Zusammenfassung
Das Standardwerk zum Gewerblichen Rechtsschutz wurde für die Neuauflage umfassend überarbeitet. Weiterhin werden die gemeinsamen Grundlinien der unterschiedlichen Rechtsgebiete des Gewerblichen Rechtsschutzes betont und als Darstellung übergreifender Themen verstärkt. Namentlich die Rechtsdurchsetzung und das Lizenzrecht werden im Sinne eines Allgemeinen Teils rechtsgebietsübergreifend behandelt. Eingegangen wird auch auf den wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz.
Bei der Darstellung der einzelnen Rechtsgebiete werden europäische Schutzrechte, insbesondere auch das Einheitspatent, verstärkt und gleichberechtigt neben den nationalen behandelt. Neu aufgenommen wurde ein eigenes Kapitel zum Geheimnisschutz. Für Erfindungen im Bereich der Chemie, Pharmazie und Biotechnologie sowie der Informationstechnologie wurden eigene Kapitel geschaffen. Regelmäßig werden auch Bezüge zum Urheberrecht aufgezeigt. Unverändert bleibt das Ziel der Darstellung: Das Werk eignet sich für Studierende und Referendare ebenso wie für Praktiker, die sich in das Recht des Gewerblichen Rechtsschutzes einarbeiten wollen.
Schlagworte
Patentrecht Eigentum Gebrauchsmusterrecht Geistiges- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- 543–548 Sachverzeichnis 543–548
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- „... nicht-praktizierte Patent,2018, S. 187ff. Zur politischen Dimension des Patentrechts Metzger PatentR S. 8ff.44 ...” „... GebrMG.D. Patenterteilung durch Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) oderEuropäisches Patentamt (EPA)69 ...” „... beiden Patentämter gibt es noch einen dritten Weg zum Patent, nämlich die in-ternationale Patentanmeldung ...”
- „... PatentgerichtEPOGebO . . . . . Gebührenordnung zum Europäischen PatentübereinkommenEPÜ . . . . . . . . . . Europäisches ...” „... . . . . . . . . . . PatentgesetzPatKostG . . . . . . . Gesetz über die Kosten des Deutschen Patent- und Markenamts und des ...” „... Bundes-patentgerichtsPatV . . . . . . . . . . Verordnung zum Verfahren in Patentsachen vor dem Deutschen Patent ...”
- „... ; Keukenschrijver, Patentnichtig-keitsverfahren, 7. Aufl. 2020; Jörin, Patent- und Know-how-Lizenzvertrag im Konzern ...” „... , ArbEG, 8. Aufl. 2007; Schulte, Patent-gesetz mit Europäischem Patentübereinkommen (EPÜ), 11. Aufl. 2022 ...” „... European Patent Law,2008; Schulte, Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen, 11. Aufl. 2021 ...”
- „... ., 12f.Deutsche Patent- und Markenamt s. DPMADiensterfindungen 18 63ff.Digital Services Act 11 63ff., 67 ...” „... Doppelschutzverbot 22 19DPMA 30 4, 25; s. Deutsche Patent- undMarkenamt 3 35ff.– Recherche 19 62ff.Dreidimensionale ...” „... .– Beschwerdekammer 16 41f– Recherche 19 63f.EPÜ s. Europäisches PatentübereinkommenErfinder– Anerkennung der ...”
- „... Patent-und Markenamts oder durch Urteil aufgrund Widerklage im Verletzungsverfahrenerklärt wird. Designschutz ...” „... Anmeldever-fahrens (vgl. § 27 Abs. 1 DesignG). Anders als das Patent- oder Markenrecht ist dasDesign jedoch ein ...” „... ungeprüftes Schutzrecht. Ob die materiellen Eintragungsvoraus-1 Zur Abgrenzung des Designrechts vom Patent ...”
- „... Leistner/Hansen GRUR 2008, 479; zum Patentrecht gute Übersicht bei Stierle, Dasnicht-praktizierte Patent, 2018, S ...” „... Allgemeininteresse,dass das Markenrecht nicht zur faktischen Verlängerung von abgelaufenen Patent-oder Designschutz ...” „... Patent- und Markenamt (DPMA)zuständig.6354 Eine Kurzübersicht zur geschichtlichen Entwicklung findet sich ...”