Vertragsgestaltung
Zusammenfassung
Das Werk stellt eingehend die Grundlagen für die Gestaltung zivilrechtlicher Verträge dar und behandelt typische Gestaltungsfragen, die in der Praxis auftreten und Gegenstand der anwaltsbezogenen Ausbildung sind. Übersichten und Beispiele verdeutlichen die Gestaltungsprobleme und Lösungsansätze. Die Kapitel zu den einzelnen Gestaltungssituationen schließen jeweils mit einem Vertragsentwurf ab. Das Werk bietet so einen optimalen Einstieg in die Materie der Vertragsgestaltung. Die Neuauflage berücksichtigt neben der Entwicklung der Rechtsprechung u.a. Änderungen im AGB-Recht und im Verbrauchervertragsrecht. Sie bezieht außerdem die Änderungen ein, die sich im Personengesellschaftsrecht durch das MoPeG ergeben.
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- I–XXII Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XXII
- 1–25 § 1. Einführung in die Vertragsgestaltung 1–25
- A. Dezisionsjurisprudenz – Kautelarjurisprudenz
- B. Zweckverwirklichung und Störfallvorsorge
- C. Denkschritte der Vertragsgestaltung
- I. Informationsgewinnung
- II. Rohentwurf des Vertrags
- III. Rechtsanwendung
- IV. Anwendung von Gestaltungskriterien
- 1. Gebot des sicherenWeges
- 2. Postulat der Konfliktvermeidung
- 3. Methoden der Konfliktlösung
- 4. Bewältigung von Unsicherheiten
- V. Bewältigung von Zielkonflikten
- VI. Vertragsverhandlungen
- VII. Belehrung und Beratung
- VIII. Erstellung der Vertragsurkunde
- 25–42 § 2. Vertragsverhandlungen 25–42
- A. Verhandlungstypen
- B. Verhandlungsfallen
- I. Die Konsistenzfalle („Fuß-in-der-Tür“-Technik)
- II. Die Konzessionsfalle („Tür-ins-Gesicht“-Technik)
- III. Verstrickung
- IV. Formulierungsfallen
- C. Verhandlungsstrategien
- I. Verhandlungsphasen
- II. Mögliche Strategien
- III. Harvard-Verhandlungsmethode
- 1. Trennung von Sach- und Beziehungsebene
- 2. Interessen statt Positionen
- 3. Primat des beiderseitigen Vorteils
- 4. Objektive Entscheidungskriterien
- 5. „Beste Alternative“
- D. Mediation
- E. Strukturieren von Verhandlungen
- 42–69 § 3. Gestaltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen 42–69
- A. Allgemeine Überlegungen
- I. Anwendungsbereich der §§ 305–310 BGB
- II. Begriff der AGB (§ 305 Abs. 1 BGB)
- III. Einbeziehungsvoraussetzungen
- IV. Inhaltskontrolle nach den §§ 307–309 BGB
- V. Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehung und Unwirksamkeit
- VI. Sonderregeln für Verbraucherverträge
- B. Beispiel: Gestaltung von AGB-Klauseln
- I. Eigentumsvorbehaltsklausel
- 1. Gesetzliche Ausgangslage
- 2. Gestaltungsmöglichkeiten
- 3. Übersicht zum Eigentumsvorbehalt
- 4. Informationsgewinnung
- 5. Auswahl einer Gestaltungsmöglichkeit
- 6. Klauselvorschlag
- II. Gewährleistungsbeschränkung
- 1. Gesetzliche Ausgangslage
- 2. Informationsgewinnung
- 3. Grenzen nach den §§ 444, 474ff. BGB
- 4. Grenzen nach den §§305ff. BGB
- 5. Klauselvorschlag
- III. Gerichtsstandsvereinbarung
- 1. Gesetzliche Zuständigkeitsregeln
- 2. Gestaltungsmöglichkeit: Prorogation
- 3. Klauselvorschlag
- IV. Zusammenfassung der Klauselvorschläge
- 69–86 § 4. Erwerb beweglicher Sachen 69–86
- A. Allgemeine Überlegungen
- I. Fragen der Informationsgewinnung
- II. Probleme der Rechtsanwendung
- III. Anwendung der Gestaltungskriterien
- IV. Probleme der Belehrung und Beratung
- B. Beispiel: Kauf eines Investitionsguts
- I. Informationsgewinnung
- II. Problemübersicht und Rohentwurf
- III. Rechtsanwendung
- 1. Folgen verspäteter Lieferung
- 2. Haftung für Sachmängel
- 3. Eigentumsübertragung
- IV. Abweichungen vom dispositiven Recht
- 1. Folgen verspäteter Lieferung
- 2. Haftung für Sachmängel
- 3. Eigentumsübertragung
- V. Vertragsentwurf
- 86–101 § 5. Sicherung von Forderungen 86–101
- A. Einführung: Kreditsicherungsmittel
- I. Personalsicherheiten
- II. Realsicherheiten
- 1. Immobilien
- 2. Bewegliche Sachen
- 3. Rechte (Forderungen)
- III. Problem der Übersicherung
- IV. Übersicht: Sicherungsmittel
- B. Beispiel: Sicherungsübereignung
- I. Informationsgewinnung
- II. Auswahl des Kreditsicherungsmittels
- III. Problemübersicht und Rohentwurf
- IV. Einzelheiten der Sicherungsvereinbarung
- 1. Gefahr der Übersicherung?
- 2. Verfügungsbefugnis des Sicherungsgebers
- 3. Verwertung des Sicherungsguts
- 4. Wartung und Versicherung
- 5. Rückübereignung des Sicherungsguts
- V. Vertragsentwurf
- 101–123 § 6. Erwerb unbeweglicher Sachen 101–123
- A. Allgemeine Überlegungen
- I. Fragen der Informationsgewinnung
- II. Formbedürftigkeit des Kaufvertrags
- III. Interessenkonflikte beim Grundstückserwerb
- 1. Interessenkonflikt zwischen den Parteien
- 2. Sicherung der kreditgebenden Banken
- IV. Belehrung und Beratung
- 1. Pflichten des Notars nach § 17 BeurkG
- 2. Allgemeine Betreuungspflicht des Notars
- V. Verbot der Mitwirkung (§ 3 BeurkG)
- B. Beispiel: Erwerb eines Villengrundstücks
- I. Informationsgewinnung
- 1. Kaufgegenstand und Kaufpreis
- 2. Rechtliche Verhältnisse des Grundstücks
- 3. Bedarf an Belastungen
- 4. Zeitpunkt der Übergabe
- II. Vertragserstellung
- 1. Kaufpreisfälligkeit
- 2. Gefahrtragung, Gewährleistungsausschluss
- 3. Sicherungsinteressen
- 4. Behördliche Genehmigungen, Vorkaufsrecht
- 5. Vollzugsvollmachten
- 6. Kosten und Steuern
- 7. Weitere Klauseln
- III. Vertragsentwurf
- 123–147 § 7. Vertragsgestaltung bei Schenkungen 123–147
- A. Allgemeine Überlegungen
- I. Hand- und Versprechensschenkung, Formbedürftigkeit
- II. Haftung des Schenkers
- III. Rückforderung, Widerruf
- IV. Schenkung unter Auflage
- V. Gemischte Schenkung
- VI. Zuwendungen unter Eheleuten
- VII. Schenkung auf den Todesfall
- B. Beispiel: Zuwendung von Grundeigentum an eine Minderjährige
- I. Informationsgewinnung
- II. Problemübersicht und Rohentwurf
- III. Rechtsanwendung und Einzelheiten des Vertrags
- 1. Schenkung auf den Todesfall oder Übertragung unter Vorbehalt eines Nutzungsrechts
- 2. Flankierende Regelungen
- 3. Abschluss des Verpflichtungsgeschäfts durch E
- 4. Abschluss des Verfügungsgeschäfts durch E
- 5. Vertretung der E beim Verpflichtungsgeschäft
- 6. Familiengerichtliche Genehmigung
- 7. Form
- 8. Behördliche Genehmigungen, Vorkaufsrecht, Vollzugsvollmachten
- 9. Kosten und Steuern
- IV. Vertragsentwurf
- 147–170 § 8. Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht 147–170
- A. Allgemeine Überlegungen
- I. Fragen der Informationsgewinnung
- 1. Tätigkeitsbeschreibung
- 2. Vergütungsabrede
- 3. Weitere Regelungen
- II. Probleme der Rechtsanwendung
- 1. Gesetzesrecht
- 2. Kollektivvereinbarungen
- 3. AGB-Kontrolle von Arbeitsverträgen
- 4. Formvorschriften
- III. Anwendung der Gestaltungskriterien
- 1. Kündigung und Freistellung
- 2. Aufhebungs- und Abwicklungsvertrag
- 3. Anpassungsmöglichkeiten
- B. Beispiel: Aufhebungsvertrag
- I. Vorfrage: Kündigungsmöglichkeit der T
- 1. Informationsgewinnung
- 2. Rechtsanwendung
- 3. Belehrung und Beratung
- II. Aufhebungsvertrag: Informationsgewinnung
- III. Problemübersicht und Rohentwurf
- IV. Einzelheiten des Aufhebungsvertrags
- 1. Abfindung
- 2. Sozialversicherungsrechtliche Aspekte
- 3. Freistellung und Urlaub
- 4. Sonstige Regelungen
- V. Vertragsentwurf
- 170–193 § 9. Vertragsgestaltung im Gesellschaftsrecht 170–193
- A. Allgemeine Überlegungen
- I. Fragen der Informationsgewinnung
- 1. Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)
- 2. Die offene Handelsgesellschaft (OHG)
- 3. Die Kommanditgesellschaft (KG)
- 4. Die Aktiengesellschaft (AG)
- 5. Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)
- 6. Die Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)
- II. Probleme der Rechtsanwendung
- 1. Steuerrechtliche Erwägungen
- 2. Gesetzesrecht
- 3. Formvorschriften
- III. Anwendung der Gestaltungskriterien
- B. Beispiel: Errichtung einer GmbH
- I. Informationsgewinnung
- 1. Gesellschaftszweck
- 2. Finanzielle Ausstattung der Gesellschaft und Haftung
- 3. Name und Sitz der Gesellschaft
- II. Auswahl der Gesellschaftsform
- III. Gründung im vereinfachten Verfahren
- IV. Online-Gründung
- V. Problemübersicht und Rohentwurf
- VI. Einzelheiten des Gesellschaftsvertrags
- 1. Firma und Sitz
- 2. Unternehmensgegenstand
- 3. Stammkapital, Zahl undNennbeträge der Geschäftsanteile
- 4. Geschäftsführung, Vertretung
- 5. Dauer und Geschäftsjahr
- 6. Übertragung von Geschäftsanteilen; Kündigung
- 7. Bekanntmachungen
- 8. Kosten
- 9. Salvatorische Klausel
- VII. Belehrung und Beratung
- VIII. Vertragsentwurf
- 193–196 Sachverzeichnis 193–196
