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Patent-, Marken- und Urheberrecht

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2018 C.H.BECK, München

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„… erfinderrechtliche Vindikation, § 8; – der Einspruch wegen widerrechtlicher Entnahme, §§ 59, 21 I Nr. 4; – die …” „… erfinderrechtliche Vindikation behandelt, die beiden anderen auf Widerruf bzw. Nichterklärung des Patents gerichteten …” „… Einrichtung); – die erfinderrechtliche Vindikation wird durch Klage vor einem ordentlichen Gericht geltend …”

Sachregister S. 665-685

„… Erfinderrechtliche Vindikation 298 ff. Erfindung – Gebrauchsmuster 528 ff., 532, 533 – Patent 12, 181, 199, 200 …”

F. Bestand des Patents S. 135-182

„… Vindikation nach § 8 Rn. 298ff.). Insoweit ist auch beachtlich, dass mit dem Nachanmelderecht die …”

A. Allgemeines und Übersichtstabelle S. 67-73

„… widerrechtlicher Entnahme, § 59, § 21 I Nr. 3, § 7; – einer Vindikationsklage, § 8 (Rn. 298); – einer …”

Kapitel 3. Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) S. 209-222

„… Patentrecht (Rn. 298) die Möglichkeit der Klage auf Übertragung (Vindikationsklage), da dieser selbstständig …”

doi.org/10.15358/9783800659494

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Schuldrecht II

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019 C.H.BECK, München

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9. Teil. Ungerechtfertigte Bereicherung S. 409-459

„… Vindikation, 1972; Köndgen, Wandlungen im Bereicherungsrecht, FS Esser, 1975, 55; König, Ungerechtfertigte …” „… die Vindikation als Herausgabeklage des Eigentümers gegen den nichtberechtigten Besitzer (§§ 985, 986 …” „… Herausgabeanspruch aus § 985 (Vindikation) gegen den Dritten. Beispiel 2: Wie Beispiel 1, jedoch hatte NB das Fahrrad …”

Stichwortverzeichnis S. 547-556

„… Verzögerungsschaden § 7 Rn. 92 Vindikation § 61 Rn. 3 VOB § 38 Rn. 7ff. Vollamortisation § 28 Rn. 57 …”

10. Teil. Schuldverhältnisse auf Schadensersatzleistungen S. 459-535

„… . Andererseits hängt häufig die Berechtigung eines Besitzes (und damit die Ausschaltung der Vindikation durch …” „… braucht die Sache nicht herauszugeben, weil er sie nicht hat (also keine „Vindikationslage“). 5b) Der …”

2. Abschnitt. Der Werkvertrag S. 254-292

„… Vindikationslage ausgeführt worden ist.13 Die Praxis hilft sich, indem sie in die Reparaturverträge eine …”

doi.org/10.17104/9783406746215

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Römisches Recht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024 C.H.BECK, München

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§ 13. Die Struktur des Sachenrechts S. 211-230

„… Ansicht fort, dieVindikation könne nur gegen den Gewahrsamsinhaber angestellt wer-den, der als …” „… vorspiegelt, schuldrechtlich zum Schadensersatz herange-zogen werden.Dass die Vindikation diese …” „… gleichwohl nicht durchsetzen:Während der CC die Vindikation ungeregelt lässt, weil sie sichdurch die …”

§ 20. Testamentsrecht S. 315-333

„… der konkreten Wortwahldes Erblassers unabhängig. Da sich Vindikations- und Damnationsle-gat danach …” „… senatus consultum Neronianum im Falle des Vindikationslegatsfremder Sachen, TR 86 (2018) 345–364; Lohsse …” „… eine der beiden Arten förmlicher Vermächtnisse entschei-det: Setzt er ein Vindikationslegat (legatum …”

§ 11. Auftragslose Geschäftsführung und ungerechtfertigte Bereicherung S. 175-193

„… -, sondern einen Vorteil;denn er kann mit Vindikation und Kondiktion gleichermaßen nur eineVerurteilung in …”

§ 14. Besitz- und Eigentumserwerb S. 230-255

„… geben vor, in einem Vindikationsprozess(Rn. 13.13 ff.) um das Eigentum an der zu übereignenden Sache …” „… seines Eigentums (exceptio dominii) geschützt und dringt sei-nerseits mit der Vindikation gegen den …” „… hat, schon vor Ablauf der Ersit-zungszeit in den Genuss des vindikationsähnlichen Herausgabean-spruchs …”

doi.org/10.17104/9783406813382

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Patentwissen für die Praxis

2017 C.H.BECK, München

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Kapitel 7: Wissen, wem die Erfindung gehört: Arbeitnehmererfinder und Kooperationspartner S. 135-159

„… deutsche Patentrecht kennt für solche Fälle die sog. erfinderrechtliche Vindikation. Damit kann im Prinzip …” „… geprüft wird im Rahmen der Vindikation, ob der Gegenstand der Patentanmeldung/des 106 Genauer: Abtretung …” „… geht es im Rahmen der Vindikation nun gerade nicht. Stattdessen konzentriert man sich bei einer …”

Stichwortverzeichnis S. 205-208

„… Vertraulichkeitsvereinbarung 161 Vertrieb 204 Verwirkung von Patentrechten 205 Vindikationsklage 157 Vorveröffentlichung …”

doi.org/10.15358/9783800654352

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Gewerblicher Rechtsschutz

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019 C.H.BECK, München

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6. Kapitel. Die Entstehung des Patent- und Gebrauchsmusterrechts S. 169-199

„… erlangten Rechte verlangen (erfinderrechtliche Vindikation gem. §§ 8 PatG, 13 Abs. 3 GebrMG).20 Da der …” „… Änderungen und des Anspruchs auf Priorität, GRUR Int. 1993, 370; Kather, Die Vindikation im Alltag …” „… Berichtigung der Erfindernennung8 und die erfinderrechtliche Vindikation9 zur Verfügung. 5 2. Da die Anmeldung …”

Sachverzeichnis S. 467-482

„… Ansprüche 30 Rn. 1ff.; s. Patentstreitsache Patentvindikation (s. Vindikation) Patentzusammenarbeitsvertrag …” „… . Vindikation) Ubiquität 3 Rn. 1 Unionspriorität, Geschmacksmuster 42 Rn. 5; GMVO 67 Rn. 3; Patent und …” „… .; GGVO 48 Rn. 27; GMVO 66 Rn. 2, 17; Marke 58 Rn. 2f.; Patent oder Gebrauchsmuster 28 Rn. 10 Vindikation …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . Die erfinderrechtliche Vindikation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 179 § 20. Die …”

8. Kapitel. Patent- und Gebrauchsmusterrecht im Rechtsverkehr S. 224-236

„… Vindikation5 zu. 5 b) Auch künftige Rechte an fertigen oder erst zu machenden Erfindungen können übertragen …” „… Herrschaftsmacht über körperliche Gegenstände, wie sie im Vindikationsanspruch nach § 985 BGB zum Ausdruck kommt …”

2. Kapitel. Theorie und System des gewerblichen Rechtsschutzes S. 48-113

„… nichtberechtigten Anmelder, dem das Patent oder Gebrauchsmuster erteilt wird, den Vindikationsanspruch, den …”

doi.org/10.17104/9783406746611

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Gewerblicher Rechtsschutz

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2020 C.H.BECK, München

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6. Kapitel. Anmeldung und Eintragung S. 172-202

„… (erfinderrechtliche Vindikation gem. § 8 PatG, § 13 Abs. 3 GebrMG).20 Da der Erfinder zugleich Erfindungsbesitzer ist …” „… , GRUR-Int 1993, 370; Kather, Die Vindikation im Alltag. Möglichkeiten des Berechtigten, Gefahren für ihn und …” „… Klage auf Zustimmung zur Berichtigung der Erfindernennung9 und die erfinderrechtliche Vindikation10 zur …”

Sachverzeichnis S. 495-510

„… . Vindikation) Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) 2 Rn. 51; 7 Rn. 15ff., 11 Rn. 10, 36 Rn. 1ff …” „… . Vindikation) Ubiquität 3 Rn. 1 Unionsmarke 3 Rn. 25, 7 Rn. 36, 17, Rn. 2, 66 Rn. 1ff.; Anmeldung 67 Rn. 1ff …” „… 58 Rn. 2f.; Patent oder Gebrauchsmuster 28 Rn. 10 Vindikation, erfinderrechtliche 5 Rn. 24, 18 Rn. 10 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . Die erfinderrechtliche Vindikation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 182 § 20. Die …”

8. Kapitel. Patent- und Gebrauchsmusterrecht im Rechtsverkehr S. 230-242

„… erfinderrechtliche Vindikation5 zu. 5 b) Auch künftige Rechte an fertigen oder erst zu machenden Erfindungen können …” „… Herrschaftsmacht über körperliche Gegenstände, wie sie im Vindikationsanspruch nach § 985 BGB zum Ausdruck kommt …”

2. Kapitel. Theorie und System des gewerblichen Rechtsschutzes S. 48-115

„… erteilt wird, den Vindikationsanspruch, den Umschreibungsanspruch, das Einspruchsrecht und die …”

doi.org/10.17104/9783406760945

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Sachenrecht

Series: Lernbücher Jura

Volume 2024 C.H.BECK, München

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§ 7. Der Herausgabeanspruch des Eigentümers nach § 985 S. 116-125

„… Zusammenhang von § 985 auch von dem Vindikations-anspruch. Neben dem Herausgabeanspruch nach § 985 können sich …” „… . Besitzrecht als Ausschlussgrund für die VindikationDer in Anspruch genommene Besitzer kann dem …” „… VindikationslageDie §§ 985 ff. regeln die dinglichen Ansprüche zwischen Eigentümer und Besitzer. An erster Stelle …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1205. Besitzrecht als Ausschlussgrund für die Vindikation . . . . . . 1226. Abgeleitetes Besitzrecht …” „… Herausgabeanspruch des Eigentümers nach § 985I. Ansprüche bei bestehender Vindikationslage …”

§ 8. Die weiteren Ansprüche des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses S. 126-147

„… Vindikationslage (s. hierzu den Merkkasten o. Rn. 287). Sie setzt ein fehlendes Besitzrecht voraus (s. o. Rn. 279 …” „… eine Vindikationslage darüber hinaus angenommen, wenn der Berechtigte sein wirksam bestehendes …” „… Vindikationslage, hierzu Brehm/Berger, § 8 Rn. 10 ff.). Beispiel: Nach Beendigung eines Mietvertrages macht der …”

§ 13. Schutz des Eigentums vor Störungen S. 207-228

„… Vindikationsanspruch gem. § 985 (hierzu o. Rn. 261 ff.). Für den Fall von Störungen in der Ausübung der …” „… ; Kümmerle, § 1004 BGB und Vindikationsanalogie?, JR 2013, 47; Lettl, Die Beeinträchtigung des Eigentums nach …”

§ 16. Sicherungseigentum S. 265-276

„… mittels Vindikationsanspruchs von dem Sicherungsgeber herausverlangen. Für die Verwertung kommt vor allem …”

Antworten zu den Kontrollfragen S. 357-398

„… eine Vindikationlage und C hat gegen B den An-spruch auf Herausgabe nach § 985.d) B könnte die …” „… eine Vindikationslage im Zeitpunkt des schädigenden Ereignisses (s. o. Rn. 289). B ist Eigentümer und A …” „… Erfüllungsgeschäft unwirksam ist. Es entsteht dabei keine Vindikationslage und der rechtsgrundlose Besitzer ist zur …”

Sachverzeichnis S. 405-412

„… a, 431Vindikationsanspruch siehe Eigen-tumsherausgabeanspruchVindikationslage 261Vollstreckung – in …” „… . – Vindikationslage 261 – Wegnahmerecht 340 – Zurückbehaltungs- und Befriedi-gungsrecht 336, 339 …”

doi.org/10.17104/9783406792458

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Gesetzliche Schuldverhältnisse

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2018 C.H.BECK, München

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§ 9. Einführung und Überblick S. 117-127

„… aus § 985 (der sog. Vindikation) kann die Sache nicht zurückverlangt werden, weil der Anspruchsteller …” „… ], S. 518 und 565f.) stehen Vindikation und Kondiktion in einem Ausschlussverhältnis. 25 Zur …”

§ 12. Inhalt und Umfang von Bereicherungsansprüchen S. 195-223

„… veräußert, so kann bei § 816 Abs. 1 S. 1, der an die Stelle der Vindikation tritt,42 nichts anderes gelten …” „… »Jungbullen-Fall«; vgl.® § 13 Rn. 17. 42 Der Gedanke, dass die condictio ein Ersatz für die verlorene Vindikation …” „… Verwendungsersatz (vgl. §§ 994ff.) und gilt, sobald eine Vindikationslage (Eigentümer, Besitz, kein Recht zum Besitz …”

§ 11. Nichtleistungskondiktion S. 164-195

„… ) geschützt. Mit Rücksicht darauf, dass § 816 Abs. 1 S. 1 Ersatz für die verlorene Vindikation (vgl. § 985 …”

§ 5. Ansprüche aus GoA S. 49-86

§ 6. Unechte GoA S. 86-93

„… GoA Kondiktions-, Delikts- und Vindikationsansprüche aus (vgl. nachfolgend). Deshalb ist es …”

§ 7. Konkurrenzen: andere gesetzliche Schuldverhältnisse S. 93-96

„… Vindikationsansprüche aus (vgl. nachfolgend). Deshalb ist es zweckmäßig, die GoA in einem Rechtsgutachten (in der …”

doi.org/10.15358/9783800657988

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Gesetzliche Schuldverhältnisse

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2017 C.H.BECK, München

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§ 9. Einführung und Überblick S. 115-125

„… § 985 (der sog. Vindikation) kann die Sache nicht zurückverlangt werden, weil der Anspruchsteller wegen …” „… Vindikation und Kondiktion in einem Ausschlussverhältnis. 24 Zur Anwendbarkeit der condictio indebiti im Falle …”

§ 12. Inhalt und Umfang von Bereicherungsansprüchen S. 192-221

„… veräußert, so kann bei § 816 Abs. 1 S. 1, der an die Stelle der Vindikation tritt,41 nichts anderes gelten …” „… „Jungbullen-Fall“; vgl.® § 13 Rn. 17. 41 Der Gedanke, dass die condictio ein Ersatz für die verlorene Vindikation …” „… Verwendungsersatz (vgl. §§ 994ff.) und gilt, sobald eine Vindikationslage (Eigentümer, Besitz, kein Recht zum Besitz …”

§ 11. Nichtleistungskondiktion S. 161-192

„… ) geschützt. Mit Rücksicht darauf, dass § 816 Abs. 1 S. 1 Ersatz für die verlorene Vindikation (vgl. § 985 …”

§ 5. Ansprüche aus GoA S. 48-85

§ 6. Unechte GoA S. 85-92

„… zusammentreffen. Grundsätzlich schließt die berechtigte GoA Kondiktions-, Delikts- und Vindikationsansprüche aus …”

§ 7. Konkurrenzen: andere gesetzliche Schuldverhältnisse S. 92-95

„… Vindikationsansprüche aus (vgl. nachfolgend). Deshalb ist es zweckmäßig, die GoA in einem Rechtsgutachten (in der …”

doi.org/10.15358/9783800655533

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Gesetzliche Schuldverhältnisse

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2020 C.H.BECK, München

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§ 9. Einführung und Überblick S. 117-127

„… des Herausgabeanspruchs aus § 985 (der sog. Vindikation) zurückverlangen.25 Hier greift die …” „… (vgl. Savigny, System des heutigen römischen Rechts, Bd.V [1841], S. 518 und 565f.) stehen Vindikation …”

§ 12. Inhalt und Umfang von Bereicherungsansprüchen S. 196-225

„… veräußert, so kann bei § 816 Abs. 1 S. 1, der an die Stelle der Vindikation tritt,43 nichts anderes gelten …” „… Ersatz für die verlorene Vindikation ist (Rechtsfortwirkung) ist, geht auf Savigny zurück (vgl …” „… Verwendungsersatz (vgl. §§ 994ff.) und gilt, sobald eine Vindikationslage (Eigentümer, Besitz, kein Recht zum Besitz …”

§ 11. Nichtleistungskondiktion S. 164-196

„… ) geschützt. Mit Rücksicht darauf, dass § 816 Abs. 1 S. 1 Ersatz für die verlorene Vindikation (vgl. § 985 …”

§ 5. Ansprüche aus GoA S. 49-86

§ 6. Unechte GoA S. 86-93

„… GoA Kondiktions-, Delikts- und Vindikationsansprüche aus (vgl. nachfolgend). Deshalb ist es …”

§ 7. Konkurrenzen: andere gesetzliche Schuldverhältnisse S. 93-97

„… - und Vindikationsansprüche aus (vgl. nachfolgend). Deshalb ist es zweckmäßig, die GoA in einem …”

doi.org/10.15358/9783800663842

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Gesetzliche Schuldverhältnisse

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2022 C.H.BECK, München

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§ 9. Einführung und Überblick S. 121-130

„… mit-tels des Herausgabeanspruchs aus § 985 (der sog. Vindikation) zurückverlangen.25Hier greift die …” „… Rechts,Bd.V [1841], S. 518 und 565f.) stehen Vindikation und Kondiktion in einem Ausschlussverhältnis.26 Zur …”

§ 12. Inhalt und Umfang von Bereicherungsansprüchen S. 200-230

„… Stelleder Vindikation tritt,46 nichts anderes gelten.– Es fällt in den Risikobereich des …” „… für die verlorene Vindikation ist (Rechtsfortwirkung) ist,geht auf Savigny zurück (vgl …” „… gilt, sobald eine Vindikationslage (Eigentümer, Besitz, keinRecht zum Besitz [§§ 985f.]) besteht (vgl …”

§ 11. Nichtleistungskondiktion S. 168-200

„… § 816 Abs. 1 S. 1 Er-satz für die verlorene Vindikation (vgl. § 985) ist, sowie die Bestimmungen der …”

§ 5. Ansprüche aus GoA S. 49-87

§ 6. Unechte GoA S. 87-94

„… Vindikati-onsansprüche aus (vgl. nachfolgend). Deshalb ist es zweckmäßig, die GoA in einemRechtsgutachten (in der Klausur …”

§ 7. Konkurrenzen: andere gesetzliche Schuldverhältnisse S. 94-97

„… zusammentreffen.Grundsätzlich schließt die berechtigte GoA Kondiktions-, Delikts- und Vindikati-onsansprüche aus (vgl …”

doi.org/10.15358/9783800668649

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Internationales Privatrecht Bd. II: Besonderer Teil

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2 2019 C.H.BECK, München

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X. Rom II-VO und Schiedsverfahren S. 425-427

„… , Qualifikation der Vindikation und des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses, 2016; Fisch, Eigentumserwerb …”

I. Einleitung S. 427-431

„… , Qualifikation der Vindikation und des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses, 2016; Fisch, Eigentumserwerb …”

VI. Kulturgüter S. 456-463

„… Rechtsstreitigkeiten um Kunstwerke, FS Reinhard Mußgnug, 2005, S. 517; Kienle/M.-Ph. Weller, Die Vindikation …”

V. Internationales Deliktsrecht S. 307-391

„… , Qualifikation der Vindikation und des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses, 2016, S. 213–215. 347 …” „… , 2011, S. 67 f.; MüKoBGB/A. Junker Art. 4 Rom II-VO Rn. 18; Finkelmeier, Qualifikation der Vindikation …” „… , Qualifikation der Vindikation und des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses, 2016, S. 214. 373 v. Hein, Das …”

Sachverzeichnis S. 1085-1100

„… Veto-Funktion 1 803 Vier-Konditionen-Test 7 84–85 Vindikation 3 205–206 Vindikationslegat 5 93–105 Vollmacht …”

IV. Rechtswahl unter Art. 14 Rom II-VO S. 295-307

„… , Qualifikation der Vindikation und des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses, 2016, S. 213–215. 347 …”

VI. Internationales Bereicherungsrecht S. 391-403

„… , Qualifikation der Vindikation und des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses, 2016; G. Fischer, Ungerechtfertigte …”

III. Sachlicher Anwendungsbereich der EuErbVO S. 779-811

„… wäre auch eine Analogie für die anpassende Umwandlung eines Vindikations- in ein Damnationslegat bei …” „… Erbstatut durch, z. B. auch im Konflikt zwischen Vinkulierungsklauseln und einem Vindikationslegat oder …” „… Belegenheit der zugewendeten Sache in Deutschland.384 Dagegen steht allerdings, dass beim Vindikationslegat …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-LX

„… ....................................................................... 480 3. Vindikationsanspruch und Eigentümer-Besitzer-Verhältnis .............. 481 4. Sachstatut …”

III. Anerkennung, Hinnahme, Transposition und Anpassung bei dinglichen Rechten an Mobilien mit Grenzübertritt (einfacher und qualifizierter Statutenwechsel) S. 437-444

„… Zeiträume bei Ersitzung127 oder Verjährung von Vindikationsansprüchen.128 Er gilt für alle subjektiven …”

XI. Umfang des Sachstatuts (Qualifikation) S. 479-482

„… Vindikationsanspruch folgen seine Folgeansprüche, die eine Vindikationslage voraussetzen (also alle Ansprüche, die man …” „… überführt. Weder Amstutter noch Drehhofer wissen etwas von dem Diebstahl.“ 3. Vindikationsanspruch und …” „… Eigentümer-Besitzer-Verhältnis. Der Vindikationsanspruch unterliegt dem Sachstatut.575 Dies erfasst auch Fragen nach dessen …”

XII. Rück- und Weiterverweisung S. 482-483

„… Vindikationsanspruch folgen seine Folgeansprüche, die eine Vindikationslage voraussetzen (also alle Ansprüche, die man …”

III. Ehegüterrecht S. 527-574

„… Handhabung von Vindikationslegaten durch die Kubicka-Entscheidung des EuGH535 mit ihrer Zuweisung von …”

XV. Bilaterale Staatsverträge S. 762-765

„… Rechtsbegründung durch ausländische Vindikationslegate in Deutschland, MittBayNot 2018, 99; Barel, La disciplina …”

I. Einleitung S. 765-778

„… Rechtsbegründung durch ausländische Vindikationslegate in Deutschland, MittBayNot 2018, 99; Barel, La disciplina …” „… nach der EU-Erbrechtsverordnung, MittBayNot 2013, 358 u. 437; ders., Vindikationslegate unter Geltung …” „… , Testamentarische Anordnung eines ausländischen Vindikationslegats im Hinblick auf ein deutsches Nachlassgrundstück …”

IV. Rechtswahl unter Art. 22 EuErbVO S. 811-835

„… Vinkulierungen der Beteiligungs- übertragung bei Vindikationslegaten zu beachten sein können.534 Aus deutscher …” „… ein dinglich wirkendes Vindikationslegat noch einen unmittelbaren Rechtserwerb (Bruchteilserwerb …”

VII. Fiskusaneignungsrecht nach erbenlosem Nachlass S. 860-862

„… Zukunft Revision, 10.05.2019 Vindikationslegate stehen vor der Erbenstellung, so dass Art. 33 EuErbVO …” „… auch dann eingreift, wenn Vindikationslegate bestellt sind, aber kein Erbe existiert.1218 Art. 33 …”

VIII. Qualifikation S. 862-877

„… Vindikationslegate.1240 Erwägungsgrund (11) EuErbVO belegt den restriktiver gewordenen Ansatz. Dies ist Teil des …” „… oder an bestimmten Nachlassgegenständen vs. bloßer Anspruch gegen die Erben: Vindikationslegat vs …” „… Erwägungsgrund (47) S. 2, 3 EuErbVO unterstreicht dies in beiden Aspekten. Damnations- und Vindikationslegatar …”

VIII. Umfang des Gesellschaftsstatuts S. 1037-1074

doi.org/10.17104/9783406746260

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Was soll zurück?

Series: C.H.Beck Paperback

Volume 4601 2021 C.H.BECK, München

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Literaturverzeichnis S. 149-154

„… Verfall des Eigentums. Ersitzung und Verjährung der Vindikation am Beispiel von Raubkunst und Entarteter …”

doi.org/10.17104/9783406776892

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Patentrecht

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2022 C.H.BECK, München

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§ 20. Der Schutz des Erfinderrechts S. 386-416

„… Vindikation gesprochen. Der BGH34 leitet die Rechtsähnlichkeit aus der Vorstellung ab, dass bereits die zur …” „… man eine entsprechende Anwendung von Regeln über die Vindikation grundsätzlich in Betracht ziehen …” „… , wenn von patentrechtlicher Vindikation oder Patentvindikation gesprochen wird. Entsprechendes gilt für …”

§ 19. Erfinderprinzip und Erfinderrecht S. 360-386

„… – Gummielastische Masse II, Mitt. 2005, 488–490; Kather, P., Die Vindikation im Alltag: Möglichkeiten des …” „… , 1985, 221–239; ders., „Vindikation“ im Patentrecht und rei vindicatio, FS v. Gamm, 1990, 405–422 …”

Sachverzeichnis S. 1073-1096

3. Kapitel. Neuheit und erfinderische Leistung S. 280-359

1. Kapitel. Patente und Gebrauchsmuster in der Rechts- und Wirtschaftsordnung S. 1-58

1. Kapitel. Patente und Gebrauchsmuster des Deutschen Patent- und Markenamts S. 466-672

„… der Nichtigkeitskläger das Patent nicht für sich selbst erlangen, sondern muss dazu Vindikationsklage …” „… auf Übertragung und Umschreibung erheben. Obsiegt der Nichtigkeitskläger im Vindikationsprozess …”

2. Kapitel. Europäische Patente S. 672-767

doi.org/10.17104/9783406746635

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Jura für Nichtjuristen

2010 C.H.BECK, München

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„… , normkonkretisierende, s. dort Vindikation 42 Völkerrecht 207 ff. Völkerrechtliche Bucht 219 f. 268 Völkerrechtliches …”

Kapitel 1 Zivilrecht: Die Perle in der Auster S. 17-42

„… heute spricht man von der «Vindikation»: § 985 BGB: Der Eigentümer kann von dem Besitzer die Herausgabe …”

doi.org/10.17104/9783406615085

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