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Internationale betriebswirtschaftliche Steuerlehre

Series: Vahlens Handbücher der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Volume 2009 C.H.BECK, München

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5.2.2 Abkommensrecht (DBA-Fall) S. 384-396

„… Vorteilhaftigkeitsreihenfolge nur in sehr geringem Umfang. 5.2.2 Abkommensrecht (DBA-Fall) 5.2.2.1 Inländische Spitzeneinheit …” „… DBA-Fall (Spitzeneinheit Personenunternehmen) 5.2 Finanzierung der Auslandsinvestition mit Eigenkapital …” „… (DBA-Fall) führt allerdings grundsätzlich zu keiner Minderung der Gesamtsteuerbelastung. Unter …”

5.2.1 Nationales Recht (Nicht-DBA-Fall) S. 371-384

„… darum, im DBA-Fall die Freistellung der Einkünfte zu erreichen, d.h. der Sachverhalt ist so zu …” „… Vorteilhaftigkeitsreihenfolge nur in sehr geringem Umfang. 5.2.2 Abkommensrecht (DBA-Fall) 5.2.2.1 Inländische Spitzeneinheit …” „… DBA-Fall (Spitzeneinheit Personenunternehmen) …”

3.4.1 Wirkungsweise von Doppelbesteuerungsabkommen S. 225-233

„… in das internationale Steuerrecht ergibt sich damit im DBA-Fall aus systematischer Sicht folgende …” „… nationale Außensteuerrecht den Umfang und die Höhe der Steuerbelastung konkretisiert. Da das DBA-Recht den …” „… ., DBA-Kommentar, Teil 1, Ab schnitt 3, Rn. 35–36; Schaumburg, H., International, 1998, Rz. 16.41–16.44; Tipke …”

3.4.3 Vergleich zwischen nationalem Recht und Abkommensrecht S. 256-259

„… Doppelbesteuerungsabkommen 229 Einkunftskategorie Besteuerung im Nicht-DBA-Fall Besteuerung im DBA-Fall Auswirkungen eines …” „… Inland erfolgt nach nationalem Recht eine Anrechnung der Auslandssteuer, während im DBA-Fall die im …” „… (Nicht-DBA-Fall), sondern entsprechend den im Ausland geltenden Verhältnissen besteuert (DBA-Fall). Unterhält das …”

3.4.2 Abkommensrechtliche Maßnahmen zur Vermeidung von internationalen Doppelbesteuerungen S. 233-256

„… gegenüber dem DBA-Fall und dem Nicht-DBA-Fall kein Unterschied. 188 Die Bezeichnung „Wohnsitzstaat“ bezieht …” „… juristische Personen erfasst werden, wird im DBA-Recht vom „Ansässigkeitsstaat“ gesprochen. 206 3 …” „… der DBA-Einkunftsarten, den Vergleich mit den Einkunftsarten des deutschen Steuerrechts sowie auf die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-29

„… -Fall) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 250 4.2.2.1.2 Abkommensrecht (DBA-Fall …” „… -Fall) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 253 4.2.3.1.2 Abkommensrecht (DBA-Fall …” „… -Fall) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 259 4.2.4.1.2 Abkommensrecht (DBA-Fall …”

4.2.3 Überlassung von Kapital, beweglichen Wirtschaftsgütern und immateriellen Wirtschaftsgütern S. 281-287

„… Erfolge im Gewerbeertrag enthalten sind. 4.2.3.1.2 Abkommensrecht (DBA-Fall) (1) Besteuerung im Ausland …” „… , D./Grotherr, S./ Kroppen, H.-K., DBA-Kommentar, Art. 11 OECD-MA, Anhang I; Vogel, K./Lehner, M …” „… ., Doppelbesteuerungsabkommen, 2008, Art. 11, Rz. 48–51. 13 Siehe hierzu Gosch, D./Grotherr, S./Kroppen, H.-K., DBA-Kommentar …”

4.2.4 Überlassung von Grundstücken S. 287-290

„… Grundsteuer als Betriebsausgabe abgezogen werden kann. 4.2.4.1.2 Abkommensrecht (DBA-Fall) (1) Besteuerung im …” „… Ausland. Die Besteuerungsfolgen im DBA-Fall stimmen grundsätzlich mit denen des Nicht-DBA-Falls überein …” „… dadurch, dass bei ihnen im DBA-Fall die internationale Doppelbesteuerung durch die Freistellungsmethode …”

4.3.4 Behandlung von Verlusten S. 309-314

„… Betriebsstättenartikel subsumiert werden, sind sie im DBA-Fall von der Besteuerung im Ansässigkeitsstaat ausgenommen …” „… keine Gewerbesteuer erhoben werden. (2) Ist die DBA-Definition enger als die nationale …” „… sie im Ausland entstehen. 4.3.4.2 Abkommensrecht (DBA-Fall) (1) Besteuerung im Ausland. Die Art und …”

4.3.3 Besteuerung von Gewinnen S. 303-309

„… dem Inhaltsanbieter unterschiedlich umfangreich sein können64. Im DBA-Fall kann davon ausgegangen …” „… , vgl. Debatin, H./Wassermeyer, F., Doppelbesteuerung, Art. 10 DBA-USA, Rz. 185–203; Fischer-Zernin, J …” „… Betriebsausgabe abgezogenen ausländischen Ertragsteuern nach § 8 Nr. 12 GewStG). 4.3.3.2 Abkommensrecht (DBA-Fall …”

4.4.3 Besteuerung von Gewinnen S. 334-349

„… (DBA-Fall) eingegangen, da Deutschland mit allen EU-Staaten ein DBA abgeschlossen hat. 4.4 Besteuerung von …” „… ausschüttungsbedingten Teilwertabschreibungen nach § 8 Nr. 10 GewStG nicht vor. 4.4.3.2 Abkommensrecht (DBA-Fall …” „… , H./Wassermeyer, F., Doppelbesteuerung, Vor Art. 11 OECD-MA; Gosch, D./Grotherr, S./Kroppen, H.-K., DBA-Kommentar …”

4.2.2 Warenlieferungen, gewerbliche Dienstleistungen sowie kurzfristige Bau- und Montagetätigkeiten S. 278-281

„… -Fall) oder ob mit dem ausländischen Staat ein Doppelbesteuerungsabkommen abgeschlossen wurde (DBA-Fall …” „… Abkommensrecht (DBA-Fall) Besteht mit dem Ausland ein DBA, können gewerbliche Gewinne im Quellenstaat nur dann …” „… Doppelbesteuerung danach, ob die im nationalen Recht vorgesehenen Regelungen zur Anwendung kommen (Nicht-DBA …”

4.3.2 Begriff der Betriebsstätte S. 292-303

„… im DBA-Fall für Unternehmensgewinne (gewerbliche und freiberufliche Tätigkeit) üblicherweise nur …” „… Gosch, D./Grotherr, S./Kroppen, H.-K., DBA-Kommentar, Art. 5 OECD-MA; Jacobs, O.H., International, 2007 …” „… DBA-Fall gegenüber dem innerstaatlichen Recht zeigt sich beispielsweise daran, dass Warenlager, Einkaufs …”

3.4.4 Grundzüge der Doppelbesteuerungsabkommen zur Erbschaft- und Schenkungsteuer S. 259-260

„… Ausland darf auch im DBA-Fall besteuern) oder im Ansässigkeitsstaat besteht keine Notwendigkeit …” „… es im DBA-Fall nach dem eingeschränkten Arbeitsortprinzip im Ansässigkeitsstaat grundsätzlich zu …” „… ., DBA-Kommentar, Teil 4, Abschnitt II; Kapp, R./Ebeling, J., Erbschaftsteuer, Anhänge 8, 10, 11a, 11b, 11e, 12 …”

4.4.4 Behandlung von Verlusten S. 349-353

„… - DBA-Fall. Bei Bestehen eines Abkommens wird die Nichterfassung der Dividenden im Gewerbeertrag einer im …” „… bestehenden Besteuerungsanspruchs. (2) Ist in dem DBA vereinbart, dass das DBA-Schachtelprivileg bereits ab …” „… Teilwertabschreibungen“. 4.4.4.2 Abkommensrecht (DBA-Fall) (1) Grundsätzliche Besteuerungsfolgen. Hinsichtlich der …”

4.4.2 Voraussetzungen für die vollständige Beachtung des Trennungsprinzips S. 318-334

„… ) Abkommensrecht (DBA-Fall). Besteht mit dem Sitzstaat der Tochterkapitalgesellschaft ein Abkommen, ist die …” „… Aktivitäten entfaltet. (2) Abkommensrecht (DBA-Fall). Die Anwendung der Durchgriffsbesteuerung ist auch bei …” „… . (2) Abkommensrecht (DBA-Fall). Die Grundsätze der Durchgriffsbesteuerung gelten auch im …”

4.5.3 Besteuerung bei Abweichungen hinsichtlich der Steuersubjektqualifikation S. 364-367

„… Personengesellschaft als auch die Sondervergütungen. 4.5.3.2 Abkommensrecht (DBA-Fall) (1) Besteuerung im Ausland. Wie …” „… (spezielle DBA-Regelung bzw. § 34c Abs. 6 Satz 5 EStG). Auf die von der Personengesellschaft erzielten …” „… • Abkommensrecht (DBA-Fall) – inländische Spitzeneinheit: Einzelunternehmen oder Personengesellschaft – inländische …”

4.4.5 Besteuerung von schuldrechtlichen Lieferungs- und Leistungsbeziehungen zwischen der Tochterkapitalgesellschaft und dem Mutterunternehmen S. 353-356

„… ansässige Mutterkapitalgesellschaft zahlt, wird erst im Abschnitt 4.4.5.3 (DBA-Fall) eingegangen, da …” „… 327 4.4.5.3 Abkommensrecht (DBA-Fall) 4.4.5.3.1 Besteuerung im Ausland (1) Grundsätzliche …” „… Besteuerungsfolgen. Bei Vergütungen aus dem konzerninternen Leistungsaustausch kommt es im DBA-Fall zu einer …”

5.5.1 Reduzierung von ausländischen Quellensteuern S. 438-440

„… dem Sitzstaat der Tochterkapitalgesellschaft besteht kein DBA. Die Gewinne der ausländischen …” „… Tochterkapitalgesellschaft als auch Deutschland ein DBA abgeschlossen hat. • Mit dem Sitzstaat der …” „… Tochterkapitalgesellschaft besteht ein DBA. Die Gewinne der ausländischen Tochterkapitalgesellschaft fließen über eine …”

5.1 Zielsetzung und Daten der Fallstudien S. 367-371

„… • Abkommensrecht (DBA-Fall) – inländische Spitzeneinheit: Einzelunternehmen oder Personengesellschaft – inländische …” „… darum, im DBA-Fall die Freistellung der Einkünfte zu erreichen, d.h. der Sachverhalt ist so zu …” „… DBA sowie von der Rechtsform des inländischen Mutterunternehmens abhängen, sind die Empfehlungen …”

4.1 Einflussfaktoren auf die Wahl der Organisationsform und deren Bedeutung für die Steuerplanung S. 273-276

„… . Besteuerung der grenzüberschreitenden Geschäftstätigkeit (DBA-Fall). Die Erfolgssituation ist als weiterer …” „… geltenden Besonderheiten wird allerdings zum Teil hingewiesen. Der DBA-Fall wird anhand der in dem …” „… , Gewerbesteuer) • Abkommensrecht (DBA-Fall) – Besteuerung im Ausland – Besteuerung im Inland (Einkommen- bzw …”

3.6.2 Höhe der Steuerbelastung für Unternehmen S. 262-267

„… Mutterunternehmens von der inländischen Besteuerung ausnimmt (DBA-Schachtelprivileg). (3) Würde die Freistellung der …” „… des Konzerns aus dem deutschen Steuerniveau. 3.6 Konsequenzen des EU-Rechts und der DBA 235 Dieses …” „… würde, dass das deutsche Körperschaftsteuersystem und die zahlreichen DBA völlig neu ausgerichtet …”

5.2.3 Besonderheiten bei Direktinvestitionen in einem anderen EU-Staat S. 396-400

„… eigenfinanzierten Tochterkapitalgesellschaften: 14,42 = 15,88 (DBA-Fall) – 0,46 (Nicht-DBA-Fall). Bei …” „… Anrechnungsüberhang mehr besteht. Soweit die Kapitalertragsteuer auf die Zinsen auch bereits im Nicht- DBA-Fall unter …” „… ein DBA abgeschlossen hat, bilden die im vorangehenden Abschnitt 5.2.2 für den DBA-Fall vorgestellten …”

4.5.2 Besteuerung bei übereinstimmender Steuersubjektqualifikation S. 360-364

„… grenzüberschreitenden Geschäftstätigkeit 4.5.2.2 Abkommensrecht (DBA-Fall) (1) Besteuerung im Ausland. Sind nach …” „… DBA-Fall reduzierte Kapitalertragsteuer erhoben (Transparenzprinzip). Um eine zweimalige Nichtbesteuerung …” „… DBA-Freistellung bewirkt, dass die Erträge, die im Zusammenhang mit der Beteiligung an der ausländischen …”

Literaturverzeichnis S. 620-643

„… Gewinnermittlung im DBA-Recht, SWI 2007, S. 498–503 Bendlinger, S./Remberg, M./Kuckhoff, H …” „… , D./Grotherr, S./Kroppen, H.-K. (DBA-Kommentar), DBA-Kommentar, Doppelbesteuerungsabkommen auf dem Gebiet der …” „… DBA-Fällen, IWB 2002, Fach 3, Deutschland, Gruppe 2, S. 977–1012 Grotherr, S., Verfahrensrechtliche …”

6.2.2 Korrektur von Verrechnungspreisen S. 456-469

„… Konzerns auch im DBA-Fall berichtigt werden können. Aus den in Art. 9 OECD-MA bzw. Art. 9 UN-MA …” „… müssen bei Bestehen eines DBA unterbleiben60. Dass im DBA-Fall das dealing-at-arm’s-length-principle die …” „… erfüllt sind. Die DBA-Regelung kann die innerstaatlichen Vorschriften nicht ersetzen. Art. 9 OECD-MA …”

4.3.1 Steuerliche Hauptfragen eines internationalen Einheitsunternehmens S. 290-292

„… Buchst. a EStG)33. • Drittstaat im DBA-Fall. Da für Einkünfte aus der Vermietung oder Verpachtung von …” „… unbeweglichem Vermögen im DBA-Fall grundsätzlich die Freistellungsmethode zur Anwendung kommt (Art. 6 OECD-MA …” „… Nicht-DBA-Fall gegenüber der Situation, in der mit dem ausländischen Staat ein DBA besteht. Die Einflussgröße …”

4.4.1 Steuerliche Hauptfragen eines internationalen Konzerns S. 314-318

„… Doppelbesteuerungsabkommen besteht. Die Differenzierung zwischen dem Nicht-DBA-Fall und dem DBA-Fall ist aber noch dafür …” „… Nicht-DBA-Fall und dem DBA-Fall weniger bedeutsam. • 3. Ebene: Ort der Besteuerung. Bei der Erläuterung des …” „… , bestimmt sich danach, ob der Nicht-DBA-Fall zu betrachten ist oder ob die Bundesrepublik mit dem …”

6.2.3 Erfassung stiller Reserven (Entstrickung, Wegzugsbesteuerung) S. 469-472

„… Steuerausländer, Begründung der Ansässigkeit in einem DBA-Staat bei Beibehaltung des inländischen Wohnsitzes …” „… belegenen Grundstücken bleibt das deutsche Besteuerungsrecht sowohl im Nicht-DBA-Fall als auch im DBA-Fall …” „… ein Land, mit dem Deutschland ein DBA abgeschlossen hat, steht das Besteuerungsrecht hinsichtlich der …”

6.6.2 Leistungsaustausch mit Außenstehenden S. 520-523

„… . 7 Abs. 1 DBA-Philippinen i.V.m. Protokoll Nr. 3). Noch weiter geht das Prinzip der Attraktivkraft …” „… Besteuerungsgegenstands nach § 2 Abs. 1 EStG. In DBA zwischen Industriestaaten wird für die zwischenstaatliche …” „… zum Teil in DBA mit Entwicklungsländern. Das UN-Musterabkommen sieht für die Abgrenzung zwischen in …”

1. Zusammenhang zwischen betriebswirtschaftlichen Überlegungen und steuerrechtlichen Normen S. 30-35

„… Nicht-DBA-Fall und dem DBA-Fall bestimmen, durch welche steuerrechtlichen Regelungen internationale …” „… wirtschaftliche Aktivität entfaltet, ein Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) besteht, ist im dritten Schritt zu …” „… Staaten durchgesetzt werden kann bzw. inwieweit die Regelungen in dem DBA dazu führen, dass der …”

3.6.5 Weitere Einflüsse auf das deutsche Steuerrecht S. 271-273

„… 3.6 Konsequenzen des EU-Rechts und der DBA 243 Einzelunternehmen oder eine Personengesellschaft …” „… dem die Bundesrepublik kein DBA abgeschlossen hat (Nicht-DBA-Fall), oder ob ein Abkommen besteht 1 …”

4.2.1 Formen und steuerliche Hauptfragen S. 276-278

„… Doppelbesteuerungsabkommen abgeschlossen wurde (DBA-Fall). 4.2.2 Warenlieferungen, gewerbliche Dienstleistungen sowie …” „… vorgesehenen Regelungen zur Anwendung kommen (Nicht-DBA-Fall) oder ob mit dem ausländischen Staat ein …” „… (Nicht-DBA-Fall) (1) Besteuerung im Ausland. Ob grenzüberschreitende Warenlieferungen (Export von Gütern …”

3.6.3 Körperschaftsteuersystem S. 267-270

„… zurückbezahlen muss, aber (abgesehen von einer im DBA-Fall ermäßigten Kapitalertragsteuer) keine Einkommensteuer …” „… 3.6 Konsequenzen des EU-Rechts und der DBA 239 für die Unternehmen nicht mit einer Minderung der …” „… EU-Rechts und der DBA 241 staat). Der Staat, in dem die Kapitalgesellschaft ihren Sitz hat (Quellenstaat …”

Stichwortverzeichnis S. 643-648

„… Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage) DBA (siehe Doppelbesteuerungsabkommen) DBA-Schachtelprivileg 218 ff Dienstleitungen – gewerbliche …” „… – DBA-Schachtelprivileg 218 ff, 318 f – direkte Anrechnung 175 – Dividendenfreistellung 307 ff – indirekte Anrechnung 319 …”

3.1 Begriff und Rechtsquellen des internationalen Steuerrechts S. 141-142

„… wirtschaftliche Aktivität entfaltet, ein Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) besteht, ist zu prüfen, inwieweit der …” „… werden kann bzw. inwieweit die Regelungen in dem DBA dazu führen, dass der Besteuerungsanspruch der …”

3.5 Weitere Quellen des internationalen Steuerrechts S. 260-261

„… ; Lüdicke, J., DBA-Politik, 2008, S. 33–39; Rust, A./Reimer, E., IStR 2005, S. 843–849; Stein, T., IStR …” „… Konsequenzen des EU-Rechts und der DBA 233 Abkommens ist es, dass der grenzüberschreitende Leistungsaustausch …”

6.1.3 Einfluss der Rechtsfähigkeit der Grundeinheit (Bedeutung der Trennlinie „Trennungsprinzip“) S. 450-452

„… anzuwendenden Grundsätze gelten sowohl im Nicht- DBA-Fall als auch im Abkommensrecht (Abschnitt 6.2.1). Die …” „… Gewinnausschüttung, zur verdeckten Einlage sowie zur Gewinnberichtigung nach § 1 AStG. Im DBA-Fall sind bei …”

3.2.1 Vertragliche Grundlagen und Organe S. 142-145

6.5 Erfassung von Wechselkursänderungen S. 514-517

„… Erfolgszuordnung Inland von der Besteuerung freigestellt (DBA-Fall), haben Währungserfolge lediglich Auswirkungen …” „… vorübergehend. Bei Anwendung der Anrechnungsmethode (Betriebsstätten in einem Nicht-DBA-Staat) wirken sich …”

4.5.1 Einordnung der Personengesellschaft in das System der internationalen Besteuerung S. 356-360

„… konzipierten Musterabkommen139. Auch in den von der Bundesrepublik abgeschlossenen DBA wird die Besteuerung …” „… 4.5.2.1 Nationales Recht (Nicht-DBA-Fall) (1) Besteuerung im Ausland. Gilt die Personengesellschaft im …”

6.2.1 Betriebsstätten: Vorrang der direkten Methode S. 452-456

„… Grundsätze gelten sowohl im Nicht- DBA-Fall als auch im Abkommensrecht (Abschnitt 6.2.1). Die rechtlichen …” „… , zur verdeckten Einlage sowie zur Gewinnberichtigung nach § 1 AStG. Im DBA-Fall sind bei …”

6.2.4 Mitwirkungs- und Dokumentationspflichten S. 472-476

„… belegenen Grundstücken bleibt das deutsche Besteuerungsrecht sowohl im Nicht-DBA-Fall als auch im DBA-Fall …”

2.3.1 Begriff, Ursachen und Konsequenzen von Minderbesteuerungen S. 122-128

„… ., DBA-Kommentar, Teil 1, Abschnitt 1, Rn. 50–57; Köhler, S., Hinzurechnungsbesteuerung, 1994, S. 12; Rose, G …” „… deutsches Unternehmen gründet im Ausland eine Betriebsstätte. Im DBA wird das Besteuerungsrecht dem …”

5.4.3 Ausländische Tochterkapitalgesellschaft S. 437-438

„… Betriebsstätten aus der in den DBA üblicherweise vereinbarten Freistellungsmethode ergibt. Eine direkte …”

5.2.6 Steuerplanung durch Zwischenschaltung einer inländischen Kapitalgesellschaft (inländische Auslandsholding) S. 410-418

„… DBA-Fall und damit bei einer Direktinvestition in einem anderen EU-Staat deutlich geringer belastet32 …” „… im DBA-Fall Nettoerträge von 60 (= 100 – 40). Werden diese Erträge erst in fünf Jahren (t = 5) für …”

3.6.1 Grenzen einer nationalstaatlich ausgerichteten Steuerpolitik S. 261-262

„… 3.6 Konsequenzen des EU-Rechts und der DBA 233 Abkommens ist es, dass der grenzüberschreitende …”

3.6.4 Besteuerung von Einzelunternehmen und Personengesellschaften S. 270-271

„… . 124–126; BMF, Internationaler Vergleich, 2008, S. 15–18. 3.6 Konsequenzen des EU-Rechts und der DBA 243 …”

2.3.2 Maßnahmen zur Vermeidung von Minderbesteuerungen S. 128-136

„… von „weißen Einkünften“, zu verhindern. Wird in einem DBA das Besteuerungsrecht einem Staat …” „… inländischen Besteuerung (§ 9 Nr. 7 i.V.m. § 8 Nr. 5 GewStG, DBA- Freistellung, § 20 Abs. 2 AStG …”

5.4.2 Ausländische Betriebsstätte S. 435-437

„… Betriebsstätten aus der in den DBA üblicherweise vereinbarten Freistellungsmethode ergibt. Eine direkte …”

6.6.6 Immaterielle Wirtschaftsgüter S. 536-539

„… ausländischen Steuersystems und zum anderen vom Bestehen eines DBA ab. Zusätzlich ist zu beachten, dass …”

6.2.5 Schiedsverfahrenskonvention S. 476-480

„… die Mängel des in den DBA vorgesehenen Verständigungsverfahrens (Art. 25 Abs. 1, 2 OECD-MA). Nach …”

2.2.2 Veranlassungsprinzip als Ausgangspunkt für die zwischenstaatliche Erfolgszuordnung S. 110-122

„… ., DBA-Kommentar, Teil 1, Abschnitt 1, Rn. 50–57; Köhler, S., Hinzurechnungsbesteuerung, 1994, S. 12; Rose, G …”

2.1.4 Vor- und Nachteile der Anrechnungs- und der Freistellungsmethode S. 58-96

„… ., DBA-Politik, 2008, S. 104–109; Mössner, J.M. u.a., Steuerrecht, 2005, Rz. B268–B273; Reuter, H.-P., FR 1973 …”

3.2.3 Sekundäres Unionsrecht S. 149-172

„… Europäischen Union 131 als nicht bereits nach nationalem Recht oder nach einem DBA auf die Erhebung einer …”

3.3.1 Einkommen- und Körperschaftsteuer S. 182-218

doi.org/10.15358/9783800644063

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Internationales Steuerrecht

Series: Studium und Praxis

Volume 2020 C.H.BECK, München

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§ 15 Missbrauchsvorschriften im nationalen und europäischen Steuerrecht und in DBA S. 427-439

„… DBA-Dänemark; Art. 28 I DBA-Kasachstan; Art. 43 II Buchst. a DBA-Schweden. 19 Die Vorschrift ist als spezielle …” „… , Auslegungsfragen zum „Principal Purpose Test“ (PPT) – DBA-Missbrauchsverhinderung 4.0, IStR 2018, 893. I. Begriff …” „… , 163. 12 Vgl. Rz. 1127. 13 Vgl. Art. 24 I Nr. 1 Buchst. a DBA-Schweiz. 14 Mit dieser Regelung soll …”

§ 4 Struktur der Besteuerung nach den Doppelbesteuerungsabkommen (Rust) S. 91-119

„… veröffentlicht regelmäßig eine Liste der abgeschlossenen DBA und der DBA-Verhandlungen, zuletzt am 15. 1. 2020 …” „… . 23. 5. 1969, BGBl. II 1985, 926. 7 Vgl. Art. 31 OECD-MA 2017, z. B. Art. 32 DBA-USA. 8 Vgl. hierzu …” „… Ratifikation vgl. Art. 2 I Buchst. b Wiener Übereinkunft. 10 Z. B. für das DBA-USA Bekanntmachung v. 2. 1 …”

Stichwortverzeichnis S. 503-528

„… Lieferung, grenzüberschreitende, 672 Limitation of benefit Klausel, DBA-USA, 1141 Lizenzen …” „… Aktienoption, DBA, 741 Aktivitätsklausel, Betriebsstätte, 503 Alcan, EuGH, 141 Altersentlastungsbetrag …” „… Steuerpflicht, 322 DBA, 325, 340 Diskriminierung, 83 Durchführung, 336, 341 Erbschaftsteuer, 340 Gewerbesteuer …”

§ 5 Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung S. 120-146

„… IV DBA-USA. 97 Z. B. Protokoll Ziff. 10 DBA-Kanada; Protokoll Ziff. 10 DBA-Norwegen, Art. 23 I …” „… - 95 Vgl. Rz. 358. 96 Z. B. Art. 45 I Buchst. a DBA-Dänemark; Art. 24 III Buchst. b DBA-Polen; Art. 23 …” „… Verhandlungsgrundlage sowie z. B. Art. 22 Abs. 1 Buchst. a DBA-Niederlande; Art. 23 Abs. 1 Buchst. a DBA-UK. 111 BFH v …”

§ 7 Personengesellschaften S. 205-235

„… . 3 I Buchst. d DBA-Italien, Art. 3 I Buchst. e DBA-Japan, Art. 3 I Buchst. c DBA-Kanada und Art. 3 I …” „… DBA-Frankreich, Art. 3 I Buchst. d, e DBA-USA aber z. B. nicht. 28 So Art. 4 IV DBA-Portugal. 531 532 533 534 …” „… I Buchst. b DBA-Finnland (vgl. aber Abschn. 1 des Protokolls), Art. 3 I Buchst. d DBA-Island, Art …”

§ 12 Besteuerung der einzelnen grenzüberschreitenden Aktivitäten S. 269-360

„… . 141 Z. B. Art. 19 III DBA-Indonesien, Art. 19 IV DBA-Malaysia, Art. 19 III DBA-Tunesien. 142 Zur …” „… : Darf der Quellenstaat die fraglichen Einkünfte nach der einschlägigen DBA-Verteilungsnorm besteuern …” „… DBA-Verteilungsnorm fallen die Einkünfte? 3. Schritt: Hält die einschlägige Verteilungsnorm das Besteuerungsrecht des …”

§ 19 Verständigungs- und Schiedsverfahren (Rust) S. 490-497

„… ermöglicht die Einleitung eines Verständigungsverfahrens auch dann, wenn die DBA-widrige Besteuerung nicht zu …” „… Rechtsstandpunkt des Staates in strittigen Fragen oder die Verhandlungsposition in laufenden DBA-Verhandlungen …” „… DBA-Österreich. Kann die Doppelbesteuerung nicht innerhalb von 3 Jahren in einem Verständigungsverfahren …”

§ 18 Amtshilfe im Internationalen Auskunftsverkehr und bei der Beitreibung (Rust) S. 477-489

„… zunehmend an Art. 26 V OECD-MA angepasst worden; vgl. z. B. Art. 27 V DBA-Schweiz. Die kleine …” „… den Kommentar aufgenommen. 22 Z. B. Art. XXIII DBA-Irland. 23 Vgl. Rz. 1265 f. 24 So darf bei …” „… . 26 Rz. 48. 26 Z. B. Art. 26 DBA-Papua-Neuguinea. 1268 1269 484 § 18 Amtshilfe im Internationalen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 139 VI. Besondere DBA-Klauseln in Zusammenhang mit Freistellung und Anrechnung …” „… Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 330 b) Zuordnung nach DBA-Recht …” „… . . . . . . . . . . . . . Überlegungen zur deutschen DBA-Politik, Baden-Baden 2008 Lüdicke (Hrsg.) . . . . . . . Aktuelle Problemfelder …”

§ 8 Kapitalgesellschaften und andere Körperschaften S. 236-248

„… Kapitalgesellschaft Dividenden an die S-Corporation ausschüttet. Art. 1 VII DBA-USA hat nur zur Folge, dass die …” „… Körperschaft abzustellen, die die Einkünfte erzielt. Wegen Art. 1 VII DBA-USA kann das Schachtelprivileg auch …” „… zu versteuern hat. Nach deutscher Auffassung fällt die Dividende nicht unter Art. 10 DBA-USA, weil …”

§ 1 Das Internationale Steuerrecht als Schnittpunkt der Besteuerungsansprüche der Staaten S. 1-21

„… ; Haas, Reformbedarf im deutschen internationalen Steuerrecht, IStR 2011, 353; Lehner, DBA-Politik der …” „… Bundesregierung, FR 2011, 1087; Lüdicke, DBA-Politik der Bundesregierung, FR 2011, 1077; Lüdicke, Überlegungen …” „… zur deutschen DBA-Politik, 2007; Lüdicke, Anmerkungen zur deutschen Verhandlungsgrundlage für …”

§ 6 Betriebsstätte (Ständiger Vertreter) S. 147-204

„… , DBA-Australien, DBA-Indien, DBA-Mexiko, DBA-Portugal, DBA-Türkei. 71 Vgl. OECD-MK 2014 zu Art. 5 Abschn. 18 …” „… . 70 Einige DBA enthalten auch eine 6- oder 9-Monats-Frist, z. B. DBA-Ägypten, DBA-Argentinien …” „… Betriebsstätte 151 begründet. So enthält Art. 5 Abs. 3 Buchst. b DBA-China eine Bestimmung, wonach ein Erbringen …”

§ 3 Struktur der Steuerpflicht bei grenzüberschreitenden Sachverhalten nach nationalem Recht S. 62-90

„… AO den gewöhnlichen Aufenthalt hat. 23 Vgl. Rz. 518. 24 Zum Ort der Geschäftsleitung im DBA-Recht …” „… Schweiz. Die sog. „überdachende Besteuerung“ nach Art. 4 IV DBA-Schweiz erlaubt Deutschland bei einer in …” „… Art. 15a IV 4 DBA-Schweiz Vorrang vor der Grenzgängerregelung des Art. 15a DBA-Schweiz107. Diese …”

§ 14 Internationale Steuerplanung S. 421-426

„… Subject-to-tax-Klauseln18 und besondere DBA-Regeln für hybride Finanzierungen, wenn die Vergütung bei dem Zahlenden von …” „… der Anteilseigner der IP-Holding in einem DBA-Staat ansässig ist (hier: die USA), und wenn die …” „… Staaten, die durch Abschluss der DBA eine Doppelbesteuerung vermeiden wollen. Bei der zweiten Art der …”

§ 10 Konzernstrukturen S. 254-257

„… dies aus Gründen des Diskriminierungsverbots der DBA bejaht.4 Das hatte zur Folge, dass der …” „… DBA besteht, nach Art. 4 II OECD-MA auch im Inland ansässig. Damit hat Deutschland das …” „… Besteuerungsrecht für das Welteinkommen, das auch ausländische Einkünfte erfasst, soweit in dem jeweiligen DBA …”

§ 9 Holdingstrukturen S. 249-253

„… . – Bestehen eines umfassenden Netzes von DBA mit Reduzierung der Quellensteuer auf Gewinnausschüttungen …” „… zwischen Holdinggesellschaft und Obergesellschaft von einem DBA geregelt wird, und ob dieses DBA anwendbar …” „… , ist die Behandlung der Gewinne aus der Veräußerung von Anteilen. Besteht kein DBA, tritt insoweit …”

§ 16 Hinzurechnungsbesteuerung bei Beteiligungen an Zwischengesellschaften S. 440-470

„… gegen die DBA bedeutet. In einer Vielzahl von DBA hat sich die Bundesrepublik die …” „… Übrigen sind Zwischengesellschaften häufig in Steueroasen ansässig, mit denen kein DBA besteht …” „… . Zwischengesellschaften können jedoch auch in Staaten ansässig sein, mit denen ein DBA abgeschlossen worden ist, in denen …”

§ 2 Insbesondere: Europäisches Recht S. 22-61

„… AEUV übernommen worden. Dies erschien angesichts des bestehenden Netzes der DBA nicht erforderlich.2 …” „… Besteuerungsrechte durch DBA abzugrenzen. Infolge des Subsidiaritätsprinzips habe die Gemeinschaft keine eigenen …” „… dem DBA gefundene Lösung sich an dem international akzeptierten OECD-MA orientiert.4 Andererseits …”

§ 13 Lieferungs- und Leistungsverkehr bei verbundenen Unternehmen (Verrechnungspreise) S. 361-420

„… Bedeutung des Art. 9 I OECD-MA liegt darin, dass sie, wie DBA-Regelungen allgemein, eine Schranke für die …” „… weitergehen Regelungen des nationalen Rechts). 51 Z. B. Protokoll Nr. 7 zu Art. 9 DBA-USA. 52 Vgl. Rz. 11. 969 …” „… , klaren und eindeutigen Vereinbarung ist bei Bestehen eines DBA daher nicht anwendbar.17 13 Seit BFH v. 22 …”

§ 11 Unternehmenskauf und Umstrukturierungen S. 258-268

„… Erwerbsgesellschaft angesiedelt wird hängt von dem Vorhandensein eines günstigen DBA sowie der Steuerfreiheit von …” „… erhaltenen Anteile nicht ausgeschlossen oder beschränkt ist, § 2 IV Nr. 2 Buchst. b UmwStG.20 Da nach den DBA …” „… unmittelbar auf einen im Ausland ansässigen Gesellschafter übergehen und Deutschland nach dem DBA an diesen …”

§ 20 Zusagen, Auskünfte und Advance Pricing Agreements S. 498-500

„… mit dem ausländischen Staat kein DBA besteht, beruht dementsprechend auf § 89 II AO. In dem APA …”

§ 17 Anzeige-, Mitwirkungs- und Steuererklärungspflichten S. 471-476

„… Staat Abschreibungen vorgenommen, eine Steuerbefreiung nach einem DBA in Anspruch genommen oder …”

doi.org/10.17104/9783406759796

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Handbuch der steueroptimalen Unternehmensfinanzierung

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2017 Schäffer-Poeschel, Stuttgart

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IV § 8 Nr. 1 GewStG vs. DBA-Recht S. 401-402

„… IV § 8 Nr. 1 GewStG vs. DBA-Recht 16Bezüglich des Zusammenspiels der gewerbesteuerlichen …” „… Hinzurechnung mit DBA-Recht wird auf die Ausführungen zur Zinsschranke verwiesen, da beide Vorschriften die …” „… Ansässigkeit der C-plc als das i.S. von Art. XX Abs. 4 DBA-Großbritannien 1964/1970 maßgebliche …”

III Grenzüberschreitende Finanzierungen S. 37-46

„… anderen Einkunftsart zugerechnet werden. 1.3 Einschränkende Wirkung der DBA-Regelungen 101 Die …” „… zentrale Vorteil der Anwendung des § 50 g EStG liegt gegenüber der Anwendung von DBA-Regelungen in der …” „… werden. 1.5 Treaty Override gem. § 50d Abs. 3 EStG 112 Sowohl der DBA-Schutz in Form der Einschränkung …”

IV Gestaltungsmodelle der optimalen Finanzierung S. 667-696

„… Hiernach werden in DBA-Fällen – soweit keine speziellen Sonderregelungen im DBA bestehen …” „… abkommensrechtlich freizustellen wäre, kann für „Neufälle“ dahinstehen, da das DBA-Brasilien gekündigt wurde. Das …” „… Quellensteueranrechnung im Gläubigerstaat. 236 Es muss weiterhin grds. zwischen „Nicht-DBA-Staaten“ und „DBA-Staaten …”

III Persönlicher Anwendungsbereich: Wer unterliegt der Zinsschranke? S. 311-330

„… nur Gewinne imWege einer DBA-Freistellung, sondern auch Verluste im Ansässigkeitsstaat außer Ansatz …” „… zusätzlich zu prüfen, ob eine DBA-Regelung vorliegt, die den nationalen Betriebsstättenbegriff weiter …” „… ein DBA-Schutz aufgrund der vereinbarten Freistellungsmethode in Anspruch genommen wird. Der …”

II Die Beteiligungsfinanzierung durch Körperschaften S. 525-564

„… DBA-Quellensteuersatz überstieg. Dividenden, die von einer in Frankreich ansässigen Muttergesellschaft vereinnahmt …” „… Anrechnung, hieße dies im Ergebnis, dass der Quellensteuerabzug ein DBA-rechtliches Instrument zur Aufteilung …” „… steuerfreien Dividenden 4.1 Allgemeines und Anwendungsbereich 24Sowohl das DBA-Schachtelprivileg als auch das …”

VII Die Finanzierung ausländischer Betriebsstätten und Beteiligungen an Personengesellschaften S. 611-614

„… ergibt. 2 Grundsätze der Gewinnabgrenzung nach DBA und AStG 2.1 Allgemeines 198Die „bisherigen …” „… Implementierung des sog. „Authorized-OECD-Approach“ (AOA) ab 2013 in das nationale Recht (§ 1 Abs. 5 AStG und DBA …” „… AStG kodifizierte AOA vorgeht, sollen gem. § 1 Abs. 5 Satz 8 AStG Ausnahmen gelten, L sofern ein DBA …”

II Zinsschranke vs. Grundgesetz, Europarecht und andere ausgewählte (inter-)nationale Rechtsvorschriften S. 281-310

„… die Zinsschrankenregelung als konform mit der ZLRL ansehen wird.48 3 DBA-Recht 3.1 Art. 11 OECD-MA 40 …” „… Untersuchung, ob die Zinsschranke gegen das DBA-Recht verstößt, bildet die Interpretation des Begriffs der …” „… DBA-Recht verstößt. U.E. verweisen jedoch führende Kommentatoren zu Recht auf die Tatsache, dass der …”

I Überblick S. 519-524

„… ................................................... 3 1 Grundsatz der Quellenbesteuerung nach den DBA …” „… ..................................................................................... 163 7.8 Der Nichtanwendungserlass der Finanzverwaltung zum Argument „Sperrwirkung der DBA …” „… 7.10 Reichweite der BFH-Rechtsprechung zur „Sperrwirkung“ der DBA ......................... 170b 8 …”

V Die Behandlung kapitalersetzender Darlehen S. 575-600

„… . 1 Nr. 1 DBA-Schweiz. Die Schweiz erhebt jedoch als eine Art Sozialsteuer auf gewerbliche Gewinne des …” „… Refinanzierungsdarlehen und damit der Refinanzierungsaufwand der A B.V. DBA-rechtlich zuzuordnen. Der …” „… DBA Großbritannien 1964 (inhaltlich entsprechend zu Art. 9 Abs. 1 OECD-MA) an diese Rechtsprechung an …”

I Überblick über die Zinsschranke: Grundlagen und Prüfungsschema S. 269-280

„… ....................................... 37 3 DBA-Recht …” „… , München 2011;Debatin/Wassermeyer, DBA, Stand: 129. EL, München 2015; Dötsch/Pung/Möhlenbrock, KStG …” „… ; Strunk/Kaminski/ Köhler, AStG/DBA, Stand: 42. EL, Bonn 2015; Vogel/Lehner, DBA, 6. Aufl., München 2015 …”

III Hybridkapital S. 145-196

„… : Schönfeld/Ditz, DBA, OECD-MA 2013, Art. 11 OECD-MA, Rz. 29. 15 DBANiederlande 2012, DBA-Luxemburg 2012, s …” „… . Körner, in: Schönfeld/Ditz, DBA, OECD-MA 2013, DBA-NL, Rz. 158; 168. sichtigt werden oder einer …” „… Zielsetzungen verfolgt. 1.3 Spezielle Korrespondenzregelungen: DBA, § 8b Abs. 1 Satz 2, 3 KStG, § 4 Abs. 5a …”

I Einleitende Überlegungen S. 615-618

„… ; Brezing/Krabbe/Lempenau/Mössner/Runge, Außensteuerrecht, Herne 1993; Wassermeyer, DBA, Stand: 130. EL, München 2015 …” „… , AStG/DBA, Stand: 42. EL, Bonn 2015; Vogel/ Lehner, DBA, 6. Aufl., München 2015; Widmann, Besteuerung der …”

I Eigenkapital S. 59-106

„… : Europarechtsverstoß trotz § 8b Abs. 4 KStG? Europarechtswidrig? Ohne DBA/MTRL: unverändert keine Erstattung Erstattung …” „… Quellensteuer an und andererseits sehen weder das nationale deutsche Recht noch DBA-Regelungen grds. die …” „… Rechtsprechung des BFH zum Schachtelprivileg des DBA-Luxemburg a.F. ist anzunehmen, dass auch der BFH eine …”

VI Gewerbesteuerliche Aspekte der Beteiligungsfinanzierung S. 601-610

„… Sitz in einemDBA-Land hat und das entsprechende DBA die ausgeschütteten Gewinne unter der …” „… sicher, dass die Kürzung auch dann zu gewähren ist, wenn dieMindestbeteiligung lt. DBA zwar …” „… UntStRefG 2008 auch noch den Fall zu regeln, dass in einem DBA eine niedrigere Mindestbeteiligungsgrenze …”

III Abzug und Bedienung von Finanzierungskosten S. 819-860

„… 2011, 129, zum Verhältnis zu DBA-Schachtelprivilegien. wie im Inlandsfall nach nationalen Vorschriften …” „… Konsequenzen 15 Z.B. im DBA-Fall 5 % bzw. 15 % nach Art. 10 OECD-MA. 16 Vgl. § 43b EStG sowie einige vom …” „… DBA-Großbritannien 1964/1970 (BFH vom 09.02.2011, IStR 2012, 78) und dem hierin (wie in allen dem OECD-MA …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… ......................................................................................................... 289 3 DBA-Recht …” „… Lizenzgebührenrichtlinie im Lichte neuester EuGH-Rechtsprechung ......... 399 IV § 8 Nr. 1 GewStG vs. DBA-Recht …” „… CFC Controlled Foreign Company DB Der Betrieb DBA Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung d. h …”

II Abwehrnormen des deutschen Steuerrechts S. 619-662

„… Abs. 5 AStG a.F. „DBA-geschützten“ – Ausland waren zunächst die Dublin-Dock-Gesellschaften in Irland …” „… generellen Abschaffung des § 10 Abs. 5 AStG, also dem vollständigen Wegfall eines DBA-Schutzes für …” „… DBA-Freistellung für Betriebsstättenergebnisse bzw. Gewinnanteile aus Personengesellschaften ergeben. 4 Zu Fragen …”

IV Sachlicher Anwendungsbereich der Zinsschranke S. 331-340

„… nationalen Steuerrechts mit der Auslegung DBA-rechtlicher Begriffe statt, obwohl gerade eine klare Trennung …” „… Regelung insbes. vor demHintergrund der Doppelbesteuerungsproblematik und unter Beachtung des DBA-Schutzes …” „… Sachverhalten – sowohl aus EU-Sicht als auch vor dem Hintergrund der Diskriminierungsverbote der DBA – u.E. sehr …”

IV Ausgewählte Standorte und Strukturen S. 719-736

„… ; Substanz empfiehlt sich jedoch regelmäßig zwecks Ansässigkeit auch nach DBA-Bestimmungen sowie zwecks …” „… wichtiger Faktor ist das im internationalen Vergleich sehr gut ausgebaute DBA-Netz, das insbes. im …” „… -, Versicherungs- und Konzernfinanzierungsaktivitäten gewesen, nicht zuletzt durch ihr DBA-Netz, das überwiegend …”

V Besonderheiten bei der Ermittlung des EBITDA S. 341-344

„… . KStG bzw. durch ein DBA freigestellten Einkünfte (z.B. Dividenden, ausländische Immobilieneinkünfte …” „… , Betriebsstätteneinkünfte). So sind in dem steuerpflichtigen Gewinn gem. einem DBA freigestellte Einkünfte einer …”

I Rechtsgrundlagen – Rechtsentwicklung – Zielsetzung S. 391-394

„… IV § 8 Nr. 1 GewStG vs. DBA-Recht …” „… ., Heidelberg 2015; Lenski/ Steinberg, GewStG, Stand: 113. EL, Köln 2015; Vogel/Lehner, DBA, 5. Aufl., München …”

II Steuerrechtliche Spezialnormen der Unternehmensfinanzierung S. 17-36

„… tatsächlich durchgeführte Vereinbarungen) nach Art. 6 DBA-Niederlande nicht anwendbar seien. Denn eine …” „… DBA-Niederlande, „wirtschaftliche oder finanzielle Bedingungen“ sei entsprechend dem Merkmal der „kaufmännischen …” „… solche auf gesellschaftsrechtlicher Grundlage. Aufgrund der Sperrwirkung in Art. 6 DBA-Niederlande könne …”

Stichwortverzeichnis S. 927-945

„… Luxemburg – typisch stille Gesellschaft H254 DBA – Schachtelprivileg B59 DBA-Recht C40 Debt Equity Swap B188 …” „… Lasten D90 – DBA-Recht D16 – Diskontbeträge D54 – durchlaufende Kredite D62 – echte Forfaitierung D38, D …” „… , F163 – Probleme F220 Dauernde Lasten D90 929 Stichwortverzeichnis Dauerschuldverhältnisse A43 DBA …”

III § 8 Nr. 1 GewStG vs. Europarecht S. 397-400

„… korrespondierenden Zinseinkünfte, sei es aufgrund der DBA Zuordnung i.S.d Art. 7 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. Art. 2 Abs. 3 …” „… Nr. 2 Buchst. e des DBA Belgien, sei es erst bei der Ermittlung des Gewerbeertrags nach der …”

II Transaktionsstrukturierung – Share vs. Asset Deal S. 805-818

„… DBA-geschützte Auslandsgesellschaft21 oder L Beweisvorsorge für die Zuordnung der erworbenen Beteiligung zum …” „… dieser Frage ist allerdings eingeschränkt, da in einer Vielzahl von Fällen DBA Anwendung finden, die …” „… DBA analog Art. 13 Abs. 4 OECD-MA besteht. 3.3 Steuerlicher Übertragungszeitpunkt 37Die Frage nach dem …”

I Einleitung S. 459-462

„… ., Heidelberg 2011; Vögele/Borstell/Engler, Verrechnungspreise, 3. Aufl., München 2011; Vogel/Lehner, DBA, 5 …”

III Aspekte der Standortauswahl S. 713-718

„… Investoren die Anwendung von DBA- oder Richtlinienbefreiungen nicht praktikabel ist, L Abwesenheit von Stamp …”

V Tabellarische Synopse der Holdingstandorte S. 737-742

„… genannt, die vorbehaltlich einer Reduktion nach DBA/Richtlinien für Zahlungen gelten, die seitens der …”

I Steuerliche Grundprinzipien der Unternehmensfinanzierung S. 1-16

„… .......................................... 97 1.3 Einschränkende Wirkung der DBA-Regelungen …” „… 2015; Debatin/Wassermeyer, DBA, Stand: 133. EL, München 2014; Dötsch/ Pung/Möhlenbrock, KStG, Stand …”

VI Ausnahmen von der Zinsschranke S. 345-378

„… DBA-Freistellungsbetriebsstätte (Alt. 1) bzw. alternativ eine Anrechnungsbetriebsstätte (Alt. 2) im Ausland. Die der …” „… beispielsweise einer nach einemDBA freigestellten Betriebsstätte funktional zuzuordnen sind. Damit wären …”

II Regulatorische Grundlagen S. 463-482

„… wurde festgestellt, dass bzgl. der Zurechnung einer vGA Art. IV DBA-Niederlande gegenüber § 8 Abs. 3 …”

doi.org/10.34156/9783799269551

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The Private International Law of Companies in Europe

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Series: Beck International

Volume 2020 C.H.BECK, München

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VII. Denmark (Birkmose) S. 334-349

„… , the DBA’s IT system will not complete the registration. It follows from the Companies Act section …” „… directly in the DBA’s IT system if the person registering the company has been approved to do so (often a …” „… whose claims arose prior to the DBA’s publication of the transfer may file their claims up to four weeks …”

II. Comparative analysis of law applicable to companies S. 10-208

„… EU/EEA-incorporated company doing business in Denmark must register a branch with the DBA if the company’s activities …” „… the DBA to operate in Denmark via a branch. The branch must be managed by one or more branch managers …”

doi.org/10.17104/9783406759062

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Internationales Steuerrecht

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2022 Schäffer-Poeschel, Stuttgart

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Teil B Aufbau, Begriffe und Wirkungsweise der Doppelbesteuerungsabkommen S. 273-290

„… mehr den Vorgaben der deutschen DBA-Politik und DBA-Praxis entsprachen (Mitteilung 2793 …” „… Abs. 1 DBA-Schweiz und nach Art. 6 DBA-Österreich können bzw. dürfen Einkünfte aus unbeweglichem …” „… unterschiedlichen Zeitpunkten abgeschlossen wurden (z. B. DBA-Schweiz am 11.08.1971, DBA-Niederlande am 05.12.2012 …”

Teil C Begriff und Funktion der Ansässigkeit S. 291-326

„… DBA-Finnland; Art. 4 Abs. 4 DBA-Spanien; Art. 4 Abs. 4 DBA-Portugal; Abschn. 2 Protokoll zum DBA-Italien; Art …” „… die Abkommensvergünstigungen des DBA-Belgien geltend machen. Durch die DBA-Vorschriften werden …” „… OECD-MA und Art. 17 DBA-USA). Diese Feststellung entscheidet darüber, ob die USA als Ansässigkeitsstaat …”

Teil A Aufgabe, Zustandekommen, Auslegung und Missbrauch der Doppelbesteuerungsabkommen S. 205-272

„… . 3 Abs. 1 Nr. 4 DBA-Belgien; Art. 7 Abs. 7 DBA-Schweiz).Es muss andererseits aber auch auf die Gefahr …” „… Dividenden hat (vgl. Art. 10 Abs. 3 DBA-USA; Art. 10 Abs. 3 DBA-Schweiz). So ist Deutschland nach …” „… deren Personal differenziert abgesteckt (vgl. Art. 45 Abs. 4 DBA-Schweden, Art. 29 Abs. 4 DBA-Schweiz …”

Teil D Einkünfteartikel S. 327-632

„… . 7 DBA-Schweiz, Art. 4 Abs. 3 DBA-Frankreich). Wegen weiterer Einzelheiten s. II D 4ff.1.4 …” „… ], DBA-Jugoslawien [Art. 15] und DBA-Kasachstan [Art. 14]).Eine entsprechende Verwurzelung kann nur angenommen …” „… Stammhaus bzw. zwischen Betriebsstätten), – Steuerfreistellung von DBA-Betriebsstättenergebnissen oder …”

Teil C Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung bei einem internationalen Steuerfall S. 31-44

„… auch nach Abkommensrecht (vgl. z. B. Art. 28 DBA-Schweiz und Art. 29 DBA-USA) der Quellenstaat …” „… . 2 DBA-Schweiz, und in Spanien, Art. 6 und Art. 23 Abs. 1 b, ee DBA-Spanien) vorgesehen.2 …” „… einem Nicht-DBA-Staat oder mit y einem DBA-Staataufweist.Diese Unterscheidung erklärt sich damit, dass …”

Teil A Grundlagen des Internationalen Steuerrechts S. 3-24

„… : Becker/Höpp-ner/Grotherr/Kroppen, DBA-Kommentar, Grundlagen, Rn. 9 ff.). Von den Lebenssachverhal-ten der Doppelbesteuerung sind …” „… oder auch ignoriert (vgl. Art. 2 Abs. 3 Nr. 3 DBA-Schweiz und Art. 2 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a …” „… Doppelbuchst. aa DBA-USA).Praktisch bedeutsam ist die Frage, ob Doppelbesteuerungslagen vorliegen, wenn …”

Teil F Steuerliche Behandlung von negativen Einkünften und Gewinnminderungen mit Auslandsbezug S. 121-152

„… DBAFreistellungsmethode y Verlustberücksichtigung nicht im Inland, sondern im DBA-Staat y Ausschluss des negativen …” „… dieselben in einem y Nicht-DBA-Drittstaat oder in einem y DBA-Drittstaatentstanden sind.1.4.1 …” „… Drittstaaten-Einkünfte gemindert wird.1.4.2 Auslandsverluste aus DBA-DrittstaatenFür die Auslandsverluste, die aus einem …”

Teil E Die nationalen Maßnahmen zur Beseitigung bzw. Milderung der Doppelbesteuerung nach §§ 34c und 32b EStG (einschließlich § 32d EStG) S. 67-120

„… DBA-Argentinien, Art. 24 Abs. 2 Buchst. C DBA-Portugal) ist eine Anrechnung fiktiver ausländischer Quellensteuern …” „… EStG. Allerdings haben der nationale Gesetzgeber und die DBA-Vertrags-parteien in § 34c Abs. 6 EStG i …” „… Abs. 3 DBA-USA lautet:»Bezieht eine in der Bundesrepublik Deutschland ansässige Person Einkünfte oder …”

Teil G Grundsätze der beschränkten Steuerpflicht S. 153-190

„… DBA-Einflüssen dargestellt und im Anschluss daran die jeweiligen (einschränkenden) Auswirkungen durch Regelungen …” „… Betriebsstätte begründen.5.2.1.3 Behandlung in DBA-FällenIm DBA-Fall ist stets zu prüfen, ob ein anzuwendendes …” „… des DBA-USA ergeben sich aber folgende Einschränkungen: Da die Höhe der im Inland bezogenen Einnahmen …”

Teil B Amtshilfe – Verständigungs-, Schieds- und Streitbeilegungsverfahren, Informationsaustausch S. 955-994

„… trotz DBA-Anwendung: y Unterschiedliche Sachverhaltsfeststellungen und Beweiswürdigungen durch die …” „… Verständigungsverfahren nach dem DBA-USA mit dem Ziel einer korrespondierenden Behandlung (Gewinnerhöhung in Deutschland …” „… DBA-Italien nur das Besteuerungsrecht für den anteiligen Arbeitslohn, der auf die in Italien ausgeübte …”

Teil D Die Steuerentstrickung S. 793-826

„… erhobene Steuer anrechnet (so z. B. DBA-Dänemark und DBA-Schweden).Zu beachten ist, dass Deutschland die …” „… (= Grundstücks-/Immobiliengesell-schaft) besteht (Art. 13 Abs. 2 DBA-Spanien 2011). Die Doppelbesteuerung wird in den Fällen des Art. 13 …” „… Abs. 2 DBA-Spanien 2011 durch Anrechnung der spanischen Steuer auf die deutsche Einkommen-steuer …”

Stichwortverzeichnis S. 1013-1028

„… ‒ Arbeitgeber i. S. d. DBA 532‒ im Konzern 776Arbeitnehmerfreizügigkeit 1000Arbeitnehmer in DBA-Fällen‒ Prüfung …” „… ‒ Nichtansässigkeit in einem DBA-Staat 326‒ Ruhegehalt aus der gesetzlichen Sozial-versicherung 608‒ selbstständige …” „… Doku-mentation 743DBA Revision‒ Immobilienkapitalgesellschaft 796DBA-Schweiz 322Dealing-at-arm’s-length-Prinzip …”

Teil D Berücksichtigung ausländischer Einkünfte bei der innerstaatlichen Ertragsbesteuerung S. 45-66

„… Abkommensrechts (Art. 5 DBA-Öster-reich) zu beurteilen ist. Danach muss ggf. festgestellt werden, welche …” „… wird nicht eingeschränkt durch das bestehende DBA-Frankreich. Nach Art. 4 Abs. 1 Satz 2 DBA-Frankreich …” „… zitierte Bestimmung des DBA-Frankreich entscheidet somit über das Besteuerungsrecht des …”

Teil C Wohnsitzwechsel in niedrig besteuernde Gebiete S. 783-792

„… Abs. 5 AStG. Einzelne DBA wie z. B. das DBA-Italien (dort Nr. 17 des Protokolls) enthalten …” „… Sonderstellung kennt das DBA-Schweiz für Abwanderer (Art. 4 Abs. 4 DBA-Schweiz) sowie im Fall des Art. 4 Abs. 6a …” „… DBA-Schweiz (Doppelansässigkeit). Hier-nach greifen die Schranken des DBA für Deutschland als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 434.4.1 Einkünfte aus DBA-Staaten …” „… -Staaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 513.4.2 Einkünfte aus DBA-Staaten …” „… -Drittstaaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1231.4.2 Auslandsverluste aus DBA-Drittstaaten …”

Teil H Unbeschränkte Steuerpflicht bei Grenzpendlern (§ 1 Abs. 3, § 1a EStG) S. 191-202

„… § 49 Abs. 1 Nr. 4 Buchst. a EStG). Das DBA-Belgien weist das Besteuerungs-recht für nichtselbstständige …” „… Einkünfte Deutschland als Tätigkeitsstaat zu (vgl. Art. 15 Abs. 1 DBA-Belgien). Grenzgängerregelungen sollen …” „… DBA-Österreich sollen nicht zur Anwendung kommen. Demel unterhält in Deutschland auch eine kleinere gewerbliche …”

Teil A Einführung – Anlass, Grundsätze, Ziele des Außensteuergesetzes, Verhältnis zu anderen Vorschriften (§ 42 AO) S. 635-638

„… (vgl. Kessler/Müller, Ort der Geschäftsleitung einer Kapitalgesellschaft nach nationalem und DBA-Recht …” „… . 3 DBA-Kanada – Notwendigkeit von Verständigungsverfahren). Probleme bereiten allerdings Fälle …” „… auch die Sonderregelungen der DBA (z. B. überdachende Besteuerung nach Art. 4 DBA-Schweiz) oder die …”

Teil B Einkunftsabgrenzungen über die Grenze zwischen verbundenen Unternehmen (Verrechnungspreiskorrekturen) S. 639-782

„… ihrerseits die Gewinnkorrektur nach Art. 6 DBA-Niederlande ermöglicht; die DBA-Vorschrift diene der …” „… sein (sog. Sperrwirkung der DBA).Die DBA schaffen keine neuen, über das nationale Steuerrecht …” „… Flick/Wassermeyer/Wingert/Kempermann, DBA-Schweiz, Anm. 9 zu Art. 9:a) Die deutsche Kapitalgesellschaft K verkauft ihrem …”

Teil B Persönliche Steuerpflicht im Internationalen Steuerrecht S. 25-30

„… prüfen, welcher Staat der DBA-Wohnsitzstaat und welcher der DBA-Quellen-staat im Sinne des …” „… DBA-rechtliche Ansässigkeit hat keine Auswir-kung auf die innerstaatliche unbeschränkte Steuerpflicht nach § 1 …” „… unterwerfen, soweit nicht für bestimmte Einkünfte abweichende Regelungen bestehen, z. B. in DBA oder in …”

Teil E Hinzurechnungsbesteuerung nach dem Außensteuergesetz S. 827-922

„… Art. 7 DBA-Schweiz (Verrechnungspreise), y § 42 AO (Gestaltungsmissbrauch).b) Die A-AG, eine …” „… Jahre – Art. 4 Abs. 4 DBA-Schweiz) vor Beginn des Prüfungszeitraums oder im Prüfungszeitraum seinen …” „… steuerpflichtig. Die Ansässigkeit nach DBA ist i. d. R. gegeben (Ausnahmen vgl. z. B. Art. 4 Abs. 3 DBA-Kanada …”

Teil C Die Auswirkungen des EU-Gemeinschaftsrechts auf den Bereich der direkten Steuern S. 995-1012

„… Abschluss bilateraler Abkommen (DBA).Teil C Die Auswirkungen des EU-Gemein-schaftsrechts auf den Bereich der …” „… BFH-Vorlagen zu Betriebsstättenverlusten (vgl. 4.6.5) ist auch die Frage aufgetreten, ob DBA-Regelungen …” „… zu den DBA den Verzicht auf Quellensteuern auf Zinsen und Lizenzen zwischen verbundenen Unternehmen …”

Teil F Familienstiftungen nach § 15 AStG S. 923-928

„… sowohl nach dem TIEA als auch dem DBA nicht mit dem Auskunftsaus-tausch nach der EU-Amtshilferichtlinie …”

Teil A Abzugsbeschränkungen für Betriebsausgaben S. 931-954

„… Anti-Steueroasengesetzgebung9473 Die Anti-SteueroasengesetzgebungDie DBA (und andere Vorschriften) sollen insbesondere im …”

doi.org/10.34156/9783791049182

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Internationales Steuerrecht

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2018 Schäffer-Poeschel, Stuttgart

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Teil B Aufbau, Begriffe und Wirkungsweise der Doppelbesteuerungsabkommen S. 249-265

„… , weil zahlreiche Regelungen dieses DBA nicht mehr den Vorgaben der deutschen DBA-Politik und DBA-Praxis …” „… Zeitpunkten abgeschlossen wurden (z. B. DBA-Schweiz am 11. 08. 1971, DBA-Niederlande am 05. 12. 2012). Die …” „… DBA-Niederlande und Art. 23 Abs. 1 Buchst. a und c DBA-Österreich). Im Falle des Mietwohngrundstücks in Zürich …”

Teil C Begriff und Funktion der Ansässigkeit S. 266-298

„… Buchst. a Schlussprotokoll zu DBA-Belgien; Abschn. 1 Protokoll zum DBA-Finnland; Art. 4 Abs. 4 …” „… DBA-Spanien; Art. 4 Abs. 4 DBA-Portugal; Abschn. 2 Protokoll zumDBA-Italien; Art. 3 Abs. 1 Buchst. d, Art. 4 …” „… DBADeutschland-Schweiz auf denUnternehmer I keine Anwendung. I kann sich jedoch ggf. auf die Regelungen des DBA …”

Teil A Aufgabe, Zustandekommen, Auslegung und Missbrauch der Doppelbesteuerungsabkommen S. 183-248

„… differenziert abgesteckt (vgl. Art. 45 Abs. 4 DBA-Schweden, Art. 29 Abs. 4 DBA-Schweiz, Art. 30 Abs. 4 DBA-USA …” „… Abs. 1 Nr. 4 DBA-Belgien; Art. 7 Abs. 7 DBA-Schweiz). Es muss andererseits aber auch auf die Gefahr …” „… hat (vgl. Art. 10 Abs. 3 DBA-USA; Art. 10 Abs. 3 DBA-Schweiz). So ist Deutschland nach Inkrafttreten …”

Teil D Einkünfteartikel S. 299-578

„… DBA-Bulgarien [Art. 13], DBA-Jugoslawien [Art. 15] und DBA-Kasachstan [Art. 14]). Eine entsprechende …” „… Personengesellschaft/Mitunternehmerschaft (s. z. B. Art. 7 Abs. 7 DBA-Schweiz, Art. 4 Abs. 3 DBA-Frankreich). Wegen weiterer Einzelheiten s …” „… Stammhaus bzw. zwischen Betriebsstätten), – Steuerfreistellung von DBA-Betriebsstättenergebnissen oder …”

Teil C Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung bei einem internationalen Steuerfall S. 29-41

„… einem DBA-Staat handelt, kommen vorrangig die bilateral bzw. international zwischen den beiden …” „… Steuerrecht (vgl. § 50d Abs. 1 EStG), aber auch nach Abkommensrecht (vgl. z. B. Art. 28 DBA-Schweiz und Art …” „… . 29 DBA-USA) der Quellenstaat berechtigt ist, ungeachtet der Regelungen des jeweiligen DBA die …”

Teil A Grundlagen des Internationalen Steuerrechts S. 1-22

„… . 10 Abs. 4 OECD-MA, Art. 10 Abs. 4 a. E. DBA-Schweiz und Art. 10 Abs. 4 Satz 2 DBA-USA; BMF vom 31.03 …” „… hat. In DBA-Fällen ergibt sich aus dem DBA-Text selbst, welche Steuern vomDBA erfasst werden und damit …” „… / Grotherr/Kroppen, DBA-Kommentar, Grundlagen, Rn. 9 ff.). Von den Lebenssachverhalten der Doppelbesteuerung sind die …”

Teil D Die Steuerentstrickung S. 714-733

„… (= Grundstücks-/Immobiliengesellschaft) besteht (Art. 13 Abs. 2 DBA-Spanien 2011). Die Doppelbesteuerung wird in den Fällen des Art. 13 …” „… Abs. 2 DBA-Spanien 2011 durch Anrechnung der spanischen Steuer auf die deutsche Einkommensteuer …” „… vermieden (Art. 22 Abs. 2 Buchst. b Nr. ii DBA-Spanien 2011). Das Revisionsabkommen Spanien ist nach Art. 30 …”

Teil F Steuerliche Behandlung von negativen Einkünften und Gewinnminderungen mit Auslandsbezug S. 110-137

„… Auslandsverlusten unterschieden werden, ob dieselben in einem • Nicht-DBA-Drittstaat oder in einem • DBA-Drittstaat …” „… und 2 EStG unmittelbar eingeschränkt werden. 1.4.2 Auslandsverluste aus DBA-Drittstaaten Für die …” „… Auslandsverluste, die aus einem DBA-Drittstaat stammen, gelten vorrangig die internationalen, zweiseitigen …”

Teil G Grundsätze der beschränkten Steuerpflicht S. 138-171

„… Gesamtgewinns der ausländischen und inländischen Grundstücke zu ermitteln. 5.1.1 Behandlung in DBA-Fällen Die …” „… Buchst. a bis g EStG unabhängig von DBA-Einflüssen dargestellt und im Anschluss daran die jeweiligen …” „… Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a EStG einzustufen. 5.2.1.3 Behandlung in DBA-Fällen Im DBA-Fall ist stets zu …”

Teil E Die nationalen Maßnahmen zur Beseitigung bzw. Milderung der Doppelbesteuerung nach §§ 34c und 32b EStG (einschließlich § 32d EStG) S. 62-109

„… DBA-Schweiz sieht zur Vermeidung der Doppelbesteuerung die Anwendung der DBA-Anrechnungsmethode vor. LÖSUNG …” „… Einkommensteuer angerechnet werden. Dies ergibt sich auch aufgrund der besonderen Regelungen des DBA-Schweiz (vgl …” „… . Art. 2 Abs. 3 DBA-Schweiz und Art. 24 Abs. 1 DBA-Schweiz; § 34c Abs. 6 EStG). 3.4 Entrichtung der …”

Teil D Berücksichtigung ausländischer Einkünfte bei der innerstaatlichen Ertragsbesteuerung S. 42-61

„… folgendenVeranlagungszeiträumen unterliegen. Sofern die negativen ausländischen Einkünfte aus einem Nicht- DBA-Staat stammen oder …” „… Steuerrechtsordnungen (§ 12 AO) und des anzuwendenden Abkommensrechts (Art. 5 DBA-Österreich) zu beurteilen ist. Danach …” „… bestehende DBA-Frankreich. Nach Art. 4 Abs. 1 Satz 2 DBA-Frankreich kann im Staat der Betriebsstätte ein …”

Stichwortregister S. 907-921

„… Konzern 699 Arbeitnehmerfreizügigkeit 868 Arbeitnehmer in DBA-Fällen –Prüfung 471 …” „… Dokumentation 668 DBA Revision – Immobilienkapitalgesellschaft 717 DBA-Schweiz 289, 290 Dealing-at-arm\9 …” „… bei doppelter Ansässigkeit, DBA-Schweiz 290 –Unternehmensbegriff 256 –Unternehmensgewinne 380 …”

Teil C Wohnsitzwechsel in niedrig besteuernde Gebiete S. 704-713

„… gressionsvorbehalts nach § 2 Abs. 5 AStG. Einzelne DBA wie z. B. das DBA-Italien (dort Nr. 17 des Protokolls …” „… abkommensrechtliche Sonderstellung kennt das DBA-Schweiz für Abwanderer (Art. 4 Abs. 4 DBA-Schweiz) sowie im Fall des …” „… Art. 4 Abs. 6a DBA-Schweiz (Doppelansässigkeit). Hiernach greifen die Schranken des DBA für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XL

„… -Staaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 4.3 Steuerfälle mit Bezug zu DBA-Staaten …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 4.4.1 Einkünfte aus DBA-Staaten …” „… -Staaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 3.4.2 Einkünfte aus DBA-Staaten …”

Teil B Amtshilfe – Verständigungsverfahren, Informationsaustausch S. 835-863

„… DBA-Italien nur das Besteuerungsrecht für den anteiligen Arbeitslohn, der auf die in Italien ausgeübte …” „… Beteiligten Die DBA-Regelungen über Verständigungsverfahren sind i. d. R. »Kann-Vorschriften«. Es wird …” „… 2016, 1151) entschieden, dass die Einleitung eines Verständigungsverfahrens nach Art. 26 DBA-Schweiz an …”

Teil H Unbeschränkte Steuerpflicht bei Grenzpendlern (§ 1 Abs. 3, § 1a EStG) S. 172-182

„… EStG). Das DBA-Belgien weist das Besteuerungsrecht für nichtselbständige Einkünfte Deutschland als …” „… DBA-Österreich sollen nicht zur Anwendung kommen. Demel unterhält in Deutschland auch eine kleinere gewerbliche …” „… erfasst werden (Art. 4 bzw. 7 und Art. 9 bzw. 15 DBA-Österreich sowie Art. 7 und Art. 15 OECD-MA). Der …”

Teil A Einführung – Anlass, Grundsätze, Ziele des Außensteuergesetzes, Verhältnis zu anderen Vorschriften (§ 42 AO) S. 579-584

„… der Geschäftsleitung einer Kapitalgesellschaft nach nationalem und DBA-Recht – Bestandsaufnahme und …” „… (z. B. überdachende Besteuerung nach Art. 4 DBA-Schweiz) oder die Entstrickung beim Wegzug eines …” „… ins Ausland verlegt oder • Einkommensquellen ins Ausland verlegt, die in Deutschland nach dem DBA zur …”

Teil B Einkunftsabgrenzungen über die Grenze zwischen verbundenen Unternehmen (Verrechnungspreiskorrekturen) S. 585-703

„… ihrerseits die Gewinnkorrektur nach Art. 6 DBA-Niederlande ermöglicht; die DBA-Vorschrift 5974 Einzelfragen …” „… verdeckte Gewinnausschüttung nach deutschem Steuerrecht vor, aber Art. 9 DBA-Schweiz setzt zwei beteiligte …” „… Voraussetzung des Art. 9 DBA-Schweiz des »gesellschaftsrechtlich verbundenen Unternehmens«. Diese Auffassung …”

Teil E Hinzurechnungsbesteuerung nach dem Außensteuergesetz S. 734-811

„… KStG (verdeckte Einlage), • § 7 ff. AStG (Hinzurechnungsbesteuerung), • Art. 7 DBA-Schweiz …” „… letzten 10 Jahre (im Verhältnis zur Schweiz 5 Jahre – Art. 4 Abs. 4 DBA-Schweiz) vor Beginn des …” „… steuerpflichtig. DieAnsässigkeit nachDBA ist i. d. R. gegeben (Ausnahmen vgl. z. B. Art. 4Abs. 3DBA-Kanada …”

Teil B Persönliche Steuerpflicht im Internationalen Steuerrecht S. 23-28

„… ist nach Art. 4 Abs. 2 OECD-MA zu prüfen, welcher Staat der DBA-Wohnsitzstaat und welcher der …” „… DBA-Quellenstaat im Sinne des Abkommensrechts ist. Die abkommensrechtliche Qualifikation als DBA-Quellenstaat …” „… Regelungen bestehen, z. B. in DBA oder in anderen zwischenstaatlichen Vereinbarungen (vgl. H 1a [Allgemeines …”

Teil C Die Auswirkungen des EU-Gemeinschaftsrechts auf den Bereich der direkten Steuern S. 864-906

„… aufgetreten, ob DBA-Regelungen originär »EU-widrig« sein können. Aus der bisherigen EU-Rechtsprechung lässt …” „… Abschluss bilateraler Abkommen (DBA). Die größte Bedeutung erhält infolge der Rechtsprechung des EuGH (vgl …” „… ) Diese Richtlinie regelt ergänzend zu den DBA den Verzicht auf Quellensteuern auf Zinsen und Lizenzen …”

Teil F Familienstiftungen nach § 15 AStG S. 812-818

„… dem TIEA als auch dem DBA nicht mit dem Auskunftsaustausch nach der EU-Amtshilferichtlinie …”

doi.org/10.34156/9783791040271

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#steuernkompakt Internationales Steuerrecht

2022 Schäffer-Poeschel, Stuttgart

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3 Doppelbesteuerungsabkommen S. 67-102

„… wen ist das DBA anzuwenden? Welche Steuern fallen unter das DBA?Begriffsbestimmungen Definitionen …” „… DBA-Staat, hat Deutschland als Ansässigkeitsstaat das Besteuerungsrecht (Besteuerung nach nationalem Recht …” „… Regelungen (§ 18 EStG) an dieser Stelle maßgeblich für die Anwendung der deut-schen DBA.Einkünfte, die eine …”

5 Erbschaft- und Schenkungsteuer S. 131-146

„… nach den Voraussetzungen des § 21 ErbStG (§ 21 Abs. 4 ErbStG).DBA Kein DBAAnrechnung dem Grunde nach …” „… beurteilen, sondern auch die nationalen Gesetze zu Erbschaft und Schenkung. Die Anzahl der DBA für Zwecke der …” „… Erbschaft- bzw. Schenkungsteuer ist deutlich gerin-ger als die Anzahl der DBA für Steuern vom Einkommen und …”

1 Einführung S. 17-28

„… : DoppelbesteuerungDoppelbesteuerungsabkommenDoppelbesteuerungsabkommen (DBA) sind völkerrechtliche Verträge, mit deren Hilfe die Staaten vermeiden, dass bei demselben …” „… grundsätzlich um frei verhandelbare Verträge, sodass jedes DBA auf Besonderhei-ten der beteiligten Staaten …” „… Steuern beziehen können, gibt es drei Ar-ten von DBA:1. DBA über Steuern vom Einkommen und Vermögen (96 in …”

Glossar S. 148-150

„… Anwendung von DBA (»Bei einer in Staat A ansässigen Person …«).Beschränkte SteuerpflichtBei der beschränkten …” „… dem einzelnen DBA und der Art der Einkünfte.OECD-MusterabkommenDas OECD-Musterabkommen ist eine Art …” „… Muster-DBA. Viele DBA sind inhaltlich und im Aufbau an das OECD-MA angelehnt. Für konkrete …”

2 Allgemeines nationales Steuerrecht S. 29-66

„… (Vorrang) nationales Recht (ohne DBA)Freistellungsmethode Anrechnungsmethode (§ 34c Abs. 1 EStG)oder …” „… unterliegen. Um eine Mehrfachbesteuerung zu ver-meiden, wird die Anwendung der entsprechenden DBA erforderlich …” „… Steuerpflicht ist abzugrenzen von der Ansässigkeit nach DBA. Auch wenn eine natürliche Person in mehreren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… ohne DBA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 622.6.1 Ausländische Einkünfte nach …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 673.1 Arten von DBA, Zweck und Wirkungsweise …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1013.7 Weitere Regelungen in DBA …”

4 Besonderes nationales Steuerrecht S. 103-130

„… hat Auswirkungen auf das DBA. Auch das DBA hat anschlie-ßend Auswirkungen auf das nationale …” „… grds. die Drittstaateneinkünfte bei der Besteuerung berücksichtigen würde (z. B. kein DBA, da-her …” „… Welteinkommensprinzip). Besteht aber ein DBA mit einem anderen Staat, werden die Einkünfte aus im Drittland belegenen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… . BundessteuerblattBuchst. BuchstabeBZSt Bundeszentralamt für Steuernbzw. beziehungsweised. h. das heißtDBA …” „… DoppelbesteuerungsabkommenDBA (E) Doppelbesteuerungsabkommen Erbschaft- und SchenkungsteuerEGBGB Einführungsgesetz zum …”

Stichwortverzeichnis S. 151-154

„… Dividenden 87Doppelbesteuerung 20, 59Doppelbesteuerungsabkommen siehe DBAEEinkünfte – aus unbeweglichem …”

doi.org/10.34156/9783791048437

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Handbuch der Quellenbesteuerung

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2018 Schäffer-Poeschel, Stuttgart

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6 Praxisbeispiel: vollständige Entlastung von deutscher Kapitalertragsteuer auf Basis abkommensrechtlicher Bestimmungen S. 377-384

„… Gewinnausschüttungen378 Die Voraussetzungen des Art. 10 Abs. 3 Buchst. a Doppelbuchst. aa bis cc DBA USA sind …” „… . S. d. § 43 Abs. 1 Nr. 1 EStG auf Basis des Art. 10 Abs. 3 Buchst. a DBA USA soll anhand des …” „… vollständige Entlastung von deutscher Kapitalertragsteuer nach Art. 10 Abs. 3 Buchst. a DBA USA (vorbehaltlich …”

4 Entlastungsberechtigung ausländischer Gesellschaften S. 59-84

„… einer Körperschaft, die in einem DBA-Staat ansässig ist, kann eine Entlastung vom Steuerabzug erreicht …” „… Deutschland und Japan vom 17.12.2015 (»DBA Japan«). Nach Art. 21 Abs. 1 DBA Japan hat eine in einem …” „… Bestimmungen eines DBA (insbes. Art. 12 Abs. 1 OECD-MA) oder nach § 50 g EStG im Freistellungs- bzw. Er …”

5 Entlastung vom Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG S. 199-210

„… zur Vermeidung der Doppelbesteuerung, sog. Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit ca. 100 Nationen …” „… Vergütungsgläubigers / Nutzungsberechtigten) besteuert werden. Abweichend hiervon sehen insbes. jüngere DBA der …” „… die in dem jeweiligen DBA definierte persönliche und sachliche Abkommensberechtigung des beschränkt …”

4 Entlastung vom Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 4 EStG S. 237-240

„… und den Vereinigten Staaten von Amerika vom 04.06.2008 (DBA USA) eine Abweichung zu Art. 16 OECD-MA …” „… Deutschland und der Französischen Republik vom 21.07.1959 (DBA Frankreich) ebenfalls von Art. 16 OECD-MA ab …” „… . Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit ca. 100 Nationen abgeschlossen. Bei Zahlungen an im Ausland ansässige Mitglieder eines …”

4 Entlastung von deutscher Kapitalertragsteuer S. 345-362

„… erfolgen: y § 44a Abs. 9 Satz 1 EStG; y das im konkreten Einzelfall anzuwendende DBA; y die in …” „… . Doppelbesteuerungsabkommen (DBA), mit ca. 100 Nationen abgeschlossen. Bei grenzüberschreitenden Gewinnausschüttungen ergibt …” „… setzt voraus, dass die in dem jeweiligen DBA definierte persönliche und sachliche Abkommensberechtigung …”

5 Entlastung vom Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 EStG S. 135-150

„… bilaterale Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung, sog. Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit ca. 100 …” „… werden. Abweichend hiervon sehen 4 In einigen DBA bestehen Ausnahmen insbesondere in Bezug auf …” „… Persönlichkeitsrechte sowie Rundfunkund Fernsehaufzeichnungen bzw. -übertragungen (Stockmann, in: Vogel/Lehner, DBA, Art …”

5 Entlastungsberechtigung ausländischer Gesellschaften S. 363-376

„… entfaltet, da sich der Wortlaut nicht ausschließlich auf die Vergünstigungen des DBA Niederlande bezieht …” „… § 44a Abs. 9 EStG, den Bestimmungen eines DBA (insbes. Art. 10 Abs. 2 OECD-MA) oder 5 …” „… Entlastungsberechtigung Eine ausländische Gesellschaft, die nach Maßgabe der Bestimmungen eines DBA (insbes. Art. 10 Abs …”

3 Lizenz- und Vertriebsvereinbarungen in der Pharma- und Chemiebranche S. 321-332

„… Überlassung und damit von einer Veräußerung ausgehen, dürfte insoweit Art. 13 DBA USA Anwendung finden. Eine …” „… unterschiedliche abkommensrechtliche Einordnung wäre jedoch unbeachtlich, da nach Art. 13 Abs. 5 DBA USA ein …” „… Buchst. b DBA USA das Abkommen gilt. Bei einem angenommenen Rechtekauf wäre gem. Art. 13 Abs. 5 DBA USA …”

3 Entlastung vom Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 EStG S. 37-58

„… zur Vermeidung der Doppelbesteuerung, sog. Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit ca. 100 Nationen …” „… . Abweichend hiervon sehen jüngere DBA der Bundesrepublik für grenzüberschreitende Lizenzzahlungen ein …” „… in dem jeweiligen DBA definierte persönliche und sachliche Abkommensberechtigung des beschränkt …”

1 Fernsehübertragungen von Sportveranstaltungen S. 275-284

„… . Abkommensrechtlich dürfte insoweit Art. 13 DBA Großbritannien Anwendung finden. Nach Art. 13 Abs. 5 …” „… DBA Großbritannien wäre ein Gewinn aus der Veräußerung jedoch auch nur in dem Vertragsstaat zu besteuern ist, in dem …” „… . 1 DBA Großbritannien sollte eröffnet sein, da es sich sowohl bei der Sport Limited als auch bei der …”

2 Lizenzvereinbarungen in der Werbebranche S. 285-320

„… Abkommensrechtliche Würdigung Der persönliche Anwendungsbereich gem. Art. 1 Abs. 1 DBA Frankreich sollte sowohl für …” „… Frankreich) ansässige Personen i. S. d. Art. 2 Abs. 1 Nr. 3 i. V. m. Art. 2 Abs. 1 Nr. 4 DBA Frankeich …” „… . Körperschaftsteuer handelt es sich um eine Steuer, die gem. Art. 1 Abs. 3 Nr. 2 Buchst. a und b DBA Frankreich in …”

6 Entlastungsberechtigung ausländischer Gesellschaften S. 211-218

„… Bestimmungen eines DBA (insbesondere Art. 12 Abs. 1 OECD-MA) oder nach § 50 g EStG im 6 …” „… Entlastungsberechtigung Eine ausländische Gesellschaft, die nach Maßgabe der Bestimmungen eines DBA (Art. 12 Abs. 1 …” „… prüfen, ob diese nach Maßgabe der Bestimmungen eines DBA oder nach § 50 g EStG grundsätzlich …”

Literaturverzeichnis S. 399-400

„… , Heinz/Grotherr, Klaus (Hrsg.): DBA-Kommentar, 1. Auflage, Herne 1997 Kirchhoff, Paul/Söhn, Hartmut/Mellinghoff …” „… Schönefeld, Jens/Ditz, Xaver (Hrsg.): Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) – Kommentar, 1. Auflage, München 2013 …” „… Vogel, Klaus/Lehner, Moris (Hrsg.): DBA Doppelbesteuerungsabkommen, 6. Auflage, München 2015 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 371 5.5.2 Bestimmung XV Abs. 3 des Protokolls zum DBA Niederlande 371 5.5.3 Bestimmung XV Abs. 4 des …” „… Protokolls zum DBA Niederlande 373 6 Praxisbeispiel: vollständige Entlastung von deutscher …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 377 6.2 (Mittelbarer) Börsenhandelstest (Art. 28 Abs. 2 Buchst. c DBA USA …”

Stichwortverzeichnis S. 401-403

„… – Wissenschaftliche Vorträge 110 – Zusammenhangsleistungen 116 Datenbanken 185 DBA Japan 79 DBA Niederlande 82 DBA USA …”

1 Haftungsinanspruchnahme und steuerstraf- sowie ordnungswidrigkeitsrechtliche Risiken S. 241-258

„… DBA-Rechts durch nationale Vorschriften (Treaty Override) verfassungsgemäß ist. Die Frage, ob ein DBA eine …” „… Vergütungsgläubigers aus einem Doppelbesteuerungsabkommen (DBA). Zuständig für den Erlass eines Haftungsbescheides ist …” „… vorbehaltloser Steuerfreiheit nach dem jeweils anzuwendenden DBA – also in Fällen, in denen die Steuerfreiheit …”

4 Besonderheiten im Steuerabzugsverfahren S. 125-134

„… bei einer völligen oder teilweisen DBA-Freistellung nicht erhoben (§ 5 SolZG). In die Anmeldung sind …” „… Steuerabzugsverfahren 131 einschlägigen DBA erteilte (Teil-) Freistellungsbescheinigung vorgelegt. Wurde auf der ersten …” „… . Werbungskosten; y Bestehen einer Brutto- oder Nettovereinbarung; y Entlastung aufgrund DBA; y Höhe des …”

4 Besonderheiten im Steuerabzugsverfahren S. 191-198

„… teilweisen DBA-Freistellung nicht erhoben (§ 5 SolZG). In die Anmeldung sind dann zusätzliche Angaben zum …” „… Brutto- oder Nettovereinbarung; y Entlastung aufgrund DBA; y Höhe des Steuerabzugs und …” „… Steuersatz gem. Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) begrenzt. Solidaritätszuschlag wird bei einer völligen oder …”

2 Das Steuerabzugsverfahren S. 15-36

„… bei einer völligen oder teilweisen DBA-Freistellung nicht erhoben (§ 5 SolZG). In die Anmeldung sind …” „… nach § 50a Abs. 1 EStG16 dann anzuwenden, wenn ein DBA die Vergütung im Inland steuerfrei stellt oder …” „… . Erstattungs anspruch auf Basis eines DBA an den Vergütungsschuldner ab oder y der Vergütungsgläubiger wird …”

2 Management steuerrechtlicher Haftungsrisiken S. 259-264

„… bestehende DBA-Vergünstigungen unmittelbar zu beachten (BMF vom 25.11.2010, BStBl I 2010, 1350, Rz. 77). Das …” „… einem DBA. Ist der Steuerabzug aufgrund eines wirksamen, aber unrichtigen Freistellungsbescheids …”

4 Checkliste zum Steuerabzug bei Steuerabzugs- und Entlastungsverfahren (dt./engl.) S. 393-398

„… . Anhang: Checklisten 395 4. Antrag auf Freistellung oder Erstattung nach DBA Formular …”

3 Besonderheiten beim Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 4 EStG S. 231-236

„… . Werbungskosten; y Bestehen einer Brutto- oder Nettovereinbarung; y Entlastung aufgrund DBA; y Höhe des …”

1 Die Vorschrift des § 50a EStG S. 1-14

„… Begriff entstammt ursprünglich dem Abkommensrecht (d. h. dem Recht der Doppelbesteuerungsabkommen – DBA …”

doi.org/10.34156/9783791038278

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Steueränderungen 2018

2018 Haufe Lexware, Freiburg

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D Neuentwicklungen im internationalen Steuerrecht S. 395-414

„… , können Art. 6 nicht komplett abwählen, aber zu einzelnen DBA-Regelungen Vorbehalte anbringen. Daher …” „… Gesellschaft, die „ansässig“ i. S. d. DBA ist, automatisch alle DBA-Vorteile genießen kann. Es müssen noch …” „… Anteilseignerstruktur gegeben sein, um die DBA-Vorteile genießen zu können. Das MLI unterscheidet eine vereinfachte …”

E Verrechnungspreise S. 415-424

„… für die einzelnen Staaten vor: vollständige Erfüllung ihrer DBA-Verpflichtungen zu …” „… des jeweiligen DBA überlassen bliebe. Daher wurde das sog. MLI entwickelt. Im November 2016 hat die …” „… und haben entsprechend ihre individuellen Listen aller DBA, auf die sich das MLI erstrecken soll, die …”

Stichwortverzeichnis S. 447-462

„… DBA-Betriebsstättenbegriff – Umgehung 402 Deutschkurse – Aufwendung 115 Devisentermingeschäft – Gewerbesteuer 338 …” „… – DBA-Anrechnung 412 finaler Verlust – BFH-Rechtsprechung 413 finanzielle Eingliederung – umsatzsteuerliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Country-by-Country-Reporting CTA Covered Tax Agreements d. h. das heißt DB Der Betrieb (Fachzeitschrift) DBA …”

A Neue Steuergesetzgebung S. 27-70

„… geben wird, die nicht dem Nexus-Ansatz entsprechen, während gleichzeitig eine Vielzahl der deutschen DBA …”

B Überblick über die Verwaltungsvorschriften 2017 S. 71-174

doi.org/10.34157/9783648106303

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Erbschaft- und Schenkungsteuer

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2018 Schäffer-Poeschel, Stuttgart

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Anhang 3a Frankreich S. 1413-1434

„… , Erbschaft und Schenkung von Grundvermögen in Frankreich nach dem DBA-Frankreich, IStR 2012, 252; Tillmanns …” „… deutsch-französischen Unternehmensnachfolge, RIW 1999, 22; Bisle; Neues Erbschaft- und Schenkungsteuer-DBA mit …” „… 12.10.2006 von beiden Staaten unterzeichnet. Am 14.06.2007 hat der Bundestag dem Gesetzentwurf zum DBA-E …”

§ 19 ErbStG Steuersätze S. 1099-1108

„… Progressionsvorbehalt bei Doppelbesteuerungsabkommen (§ 19 Abs. 2 ErbStG) 40Stellt ein DBA Vermögenswerte von der …” „… unbeschränkten Steuerpflicht anwendbar. Er kommt außerdem nur dann zum Tragen, wenn ein DBA existiert, das die …” „… Freistellungsmethode vorsieht und nicht die Anrechnungsmethode. Während dies früher in vielen DBA der Fall war, ist …”

Anhang 3i Schweiz S. 1475-1486

„… entscheidender Bedeutung sind die Regelungen des Art. 4 Abs. 3, 4 DBA-Erb CH über die sog. »überdachende …” „… DBA-Erb CH enthaltenen Zuteilungsnormen von Deutschland ignoriert werden. Dabei bleibt die nach dem …” „… Fällen des Erblasserdoppelwohnsitzes (Art. 4 Abs. 3 DBA-Erb CH) Anwendung. Auch wenn der Erblasser im …”

§ 21 ErbStG Anrechnung ausländischer Erbschaftsteuer S. 1133-1154

„… ................................................................................. 48 2.5 Kein DBA-Fall …” „… Anwendung in DBA-Fällen (§ 21 Abs. 4 ErbStG) .......................... 118 Ausgew hlte Literaturhinweise …” „… . Rn. 64 ff. 52–53 vorläufig frei 2.5 Kein DBA-Fall 54 Eine Anwendung von § 21 ErbStG scheidet aus …”

Anhang 3l USA S. 1493-1508

„… Besteuerungsrecht trotz abweichender DBA-Regelung nicht zurückführt. In diesem Fall bleibt nur ein …” „… , 2. Aufl. 2008; Eimermann, Änderungen des deutsch-amerikanischen DBA, IStR 1999, 237; Eimermann …” „… DBA, ErbStB 2003, 198; Stein/Brix, Erbfälle mit US-Bezug – Gestaltungen zur Reduzierung der …”

Anhang 4 Trusts S. 1509-1522

„… DBA-Vorschriften berührt. DBA-Regelungen des Sitzstaates der ausländischen Stiftung oder des Trusts verändern …” „… § 15 AStG durch ein DBA nicht verändert (Einkünftezurechnung). 40 Im Übrigen können sich im Rahmen …” „… cks durch den Trust zugerechnet. Lçsung: Gem. Art. XII DBA liegt das Besteuerungsrecht in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. C1-XX

„… Kanadische Dollar CHF Schweizer Franken DB Der Betrieb DBA Doppelbesteuerungsabkommen D/H/R …” „… Sozialgesetzbuch S/K/K Strunk/Kaminski/Kçhler, Außensteuergesetz, Doppelbesteuerungsabkommen (AStG/DBA), Kommentar …” „… Beschleunigung des Wirtschaftswachstums W Wassermeyer, Doppelbesteuerung (DBA), Kommentar WEG …”

Anhang 3h Österreich S. 1467-1474

„… österreichischen Familien- und Erbrecht, FamRZ 2005, 1634; Hoheisel, Auswirkungen einer Kündigung des ErbSt-DBA …” „… , Nachfolgeplanung nach Kündigung des deutsch-österreichischen DBA zur Erbschaftsteuer, ZEV 2008, 65; Kerschbaum …”

Anhang 2 Internationales ErbStR S. 1389-1412

„… Die Anzahl der Erbschaftsteuer-DBA ist allerdings eingeschränkt. Derzeit bestehen …” „… Deutschland in den abgeschlossenen Abkommen mit Ausnahme des zwischenzeitlich gekündigten DBA mit Österreich …” „… Bedeutung von Abs. 2 ist in der Literatur umstritten (vgl. zum Meinungsstand Wassermeyer, DBA, 138. EL, MA …”

Stichwortregister S. 1523-1548

„… – § 7, 79, 178, 253 Dauerwohnrecht § 7, 195 DBA Frankreich Anh 3a, 25 – bewegliches materielles …” „… 3a, 42 – Verteilungsartikel Anh 3a, 32 DBA Österreich Anh 3h, 14 DBA USA Anh 3l, 16 DDR § 37a, 1 …” „… Erbschaftsteuer-DBA Anh 2, 58 Erbschaftsteuerdurchführungsverordnung § 37, 46 Erbschaftsteuererklärung § 31, 11, 23 …”

§ 26 ErbStG Ermäßigung der Steuer bei Aufhebung einer Familienstiftung oder Auflösung eines Vereins S. 1179-1182

„… Berücksichtigung des DBA-USA Erb, IStR 2015, 960. 1 Standort 1Die im vierten Abschnitt des ErbStG beheimatete …”

§ 2 ErbStG Persönliche Steuerpflicht S. 101-130

„… Gleichheitssatz, dass unbeschränkt Steuerpflichtige mit Hauptwohnsitz in einem Nicht-DBA-Staat in Deutschland …” „… Frage, welcher Staat letztlich besteuern darf, richtet sich vornehmlich nach DBA bzw. bei Fehlen eines …” „… DBA nach § 21 ErbStG. 7Die Doppelbesteuerung wird zum einen in Deutschland durch eine Anrechnung …”

§ 35 ErbStG Örtliche Zuständigkeit S. 1335-1342

„… DBA-Vereinbarungen steuerfreier Erwerbe trotz inländischem Erblasser oder Schenker. Jülicher in T/G/J/G, § 35 Rn. 4 …”

§ 14 ErbStG Berücksichtigung früherer Erwerbe S. 1041-1060

„… die Berücksichtigung von ebenfalls im (Nicht- DBA-)Ausland besteuerten Vorerwerben nach § 14 ErbStG …” „… grenzüberschreitenden Fälle mit Nicht-DBA-Staaten zu berücksichtigen. 1058 Preißer § 14 3 Spezifia 64Durch das FG …”

Anhang 3b Großbritannien S. 1435-1442

„… - Weisheit 1441 2 Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht den und der Schweiz. Soweit kein solches DBA besteht …”

§ 13b ErbStG Begünstigtes Vermögen S. 903-1004

„… DBA-Verständigungsfall vorprogrammiert, da sicher die Mitgliedstaaten diesen Sachverhalt ihrer Besteuerung unterziehen …” „… Betriebsstätte sowohl im nationalen Steuerrecht (s. § 12 AO) als auch in den DBA (s. Art. 5 OECD-MA). Wegen der …” „… vorrangigen Geltung der DBA gegenüber nationalem Recht sind die Begriffsbestimmungen des jeweiligen DBA zu …”

Einführung ErbStG S. 1-20

„… ausländischen ErbSt nach § 21 ErbStG – z.B. mangels DBA – leer läuft (statt aller Gebel in T/G/J/G, Einf., 55 …”

§ 1 ErbStG Steuerpflichtige Vorgänge S. 21-100

„… nur auf den Erwerb von Todes wegen beziehen (z.B. DBA Österreich/Deutschland oder Schweiz/Deutschland …”

§ 3 ErbStG Erwerb von Todes wegen S. 131-234

„… des DBA-USA Erb, IStR 2015, 960. Ausgew hlte Verwaltungsanweisungen: R E 3.1–3.7 ErbStR 2011, einschl …”

doi.org/10.34156/9783791042442

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Anleitung zur Einkommensteuererklärung 2018

, ,

2018 Schäffer-Poeschel, Stuttgart

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7. Erläuterungen zur »Anlage N-AUS« – Ausländische Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit S. 207-214

„… Abs. 4 DBA- Schweiz; Art. 16 DBA-Österreich; Art. 15 Abs. 2 DBA-Niederlande; Art. 16 DBA-Schweden …” „… Arbeitnehmer im VZ in mehreren DBA-Staaten tätig, so erfolgt eine Aufteilung des Arbeitslohns auf die …” „… Geschäftsführervergütungen nach dem Sitz der Geschäftsleitung der Gesellschaft richtet (z. B. Art. 16 DBA-Belgien; Art. 15 …”

7. »Anlage N-AUS« für ausländische Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit S. 543-546

„… übertragen in Zeile 24 der Anlage N) Hinweis: Sofern sich aufgrund DBA-Regelung die Steuerfreiheit im Inland …” „… dem Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) 6 X nach dem Auslandstätigkeitserlass (ATE) X aufgrund eines …” „… . 26 X für eine Betriebsstätte des Arbeitgebers i. S. d. DBA. 27 X für einen ausländischen Arbeitgeber …”

20. Erläuterungen zur »Anlage AUS« für ausländische Einkünfte und Steuern S. 386-393

„… abkommensrechtlich nicht im Inland, sondern in einem DBA-Staat ansässig ist, aus der Gewährung eines Darlehens …” „… Erträge im DBA-Staat besteuert werden, wird die in diesem Staat nachweislich auf diese Einkünfte …” „… wird durch ein DBA ausgeschlossen oder eingeschränkt. Die ausländische Steuer wird jedoch höchstens …”

22. Erläuterungen zum Hauptvordruck »ESt 1 C« für beschränkt steuerpflichtige Personen S. 399-410

„… Übrigen für Einkünfte eines Künstlers aus persönlichen Darbietungen im Inland keine DBA-Beschränkungen …” „… erzielten Veräußerungsgewinn abzusetzen (§ 6 Abs. 1 Satz 5 AStG). DBA-Beschränkungen sind zu beachten; die …” „… . DBA-Beschränkungen sind allerdings zu beachten. Die gewerbliche Vermietung und Verpachtung oder Veräußerung von …”

21. Erläuterungen zur »Anlage WA-ESt« – Weitere Angaben und Anträge S. 394-398

„… DBA-Niederlande 2012 nicht zur Anwendung. In diesem Fall ist für die Prüfung der Einkunftsgrenzen unter Ansatz …” „… Art.16 Abs. 2 DBA-Belgien (Arbeitslohn von Geschäftsführern und Vorständen von inländischen …” „… Art.19 Abs. 3 DBA-Belgien, so dass insoweit ebenfalls eine pauschale Minderung der deutschen ESt um 8 …”

20. »Anlage AUS« für ausländische Einkünfte und Steuern S. 573-574

„… Quellenstaat nach dortigem Recht besteuert werden oder für die fiktive ausländische Steuern nach DBA …” „… ,– In Zeile 12 enthaltene fiktive ausländische Steuern nach DBA13 ,– ,– ,– Die Eintragungen in den …” „… ]/19.11.2018/Seite 574 2018AnlAUS142 2018AnlAUS142 Nicht nach DBA steuerfreie negative Einkünfte i. S. d. § 2a …”

Stichwortverzeichnis S. 581-590

„… Ansässigkeit nach DBA 209 Ansässigkeitsstaat 207 Anschaffungskosten 461 Anschaffungsnaher Aufwand 356 …” „… Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung eines Kommanditisten 443 Arbeitgeberbegriff nach DBA 210 …” „… −nach DBA 211 −ohne Steuerabzug 144 Arbeitslohnrückzahlung 147 Arbeitslose 176 Arbeitslosenbeihilfe 67 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. C-XVIII

„… Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) . . . . . . . . . . . . . . . 207 7.2.1.1 Allgemeine Grundsätze …” „… DBA . . . . . . . . . 210 7.4 Angaben zum Arbeitslohn. . . . . . . . . . . 211 7.5 Rechnerische …” „… DBA . . . . . . . . . . . . . 211 7.5.2 Arbeitslohn nach ATE . . . . . . . . . . . . . 212 7.6 …”

17. Erläuterungen zur »Anlage V« für Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung S. 326-363

„… , BStBl 1991 II S. 136 (betr. DBA-Frankreich) zurückgewiesen. Besteht mit einem Drittstaat ein DBA (vgl …” „… S. 704 und vom 5.9.1991, BStBl 1992 II S. 192 betr. DBA-Schweiz). Die Anlage V bezieht sich nur auf …” „… EWR-Staat ist nur das DBA anzuwenden (vgl. auch Ausführungen zu den Zeilen 31 bis 35 der Anlage AUS). § 2a …”

Vorbemerkungen S. 1-10

„… ausländischen Einkünften können sich aufgrund bestehender DBA allerdings Ausnahmen ergeben. Ob Einkünfte …” „… einem DBA, nach anderen zwischenstaatlichen Übereinkommen oder nach dem Auslandstätigkeitserlass im …” „… Lohnsteuer zu unterwerfen waren oder die nach einem DBA, nach anderen zwischenstaatlichen 4 …”

2. Erläuterungen zur »Anlage Vorsorgeaufwand « – Vorsorgeaufwendungen S. 70-89

„… aufgrund einer Freistellung dieses Arbeitslohns nach einem DBA oder dem Auslandstätigkeitserlass, waren …” „… einem DBA von der inländischen Besteuerung freigestellt ist, vom Sonderausgabenabzug ausgenommen sind …” „… nach einem DBA im Inland steuerfrei sind, • der Beschäftigungsstaat keinerlei Abzug der mit den …”

6. Erläuterungen zur »Anlage N« – Angaben zum Arbeitslohn S. 137-206

„… Arbeitslohn nach DBA/ATE, steuerfreie Arbeitgeberleistungen für Fahrten zwischen Wohnung und erster …” „… , 70 und/oder 81 der (ersten) Anlage N-AUS; bei steuerfreien Arbeitslöhnen aus mehreren DBA-Staaten …” „… sich je nach DBA bis zu einer Tiefe von 20 bis 30 km Luftlinie erstreckt; im DBA-Schweiz ist der …”

3. Erläuterungen zur »Anlage AV« – Altersvorsorgebeiträge als Sonderausgaben S. 90-98

„… DBA sind bei der Bestimmung der beitragspflichtigen Einnahmen unbeachtlich (Rz 73 des o. a …”

9. Erläuterungen zur »Anlage KAP« für Einkünfte aus Kapitalvermögen S. 219-234

14. Erläuterungen zur »Anlage G« für Einkünfte aus Gewerbebetrieb S. 256-303

1. Erläuterungen zum Hauptvordruck »ESt 1 A« für unbeschränkt steuerpflichtige Personen S. 11-69

doi.org/10.34156/9783791042077

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Anleitung zur Einkommensteuererklärung 2019

, ,

2019 Schäffer-Poeschel, Stuttgart

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11.Erläuterungen zur »Anlage N-AUS« – Ausländische Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit S. 214-221

„… Abs. 4 DBA-Schweiz; Art. 16 DBA-Österreich; Art. 15 Abs. 2 DBA-Niederlande; Art. 16 DBA- Schweden …” „… . »Arbeitsortprinzip«. Ist der Arbeitnehmer im VZ in mehreren DBA-Staaten tätig, so erfolgt eine Aufteilung des …” „… Geschäftsführervergütungen nach dem Sitz der Geschäftsleitung der Gesellschaft richtet (z. B. Art. 16 DBA-Belgien; Art. 15 …”

26.Erläuterungen zur »Anlage AUS« für ausländische Einkünfte und Steuern S. 396-403

„… einem DBA-Staat ansässig ist, aus der Gewährung eines Darlehens Zinserträge, sind diese als …” „… Unternehmergewinn anzusehen und nicht als Zinserträge i. S. eines DBA. Sofern diese Erträge im DBA-Staat besteuert …” „… sei denn, eine Steueranrechnung wird durch ein DBA ausgeschlossen oder eingeschränkt. Die …”

28.Erläuterungen zum Hauptvordruck »ESt 1 C« für beschränkt steuerpflichtige Personen S. 409-422

„… Übrigen für Einkünfte eines Künstlers aus persönlichen Darbietungen im Inland keine DBA-Beschränkungen …” „… ). DBA-Beschränkungen sind zu beachten; die Besteuerung erfolgt grundsätzlich im Ansässigkeitsstaat des Ver- äußerers …” „… , BStBl I S. 256). DBA-Beschränkungen sind zu beachten. Die gewerbliche Vermietung und Verpachtung oder …”

27.Erläuterungen zur »Anlage WA-ESt« – Weitere Angaben und Anträge S. 404-408

„… DBA-Niederlande 2012 nicht zur Anwendung. In diesem Fall ist für die Prüfung der Einkunftsgrenzen unter Ansatz …” „… . des Art.16 Abs. 2 DBA-Belgien (Arbeitslohn von Geschäftsführern und Vorständen von inländischen …” „… Art.19 Abs. 3 DBA-Belgien, so dass insoweit ebenfalls eine pauschale Minderung der deutschen ESt um …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVIII

„… Auslandstätigkeit . . 214 11.2.1 Steuerfreistellung nach den Doppelbesteuerungsabkommen (DBA …” „… DBA . . . . . . . . . 217 11.4 Angaben zum Arbeitslohn. . . . . . . . . . . 218 11.5 Rechnerische …” „… DBA . . . . . . . . . . . . . 218 11.5.2 Arbeitslohn nach ATE . . . . . . . . . . . . . 219 11.6 …”

Stichwortverzeichnis S. 615-625

„… , 237 −Solidaritätszuschlag 222 −Steuerabzugsbeträgen 237 Ansässigkeit nach DBA 216 Ansässigkeitsstaat …” „… Arbeitgeberbegriff nach DBA 217 Arbeitnehmerentsendung 158 Arbeitnehmer-Pauschbetrag 20, 149, 153, 411, 416 …” „… Vergleich 187 Arbeitslohn 142 −Aufteilung nach ATE 219 −Aufteilung nach DBA 218 −ohne Steuerabzug 150 …”

20.Erläuterungen zur »Anlage V« für Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung S. 331-369

„… verfassungsrechtlichen Einwände hat der BFH mit Urteil vom 17.10.1990, BStBl 1991 II S. 136 (betr. DBA-Frankreich …” „… . DBA-Schweiz). Die Anlage V bezieht sich nur auf Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung. Wegen der …” „… Bei Wohnungen in einem EU-Staat oder in einem EWR-Staat ist nur das DBA anzuwenden (vgl. auch …”

3.Erläuterungen zur »Anlage Vorsorgeaufwand« – Vorsorgeaufwendungen S. 40-60

„… dieses Arbeitslohns nach einem DBA oder dem Auslandstätigkeitserlass, waren bisher – ohne Einschränkung …” „… Arbeitslohn nach einem DBA von der inländischen Besteuerung freigestellt ist, vom Sonderausgabenabzug …” „… nichtselbständiger Tätigkeit stehen, • diese Einnahmen nach einem DBA im Inland steuerfrei sind, und • der …”

Vorbemerkungen S. 1-10

„… . »Welteinkommensprinzip«). Bei ausländischen Einkünften können sich aufgrund bestehender DBA allerdings Ausnahmen ergeben …” „… Ausland bezogen worden sind, die nach einem DBA, nach anderen zwischenstaatlichen Übereinkommen oder nach …” „… einem DBA, nach anderen zwischenstaatlichen Übereinkommen oder nach dem Auslandstätigkeitserlass …”

10.Erläuterungen zur »Anlage N« – Angaben zum Arbeitslohn S. 142-213

„… an den Wohnsitz von mehr als 60 Tagen (DBA-Schweiz) bzw. von mehr als 45 Tagen (DBA-Frankreich). Zur …” „… in die Erklärungsvordrucke übernommen (z. B. steuerfreier Arbeitslohn nach DBA/ATE, steuerfreie …” „… , 71 und/oder 82 der ersten Anlage N-AUS; bei steuerfreien Arbeitslöhnen aus mehreren DBA-Staaten sind …”

Einkommensteuer-Grund- und Splittingtabelle S. 507-614

4.Erläuterungen zur »Anlage AV« – Altersvorsorgebeiträge als Sonderausgaben S. 61-69

„… § 10a Abs. 6 EStG führten. Freistellungen nach dem jeweiligen DBA sind bei der Bestimmung der …”

12.Erläuterungen zur »Anlage KAP« für Einkünfte aus Kapitalvermögen S. 222-237

2.Erläuterungen zur »Anlage Sonderausgaben « S. 22-39

17.Erläuterungen zur »Anlage G« für Einkünfte aus Gewerbebetrieb S. 261-308

doi.org/10.34156/9783791046457

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Investmentsteuergesetz

2015 Schäffer-Poeschel, Stuttgart

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§ 4 InvStG Ausländische Einkünfte S. 204-247

„… . . 38 II. DBA-Besteuerungsverzicht . . . . . . . . . . . . . . . 47 1. Erträge der Fondseingangsseite …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 3. Abschließende Zuweisung . . . . . . . . . . . . . . . 66 a) Besondere DBA-Klauseln …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 196 VI. DBA-Bezug (§ 4 Abs. 2 Satz 6 InvStG) . . . 200 VII. Belastung mit inländischer Ertragsteuer …”

§ 5 InvStG Besteuerungsgrundlagen S. 248-332

„… . Ermittlung des DBA-Ertrags (= Fonds- Immobiliengewinn) gem. § 8 InvStG . . . . . 250 I. Norminhalt …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 250 1. Umfang der DBA-Erträge . . . . . . . . . . . . . . . . 253 a) Modifizierte …” „… durch § 34d EStG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 256 c) Einheitlicher DBA-Ertrag …”

Stichwortverzeichnis S. 909-928

„… – besitzzeitanteiliger 662 – DBA-Ergebnis 454 – DBA-Erträge 454 Immobilienveräußerung – Steuerfreiheit 137 …” „… Ermittlung 767 – DBA-Ertrag 289 – Definition 290, 455 – Entwicklung 445 – Ermittlung 452 – Ermittlung durch …” „… – Betriebseinnahmen 229 – DBA 211–213 – DBA-Verlust 463 – Einkunftsquelle 211, 236 – Fallkonstellationen 208 …”

§ 8 InvStG Veräußerung von Investmentanteilen; Vermögensminderung S. 435-522

„… DBA-Ergebnis: Anleger-Immobiliengewinn, s. § 8 InvStG Rn. 2, 58, 60; DBA-Ertrag: Fonds-Immobiliengewinn, s. § 5 …” „… . . . . . . . . . . . . . . 29 2. Steuerliche Durchschau über die Ebenen . 30 IV. Einbeziehung der DBA-Ergebnisse in die …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 2. Immobiliengewinn: DBA-Ertrag und -Ergebnis …”

Einleitung S. 1-12

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54 III. Verhältnis zum DBA-Recht . . . . . . . . . . . . . . 60 E. Verfassungs- und …” „… unternehmerische Beteiligungen in Niedrigsteuerländern). 58–59 vorläufig frei III. Verhältnis zum DBA-Recht 60 Das …” „… DBA-Recht überlagert, wie auch sonst im allgemeinen Ertragsteuerrecht, als lex specialis im Grundsatz die …”

§ 15 a InvStG Offene Investmentkommanditgesellschaft S. 735-756

„… DBA-Zwecke transparent sein. In diesem Fall werden als DBA-berechtigte Personen die Anleger hinter dem …” „… kein abkommensberechtigtes Subjekt und somit DBA-transparent. 30Bzgl. der Frage der DBA-Transparenz …” „… . DBA-Verständigungsverfahren zur Sicherstellung der DBA-Transparenz der offenen InvKG zu prüfen (BT-Drucks. 18/68 (neu), S. 61 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-L

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 III. Verhältnis zum DBA-Recht …” „… ) Einnahmen mit DBA-Freistellung (§ 3 Abs. 3 Satz 3 Nr. 1 InvStG) . . . . . . . . . . . . 183 aa) Inhalt und …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 212 II. DBA-Besteuerungsverzicht …”

§ 11 InvStG Steuerbefreiung und Außenprüfung S. 575-610

„… DBA-Steuersatz von 5% angewendet werden. 24 Auf Ebene des Sondervermögens hat die Frage der Abkommensberechtigung …” „… behandelt wird (und somit als Gesellschaft für DBA-Zwecke), anzusehen. Die abstrakte Steuerpflicht des …” „… eines DBA-Schachtelprivilegs nicht auf das Sondervermögen sondern auf die Anleger abstellen. So soll …”

§ 3 InvStG Ermittlung der Erträge S. 143-196

„… ) Einnahmen mit DBA-Freistellung (§ 3 Abs. 3 Satz 3 Nr. 1) . . . . . . . . . . . . 258 aa) Inhalt und …” „… Investmentfonds beschränkte Zuordnung von Allgemeinkosten zu den Einnahmen mit DBA-Freistellung auch auf …”

§ 17 a InvStG Auswirkungen der Verschmelzung von ausländischen In-vestmentfonds und Teilen eines solchen Investmentfonds auf einen anderen ausländischen Investmentfonds oder Teile eines solchen Invest... S. 780-818

„… Vereinbarungen zählen grundsätzlich DBA, die zwischen Deutschland und den betroffenen EWR-Staaten abgeschlossen …” „… sein müssen. Damit auf der Grundlage eines DBA für die Besteuerung erforderliche Auskünfte erteilt …” „… werden, muss das jeweilige DBA diese Möglichkeit vorsehen. 159Die DBA sehen regelmäßig den …”

§ 10 InvStG Dach-Investmentfonds S. 543-574

„… Immobilien, 30% aus ausländischen Immobilien mit DBA-Freistellung und 20% Barmittel besteht (Rn. 66 InvStE …” „… DBA-befreiten Erträgen nach § 4 Abs. 1 InvStG, die der Zielfonds erzielt) aus Zielfondserträgen nicht gewährt …” „… einerseits oder die DBA-Befreiung nach § 4 Abs. 1 InvStG andererseits fällt, muss der Dachfonds den …”

§ 17 InvStG Repräsentant S. 772-779

„… ausländischen Investmentgesellschaft ein DBA abgeschlossen wurde. Soweit ein DBA zwischen Deutschland und dem …” „… nach dem DBA geprüft werden, ob der ständige Vertreter nach diesem Abkommen eine Betriebsstätte …” „… darstellt. Liegen die Voraussetzungen des DBA dann nicht vor, besteht keine Steuerpflicht in Deutschland. C …”

§ 19 InvStG Kapital-Investitionsgesellschaften S. 822-858

„… Einkünfte . . . . . . . 100 4. Anwendung der Mutter-Tochter- Richtlinie und DBA-Fälle …” „… qualifizieren inländische Kapital-Investitionsgesellschaften – zumindest gemäß der deutschen DBA-Interpretation …” „… abkommensrechtliche Dividendenfiktion, wie sie etwa Nr. 12 Satz 2 des Protokolls zum DBA-Luxemburg 1958/73/2009 …”

§ 15 InvStG Inländische Spezial-Investmentfonds S. 673-734

„… ) Qualifikation der Einkünfte . . . . . . . . . . 486 cc) Qualifikation der Einkünfte im Rahmen von DBA …” „… , unter die beschränkte Steuerpflicht fallen würden, wäre wohl nicht ausreichend gewesen. Die meisten DBA …”

§ 16 InvStG Ausländische Spezial-Investmentfonds S. 757-771

„… können insbesondere Dividenden, steuerbefreite Gewinne, DBA-befreite Einkünfte und anrechenbare …” „… Anwendung des Schachtelprivilegs nach DBA sowie der Mutter-Tochter-Richtlinie ausgeschlossen werden. 14 …” „… des Gewinns, der auf Einkünften nach § 4 Abs. 1 InvStG beruht, also die nach einem DBA zwischen …”

§ 1 InvStG Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen S. 13-107

„… Definitivbesteuerung führen wird. Bei offenen Immobilienfonds mit Anlagenfokus Ausland könnte zudem eine DBA-Befreiung …” „… DBA-Befreiung muss sich auf den Anleger des ausl. Investmentvermögens beziehen. Mit dieser Regelung wollte der …” „… Vermietung und Verpachtung von ausl. Immobilien bei fehlendem DBA oder DBA mit Anrechnungsmethode) erzielt …”

§ 7 InvStG Kapitalertragsteuer S. 370-434

„… Anleger und für eine eventuelle DBA-Erstattung auf Vorschriften des EStG. Abschließend stellt der § 7 Abs …” „… , die nicht aufgrund eines evtl. DBA zu erstatten oder anzurechnen ist, wird deshalb definitiv. Hierin …”

§ 20 InvStG Umwandlung einer Investitionsgesellschaft in einen Investmentfonds S. 859-872

„… entsprechend anzuwenden, so dass auch der fiktive Veräußerungsgewinn durch das DBA geschützt wäre. Gleiches …” „… steuerlichen Wirkungen für den im Ausland ansässigen Anleger. Regelungen eines DBA sind ebenfalls anzuwenden …”

§ 2 InvStG Erträge aus Investmentanteilen S. 108-142

„… anwendbar, wenn das jeweilige DBA eine Sonderregelung enthält, die die Anwendbarkeit der Norm auf Erträge …” „… Gewerbeertrag nicht erhöht haben. Soweit sich die Gewerbesteuerbefreiung unmittelbar aus einem DBA ergibt …”

§ 13 InvStG Gesonderte Feststellung der Besteuerungsgrundlagen S. 614-635

„… die korrespondierenden steuerentlastenden Rechtsfolgen (§ 3 Nr. 40 EStG, § 8 b KStG, DBA) versagt. II …”

§ 14 InvStG Verschmelzung von Investmentfonds und Teilen von Investmentfonds S. 636-672

„… Immobiliengewinn entsprechend um die als zugeflossen geltenden DBA-steuerfreien Erträge bzw. zur Ausschüttung …” „… beschlossenen DBAsteuerfreien Immobilienveräußerungsgewinne zu kürzen. 72 Der Aktiengewinn (bzw …”

doi.org/10.34156/9783799267458

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#steuernkompakt Personengesellschaften

2020 Schäffer-Poeschel, Stuttgart

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9 Hinweise auf die Mitunternehmerschaft mit Auslandsbezug S. 243-252

„… Prüfung. Wird hingegen mindestens eine dieser Voraussetzungen verneint, darf keine DBA-rechtliche Prüfung …” „… ist zu 30 % an einer in einem DBA-Staat ansässigen KG, die originär gewerblich tätig ist …” „… Inbound-Beispiel). Das Besteuerungsrecht wird dem jeweiligen DBA-Land, in dem sich die Betriebsstätte befindet …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… Bundesverfas-sungsgerichts DBA DoppelbesteuerungsabkommenDStR Deutsches Steuerrecht (Zeitschrift)DStR Deutsches Steuerrecht …”

doi.org/10.34156/9783791045221

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Rechtswissenschaft und Rechtsliteratur im 20. Jahrhundert

2007 C.H.BECK, München

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Franz Wassermeyer Korn/Dietz/Debatin/Wassermeyer, Doppelbesteuerungsabkommen S. 1129-1136

„… an den Vertragsverhandlungen zum DBA-USA vom 22. Juli 1954 beteiligt. 1969 übernahm Debatin als …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 27.03.2007 Er gilt als der „Vater“ des DBA-Schweiz vom 11. August …” „… Kommentierungen – insbesondere zum DBA-Schweiz – stammen von ihm. Peter Hellwig war wissenschaftlicher …”

Klaus Ebling Steuerrecht S. 1097-1118

„… damit auch online zur Verfügung.94 3. Neben dem schon erwähnten DBA-Kommentar von Korn/Dietz, dem …” „… jetzigen Debatin/Wassermeyer, hat der Verlag mit dem (gebundenen) DBA-Kommentar von Vogel 95 in weiteres …” „… zunächst erläutert werden. Soweit deutsche DBA-Regelungen davon abweichen, wird dies im Einzelnen …”

Sachverzeichnis S. 1239-1266

„… BRD-Schweiz 1133 – Literatur BRD-USA 1133 Doppelbesteuerungsabkommen – DBA-Schweiz und Außensteuergesetz …” „… Verwaltungsanweisungen – Rote Textausgabe DBA 1132 Verwaltungsformular – CD-ROM 1179 Verwaltungsgerichte …”

doi.org/10.17104/9783406731181

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