„… aber auch aus gewerblichen Schutzrechten wie Urheber- oder Patentrechten ergeben. Beispiel: Bestimmt …” „… eine Norm eine standardisierte, durch gewerbliche Schutzrechte (zB Patentrecht, Urheberrecht …” „… , unentbehrlich ist, verfügt der Inhaber des Patentrechts über eine marktbeherrschende Stellung.7 cc …”

§ 7. Grundlagen der deutschen Wettbewerbsregeln (GWB) S. 233-241

„… eine Norm eine standardisierte, durch Schutzrechte (zB Urheberrecht, Patentrecht) geschützte Gestaltung …”

Sachverzeichnis S. 471-494

„… 11 51f., 103ff. Passivlegitimation – Schadensersatz 11 115 ff. Patentrecht 7 14; 9 7, 43 f., 51 f …”

§ 11. Sanktionen und Verfahren S. 382-453

„… die Erteilung einer Lizenz an einem Schutzrecht wie einem Patentrecht schuldhaft verweigert, kann B …” „… von A nach § 33a I GWB iVm § 19 II Nr. 1 GWB die Einräumung einer Lizenz an dem Patentrecht verlangen …”

§ 6. Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen (VO (EG) Nr. 139/2004) S. 191-232

„… Grundstücke, Warenlager, Forderungen, Rechte des geistigen Eigentums wie Urheber- oder Patentrechte und …”

doi.org/10.17104/9783406730757

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Deutsches und europäisches Markenrecht

Series: Studium und Praxis

Volume 2023 C.H.BECK, München

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§ 3. Allgemeines S. 13-20

„… Patentrecht muss ein Markenzei-chen auch nicht neu sein. Damit scheiden die klassischen Rechtfertigungsansätze …” „… Argumentation ist auch in anderen Bereichen des geistigen Eigentums anzutreffen, etwa im Patentrecht. Dort zeigt …”

§ 7. Bestand der Marke S. 58-69

„… als das Patentrecht – kein sogenanntes Vorbenutzungsrecht kennt13 (vgl. aber zur gutgläubigen …” „… gleicher Weise ein Immaterialgüterrecht oder auch geistiges Eigentums-recht, wie zB das Patentrecht oder …”

§ 11. Rechtsfolgen S. 149-165

„… . 62 BGH GRUR 2017, 785 Rn. 17 – Abdichtsystem (zum Patentrecht). 63 BGH GRUR 2018, 292 Rn. 32 …” „… Patentrecht zuständige X. Zivilsenat eine solche zeitliche Begrenzung ablehnt.72 Diese Rechtsprechung hat der …” „… Bedeutung kommt der Regelung allerdings eher im Patentrecht zu (vgl. § 140c PatG), da dort der Nach-weis der …”

§ 9. Schranken des Markenrechts S. 118-141

„… Nr. 3 S. 2 UrhG), im Designrecht (§ 48 DesignG, Art. 21 GGV) und auch im Patentrecht.61 Im …” „… , 116 (117) – Prospekthalter; Ann, Patentrecht, 8. Aufl. 2022, § 33 Rn. 274 ff. 62 Vgl. etwa RGZ 50, 229 …”

§ 8. Inhalt des Markenrechts S. 69-118

„… Immaterialgüterrecht oder auch geistiges Eigentums-recht, wie zB das Patentrecht oder das Urheberrecht. Alle …”

doi.org/10.17104/9783406759512

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Branchenorientierte Unternehmensbewertung

2010 C.H.BECK, München

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Marcus O. Klosterberg 11.1 Die Branche der Softwarehersteller aus Investorensicht S. 271-280

„… wirkt sich auch auf die Verwertung und Marcus O. Klosterberg260 Durchsetzbarkeit erteilter Patentrechte …” „… , patentrechtliche Probleme. Selbst wenn sich ein benachbartes Segment oder eine verwandte Marktnische als …”

Marcus O. Klosterberg 11.2 Unternehmensbewertung in der Softwarebranche S. 280-288

„… eines Wettbewerbers, der häufig nicht durch patentrechtliche Hürden verhindert werden kann (Blind 2001 …”

doi.org/10.15358/9783800644643

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Kartellrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2021 C.H.BECK, München

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§ 9. Marktbeherrschung und sonstiges wettbewerbsbeschränkendes Verhalten (§§ 18–21 GWB) S. 263-359

„… Schutzrechten wie Urheber- oder Patentrechten ergeben. Beispiel: Bestimmt eine Norm eine standardisierte, durch …” „… gewerbliche Schutzrechte (zB Patentrecht, Urheberrecht) geschützte Gestaltung eines Produkts, bildet die …” „… Unternehmen, welches das „Normprodukt“ anbieten will, unentbehrlich ist, verfügt der Inhaber des Patentrechts …”

§ 7. Grundlagen der deutschen Wettbewerbsregeln (GWB) S. 238-246

„… , durch Schutzrechte (zB Urheberrecht, Patentrecht) geschützte Gestaltung eines Produkts vorgegeben, so …”

Sachverzeichnis S. 483-508

„… 115ff. Patentrecht 7 14; 9 7, 43 f., 51 f., 76, 212; 11 99 Pauschalpreise oder -kosten 2 86 Pflichten …”

§ 11. Sanktionen und Verfahren S. 397-466

„… unterschiedlich, dass A gegenüber B die Erteilung einer Lizenz an einem Schutzrecht wie einem Patentrecht …” „… Lizenz an dem Patentrecht verlangen.89 Nach zutreffender Ansicht ergibt sich ein solcher Anspruch …”

§ 6. Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen (VO (EG) Nr. 139/2004) S. 196-237

„… , Forderungen, Rechte des geistigen Eigentums wie Urheber- oder Patentrechte und Geschäftsbeziehungen, auf denen …”

doi.org/10.17104/9783406769962

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Deliktsrecht

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2022 C.H.BECK, München

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2. Abschnitt. Abwehransprüche S. 600-631

„… (dazu nachfolgend → Rn. 13 ff. und → § 49 Rn. 1 ff.). Der für das Patentrecht zuständige X. Zivilsenat …” „… verklebten Glasrähmchen wurden patentrechtlich geschützte Klapprähmchen angeboten. Von der technischen Lehre …” „… patentrechtlich geschützte Güter lediglich durch das Inland durchleiteten.22 b) Sekundäre Haftung mittelbarer …”

3. Abschnitt. Haftungslagen im Wirtschaftsleben S. 397-461

„… ) Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht/Sortenschutzrecht Ann, C., Patentrecht, 8. Aufl. 2022; Benkard, G …” „… , H., Handbuch des Pa-tentrechts, 2. Aufl. 2020; Kühnen, T., Handbuch der Patentverletzung, 14. Aufl …” „… . 2022; Loth, H. F., Ge-brauchsmustergesetz, 2. Aufl. 2017; Mes, P., Patentrecht, Gebrauchsmustergesetz …”

§ 7. Rechtswidrigkeit S. 83-104

„… Einwilligung als Rechtfertigungsgrund reicht weit. Sie kann die einfache Lizenz im Patentrecht und ebenso die …”

2. Abschnitt. Besondere Haftungslagen S. 251-397

doi.org/10.17104/9783406773617

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Urheberrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2021 C.H.BECK, München

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§ 1. Grundlagen S. 1-33

„… gewerblichen Schutzrechten als Rechten des geistigen Eigentums gehören das Patentrecht, Markenrecht …” „… materiellen Verkörperung. Das Patentrecht gewährt ein IV. Urheberrechtsgesetz 25 82 Vgl. dazu im Einzelnen …” „… – anders als im Urheberrecht – eine Rechtsverletzung darstellt.83 Das Patentrecht erstreckt sich …”

Sachverzeichnis S. 405-422

„… Werke 2 75ff. Parodie 4 29, 92; 6 28f. Pastiche 4 92; 6 28 f. Patentrecht 1 54f. Peer-to-Peer 6 34 …”

§ 6. Schranken des Urheberrechts durch gesetzlich erlaubte Nutzungen (§§ 44a–63a UrhG) S. 186-219

„… Verpflichtungen 219 111 BGH GRUR 2009, 694 Rn. 22, 27 – Orange-Book-Standard (für das Patentrecht). 112 BGH GRUR …”

doi.org/10.17104/9783406779435

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Europarecht

, ,

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2021 C.H.BECK, München

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§ 36. Verbraucherschutz, geistiges Eigentum, Gesellschaftsrecht, Kollisions- und Prozessrecht: Zur Europäisierung des Privatrechts (Classen) S. 612-631

„… Gerichtsbarkeit mit derartigen Streitigkeiten betraut werden. b) Patentrecht Literatur: Jaeger, System einer …” „… , Proceedings before the European Patent Office, 2015; Bulst/Heinze/Osterrieth (Hrsg.), Europäisches Patentrecht …” „… , 2016; Stammberger/Lippich, Deutsches und europäisches Patentrecht, 4. Aufl. 2016; Benkard, Europäisches …”

§ 33. Umwelt, Gesundheit, Polizei und Ausländer, Datenschutz: Zur Europäisierung des öffentlichen Rechts (Classen) S. 546-578

„… , „Sokoll-Seebacher“). Regelmäßigmuss der EuGH zudem die Grundsätze, die von ihm zumVerhältnis von Patentrecht und …” „… Union unter arzneimittel-, marken- und patentrechtlichen Aspekten, 2008; Faeh, Die Rechte des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLIV

„… ) Patentrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 621 c) Markenrecht …”

doi.org/10.17104/9783406759710

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Urheberrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024 C.H.BECK, München

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§ 1. Grundlagen S. 1-33

„… den gewerblichen Schutzrechtenals Rechten des geistigen Eigentums gehören das Patentrecht …” „… materiellen Verkörperung. Das Patentrecht gewährt ein echtesAusschließlichkeitsrecht, so dass auch eine …” „… unabhängige Doppel-schöpfung – anders als im Urheberrecht – eine Rechtsverletzungdarstellt.85 Das Patentrecht …”

Sachverzeichnis S. 427-444

„… , 92; 6 28f.Pastiche 4 92; 6 28f.Patentrecht 1 54f.Peer-to-Peer 6 34Person– absolute Person der …”

§ 6. Schranken des Urheberrechts durch gesetzlich erlaubte Nutzungen (§§ 44a – 63a UrhG) S. 199-234

„… Patent-recht).113 BGH GRUR 2009, 694 Rn. 29 – Orange-Book-Standard.66§ 6. Schranken des Urheberrechts234 …”

doi.org/10.17104/9783406817588

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Handbuch Kapitalmarktorientierte Unternehmensbewertung

, , ,

2018 Schäffer-Poeschel, Stuttgart

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Hauptdeterminanten bei der Bewertung von BioTech-Unternehmen (Manuel Bauer / Beate Frese / Dennis Lindau / Christian Timmreck) S. 471-498

„… (patent-)rechtlichen Absicherung derselben liegen. 2 Die Rolle von M & A-Prozessen 2.1 Das Geschäftsmodell und der …” „… Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmens. Die eigene Technologie und Produkte patentrechtlich zu schützen, ist bereits …” „… ) Verbietungsrecht. Die gesetzlichen Regelungen des Patentrechts ermöglichen es dem Inhaber zudem, einen …”

doi.org/10.34156/9783791039770?locatt=mode:legacy

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BGB Allgemeiner Teil

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019 C.H.BECK, München

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3. Kapitel. Das subjektive Recht S. 251-276

„… Gegenständen sind beispielsweise das Eigentum einer Person an einer Sache, das Patentrecht einer Person an …” „… Schöpfung. Zu diesen „Immaterialgüterrechten“ gehören insbes. das Urheberrecht, das Patentrecht, das …” „… . Das Pfandrecht an einer Forderung ist also ein relatives, der Nießbrauch an einem Patentrecht ein …”

5. Kapitel. Die Rechtsobjekte S. 301-314

„… begründet werden können. Beispiel: An einer Erfindung (= Immaterialgut) kann ein Patentrecht …”

§ 16. Die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen S. 237-251

„… , das Patentrecht einer Person an einer Erfindung. Das Rechtsverhältnis zwischen einer Person und einem …”

4. Kapitel. Die Rechtssubjekte S. 276-301

„… ) kann ein Patentrecht (= Herrschaftsrecht) gewährt werden. 4Über die körperlichen Gegenstände und …”

doi.org/10.17104/9783406746192

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Arbeitsbuch zur betriebswirtschaftlichen Entscheidungslehre

, ,

Series: Vahlens Kurzlehrbücher

Volume 2012 C.H.BECK, München

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6: Aufgaben zu Entscheidungen bei variabler Information S. 111-138

„… Informationsstruktur Aufgabe 6.2 Ein risikoneutraler Unternehmer kann spezielle Patentrechte zu einem Preis von 1;2 106 …” „… . Verzichtet er auf den Kauf der Patentrechte, so kann er den Kaufpreis risikofrei anlegen und am Ende der …” „… Kauf der Patentrechte und a2 W Alternativanlage und den 5 Zuständen entspricht eine .2 5 …”

doi.org/10.15358/9783800643608

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