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Grundzüge des Handelsrechts

Series: Lernbücher für Wirtschaft und Recht

Volume 2011 C.H.BECK, München

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§ 16. Wettbewerb und kaufmännischer Geschäftsverkehr S. 258-281

„… Patentrecht a) Rechtsgrundlage Die wichtigsten Rechtsgrundlagen für das Patentrecht sind das …” „… Geschäftsmethoden ist daher ausgeschlossen. Damit schützt das deutsche Patentrecht Computerprogramme nicht „als …” „… Patentrechts zu ermöglichen. Bei etwaigen Vertragsverletzungen bzw. Rechtsmängeln greifen die §§ 453, 435, 437 …”

Sachverzeichnis S. 303-308

„… , 134 ohne obligo 186 Optionskaufmann 1, 36, 55 Patentberühmung 242 Patentblatt 241 Patentrecht …”

§ 15. Besonderheiten des kaufmännischen Zahlungsverkehrs S. 235-258

„… Patentrecht a) Rechtsgrundlage Die wichtigsten Rechtsgrundlagen für das Patentrecht sind das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… ...................................................................... 239 1. Stichworte zum Patentrecht …”

doi.org/10.15358/9783800643325

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Reich mit Raritäten

2020 uvk, Konstanz/München

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Patente S. 89-96

„… entweder das Patentrecht ändern, oder diese Erfindungen wären nicht patentierbar. Es gibt schon Computer …” „… patentierbar – ebenso wenig wie abstrakte Ideen. Übrigens fällt Software nicht unter das Patentrecht. Sie ist …”

Stichwortverzeichnis S. 205-

„… Parker Point 110 Patent 89 Patentierung 92 Patentmanagement 92 Patentrecht 91 Patent-Troll 93 …”

Literatur- und Linkverzeichnis S. 191-204

„… : Patentrecht – Ein Lehr- und Handbuch. 6. Auflage. München: C. H. Beck, 2008. 53047_Pilz_150x215_SL2c.indd …”

doi.org/10.2357/9783739880471

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Betriebswirtschaftslehre

2019 C.H.BECK, München

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2. Geschäftsmodell, Zielsystem und Strategie S. 23-70

Sachverzeichnis S. 583-593

„… Partnerschaftsgesellschaft 169 Patent 62 Sachverzeichnis590 Patentrecht 70 PayPal 20 …”

3. Analyse von Markt, Kunden und Konkurrenten S. 71-129

„… • Ökologische Orientierung • Klimawandel • Unternehmensverfassung • Steuerrecht • Patentrecht …”

doi.org/10.15358/9783800657155

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Die 360° IP-Strategie

, ,

Series: Management Competence

Volume 2016 C.H.BECK, München

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3.3 Praxisorientierter Vorschlag zum Aufbau eines toolgestützten IP-Informationsmanagements S. 216-227

„… Patent ein eigenes Schutzrecht verletzt. Hierbei müssen patentrechtliche Fristen beachtet werden, das …” „… Controlling Rechercheergebnis Recherche- Support Patentrechtliche Bewertung Umsetzung/ Überwachung …” „… patentrechtlicher Maßnahmen Archivierung 3 Die interne Perspektive226 chend der Technologie-Klassifikation des …”

1.3 Die Führungsperspektive S. 40-50

„… patentrechtlich-technische Diskussion statt, die dann im Ergebnis zu einem Schutzbereich des Patents führt, sofern die …” „… Patentrechts zugänglich. Es wird deutlich, dass es bei diesem Prozess im Kern nicht um die eigene …”

2.1 Bedarf erkennen und charakterisieren S. 67-124

„… Patentrecht. Da es keinen Ausübungszwang gibt, muss der Anmelder die angemeldete technische Lösung weder …” „… durchführen können, noch wollen. Solche wirtschaftlichen Überlegungen spielen im Patentrecht keine Rolle. Es …”

1.4 Die strategische Perspektive S. 50-67

„… Mitteln erreicht werden, die dem Unternehmen aktuell nicht zugänglich sind. Aus Sicht des Patentrechts …”

2.2 Bedarf decken S. 124-154

„… Herangehensweisen, um solchen Entwicklungen mit den Mitteln des Patentrechts entgegenzuwirken. 2 Methoden und …”

2.3 Reporting und Controlling S. 154-168

„… Berechtigungsanfragen, •• die Anzahl der Patentrechtsstreitverfahren, •• bei Nutzung standardisierter Technologien: die …”

doi.org/10.15358/9783800651580

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Merck

, , ,

2018 C.H.BECK, München

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Bibliography S. 659-694

„… . Patentrechte und Kartellrecht in der Weimarer Republik, in: Martin Otto / Diethelm Klippel (eds.), Geschichte …” „… des deutschen Patentrechts, Tübingen 2015, pp. 109–127. Parlamentarischer Rat. Stenographische …” „… Patentrecht im Deutschen Reich, 1871–1914, Frankfurt on the Main 2006. Seifert, Achim, Compensation for …”

doi.org/10.17104/9783406700408

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Gesagt ist nicht getan

2021 Haufe Lexware, Freiburg

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8 Nach der Umsetzung – Wenn andere nach Ihren Produkten und Ergebnissen greifen S. 145-158

„… Bedrohungen von außen 149 Gang zu einem Fachanwalt für Patentrecht, der Sie bei der Anmeldung unterstützt. Es …” „… einen Fachanwalt für Patentrecht, wenn Sie zu diesem Thema juristische Expertise benötigen. Widerstehen …” „… Ihnen versichert, auch von Patentrecht eine Menge Ahnung zu haben. Vermutlich hat er das auch, doch es …”

doi.org/10.34157/9783648147894

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BGB Allgemeiner Teil

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2022 C.H.BECK, München

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§ 17. Rechtsverhältnis und subjektives Recht S. 251-261

„… bei-spielsweise das Eigentum einer Person an einer Sache, das Patentrecht einer Person aneiner Erfindung.Das …” „… „Immaterialgüterrechten“ gehören insbes. das Urheberrecht,das Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht, dasDesignrecht und …” „… , Waren, Forderungen, Patentrechte) einzeln übertragen. Die Grund-stücke also jeweils durch Auflassung und …”

§ 22. Rechtsobjekt, Vermögen und Unternehmen S. 301-305

„… können.Beispiel: An einer Erfindung (= Immaterialgut) kann ein Patentrecht (= Herrschaftsrecht) gewährt wer-den.4 …”

§ 16. Die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen S. 237-251

„… bei-spielsweise das Eigentum einer Person an einer Sache, das Patentrecht einer Person aneiner Erfindung.Das …”

§ 21. Juristische Personen S. 283-301

„… Erfindung (= Immaterialgut) kann ein Patentrecht (= Herrschaftsrecht) gewährt wer-den.4Über die körperlichen …”

doi.org/10.17104/9783406791710

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BGB Allgemeiner Teil

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2023 C.H.BECK, München

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§ 17. Rechtsverhältnis und subjektives Recht S. 253-262

„… bei-spielsweise das Eigentum einer Person an einer Sache, das Patentrecht einer Person aneiner Erfindung.Das …” „… „Immaterialgüterrechten“ gehören insbes. das Urheberrecht,das Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht, dasDesignrecht und …” „… (Grundstücke, Mobiliar, Waren, Forderungen, Patentrechte) einzeln übertragen. Die Grund-stücke also jeweils …”

§ 22. Rechtsobjekt, Vermögen und Unternehmen S. 303-307

„… können.Beispiel: An einer Erfindung (= Immaterialgut) kann ein Patentrecht (= Herrschaftsrecht) gewährt wer-den.4 …”

§ 16. Die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen S. 239-253

„… Personen und Gegenständen sind bei-spielsweise das Eigentum einer Person an einer Sache, das Patentrecht …”

§ 21. Juristische Personen S. 285-303

„… ein Patentrecht (= Herrschaftsrecht) gewährt wer-den.4Über die körperlichen Gegenstände und geistigen …”

doi.org/10.17104/9783406801709

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Controlling

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CON Volume 24 (2012) Issue 1 ISSN Online: 0935-0381 C.H.BECK, München

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Elisabeth Riener-Micheler, Helmut Siller Controlling und Bilanzierung von Patenten S. 29-32

„… Unterschiedfestzustellen, denn es sind lediglich dieAusgaben für die Sicherung und Bewahrung des Patentrechts anerkannt …” „… Scoring-Methoden zu nennen:Apud-ModellDieses Modell wurde vom ArbeitskreisPatentrecht entwickelt (vgl. Busche, 2006 …”

doi.org/10.15358/0935-0381-2012-1

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WiSt - Wirtschaftswissenschaftliches Studium

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WIST Volume 51 (2022) Issue 12 ISSN Online: 0340-1650 C.H.BECK, München

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Wissenschaftlicher Beirat beim Bundesministerium der Finanzen Wie sehr schadet eine Ad-hoc-Steuer? S. 43-46

„… und Geschwindigkeit gegenüber den Konkurrenteneinschätzte, wie die patentrechtlichen …” „… Patentrecht generell, über Instrumente desWettbewerbsrechts und andere wirtschaftspolitische In-strumente …”

doi.org/10.15358/0340-1650-2022-12

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Zeitschrift für Unternehmensgeschichte

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ZUG Volume 54 (2009) Issue 1 ISSN Online: 0342-2852 C.H.BECK, München

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Mario Klotzsche Indigo und die schweizerische Farbenindustrie. Großprojekte von Ciba und Geigy S. 3-25

„… Kilchenmann, Von der Imitation zur Innovation. Zur Rolle des Patentrechts für die Entwicklung der Basler …” „… Patentrechte verlangte man immerhin fünf Mio. Franken und für die europäischen drei Mio. Franken. Als ein …” „… .103 Über die genauen technischen und patentrechtlichen Hintergründe dieses Ammoniakverfahrens geht …”

Harald Degner Schumpeterian German Firms before an after World War I. The Innovative Few and Non-innovative Many S. 50-72

„… , Industrialisierung, Internationalisierung und Patentrecht im Deutschen Reich 1871-1914, Frankfurt a. M. 2006, 198f …”

doi.org/10.17104/0342-2852_2009_1

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Der Deutsche Bund

Series: C.H.Beck Wissen

Volume 2012 C.H.BECK, München

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11. Personen- und Sachregister S. 123-129

„… Pariser Frieden 1856 80 Partikularismus 8, 38, 111 Patentrecht 87, 107 Patriotismus 34, 35 Pfordten …” „… Patentrecht 10, 32, 46, 87, 107 Vereins- und Versammlungsrecht 84 Verfassung (altständische) 31 …”

7. Zwischen europäischen Konflikten, zeitgemäßer Reform und wirtschaftlicher Vernetzung (1851–1866) S. 77-96

„… Rechtsangleichung, dem Patentrecht und handelsrechtlichen Fragen. Nach vierjähriger Beratung verabschiedete die …”

doi.org/10.17104/9783406636110

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Wirtschaftsprivatrecht in Fällen und Fragen

2017 C.H.BECK, München

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1. Kapitel: Elemente des Wirtschaftsprivatrechts S. 1-22

„… Patentrecht e) Reitpferd f) Flüssiger Sauerstoff Richtig ist b), f). Körperlichkeit heißt räumliche Ausdehnung …” „… und Patentrecht ist dagegen nicht verkörpert und daher keine Sache, sondern ein Recht über ein …” „… (Time Sharing), ein Patentrecht, ein Markenrecht und ein Gesellschaftsanteil. 38. Als welche …”

doi.org/10.15358/9783800653928

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WiSt - Wirtschaftswissenschaftliches Studium

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WIST Volume 43 (2014) Issue 10 ISSN Online: 0340-1650 C.H.BECK, München

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-514

„… (…) verdient ein dickes Lob. (…) Hoch interessante Beispiele erläutern den Kampf um Patentrechte auch in den …”

doi.org/10.15358/0340-1650_2014_10

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Urheberrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018 C.H.BECK, München

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§ 1. Grundlagen S. 1-31

„… . Zu den gewerblichen Schutzrechten gehören das Patentrecht, Markenrecht, Designrecht …” „… Patentrecht gewährt ein echtes Ausschließlichkeitsrecht, so dass auch eine unabhängige Doppelschöpfung …” „… Patentrecht erstreckt sich grundsätzlich auf die Benutzung und den bloßen Besitz zu kommerziellen Zwecken (zu …”

Sachverzeichnis S. 385-402

„… Werke 2 75ff. Parodie 4 29, 106 Patentrecht 1 54f. Peer-to-Peer 6 34 Person – absolute Person der …”

§ 6. Schranken des Urheberrechts durch gesetzlich erlaubte Nutzungen (§§ 44a–63a UrhG) S. 183-209

„… 209 79 BGH GRUR 2009, 694 Rn. 22, 27 – Orange-Book-Standard (für das Patentrecht); Heinemann ZWeR 2005 …”

doi.org/10.17104/9783406730764

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