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Horst-Peter Götting, Heinrich Hubmann - Gewerblicher Rechtsschutz

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Horst-Peter Götting, Heinrich Hubmann

Gewerblicher Rechtsschutz

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

8. Kapitel. Patent- und Gebrauchsmusterrecht im Rechtsverkehr S. 224-236

„… von Patenten, Mitt. 2004, 193; Dammler/Melullis, Störung in der patentrechtlichen Lizenzkette, GRUR …” „… Patentveräußerungs- und Patentlizenzverträgen und das neue Schuldrecht, GRUR 2004, 123; Hölder/ Schmoll, Patentlizenz …” „… ; Pfaff/Osterrieth, Lizenzverträge, 2009; Riziotis, Patent Misuse als Schnittstelle zwischen Patentrecht und …”

6. Kapitel. Die Entstehung des Patent- und Gebrauchsmusterrechts S. 169-199

„… Veröffentlichung des Patents durch die Patentschrift, die insbesondere die Patentansprüche, die Beschreibung der …” „… Patentanmeldungen und Patenten, GRUR Int. 1993, 354; Giebe, Widerrechtliche Entnahme im Erteilungs- und …” „… Teilung von Patent und Anmeldung“, GRUR 2002, 565; Ohl, Die Patentvindikation im deutschen und …”

9. Kapitel. Die Beendigung des Patent- und Gebrauchsmusterrechts S. 236-242

„… , Patentrestlaufzeit neuerer pharmazeutischer Wirkstoffe, GRUR 1992, 7. I. Allgemeines 1 Patent- und …” „… GebrMG). Die Schutzfrist für Patente wurde durch das Gesetz über internationale Patentübereinkommen …” „… Anmeldung des Patents und der ersten Zulassung des patentgeschützten Stoffes als Arzneimittel. Sie schließt …”

7. Kapitel. Inhalt und Grenzen des Patent- und Gebrauchsmusterrechts S. 199-224

„… Benutzungsrechts aus Patenten und Gebrauchsmustern, GRUR 2010, 795; Tilmann, Patentverletzung durch …” „… Teleshopping-Programmen wegen Patentrechtsverletzung durch Verkauf, GRUR 2002, 649. I. Allgemeines 1Patent- und …” „… Patentinhaber ein Parallelpatent hat, aufgrund einer Zwangslizenz an diesem Patent hergestellt und in Verkehr …”

12. Kapitel. Internationaler Patentschutz S. 284-288

„… auf dem Gebiet des Patentwesens (Patentzusammenarbeitsvertrag – Patent Cooperation Treaty – PCT) als …” „… Zweiter Abschnitt. Patent- und Gebrauchsmusterrecht 284 12. Kapitel. Internationaler Patentschutz …” „… internationale (PCT-) Patentanmeldungen“, abrufbar unter www.dpma.de/docs/service/formulare/patent/pct_dpma_200 …”

11. Kapitel. Europäisches Recht S. 255-284

„… Patentverfahren und erteilte Patente dienen. 1. Das EPA führt ein europäisches Patentregister, in dem von der …” „… des europäischen Patentübereinkommens, GRUR Int. 2001, 322; Pereira da Cruz, The European Patent …” „… , Zypern. Darüber hinaus kann die Schutzwirkung europäischer Patentanmeldungen und Patente auf weitere vier …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (Patentzusammenarbeitsvertrag – Patent Cooperation Treaty) v …” „… EU-Patentpaket, mit dem das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung auf denWeg gebracht wurde. Vor dem …” „… Bedeutung der Patenterteilung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 184 III. Die Kundmachung des Patents …”

Sachverzeichnis S. 467-482

„… Gebrauchsmusterberühmung 30 Rn. 32f. Patentamt (s. Deutsches Patent- und Markenamt) Patentanmeldung 19 Rn. 1ff.; Form und …” „… . Patentgericht (s. Bundespatentgericht); -ssystem, einheitliches (s. EU-Patent) Patentgestaltung 20 Rn. 29ff …” „… . Patentinformationszentrum 19 Rn. 1; 21 Rn. 3: 40 Rn. 3; 42 Rn. 1, 4 Patentkategorie (s. Patentgestaltung) Patentorganisation …”

10. Kapitel. Rechtsverletzungen S. 242-255

„… Patentverletzungsverfahrens nach Änderung der Patentansprüche, GRUR 2008, 457; Barth/Wolhändler,Werbung mit Patentschutz, Mitt …” „… Patentrechtsverletzung durch Verkauf, GRUR 2002, 649. 1Die Verletzung von Patent- oder Gebrauchsmusterrechten zieht eine …” „… des europäischen Patentübereinkommens, GRUR Int. 2001, 322; Pereira da Cruz, The European Patent …”

4. Kapitel. Schutzgegenstand und Schutzvoraussetzungen S. 124-158

„… Correa/Freischen/Laurie/Miyasaka/Tani/de Visscher, Patentschutz für computersoftwarebezogene Erfindungen, GRUR Int. 2007, 44; Beyer, Patent …” „… , Patentierbarkeit embryonaler Stammzellen, Mitt. 2004, 49; Haedicke, Kein Patent auf Leben? „Grundlagen des …” „… Patents abhängig macht. Nach § 1 Abs. 1 PatG erfordert die Patentfähigkeit einer Erfindung Neuheit …”

1. Kapitel. Die Entwicklung des gewerblichen Rechtsschutzes S. 1-48

„… . Im Jahre 1990 erfolgten beim DPA 39 321 Patentanmeldungen, 19 073 Patente wurden erteilt; an …” „… Werke 16Damme/Lutter, Das deutsche Patentrecht, 1925; Geigel, Patent- und Gebrauchsmusterrecht, 1962 …” „… ; Schlegelberger, Die Grundlagen des neuen Patentrechts, 1936; Tetzner, Leitfaden des Patent-, Gebrauchsmuster- und …”

5. Kapitel. Der Erfindungsberechtigte S. 158-169

„… , Rechte des Erfinders/Patentinhabers und daraus ableitbare Rechte von Mitinhabern von Patenten, CR 1996 …” „… zum Patent oder Gebrauchsmuster anzumelden. Bei der Patentanmeldung ist er jedoch verpflichtet, den …” „… Vergütung kann das Patentversagungsrisiko berücksichtigt werden; auch bei Versagung des Patents ist jedoch …”

2. Kapitel. Theorie und System des gewerblichen Rechtsschutzes S. 48-113

„… deutsche und europäische Patentsystem, GRUR Int. 2008, 787; Osterrieth, Patent- Trolls in Europa – braucht …” „… Erteilung des Schutzrechts (§§ 7 PatG, 13 Abs. 3 GebrMG). Das Patentrecht („Recht aus dem Patent“ oder bloß …” „… verbundene „Recht auf das Patent“ erlöschen mit der Patentanmeldung zugunsten des Anmelders. Diese Wirkung …”

3. Kapitel. Organisatorische und verfahrensrechtliche Bestimmungen S. 113-124

„… ) 1Durch das Patentgesetz von 1877 wurde für die Erteilung und Eintragung von zunächst Patenten und …” „… klageabweisenden Urteils im Patentnichtigkeitsverfahren, GRUR 1991, 92. I. Das Verfahren vor dem Patent- und …” „… Visscher, Patentschutz für computersoftwarebezogene Erfindungen, GRUR Int. 2007, 44; Beyer, Patent und …”

21. Kapitel. Internationaler Markenschutz S. 461-467

„… ; internationale (Patent)Anmeldung; Markenanmeldung; Patentanmeldung; Sortenschutzrecht) Annahmestellengesetz 2 Rn …” „… und deren Randnummern. Die Hauptfundstellen sind fett gesetzt. Abhängiges Patent (s. Patent) Absolutes …” „… ; Marke 55 Rn. 6ff.; Patent 19 Rn. 20; (s. Zeitrang der Anmeldung) Anmeldung 5 Rn. 6; (s. europäische …”

13. Kapitel. Die Entstehung des Schutzrechts S. 288-305

„… demDeutschen Patent- undMarkenamt.3 Ebenso wie das bisherige GeschmMG beruht auch das DesignG auf den Vorgaben …” „… Patent- und Markenamt (§ 34a DesignG). 2 1. Das Designrecht steht zwischen dem Urheberrecht und den …” „… „patent approach“5 und dem „copyright approach“.6 In Deutschland wurde das Designrecht traditionell als …”

15. Kapitel. Die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGVO) S. 324-333

„… von den patent- und urheberrechtlichen Wurzeln des alten Geschmacksmusterrechts.6 1 ABl.EG Nr. L 289 v …” „… beim jeweiligen nationalen Patentamt, in Deutschland also beim DPMA, erfolgen (Art. 35 GGVO). Die …”

14. Kapitel. Die Bedeutung des Schutzrechts S. 305-324

„… stellt sich ebenso für das Patent- und Gebrauchsmusterrecht.10 Die Problematik lässt sich nicht pauschal …” „… „dinglicher“und „schuldrechtlicher“ Lizenz, die in gleicher Weise im Bereich des Patentrechts7 und im Markenrecht8 …” „… eines Patentanwalts in einer Designstreitsache entstehen, sind die Gebühren nach § 13 des …”

18. Kapitel. Sonstige Kennzeichen S. 418-436

„… Der Domain kommt keine etwa mit dem Patent-, Marken- oder Urheberrecht vergleichbare ausschließliche …”

17. Kapitel. Die Marke S. 338-418

„… ., Formalschutz dreidimensionaler Marken – neue Aufgaben für die Markenabteilung des Deutschen Patentamts, FS 100 …” „… Geschichte der „Lego“-Bausteine, bei denen sich an den abgelaufenen Patentschutz ein Schutz als nicht …”

19. Kapitel. Rechtsverletzungen S. 436-445

„… , Patentrechte und Gebrauchsmusterrechte herangezogenen allgemein anerkannten Grundsätze in § 14 Abs. 6 S. 2, 3 …”

20. Kapitel. Die Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMVO) S. 445-461

„… Benutzungszwang der Gemeinschaftsmarke, GRUR Int. 1995, 474. I. Allgemeines 1 1. Während es im Patentrecht bisher …”

doi.org/10.17104/9783406746611

Carmen Tesch-Biedermann - Patentwissen für die Praxis

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Carmen Tesch-Biedermann

Patentwissen für die Praxis

2017

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 3: Wissen, was geht: Patente und Patentierungsanforderungen S. 50-76

„… Wissen, was geht: Patente und Patentierungsanforderungen 3 3.1 Neuheit Sie wissen bereits, dass …” „… Messe legt er auch noch einen Einspruch gegen Ihr Patent beim Patentamt ein. Er behauptet unter anderem …” „… , dass der Kran Ihres Patentes nicht neu sei. Und im Übrigen seien Sie zur Patentanmeldung ja noch …”

Kapitel 9: Wissen, das zählt: Patente aus strategischer Sicht S. 178-204

„… vielschichtig. Schauen wir uns den Beitrag von Patenten bzw. Patent-Tools aus unternehmerischer Sicht einmal …” „… at en tli te ra tu r Abbildung 16: Das Verhältnis von Patenten und Patentliteratur zur …” „… Unternehmensstrategie. Patente und Patentliteratur leisten dabei einen doppelten Beitrag, und zwar bei der …”

Kapitel 5: Wissen, was die Anderen tun: Patente von Wettbewerbern S. 93-110

„… Wort Patent bzw. Patentliteratur oder Patentdatenbanken kommt explizit in der obigen Liste gar nicht …” „… Patentansprüche definiert wird. Egal, was da sonst noch alles in der Patentschrift drinstehen mag. Patente waren …” „… Wissen, was die Anderen tun: Patente von Wettbewerbern 5 5.1 Wettbewerbsanalyse: Patentliteratur …”

Kapitel 1: Patentstrategie als Wettbewerbsvorteil S. 1-19

„… steigende Patentanmeldezahlen Der steigende Einsatz und die enorme Wichtigkeit von Patenten werden auch …” „… entnommen aus den Jahresberichten der jeweiligen Patentämter; berücksichtigt sind nur technische Patente …” „… an sich als auch eine aktive Patent-Promotion und gezielte Unterstützung von chinesischen …”

Kapitel 6: Wissen, was verboten ist: Patentverletzung und Haftungsfragen S. 111-134

„… seinem Patent konkret vorgehen kann. Praxisbeispiel: Patentverletzung Steigen wir in diesen Themenkomplex …” „… Lasertrack GmbH beschäftige einige kreative Köpfe und sei Patentinhaberin eines deutschen Patentes für einen …” „… ist122 Das Herstellen eines durch Patent geschützten Gegenstandes ohne Zustimmung des Patentinhabers …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Patent-Fachwissen zu vermitteln. Fundiert werden wichtige Denkmuster und Begriffe im Patentmanagement für den Alltag …” „… Inhaberin der Patentanwaltskanzlei Athene Patent in München. Sie ist zugelassen als deutsche Patentanwältin …” „… promovierte Physikerin, Patentanwältin und seit 2007 Inhaberin der Patentanwaltskanzlei Athene Patent in …”

Kapitel 8: Wissen, was es kostet: Honorare und Gebühren S. 160-177

„… firmeneigene Patentabteilung, sondern eine externe Patentanwaltskanzlei mit der Betreuung der Patentanmeldung …” „… Patentansprüche, die den Schutzbereich des Patentes definieren.127 Wenn man bei den Patentansprüchen schludert …” „… durchschnittlichen Patentes mit 20 Patentansprüchen in Deutschland 710 €. In Österreich sind die Kosten mit 654 …”

Kapitel 2: Wissen, worum es geht: Schutzrechtsbasics S. 20-49

„… Patentes vollkommen aus, denn viele Patentinhaber entscheiden sich, Patentschutz nur für einen kürzeren …” „… braucht man ein Gebrauchsmuster? Patente werden nach ihrer Anmeldung von den Patentämtern auf ihre …” „… Patentfähigkeit hin geprüft. Dabei wird also durch einen Patentprüfer beim Patentamt eingehend untersucht, ob das …”

Kapitel 7: Wissen, wem die Erfindung gehört: Arbeitnehmererfinder und Kooperationspartner S. 135-159

„… europäischen Patentrecht der Grundsatz, dass originär dem Erfinder das Recht auf das Patent zusteht. Im …” „… vor der Patentanmeldung noch etwas passiert sein, damit das Recht auf das Patent vom Erfinder auf die …” „… Patentanmeldeaktivitäten Wem steht das Recht auf ein Patent zu? 7. Wissen, wem die Erfindung gehört148 wirtschaftlicher …”

Kapitel 4: Wissen, wie es auch geht: Alternative Vorgehensweisen S. 77-92

„… wegen Patentverletzung, so ist vor Gericht der Einwand der mangelnden Patentfähigkeit des Patentes nicht …” „… internationalen Patentanmeldungen interessiert ist. Gebrauchsmusteranmeldung und dann großes Patent? Wie passt …” „… . Eine erfolgreiche Patentanmeldung ist dann nicht mehr möglich, weil dann die für ein Patent …”

Stichwortverzeichnis S. 205-208

„… Europäisches Patent 42 Europäisches Patentübereinkommen 41 F Finanzierung 18 „first-to-file“-Grundsatz 36 …” „… Patentansprüche – abhängige 108 – Schutzumfang 107 – unabhängige 108 Patentberühmung 208 Patentboom – aus …” „… – Geschäftsmethoden 77 – Softwarepatente 78 Patentinformation 17, 18 Patentliteratur 101, 197, 200 Patentpools …”

doi.org/10.15358/9783800654352

Moritz Brinkmann - European Insolvency Regulation

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Moritz Brinkmann (Hrsg.)

European Insolvency Regulation

Reihe: Beck International

Band 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Article 15. European patents with unitary effect and Community trade marks S. 159-161

„… 15.08.2019 12:57:25 3B2 9.1.580; Page size: 160.00mm 240.00mm Article 15 European patents with unitary …” „… effect and Community trade marks For the purposes of this Regulation, a European patent with unitary …” „… ................................................................................................ .................... 3 I. European patent with unitary effect …”

Article 2. Definitions S. 33-46

„… (i), the Member State under the authority of which the register is kept; (v) European patents, the …” „… Member State for which the European patent is granted; (vi) copyright and related rights, the Member …” „… )......................................................... 30 5. European patents, (v …”

Article 35. Applicable law S. 278-281

„… (Article 13), effects on rights subject to registration (Article 14), European patents with unitary effect …”

Article 8. Third parties’ rights in rem S. 125-131

„… registered shares, securities, cash held in accounts, rights entered in public registers and European patents …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .......................................................................................... 156 Article 15. European patents with unitary effect and Community trade marks …”

Article 34. Opening of proceedings S. 267-277

„… , property rights, European patents, copyrights and related rights, tangible rights and claims against third …”

Regulation (EU) 2015/848 of the European Parliament and of the Council – Recitals S. 11-24

„… European patents with unitary effect, a Community trade mark or any other similar rights, such as Community …”

Article 7. Applicable law S. 83-124

„… ). Finally, according to Article 15 EIR, European patents with unitary effect, Community trademarks, or other …”

doi.org/10.17104/9783406759031

Volker Trommsdorff, Fee Steinhoff - Innovationsmarketing

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Volker Trommsdorff, Fee Steinhoff

Innovationsmarketing

2013

Treffer in den folgenden Teilen:

3.7 Patentstrategien und Innovationsschutz-Marketing S. 190-199

„… Patentsachen (CAFC) erkannte schließlich wichtige Patente von Polaroid an und bestätigte die Verurteilung …” „… durch Patentpolitik. Das Patent ist das wichtigste gewerbliche Schutzrecht für Innovationen (im …” „… Überblick siehe Specht et al. 2002, S. 239 ff.). Für ein Patent ist eine Anmeldungsschrift beim Patentamt …”

3.6 Timingentscheidungen S. 171-190

„… US-Bundesberufungsgericht für Patentsachen (CAFC) erkannte schließlich wichtige Patente von Polaroid an und bestätigte die …” „… , unter anderem durch Patentpolitik. Das Patent ist das wichtigste gewerbliche Schutzrecht für …” „… (Schatz 1998, S. 179 ff.). Patente gelten gemäß § 1 PatG (Patentgesetz) für Erfindungen, die neu sind …”

Literaturverzeichnis S. 400-437

„… Literaturverzeichnis Basberg, B. (1987): Patents and Measurement of Technological Change: A Survey of the Literature …” „… . (1992): Instruments for patent data analyses in business firms, in: Technovation, Vol. 12, Issue 1, S …” „… ): From Patent to Profit: Secrets & Strategies for the Successful Inventor, 3. Auflage, New York …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . 174 3.34 Zusammenhang zwischen Patenten, Inventionen und Innovationen . . . . . . . 177 4.1 …” „… International Patent Classification ISST Fraunhofer Institute for Software and Systems Engineering K. O. Knock …” „… Maschinen-und Turbinen-Union OS Operation System PC Personal Computer PCT Patent Cooperation Treaty PDA …”

4.2 Problemerkenntnis/Innovationsimpuls S. 218-295

„… ... Patentanalyse Analyse der Reichweite des Patentschutzes, derPatentlaufzeit, ... Allg. Reihe …” „… . Zahl der erworbenen Patente) festgelegt. Die Dimensionen variieren mit der Branche und der …” „… • Know-how • Kooperations- und Kommunikationsmöglichkeiten • Patente, Gebrauchsmuster und …”

3.4 Managementunterstützung und Ressourcenzuweisung S. 143-157

„… noch durch Patente geschützt, und die Kunden setzen sie für ihre eigenen Spitzenprodukte ein, so dass …” „… technisch bedingten Wettbe werbsvorteil, aber die Patente lau fen aus. Was dann? Das Projekt „Enzym Beta …” „… • Ertragspotenzial • Derzeitiges Projektbudget • Voraussichtliche Projektlaufzeit • Patente Aus diesen Faktoren …”

3.1 Grundsätzliche Innovationsentscheidungen S. 103-116

„… Grundsätzliche Innovationsentscheidungen F&E-Projekte, Kooperations-, Lizenz- und Patent aktivitäten und …” „… , jedenfalls falsch entschieden, als sie die Patente der in Deutschland erfun denen Fax technologie an …” „… (3.5), Timingstrategien (3.6) und Patentstrategien (3.7). Die Dimensionen (3.1 bis 3.7) reflektieren …”

4.6 Operative Entwicklung S. 353-384

„… bietet der Schutz technologischen Know-hows über Patente. Sie können eine temporäre Monopolstellung im …” „… solchermaßen täglich gewonnener Informationen über Kundenbedürfnisse entwickelt. 29 Patente und 275 Millionen …” „… Wettbewerbsbarriere hat jedoch ihren Preis: Patenterteilungs- verfahren sind nicht nur kostspielig und langwierig …”

3.3 Imagepositionierung und Kommunikationsplanung S. 129-143

„… Signalen wie Patenten siehe Ernst/Schnoor 2000, zum Einfluss der Produktgestaltung siehe Sattler/Schirm …”

3.5 Kooperationsstrategien S. 157-171

„… Schutzrechte wie Patente und Lizenzen zu berücksichtigen. Nach der langfristigen Vorbereitung der Kooperation …”

2.2 Wissensbasis für das strategische Innovationsmarketing S. 58-103

„… • Marketing-Manager • Ingenieure Markt- & Prozesseinführung • Umsätze • Kostenersparnisse • Gewinne • Patente …” „… Möglichkeiten Anteile patentgeschützter Produkte am Umsatz Anteile patentgeschützter Produkte am Gewinn Quelle …” „… Marketing • ein Projektchampion (Promotor) im Management und • Patentschutz. Dynamische kontrollierbare F&E …”

4.3 Ideenfindung/Kreativität S. 295-313

„… hunderttausende (!) Patente und fand, dass die meisten Erfindungen auf wenigen Lösungsprinzipien basieren. Die …” „… - und Offline-Datenbanken, Veröffentlichungen von Patentämtern und Forschungsinstituten, Technologie …” „… Theorie, Genrich Altschuller (1984), analysierte als Patentassessor bei der russischen Marine …”

2.1 Grundlagen des Innovationsmarketing S. 24-58

„… ausgeweitet (und damit Techniken zu Technologien aufgewertet); oft wird schon ein einzelnes Patent als …” „… Technologie entwickelt wurden und der Patentschutz nicht ausreichte, was den Wettbewerb durch Siemens …” „… Technologie mit dem Übergang von der Schrittmacher- zur Schlüsselsituation auch patentrechtlich geschützt …”

3.2 Geschäftsfeldpositionierung S. 116-129

„… „Deutsch-Österreichische Mannesmannröhren-Werke Aktiengesellschaft“. Technologische Grundlage war ein patentiertes …”

4.1 Grundlagen strategischer Marktforschung S. 199-218

„… • Gruppendiskussion • Empathisches Design • Lead User Methode • Patentanalyse • Brainstorming & Brainwriting …”

Stichwortverzeichnis S. 437-441

„… 56 P Patentanalyse 278 ff. Patentfunktionen 177 Patentgesetz 177 Patentinformationen 279 …” „… Patentnetzstrategie 179 Patentstrategien 176 ff. PERCEPTOR 332 Persönliche Digitale Assistenten (PDA) 82 …”

doi.org/10.15358/9783800643790

Tobias Lettl - Gewerblicher Rechtsschutz

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Tobias Lettl

Gewerblicher Rechtsschutz

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 2. Patentrecht S. 21-130

„… europäischen Patents und der europäischen Patentanmeldung, Art. 63 – 70 EPÜ; Europäische Patentanmeldung als …” „… Entstehung eines Patentrechts sind Patentanmeldung (§ 34 PatG) und Patenterteilung (§§ 44ff. PatG). 1 …” „… PatG) eine Erfindung zum Patent anzumelden ist – das Patentrecht ist im Unterschied zum Urheberrecht …”

Sachverzeichnis S. 289-296

„… Patents 2 92 unberechtigte Anmeldung 2 53 Patentansprüche Auslegung 2 96 ff. Hauptanspruch 2 93 Inhalt 2 …” „… Anspruch auf ~ 2 50, 57, 130 ~sverfahren s. Patentanmeldung Patentfähigkeit 2 17 ff. Patentrecht ~ der …” „… kleines Patent 3 2 Kollektivmarken s. Marken: Kollektiv~ Kommunikationsfunktion s. Markenrecht …”

§ 3. Gebrauchsmusterrecht S. 131-139

„… Patentrecht.4 Hinzu kommt, dass das Patent bereits alle nicht nur durchschnittlichen Leistungen erfasst.5 Es …” „… Während das Patent erst mit der Veröffentlichung der Patenterteilung entsteht, gelangt das Gebrauchsmuster …” „… Vergleich zum Patentrecht kürzere Schutzdauer eines Gebrauchsmusters gegenüber (Patent: 20 Jahre, § 16 PatG …”

§ 1. Grundlagen gewerblicher Schutzrechte S. 1-20

„… Schutzrechts wie eines Patents setzt die Anmeldung und Prüfung durch eine Behörde (EPA oder DPMA) sowie …” „… . Die Schutzdauer etwa eines Patents beträgt zwanzig Jahre ab Anmeldung (§ 16 PatG) und ist gegenüber …” „… Wettbewerb stärker einschränkt als ein Urheberrecht an einem Werk.19 Die Verletzung eines Patents setzt die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Schutzrechtsumfang (§§ 9 – 11 PatG) .......................................... 55 1. Wirkung des Patents (§ 9 PatG …” „… .............................. das heisst DPMA ...................... Deutsches Patent- und Markenamt EG …” „… Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht, das Designrecht und das Markenrecht. Um die Verständlichkeit zu …”

§ 4. Designrecht S. 140-177

„… Anders als beim Patent, bei dem der öffentlichrechtliche Erteilungsakt einen Nichtberechtigten zum …” „… Inhaber des Patents macht, kommt es im Designrecht nicht zu einem solchen Akt. Daher ist die Fiktion des …” „… BGB). Dies geschieht in ähnlicher Weise wie für das Recht aus und an einem Patent durch § 15 Abs. 1 S …”

§ 5. Kennzeichenrecht, insbesondere Markenrecht S. 178-288

„… grundsätzlich unberührt. Infolge dieses vom Patentrecht und Urheberrecht abweichenden Schutzzwecks unterliegt …”

doi.org/10.17104/9783406736438

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