Results (189)

Sort by:

Select all Select all

Page 2

Staatsrecht I

Series: Lernbücher Jura

Volume 2024 C.H.BECK, München

Results in this title

§ 11. Finanzstaat, Finanzverfassung S. 186-208

„… Abgabe.AbgabenSteuern Vorzugslasten:– Gebühren,– BeiträgeSonderabgaben sonstige AbgabenWichtig für den Zugang zu den …” „… Art. 104a ff. GG ist, dass nichtsteuerliche Abgaben (also Gebühren, Beiträge, Sonderabgaben und …” „… wohnt).Sonderabgaben sind Geldleistungspflichten, die „voraussetzungslos“, also nicht für einen konkreten Vorteil oder …”

Sachverzeichnis S. 445-468

„… Selbstverwaltungsangelegenheiten 653 ff.Sicherheit (Staatsaufgabe) 129Sitzungsschluss (Bundestag) 926Solidarität 665Sonderabgaben …”

doi.org/10.17104/9783406823626

No access

Select for citation download

Grundzüge der Unternehmensbesteuerung

Series: Vahlens Kurzlehrbücher

Volume 2019 C.H.BECK, München

Results in this title

A Einführung in dasUnternehmenssteuerrecht S. 1-22

„… Öffentliches Recht NaturalleistungsR FinanzR SonderabgabenR EntgeltsabgabenR GebührenR BeitragsR SachleistungsR …” „… SchuldenaufnahmeErwerbseinkünfteAbgaben KausalabgabenSteuern § 3 Abs. 1 AO Entgeltabgaben Gebühren Beiträge Sonderabgaben monetäre …” „… , Gebühren, Beiträge und Sonderabgaben. Steuern sind in § 3 Abs. 1 AO legaldefiniert als Geldleistungen, die …”

G Besteuerung ausgewählter Rechtsformen S. 219-270

doi.org/10.15358/9783800652808

No access

Select for citation download

Staatsrecht I

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2021 C.H.BECK, München

Results in this title

8. Teil. Weiterführende Gebiete S. 358-380

„… , Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Erhebung von Sonderabgaben, Jura 2010, 197; K.-A. Schwarz/E. Reimer …” „… , Grundbegriffe des Haushaltsrechts, JA 2004, 932; C. Thiemann, Die Dogmatik der Sonderabgabe im Umbruch, AöR 138 …” „… öffentlicher Abgaben.1 Die wichtigsten Formen sind Steuern, Gebühren, Beiträge und Sonderabgaben. 5Andere …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVI

„… Steueraufkommens (Ertragshoheit) . . . 361 3. Nichtsteuerliche Abgaben: Gebühren, Beiträge und Sonderabgaben …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 363 bb) Beiträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 364 cc) Sonderabgaben …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 342 49. Zulässigkeitsvoraussetzungen von Sonderabgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . 365 50. Die …”

Sachregister S. 421-428

„… Sonderabgabe 22 42ff. Sozialstaat/Sozialstaatsprinzip 20 1ff. – Ausbildungsressourcen, gleichberechtigte …”

6. Teil. Die Bundesrepublik als Rechtsstaat S. 280-344

„… Sonderabgabe verpflichtet werden, um das für den Ausbau erneuerbarer Energien erforderliche …” „… (236); Will, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2012, S. 40f. 45 Näher zur Sonderabgabe unten § 22 Rn. 42ff …”

doi.org/10.17104/9783406759611

No access

Select for citation download

Staatsorganisationsrecht

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2017 C.H.BECK, München

Results in this title

§ 10 Grundzüge der Finanzbeziehungen im Bundesstaat (»Finanzverfassungsrecht«) S. 162-171

„… ); Sonderabgaben, deren Funktion nicht in der Finanzierung des Staates besteht, sondern die der Staat bei …” „… Kostendeckungs- und das Äquivalenzprinzip.450 c) Sonderabgaben Von der Steuer, aber auch von Gebühren und …” „… Beiträgen unterscheidet sich die Sonderabgabe durch ihre »gruppennützige« Verwendungsbezogenheit, von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVIII

„… ) Sonderabgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 168 II …”

doi.org/10.15358/9783800655809

No access

Select for citation download

Staatsorganisationsrecht

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2022 C.H.BECK, München

Results in this title

§ 10 Grundzüge der Finanzbeziehungen im Bundesstaat („Finanzverfassungsrecht“) S. 180-189

„… Gegenleistung staatlicher Leistungen anfallen (Gebühren, Beiträge); Sonderabgaben, deren Funktion nicht in …” „… ) Sonderabgaben Von der Steuer, aber auch von Gebühren und Beiträgen unterscheidet sich die Sonderabgabe durch …” „… dieser hat das BVerfG die Sonderabgabe nur unter strengen materiellen Voraussetzungen zugelassen.581 …”

Sachverzeichnis S. 259-264

„… . – Sonderabgaben 10 16 Beschlagnahmeverbot 5 37 – Diäten 5 38 Abgeordnete (Bundestag) 5 30 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 185 c) Sonderabgaben …”

doi.org/10.15358/9783800668076

No access

Select for citation download

Öffentliches Recht

Series: Lernen im Dialog

Volume 2021 C.H.BECK, München

Results in this title

2. Kapitel. Verfassungsrechtliche Grundlagen der Wirtschaftspolitik S. 40-47

„… , Sonderabgaben) werden von den Art. 105 ff. GG nicht erfasst. 11 12 13 14 15 16 2. Kapitel …” „… Verhältnismäßigkeit ergeben. Große Bedeutung als Instrument der Wirtschaftslenkung haben auch sog. Sonderabgaben, die …” „… die Abwasserabgabe. Das BVerfG lässt Sonderabgaben nicht unbegrenzt zu. Erforderlich soll insbesondere …”

III. Exkurs: Das öffentliche Wirtschaftsrecht S. 5-9

„… , Marktordnung, Steuern und Sonderabgaben Wirtschaftsplanung Einwirkung auf Gesamtwirtschaft oder …”

Sachverzeichnis S. 339-346

„… . 74. Sonderabgaben Kap. 2 Rn. 23. Sonderrechtstheorie Kap. 9 Rn. 86. Sonderopfer Kap. 4 Rn …”

doi.org/10.15358/9783800664030

No access

Select for citation download

Umweltökonomie und Umweltpolitik

2021 C.H.BECK, München

Results in this title

5 Steuern und Abgaben (Preislösungen) S. 67-106

„… Überbegriff für Steuern, Gebühren, Entgelte und Sonderabgaben verwendet, andererseits aber auch auf den …” „… Sachverhalt einer Sonderabgabe beschränkt.96 Wenn wir bisher von Abgaben gesprochen haben, dann ging es uns …” „… um den wesentlichen Unterschied zwischen Steuern und Sonderabgaben: Dieser besteht, wie schon …”

Literaturverzeichnis S. 289-300

„… . Opladen. Hansjürgens, B. (1993): Sonderabgaben aus finanzwissenschaftlicher Sicht – am Beispiel der …”

doi.org/10.15358/9783800664535

No access

Select for citation download

Steuerrecht im Überblick

2019 Schäffer-Poeschel, Stuttgart

Results in this title

Einführung S. 1-16

„… staatlichen Einnahmen Steuer Steuern Gebühren Beiträge Sonderabgaben 2 Begriff der Abgaben Abgaben 2 …” „… Abgaben als Oberbegriff von Steuern, Gebühren, Beiträgen und Sonderabgaben definiert. 2 Gebühren sind …” „… somit etwa die Wasserversorgung nicht in Anspruch nimmt. Sonderabgaben sind gegenleistungsfreie …”

Stichwortverzeichnis S. 219-222

„… Selbstständigkeit 35 Sicherungsübereignung 89 Solidaritätszuschlag 129 Sonderabgaben 3 Sonderausgaben 109 …”

doi.org/10.34156/9783791042053?locatt=mode:legacy

No access

Select for citation download

Steuerrecht im Überblick

2021 Schäffer-Poeschel, Stuttgart

Results in this title

Einführung S. 1-16

„… Erzielung von staatlichen Einnahmen Steuer Steuern Gebühren Beiträge Sonderabgaben 2 Begriff der Abgaben …” „… Sonderabgaben definiert. 2 Gebühren sind Entgelt für die Inanspruchnahme einer staatlichen Leistung. Gebühren …” „… brach liegen lässt und somit etwa die Wasserversorgung nicht in Anspruch nimmt. Sonderabgaben sind …”

Stichwortverzeichnis S. 221-224

„… Selbstanzeige 219 Selbstständigkeit 37 Sicherungsübereignung 91 Solidaritätszuschlag 131 Sonderabgaben 3 …”

doi.org/10.34156/9783791051987?locatt=mode:legacy

No access

Select for citation download

Öffentliches Recht

Series: Lernen im Dialog

Volume 2018 C.H.BECK, München

Results in this title

2. Kapitel. Verfassungsrechtliche Grundlagen der Wirtschaftspolitik S. 40-46

„… öffentliche Abgaben (Gebühren, Beiträge, Sonderabgaben) werden von den Art. 105 ff. GG nicht erfasst. 156 …” „… sog. Sonderabgaben, die sich von den Steuern dadurch abgrenzen, dass mit ihnen ein besonderer …” „… Schwerbehindertenausgleichsabgabe oder die Abwasserabgabe. Das BVerfG lässt Sonderabgaben nicht unbegrenzt zu. Erforderlich soll …”

1. Teil. Einführung S. 1-7

„… Gesamtwirtschaft zB Konjunktursteuerung, Marktordnung, Steuern und Sonderabgaben Wirtschaftsplanung …”

Sachverzeichnis S. 331-336

„… 957 Sofortiger Vollzug 825 Solange-Urteile 458 Sonderabgaben 168 Sonderrechtstheorie 688 …”

doi.org/10.15358/9783800659333

No access

Select for citation download

Grundgesetz

, ,

2018 C.H.BECK, München

Results in this title

X. Das Finanzwesen S. 805-847

„… ; Schoch, Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Erhebung von Sonderabgaben, JURA 2010, 197–202 …” „… durchgesetzt werden können. Abgaben Steuern Vorzugslasten: – Gebühren, – Beiträge Sonderabgaben sonstige …” „… – allerdings nicht an. b) Sonderabgaben und sonstige Abgaben Sonderabgaben i. e. S …”

Sachverzeichnis S. 897-925

„… – Sonderabgaben i. e. S. 105 18 ff. – sonstige Abgaben 105 21 – Vorzugslasten 105 15 f. Abgeordnete s. auch …” „… 12 Finanzhilfen des Bundes 104b 2 ff. Finanzierungs-Sonderabgaben 105 18 ff. Finanzkontrolle 115 8 …” „… Ausgleichgedanke (Steueraufkommen) 106 7 Sonderabgaben 105 18 ff. Sonderbedarfszuweisungen (Finanzausgleich) 107 …”

XI. Übergangs- und Schlußbestimmungen S. 855-897

VIII. Die Ausführung der Bundesgesetze und die Bundesverwaltung S. 687-731

doi.org/10.17104/9783406731037

No access

Select for citation download

Grundfragen der Wirtschaftspolitik

2012 C.H.BECK, München

Results in this title

V. Marktwirtschaftliche Anreizinstrumente der Umweltpolitik S. 266-286

„… erbringt (sog. Nonaffektationsprinzip). Eine spezielle Form von Abgaben sind Sonderabgaben. Im Unterschied …” „… zu Steuern ist die Erhebung von Sonderabgaben an bestimmte Formen der Verwendung der Einnahmen …” „… geknüpft. Für Sonderabgaben gilt das Nonaffektationsprinzip nicht, ihr Aufkommen ist für bestimmte …”

Sachverzeichnis S. 397-300

„… . Schumpeter-Hypothese 189, 206 Sonderabgaben (s. Umweltabgaben) soziale Indikatoren 289 Sozialpolitik 6, 205 …”

doi.org/10.15358/9783800643745

No access

Select for citation download

Steuerrecht im Überblick

2024 Schäffer-Poeschel, Stuttgart

Results in this title

Einführung S. 1-16

„… staatlichen EinnahmenSteuerSteuern Gebühren Beiträge Sonderabgaben2 Begriff der AbgabenAbgaben Begriff der …” „… von Steuern, Gebühren, Beiträgen und Sonderabga-ben definiert. 2Gebühren sind Entgelt für die …” „… in Anspruch nimmt. Sonderabgaben sind gegenleistungsfreie Zahlun-gen an den Staat, die nicht unter …”

Stichwortverzeichnis S. 221-228

„… Selbstständigkeit 37Sicherungsübereignung 91Solidaritätszuschlag 131Sonderabgaben 3Sonderausgaben 111 …”

doi.org/10.34156/9783791060361?locatt=mode:legacy

No access

Select for citation download

Umweltrecht

, ,

Series: JuS-Schriftenreihe Studium

Volume 98 2021 C.H.BECK, München

Results in this title

§ 4. Strukturen, Prinzipien und Instrumente des Umweltrechts S. 93-173

„… im Wege von Sonderabgaben; → Rn. 133 ff.) in einen Umweltfondseinzahlen lässt, aus dem die …”

Sachverzeichnis S. 517-524

„… Seveso-III-Richtlinie 7 8, 25, 70, 115, 116Sicherung und Bewirtschaftung der Gewässer8 19soft law 1 30Sonderabgabe 4 133 …”

§ 6. Klimaschutz- und Umweltenergierecht S. 207-268

„… , sondern um eine Sonderabgabe. Die Befugniszur THG-Emission sei aufgrund der mengenmäßigen Begrenzung der …” „… Begrenzung der Emissionsberechtigungen, die den mittelsSonderabgabe abschöpfbaren Sondervorteil der Befugnis …”

§ 8. Gewässerschutzrecht S. 334-375

„… Abwasser-abgabe stellt nach hM gemessen an der Rechtsprechung des BVerfG eine zulässigeSonderabgabe dar.50 Die …”

§ 10. Naturschutzrecht S. 401-470

„… bislang finanzverfassungsrechtlich als Sonder-abgabe qualifiziert und gemessen an den dafür geltenden …”

doi.org/10.17104/9783406772276

No access

Select for citation download

Besonderes Verwaltungsrecht

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2019 C.H.BECK, München

Results in this title

D. Instrumente und Charakteristika des Umweltrechts S. 785-822

„… Fondslösungen, die teilweise über Sonderabgaben finanziert werden.261 Nicht auf Zurechnung eingetretener …” „… Steuern, Gebühren, Beiträge und Sonderabgaben zu unterteilen, die alle zur Verfolgung ökologischer Ziele …” „… – allerdings nicht über Sonderabgaben finanziertes – Beispiel bildet der Hessische Regionalfonds für passiven …”

F. Öffentliche Straße, öffentlicher Raum, öffentliche Einrichtung S. 927-929

„… – Sonderabgaben 5 143, 145 – Steuern 5 143, 144 – Verhaltenslenkung 5 142 Abgaben, kommunale 2 209 ff …”

E. Kostenersatz im Gefahrenabwehrrecht S. 276-290

„… Sonderabgabe – bestätigt. Die Fluggastkontrolle begünstige in spezieller und individualisierbarer Weise die …” „… Hingewiesen sei nur auf die Erhebung von Sonderabgaben bei einer homogenen Gruppe mit besonderer Nähe zu dem …” „… . 2553 Droege Die Verwaltung 46 (2013), 313. 2554 Überblick zu Sonderabgaben bei Schoch Jura 2010, 197 …”

B. Verfassungsrechtliche Maßgaben und Anforderungen S. 633-660

„… wirtschaftslenkende Sonderabgaben.38 Beispiele: Filmabgabe (zulässig);39 Weinabgabe (zulässig);40 CMA (mangels …” „… wenig der Fall wie bei der Heranziehung von Berufsgruppen zu einer zulässigen Sonderabgabe.183 Die …” „… , 2001. 183 BVerfGE 37, 1 = NJW 1974, 1317: Sonderabgabe der Weinwirtschaft an Stabilisierungsfonds …”

E. Das Recht des Natur- und Artenschutzes sowie der Landschaftspflege S. 822-828

„… Ersatzzahlungspflicht als Sonderabgabe BVerwGE 74, 308 (309 ff.) → JuS 1997, 581 (Selmer). 425 Der Entwurf einer …”

Sachverzeichnis S. 929-956

„… – Sonderabgaben 5 143, 145 – Steuern 5 143, 144 – Verhaltenslenkung 5 142 Abgaben, kommunale 2 209 ff …” „… ff. Sonderabgaben 5 47, 143, 146 Sonderbauten 3 388 Sonderfälle, atypische (Baurecht) 3 280 …”

C. Prinzipien des Umweltrechts S. 775-785

„… Voraussetzungen als Kollektiv in Anspruch nehmen,89 z. B. im Wege von Sonderabgaben. Wenn der …”

D. Wirtschafts- und Währungspolitik S. 672-687

„… (z. B. Einspeisevergütungen, Sonderabgaben) zu fördern. Die Wettbewerbspolitik ist bestrebt, auf …”

F. Bauordnungsrecht S. 587-627

„… Ablösebetrag ist keine Sonderabgabe und verfassungsrechtlich unbedenklich. 1354 Grotefels in …”

doi.org/10.17104/9783406747229

No access

Select for citation download