Allgemeines Schuldrecht
Zusammenfassung
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- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- I–XXXII Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XXXII
- 1–6 1. Kapitel. Standort und Bedeutung des Schuldrechts 1–6
- § 1. Standort und Bedeutung des Schuldrechts
- I. Begriff und gesetzliche Regelung
- 1. Begriff
- 2. Gesetzliche Regelung
- II. Unterscheidung zum Sachenrecht
- III. Bedeutung
- 7–20 2. Kapitel. Begriff und Abgrenzung des Schuldverhältnisses 7–20
- § 2. Begriff und Abgrenzung des Schuldverhältnisses
- I. Begriff
- 1. Schuldverhältnis im weiteren Sinne
- 2. Schuldverhältnis im engeren Sinne
- II. Pflichten des Schuldners und Forderungsrecht des Gläubigers
- 1. Pflichten des Schuldners
- 2. Forderungsrecht des Gläubigers
- III. Schuld und Haftung
- 1. Begriffsbestimmungen
- 2. Gegenstand der Haftung
- 3. Schuld ohne Haftung
- IV. Schuldverhältnis und Gefälligkeitsverhältnis
- 1. Abgrenzung
- 2. Folgen einer Gefälligkeit
- 21–75 3. Kapitel. Entstehung von Schuldverhältnissen 21–75
- § 3. Arten der Entstehung von Schuldverhältnissen
- I. Entstehung durch Rechtsgeschäft
- 1. Entstehung durch Vertrag
- 2. Entstehung durch einseitiges Rechtsgeschäft
- 3. Keine Entstehung durch unbestellte Lieferung oder sonstige Leistung
- II. Entstehung kraft Gesetzes
- 1. Geschäftlicher Kontakt
- 2. Unerlaubte Handlung
- 3. Ungerechtfertigte Bereicherung
- 4. Geschäftsführung ohne Auftrag
- III. Zusammentreffen von rechtsgeschäftlichen und gesetzlichen Schuldverhältnissen
- § 4. Begründung von Schuldverträgen
- I. Schuldvertrag und Vertragsfreiheit
- 1. Vertragsfreiheit und Verfassung
- 2. Abschlussfreiheit
- 3. Gestaltungsfreiheit
- 4. Formfreiheit
- II. Gestaltung des Vertrags durch Allgemeine Geschäftsbedingungen
- 1. Begriff
- 2. Vorteile und Nachteile von AGB
- 3. Einbeziehung in den Vertrag
- 4. Auslegung von AGB und Vorrang der Individualabrede
- 5. Inhaltskontrolle
- 6. Umgehungsverbot
- 7. Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehung oder Unwirksamkeit
- 8. Gerichtliche Geltendmachung der Unwirksamkeit von AGB
- 9. Anwendbarkeit der §§ 305ff. in Sonderfällen
- III. Keine faktischen Vertragsverhältnisse
- 1. Ohne wirksamen Vertrag vollzogene Dauerschuldverhältnisse
- 2. Inanspruchnahme von Leistungen im Massenverkehr
- 3. Inanspruchnahme einer Leistung bei widersprüchlichem Verhalten
- IV. Vorverträge
- 1. Zweck
- 2. Inhalt
- 3. Form
- 4. Bedeutung
- § 5. Entstehung von vorvertraglichen Schuldverhältnissen
- I. Gesetzliche Regelung
- II. Bedeutung
- III. Voraussetzungen für die Entstehung eines vorvertraglichen Schuldverhältnisses
- 1. Vertragsverhandlungen
- 2. Vertragsanbahnung
- 3. Ähnliche geschäftliche Kontakte
- IV. Beteiligte des vorvertraglichen Schuldverhältnisses
- 1. Potentielle Vertragspartner
- 2. Dritte
- 76–138 4. Kapitel. Inhalt der Schuldverhältnisse 76–138
- § 6. Bestimmung des Schuldinhalts
- I. Bestimmtheit der Leistung
- II. Bestimmung durch eine Partei oder einen Dritten
- 1. Bestimmung durch eine Partei
- 2. Bestimmung durch einen Dritten
- § 7. Grundsatz von Treu und Glauben
- I. Bedeutung des § 242
- 1. Treu und Glauben als allgemeiner Rechtsgrundsatz
- 2. Abgrenzung und Anwendungsbereich
- II. Einzelne Anwendungsfälle
- 1. Bestimmung der Art und Weise der Leistung
- 2. Begründung von Pflichten im Schuldverhältnis
- 3. Abänderung der vertraglichen Leistungspflicht
- 4. Einwand der unzulässigen Rechtsausübung
- § 8. Gattungsschuld, Wahlschuld und Ersetzungsbefugnis
- I. Gattungsschuld
- 1. Begriff
- 2. Abgrenzung
- 3. Rechtliche Bedeutung
- 4. Konkretisierung
- II. Wahlschuld
- 1. Begriff
- 2. Wahlrecht
- 3. Unmöglichkeit
- III. Ersetzungsbefugnis
- 1. Begriff
- 2. Ersetzungsbefugnis des Schuldners
- 3. Ersetzungsbefugnis des Gläubigers
- § 9. Geld- und Zinsschuld
- I. Geldschuld
- 1. Begriff und Inhalt
- 2. Abwicklung
- II. Zinsschuld
- 1. Begriff
- 2. Entstehung
- 3. Höhe der Zinsen
- § 10. Aufwendungsersatz, Wegnahmerecht und Auskunftspflicht
- I. Aufwendungsersatz
- 1. Aufwendungen
- 2. Aufwendungsersatzanspruch
- II. Wegnahmerecht
- 1. Voraussetzungen
- 2. Ausübung
- III. Pflicht zur Auskunft und Rechenschaftslegung
- 1. Auskunftspflicht
- 2. Pflicht zur Rechenschaftslegung
- 3. Pflicht zur Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung
- § 11. Vertragsstrafe
- I. Bedeutung
- II. Begriff und Abgrenzung
- 1. Begriff
- 2. Abgrenzung
- III. Voraussetzungen
- 1. Positives Tun
- 2. Unterlassen
- IV. Verhältnis zu Erfüllung und Schadensersatz
- 1. Nichterfüllung
- 2. Nicht gehörige Erfüllung
- V. Richterliche Strafherabsetzung
- § 12. Art und Weise der Leistung
- I. Schuldner
- 1. Leistung des Schuldners in Person
- 2. Leistung durch einen Dritten
- II. Gläubiger
- 1. Leistung an den Gläubiger
- 2. Leistung an einen Dritten
- III. Leistung
- 1. Teilleistung
- 2. Falschleistung
- 3. Leistung unter Vorbehalt
- IV. Leistungsort
- 1. Begriff und Bedeutung
- 2. Bestimmung des Leistungsortes
- V. Leistungszeit
- 1. Begriff und Bedeutung
- 2. Bestimmung der Leistungszeit
- 3. Besonderheiten bei der Vereinbarung von Zahlungs-, Überprüfungs- und Abnahmefristen gem. § 271a
- § 13. Leistungsverweigerungsrechte des Schuldners
- I. Zurückbehaltungsrecht
- 1. Begriff und Bedeutung
- 2. Voraussetzungen
- 3. Ausschluss des Zurückbehaltungsrechts
- 4. Wirkungen
- II. Einrede des nicht erfüllten Vertrags
- 1. Voraussetzungen
- 2. Ausschluss
- 3. Wirkungen
- III. Pandemiebedingtes Leistungsverweigerungsrecht des Verbrauchers bei wesentlichen Dauerschuldverhältnissen
- 1. Voraussetzungen
- 2. Ausübung
- 3. Rechtsfolgen
- 139–184 5. Kapitel. Erlöschen der Schuldverhältnisse 139–184
- § 14. Erfüllung
- I. Voraussetzungen der Erfüllung
- 1. Bewirken der geschuldeten Leistung
- 2. Leistung an Erfüllungs statt
- 3. Entbehrlichkeit einer Abgrenzung
- II. Wirkungen der Erfüllung
- 1. Tilgung der Schuld
- 2. Wirkung bei Forderungsmehrheit
- 3. Verpflichtungen des Gläubigers
- § 15. Hinterlegung
- I. Voraussetzungen und Verfahren
- 1. Voraussetzungen
- 2. Verfahren
- II. Wirkungen
- 1. Rücknahmerecht des Schuldners
- 2. Ausschluss des Rücknahmerechts
- III. Selbsthilfeverkauf
- 1. Voraussetzungen
- 2. Durchführung
- 3. Wirkungen
- § 16. Aufrechnung
- I. Begriff und Zweck
- 1. Begriff
- 2. Zweck
- II. Aufrechnungslage
- 1. Gegenseitigkeit der Forderungen
- 2. Gleichartigkeit der Forderungen
- 3. Wirksamkeit der Forderungen
- 4. Fälligkeit der Gegenforderung
- III. Aufrechnungserklärung
- IV. Wirkung der Aufrechnung
- 1. Rückwirkendes Erlöschen der Forderungen
- 2. Mehrheit von Forderungen
- V. Ausschluss der Aufrechnung
- 1. Ausschluss durch Parteivereinbarung
- 2. Ausschluss durch das Gesetz
- § 17. Sonstige Erlöschensgründe
- I. Erlass
- II. Negatives Schuldanerkenntnis
- III. Abänderungsvertrag
- IV. Schuldersetzung
- V. Konfusion
- VI. Unmöglichkeit, Zweckerreichung, Zweckfortfall
- 1. Abgrenzung
- 2. Rechtliche Behandlung
- VII. Fristablauf oder Kündigung bei Dauerschuldverhältnissen
- 1. Fristablauf
- 2. Ordentliche Kündigung
- 3. Außerordentliche Kündigung
- § 18. Rücktritt
- I. Begriff, Wirkung und Abgrenzung
- 1. Begriff und gesetzliche Regelung
- 2. Wirkung auf das Schuldverhältnis
- 3. Abgrenzung
- II. Voraussetzungen
- 1. Rücktrittsrecht
- 2. Rücktrittserklärung
- III. Ausschluss des Rücktritts
- 1. Kein Ausschluss bei Unmöglichkeit der Rückgewähr
- 2. Verfristung des Rücktritts
- IV. Rechtsfolgen
- 1. Erlöschen nicht erfüllter Leistungspflichten
- 2. Rückgewähr empfangener Leistungen und Herausgabe tatsächlich gezogener Nutzungen
- 3. Wertersatz statt unmöglicher Rückgewähr oder Herausgabe
- 4. Ersatz für nicht gezogene Nutzungen und für Verwendungen
- 5. Erfüllung Zug um Zug
- V. Unwirksamkeit des Rücktritts
- 1. Reugeldvereinbarung
- 2. Aufrechnungsmöglichkeit
- VI. Abdingbarkeit der §§ 346ff
- 185–219 6. Kapitel. Verbraucherschutz bei Verbraucherverträgen und besonderen Vertriebsformen 185–219
- § 19. Verbraucherschutz bei Verbraucherverträgen und besonderen Vertriebsformen
- I. Überblick über den Verbraucherschutz im BGB
- II. Besondere Pflichten und Grundsätze bei allen Verbraucherverträgen
- 1. Informationspflichten des Unternehmers
- 2. Grenzen für die Vereinbarung von Entgelten
- III. Verbraucherschutz bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen
- 1. Sinn
- 2. Definitionen
- 3. Informationspflichten und Folgen ihrer Verletzung
- 4. Widerrufsrecht
- IV. Kunden- und Verbraucherschutz bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr und auf Online-Marktplätzen
- 1. Technische Mittel zum Kundenschutz (§ 312i)
- 2. Informationspflichten gegenüber Verbrauchern und Schutz des Verbrauchers vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr
- 3. Geplant: Informationspflichten für Betreiber von Online-Marktplätzen gegenüber Verbrauchern (Entwurf eines § 312k iVm Art 246d EGBGB)
- V. Verbraucherschutz beim Anbieterwechsel bei Dauerschuldverhältnissen
- VI. Unabdingbarkeit, Umgehungsverbot und Beweislast
- 1. Unabdingbarkeit
- 2. Umgehungsverbot
- 3. Beweislast
- VII. Geplant: Verbraucherschutz bei Verträgen über digitale Produkte
- 1. Anlass für die geplante Neuregelung
- 2. Systematischer Standort
- 3. Inhalt
- 220–238 7. Kapitel. Verantwortlichkeit des Schuldners 220–238
- § 20. Verantwortlichkeit des Schuldners
- I. Haftung für eigenes Verschulden
- 1. Pflichtwidrigkeit
- 2. Verschuldensfähigkeit
- 3. Schuldform
- II. Haftung für fremdes Verschulden
- 1. Bedeutung des § 278
- 2. Voraussetzungen
- 3. Substitution
- 4. Unterschiede zwischen § 278 und § 831
- III. Haftung ohne Verschulden
- 1. Anderweitige Bestimmung
- 2. Inhalt des Schuldverhältnisses
- 239–349 8. Kapitel. Störungen im Schuldverhältnis 239–349
- § 21. Überblick über die Störungen im Schuldverhältnis
- I. Begriff der Störung im Schuldverhältnis
- II. Typen der Störungen im Schuldverhältnis
- III. Gesetzliche Grundlagen
- IV. Darstellung der Störungen im Schuldverhältnis
- § 22. Unmöglichkeit der Leistung
- I. Auswirkungen auf die primären Leistungspflichten
- 1. Ausschluss der Leistungspflicht bei Unmöglichkeit (§ 275 Abs. 1)
- 2. Ausschluss der Leistungspflicht bei grob unverhältnismäßigem Aufwand (§ 275 Abs. 2)
- 3. Ausschluss der Leistungspflicht bei Unzumutbarkeit höchstpersönlicher Leistungen (§ 275 Abs. 3)
- 4. Der Anspruch auf das Surrogat (§ 285 Abs. 1)
- 5. Befreiung von der Gegenleistungspflicht (§ 326)
- II. Schadensersatz statt der Leistung
- 1. Schadensersatz wegen nachträglicher Unmöglichkeit (§§ 280 Abs. 1, 3, 283)
- 2. Schadensersatz wegen anfänglicher Unmöglichkeit (§ 311a Abs. 2)
- III. Aufwendungsersatz (§ 284)
- 1. Bedeutung
- 2. Anwendungsbereich
- 3. Voraussetzungen
- 4. Rechtsfolge
- IV. Rücktritt (§ 326 Abs. 5)
- 1. Bei Schlechtleistung
- 2. Bei Teilunmöglichkeit
- 3. Bei Unsicherheit über den Grund der Nichtleistung
- § 23. Verzögerung der Leistung
- I. Ersatz des Verspätungsschadens
- 1. Voraussetzungen
- 2. Rechtsfolgen
- II. Schadensersatz statt der Leistung
- 1. Voraussetzungen
- 2. Rechtsfolgen
- III. Aufwendungsersatz
- IV. Rücktritt (§ 323)
- 1. Voraussetzungen
- 2. Rechtsfolgen
- V. Sonstige Folgen der Leistungsverzögerung
- 1. Haftungsverschärfung im Verzug
- 2. Verzinsung des Wertersatzanspruchs im Verzug
- 3. Besonderheiten bei Rechtshängigkeit
- § 24. Schlechtleistung
- I. Begriff der Schlechtleistung und Überblick über die gesetzliche Regelung
- II. Anwendungsbereich der Vorschriften über Schlechtleistung
- III. Schadensersatz statt der (ganzen) Leistung
- 1. Schadensersatz wegen eines behebbaren Leistungsmangels
- 2. Schadensersatz wegen eines unbehebbaren Leistungsmangels
- IV. Schadensersatz wegen Mangelfolgeschäden
- 1. Voraussetzungen
- 2. Ersatzfähiger Schaden
- V. Aufwendungsersatz
- VI. Rücktritt (§§ 323 Abs. 1, 326 Abs. 5)
- 1. Rücktritt wegen eines behebbaren Leistungsmangels
- 2. Rücktritt wegen eines unbehebbaren Leistungsmangels
- § 25. Verletzung von Schutzpflichten
- I. Überblick über die gesetzliche Regelung
- II. Schutzpflichtverletzung im Schuldverhältnis
- 1. Schadensersatz wegen Pflichtverletzung aus § 280 Abs. 1
- 2. Schadensersatz statt der Leistung (§§ 280 Abs. 1, 3, 282)
- 3. Rücktritt (§ 324)
- III. Schutzpflichtverletzung im vorvertraglichen Schuldverhältnis
- 1. Schadensersatz wegen Pflichtverletzung nach §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 2
- 2. Schadensersatz statt der Leistung
- 3. Rücktritt
- § 26. Gläubigerverzug
- I. Voraussetzungen
- 1. Leistungsberechtigung
- 2. Leistungsvermögen
- 3. Leistungsangebot
- 4. Nichtannahme der Leistung
- II. Wirkungen
- 1. Keine Leistungsbefreiung
- 2. Haftungserleichterung
- 3. Übergang der Leistungsgefahr bei Gattungsschulden
- 4. Übergang der Preisgefahr beim gegenseitigen Vertrag
- 5. Sonstige Wirkungen
- § 27. Störung der Geschäftsgrundlage
- I. Gesetzliche Regelung und Bedeutung
- II. Voraussetzungen
- 1. Wegfall der objektiven Geschäftsgrundlage (§ 313 Abs. 1)
- 2. Fehlen der subjektiven Geschäftsgrundlage (§ 313 Abs. 2)
- III. Rechtsfolgen
- 1. Anspruch auf Anpassung des Vertrags
- 2. Recht zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Kündigung des Vertrags
- IV. Abgrenzung von anderen Rechtsinstituten
- 1. Vertragsauslegung
- 2. Irrtumsanfechtung
- 3. Unmöglichkeit
- 4. Mängelrechte
- 5. Zweckverfehlungskondiktion
- 6. Kündigung aus wichtigem Grund
- 350–411 9. Kapitel. Schadensersatzpflicht 350–411
- § 28. Überblick über die Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs
- I. Tatbestand
- II. Rechtswidrigkeit
- III. Verantwortlichkeit
- IV. Schaden
- § 29. Schaden und Geschädigter
- I. Begriff des Schadens
- II. Schadensarten
- 1. Materieller und immaterieller Schaden
- 2. Normativer Schaden
- 3. Erfüllungs- und Vertrauensschaden
- 4. Unmittelbarer und mittelbarer Schaden
- III. Geschädigter
- 1. Unmittelbar und mittelbar Geschädigter
- 2. Drittschadensliquidation
- § 30. Verursachung und Zurechnung des Schadens
- I. Verursachung
- 1. Äquivalenztheorie
- 2. Haftungsbegründende und haftungsausfüllende Kausalität
- II. Zurechnung
- 1. Adäquanztheorie
- 2. Schutzzweck der Norm
- 3. Rechtmäßiges Alternativverhalten
- 4. Hypothetische Kausalität
- 5. Zurechnung eines schadensverursachenden Handelns des Verletzten selbst oder eines Dritten
- § 31. Art und Umfang des Schadensersatzes
- I. Art des Schadensersatzes
- 1. Naturalherstellung
- 2. Geldersatz
- II. Schadensberechnung
- 1. Vermögenseinbuße
- 2. Entgangener Gewinn
- 3. Konkrete und abstrakte Schadensberechnung
- 4. Vorteilsausgleichung
- 5. Besonderheiten beim Ersatz von Alt durch Neu
- 6. Ersatz von Vorsorgekosten
- III. Mitwirkendes Verschulden des Geschädigten
- 1. Bedeutung
- 2. Voraussetzungen
- 3. Rechtsfolgen
- 412–453 10. Kapitel. Beteiligung Dritter am Schuldverhältnis 412–453
- § 32. Vertrag zugunsten Dritter
- I. Arten und Abgrenzung
- 1. Arten
- 2. Abgrenzung
- II. Rechtsbeziehungen zwischen den Beteiligten
- 1. Deckungsverhältnis
- 2. Valutaverhältnis
- 3. Verhältnis zwischen Versprechendem und Drittem
- III. Einwendungen und Einreden des Versprechenden
- IV. Leistungsstörungen
- 1. Leistungsstörung durch den Versprechensempfänger
- 2. Leistungsstörung durch den Versprechenden
- 3. Leistungsstörung durch den Dritten
- § 33. Schuldverhältnis mit Schutzwirkung für Dritte
- I. Bedeutung und Rechtsgrundlage
- 1. Bedeutung
- 2. Rechtsgrundlage
- II. Voraussetzungen
- 1. Leistungsnähe
- 2. Schutz- oder Einbeziehungsinteresse des Gläubigers
- 3. Erkennbarkeit für den Schuldner
- 4. Schutzbedürftigkeit des Dritten
- III. Wirkungen
- 1. Schadensersatz
- 2. Einwendungen des Schuldners
- IV. Abgrenzung
- 1. Vertrag zugunsten Dritter
- 2. Drittschadensliquidation
- § 34. Gläubigerwechsel
- I. Arten des Gläubigerwechsels
- II. Begriff, Bedeutung und besondere Arten der Forderungsabtretung
- 1. Begriff
- 2. Bedeutung
- 3. Besondere Arten
- III. Voraussetzungen der Abtretung
- 1. Vertrag
- 2. Bestehen der Forderung
- 3. Übertragbarkeit der Forderung
- 4. Bestimmbarkeit der Forderung
- IV. Wirkungen der Abtretung
- 1. Übergang der Forderung
- 2. Übergang der Neben- und Vorzugsrechte
- 3. Einwendungen und Einreden des Schuldners
- V. Schuldnerschutz
- 1. Unkenntnis des Forderungsübergangs
- 2. Aufrechnung
- 3. Abtretungsanzeige und Urkundenvorlegung
- § 35. Schuldübernahme und Schuldbeitritt
- I. Begriff, Bedeutung und Abgrenzung
- 1. Begriff
- 2. Bedeutung
- 3. Abgrenzung
- II. Voraussetzungen der befreienden Schuldübernahme
- 1. Vertrag zwischen Neuschuldner und Gläubiger
- 2. Genehmigter Vertrag zwischen Alt- und Neuschuldner
- 3. Sonderfall: Hypothekenübernahme
- III. Wirkungen der befreienden Schuldübernahme
- 1. Schuldnerwechsel
- 2. Einwendungen
- 3. Neben- und Vorzugsrechte
- IV. Vertraglicher Schuldbeitritt
- 1. Begriff und Begründung
- 2. Abgrenzung von der Bürgschaft
- 3. Wirkungen
- V. Gesetzlicher Schuldbeitritt
- 454–478 11. Kapitel. Mehrheit von Gläubigern und Schuldnern 454–478
- § 36. Teilschuldner- und Teilgläubigerschaft
- I. Teilschuldnerschaft
- II. Teilgläubigerschaft
- § 37. Gesamtschuldner- und Gesamtgläubigerschaft
- I. Gesamtschuldnerschaft
- 1. Entstehung des Gesamtschuldverhältnisses
- 2. Außenverhältnis gegenüber dem Gläubiger
- 3. Innenverhältnis der Gesamtschuldner
- II. Gesamtgläubigerschaft
- 1. Außenverhältnis gegenüber dem Schuldner
- 2. Innenverhältnis der Gesamtgläubiger
- § 38. Schuldner- und Gläubigergemeinschaft
- I. Schuldnergemeinschaft
- II. Gläubigergemeinschaft
- 1. Gesamthandsgläubigerschaft
- 2. Bruchteilsgläubigerschaft
- 3. Gemeinschaftliche Forderungsberechtigung bei unteilbaren Leistungen (§ 432)
- 479–488 Paragrafenregister 479–488
- 489–520 Sachregister 489–520
