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Besonderes Schuldrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2021 C.H.BECK, München

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§ 45. Verletzung von Rechtsgütern und absoluten Rechten (§ 823 Abs. 1) S. 608-645

„… , Bewertungsportale und allgemeines Persönlichkeitsrecht, JZ 2011, 608. Zur Verkehrs(sicherungs)pflicht: Duhme …” „… , Verkehrssicherungspflichten für waldtypische Gefahren, NJW 2013, 17; Edenfeld, Grenzen der Verkehrssicherungspflicht, VersR …” „… 2002, 272; Förster, Verkehrssicherungspflichten, JA 2017, 721; Gerecke, Haftungsbegrenzungen und …”

§ 44. Überblick über das Deliktsrecht S. 603-608

„… Anwendungsbereich des § 823 Abs. 1 dadurch vergrößert, dass sie Verkehrssicherungspflichten (besser …”

Sachregister S. 765-800

„… anderweitigen Ersatzes 49 14 – Urteilsprivileg 49 17 – Verkehrssicherungspflichten 49 15 Amtssprache …” „… – VOB 24 61 Verkauf durch öffentliche Versteigerung 4 38 Verkehrs(sicherungs)pflichten 45 32 ff …” „… . Unterlassungsanspruch 53 17 – Verantwortlichkeit 45 58 – Verfolgungsrisiko 45 31 – Verkehrs(sicherungs)pflichten 45 32 …”

§ 23. Werkvertrag und seine Begründung S. 374-381

„… Verkehrssicherungspflichten bei der Abgrenzung von Dienst- und Werkverträgen, NJW 2014, 1206. Siehe ferner die …”

§ 18. Finanzierungshilfen und Ratenlieferungsverträge S. 319-328

„… künftigen europäischen Recht, AcP 206 (2006), 205; Wietfeld, Die Rolle von Verkehrssicherungspflichten bei …”

§ 19. Dienstvertrag und seine Begründung S. 328-339

„… Recht, AcP 206 (2006), 205; Wietfeld, Die Rolle von Verkehrssicherungspflichten bei der Abgrenzung von …”

§ 49. Amtspflichtverletzung S. 669-681

„… allgemeiner Verkehrssicherungspflichten, bei der die Subsidiaritätsklausel des § 839 Abs. 1 S. 2 ebenfalls …”

§ 36. Berechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag S. 519-537

„… im öffentlichen Interesse liegt, zählen etwa Verkehrs(sicherungs)pflichten (" § 45 Rn. 32 ff.), die …”

§ 11. Rechte und Pflichten der Mietvertragsparteien S. 198-239

„… deliktischen Verkehrssicherungspflicht siehe noch " § 45 Rn. 32. bb) Der Vermieter muss außerdem die Mietsache …”

doi.org/10.17104/9783406758805

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Besonderes Verwaltungsrecht

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2019 C.H.BECK, München

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D. Straßenbaulast, Straßenverkehrssicherungspflicht, Straßenreinigung S. 903-906

„… es sich um einen Unterfall der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht, die auf dem Gedanken beruht …” „… etwa Bodenschwellen oder Blumenkübel.193 Der Verkehrssicherungspflichtige muss in geeigneter und …” „… , 102 (104 ff.) = NJW 1993, 2612 (2613 f.). 193 Zum Umfang der Verkehrssicherungspflicht im Einzelnen …”

A. Straßenrecht als Rechtsgebiet S. 875-885

„… ; BVerwGE 35, 326 – Sondernutzung; nicht dagegen: Verkehrssicherungspflichten: BGHZ 60, 54 (60) = NJW 1973 …”

E. Die Nutzung öffentlicher Straßen S. 906-927

„… , und der besonderen Beleuchtungspflicht, die aus der Verkehrssicherungspflicht folgt.201 E. Die …”

B. Materielles Polizei- und Ordnungsrecht S. 68-245

doi.org/10.17104/9783406747229

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Verwaltungsrecht II

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Series: Verwaltungsrecht

Volume II 2023 C.H.BECK, München

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Erster Abschnitt. Die Rechtsstellung der öffentlichen Sachen S. 165-201

„… Überlas-sung zum allgemeinen Verkehr wieder rückgängig zu machen. Eine Verkehrssiche-rungspflicht trifft ihn …” „… Wasserbehörden bei der Sanierung von Altlasten, Diss. Bonn 1989; Riedmaier, ZurVerkehrssicherungspflicht der …” „… Pflichten,die sich aus der Verkehrssicherungspflicht ergeben.27 Die Straßenbaulast ist dabei eineAufgabe, die …”

Zweiter Abschnitt. Verschuldensabhängige Ersatzleistungen S. 22-102

„… des Verkehrssicherungspflichtigen auf Wegen im Alpenraum nach deutschem Recht, VersR2006, 899; Ehlers …” „… Verkehrssicherungspflicht auf öffentlichen Wasser-straßen, VersR 2001, 533; Scheuner, Probleme der staatlichen …” „… ;Bartlsperger, Verkehrssicherungspflicht und öffentliche Sache, 1970; ders., Rechtsansprüche und Haftungbei der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-LXIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 196a) Abgrenzung von Unterhaltungspflicht undVerkehrssicherungspflicht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 196b) Rechtscharakter der Verkehrssicherungspflicht . . . . . . . . . . . . . . 196aa …” „… ) Verkehrssicherungspflicht der Ordnungsbehörden . . . . . . . . 196bb) Verkehrssicherungspflicht des Trägers der …”

Erster Abschnitt. Die Ersatzleistungen im System des Verwaltungsrechts S. 18-22

„… des Verkehrssicherungspflichtigen auf Wegen im Alpenraum nach deutschem Recht, VersR2006, 899; Ehlers …”

Sachverzeichnis S. 879-890

„… § 76, 25ff.– Unterhaltungslast im Wasserrecht § 76, 46ff.– Verkehrssicherungspflicht § 76, 52 …”

Zweiter Abschnitt. Die Benutzung der öffentlichen Sachen S. 201-226

„… , die die Haftung wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflicht be-treffen.Der Zivilrechtsweg ist …”

Zweiter Abschnitt. Die einzelnen Organisationsformen der öffentlichen Verwaltung S. 465-614

doi.org/10.17104/9783406747267

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Grundzüge des Wirtschaftsprivatrechts

Series: Lernbücher für Wirtschaft und Recht

Volume 2015 C.H.BECK, München

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15.2 Produkthaftung nach § 823 Abs. 1 BGB S. 335-337

„… , liegt ein Verstoß gegen eine Verkehrssicherungspflicht vor, der zum Schadensersatz verpflichtet. 15.2 …” „… Verschulden Fahrlässiger Verstoß gegen Verkehrssicherungspflicht Schadensersatzansprüche nach § 823 Abs. 1 BGB …” „… fahrlässiger Verstoß gegen die Verkehrssicherungspflicht im Zeitpunkt des In-Verkehr-Bringens des Produkts …”

22.2 Haftung aus § 823 Abs. 1 BGB S. 434-452

„… ergreifen, damit mögliche Gefahren nicht eintreten. Insoweit trifft ihn eine Verkehrssicherungspflicht …” „… gegen die Verkehrssicherungspflicht kann deshalb einen Schadensersatzanspruch begründen. Beispiel W …” „… obliegende Verkehrssicherungspflicht verstoßen. Es liegt ein pflichtwidriges Unterlassen und damit eine …”

15.1 Vorbemerkung S. 332-335

„… Pflicht nicht beachtet, liegt ein Verstoß gegen eine Verkehrssicherungspflicht vor, der zum …”

12.3 Anspruch aus § 280 Abs. 1 BGB (allein) S. 239-244

„… dadurch seine Verkehrssicherungspflicht verletzt hat. ■■ Das Vertretenmüssen des V wird vermutet (§ 280 …”

Glossar S. 677-727

„… Beispiel aus der Schaffung und Unterhaltung einer Gefahrenquelle („allgemeine Verkehrssicherungspflicht …”

doi.org/10.15358/9783800649419

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Wirtschaftsprivatrecht

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2018 C.H.BECK, München

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16 Gesetzliche Schuldverhältnisse S. 349-381

„… folgen. Damit ist insbesondere der Bereich der Verkehrssicherungspflichten gemeint. Die allgemeine …” „… Verkehrssicherungspflicht bedeutet, dass derjenige, der in seinem Verantwortungsbereich eine Gefahrenquelle schafft oder …” „… Verkehrssicherungspflicht gerade auch gegenüber dem Geschädigten und hat der Antragsgegner diese verletzt, so liegt darin …”

Sachverzeichnis S. 521-534

„… Verkehrssicherungspflicht 776 ff. – Fabrikationsfehler 778 – Instruktionsfehler 779 – Konstruktionsfehler 777 …” „… – Produktspezifische Verkehrssicherungspflicht 776 – Verschulden – Beweislastumkehr 781 Prokura 379 ff. – Filialprokura …” „… 756, 757 – Verkehrssicherungspflichten 758 – Verletzungshandlung 756 – Verschulden 762 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… 16.2.1.2 Produktspezifische Verkehrssicherungspflicht . . . . . . . . . . . . . . 362 16.2.1.3 Verschulden …”

doi.org/10.15358/9783800657322

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Handbuch für die Verwalterpraxis - inkl. Arbeitshilfen online

2018 Haufe Lexware, Freiburg

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2 Teilrechtsfähigkeit der Eigentümergemeinschaft S. 23-62

„… Dritter gegen die Gemeinschaft (zum Beispiel wegen der Verletzung der Verkehrssicherungspflicht …” „… • Vermietung von Gemeinschaftseigentum • Verkehrssicherungspflicht für Gemeinschaftseigentum …” „… öffentlich beglaubigt worden sein. 2.5.4 Die Verkehrssicherungspflicht ist Sache der Gemeinschaft Die …”

Stichwortverzeichnis S. 599-609

„… – Hemmung 432 – Verkürzung 294 Verkehrssicherungspflicht 50 Vermietung von Gemeinschaftseigentum 128 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 2.5.4 Die Verkehrssicherungspflicht ist Sache der Gemeinschaft . . . . 50 2.5.5 …”

16 Verfahrensregelungen im WEG-Verfahren S. 583-594

„… Gemeinschaft auf Vornahme von Maßnahmen zur Durchführung der Verkehrssicherungspflicht am gemeinschaftlichen …”

11 Bestandswahrung und Werterhaltung des gemeinschaftlichen Eigentums S. 389-460

doi.org/10.34157/9783648112359

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Praxishandbuch KI und Recht

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Series: Haufe Fachbuch

Volume 2024 Haufe Lexware, Freiburg

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4 Haftungsfragen im Zusammenhang mit Künstlichen Intelligenzen S. 123-154

„… Verantwortung wird bei den Verkehrssicherungspflichten angenommen. Hin-tergrund ist, dass derjenige, der eine …” „… Verkehrs-sicherungspflichten definiert, von denen insbesondere für KI die Produzentenhaftung am relevantesten sein dürfte …” „… Verkehrssicherungs-pflichten zur Eingrenzung dieses Risikos annimmt.Die unerlaubte Handlung muss für die Rechtsgutverletzung …”

doi.org/10.34157/9783648177037

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Grundlagen des Wirtschaftsprivatrechts

Series: Lernbücher für Wirtschaft und Recht

Volume 2010 C.H.BECK, München

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15.1 Grundlagen S. 315-318

„… ein Verstoß gegen eine Verkehrssicherungspflicht vor, der zum Schadensersatz verpflichtet.3 …” „… VerschuldenFahrlässiger Verstoß gegen VerkehrssicherungspflichtSchadensersatzansprüche nach § 823 Abs. 1 BGB setzen neben …” „… Verstoß gegen die Verkehrssicherungspflicht im Zeitpunkt des In-Verkehr-Bringens des Produkts, wofür es …”

15.2 Produkthaftung nach §823 Abs. 1 BGB S. 318-320

„… VerschuldenFahrlässiger Verstoß gegen VerkehrssicherungspflichtSchadensersatzansprüche nach § 823 Abs. 1 BGB setzen neben …” „… Verstoß gegen die Verkehrssicherungspflicht im Zeitpunkt des In-Verkehr-Bringens des Produkts, wofür es …”

22.2 Haftung aus §823 Abs. 1 BGB S. 407-424

„… nicht eintreten. Insoweit trifft ihn eine Verkehrssicherungspflicht.Gefahrenquellen können bestehen bei …” „… Verkehrssicherungspflicht begründet einen Schadensersatzanspruch. Beispiel W betreibt an der Nordseeküste einen …” „… Eisenträgers sorgen müssen. Er hat gegen die ihm obliegende Verkehrssicherungspflicht verstoßen. 22.2.2 …”

12.3 Anspruch aus § 280 Abs. 1 BGB (allein) S. 225-230

„… , nicht beseitigt und dadurch seine Verkehrssicherungspflicht verletzt hat.Das ? Vertretenmüssen des V …”

Glossar S. 637-686

„… („allgemeine Verkehrssicherungspflicht“).HerstellergarantieDa die Übernahme der Herstellergarantie gemäß § 443 …”

doi.org/10.15358/9783800648856

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Schuldrecht II

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019 C.H.BECK, München

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3. Abschnitt. Der Pauschalreisevertrag S. 292-305

„… freilich angesichts der weitreichenden eigenen deliktischen Verkehrssicherungspflichten des …” „… abgewichen werden. 7. Deliktische Haftung des Reiseveranstalters, insbes. Verkehrssicherungspflichten a …” „… § 823 I kommt aber aus dem Gesichtspunkt der Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht in Betracht (zu …”

10. Teil. Schuldverhältnisse auf Schadensersatzleistungen S. 459-535

„… Entwicklungstendenzen im Recht der Verkehrs(sicherungs)pflichten, JuS 1988, 169; Bernhard,Das rechtsverletzende Handeln …” „… Verkehrssicherungspflichten). § 72. Allgemeine Voraussetzungen der Verschuldenshaftung, Billigkeitshaftung 465 2. Die …” „… Verkehrs(sicherungs)pflichten a) Entstehung 9Für die Annahme von Verkehrspflichten gibt es eine Reihe vonGründen (s. dazu auch …”

Stichwortverzeichnis S. 547-556

„… – Rücktritt § 40 Rn. 19ff. – Verkehrssicherungspflicht § 41 Rn. 23ff. – Versicherungspflichten § 39 Rn. 4 …” „… – Haftungsausschluss § 86 Rn. 14 – Konkurrenzen § 86 Rn. 23 – Verkehrssicherungspflichten § 86 Rn. 6 Staffelmiete § 25 …”

8. Teil. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 395-409

„… Unterhaltspflicht geht. Die erste Alternative betrifft vor allem Verkehrssicherungspflichten. Wer nachts ein …”

1. Abschnitt. Der Sachkauf S. 8-145

doi.org/10.17104/9783406746215

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Öffentliches Recht in Hessen

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Series: Landesrecht Hessen

Volume 2020 C.H.BECK, München

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§ 7. Rechtsschutz und Haftung der Gemeinde S. 123-127

„… Verkehrssicherungspflichten bei der Betreibung öffentlicher Einrichtungen. Hier sind die Kommunen für die von ihnen …” „… Verletzung von Verkehrssicherungspflichten dann nach den Grundsätzen über die Amtshaftung einstehen müssen …” „… hessischen Straßen- und Wegegesetz (vgl. § 9 HStrG) eine öffentlichrechtliche Verkehrssicherungspflicht, aus …”

doi.org/10.17104/9783406761546

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Technik der Fallbearbeitung im Wirtschaftsprivatrecht

2015 C.H.BECK, München

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§ 17 Unerlaubte Handlung S. 169-179

„… Tätigwerden bestand. Eine solche Pflicht stellt die Verkehrssicherungspflicht (VSP) dar. I. Z hat eine …” „… dass eine Verkehrssicherungspflicht vorliegt. II. Die Verkehrssicherungspflicht kann jedoch durch …” „… Anspruchsgrundlage ebenfalls vorliegen. Verkehrssicherungspflicht272 Schaffung einer Gefahrenquelle Beherrschung …”

§ 8 Generelle Pflichtverletzungen; Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte (VSD) S. 97-103

„… : Schuldverhältnis durch geschäftlichen Kontakt und Rücksichtnahmepflicht; Verkehrssicherungspflicht und …” „… verursacht haben. 1. Dies setzt zunächst voraus, dass den K eine Verkehrssicherungspflicht traf118. Sie …” „… Verkehrssicherungspflichten delegiert werden können. Dies ist dadurch geschehen, dass K entsprechende Anweisungen an sein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… Rücksichtnahmepflicht; Verkehrssicherungspflicht und Gehilfenhaftung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 153 Abbildung 23: Fallgruppen der Verkehrssicherungspflicht (VSP) . . . . . . . 160 Abbildung 24 …”

Stichwortverzeichnis S. 353-359

„… Vergütungsanspruch 80 Verhandlungsinitiative 81 Verkehrssicherungspflicht 84, 85, 159, 160 Verlustdeckungshaftung …”

doi.org/10.15358/9783800649372

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Praxishandbuch Wohnungseigentum - inkl. Arbeitshilfen online

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2020 Haufe Lexware, Freiburg

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Stichwortverzeichnis S. 461-470

„… – Teilrechtsfähigkeit 273 – Verkehrssicherungspflicht 311 – Verwalter 309 – Verwaltungsbeirat 316 Haushaltsnahe …” „… 204 Verkehrssicherungspflicht – Verwalter 311 Vermietung – Abflussprinzip 324 – Abrechnungszeitraum …” „… 313 – Schadenersatzpflicht 133 – Sondervergütung 289 – Spielplätze 312 – Verkehrssicherungspflicht …”

8 Verwalter und Verwaltungsbeirat S. 281-318

„… . 8.6.3 Verkehrssicherungspflicht Im Kontext der Verletzung der Verkehrssicherungspflicht stellt sich …” „… §§ 823 ff. BGB. Grundsätzlich liegt die Verkehrssicherungspflicht bei den Eigen- 8 Verwalter und …” „… verantwortlich für die Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht. Dies gilt auch gegenüber Dritten (strittig vgl …”

13 Versicherungen S. 451-456

„… Versicherungsschutz im Fall der Verletzung der Verkehrssicherungspflicht oder von gesetzlichen Schadenersatzansprüchen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 311 8.6.3 Verkehrssicherungspflicht …”

5 Lasten und Kosten des Wohnungseigentums S. 91-152

„… Wohnungseigentümer über Verkehrssicherungspflichten, Reinigungs- und Streupflichten, Nutzungsregelungen über …”

doi.org/10.34157/9783648136768

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Öffentliches Recht in Hessen

, ,

Series: Landesrecht Hessen

Volume 2022 C.H.BECK, München

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§ 7. Rechtsschutz und Haftung der Gemeinde S. 108-111

„… BGB. Eine besondere Rolle spielen die Verkehrssicherungspflichten bei der Betreibung öf-fentlicher …” „… öffentlichrechtlich, so dass Kommunen für die Verletzung von Verkehrs-sicherungspflichten dann nach den Grundsätzen …” „… öf-fentlichrechtliche Verkehrssicherungspflicht, aus der eine öffentlichrechtliche Haftung folgt …”

doi.org/10.17104/9783406794612

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Lebensmittelrecht

Series: Studium und Praxis

Volume 2024 C.H.BECK, München

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VI. Zivilrechtliche Verantwortung S. 93-99

„… Verkehrssicherungspflicht und der Produzentenhaftung. Schadensersatz aus deliktischer Haftung umfasst ggf. auch …” „… Verletzung von Verkehrssicherungspflichten,106 die sich insbesondere auch aus den öffentlich- rechtlichen …” „… erreichbar ist107. Eine beson- dere Rolle bei der Bestimmung der Verkehrssicherungspflicht kommt auch …”

III. Strafrechtliche Verantwortung S. 81-88

„… UWG ergeben. Insbesondere sind auch die allgemeinen Verkehrssicherungspflichten gemäß § 823 Abs. 1 BGB …”

doi.org/10.17104/9783406798917

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3D-Druck, Additive Fertigung und Rapid Manufacturing

Series: Management Competence

Volume 2016 C.H.BECK, München

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8 Die Katze in der Mikrowelle: Produkt- und Produzentenhaftung im 3D-Druck S. 191-285

„… Verkehrssicherungspflichten des Herstellers bei der Produzentenhaftung nach den Normen des Bürgerlichen Gesetzbuches.7 …” „… noch der Fall. Vom Normzweck – nämlich Statuierung von Verkehrssicherungspflichten für den Ersteller …” „… nach den nämlichen Maßstäben wie die Verkehrssicherungspflichten des Herstellers bei der …”

Technisches Glossar S. 294-300

„… , auch bestimmte Verkehrssicherungspflichten zu tragen hat. s. ergänzend: Produkthaftung Prototyp Nicht …” „… . Verkehrssicherungspflicht (oft auch: Verkehrs pflicht), VSP Verhaltenspflicht, die sich aus der Eröffnung einer …”

doi.org/10.15358/9783800651504

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