Zusammenfassung
Aus dem Inhalt
Das bekannte und bewährte Lehrbuch zum Öffentlichen Recht behandelt den im Examen erforderlichen Kenntnisstand des Verwaltungsprozesses, des Verwaltungsverfahrens und des Widerspruchsverfahrens in umfassender Weise. Es überzeugt insbesondere durch die praxisnahe Darstellung des examensrelevanten Stoffes auf gleichzeitig hoch wissenschaftlichem Niveau. Durch die vielen Verweisungen ermöglicht es das Werk gleichzeitig, den Kenntnisstand im materiellen Verwaltungsrecht zu vertiefen und auf dem Laufenden zu halten. In den kleingedruckten Einschüben des Werkes beantworten die Autoren Spezialfragen, was das Werk auch nach Studium und Referendariat zu einem hilfreichen Nachschlagewerk werden lässt.
Für die Neuauflage wurde das Werk vollständig überarbeitet sowie Gesetzesänderungen und die neueste Rechtsprechung eingearbeitet.
Die Autoren
Prof. Dr. Rainer Pietzner ist Richter am BVerwG a. D. sowie Honorarprofessor an der Humboldt-Universität Berlin. Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch ist em. o. Professor an der Universität Tübingen sowie Hessischer Datenschutzbeauftragter.
- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- 1–3 Einführung 1–3
- 156–176 § 15 Nachbarklage 156–176
- 409–415 1. Abschnitt. Grundlagen 409–415
- 499–503 Sachverzeichnis 499–503
- 503–503 Impressum 503–503
29 Treffer gefunden
- „... »zulässig« oder »unzulässig« endet. Die Verweisung macht in der Tat die Klage nicht unzulässig.2 Ehe das ...”
- „... in der Tat der Suspensiveffekt einen guten Sinn. Beim VA mit Doppel- oder Drittwirkung wie generell ...” „... effektive gerichtliche Rechtsschutz im Tätigkeitsbereich der Verwaltung hat den Zeitfaktor zu ...” „... , wenn sie zu spät kommt,2 weil bereits vollendete Tatsachen geschaffen worden sind oder die begehrte ...”
- „... erlassen habe. Das ist in der Tat Konzeption der Anfechtungsklage. Auf die allgemeine Gestaltungsklage ist ...” „... Bewertung das Schulwesen zusammenbrechen. Die Alternative lautet hier in der Tat: VA oder überhaupt kein ...” „... wiederholender Verfügung.34 Zu klären ist auch, ob tatsächliche Verhaltensweisen, die eine Entscheidung ...”
- „... Sinn, die mit dem Ergebnis »zulässig« oder »unzulässig« endet. Die Verweisung macht in der Tat die ...” „... rechtliche und tatsächliche Erörterung der Sache mit den Beteiligten und die Antragstellung. Gemäß § 103 III ...” „... tatsächliche Rechtsschutzbegehren zu ermitteln. Maßgeblich für den Umfang des Klagebegehrens ist das aus dem ...”
- „... Leistungs-Vornahmeklage dient in der Tat der Verpflichtung zur Vornahme von Realakten. Bei Klagen auf Erlass eines VA ist ...” „... Tatsachenverhandlung in dem zum Titel führenden Vorprozess entstanden sind (§ 767 II ZPO). Tenorierungsbeispiel: 1 ...” „... Spektrum positiven wie negativen, tatsächlichen wie rechtsgeschäftlichen Verwaltungshandelns und das ...”
- „... verbreiteter Meinung nur die öffentlichen Interessen zur Geltung bringen. In der Tat bleibt für die anderen ...” „... geboten ist, ist wiederum die Schaffung vollendeter Tatsachen.26 »Dringend geboten« bedeutet, dass ...” „... und nach Lage der Dinge nicht mehr rückgängig zu machende Tatsachen geschaffen werden und der Antrag ...”
- „... Raumordnungsprogramm für zulässig.46 In der Tat spricht viel dafür, Landes- und Regionalpläne materiell als ...” „... die gleiche Richtung zielt die Mahnung des BVerwG, die Tatsachengerichte sollten sich nicht ...” „... bestehender Normen zum Tätigwerden gezwungen werden soll (echte Normerlassklage) oder ob die Ergänzung ...”
- „... Zeitpunkts für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage zwar in der Tat generell auf das materielle Recht ab ...” „... ausgeführt werden kann (objektive Unmöglichkeit); ● die Begehung einer rechtswidrigen Tat verlangt, die ...” „... behandeln sind »offene Tatbestände, die die Verwaltung ermächtigen, gesetzliche Regelungslücken zu ...”
- „... Wirksamkeitshemmung) würde in der Tat insoweit über das Ziel hinausschießen, als sie dem VA erst mit der endgültigen ...” „... Die vorstehend skizzierte Problematik besteht allerdings nur beim echten, vollendete Tatsachen ...” „... der skizzierten engen Form von kaum jemandem vertreten wird. Angesichts der Tatsache, dass das ...”
- „... . Urteilsformel (Tenor) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260 V. Tatbestand ...”
- „... Tätigkeitsbereiche unter Einbeziehung der damit verknüpften wirtschaftlichen, sozialen und politischen ...” „... beratenden Rechtsanwendung, wie sie vornehmlich die Tätigkeit 5 § 1 Die Anforderungen im ...” „... sollten zu Übungszwecken nur solche Aufgaben ausgewählt werden, die tatsächlich oder rechtlich besonders ...”
- „... aus, für die ein Richtervorbehalt nach Art. 92 GG besteht. »Kennzeichen rechtsprechender Tätigkeit ...” „... Gesetzgeber die tatsächliche Lage sorgfältig ermittelt, ● er die widerstreitenden Interessen in vertretbarer ...” „... , sondern auf einen tatsächlichen Erfolg gerichtet sind, werden üblicherweise schlichtes Verwaltungshandeln ...”
- „... PUAG Platz greift – mit der Tätigkeit parlamentarischer Untersuchungsausschüsse, 23 (einschließlich der ...” „... , »die Ausnahmeregelung in § 40 II 1 auf die klassischen Tatbestände der Aufopferung von Leib und Leben ...” „... hypothetischen, sondern auf den tatsächlichen Charakter des vorgenommenen Geschäfts; Bamberger JuS 1998, 706 ...”
- „... Beteiligten können vom Vertretungsbefugten nur nach eigenständiger rechtlicher und tatsächlicher Überprüfung ...” „... , Auftragsangelegenheiten oder als staatliche Verwaltungsbehörde tätig geworden ist. Hat die Rechtsaufsichtsbehörde im ...”
- „... ) Versagungsgegenklage (Erlass des abgelehnten VA) Untätigkeitsklage ieS (Tätigwerden der Behörde) Leistungs ...”
- „... eine schlicht verwaltende Tätigkeit darstellt; ebenso VG Minden NZM 2004, 148. Zum (generellen ...”
- „... die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel angeben; ferner sollen bei Anfechtungs- und ...”
- „... behaupteten Rechte bestehen oder ihm zustehen können«.33 Die Frage, ob die Rechtsverletzung tatsächlich ...” „... Tatsachen vortragen, die eine fehlerhafte Behandlung seiner Belange in der Abwägung als möglich erscheinen ...” „... geltend machen werde (Vertrauensgrundlage) und der Verpflichtete ferner tatsächlich darauf vertraut hat ...”
- „... aus individualisierbaren Tatbestandsmerkmalen der Schutznorm ermitteln lassen.7 Ausschlaggebend ist ...” „... Rechtsnormen verankert sein: In § 31 II BauGB53 und in § 246 X findet es in dem Tatbestandsmerkmal »Würdigung ...” „... Eigentumsbetroffenheit des Klägers aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht erheblich, insbesondere nicht ...”
- „... vollendeter Tatsachen zulasten unterlegener Bewerber in einem Umfang vor, der geradezu zum Missbrauch einlud ...” „... nur aus tatsächlichen Gründen aus. Beispiele: Begehren mehrere die Zulassung zu einem Studium, so ...”
- „... (rechtliche) Drittwirkung, sondern schließt häufig die Begünstigung anderer nur aus tatsächlichen Gründen aus ...” „... ). Stellt sich heraus, dass der Widerspruch tatsächlich unzulässig war, dann muss richtiger Ansicht nach ...” „... tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse rechtswidrig geworden ist.59 Bei Änderungen der Rechtsvorschrift ...”
- „... tatsächlichen Gründen an der Verwertung der Genehmigung gehindert ist. Die wirtschaftliche Unsinnigkeit des ...” „... . 23 OVG Münster DÖV 1983, 428 stellt darauf ab, ob ein Leistungsbescheid auch tatsächlich durchsetzbar ...” „... Gerichte sich von vollendeten Tatsachen beeinflussen lassen, sobald diese eine gewisse Dimension ...”
- „... offensichtlichen Unrichtigkeiten oder Unklarheiten des Tatbestands, wenn die Berichtigung binnen zwei Wochen nach ...” „... nachträgliches Urteil ergänzt werden, wenn ein nach dem Tatbestand von einem Beteiligten gestellter Antrag oder ...” „... . Tatbestand 4. Entscheidungsgründe 5. Rechtsmittelbelehrung 6. Streitwertbeschluss Abbildung 21: Aufbau ...”
- „... grundsätzlich an die Behörde adressiert, deren Tätigkeit beanstandet wird. Soweit die Aufsichtsmaßnahmen gegen ...” „... tatsächliche Erfüllung der Verpflichtung aus Art. 17 GG.10 Richtige Klageart ist die verwaltungsgerichtliche ...” „... . Rechtliche und tatsächliche Würdigung des Beschwerdevorbringens.) Bei dieser Sachlage besteht kein Grund für ...”
- „... ) Einheit an und trägt damit der Tatsache Rechnung, dass es dem WF bei bereits erfolgtem Vollzug regelmäßig ...” „... vornehmlich um die reale Konsequenz, die Beseitigung der tatsächlichen Vollzugsfolgen geht (Rechtsgedanke der ...” „... tätig, gilt der ersetzte VA als solcher der beaufsichtigten Behörde. Dritte haben deshalb das ...”
- „... Erstbescheids § 45 I Nr. 2 VwVfG knüpft durch das Tatbestandsmerkmal der »erforderlichen Begründung« an § 39 I ...” „... Kläger kann ihn in den Tatsacheninstanzen im Wege der Klageänderung in das Verfahren einbeziehen oder ...” „... Entscheidung wesentlichen Tatsachen zu äußern (§ 28 VwVfG).27 Eines besonderen Hinweises der nachholenden ...”
- „... entscheidungserheblichen Tatsachen ausgerichteten §§ 28, 79 VwVfG gründete, war die Widerspruchsbehörde nur zur Anhörung ...” „... des WF verpflichtet, wenn die Verböserung auf neuen Tatsachen oder auf solchen beruht, die bislang ...” „... tatsächlichen und rechtlichen Gründe mitteilen, die die Widerspruchsbehörde zu ihrer Entscheidung bewogen haben ...”
- „... Tatsachengericht. Da die eA schon vor Klageerhebung ergehen kann, muss unterschieden werden: Vor Rechtshängigkeit ...” „... Tätigwerden des Gerichts würde vielmehr gegen den Dispositionsgrundsatz verstoßen.18 Der Antrag ist ...” „... bezieht, vor Gericht gestellt wird. Die Gefahr der Schaffung vollendeter Tatsachen rechtfertigt es nicht ...”
- „... , 252, 946, 958, 960, 983, 987, 1016, 1026, 1389 ff., 1393, 1397, 1403, 1415 ff. Tatbestand 663 ...”