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Die Auslegung von Gesetzen

Series: Academia Iuris

Volume 2023 C.H.BECK, München

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§ 2 Die Konstruktion des Rechtssatzes aus Grundnorm und Ergänzungsnormen S. 19-28

„… „fahrlässig“ haben wir § 276 II BGB mit herangezogen. So einfachsind die Fälle aber normalerweise nicht. Um …” „… . Geschahdas „fahrlässig“ iSd § 823 I BGB? S meint, auf Partys bewege man sich schon mal etwasheftiger.Bevor …” „… wir uns Gedanken darüber machen, was „fahrlässig“ in § 823 I BGB bedeutenkönnte, suchen wir, ob der …”

§ 1 Auslegungsprobleme S. 3-18

„… Rechtssatz zusammenfassen:„Für vorsätzlich oder grob fahrlässig bei einer betrieblich veranlassten Tätigkeit …” „… verursachte Schädenhaftet der Arbeitnehmer demArbeitgeber in voller Höhe. Bei leichter Fahrlässigkeit ist der …” „… ; beileichtester Fahrlässigkeit haftet der Arbeitnehmer nicht.“(Grundlegend BAGGS v. 27.9.1994 AP BGB § 611 Haftung …”

§ 12 Beispiel für eine Analogie (§ 442 I 2 BGB) S. 95-98

„… fahrlässig,wenn er die Angabe bezüglich des Katalysators nicht überprüfte.Trotz der groben Fahrlässigkeit kann …” „… fahrlässigeUnkenntnis), Ausnahme von der Ausnahme (arglistiges Verschweigen oder Garantie-übernahme). Da die Ausnahmen …” „… gegen-über dem grob fahrlässig handelnden Käufer kennt, muss es bei der Begrenzung aufdiese beiden Fälle …”

§ 5 Der Wortlaut S. 41-56

„… Fahrlässigkeitsbegriff. S handelt fahrlässig, wenn er dieSorgfalt nicht beachtet, die von einem Partygast verlangt werden …” „… Schadensersatz leisten muss(§ 823 I BGB) und ob er wegen fahrlässiger Körperverletzung bestraft werden kann …” „… (§ 229StGB).Für beide Normen kommt es auf das Merkmal „fahrlässig“ an. Für das Zivilrecht gibtes dazu …”

§ 11 Rechtsfortbildung S. 83-94

„… verletzte. S begingSelbstmord. Hat sich P wegen fahrlässiger Tötung der S strafbar gemacht?Hätte P der S …” „… geringerer Vorwurf, die fahrlässige Herbeiführungeines Selbstmords, nicht zur Bestrafung führen (BGHSt 24 …”

doi.org/10.15358/9783800670598

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Das Strafurteil

Series: Referendarpraxis

Volume 2023 C.H.BECK, München

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5. Kapitel. Urteilsformel S. 12-28

„… fahrlässigen Schädigung anderer.27 Genauso ist zu tenorieren, wenn der Angeklagte gewerbsmäßig gem. § 29 III 2 …” „… Verstoß gegen § 8 StVO:Der Angeklagte ist schuldig der fahrlässigen Missachtung der Vorfahrt.Bei einer …” „… Ordnungswidrigkeit durch Verstoß gegen § 24a I, III StVG:Der Angeklagte ist schuldig des fahrlässigen Führens eines …”

2. Kapitel. Gegenstand der Urteilsfindung – Verfahrensrecht S. 2-6

„… wegen vorsätzlicher Körperverletzung (§ 223 I StGB) inTatmehrheit mit fahrlässiger Gefährdung des …” „… vom Un-fallort in Tateinheit mit fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr gem. §§ 142 I Nr. 2, 316 I, II,52 …” „… ausgeschiedene fahrlässige Straßenverkehrsgefährdung gem.§ 154a III 1 StPO wieder einbeziehen, da sie Teil des …”

3. Kapitel. Urteilsaufbau S. 6-11

„… lag eine fahrlässige Trunkenheit im Verkehr gem. § 316 I, IIStGB zur Last, weil er nach …” „… Ordnungswidrigkeit des fahrlässigen Führens eines Kraftfahrzeugs nach Alko-holgenuss gem. § 24a I, III StVG zu …”

19. Kapitel. Urteile im Strafbefehlsverfahren S. 154-157

„… Strafbefehl des Amtsgerichts Regensburg vom 23.5.2023bezeichneten fahrlässigen Trunkenheit im Verkehr zu einer …” „… vom 23.5.2023 der fahr-lässigen Trunkenheit im Verkehr gem. § 316 I, II StGB schuldig gesprochen …”

16. Kapitel. Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen S. 145

„… , doch hat er seine vorläufige Festnahme zumindest grob fahrlässig verursacht, daer wusste, dass die …”

12. Kapitel. Nebenstrafen und Nebenfolgen S. 123-129

„… .… (Ablehnung der Fahrerlaubnisentziehung gem. § 69 StGB bei Verurteilung wegen fahrlässiger …” „… verhängen. Ein Regelfall nach § 44 I 2 StGB liegt nicht vor. Zwar hat dieAngeklagte sich einer fahrlässigen …”

15. Kapitel. Kosten und notwendige Auslagen S. 144-145

„… Festnahme zumindest grob fahrlässig verursacht, daer wusste, dass die Angeklagten Huber und Meier eine …”

17. Kapitel. Unterschriften S. 145-147

„… , doch hat er seine vorläufige Festnahme zumindest grob fahrlässig verursacht, daer wusste, dass die …”

11. Kapitel. Strafzumessung S. 77-123

„… ) Verteidigung der Rechtsordnung, § 56 III StGB447 BGHNStZ-RR 2015, 109: gebilligt bei fahrlässiger Tötung eines …” „… handelt. So darf beispielsweise bei der fahrlässigen Tötung nicht straf-schärfend gewertet werden, dass …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 469. Erschleichen von Leistungen, §§ 265a I, III, 248a StGB („Schwarzfahren“) 4610. Fahrlässige …”

10. Kapitel. Rechtliche Würdigung und angewendete Strafvorschriften S. 71-77

„… – fahrlässig gem. § 18 StGB verursacht. Dennsie hätten den Tod – auch nach ihren persönlichen Kenntnissen …”

7. Kapitel. Persönliche Verhältnisse S. 29-37

„… denAngeklagten wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerhalbgeschlossener …”

13. Kapitel. Maßregeln der Besserung und Sicherung S. 129-141

„… hierfür fehlen. Bei der vom Angeklagten begangenen fahrlässigen Tötung handelt essich um keine Katalogtat …”

8. Kapitel. Sachverhaltsschilderung S. 37-50

„… Staatsanwalt-schaft das besondere öffentliche Interesse an der Strafverfolgung bejaht.10. Fahrlässige Trunkenheit im …”

doi.org/10.15358/9783800670574

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Die Prokura

2022 Haufe Lexware, Freiburg

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3 Die Haftung des Prokuristen S. 69-100

„… und SchadensersatzpflichtVorsatz, grobe Fahrlässigkeit Mittlere Fahrlässigkeit Leichte Fahrlässigkeitvolle Haftung, in …” „… sowie grober Fahrlässigkeit/Vorsatz.Mitverschulden des Unternehmens Das Mitverschulden des Unternehmers …” „… bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftbar ge-macht werden kann, während bei leicht fahrlässigem …”

7 Musterverträge, Formulare und Übersichten S. 175-192

„… , Körper und Gesundheit soweit aus grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Handeln einer Vertragspartei. Sie …”

6 Das Arbeitsverhältnis des Prokuristen S. 109-174

doi.org/10.34157/9783648159781

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Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: Academia Iuris

Volume 2020 C.H.BECK, München

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1. Abschnitt. Grundlagen S. 161-207

„… Malermeister M infolge von Fahrlässigkeit die Möbel seines Auftraggebers A. Hier können keine Zweifel bestehen …” „… Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste, höchstens aber zehn bzw. 30 Jahre. IV …” „… Fahrlässigkeit zu vertreten. Das Gesetz folgt damit dem Verschuldensprinzip. Zur Rechtsvergleichung …”

C. Leistungs- und Gegenleistungspflicht S. 496-498

„… leichter Fahrlässigkeit einen Unfall, bei dem die Computer zerstört werden. K ist inzwischen wieder zu Geld …” „… Allgemeinen für Vorsatz und Fahrlässigkeit. Bezugspunkt des Vertretenmüssens ist der Eintritt des …” „… Leistungshindernisses. Die Zerstörung der Computer beruht auf einem Unfall, den V infolge von leichter Fahrlässigkeit …”

§ 5 Begründung durch Rechtsgeschäft (insbesondere Vertrag) S. 41-51

„… A bloß fahrlässig gehandelt hat, liegt eine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung indes ebenfalls …” „… Haftung für jede (also auch leichte) Fahrlässigkeit passe nicht für Gefälligkeiten des täglichen Lebens.17 …” „… vereinbarten Ausschlusses der Haftung für leichte Fahrlässigkeit imWege ergänzender Vertragsauslegung.19 12 …”

D. Rücktritt S. 498-501

„… I nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit haftet, hat er die Unmöglichkeit nicht zu vertreten. Er …” „… gebrauchten Pkw gekauft. Wenige Tage nach Übergabe des Fahrzeugs erleidet K infolge leichter Fahrlässigkeit …” „… Beschädigung des Pkw ist aufgrund leichter Fahrlässigkeit des K eingetreten. K hat also weder vorsätzlich noch …”

§ 8 Vorvertragliche Schuldverhältnisse S. 61-67

„… damit vor. Durch die unsachgemäße Befestigung der Lampe hat der A fahrlässig eine Schutzpflicht (§ 241 …” „… fahrlässig über die Rentabilität des Geschäfts täuscht. Beispiel (BGH NJW 1998, 302): K hat von V mit …” „… Fahrlässigkeit falsch berechnet hat. Welche Ansprüche hat K gegen V? 15In solchen Fällen ist anerkannt, dass der …”

Sachverzeichnis S. 513-525

„… Rn. 9 Exkulpation § 1 Rn. 22; § 8 Rn. 2; § 9 Rn. 2; § 23 Rn. 43 Factoring § 52 Rn. 66 Fahrlässigkeit …” „… – erleichterte Informationspflichten § 42 Rn. 19 – Fahrlässigkeit § 23 Rn. 9 – Wertersatzpflicht des Verbrauchers …” „… Rücktritt § 40 Rn. 23, 25, 28 – im Verkehr erforderliche s. Fahrlässigkeit – in eigenen Angelegenheiten s …”

B. Schadensersatz wegen anfänglicher Unmöglichkeit S. 494-496

„… nach § 276. Zu prüfen ist also, ob V infolge von Fahrlässigkeit nicht gewusst hat, dass die Lieferung …” „… unmöglich sein würde. Nach § 311a II 2 wird die Fahrlässigkeit vermutet; V muss sich also entlasten. V macht …” „… sich auf den Rückweg. Schon an der nächsten Biegung verursacht er infolge leichter Fahrlässigkeit einen …”

A. Schadensersatz wegen Pflichtverletzung S. 489-494

„… handelte also fahrlässig iSd § 276 II. Anhang I: Das Leistungsstörungsrecht in der Fallbearbeitung 492 …” „… fahrlässigen Verhalten des V beruht, ist dem Sachverhalt nicht zu entnehmen. Aus der negativen Formulierung der …” „… Fahrlässigkeit zu vertreten. Auf die Anfrage des K hat V mitgeteilt, dass er einen größeren Auftrag bekommen habe …”

§ 40 Rücktritt vom Vertrag S. 315-327

„… Fahrlässigkeit einstehen. Die Privilegierung gilt auch bei Verkehrsunfällen. Bei der Teilnahme am Straßenverkehr …” „… infolge leichter Fahrlässigkeit einen Unfall, bei dem der Pkw erheblich beschädigt wird. Bei der …” „… daher dafür, den Berechtigten im Wege der teleologischen Reduktion für jede Fahrlässigkeit einstehen zu …”

§ 9 Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis S. 67-77

„… , 325; Fleischer, Konkurrenzprobleme um die culpa in contrahendo: Fahrlässige Irreführung versus …” „… (§ 311 II, III BGB), JuS 2015, 398; Mankowski, § 324 ist keine Lösung für die fahrlässige Täuschung, ZGS …” „… Fahrlässigkeit nicht entfernt hat. Bei dem Sturz wird T verletzt und muss ärztlich behandelt werden.132 (2 …”

4. Abschnitt. Die sonstigen Fälle der Leistungsstörung S. 286-309

„… Gläubigerverzugs haftet der Schuldner nach § 300 I nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Privilegierung …” „… Fahrlässigkeit einen Verkehrsunfall, bei dem die Vase völlig zerstört wird. Die Leistungspflicht des V ist nach …” „… Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit einstehen. 3. Übergang der Leistungsgefahr bei Gattungs- und Geldschulden …”

§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB S. 126-137

„… der Verwender bei einer Verletzung von Kardinalpflichten die Haftung für Fahrlässigkeit grundsätzlich …” „… gefrorenen Schweinefleisches im Kühlhaus des S eingelagert. Aufgrund grober Fahrlässigkeit von Mitarbeitern …” „… grob fahrlässiges Verhalten vonMitarbeitern sei formularmäßig auf einen Höchstbetrag von 3.000EUR …”

§ 54 Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern S. 474-489

„… keine Gesamtschuldner. (4) Schädiger S zerstört fahrlässig eine wertvolle Vase des E. Die Vase ist bei …” „… Fahrlässigkeit übersehen. Da S fahrlässig ihre Verkehrspflichten verletzt hat, ist sie dem K nach § 823 I …” „… freigestellt. Eines Morgens kommt es infolge von Fahrlässigkeit des S und eines Dritten (D) zu einem …”

§ 48 Der Ersatz immaterieller Schäden S. 402-408

„… . 990ff. 8. Teil. Schadensrecht 406 Beispiel: Autofahrer A hat infolge von Fahrlässigkeit den …” „… Das Gleiche gilt für das Genugtuungsinteresse des Geschädigten, sofern man dieses bei fahrlässigen …”

§ 45 Verursachung und Zurechnung des Schadens S. 371-387

„… Fahrlässigkeit müssen sich im Rahmen des § 823 I nur auf die haftungsbegründende Kausalität beziehen. Beispiel: S …” „… Fußballspielen fahrlässig eine Fensterscheibe am Haus des G zerstört. Noch bevor die Scheibe ersetzt werden kann …” „… aufgrund von Fahrlässigkeit einen Brand verursacht, der von der Feuerwehr gelöscht worden ist. Nach dem …”

§ 10 Gesetzliche Schuldverhältnisse S. 77-81

„… Parteien. Beispiel: Hat S fahrlässig ein Gemälde des E zerstört, so ist er diesem gegenüber nach § 823 I …”

3. Abschnitt. Rücktritt und Wegfall der Gegenleistungspflicht S. 265-286

„… nach § 300 I nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten hat. Im Anwendungsbereich des § 280 I …” „… , die Nachricht aber aus Fahrlässigkeit auf ein anderes Bild bezogen. Hier lässt sich die …” „… im Annahmeverzug des Gläubigers nach § 300 I nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten hat …”

§ 44 Begriff und Arten des Schadens S. 368-371

„… der Wohnung des G hob S das Boot aus seinem Gestell heraus. Infolge von Fahrlässigkeit fiel es ihm aus …”

2. Abschnitt. Der Anspruch auf Schadensersatz S. 207-265

„… Bedeutung. Unsicherheiten können sich ergeben, wenn dem Schuldner Fahrlässigkeit zur Last fällt. Denn mit …” „… Fahrlässigkeit um eine Form der Pflichtverletzung: nämlich um die Verletzung von Sorgfaltspflichten. 12Nach den …” „… der Fahrlässigkeit müsse geprüft werden, ob der Schuldner die Umstände zu vertreten hat, aufgrund …”

§ 50 Die Mitverantwortlichkeit des Geschädigten S. 420-433

„… Beteiligter vorsätzlich, der andere aber nur fahrlässig gehandelt, muss der Schaden regelmäßig allein von …” „… . Es gilt damit auch hier der objektivierte Fahrlässigkeitsmaßstab (® § 23 Rn. 9ff.).293 Zu prüfen ist …”

Entscheidungsregister S. 525-532

„… . 17 BGHZ 24, 21; BGH NJW 1994, 2232 Maßstab der Fahrlässigkeit § 23 Rn. 9 BGH VersR 1997, 834 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 191 2. Fahrlässigkeit …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 192 b) Der Maßstab der Fahrlässigkeit …”

§ 18 Die Aufrechnung S. 149-155

„… Betrieb seines Arbeitgebers B infolge grober Fahrlässigkeit einen hohen Schaden verursacht. Rechnet B mit …”

§ 11 Bestimmung des Inhalts von Schuldverhältnissen S. 81-88

„… Parteien. Beispiel: Hat S fahrlässig ein Gemälde des E zerstört, so ist er diesem gegenüber nach § 823 I …”

§ 13 Typische Gegenstände der Leistungspflicht S. 98-113

„… Pflichtverletzung nach § 276 auch dann zu vertreten, wenn ihm insoweit weder Vorsatz noch Fahrlässigkeit zur Last …”

§ 52 Der Austausch des Gläubigers S. 444-467

„… Fahrlässige Unkenntnis steht der Anwendung des § 407 I nicht entgegen. Den Schuldner trifft keine eigene …”

doi.org/10.15358/9783800663835

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Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: Academia Iuris

Volume 2021 C.H.BECK, München

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1. Abschnitt. Grundlagen S. 161-207

„… : Bei der Ausführung von Tapezierarbeiten beschädigt Malermeister M infolge von Fahrlässigkeit die Möbel …” „… der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste, höchstens …” „… Verschulden 3Nach § 276 I 1 hat der Schuldner regelmäßig Vorsatz und Fahrlässigkeit zu vertreten. Das Gesetz …”

C. Leistungs- und Gegenleistungspflicht S. 506-508

Sachverzeichnis S. 525-537

„… Erkennbarkeit – als Voraussetzung der Fahrlässigkeit § 23 Rn. 7f. – als Voraussetzung des Vertrags mit …” „… ; § 9 Rn. 2; § 23 Rn. 43 Factoring § 52 Rn. 66 Fahrlässigkeit § 23 Rn. 6ff. – grobe § 23 Rn. 18 …” „… – Fahrlässigkeit § 23 Rn. 9 – Wertersatzpflicht des Verbrauchers § 42 Rn. 46 Hauptforderung § 17 Rn. 14f.; § 18 Rn …”

§ 5 Begründung durch Rechtsgeschäft (insbesondere Vertrag) S. 41-51

D. Rücktritt S. 508-511

§ 8 Vorvertragliche Schuldverhältnisse S. 61-67

„… liegen damit vor. Durch die unsachgemäße Befestigung der Lampe hat der A fahrlässig eine Schutzpflicht …” „… fahrlässig über die Rentabilität des Geschäfts täuscht. Beispiel (BGH NJW 1998, 302): K hat von V mit …” „… Fahrlässigkeit falsch berechnet hat. Welche Ansprüche hat K gegen V? 15In solchen Fällen ist anerkannt, dass der …”

B. Schadensersatz wegen anfänglicher Unmöglichkeit S. 504-506

„… Vertretenmüssen richtet sich nach § 276. Zu prüfen ist also, ob V infolge von Fahrlässigkeit nicht gewusst hat …” „… , dass die Lieferung unmöglich sein würde. Nach § 311a II 2 wird die Fahrlässigkeit vermutet; V muss sich …” „… leichter Fahrlässigkeit einen Unfall, bei dem die Computer zerstört werden. K ist inzwischen wieder zu Geld …”

A. Schadensersatz wegen Pflichtverletzung S. 499-504

„… handelte also fahrlässig iSd § 276 II. Anhang I: Das Leistungsstörungsrecht in der Fallbearbeitung 502 …” „… fahrlässigen Verhalten des V beruht, ist dem Sachverhalt nicht zu entnehmen. Aus der negativen Formulierung der …” „… Pflichtverletzung zu vertreten haben. Nach § 276 I 1 hat der Schuldner im Allgemeinen Vorsatz und Fahrlässigkeit zu …”

§ 40 Rücktritt vom Vertrag S. 315-329

„… Allgemeinen auch nicht für leichte Fahrlässigkeit einstehen. Die Privilegierung gilt auch bei Verkehrsunfällen …” „… erleidet K infolge leichter Fahrlässigkeit einen Unfall, bei dem der Pkw erheblich beschädigt wird. Bei der …” „… daher dafür, den Berechtigten im Wege der teleologischen Reduktion nach § 276 II für jede Fahrlässigkeit …”

§ 9 Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis S. 67-77

4. Abschnitt. Die sonstigen Fälle der Leistungsstörung S. 286-309

§ 54 Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern S. 484-499

„… . Primär verpflichtet ist S. S und G sind daher keine Gesamtschuldner. (4) Schädiger S zerstört fahrlässig …” „… hatte der Vater des K (V) infolge von leichter Fahrlässigkeit übersehen. Da S fahrlässig ihre …” „… Fahrlässigkeit des S und eines Dritten (D) zu einem Verkehrsunfall, bei dem G erheblich verletzt wird. Aufgrund …”

§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB S. 126-137

„… die Haftung für Fahrlässigkeit grundsätzlich nicht durch AGB ausschließen.263 Im …” „… grober Fahrlässigkeit von Mitarbeitern des S wird die für ein sachgerechtes Einfrieren notwendige …” „… , seine Haftung für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten vonMitarbeitern sei formularmäßig auf …”

§ 48 Der Ersatz immaterieller Schäden S. 411-417

„… vollständig zerstört worden ist. Beispiel: Autofahrer A hat infolge von Fahrlässigkeit den zehnjährigen …” „… Genugtuungsinteresse des Geschädigten, sofern man dieses bei fahrlässigen Schädigungen überhaupt berücksichtigt. IV …”

§ 45 Verursachung und Zurechnung des Schadens S. 379-397

„… Fahrlässigkeit müssen sich im Rahmen des § 823 I nur auf die haftungsbegründende Kausalität beziehen. Beispiel: S …” „… ? (2) Der zwölfjährige S hat beim Fußballspielen fahrlässig eine Fensterscheibe am Haus des G zerstört …” „… NJW 1993, 2234): Der S hat aufgrund von Fahrlässigkeit einen Brand verursacht, der von der Feuerwehr …”

§ 10 Gesetzliche Schuldverhältnisse S. 77-81

„… also zur Disposition der Parteien. Beispiel: Hat S fahrlässig ein Gemälde des E zerstört, so ist er …”

3. Abschnitt. Rücktritt und Wegfall der Gegenleistungspflicht S. 265-286

„… Fahrlässigkeit zu vertreten hat. Im Anwendungsbereich des § 280 I, III, 281 ist eine entsprechende …” „… , die Nachricht aber aus Fahrlässigkeit auf ein anderes Bild bezogen. Hier lässt sich die …” „… grobe Fahrlässigkeit zu vertreten hat (® § 36 Rn. 15). 3. Rechtsfolgen 17 Wenn die Voraussetzungen des …”

§ 44 Begriff und Arten des Schadens S. 376-379

„… der Wohnung des G hob S das Boot aus seinem Gestell heraus. Infolge von Fahrlässigkeit fiel es ihm aus …”

§ 50 Die Mitverantwortlichkeit des Geschädigten S. 430-443

„… Beteiligter vorsätzlich, der andere aber nur fahrlässig gehandelt, muss der Schaden regelmäßig allein von …” „… ist nach § 276 analog zu beurteilen. Es gilt damit auch hier der objektivierte Fahrlässigkeitsmaßstab …”

2. Abschnitt. Der Anspruch auf Schadensersatz S. 207-265

„… können sich ergeben, wenn dem Schuldner Fahrlässigkeit zur Last fällt. Denn mit der Außerachtlassung der …” „… im Verkehr erforderlichen Sorgfalt (§ 276 II) geht es auch bei der Fahrlässigkeit um eine Form der …” „… Begriff der Pflichtverletzung sei hier also erfolgsbezogen zu verstehen. Im Rahmen der Fahrlässigkeit …”

Entscheidungsregister S. 537-544

„… . 17 BGHZ 24, 21; BGH NJW 1994, 2232 Maßstab der Fahrlässigkeit § 23 Rn. 9 BGH VersR 1997, 834 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVI

§ 18 Die Aufrechnung S. 149-155

„… Betrieb seines Arbeitgebers B infolge grober Fahrlässigkeit einen hohen Schaden verursacht. Rechnet B mit …”

§ 11 Bestimmung des Inhalts von Schuldverhältnissen S. 81-88

„… Parteien. Beispiel: Hat S fahrlässig ein Gemälde des E zerstört, so ist er diesem gegenüber nach § 823 I …”

§ 13 Typische Gegenstände der Leistungspflicht S. 98-113

„… Pflichtverletzung nach § 276 auch dann zu vertreten, wenn ihm insoweit weder Vorsatz noch Fahrlässigkeit zur Last …”

§ 52 Der Austausch des Gläubigers S. 454-477

„… bösgläubig machen.156 Fahrlässige Unkenntnis steht der Anwendung des § 407 I nicht entgegen. Den Schuldner …”

doi.org/10.15358/9783800665969

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Deliktsrecht

Series: Academia Iuris

Volume 2017 C.H.BECK, München

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B. Historische Entwicklung des Deliktsrechts S. 6-14

„… « als ausreichend anzusehen, sodass allmählich auch die fahrlässig begangene Tötung und Sachbeschädigung …” „… chattels) beeinträchtigt hatte. Ob der Schädiger dabei vorsätzlich, fahrlässig oder schuldlos gehandelt …” „… angeboten und bei der Ausübung seines Berufes fahrlässig die Zerstörung oder Beschädigung von Sachen des …”

E. Die Grundtatbestände der Verschuldenshaftung S. 42-109

„… Fahrlässigkeitsmaßstab 114 Im Zivilrecht definiert § 276 II die Fahrlässigkeit als Verstoß gegen die im Verkehr …” „… , Fahrlässigkeit und erforderliche Sorgfalt, 2. Aufl. 1995; U. Huber, Zivilrechtliche Fahrlässigkeit, FS E. R …” „… Persönlichkeitsbelange dürfen demnach fahrlässig und im Rahmen der guten Sitten sogar vorsätzlich beeinträchtigt werden …”

F. Haftung für pflichtwidriges Verhalten anderer S. 110-143

„… lässt, wenn er selbst fahrlässig gehandelt und dadurch zur Entstehung des Unfallschadens beigetragen hat …” „… betrieblich veranlassten Fahrt den ihm überlassenen Firmenwagen fahrlässig beschädigt, so trifft ihn dafür …” „… gewöhnlicher Fahrlässigkeit ein Baggerführer bei seiner Arbeit ein Elektrokabel beschädigt. Soweit der …”

Sachverzeichnis S. 316-325

„… – Aufsichtsverschulden 333, 359 – Einwilligung 208 – Emittentenhaftung 478 – Entschuldigung 209 – Fahrlässigkeit 119 …” „… Unfallversicherung 585 – bei Vermögensschäden 415 bewusste Fahrlässigkeit 269 Bewusstlosigkeit 122, 342, 348f. Bild s …” „… Fabrikationsfehler 614, 627ff., 652 Fahrlässigkeit 113ff. – äußere und innere Sorgfalt 120ff. – objektiver …”

G. Immaterielle Persönlichkeits- und reine Vermögensinteressen S. 144-195

„… vor fahrlässig zugefügten Ehrverletzungen. 384 Die Domäne des Ehrenschutzes durch das allgemeine …” „… mit letzter Sicherheit feststellen lässt.134 Auf die Fahrlässigkeit der Erstäußerung kommt es nun aber …” „… , 667 verlangt der immaterialgüterrechtliche Gewinnabschöpfungsanspruch lediglich Fahrlässigkeit, setzt …”

J. Verantwortlichkeit für fehlerhafte Produkte S. 241-263

„… der Geschädigte nicht nachweisen, dass sich der Hersteller fahrlässig verhalten hat, was bei …” „… fehlerhaft [fahrlässig] produziert«.29 Zu den Besonderheiten bei Fabrikationsfehlern ®Rn. 630; zur …” „… die verhaltensbezogene Seite der Fahrlässigkeit: Indem der Hersteller sich in Bezug auf sämtliche …”

H. Gefährdungshaftung S. 196-240

„… fahrlässig verursacht, aber auch den Fahrer des Leasingfahrzeugs trifft ein Fahrlässigkeitsvorwurf. Zwischen …” „… nicht als fahrlässig bezeichnet werden (®Rn. 69). Da jetzt aber Gefährdungshaftung gilt, würde er …” „… würde das Gericht das Unterlassen des Einbaus als Fahrlässigkeit werten und den Anlagebetreiber zum …”

L. Der Regress der Versicherungsträger S. 308-315

„… Fahrlässigkeit verletzt, so geht der deliktische Ersatzanspruch, der ihm gegen seine Frau zusteht, nicht auf den …” „… leicht fahrlässig einen Brand verursacht haben.12 Tragender Grund dafür ist die Überlegung, dass der …” „… VVG den Versicherer nunmehr bei grob-fahrlässiger Herbeiführung des Versicherungsfalls zur Leistung …”

D. Ziele des Haftungsrechts S. 26-41

„… dies jemand bemerkte: Wenn es das OLG Hamm5 nicht als »fahrlässig« beanstandet, dass der Betreiber der …” „… von weniger als 10 betrieben hat, als »fahrlässig« bezeichnet (und damit haften lässt), hingegen …” „… des Begriffs der Fahrlässigkeit ein solcher Kalkül geboten ist, hat der amerikanische Richter Learned …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 b) Verkehrspflichten und Fahrlässigkeit …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 b) Objektiver Fahrlässigkeitsmaßstab …”

K. Art und Umfang der Schadensersatzleistung S. 264-307

„… Verletzung aus Gefährdungshaftung in Anspruch genommen wird. Die bloß leichte Fahrlässigkeit des Schädigers …” „… . Nach hier vertretener Auffassung sollte man es auch bei grober Fahrlässigkeit bei dem Betrag belassen …”

doi.org/10.15358/9783800655502

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Deliktsrecht

Series: Academia Iuris

Volume 2021 C.H.BECK, München

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2. Kapitel. Historische Entwicklung des Deliktsrechts S. 5-12

„… allmählich auch die fahrlässig begangene Tötung und Sachbeschädigung unter die lex Aquilia fielen. Ebenso hat …” „… chattels) beeinträchtigt hatte. Ob der Schädiger dabei vorsätzlich, fahrlässig oder schuldlos gehandelt …” „… Berufes fahrlässig die Zerstörung oder Beschädigung von Sachen des Klägers verursacht hatte. Der Gedanke …”

5. Kapitel. Die Grundtatbestände der Verschuldenshaftung S. 41-106

„… Fahrlässigkeitsmaßstab 22 Im Zivilrecht definiert § 276 II die Fahrlässigkeit als Verstoß gegen die im Verkehr …” „… , Fahrlässigkeit und erforderliche Sorgfalt, 2. Aufl. 1995; U. Huber, Zivilrechtliche Fahrlässigkeit, FS E. R …” „… , Fortbewegungsfreiheit. Reine Vermögensinteressen und nicht-physische Persönlichkeitsbelange dürfen demnach fahrlässig …”

6. Kapitel. Haftung für pflichtwidriges Verhalten anderer S. 107-138

„… lässt, wenn er selbst fahrlässig gehandelt und dadurch zur Entstehung des Unfallschadens beigetragen hat …” „… überlassenen Firmenwagen fahrlässig beschädigt, so trifft ihn dafür keine Haftung. Wird bei demselben Unfall …” „… Fahrlässigkeit ein Baggerführer bei seiner Arbeit ein Elektrokabel beschädigt. 32 Vgl. etwa BGHZ 16, 111 (116f …”

7. Kapitel. Immaterielle Persönlichkeits- und reine Vermögensinteressen S. 139-190

„… vor fahrlässig zugefügten Ehrverletzungen. 21 Mit Blick auf die grundrechtlichen Garantien der Presse …” „… Fahrlässigkeit der Erstäußerung kommt es nun aber für den Widerrufsanspruch überhaupt nicht an, denn der …” „… , 667 verlangt der immaterialgüterrechtliche Gewinnabschöpfungsanspruch lediglich Fahrlässigkeit, setzt …”

Sachverzeichnis S. 311-322

„… – Einwilligung 5.Kap. Rn. 99 – Emittentenhaftung 7.Kap. Rn. 93 – Entschuldigung 5.Kap. Rn. 100 – Fahrlässigkeit 5 …” „… Unfallversicherung 8.Kap. Rn. 85 – bei Vermögensschäden 7.Kap. Rn. 45 bewusste Fahrlässigkeit 5.Kap. Rn. 135 …” „… .Kap. Rn. 33; 8.Kap. Rn. 12 Fabrikationsfehler 9.Kap. Rn. 11, 21ff., 42 Fahrlässigkeit 5.Kap. Rn. 21ff …”

8. Kapitel. Gefährdungshaftung S. 191-236

„… leicht fahrlässig verursacht, aber auch den Fahrer des Leasingfahrzeugs trifft ein Fahrlässigkeitsvorwurf …” „… Sicherungsaufwand nicht als fahrlässig bezeichnet werden (® 4.Kap. Rn. 13). Da jetzt aber Gefährdungshaftung gilt …” „… Unter einer Verschuldenshaftung würde das Gericht das Unterlassen des Einbaus als Fahrlässigkeit werten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… kaum voneinander zu unterscheiden sind, so zum Beispiel Verkehrspflichtverletzung und Fahrlässigkeit …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54 b) Verkehrspflichten und Fahrlässigkeit …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 b) Objektiver Fahrlässigkeitsmaßstab …”

11. Kapitel. Der Regress der Versicherungsträger S. 303-310

„… Fahrlässigkeit verletzt, so geht der deliktische Ersatzanspruch, der ihm gegen seine Frau zusteht, nicht auf den …” „… «, BGHVersR 1986, 333 (334). 11. Kapitel. Der Regress der Versicherungsträger 306 leicht fahrlässig einen …” „… nunmehr bei grob fahrlässiger Herbeiführung des Versicherungsfalls zur Leistung einer Teilentschädigung …”

4. Kapitel. Ziele des Haftungsrechts S. 25-40

„… SchuldR BT § 58 Rn. 2. II. Schadensvermeidung 27 bemerkte: Wenn es das OLG Hamm6 nicht als »fahrlässig …” „… einen Unfallverhütungsaufwand von weniger als 10 als »fahrlässig« bezeichnet (und daran die …” „… . 14Dass zur Konkretisierung des Begriffs der Fahrlässigkeit ein solcher Kalkül geboten ist, hat der …”

9. Kapitel. Verantwortlichkeit für fehlerhafte Produkte S. 237-258

„… der Geschädigte nicht nachweisen, dass sich der Hersteller fahrlässig verhalten hat, was bei …” „… fehlerhaft [fahrlässig] produziert«.31 Zu den Besonderheiten bei Fabrikationsfehlern ® 9.Kap. Rn. 24; zur …” „… Herstellers, weil er es fahrlässig unterlassen habe, die nach den Umständen erforderlichen 88 OLG Bamberg …”

10. Kapitel. Art und Umfang der Schadensersatzleistung S. 259-302

„… bloß leichte Fahrlässigkeit des Schädigers gibt hingegen keinen Anlass dazu, über das unter …” „… Fahrlässigkeit bei dem Betrag belassen, der sich unter Berücksichtigung der Ausgleichsfunktion ergibt.159 Nicht …”

doi.org/10.15358/9783800663828

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Strafrecht Besonderer Teil II

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018 C.H.BECK, München

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10. Kapitel. Verkehrsstraftaten S. 403-452

„… (Fahrlässigkeits-Fahrlässigkeits-Kombination). Der Studierende sollte sich mit der besonderen Struktur des § 315c gut vertraut machen. Eine …” „… Fahrlässigkeits-Fahrlässigkeits-Kombination gemäß Abs. 5: Die Garantenstellung des F ergibt sich sowohl aus seinem pflichtwidrigen …” „… Fahrlässigkeit II. Rechtswidrigkeit III. Schuld IV. Subsidiarität insbesondere gegenüber § 315c I Nr. 1a, III II …”

9. Kapitel. Gemeingefährliche Straftaten S. 356-402

„… Fahrlässigkeits-Fahrlässigkeits-Kombination (vgl. " § 44 Rn. 1, 3 zu § 315c). VIII. Herbeiführen einer Brandgefahr (§ 306f) § 306 f I bestraft …” „… Sachbeschädigungsdelikt (erg. "Rn. 3), das nach § 306d I auch fahrlässig begehbar ist. Keinesfalls bildet § 306 den …” „… , dass die §§ 306, 306a I, II gleichfalls fahrlässig verwirklicht werden können (§ 306d I, II). § 306e …”

3. Kapitel. Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit S. 103-175

„… zunächst die vorsätzliche Körperverletzung (§ 223) streng von der fahrlässigen Körperverletzung (§ 229 …” „… des qualifizierenden Erfolges (wenigstens) Fahrlässigkeit genügen lassen (" § 18). Der Tatbestand des …” „… ist es nicht möglich, das fahrlässige Inverkehrbringen von Medikamenten, die Missbildungen bei der …”

1. Kapitel. Straftaten gegen das Leben S. 4-92

„… Innerhalb der Tötungsdelikte muss man zunächst die vorsätzliche Tötung scharf von der fahrlässigen Tötung …” „… vorsätzlich bzw. fahrlässig eine Erkrankung der S falsch behandelt hat. " Rn. 4, 5 Fall 2: Trotz vorhandener …” „… fahrlässig tödliche pränatale Einwirkung auf die Leibesfrucht straflos (BVerfG NJW 1988, 2945; OLG Karlsruhe …”

12. Kapitel. Straftaten gegen die Rechtspflege S. 472-517

„… können auch fahrlässig begangen werden (§ 161). Es handelt sich um reine Tätigkeitsdelikte in der Form …” „… (§ 807 ZPO) angegeben werden (KG JR 1985, 161 f.). Zu beachten ist, dass die Tat auch fahrlässig begangen …” „… ; die potentielle fahrlässige Begehung des § 153 ist nicht strafbar (§ 161). Bei A fehlt hinsichtlich …”

11. Kapitel. Straftaten gegen die Umwelt S. 453-471

„… einer fehlerhaften Genehmigung Die fahrlässige Erteilung einer fehlerhaften – und vom Begünstigten …” „… eingenommen hat. Dementsprechend kann A in beiden Fallgruppen z. B. wegen vorsätzlicher oder fahrlässiger …” „… ) U fahrlässig (§ 324 III), so wird man bei B auf dem Boden der h. M. zu den §§ 324 I, 13 kommen …”

Stichwortverzeichnis S. 582-596

„… 20 – fahrlässige Begehung 49 73ff. – Falsche uneidliche Aussage 49 4 ff. – Falsche Versicherung an …” „… ff. – fahrlässige 40 59 f. – Herbeiführen einer Brandgefahr 40 61ff. – Inbrandsetzen 40 7 ff., 25 ff …” „… ff. Erpressungsabsicht 24 12f. Euroscheckvordrucke 39 28 Euthanasie 7 Fahrlässige – Begehung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIX

„… . Entsprechende Anwendung bei Selbstgefährdungen ............ 79 § 9. Fahrlässige Tötung (§ 222 …” „… .......................................................................... 161 § 19. Fahrlässige Körperverletzung (§ 229) .............................................. 162 X …” „… VI. Brandstiftung mit Todesfolge (§ 306c) ................................... 382 VII. Fahrlässige …”

4. Kapitel. Straftaten gegen die persönliche Freiheit S. 176-237

„… schärfen und insoweit die wenigstens fahrlässige Erfolgsherbeiführung genügen lassen (§ 18). Die Einstufung …” „… Fahrlässigkeit, im Übrigen ebenso bei vorsätzlicher Erfolgsherbeiführung ein (siehe § 18: „wenigstens“ fahrlässig …”

2. Kapitel. Straftaten gegen das werdende Leben S. 93-102

„… ); fahrlässige pränatale Einwirkungen werden nicht erfasst (" § 3 Rn. 4). Zu den Tötungsdelikten bei Angriffen …”

13. Kapitel. Straftaten gegen die Staatsgewalt und öffentliche Ordnung S. 518-546

„… einfach fahrlässige Fehleinschätzungen (Lackner/Kühl, § 113 Rn. 12; W/Engländer, BT 1, Rn. 705 und wohl …” „… auch BGHSt 24, 125, 132) oder erst grobe Fahrlässigkeit (so BayObLG JR 1989, 24) die Diensthandlung …”

5. Kapitel. Straftaten gegen die Ehre S. 238-266

„… Fahrlässigkeit zu erstrecken brauchen. Dies verdient Zustimmung, weil der Tatbestand auch ohne den Halbsatz …”

doi.org/10.17104/9783406730962

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Strafrecht Besonderer Teil II

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2020 C.H.BECK, München

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10. Kapitel. Verkehrsstraftaten S. 412-462

„… Fall, dass beide Teile fahrlässig verwirklicht werden (Fahrlässigkeits-Fahrlässigkeits-Kombination …” „… ), und zwar in der Fahrlässigkeits-Fahrlässigkeits-Kombination gemäß Abs. 5: Die Garantenstellung des F …” „… Fahrlässigkeit II. Rechtswidrigkeit III. Schuld IV. Subsidiarität insbesondere gegenüber § 315c I Nr. 1a, III II …”

9. Kapitel. Gemeingefährliche Straftaten S. 364-411

„… fahrlässiges Handeln, so gelangt man noch zu § 306d I Var. 2 i. V. m. § 306a I Nr. 3. Diese Fahrlässigkeitstat …” „… Fahrlässigkeits-Fahrlässigkeits-Kombination (vgl. " § 44 Rn. 1, 3 zu § 315c). VIII. Herbeiführen einer Brandgefahr (§ 306f) § 306 f I bestraft …” „… Fahrlässigkeitsdelikt nach h.M. keinen subjektiven Tatbestand kennt. An sich gehört die subjektive Fahrlässigkeit zur …”

3. Kapitel. Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit S. 109-181

1. Kapitel. Straftaten gegen das Leben S. 5-98

„… Innerhalb der Tötungsdelikte muss man zunächst die vorsätzliche Tötung scharf von der fahrlässigen Tötung …” „… vorsätzlich bzw. fahrlässig eine Erkrankung der S falsch behandelt hat. "Rn. 4, 5 Fall 2: Trotz vorhandener …” „… fahrlässig tödliche pränatale Einwirkung auf die Leibesfrucht straflos (BVerfG NJW 1988, 2945; OLG Karlsruhe …”

12. Kapitel. Straftaten gegen die Rechtspflege S. 482-527

„… können auch fahrlässig begangen werden (§ 161). Es handelt sich um reine Tätigkeitsdelikte in der Form …” „… Vermögensverzeichnis (§ 807 ZPO) angegeben werden (KG JR 1985, 161 f.). Zu beachten ist, dass die Tat auch fahrlässig …” „… 58 59 Hier handelt Z bezüglich § 153 nicht vorsätzlich; die potentielle fahrlässige Begehung des …”

11. Kapitel. Straftaten gegen die Umwelt S. 463-481

„… , UmwStR, Rn. 177 ff.). 2. Erteilung einer fehlerhaften Genehmigung Die fahrlässige Erteilung einer …” „… oder fahrlässiger Gewässerverunreinigung durch Unterlassen strafbar sein, wenn er die (nachträgliche …” „… (SK/Stein, § 13 Rn. 78). Handelt im Beispiel (1) U fahrlässig (§ 324 III), so wird man bei B auf dem Boden …”

Stichwortverzeichnis S. 593-608

„… 20 – fahrlässige Begehung 49 73ff. – Falsche uneidliche Aussage 49 4 ff. – Falsche Versicherung an …” „… – erfolgsqualifizierte Delikte 40 63 ff., 92 f. – Ermöglichungsabsicht 40 78 ff. – fahrlässige 40 94 f. – Herbeiführen …” „… ff. Erpressungsabsicht 24 12f. Euroscheckvordrucke 39 28 Euthanasie 7 Fahrlässige – Begehung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… . Entsprechende Anwendung bei Selbstgefährdungen ............ 83 § 9. Fahrlässige Tötung (§ 222 …” „… .......................................................................... 165 X Inhaltsverzeichnis § 19. Fahrlässige Körperverletzung (§ 229 …” „… VI. Brandstiftung mit Todesfolge (§ 306c) ................................... 388 VII. Fahrlässige …”

4. Kapitel. Straftaten gegen die persönliche Freiheit S. 182-243

2. Kapitel. Straftaten gegen das werdende Leben S. 99-108

„… ); fahrlässige pränatale Einwirkungen werden nicht erfasst (" § 3 Rn. 4). Zu den Tötungsdelikten bei Angriffen …”

13. Kapitel. Straftaten gegen die Staatsgewalt und öffentliche Ordnung S. 528-556

„… besteht allerdings im Lager der h. M. Uneinigkeit darüber, ob schon einfach fahrlässige Fehleinschätzungen …” „… Fahrlässigkeit (so BayObLG JR 1989, 24) die Diensthandlung unrechtmäßig machen. Beispiele: (1) Polizeibeamte, die …”

5. Kapitel. Straftaten gegen die Ehre S. 244-272

„… Fahrlässigkeit zu erstrecken brauchen. Dies verdient Zustimmung, weil der Tatbestand auch ohne den Halbsatz …”

doi.org/10.17104/9783406746789

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Strafrecht Besonderer Teil II

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2021 C.H.BECK, München

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10. Kapitel. Verkehrsstraftaten S. 427-478

„… Fall, dass beide Teile fahrlässig verwirklicht werden (Fahrlässigkeits-Fahrlässigkeits-Kombination …” „… Fahrlässigkeits-Fahrlässigkeits-Kombination gemäß Abs. 5: Die Garantenstellung des F ergibt sich sowohl aus seinem pflichtwidrigen …” „… Fahrlässigkeit II. Rechtswidrigkeit III. Schuld IV. Subsidiarität insbesondere gegenüber § 315c I Nr. 1a, III II …”

9. Kapitel. Gemeingefährliche Straftaten S. 377-426

„… II die Fahrlässigkeits-Fahrlässigkeits-Kombination (vgl. " § 44 Rn. 1, 3 zu § 315c). VIII …” „… Sachbeschädigungsdelikt (erg. "Rn. 6 f.), das nach § 306d I auch fahrlässig begehbar ist. Keinesfalls bildet § 306 den …” „… , dass die §§ 306, 306a I, II gleichfalls fahrlässig verwirklicht werden können (§ 306d I, II). § 306e …”

3. Kapitel. Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit S. 112-185

„… - und einem Fahrlässigkeitsteil zusammensetzt (Vorsatz-Fahrlässigkeits-Kombination). Derartige …” „… zunächst die vorsätzliche Körperverletzung (§ 223) streng von der fahrlässigen Körperverletzung (§ 229 …” „… des qualifizierenden Erfolges (wenigstens) Fahrlässigkeit genügen lassen (" § 18). Der Tatbestand des …”

1. Kapitel. Straftaten gegen das Leben S. 5-101

„… Innerhalb der Tötungsdelikte muss man zunächst die vorsätzliche Tötung scharf von der fahrlässigen Tötung …” „… . fahrlässig eine Erkrankung der S falsch behandelt hat. "Rn. 5 f. Fall 2: Trotz vorhandener „Alarmzeichen …” „… fahrlässig tödliche pränatale Einwirkung auf die Leibesfrucht straflos (BVerfG NJW 1988, 2945; OLG Karlsruhe …”

12. Kapitel. Straftaten gegen die Rechtspflege S. 498-543

11. Kapitel. Straftaten gegen die Umwelt S. 479-497

„… fahrlässige Erteilung einer fehlerhaften – und vom Begünstigten genutzten – Genehmigung führt bei …” „… z. B. wegen vorsätzlicher oder fahrlässiger Gewässerverunreinigung durch Unterlassen strafbar sein …” „… (SK/Stein, § 13 Rn. 78). Handelt im Beispiel (1) U fahrlässig (§ 324 III), so wird man bei B auf dem Boden …”

Stichwortverzeichnis S. 615-630

„… – Eidesunmündigkeit 49 20 – fahrlässige Begehung 49 73 ff. – Falsche uneidliche Aussage 49 4 ff. – Falsche …” „… Delikte 40 63 ff., 92 f. – Ermöglichungsabsicht 40 78 ff. – fahrlässige 40 94 f. – Herbeiführen einer …” „… ff. Erpressungsabsicht 24 12f. Euroscheckvordrucke 39 28 Euthanasie 7 Fahrlässige – Begehung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… Selbstgefährdung ........................ 87 § 9. Fahrlässige Tötung (§ 222 …” „… .......................................................................... 169 § 19. Fahrlässige Körperverletzung (§ 229) .............................................. 170 § 20 …” „… VI. Brandstiftung mit Todesfolge (§ 306c) ................................... 401 VII. Fahrlässige …”

4. Kapitel. Straftaten gegen die persönliche Freiheit S. 186-247

2. Kapitel. Straftaten gegen das werdende Leben S. 102-111

„… (§ 15); fahrlässige pränatale Einwirkungen werden nicht erfasst (" § 3 Rn. 5). Zu den Tötungsdelikten …”

13. Kapitel. Straftaten gegen die Staatsgewalt und öffentliche Ordnung S. 544-573

„… schon einfach fahrlässige Fehleinschätzungen (Lackner/Kühl, § 113 Rn. 12; W/H/E/Engländer, BT 1, Rn. 608 …” „… und wohl auch BGHSt 24, 125, 132) oder erst grobe Fahrlässigkeit (so BayObLG JR 1989, 24) die …”

5. Kapitel. Straftaten gegen die Ehre S. 248-278

„… Fahrlässigkeit zu erstrecken brauchen. Dies verdient Zustimmung, weil der Tatbestand auch ohne den Halbsatz …”

doi.org/10.17104/9783406758898

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Ordnungswidrigkeitenrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018 C.H.BECK, München

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§ 2. Allgemeiner Teil S. 19-71

„… Fahrlässigkeitstat möglich, wenn der Irrtum fahrlässig verursacht wurde (§ 11 I 2). 7. Versuch Beim ahndbaren Versuch …” „… (§ 379 I 1 Nr. 1 AO). 3. Vorsatz und Fahrlässigkeit a) Ausdrückliche Anordnung Enthält der Tatbestand …” „… werden. Die Ahndbarkeit fahrlässiger Begehung muss im Gesetz ausdrücklich vorgesehen sein (§ 10). b …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVIII

„… . Vorsatz und Fahrlässigkeit ........................................................ 24 a) Ausdrückliche …” „… ........................................................ 24 c) Fahrlässige Begehung .......................................................... 25 4 …” „… Fahrlässigkeit ..................................... 54 d) Betragsfindung …”

§ 4. Gemischte Verfahren und Verfahrenswechsel S. 151-159

„… deklarierte Milchprodukte in Verkehr bringt, begeht eine Straftat. Bei fahrlässigem Handeln, liegt eine …”

Stichwortverzeichnis S. 167-174

„… Europäische Rechtsakte 1 20 Europäische Union 1 16 Fahrlässigkeit 2 25 ff., 45, 49, 52, 58, 77, 87, 133 f.; 3 …”

§ 3. Bußgeldverfahren S. 72-150

„… fahrlässig mit 650 mg/kg Kaliumnitrat versehen waren, obwohl nur 500 mg/kg erlaubt sind (§ 60 I Nr. 2 LFGB …” „… ; RRH/Reichert § 66 Rn. 25). Ist die Tat vorsätzlich und fahrlässig begehbar, so ist die Begehungsform …” „… mitzuteilen. Fehlen Angaben, soll – wenigstens im Stra- ßenverkehrsrecht – Fahrlässigkeit anzunehmen sein (OLG …”

§ 1. Einführung S. 1-18

„… vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 3 Abs. 2 ein Tier anbietet, zur Abgabe vorrätig hält, feilhält, an …”

doi.org/10.17104/9783406730856

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Ordnungswidrigkeitenrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2020 C.H.BECK, München

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§ 2. Allgemeiner Teil S. 21-101

„… bleibt eine Ahndung als Fahrlässigkeitstat möglich, wenn der Irrtum fahrlässig verursacht wurde (§ 11 I 2 …” „… LFGB lautet: „Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig einer anderen als in Absatz 3 …” „… ergibt sich, dass ein vorsätzlicher oder fahrlässiger Verstoß gegen das Verbot des § 1 der Verordnung im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . Vorsatz und Fahrlässigkeit ........................................................ 30 a) Ausdrückliche …” „… ........................................................ 30 c) Fahrlässige Begehung .......................................................... 31 4 …” „… Fahrlässigkeit ..................................... 68 d) Zumessung der Geldbuße …”

Anhang S. 207-216

„… : rechtskräftig Tenor: Der Betroffene wird wegen fahrlässiger Außerachtlassung der im Verkehr erforderlichen …”

§ 4. Gemischte Verfahren und Verfahrenswechsel S. 192-201

„… LFGB). Bei fahrlässigem Handeln liegt eine Ordnungswidrigkeit vor (§ 60 I Nr. 2 LFGB). Auch wenn in der …”

Stichwortverzeichnis S. 217-224

„… Europäische Grundrechte 1 25 Europäische Rechtsakte 1 23 Europäische Union 1 18 Fahrlässigkeit 2 30ff., 60, 64 …”

§ 3. Bußgeldverfahren S. 102-191

„… (Fischkonserven) in den Verkehr gebracht zu haben, die fahrlässig mit 650 mg/kg Kaliumnitrat versehen waren …”

§ 1. Einführung S. 1-20

„… vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 3 II ein Tier anbietet, zur Abgabe vorrätig hält, feilhält, an andere …”

doi.org/10.17104/9783406759529

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Jura für Nichtjuristen

2010 C.H.BECK, München

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Kapitel 4 Strafrecht: Der Rose-Rosahl-Fall S. 101-144

„… seit Urzeiten versucht, bestimmte Fälle der Fahrlässigkeit aus dem Fahrlässigkeitsbereich …” „… vollem Vorsatz begangene Tat schwerer als eine nur fahrlässig begangene. Wer vorsätzlich handelt, hat …” „… Schnittstelle zur Fahrlässigkeit bildet. Man kann den bedingten Vorsatz gar nicht verstehen, ohne sein …”

„… f. Extrem-subjektive Theorie 133 ex tunc 40 Exzess 139, 142 Fahrlässige Tötung 121, 122, 143 …” „… Fahrlässigkeit 61, 113, 114, 115, 116, 119, 121, 124, 143 Fair trial 149 Falsche uneidliche Aussage 150 …”

Kapitel 2 Zivilrecht: Die Schnecke im Salat S. 43-65

„… Fahrlässigkeit unberührt lässt: § 277 BGB: Wer nur für diejenige Sorgfalt einzustehen hat, welche er in eigenen …” „… Angelegenheiten anzuwenden pfl egt, ist von der Haftung wegen grober Fahrlässigkeit nicht befreit. «Fahrlässig …” „… keine grobe Fahrlässigkeit erkennbar. Sie müsste nach dieser Vorschrift folglich keinen «Wertersatz …”

Anmerkungen S. 235-256

„… : Fahrlässigkeit, wenn auf eine Person mit einem Revolver gezielt wird, in dem nur ein Schuss ist. Mit jedem …”

Kapitel 1 Zivilrecht: Die Perle in der Auster S. 17-42

„… Eigentum verletzen, indem ich es aufesse. § 823 Abs. 1 BGB: Wer vorsätzlich oder fahrlässig (…) das …”

Kapitel 3 Strafrecht: Wer einen andern in die Wüste schickt S. 66-100

„… bei der Prüfung von Vorsatz und Fahrlässigkeit vor, während die strafrechtliche Literatur den Begriff …”

doi.org/10.17104/9783406615085

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Strafrecht Besonderer Teil I

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2021 C.H.BECK, München

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§ 9. Raub mit Todesfolge (§ 251) S. 172-185

„… Vorsatz- Fahrlässigkeits-Struktur studieren (näher Rengier, BT II, § 16 Rn. 1 ff. und ferner § 22 Rn. 19 …” „… qualifizierende Folge für jeden Beteiligten getrennt nach seiner Fahrlässigkeit/Leichtfertigkeit bzw. nach seinem …” „… Vorsatz (vgl. „wenigstens“ Fahrlässigkeit/Leichtfertig- § 9. Raub mit Todesfolge 183 23 keit) zu prüfen …”

§ 8. Schwerer Raub (§ 250) S. 160-172

„… (Vorsatz-Fahrlässigkeits-Kombination). Im Gegensatz etwa zu den §§ 221 III, 226 I, 227 I, 239 IV (jeweils i. V. m. § 18) erhöht § 251 …” „… fahrlässiges) Handeln. § 251 kombiniert also in erster Linie ein vorsätzliches Grunddelikt – neben § 249 auch …” „… § 252 und § 255! – mit einer qualifiziert fahrlässigen (= leichtfertigen) Tötung. Vergleichbare …”

§ 15. Versicherungsmissbrauch (§ 265); Vortäuschen eines Versicherungsfalles (§ 263 III 2 Nr. 5) S. 352-358

„… fahrlässig herbeigeführt hat (§ 81 I bzw. II VVG). (2) Speziell die Grundsätze der sog. Repräsentantenhaftung …”

§ 20. Begünstigung (§ 257) S. 412-421

„… Unternehmen verantwortliche X ist wegen fahrlässiger Gewässerverunreinigung zu einer Geldstrafe von insgesamt …”

§ 24. Sachbeschädigung (§ 303) S. 470-480

„… vorsätzliche, nicht die fahrlässige Sachbeschädigung ist strafbar (§ 15). Das Merkmal „rechtswidrig“ stellt …”

§ 23. Geldwäsche; Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte (§ 261) S. 457-470

„… , BT 2, Rn. 19; Sch/Sch/Hecker, § 303 Rn. 3. Nur die vorsätzliche, nicht die fahrlässige …”

§ 21. Strafvereitelung (§§ 258, 258a) S. 421-436

„… Abwasserbeseitigung in einem Unternehmen verantwortliche X ist wegen fahrlässiger Gewässerverunreinigung zu einer …”

§ 13. Betrug (§ 263) S. 240-330

„… Entstehungsgründen ergeben. So ist als Ingerenzgarant aufklärungspflichtig, wer durch fahrlässig gemachte …” „… Fahrlässigkeit entfällt. Ob das Argument trägt, ist zweifelhaft, weil es nur im Ausnahmefall zu einer Haftung …”

doi.org/10.17104/9783406758874

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Gesetzliche Schuldverhältnisse

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2022 C.H.BECK, München

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§ 1. Einleitung S. 1-13

„… Schadensersatzansprüche aus fahrläs-siger Informationspflichtverletzung); BGHZ 170, 226.§ 1. Einleitung5halb grundsätzlich …” „… Vertragshaftung auf Vor-satz und grobe Fahrlässigkeit (zB §§ 521, 599; vgl. ® § 28).19 Auch sie schlagen aufeine …” „… Fahr-lässigkeit beschränkt und so das Haftungsrisiko mindert. Die Haftungsbeschränkunggilt dann analog auch für …”

§ 5. Ansprüche aus GoA S. 49-87

„… Kranken-haus. G hat in der Eile leicht fahrlässig nicht beachtet, dass sich H unmittelbar vor einer …” „… befand.3. Anders ist dies jedoch dann, wenn G die leicht fahrlässige Fehlbeurteilung nicht zum Vorwurf …” „… fahrlässig einen Brand, den die Feuerwehr löscht.Nach dem Löschen des Brandes knickt der Feuerwehrmann F beim …”

§ 17. Sonstige Tatbestände der Verschuldenshaftung S. 396-415

„… StGB, Schuldtheorie), an-ders bei fahrlässigem Verbotsirrtum (BGHNJW 2017, 2463; BGHNJW-RR 2017 …” „… . DerDeliktstäter muss mindestens fahrlässig gehandelt haben, was dann gesondert zu prü-fen ist. Das Verschulden …” „… seiner Tätigkeit nicht erkennen konnte, liegen nicht vor, sodass er (zumindest) fahrläs-sig handelte …”

§ 16. Grundtatbestand des § 823 Abs. 1 S. 291-396

„… . Rechtswidrigkeit5. Verschulden (Vorsatz oder Fahrlässigkeit)6. Schaden7. (Haftungsausfüllende) Kausalität zwischen …” „… versehentlich ein (nicht abhanden gekommenes) Buch, das dem E gehört, an den D,der den N leicht fahrlässig für …” „… nichtberechtigt ist und bei Besitz-erwerb seine mangelnde Berechtigung kannte oder grob fahrlässig nicht kannte …”

§ 28. Haftungsbeschränkungen S. 563-568

„… Grundsätzlich hat der Schuldner Vorsatz und (jede) Fahrlässigkeit zu vertreten. Jedochkann der …” „… Wahrnehmung ihrer Pflichten verursachtenSchaden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit; die Beweislast für …” „… Vorsatz oder grobe Fahrlässig-keit trifft den Verein bzw. das geschädigte Vereinsmitglied (§ 31a).– Nur …”

Sachregister S. 597-604

„… 4, 7– fahrlässiger Nebentäter 19 18– Gesamtschuldner 19 24– hinkende oder gestörte Gesamtschuld 19 …” „… – Geschäft, objektiv fremdes 4 32Verrichtungsgehilfe vgl. GehilfeVerschulden– Begriff 16 178– Fahrlässigkeit …” „… 16 182– Fahrlässigkeitsgrade 19 28– Gegenstand 16 186– Produkthaftung 23 10– Schutz des geschädigten …”

§ 19. Haftung mehrerer Personen S. 433-445

„… Beteiligten haftet für den gesamten Schaden.3. Abgrenzung: Nebentäter18Bei (fahrlässiger) Nebentäterschaft …” „… . Deshalbfehlt es an der nur potenziellen Kausalität. Vielmehr liegt ein Fall der fahrlässigen …” „… , der hier leicht fahrlässig handelt, aus § 1664 Abs. 1 entgegenhaltenund ihre Haftung entsprechend den …”

§ 27. Drittschadensliquidation S. 556-563

„… Moment unaufmerksam gewesen ist (leichte Fahrlässigkeit). Schadensersatzpflicht desTheaters T?(1 …” „… bestimmt den Sorgfaltsmaßstab. Haftet der Schuldner nur für Vorsatz undgrobe Fahrlässigkeit (zB § 599), so …” „… muss er sich ein leicht fahrlässiges Verhalten des Erfüllungsgehil-fen nicht zurechnen lassen (vgl …”

§ 8. Sonderfragen der GoA S. 97-119

„… bwFWG; auch der grob fahrlässige Brandstifter: § 42Abs. 2 hessBrSHG; § 26 ndsBrSchG.35 BGHZ 40, 28; 65 …” „… baulastpflichtige Stadtlässt zunächst Reparaturarbeiten durchführen und verlangt anschließend vom fahrlässig …” „… fahrlässig nicht erkannt hat (§ 122Abs. 2).Sowohl bei berechtigter als auch bei unberechtigter GoA hat der …”

§ 18. Haftung für vermutetes Verschulden S. 415-433

„… § 277 sind sie von der Haftung wegen grober Fahrlässigkeit nicht befreit. Zur umstrittenenFrage, ob der …” „… Vertragshaftung aufVorsatz und grobe Fahrlässigkeit (vgl. zB BGH VersR 1992, 1145) ist auch insoweit zu …” „… Fahrlässigkeit (vgl. zB BGH VersR 1992, 1145) ist auch insoweit zu beachten. Diesbedeutet, dass im Rahmen von …”

§ 29. Mitverursachung und Mitverschulden (§ 254) S. 568-579

„… Fahrlässigkeit gemäß § 300 Abs. 1)2. Hinsichtlich der Haftungssumme (zB § 12 StVG)III. Vertragliche …” „… anspruchsmindernde Berücksichtigung eines fahrläs-sigen Verhaltens des Geschädigten bei direktem Schädigungsvorsatz …”

§ 15. Unerlaubte Handlungen S. 288-291

„… Handlung und Rechts-(gut-)verletzung4. Rechtswidrigkeit5. Verschulden (Vorsatz oder Fahrlässigkeit)6 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3882. Fahrlässigkeit …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 388III. Gegenstand von Vorsatz und Fahrlässigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 389 …”

§ 10. Leistungskondiktion S. 130-168

„… Nichtverpflich-tung im Zeitpunkt der Leistung. Grobe Fahrlässigkeit schadet nicht. Der Leistendemuss nicht nur die …” „… Personenbeauftragt, von der oder denen er weiß oder fahrlässig nicht weiß, dass diese Leistungen unter vor-sätzlichem …”

§ 4. Grundtatbestand der GoA S. 30-49

„… Geschäftsführer das Haftungsprivileg des § 680 zugute,sodass er nicht für einfache Fahrlässigkeit haftet (vgl …” „… Vergütung dürfe nicht vom Fahrlässigkeitsmaßstab des§ 670 abhängen.2. Teil. Geschäftsführung ohne Auftrag44 …”

§ 25. Zu ersetzender Schaden: Art und Umfang der Schadensersatzpflicht (§§ 249 bis 253) S. 523-544

„… Lehre auch im Falle von (einfacher) Fahr-lässigkeit113 keine Bedeutung. Der immaterielle Schadensersatz …” „… ist aber jedenfalls beivorsätzlichen Rechtsgutverletzungen114 und auch bei grober Fahrlässigkeit115 zu …”

§ 6. Unechte GoA S. 87-94

„… Wissen von der Fremdheit des Geschäfts. Bei fahrlässigerUnkenntnis liegt ein Fall des § 687 Abs. 1 …”

§ 22. Gefährdungshaftung S. 464-485

„… , 355.§ 22. Gefährdungshaftung465bei fahrlässigemVerhalten nicht darauf an, ob der Schadensfall …” „… Fahrlässigkeitdenkbar (® § 28 Rn. 6).63II. Umfang des Schadensersatzes und Anspruchskonkurrenz29Der Umfang des …”

§ 21. Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche S. 455-464

„… Beeinträchtigung oder wesentlicher Beeinträchtigung durch ortsübliche Be-nutzung, § 906; leicht fahrlässiger …”

§ 20. Besonderheiten des deliktischen Ersatzanspruchs S. 445-455

„… Kenntnis erlangt oder ohnegrobe Fahrlässigkeit erlangen müsste (§ 199 Abs. 1 Nr. 2).47 Ohne Rücksicht auf …”

§ 23. Haftung für fehlerhafte Produkte S. 485-497

„… Beweislast hinsichtlich des Verschuldens umgekehrt wird. H muss sich vom Verschuldens-vorwurf (Fahrlässigkeit …”

§ 11. Nichtleistungskondiktion S. 168-200

„… Jahres, in dem der Gläubiger Kenntnis oder grob fahr-lässige Unkenntnis der den Anspruch begründenden …” „… Verjäh-rungsbeginn nach § 199 Abs. 1 Nr. 2 erforderliche Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis vonden …”

§ 12. Inhalt und Umfang von Bereicherungsansprüchen S. 200-230

„… ). Grob fahrlässige Unkenntnis reicht dagegennicht. Deshalb entfällt die verschärfte Haftung auch dann …”

doi.org/10.15358/9783800668649

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