Deutschland ist gerechter, als wir meinen

Zusammenfassung

Wie ungerecht ist Deutschland wirklich? Hat es einen neoliberalen Soziala

bbau gegeben, der nur noch einen «Suppenküchensozialstaat» übrigließ,

wie vielerorts zu lesen ist? Georg Cremer unterwirft den vorherrschenden

Niedergangsdiskurs einem Realitätstest und zeigt, dass zwar längst nicht alles

gerecht ist in Deutschland, aber doch gerechter als viele meinen.

Wer unsere Debatten verfolgt, der liest viel über soziale Kälte, über steigende

Armut und wachsende Ungleichheit, aber wenig über die Leistungen des Sozialstaats.

Dabei steigt die Zahl der in diesem Sektor Beschäftigten stetig. Heute geben

wir fast 30 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung für den Sozialstaat aus. Zur

Zeit der Wiedervereinigung waren es noch 26 Prozent. Wenn das, was der Sozialstaat

leistet, schlecht geredet wird, wenn positive reformerische Schritte als Klein-

Klein diskreditiert oder schlicht nicht wahrgenommen werden, dann nützt das

den populistischen Kräften, die der Politik unterstellen, sich nicht um «die Belange

des Volkes» zu kümmern. Wenn wir unsere Demokrati e stärken wollen, ist eine

realistischere Diskussion über den Zustand des Sozialstaats unerlässlich. Denn in

Wahrheit sahen wir in den letzten Jahren keinen herzlosen Sozialabbau, sondern

den Versuch der Politik, den Sozialstaat bei wachsenden Leistungen auch in Zukunft

zu sichern und bezahlbar zu halten. Im Niedergangsdiskurs droht Sozialpolitik

die breite politische Unterstützung zu verlieren, ohne die sie nicht handeln kann.