Zusammenfassung
Aus dem Inhalt
Das Werk vermittelt prägnant und verständlich die Systematik des Besonderen Schuldrechts. Behandelt werden die Veräußerungs- und Kreditverträge wie Kauf, Tausch, Schenkung, Darlehen und Verbraucherkreditverträge, Miete, Leasing, Pacht, Leihe und Sachdarlehen als Überlassungsverträge, die Tätigkeitsverträge wie Dienst-, Werk-, Arzt-, Reise- und Maklervertrag, Bürgschaft und Vergleich, sowie Schuldanerkenntnis, GoA, Bereicherungsrecht und Deliktsrecht.
Bei der Darstellung werden die Verbindungen der vertraglichen Schuldverhältnisse zum allgemeinen Leistungsstörungsrecht anschaulich herausgearbeitet. Zahlreiche, überwiegend der Rechtsprechung entnommene Beispiele verdeutlichen, in welcher Form die erörterten Probleme in der Fallbearbeitung relevant werden können. Erläuterungen und Hinweise auf die jeweils einschlägigen Leitentscheidungen, welche das geltende Recht ausformen, runden die ausführliche Darstellung ab.
Die Neuauflage bringt das Lehrbuch auf den Stand von Januar 2018. Sie berücksichtigt unter anderem die umfangreichen Änderungen im Kauf- und Werkvertragsrecht durch das am 1.1.2018 in Kraft getretene Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung sowie das am 13.1.2018 in Kraft getretene Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie, das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) und das Dritte Gesetz zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften, das am 1.7.2018 in Kraft treten wird.
Der Autor
Prof. Dr. Dirk Looschelders ist Inhaber eines Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung sowie Privatversicherungs- recht an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.
- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- 1–5 Einleitung 1–5
- 70–73 § 6 Verjährung 70–73
- 73–77 § 7 Garantie 73–77
- 469–473 1. Abschnitt. Einführung 469–473
- 593–603 Paragrafenregister 593–603
- 603–613 Sachregister 603–613
- 613–624 Entscheidungsregister 613–624
- 624–624 Impressum 624–624
32 Treffer gefunden
- „... damit Eigentümer der Kaufsache. Vollstreckt ein anderer Gläubiger des Käufers in die Kaufsache, so kann ...” „... einen Dritten, so kann dieser nur bei Gutgläubigkeit Eigentum erwerben (§§ 932ff.). Der Kauf unter ...” „... ein, so ist im Regelfall davon auszugehen, dass er dem Käufer das Eigentum unter der aufschiebenden ...”
- „... eines Dritten durch die Vorschriften über das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (§§ 987ff.) ausreichend ...” „... Eigentümer-Besitzer-Verhältnis schließen die §§ 994ff. die allgemeine Verwendungskondiktion nach hM aus.182 Dies hat durchaus ...” „... Rechtsposition (zB Eigentum oder Besitz) an einer Sache liegen.20 In diesem Fall darf man sich nicht mit der ...”
- „... Gutgläubigkeit Eigentum erwerben (§§ 932ff.). Der Kauf unter Eigentumsvorbehalt schützt damit einerseits die ...” „... Eigentum; da die Kaufsache in seinen Machtbereich gelangt, wäre es jedoch unbillig, die Preisgefahr beim ...” „... Eigentum vor. Nachdem K die ersten zwei Monatsraten gezahlt hat, wird die Vitrine in seiner Wohnung durch ...”
- „... Überlassende (ebenso wie bei Pacht und Leihe) Eigentümer des Vertragsgegenstandes bleibt und dem ...” „... (Grundstücks- und Raummiete) handeln. Dass die Sache im Eigentum des Vermieters steht, ist nicht erforderlich ...” „... für dessen Gesundheit oder Eigentum besteht, etwa bei Einbruchsgefahr.43 Außerdem können den Vermieter ...”
- „... wird das Eigentum durch Art. 14 GG geschützt. Bei Eigentumsverletzungen ist der Vorrang der ...” „... Vorschriften über das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (§§ 987ff.) zu beachten. Gemäß § 992 haftet der Besitzer ...” „... Eigentumsverletzung bejaht. Da hinter steht die Erwägung, dass der Zuweisungsgehalt des Eigentums nur die ...”
- „... der private Eigentümer des Kfz das wirtschaftliche Risiko des Verkaufs trägt. Ein Umgehungsgeschäft ...” „... liegt danach vor, wenn der Händler dem Eigentümer beim Kauf eines Neuwagens einen bestimmten ...” „... Eigentümer. Die hM sieht den Händler als alleinigen Anspruchsgegner an.606 Dies wird damit begründet, der ...”
- „... Eigentum; da die Kaufsache in seinen Machtbereich gelangt, wäre es jedoch unbillig, die Preisgefahr beim ...” „... Eigentum vor. Nachdem K die ersten zwei Monatsraten gezahlt hat, wird die Vitrine in seiner Wohnung durch ...” „... Käufer auch sonst bereits wie der Eigentümer behandelt. So gebühren ihm von der Übergabe an die Nutzungen ...”
- „... zieht. Auch wenn der Eigentümer im Regelfall zugleich Halter ist, sind die Eigentumsverhältnisse für die ...” „... Besitzer Schadensersatz verlangen. Denn § 7 I StVG stellt gerade nicht auf die Verletzung des Eigentums ab ...” „... gelten die gleichen Erwägungen wie zum Schutz von Eigentum und Besitz nach § 823 I (®Rn. 1209ff., 1217 ...”
- „... Bereicherung oder das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis. Die Bestimmungen über die Geschäftsführung ohne Auftrag ...” „... Beispiel:Der Eigentümer eines Grundstücks (E) wird im Allgemeinen selbst darüber entschei den wollen, ob und an ...” „... , dass sein Leben gerettet oder sein Eigentum vor Schäden bewahrt wird. 860 Bei dem wirklichen Willen des ...”
- „... setzt unter anderem voraus, dass K das Eigentum und den Besitz an dem Bild ohne recht lichen Grund ...” „... . Man könnte dem zwar entgegenhalten, der Käufer habe niemals mangelfreies Eigentum erworben. Auf der ...” „... , Deliktsrechtlicher Eigentums schutz bei »weiterfressendem« Mangel, NJW 2004, 1913; Häublein, Der ...”
- „... duldungspflichtigen Eigentümers nach § 14 BImSchG4 sowie die Haftung des Jagdberechtigten nach § 29 BJagdG (®Rn. 1354 ...” „... ) sowie auf absolute Rechte (insbesondere Eigentum) zu begrenzen. Keinen generellen Schutz genießen ...”
- „... Verlust des Eigentums an der Sache führt, ist dieWarnfunktion der notariellenBeurkundung entbehrlich. Eine ...” „... dauernden Kennzeichnung als Eigentum eines bestimmtenHerstellers erkennbaren –Mehrwegflaschen aus, weil ...” „... ist ein wesentlicher Unterschied zu den anderen Überlassungsverträgen, bei denen das Eigentum bei dem ...”
- „... der Käufer nach § 950 durch die Verarbeitung Eigentümer der Waren wird. In der Praxis wird daher oft ...” „... fehlenden Eigentum des Verkäufers beim Sachkauf (®Rn. 79). Existiert das verkaufte Recht nicht oder ist der ...” „... 1. Teil. Veräußerungs und Kreditverträge 94 215 Der verlängerte Eigentumsvorbehalt zugunsten des ...”
- „... vorrangig nach dem Depotgesetz v. 11.1.1995 (®Rn. 891 und ®Rn. 910). Geht bei der Hinterlegung das Eigentum ...” „... , dass der Verwahrer das Eigentum an der Sache erwerben bzw. zu derenVerbrauch berechtigt sein soll und ...” „... wahrung nach dem DepotG, die keinen Eigentumsübergang auf den Verwahrer vorsehen.839 Literatur: Kuhlenbeck ...”
- „... Eigentum an dem Grundstück hatte, ist der Anspruch des G auf Übereignung desselben aufgrund anfänglicher ...” „... den gleichen Kriterien wie im Kaufrecht (§§ 434, 435).678 Die Nichtverschaffung des Eigentums stellt ...” „... , dass er dem Beschenkten kein Eigentum verschaffen kann, so steht diesem also ein Schadensersatzanspruch ...”
- „... Eigentum in anderer Weise als durch Entziehung oder Vorenthaltung des Besitzes beeinträchtigt, so kann der ...” „... Eigentümer nach § 1004 von dem Störer die Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen. Sind weitere ...” „... fremden Grundstück Schutt abgeladen, so ist erHandlungsstö rer. Der Eigentümer eines Grundstücks ist als ...”
- „... Verkäufer dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen hat. Ob sich die ...” „... Verpflichtungsgeschäft. Die Erfüllung der aus § 433 I fol genden Pflicht zur Eigentumsverschaffung erfordert zwar ...” „... . §§ 930, 931). Bei unbeweglichen Sachen ist die Übergabe für den Eigentumsübergang irrelevant. Dies ...”
- „... schreibt vor, dass der Verkäufer dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu ...” „... Verpflichtungsgeschäft. Die Erfüllung der aus § 433 I fol genden Pflicht zur Eigentumsverschaffung erfordert zwar ...” „... . §§ 930, 931). Bei unbeweglichen Sachen ist die Übergabe für den Eigentumsübergang irrelevant. Dies ...”
- „... Eigentum erwirbt,236 erscheint die Anknüpfung an die Übereignungspflicht sinnvoll.237 § 650 greift dagegen ...” „... der zugleich die Verpflichtung des Unternehmers enthält, dem Besteller das Eigentum an demGrundstück ...” „... Eigentums an dem Grundstück oder auf Übertragung oder Bestellung des Erbbaurechts finden die Vorschriften ...”
- „... bzw. Pächter lässt sich ein Vorkaufsrecht für den Fall einräumen, dass der Eigentümer die Miet- bzw ...” „... . Schmidt, Factoring Globalzession und verlängerter Eigentumsvorbehalt, DB 1977, 65; Schröcker ...” „... Berechtigten eine Erwerbschance zu verschaffen oder ihn vor einem unerwünschten Eigentumserwerb durch Dritte zu ...”
- „... als auch Forderungen sein. Hat der Beauftragte das Eigentum an einer Sache erlangt, so erfolgt die ...” „... Herausgabe durch Übereignung nach §§ 929ff. bzw. §§ 873, 925. Steht die Sache bereits im Eigentum des ...”
- „... 1416 Besitz 1217ff. Billigkeitshaftung 1197f. Ehe 1221 Eigentum 1208ff. eigentumsähnliche Rechte 1216ff ...” „... . Eigentumsvorbehalt 201ff. einfacher 204ff. erweiterter 211ff. verlängerter 213ff. Eingriffskondiktion 1061ff ...” „... Eigentumsvorbehalt Haftung Aufsichtspflichtiger 1334ff. Schäden durch Gebäude 1341ff. vermutetes Verschulden 1319ff ...”
- „... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 198 b) Eigentum des Mieters und gutgläubiger Erwerb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 199 ...” „... ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87 § 11 Verkauf unter Eigentumsvorbehalt ...” „... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 90 II. Der einfache Eigentumsvorbehalt ...”
- „... steht danach kein Vergütungsanspruch zu, wenn er selbst Eigentümer, Verwalter oder Vermieter der ...” „... nicht.536 Auf Kaufverträge über Wohnhäuser oder Eigentumswohnungen ist § 2 II Nr. 2 WoVermittG nicht ...”
- „... Überlassungsverträge ist dagegen, dass der Mieter, Pächter oder Entleiher kein Eigentum an den übergebenen Sachen ...” „... Eigentumsübertragung nach § 929 verbunden. Die betreffenden Scheine oder Münzen verbleiben damit auf Dauer beim ...” „... Eigentumsrechts an Grundstücken oder Gebäuden oder dem Erwerb bzw. der Erhaltung von grundstücksgleichen Rechten ...”
- „... Beispiel:Die Parteien vereinbaren imWege des Vergleichs, das Eigentum an einemGrundstück zu übertragen. Der ...” „... . Beispiele für Realsicherheiten sind der Eigentumsvorbehalt (§ 449), die Sicherungsübereignung (§ 930) sowie ...” „... angesehen.54 Beispiel (BGH NJW 1994, 1278): F war Eigentümerin mehrerer Grundstücke, auf denen ihr Ehemann ...”
- „... beson- 509 Die Haftung für Tiere setzte im römischen Recht kein Verschulden voraus. Der Eigentümer ...” „... das Tier ausübt.531 Auf die Eigentumsverhältnisse kommt es nicht an. Auch der Dieb des Tieres kann ...”
- „... der Pflicht zur Eigentumsverschaffung einen Rechtsmangel begründet, ist streitig. Gegen einen ...” „... Rechtsmangel spricht, dass § 433 I klar zwischen der Pflicht zur Eigentumsverschaffung (Satz 1) und der Pflicht ...” „... Eigentumsverschaffung stellt daher einen Fall derNichterfüllung dar, für den die §§ 434ff. nicht gelten.141 Bei dieser ...”
- „... fehlenden Eigentumsverschaffung vergleichbar sei. Im Übrigen erfahre der Käufer von Belastungen, die nach ...”
- „... (vgl. auch § 475 II und § 477) b) Rechtsmangel: bei Eigentumsübertragung II. Voraussetzungen der ...”
- „... für Realsicherheiten sind der Eigentumsvorbehalt (§ 449), die Sicherungsübereignung (§ 930) sowie die ...”
- „... , 3777 Eigentumsverschaffungspflicht 79 BGHZ 113, 106 Heizöldiesel 81, 194 BGHZ 168, 64; 170, 86; OLG ...”