Zusammenfassung
Aus dem Inhalt
Das bewährte Lehrbuch gibt Richtern, Rechtsanwälten, Studierenden, Rechtsreferendaren, Patentprüfern, Patentanwälten, Ingenieuren und Praktikern einen intensiven Überblick über das Patentgesetz, das Markengesetz sowie das Urheberrechtsgesetz.
Erleichtert wird das schnelle Verständnis durch
- über 115 Fälle mit Lösungen,
- zahlreiche Ablaufpläne der einzelnen Verfahren und
- eingängige Vergleichstabellen.
Der Autor
Rainer Engels ist Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht in München.
- 112–119 D. Rechtsinhaber 112–119
- 135–182 F. Bestand des Patents 135–182
- 371–378 Abschnitt 6 371–378
- 665–685 Sachregister 665–685
- 685–685 Impressum 685–685
3 Treffer gefunden
- „... sehr schwacher oder sehr starker KK die tatsächliche Sicht der Verbraucher zu unsachgemäßen Ergebnissen ...” „... ). Zunehmend ist jedoch eine stärke Angleichung der Rspr. des BGH an diejenige des EuGH erfolgt, da auch für ...”
- „... unterdurchschnittlicher) KK zu differenzieren. Eine weitere Abstufung der Durchschnittlichkeit nach „schwach ...” „... durchschnittlich“, „normal durchschnittlich“ und „stark durchschnittlich“ erscheint schon im Blick auf die ohnehin ...” „... UMV wird die Frage kollisionsbegründender Ähnlichkeit stärker dahingehend gesehen, dass auch auf eine ...”
- „... bezeichnete Puma ist ein Tier, dem Kraft, Stärke und Dynamik zugeschrieben werden. Dabei handelt es sich um ...”