-gerung (siehe Kapitel 17 …” „… solchen Antrag nicht gestellt, muss die Umsatzsteuervoranmeldung bis zum 10.08.2019 an das Finanzamt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15117 Antrag auf Dauerfristverlängerung …”

doi.org/10.34156/9783791048789

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Roland Fleury

Verfassungsprozessrecht

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2017

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B. Begründetheit des Antrags S. 98

„… B. Begründetheit des Antrags 99 sache regelmäßig zur offensichtlichen Unzulässigkeit des …” „… Hauptsacheverfahrens ( Rn. 491) führen.668 B. Begründetheit des Antrags I. Dringlichkeit Eine eA ergeht nur …”

A. Zulässigkeit des Antrags auf vorläufigen Rechtsschutz S. 96-98

„… auf Antrag eines Beteiligten nach oder auch schon vor Anhängigkeit der Hauptsache ergehen; im …” „… Anträge nicht unbedingt gebunden (vgl. § 78 S. 2 BVerfGG). Der Erlass einer eA von Amts wegen vor …” „… A. Zulässigkeit des Antrags auf vorläufigen Rechtsschutz I. Zuständigkeit in der Hauptsache Ein …”

K. Sonstige Verfahrensarten S. 94-96

„… Verfassung geändert wird oder ob ein Antrag auf unzulässige Verfassungsänderung vorliegt …” „… entstanden sein; der Antrag zum BayVerfGH kann aber auch noch nach Verkündung des Gesetzes gestellt werden …” „… . 75 ff.), als dessen Unterfall der BayVerfGH den Antrag nach Art. 75 III BV sieht. 2. Art. 2 Nr. 9 …”

B. Die abstrakte Normenkontrolle S. 20-33

„… Bundestag als solchem zu; ein Antrag kann jedoch als solcher des »Viertels« ausgelegt werden, wenn nur das …” „… Rechts (und kann deshalb auch im öffentlichen Interesse weitergeführt werden, wenn der Antrag …” „… werden (das BVerfG kann den Vertrag nicht aufheben). Deshalb lässt es einen Antrag auf abstrakte …”

A. Die Organstreitverfahren S. 10-20

„… . 71 Klausurtipp: Grundsätzlich ist iRd Zulässigkeit die Parteifähigkeit des im Antrag als solchen …” „… bezeichnet ist, so ist dies als Vorfrage zu klären. Nach Möglichkeit ist ein Antrag auch entsprechend …” „… grundsätzlich nicht entfallen.99 5. Form und Frist Der Antrag ist schriftlich einzureichen und zu begründen …”

C. Verfahren S. 98-99

„… B. Begründetheit des Antrags 99 sache regelmäßig zur offensichtlichen Unzulässigkeit des …” „… Hauptsacheverfahrens ( Rn. 491) führen.668 B. Begründetheit des Antrags I. Dringlichkeit Eine eA ergeht nur …” „… allerdings noch nicht in nennenswertem Umfang ver- öffentlicht.678 E. Prüfungsschema679 Antrag auf eA gem …”

J. Verfassungsschutzverfahren S. 89-94

„… Landesregierung (§ 71 I Nr. 2 BVerfGG); Parteien des Rechtsstreits sind aber die Länder selbst.611 Der Antrag …” „… widerspricht (§ 52 III BVerfGG). Das BVerfG kann eine Voruntersuchung anordnen, auf Antrag muss sie …” „… Begründung des Antrags geprüft (§ 37 BVerfGG). Daran kann sich eine Voruntersuchung anschließen (§ 38 II …”

C. Allgemeine Verfahrensgrundsätze S. 5-10

„… nur auf Antrag52 tätig (§ 23 I 1 BVerfGG), der schriftlich einzureichen und zu begründen (§ 23 I 2 …” „… V BayVerfGHG. 5. »a limine«-Abweisung54 Unzulässige oder offensichtlich unbegründete Anträge zum …” „… jedoch keinen Antrags-/Beschwerdegegner; bei der konkreten Normenkontrolle sind weder das vorlegende …”

D. Bayern S. 99

„… nennenswertem Umfang ver- öffentlicht.678 E. Prüfungsschema679 Antrag auf eA gem. § 32 BVerfGG (bzw. Art. 26 …” „… korrespondierenden Hauptsacheverfahren. 2. Antrag eines Antragsberechtigten schriftlich mit Begründung …”

H. Föderative Streitigkeiten S. 86-89

„… und Frist Der Antrag ist schriftlich einzureichen (§ 23 I 1 BVerfGG) und zu begründen (§§ 23 I 2, 69 …” „… iVm 64 BVerfGG), entsprechend dem Antrag im Organstreitverfahren ( Rn. 64). Die Frist beträgt …” „… sind aber die Länder selbst.611 Der Antrag muss schriftlich (§ 23 I BVerfGG) binnen sechs Monaten …”

E. Prüfungsschema S. 99-100

„… nennenswertem Umfang ver- öffentlicht.678 E. Prüfungsschema679 Antrag auf eA gem. § 32 BVerfGG (bzw. Art. 26 …” „… korrespondierenden Hauptsacheverfahren. 2. Antrag eines Antragsberechtigten schriftlich mit Begründung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ) Verfahren auf Antrag eines Verfassungsorgans (§ 86 I BVerfGG) . . . . . . . . . 44 3. Entscheidung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97 A. Zulässigkeit des Antrags auf vorläufigen Rechtsschutz …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98 B. Begründetheit des Antrags …”

D. Normenverifikation und Normenqualifikation S. 41-44

„… in §§ 86–89 BVerfGG näher geregelt. Zu unterscheiden sind einerseits das Verfahren auf Antrag eines …” „… sein ( Rn. 183 ff.). b) Verfahren auf Antrag eines Verfassungsorgans (§ 86 I BVerfGG) (1 …”

G. Die Verfassungsbeschwerden S. 48-86

„… : Antrag auf einstweilige Anordnung (§ 123 VwGO) wird abgelehnt; Unterstellung: Antragsteller obsiegt in …” „… der Hauptsache in vollem Umfang; Frage dann: Nachteil (Beschwer) durch Ablehnung des Antrags auf …” „… ) Beschwerdebefugnis Aus dem Antrag397 des Beschwerdeführers muss sich ergeben, dass er – zumindest möglicherweise …”

F. Wahl- und Mandatsprüfung S. 45-48

„… Antrag zum BayVerfGH nach Art. 33 S. 2 BV ist auch dann zulässig, wenn der Landtag die Wahl für gültig …”

C. Die konkrete Normenkontrolle S. 33-41

„… abstrakte Normenkontrolle wird durch einen Antrag eingeleitet und dient – unabhängig vom Einzelfall – der …”

doi.org/10.15358/9783800656219

Thomas Tegen, Adolf Reul, Andreas Heidinger, Jens Tersteegen - Unternehmensrecht

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Thomas Tegen, Adolf Reul, Andreas Heidinger, Jens Tersteegen

Unternehmensrecht

2009

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C.6.9 Anträge zur Tagesordnung, Gegenanträge, Anträge zur Geschäftsordnung S. 326-327

„… AktG gegen den gefassten Hauptversammlungsbeschluss erheben. C.6.9 Anträge zur Tagesordnung …” „… , Gegenanträge, Anträge zur Geschäftsordnung Zum Rederecht der Aktionäre gehört das Recht, Anträge in der …” „… AktG). Die Stellung von Gegenanträgen oder sachlich ergänzenden Anträgen zu der bereits bekannt …”

C.6.8 Rederecht/Auskunftsrecht S. 325-326

„… Anfechtungsklage gemäß § 243 Abs. 4 AktG gegen den gefassten Hauptversammlungsbeschluss erheben. C.6.9 Anträge …” „… zur Tagesordnung, Gegenanträge, Anträge zur Geschäftsordnung Zum Rederecht der Aktionäre gehört das …” „… Recht, Anträge in der Hauptversammlung zu stellen. Die Beschlussfassung über einen eigenen …”

C.6.2 Einberufung S. 318-321

„… AktG. Bekanntmachungsfrei sind dagegen Anträge zu den Gegenständen der Tagesordnung, also Gegenanträge …” „… , ergänzende Anträge, aber auch Geschäftordnungsanträge. Keine ergänzenden Anträge bzw. Gegenanträge i. S. d …” „… ; Rechte der Aktionäre auf Ergänzung der Tagesordnung und Stellung von Anträgen, das Wahlvorschlagsrecht …”

C.8.3 Auskunftserzwingungsverfahren S. 341-342

„… das Verfahren gilt eine Antragsfrist von zwei Wochen. Wird dem Antrag stattgegeben, ist die Auskunft …” „… zurückliegen. Ausreichend ist nach § 142 Abs. 2 AktG ein Antrag bei Gericht von Aktionären, die zusammen mit …” „… Hauptversammlung Inhaber der Aktien sind und dass sie die Aktien bis zur Entscheidung über den Antrag halten …”

A.8.3 Allgemeine (Sonder)Vorschriften für Handelsgeschäfte S. 129-137

„… nach den §§ 145 ff. BGB durch Antrag und Annahme zustande. Im Hinblick auf Willensmängel gelten die …” „… das Schweigen des Kaufmanns auf Anträge und das Schweigen auf ein kaufmännisches …” „… A.8 Die Handelsgeschäfte Thomas Tegen A.8.3.1.1 Schweigen des Kaufmanns auf Anträge Wer nach zivilem …”

D.14.2 Insolvenz S. 532-535

„… gewährt oder stehen gelassen wurden. Soweit Gesellschafterdarlehen im letzten Jahr vor dem Antrag auf …” „… Nachtragsliquidation analog den Regelungen zum Aktienrecht. Notwendig ist hierzu ein entsprechender Antrag. Diesen …” „… Antrag kann jeder stellen, der ein berechtigtes Interesse an einer solchen Nachtragsliquida tion hat …”

A.4.1 Aufgabe und Gegenstand des Handelsregisters S. 71-72

„… . Die Eintragung einer Tatsache in das Handelsregister setzt einen Antrag in öffentlich beglaubigter …” „… auf Antrag die Übereinstimmung der (elektronisch) übermittelten Daten mit dem Inhalt des …”

A.8.2 Arten von Handelsgeschäften S. 128-129

„… Handelsgeschäft kommt wie der Vertrag nach den §§ 145 ff. BGB durch Antrag und Annahme zustande. Im Hinblick auf …” „… Ausnahmen sind das Schweigen des Kaufmanns auf Anträge und das Schweigen auf ein kaufmännisches …”

C.8.4 Sonderprüfung S. 342-343

„… Hauptversammlungsbeschlusses zurückliegen. Ausreichend ist nach § 142 Abs. 2 AktG ein Antrag bei Gericht von Aktionären, die …” „… den Antrag halten (§ 142 Abs. 2 Satz 3 AktG). Weitere (materielle) Voraussetzung ist, dass Tatsachen …”

Zusammenfassung S. 535-536

„… Nachtragsliquidation analog den Regelungen zum Aktienrecht. Notwendig ist hierzu ein entsprechender Antrag. Diesen …” „… Antrag kann jeder stellen, der ein berechtigtes Interesse an einer solchen Nachtragsliquida tion hat …”

C.8.1 Hauptversammlungsbeschlüsse S. 335-341

„… klären. Von daher enthält jeder Antrag auf Feststellung der Nichtigkeit auch die Erhebung der …” „… Oberlandesgericht einen Antrag einreichen, wonach die erhobene Klage der Eintragung des Hauptversammlungsbeschlusses …” „… das Verfahren gilt eine Antragsfrist von zwei Wochen. Wird dem Antrag stattgegeben, ist die Auskunft …”

Zusammenfassung S. 56-58

„… bereits ab Fälligkeit – Antrag auf Verweisung an die Kammer für Handelssachen – Kann unter der Firma …” „… Eintragung können sie sich mittels Antrag wieder löschen lassen und so den Kaufmannsstatus verlieren. Für …”

C.14.1 Insolvenz der AG S. 377-380

„… Fortsetzungsbeschluss Nach Einstellung des Insolvenzverfahrens auf Antrag des Schuldners oder im Zusammenhang mit einem …” „… Satzung im Falle der Insolvenz oder etwa schon bei Stellung des Antrags auf Eröffnung des …”

D.14.1 Auflösung S. 528-532

„… entsprechender Antrag. Diesen können Gläubiger, Gesellschafter, frühere Liquidatoren oder sonstige Dritte …” „… Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Gesellschaft, wenn dieses Verfahren auf Antrag des Schuldners oder nach der …”

Stichwortverzeichnis S. 622-640

„… Auskunftsrecht 297 Anträge zur Geschäftsordnung – 298 Anträge zur Tagesordnung – 298 Gegenanträge – 298 …” „… – Anträge 99 selbstschuldnerische Bürgschaft – 105 Zinseszinsverbot – 103 Zurückbehaltungsrecht – 103 …”

C.4.7 Heilung S. 291

„… noch nicht über die Zustimmung zu dem Nachgründungsvertrag ertrag beschlossen hat oder der Antrag auf …”

C.6.10 Abstimmungsverfahren S. 327

„… C.6.11 Teilnehmerverzeichnis 299 Adolf Reul Anträge zur Beschlussfassung müssen stets in der …”

C.8.2 Spruchverfahren S. 341

„… das Verfahren gilt eine Antragsfrist von zwei Wochen. Wird dem Antrag stattgegeben, ist die Auskunft …”

E.6.2 Einschränkung und Spruchverfahren S. 609

„… durch einen Antrag eines Anteilsinhabers des übertragenden Rechtsträgers binnen dreier Monate nach der …”

A.4.2 Funktionen des Handelsregisters S. 72-73

„… !) beglaubigt das Handelsregister auf Antrag die Übereinstimmung der (elektronisch) übermittelten Daten mit dem …”

Zusammenfassung S. 147-148

„… rechtliche Wirkung zukommen. Im Falle des Schweigens auf einen Antrag im Rahmen der Geschäftsbesorgung und …”

B.8.1 Rechts und Parteifähigkeit S. 210-211

„… allein durch ihre Gesellschafter vertreten wird. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann auf Antrag …”

C.6.11 Teilnehmerverzeichnis S. 327-328

„… C.6.11 Teilnehmerverzeichnis 299 Adolf Reul Anträge zur Beschlussfassung müssen stets in der …”

C.14.2 Insolvenz des Aktionärs S. 380-381

„… es dagegen, in der Satzung im Falle der Insolvenz oder etwa schon bei Stellung des Antrags auf …”

A.2.6 Folgen der Kaufmannseigenschaft S. 55-56

„… Zweigniederlassungen – Erteilung von Prokura – Gesetzlicher Zinssatz 5 % – Zinsen bereits ab Fälligkeit – Antrag auf …”

Zusammenfassung S. 70-71

„… das Handelsregister setzt einen Antrag in öffentlich beglaubigter Form voraus (§§ 12 Abs. 1 HGB, 129 …”

C.4.6 Verfahren/Nachgründungsbericht/Eintragung im Handelsregister S. 290-291

„… Zustimmung zu dem Nachgründungsvertrag ertrag beschlossen hat oder der Antrag auf Eintragung des Vertrages …”

C.4.8 Sachkapitalerhöhung als Nachgründung S. 291-292

„… noch nicht über die Zustimmung zu dem Nachgründungsvertrag ertrag beschlossen hat oder der Antrag auf …”

D.6.8 Formerfordernisse, Notwendigkeit eines Versammlungsleiters S. 466-467

„… Wortmeldungen, über die Behandlung der Anträge sowie über sonstige Formalien bei der Gesellschafterversammlung …”

E.6.1 Grundsatz der Anfechtbarkeit S. 608-609

„… Spruchverfahren wird durch einen Antrag eines Anteilsinhabers des übertragenden Rechtsträgers binnen dreier …”

B.8.2 Vertretung S. 211-212

„… allein durch ihre Gesellschafter vertreten wird. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann auf Antrag …”

B.9.3 Beendigung der Gesellschaft S. 219-220

„… . Wenn ein wichtiger Grund vorliegt, kann auf Antrag eines Gesellschafters die Auflösung der Gesellschaft …”

D.6.9 Aufhebung/Änderung von Beschlüssen S. 467-468

„… die Reihenfolge der Wortmeldungen, über die Behandlung der Anträge sowie über sonstige Formalien bei …”

E.1.2 Gesetzgeberische Ziele S. 540-542

„… 1994 geht zurück auf einen bereits aus dem Jahre 1980 stammenden Antrag des Deutschen Bundestages …”

E.6.3 Einschränkung und Freigabeverfahren S. 609-610

„… durch einen Antrag eines Anteilsinhabers des übertragenden Rechtsträgers binnen dreier Monate nach der …”

Zusammenfassung S. 329-331

„… mittels Anfechtungsklage überprüft werden. Aktionäre können auch Anträge zur Tagesordnung stellen. Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-31

„… Schweigen des Kaufmanns auf Anträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 A.8.3.1.2 Schweigen auf ein …” „… Rederecht/Auskunftsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 297 C.6.9 Anträge zur …” „… Tagesordnung, Gegenanträge, Anträge zur Geschäftsordnung …”

B.9.2 Ausscheiden eines Gesellschafters S. 217-219

„… oder eine Auflösungsklage rechtfertigen. Wenn ein wichtiger Grund vorliegt, kann auf Antrag eines …”

Zusammenfassung S. 372-374

„… “ Abwickler). Auf Antrag des Aufsichtsrats oder einer Aktionärsminderheit nach § 265 Abs. 3 AktG und bei …”

Zusammenfassung S. 374-377

„… Hauptversammlung (nicht der Aufsichtsrat) kann andere Abwickler bestellen („gekorene“ Abwickler). Auf Antrag des …”

Zusammenfassung S. 581-584

„… Kapitaler- 9. höhung erforderlich? Warum werden häufig die Anträge auf Eintragung einer Verschmelzung zum …”

A.2.4 Kaufmann kraft Eintragung S. 52-55

„… auf Antrag auch wieder aus dem Register löschen lassen, womit er wiederum die Kaufmannseigenschaft …”

C.12.5 Strukturmaßnahmen S. 369-372

„… kapitalmarktrechtlicher Ebene wird lediglich ein Antrag auf Widerruf der Börsenzulassung vorausgesetzt. Daraufhin wird ein …”

A.2.3 Kaufmann kraft Handelsgewerbe S. 48-52

„… eingetragen, so kann er seine Firma auf Antrag auch wieder aus dem Register löschen lassen, womit er wiederum …”

C.5.7 Aufsichtsrat S. 305-310

„… die Hauptversammlung (§ 101 AktG); nach § 103 Abs. 3 AktG kann der Aufsichtsrat selbst auch Antrag …”

A.8.5 Das Kommissionsgeschäft S. 142-147

„… zukommen. Im Falle des Schweigens auf einen Antrag im Rahmen der Geschäftsbesorgung und auf ein …”

C.12.3 Kapitalerhöhung S. 352-363

„… Antrag einer Aktionärsminderheit aber einen externen Prüfer bestellen. Die neuen Vorschriften über die …”

doi.org/10.15358/9783800644483

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Bernhard Viel

Egon Friedell

2013

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5. Ein Antrag, schriftlich S. 180-184

„… 179 5. Ein Antrag, schriftlich Unterdessen hat sich das Verhältnis zwischen Friedell und Lina Loos …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… Antrag, schriftlich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 179 V. KRIEGER AM …”

1. Die Lichter gehen aus S. 184-186

„… Antrag hatte ihn in eine Krise geworfen.12 Spielt er deswegen mit dem Gedanken, sich als …”

2. Musterung? S. 186-190

„… Antrag hatte ihn in eine Krise geworfen.12 Spielt er deswegen mit dem Gedanken, sich als …”

3. Das Martyrium S. 39-53

„… und Neuda Friedmanns Antrag zu – unter der Bedingung, dieser habe sich der «Maturitätsprüfung im …”

4. Vom «Nachtlicht» in die «Fledermaus» S. 156-180

„… . 179 5. Ein Antrag, schriftlich Unterdessen hat sich das Verhältnis zwischen Friedell und Lina Loos …”

doi.org/10.17104/9783406638510

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