Results (4046)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Kommunalrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018 C.H.BECK, München

Results in this title

§ 16. Öffentliche Einrichtungen S. 227-256

„… . Öffentliche Einrichtungen Öffentliche Einrichtungen sind das mit Abstand wichtigste und kommunaltypischste …” „… . Daseinsvorsorge geleistet (vgl. näher § 17 Rdnr. 11 ff.). Der Betrieb § 16. Öffentliche Einrichtungen 227 1 …” „… öffentlicher Einrichtungen ist in den Gemeindeordnungen aller Länder ausdrücklich vorgesehen und reglementiert …”

§ 15. Satzungen S. 208-227

„… anzutreffende Satzungsgegenstände betreffen die gemeindlichen öffentlichen Einrichtungen, die Bebauungsplanung …” „… bedingte Pflichtsatzungen (z. B. die Satzungen für öffentliche Einrichtungen bzw. für die Erhebung von …” „… das gemeindliche Amtsblatt (zu dessen etwaigem Charakter als öffentliche Einrichtung vgl. § 16 Rdnr. 5 …”

Sachverzeichnis S. 332-343

„… . Öffentliche Einrichtungen) Einwohner 11, 1 ff. – Begriff 11, 3 – Pflichten 11, 7 – Rechte 11, 4 ff.; 16, 15 ff …” „… 19, 6 f. Öffentliche Einrichtungen 16, 1 ff. – Anschluss- und Benutzungszwang (s. dort) 338 …” „… ) – Konkurrentenrechtsschutz 17, 57 ff. – Öffentliche Einrichtungen 16, 33 ff. – Ordnungsmaßnahme im Gemeinderat 12, 40 …”

§ 18. Finanzen und Haushalt S. 299-313

„… Aufwandes für die Herstellung und Erweiterung öffentlicher Einrichtungen im oben (§ 16 Rdnr. 5 ff …” „… Beiträge) errichteten und betriebenen öffentlichen Einrichtung (Benutzungsgebühr) bzw. in der Erbringung …” „… Inanspruchnahme einer öffentlichen Einrichtung nicht lediglich an die bloße Möglichkeit hierzu an. Daher muss …”

§ 17. Wirtschaftstätigkeit und Privatisierung S. 256-299

„… , WiVerw 2011, 53). Das Verhältnis zwischen öffentlichen Einrichtungen und der kommunalen …” „… Einsatz des Instruments „öffentliche Einrichtung“ Verwendung findet. Es gibt aber auch öffentliche …” „… kommunalwirtschaftliche Betätigungen außerhalb des Betriebs öffentlicher Einrichtungen, z. B. bei der Vermarktung von Holz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… , öffentliche Einrichtungen und wirtschaftliche Betätigung einschließlich der Privatisierung. Besonderer Wert …” „… ........................................................................................... 208 § 16. Öffentliche Einrichtungen …” „… ................................................................................. 227 § 16. Öffentliche Einrichtungen …”

§ 6. Die Verfassungsgarantie des Art. 28 II GG S. 49-77

„… Arbeitsorganisation, ILO) hergestellt worden sind, in einer Satzung über die öffentliche Einrichtung „Friedhof“ (so im …” „… Benutzungsordnungen öffentlicher Einrichtungen oder in Marktsatzungen (OVG SH, NVwZ 1996, 1034) sowie die Erhebung …” „… öffentlicher Einrichtungen oder bei der eigenen Beschaffungstätigkeit) vollziehen, Teil der …”

§ 14. Rechtsschutz im Innenrechtsverhältnis (Kommunalverfassungsstreit) S. 200-208

„… Handlungsform der Satzung (§ 15), das Handlungsinstrument der öffentlichen Einrichtung (§ 16), den …” „… Rechtsschutzmöglichkeit zur Verfügung steht; dass es sich ggf. um „öffentlich-rechtliche Streitigkeiten“ i. S. d. § 40 I …” „… Öffentlichkeit von Ratssitzungen (vgl. § 12 Rdnr. 28). Dabei ist mit dem VGH BW (DVBl. 1992, 981) und entgegen …”

§ 11. Wahlen und andere Beteiligungsformen für Einwohner und Bürger S. 130-155

„… Rechtsfolgen geknüpft (v. a.: Wahlrecht nur für Bürger, Zulassungsanspruch zu öffentlichen Einrichtungen auch …” „… , vermehrt, zur Schließung von öffentlichen Einrichtungen (Schwimmbäder, Bibliotheken etc.; vgl. dazu § 16 …” „… Umfang) die folgenden Berechtigungen für Einwohner vorgesehen: – Der Zulassungsanspruch zu öffentlichen …”

§ 12. Der Gemeinderat und seine Sitzungen S. 155-178

„… sich auf kommunaler Ebene auch bei der Entscheidung über die Zulassung zu öffentlichen Einrichtungen …” „… Unterhaltung öffentlicher Einrichtungen; – Gebietsänderungen. 2. Weitere Verteilungsregeln Das System der …” „… ; vgl. hierzu OVG NRW, NWVBl. 2004, 433). Die Einrichtung der meisten Ausschüsse ist (ebenso wie ihre …”

§ 19. Kommunale Zusammenarbeit S. 313-319

„… Mitwirkung Privater an der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben durch Einrichtungen des öffentlichen Rechts …” „… ). Dieses bietet verschiedene Typen der öffentlich-rechtlichen Zusammenarbeit an (mit Typenzwang), regelt …” „… Zusammenarbeit ab. Mit den öffentlich-rechtlich geregelten Formen der kommunalen Zusammenarbeit verbindet sich …”

§ 1. Kommunalrecht in Studium, Praxis und Wissenschaft S. 1-12

„… ; Siegel/Waldhoff, Öffentliches Recht in Berlin, 2. Aufl. 2017; Remmert, Zur Bedeutung der kommunalen …” „… .), um nur die wichtigsten und dem Pflichtstoff zuzurechnenden Teilgebiete der öffentlich …” „… „Einrichtung der Behörden“. Als „Einrichtung der Behörden“ ist auch die Zuweisung von Aufgaben (Zuständigkeiten …”

§ 7. Weitere Verfassungsgarantien S. 77-86

„… Gebietskörperschaften, d. h. Körperschaften des öffentlichen Rechts zählen; vgl. § 5 Rdnr. 2) nach Art. 19 III GG …” „… . 14. Die Frage nach der Grundrechtsfähigkeit juristischer Personen des öffentlichen Rechts stellt sich …” „… .]). Auch die von einer Gemeinde getragene Anstalt des öffentlichen Rechts (Sparkasse) kann sich daher …”

§ 2. Der Verwaltungsorganisationstyp (kommunale) Selbstverwaltung S. 12-21

„… sind. Erscheinungsformen sind vor allem die Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen …” „… Rechts. Die Kommunen sind Körperschaften des öffentlichen Rechts. Das bedeutet, sie sind durch …” „… und zu dem Zweck eingerichtet, bestimmte öffentliche Aufgaben mit hoheitlichen Verwaltungsmitteln und …”

§ 20. Kreise und andere Gemeindeverbände S. 319-332

„… auch die Kreise Satzungen erlassen, öffentliche Einrichtungen betreiben und sich wirtschaftlich …” „… § 19bff. GkZ SH. Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung (§§ 18f. GkZ SH) und die …” „… Selbstverwaltung. Sie sind als Körperschaften des Öffentlichen Rechts Bestandteil der sog. mittelbaren …”

§ 9. Rechtsschutz im Verhältnis zwischen Gemeinde und Staat S. 108-120

„… „öffentlich-rechtliche Streitigkeiten“ i. S. d. des § 40 I 1 VwGO handelt. Diese Streitigkeiten sind auch …” „… Voraussetzungen für einen Amtshaftungsanspruch lauten: Ausübung eines öffentlichen Amtes (1), Verletzung einer …” „… Zusammenhang der Erledigung öffentlicher Aufgaben steht. Beispiele: Ein Polizeifahrzeug stößt mit einem Omnibus …”

§ 13. Der Bürgermeister und die Vertretung der Gemeinde nach außen S. 178-200

„… öffentlichen Ämtern, nur eingeschränkt, da der Beigeordnete auch nach politischen, nicht nur nach fachlichen …” „… Bezirksverwaltungsstellen und das Rechtsamt sowie das Amt für öffentliche Sicherheit, Verkehr und Personenstandswesen …” „… öffentliche Ordnung erlassen werden, nach außen als Verwaltungsakte des Bürgermeisters (als Behörde; vgl. noch …”

§ 8. System der gemeindlichen Aufgaben und Staatsaufsicht S. 86-108

„… gegenüber einer Gemeinde, in einer gemeindlichen öffentlichen Einrichtung (zu diesen § 16 Rdnr. 1 ff.) für …” „… Erledigung der Aufgaben zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung 86 2. Teil. Die …” „… ), insbesondere bei den Aufgaben der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im weiteren Sinne („untere staatliche …”

§ 10. Systeme und Modernisierungsbestrebungen S. 120-130

„… Rechtsfolgen geknüpft (v. a.: Wahlrecht nur für Bürger, Zulassungsanspruch zu öffentlichen Einrichtungen auch …”

doi.org/10.17104/9783406730993

No access

Select for citation download

Öffentliches Recht in Baden-Württemberg

, ,

Series: Landesrecht Baden Württemberg

Volume 2020 C.H.BECK, München

Results in this title

F. Öffentliche Einrichtungen S. 59-76

„… F. Öffentliche Einrichtungen 59 F. Öffentliche Einrichtungen F. Öffentliche Einrichtungen …” „… Gemeinde öffentliche Einrichtungen bereit. Zentrale Norm ist § 10 II GemO: „Die Gemeinde schafft in den …” „… erforderlichen öffentlichen Einrichtungen. Die Einwohner sind im Rahmen des geltenden Rechts berechtigt, die …”

E. Kommunale Satzungen S. 55-59

„… Benutzungszwang für bestimmte öffentliche Einrichtungen (§ 11 GemO). In der Regel findet sich im Vorspann …” „… Kontrolle, NVwZ 2003, 1313 ff. 303 304 305 306 F. Öffentliche Einrichtungen 59 F. Öffentliche …” „… Einrichtungen F. Öffentliche Einrichtungen Zu den besonders bedeutsamen Aufgaben einer Gemeinde zählt die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVIII

„… . Prüfungsschema: Rechtmäßigkeit einer kommunalen Satzung ............... 58 F. Öffentliche Einrichtungen …” „… ......................................................................... 59 I. Begriffsbestimmung: Was ist eine öffentliche Einrichtung? ..................... 59 II …” „… . Voraussetzungen der Errichtung einer öffentlichen Einrichtung ............. 60 III. Organisationsform und …”

G. Kommunalwirtschaftsrecht S. 76-86

„… kommen dieselben Organisationsformen wie für öffentliche Einrichtungen in Betracht (dazu → Rn. 326 ff …” „… . Abwasserbeseitigung), öffentliche Einrichtungen i. S. d. § 102 IV S. 1 Nr. 2 GemO (z. B. Volkshochschule, Musikschule …” „… für Einwohner und Wirtschaft. Zugleich erwirtschaften sie Gewinne, die in Zeiten knapper öffentlicher …”

Sachverzeichnis S. 381-390

„… Staates 2 76 Einrichtungen, öffentliche/kommunale 1 307 ff. Einsatz automatisierter …” „… Tonaufzeichnung 2 323 ff. öffentliche Einrichtungen 1 307 ff. Öffentliche Ordnung 2 77 ff. Öffentliche …” „… Anstalt des öffentlichen Rechts 1 335, 443 – gemeinsame selbstständige Kommunalanstalt 1 54 …”

G. Der Erlass von Polizeiverordnungen S. 221-226

„… Verordnung stört automatisch die öffentliche Sicherheit (→ Rn. 71 ff., 88). Eine Polizeiverordnung ist aber …” „… Selbstverwaltung. Keine Polizeiverordnungen sind demnach Benutzungsregelungen für kommunale Einrichtungen (z. B …” „… Gemeinderat durch Satzung treffen, die auch Regelungen zur gefahrlosen Benutzung der Einrichtung enthalten …”

A. Einführung und Grundlagen S. 1-12

„… BW: Dies gilt etwa für die Regelungen zu öffentlichen Einrichtungen (§ 17 DGO), zum Anschluss- und …” „… ); Engel/Heilhorn, Kommunalrecht BW, 11. Aufl. 2018; Kenntner, Öffentliches Recht in BW, 2. Aufl. 2017, S. 86 ff …” „… oder Abwassers. Die Kommunen sind vielfach die Träger der öffentlichen Schulen. Im Gemeinderat, in dem …”

D. Organe von Gemeinde und Landkreis S. 24-55

„… ) Entsprechendes gilt für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen: Die Aufstellung der Benutzungsregeln und …” „… § 1. Kommunalrecht (= öffentliche Einrichtung: → Rn. 310 ff.) darf wegen des Grundsatzes der …” „… , Universität) sind rechtsfähig, und zwar als Körperschaft, Anstalt oder Stiftung des öffentlichen Rechts, aber …”

A. Grundlagen S. 103-142

„… öffentlicher Weg (vgl. §§ 2 I, 5 LStrG) verläuft, beeinträchtigt er diese staatliche Einrichtung in ihrer …” „… .), Öffentliches Recht für Rechtsreferendare, 3. Aufl. 2012, Kapitel 6 (S. 139 ff.); Huttner, Handbuch für die …” „… . 1994; Pöltl/Ruder, Öffentliche Sicherheit und Ordnung in Baden-Württemberg, Loseblatt; Ruder …”

C. Die Zulässigkeit von Vorhaben S. 320-381

„… 320 § 3. Öffentliches Baurecht 3. Gemeindliche Teilplanungen durch städtebauliche Satzungen …” „… , Rn. 90 f. m. Nachw. 230 231 232 233 234 322 § 3. Öffentliches Baurecht Eine Anlage ist …” „… Anforderungen insbesondere der §§ 30, 34 und 35 BauGB sowie der BauNVO, wenn die öffentliche Zweckbestimmung …”

C. Die Stellung der Kommunen im Europarecht S. 22-24

„… Unionsgrundrechte berufen.32 Hierfür spricht die Gleichstellung öffentlicher und privater Unternehmen durch Art …” „… – Öffentliches Wirtschaftsrecht, 4. Aufl. 2019, § 16 Rn. 28. 115 116 117 118 119 24 § 1. Kommunalrecht …” „… zwar als Körperschaft, Anstalt oder Stiftung des öffentlichen Rechts, aber als solche nicht …”

H. Kommunales Haushalts- und Finanzrecht S. 86-95

„… ) und Benutzungsgebühren (Gegenleistung für Benutzung einer öffentlichen Einrichtung mit …” „… 86 § 1. Kommunalrecht zugung der öffentlichen Hand im Bereich des öffentlichen Friedhofswesens …” „… .), Besonderes Verwaltungsrecht, Bd. 1 – Öffentliches Wirtschaftsrecht, 4. Aufl. 2019, S. 490 ff …”

D. Ermächtigungsgrundlagen für polizeiliche Standardmaßnahmen („Standardermächtigungen“) S. 185-209

„… grenzüberschreitenden Kriminalität zur Feststellung der Identität jeder Person in öffentlichen Einrichtungen des …” „… Versorgungsanlage oder -einrichtung, einem öffentlichen Verkehrsmittel, Amtsgebäude oder einem anderen besonders …” „… Ordnungsrecht, Jura 2012, 685 ff.; Voßkuhle, Grundwissen – Öffentliches Recht: Entscheidungsspielräume der …”

B. Ermächtigungsgrundlagen und Handlungsinstrumente der Polizei im Polizei- und Ordnungsrecht (Dogmatische Grundlagen) S. 142-162

„… Benutzungszeiten öffentlicher Einrichtungen der Gemeinde festlegen.181 Einige Spezialgesetze zur Gefahrenabwehr …” „… . B. bei der offen erkennbaren Übersichts-Videoaufnahme eines öffentlichen Platzes nach dem …” „… subjektives öffentliches Recht einer Person schmälern kann. Ein Eingriff liegt also nicht erst dann vor, wenn …”

C. Die polizeiliche Generalklausel der §§ 3, 1 PolG als Ermächtigung zum Eingriff im Einzelfall bzw. in einer bestimmten Anzahl von Fällen S. 162-185

„… Polizeiverordnung nicht abschließend die Benutzungszeiten öffentlicher Einrichtungen der Gemeinde festlegen.181 …” „… - und Aufgabenbereich anderer juristischer Personen des öffentlichen Rechts (insbesondere in das …” „… Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung besteht, denn die Worte „zur Wahrnehmung ihrer …”

B. Die Stellung der Kommunen im Verfassungsrecht S. 12-22

„… Abfall, Einrichtungen der Kultur (Museum, Theater), der Gesundheitsversorgung (Krankenhäuser), für Sport …” „… für den Klimawandel zu verringern (z.B. durch möglichst CO2-neutrale öffentliche Bauten) und dessen …”

B. Die staatliche Vorordnung der Bodennutzung S. 261-320

„… BauGB. 21 22 262 § 3. Öffentliches Baurecht 2. Verfassungsrecht a) Art. 14 I GG Die …” „… , Öffentliches Baurecht, Bd. I, § 4 Rn. 25 ff. m. Nachw. auch zur Rspr. sowie unten → Rn. 193 ff. 23 24 25 B …” „… : Merten/Papier, Handbuch der Grundrechte II, 2006, § 31 Rn. 97 ff. 26 27 28 264 § 3. Öffentliches Baurecht …”

doi.org/10.17104/9783406760549

No access

Select for citation download

Öffentliches Recht in Baden-Württemberg

, ,

Series: Landesrecht Baden Württemberg

Volume 2022 C.H.BECK, München

Results in this title

F. Öffentliche Einrichtungen S. 65-85

„… F. Öffentliche Einrichtungen 65 IV. Prüfungsschema: Rechtmäßigkeit einer kommunalen Satzung …” „… verwaltungsgerichtliche Kontrolle, NVwZ 2003, 1313 ff. F. Öffentliche Einrichtungen F. Öffentliche Einrichtungen Zu …” „… öffentliche Einrichtungen bereit. Zentrale Norm 30530630766 § 1. Kommunalrecht ist § 10 II GemO: „Die …”

E. Kommunale Satzungen S. 61-65

„… Benutzungszwang für bestimmte öffentliche Einrichtungen (§ 11 GemO). In der Regel findet sich im Vorspann einer …” „… Satzungen hinaus. 298 299 300 301 302 303 304 F. Öffentliche Einrichtungen 65 IV. Prüfungsschema …” „… Satzungsgebung und verwaltungsgerichtliche Kontrolle, NVwZ 2003, 1313 ff. F. Öffentliche Einrichtungen F …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… : Was ist eine öffentliche Einrichtung? ................ 66 II. Voraussetzungen der Errichtung einer …” „… öffentlichen Einrichtung ........ 67 III. Organisationsform und Ausgestaltung des Benutzungsverhältnisses …” „… . Anspruch auf Zulassung zur Benutzung der öffentlichen Einrichtung 70 1. Anspruchsgrundlage …”

G. Kommunalwirtschaftsrecht S. 85-95

„… Einrichtungen in Betracht (dazu → Rn. 326 ff.). Öffentlich-rechtliche Organisationsformen sind Regiebetrieb …” „… GemO, z. B. Abwasserbeseitigung), öffentliche Einrichtungen i. S. d. § 102 IV 1 Nr. 2 GemO (z. B …” „… knapper öffentli-cher Kassen willkommen sind, um z. B. Freizeitangebote (Freibäder, Ausflugsschiffe etc …”

Sachverzeichnis S. 425-434

„… Tonaufzeichnung 2 406 ff. öffentliche Einrichtungen 1 307 ff.; 2 249, 464 Öffentliche Ordnung 2 95 ff. Öffentliche …” „… f. Ansprüche Dritter auf polizeiliches Ein- schreiten 2 341 f. Anstalt des öffentlichen Rechts 1 335 …” „… Grundrechte 3 23 ff., 27 ff., 184, 448 ff. – öffentliches und privates 3 4 ff. – Rechtsquellen 3 9, 16, 49, 71 …”

G. Der Erlass von Polizeiverordnungen S. 249-255

„… . Jeder Verstoß gegen die Verordnung stört automatisch die öffentliche Sicherheit (→ Rn. 87 ff., 110 …” „… Benutzungsregelungen für kommuna-le Einrichtungen (z. B. Öffnungszeiten eines kommunalen Schwimmbades oder Ruhezeiten …” „… Regelungen zur gefahrlosen Benutzung der Einrichtung enthalten darf.472 Für zulässig hält der VGH …”

A. Einführung und Grundlagen S. 1-13

„… der Länder, auch für die GemO BW: Dies gilt etwa für die Regelungen zu öffentlichen Einrichtungen …” „… ); Engel/Heilshorn, Kommunalrecht BW, 12. Aufl. 2022; Kenntner, Öffentliches Recht in BW, 3. Aufl. 2021, S. 132 ff …” „… Hausmülls oder Abwassers. Die Kommunen sind vielfach die Träger der öffentli-chen Schulen. Im Gemeinderat …”

C. Die Zulässigkeit von Vorhaben S. 358-425

„… 358 § 3. Öffentliches Baurecht C. Die Zulässigkeit von Vorhaben C. Die Zulässigkeit von …” „… , 234, 236. 234235236237360 § 3. Öffentliches Baurecht Herstellung, also regelmäßig der Neubau eines …” „… öffentliche Zweckbestimmung einer baulichen Anlage das erfordert und wenn die höhere Verwaltungsbehörde (→ Rn …”

A. Grundlagen S. 115-159

„… gewidmeter öffentlicher Weg (vgl. §§ 2 I, 5 LStrG) verläuft, beeinträchtigt er diese staatliche Einrichtung …” „… . 264 ff.; Hammann/Leuze-Mohr, in: Leuze-Mohr (Hrsg.), Öffentliches Recht für Rechtsre-ferendare, 3 …” „… , Öffentliche Sicherheit und Ordnung in Baden-Württemberg, Loseblatt; Ruder/Pöltl, Polizeirecht …”

D. Organe von Gemeinde und Landkreis S. 27-61

„… Benutzung öffentlicher Einrichtungen: Die Aufstellung …” „… III GemO). Das Amtsblatt oder das kommunale Online-Informationsportal (= öffentliche Einrichtung: → Rn …” „… als Kör-perschaft, Anstalt oder Stiftung des öffentlichen Rechts, aber als solche nicht …”

C. Die Stellung der Kommunen im Europarecht S. 25-27

„… die Uni-onsgrundrechte berufen.35 Hierfür spricht die Gleichstellung öffentlicher und privater …” „… – Öffentliches Wirtschaftsrecht, 4. Aufl. 2019, § 16 Rn. 28; Fickentscher, EuR 2021, 78, 91. 36 So z. B. von …” „… rechtsfähig, und zwar als Kör-perschaft, Anstalt oder Stiftung des öffentlichen Rechts, aber als solche nicht …”

H. Kommunales Haushalts- und Finanzrecht S. 95-105

„… Einrichtung mit öffentlich-rechtlicher Ausgestaltung des Benutzungsverhältnisses). Die Gebühr soll …” „… : Eh-lers/Fehling/Pünder (Hrsg.), Besonderes Verwaltungsrecht, Bd. 1 – Öffentliches Wirtschaftsrecht, 4. Aufl. 2019, S. 490 …” „… öffentliche Haus-haltswesen in Deutschland seit dem 18. Jahrhundert prägt. Durch Gesetz vom 4.5.2009 (GBl. S …”

D. Ermächtigungsgrundlagen für polizeiliche Standardmaßnahmen („Standardermächtigungen“) S. 207-236

„… grenzüberschreitenden Kriminalität zur Feststellung der Identität jeder Person a) in öffentlichen Einrich-tungen des …” „… „in einer Verkehrs- oder Versorgungsanlage oder -einrichtung, einem öffentlichen Ver-kehrsmittel …” „… Polizei- und Ordnungsrecht, Jura 2012, 685 ff.; Voßkuhle, Grundwissen – Öffentliches Recht …”

B. Ermächtigungsgrundlagen und Handlungsinstrumente der Polizei im Polizei- und Ordnungsrecht (Dogmatische Grundlagen) S. 159-183

„… öffentlicher Einrichtungen der Gemeinde festlegen.215 Einige Spezialgesetze zur Gefahrenabwehr enthalten eigene …” „… Polizeigesetze wei-terhin eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung voraus. Die „Ge-fahr“ ist nach …” „… . Handelt es sich z. B. bei der offen er-kennbaren Übersichts-Videoaufnahme eines öffentlichen Platzes nach …”

B. Die Stellung der Kommunen im Verfassungsrecht S. 13-25

„… mit Energie und Wasser, Entsorgung von Abwasser und Abfall, Einrichtungen der Kultur (Museum, Theater …” „… -neutrale öffentliche Bauten) und dessen Folgen bewältigen (z.B. durch Planung von Frischluftschneisen …”

B. Die staatliche Vorordnung der Bodennutzung S. 292-358

„… 292 § 3. Öffentliches Baurecht nur im Überblick dargestellt, und auf die Behandlung des …” „… Grundfragen des öffentlichen Baurechts (→ Rn. 5 f. und → Rn. 12). Zunächst geht es um die staatliche …” „… , Öffentliches Baurecht, Bd. I, § 4 Rn. 25 ff. m. Nachw. auch zur Rspr. sowie unten → Rn. 193 ff. 23 24 294 § 3 …”

doi.org/10.17104/9783406792625

No access

Select for citation download

Besonderes Verwaltungsrecht

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2023 C.H.BECK, München

Results in this title

F. Öffentliche Straße, öffentlicher Raum, öffentliche Einrichtung S. 1013-1015

„… F. Öffentliche Straße, öffentlicher Raum, öffentliche Einrichtung 135–137 Kap. 6 Axer 1013 Ist der …” „… , öffentliche Einrichtung F. Öffentliche Straße, öffentlicher Raum, öffentliche Einrichtung Obschon die …” „… dar, wenn es sich bei dem Platz um eine öffentliche Einrichtung im Sinne des Kommunalrechts handelt …”

H. Die Leistungen der Gemeinden für ihre Einwohner S. 417-427

„… bestehenden Vorschriften berechtigt, die öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde zu benut-zen“. Eine …” „… kommunalrechtliche Anspruch der Gemeindeeinwohner auf Nutzung öf-fentlicher Einrichtungen wird mittlerweile …” „… der öffentlichen Einrichtung Schoch NVwZ 2016, 257 (258 f.). 162 163 164 H. Die Leistungen der …”

I. Die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden S. 427-438

„… Handeln von Kommunen, DVBl 2006, 810; Becker/Meyer Der Zugang zu öffentlichen Einrichtungen, Jura 2021 …” „… öffentlicher Einrichtungen – Rechtsformenwahl und gerichtliche Kontrolle, JuS 1995, 1; Dietl Die kommunale …” „… kommunaler öffentlicher Einrichtungen, Jura 2012, 692, 849; Fischedick Die Wahl der Benutzungsform kommunaler …”

F. Die Gemeindeverwaltung S. 399-405

„… sind – in öffentlich-rechtlicher Rechtsform – vor allem für Unternehmen und öffentliche Einrich-tungen …” „… der öffentlichen Einrichtungen der Gemeinden und ihrer Rechtsbeziehungen zu den Benutzern …” „… bundesweit gesehen eine beträchtliche Größe hat: Etwa ein Drittel aller im öffentlichen Dienst Beschäftigten …”

C. Die Widmung als Kreationsakt der öffentlichen Straße S. 975-987

„… Abgrenzung der Straße gegen-über der öffentlichen Einrichtung im Sinne des Kommunalrechts (→ Rn. 138 …” „… naheliegt, wenn er mehr dem Verweilen, Spielen und Zu-sammenkommen dient – als öffentliche Einrichtung …” „… die wiederum öffentliche Ein-richtungen sein können. Nicht maßgebend für die straßenrechtliche …”

G. Kommunalspezifische Handlungsformen: Rechtsetzung der Gemeinden, kommunale Verträge und kommunale Kommunikation S. 405-417

„… der öffentlichen Einrichtungen der Gemeinden und ihrer Rechtsbeziehungen zu den Benutzern …” „… . V. m. § 839 BGB), z. B. aus Schadensfällen bei der Benutzung öffentli-cher Einrichtungen, durch …” „… Haftung und Haftungsbeschränkungen der Gemeinden für ihre öffentlichen Einrichtungen, 1984; Ehlers Jura …”

B. Straßenrecht als Recht der öffentlichen Sachen S. 969-975

„… nutzbaren öffentlichen Einrichtungen des Kommunalrechts zählen. In Ab-grenzung zu diesen öffentlichen Sachen …” „… öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde nach gleichen Grundsätzen zu benutzen, und normiert, etwa in § 11 GemO …” „… -_______________________________________________________________________________________ 76 Zum Verhältnis von öffentlichen Einrichtungen und öffentlichen Sachen m. w. Nachw. Knierim …”

C. Unionsrechtliche Grundlagen und Anforderungen S. 719-732

„… , Einrichtungen und sonstige Stellen der EU, soweit sie in Deutschland öffentliche Gewalt ausüben, von einer …” „… vergesellschaftet bzw. in öffentliche Trägerschaft überführt werden. Eine Um-gestaltung der Eigentumsordnung als …” „… . 109 110 111 Kap. 4 112–114 Kapitel 4. Öffentliches Wirtschaftsrecht 720 Huber/Unger schuldenkrise und …”

II. Speziell für das Studium: Veranschaulichung, Wiederholung, Vertiefung S. 3-9

„… gehen?63 Wie lassen sich Ansprüche auf Nutzung kommunaler öffentlicher Einrichtungen realisieren, wenn …” „… öffentlichen Recht (4), dem Staatshaftungsrecht (5) und schließlich aus dem Verwaltungsorganisationsrecht (6 …” „… Referenzbereich für diese Thematik ist das zum öffentlichen Wirtschaftsrecht zäh-lende Subventions- oder …”

A. Grundlagen S. 324-336

„… Leistungserbringung ...................... 163 II. Insbesondere: Öffentliche Einrichtungen …” „… Bereitstellung der notwendigen Infrastruktur ist die Domäne der Kommunen. Die „öffentliche Einrichtung“, so etwas …” „… Rechts berechtigt, die öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde nach gleichen Grundsätzen zu benutzen. Sie …”

Sachverzeichnis S. 1015-1044

„… 1 142, 148; 2 86; 4 211 Benutzung öffentlicher Einrichtungen → Öffentliche Einrichtung …” „… öffentlicher Einrichtungen 2 169 – Pflichten 2 13 – Rechte 2 13 Einziehung Straße 6 69 ff. Eisenbahn(sektor) 4 …” „… Rechtsform – kommunaler Unternehmen 2 135, 136 – öffentlicher Einrichtungen 2 171 ff. Rechtsnachfolge …”

A. Straßenrecht als Rechtsgebiet S. 959-969

„… öffentlicher Raum, öffentliche Einrichtung . 137 Literatur: Allesch Die Entwicklung des bayerischen Straßen- …” „… .............................................................. 17 B. Straßenrecht als Recht der öffentlichen Sachen ......................... 22 I. Das Recht der …” „… öffentlichen Sachen .................................. 22 1. Öffentliches Eigentum …”

B. Die Verfassungsgarantie des Art. 28 Abs. 2 GG S. 336-354

„… , Auftragsvergabe, Überlas-sung einer öffentlichen Einrichtung, Vermietung gemeindlichen Eigentums zu Werbe- zwecken …” „… Einrichtungen oder Grundstücke sowie der Son-dernutzung öffentlicher Straßen zur Vermeidung und Verwertung von …” „… öffentlichen Verwaltung.74 Die damit angeordnete Verpflichtung auf eine demokratische Verfassungsstruktur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… ............................................................... 417 II. Insbesondere: Öffentliche Einrichtungen …” „… .......................................................... 1013 F. Öffentliche Straße, öffentlicher Raum, öffentliche Einrichtung …” „… die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben mit den Mitteln des Rechts. Das Besondere Verwaltungsrecht steht …”

C. Formelles Polizei- und Ordnungsrecht S. 261-275

„… der öffentlichen Sicherheit (→ Rn. 245, 249). Die Verordnung kann mittels vollstreckungsfähiger …” „… Einrichtungen (§ 115 PolG BW). Aufgaben und Gliederung der Polizeidienststellen und von Einrichtungen für den …” „… Ortspolizei-behörden können einen kommunalen Ordnungsdienst einrichten und diesem bestimmte Aufgaben sowie Befugnisse …”

E. Gemeindeverfassungsrecht S. 378-399

„… gleichmäßige Zulassung zur Nutzung öf-fentlicher Einrichtungen geht, vollziehen sich diese gerichtlichen …” „… ; die Entscheidung über die Unterhaltung öffentlicher Einrichtungen und die Entgelte und Tarife; ferner …” „… sind – in öffentlich-rechtlicher Rechtsform – vor allem für Unternehmen und öffentliche Einrich-tungen …”

J. Finanzen und Haushalt S. 438-448

„… öffentlicher Einrichtungen (Benutzungsgebüh-ren). Beiträge sind Geldleistungen, die dem Ersatz des Aufwandes …” „… für die Herstellung und Erweiterung öffentlicher Einrichtungen dienen; sie werden als Gegenleistung …” „… einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnah-men allen auferlegt werden, bei denen …”

A. Entstehung und Entwicklung des Umweltschutzrechts S. 825-827

„… , Informationshandeln ............................................... 152 3. Einrichtung eines ökonomischen Marktes …” „… Entsorgungsstrukturen ................................. 165 4. Effektivierung politischer Öffentlichkeit …” „… ; ders. Staatliche Zukunfts- und Entwicklungsvor-sorge. Zum Wandel der Dogmatik des Öffentlichen Rechts …”

A. Grundlagen des Öffentlichen Wirtschaftsrechts S. 685-691

„… Übersicht 1 Kap. 4 Huber/Unger 679 Übersicht Kap. 4 Huber/Unger Kapitel 4. Öffentliches …” „… Wirtschaftsrecht ■■neue seite RE■■ (Huber/Unger) Übersicht Rn. A. Grundlagen des Öffentlichen Wirtschaftsrechts …” „… . Ökonomische Grundlagen des Öffentlichen Wirtschafts-rechts …”

D. Die Gemeinden im Gefüge öffentlicher Aufgabenerfüllung – Aufgabensystematik, Staatsaufsicht und Aufgabenträger S. 360-378

„… ) Öffentlichkeit iSv Art. 9 Abs. 2 und Abs. 3 Aarhus-Konvention anzusehen. Darüber hinaus lässt sich an eine …” „… Klagemöglichkeiten zu eröffnen220. D. Die Gemeinden im Gefüge öffentlicher Aufgabenerfüllung – Aufgabensystematik …” „… , Staatsaufsicht und Aufgabenträger D. Die Gemeinden im Gefüge öffentlicher Aufgabenerfüllung Nach dem Leitbild …”

F. Wettbewerbsverwaltungsrecht S. 793-821

„… Maßgabe des Unions-rechts von allen öffentlichen und privaten Einrichtungen unabhängig zu sein hat. Ob und …” „… www.destatis.de/DE/Themen/Staat/Oeffentliche-Finanzen/Fonds-Einrichtungen-Unterneh men/_inhalt.html#sprg234832 (7.3.2022). 944 Teilweise wird weiter unterschieden zwischen …” „… Marktmechanismus ein (→ Rn. 206). Dieser „Wettbewerbszugriff der öffentlichen Hand“938 lässt sich weiter …”

D. Straßenbaulast, Straßenverkehrssicherungspflicht, Straßenreinigung S. 987-990

„… öffentlichen Wohls für die beabsich-tigte Teileinziehung sprechen. Bei der erforderlichen Abwägung sind …” „… Einrichtung von Fußgängerzonen erlangt. In Bezug auf andere Verkehrs-beschränkungen steht sie in einem …” „… , weil ihm kein subjektiv-öffentliches Recht auf Aufrechterhaltung des Gemeingebrauchs zustehe.184 Gerade …”

E. Die Nutzung öffentlicher Straßen S. 990-1013

„… als selbständige öffentli-che Aufgabe der Gemeinden im Rahmen der Daseinsvorsorge angesehen wird, und …” „… öffentlicher Straßen Die Nutzung öffentlicher Straßen wird geprägt durch die Unterscheidung von …” „… öffentlich-rechtlichen Sondernutzungserlaubnis. Die für die Nutzung öffentlicher Straßen grundlegende Unterscheidung von …”

E. Wirtschaftsverwaltungsrecht S. 747-793

„… zu Wirtschaftsrecht.517 Als öffentliches Wirt-schaftsrecht ist Wirtschaftsrecht regelmäßig auf …” „… Einrichtungen, die mit Aufgaben der Wirtschaftsverwaltung befasst sind und vielfach in einem Verbund kooperieren …” „… , Der Europäische Verwaltungsverbund, 2005, S. 1. Prominente Beispiele aus dem Bereich des öffentlichen …”

A. Grundlagen des Polizei- und Ordnungsrechts S. 23-80

„… ) ............................. 243 a) Schutzgüter der Generalklausel .................................. 244 aa) Öffentliche …” „… ........................................ 267 bb) Öffentliche Ordnung ........................................... 268 (1) Verbindlichkeit des …” „… ) Reservefunktion der öffentlichen Ordnung .... 275 b) Gefahr für das Schutzgut …”

III. Aufgaben der Systembildung und der Reform des Verwaltungsrechts S. 9-13

„… Gesetzgeber Behörden einrichten, die vom Weisungsrecht freigestellt sind? Die aus anderen Ländern …” „… Garantie für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, bes. S. 37 ff.; Stoll Sicherheit als Aufgabe von Staat …” „… natürlichen Lebensgrundlagen und für die soziale Sicherheit. Umweltverwal-tungsrecht und öffentliches …”

D. Wirtschafts- und Währungspolitik S. 732-747

„… Kap. 4 152–155 Kapitel 4. Öffentliches Wirtschaftsrecht 732 Huber/Unger gaben der Daseinsvorsorge …” „… und Ruge in: Bungenberg/Huber/Streinz, Daseinsvorsorge und öf-fentliches Beschaffungswesen nach dem …” „… Lenkungsmaßnahmen der öffentlichen Hand zur Folge, die Ausdruck einer sozi-alstaatlichen und ökologischen …”

B. Materielles Polizei- und Ordnungsrecht S. 80-261

„… . Ist eine amtliche Information der Öffentlichkeit (z. B. Warnung) als funktionales Äquivalent eines …” „… , also auch z. B. für eine öffentliche Warnung zur Gefahrenabwehr.566 Im Rechtsstaat darf die …” „… ausgehenden Gefahren für die öffentliche Sicherheit bzw. Ordnung und entfaltet deshalb auch nur insoweit eine …”

B. Grundlagen S. 466-483

„… Kap. 3 1–4 Kapitel 3. Baurecht 466 Kersten A. Einleitung Das (öffentliche) Baurecht gestaltet …” „… es sich bei dem öffentlichen Baurecht um eine komplexe Regelungsmaterie an der Schnitt-stelle von …” „… öffentli-chen Baurecht um eine abstrakte und theoretische, zugleich aber auch um eine sehr kon-krete und …”

E. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben S. 583-639

„… Verträge sind je nach Vertragsgegenstand als privat- oder öffentlich-rechtliche Verträge einzuordnen (→ Rn …” „… Verwaltungsrechtsweg (§ 40 Abs. 1 S. 1 VwGO) eröffnet ist. Soweit es sich um einen öffentlich-rechtlichen Vertrag …” „… eines Grundstücks an das öffentliche Straßen- und Verkehrssystem sowie seinen Anschluss an die …”

D. Instrumente und Charakteristika des Umweltrechts S. 846-884

„… öffentliche Sondersituationen vorgesehen sind. Die Komplexität und Variabilität der umweltrechtlichen …” „… breite Beteiligung von Bürgern sowie verschiedenen Fachbehörden als Vertretern spezifischer öffentlicher …” „… . wegen der Wahrnehmung öffentlicher Interessen und Praktikabilitätsüberle-gungen z. B. Wickel in …”

F. Bauordnungsrecht S. 639-679

„… öffentlich-rechtlichen Vorschriften entsprechen, wobei sowohl dem Bauherrn als auch dem Nachbarn Rechtsschutz zusteht …” „… ändern und Instand zu halten, dass die öffentli-che Sicherheit und Ordnung, Leben und Gesundheit sowie …” „… Bauordnungsrechts zeigt sich in der Gewährleistung von Mindeststandards für Wohnungen und der Einrichtung von …”

J. Klimaschutzrecht S. 936-957

„… Substitutionsoptionen aktiv gestalten muss (2.). Es sorgt über die Einrich-tung von Monitoringsystemen für die …” „… Öffentlichkeit bilden (Art. 13 Abs. 11 und 12 PA). Die auf diese Weise generierten Informationen bilden in …” „… Sanktionsweg über das Vertragsverletzungsverfahren durch einen auf Empfeh-lungen der Kommission und öffentliche …”

B. Umweltschutzrecht als Rechtsgebiet S. 827-836

„… 1998, die auf eine Stärkung der informier-ten Öffentlichkeit als umweltpolitischen Akteur zielte und …” „… schützt aber sehr viel stärker die Öffentlichkeits- und Verfahrensrechte und bekennt sich zu einem …” „… Regelungen zur Einrichtung der Behörden und des Verwaltungsverfahrens erlassen, wobei es den Län-dern aber …”

B. Verfassungsrechtliche Maßgaben und Anforderungen S. 691-719

„… , Wirtschaftsverfassungsrecht und die wirtschaftsbezogenen Vorgaben des Uni-onsrechts in einem Öffentlichen Wirtschaftsrecht …” „… zusammen behandelt werden.25 Damit kann das Öffentliche Wirtschaftsrecht als Gesamtheit derjenigen …” „… Rechtssätze bezeichnet werden, die einem Träger öffentlicher Gewalt mit Blick auf die Gestaltung und …”

doi.org/10.17104/9783406805745

No access

Select for citation download

Besonderes Verwaltungsrecht

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2019 C.H.BECK, München

Results in this title

F. Öffentliche Straße, öffentlicher Raum, öffentliche Einrichtung S. 927-929

„… F. Öffentliche Straße, öffentlicher Raum, öffentliche Einrichtung 137, 138 Kap. 6 Axer 927 …” „… öffentlicher Raum, öffentliche Einrichtung F. Öffentliche Straße, öffentlicher Raum, öffentliche Einrichtung …” „… dem Platz um eine öffentliche Einrichtung im Sinne des Kommunalrechts handelt.360 Dies setzt …”

H. Die Leistungen der Gemeinden für ihre Einwohner S. 384-395

„… öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde zu benutzen“. Eine vergleichbare Nachfolgebestimmung findet sich in …” „… Nutzung öffentlicher Einrichtungen wird mittlerweile allerdings ergänzt, überlagert oder ersetzt durch …” „… Gemeingebrauch und aus dem Recht der öffentlichen Einrichtung Schoch NVwZ 2016, 257 (258 f.). 162 163 164 …”

F. Die Gemeindeverwaltung S. 370-376

„… – in öffentlich-rechtlicher Rechtsform – vor allem für Unternehmen und öffentliche Einrichtungen der …” „… Umsetzung öffentlich-rechtlicher Bindungen, etwa durch zwingende Vorgaben an die Einrichtung und …” „… -, Beitrags- und Gebührensatzungen) und zur Regelung der öffentlichen Einrichtungen der Gemeinden und ihrer …”

I. Die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden S. 395-405

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 06.09.2018 211; Roth Die kommunalen öffentlichen Einrichtungen, 1998 …” „… . Kommunale Wirtschaftsunternehmen können zugleich Träger öffentlicher Einrichtungen sein (→ Rn. 167). Andere …” „… Wohnungsbaugesellschaften, sind aber einer für öffentliche Einrichtungen charakteristischen öffentlichen Nutzung nicht …”

C. Die Widmung als Kreationsakt der öffentlichen Straße S. 891-903

„… . Schwierigkeiten kann die Abgrenzung der Straße gegenüber der öffentlichen Einrichtung im Sinne des Kommunalrechts …” „… öffentliche Einrichtungen sein können. Nicht maßgebend für die straßenrechtliche Zuordnung sind die §§ 93 ff …” „… oder Besucher einer öffentlichen Einrichtung, während subjektive, personenbezogene …”

C. Unionsrechtliche Maßgaben und Anforderungen S. 660-672

„… Kap. 4 105–108 Kapitel 4. Öffentliches Wirtschaftsrecht 660 Huber/Unger Druckerei C. H . Beck …” „… selbst nach vorangegangener Privatisierung wieder vergesellschaftet bzw. in öffentliche Trägerschaft …” „… Erweiterung ihrer Befugnisse bleiben die Organe, Einrichtungen und Stellen der EU auf Vertrags- änderungen …”

G. Kommunalspezifische Handlungsformen: Rechtsetzung der Gemeinden und kommunale Verträge S. 376-384

„… -, Beitrags- und Gebührensatzungen) und zur Regelung der öffentlichen Einrichtungen der Gemeinden und ihrer …” „… . § 839 BGB), z. B. aus Schadensfällen bei der Benutzung öffentlicher Einrichtungen, durch Satzung …” „… . Ausf. Mittermeier Haftung und Haftungsbeschränkungen der Gemeinden für ihre öffentlichen Einrichtungen …”

B. Straßenrecht als Recht der öffentlichen Sachen S. 885-891

„… Einrichtungsgebrauch, zu denen vor allem die aufgrund einer Zulassung nutzbaren öffentlichen Einrichtungen des …” „… Privateigentum verdrängende Sachherrschaft ihren Ausdruck findet. Für die öffentlichen Einrichtungen sehen die …” „… Rechts berechtigt sind, die öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde nach gleichen Grundsätzen zu …”

Sachverzeichnis S. 929-956

„… Außenbereichs 3 362 Beleihung 1 142, 148; 4 205 Benutzung öffentlicher Einrichtungen → Öffentliche …” „… – Begriff 2 12 – Nutzung öffentlicher Einrichtungen 2 169 – Pflichten 2 13 – Rechte 2 13 Einziehung …” „… Rechtsform – kommunaler Unternehmen 2 135, 136 – öffentlicher Einrichtungen 2 171 ff. Rechtsnachfolge …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. III-LII

„… II. Insbesondere: Öffentliche Einrichtungen …” „… ........................................ 925 F. Öffentliche Straße, öffentlicher Raum, öffentliche Einrichtung …” „… ....................................... 332 D. Die Gemeinden im Gefüge öffentlicher Aufgabenerfüllung – Aufgabensystematik, Staatsaufsicht …”

Einleitung. Besonderes Verwaltungsrecht und Allgemeines Verwaltungsrecht: Zusammenwirken und Lerneffekte (Schmidt-Aßmann) S. 1-11

„… gemeindlichen öffentlichen Einrichtungen,43 im Sozialrecht als Anspruch auf Hilfeleistung, im Baurecht oder im …” „… ?53 Wie lassen sich Ansprüche auf Nutzung kommunaler öffentlicher Einrichtungen realisieren, wenn …” „… ), aus den Ermessenslehren (3), der Lehre vom subjektiven öffentlichen Recht (4), dem …”

E. Die Nutzung öffentlicher Straßen S. 906-927

„… , öffentliche Einrichtung 137, 138 Kap. 6 Axer 927 Druckerei C. H . Beck Schoch, Besonderes …” „… , öffentliche Einrichtung F. Öffentliche Straße, öffentlicher Raum, öffentliche Einrichtung Obschon die …” „… eine öffentliche Einrichtung im Sinne des Kommunalrechts handelt.360 Dies setzt ebenfalls eine Widmung …”

A. Grundlagen S. 301-311

„… Bereitstellung der notwendigen Infrastruktur ist die Domäne der Kommunen. Die „öffentliche Einrichtung“, so etwas …” „… Einwohner sind im Rahmen des geltenden Rechts berechtigt, die öffentlichen Einrichtungen der Gemeinden nach …” „… . 151 ff.), die Klage auf Zugang zu einer öffentlichen Einrichtung (→ Rn. 175 f.) sowie Ansprüche wegen …”

D. Die Gemeinden im Gefüge öffentlicher Aufgabenerfüllung – Aufgabensystematik, Staatsaufsicht und Aufgabenträger S. 333-351

„… die Zuweisung von öffentlichen Aufgaben ab oder schließt auch die pflichtigen …” „… Rechtsschutzgarantien vor den Landesverfassungsgerichten.181 D. Die Gemeinden im Gefüge öffentlicher …” „… Gemeindeordnungen verwalten die Gemeinden in ihrem Gebiet „alle öffentlichen Aufgaben allein und unter eigener …”

J. Finanzen und Haushalt S. 405-414

„… Herstellung und Erweiterung öffentlicher Einrichtungen dienen; sie werden als Gegenleistung für die …” „… Revision, 06.09.2018 Energiewirtschaft, 2012; Schliesky Öffentliches Wettbewerbsrecht, 1997; R …” „… Rechtsschutz gegen öffentliche Konkurrenzwirtschaft, 2007; Steffen Das wirtschaftliche Handeln der Kommunen …”

B. Die Verfassungsgarantie des Art. 28 Abs. 2 GG S. 311-329

„… . Steuerfestsetzung, Auftragsvergabe, Überlassung einer öffentlichen Einrichtung, Vermietung gemeindlichen Eigentums …” „… Gemeinden, Dritte bei der Nutzung ihrer Einrichtungen oder Grundstücke sowie der Sondernutzung öffentlicher …” „… öffentlichen Wirtschaftsrecht kann die Rechtmäßigkeit einer kommunalen Beihilfe zu untersuchen sein oder die …”

C. Formelles Polizei- und Ordnungsrecht S. 245-259

„… wird.2215 Nicht hinreichend bestimmt ist eine Norm, die den „Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit …” „… “ verbietet; unklar bleibt, ob nur öffentlich gewidmete Flächen eines Verwaltungsträgers (→ Axer 6. Kap. Rn …” „… . 40) gemeint sind oder auch öffentlich zugängliche Flächen Privater.2216 Hinreichend bestimmt muss …”

A. Straßenrecht als Rechtsgebiet S. 875-885

„… Rechts der öffentlichen Sachen, 1994; ders. Otto Mayer, Walter Jellinek, Ernst Forsthoff und das Recht …” „… der öffentlichen Sachen, in: Baldus/Kronke/Mager (Hrsg.), Heidelberger Thesen zu Recht und …” „… . 2013 (Verlag De Gruyter), Kapitel 7; Dietz Grundrechtskollisionen im öffentlichen Raum …”

E. Gemeindeverfassungsrecht S. 351-370

„… Unterhaltung öffentlicher Einrichtungen und die Entgelte und Tarife; ferner Gebietsänderungen und wichtige …” „… – in öffentlich-rechtlicher Rechtsform – vor allem für Unternehmen und öffentliche Einrichtungen der …” „… gehören die Auseinandersetzungen um die Nutzung gemeindlicher Einrichtungen (Plakatwände, Stadthallen) für …”

F. Wettbewerbsverwaltungsrecht S. 732-759

„… www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/GesellschaftStaat/OeffentlicheFinanzenSteuern/ OeffentlicheFinanzen/FondsEinrichtungenUnternehmen/FondsEinrichtungenUnternehmen.html (7.1.2018 …” „… Kap. 4 344–346 Kapitel 4. Öffentliches Wirtschaftsrecht 732 Huber/Unger Druckerei C. H . Beck …” „… Marktmechanismus ein (→ Rn. 201). Dieser „Wettbewerbszugriff der öffentlichen Hand“887 lässt sich weiter …”

E. Wirtschaftsverwaltungsrecht S. 687-732

„… Wirtschaftsverwaltungsrecht Wirtschaftspolitik (→ Rn. 149 ff.) gerinnt zu Wirtschaftsrecht.470 Als öffentliches …” „… auch auf nationaler Ebene Einrichtungen, die mit Aufgaben der Wirtschaftsverwaltung befasst sind und …” „… aus dem Bereich des öffentlichen Wirtschaftsrechts sind die Beteiligung der Kommission bei der …”

A. Grundlagen des Polizei- und Ordnungsrechts S. 11-68

„… Sachherrschaft im öffentlichen Recht, 2002; Lisken/Denninger Handbuch des Polizeirechts, 5. Aufl. 2012; Möstl Die …” „… staatliche Garantie für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, 2002; Poscher Gefahrenabwehr – Eine …” „… Allgemeines Polizeirecht, in: Ennuschat/Ibler/Remmert, Öffentliches Recht in Baden-Württemberg, 2. Aufl. 2017 …”

D. Wirtschafts- und Währungspolitik S. 672-687

„… Kap. 4 147–149 Kapitel 4. Öffentliches Wirtschaftsrecht 672 Huber/Unger Druckerei C. H . Beck …” „… . 106 Abs. 1 AEUV auch auf öffentliche Unternehmen Anwendung, soweit dadurch nicht die Erfüllung von …” „… in: Bungenberg/Huber/Streinz (Hrsg.), Daseinsvorsorge und öffentliches Beschaffungswesen nach dem …”

A. Grundlagen des Öffentlichen Wirtschaftsrechts S. 627-633

„… A. Grundlagen des Öffentlichen Wirtschaftsrechts 1 Kap. 4 Huber/Unger 627 Druckerei C. H …” „… . Öffentliches Wirtschaftsrecht ■■neue seite RE■■ (Huber/Unger) Literatur: Lehrbücher: Badura …” „… Wirtschaftsverwaltungsrecht, 6. Aufl. 2013; Glaser/Klement Öffentliches Wirtschaftsrecht, 2009; Gurlit/Ruthig/Storr …”

E. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben S. 540-587

„… VwGO) eröffnet ist. Soweit es sich um einen öffentlich-rechtlichen Vertrag handelt, können Leistungen …” „… Grundstücks an das öffentliche Straßen- und Verkehrssystem sowie seinen Anschluss an die Daseinsvorsorge …” „… Interessen mit den öffentlichen Belangen vereinbar ist (→ Rn. 286). a) Grundzüge der Planung. Eine …”

B. Grundlagen S. 428-445

„… , 4. Aufl. 2017. – Mecklenburg-Vorpommern: Lege Öffentliches Baurecht und Raumordnungsrecht, in …” „… : Burzynska/Große-Suchsdorf/Kammeyer/Mann/Stiel (Hrsg.), Niedersächsische Bauordnung, 9. Aufl. 2013; Mann Öffentliches Baurecht, in …” „… Öffentliches Baurecht, in: Dietlein/Hellermann (Hrsg.), Öffentliches Recht in Nordrhein-Westfalen, 6. Aufl …”

B. Materielles Polizei- und Ordnungsrecht S. 68-245

„… amtliche Information der Öffentlichkeit (z. B. Warnung) als funktionales Äquivalent eines klassischen …” „… unabhängig von der Handlungsform der Verwaltung, also auch z. B. für eine öffentliche Warnung zur …” „… die öffentliche Sicherheit bzw. Ordnung und entfaltet deshalb auch nur insoweit eine abschließende …”

A. Entstehung und Entwicklung des Umweltschutzrechts S. 759-766

„… Öffentlichkeit zu Umweltinformationen und zur Aufhebung der RL 30/313/EWG des Rates (ABl Nr. L 41/26 …” „… Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung bestimmter umweltbezogener Pläne und Programme und zur Änderung der …” „… bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (ABl 2012 Nr. L 26/1), zuletzt geändert durch ÄndRL 2014/52/EU …”

F. Bauordnungsrecht S. 587-627

„… , wenn sie öffentlich-rechtliche Vorschriften nicht über das hinaus verletze, was die Erhaltung des …” „… öffentlich-rechtlichen Vorschriften entsprechen, wobei sowohl dem Bauherrn als auch dem Nachbarn Rechtsschutz zusteht …” „… zu errichten, zu ändern und Instand zu halten, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung, Leben und …”

D. Instrumente und Charakteristika des Umweltrechts S. 785-822

„… öffentliche Sondersituationen vorgesehen sind. Die Komplexität und Variabilität der umweltrechtlichen …” „… Vertretern spezifischer öffentlicher Belange verbreitert. Bei den Planfeststellungsverfahren191 kann jeder …” „… v. a. wegen der Wahrnehmung öffentlicher Interessen und Praktikabilitätsüberlegungen z. B. Wickel in …”

B. Verfassungsrechtliche Maßgaben und Anforderungen S. 633-660

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Erstversand, 06.09.2018 öffentlich-rechtlichen Dimension des Wirtschaftsrechts …” „… , durch die die öffentliche Hand mit den Zielen der Gefahrenabwehr, der Verteilung, Lenkung und Förderung …” „… nicht notwendigerweise öffentlich-rechtliche Rechte und Pflichten der am wirtschaftlichen Prozess …”

B. Umweltschutzrecht als Rechtsgebiet S. 766-775

„… querschnitthaft angelegte Aarhus-Konvention von 1998, die auf eine Stärkung der informierten Öffentlichkeit als …” „… nationalen Entwicklung, betont und schützt aber sehr viel stärker die Öffentlichkeits- und Verfahrensrechte …” „… Regelungen zur Einrichtung der Behörden und des Verwaltungsverfahrens erlassen, wobei es den Ländern aber …”

doi.org/10.17104/9783406747229

No access

Select for citation download

Kommunalrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024 C.H.BECK, München

Results in this title

§ 16. Öffentliche Einrichtungen S. 244-276

„… EinrichtungenÖffentliche Einrichtungen sind das mit Abstand wichtigste undkommunaltypischste Instrument der …” „… Einrichtungen.Subjektive Rechte können aber im Hinblick auf die Zulassung zuund die Benutzung von bestehenden …” „… diese zur vorgesehenenNutzungszeit bereits belegt ist. Bei bestimmten Einrichtungen(zB …”

doi.org/10.17104/9783406815966

No access

Select for citation download

Geschichte der Welt: 1350-1750

, ,

2014 C.H.BECK, München

Results in this title

Peter C. Perdue 1. China S. 58-106

„… Dorfschulen einrichten, und die Macht der wohlhabenden Grundbesitzer im unteren Yangzi-Tal versuchte er …” „… Politik des Ming- und des Qing-Reiches. Das Zensorat, eine spezielle Einrichtung der chinesischen …” „… Gestalt von Getreide oder Stoffen gezahlt wurde. Überdies mussten sie Frondienste leisten, um öffentliche …”

Suraiya Faroqhi 2. Iran S. 314-368

„… einschlägigen Akten nicht in öffentlichen Archiven aufbewahrt, sondern verblieben in den Familien, denen die …” „… unmittelbar an einen großen öffent lichen Platz angrenzte, der seinerseits Zugang zu einem gro- ßen Basar bot …” „… mächtigsten Persönlichkeiten der Stadt keine öffentlichen Ämter innehatten. Andererseits war das Amt des …”

Suraiya Faroqhi 1. Das Osmanische Reich S. 219-313

„… einschlägige Fragen in der Öffentlichkeit diskutieren.7 Historiker versuchen also, ein breiter gefächertes …” „… Reich und die islamische Welt zen Eingang in öffentliche Ämter. Neben den Kindern des …” „… . Jahrhundert dagegen bevorzugten manche Herrscher diese Moschee für ihr öffentliches Freitagsgebet, und heute …”

Wolfgang Reinhard 2. Reiche und Weltreiche S. 18-33

„… Steuerpfl icht befreit. Bei den Moguln und weiter östlich scheint es vergleichbare Einrichtungen nicht …” „… unseres Zeitraums eine öffentlich garantierte Schuld nicht mehr des Herrschers, sondern des gesamten …”

Wolfgang Reinhard 1. Das atlantische Afrika S. 673-695

„… entwickelte und dass «öffentliche Gebäude» errichtet wurden, vorzugsweise königliche Residenzen …” „… Einrichtung einer Art weiblicher Mitherrschaft. Die «Mutter des Königs», keineswegs dessen Mutter im …”

Stephan Conermann 1. Südasien S. 378-440

„… und Einrichtungen vertraut schienen. Bereits Burton Stein ging Mitte der 1980er Jahre davon aus, dass …” „… und Friedhöfe einzurichten und ihre Religion öffentlich zu praktizieren. Deva Raya habe sich damit in …” „… . Akbars Wahrnehmung in der Öffentlichkeit wurde zunächst vor allem durch 1. Südasien 397 herrschaftliche …”

Peter C. Perdue 2. Russland S. 107-133

„… , autonome religiöse Einrichtungen, militärische Bruderschaften oder unabhängige Dörfer. Sein Hauptaugenmerk …” „… ), die 1549 und 1566 zusammentrat, war eine Vertretung verschiedener Stände, die über öffentliche …”

Wolfgang Reinhard 2. Das lateinische Europa S. 696-764

„… vorherrschte. Durch Wegfallen der Orden und anderer altkirchlicher Einrichtungen war diese Pfarrerschaft …”

Bibliographie S. 918-969

„… [Forschungen über die Gründung und das Funktionieren von Komplexen mit öffentlichen Küchen im Osmanischen …” „… Inpaatı [Der Bau der Süleymaniye- Moschee und ihrer öffentlichen Küche], 2 Bde., Ankara 1972 / 1979 …” „… . Çeçen, Kâzım: Istanbul’da Osmanlı Devrindeki Su Tesisleri [Die Einrichtungen zur Wasserversorgung in …”

Reinhard Wendt, Jürgen G. Nagel 1. Räume und Kulturen S. 514-558

„… europäischen Maßstäben. Eine Defi nition bestimmter baulicher oder institutioneller Einrichtungen als …” „… Reichsbildung. Die öffentlichen Einkommen wurden auf eine breitere Grundlage gestellt. In ihren Außenkontakten …”

Wolfgang Reinhard 3. Die neuen atlantischen Welten S. 765-832

„… Indianer zu öffentlichen Arbeiten und zum Kriegsdienst aufbieten. Das vom Orden dirigierte …”

doi.org/10.17104/9783406641138

No access

Select for citation download

German Civil Code Volume I

, ,

Series: Beck International

Volume 2020 C.H.BECK, München

Results in this title

Title 1. Subject matter of ownership (§§ 903–924) S. 1754-1787

„… Diese Vorschrift findet keine Anwendung, wenn das Nachbargrundstück dem öffentlichen Gebrauch dient. A …” „… öffentlichen Wege, so kann der Eigentümer von den Nachbarn verlangen, dass sie bis zur Hebung des Mangels die …” „… Verbindung des Grundstücks mit dem öffentlichen Wege durch eine willkürliche Handlung des Eigentümers …”

Title 1. Pledge of movable things (§§ 1204–1272) S. 2064-2113

„… ist berechtigt, eine Einrichtung, mit der er das Pfand versehen hat, wegzunehmen. 1 As possessor of …” „… Wertes die Sicherheit des Pfandgläubigers gefährdet, so kann dieser das Pfand öffentlich versteigern …” „… kann der Pfandgläubiger den Verkauf aus freier Hand durch einen zu solchen Verkäufen öffentlich …”

Title 5. Lease, usufructuary lease (§§ 535–597) S. 937-1054

„… berechtigt, eine Einrichtung wegzunehmen, mit der er die Mietsache versehen hat. A. Function 1 The provision …” „… Wegnahme einer Einrichtung verjähren in sechs Monaten nach der Beendigung des Mietverhältnisses. A …” „… . Wohnraum, den eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein anerkannter privater Träger der …”

Title 3. Acquisition and loss of ownership of movable things (§§ 929–984) S. 1796-1853

„… , dass ihm auf seine Kosten eine öffentlich beglaubigte Urkunde über die Veräußerung erteilt wird. A …” „… Vorschriften finden keine Anwendung auf Geld oder Inhaberpapiere sowie auf Sachen, die im Wege öffentlicher …” „… Versteigerungen befugte andere Beamte) or a publicly-employed auctioneer (öffentlich angestellter Versteigerer).13 …”

Title 3. Restricted personal easements (§§ 1090–1093) S. 1957-1969

„… oder öffentlicher Unternehmen oder für Stra- ßenbahn- oder Eisenbahnanlagen zu benutzen, so ist die …” „… gemeinschaftlichen Gebrauch der Bewohner bestimmten Anlagen und Einrichtungen mitbenutzen. A. Function 1 The right of …”

Title 2. Legal persons (§§ 21–89) S. 33-108

„… public foundation or institution. eine solche Vorschrift das Vermögen einer öffentlichen Stiftung oder …”

Title 2. Declaration of intent (§§ 116–144) S. 138-193

„… § 119. Eine Willenserklärung, welche durch die zur Übermittlung verwendete Person oder Einrichtung …” „… Öffentliche Beglaubigung (1) 1If the official certification of a declaration is prescribed by law, the …” „… Erklärung öffentliche Beglaubigung vorgeschrieben, so muss die Erklärung schriftlich abgefasst und die …”

Title 2. Usufruct (§§ 1030–1089) S. 1916-1957

„… die Unterzeichnung öffentlich beglaubigt wird. 3Jeder Teil kann auch verlangen, dass das Verzeichnis …” „… ruhenden öffentlichen Lasten mit Ausschluss der au- ßerordentlichen Lasten, die als auf den Stammwert der …” „… Verwendungen oder auf Gestattung der Wegnahme einer Einrichtung verjähren in sechs Monaten. 2Die Vorschrift des …”

Title 1. Purchase, exchange (§§ 433–480) S. 732-834

„… the thing. nach den öffentlichen Äußerungen des Verkäufers, des Herstellers (§ 4 Abs. 1 und 2 des …” „… plots of land § 436 Öffentliche Lasten von Grundstücken (1) Unless otherwise agreed, the seller of a …” „… Grundstücks von anderen öffentlichen Abgaben und von anderen öffentlichen Lasten, die zur Eintragung in das …”

Title 3. Loan contract; financing assistance and contracts for delivery by instalments between an entrepreneur and a consumer (§§ 488–515) S. 846-920

„… Rechtsvorschriften in öffentlichem Interesse abgeschlossen werden, wenn im Vertrag für den Darlehensnehmer günstigere …” „… automatischen Einrichtung erstellt wird. (2) The contract must contain the information for the consumer credit …”

Title 9. Contract to produce a work and similar contracts (§§ 631–651y) S. 1162-1254

„… work is defective if there are public legal restrictions (öffentlich-rechtliche Beschränkungen) that …”

Title 8. Service contract and similar contracts (§§ 611–630h) S. 1064-1162

Title 1. Duty of performance (§§ 241–292) S. 309-436

doi.org/10.17104/9783406765773

No access

Select for citation download

Applied International Corporate Finance

2012 C.H.BECK, München

Results in this title

Chapter 2: Going private in Germany S. 318-328

„… Ländersache. Die Börsen an sich sind sowohl öffentliche als auch privatwirtschaftliche Einrichtungen. Es …” „… = Aktienkapital public offer = öffentliches Angebot merger = Verschmelzung capital increase = Kapitalerhöhung …”

doi.org/10.15358/9783800644636

No access

Select for citation download

Sustainable Business Management

, ,

2023 uvk, Konstanz/München

Results in this title

9‍ ‍Corporate Compliance S. 145-158

„… Männern an Führungspositionen in derPrivatwirtschaft und im öffentlichen Dienst from 24.04.2015. BGBL …” „… Innovation, München.Meyer, S./Friedrich, J. (2012): Rechtsgrundlagen einer Pflicht zur Einrichtung einer …”

doi.org/10.24053/9783739882017-0

No access

Select for citation download

Kommunalrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2023 C.H.BECK, München

Results in this title

§ 10. Gemeindeeinwohner und Gemeindebürger S. 86-111

„… EinrichtungenErgänzende Literatur: Ehlers, Rechtsprobleme der Nutzung kommunaler öffentlicher EinrichtungenTeil 1 und 2 …” „… , gleichwohl dem Zivil-recht der Kontrahierungszwang fremd ist.144Zulassung zu öffentlichen EinrichtungenI …” „… insbesonderebezüglich kommunaler Satzungen sowie öffentlicher Einrichtungen der Gemeinde.Umgekehrt haben sie auch in …”

§ 12. Gemeindewirtschaft S. 164-237

„… Vorhalten öffentlicher Einrichtungen entsteht (Straßenunterhaltung,-reinigung, -beleuchtung etc …” „… Anschlusszwangs bei öffentlichen Einrichtungen vomBürger erhoben werden;104 umstritten im Hinblick auf die Frage …” „… Ausbau öffentlicher Einrichtungen, auch wenn essich nicht immer um Erschließungsanlagen im eigentlichen …”

§ 7. Systematik der gemeindlichen Aufgaben S. 61-72

„… Privatisierung einer lange als Großmarkt betriebenen öffentlichenEinrichtung wurde der Gemeinde verwehrt.11 In …” „… vor: „Die Beklagte will sich aber ihres Groß-marktes als öffentlicher Einrichtung gänzlich entledigen …” „… Aufstellung und Unterhaltung einer Feuerwehr, die Einrichtung öffentlicher Schu-len, die Straßenreinigung, die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… auf Benutzung der öffentlichen Einrichtungen . . . . . 88a) Begriff der öffentlichen Einrichtung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88b) Errichtung einer öffentlichen Einrichtung . . . . . . . . . . . . . . 91c) Zulassung zu einer …” „… öffentlichen Einrichtung . . . . . . . . . . . . 93d) Ausgestaltung des Benutzungsverhältnisses …”

§ 20. Aufgaben und Aufsicht S. 258-259

„… Wir-kungskreis müssen die Bezirke gemäß Art. 48 Abs. 1 BezO BY öffentliche Einrich-tungen schaffen, die für das …” „… Bezirke nach Maß-gabe der Gesetze zur Schaffung der notwendigen Einrichtungen auf den Gebieten …” „… notwendigen stationärenEinrichtungen auf den Gebieten der Psychiatrie und Neurologie, für …”

Sachverzeichnis S. 327-332

„… öffentliche Bekanntmachung 8 17ff., 19, 23öffentliche Einrichtung 8 10f., 10 11ff.öffentliche Last 12 43 …” „… Annextätigkeit 12 76Anschlusskosten 12 40Anschlusszwang 10 79Anstalt des öffentlichen Rechts 10 12, 21, 12 70 …” „… Ausländerbeauftragte 10 10Ausschluss der Öffentlichkeit 11 131, 132Ausschreibungspflichten 12 108Ausschuss 11 19, 73 …”

§ 8. Kommunales Satzungsrecht S. 72-83

„… , Benutzungsordnungen öffent-licher Einrichtungen) relevant.2 Die Satzungsautonomie ist Teil des unantastbaren …” „… Hierunter fallen etwa Benutzungsgebührensatzun-gen für öffentliche Einrichtungen, wenn das …” „… die Benut-zung öffentlicher Einrichtungen oder Satzungen über die pauschale Kostenerstattungfür …”

§ 19. Rechtsstellung und Organe S. 257-258

„… Bezirke gemäß Art. 48 Abs. 1 BezO BY öffentliche Einrich-tungen schaffen, die für das wirtschaftliche …” „… Gebietskörperschaften (Art. 1 BezO BY), also eigenständige juristische Per-sonen des öffentlichen Rechts. Sie sind …” „… nach Maß-gabe der Gesetze zur Schaffung der notwendigen Einrichtungen auf den Gebieten derSozialhilfe …”

§ 6. Die Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 II GG S. 43-61

„… Art. 28 II GGErgänzende Literatur: Battis, Öffentliches Baurecht und Raumordnungsrecht, 8. Aufl. 2022 …” „… Einzugsbereichs kommunaler Einrich-tungen beurteilt werden, ob die Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft …” „… ihrem räumlichen Gebiet die Erfüllung aller öffentlicher Auf-gaben zusteht, es sei denn, ein Gesetz …”

§ 13. Haftung der Gemeinde S. 237-241

„… öffentlicher Einrichtun-gen vor.1 In Betracht kommen auch Fallgestaltungen, bei denen Verlautbarungen …” „… 1989, 27; Stelkens, Verwal-tungshaftungsrecht, 1998.I. Öffentlich-rechtliche Haftung der Gemeinde1 …” „… Gebietskörperschaft des öffentlichen Rechts1Auch Landkreise sind Gebietskörperschaften. Ihr Gebiet ist deckungsgleich …”

§ 2. Geschichtliche Entwicklung des Kommunalrechts S. 4-21

„… angereichert: Die Modernisierung der Gemeinden führt zur Schaffung öffent-licher Einrichtungen im Bildungswesen …” „… , Kommunale Gebietsreformen und Öffentliches Wohl, 52f.,in: 20 Jahre Verfassungsgerichtsbarkeit in den neuen …” „… öffentlichen Verwaltung Bd. 41), 1994; Naunin (Hrsg.), Städteordnungen des 19. Jahrhun-derts, 1984; Müthling …”

§ 1. Begriff und Bedeutung des Kommunalrechts S. 1-4

„… Versammlungen („Fridays for Future“),sei esüber die Einrichtung von sog. Jugendgemeinderäten,6 die beratende …” „… Besuch kommunalerEinrichtungen wie Theatern, Konzerthäusern, Museen, Sporthallen und Stadien, beider …” „… , Kommunale Gebietsreformen und Öffentliches Wohl, 52f.,in: 20 Jahre Verfassungsgerichtsbarkeit in den neuen …”

§ 17. Rechtsstellung der Kreiseinwohner S. 255

„… der öffentlichen Einrichtungen des Landkrei-ses. Des Weiteren gibt es in BB, BY, MV, NRW, RP, SL, SN …”

§ 3. Gemeindeverfassungssysteme S. 21-24

„… Europäische Kom-mission für die öffentliche Hand einheitliche Rechnungslegungsstandards sog. Inter-national …” „… hinaus die elementaren Staatsfunktionen –insb. die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und …” „… Beispiele sind etwa die Unterhaltung von kulturellen und sportlichen Einrichtungen.8 Beispiele sind die …”

§ 18. Staatliche Verwaltung im Gebiet des Landkreises S. 255-257

„… der öffentlichen Einrichtungen des Landkrei-ses. Des Weiteren gibt es in BB, BY, MV, NRW, RP, SL, SN …” „… Gebietskörperschaften (Art. 1 BezO BY), also eigenständige juristische Per-sonen des öffentlichen Rechts. Sie sind …”

§ 14. Rechtsstellung und verfassungsrechtlicher Hintergrund S. 241-245

„… . 2007, 1267ff.I. Der Landkreis als Gebietskörperschaft des öffentlichen Rechts1Auch Landkreise sind …” „… Gebietskörperschaften sind die Landkreise eigenständigejuristische Personen des öffentlichen Rechts, die Träger von …” „… erstmals finanzielle Umlagen derGemeinden für die Einrichtung von Anstalten, Anschaffung von Gerätschaften …”

§ 11. Organe der Gemeinde und Gemeindeverfassung S. 111-164

„… Wahlwerbezeiten im Rundfunk oder der Zulassung zu öffentlichen Einrichtun-gen für Wahlveranstaltungen – stehen als …” „… Gemeindeeinwohnern in einem öf-fentlich-rechtlichen Rechtsverhältnis sui generis bei der Erfüllung öffentlicher …” „… , hohes Alter, schwere familiäre Belastungen sowiedie Ausübung bestimmter anderer öffentlicher Ämter.20086 …”

§ 16. Aufgaben S. 250-255

„… denLandrat und das Recht auf Benutzung der öffentlichen Einrichtungen des Landkrei-ses. Des Weiteren gibt es …” „… (711).26 Jagau, Idealer Lebensraum und ein einzigartiges öffentlich-rechtliches Modell, Redaktionsbeilage …”

§ 4. Rechtlicher Regelungsrahmen S. 24-34

„… Bundesaufsichtsverwaltung die Einrich-tung der Behörden zu. Während früher Ausnahmen mit Zustimmung des Bundesratesoder …” „… kommunaleKulturhoheit. Schließlich sind Unternehmen der kommunalen Daseinsvorsorge öf-fentliche Unternehmen i. S. d. Art …” „… . Aufl. 1984.I. Die Gemeinde als Gebietskörperschaft des Öffentlichen Rechts1. Selbstverwaltung als …”

doi.org/10.17104/9783406798894

No access

Select for citation download

Grundkurs Öffentliches Recht

Series: Grundkurs

Volume 2023 C.H.BECK, München

Results in this title

Sechstes Kapitel. Öffentliche Sachen S. 681-696

„… Einrichtungen und ihre Widmung6Auch kommunale Einrichtungen werden zu öffentlichen Einrichtungen erst durch …” „… öffentlichen wird, dass die Einrichtung mit Willen derkommunalverfassungsrechtlich zuständigen Organe …” „… kulturelle Betreuung ihrer Einwohner erforderlichen öffentlichen Einrich-tungen zu schaffen (§ 10 II 1 GO BW …”

Zweites Kapitel. Das Recht der Verwaltung S. 498-527

„… gemeinderechtlichen Anspruchs auf Benutzung öffentlicher Einrichtungen,welcher von der Rechtsform der Einrichtungen …” „… Ermächtigungs-norm zur Einführung eines Benutzungszwangs für öffentliche Einrichtungen durch einegemeindliche Satzung …” „… öffentlicherEinrichtungen (®Rn. 20). Weiter sind zu nennen:a) Hausverbote11Das Problem der Qualifizierung von Streitigkeiten …”

Zweites Kapitel. Die einzelnen Grundrechte S. 240-418

„… öffentlicher Leistungen resultieren, etwa auf gleichen Zugang zu öffentlichen Einrichtungen(vgl. bereits ® § 22 …” „… dem Auto16, die Freiheit von Zwangsmitgliedschaftin öffentlich-rechtlichen Verbänden (® § 37 Rn. 6 …” „… , das Ob und Wie der Selbstdarstel-lung in der Öffentlichkeit zu bestimmen. Dazu zählen im Besonderen …”

Erstes Kapitel. Staatsstrukturprinzipien und Staatsziele S. 44-118

„… Einflussnahme der Beschäftigten im öffent-lichen Dienst einschließlich der Beamten sicherzustellen. Das …” „… Sinne (Bund und Länder), sondern erfasst alle sonstigen juristischenPersonen des öffentlichen Rechts (z …” „… öffentlicherAufgaben in Form des Privatrechts (Verwaltungsprivatrecht,® § 67 Rn. 15ff.) zu beja-hen.3 Auch kommt es …”

Stichwortverzeichnis S. 821-880

„… Einrichtung siehe öffentliche EinrichtungEinrichtung der Behörden 13 8; 18 4, 9, 14– Gesetze betreffend die …” „… , öffentliche 106 5, 9Abgeordnete des Deutschen Bundestages 12 2,10, 18ff.– Frage- und Informationsrecht …” „… – Verlust der Parteimitgliedschaft 12 21Abgrenzung von öffentlichem Recht undprivatem Recht 67 5ff …”

Erstes Kapitel. Die öffentliche Verwaltung S. 470-498

„… 2, 3 BayGO). Sie haben dasRecht, die öffentlichen Einrichtungen zu benutzen (® § 84 Rn. 23) und die …” „… die kommunalen Einrich-tungen (® § 84 Rn. 6ff.), soweit sie öffentlich-rechtlich organisiert sind …” „… öffentliche Verwaltung§58. Grundbegriffe des OrganisationsrechtsI. Organisation der Verwaltung1 …”

§ 5. Bezüge des Grundgesetzes zum Europarecht S. 19-44

„… einer funk-tionsfähigen öffentlichen Meinung [.. .]. Diese öffentliche Meinung macht für Wahlenund …” „… Öffentlichkeit in ihren jeweiligen staat-lichen Resonanzräumen ersichtlich wächst [. . .], so ist doch nicht zu …” „… unter:https://www.bundesbank.de/de/aufgaben/geldpolitik/geldpolitische-wertpapierankaeufe/public-sector-purchase-programme-pspp–830348 (zuletzt aufgerufen am 21.5.2020).37 Programm zum Ankauf von Wertpapieren des öffentlichen …”

Zweites Kapitel. Staatsorgane S. 118-160

„… Bundestag vollständig neu eingebracht wer-den müssen, institutionell insoweit, als Einrichtungen des …” „… insgesamt als„notwendige Einrichtungen des Verfassungslebens“16 angesehen. Damit korrespondiertdie …” „… ist dabei nicht auf die Einrichtung der im Grundgesetz(etwa in den Art. 45, 45a und 45c …”

III. Notwendige Stoffbeschränkungen S. 2-4

„… „Grundkurs ÖffentlichesRecht“ soll zwar Systemverständnis und Problembewusstsein bilden, ohne jedoch …” „… Vordergrund. Er-schlossen werden sollen die Strukturen des Öffentlichen Rechts, nicht Detailwissendurch …” „… Gebiete des Besonderen Verwaltungsrechts sind imRahmen eines kompakten Grundkurses zum Öffentlichen Recht …”

Drittes Kapitel. Staatsfunktionen S. 160-188

„… Notariatund die Rechtsberatung (Nr. 1), das Vereinsrecht (Nr. 3), die öffentliche Fürsorge [ohne dasHeimrecht …” „… . Gesetzgebung 169Polizeirecht grundsätzlich Ländersache ist.56 Typisches Beispiel ist die Einrichtung einer …” „… : Demnach regeln die Länder im Falle der landeseigenenAusführung die Einrichtung der Behörden und das …”

Drittes Kapitel. Das Handeln der Verwaltung S. 527-572

„… Polizei eine Sache sicherstellen, um eine gegenwär-tige Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung …” „… LPolG das Vorliegen einer „gegenwär-tigen“ „Gefahr“ für die „öffentliche Sicherheit/Ordnung.“ Sind diese …” „… inhaltlichwe-niger klar gefasst. Beispiele dafür sind „Zuverlässigkeit“, „Eignung“, „Allgemeinwohl“,„öffentliches …”

§ 90. Ansprüche aus verwaltungsrechtlichen Sonderverbindungen S. 731-738

„… öffentliche Gelder abgeführt, die nach in der Zwischen-zeit geklärter Rechtslage dem Land L zustehen. Kann K …” „… öf-fentlich-rechtlichen Rechtsverhältnissen. Es existieren auch im öffentlichen RechtRechtsbeziehungen, welche den …” „… öffentlich-rechtliches Schuld-verhältnis ist eine besonders enge Nähebeziehung zwischen einem Verwaltungsträgerund dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLVII

„… GRUNDKURSSodan / ZiekowSodan / ZiekowÖffentliches Recht 10. A. GrundkursÖffentlichesRecht10 …” „… . AuflageSodan/ZiekowGrundkurs Öffentliches RechtGrundkursÖffentliches RechtStaats- und VerwaltungsrechtvonDr. iur. Helge Sodano …” „… Universitätfür Verwaltungswissenschaften SpeyerDirektor des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche …”

Erstes Kapitel. Allgemeine Grundrechtslehren S. 188-240

„… bestehender öffentlicher Leistungen resultieren,29etwa auf gleichen Zugang zu öffentlichen Einrichtungen …” „… begründete öffentliche Ordnungstört. Art. 11 bezeichnet den freien Austausch der Gedanken und Meinungen als …” „… festgestellte öffentliche Notwendigkeit es klar erfor-dert und unter der Bedingung einer gerechten und …”

Fünftes Kapitel. Vertragliches Handeln im Verwaltungsrecht S. 668-681

„… . Vertragliches Handeln im Verwaltungsrecht§ 83. Öffentlich-rechtlicher VertragFall 71: Der A ist Eigentümer eines …” „… Verwaltungsverfahrensgesetz hat den öffentlich-rechtlichen Vertrag gleichberech-tigt neben den VA gestellt …” „… Erlass des VA, sondernebenso die auf den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages gerichtete …”

Viertes Kapitel. Verwaltungsakt S. 572-668

„… des öffent-lichen Rechts trifft und die auf unmittelbare Rechtswirkung nach außen gerichtet ist.Der VA …” „… öffentlichen Verwaltung wahr-nimmt (§ 1 IV VwVfG).Keine VAe sind Handlungen¢ Privater (Ausn.: Beliehener) oder …” „… gegenseitigenEinvernehmen bestimmt.auf dem Gebiet des öffentlichenRechts Entscheidend ist, nach Maß-gabe welcher Normen die …”

Zweites Kapitel. Einzelne Verfahrensarten S. 427-470

„… . Beschwerdegegenstand16Die Verfassungsbeschwerde kann nur gegen Akte der öffentlichen Gewalt erhobenwerden (vgl. Art. 93 …” „… öffentlicher Gewalt sind rein inner-kirchliche Maßnahmen.1617Gesetzgeberisches Unterlassen lässt sich im Falle …” „… Begründetheit.1718Sind in einer Sache mehrere Akte der öffentlichen Gewalt ergangen (z. B. Ausgangs-und …”

doi.org/10.17104/9783406798399

No access

Select for citation download

Allgemeines Verwaltungsrecht

Series: Lernbücher Jura

Volume 2024 C.H.BECK, München

Results in this title

§ 17. Privatisierung der Verwaltung – privatrechtliches Handeln S. 360-393

„… öffentlicher EinrichtungenKommunale öffentliche Einrichtungen sind solche Einrichtungen, die von der Gemeinde …” „… öffentlicher Einrichtungen, 2015; Gersdorf, Privatisierung öffentlicher Aufgaben – Gestaltungsmöglichkeiten …” „… Privatisierung kommunaler öffentlicher Einrichtungen: Formen – Grenzen – Probleme, JURA 2009, 194; Katz …”

§ 19. Grundzüge S. 403-419

„… öffentlichen Einrichtungen.Liegt eine Nutzung außerhalb des Anstaltszwecks (hierzu gehört auch der durch die …” „… kommunaler öffentlicher Einrich-tungen, NVwZ 1996, 114; Dietz, Grundrechtskollisionen im öffentlichen Raum …” „… Seite werden zT auch solche Einrichtungen als öffentliche Sachen im Anstaltsgebrauch bezeichnet, zu …”

§ 16. Pläne S. 358-360

„… , Die Grenzen der Privatisierung kommunaler öffentlicher Einrichtungen, 2015; Gersdorf, Privatisierung …” „… ?, LKRZ 2010, 81; Kahl/Weißenberger, Die Privatisierung kommunaler öffentlicher Einrichtungen: Formen …” „… , auch zum Rechts-schutz Will, Öffentliches Baurecht, 2. Auf l. 2022, Rn. 53 ff.• Die Rechtsnatur der …”

§ 13. Satzungen S. 336-341

„… berechtigt und verpf lichtet die Gemeinden, die erforderlichen öffentlichen Einrichtungen bereitzustellen …” „… öffentlichen Ein-richtungen durch Satzungen zu regeln und hierbei einschränkende Nutzungs-regelungen zu treffen …” „… Benutzung kommunaler öffentlicher Einrichtungen wie zB § 19 I HessGO, § 24 I Nr. 1 BayGO nicht darstellen …”

Sachverzeichnis S. 751-768

„… Eingriffsverwaltung 10, 589 f.einheitliche Stelle 957 f.Einheitstheorie 786Einrichtung, öffentlich-rechtli-che 847 …” „… Notifizierung 750 ff.objektives Recht 394öffentliche Einrichtungen – Anschluss- und Benutzungszwang 926 …” „… – Zulässigkeit 1360 ff. – Zweckmäßigkeitskontrolle 1364, 1368, 1371Widmung – kommunale öffentliche Einrich-tung …”

§ 30. Allgemeine (gemeinsame) Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 584-613

„… Gemeindeeinwohner berechtigt, die öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde zu benutzen. Sie haben also einen …” „… Einrichtung. Beispiele für kommunale öffentliche Einrichtungen: Schwimm-bäder, Museen, Stadthallen …” „… Subvention oder den Zutritt zu einer kommunalen öffentlichen Einrichtung gewährt, ist immer …”

§ 26. Ersatzansprüche aus öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen S. 540-559

„… oder der Benutzung öffentlicher Einrichtungen) sowie das Beamten-, Zivil- und …” „… die Nutzung kommunaler öffentlicher Einrichtungen (mit oder ohne Benutzungszwang), zB• kommunale …” „… fraglichen Einrichtung (das Benutzungs- und Leistungsverhältnis) öffentlich-rechtlich geregelt ist.14 OVG …”

§ 5. Organisation der Verwaltung S. 39-56

„… , „Grundbausteine“ des Verwaltungsorganisationsrechts: Juristische Person des öffentlichen Rechts, Organ …” „… Beamter oder Angestellter des öffentlichen Dienstes1 verwaltend tätig, handelt er nicht für sich selbst …” „… Nr. 2 VwGO.2. Die einzelnen Verwaltungsträgera) Juristische Personen des öffentlichen RechtsSieht man …”

§ 1. Begriff der Verwaltung S. 1-8

„… erfüllen.Zunächst muss eine Eingrenzung vorgenommen werden. Im Folgenden geht es nur um die öffentliche Verwaltung …” „… Landesregierung löst eine juristische Person des öffentlichen Rechts auf und wickelt sie ab (BVerwGE 90, 220 ff …” „… Bundesregierung wendet sich an die Öffentlichkeit und spricht regierungsamt-liche Warnungen aus – etwa vor …”

§ 18. Grundzüge S. 393-403

„… , Die Widmung als Grundlage der Nutzung kommunaler öffentlicher Einrich-tungen, NVwZ 1996, 114; Dietz …” „… Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages. Nur für diese Behördentätigkeit gel-ten die meisten …” „… Vor-habens im Hinblick auf alle von ihm berührten öffentlichen Belange fest.Der Planfeststellungsbeschluss …”

§ 9. Subjektives öffentliches Recht und Verwaltungsrechtsverhältnis S. 127-139

„… : Herr Vollmer (08705/92223) Seite 127§ 9. Subjektives öffentliches Recht und …” „… VerwaltungsrechtsverhältnisI. Das subjektive öffentliche RechtLiteraturhinweise: Bauer, Über öffentliche Rechte, DÖV 2021, 181 …” „… ; Kahl/Ohlendorf, Die Europäisierung des subjektiven öffentlichen Rechts, JA 2011, 41; dies., Das subjektive …”

§ 14. Verwaltungsvorschriften S. 341-354

„… Regelungen, die belasten und in subjektive öffentliche Rechte der Bürger eingreifen, dürfen …” „… verstößt, die den Bürgern subjektive öffentliche Rechte einräumen. Eine Klage ist also nicht schon dann …” „… ; Funke/Waidhas JA 2014, 444; ebenso VGH Mann-heim NVwZ-RR 2015, 148 f. zur Überlassung kommunaler Einrichtungen …”

§ 24. Folgenbeseitigungsanspruch S. 507-529

„… rechtsgrundlosen Folgen öffentlich-rechtlichen Handelns, das in ein subjektives öffentliches Recht eingreift …” „… gegeben, wenn es um die Beseitigung der Folgen von öffentlich-rechtlichem Handeln, das keinen …” „… . Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen1. Öffentlich-rechtliches HandelnJeder FBA setzt öffentlich-rechtliches Handeln …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLVI

„… ) Benutzung kommunaler öffentlicher Einrichtungen 919 377cc) Sonstige Anwendungsfälle …” „… wurden auch das Recht der öffentlichen Sachen und die Verwaltungs-vollstreckung, denen erfahrungsgemäß …” „… Öffentliches Recht, Philipps-Universität Marburg, Universitätsstraße 6, 35032 Marburg oder …”

§ 31. Die Klagearten und ihre besonderen Zulässigkeitsvoraussetzungen – Begründetheit S. 613-666

„… möglicherweise in einem eigenen subjektiven öffentlichen Recht verletzt ist. Der schlichte Hinweis darauf, dass …” „… Verletzung der Kläger behauptet, tatsächlich ein subjektives öffentliches Recht16 gewährt und nicht nur …” „… Bestandteil des objektiven Rechts ist. Die Frage, ob ein subjektives öffentliches Recht des Klägers existiert …”

§ 3. Rechtsquellen des Verwaltungsrechts S. 11-37

„… öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten.Beispiele: Benutzungssatzungen für gemeindliche Einrichtungen …” „… geht es themenbedingt nur um öffentlich-rechtliche Sat-zungen.4 Hiervon zu unterscheiden sind die …” „… Satzungen der privatrecht-lichen Verbände, wie insbes. die Vereinssatzungen.Öffentlich-rechtliche Satzungen …”

§ 7. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung S. 68-98

„… – Verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer amtlichen Infor-mation der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der amtlichen …” „… Rechtsgrundlage?, NVwZ 2007, 294; Voß-kuhle/Kaiser, Grundwissen – Öffentliches Recht: Informationshandeln des …” „… werden (BVerfGE 49, 89 (127)).• Quotenregelungen zur Frauenförderung im öffentlichen Dienst sind wegen …”

§ 10. Der Verwaltungsakt S. 140-299

„… verschiedene Handlungsformen, wie zB § 35 VwVfG den Verwaltungsakt oder § 54 VwVfG den öffentlich …” „… eines Einzelfalls auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts trifft und die auf unmittelbare Rechtswirkung …” „… Maßnahme“, „auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts“ und „Regelung“. Hier werden 4 Mayer/Kopp AllgVerwR S …”

doi.org/10.17104/9783406823855

No access

Select for citation download

Controlling

Browse Volumes: Controlling

CON Volume 36 (2024) Issue 4 ISSN Online: 0935-0381 C.H.BECK, München

Results in this title

Martin R. W. Hiebl Controlling im öffentlichen Sektor: New Public Management überall? S. 1

„… –öffentlicher Einrichtungen. Daneben versuchen inzwischen auch zahlreiche öffentliche Einrichtungen,neue …” „… Veränderungen im Controlling öffentlicherEinrichtungen hervorgerufen. Hierunter sind als prägende Elemente unter …” „… haben öffent-liche Einrichtungen vielfach neue Controlling-Instrumente und -Stellen eingeführt und …”

Philipp Herrmann, Bernhard Hirsch, David Lindermüller, Miriam Maske, Matthias Sohn Nachhaltigkeit in Behörden S. 4-10

„… Universität derBundeswehr München undKoordinator des Arbeits-kreises „Steuerung & Con-trolling in öffentlichen …” „… München undwiss. Leiter des Arbeitskrei-ses „Steuerung & Control-ling in öffentlichen Institu-tionen“.In …” „… „Steuerung und Controlling in öffentlichen Institutionen“, imRahmen dessen Vertreter aus Bundes- und …”

Grundlagenliteratur zu Controlling im öffentlichen Sektor S. 71-72

„… in der öffentlichen Verwaltung umgesetzt und öf-fentliche Einrichtungen effizient gesteuert werden …” „… Grundlagenliteratur zuControlling im öffentlichenSektorAndreas GadatschIT-Controlling für die …” „… öffentliche Verwaltung kompaktMethoden, Werkzeuge und Beispiele für die VerwaltungspraxisWiesbaden: Springer …”

Svenja Hülter Nachlese S. 75-78

„… öf-fentlichen Wiedergabe und Zugänglichmachung, das Recht zur Aufnahme in Datenban-ken, das Recht zur …” „… gilt auch gegenüber Daten-banken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Zeitschrift darf …” „… irgend-einer Form vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich wiedergegeben oder zugänglich ge-macht, in …”

Kristina Lemmer Chief Digital Officer als Controller der digitalen Transformation S. 18-23

„… Kultur und Struktur invielen öffentlichen Einrichtungen hemmt somit dieEntwicklung und Implementierung …” „… Positionierung von Chief Digital Officersim öffentlichen SektorProf. Dr. KristinaLemmer ist Professorinfür …” „… Lüneburg.Die digitale Transformation löst einen Wandel in allen Bereichen der öffentlichenVerwaltung aus. Doch …”

doi.org/10.15358/0935-0381-2024-4

No access

Select for citation download

Öffentliches Recht

Series: Academia Iuris Examenstraining

Volume 2022 C.H.BECK, München

Results in this title

5. Kapitel. Erlass von Verwaltungsakten S. 351-391

„… VwGO erforderlich ist.I. Zulassung zu einer öffentlichen Einrichtung1257 Wird auf die Zulassung zu …” „… einer öffentlichen Einrichtung geklagt, so ist zunächst zuunterscheiden, ob diese durch die Kommune …” „… ausgestaltet ist.1258 Wird die öffentliche Einrichtung durch eine juristische Person des Privatrechts(meist …”

Sachverzeichnis S. 493-518

„… – Leistungen 1369– öffentliche Einrichtungen 1371Datenabgleich 487Datenaustausch 505Datenbeschaffungsmaßnahmen …” „… – Kommunalverfassungsbeschwerde 167– öffentliche Einrichtungen 1371– Recht auf kommunale Selbstverwaltung 168f.Gemeinderat 777 …” „… Kampfhundeimport 194, 584Kampfhundeverbot 584f., 770, 772Kanalarbeiten 1570Kapazität, öffentliche Einrichtung 1387 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 352I. Zulassung zu einer öffentlichen Einrichtung …” „… . Vorliegen einer öffentlichen Einrichtung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3762 …” „… FrenzÖffentliches RechtEine nach Anspruchszielen geordnete Darstellung zur Examensvorbereitung9. Auflage VahlenE X …”

3. Kapitel. Abwehr sonstiger Maßnahmen S. 324-341

„… Immissionen öf-fentlicher Einrichtungen (zB Lärm von Feuerwehrsirenen oder Kirchenglocken).1161Ist die …” „… , öffentlich-rechtlicheWillenserklärungen und Regelungen, die nicht auf Außenwirkung gerichtet sind,zB innerdienstliche Rechtsakte.§ 12 Die …” „… Signal-wirkung der Feuersirene aber aus Gründen der öffentlichen Sicherheit nicht verzichtet und daher nurzB ein …”

7. Kapitel. Verfassungsrechtliche Feststellungsbegehren: Handeln von nationalen Verfassungsorganen S. 431-454

„… solche ist weiterhin wegen der Verletzung subjektiv-öffentlicher Rechte möglich –etwa aus Art. 38 I 2 iVm …” „… Bundestages mit. Sie sind Träger eines besonderen öffentlichenAmtes; diesen Status können sie im …” „… Bundestags zur Einrichtung eines Untersuchungsausschusses) angesichts der bestehen-den großen Koalition für …”

6. Kapitel. Sonstiges Verwaltungshandeln und Geldzahlungen S. 391-431

„… Benutzung öffentlicher Einrichtungen (zB Abwasserkanal).74Das Anstaltsbenutzungsverhältnis muss freilich …” „… Verwaltungsrechtswegs, § 40 I VwGO1435 Wird eine vertragliche Leistung begehrt, so liegt eine öffentlich …” „… -rechtliche Streitigkeitvor, wenn Grundlage ein öffentlich-rechtlicher Vertrag ist, also ein Vertrag, dessenGegenstand dem …”

2. Kapitel. Aufhebung von Verwaltungsakten S. 244-324

„… öffentlicheEinrichtungen sind hingegen regelmäßig nicht auf eine konkrete Einzelkonstellationbezogen und daher kein VA …” „… Akte der öffentlichen Gewalt iSd § 90 I BVerfGG, die Grundrechte verletzenkönnen. Eine …” „… von öffentlichen bzw. privaten Veranstaltungen angerufen werden. Daher könnte dasBVerfG ausnahmsweise …”

1. Kapitel. Abwehr von Normen S. 5-244

„… 51. Teil. Abwehr von Maßnahmen18Das erste Hauptklageziel im öffentlichen Recht ist die Aufhebung …” „… = BeckRS 2012, 56668 – ESM-Vertrag: Der Vertrag zur Einrichtung desEuropäischen Stabilitätsmechanismus …” „… Ausga-ben der öffentlichen Hand gehört zu den unaufgebbaren Bestandteilen des Verfassungsstaates …”

8. Kapitel. Feststellungsbegehren für Verwaltungshandeln S. 454-485

„… . 4 GG1692 Die Zulässigkeit anderer öffentlich-rechtlicher Streitigkeiten gem. § 13 Nr. 8 …” „… Kommunalrechts(insbesondere der GO) zugrunde. Diese stellen typisches öffentliches Recht dar, sodasseine öffentlich …” „… Ordnungsfunktion des Vorsitzenden wie auch dieeigentliche Diskussion sind öffentlich-rechtlich. Daher sind auch …”

doi.org/10.15358/9783800667291

No access

Select for citation download