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Internationale Handelsgeschäfte

2012 C.H.BECK, München

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B. Patent-, Know-how- und Markenschutz S. 258-272

„… Frage, ob und wie die territorialen Patentrechte zu koordinieren sind. Aus der Sicht des Erfinders oder …” „… sich aus dem Erschöpfungsgrundsatz, einem Grundprinzip auch des Patentrechts, im grenzüberschreitenden …” „… bei ihnen noch nicht in Kraft sind, etwa im Bereich der Patente dazu, Patentrechte einzuführen, die …”

C. Wirtschaftsvertragliche Gestaltungen S. 272-281

„… jeweils anzuwendenden nationalen Patentrechten und dazu erlassenen Richtlinien oder Bekanntmachungen …” „… neue Erfindung ohne Verletzung von Patentrechten genutzt werden kann, muss der neue Erfinder ein …”

C. Internationale Handelsstreitigkeiten vor Schiedsgerichten S. 304-316

„… Schiedsgerichte ausgeschlossen. Bei bestimmten patentrechtlichen Streitigkeiten ist die Rechtslage insoweit noch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Cooperation Treaty, PCT. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 246 f) Der Patentrechtsvertrag …”

Stichwortverzeichnis S. 317-321

„… Patenterteilung 240 Patentrechtsvertrag 246 Patentveräußerung 257 Territorialität 243 TRIPS 245 Unionspriorität …”

doi.org/10.15358/9783800639564

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Betriebswirtschaftslehre

2013 C.H.BECK, München

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2.4 Produkte und Dienstleistungen S. 78-85

„… europäischen Prioritätsprinzip „first to file“ wird demjenigen Erfinder das Patentrecht zugesprochen, der beim …” „… US-amerikanische Patentrecht bestimmt dagegen den Zeitpunkt der Priorität nicht in Abhängigkeit des Datums der …” „… dem Stand der Technik (§ 3 Abs. 1 Satz 1 GebrMG). Im Gegensatz zum Patentrecht gilt im …”

3.1 Analyse des Marktes und der Rahmenbedingungen S. 92-96

„… des italienischen Patentrechts ersichtlich: Da es nur einen äu- ßerst lückenhaften Schutz geistigen …”

3.4 SWOT- und PESTEL-Analyse S. 119-126

„… • Konsumverhalten • Unternehmensverfassung • Steuerrecht • Patentrecht • Produzentenhaftung • Regulation …”

6.5 Fragen und Aufgaben S. 440-454

„… Patentrechte 60 000 Euro, Darlehensverbindlichkeiten 350 000 Euro, Forderungen a. LL 26 500 Euro …”

6.2 Externe Rechnungslegung S. 363-405

„… nicht physisch greifbar sind wie etwa Patentrechte, Marken, Lizenzen sowie der Geschäfts- oder …”

doi.org/10.15358/9783800645466

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Gewerblicher Rechtsschutz

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Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2024 C.H.BECK, München

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Zweiter Abschnitt. Patent- und Gebrauchsmusterrecht S. 149-340

„… Offenbarungsanreiz ist auch heute noch eine wichtige Funktion des Patentrechts.Der Begriff Vertragstheorie ist …” „… des internationalen Patentrechts?,GRUR Int. 2004, 271; Moufang, Rechtsprechung und Auslegungsmethodik …” „… des Patentrechts? – Die Ambiguität des Erfindungsbegriffs,ZGE 2015, 461; Kerber, Zur Komplexität der …”

Erster Abschnitt. Allgemeiner Teil S. 1-149

„… Pflanzenzüchtungen, 1990; Nieder, Patentverletzung, 2004; Osterrieth/Köhler/Haft, Patentrecht,FS Thomas Reimann, 2009 …” „… Computerprogrammen sowohldas Patentrecht, wenn es um computerimplementierte Erfindungen geht, als auch das …” „… DesignG), während im Patentrecht zu diesem Zweck dieLehre von der Äquivalenz entwickelt worden ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… Richtlinien.Im Bereich des Patentrechts gilt dies für die Richtlinie über den rechtlichen …” „… , Modellgesetz für Geistiges Eigentum,1. Aufl. 2012Ann PatR Ann, Patentrecht, 8. Aufl. 2022Assmann/Bungert …” „… Dybdahl-Müller, Europäisches Patentrecht, 3. Aufl. 2008Verzeichnis der (abgekürzt) zitierten …”

Dritter Abschnitt. Designrecht S. 340-398

„… die Kaufentscheidung. Während technische Neuerungen rechtlich über dasPatentrecht und der Schutz von …” „… - undPatentrecht der Richter im Verletzungsprozess an die Eintragung gebunden ist(Grund: das Schutzrecht wurde im …” „… Wie im Patentrecht die Erfindung, so ist im Designrecht ein Design Schutzgegen-stand. Dabei muss als …”

Sachverzeichnis S. 543-548

„… 92f.; 44 25; 48 7– im Patentrecht 16 13; 17 49f.Private Ordering s. Abdingbarkeit von …”

Vierter Abschnitt. Marken- und Kennzeichenrecht S. 398-543

„… Dienstleistungen bezieht, steht es der Konkurrenz –vorbehaltlich weiterer Immaterialgüterrechte (zB Patentrecht …” „… Markenrechts8 Im Vergleich zur Rechtfertigung des Urheberrechts oder des Patentrechts erscheint …” „… - oder Patentrecht her-angezogenen Rechtfertigungstheorien9 lassen sich für das Markenrecht nur …”

doi.org/10.17104/9783406790874

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Patentwissen für die Praxis

2017 C.H.BECK, München

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Kapitel 6: Wissen, was verboten ist: Patentverletzung und Haftungsfragen S. 111-134

„… Patentverletzer Einer der brisantesten Themenkomplexe des gesamten Patentrechts überhaupt ist derjenige der …” „… eher im Markenrecht als im Patentrecht! Da hat die Sache mit dem „unerklärlichen“ Ladungsverlust bei …” „… Erschöpfung des Patentrechts Im vorangehenden Kapitel haben wir uns damit beschäftigt, welche …”

Kapitel 3: Wissen, was geht: Patente und Patentierungsanforderungen S. 50-76

„… wichtigste Kriterium ist die Neuheit. Aber was heißt denn nun im patentrechtlichen Sinne neu? Heißt das …” „… alles andere identisch war. Und etwas anders als alles andere auf der Welt heißt patentrechtlich …” „… er selbst es war, der dort seine Idee präsentiert hat.53 Da gilt im Patentrecht wirklich gleiches …”

Kapitel 9: Wissen, das zählt: Patente aus strategischer Sicht S. 178-204

„… abklären. Die zweite im Einkaufsprozess patentrechtlich relevante Fragestellung betrifft den Einkauf von …” „… . Wissen, das zählt204 Praxistipp: Zwei patentrechtlich relevante Fragen im Einkauf Im Bereich Einkauf …” „… existieren prinzipiell zwei patentrechtlich relevante Fragestellungen, die beachtet werden sollten: 1. Kein …”

Kapitel 2: Wissen, worum es geht: Schutzrechtsbasics S. 20-49

„… zuerst zum Patent angemeldet hat. Das ist der sogenannte Prioritätsgrundsatz des Patentrechts. Der …” „… noch das objektivere Erstanmeldeprinzip an. Das US-Patentrecht ist dadurch deutlich überschaubarer und …” „… deutschen Patentrecht unterworfen und stellt demnach eine verbotene Handlung dar. Im Übrigen wäre nicht nur …”

Kapitel 1: Patentstrategie als Wettbewerbsvorteil S. 1-19

„… Patente angemeldet hat!). Der patentrechtliche Maßstab ist niedriger. Aber eben auch nicht so niedrig …” „… dafür patentrechtlich garantierte Schutz vor Nachbau. Nach der Bedeutung verschiedener …” „… das bloße Anbieten der Erfindung, das Inverkehrbringen und der Import in den patentrechtlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-VIII

„… patentrechtlichen Schutz unserer Ergebnisse geliefert.“ Dr. Ingo Büll von der Burchard, buell software gmbh „Ein …” „… Erschöpfung des Patentrechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 128 6.3 …”

Kapitel 7: Wissen, wem die Erfindung gehört: Arbeitnehmererfinder und Kooperationspartner S. 135-159

„… europäischen Patentrecht der Grundsatz, dass originär dem Erfinder das Recht auf das Patent zusteht. Im …” „… , beißt sich also mit den patentrechtlichen Vorschriften, die das Recht des Erfinders betonen. Zum …” „… gewesen und hätte einen patentrechtlichen Alleingang gestartet. Seltsam ist bei dem Alleingang nur, dass …”

Stichwortverzeichnis S. 205-208

„… Vertraulichkeitsvereinbarung 161 Vertrieb 204 Verwirkung von Patentrechten 205 Vindikationsklage 157 Vorveröffentlichung …”

Kapitel 4: Wissen, wie es auch geht: Alternative Vorgehensweisen S. 77-92

„… patentrechtlicher Sicht gibt es auch noch einen weiteren sehr wichtigen Aspekt zu beachten: Wenn es einem Ihrer …”

doi.org/10.15358/9783800654352

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WiSt - Wirtschaftswissenschaftliches Studium

Browse Volumes: WiSt - Wirtschaftswissenschaftliches Studium

WIST Volume 40 (2011) Issue 3 ISSN Online: 0340-1650 C.H.BECK, München

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Frank Müller-Langer, Marc Scheufen Die ökonomische Analyse geistiger Eigentumsrechte S. 137-142

„… . PatentrechtSchutzrechtsgegenstand von Patenten sind technische Erfindungen. Mit der Patentvergabe wird ein Exklusivrechtan den …” „… Schutzrechte – das Patentrecht, das Markenrecht, dasGebrauchs- und Geschmacksmuster – sowie das Urheberrecht …” „… originären Funktion des Patentrechts zur Förderung der Diffusiondes technologischen Wissens Rechnung getragen …”

Dirk Holtbrügge, Carina B. Friedmann Ausländische Unternehmungstätigkeit in Indien S. 151-154

„… Patentrecht.Indien stellt für viele ausländische Unternehmungen einenattraktiven Beschaffungsmarkt dar. Dies gilt …”

doi.org/10.15358/0340-1650-2011-3

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Rechtshandbuch Artificial Intelligence und Machine Learning

2020 C.H.BECK, München

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Kapitel 7. Immaterialgüterrecht S. 291-335

„… Patentrecht16 und das Geschäftsgeheimnisschutzrecht17 in die Analyse des rechtlichen Rahmens für die Nutzung …” „… Praxis hierfür Leitlinien an die Hand zu geben. Zum Patentrecht und zum Geschäftsgeheimnisschutzrecht …” „… für das Patentrecht plädieren Konertz/Schönhof ZGE 2018, 380 (411) dafür, den Erfinderbegriff „von …”

Sachregister S. 681-700

„… Patentierungsmaßstab 7.3, 16 Patentierungsvoraussetzungen 7.3, 10 Patentrecht 7.3, 6 Patentrechtliche Schutzfähigkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVIII

„… Tochtermann Juniorprofessorin für Bürgerliches Recht und Europäisches Patentrecht an der Universität …”

Kapitel 14. Streitbeilegung S. 617-650

„… Patentanwälte – und das ohne jede Kenntnis des US-amerikanischen Patentrechts. Vorhersagegrundlage sind vielmehr …” „… Informationen über mehr als 100.000 Patentrechtsfälle, darunter die Namen der zuständigen Richter, der …”

doi.org/10.17104/9783406761928

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Rechtswissenschaft und Rechtsliteratur im 20. Jahrhundert

2007 C.H.BECK, München

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Ulrich Loewenheim Immaterialgüterrecht S. 551-562

„… gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht von Warneyer aus dem Jahr 1930 hingewiesen; zum Patentrecht auf den …” „… Patentrecht wurden durch fünf Überleitungsgesetze Probleme der Kriegs- und Nachkriegszeit bereinigt; 1957 kam …” „… nationalen Markenrechte harmonisiert. Im Patentrecht ist das Gemeinschaftspatent ein nicht endenwollendes …”

Sachverzeichnis S. 1239-1266

„… der ZPO 707 Patentrecht 551 ff. – Gemeinschaftspatent 553 – Literatur 551, 553, 556 ff …”

Dietmar Willoweit Juristische Literatur des 20. Jahrhunderts S. 1-62

doi.org/10.17104/9783406731181

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Innovationsmarketing

2013 C.H.BECK, München

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3.7 Patentstrategien und Innovationsschutz-Marketing S. 190-199

„… „materiellen Schutzvoraussetzungen“ in der Regel nur durch Spezialisten auf dem Gebiet des Patentrechtes …” „… Patentstrategien. Darunter versteht man den gezielten Einsatz der aus dem Patentrecht resultierenden Instrumente …” „… Innovationsschutz-Marketing Offensive Strategien umfassen alle eigenen Angriffe auf patentrechtlich angreifbares Verhalten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… dickes Lob. Das Innovations‐Marketing wird damit ins rechte Licht gerückt. (…) Hoch interessante Beispiele erläutern den Kampf um Patentrechte …”

3.6 Timingentscheidungen S. 171-190

„… Gebiet des Patentrechtes möglich (Specht et al. 2002, S. 242 f.). Nicht alle im Rahmen der Forschung und …”

2.1 Grundlagen des Innovationsmarketing S. 24-58

„… Technologie mit dem Übergang von der Schrittmacher- zur Schlüsselsituation auch patentrechtlich geschützt …”

doi.org/10.15358/9783800643790

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Internationale Handelsgeschäfte

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2024 C.H.BECK, München

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VI. Internationale Lizenz verträge S. 225-248

„… ins-besondere beim Patentschutz die Frage, ob und wie die territorialen Patentrechte zu koordinieren sind. Aus …” „… dem Erschöpfungsgrundsatz, einem Grundprinzip auch des Patentrechts, im grenzüberschreitenden Verkehr …” „… im Bereich der Patente dazu, Patentrechte einzuführen, die u.a. spezifische Vorgaben hinsichtlich der …”

IV. Der internationale IT-(Projekt-)Vertrag S. 157-194

„… Schöpfungen wie dem Urheber- oder Patentrecht unterschieden, sondern übergreifend von „Intellectual Property …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 231f) Der Patentrechtsvertrag vom 2. Juni 2000, Patent Law Treaty, PLT …”

Stichwortverzeichnis S. 283-288

„… – Patentrechtsvertrag 232 – Patentveräußerung 242 – Territorialität 229 – TRIPS 230 – Unionspriorität 231 – Vertrag über …”

doi.org/10.15358/9783800673865

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Internationale Handelsgeschäfte

2017 C.H.BECK, München

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VI. Internationale Lizenzverträge S. 246-270

„… wie die territorialen Patentrechte zu koordinieren sind. Aus der Sicht des Erfinders oder des erfin …” „… Erschöpfungsgrundsatz, einem Grundprinzip auch des Patentrechts, im grenzüberschreitenden Verkehr bei Parallelimporten …” „… Bereich der Patente dazu, Patentrechte einzuführen, die u. a. spezifische Vorgaben hinsichtlich der …”

VII. Grenzüberschreitende Rechtsdurchsetzung S. 271-306

„… patentrechtlichen Streitigkeiten ist die Rechtslage insoweit noch unklar. 6. Die Form der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXI

„… Patentrechtsvertrag vom 2. Juni 2000, Patent Law Treaty, PLT …”

Stichwortverzeichnis S. 307-310

„… Linzenzvertrag 268 Paris Verbandsübereinkommen 255 Patenterteilung 250 Patentrechtsvertrag 256 …”

doi.org/10.15358/9783800652204

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Europäisches Wettbewerbsrecht

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2019 C.H.BECK, München

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§ 30 Wettbewerb und Wettbewerbsbeschränkung durch Schutzrechte S. 815-844

„… Schutzgegenstand immaterieller Art: eine Erfindung im Patentrecht, eine künstlerische Schöpfung im Urheberrecht …” „… Urhebers voraus; das Markenrecht knüpft an die Unterscheidungskraft der Marke an; das Patentrecht soll eine …” „… Patentrecht gleichrangige Rechtsquellen. Obwohl es gute wettbewerbspolitische Gründe gibt, das Patentsystem …”

§ 29 Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte im Binnenmarkt S. 781-815

„… . Patentrechte ......................................................................................... 33 2 …” „… _______________________________________________________________________________________ 6 Vorentwurf eines Abkommens über ein europäisches Patentrecht, 1962, Einleitung 3 a. 7 Zweiter …” „… Gegenstand gerechtfertigt werden können.70 1. Patentrechte. Der spezifische Gegenstand des Patentrechts …”

§ 28 Schutzrechte im internationalen Wirtschaftsverkehr S. 771-781

„… allgemeinen Vertragsfreiheit, nicht aus der Ausschließlichkeit seines Patentrechts“.19 …” „… _______________________________________________________________________________________ 15 Zum Patentrecht BGH 29.2.1968, BGHZ 49, 331, 334. Zum Sortenschutz BGH 3.6.1976, GRUR 1976, 579 …” „… . Patentrechte ......................................................................................... 33 2 …”

§ 16 Art. 102 AEUV im System der Wettbewerbsregeln S. 401-419

„… der Anbieter von Arzneimitteln zum Gegenstand, die bisher patentrechtlich geschützte Produkte …” „… Verzögerung auszugleichen, die sich für den Patentschutz aus der Dauer des patentrechtlichen …”

§ 33 Urheberrechtliche Verwertungsgesellschaften S. 871-891

„… traditionellen Urheberrechts die wichtigsten Unterschiede zum Patentrecht. Urheberberechtigte wollen ihr Werk …”

§ 19 Behinderungsmissbrauch S. 468-511

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-LXIV

§ 3 Wettbewerb der Unternehmen S. 63-101

doi.org/10.17104/9783406746666

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Sir William Siemens

2020 C.H.BECK, München

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Der Ingenieur und Wissenschaftler S. 188-198

„… Übereinkunft zur Bezeichnung des Verfahrens rein patentrechtlich begründet gewesen sei. Eine sachliche …” „… Verdienstmöglichkeiten eröffnete. Allerdings war er mit dem bestehenden Patentrecht und der Arbeit der Patentämter eher …” „… genehmigen. In den 1870 er-Jahren bereitete die Regierung eine Reform des Patentrechts vor. Dies rief die …”

Orts- und Sachregister S. 268-271

„… , 120 f., 126, 128, 138, 145, 149, 157, 159, 165 f., 184 Patente und Patentrecht 23, 36, 39–41, 102 …”

Die deutsche Frage S. 123-129

„… Fragen des Patentrechts. In den 1860 er-Jahren entwickelte er sich zum Anhänger der kleindeutschen …”

Eisen und Stahl S. 163-175

„… der Beachtung von Patentrechten entbunden waren. In den 1860 er-Jahren hatte William das Arsenal in …”

doi.org/10.17104/9783406751356

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Carl von Siemens

2013 C.H.BECK, München

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Kapitel 3: Gut investiertes Lehrgeld S. 59-76

„… eigene Filiale in Paris zu eröff nen, allein schon, um auf diesem Weg seine Patentrechte schützen zu …” „… , schnell weitere potenzielle Partner ausfi ndig zu machen. Mit dem auf Patentrecht spezialisierten Berater …” „… Werkstatt kümmern.39 Es galt, die Patentrechte von Werner Siemens in Frank reich zu sichern, und dies …”

Kapitel 11: Eine leuchtende Rückkehr S. 207-230

„… Anwendungsfeld der Elektrotechnik. Th omas Edison sicherte sich geschickt eine Vielzahl von Patentrechten und …” „… , sicherte sich 1881 der Berliner Unternehmer Emil Rathenau die Patentrechte Edisons für den deutschen Markt …”

Kapitel 6: Auf der Suche nach neuen Aufgaben S. 117-132

„… mussten zunächst Patentrechte gesichert werden.21 Jedoch war den Brüdern nicht klar, ob Carl als …”

Kapitel 7: Ordnung des «Gesamtgeschäfts» S. 133-152

„… Telegrafenapparaten in England und die Nutzung von Patentrechten. Doch während Carl in Russland Tausende Kilometer …”

doi.org/10.17104/9783406645440

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Praxishandbuch KI und Recht

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Series: Haufe Fachbuch

Volume 2024 Haufe Lexware, Freiburg

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7 KI und Patente – drei Blickwinkel S. 241-266

„… .355 Kraßer/Ann, Patentrecht, 8. Auflage 2022, § 3 RZ 7–12.356 So ausdrücklich in § 34 (3) Nr. 3 PatG …” „… Patentanspruch370. Das bedeutet in der Praxis, dass die im Patentanspruch definierte Erfindung patentrechtlich …” „… die patentrechtliche Neuheit schon mit dem kleinsten unter-scheidenden Merkmal im maßgeblichen …”

Vorwort S. 15-16

„… und Umsetzungsvorgaben der Verordnung näher ausführt.Abschließend wird im letzten Kapitel Patentrecht …”

doi.org/10.34157/9783648177037

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Russisches Wirtschaftsrecht

2017 Schäffer-Poeschel, Stuttgart

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G Immaterialgüterrecht S. 403-422

„… Bestimmungen zum Urheberrecht und Patentrecht, zu Züchtungsergebnissen, integralen Mikroschaltelementen und …” „… dar und ist nach Art. 1350 Punkt 5 Unterpunkt 5 ZGB RF ausdrücklich vom patentrechtlichen Schutz …” „… Weidemann 6 Patentrecht Das Patentrecht für Erfi ndungen ist gemeinsam mit dem Gebrauchs- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… dem Urheberrecht verwandte Schutzrechte ......................... 413 6 Patentrecht …”

A Investieren in Russland S. 1-202

doi.org/10.34156/9783791036236?locatt=mode:legacy

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