„… patentrechtlichen Schutzvoraussetzungen der Neuheit und erfinderischen Tätigkeit umfassenden Zugang zu technischen …” „… .33 107Besonders problematisch ist das Verhältnis zwischen Urheber- und Patentrecht im Hinblick auf …” „… Textverarbeitung).34 Das Patentrecht wiederum zählt Computerprogramme „als solche“ nicht zu den schutzfähigen …”

Stichwortverzeichnis S. 421-426

„… , 236, 270 Parfüm 191 Parodie 96, 428, 523ff., 688, 1070 Pastiche 428, 523ff. Patentrecht 33, 101ff …”

1. Kapitel. Das Werk S. 61-95

„… Gegensatz etwa zum Patentrecht keine staatliche Verleihung voraus. Nur Rundfunkkommentare und …”

doi.org/10.17104/9783406746673

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Europarecht

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2018 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 15 Freier Warenverkehr S. 309-332

„… des gewerblichen und kommerziellen Eigentums. Hierzu gehören insbesondere das Patentrecht, das …” „… auf sein § 15 Freier Warenverkehr 327 26 27 Patentrecht verbieten (EuGH, Rs. C-187/80, EU:C:1981:180 …” „… erstmalige Vermarktung sein Patentrecht gewissermaßen „erschöpft“: „Es ist nämlich Aufgabe des Patentinhabers …”

§ 19 Rechtsangleichung S. 365-371

„… . – Brüstle). Dies ist ein Bruch mit hergebrachten Grundsätzen des Patentrechts und wohl auch mit den für die …”

doi.org/10.17104/9783406731044

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Rechtshandbuch Kryptowerte

, ,

2020 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§4 Die Rechtsnatur von Kryptotoken S. 110-129

„… – eine Sache?, DB 1994, 1505–1509; Kraßer/Ann, Patentrecht, 7. Aufl., 2016; Krebs/Becker, Die …” „… Factory, GRUR-Prax 2017, 225–227; Timmann, Patentrecht im Lichte von Art. 14 GG, 2008; Troller, Das …” „… 2005, 3353 – Domain-Pfändung; Kraßer/Ann Patentrecht § 2 Rn. 6; Schrader in Leible/Sosnitza Onlinerecht …”

§6 Verträge über Kryptotoken S. 138-196

„… bei der Nichterfüllung, AcP 202 (2002), 555–606; Krasser/Ann, Patentrecht, Lehrbuch zum deutschen und …” „… europäischen Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht, 7. Aufl., 2016; Kr"ger/Lampert, Augen auf bei der Token-Wahl …”

doi.org/10.17104/9783406762437

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Die 101 wichtigsten Fragen - Konjunktur und Wirtschaftswachstum

2010 C.H.BECK, München

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Das ökonomische Fundament S. 63-78

„… hat man im Patentrecht gefunden. Mit Hilfe einer rechtlichen Regulierung wird Wissen zu einem …” „… Zufall, dass die Anfänge des Patentrechts im Venedig des 15. und im England des 17. Jahrhunderts …”

Institutionen S. 79-91

„… wenig problematisch. Ein etwas heikleres Beispiel haben wir schon im Patentrecht kennen gelernt. Es …”

doi.org/10.17104/9783406615054

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Unternehmensführung

, ,

Reihe: Vahlens Handbücher der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Band 2012 C.H.BECK, München

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V. Zusammenfassung S. 52-55

„… des Patentrechtes erforderlich und effizient ist. b. Marktliche Transaktionen werden heute oftmals in …”

IV. Markt und Staat als Einflussfaktoren des Unternehmensverhaltens S. 40-52

„… Property Rights-Perspektive, warum die Institution des Patentrechtes erforderlich und effizient ist. b …”

I. Neue Institutionenökonomik S. 4-20

„… Gesetzgebungsverfahren geschaffene und in den letzten 100 Jahren beständig weiterentwickelte Patentrecht definiert und …”

doi.org/10.15358/9783800639397

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Marketing- und Vertriebsrecht

2012 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

Literaturverzeichnis S. 636-640

„… Haedicke, Maximilian, Patentrecht, Köln – München 2009 Härting, Nico, Internetrecht, 4. Aufl., Köln 2010 …”

doi.org/10.15358/9783800642694

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Umweltökonomie und Umweltpolitik

2013 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

3.3 Externe Effekte: Klassifikation und Effizienzbedingungen S. 52-54

„… keine Patentrechte, so können andere Unternehmen kostenlos auf Ergebnisse zurückgreifen, die in …”

doi.org/10.15358/9783800643653

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Europarecht

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2019 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 15 Freier Warenverkehr S. 314-338

„… kommerziellen Eigentums. Hierzu gehören insbesondere das Patentrecht, das Markenrecht und das Urheberrecht …” „… nicht unter Berufung auf sein Patentrecht verbieten (EuGH, Rs. C-187/80, EU:C:1981:180 – Merck …” „… Vermarktung sein Patentrecht gewissermaßen „erschöpft“: „Es ist nämlich Aufgabe des Patentinhabers, in voller …”

§ 19 Rechtsangleichung S. 371-377

„… . – Brüstle). Dies ist ein Bruch mit hergebrachten Grundsätzen des Patentrechts und wohl auch mit den für die …”

doi.org/10.17104/9783406746970

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Europarecht

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2022 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 15 Freier Warenverkehr S. 330-354

„… und kommerziellen Eigentums.Hierzu gehören insbesondere das Patentrecht, das Markenrecht unddas …” „… nicht unter Berufung auf seinPatentrecht verbieten (EuGH, Rs. C-187/80, EU:C:1981:180 –Merck). Dahinter …” „… sein Patent-recht gewissermaßen „erschöpft“:„Es ist nämlich Aufgabe des Patentinhabers, in voller …”

§ 19 Rechtsangleichung S. 388-395

„… ist ein Bruch mit hergebrachtenGrundsätzen des Patentrechts und wohl auch mit den für die …”

doi.org/10.17104/9783406792359

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Europarecht

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2020 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 15 Freier Warenverkehr S. 320-344

„… . Hierzu gehören insbesondere das Patentrecht, das Markenrecht und das Urheberrecht. Diese …” „… auf sein Patentrecht verbieten (EuGH, Rs. C-187/80, EU:C:1981:180 – Merck). Dahinter steht die …” „… Patentrecht gewissermaßen „erschöpft“: „Es ist nämlich Aufgabe des Patentinhabers, in voller Kenntnis der …”

§ 19 Rechtsangleichung S. 378-384

„… . – Brüstle). Dies ist ein Bruch mit hergebrachten Grundsätzen des Patentrechts und wohl auch mit den für die …”

doi.org/10.17104/9783406759680

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Europarecht

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2021 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 15 Freier Warenverkehr S. 324-348

§ 19 Rechtsangleichung S. 382-388

„… , Rn. 47 ff. – Brüstle). Dies ist ein Bruch mit hergebrachten Grundsätzen des Patentrechts und wohl …”

doi.org/10.17104/9783406776489

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Lauterkeitsrecht

Reihe: Academia Iuris – Schwerpunktstudium

Band 2018 C.H.BECK, München

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§ 10 Mitbewerberschutz (§ 4 UWG) S. 99-133

„… Herstellung des patentrechtlich geschützten Erzeugnisses ist die Zustimmung des Patentrechtsinhabers …” „… Designstudien den Tatbestand noch nicht.75 Anders ist dies beispielsweise im Patentrecht: Bereits für die …” „… ; Ohly/ Sosnitza/OhlyUWG § 4 Rn. 3/67. 96 Vgl. hierzu bspw. aus dem Patentrecht Kraßer/Ann, Patentrecht …”

Sachverzeichnis S. 345-350

„… Patentrecht § 17 Rn. 5 Per-se-Verbote § 8 Rn. 72 persönliche Sicherheit, Drohung mit einer Gefahr für die § 8 …”

5. Kapitel. Straf- und Bußgeldvorschriften S. 285-293

„… . Die Funktionsweise, Möglichkeiten undGrenzen desKnow-how-Schutzes verdeutlicht dasPatentrecht …”

1. Kapitel. Grundlagen, Grundbegriffe S. 1-49

„… Beispiele sind das Urheberrecht, das Patentrecht, das Designrecht und das Markenrecht. Diese Schutzrechte …” „… Ansprüche aus einem Schutzrecht des geistigen Eigentums (Beispiel: Patentrecht) außergerichtlich zu Unrecht …”

3. Kapitel. Rechtsfolgen S. 223-265

„… geistigen Eigentums fort.61 Der X. Zivilsenat des BGH, der für das Patentrecht zuständig ist, steht der …”

§ 12 Das Irreführungsverbot (§§ 5f. UWG) S. 145-191

„… der der Unternehmer ein bestimmtes Produkt wahrheitswidrig als »patentrechtlich geschützt« oder …”

doi.org/10.15358/9783800655694

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Staatsrecht II

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2021 C.H.BECK, München

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Stichwortverzeichnis S. 775-792

„… , 3 – Kunstfreiheit 33, 31 – Leben und körp. Unversehrtheit 13, 18 – Patentrecht 35, 28 – Pflegeheime …” „… Patentrecht 38, 15 Paternalismus 1, 13; 5, 5; 13, 27; 25, 54 Patientenverfügung 10, 59 Paulskirchenverfassung …”

6. Abschnitt. Die Freiheit beruflicher und wirtschaftlicher Betätigung S. 618-730

4. Abschnitt. Kommunikationsgrundrechte Vorbemerkungen: S. 411-529

doi.org/10.17104/9783406775994

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