Patent-, Marken- und Urheberrecht
Leitfaden für Ausbildung und Praxis
Zusammenfassung
Aus dem Inhalt
Der gewerbliche Rechtsschutz und das Urheberrecht gewinnen weiter national und international immer größere Bedeutung. Ziel des Lehrbuchs ist es, unter Berücksichtigung der neuesten Fassung der Gesetze, Richtern, Rechtsanwälten, Studierenden, Rechtsreferendaren, Patentprüfern, Ingenieuren und Praktikern einen intensiven Überblick über das Patentgesetz, das Markengesetz sowie das Urheberrechtsgesetz zu geben.
Die 9. Auflage berücksichtigt dabei nicht nur wieder die aktuelle Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) und des Bundesgerichtshofs (BGH). Vorgestellt werden auch das neue, seit 1. Januar 2014 geltende Designrecht sowie die neuen Änderungen im patentrechtlichen Nichtigkeitsverfahren und den übrigen Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), einschließlich der elektronischen Aktenführung.
Neu aufgenommen wurde in Teil 3 Kapitel 2 das Thema des neu geschaffenen einheitlichen Patentschutzes für das Gebiet der EU durch das neue sog. Einheitspatent und dem zugehörigen Einheitlichen Patentgericht.
Erleichtert wird das Verständnis des vorgestellten Rechtsstoffes durch
- über 70 Fälle mit Lösungen,
- zahlreiche Ablaufpläne der einzelnen Verfahren und
- eingängige Vergleichstabellen.
Der Autor
Rainer Engels ist Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht München.