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Controlling

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CON Volume 23 (2011) Issue 7 ISSN Online: 0935-0381 C.H.BECK, München

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Rainer Sibbel, Melanie Liebich Effizienzvergleiche für Altenpflegeeinrichtungen S. 354-360

„… „Möglichkeiten und Grenzen selbständiger Lebensführung in Einrichtungen“(MuG IV), München 2006, auf den Seitendes …” „… % öffentliche und 60% private Betreiber I I III II IIIII III III11.000 Pflegedienste mit574.000 Beschäftigten …” „… ; 55% freigemeinnützige 6% öffentliche und 39% private Betreiber Abb. 1: Eckdaten aus der …”

VERANSTALTUNGEN S. 405-410

„… öffentlichen Bereich wendet.Über dreißig Top-Referenten, darunterviele Vorstände, Geschäftsführer und Leiter …” „… . DasSpezialforum für Public Management istspeziell auf die Belange der öffentlichen …” „… ChinaSpezialforum für öffentliche Verwaltungund Non-Profit-Organisationen Entwicklungstrends im Public-Controlling …”

Maik Lachmann Investitionscontrolling in Krankenhäusern im Kontext veränderter Finanzierungsbedingungen - Eine empirische Analyse S. 347-353

„… Krankenhauswesen. Hiernach soll die Investitionsfinanzierung von Krankenhäuserngrundsätzlich durch die öffentliche …” „… grundsätzlichdurch die öffentliche Hand erfolgt, konnten Investitionsentscheidungen in derVergangenheit ohne …” „… Investitionscontrollings........................................................Im Rahmen der Erhebung im Jahr 2009wurden allgemeine Akutkrankenhäuserin öffentlicher …”

Sabine Bohnet-Joschko Erlöse und Qualität in deutschen Krankenhäusern sichern: Aufgaben für das Medizincontrolling S. 340-346

„… öffentlichenDaseinsvorsorgeDie Entwicklung des Medizincontrollingsin den vergangenen zehn Jahren ist vordem historischen …” „… (1970–2010) (in Anlehnung an Fleßa, 2010, S. 133)rechterhaltung der stationären Versorgung eine öffentliche …” „… zwingend mit einer Bereitstellung der Leistungen durch die öffentliche Hand verbunden, sondern er wird von …”

doi.org/10.15358/0935-0381-2011-7

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Recht in der Pflege

Series: Soziale Arbeit in Studium und Praxis

Volume 2020 C.H.BECK, München

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2 Das Heimrecht S. 179-202

„… öffentlichen Verwaltung diverse Einrichtungen, die jeweils Teilbereiche davon wahrnehmen. In Schleswig-Holstein …” „… 179 2 Das Heimrecht Kap. 4 Mit den gesetzlichen Regelungen werden der Einzelne und die Einrichtung …” „… , in dem öffentliche Kontrolle notwendig ist und privatrechtliche und individuelle …”

1 Der Stellenwert ordnungsrechtlicher Vorgaben S. 177-179

„… , Sanktionen, Untersagung (von Tätigkeiten oder den Betrieb von Einrichtungen) etc. einfordert. Ein typisches …” „… Verabredungen. Der Staat kann sich jedoch nicht in allen Bereichen des öffentlichen und privaten Lebens auf …” „… -/ Unterordnungsverhältnis, d.h., der Staat tritt dem Bürger und dessen Einrichtungen hoheitlich gegenüber. Dies äußert sich …”

6 Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) S. 172-177

„… Pflegedienste und -einrichtungen, u.a., weil sie Ansprüche der Pflegebedürftigen fachlich feststellen und/oder …” „… einer Körperschaft des öffentlichen Rechts wird gebildet durch die Landesverbände der Krankenkassen. Es …” „… eingeräumt, z.B. das sog. Betretungsrecht in Einrichtungen der Leistungserbringer (vgl. § 276 Abs. 4 SGB V …”

4 Das Pflegeberufegesetz S. 28-56

„… Rechts ist eine Einrichtung, der als juristische Person des öffentlichen Rechts durch Gesetz oder Satzung …” „… des öffentlichen Rechts, in der die beruflich tätigen Pflegekräfte und die Auszubildenden, dort wo es …” „… öffentlichen Rechts, die Vereinigung der Pflegenden geschaffen, aber ohne verpflichtende Mitgliedschaft (vgl …”

4 Der Schutz der Patientendaten S. 232-255

„… (§ 74 SGB X), – Übermittlungen zur Durchsetzung öffentlich-rechtlicher Ansprüche und im …” „… öffentlichen Internet vergleichbar. Medizinische Daten werden verschlüsselt. Beim Auslesen von medizinischen …” „… wissenschaftlicher Einrichtungen zur Durchführung überregionaler Vergleiche und zur Erklärung regionaler …”

3 Spezielle Anforderungen durch das Betreuungs- undUnterbringungsrecht S. 223-232

„… : Hervorzuheben ist hier das sog. Unterbringungsrecht aus dem öffentlichen Recht: Dessen Rechtsgrundlagen sind die …” „… öffentlich-rechtlichen Vorschriften ist es, Gefahren von der Öffentlichkeit oder dem Einzelnen abzuwenden. Dabei gibt es …” „… , dass die Vorgaben der betreuungsrechtlichen und der öffentlich-rechtlichen Regelungen nicht immer klar …”

3 Grundzüge des Gesundheitsschutzrechtes S. 202-211

„… es auf bundes-, landes- und kommunaler Ebene der öffentlichen Verwaltung diverse Einrichtungen, die …” „… Störungen der öffentlichen Sicherung und Ordnung durch Krankheiten und Seuchen. Geregelt sind die Aufgaben …” „… , hin zu präventiven Aufgaben sowie zur Unterstützung anderer Einrichtungen des Gesundheitswesens durch …”

3 Die Verteilung der Zuständigkeits- und Verantwortungsbereiche in pflegerischen Einrichtungen S. 261-266

„… Einrichtungen Die Regelung und damit die Bestimmung der Zuständigkeiten speist sich, wie gezeigt, aus …” „… in einer Einrichtung und damit die Zuständigkeit/Verantwortung beschreiben. 3.1 Die Pflicht des …” „… Trägers Die wesentliche, weil allumfassende, Zuständigkeit hat zunächst der Träger einer Einrichtung …”

2 Systematische Betrachtungsmöglichkeiten wesentlicher Rechtsgebiete S. 4-10

„… maßgebenden Vorschriften zu haben und zum anderen um Ziele der eigenen Einrichtung mit Hilfe von …” „… allem Teile der öffentlichen Verwaltung, die keine staatlichen Institutionen im engeren Sinne sind. So …” „… selbst werden dann aber durch diese sog. Leistungsträger selbst oder mithilfe anderer Einrichtungen …”

7 Ausblick auf weitere Veränderungen im Recht für Pflegekräfte S. 91-97

„… bloße Übernahme solcher Regelungen für andere Einrichtungen ist jedoch nicht ausreichend. Es muss eine …” „… konkret auf die Verhältnisse der jeweiligen Einrichtung bezogene Bestimmung erfolgen! Dies gilt erst recht …” „… Einrichtungen und Krankenhäuser finanzielle Anreize, um mehr Pflegekräfte einzustellen und auszubilden: Jede …”

2 Aufsichts- und Überwachungspflichten in der Pflege S. 215-223

„… öffentlichen Anstalten und Heimen, in denen z.B. Geisteskranke, Süchtige, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen …” „… Aufnahme und Betreuung in der Einrichtung auch die Beaufsichtigung als Vertragsbestandteil mit umfasst. 218 …” „… Pflegekraft selbst. Deshalb ist anerkannt, dass dann, wenn eine Einrichtung als juristische Person, z.B. die …”

5 Sonstige für die Leistungserbringung relevante Sozialrechtsgebiete S. 162-172

„… Personalbedarfsbemessung bis Mitte 2020 sicherzustellen: wie viele und welche Pflegekräfte benötigen die Einrichtungen für …” „… Betreuungskräften in stationären Einrichtungen (Betreuungskräfte-RL) vom 23.11.2016 und – die Richtlinien des …” „… ausgerichtet sein. Der Träger der Eingliederungshilfe soll künftig auch für Menschen, die in Einrichtungen …”

3 Das Recht der Krankenversorgung S. 112-141

„… . 3 das Psychiatrie-Entgeltgesetz in diesem Versorgungsbereich für Einrichtungen ein pauschalierendes …” „… Beihilferecht des öffentlichen Dienstes (mit) abgesichert. Die Gruppe der Nichtversicherten ist damit …” „… Ziff. 2 f. SGB V sowie Menschen, die in bestimmten Maßnahmen oder Einrichtungen tätig sind (§ 5 Abs. 1 …”

4 Das Pflegeversicherungsrecht S. 141-162

„… Pflegeversicherung handelt es sich um eine Versicherung in zwei Bereichen, nämlich die öffentlich …” „… Körperschaften des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung (vgl. §§ 29 Abs. 1 SGB IV und 46 Abs. 2 Satz 1 SGB XI …” „… , – Pflege in vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen, § 43a SGB XI, – zusätzliche …”

1 Überblick über das Sozialrecht S. 97-105

„… der Gesetzgebung der öffentlichen Verwaltung und der Rechtsprechung zu beachten. Allein da- In Art. 20 …” „… Einrichtung von Pflichtversicherungen hilft der Sozialstaat seinen Bürgern, bestimmte Lebensrisiken mittels …” „… , Verordnungen und sonstige Regelungen durch den Gesetzgeber und die öffentliche Verwaltung sowie die …”

6 Die Delegation ärztlicher Tätigkeiten an Pflegekräfte S. 75-91

„… geht (diese betrifft die Einrichtung und deren Funktionsträger, z.B. die Pflegedienstleitung und die …” „… oder generell in einer Einrichtung. Konkret geht es um ärztliche Anweisungen an Pflegekräfte und vor …” „… Pflegehelfer waren und sind grundsätzlich nicht zulässig. Die Einrichtung und die Fachvorgesetzten dürfen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… 4.3.4 Pflegedienste und -einrichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 161 5 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 169 5.2.4 Hinweise zur Umsetzung/Umstellung in stationären (Wohn-) Einrichtungen und Auswirkungen auf …” „… der Zuständigkeits- und Verantwortungsbereiche in pflegerischen Einrichtungen …”

3 Die Weiterentwicklung des pflegerischen Berufsrechts S. 22-28

„… mitwirken oder solche bilden. Eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist eine Einrichtung, der als …” „… öffentlichen Gesundheits- und Pflegewesens mit und nimmt im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorgaben die …” „… . unterstützt die Pflegeberufekammer den öffentlichen Gesundheitsdienst und das Pflegewesen bei der Erfüllung …”

6 Die Grundzüge der zivilrechtlichen Haftung S. 282-301

„… grundsätzlich voraus, dass der Schädiger, also etwa der Träger der Einrichtung, leitende Mitarbeiter oder das …” „… Einrichtung als Schädiger besteht eine Ersatzpflicht. Mit diesem Mitarbeiter hat der Pflegebedürftige zwar …” „… sich für die Haftung folgendes Bild: Pflegebedürftiger Einrichtung Pflegekraft Haftung: - wegen …”

Sachverzeichnis S. 343-349

„… 232 ff. – Kirchliche Einrichtungen 249, 251 f. – Rechte des Betroffenen 251 …” „… Öffentlich-rechtliche Träger 8 Ordnungsrecht 177 ff., 205, 341 Ordnungsverwaltung 178 Ordnungswidrigkeit 26, 185 …” „… . Zuständigkeitsbereiche: Pflegerische Einrichtung 261 ff. Zwei-Schlüssel-Prinzip 246 …”

2 Grundzüge des Sozialversicherungswesens S. 105-112

„… ff. SGB VII) eines Sozialleistungsträgers gegenüber einem Bürger oder einer Einrichtung, 4 …” „… von Körperschaften des öffentlichen Rechts. – Selbstverwaltung der Sozialversicherungsträger durch …” „… durch § 29 Abs. 1 SGB IV – rechtsfähige Körperschaften des öffentlichen Rechts, die sich selbst …”

5 Die Grundlagen und Prinzipien der strafrechtlichen Haftung S. 268-282

„… (Antragsdelikt), es sei denn, dass die Strafverfolgungsbehörde wegen des besonderen öffentlichen Interesses an …” „… grundsätzlich voraus, dass der Schädiger, also etwa der Träger der Einrichtung, leitende Mitarbeiter oder das …”

doi.org/10.17104/9783406759895

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Öffentliches Baurecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2022 C.H.BECK, München

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§ 4. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben S. 118-219

„… Freizeitgestaltung, durch kirchliche Einrichtungensowie durch Einrichtungen, die der Sicherheit der Bevölkerung …” „… Vorhaben keine öffentlich-rechtlichen Vorschriften entgegen-stehen.1334 Die Vorgaben, denen Bauvorhaben …” „… (92); allerdings ist eine öffentliche Ladesäule nach VG München, Beschl. v.2.5.2018 – M 2 E 18.2021 …”

§ 5. Formelles Bauordnungsrecht S. 219-311

„… großer Teil des öffentlichen Baurechts neben demBauplanungsrecht, steht gem. Art. 70 GG in der …” „… öffent-lichen Verkehrs, Anlagen, die der Bergaufsicht unterliegen, bestimmte Rohrlei-tungsanlagen sowie …” „… baulichen An-lagen etc. für die Einhaltung der öffentlich-rechtlichen Vorschriften und der aufgrunddieser …”

§ 6. Materielles Bauordnungsrecht S. 311-327

„… Kommunikationstechnologien und -systemen, sowie zu anderen Ein-richtungen und Diensten, die der Öffentlichkeit in städtischen …” „… Arbeitsstätten. Während sichArt. 9 I des Übereinkommens damit auf Einrichtungen bezieht, die der Öffentlichkeit …” „… anzuordnen und zu errichten, dass ins-bes. die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht gefährdet werden. Das …”

§ 2. Bauleitplanung S. 11-105

„… BauGB geregelte staatliche Pla-nung einfügen, welche die verschiedenen privaten und öffentlichen …” „… öffentlichen sowie privaten Interessenberücksichtigen und insgesamt zum Ausgleich bringen.Vor diesem …” „… berührten öffentlichen und pri-vaten Belange einschließlich der Umweltverträglichkeit im Rahmen einer …”

doi.org/10.17104/9783406789861

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Staatsrecht I

Series: Academia Iuris

Volume 2017 C.H.BECK, München

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C. Der Bundesstaat S. 147-203

„… GG).Öffentliche Gewalt wird also keineswegs nur durch staatliche Organe, sondern auch durch Unionsorgane ausgeübt …” „… in das öffentliche Recht der USA, 2.Aufl. 2001, S. 62ff. 14 Vgl. oben Rn. 353. 15 Vgl. H.-G. Henneke …” „… halten: Ziel der Umfrage war es, die öffentliche Meinung gegen die Stationierung von Atomwaffen zu …”

E. Das Sozialstaatsprinzip S. 265-273

„… sozialstaatliche Einrichtungen abhängig von den zur Verfügung stehenden Finanzmitteln, letztlich also vom …” „… auchderKonjunktureinbruchnachsozialstaatlichemAusgleichverlangt.Hinzukommt,dassgeradesozialstaatlicheEinrichtungen ständigdenStoff politischerAuseinandersetzungenbilden …” „… clausus sozialstaatlicher Einrichtungen geben kann, sei dabei vorausgesetzt. I. Grundgesetzliche …”

Sachverzeichnis S. 311-321

„… , deutsche 27ff. Einrichtungen – kommunale 166 – öffentliche 164 – zwischenstaatliche 1075 Einspruchsgesetz …” „… , innerparteiliches 123 – Willensbildung 123, 150f. – Zugang zu öffentlichen Einrichtungen 164, 166ff …” „… , bundeseigene – Einrichtung 370, 374, 640, 648 – Errichtung 617, 656 – Landes- 611f., 629, 641, 645, 647, 670ff …”

B. Die Parlamentarische Demokratie S. 23-146

„… , den Parteien öffentliche Einrichtungen zur Verfügung zu stellen oder Leistungen zu gewähren. Ansprüche …” „… Gewalt den Parteien Einrichtungen zur Verfügung stellt oder andere öffentliche Leistungen gewährt, sollen …” „… Fähigkeit, Rechte aus öffentlichenWahlen zu erlangen und das Recht, in öffentlichen Angelegenheiten zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . 209 IV. Einrichtung von Kontrollen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 1. Staatsorganisationsrecht – Staatsrecht – Öffentliches Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 …” „… Ausführung der Bundesgesetze durch bundesunmittelbare Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts …”

D. Der Rechtsstaat S. 204-264

„… Machtvollkommenheiten ausübte: Gesetze erlassen, öffentliche Beschlüsse in die Tat umsetzen, Verbrechen und private …” „… sind ebenfalls unvereinbar (§§ 5 und 8 AbgG15). Gleiches gilt für Angestellte des öffentlichen Dienstes …” „… muss das Parlament selbst regeln. Im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren ist Öffentlichkeit und …”

F. Der Schutz der Verfassung S. 274-288

„… .« 4 Art. 5 U.S. Const.; vgl. hierzu W. Brugger, Einführung in das öffentliche Recht der USA, 2.Aufl …” „… Reichsregierung beschlossenen Reichsgesetze von der Reichsverfassung abweichen, »soweit sie nicht die Einrichtung …” „… Beamter auf Probe in den öffentlichen Dienst. Trotz hinreichend guter Zeugnisse wird seine Bewerbung mit …”

G. Die Bundesrepublik in der Staatengemeinschaft S. 289-310

„… durch Gesetz Hoheitsrechte auf zwischenstaatliche Einrichtungen übertragen bzw. sich unter Beschränkung …” „… , wenn er sich nur ganz allgemein mit öffentlichen Angelegenheiten, dem Gemeinwohl oder den …” „… Regierung) sind durch Wahlen zu politisch aktivem Handeln legitimiert und müssen hierfür öffentlich …”

doi.org/10.15358/9783800655786

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Israel und wir

2024 C.H.BECK, München

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Ein tiefer Riss: Die deutsche Gesellschaft im Bann des Nahostkonflikts S. 32-47

„… ihre Einrichtungen.»Zu Gast bei der Islamkonferenz war auch Volker Beck, der Präsident der …” „… jüdische Einrichtungen geplant. Die deutschen Ermittler hatten von den israelischen Geheim-diensten einen …” „… Geheimdienste, mit dieser Erfolgsmeldung an die Öffentlichkeit Die deutsche Gesellschaft und der Nahostkonflikt …”

Staatsräson konkret: Die Berliner Politik nach dem 7. Oktober S. 19-31

„… engsten kooperierten und ihre Positionen abstimmten, zum Teil praktisch wortgleich in den öffentlichen …” „… . Die moralische Unterstützung: öffentlich zu zeigen, dass man angesichts des ungeheuren Traumas, das …” „… und Treibladungen. Die Bundesregierung ging damit an die Öffentlichkeit. Insgesamt habe sie 2023 …”

Wiedergutmachung mit Waffen: Die Anfänge unter Adenauer und Ben-Gurion S. 70-94

„… wesentliches Anliegen der Israelis war, wie so-gar öffentliche Debatten in Jerusalem sehr bald zeigten.Die …” „… Be-zahlung dafür zu verlangen».Obwohl man die Öffentlichkeit mit dem geheimen Treffen in Rott am Inn bewusst …” „… Israels nach der Einrichtung diplomatischer Beziehungen zum Staat der Juden nachzugeben. Allen, auch …”

doi.org/10.17104/9783406820144

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Das deutsche Gesundheitssystem

, ,

2017 MWV Verlag, Berlin

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Tabellenverzeichnis S. 302-303

„… 2015b) Tab. 23 Kapazitäten im stationären Sektor: Anzahl der Einrichtungen/Betten, 2014 (Statistisches …” „… . 10 Entwicklung der Bettenzahl in allgemeinen Krankenhäusern mit öffentlicher, freigemeinnütziger und …” „… insgesamt, jeweils als Anteil (%) am BIP nach Einrichtung, 2005–2014 (eigene Berechnung nach Angaben der …”

4 Materielle und personelle Ressourcen S. 161-184

„… 239 Einrichtungen mit öffentlich-rechtlicher Form; letztere werden wiederum in Einrichtungen mit …” „… Einrichtungen zur Vorsorge und Rehabilitation (§ 107 SGB V); internationale „Krankenhaus“-Vergleiche …” „… zwischen „mit“ und „ohne“ Versorgungsvertrag unterschieden. Art und Status der Einrichtung entscheiden …”

5 Leistungserbringung im Gesundheitssystem S. 185-244

„… institutionelle Trennung zwischen dem Öffentlichen Gesundheitsdienst, der haus- und fachärztlichen Versorgung im …” „… Öffentliche Gesundheit und Prävention Wenngleich sich die spezifischen Aufgaben des Öffentlichen …” „… bestimmter Einrichtungen unter umwelthygienischen Gesichtspunkten; Gesundheitserziehung …”

3 Finanzierung S. 109-160

„… Einrichtungen arbeiten, ein Gehalt. Öffentliche Träger (und ein Teil der freigemeinnützigen Träger) zahlen in …” „… innerhalb der westeuropäischen Staaten (s. Abb. 10). Der Anteil öffentlicher Ausgaben (von …” „… Sozialversicherungen und öffentlichen Haushalten) an den Gesamtausgaben für Gesundheit blieb seit 2005 relativ …”

2 Organisationsstruktur S. 43-108

„… Körperschaften öffentlichen Rechts, während den Krankenhausgesellschaften hierbei de jure eine Sonderrolle …” „… (DKG) ist z.B. keine Körperschaft des öffentlichen Rechts, sondern ein eingetragener Verein, dem durch …” „… beaufsichtigt werden). Die Einrichtungen der Selbstverwaltung basieren auf Pflichtmitgliedschaft und interner …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. C1-xx

„… und sogenannten öffentlichen Apotheken sowie von Apotheken bestimmter Einrichtungen abgegeben werden …” „… Vereinigungen den Status von Körperschaften öffentlichen Rechts. Sie bilden viii Zusammenfassung die …” „… Gesundheitsausgaben auf die gesetzlichen Krankenkassen. Insgesamt betrug der Anteil öffentlicher Ausgaben 73,7% der …”

1 Einführung S. 1-42

„… europäischen Ländern durch öffentliche Einrichtungen finanziert und/oder versorgt werden. Beiträge und Ausgaben …” „… Öffentliche Schulden (Mrd. €)f 1.211 1.490 2.012 2.025 2.068 2.038 – Erwerbspersonen (1.000 Personen)g …” „… “. Sie sind ebenfalls verantwortlich für den Bereich Public Health (s. Kap. 5.1 Öffentliche Gesundheit …”

Sachwortverzeichnis S. 304-325

„… öffentliches Gesundheitswesen 63 Aktionsbündnis Patientensicherheit e.V. 105 Aktivitäten, außerhäusliche 263 …” „… und psychosomatische Einrichtungen (Psych- EntgG) 246, 256 Gesetz zur Neuausrichtung der …” „… 120–122 im internationalen Vergleich 109–115, 269, 282–283, 285, 286–287 nach Einrichtungen 282–283 …”

Abbildungsverzeichnis S. 300-301

„… Kranken- und Pflegeversicherung sowie dem öffentlichen Gesundheitsdienst, 2016 Abb. 6 …” „… WHO, 2013 oder neuestes verfügbares Jahr (Weltgesundheitsorganisation [WHO] 2015) Abb. 11 Öffentliche …” „… den Gesamtgesundheitsausgaben nach Einrichtungen in ausgewählten Ländern, 2013 (Organisation for …”

6 Reformen im Gesundheitssystem S. 245-266

„… . 5.1 Öffentliche Gesundheit und Prävention für Details). Das Gesetz sieht vor, dass Krankenkassen …” „… flächendeckenden Ausbau mit ambulanten und stationären Einrichtungen der Palliativpflege vor. Hierzu erarbeitet …” „… Pflegepersonal: Das Krankenhausstrukturgesetz sieht die Förderung von Pflegepersonal in stationären Einrichtungen …”

7 Bewertung des Gesundheitssystems S. 267-288

„… . Prävention und 6. Arzneimittel. Die Daten zur Berechnung des Index stammen aus öffentlichen Statistiken …” „… OECD-Durchschnitt von 3,4% lag (s. Kap. 3.1 Gesundheitsausgaben). Der Anteil öffentlicher Mittel lag 2013 bei 76,3 …” „… Abb. 31 Anteil an den Gesamtgesundheitsausgaben nach Einrichtungen in ausgewählten Ländern, 2013 …”

doi.org/10.32745/9783954662623

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Das islamische Recht

2022 C.H.BECK, München

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Dritter Teil. Wege des islamischen Rechts in der Diaspora S. 277-402

„… , reserviertePlätze in Ausbildungsstätten oder im öffentlichen Dienst bis hin zu Parla-menten) oder Aktivitäten …” „… Einrichtungen verzich-tet wird.28Nicht zu vergessen sind interne Probleme wie zum Beispiel die Margi-nalisierung …” „… , das die Barelvi-Richtung vertritt, öffentlich allerdings nicht wahrnehmbar ist, sowie dasvon …”

Vorwort zur vierten Auflage und Dank S. XVIII-XX

„… Einrichtung islamisch-theologischerStudien an mehreren Universitäten erheblichen Auftrieb erhalten …” „… öffentliche, auch mediale Debatte derletzten Jahre, zu der auch der Verfasser seinen Beitrag leisten durfte …”

Zweiter Teil. Modernes islamisches Recht S. 165-276

„… Normierungsvorhaben und eineliterarische Kanonisierung sowie die Einrichtung von Institutionen wiedem obersten Mufti …” „… inder Religion keine Reform gebe, sei sie doch eine göttliche Einrichtung.Ein Wort, das noch Reform …” „… beim islami-schen Recht, denn sie seien menschliche Einrichtungen. Der Koran selbstbesitze eine solch …”

Anhang S. 415-636

„… Verletzungshandlungen von Reitern47 (5 S.)Der Viehtreiber48 (al-nanis) (4 S.)Was im öffentlichen Verkehrsraum (tarjq …” „… Beaufsichtigung von ZahlungsdienstenZaöRV Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und VölkerrechtZDMG …” „… )nennt Mu}awiya; Ibn Faldun (al-muqaddima Bd. 1, 400, Hrsg. Quatremère) schreibtdie Einrichtung den …”

Erster Teil. Die Geschichte des islamischen Rechts S. 19-164

„… Kalifenal-Mahdj (reg. 158–169/775–785).Diese Einrichtung ist als Appellationsinstanz zu verstehen, welche …” „… Aufrechter-haltung der öffentlichen Ordnung zu, teilweise aber auch zivilrechtlicheStreitigkeiten etwa über …”

doi.org/10.17104/9783406790416

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Reisekosten 2024

Series: Haufe Fachbuch

Volume 2024 Haufe Lexware, Freiburg

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3 Die erste Tätigkeitsstätte S. 49-124

„… Einrichtung 3 Die erste Tätigkeitsstätte3 Die erste Tätigkeitsstätte3.1 Definition der beruflichen …” „… EUR bzw. Kosten für öffentli-che Verkehrsmittel). 3.1.1 Erste TätigkeitsstätteWarum ist der Begriff …” „… . Fahrtkostenzuschüsse des Arbeitgebers für Fahrten des Arbeitnehmers mit öffentlichen Verkehrsmitteln (ÖPNV und …”

Stichwortverzeichnis S. 441-456

„… Arbeitnehmers 135 – Kfz-Unterhaltskosten 138 – Leihwagen 135 – öffentliche Verkehrsmittel 134 – Treibstoffkosten …” „… -EUR-Grenze für Einrichtung Zweit-wohnung 313 – Zweitwohnung im Ausland 310Angemessenheitsprüfung 46, 135, 177 …” „… 148, 184Berufsschule 192Bestandsfahrzeuge 376, 379Betriebliche Einrichtung 39, 53, 120, 128 …”

2 Die lohnsteuerlichen Reisekosten im Überblick S. 37-48

„… betrieblichen Einrichtung, um ein Auseinanderfallen von Arbeits- und Steuerrecht bei den Reisekosten weitgehend …” „… Arbeitgeber ist in diesen Fällen steuerfrei, wenn der Arbeitnehmer mit öffentlichen Verkehrsmitteln zur Arbeit …” „… Tätigkeitsstätte wird definiert als ortsfeste betriebliche Einrichtung des Arbeitgebers, eines verbundenen …”

7 Doppelte Haushaltsführung S. 261-324

„… unterwegs ist und vom Arbeitgeber keiner betrieblichen Einrichtung zugeordnet wurde, wohnt in Trier …” „… öffentlicher Verkehrsmittel über der Entfernungspau-schale, können die tatsächlichen Kosten berücksichtigt …” „… Sanitär-einrichtungen beinhalten. Ebenso ist eine finanzielle Gegenleistung für die Wohnraumüberlassung, z. B. die …”

Vowort S. 5-14

„… betrieblichen Einrichtung lassen sich unbillige Ergebnisse hinsichtlich der Besteuerung von Fahrten zwischen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 513.1.3 Ortsfeste Einrichtung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2346.3.2 Öffentliche Verkehrsmittel …”

4 Abzugsfähige Reisekosten S. 125-196

„… Arbeitgeberersatzes bleibt unverändert den Bestimmungen der § 3 Nr. 13 EStG (öffentlicher Dienst) bzw. § 3 Nr. 16 EStG …” „… Verkehrsmittel: Öffentlicher Personennahverkehr, Bahn, pri-vater Pkw, Leihwagen, Flugzeug, Schiff, etc …” „… Einrichtung im Sinne des Arbeitsstättenbegriffs. Gleich-wohl zählen die hierbei anfallenden Fahrtkosten nicht …”

10 Bewirtungskosten S. 427-440

„… Betriebsaus-gaben abzugsfähig. Sofern an der Betriebsveranstaltung auch Personen des öffentlichen Lebens oder …” „… betriebsfremden Teilnehmer, etwa die Geschäfts-partner, Kunden und Personen des öffentlichen Lebens, ist die …” „… für die bewirtende Einrichtung, sondern für die Bedienung bzw. den Kellner be-stimmt sind. Für die …”

6 Fahrten zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte S. 215-260

„… Aufwendungen, die für Fahrten bei der Benut-zung öffentlicher Verkehrsmittel entstehen. Diese können in voller …” „… einer betrieblichen Einrichtung als erste Tätigkeitsstätte gibt (vgl. Kap. 2.2), ergeben sich durch den …” „… . Eine Ausnahme gilt für Aufwendungen, die für Fahrten bei der Benutzung öffent-licher Verkehrsmittel …”

8 Firmenwagenüberlassung an Arbeitnehmer S. 325-424

„… regelmäßiges Aufsuchen der betrieblichen Einrichtung, z. B. um Material, Auftragsbestätigungen oder Ähnliches …” „… abzuholen oder abzugeben, führt noch nicht zu einer Qualifizierung der betrieblichen Einrichtung als erste …” „… Firmenwagenüberlassung im öf-fentlichen Dienst, etwa in Ministerämtern, oder aber die tarifvertraglich geregelte …”

5 Steuerfreie Erstattungen durch den Arbeitgeber S. 197-214

„… § 3 Nr. 13 EStG für den öffentlichen Dienst und in § 3 Nr. 16 EStG für Arbeitgeber der …” „… könnte (§§ 3 Nr. 13, 16 EStG). Hinzu kommt der steuerfreie Fahrtkostenersatz mit öffentlichen …” „… Tätigkeitsstätte mit öffentlichen Verkehrsmitteln kann steuer-freier Ersatz geleistet werden. Für die anderen …”

doi.org/10.34156/9783648154977

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Gärten und ihre Gäste

2022 uvk, Konstanz/München

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Gartenakademien in Deutschland S. 159-174

„… noch neuen Einrichtung. Selbstversorgung wurde dann nochmals in den beidenWeltkriegen immens wichtig …” „… unterstützendie Länder die Einrichtung von Anlaufstellen für Interessierte und insbesondere fürVerbände, zu deren …” „… Beratungs‐arbeit ist nur mit gut ausgestatteten Einrichtungen möglich. Dabei haben sich dieSchwerpunkte der …”

Gartenreisen in der Gruppe S. 375-394

„… Hintergründen. Anhand der Schlossgärten,Herrenhäuser, öffentlichen Einrichtungen und Parks wird die Geschichte …” „… Aufgabe es u. a. ist, wichtige Gärten zu restaurieren und zu konservierensowie diese der Öffentlichkeit …” „… gesellschaftliche Phänomen, auch als Cocooning7 bezeich‐net, erzeugt einen Run auf Einrichtungs- und Gartenmärkte …”

Von Nutzung, Gestaltung und Übernutzung historischer Parks S. 73-90

„… historische Anlage und nach der Zufriedenheit mit den vorhandenenEinrichtungen. Bezüglich der Vorstellungen …” „… der Institutionen der öffentlichen Hand„über die Wünsche und Zielvorstellungen der heutigen Besucher …” „… . Nutzungs‐verbote bzw. gravierende Nutzungseinschränkungen erscheinen aber, zumindest fürdie sich in öffentlichem …”

Gärten als Imagefaktor S. 307-322

„… am häufigsten bewertetenSehenswürdigkeiten in Deutschland zu finden.2Bei den öffentlich einzusehenden …” „… die Ergebnisse nichts mit deneigentlichen Gärten zu tun, sondern sind Firmen, Einrichtungen und …” „… zufrieden bzw. zufrieden waren – nur leicht übertroffenvon den öffentlichen Verkehrsmitteln und der …”

Vom Einzelgarten zum europäischen Austausch. Das rheinländische Schloss Dyck S. 281-292

„… Zeit des Fürsten Joseph belegt, wurde bereits mit derEntstehung des Parks ein öffentlicher …” „… Parkplatz,Kassenbereich und WC-Anlagen sowie ein öffentlich zugänglicher Cafébetrieb imWestflügel des Schlosses und auf …” „… derStiftung Schloss Dyck hatten die privaten und öffentlichen Stifterinnen und Stifterdas Ziel formuliert …”

Grünräume, Gärten und Gesundheit. Eine Partnerschaft zwischen Mensch und Garten S. 51-72

„… Verfügbarkeit von Grün in öffentlichen und nichtöffentlichenEinrichtungen unseres Gesundheitssystems. Wir …” „… Gesundheitsexpertinnen und Gesundheitsexperten sowie die Ära des öffentlichenGrüns, der Plätze, Gärten und Parkanlagen …” „… öffentlicheRäume sowie für Straßenbäume und Ziergrün zwischen den Wohnblocks.Zwillingsstudien eignen sich besonders …”

Schulgärten: Orte zum Leben und Lernen S. 111-126

„… der„Schulgarten in die öffentlichen Schulen Einzug hält: Bis dahin hat er außerhalb dergenannten u. ä …” „… verweisen zunehmend Richtlinien und Lehrpläne auf die Notwen‐digkeit der Einrichtung von Schulgärten …” „… “ (2015) zur Förderung von Schul- und KITA-Gärtenartikuliert. Allerdings: Die öffentliche Anerkennung …”

Gartentourismus S. 359-374

„… (öffentlich oder privat)eine Rolle (vgl. Hlavac 2002, S. 126). Auch die Dauer des befristeten Aufenthaltes ist …” „… Einrichtungenbesuchen/Kulturangebote nutzenMuseen, Ausstellungen oder KunstmuseenbesuchenSich in der Natur aufhaltenBurgen, Schlösser …”

doi.org/10.24053/9783739880211-0

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Europarecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2022 C.H.BECK, München

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§ 7 Institutionen der Europäischen Union S. 115-179

„… Einrichtungen und Dienststellen der Europäischen Gemeinschaftenvon 1992, ABl. 1992 C 341, S. 1). Danach haben …” „… Ausübung ihrer Aufgaben stützen sichdie Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen auf eine „offene …” „… einen eigenen öffentlichenDienst (mit einem Personalbestand von über 40.000 Angehörigen).Sieht man …”

§ 22 Wettbewerbsordnung S. 414-448

„… regulierenden Tätigkeit im öffentli-chen Interesse andererseits zuweilen schwierig. Nach der Rechtspre-chung des …” „… ff.).Anders zu beurteilen ist das Verhalten öffentlicher Rentenversiche-rungsträger, das sich als …” „… bei Einrichtungen der Energiever-sorgung oder bei Telekommunikationsnetzen) ein. Dahinter steht …”

§ 3 Die Europäische Menschenrechtskonvention als gemeineuropäischer Grundrechtsstandard S. 12-60

„… Kopftuchverbot in öffentlichen Einrichtungen der Türkei sah derEGMR als gerechtfertigt an (EGMR [Große Kammer …” „… öffentlicher Bediensteter nach der Vereinigungs-freiheit (Art. 11 EMRK) im Lichte völkerrechtlicher Tendenzen …” „… ein Streikrecht für Angehö-rige des öffentlichen Dienstes ab und qualifiziert ein generelles, nichtauf …”

§ 9 System des Rechtsschutzes in der Europäischen Union S. 234-254

„… Einrichtungen.Nunmehr schließt Art. 263 Abs. 1 Satz 2 AEUV diese Rechtsschutzlücke imSinne einer umfassenden Kontrolle …” „… juristischen Personen können in den Gründungsakten derEinrichtungen und sonstigen Stellen festgelegt werden …” „… Ge-meinden, Regionen und Länder und andere Personen des öffentli-chen Rechts (EuGH, Rs. 222/83, EU:C:1984:266 …”

§ 20 Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts S. 395-411

„… der Zuständigkeiten derMitgliedstaaten für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnungsowie für die …” „… Schengen II kann ein Mitgliedstaat jedoch ausGründen der öffentlichen Ordnung oder der nationalen …” „… Einreisebedin-gungen gehört, dass die jeweilige Person keine Gefahr für die öffentliche Ord-nung, die innere Sicherheit …”

§ 23 Wirtschafts- und Währungspolitik: die Wirtschafts- und Währungsunion S. 448-505

„… ,– gesunde öffentliche Finanzen und monetäre Rahmenbedingungensowie– eine tragfähige Zahlungsbilanz (Art. 119 …” „… derHaushaltsdisziplin und der Vermeidung übermäßiger öffentlicherDefizite). Eine verstärkte Koordinierung und …” „… der zuständigen Einrichtungen undKonferenzen im Finanzbereich festlegen (Art. 138 Abs. 1 AEUV).Bei …”

§ 10 Unionsrecht und nationales Recht S. 254-294

„… zwischenstaatlicheEinrichtungen kennen (wie das Grundgesetz in Art. 24 Abs. 1 undArt. 23 Abs. 1). In besonders prononcierter Weise …” „… dann aus, wenn die Befugnis zur Ausübung öffent-licher Gewalt in einem bestimmten Bereich von der …” „… zwischenstaatliche Einrichtun-gen wie die Union durch den Erlass von Rechtsnormen oder indivi-duellen Entscheidungen …”

§ 17 Dienstleistungsfreiheit S. 373-382

„… Premier League).Die Dienstleistungsfreiheit kann auch im Bereich von Leistungender öffentlichen …” „… der Europäischen Union23wie rechtzeitig bei einer inländischen Einrichtung geleistet wird, diedurch …” „… Dienstleistungsfreiheit hatder EuGH auch abgeleitet, dass eine öffentliche Krankenkasse bei ei-ner medizinisch indizierten …”

§ 15 Freier Warenverkehr S. 330-354

„… Zertifizierung von Produk-ten durch private Einrichtungen, soweit diese Tätigkeit für denMarktzugang von …” „… Normungs-und Zertifizierungstätigkeiten an:„wenn die Erzeugnisse, die von dieser Einrichtung zertifiziert …” „… dadurch ein Vertrieb von Erzeugnissen, die nicht vondieser Einrichtung zertifiziert wurden, erschwert wird …”

§ 8 Rechtsquellen des Unionsrechts S. 179-234

„… Verwaltungsakten und die Rückforderung von zuUnrecht gewährten öffentlichen Geldleistungen zeigt im Übrigen, dass …” „… , Einrichtungen undsonstige Stellen der Union sowie für die Durchführung des EU-Rechts durch die Mitgliedstaaten …” „… für die öffentliche Si-cherheit zu (aaO, Rn. 95 ff.), im etwas weiteren Umfang auch die …”

§ 14 Die Marktfreiheiten S. 319-330

„… Grund-rechtsschutz hinausreichen (zum Schutz der Menschenwürde als Ele-ment der öffentlichen Ordnung bei …” „… Vereinigungen oder Einrichtungen kraft ihrer rechtlichen Auto-nomie derartige Hindernisse aufrichteten“ (EuGH …” „… - und Zertifizierungstä-tigkeiten einer privaten Einrichtung an, soweit sie für die Vermarktungvon …”

§ 11 Die Finanzverfassung der Europäischen Union S. 294-303

„… ] 2021/241 des EuropäischenParlaments und des Rates vom 12. Februar 2021 zur Einrichtung derAufbau- und …” „… . Sicherheit und Verteidigung 13.1856. Europa in der Welt 98.4197. Europäische öffentliche Verwaltung 73.102 …”

§ 27 Auswärtiges Handeln der Union S. 532-557

„… Ausfuhrbeschränkungenverhängen, „die aus Gründen der öffentlichen Sittlichkeit, Ordnung und Si-cherheit, zum Schutz der …” „… im Inte-resse der „öffentlichen Sicherheit“ weit auszulegen und hierunterauch die Bekämpfung von …” „… Mittelmeerunion gehört die Säuberung des Mittelmeers, die Einrich-tung von transnationalen Schifffahrtsstraßen und …”

§ 4 Entwicklung der Europäischen Gemeinschaften und der Europäischen Union S. 60-83

„… Ho-heitsrechten auf eine zwischenstaatliche Einrichtung mit der Schaffungder Europäischen Gemeinschaft für Kohle …” „… EFTA-Überwachungsbehördeübt auch Kontrollfunktionen in den Bereichen Wettbewerb, staatlicheBeihilfen und öffentliches …”

doi.org/10.17104/9783406792359

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TVöD/TV-L in der Praxis

2023 Haufe Lexware, Freiburg

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1 Geltungsbereich und Struktur des TVöD-VKA, TVöD-Bund, TV-L S. 19-28

„… Sonderregelungen für einzelne Beschäftigtengruppen in konkret benannten Einrichtungen/Betrieben. Im Einzelnen …” „… der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer …” „… des öffentlichen Rechts und deren Verbände, Sparkassen und öffentliche Banken, Betriebe mit eigener …”

12 Beschäftigungszeit S. 353-378

„… ) sind.Bei einem Wechsel von einer Einrichtung des Lands oder einem sonstigen öffent …” „… Mitarbeiter von einer öffentlich-rechtlichen Einrichtung zu einem Arbeitgeber in privatrechtlicher Rechtsform …” „… angerechnet, wenn eine bisher öffentlich-rechtliche Einrichtung gemäß § 613a BGB von einem privatrechtlich …”

4 Das Weisungsrecht und seine Erweiterungen im TVöD/TV-L S. 55-102

„… einer öffentlichen Einrichtung zulässig. Mit seinem Urteil vom 21.2.2013 hat das LAG Hamm70 entschieden …” „… Empfängerhorizont«, also da-nach, wie ein außenstehender Dritter die Formulierung versteht.Für den öffentlichen …” „… Dienst hat das BAG entschieden: Ein Bewerber um eine Stelle des öffentlichen Dienstes muss regelmäßig …”

5 Die Arbeitszeit, ihre Flexibilisierung und ihre Sonderformen S. 103-112

„… Dauer der regelmäßigen ArbeitszeitDie Tarifverträge des öffentlichen Dienstes sehen für die jeweiligen …” „… psychiatrischen Einrichtungen, mit Ausnahme der Ärztinnen und Ärz-te nach Buchst. d, y Beschäftigte in …” „… Küstenschutz, y Beschäftigte in Einrichtungen für schwerbehinderte Menschen (Schulen, Heime) und in …”

7 Entgelt und sonstige Leistungen nach TVöD/TV-L S. 147-274

„… stationäre Einrichtungen, Wohngruppen für Menschen mit Behinderung im Sinne von SGB IX, Kinder- und …” „… Jugendwohnheimen oder vergleichbaren Einrichtungen [Heim]) oder in der ambulant unterstützten Einzelbetreuung, wenn …” „… Wohngemeinschaften, in denen vier bis sieben geistig behin-derte Menschen untergebracht sind, Einrichtungen sein …”

8 Urlaub, Arbeitsbefreiung, Sonderurlaub S. 275-298

„… öffentlichen Dienst ergibt sich aus einem Zusammenspiel der tariflichen Regelungen mit den Bestimmungen des …” „… Bundesurlaubsgesetzes (BUrlG).Die Tarifverträge des öffentlichen Dienstes enthalten Regelungen zu: y Urlaubsdauer …” „… Ausscheiden in der zweiten JahreshälfteEin Arbeitnehmer ist bereits seit vielen Jahren in einer Einrichtung …”

11 Teilzeitarbeitsverhältnis S. 335-352

„… Einrichtung. Ein Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst ist somit teilzeitbeschäftigt, wenn die individuell …” „… öffentlichen Dienstes enthalten keine Definition des Begriffs der Teilzeitbeschäftigung. Somit ist auf die …” „… Anspruch auf Teilzeitarbeit nach dem TVöD/TV-L§ 11 sichert den Beschäftigten im öffentlichen Dienst …”

3 Allgemeine Arbeitsbedingungen S. 47-54

„… Übrigen sollten – gerade auch mit Blick auf Compliance-Gesichtspunkte – in der Einrichtung/im Betrieb …” „… . Diese Anzeigepflicht ermöglicht es dem Arbeitgeber zu prüfen, ob eigene Interessen oder öffentliche …” „… Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt, beschäftigt oder für sie tätig ist, y bei einem Verband …”

13 Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 379-410

„… Erwerbsminderungsversorgung aus der sogenannten »Zusatzversorgung« des öffentlichen Dienstes nach ATV-K/ATV418 hat. Nach dem …” „… Erwerbsminderung oder (was in den Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes nicht vorgesehen ist) bei einer …” „… Kündigung des Arbeitsverhältnisses13.5.1 EinleitungDie Kündigung richtet sich auch im öffentlichen Dienst …”

doi.org/10.34157/9783648168776

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Health Technology Assessment

, , , , ,

2023 MWV Verlag, Berlin

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2 HTA und Entscheidungsfindung: Regulation von Technologien S. 49-104

„… Einrichtungen;Überwachungs-aufgaben für Gesundheitsämter u.a. über Infektionsschutz- und Medizinprodukte-gesetzgebung (Begehungen)2.1 …” „… durch eine Behörde oder Einrichtung vorgenommen. Mittelbar geschieht dies durch berufsrechtliche …” „… Gesundheitstechnologie und die Bewertung der damit verbundenen Risiken durch staatliche Einrichtungen, in Europa durch …”

3 Entwicklung von HTA in Europa und international S. 105-120

„… Frankreich (1990) und Großbritannien (1991) nationale (öffentlich finanzier-te) HTA-Einrichtungen bzw …” „… Rahmen der Krankenver-sicherung zu sprengen drohten. Seit den 1980er-Jahren wurden öffentlich geförderte …” „… HTA-Einrichtungen, die den wachsenden Entscheidungsbedarf im Managed-Care-Bereich und den sonstigen Sektoren …”

1 Grundlagen und Prinzipien von Health Technology Assessment (HTA) S. 1-48

„… , Ingenieur:in-nen und Ethiker:innen. Außerdem sind zunehmend Patientinnen und Patienten, die Öffentlichkeit bzw …” „… , ÖffentlichkeitEntschei-dungsträgerin-nen und -trägerKliniker, Entschei-dungsträgerin-nen und -träger, WHOZielbevölke-rungindividuelle …” „… Einrichtungen der PTA seit vielen Jah-ren etabliert, z.B. das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen …”

9 Die Effekte von HTA-Berichten im Gesundheitssystem S. 301-310

„… Jahren haben einige HTA-Einrichtungen auch unter dem Stichwort Marketing von HTA-Ergebnissen gezielt …” „… Beziehungen und Interaktionen zwischen HTA-Einrichtungen und Stakeholdern voraussetzt [Lehoux et al. 2005 …” „… HTA-Bulletins, die ausschließlich elektronisch erfolgt. Ähnliches gilt auch für andere HTA-Einrichtungen (z.B …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. i-xiv

„… betrifft z.B. die Aufnahme von Technologien in den Leistungskatalog (also die öffentliche Kosten-übernahme …” „… ___________________________________ 912.7 Feststellung des Unabhängigkeitsstatus für HTA-Einrichtungen ________________ 99Robert …”

7 Bewertung der organisatorischen, rechtlichen, ethischen und sozio-kulturellen Aspekte von Technologien S. 217-270

„… , ab wann die Behandlung durch eine weitere, in der Regel höher qua-lifizierte Einrichtung (z.B …” „… Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) als Körperschaf-ten des öffentlichen Rechts (Befugnis zum Erlass bindender …” „… einen HTA, denn anstelle eines hochregulierten Einsatzes in ärztlich geleiteten Einrichtungen, ggf. nach …”

6 Ermittlung von Wirksamkeit, Nutzen und Sicherheit einer Technologie S. 175-216

doi.org/10.32745/9783954668878

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Staatsrecht I

Series: Academia Iuris

Volume 2019 C.H.BECK, München

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C. Der Bundesstaat S. 149-207

„… hat (Art. 23 Abs. 1 GG).Öffentliche Gewalt wird also keineswegs nur durch staatliche Organe, sondern …” „… in das öffentliche Recht der USA, 2.Aufl. 2001, S. 62ff. 14 Vgl. oben Rn. 353. 15 Vgl. H. G. Henneke …” „… halten: Ziel der Umfrage war es, die öffentliche Meinung gegen die Stationierung von Atomwaffen zu …”

E. Das Sozialstaatsprinzip S. 269-279

„… Sozialstaatsprinzips. Zum einen sind sozialstaatliche Einrichtungen abhängig von den zur Verfügung stehenden …” „… . Hinzu kommt, dass gerade sozialstaatliche Einrichtungen ständig den Stoff politischer …” „… clausus sozialstaatlicher Einrichtungen geben kann, sei dabei vorausgesetzt. I. Grundgesetzliche …”

§ 5 Die politischen Parteien S. 47-66

„… wegen nicht verpflichtet, den Parteien öffentliche Einrichtungen zur Verfügung zu stellen oder …” „… ein Träger öffentlicher Gewalt den Parteien Einrichtungen zur Verfügung stellt oder andere öf …” „… verfassungsfeindlich erklärte Partei weiterhin Anspruch auf Gleichbehandlung hinsichtlich öffentlicher Einrichtungen …”

Sachverzeichnis S. 317-327

„… , deutsche 27ff. Einrichtungen kommunale 166 öffentliche 164 zwischenstaatliche 1075 Einspruchsgesetz 350 …” „… 123 Willensbildung 123, 150f. Zugang zu öffentlichen Einrichtungen 164, 166ff. Parteienfinanzierung s …” „… Behörden 611, 623, 650, 658, 666, 919 Aufbau 653, 659 Bundesober s. Verwaltung, bundeseigene Einrichtung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . 211 IV. Einrichtung von Kontrollen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 1. Staatsorganisationsrecht Staatsrecht Öffentliches Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 2 …” „… Ausführung der Bundesgesetze durch bundesunmittelbare Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts …”

F. Der Schutz der Verfassung S. 279-295

„… öffentliche Recht der USA, 2.Aufl. 2001, S. 196. 5 Vgl. K. Hesse,Grundzüge, Rn. 40. 6 Vgl. hierzu K …” „… Reichsverfassung abweichen, »soweit sie nicht die Einrichtung des Reichstages und des Reichsrates als solche zum …” „… Beamter auf Probe in den öffentlichen Dienst. Trotz hin reichend guter Zeugnisse wird seine Bewerbung mit …”

D. Der Rechtsstaat S. 207-269

„… Machtvollkommenheiten ausübte: Gesetze erlassen, öffentliche Beschlüsse in die Tat umsetzen, Verbrechen und private …” „… für Angestellte des öffentlichen Dienstes (§ 8 Abs. 3 AbgG). Nicht unvereinbar sind hingegen das Amt …” „… parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren ist Öffentlichkeit und Einflussnahme gewährleistet, die der …”

G. Die Bundesrepublik in der Staatengemeinschaft S. 295-317

„… durch Gesetz Hoheitsrechte auf zwischenstaatliche Einrichtungen übertragen bzw. sich unter Beschränkung …” „… Bundes« regelt, wenn er sich nur ganz allgemein mit öffentlichen Angelegenheiten, dem Gemeinwohl oder den …” „… öffentlich Rechenschaft ablegen. Die mittelbare demokratische Legitimation des BVerfG schließt gerade nicht …”

§ 6 Der Bundestag S. 66-98

„… durch besondere Richtlinien geregelt, um diese Einrichtung praktikabel zu machen. Die Fragestunde ist …” „… Fall 16: Für die interessierte Öffentlichkeit überraschend wurde am 17.4.2002 von den Bundestags …” „… unerfreulich ist, weil es die Öffentlichkeit um ihre Teilhabe am Willensbildungsprozess bringt, ist eine andere …”

§ 8 Die Bundesregierung S. 119-134

„… Kanzlerkandidaten – voraus, dass der jeweilige Kanzlerkandidat frühzeitig nominiert und in der Öffentlichkeit …” „… , aber Träger eines öffentlichen Amtes, so dass die strafgesetzlichen Vorschriften über Amtsdelikte9 auf …” „… als »Kompetenz zur Bildung, Errichtung, Einrichtung, Änderung oder Aufhebung von Gliedern und Or ganen …”

doi.org/10.15358/9783800661282

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Finanzverfassungsrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019 C.H.BECK, München

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§ 5. Steuerverteilung, Finanzausgleich (Art. 106, 107 GG) S. 138-198

„… bestehenden Steuersystems. Eine Bestandsaufnahme, in: K. Schmidt (Hg.), Öffentliche Finanzen und Umweltpolitik …” „… öffentlichen Personennahverkehr, VR 1997, 309; ders., Der spezielle Finanzausgleich gem. Art. 106a GG, DVBl …” „… : Cansier/Kath (Hg.), Öffentliche Finanzen, Kredit und Kapital, 1985, 53; Pieroth, Die Missachtung gesetzter …”

§ 6. Steuerverwaltung und Finanzgerichtsbarkeit (Art. 108 GG) S. 198-215

„… ; Henneke, Öffentliches Finanzwesen. Finanzverfassung, 2. Aufl. 2000; Hey, Steuern verwalten durch Banken …” „… umfasst zunächst Aufbau und Einrichtung der Finanzbehörden sowie das dabei zu beachtende Verfahren und die …” „… ; Maunz, in: ders./Dürig (Hg.), Grundgesetz, 21. Lfg 1983, Art. 108 Rn. 5; Henneke, Öffentliches …”

§ 2. Materiell-rechtliche Grundlagen der Finanzgesetzgebung S. 13-72

„… (Verwaltungsgebühr) oder in der Inanspruchnahme öffentlicher Einrichtungen und Anlagen (Benutzungsgebühr) liegen …” „… öffentlicher Einrichtungen und werden von den möglichen Nutznießern erhoben (z. B. Fremdenverkehrsbeitrag96 …” „… Teilweise wird wegen der mitgliedschaftlichen Struktur der öffentlichen Einrichtung und den traditionell …”

§ 3. Ausgabenverteilung und Finanzhilfen (Art. 104a f.; 91a ff. GG) S. 72-118

„… . 1970, 125;Arndt,Rechtsprobleme der gemeinschaftlichenKoordinierung und Finanzierung des öffentlichen …” „… die Erwartungshaltung der Öffentlichkeit ließen faktisch kaum Widerstand gegen die Angebote zu. Hinzu …” „… Financier“. 6 Henneke,Öffentliches Finanzwesen, 2. Aufl. 2000, Rn. 186; einige Zahlen hierzu bei …”

Sachverzeichnis S. 457-494

„… Abgabe, öffentliche 1 3ff., 2 2ff., 20ff., 136ff. – Definition 2 2f. – Geldleistungspflicht oder …” „… 2 52f. – (s. auch Abgabe, öffentliche, nichtsteuerliche –) – Begriff 2 52 – besonders hohe …” „… Bundesrechnungshof ) Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH 12 67 – (s. auch Kreditaufnahme, öffentliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… Jahren in der öffentlichen Wahrnehmung und im politischen Geschäft das Amt des Bundesfinanzministers dem …” „… „Öffentliches Finanzwesen. Finanzverfassung“ (2. Aufl. 2000) (das sich zudem nicht mit dem …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 B. Steuerbegriff und System der öffentlichen Abgaben . . . . . . . . . . . . . . . 15 I …”

§ 15. Finanzkontrolle (Art. 114 GG) S. 411-434

„… , Reptilienfonds und Finanzkontrolle. Wie öffentlich ist die Kontrolle geheimer Staatsausgaben?, DÖV 1998 …” „… , Stellung des Bundesrechnungshofes, DVBl. 2006, 539; Haverkate, Der Schutz subjektiv-öffentlicher Rechte in …” „… , 1990; ders., Staatliche Rechnungsprüfung kirchlicher Einrichtungen, 1991; Mähring, Externe …”

§ 8. Bundesstaatliche Haushaltswirtschaft (Art. 109 GG) S. 225-312

„… privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Einrichtungen, über deren Einnahmen und Ausgaben der Haushaltsplan nur …” „… Bundesverfassungsgerichts können ganz erhebliche Auswirkungen auf die öffentlichen Einnahmen und Ausgaben haben – so z. B …” „… öffentlicher Ausgaben, 1975; Fassbender, Eigenstaatlichkeit und Verschuldungsfähigkeit der Länder …”

§ 10. Haushaltsgesetzgebung des Bundes (Art. 110 GG) S. 322-351

„… .) der Grundsatz der Öffentlichkeit, (9.) der Grundsatz der Ausgeglichenheit und (10.) der Grundsatz der …” „… Grundsatz der Gleichheit der Bürger bei der Auferlegung öffentlicher Lasten“ beachtet wird.15 8 So …” „… Selbständige juristische Personen des öffentlichen32 und des privaten33 Rechts des Bundes müssen ebenfalls …”

doi.org/10.17104/9783406746857

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Verfassungsgeschichte

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2022 C.H.BECK, München

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Kapitel 9. Der nationalsozialistische Staat S. 304-346

„… , Einrichtungen,Behörden oder leitende Beamte des Staates beschimpft oder böswilligverächtlich gemacht wurden (§ 2 Nr. 2 …” „… konnten etwa öffentlicheVersammlungen verboten werden, wenn eine unmittelbare Gefahrfür die öffentliche …” „… ). Druckschriften, deren Inhaltgeeignet war, die öffentliche Sicherheit zu gefährden, konnten poli-zeilich …”

Kapitel 11. Die Bonner Republik 1949–1990 S. 403-514

„… . 24 Abs. 1 GG läßt die Über-tragung von Hoheitsrechten auf „zwischenstaatliche Einrichtungen“zu. Art …” „… und Einrichtungen entwi-ckeln sich durch die Zeit und erfordern eine geschichtliche Betrach-tung …” „… ermöglicht. Denn jedermann kann sie mit der sub-stantiierten Behauptung, durch die öffentliche Gewalt in …”

Kapitel 10. Demokratischer Neubeginn 1945–1949 S. 347-402

„… Besatzungsstreitkräfteund die dazugehörigen militärischen Einrichtungen.IV. Wiederentstehen des politischen Lebens und …” „… Alliierten.Die Berliner Erklärung wurde von „Feststellungen“ begleitet, vondenen eine die Einrichtung von …” „… 1949699III. Strukturen der Besatzungsherrschaft1. Organisationa) Gemeinsame Einrichtungen. Schon vor …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… Einrichtungen mit dem Öffentli-chen Recht der Gegenwart, insbesondere mit dem Grundgesetz, ver-deutlichen. Die …” „… Werner Frotscher Bodo PierothInstitut für Öffentliches Recht RechtswissenschaftlicheUniversitätsstr. 6 …” „… . Wiederentstehen des politischen Lebens und der staatlichenEinrichtungen …”

Kapitel 7. Der Spätkonstitutionalismus S. 223-249

„… Öffentlichkeit der Gerichtsverhandlungen im Gerichtsverfas-sungsgesetz vom 27. Januar 1877 (RGBl., S. 77 …” „… Streitigkeiten des öf-fentlichen Rechts einer besonderen Verwaltungsbehörde in einembesonders ausgestalteten …” „… supranationale Einrichtung dem National-staat verdächtig war und zum anderen mit dem Dogma der Unfehl-barkeit des …”

Kapitel 8. Die Weimarer Republik S. 250-303

„… be-sonders bedeutsamer Einrichtungen des privaten und des öffentlichenRechts zu ordnen.Inhaltlich handelt es …” „… sicher, umdie öffentliche Ordnung und den Fortgang der Verwaltungstätigkeitzu gewährleisten. Mit seinem …” „… verkündete undfür alle Wahlen zu öffentlichen Körperschaften ein gleiches, gehei-mes, direktes und …”

§ 1. Einführung S. 1-8

„… Aufzäh-lung historisch gewachsener Prinzipien und Einrichtungen ließe sichnahezu beliebig erweitern, wenn man …” „… Verfassungs-geschichte. Das vorliegende Buch versteht sich zugleich als histori-sche Einführung in das Öffentliche Recht …” „… unmög-lich. Das gilt in ähnlicher Form auch für die Geschichte der Wissen-schaft vom Öffentlichen Recht …”

Kapitel 5. Die Revolution von 1848 und die Paulskirchenverfassung S. 148-177

„… Öffentlichkeit bekannt zu machen. Am deutlichsten wirddie vormärzliche Parteienbildung in den Versammlungen der …” „… . Heidelberger Versammlung), um – gestützt aufihr öffentliches Ansehen und zum großen Teil auf ein Mandat in …” „… öffentlichen Vertrauens“, und zwar je einem Abge-§ 10. Die Entwicklung bis zur Wahl der Nationalversammlung …”

Kapitel 1. Die Entstehung des modernen Verfassungsrechts in den USA und in Frankreich S. 9-46

„… Entwurf den Gliedstaaten zur Ratifikation vor.In der Öffentlichkeit entbrannte ein heftiger Streit …” „… zum Reich und beider Einrichtung des Reichsgerichts, für das der Supreme Court Patestand.Der …” „… dieVerachtung der Menschenrechte die alleinigen Ursachen der öffentlichen Miß-stände und der Verdorbenheit der …”

Kapitel 4. Der Deutsche Bund und die Anfänge des Konstitutionalismus S. 117-147

„… , auf organische Bundes Einrichtungen, auf jura singulorum oder Reli-gions-Angelegenheiten ankommt, kann …” „… Bundes und dessen organische Ein-richtung in Rücksicht auf seine auswärtigen, militärischen und inneren …” „… demZiel, die bedrohte oder gestörte öffentliche Sicherheit und Ordnungzu erhalten oder wieder herzustellen …”

Kapitel 3. Das Ende des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation und die Reformen in Preußen S. 78-116

„… einen Vorläuferin der Erklärung zum „öffentlichen Feind“ im alten Rom hatte. Sowie sich die Kaiser …” „… evolutionär inständiger öffentlicher und nichtöffentlicher Auseinandersetzung mitihren politischen Gegnern, im …” „… die mitden Adelsgütern verbundenen öffentlich-rechtlichen Privilegien undHoheitsrechte (insbesondere …”

Personen- und Sachregister S. 515-538

„… f.Bundesverfassungsgericht– Einrichtung, 779, 823 f., 903– Entscheidungswirkungen, 831–833– Kompetenzen, 50, 825–830– Richter …” „… Öffentlicher Dienst s.BeamtentumÖsterreich, 103, 125, 126, 163, 168,188, 190, 196, 200, 201, 242, 248,250, 251 …” „… Zollverein, 305Zugang zu öffentlichen Ämtern,51, 66Zunftverfassung, 219Zwangsarbeitsverbot, 42 …”

Kapitel 6. Die Restauration nach 1848 und die Gründung des Deutschen Reiches S. 178-222

„… getroffenen staatlichen Einrichtungen und erlas-senen gesetzlichen Bestimmungen einer sorgfältigen Prüfung zu …” „… gehörten etwadie Gleichheit vor dem Gesetz, die freie Berufswahl, der gleiche Zu-gang zu den öffentlichen …” „… angenommen oder abgelehnt.Art. 63. Nur in dem Falle, wenn die Aufrechterhaltung der öffentlichen Si-cherheit …”

doi.org/10.17104/9783406795657

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