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Urheberrecht

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Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2023 C.H.BECK, München

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3. Kapitel. Rechte des Urhebers S. 105-165

„… des Urhebers zu seinem Werk. Das Urheberpersön-lichkeitsrecht schützt weder nur die Person des …” „… allgemein beim Urheberpersönlichkeits-recht weder die Person des Urhebers noch das Werk als immaterielles …” „… Die Vermutungswirkungen der Urheberbezeichnung zugunsten der als Urheber Ge-nannten nach § 10 Abs. 1 …”

2. Kapitel. Rechtsschutz im Urheber- und Leistungsschutzrecht S. 345-405

„… Urheberrecht, ZUM 1986, 365.2. Kapitel. Rechtsschutz im Urheber- und Leistungsschutzrecht§ 41. Rechtsschutz …” „… tritt, so dass die gesamte Legitimität des Urheber-rechts in Mitleidenschaft gezogen wird.20 Die …” „… ), voraus. Ein Irrtum über die Existenz oder Tragweite urheber-rechtlicher Vorschriften lässt zwar nach der …”

1. Kapitel. Urheberrecht und verwandte Schutzrechte im Rechtsverkehr S. 265-345

„… . Nutzungen, die nach Maßgabe der Schranken des Urheber-rechts eigentlich zulässig sind, werden vertraglich …” „… ). Die Schranken des Urheber-rechts zählen allerdings nicht zu diesen dispositiven gesetzlichen …” „… das Urheber-recht einschließlich der persönlichkeitsrechtlichen Befugnisse überlassen. Ebenso isteine …”

2. Kapitel. Die Urheberschaft S. 94-105

„… Datenbanken, 2005.2. Kapitel. Die Urheberschaft§ 10. Der Urheber1 Bereits die Rede vom „Urheberrecht …” „… Urheberbezeichnung eine widerlegbare Vermutungder Urheberschaft. Es ist dem Urheber überlassen, ob er sein Werk mit …” „… dem Tod der jeweiligen Urheber.Literatur zur Vertiefung: Leistner, Der Rechtsschutz von Datenbanken im …”

4. Kapitel. Schranken und Schutzdauer des Urheberrechts S. 165-226

„… Ausgangspunkt der völkerrechtlichen Verträge zum Urheber-recht und wird auch vom EU-Recht nicht unmittelbar …” „… Werkbegriffs können also zugleich als Grenzen des Urheber-rechtsschutzes begriffen werden. Rein routinemäßiges …” „… Kommunikationsfreiheiten1 Das Urheberrecht ermöglicht es den Urhebern, mit den Erlösen aus der Verwertungihrer Werke ein …”

4. Kapitel Internationales Urheberrecht S. 425-453

„… betreffen (Urheberrechtsstatut), das Urheber-recht des Staates anzuwenden ist, für den Schutz beansprucht …” „… urheber-rechtliche Flickenteppich wird für immer mehr grenzüberschreitende Nutzungendurch die Anknüpfung der …” „… urheber-rechtlichen Befugnisse erfassen nur Verhaltensweisen mit einem ausreichenden Bezugauf das Inland.7 Auch …”

§ 4. Die Geschichte des Urheberrechts und der Urheberrechtstheorien S. 43-58

„… Urheberrechtstheorien57liches EU-Urheberrecht zu erlassen.42 Damit würde man das Problem des urheber-rechtlichen …” „… in Deutschland, 2007.§ 4. Die Geschichte des Urheberrechts und der UrheberrechtstheorienA. Antike und …” „… , internationale und europäische UrheberrechtsentwicklungI. Deutsches Urheberrecht27In Deutschland standen infolge …”

§ 2. Sozialökonomische Bedeutung, Interessenlage und Rechtfertigung S. 11-23

„… werden darf. All diese Belange müssen bei der Ausgestaltung des Urheber-schutzes gegeneinander abgewogen …” „… bestimmen, wo undwann ein Werk veröffentlicht wird. Sie sind auch darauf bedacht, dass die Urheber-schaft …” „… bekannt geworden ist, behält es seine besondere Be-ziehung zum Urheber, die im Urheberpersönlichkeitsrecht …”

§ 5. Textausgaben und Literatur S. 58-60

„… Rechtssubjekten. Mit anderenWorten: ohneWerk kein Ur-heber und kein Urheberrecht.Mehr noch: „Nicht der Schöpfer …” „… . A. 2015; Hertin, Urheberrecht, 3.A. 2019; Jänich/Eichelberger, Urheber- und Designrecht, 2. A. 2021 …” „… ; Klass, Urheber-recht, angekündigt 2022; Kur/Dreier/Luginbuehl, European Intellectual PropertyLaw, 2. A …”

1. Kapitel. Das Werk S. 60-94

„… : ohneWerk kein Ur-heber und kein Urheberrecht.Mehr noch: „Nicht der Schöpfer prägt das Werk, son-dern das …” „… desUrheberrechts nur als Werkzeuge des Urhebers. Das gilt grds. auch für Software, ander der Programmierer ein …” „… erwirbt jeder ein selbständiges Urheber-recht, zB bei zufälligenDoppelschöpfungen von Melodien36 oder bei …”

§ 1. Grundstrukturen S. 1-11

„… Leistungsschutzberech-tigten regeln. Diese Rechtsnormen finden sich vornehmlich im Gesetz über Urheber-recht und verwandte …” „… Gegen-ständen (Sachen, §§ 90, 903 BGB) dafür, dass der Rechtsinhaber (insbes. Urheber)über den zugeordneten …” „… Urheberrechtsgesetz den Urhebern sowie den Ver-fassern wissenschaftlicher Editionen, den Lichtbildnern und den …”

§ 3. Die Schutzrechte im Rechtssystem S. 23-43

„… Urheber-recht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz –UrhG), aus dem Jahr 1965.Vor allen Dingen aus ihm …” „… ganz ausnahmsweise auf dem Urheberrecht. Die im UrhG geregelten Urheber-und Leistungsschutzrechte sind …” „… 2021, 873; Dietz, Schutz der Kreativen (derUrheber und ausübenden Künstler) durch das Urheberrecht oder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… Innenverhältnis der beteiligten Urheber . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101§ 13. Die Urheberschaft am Filmwerk …” „… . AuflageKurzlehrbücherfür das juristische StudiumPeukertUrheberrechtUrheberrechtund verwandte SchutzrechteEin …” „… StudienbuchBegründet und bis zur 6. Auflage bearbeitet vonProf. Dr. Heinrich Hubmannunter dem Titel Urheber- und …”

§ 34. Unternehmerische Investitionen in Kulturgüter S. 242-264

„… Urheber-rechts-Gesetzgeber 1965 ganz bewusst kodifizierte Einschränkung ist aber obsolet,wenn sich die (durchaus vertretbare …” „… ), sei es 70 Jahre nach dem Tode eines Urhebers,dessen Werke in Deutschland zu keinem Zeitpunkt geschützt …” „… angemessen an den urheberrecht-lichen Einnahmen der Urheber aus den gesetzlichen Vergütungsansprüchen …”

§ 32. Zweck, Geschichte und Bedeutung der verwandten Schutzrechte S. 226-229

„… Kommerziali-sierungsbefugnis macht sowohl den grundgesetzlich geschützten Kern des Urheber-rechts und der verwandten …” „… den Unterschieden zwischen Urheber- und Leistungsschutz sowieder abschließenden Kodifikation der …” „… gewährt (vgl.§§ 78 Abs. 2, 86 UrhG), dürfen die den Urhebern zustehenden Verbotsrechte nichtentsprechend …”

3. Kapitel. Das Recht der Verwertungsgesellschaften S. 405-425

„… Urheberbezeich-nung, 1985; Thiele, Dimension und Bekämpfung der Softwarepiraterie aus urheberrechtlicher Sicht,2001 …” „… Urheberrechts, 2001; May, Urheberstrafrecht und Strea-ming, 2014; Reckmann, Strafrechtliche Aspekte des …” „… gründeten Urheber und später die Leistungsschutzberechtigten Verwer-tungsgesellschaften. Die ersten …”

§ 33. Leistungen von Wissenschaftlern, Lichtbildnern und ausübenden Künstlern S. 229-242

„… Urheber-rechts und der verwandten Schutzrechte11 als auch ihren „spezifischen Gegenstand“im Unionsrecht aus: Die …” „… grds. nicht besserzustellen als den Urheber, bestimmt§ 83 UrhG, dass die für das Urheberrecht geltenden …” „… Ausschließlichkeits-rechte ergibt, von denen nur eines unmittelbar den Schutz der Urheber bezweckt. Ihrgemeinsamer Nenner und …”

Stichwortverzeichnis S. 453-458

„… Urheberrechtsschutz-GmbH 45 18Aktivlegitimation 14 13; 36 41; 42 48Algorithmus 43 21Allgemeine Erklärung der Menschenrechte …” „… droit moral siehe UrheberpersönlichkeitsrechtDSA (Digital Services Act) 3 7DSM-RL 21 47; 37 40; 43 5 …” „… Urheberpersönlichkeitsrecht 4 21; 15 1ff.;36 44ff.Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz sieheUrhDAGUWG 3 36ff.Veranstalter 33 6 …”

doi.org/10.17104/9783406778872

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Urheberrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018 C.H.BECK, München

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§ 3. Der Urheber (§§ 7–10 UrhG) S. 72-90

„… angegeben sein. B ist verpflichtet, seine Urheberschaft nicht bekannt zu geben. Urheber des Textes ist und …” „… Ausschließlichkeitsrechte wie dem Urheber des Originalwerks zu.5 c) Ausländische Urheberschaft In zahlreichen Staaten gilt …” „… , einheitliches Urheberrecht entsteht, für jeden Urheber ein gesondertes Urheberrecht vor. Beispiele: Bei einer …”

§ 5. Rechtsverkehr im Urheberrecht (§§ 28–44 UrhG) S. 137-182

„… Urhebers erlangt das Urheberrecht (nicht: Urheberschaft iSd § 7 UrhG) grundsätzlich so, wie es dem Urheber …” „… Urhebers (vgl. auch § 30 UrhG; dazu "Rn. 5 ff.). Der Erwerber kann das Urheberrecht seinerseits …” „… Urheberrecht erlangt, so wie es dem Urheber zustand, ist seine Rechtsposition wesentlich stärker als die einer …”

§ 4. Inhalt des Urheberrechts (§§ 11–27 UrhG) S. 91-136

„… Urheberrecht schützt den Urheber in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk und in der Nutzung …” „… sich darin, dass bei den dem Urheber zustehenden Rechten (Urheberpersönlichkeitsrecht nach §§ 12–14 …” „… Urheberpersönlichkeitsrecht kennzeichnet die geistige und persönliche Beziehung des Urhebers zu seinem Werk (§ 11 S. 1 Alt. 1 …”

§ 7. Dauer des Urheberrechts (§§ 64–69 UrhG) S. 210-214

„… unter anderem zur Gewährung einer urheberrechtlichen Schutzfrist von 70 Jahren nach dem Tod des Urhebers …” „… Zeitraum nach dem Tod des Urhebers fort. Daher ergibt sich die Schutzdauer des Urheberrechts aus einer …” „… Addition der Lebenszeit des Urhebers und der urheberrechtlich bestimmten postmortalen Schutzfrist …”

§ 6. Schranken des Urheberrechts durch gesetzlich erlaubte Nutzungen (§§ 44a–63a UrhG) S. 183-209

„… . II. Regelungszweck der Schranken des Urheberrechts Den Interessen des Urhebers stehen die Interessen …” „… den Urheber nicht beeinträchtigen (2. Stufe) und die berechtigten Interessen des Urhebers nicht …” „… Ein Anspruch des Urhebers auf Vergütung vermag zwar nicht einem Überschreiten der zweiten Stufe …”

§ 11. Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (§§ 95a–143 UrhG) S. 266-326

„… UrhG § 97 UrhG begründet Ansprüche des Urhebers oder Rechtsinhabers bei Verletzung eines Urheberrechts …” „… § 96 UrhG. Aus dem Urheberpersönlichkeitsrecht ergeben sich insbesondere die Rechte des Urhebers nach …” „… Bereich. Deshalb versuchen Urheber oder Rechtsinhaber häufig, den Zugang oder die Art und Weise der …”

§ 10. Besondere Bestimmungen für Filme (§§ 88–95 UrhG) S. 254-265

„… Urheber schadensersatzpflichtig sein. b) Erwerb eines Urheberrechts an dem Filmwerk § 89 I 1 UrhG …” „… Auslegungsregeln. Sie gelten allein zwischen dem Urheber eines Werks und dem Filmhersteller. §§ 88–95 UrhG regeln …” „… § 2 I Nr. 6, II UrhG zu beurteilen. Auch die Frage, wer (Mit-)Urheber eines Films ist, richtet sich …”

§ 1. Grundlagen S. 1-31

„… Urheber/Rechteinhaber gegeben ist. Ebenso, wenn die Dauer des urheberrechtlichen Schutzes abgelaufen und das Werk damit …” „… . dazu " § 9 Rn. 1 ff.), die Werke eines Urhebers interpretieren oder wiedergeben (Urheberrecht im …” „… Künstler als individueller Urheber in den Mittelpunkt des urheberrechtlichen Schutzes.75 In der heutigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVII

„… ) ...................................................................................... 178 14. Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen (§ 43 UrhG) 179 § 6. Schranken des Urheberrechts …” „… ............ Schack, Urheber- und Urhebervertragsrecht, 5. Aufl., 2010 Schricker/Loewenheim/Bearbeiter …” „… die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz …”

§ 2. Das Werk (§§ 1–6 UrhG) S. 32-71

„… urheberrechtlich geschützt ist. Urheber ist nach § 7 UrhG stets der Schöpfer des Werkes (§ 7 UrhG; vgl. dazu " § 3 …” „… Erkenntnisse sind urheberrechtlich nicht geschützt. Denn sie sind nicht vom Urheber geschaffen, sondern bereits …” „… (924) – Tele-Info-CD. 115 116 urheberrechtlich geschützten Gedichteauswahl zu 98%). Der Urheber eines …”

Anhang S. 373-383

„… erwachsenden Nutzungsund Verwertungsrechte an Urheber- und verwandten Schutzrechten dem Filmhersteller für die …” „… Urheber ist möglich. Sie erfolgt regelmäßig – so auch hier – durch (grundsätzlich formlosen) Vertrag. Die …” „… , dass der Urheber an der wirtschaftlichen Nutzung seines Werkes angemessen zu beteiligen ist (vgl. § 11 …”

Sachverzeichnis S. 385-402

„… Verwertung 5 100 Urheber – Anerkennung der Urheberschaft 4 17ff. – Anspruch gegen Dritte 5 67ff. – Anspruch …” „… Miturhebers 3 21 – des Urhebers oder Rechtsinhabers 11 11, 16ff. – gegen den Dritten 5 67ff. – gegen den …” „… – Begriff 5 107 f.; 11 57 – Urheber in ~ 5 106ff.; 8 42f. Arbeitsteilung 3 11 Archive 6 52, 57 …”

§ 8. Besondere Bestimmungen für Computerprogramme (§§ 69a–69g UrhG) S. 215-231

„… Vervielfältigungsmöglichkeiten (zB Brennen auf CD) geht es um den Schutz vor Softwarepiraterie. Außerdem soll der Urheber die …” „… bestimmt, wer in Arbeitsund Dienstverhältnissen Urheber eines Computerprogramms ist. § 69c Nr. 1–4 UrhG …” „… darstellt, dass es das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers ist (§ 69a III 1 UrhG; vgl …”

„… Berichterstattung über urheberrechtlich geschützte Werke und dem Interesse des Urhebers an der Verwertung seiner …” „… - übender Künstler ist vor allem deshalb schwächer als die Rechtsposition von Urhebern, da die Leistungen …” „… des Leistungsschutzrechts. § 87h UrhG begründet einen Beteiligungsanspruch des Urhebers. 248 § 9 …”

§ 12. Das Recht am eigenen Bild (§§ 22–24 KUG) S. 327-372

„… dienen daher dem Persönlichkeitsschutz des Abgebildeten, nicht etwa dem Schutz des Urheberrechts der …”

doi.org/10.17104/9783406730764

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Urheberrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2021 C.H.BECK, München

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§ 3. Der Urheber (§§ 7–10 UrhG) S. 75-93

„… angegeben sein. B ist verpflichtet, seine Urheberschaft nicht bekannt zu geben. Urheber des Textes ist und …” „… deutschen Urheberrecht – der Produzent der Urheber des Werks. Für die Verwertung eines Werks in Deutschland …” „… Miturheberschaft, bei der ein gemeinsames, einheitliches Urheberrecht entsteht, für jeden Urheber ein gesondertes …”

§ 5. Rechtsverkehr im Urheberrecht (§§ 28–44 UrhG) S. 140-185

„… Urheberrecht (nicht: Urheberschaft iSd § 7 UrhG) grundsätzlich so, wie es dem Urheber zustand (§ 30 UrhG …” „… Urheber kann über das Urheberrecht testamentarisch verfügen (vgl. auch § 29 Abs. 1 Hs. 2 UrhG). Von Todes …” „… Medienunternehmen ist der Urheber meist der schwächere Verhandlungspartner. Dem versucht das Urheberrecht Rechnung …”

§ 4. Inhalt des Urheberrechts (§§ 11–27 UrhG) S. 94-139

„… . Urheberbenennungsrecht). Daher liegt die Entscheidung über das „Ob“ und „Wie“ einer Urheberbezeichnung beim Urheber. Die …” „… Urheberrecht schützt den Urheber in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk und in der Nutzung …” „… sich darin, dass bei den dem Urheber zustehenden Rechten (Urheberpersönlichkeitsrecht nach §§ 12–14 …”

§ 7. Dauer des Urheberrechts (§§ 64–69 UrhG) S. 220-224

„… Zeitraum nach dem Tod des Urhebers fort. Daher ergibt sich die Schutzdauer des Urheberrechts aus einer …” „… Addition der Lebenszeit des Urhebers und der urheberrechtlich bestimmten postmortalen Schutzfrist …” „… Schutzfrist des Urheberrechts. Danach erlischt das Urheberrecht siebzig Jahre nach dem Tode des Urhebers …”

§ 6. Schranken des Urheberrechts durch gesetzlich erlaubte Nutzungen (§§ 44a–63a UrhG) S. 186-219

„… Verletzung berechtigter Interessen des Urhebers führen. II. Regelungszweck der Schranken des Urheberrechts …” „… Urheberschaft (§ 13 UrhG). Quelle in diesem Sinne ist der Name des Urhebers und die Fundstelle (zB bei Buch …” „… außerdem die normale Auswertung des Werks durch den Urheber nicht beeinträchtigen (2. Stufe) und die …”

§ 11. Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (§§ 95a–143 UrhG) S. 277-336

„… des Urhebers einschließlich der Verwertungsverbote nach § 96 UrhG. Aus dem Urheberpersönlichkeitsrecht …” „… Bereich. Deshalb versuchen Urheber oder Rechtsinhaber häufig, den Zugang oder die Art und Weise der …” „… richtlinienkonform auszulegen. § 95b UrhG erkennt zwar das Recht des Urhebers oder Rechtsinhabers an, ein Werk durch …”

§ 12. Das Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG) S. 337-344

„… Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte im Internet. Die Urheber sollen an der Wertschöpfung auf …” „… § 12. Das Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG) I. Unionsrecht – Art. 17 RL 2019/790 …” „… Schutzgegenstände ohne die Zustimmung des Rechtsinha- 338 § 12. Das Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG) 3 …”

§ 10. Besondere Bestimmungen für Filme (§§ 88–95 UrhG) S. 265-276

„… eines urheberrechtlich geschützten Werks ist eine selbstständige Nutzungsart, für die der Urheber durch …” „… Urheber schadensersatzpflichtig sein. b) Erwerb eines Urheberrechts an dem Filmwerk § 89 Abs. 1 S. 1 UrhG …” „… Auslegungsregeln. Sie gelten allein zwischen dem Urheber eines Werks und dem Filmhersteller. §§ 88–95 UrhG regeln …”

§ 1. Grundlagen S. 1-33

„… Rechtseinräumung durch den Urheber/Rechteinhaber gegeben ist. Ebenso, wenn die Dauer des urheberrechtlichen …” „… eines Urhebers interpretieren oder wiedergeben (Urheberrecht im weiteren Sinne). Beispiele: Hersteller …” „… enthält das UrhG Bestimmungen zum Verhältnis zwischen Urheber/Rechteinhaber einerseits und Wettbewerbern …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… ) ...................................................................................... 181 14. Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen (§ 43 UrhG) 182 § 6. Schranken des Urheberrechts …” „… , 18. Aufl. 2018 Schack UrhR ............ Schack, Urheber- und Urhebervertragsrecht, 9. Aufl. 2019 …” „… WRP 2021, 484 – Clickbaiting) eingearbeitet. Ein neuer Abschnitt ist dem Urheberrechts-Diensteanbieter …”

§ 2. Das Werk (§§ 1–6 UrhG) S. 34-74

„… bestimmten Person („Urheber“) zu und bestimmt damit, wer urheberrechtlich geschützt ist. Urheber ist nach § 7 …” „… Erkenntnisse sind urheberrechtlich nicht geschützt. Denn sie sind nicht vom Urheber geschaffen, sondern bereits …” „… vorliegt (§§ 2ff. UrhG) und (2) welcher Person („Urheber“) dieses Werk zuzuordnen ist (§§ 7ff. UrhG …”

Anhang S. 393-404

„… Verwendungsform liegt das urheberrechtliche Leitbild zugrunde, dass der Urheber an der wirtschaftlichen Nutzung …” „… erwachsenden Nutzungsund Verwertungsrechte an Urheber- und verwandten Schutzrechten dem Filmhersteller für die …” „… ) Einräumung der Nutzungsrechte des A auf P Die Einräumung von Nutzungsrechten durch den Urheber ist möglich …”

Sachverzeichnis S. 405-422

„… Verwertung 5 100 Upload-Plattform 12 1 416 Sachverzeichnis Urheber – Anerkennung der Urheberschaft 4 17ff …” „… Miturhebers 3 21 – des Urhebers oder Rechtsinhabers 11 11, 16 ff. – gegen den Dritten 5 67ff. – gegen den …” „… – Begriff 5 107 f.; 11 57 – Urheber in ~ 5 106ff.; 8 42f. Arbeitsteilung 3 11 Archive 6 52, 57 …”

§ 8. Besondere Bestimmungen für Computerprogramme (§§ 69a–69g UrhG) S. 225-241

„… Vervielfältigungsmöglichkeiten (zB Brennen auf CD) geht es um den Schutz vor Softwarepiraterie. Außerdem soll der Urheber die …” „… Schutzmaßnahmen) auf Computerprogramme aus. § 69b UrhG bestimmt, wer in Arbeitsund Dienstverhältnissen Urheber …” „… geistigen Schöpfung ihres Urhebers ist (§ 69a Abs. 3 S. 1 UrhG; vgl. auch Art. 1 Abs. 3 RL 2009/24/EG). Wie …”

„… über urheberrechtlich geschützte Werke und dem Interesse des Urhebers an der Verwertung seiner Rechte …” „… Rechtsposition aus- übender Künstler ist vor allem deshalb schwächer als die Rechtsposition von Urhebern, da die …” „… einen Beteiligungsanspruch des Urhebers oder des Inhabers eines verwandten Schutzrechts. 9. Schutz des …”

§ 13. Das Recht am eigenen Bild (§§ 22–24 KUG) S. 345-392

„… des Abgebildeten, nicht etwa dem Schutz des Urheberrechts der Abbildenden.9 Die §§ 22ff. KUG sind …”

doi.org/10.17104/9783406779435

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Urheberrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024 C.H.BECK, München

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§ 3. Der Urheber (§§ 7 – 10 UrhG) S. 78-97

„… angegeben sein. B ist verpflichtet, seine Urheberschaft nicht bekannt zugeben. Urheber des Textes ist und …” „… Erstellung eines Werks, Koor-dination und Organisation sind danach grundsätzlich nicht urheber-rechtlich …” „… (! § 2 Rn. 102 ff.) urheber-rechtlich als selbstständiges Werk geschützt ist, bestehen das Rechtdes …”

§ 5. Rechtsverkehr im Urheberrecht (§§ 28 – 44 UrhG) S. 150-198

„… UrhG)Der Rechtsnachfolger des Urhebers erlangt das Urheberrecht(nicht: Urheberschaft iSd § 7 UrhG …” „… Urheberschaft iSd § 7 UrhG. Urheberbleibt daher stets der Schöpfer des Werks. Hat der Urheber anderenPersonen …” „… Urheber kann über das Urheberrecht testamenta-risch verfügen (vgl. auch § 29 Abs. 1 Hs. 2 UrhG). Von …”

§ 4. Inhalt des Urheberrechts (§§ 11 – 27 UrhG) S. 98-149

„… sichdarin, dass bei den dem Urheber zustehenden Rechten (Urheberper-sönlichkeitsrecht nach §§ 12– 14 UrhG …” „… Urheberpersönlichkeits-recht im engeren Sinne. So hat der Urheber unabhängig von denvermögensrechtlichen Befugnissen das …” „… Urheber. Die Urheberbe-zeichnung ordnet das Werk dem Urheber zu. Diese Zuordnung hateine ideelle und …”

§ 7. Dauer des Urheberrechts (§§ 64 – 69 UrhG) S. 235-240

„… anderem zur Gewährung einer urheberrechtlichen Schutzfrist von70 Jahren nach dem Tod des Urhebers (Art. 1 …” „… der Lebenszeit des Urhebers und der urheberrechtlich be-stimmten postmortalen Schutzfrist (Schutzdauer …” „… Urheber-rechts. Danach erlischt das Urheberrecht siebzig Jahre nach dem2 Dreier/Schulze/Dreier UrhG Vor §§ 64ff …”

§ 6. Schranken des Urheberrechts durch gesetzlich erlaubte Nutzungen (§§ 44a – 63a UrhG) S. 199-234

„… führen.II. Regelungszweck der Schranken des UrheberrechtsDen Interessen des Urhebers stehen die Interessen …” „… Unionsrechts(Art. 5 Abs. 5 RL 2001/29/EG)Art. 5 Abs. 5 RL 2001/29/EG legt für das europäische Urheber-recht den …” „… urheber-rechtlicher Ausschließlichkeitsrechte verhindern. Nationale Schran-kenregelungen dürfen außerdem die normale …”

§ 11. Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (§§ 95a – 143 UrhG) S. 294-355

„… Urheberpersönlichkeitsrecht verletzt, ist zur Geltendma-chung von Ansprüchen nach § 97 UrhG der Urheber oder Inhaberdes …” „… Verwertungsrechtedes Urhebers einschließlich der Verwertungsverbote nach § 96UrhG. Aus dem Urheberpersönlichkeitsrecht …” „… Urheber-rechts oder anderen nach dem UrhG geschützten Rechts erstmalsernsthaft droht (vgl. auch § 8 Abs. 1 S. 2 …”

§ 12. Das Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG) S. 356-363

„… Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte imInternet. Die Urheber sollen an der Wertschöpfung auf …” „… § 12. Das Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz(UrhDaG)I. Unionsrecht – Art. 17 RL 2019/790 …” „… (Erwä-gungsgrund 66 Abs. 1 RL 2019/790). Kommt es zu Urheberrechts-verletzungen durch hochgeladene Inhalte, ist der …”

§ 10. Besondere Bestimmungen für Filme (§§ 88 – 95 UrhG) S. 282-293

„… , richtet sich nach den allgemeinen Regelungen des Urheber-rechts (§§ 7f. UrhG). Auf die allgemeinen …” „… Regelungen des Urheber-rechts kommt es weiter für die Verwertungsrechte an einem Film-werk (§§ 15ff. UrhG …” „… urheberrechtlich geschützten Werks ist eineselbstständige Nutzungsart, für die der Urheber durch Gestattungein …”

§ 1. Grundlagen S. 1-33

„… das Urheber-recht im weiteren Sinne ist im Urheberrechtsgesetz (UrhG) vom9.9.1965 geregelt. Dieses …” „… zusätzlicheRechtseinräumung durch den Urheber/Rechteinhaber gegeben ist. Ebenso,wenn die Dauer des urheberrechtlichen Schutzes …” „… schützt das Urheberpersön-lichkeitsrecht den Urheber in seinen geistigen und persönlichen Be-ziehungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXII

„… RechtsGRUNDRISSE DES RECHTS––––––––––––Tobias Lettl · UrheberrechtUrheberrechtvonDr. Tobias Lettl, LL.M.o …” „… Urheberrecht (§ 29 UrhG) ................ 1513. Rechtsnachfolger des Urhebers (§ 30 UrhG …” „… UrheberrechtGRUR Int. ............ Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht,Internationaler TeilGS …”

§ 2. Das Werk (§§ 1 – 6 UrhG) S. 34-77

„… bestimmten Person („Urhe-ber“) zu und bestimmt damit, wer urheberrechtlich geschützt ist. Ur-heber ist nach …” „… Person ist der Urheber(Schutzsubjekt). Dies beantwortet die Frage, wer geschützt ist. Zwi-schen Werk und …” „… grundlegende Vorschrift des Urheber-rechts.4. Persönlich geistige Schöpfung (§ 2 Abs. 2 UrhG)a …”

Anhang S. 415-426

„… urheber-rechtlichen Zweckübertragungsgedanken (§ 31 Abs. 5 UrhG) nichtentnehmen. Gegenüber der allgemeinen …” „… erwachsenden Nutzungs-und Verwertungsrechte an Urheber- und verwandten Schutzrechten demFilmhersteller für die …” „… auf PDie Einräumung von Nutzungsrechten durch den Urheber istmöglich. Sie erfolgt regelmäßig – so …”

Sachverzeichnis S. 427-444

„… Urheber-rechts 4 14, 28– Entstellung 4 25, 28– Privatsphärenschutz 13 49ff.– Recht am eigenen Bild 13 14, 25,32 …” „… Upload-Plattform 12 1Urheber– Anerkennung der Urheberschaft4 17ff.– Anspruch gegen Dritte 5 67ff.– Anspruch gegen …” „… Urhebers oder Rechtsinha-bers 11 11, 16ff.– gegen den Dritten 5 67ff.– gegen den Verwerter 5 62 …”

§ 8. Besondere Bestimmungen für Computerprogramme (§§ 69a – 69g UrhG) S. 241-258

„… Urheberpersön-lichkeitsrechte wie das Namensnennungsrecht (§ 13 UrhG) nicht be-troffen. Sie verbleiben daher beim Urheber.39 …” „… ändern daher nichts an der Verletzung eines fremden Urheber-rechts.12 Stellt ein Algorithmus (= von einer …” „… Vervielfältigungsmöglichkeiten (zB Brennen auf CD) geht esum den Schutz vor Softwarepiraterie. Außerdem soll der Urheber …”

„… Erlöschen des Urheber-rechts erlaubterweise erstmals erscheinen lässt oder erstmals öffent-lich wiedergibt …” „… Bericht-erstattung über urheberrechtlich geschützte Werke und dem Interesse des Ur-hebers an der Verwertung seiner …” „… Urheberrecht er-fährt. Deshalb sehen §§ 87f– 81k UrhG einen von einem Urheber-recht unabhängigen …”

§ 13. Das Recht am eigenen Bild (§§ 22 – 24 KUG) S. 364-414

„… dienendaher dem Persönlichkeitsschutz des Abgebildeten, nicht etwa demSchutz des Urheberrechts der …” „… künstlerische Qualität oder urheberrechtlichen Schutz kommtes nicht an.81 BGH WRP 2007, 83 Rn. 15 – Rücktritt …”

doi.org/10.17104/9783406817588

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Urheberrecht

, ,

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019 C.H.BECK, München

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2. Kapitel. Rechtsschutz im Urheber- und Leistungsschutzrecht S. 330-369

„… Urheberrechts und können daher nicht mit § 97 II UrhG begründet werden (§ 102a UrhG).43 1042Urheber, ausübende …” „… Urheberpersönlichkeitsrechts erzielten wirtschaftlichen Vorteils.45 Voraussetzung ist eine schwerwiegende Urheber- bzw …” „… 4. Teil. Verwertung und Rechtsschutz 330 2. Kapitel. Rechtsschutz im Urheber- und …”

3. Kapitel. Der Inhalt des Urheberrechts S. 110-163

„… schützt das Urheberrecht den Urheber in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk und in der …” „… . Übersicht und Grundsätze 331 Gem. § 11 UrhG schützt das Urheberrecht den Urheber in der Nutzung des Werkes …” „… Urheberrecht spricht insoweit von der „normalen Verwertung“, die dem Urheber vorbehalten bleiben muss.12 III …”

1. Kapitel. Urheberrecht und verwandte Schutzrechte im Rechtsverkehr S. 251-330

„… Paragraphen befassen sich sodann mit dem besonderen urhebervertragsrechtlichen Schutz der Urheber und der …” „… Urhebern, Verwertern und Endnutzern entstehen, auf das insbesondere die urhebervertragsrechtlichen …” „… Urheberpersönlichkeitsrechts besteht in diesem Falle fort, so dass der Urheber auch nach einem Verzicht auf die …”

2. Kapitel. Die Urheberschaft S. 95-110

„… § 11. Der Urheber 95 2. Kapitel. Die Urheberschaft § 11. Der Urheber I. Das Schöpferprinzip 277Nach …” „… erhält, muss Subjekt des Urheberrechts derjenige sein, von dem diese Individualität stammt. Urheber ist …” „… können nicht kreativ agieren. Sie können Urheberrechte daher nur derivativ, vom Urheber abgeleitet …”

4. Kapitel. Schranken und Schutzdauer des Urheberrechts S. 163-218

„… . 2. Teil. Urheberrecht 164 gewicht zwischen dem Exklusivitätsinteresse des Urhebers und den …” „… Verwertungsgesellschaften müssen dem Geld der Urheber hinterherlaufen. 480Keine Schranken des Urheberrechts, die in seinen …” „… Verhältnis zwischen Urheberrecht und Kommunikationsfreiheiten 485 Das Urheberrecht ermöglicht es den Urhebern …”

§ 3. Das Urheberrecht im Rechtssystem S. 23-40

„… Verwertung von Urheberrechten, 2002; Dietz, Schutz der Kreativen (der Urheber und ausübenden Künstler) durch …” „… Aufbruch. 10 BVerfGE 49, 382 – Kirchenmusik. § 3. Das Urheberrecht im Rechtssystem 27 der Urheber, der …” „… Freiheit, in eigener Verantwortung darüber verfügen zu können. Das Urheberrecht soll dem Urheber in …”

4. Kapitel. Internationales Urheberrecht S. 385-413

„… . Art. 14 I 2 GG). Gerade wenn man wie das deutsche Urheberrecht den Urheber in das Zentrum rückt (vgl …” „… Bundesgebiet erscheint (§ 121 I UrhG). Der urheberrechtliche Schutz wird den ausländischen Urhebern in diesem …” „… die nationalen Urheberrechtsgesetze den jeweiligen inländischen Urhebern und …”

§ 5. Die internationale und europäische Urheberrechtsentwicklung und ihr Einfluss auf das deutsche Recht S. 51-59

„… genießen, ändert nichts daran, dass kein einheitliches EU-Urheberrecht existiert. Ein deutscher Urheber …” „… monistischen Theorie geht das UrhG von einem einheitlichen Urheberrecht aus, das den Urheber in seinen …” „… ; Schack, Kunst und Recht, 3. A. 2017; ders., Urheber- und Urhebervertragsrecht, 8. A. 2017; G. Schulze …”

§ 4. Die Geschichte des Urheberrechts und der Urheberrechtstheorien S. 40-51

„… Urheberrechts sei also wesentlich ein Schutz der persönlichen Interessen des Urhebers. Er könne demgemäß nur so …” „… Urheberpersönlichkeitsrechts („droit moral“) war, so wenig jedoch trägt sie der Tatsache Rechnung, dass für den Urheber und die …” „… , 2007; Beater, Nachahmen im Wettbewerb, 1995; Dahm, Der Schutz des Urhebers durch die Kunstfreiheit …”

§ 2. Sozialökonomische Bedeutung, Interessenlage und Rechtfertigung S. 12-23

„… , behält es seine besondere Beziehung zum Urheber, die im Urheberpersönlichkeitsrecht zum Ausdruck kommt …” „… Kulturleben. Entsprechend liegt ein hinreichender Urheberschutz, der dem Urheber den Lohn für seine Leistung …” „… Urheberrecht, 2013; Bing, Die Verwertung von Urheberrechten, 2002; Dietz, Schutz der Kreativen (der Urheber und …”

§ 1. Rechtliche Grundstrukturen S. 1-12

„… verweigert. 19Darüber hinausgehend gewährt das Urheberrechtsgesetz den Urhebern sowie den Verfassern …” „… Person des Urhebers in sein Zentrum – deshalb heißt es Urheberrecht und nicht etwa Werkrecht oder …” „… Copyright (Recht an der Kopie/zum Kopieren). Gem. § 11 S. 1 UrhG schützt das Urheberrecht „den Urheber in …”

1. Kapitel. Das Werk S. 61-95

„… allgemeinen Voraussetzungen Werke iSd Urheberrechts, wenn in ihnen die individuelle Kreativität des Urhebers …” „… geschützten Werke 180Nach § 1 UrhG genießen Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst für ihre …” „… . § 2 I UrhG betrifft selbständige Werke, die allein für sich stehen und bei denen sich der Urheber vom …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… . Die Urheberschaft § 11. Der Urheber …” „… bearbeitet von Prof. Dr. Heinrich Hubmann unter dem Titel Urheber- und Verlagsrecht Bis zur 16. Auflage …” „… Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene …”

§ 6. Textausgaben und Literatur S. 59-61

„… , Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, 58. A. 2018; Hillig, Urheber- und Verlagsrecht, 17. A. 2018; Mächtel/Uhrich/Förster …” „… , Urheberrecht, 3. A. angekündigt 2018; Jänich/Eichelberger,Urheber- undDesignrecht, 2. A. 2018;Kur/Dreier …” „… , Urheberrecht, Verlagsrecht, Musterverträge, 3. A. 2012; Schack, Kunst und Recht, 3. A. 2017; ders., Urheber …”

§ 35. Unternehmerische Investitionen in Kulturgüter S. 232-251

„… sich sodann mit dem besonderen urhebervertragsrechtlichen Schutz der Urheber und der ausübenden …” „… , 2002; Kruse, Die rechtliche Differenzierung zwischen Urhebern und ausübenden Künstlern unter besonderer …” „… erfolgreiche Kulturschaffende wäre weder im Interesse der Urheber und ausübenden Künstler noch im Interesse der …”

§ 34. Leistungen von Wissenschaftlern, Lichtbildnern und ausübenden Künstlern S. 221-232

„… besserzustellen als den Urheber, bestimmt § 83 UrhG, dass die für das Urheberrecht geltenden Schranken auf die …” „… Schutz der Urheber bezweckt. Ihr gemeinsamer Nenner und spezifischer Gegenstand ist es, reproduzierbare …” „… ) in Betracht; bei Lichtbildern sind dies die Urheber von Lichtbildwerken und Lichtbildner. Ein Schutz …”

§ 33. Zweck, Geschichte und Bedeutung der verwandten Schutzrechte S. 218-221

„… . Denn dies würde den Unterschieden zwischen Urheber- und Leistungsschutz sowie der abschließenden …” „… Vergütungsansprüche gewährt (vgl. §§ 78 II, 86 UrhG), dürfen die den Urhebern zustehenden Verbotsrechte nicht …” „… entsprechend angewendet werden. Wer wie namentlich Artisten und Sportler weder zu den Urhebern noch zu den …”

3. Kapitel. Das Recht der Verwertungsgesellschaften S. 369-385

„… individuellen Rechteverwertung im Urheberrecht gründeten Urheber und später die Leistungsschutzberechtigten …” „… Urhebern, ausübenden Künstlern und sonstigen Rechtsinhabern einzeln, sondern nur mit einer oder wenigen …” „… Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten“ (Urheberrechtswahrnehmungsgesetz, WahrnG) in …”

Gesetzesverzeichnis S. 413-421

„… . Agenturvertrag 764 AGICOA Urheberrechtsschutz-GmbH 1114 Aktivlegitimation 329, 674, 830, 895 allgemeine …” „… non-paternité 437, 935 droit moral siehe Urheberpersönlichkeitsrecht droits voisins siehe verwandte Schutzrechte …”

Stichwortverzeichnis S. 421-426

„… , 1070ff. Agenturvertrag 764 AGICOA Urheberrechtsschutz-GmbH 1114 Aktivlegitimation 329, 674, 830, 895 …” „… Urheberpersönlichkeitsrecht 23, 431ff., 633, 833ff., 951ff. Urheberrechtswahrnehmungsgesetz 1103 Veranstalter 591ff., 692ff …” „… Urheberpersönlichkeitsrecht droits voisins siehe verwandte Schutzrechte Dualismus 22, 26, 152ff., 676, 854 Eigentum 10ff., 150 …”

doi.org/10.17104/9783406746673

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Die 101 wichtigsten Fragen: Hitler

Series: C.H.Beck Paperback

Volume 7048 2019 C.H.BECK, München

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38. Waren die Nationalsozialisten die Urheber des Reichstagsbrandes? S. 67

„… V. Der Diktator 67 38. Waren die Nationalsozialisten die Urheber des Reichstagsbrandes? Am Abend …” „… zum Ende der NS-Diktatur gültig blieb. An der Frage nach der Urheberschaft des Reichstagsbrands hat …”

37. Warum misslang der Versuch der Konservativen, Hitler zu zähmen? S. 66-67

„… . V. Der Diktator 67 38. Waren die Nationalsozialisten die Urheber des Reichstagsbrandes? Am Abend des …” „… zum Ende der NS-Diktatur gültig blieb. An der Frage nach der Urheberschaft des Reichstagsbrands hat …”

39. Wodurch gelang es Hitler, Reichspräsident Hindenburg für sich einzunehmen? S. 67-69

10. Wie erlebte Hitler das Ende des Krieges? S. 24-26

„… vermochte? (…) In diesen Nächten wuchs mir der Haß, der Haß gegen die Urheber dieser Tat.» Die Passage …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… zähmen? 66 38. Waren die Nationalsozialisten die Urheber des Reichstagsbrandes? 67 39. Wodurch gelang …”

doi.org/10.17104/9783406735264

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Patent-, Marken- und Urheberrecht

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2017 C.H.BECK, München

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Kapitel 1. Das Urheberrecht S. 361-413

„… . Dementsprechend gewährt das Urheberrecht dem Urheber: – ein Urheberpersönlichkeitsrecht als einheitliches Recht …” „… (sinnlich wahrnehmbar waren; Rn. 1149). 2. Rechtsinhaber Inhaber des Urheberrechts ist der Urheber …” „… , Konkurrenzen Das Urheberrecht schützt nur persönliche geistige Schöpfungen (§ 2 II) des Urhebers, aber auch …”

E. Fälle zum Urheberrecht S. 541-565

„… Urheberpersönlichkeitsrecht oder die dem Urheber zustehenden Verwertungsrechte soll folgendes vereinfachtes Anspruchsschema …” „… Urheberpersönlichkeits- oder Verwertungsrechts §§ 15 ff. Keine Zustimmung des Urhebers; Kein Entfallen der …” „… Eingriffs und der Umstand, dass Urheberinteressen Jahre oder Jahrzehnte nach dem Tod des Urhebers nicht …”

Kapitel 3. Gemeinsame Bestimmungen für das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte, §§ 95a bis 95d S. 424-426

„… . Gem. Bestimmungen für Urheber- und verwandte Schutzrechte I. Schutz technischer Maßnahmen, § 95a UrhG …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 12.01.2015 Kapitel 3. Gem. Bestimmungen für Urheber- und verwandte …” „… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …”

Kapitel 2. Die Leistungsschutzrechte (verwandte Schutzrechte) S. 413-424

„… einem Urheber entsprechenden Schutz (BGH GRUR 2004, 425 – Tonträgerpiraterie durch CD-Export …” „… Filmherstellers, wie nach § 95; geschützt wird vielmehr die gegenüber der schöpferischen Leistung des Urhebers …” „… Wirkung, § 87g III Das Recht des Presseverlegers kann nicht zum Nachteil des Urhebers oder eines …”

Teil 6. Die Schutzrechtsanmeldung und das Schutzrecht im Rechtsverkehr S. 456-475

„… Rechtsverkehr 1. Allgemeine Regelungen Nach § 31 UrhG kann der Urheber einem anderen das Recht einräumen …” „… Nutzungsrechte nur mit Zustimmung des Urhebers übertragen werden, es sei denn, es handelt sich um die …” „… einfache Nutzungsrechte nur mit Zustimmung des Urhebers einräumen, die dieser wider Treu und Glauben nicht …”

I. Grenzziehung der Immaterialgüterrechte untereinander S. 5-7

„… für eine anerkennenswerte Vorleistung vermitteln, ebenso wie das Urheberrecht für ein vom Urheber …” „… nach dem Tod des Urhebers (§ 64) Verwandte Schutzrechte – Leistungen, Investitionen auf kulturellem …” „… Urhebers) oder gar – wie das Markenrecht – unbefristet, abhängig von ihrer Funktion und Bewertung der vom …”

A. Immaterialgüterrechte und gewerblicher Rechtsschutz Rechtsnatur und Schutzrechte S. 3-5

„… des Urhebers (§ 64) Verwandte Schutzrechte – Leistungen, Investitionen auf kulturellem …” „… Urhebers) oder gar – wie das Markenrecht – unbefristet, abhängig von ihrer Funktion und Bewertung der vom …” „… und den Schutz paralleler identischer Werke unterschiedlicher Urheber ermöglicht (Rn. 1356), wird der …”

II. Grenzziehung der Immaterialgüterrechte zu anderen Rechten S. 7-8

„… Schöpferprinzip ohne Einschränkung, wonach auch das im Arbeitsverhältnis geschaffene Werk des Urhebers beim …” „… Urheber verbleibt (§ 43 UrhG) und dieser nur nach § 43 UrhG verpflichtet ist, dem Arbeitgeber …” „… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIX

„… ............................................................................. 360 Teil 4. Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) Kapitel 1. Das Urheberrecht A. Allgemeines und …” „… Rainer Engels Patent-, Markenund Urheberrecht Vahlen VAHLEN JURA LERN- UND FALLBUCH 9. Auflage Aus …” „… dem Inhalt Der gewerbliche Rechtsschutz und das Urheberrecht gewinnen weiter national und …”

1. Interne Schranken S. 8-10

D. Aufbau der folgenden Erläuterung der einzelnen Schutzgesetze S. 20-21

„… Nutzungsrechten (§ 31 UrhG). Ferner ist allein der Urheber Inhaber der Verwertungsrechte. E. Verfahren zum …” „… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 20 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …”

V. Das Gesetz über internationale Patentübereinkommen (IntPatÜG) S. 18-20

„… Nutzungsrechten (§ 31 UrhG). Ferner ist allein der Urheber Inhaber der Verwertungsrechte. E. Verfahren zum …” „… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 18 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …”

Sachverzeichnis S. 574-593

„… Unterlassungsverpflichtung 1451 Urheber 1201 – Arbeitnehmer 1212 – Miturheber 1202 ff. Urheberpersönlichkeitsrecht (siehe …” „… 1037, 1496 – Patent 294 – Übertragung 1496 – Urheber 1219 ff. Pflanzensorten 222 Plagiat 1224 …” „… dort) Urheberbezeichnung 1205 Urheberpersönlichkeitsrecht 1132, 1148, 1217,1219 ff., 1497, 1527 …”

F. Fälle zur Schutzrechtsverletzung S. 565-570

„… hochgradige Gefährdung der Verwertungsrechte des Urhebers entsteht, weil ein ohne Einschränkungen im Internet …” „… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… urheberrechtlicher Nutzungsrechte an einem Computerprogramm. Mit Erfolg? Lösung Vorliegend ist das …”

Kapitel 5. Sonstige Schutzgesetze S. 328-361

„… Urheberrechtsschutz erforderliche Gestaltungshöhe zu erreichen (zum Urheberrecht BGH GRUR 2014, 175 – Geburtstagszug …” „… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… . H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …”

D. Fälle zum Markengesetz S. 499-541

„… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …”

Kapitel 2. Patentgesetz (PatG) S. 61-182

„… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… : Übersichtstabelle 176 Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …”

Teil 1. Einleitung S. 1-3

„… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… Rechtsschutz und Urheberrecht sowie den Zugang zu den vielfältigen konkreten Fragestellungen in der …” „… ) als wichtigste Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes und auf das Urheberrechtsgesetz (UrhG …”

2. Externe Schranken S. 10

„… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 10 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …” „… dem jeweiligen Immaterialgüterrecht, z. B. mit § 14 UrhG bei der Veränderung eines urheberrechtlich …”

I. Die Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) S. 10-13

1. Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) S. 13-16

„… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… ). 31 32 33 34 Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 14 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …”

2. Madrider Markenabkommen (MMA) und Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) S. 16-17

„… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 16 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …” „… . Urheberrecht (Vahlen Verlag …”

3. Patent Prosecution Highwigh (PPH) S. 17

„… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… Verfügbarkeit, den Umfang und die Ausübung von Rechten des geistigen Eigentums, und zwar zu – Urheberrechten …”

III. Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS-Übereinkommen) S. 17-18

IV. Richtlinien und nationale Umsetzung S. 18

„… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 18 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …” „… (Rn. 454; 1391, 1409 ff.). Für den Bereich des Urheberrechts sei noch die wohl wichtigste von …”

1. Rechte des geistigen Eigentums S. 21

„… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… Urheberrecht umfasst. 2. Schutzgesetze sind die Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes und des …” „… Urheberrechts im Unterschied zu den allgemeinen, nicht auf den Schutz von Immaterialgütern spezialisierten …”

2. Schutzgesetz S. 21

3. Schutzrecht, formelles, sachliches S. 21

4. Schutz(rechts)gegenstand S. 21-22

5. Rechtsinhaber und Berechtigter S. 22

„… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 22 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …” „… Unterscheidungskraft/Kennzeichnungskraft des Zeichens bestimmt (Rn. 916), im Urheberrecht durch die schöpferische Eigenart des Werks (die …”

6. Dritter S. 22

7. Wirkung eines Schutzrechts S. 22

8. Erschöpfung eines Schutzrechtes S. 22

9. Schutzrechtsverletzung S. 22

10. Ausführungsform (Verletzungsform) des Dritten S. 22

11. Schutzbereich (Schutzumfang) S. 22-23

12. Nutzungsvertrag S. 23

„… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… Lizenzvertrag genannt wird (Ausnahme: Urheberrecht Rn. 1527) und der dem Dritten als Lizenznehmer des …” „… II Nr. 1 GGV oder den geschäftlichen Bezeichnungen, § 5 MarkenG. Im Urheberrecht kommt es dagegen …”

13. Anmeldung, Anmeldegegenstand und Anmelder S. 23

14. Anmeldetag, S. 23

15. Zeitrang, Priorität S. 23

16. Zeitrangverschiebung S. 23

17. Einseitiges, zweiseitiges Verfahren S. 23-24

18. Beteiligte eines Verfahrens S. 24

19. Gebühren S. 24

20. Vorbenutzungsrecht, Weiterbenutzungsrecht S. 24-25

„… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 24 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …” „… Vorbenutzungsrechte Dritter nicht. 72 73 74 Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht …”

21. Neuheitsschonfrist S. 25

„… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …”

22. Teilung der Anmeldung und Ausscheidung S. 25

„… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …”

23. Stand der Technik (StdT) S. 25

„… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …”

24. Aufgabe und Lösungsansatz (problem and solution approach) S. 25

„… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …”

25. Offenkundige Vorbenutzung S. 25-26

„… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… 76 77 78 79 Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 26 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …”

26. Verfahrensgegenstand (Streitgegenstand) S. 26-27

„… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 26 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …” „… , Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …”

Kapitel 1. Überblick S. 27-61

„… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… Urheberrechts in Teil 4 gesondert die Aspekte der gewerblichen Schutzrechte und des Urheberrechts als Objekte …” „… . 80 81 82 83 Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …”

Kapitel 3. Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) S. 182-195

„… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …”

Kapitel 4. Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (MarkenG) S. 195-328

„… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …”

Teil 5. Voraussetzungen und Sanktionen bei Schutzrechtsverletzungen S. 426-456

„… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… Schutzrechtsverletzung übergreifend für sämtliche Schutzrechte des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechtes …” „… ). 1390 1391 1392 1393 1394 Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht …”

A. Fälle zum Patentgesetz S. 475-494

„… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… Sachentscheidung; 1545 Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… Mitteln (wie 1545a Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …”

B. Fälle zum Gebrauchsmusterrecht S. 494-496

„… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… , Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… , Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …”

C. Fälle zum Designrecht (Geschmacksmusterrecht) S. 496-499

„… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… - u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …”

G. Fälle zum Schutzrecht im Rechtsverkehr S. 570-574

„… Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… ? 1642 1643 1644 Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht (Vahlen Verlag …” „… der wirtschaftlichen 1645 1646 Druckerei C. H . Beck Engels, Patent-, Marken- u. Urheberrecht …”

doi.org/10.15358/9783800655670

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Patent-, Marken- und Urheberrecht

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2018 C.H.BECK, München

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Kapitel 1. Das Urheberrecht S. 413-471

„… Datenbankherstellers (§§ 87a–e); – ein Urheberrecht im subjektiven Sinn als die subjektiven Rechte des Urhebers an …” „… . Internationales Urheberrecht Das UrhG hat territoriale Wirkung; die Gefährdung der Interessen des Urhebers endet …” „… Inhaber des Urheberrechts ist der Urheber, also die natürliche Person oder natürlichen Personen, die das …”

E. Fälle zum Urheberrecht S. 630-654

„… Fallbearbeitung in Fällen des rechtswidrigen Eingriffs in das Urheberpersönlichkeitsrecht oder die dem Urheber …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Revision, 01.12.2017 E. Fälle zum Urheberrecht 637 Aufgrund des ihm als Urheber zustehenden …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Revision, 01.12.2017 E. Fälle zum Urheberrecht 643 Unabhängig davon steht dem Urheber eines zur …”

Kapitel 3. Gemeinsame Bestimmungen für das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte, §§ 95a bis 95d S. 482-485

„… 482 Teil 4. Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) Kapitel 3. Gemeinsame Bestimmungen für das Urheberrecht und …” „… die verwandten Schutzrechte, §§ 95a bis 95d Kapitel 3. Gem. Bestimmungen für Urheber- und verwandte …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Revision, 01.12.2017 Kapitel 3. Gem. Bestimmungen für Urheber- und verwandte Schutzrechte 483 lichem Maß …”

Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht – Überblick S. 3-29

„… zeitlich befristet (Patent 20 Jahre ab Anmeldung, Urheberrecht 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers) oder gar …” „… wie das Urheberrecht für ein vom Urheber geschaffenes geistiges Werk auf kulturellem Gebiet, gewährt …” „… Urheberrecht, wie zB das Zitierrecht (§ 51 UrhG) und der Grenzziehung ggü den ausschließlich dem Urheber …”

Kapitel 2. Die Leistungsschutzrechte (verwandte Schutzrechte) S. 471-482

„… , 01.12.2017 480 Teil 4. Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) – die Urheber des Filmwerkes oder von bei dem …” „… das UrhG den Inhabern der Leistungsschutzrechte einen einem Urheber entsprechenden Schutz (BGH GRUR …” „… ; geschützt wird vielmehr die gegenüber der schöpferischen Leistung des Urhebers eines Lichtbildwerkes weniger …”

Teil 6. Die Schutzrechtsanmeldung und das Schutzrecht im Rechtsverkehr S. 523-543

„… 5. Abschnitts (Rechtsverkehr im Urheberrecht) mit § 31 das Recht des Urhebers, einem anderen das …” „… . Nutzungsrechte am Urheberrecht - Urhebervertragsrecht Mit den §§ 31ff. bestimmt das UrhG im 2. Unterabschnitt des …” „… Nutzungsrechte nur mit Zustimmung des Urhebers übertragen werden, es sei denn, es handelt sich um die Veräußerung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für Rechte an …” „… . 7; • Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf …” „… ........................................................................................................... 433 I. Urheber …”

Sachregister S. 665-685

„… – Patent 294 – Übertragung 1496 – Urheber 1219 ff. Pflanzensorten 222 Plagiat 1224, 1261 Presseverleger …” „… – Wortzeichen, siehe Markenformen – Zeitpunkt 666 Unterlassungsverpflichtung 1451 Urheber 1201 – Arbeitnehmer …” „… 1212 – Miturheber 1202 ff. Urheberpersönlichkeitsrecht (siehe dort) Urheberbezeichnung 1205 …”

F. Fälle zur Schutzrechtsverletzung S. 654-659

„… Sorgfaltsanforderungen zu stellen, da hierdurch eine hochgradige Gefährdung der Verwertungsrechte des Urhebers entsteht …” „… Schadensersatz wegen Verletzung urheberrechtlicher Nutzungsrechte an einem Computerprogramm. Mit Erfolg? Lösung …” „… betont, dass im Urheberrecht generell hohe Sorgfaltsanforderungen gelten und daher bereits leichte …”

Kapitel 5. Sonstige Schutzgesetze S. 378-413

„… Urheberrecht beseitigt worden war (Rn. 1021). Das DesignG v. 12.3.2004 (damals noch GeschmMG) hat mit den …” „… Werke der angewandten Kunst durch das Urheberrecht geschützt sein (Rn. 1026), allerdings ist beim …” „… Urheberrecht eine schöpferische Leistung erforderlich (BGH GRUR 1995, 581 – Silberdistel). Die Anzahl der im …”

D. Fälle zum Markengesetz S. 578-630

„… Rn. 20ff.; zur Karikatur im Urheberrecht Rn. 1265bff.; zur Schmähkritik und Verunglimpfung nach § 4 …”

Teil 5. Voraussetzungen und Sanktionen bei Schutzrechtsverletzungen S. 485-523

„… – Formsand II); – für eine Urheberrechtsverletzung und Verletzung des Verbreitungsrechts des Urhebers …” „… Schutzrechte des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechtes zusammengefasst und die möglichen …” „… ist insbesondere im Urheberrecht von Bedeutung, wo anders als im Patent- und Markenrecht kein …”

G. Wirkung der Patentanmeldung und des Patents S. 182-200

„… StGB (BGH GRUR 2004, 848 – Drehzahlermittlung). Anders als im Urheber- und Markenrecht wendet der X …”

Teil 1. Einleitung S. 1-3

„… vorliegenden Buch wird versucht, dem Leser ein Grundwissen im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht sowie …” „… Rechtsschutzes und auf das Urheberrechtsgesetz (UrhG) vertiefend eingegangen. Die weiteren nationalen wie auch …” „… Schutzrechte, wie die nachstehende Übersicht 1 veranschaulicht. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrecht an …”

Kapitel 1. Überblick S. 29-67

„… Teilen 5 und 6 nach Erläuterung und Einbeziehung des Urheberrechts in Teil 4 gesondert die Aspekte der …” „… gewerblichen Schutzrechte und des Urheberrechts als Objekte des Rechtsverkehrs sowie die Voraussetzungen und …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Revision, 30.11.2017 Kapitel 1. Überblick 49 aufsätze), die urheberrechtlichen Bedenken des DPMA (Mitt …”

B. Der Schutz(rechts)gegenstand S. 73-84

„… Untersuchungsmodalitäten; GRUR 2013, 909 – Fahrzeugnavigationssystem). Fall P 2 bb) Urheberrechtsschutz Ein …” „… Urheberrechtsschutz für einen einzelnen Algorithmus ist nicht möglich, weil Ideen und Prinzipien nicht Gegenstand des …” „… Urheberrechtsgesetz möglich, § 69a UrhG (Rn. 1174–1176 und Rn. 1317–1329). e) Wiedergabe von Informationen, § 1 III Nr …”

Abschnitt 1. Anwendungsgebiet des MarkenG S. 222-234

„… die Kollision eines Designs, Gemeinschafsgeschmacksmusters oder Urheberrechts oder gar eines …”

Abschnitt 2. Recht der Marke S. 234-326

„… eines Designs, Gemeinschafsgeschmacksmusters oder Urheberrechts oder gar eines Namensrechts, wie § 13 …” „… Immaterialgüterrechten oder dem Urheberrecht (Rn. 1147) werden nicht geistige Schöpfungen belohnt. Dem Normzweck des …” „… an der eigenen Abbildung, Urheberrechte, Sortenbezeichnungen, geografische Herkunftsangaben, sonstige …”

Abschnitt 5. Die Kollisionslage der Zeichen nach §§ 9, 14, 15 S. 338-371

„… Urheberrecht zu § 69d – zahlreiche neue Fragen aufgeworfen, insbesondere diejenige der Erschöpfung und zu …” „… Urheberrechtsverletzung im Zusammenhang mit einer Zeichenbenutzung der Anwendung der Schutzschranke nicht entgegensteht …”

G. Fälle zum Schutzrecht im Rechtsverkehr S. 659-665

„… – Urheberrechtsschutz 217 Allgemeininteresse – Marke 591ff. – – Allgemein 591ff., 656, 663b – – Begriff 591 …” „… . – Patentansprüche, siehe dort Änderungsverbot bei Werken 1142, 1313 ff. Anerkennung der Urheberschaft 1140, 1217 …” „… – Gebrauchsmusterrecht – Patentrecht – Urheberrecht 1212 Äquivalenz – Rechtsverletzende Benutzung 510, 512 …”

doi.org/10.15358/9783800659494

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Patent-, Marken- und Urheberrecht

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2020 C.H.BECK, München

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Kapitel 1. Das Urheberrecht S. 507-571

„… Urhebervertragsrecht und den Nutzungsrechten des Urhebers. Teil 4. Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) 514 V. Erläuterung …” „… territorial begrenzt. 2Das geltende Urheber- und Leistungsschutzrecht ist imGesetz über Urheberrecht und …” „… Urheberrecht im subjektiven Sinn als die subjektiven Rechte des Urhebers an seinem Geisteswerk, welche das UrhG …”

E. Fälle zum Urheberrecht S. 738-761

„… Fallbearbeitung in Fällen des rechtswidrigen Eingriffs in das Urheberpersönlichkeitsrecht oder die dem Urheber …” „… Urheberpersönlichkeitsoder Verwertungsrechts §§ 15 ff 3 Keine Zustimmung des Urhebers; 3 Kein Wegfall der Rechtswidrigkeit …” „… Urheber setzt zunächst ein urheberrechtsschutzfähiges Werk voraus, hier der bildenden Kunst iSv § 2 I Nr 4 …”

D. Lizenzverträge S. 628-642

„… des 5.Abschnitts (Rechtsverkehr im Urheberrecht) mit § 31 das Recht des Urhebers, einem anderen das …” „… . Nutzungsrechte am Urheberrecht – Urhebervertragsrecht 53 Mit den §§ 31ff bestimmt das UrhG im 2. Unterabschnitt …” „… mit Zustimmung des Urhebers übertragen werden, es sei denn, es handelt sich um die Veräußerung eines …”

Kapitel 2. Die Leistungsschutzrechte (verwandte Schutzrechte) S. 571-582

„… einem Urheber entsprechenden Schutz (BGH GRUR 2004, 425 – Tonträgerpiraterie durch CD-Export …” „… des Urhebers eines Lichtbildwerkes weniger schöpferische Leistung des Lichtbildners (BGHGRUR 2014, 363 …” „… , § 87g III 287Das Recht des Presseverlegers kann nicht zum Nachteil des Urhebers oder eines …”

A. Immaterialgüterrechte und gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsnatur und Schutzrechte S. 3-6

„… wie das Urheberrecht für ein vom Urheber geschaffenes geistiges Werk auf kulturellem Gebiet, gewährt …” „… Urhebers (§ 64) Verwandte Schutzrechte – Leistungen, Investitionen auf kulturellem, wissenschaftlichem …” „… Urhebers) oder gar –wie dasMarkenrecht – unbefristet, abhängig von ihrer Funktion und Bewertung der vom …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLII

„… Bildung und Wissenschaft gesetzlich erlaubt sind, ohne dass es einer Zustimmung des Urhebers und sonstiger …” „… Rainer Engels Patent-, Markenund Urheberrecht Vahlen 11. Auflage VAHLEN JURA LEHRBUCH Rainer Engels …” „… | Patent-, Marken- und Urheberrecht Patent-, Markenund Urheberrecht Lehrbuch für Ausbildung und Praxis …”

B. Abgrenzung der Immaterialgüterrechte, Schranken S. 6-11

„… vom Urheber geschaffenes geistiges Werk auf kulturellem Gebiet, gewährt der Kennzeichenschutz des …” „… Urhebers bei ihm verbleibt und dieser nur nach § 43 UrhG verpflichtet ist, dem Arbeitgeber Nutzungsrechte …” „… dem Urheber zustehenden Verwertungsrechten am Werk, wie der Fall Volker Beck zeigt, oder die Schranken …”

F. Fälle zur Schutzrechtsverletzung S. 761-766

„… Sorgfaltsanforderungen zu stellen, da hierdurch eine hochgradige Gefährdung der Verwertungsrechte des Urhebers entsteht …” „… übertragen worden. Die Kl verlangt von dem beklagten Land Schadensersatz wegen Verletzung urheberrechtlicher …” „… , dass im Urheberrecht generell hohe Sorgfaltsanforderungen gelten und daher bereits leichte …”

C. Inhalt des Schutzrechts und Schutzrechtsverletzung S. 586-607

„… Verbreitungsrechts des Urhebers begründet allein die Präsentation eines Produkts auf einer Messe im Inland nicht ohne …” „… an Wahrscheinlichkeit vorliegen (BGHZ 93, 191 – Druckbalken), so wenn der Urheber sich vergewissern …” „… widerlegbar ist (bejahend Büscher/Dittmer/Schiwy § 8 DesignG Rn3ff). d) Urheberrecht 51 ImUrheberrechtwird dem …”

D. Aufbau der einzelnen Schutzgesetze und Erläuterung häufig verwendeter Begriffe S. 21-29

„… und einfachen Nutzungsrechten (§ 31 UrhG). Ferner ist allein der Urheber Inhaber der Verwertungsrechte …” „… kann als absolutes Recht idR frei durch Abtre- Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …” „… § 29 I Nr 1 MarkenG. Eine Ausnahme hiervon bildet das Urheberrecht, dass zwar nach § 28 I UrhG …”

Kapitel 5. Sonstige Schutzgesetze S. 467-507

„… als Werke der angewandten Kunst durch das Urheberrecht geschützt sein, allerdings ist beim …” „… Urheberrecht eine schöpferische Leistung erforderlich (BGHGRUR 1995, 581 – Silberdistel). 3 Das Gesetz zur …” „… Geschmacksmusterreformgesetz vom 12.3.2004 der enge Bezug zum Urheberrecht beseitigt worden war. Dieses hatte bereits mit den …”

Sachregister S. 771-790

„… – Übertragung T6 15 – Urheber T4 K1 126ff Pflanzensorten T3 K2 53 Plagiat T4 K1 135, T4 K1 211 Presseverleger T4 …” „… – Zeitpunkt T3 K4 161 Unterlassungsverpflichtung T5 100 Urheber T4 K1 105 – Arbeitnehmer T4 K1 118 …” „… – Miturheber T4 K1 106ff Urheberpersönlichkeitsrecht (siehe dort) Urheberbezeichnung T4 K1 111 …”

Kapitel 3. Gemeinsame Bestimmungen für das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte, §§ 95a bis 95d S. 582-585

„… Teil 4. Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) 582 Fall 25 Kapitel 3. Gemeinsame Bestimmungen für das …” „… Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte, §§ 95a bis 95d A. Schutz technischer Maßnahmen, § 95a UrhG 300 …” „… SchutztechnischeMaßnahmen sind im normalen Betrieb dazu bestimmt, die unberechtigte Verwertung von urheberrechtlich …”

D. Fälle zum Markengesetz S. 685-738

Kapitel 2. Patentgesetz (PatG) S. 76-274

„… GRUR 2018, 574; Dornis GRUR 2019, 1252; zum Urheberrecht Lauber-Rönsberg GRUR 2019, 244). I. Der …” „… patentrechtlicher und urheberrechtlicher Schutz. 188aa) Patentschutz. Nach § 1 III Nr 3 (Art 52 II c EPÜ) sind …” „… ansonsten das Negativkriterium des § 1 III leerlaufen würde. Fall P 2 189bb) Urheberrechtsschutz. Ein …”

Teil 1. Einleitung S. 1-3

„… Rechtsschutz und Urheberrecht sowie den Zugang zu den vielfältigen konkreten Fragestellungen in der …” „… wichtigste Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes und auf das Urheberrechtsgesetz (UrhG) vertiefend …” „… Übersicht 1 veranschaulicht. 2 Schaubild 1: Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrecht an einemObjekt 3Um die …”

C. Internationale Übereinkommen und harmonisierte Durchsetzung der Immaterialgüterrechte S. 11-21

„… Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) von 1883, für das Urheberrecht die Berner Übereinkunft (rBÜ …” „… . Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht –Überblick 12 möglichen, für deren Registrierung auf Basis der im …” „… 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht –Überblick 14 men mit der Folge, dass in der …”

Kapitel 1. Überblick S. 29-76

„… Urheberrechts in Teil 4 werden in den Teilen 5 und 6 zusammenfassend die weiteren gemeinsamen Aspekte der …” „… gewerblichen Schutzrechte und des Urheberrechts als Objekte des Rechtsverkehrs sowie die Voraussetzungen und …” „… Nichtpatentliteratur (Bücher oder Zeitschriftenaufsätze), die urheberrechtlichen Bedenken des DPMA (Mitteilungen der …”

Kapitel 4. Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (MarkenG) S. 288-467

„… Urheberrechts oder gar eines Namensrechts, wie § 13 deutlich macht, der derartige sonstige Rechte aufzählt …”

A. Allgemeines S. 585

„… für sämtliche Schutzrechte des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechtes zusammengefasst und …”

B. Benutzung des Gegenstandes einer Schutzrechtsanmeldung S. 585-586

„… für sämtliche Schutzrechte des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechtes zusammengefasst und …”

D. Das Verletzungsverfahren – Ablauf und Regeln S. 607-613

„… formuliert sein muss wie der Unterlassungsantrag (zum Urheberrecht und zumWettbewerbsrecht: BGH GRUR 2003 …” „… , 219 –Detektionseinrichtung II). 80Für das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte ist durch das …” „… und bis auf das Urheberrecht (nach § 105 UrhG sind auch Amtsgerichte zuständig) ist immer ein …”

E. Ergänzender Kennzeichenschutz S. 613-625

„… und bis auf das Urheberrecht (nach § 105 UrhG sind auch Amtsgerichte zuständig) ist immer ein …” „… gewerblichen Rechtsschutz und das Urheberrecht gemeinsam behandelt, wenn unterschiedliche Verhältnisse …” „… Schutzrecht oder eine Schutzrechtsanmeldung auf einen Erwerber übertragen werden (außer das Urheberrecht) und …”

A. Allgemeines S. 625

„… Thema „Das Schutzrecht im Rechtsverkehr“ wird für den gewerblichen Rechtsschutz und das Urheberrecht …” „… auf einen Erwerber übertragen werden (außer das Urheberrecht) und es können Nutzungsverträge …” „… Vertragszwecks unbedingt notwendig ist (für das Urheberrecht: BGHGRUR 2004, 938 – Comic-Übersetzungen III). B …”

B. Rechtsnatur der Schutzrechtsanmeldung und des Schutzrechtes S. 625-626

C. Übertragung der Schutzrechtsanmeldung und des Schutzrechtes S. 626-628

„… Rechtsverkehrs sein, zB übertragen werden (gilt wegen § 29 UrhG nicht für das Urheberrecht). Zu beachten ist aber …” „… gewerblichen Schutzrechte, wie zB beim Patent und Design und in ausgeprägtem Maße beim Urheberrecht, eine freie …” „… Rspr Übertragung nur zusammen mit Geschäftsbetrieb Urheberrecht (UrhG) §§ 28, 29, 30 §§ 31–44 und …”

G. Fälle zum Schutzrecht im Rechtsverkehr S. 766-771

„… K2 89ff, T3 K2 143, T3 K3 17, T3 K3 30 Algorithmus – Patentschutz T3 K2 40 – Urheberrechtsschutz T3 …” „… 274ff Anerkennung der Urheberschaft T4 K1 22, T4 K1 124, T4 K1 126, T4 K1 129 Anfallwirkung der …” „… – Patentrecht – Urheberrecht T4 K1 118 Äquivalenz – Rechtsverletzende Benutzung T3 K2 515, T3 K2 523 …”

doi.org/10.15358/9783800663873

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Praxishandbuch KI und Recht

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Series: Haufe Fachbuch

Volume 2024 Haufe Lexware, Freiburg

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2 Urheberrecht S. 39-76

„… wiederzugeben.2 .1 .3 UrhebereigenschaftIm Urheberrecht gilt das sogenannte Schöpferprinzip. Urheber ist gemäß …” „… UrheberrechtsschutzesGrundsätzlich erlischt gemäß § 64 UrhG das Urheberrecht 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Bei mehreren …” „… UrheberrechtAufgrund des Schöpferprinzips wird der Urheber eines Werkes immer Urheber blei-ben. Er kann seine …”

Vorwort S. 15-16

„… folgenden rechtlichen Ausführungen zu schaffen.Das Urheberrecht (Kapitel 2) untersucht die urheber- und …” „… urheberrechtlich geschützten Werken wird ebenso thematisiert wie die mögliche Gestaltung von Lizenzverträgen.Das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… KI-Verordnung der EUUlbricht • Brajovic • Duhme • Hawighorst • Huber • Iber • NemecHinweis zum Urheberrecht:Alle …” „… Urheberrecht:Alle Inhalte dieses eBooks sind urheberrechtlich geschützt.Bitte respektieren Sie die Rechte der …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 452.1.4 Rechte des Urhebers …”

Schlusswort S. 267-268

„… den technischen Grundlagen über das Urheber- und Datenschutzrecht bis hin zu den Haftungsfragen und …”

4 Haftungsfragen im Zusammenhang mit Künstlichen Intelligenzen S. 123-154

„… , Urhe-ber, Marke), und Rahmenrechte (z. B. das allgemeine Persönlichkeitsrecht). Nicht ge-schützt ist …”

1 Einführung: KI und die wichtigsten damit zusammenhängenden Begriffe und Probleme S. 17-38

„… diese Datensätze sind oft von Problemen betroffen, wie etwa unklaren Urheberrechtsverhältnissen …” „… Internetsuch-maschinen zusammengetragen. In der Folge ist die Urheberschaft der Daten teilweise unklar und viele Personen …” „… urheberrechtliche Fragen stellen (siehe Kap. 2).1 .4 Weitere Probleme im Zusammenhang mit KI Neben den …”

5 Die Europäische Verordnung über Künstliche Intelligenz (KI-VO) S. 155-214

6 Vertiefung: Anhaltspunkte für eine technische Umsetzung der KI-Verordnung S. 215-240

„… Urheberrechts der Union und damit zu-sammenhängender Rechte und insbesondere zur Ermittlung und Einhaltung eines …”

7 KI und Patente – drei Blickwinkel S. 241-266

„… Rechte geschützt sein, insbesondere durch Urheberrecht. Die folgenden Erläuterun-gen beschränken sich …”

Stichwortverzeichnis S. 269-272

„… Underfitting 22Unsupervised Learning 21Unüberwachtes Lernen 21Urheberrechtsgesetz (UrhG) 39VValidierungsdaten …”

doi.org/10.34157/9783648177037

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Redevelopment von Bestandsimmobilien

2021 C.H.BECK, München

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IX. Urheberrechtliche Zwänge (Planker) S. 108-117

„… Verbreitungsrecht/Urheberschutzvermerk Darüber hinaus vermittelt das UrhG dem Urheber die ausschließliche Befugnis, sein „Werk“ nach …” „… unverwechselbares Band zwischen Urheber und Werk bilden.7 Die praktische Anwendung dieser sehr abstrakt gehaltenen …” „… individuelle Schöpfungen ihres Urhebers sind, ohne qualitative oder ästhetische Anforderungen daran zu stellen …”

Stichwortverzeichnis S. 321-326

„… Urheberrechtliche Zwänge A 424 Urheberschutz, Dauer A 456 Urheberschutzvermerk A 455 V Varianten, Entwicklung als …” „… Erhaltungsaufwand A 527 Erhaltungsinteressen des Urhebers A 448 Erhöhungsvorschriften für Architektenhonorar A 488 …” „… Unternehmereinsatzform B 99 Urheberpersönlichkeitsrechte A 437 Urheberrecht und Bauen im Bestand A 424 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… Erhaltungsinteressen des Urhebers . . . . . . . . . . . . . . . . . 114 3. Schutz der Verwertungsrechte …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105 IX. Urheberrechtliche Zwänge (Planker …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 1. Urheberrecht und Bauen im Bestand …”

I. Begriffsdefinition (Harlfinger/Metzner/Ringel) S. 1-7

„… IX. Urheberrechtliche Zwänge …”

VIII. Erfüllung gesetzlicher Auflagen (Schlösser) S. 94-108

„… : Ingenstau/Korbion, § 4 Nr. 1 VOB/B Rdn. 26. 108 Planker IX. Urheberrechtliche Zwänge 1. Urheberrecht und Bauen im …” „… urheberrechtlichen Risiken durch „Baupraktiker“ oft von einer gewissen „Lässigkeit“ geprägt. Dies reicht von …” „… Urheberrechts zur Verfügung steht. Erste Handlungsmaxime für die Praxis muss es deshalb sein, ein gesundes …”

XII. Grundlagen der Finanzierung von Redevelopment-Projekten (Strachwitz) S. 159-173

„… Planung angegeben ist? Auf wessen Grundstück steht die Kommunwand? Besteht ein Urheberrecht? Wurden die …”

I. Projektform und Projektrisiken (Lederer) S. 173-188

„… • • • 2.2.4.2 Auf dem Markt nicht frei zu erwerben • • • 2.2.5 Urheberrecht • • • 2.3 Erschließung; …”

I. Ganzheitlicher Planungsansatz (Kamping) S. 271-284

„… erlangen in diesem Zusammenhang mögliche Auflagen bzw. Anspräche bezüglich des Urheberrechtes der …” „… im Bestand Urheberrecht ist ein sehr umfassendes Recht, das intensiv im weiteren Projektverlauf zu …”

IV. Facility Management als elementare Querschnittsdisziplin (Kamping) S. 312-321

„… Änderungsinteresse A 443 Abwehr urheberrechtlicher Ansprüche A 436 Abwehrender Brandschutz A 372 Abzug der Vorsteuer …” „… Personengesellschaft A 614 – urheberrechtlich relevante A 438 AfA s Absetzungen für Abnutzung AGB s Allgemeine …” „… 359 – der urhebervertraglichen Situation A 426 Angebot – belastbares A 688 – frühes A 687 …”

doi.org/10.17104/9783406778025

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Metaverse und Recht

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2023 C.H.BECK, München

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VI. Urheberrecht S. 120-129

„… erfolgt, bestimmt § 19a UrhG, wann eine Urheberrechtsverlet-zung vorliegt. Dem Urheber steht danach das …” „… notwendige Schöpfungshöhe erreicht ist, um urheber-rechtlichen Schutz zu erlangen. Dies dürfte schon mangels …” „… Computerspielen Loewenheim Handbuch des Urheber-rechts/Hoeren § 9 Rn. 343.122 …”

Sachverzeichnis S. 293-298

„… – Vollstreckung 39, 45 – Wallet 300 – Wirksamkeit 10Smart Judge 219Software 371, 382, 386, 1005 – Urheber 383 …” „… , 691, 763 – Unternehmen mit überragender marktübergreifender Bedeu-tung 695, 696Urheber 389 …” „… – Nutzungsbefugnisse 399 – Produkte iSd LkSG 978 – Urheberrechte 398, 399, 401 – Übertragung 399, 952, 954Numerus …”

V. Patentrecht S. 116-120

„… dem Sinne darstellt, dass es das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Ur-hebers ist. Um …” „… Fall.Urheber und damit Inhaber der Rechte an der Software ist zunächst der je-weilige Programmierer als …” „… Grundsätze auf Virtualisierungen anwenden werden. VI. Urheberrecht1. Dem Metaverse zugrunde liegende …”

III. Smart Contracts S. 31-33

„… dessen Urheber über einen Smart Contract ausgegeben werden. Dies bietet dem Urheber die Möglichkeit, dass …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… Urheber-rechtsgesetz, 7. Auf l. 2022Dürig/Herzog/Scholz Dürig/Herzog/Scholz (Hrsg.), Kommentar zum GG, Stand: 09.2022 …” „… Wandtke/Bullinger (Hrsg.), Praxiskommentar zum Urheber-recht, 5. Auf l. 2019Weitnauer Weitnauer (Hrsg.), Handbuch …” „… . Patentverletzungen im virtuellen Raum . . . . . . . . . . . . . . . . . . 119VI. Urheberrecht …”

II. Compliance S. 81-101

„… keine Urheberrechte oder keine Lizenzen übertragen werden, sondern (wenn überhaupt) nur eine konkludente …” „… , 1759.77 Siehe zur urheberrechtlichen Problematik am Beispiel der CrypoPunks Kollektion: Irwin/Stilz …”

III. Investigations im Metaverse und Web3 S. 101-105

„… Markenrechte, Designrech-te, Patentrechte und Urheberrechte – gilt das Territorialitätsprinzip, und zwar in …”

I. Einleitung S. 105

„… Markenrechte, Designrech-te, Patentrechte und Urheberrechte – gilt das Territorialitätsprinzip, und zwar in …”

II. Territorialitätsprinzip S. 105-107

„… Markenrechte, Designrech-te, Patentrechte und Urheberrechte – gilt das Territorialitätsprinzip, und zwar in …” „… Urheberrecht → Rn. 343). Die Problematik des Territoriali-tätsprinzips für gewerbliche Schutzrechte im …” „… Lehre, lassen sich daher regel-mäßig dem Territorium eines Staates zuordnen.Auch im Urheberrecht gilt …”

III. Markenrecht S. 107-114

„… sich daher regel-mäßig dem Territorium eines Staates zuordnen.Auch im Urheberrecht gilt das …” „… Territorialitätsprinzip in Form des Schutz-landprinzips.8 Demnach entfaltet das Urheberrecht nur Wirkung im Territorium …” „… Urheberrechts besteht.10 Daraus folgt, dass bei grenzüberscheitenden Sachverhalten, wie sie im Hinblick auf das …”

IV. Designrecht S. 114-116

„… dynamischen Icon64 designfähig, für bewegte Bildabläufe kommt hingegen lediglich der Urheberrechtsschutz in …”

III. Umsatzsteuer S. 266-274

„… eigene Kreationen zu entwickeln und entsprechend der AGB die Urheberrechte an diesen Gegenständen zu …” „… Übertragung von Pa-tenten, Urheberrechten und Markenzeichenrechten, die als Beispiele für sonstige Leistungen …”

doi.org/10.17104/9783406809231

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Europäisches Wettbewerbsrecht

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2019 C.H.BECK, München

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§ 33 Urheberrechtliche Verwertungsgesellschaften S. 871-891

„… Wettbewerbsrecht. I. Verwertung von Urheberrechten Das Recht des Urhebers, Dritte von der Nutzung des …” „… verschiedenen Verwertungsarten folgen enge Beziehungen der Urheberberechtigten zur Kulturwirtschaft. Urheber …” „… Urheber- und Leistungsschutzrechten nach europäischem Wettbewerbsrecht, 2000. Übersicht Rn. I …”

§ 29 Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte im Binnenmarkt S. 781-815

„… wirtschaftliche Bedeutung zukomme (Rn. 182). Das Urheberecht umfasst nach Art. 3 Abs. 1 der Urheberrechts-RL das …” „… (Urheberrechts-RL).30 Die ausführlichen Begründungserwägungen zu dieser Richtlinie geben einen Überblick über die …” „… Koordinierung bestimmter urheber- und leistungsschutzrechtlicher Vorschriften betreffend Satellitenrundfunk und …”

§ 30 Wettbewerb und Wettbewerbsbeschränkung durch Schutzrechte S. 815-844

„… Wettbewerbs“.17 Urheberrechte sind eine notwendige Voraussetzung dafür, dass Urheber von Werken der …” „… Urheber- zum Informationsrecht, Implikationen des Digital Rights Management, 2001; Ward Simon Bowman …” „… ) verwertet und dadurch der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit Urheber- und Leistungsschutzrechte individuell …”

§ 28 Schutzrechte im internationalen Wirtschaftsverkehr S. 771-781

„… ; Möhring/Nicolini, Urhebergesetz (UrhG), Kommentar 3. Aufl. 2013; Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 4. Aufl. 2010 …” „… Urhebern in allen Verbandsländern diejenigen Rechte, die die einschlägigen Gesetze den inländischen …” „… Urhebern gegenwärtig gewähren oder in Zukunft gewähren werden, sowie die in der Übereinkunft besonders …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-LXIV

„… .......................................................................... 749 7. Kapitel: Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte (Schutzrechte) § 28 Schutzrechte im …” „… Urheberrechte im Binnenmarkt .................... 781 § 30 Wettbewerb und Wettbewerbsbeschränkung durch …” „… ......................................................................... 858 § 33 Urheberrechtliche Verwertungsgesellschaften …”

§ 32 Forschung und Entwicklung S. 858-871

„… Urheber- und Leistungsschutzrechten nach europäischem Wettbewerbsrecht, 2000. Übersicht Rn. I …” „… § 32 1–3 7. Kapitel. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte (Schutzrechte) 858 Druckerei C …” „… . Kapitel. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte (Schutzrechte) 860 Druckerei C. H . Beck …”

§ 19 Behinderungsmissbrauch S. 468-511

„… und Urheberrechte, deren wesensgemäßer Zweck darin besteht, dem Rechtsinhaber die Ausübung des Rechts …”

§ 2 Grundfreiheiten und Wettbewerb im Binnenmarkt S. 30-63

„… das Recht der gewerblichen Schutzrechte und Urheberrechte (§ 28), für das Recht der öffentlichen …”

§ 3 Wettbewerb der Unternehmen S. 63-101

§ 5 Der sachliche Anwendungsbereich S. 141-154

„… die Wahrnehmung von Urheberrechten15 oder der Geldverkehr.16 Die Wettbewerbsregeln gelten für die am …”

§ 6 Das Verhältnis des Unionsrechts zum staatlichen Recht der Wettbewerbsbeschränkungen S. 154-168

„… Tarifen für die kollektive Wahrnehmung von Urheberrechten (§§ 14–16 UrhWG). Die von Art. 101, 102 AEUV …” „… Abschlusszwang. Der Wahrnehmungszwang (§ 6) soll die wirksame Wahrnehmung von Urheberrechten zugunsten der …” „… Urheberberechtigten und der Abschlusszwang (§ 11) soll die berechtigten Interessen der Nutzer am Zugang zu …”

§ 8 Rechtsvergleichende Grundlagen S. 209-229

„… von Blankettlizenzen urheberrechtlicher Verwertungsgesellschaften.59 Im Kern schafft die …”

§ 9 Die Adressaten von Art. 101 AEUV: Unternehmen und Unternehmensvereinigungen S. 229-251

„… beurteilt.70 Auch die Übertragung von Urheberrechten zur Wahrnehmung auf eine Verwertungsgesellschaft sowie …”

§ 12 Regelbeispiele und Tatbestandsgruppen S. 319-341

§ 15 Die Gruppenfreistellungsverordnung für Vertikalvereinbarungen (Vertikal-GVO) S. 383-401

„… definiert als Rechte des geistigen Eigentums u. a. gewerbliche Schutzrechte, Know-how, Urheberrechte und …”

§ 16 Art. 102 AEUV im System der Wettbewerbsregeln S. 401-419

„… urheberrechtlichen Gründen in Betracht kam und ob die Offenlegung der Interoperabilitätsinformationen die …” „… Innovationsanreize von Microsoft beeinträchtigte.86 Die Berufung auf das Urheberrecht scheiterte an dem Befund, dass …”

§ 17 Die beherrschende Stellung S. 419-438

„… Stellung festigen können. Beispiele sind Patente und Urheberrechte.92 (2) Vertikale Integration kann die …”

§ 18 Regelbeispiele und Tatbestandsgruppen S. 438-468

„… , ob ein Missbrauch vorliegt, wenn eine urheberrechtliche Verwertungsgesellschaft einen Satz für die …” „… Berechnung der Urhebervergütung.14 Die Fälle Sundbusserne v. Port of Helsingborg15 und Scandline Sverige AB …” „… und den Folgefragen Tolkmitt, Tauschgerechtigkeit im kollektiven Urheberrecht, 2003, S. 241 ff. 15 …”

§ 25 Zusammenschlusstatbestände S. 648-670

„… Dasselbe Kriterium ist maßgeblich, wenn es um die Übertragung von Marken, Patenten oder Urheberrechten …” „… geht.28 Werden Lizenzen für Marken, Patente oder Urheberrechte ohne zusätzliche Vermögenswerte …” „… oder Know-how sowie zur Nutzung von Warenzeichen, Geschäftsbezeichnungen, Mustern oder Urheberrechten …”

§ 26 Untersagung und Freistellung von Zusammenschlüssen S. 670-749

§ 27 Gemeinschaftsunternehmen S. 749-771

§ 31 GVO-Technologietransfer (TT-GVO) S. 844-858

„… § 31 1 7. Kapitel. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte (Schutzrechte) 844 Druckerei C …” „… EIPR (1994) 263; Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e. V., Eingabe …” „… Schutzrechte und Urheberrechte (Schutzrechte) 846 Druckerei C. H . Beck Mestmäcker/Schweitzer …”

§ 37 Unternehmen als Instrumente staatlicher Wirtschaftspolitik (Art. 106 Abs. 2 AEUV) S. 970-1006

„… deutschen Urheberwahrnehmungsgesetz hat der EuGH entschieden: „Eine Prüfung dieses Gesetzes zeigt jedoch …” „… , daß die deutsche Gesetzgebung die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten nicht …”

§ 38 Art. 106 Abs. 3 AEUV als Kompetenznorm S. 1006-1015

„… urheberrechtlichen Verwertungsgesellschaften 33 26–27, 31–32 Abgrenzungsvereinbarungen 30 82–88 (Lizenzverträge …”

Sachregister S. 1015-1038

„… urheberrechtlichen Verwertungsgesellschaften 33 26–27, 31–32 Abgrenzungsvereinbarungen 30 82–88 (Lizenzverträge …” „… ) Ausbeutungsmissbrauch (Art. 102 AEUV) 16 20, 49, 17 2–7, 33 44–53 (Angemessene Vergütung, urheberrechtliche …” „… Urheberrechten) Commercial Solvents Corporation (EuGH- Urteil) 19 38–40 (Geschäftsverweigerung) Competitive …”

doi.org/10.17104/9783406746666

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Künstliche Intelligenz und Robotik

, , ,

2020 C.H.BECK, München

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§ 9 KI und Urheberrecht S. 304-354

„… ; Bisges, Marcel, Handbuch Urheberrecht, Berlin 2016; Bleckat, Alexander, Intelligente Roboter als Urheber …” „… , Forderungen der deutschen Urheber und ausübenden Künstler zum Reformprozess des Urheberrechts der EU …” „… Unterricht, Wissenschaft und Institutionen, ZUM 2017, 802–808; ders., Urheber- und Urhebervertragsrecht, 9 …”

§ 25 Smart Devices & Wearables S. 748-788

„… versteigerte.57 Das Urheberrecht schützt den Urheber in seiner Beziehung zu dem Werk. Sowohl nach deutschem …” „… . Kommentar zum Urheberrechtsgesetz Verlagsgesetz Einigungsvertrag (Urheberrecht) neu: zur …” „… eröffnen sie einen Zugang zur textfokussierten digitalen Welt; für Urheber sprachlicher Inhalte bedeutet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-LII

„… Urheberrecht A. Einführung: Berührungspunkte von KI und Urheberrecht ................. ......... 308 B …” „… . Urheberrechtliche Fragen beim Training von KI ...................................... 309 I. Relevante …” „… .............................. ......... 326 C. Urheberrechtlicher Schutz von Systemen der KI ............................. ......... 326 I …”

§ 30 Plattformen und KI S. 930-960

„… – 374; Sesing, Andreas, Digitaler Binnenmarkt zwischen Urheber- und Telemedienrecht, MMR 2019, 788– 793 …” „… Urheberrechts-Richtlinie der EU, insbesondere „Upload-Filter“ – Bittersweet?, CR 2019, 277–291; Splittgerber …” „… ............. .... .... .... .... .... .... .... .... .... .... ......... .... ..... 55 3. Urheberrechtliche Regulierung offener Plattformen ............. ......... .... .... . 58 II …”

§ 29 Journalismus S. 902-929

„… Mining – urheber- und datenschutzrechtliche Fragen, GRUR 2016, 1112–1120; Stock, Oliver, Warum im …” „… Sorgfaltspflichten auf die Auswahl der Inhalte bzw. des Urhebers der Inhalte.94 Bei der Prüfung muss immer die …” „… nach dem UrhG Die generelle urheber- bzw. leistungsschutzrechtliche Schutzfähigkeit journalistischer …”

§ 23 Automatisierter Transport S. 684-715

„… , Louisa, Zum Verhältnis von (Urheber-)Recht und Technik, GRUR 2019, 253–259; Spindler, Gerald …”

§ 24 Industrie S. 716-747

„… der Arbeitgeber der Urheber der Weisung (und auch Adressat der Billigkeitskontrolle nach § 106 GewO …” „… Literatur: Ahlberg, Hartwig/Götting, Horst-Peter, BeckOK Urheberrecht, 25. Ed., München 2019; Becker …” „… , Oliver, Die urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Künstlicher Intelligenz am Beispiel von Neuronalen …”

§ 3 Regulierung von KI und Robotik S. 75-138

§ 10 KI und Patentrecht S. 355-411

„… Systemen – Folgeinnovationen behindern kann, zumal bei Computerprogrammen immerhin noch urheberrechtlicher …”

§ 16 KI und Versicherung S. 529-541

„… , Fragen der Datensicherheit und des Urheberrechts2, steht hierbei vor allem der Schutz der im …” „… einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über das Urheberrecht im digitalen …”

§ 22 Legal Tech S. 655-683

„… . Soweit ersichtlich besteht kein urheberrechtlicher Schutz. 102 Es handelt sich wiederum um ein Angebot …”

§ 27 Blockchain, Distributed Ledger und Smart Contracts S. 828-870

„… und „Dateneigentum“, CR 2014, 617–621; Dreier, Thomas/Schulze, Gernot, Urheberrechtsgesetz, 6. Aufl …” „… (Hrsg.), Kommentar zum Urheberrechtsgesetz, Verlagsgesetz, Einigungsvertrag und zur EU …” „… , 1431– 1436; Schricker, Gerhard/Loewenheim, Ulrich (Hrsg.), Urheberrecht Kommentar, 5. Aufl., München …”

Stichwortverzeichnis S. 1011-1034

„… Urheberrechtsschutz § 24 62 Urheberrechtsverletzung § 9 78 Ursachenzusammenhang § 7 73 Urteilsvermögen – fehlendes …” „… unüberwachte Lernverfahren § 2 41 Upload-Filter § 9 87; § 30 63 Urheberrecht § 9; § 16 8; § 24 78, 80 …” „… urheberrechtliche Schranken § 9 16, 83; § 25 35 urheberrechtlicher Schutz von „Schöpfungen“ durch KI § 9 55 …”

doi.org/10.17104/9783406769818

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Gewerblicher Rechtsschutz

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024 C.H.BECK, München

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VII. Verhältnis zum Urheberrecht S. 10-13

„… urheberrechtlichenSchutzdauer von siebzig Jahren nach dem Tod des Urhebers (§ 64UrhG) deutlich kürzer. Dies beruht darauf, dass …” „… Urheberrecht 11chen Schutzrechte sind Registerrechte –, wohingegen das Urheber-recht formlos entsteht. Bei den …” „… ) verbindet das Urheber-recht nach monistischem Verständnis vermögens- und persönlich-keitsrechtliche …”

III. Schutzzweck S. 3-7

„… Urheber-rechts).6§ 1. Grundlagen gewerblicher Schutzrechte4die Leistung schafft, sollen also die Vorteile aus …” „… Festle-gung der Rechte und Pflichten, die sich aus dem Inhalt des Urheber-rechts ergäben, den „grundlegenden …” „… ). Das gelte auch für die vermögenswertenRechte des Urhebers. Doch müsse der Gesetzgeber bei der …”

III. Schutzrechtsinhaber (Erfindungsberechtigter; § 6 PatG) S. 43-51

„… Arbeitnehmer als Erfinder ist auf das Arbeitnehmererfin-dungsgesetz (ArbNErfG) zu verweisen (für den Urheber …” „… hat (§ 6 S. 3 PatG; anders im Urheberrecht bei Doppelschöp-fung; vgl. ! § 1 Rn. 15). Über den …”

II. Schutzrechtsgegenstand S. 193-218

„… . Da-mit soll eine Abgrenzung von Markenrecht einerseits und Urheber-recht/Designrecht andererseits …” „… solche, § 5 Abs. 3 Mar-kenG hingegen ihre Bezeichnung. Der Ablauf der urheberrechtlichenSchutzfrist (§ 64 …” „… Identifizierung eines Unternehmens), Werktitel(Bezeichnung eines Werkes iSd Urheberrechts) und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… .................. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht(Jahr und Seite)GRUR Int. ............ Gewerblicher Rechtsschutz und …” „… Urheberrecht,Internationaler Teil (Jahr und Seite)GS ........................ Großer SenatGVO …” „… ........................ Dreier/Schulze (Hrsg.), Urheberrechtsgesetz:UrhG, 7. Aufl. 2022Eichmann/v. Falckenstein/Kühne/Bearbeiter …”

I. Begriffsbestimmung S. 1-3

„… Rechtsschutzes, aber auch desUrheberrechts, begründen ein meist zeitlich begrenztes, dinglich wir-kendes …”

II. Rechtsnatur S. 3

„… Schutzrechte des gewerblichen Rechtsschutzes, aber auch desUrheberrechts, begründen ein meist zeitlich …”

IV. Gemeinsame Grundsa¨tze S. 7-8

„… Urheberrecht den Grundsatz derErschöpfung des Rechts (vgl. auch § 24 MarkenG). Das Patentrechtenthält keine …” „… andere ge-werbliche Schutzrechte gilt. Danach treten das Urheberrecht und an-11§ 1. Grundlagen …”

V. Erschöpfung eines Schutzrechts S. 8-9

„… V. Erschöpfung eines Schutzrechts§ 17 Abs. 2 UrhG regelt für das Urheberrecht den Grundsatz …” „… Schutzrechte gilt. Danach treten das Urheberrecht und an-11§ 1. Grundlagen gewerblicher Schutzrechte8dere …”

VI. Verhältnis der gewerblichen Schutzrechte zueinander S. 9-10

„… gewerblichen Schutzrechte zueinander 9VII. Verhältnis zum Urheberrecht1. GemeinsamkeitenLeistungen auf Grund …” „… geistigeSchöpfung“) sind durch das Urheberrecht im engeren Sinne – alsoohne die verwandten Schutzrechte nach §§ 70ff …” „… Schaffen für gewerbliche Zwecke eine ur-heberrechtlich geschützte Leistung begründen. Lediglich die …”

XI. Verhältnis zum Lauterkeitsrecht S. 14-17

„… Pressearchive (zum Urheberrecht).26 Köhler/Bornkamm/Feddersen/Köhler UWG § 4 Rn. 9.4.27 Vgl. Begr. RegE UWG zu …”

XIV. Gewerblicher Rechtsschutz durch die Europa¨ische Union S. 19-20

„… Design), seies in ihren Symbolen (Marken und geschäftliche Bezeichnungen).Der Schutz des Urheberrechts …”

XV. Zusammenfassung S. 20-23

„… Design), seies in ihren Symbolen (Marken und geschäftliche Bezeichnungen).Der Schutz des Urheberrechts …” „… Rechtssicherheit ermöglichen soll. DieSchutzrechte des gewerblichen Rechtsschutzes, aber auch des Urhe-berrechts …”

II. Schutzrechtsgegenstand (§§ 1 – 5 PatG) S. 25-43

„… Erfindungshöhe sprechen (zur parallel gelagerten Fra-ge der Individualität im Urheberrecht Lettl UrhR § 2 Rn. 19 …”

IV. Formelle Voraussetzungen fu¨ r die Entstehung des Schutzrechts S. 51-59

„… Unterschied zum Urheberrecht ein Registerrecht. Eineordnungsgemäße Patentanmeldung durch hinreichende …”

VII. Schutzrechtsverkehrsfa¨higkeit S. 100-115

„… 1989, 68 (70) – Präsentbücher (für urheberrechtlichen Verwer-tungsvertrag).572 BGH GRUR 1998, 561 …”

VIII. Rechtsfolgen bei Verletzung des Schutzrechts S. 115-134

„… Anspruch auf Beseiti-gung vor (für das Urheberrecht § 97 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 UrhG; dazuLettl UrhR § 11 Rn …” „… Verletzungsfall zu stärken (für das Urheberrecht § 98 UrhG; vgl.dazu Lettl UrhR § 11 Rn. 28 ff.).684 Außerdem …” „… PatG nichtvorgesehen (anders im Urheberrecht § 97 Abs. 2 S. 4 UrhG; dazuLettl UrhR § 11 Rn. 84 ff.).aa …”

IX. Zusammenfassung S. 134-142

„… PatG; anders im Urhe-berrecht bei Doppelschöpfung). Kein Erfinder ist der sog. Erfin-dungsbesitzer …”

II. Schutzrechtsgegenstand S. 153-166

„… UrheberrechtLettl UrhR § 2 Rn. 34; für das Lauterkeitsrecht Lettl LauterkeitsR § 5Rn. 36).17b) Neu (§ 2 Abs. 2 S. 1 …”

V. Schutzrechtsumfang (§§ 14 Abs. 1 – Abs. 4, 15 Abs. 1 – Abs. 3, 127 MarkenG) S. 241-287

„… Abs. 3 lit. k der RL 2001/29/EGzur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und …”

VI. Schutzrechtsdauer S. 287-289

„… . Schutzrechtsdauer1. MarkenWie für die technischen Schutzrechte, das Designrecht und das Ur-heberrecht ist für …”

IX. Zusammenfassung S. 295-309

„… MarkenG).Wie für die technischen Schutzrechte, das Designrecht und das Ur-heberrecht ist für eingetragene …”

Sachverzeichnis S. 309-316

„… 83ff., 87ff. 91ff., 105ff.Urheberrecht– Verhältnis zum ~ 1 13ff.Verbreitungsinteresse 1 6 …”

doi.org/10.17104/9783406817410

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