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Einführung in die Rechtswissenschaft

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Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2023 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Kapitel. Allgemeine Grundsätze S. 56-110

„… Grundlegung(vgl. Stadler BGB AT § 1 Rn. 4; a. A. Däubler BGB kompakt Kap. 2 Rn. 12f., der Zi-vilrecht mit dem …” „… bedarf der Rechtsordnung als „Korrelat“(Flume BGB AT II S. 1f., 10f., 18) und muss gegebenenfalls durch …” „… “ dominiert, „im öffentlichen Recht dagegen die gebundene Ent-scheidung“ (Medicus/Petersen BGB AT Rn. 4). In …”

4. Kapitel. Recht der Schuldverhältnisse S. 110-209

„… dieses auch hätte vermeiden können (vgl. nur Medicus ATRn. 323ff.; Stadler BGB AT § 17 Rn. 9ff …” „… zwei Sätze wird erst bei der Beschäftigung mit vertraglichenSchuldverhältnissen im BGB AT bzw. im …” „… den Vertragsschluss findensich im BGB AT (§§ 145ff.). Der vor § 104 den Abschnitt überwölbende …”

11. Kapitel. Der Allgemeine Teil des Strafrechts S. 386-455

„… zu können – kurz genannt werden (zur Vertiefung siehe Heinrich StrafR AT,Rn. 245ff.):D. Strafrecht406 …” „… : rechtfertigender Notstand) als auch in anderen Gesetzen(§ 228 BGB: defensiver Notstand; § 904 BGB: aggressiver …” „… . AlsRechtfertigungsgrund ist jedoch § 904 BGB (aggressiver Notstand) einschlägig. Das Vorliegen der genann-ten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… “ kommen in den Blick des BGB . . . . . . . . . . . . 63III. Zivilrecht und Europarecht …” „… Vertragsfreiheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69I. Historische Prägung des BGB und seine …” „… Aktualisierung . . . . . . . . 691. Entstehung des BGB (1874–1896) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 692 …”

9. Kapitel. Verwaltungsrecht S. 328-374

„… AtG) oder imAnlagenrecht (§ 7 Abs. 2 Nr. 3 BImSchG). Es gibt aber die Tendenz, den Gefahr-begriff …” „… Anspruch(§ 194 BGB) vergleichbar. Subjektive Rechte des Einzelnen sind nach Art. 19 Abs. 4GG Voraussetzung …” „… entspricht dem Zugang einer Willens-erklärung (vgl. zu § 130 BGB: ® § 8 Rn. 12) und wird ganz ähnlich bewirkt …”

1. Kapitel. Rechtwissenschaft im Überblick S. 1-31

„… , sondern allenfalls ein gesellschaftlich ge-fordertes Verhalten. Nur dann, wenn wie in § 157 BGB (vgl. auch …” „… richterliche Entscheidung mitbestimmender „tat-sächlicher Faktor“ (BGH NJW 1966, 503).§ 157 BGB (Auslegung von …” „… ausdrücklich auf die „gutenSitten“ (§§ 138, 826 BGB) oder auf „Treu und Glauben“ (§ 242 BGB). „Gute …”

5. Kapitel. Außervertragliche Schuldverhältnisse S. 209-250

„… , Sachenrecht, 37. Aufl. 2020; Staudinger, BGB – Eckpfeiler des Zivilrechts, 6. Aufl. 2018;Westermann/Staudinger …” „… , BGB-Sachenrecht, 13. Aufl. 2017; Wieling/Finkenauer, Sachenrecht, 6. Aufl.2020.1Besitz und Eigentum sind die …” „… Grundbegriffe des Sachenrechts.Das Dritte Buch desBGB (§§ 854–1296) regelt die „dinglichen Rechte“, die eine …”

12. Kapitel. Der Besondere Teil des Strafrechts S. 455-504

„… , son-dern findet sich auch in anderen Rechtsgebieten, wie z.B. im BGB. In Deutschlandgeht sie zurück auf das …” „… Zivilrecht, welches in § 1 BGB bestimmt,dass das menschliche Leben mit der Vollendung der Geburt beginnt …” „… BGB klarstellt – durch Einwilligung gerechtfertigt sein kann.9 Eine weitere Erfolgsqualifikation …”

Sachverzeichnis S. 523-550

„… 61 6– unselbstständiges 61 6Beweiswürdigung– freie 57 15bewusste Fahrlässigkeit 30 8BGB 6 1ff.– als …” „… ff.BGB-Gesellschaft siehe Gesellschaft bürgerlichenRechtsBigamie 53 6Bilanzrecht 6 11Bildaufnahmen 41 2– intime 46 11 …” „… Arglistige Täuschung 8 48, 55ff.Arzneimittelstrafrecht 54 4Asyl 20 162atypischer Kausalverlauf 29 48 …”

6. Kapitel. Einführung S. 250-268

„… erstreiten.Lösungshinweise Fall 3:11 Das bürgerlich-rechtliche Hausrecht stützt sich auf § 903 i.V.m. § 1004 BGB. Das …” „… undPolizeirecht, das Datenschutzrecht und das Denkmalrecht, das Atomrecht und dasWehrverwaltungsrecht, also das …” „… EuropäischeWirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft schufen.Nach erheblicher Erweiterung der Gemeinschaften …”

doi.org/10.17104/9783406805769

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Examenskurs BGB

2020 C.H.BECK, München

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXII

„… . Aufl. 2017 (zit.: Brox/Walker BGB AT) Brox, H./Walker, W.-D. . . . . . . Allgemeines Schuldrecht …” „… Band: Das Rechtsgeschäft, 4. Aufl. 1992 (zit.: Flume BGB AT) Gerhardt, W …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Gesetzbuches, 2. Aufl. 1996 (zit.: Hübner BGB AT) XX Verzeichnis der …”

§ 1. Zustandekommen von Verträgen S. 1-40

„… (440); Wolf/ Neuner BGB AT § 2 Rn. 14. 1 2 3 1. Kapitel. Vertragliche Schuldverhältnisse2 Wie jedem …” „… Bejahend Thüsing/v. Hoff NJW 2007, 21; ebenso Maier-Reimer NJW 2006, 2577 (2582); Köhler BGB AT § 8 Rn …” „… 1976, 801 (803); im gleichen Sinn BGH NJW 1979, 2152. 12 BGH WuW 2018, 326. 13 Wolf/Neuner BGB AT …”

§ 5. Deliktsrecht S. 174-226

„… (zum Begriff → GK BGB Rn. 1095 ff.) außerhalb von Sonderverbindungen zwischen Schädiger und …” „… Geschädigtem beurteilt sich vornehmlich nach den Regeln, die das BGB im 27. Titel des zweiten Buches unter der …” „… , sondern die dazu dient, „Unglücksschäden“ angemessen auszugleichen (→ GK BGB Rn. 1075 f.).2 Im Folgenden …”

§ 7. Eigentum S. 239-325

„… nur im Rahmen einer Gesamthandsgemeinschaft, die im BGB ausschließlich in der Form der Gesellschaft …” „… SachenR § 3 Rn. 7. 3 MüKoBGB/K. Schmidt § 1008 Rn. 1. 504 505 506 507 3. Kapitel. Besitz und Eigentum …” „… Eigentümer. Die beschriebenen Erwerbstatbestände sind bereits im → GK BGB Rn. 745 ff. dargestellt worden …”

§ 2. Zum Inhalt von Verträgen S. 41-110

„… § 2. Zum Inhalt von Verträgen I. Kauf Das Kaufrecht ist bereits im → GK BGB Rn. 782 ff. eingehend …” „… betreffen und deren Behandlung ergänzend und vertiefend der Darstellung im GK BGB hinzugefügt werden soll …” „… . Vertragliche Schuldverhältnisse42 wird (→ GK BGB Rn. 801). Darüber hinaus sind aber auch die Beziehungen der …”

doi.org/10.17104/9783406759185

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Juristische Arbeitstechnik und wissenschaftliches Arbeiten

Reihe: Vahlen Jura

Band 2021 C.H.BECK, München

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§ 10 Fragen und Lösungen – Beispiele zur Vertiefung der §§ 1–9 S. 225-235

„… Gebiet 3 1. BGB AT StrafR AT Staatsorganisationsrecht 2. BGB AT StrafR AT Grundrechte 3. SchuldR AT …” „… Sachenrecht Grundrechte 4. SchuldR AT Sachenrecht VerwaltungsR AT 5. SchuldR AT/Sachenrecht …” „… Handels-/GesellschR VerwaltungsR AT 6. SchuldR BT Handels-/GesellschR Polizei-/SicherheitsR 7. SchuldR BT StPO …”

§ 1 Erfolgreich studieren S. 1-30

„… . Suchen Sie nach systematischen Querverbindungen im Gesetz. Der gutgläubige Erwerb im BGB findet sich …” „… beispielsweise in den Vorschriften §§ 892, 932, 2366, 1207 f. BGB; er wird durchbrochen von den §§ 932 Abs. 2 …” „… , 935, 818 Abs. 4, 819, 989, 990 BGB.66 Im ersten Semester kann man noch nicht vollständig alle …”

§ 3 Juristische Argumentation S. 55-72

„… Weinversteigerungsfall als Klassiker des BGB AT Trierer Weinversteigerungsfall: Stephan Schulze hat sich mit seinem …” „… (wie die Formnichtigkeit gem. § 125 BGB), ihn vernichten (wie die Erfüllung gem. § 362 Abs. 1 BGB) oder …” „… ihn hemmen (wie z. B. § 214 Abs. 1 BGB – § 2 Rn. 35). Typisch für die rechtshemmenden Einwendungen …”

§ 4 Juristische Recherche und das Lesen juristischer Texte S. 73-106

„… die Rechtsprechungsnachweise bei Palandt/Grüneberg, BGB, 80. Aufl. 2021, § 280 Rn. 66. 2 S …” „… - _________________________________________________________________________________ 88 www.ris.bka.gv.at/jus. 89 www.admin.ch. 90 www.legifrance.gouv.fr. 91 www.parlamento.it. 92 …” „… . Aufl. 2020. 127 www.ris.bka.gv.at/jus und www.vfgh.gv.at. 128 www.bger.ch. 129 …”

§ 5 Die einschlägigen Zitierregeln S. 107-146

„… . §§ 280 Abs. 1, 3, 281 Abs. 1, 437 Nr. 3, 434 Abs. 1 BGB. Der Urheber dieser Rechtsfolge ist der …” „… Gesetzgeber des BGB vom 1.1.2002. Hinweise auf den BGH oder den Palandt sind verfehlt. Weiter ergibt sich der …” „… nachfolgen. Bürgschaften gegenüber Angehörigen können gem. § 138 Abs. 1 BGB sittenwidrig sein. Hier ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… ........................................................ 56 3. Der Trierer Weinversteigerungsfall als Klassiker des BGB AT …” „… ..................... Max-Planck-Institut MünchKomm ...... Münchener Kommentar zum BGB Druckerei C. H . Möllers, Juristische …”

§ 6 Juristischer Stil und Schreibtechniken S. 147-164

„… Prosser, 7 Leg. Ed. 155, 156 (1954). 15 Diederichsen/Wagner, Die BGB-Klausur, 9. Aufl. 1997, § 6 II., S …” „… wurden (§ 3 Rn. 25 ff.). § 275 Abs. 2 BGB-RE (Ausschluss der Leistungspflicht) des Regierungsentwurfes …” „… gültige Fassung des § 275 Abs. 2 BGB hat zwar den ursprünglichen zweiten Satz gestrichen, enthält aber …”

§ 8 Präsentation – Rhetorische Fähigkeiten für Vortrag und mündliche Prüfung S. 187-202

„… . – Gehört der Verbraucherschutz in das BGB …” „… zu entsprechenden Atemübungen Inns of Court (ed.), Advocacy, Negotiation & Conference Skills, 3rd ed …” „… . Churchill soll in einer seiner Reden im Unterhaus von einer Dame mit den Worten heftig attacktiert worden …”

§ 9 Die Doktorarbeit S. 203-224

„… So muss etwa die Warenkauf-RL 2019/771 bis zum 1.1.2022 in das BGB umgesetzt werden, s. Möllers, in …” „… , 649 ff. (Short-Sell-Attacken); ders., in: FS 50 Jahre Juristische Fakultät Augsburg, 2021 (im …” „… , JZ 2000, 614. Kurios ist es, wenn der Doktorand neben dem Doktorvater im gleichen Atemzug dem eigenen …”

doi.org/10.15358/9783800663934

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Examinatorium BGB Allgemeiner Teil

Reihe: JuS-Schriftenreihe Studium

Band 201 2019 C.H.BECK, München

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§ 5. Vertragsschluss (§§ 145 ff.) S. 55-68

„… . 22; bis zur 3. Aufl. auch Faust AT § 3 Rn. 2; MüKoBGB/Armbrüster Vor § 116 Rn. 10; BeckOK …” „… Ablauf eines Vertragsschlusses durch Angebot (bzw. „Antrag“ in der Terminologie des BGB) und …” „… . zu den Besonderheiten des Vertragsschlusses im Internet Wertenbruch AT § 10 Rn. 25 ff.; PWW/Brinkmann …”

§ 3. Tatbestand und Wirksamkeit der Willenserklärung S. 25-45

„… Vgl.Medicus AT Rn. 751 sowie → Rn. 485. 9 Vgl. MüKoBGB/Armbrüster Vor § 116 Rn. 13. 117 118 27A. Objektiver …” „… NJW 1995, 953 m. Bespr. Habersack JuS 1996, 585; Medicus AT Rn. 607; BeckOK BGB/Wendtland BGB § 133 Rn …” „… sogleich Rn. 185. 78 Vgl. Brox/Walker AT Rn. 147. 79 Vgl. MüKoBGB/Schramm Vor § 164 Rn. 46. 80 Vgl. zur …”

§ 6. Wirksamkeitshindernisse für Rechtsgeschäfte S. 69-120

„… 2006, 371. 86 BGH NJW 1982, 1389. 87 A.A. MüKoBGB/Einsele § 125 Rn. 70; Faust AT § 8 Rn. 15; wie hier …” „… . MüKoBGB/Einsele § 125 Rn. 55. 95 Vgl.Wolf/Neuner AT § 44 Rn. 68. 96 Vgl.Medicus AT Rn. 632. 97 Vgl. zB RGZ 153, 59 …” „… , 438 = NJW 1973, 77. 121 Vgl.Wertenbruch AT § 18 Rn. 3. 122 Vgl. MüKoBGB/Armbrüster § 134 Rn. 35. 123 …”

§ 10. Stellvertretung (§§ 164 ff.) S. 163-192

„… . MüKoBGB/Busche § 143 Rn. 13;Medicus AT Rn. 945;Wolf/Neuner AT § 41 Rn. 20. 57 Faust AT § 28 Rn. 11; BeckOK …” „… mehr angezweifelt. 59 Vgl. MüKoBGB/Schramm Vor § 164 Rn. 7; Medicus AT Rn. 926. 60 Vgl. MüKoBGB …” „… folgenden Skizze ersichtlich: Das Recht der Stellvertretung nach dem BGB wird von drei Grundprinzipien …”

§ 11. Allgemeine Geschäftsbedingungen (§§ 305 ff.) S. 193-216

„… Vertragsklauseln. Während der Allgemeine Teil des BGB nur wenige Instrumente zur Inhaltskontrolle zur Verfügung …” „… Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch Faust AT § 15 Rn. 7 ff. 2 Ausführlicher Übungsfall hierzu …” „… : Grigoleit/Herresthal AT Fall 1 „Die Schwarzfahrt“. 649 650 651 652 Aufbauschema für die Prüfung Allgemeiner …”

§ 1. Rechtssubjekte und Rechtsobjekte S. 1-16

„… drei Büchern des BGB – ist darauf ausgerichtet, Personen Güter zuzuordnen. Dementsprechend sind die …” „… Wertenbruch AT § 4 Rn. 2. 3 Näher Grigoleit/Riehm SchuldR IV, Rn. 26. 4 OLG Frankfurt NJW 1997, 3099 …” „… ; krit.Wolf/Neuner AT § 11 Rn. 9 f. 5 Näher Grigoleit/Riehm SchuldR IV, Rn. 43. 1 2 3 4 5 6 II. Juristische Personen …”

§ 2. Grundlagen der Rechtsgeschäftslehre S. 17-24

„… Privatautonomie und Vertragsfreiheit sind die beiden Grundpfeiler der liberalen Privatrechtsordnung des BGB. Unter …” „… Kontrahierungszwang. Ein solcher ergibt sich zum einen aus spezialgesetzli- 1 Rüthers/Stadler AT § 3 Rn. 2. 2 Dazu …” „… → Rn. 95. 3 Das Kartellrecht bleibt im Folgenden ausgeklammert; vgl. dazu etwa Rüthers/Stadler AT § 3 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… Allgemeiner Teil, 38. Aufl. 2014 Köhler, BGB AT kompakt, 4. Aufl. 2014 Leenen, BGB Allgemeiner Teil …” „… JuS Schriftenreihe Studium Thomas Riehm Examinatorium BGB Allgemeiner Teil C.H.BECK Das …” „… Examinatorium behandelt den Allgemeinen Teil des BGB einschließlich seiner Bezüge zu den übrigen Büchern des BGB …”

§ 9. Anfechtung von Rechtsgeschäften S. 127-162

„… Frank/Helms ErbR § 15 Rn. 9 ff., § 7 Rn. 26 ff. 5 Vgl. Palandt/Sprau § 779 Rn. 13 ff. 6 Vgl. MüKoBGB …” „… /Oechsler § 929 Rn. 24; Grigoleit/Herresthal AT Rn. 426. 7 Vgl. eingehend Grigoleit AcP 199 (1999), 379 (396 ff …” „… .). 8 Vgl.Medicus AT Rn. 233; Palandt/Ellenberger Vor § 104 Rn. 23. 9 Vgl. zum Ganzen auch → Rn. 107 …”

§ 8. Verfügungsverbote (§§ 135, 136) S. 125-126

„… Rn. 9; RGZ 99, 338. 10 Vgl.Wolf/Neuner AT § 55 Rn. 32; MüKoBGB/Armbrüster § 135 Rn. 44. 438 439 440 …” „… . Palandt/Ellenberger §§ 135, 136 Rn. 2a. 3 Vgl. MüKoBGB/Armbrüster § 135 Rn. 10. 4 Vgl. etwa BGHZ 172, 360 = NJW 2008 …” „… , 376. 5 Vgl. dazu BGH NJW 1998, 746 = JuS 1998, 457. 6 Vgl.Wertenbruch AT § 23 Rn. 3; Faust AT § 11 Rn …”

§ 4. Auslegung von Willenserklärungen S. 46-54

„… dieser Äußerung „zu verstehen hat“. Die Regelungen des BGB zur Auslegung von Willenserklärungen sind auf …” „… 99, 147 –Haakjöringsköd. 2 Vgl.Wolf/Neuner AT § 35 Rn. 27. 188 189 190 191 ein objektiver (normativer …” „… denen der Betreiber des Cafés ein Angebot des Gastes anzunehmen 3 Vgl.Wolf/Neuner AT § 35 Rn. 17; Faust …”

§ 7. Bedingung und Befristung (§§ 158 ff.) S. 121-124

„… , die vom 2 Vgl. Palandt/Ellenberger § 159 Rn. 1. 3 So die hM, vgl. MüKoBGB/Westermann § 159 Rn. 3 …” „… ; PWW/Brinkmann § 159 Rn. 2. 4 So etwa BeckOK BGB/Rövekamp BGB § 159 Rn. 7. 5 MüKoBGB/Westermann § 160 Rn. 5. 6 …” „… - 7 Vgl. zum Schutz bei Zwischenverfügungen Wertenbruch AT § 25 Rn. 18 ff. 432 433 123C. Schutz des …”

§ 12. Fristen und Verjährung S. 217-228

„… Anwendungsbereich erstreckt sich nicht nur auf das BGB, sondern auf alle Rechtsgebiete (vgl. § 222 ZPO, § 186 sowie …” „… besonderen Verjährungsfristen außerhalb des Allgemeinen Teils des BGB betreffen meist …” „… , vgl. § 196. 9 Vgl. Palandt/Ellenberger § 199 Rn. 3; PWW/Deppenkemper § 199 Rn. 3; Faust AT § 31 Rn. 5 …”

doi.org/10.17104/9783406746239

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Schuldrecht

Reihe: Academia Iuris

Band 2018 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

4. Abschnitt. Mehrheit von Schädigern und Inhalt der Haftung S. 560-576

„… . § 86 VVG auf die Krankenversicherung über (SchuldR AT Rn. 1013). 667 Vgl. MüKoBGB/Wagner § 843 Rn. 2ff …” „… Regelungen wie § 844 (vgl. §§ 7 ProdHaftG, 10 StVG, 5 HaftPflG, 28 AtG, 86 AMG, 35 LuftVG).672 Im …” „… haftung, JURA 1995, 368; Kilian, Die Haftung des gerichtlichen Sachverständigen nach § 839a BGB, VersR …”

§ 4 Die Rechte des Käufers S. 31-66

„… ; vgl. dazu SchuldR AT Rn. 460). Es sind daher die allgemeinen Regeln über die Unmöglichkeit (§§ 283 …” „… erfüllten Vertrages (dazu SchuldR AT Rn. 307ff.) zu.155 Der Nacherfüllungsanspruch setzt ebenso wie der …” „… (®Rn. 156f.) sowie den besonderen Ausschlussregeln der §§ 439 IV, 442, 444, 445 BGB und § 377 HGB (®Rn …”

3. Abschnitt. Gelddarlehen und Verbraucherkredit S. 138-167

„… . SchuldR AT Rn. 915ff.).840 Die Modalitäten 833 Vgl. BeckOK BGB/Möller, 43. Ed. 1.2.2017, § 508 Rn. 4 …” „… , Vollzug von Schenkungen nach § 518 II BGB, MDR 1980, 883; Huber, Keine Haftung des Schenkers für …” „… (§ 512), und ordnet die Anwendbarkeit 716 Staudinger/Chiusi, 2013, § 516 Rn. 82; ähnlich MüKoBGB …”

1. Abschnitt. Dienstvertrag und ähnliche Verträge S. 225-262

„… Vgl. Brox/Walker SchuldR BT § 19 Rn. 9. 4 Vgl. BGHNJW 2002, 3323; MüKoBGB/Busche § 631 Rn. 18. 3. Teil …” „… annehmbare Lösung vereinbaren (s. SchuldR AT Rn. 49ff.). Dieser Gedanke trifft auch auf freie Dienstverträge …” „… , Vorbem. zu §§ 611ff. Rn. 40; MüKoBGB/Busche § 631 Rn. 19; HK BGB/Schreiber § 611 Rn. 6. 6 …”

5. Teil. Sicherung und Feststellung von Forderungen S. 387-413

„… Gesellschafter gesichert werden.7 1 Vgl.Gursky SchuldR BT 169. 2 Vgl. Pawlowski BGB AT Rn. 871ff. 3 Näher dazu …” „… ); MüKoBGB/Habersack § 765 Rn. 62; Larenz/Canaris SchuldR II 2 § 60 III 1c;Harke SchuldR AT Rn. 479;Musielak JA 2015 …” „… 1986, 41. 112 BGHNJW RR 1987, 1426f.; Brox/Walker SchuldR BT § 33 Rn. 9. 113 Vgl. Pawlowski BGB AT Rn …”

2. Abschnitt. Haftung des Schädigers nach § 823 I S. 473-523

„… Brox/Walker BGB AT Rn. 693ff.; Köhler BGBAT § 19 Rn. 5ff. 64 Vgl. MüKoBGB/Grothe § 231 Rn. 1;Gursky SchuldR BT …” „… ; Fuchs/Pauker/BaumgärtnerDelikts und SchadensersatzR 20. 124 Zum Begriff des Eigentums Brox/Walker BGB AT Rn. 624ff. 125 Vgl …” „… . 11. 137 Brox/Walker SchuldR BT § 45 Rn. 9;Medicus/Petersen BürgerlR Rn. 610. 138 Brox/Walker BGB AT …”

1. Abschnitt. Einführung S. 469-473

„… Verschulden nicht ankommt. Außerhalb des BGB finden sich darüber hinaus aber zahlreiche weitere …” „… Haftung wird teilweise die Aufopferung genannt.1 Wichtigste Beispiele aus dem BGB sind der …” „… § 906 II 2 (®Rn. 1433).2 Da diese Ansprüche meistens im Allgemeinen Teil des BGB bzw. im Sachenrecht …”

4. Teil. Verträge über ein Risiko S. 381-387

„… Gesellschafter gesichert werden.7 1 Vgl.Gursky SchuldR BT 169. 2 Vgl. Pawlowski BGB AT Rn. 871ff. 3 Näher dazu …” „… . MüKoBGB/Habersack § 762 Rn. 4; Palandt/Sprau § 762 Rn. 1. 2 Vgl.Medicus/Lorenz SchuldR BT Rn. 1030;Gursky SchuldR BT …” „… . HK BGB/Saenger §§ 759 761 Rn. 5. 9 Jauernig/Stadler § 759 761 Rn. 7. 10 Vgl. BGHNJW RR 1991, 1035 …”

§ 12 Der Kauf von Rechten und sonstigen Gegenständen S. 94-101

„… Vorbehaltsverkäufers kann mit der Globalzession (SchuldR AT Rn. 1181) zugunsten eines Geldkreditgebers kollidieren. In …” „… , 34 (35ff.); BGHNJW 1999, 940; NK BGB/Looschelders § 138 Rn. 264ff. 487 Vgl. BGHZ 46, 117 (118ff …” „… nach §§ 398ff. erfüllt (dazu SchuldR AT Rn. 1162ff.). Für die Übertragung sonstiger Rechte gelten die …”

2. Abschnitt. Sonstige Veräußerungsverträge S. 122-138

„… . 7. 667 Ausf. dazu Brox/Walker BGB AT Rn. 275. 668 BGHNJW 2005, 415 (416); 2005, 1430 (1431); Köhler …” „… an den Kauf regelt das BGB in § 480 den Tausch. Es handelt sich um einen gegenseitigen Vertrag, in …” „… Vgl. MüKoBGB/Westermann § 480 Rn. 6. 634 Vgl. Palandt/Weidenkaff § 480 Rn. 8; Brox/Walker SchuldR BT …”

2. Abschnitt. Werkvertrag und ähnliche Verträge S. 262-320

„… Referentenentwurf zum Patientenrechtegesetz Darstel lung der wichtigsten Änderungsvorschläge für das BGB, VuR 2012 …” „… . Schuldverhältnisse § 8 Rn. 5. 225 Vgl.Medicus/Lorenz SchuldR BT Rn. 688. 226 Vgl. NK BGB/Raab Vor §§ 631ff. Rn. 15 …” „… nicht ein, 227 Vgl. Palandt/Sprau § 650 Rn. 1; MüKoBGB/Busche § 650 Rn. 1. 228 Vgl. BGHNJW 2009, 2877 …”

§ 10 Gefahrtragung im Kaufrecht S. 86-90

„… . SchuldR AT Rn. 252). 450 IdS auch NK BGB/Büdenbender § 447 Rn. 14. 451 BGHNJW 2003, 3341 (3342 …” „… I 1. Der Käufer trägt damit die Leistungsgefahr, der Verkäufer die Preisgefahr (vgl. SchuldR AT Rn …” „… (Verkäufer) sie nicht zu vertreten hat (s. SchuldR AT Rn. 706ff.). Gemäß § 326 III muss die Gegenleistung …”

§ 5 Ausschluss und Begrenzung der Mängelrechte S. 66-70

„… § 123 vgl. Brox/Walker BGB AT Rn. 452f. 357 BGHZ 170, 86 NJW 2007, 1346 mAnm S. Lorenz LMK 2007, 215088 …” „… Verkäufer unter dem BGB wirklich ein eigenes subjektives Recht zur zweiten Andienung?, JZ 2011, 781 …” „… , 2014, § 442 Rn. 1. 341 NK BGB/Büdenbender § 442 Rn. 9. 342 BGHZ 117, 363 (368); Emmerich SchuldR BT § 5 …”

Einleitung S. 1-5

„… Schuldrecht, das im Achten Abschnitt des Zweiten Buches des BGB (§§ 433–853) geregelt ist. Der Gesetzgeber hat …” „… . Dabei kann – entsprechend den Entstehungsgründen (dazu SchuldR AT Rn. 89) – zwischen …” „… hinaus hat der Gesetzgeber bei der Schuldrechtsreform (SchuldR AT Rn. 46f.) die Regelungen über …”

6. Teil. Bereicherungsrecht S. 413-469

„… Auslegung von Willenserklärungen nach dem Empfängerhorizont Brox/Walker BGB AT Rn. 136f. 29 BGHNJW 2015 …” „… belastetes Eigentum. 145 Erman/Buck Heeb § 816 Rn. 7; Reuter/Martinek 293. 146 Vgl. dazu Brox/Walker BGB AT …” „… Vermögensverschiebungen rückgängig zu machen und dient damit der ausgleichenden Gerechtigkeit (vgl. SchuldR AT Rn. 180 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXIX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 470 III. Das System des Deliktsrechts im BGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 521 3. Abschnitt. Die sonstigen Haftungstatbestände im BGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 578 § 74 Gefährdungshaftungstatbestände außerhalb des BGB …”

3. Abschnitt. Die sonstigen Haftungstatbestände im BGB S. 523-560

„… § 64 Verletzung eines Schutzgesetzes 523 3. Abschnitt. Die sonstigen Haftungstatbestände im BGB §64 …” „… § 823 II MüKoBGB/Wagner § 823 Rn. 475. 345 Vgl. Larenz/Canaris SchuldR II 2 § 77 III 2;Medicus/Lorenz …” „… Beteiligten verfolgt werden kann.355 Aus dem BGB ist insbesondere die Vorschrift des § 858 I über die …”

1. Abschnitt. Der Mietvertrag S. 167-214

„… . MüKoBGB/Ernst § 275 Rn. 164; Flume BGB AT, 4.Aufl. 1992, § 26, 3. 109 So etwa Staudinger/Caspers, 2014, § 275 Rn …” „… . 36; Pawlowski BGB AT Rn. 562, 566f. 2. Teil. Überlassungsverträge 188 Beispiel: In einem …” „… BGB AT, 4.Aufl. 1992, § 26, 3; Pawlowski BGB AT Rn. 562, 566f. 111 Vgl. BeckOK BGB/Ehlert, 43. Ed …”

4. Abschnitt. Auftrag, Geschäftsbesorgung und Zahlungsdienste S. 332-348

„… § 670.584 579 BGBl. 2017 I 2446. 580 Vgl. MüKoBGB/Casper Vor §§ 675c 676c Rn. 10. 581 Brox/Walker SchuldR BT …” „… . 10. 584 Vgl. MüKoBGB/Schäfer § 662 Rn. 17; Staudinger/Martinek/Omlor, 2017, § 662 Rn. 3. § 39 Auftrag …” „… Rechtsbindungswillen handeln (SchuldR AT Rn. 93ff.).585 Dem Gefälligkeitsverhältnis entspringt deshalb – anders als dem …”

§ 3 Der Mangel der Kaufsache S. 11-31

„… nicht anwendbar ist (vgl. SchuldR AT Rn. 424), richten sich die Rechte des Verkäufers in diesem Fall …” „… § 300 I ein (vgl. SchuldR AT Rn. 734). Verletzt der Käufer leistungsbezogene Nebenpflichten (§ 241 I …” „… , 324.26 Zu den Einzelheiten s. SchuldR AT Rn. 452ff., 689ff. Literatur: Müller/Hempel, Nebenpflichten des …”

3. Abschnitt. Maklervertrag und Auslobung S. 320-332

„… Vermittlung von Immobilien, Wohnungen, Versicherungen und Krediten große Bedeutung. Gleichwohl hat das BGB die …” „… Immobilienmaklers unterliegen damit allein den Vorschriften des BGB.509 767 Der Gesetzgeber hat den Maklervertrag …” „… 1 § 54. 510 MüKoBGB/Roth § 652 Rn. 3; Brox/Walker SchuldR BT § 29 Rn. 65a; Althammer JA 2006, 594 …”

5. Abschnitt. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 348-370

„… « SchuldR AT Rn. 1005ff. 753 Staudinger/Bergmann, 2015, § 679 Rn. 21; MüKoBGB/Schäfer § 679 Rn. 7. 754 Vgl …” „… § 823 II BGB iVm § 263 I StGB oder § 826 ergeben. Ansprüche aus § 823 I scheitern dagegen zumeist am …” „… gerade wegen ihrer besonderen Sachkenntnis zu Rate gezogen (vgl. dazu SchuldR AT Rn. 167ff., 174ff.).674 …”

§ 15 Internationale Kaufverträge S. 119-122

„… contrahendo (§§ 280 I, 311 II, 241 II) in Betracht. Literatur: Arnold, Zur Reichweite des § 475 BGB, ZGS 2004 …” „… Auslegungsprobleme der §§ 478, 479 BGB einschließlich internationaler Aspekte, JR 2004, 485; Czaplinski …” „… , Strohmanngeschäfte im Ge brauchtwagenhandel als Umgehung nach § 475 Abs. 1 Satz 2 BGB, ZGS 2007, 92; Eichelberger …”

§ 14 Der Verbrauchsgüterkauf S. 105-119

„… , 705 (Looschelders); Erman/Grunewald § 464 Rn. 5. 557 Vgl. BeckOK BGB/Faust, 43. Ed. 15.6.2017, § 464 …” „… oder selbstständigen beruflichen Zwecke nicht überwiegen (vgl. SchuldR AT Rn. 849).559 259 …” „… ; Palandt/Ellenberger § 13 Rn. 4; aAMüKoBGB/Lorenz § 474 Rn. 24. 561 Vgl. EuGHNJW 2005, 653 Rn. 49 Gruber. 562 …”

5. Abschnitt. Gefährdungshaftung S. 576-593

„… . LuftVG), die Haftung für Kernenergieschäden nach dem Atomgesetz (§§ 25ff. AtG), die Haftung für die …” „… Gefährdungshaftung ein Anspruch auf eine angemessene Entschädigung in Geld zu (vgl. etwa §§ 28 III AtG, 117 I BBergG …” „… Beseitigungsanspruch nach § 1004 I 1 BGB und durch Deliktsrecht, NJW 2003, 3087; F. Baur, Der Beseitigungsanspruch nach …”

6. Abschnitt. Verwahrung und Gastwirtshaftung S. 370-381

„… fällt. Einige Sonderformen von Verwahrungsverhältnissen finden sich außerhalb des BGB. So ist das …” „… handeln (vgl. SchuldR AT Rn. 93ff.).811 Nimmt der Kellner dem Gast in einem Restaurant die Jacke ab, um …” „… . Schuldverhältnisse § 12 Rn. 1; Palandt/Sprau § 688 Rn. 1. 809 Brox/Walker SchuldR BT § 30 Rn. 9; HK BGB/Schulze § 688 …”

§ 9 Der Rückgriff des Verkäufers gegenüber dem Lieferanten S. 83-86

„… BGB/Saenger §§ 478, 479 Rn. 4; Jacobs JZ 2004, 225 (227). 434 Vgl. Palandt/Weidenkaff § 445a Rn. 10 …” „… . Recht Rn. 315. 436 Vgl. HK BGB/Saenger §§ 478, 479 Rn. 3;Medicus/Lorenz SchuldR BT Rn. 250. 437 …” „… MüKoBGB/Lorenz § 478 Rn. 18;Oechsler Vertragl. Schuldverhältnisse Rn. 506. 438 MüKoBGB/Lorenz § 478 Rn. 18. 439 …”

§ 1 Grundlagen S. 5-8

„… bei der Schuldrechtsreform von 2001 (dazu SchuldR AT Rn. 46f.) völlig neu gefasst worden. Die …” „… Wertungswidersprüche zwischen beiden Regelungsbereichen (dazu SchuldR AT Rn. 46). Sie hat aber auch zur Folge, dass man …” „… I eine notarielle Beurkundung erforderlich (dazu SchuldR AT Rn. 125ff.). Literatur: Canaris, Die …”

§ 11 Verkauf unter Eigentumsvorbehalt S. 90-94

„… JuS 2001, 833ff. 463 Vgl. NK BGB/Büdenbender § 449 Rn. 27. 464 Zu den Zwecken des Eigentumsvorbehalts …” „… MüKoBGB/Westermann § 449 Rn. 3. § 11 Verkauf unter Eigentumsvorbehalt 91 Ein Eigentumsvorbehalt kommt nur bei …” „… BGB/Büdenbender § 449 Rn. 7. 467 BGHNJW 2006, 3488; dazu Fritsche/WürdingerNJW 2007, 1037ff. 468 Vgl. Brox/Walker …”

§ 8 Konkurrenzen zu anderen Ansprüchen und Rechten des Käufers S. 77-83

„… BGB/Saenger § 437 Rn. 27; Staudinger/Matusche Beckmann, 2014, § 437 Rn. 24ff.; aA BeckOK BGB/Faust, 43. Ed …” „… ; Erman/GrunewaldVor § 437 Rn. 25; MüKoBGB/Wester mann § 437 Rn. 53; Palandt/Weidenkaff § 437 Rn. 53. 1. Teil …” „… (2598); Erman/Grunewald Vor § 437 Rn. 28. 409 MüKoBGB/Westermann § 437 Rn. 55. 410 In einem solchen Fall …”

§ 13 Besondere Arten des Kaufs S. 101-105

„… . 532 Vgl. BeckOK BGB/Faust, 43. Ed. 15.6.2017, § 454 Rn. 6. 1. Teil. Veräußerungs und Kreditverträge …” „… Fernabsatzverträge iSd § 312c handelt, muss das Verhältnis des § 455 zumWiderrufsrecht nach § 312g (dazu SchuldR AT …” „… Auslegungsfrage, die sich nach den allgemeinen Kriterien des § 276 I 1 beurteilt (s. dazu SchuldR AT Rn. 491ff …”

2. Abschnitt. Sonstige Gebrauchsüberlassungsverträge S. 214-225

„… werden. In der Praxis hat dabei dieUnternehmenspacht erhebliche Bedeutung gewonnen.224 223 MüKoBGB …” „… /Harke § 581 Rn. 21. 224 Vgl. NK BGB/Klein BlenkersAnh. zu §§ 581 597: Unternehmenspacht. § 25 Die Pacht 215 …” „… BGB/Klein Blenkers Vor §§ 581 584b Rn. 13ff. 227 Vgl. dazu MüKoBGB/Harke § 581 Rn. 36ff. 228 Vgl …”

Paragrafenregister S. 593-603

„… 87 1278 88 1278 AtG 25ff. 1479 28 1415, 1482 BauGB 24ff. 253 28 255 BBergG 117 1482 BImSchG 14 1166 …” „… 593 Paragrafenregister (Die Angaben verweisen auf die Randnummern) §§ Rn. BGB 13 257ff., 364, 611 …” „… Asset deal 237f. s. auch Unternehmenskauf Atypischer Vertrag 14 Auftrag 800ff. Abgrenzung 801 …”

Sachregister S. 603-613

„… BGB Gesellschaft 6 als Verbraucher 364 Haftung für Organe 1321 Beseitigungsanspruch 1432ff …” „… Unternehmenskauf Atypischer Vertrag 14 Auftrag 800ff. Abgrenzung 801 Aufwendungen 811 Auskunfts und …”

doi.org/10.15358/9783800657995

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Schuldrecht Besonderer Teil

Reihe: Academia Iuris

Band 2021 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

4. Abschnitt. Mehrheit von Schädigern und Inhalt der Haftung S. 591-607

„… finden sich meistens entsprechende Regelungen wie § 844 (vgl. §§ 7 ProdHaftG, 10 StVG, 5 HaftPflG, 28 AtG …” „… ; Hartmann/Tieben, Amtshaftung, JA 2014, 401; Kilian, Die Haftung des gerichtlichen Sachverständigen nach § 839a BGB …” „… , VersR 2003, 683; Kilian, Zweifelsfragen der deliktsrechtlichen Sachverständigenhaftung nach § 839a BGB …”

1. Abschnitt. Der Kaufvertrag S. 5-133

„… . Die Vorschriften sind bei der Schuldrechtsreform von 2001 (® SchuldR AT § 2 Rn. 15f.) völlig neu …” „… aufgetretenen Wertungswidersprüche zwischen beiden Regelungsbereichen (® SchuldR AT § 2 Rn. 15). Sie hat aber …” „… § 475b BGB-E Sonderregeln für die Haftung des Verkäufers beim Verkauf einer Sache mit digitalen Inhalten …”

3. Abschnitt. Gelddarlehen und Verbraucherkredit S. 149-177

„… (Sachdarlehensvertrag). Zu Einzelheiten ® § 27 Rn. 1ff. II. Historische Entwicklung 4 Der historische BGB …” „… BGB hat sich schon früh ein besonderes Schutzrecht für Darlehensnehmer entwickelt. Ausgangspunkt war …” „… der Abzahlungskauf. Der Gesetzgeber hatte bereits vor Inkrafttreten des BGB erkannt, dass es für den …”

2. Abschnitt. Haftung des Schädigers nach § 823 I S. 497-550

„… II 2 § 75 II 5. 77 Vgl. auch Staudinger/Hager, 2017, § 823 Rn. A 1. 78 Vgl. etwa Brox/Walker BGB AT …” „… § 32 Rn. 12ff.; Köhler BGB AT § 19 Rn. 5ff. 7. Teil. Die außervertragliche Haftung auf Schadensersatz …” „… ; Fuchs/Pauker/BaumgärtnerDelikts- und SchadensersatzR 20. 140 Zum Begriff des Eigentums Brox/Walker BGB AT § 28 Rn. 17ff. 141 Vgl …”

§ 50 Der Bürgschaftsvertrag S. 409-428

„… SchuldR BT 169. 2 Vgl. Pawlowski BGB AT Rn. 871ff. 3 Näher dazu MüKoBGB/Habersack § 780 Rn. 7;Harke …” „… . 33; Harke SchuldR AT Rn. 481; Löhnig/Gietl SchuldR BT I Rn. 498; aA BeckOGK/Madaus, 1.9.2020, BGB …” „… . MüKoBGB/Habersack § 779 Rn. 2; Larenz SchuldR II 1 § 7 IV. 6 Medicus/Lorenz SchuldR BT § 50 Rn. 1. 7 Larenz/Canaris …”

1. Abschnitt. Einführung S. 493-497

„… Verschulden nicht ankommt. Außerhalb des BGB finden sich darüber hinaus aber zahlreiche weitere …” „… Haftung wird teilweise die Aufopferung genannt.1 Wichtigste Beispiele aus dem BGB sind der …” „… § 906 II 2 (® § 72 Rn. 6).2 Da diese Ansprüche meistens im Allgemeinen Teil des BGB bzw. im Sachenrecht …”

2. Abschnitt. Sonstige Veräußerungsverträge S. 133-149

„… I, 311b I) über das Grundstück ge- 726 Ausf. dazu Brox/Walker BGB AT § 12 Rn. 18. 727 BGHNJW 2005 …” „… Veräußerungsverträge § 16 Der Tausch 1Im Anschluss an den Kauf regelt das BGB in § 480 den Tausch. Es handelt sich um …” „… SchuldR BT § 20 Rn. 1. 692 Vgl. MüKoBGB/Westermann § 480 Rn. 6. 693 Vgl. Palandt/Weidenkaff § 480 Rn. 8 …”

§ 51 Der Vergleich S. 428-431

„… Rn. 316. 113 BGHNJW-RR 1987, 1426f.; Brox/Walker SchuldR BT § 33 Rn. 9. 114 Vgl. Pawlowski BGB AT Rn …” „… . 880. 115 Vgl. NK-BGB/Hund-von Hagen § 782 Rn. 5. 116 Vgl. zu einem anderen Beispiel Pawlowski BGB AT …” „… Schuldverhältnis tritt.122 117 Vgl. Pawlowski BGB AT Rn. 885 mit Fn. 86. 118 Brox/Walker SchuldR BT § 33 Rn. 13 …”

3. Abschnitt. Die sonstigen Haftungstatbestände im BGB S. 550-591

„… 596/706 3. Abschnitt. Die sonstigen Haftungstatbestände im BGB §64 Verletzung eines Schutzgesetzes I …” „… § 823 II MüKoBGB/Wagner § 823 Rn. 533. 370 Vgl. Larenz/Canaris SchuldR II 2 § 77 III 2;Medicus/Lorenz …” „… Beteiligten verfolgt werden kann.380 Aus dem BGB ist insbesondere die Vorschrift des § 858 I über die …”

1. Abschnitt. Dienstvertrag und ähnliche Verträge S. 241-279

„… . Brox/Walker SchuldR BT § 19 Rn. 9. 4 Vgl. BGHNJW 2002, 3323; MüKoBGB/Busche § 631 Rn. 18. 3. Teil …” „… annehmbare Lösung vereinbaren (® SchuldR AT § 3 Rn. 2ff.). Dieser Gedanke trifft auch auf freie …” „… §§ 611ff. Rn. 40; MüKoBGB/Busche § 631 Rn. 19; HK-BGB/Schreiber § 611 Rn. 3. 06 Vgl.Oetker/Maultzsch …”

§ 49 Spiel und Wette S. 405-409

„… SchuldR BT 169. 2 Vgl. Pawlowski BGB AT Rn. 871ff. 3 Näher dazu MüKoBGB/Habersack § 780 Rn. 7;Harke …” „… Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung von Leistungspflichten22 sowie auf Vertragsstrafen 16 NK-BGB/Schreiber § 762 …” „… MüKoBGB/Habersack § 762 Rn. 2. 19 Medicus/Lorenz SchuldR BT § 49 Rn. 1; Schulze,Naturalobligation, 522ff. 20 …”

2. Abschnitt. Werkvertrag und ähnliche Verträge S. 279-340

„… Leistungsbestimmungsrecht einer Partei dem BGB auch sonst nicht fremd ist (® SchuldR AT § 11 Rn. 11). Ein wesentlicher …” „… Patientenrechtegesetz, JR 2012, 271; Olzen/Uzunovic, Der Behandlungsvertrag im BGB – Ein Vergleich des Referenten- und …” „… Referentenentwurf zum Patientenrechtegesetz – Darstellung der wichtigsten Änderungsvorschläge für das BGB, VuR 2012 …”

Einleitung S. 1-5

„… Lehrbuchs ist das Besondere Schuldrecht, das im Achten Abschnitt des Zweiten Buches des BGB (§§ 433–853 …” „… Sicht besonders wichtig sind. Dabei kann – entsprechend den Entstehungsgründen (® SchuldR AT § 5 Rn. 1 …” „… hinaus hat der Gesetzgeber bei der Schuldrechtsreform (® SchuldR AT § 2 Rn. 15f.) die Regelungen über …”

4. Abschnitt. Auftrag, Geschäftsbesorgung und Zahlungsdienste S. 353-370

„… international-zivilprozessuale Aspekte von § 661a BGB, NJW 2000, 3305; S. Lorenz, Gewinnmitteilung als geschäftsähnliche Handlung …” „… , 2516; Schäfer, Lässt sich die Gewinnzusage nach § 661a BGB in das System des Bürgerlichen Rechts …” „… ; Schröder/Thiessen, Gewinnzusagen beim Wort genommen – zur Verfassungsmäßigkeit von § 661a BGB, NJW2004, 719 …”

1. Abschnitt. Mietvertrag und Leasing S. 177-229

„… ähnlichen FallMedicus BürgerlR, 18.Aufl. 1999, Rn. 350. 117 Vgl. MüKoBGB/Ernst § 275 Rn. 168; Flume BGB AT …” „… Rn. 565; Pawlowski BGBAT Rn. 562, 566f. 119 Vgl. einerseits Flume BGB AT, 4.Aufl. 1992, § 26, 3 …” „… ; andererseits Medicus/Lorenz SchuldR AT Rn. 565; Pawlowski BGB AT Rn. 562, 566f. § 22 Allgemeines Mietrecht 199 …”

§ 56 Inhalt und Umfang des Bereicherungsanspruchs S. 467-480

„… ; Blaschczok, § 816 II BGB im Mehrpersonenverhältnis, JuS 1985, 88; Canaris, Gewinnabschöpfung bei Verletzung …” „… Rechte am Beispiel von § 816 I 2 BGB, JA 2012, 326; Knütel, § 822 BGB und die Schwächen unentgeltlichen …” „… Erwerbs, NJW 1989, 2504; Linardatos, Die Kondiktionstatbestände des § 816 BGB, JA 2018, 102 und JA 2018 …”

§ 54 Die Leistungskondiktionen S. 437-452

„… Empfängerhorizont Brox/Walker BGB AT § 6 Rn. 14f. 30 BGHNJW 2015, 3093 Rn. 23. 31 Vgl. Brox/Walker SchuldR BT § 40 …” „… ) 30.03.2021 17:02 JCM C21076-A02_Looschelders_SchuldR_BT_16A_Links_V2 2. AK 483/706 6Im BGB finden sich …” „… AT § 40 Rn. 33) und § 684 S. 1 (® § 44 Rn. 9) sowie die Rückgängigmachung der Schenkung nach §§ 527 I …”

§ 52 Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis S. 431-435

„… neben das bestehende Schuldverhältnis tritt.122 117 Vgl. Pawlowski BGB AT Rn. 885 mit Fn. 86. 118 …” „… § 364 II (® SchuldR AT § 17 Rn. 26) ist im Zweifel davon auszugehen, dass die abstrakte Verpflichtung …” „… Schuldversprechen oder Schuldanerkenntnis, dem eine Schenkung 123 So MüKoBGB/Habersack § 780 Rn. 53f …”

§ 55 Die Nichtleistungskondiktionen S. 452-467

„… Rn. 7; Reuter/Martinek 293. 148 Vgl. dazu Brox/Walker BGB AT § 24 Rn. 8. 149 OLGKarlsruheWM 2003, 584 …” „… , 299 (306); 99, 385 (387ff.); 107, 117 (120f.); BeckOK BGB/Wendehorst, 56. Ed. 1.11.2020, § 812 Rn. 124 …” „… ff.; MüKoBGB/Schwab § 812 Rn. 287ff.; NK-BGB/v. Sachsen Gessaphe § 812 Rn. 81ff. 6. Teil …”

5. Abschnitt. Gefährdungshaftung S. 607-625

„… Kernenergieschäden nach dem Atomgesetz (§§ 25ff. AtG), die Haftung für die Verunreinigung von Gewässern nach dem …” „… zu (vgl. etwa §§ 28 III AtG, 117 I BBergG, 32 IV 2 GenTG, 35 III LuftVG, 12 III UmweltHG). Es handelt …” „… Beseitigungsanspruch nach § 1004 I 1 BGB und durch Deliktsrecht, NJW 2003, 3087; F. Baur, Der Beseitigungsanspruch nach …”

5. Abschnitt. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 370-392

„… «® SchuldR AT § 45 Rn. 35ff. 790 Staudinger/Bergmann, 2020, § 679 Rn. 21; MüKoBGB/Schäfer § 679 Rn. 7. 3 …” „… Sachkenntnis zu Rate gezogen (® SchuldR AT § 9 Rn. 11ff., 19ff.).709 Daneben müssen sich Banken unter …” „… die Solvenz künftiger Geschäftspartner) verantworten (® SchuldR AT § 8 Rn. 7), da ein stillschweigend …”

3. Abschnitt. Maklervertrag und Auslobung S. 340-353

„… – Kommentar zu §§ 651a–651m BGB, 5. Aufl. 2007; Tonner, Vertragliche und deliktische …” „… . Gleichwohl hat das BGB die Materie in den §§ 652ff. nur rudimentär geregelt. Für den Handelsmakler finden …” „… Geschäfte des Immobilienmaklers unterliegen damit allein den Vorschriften des BGB.535 2 Der Gesetzgeber hat …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 494 III. Das System des Deliktsrechts im BGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 548 3. Abschnitt. Die sonstigen Haftungstatbestände im BGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 609 § 74 Gefährdungshaftungstatbestände außerhalb des BGB …”

§ 53 Grundlagen S. 435-437

„… (® SchuldR AT § 10 Rn. 1, 5). Rechtsgeschichtlich geht das deutsche Bereicherungsrecht auf das römische Recht …” „… haben sich die Verfasser des BGB orientiert, was die Vielzahl der Kondiktionen erklärt.1 Die …” „… : Das Bereicherungsrecht gilt als eine der schwierigsten Materien des ganzen BGB. Dies beruht nicht …”

6. Abschnitt. Verwahrung und Gastwirtshaftung S. 392-403

„… ). Schadensersatzansprüche aus § 823 I (Eigentumsverletzung) und § 823 II BGB iVm § 242 StGB sind dagegen nur auf den Wert …” „… finden sich außerhalb des BGB. So ist das Lagergeschäft in den §§ 467–475h HGB geregelt (® § 46 Rn. 23 …” „… . MüKoBGB/Schäfer § 687 Rn. 36. 848 Ähnlich Beuthien FS Söllner, 2000, 125 (129f.); Brox/Walker SchuldR BT § 38 Rn …”

§ 57 Besonderheiten bei Mehrpersonenverhältnissen S. 480-493

„… Minderjährigen im Fall des § 819 BGB, JuS 1995, L 81; Musielak, Zum Inhalt und Umfang des Bereicherungsanspruchs …” „… : Zur Reichweite von § 346 III 1 Nr. 3 BGB und seinen Wirkungen für die bereicherungsrechtliche …” „… , dass es im bargeldlosen Zahlungsverkehr nicht um die Übereignung von Sachen geht (® SchuldR AT § 13 Rn …”

Paragrafenregister S. 625-637

„… . 22ff.; § 74 Rn. 34f. 84a § 63 Rn. 23 86 § 63 Rn. 24 87 § 63 Rn. 24 88 § 63 Rn. 24 AtG 25ff. § 74 Rn …” „… _Looschelders_SchuldR_BT_16A_Links_V2 2. AK 671/706 Paragrafenregister §§ Rn. BGB 13 § 14 Rn. 2ff.; § 21 Rn. 2; § 32 Rn. 9 …” „… . Behandlungsvertrag Asset deal § 12 Rn. 21ff. – s. auch Unternehmenskauf Atypischer Vertrag Vor § 1 Rn. 11f. Auftrag …”

Sachregister S. 637-649

„… BGB-Gesellschaft Vor § 1 Rn. 6 – als Verbraucher § 21 Rn. 2 – Haftung für Organe § 67 Rn. 3 Beseitigungsanspruch …” „… . Arztvertrag s. Behandlungsvertrag Asset deal § 12 Rn. 21ff. – s. auch Unternehmenskauf Atypischer Vertrag Vor …”

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Schuldrecht Besonderer Teil

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Treffer in den folgenden Teilen:

4. Abschnitt. Mehrheit von Schädigern und Inhalt der Haftung S. 612-629

„… entsprechende Regelungen wie§ 844 (vgl. §§ 7 ProdHaftG, 10 StVG, 5 HaftPflG, 28 AtG, 86 AMG, 35 LuftVG).734Im …” „… , JA 2014, 401; Kilian, Die Haftung desgerichtlichen Sachverständigen nach § 839a BGB, VersR 2003, 683 …” „… ; Kilian, Zweifelsfragen der delikts-rechtlichen Sachverständigenhaftung nach § 839a BGB, ZGS 2004, 220 …”

1. Abschnitt. Der Kaufvertrag S. 5-146

„… bei der Schuld-rechtsreform von 2001 (® SchuldR AT § 2 Rn. 8f.) völlig neu gefasst worden …” „… aufgetrete-nen Wertungswidersprüche zwischen beiden Regelungsbereichen (® SchuldR AT § 20Rn. 9). Sie hat aber …” „… digitalenElementen (zB Computer mit Betriebssystem, Smartwatch12) in das BGB aufgenom-men (§§ 475b, 475c; ® § 14 Rn …”

1. Abschnitt. Einführung S. 513-517

„… . Larenz/Canaris SchuldR II 2 § 85; Medicus/Lorenz SchuldR BT § 84 Rn. 7ff.3 Zu § 904 Brox/Walker BGB AT § 32 Rn …” „… . Außerhalb des BGB finden sich darüber hinaus aberzahlreiche weitere Gefährdungshaftungstatbestände (® § 73 …” „… Aufopfe-rung genannt.1 Wichtigste Beispiele aus dem BGB sind der Schadensersatzanspruchbei rechtfertigendem …”

3. Abschnitt. Gelddarlehen und Verbraucherkredit S. 163-193

„… (Sach-darlehensvertrag). Zu Einzelheiten ® § 27 Rn. 1ff.II. Historische Entwicklung4 Der historische BGB-Gesetzgeber von …” „… BGB hat sich schon früh ein besonderes Schutzrecht für Darlehensneh-mer entwickelt. Ausgangspunkt war …” „… der Abzahlungskauf. Der Gesetzgeber hatte be-reits vor Inkrafttreten des BGB erkannt, dass es für den …”

§ 49 Spiel und Wette S. 425-429

„… SchuldR BT 169.2 Vgl. Pawlowski BGB AT Rn. 871ff.3 Näher dazu MüKoBGB/Habersack § 780 Rn. 7; Harke SchuldR …” „… (® SchuldR AT§ 1 Rn. 27).19 § 762 I 1 bestimmt hierzu, dass Spiel und Wette keine Verbindlichkeit be-gründen …” „… 22 sowie auf Vertragsstrafen16 NK-BGB/Schreiber § 762 Rn. 12; Gursky SchuldR BT 166.17 …”

2. Abschnitt. Sonstige Veräußerungsverträge S. 146-163

„… . dazu Brox/Walker BGB AT § 12 Rn. 18.773 BGHNJW 2005, 415 (416); 2005, 1430 (1431); Köhler BGB AT § 10 …” „… Veräußerungsverträge§ 16 Der Tausch1 Im Anschluss an den Kauf regelt das BGB in § 480 den Tausch. Es handelt sich …” „… Unternehmers entsprechend an-735 Vgl. Medicus/Lorenz SchuldR BT § 20 Rn. 1.736 Vgl. MüKoBGB/Westermann § 480 Rn …”

2. Abschnitt. Haftung des Schädigers nach § 823 I S. 517-570

„… , § 823 Rn. A 1.78 Vgl. etwa Brox/Walker BGB AT § 32 Rn. 12ff.; Köhler BGB AT § 19 Rn. 5ff.79 Vgl …” „… Delikts- und SchadensersatzR20.140 Zum Begriff des Eigentums Brox/Walker BGB AT § 28 Rn. 17ff.141 Vgl …” „… ; Medicus/Petersen BürgerlR Rn. 610.155 Brox/Walker BGB AT § 28 Rn. 20.156 Medicus/Lorenz SchuldR BT § 76 Rn. 5. Zum …”

§ 51 Der Vergleich S. 448-451

„… § 33 Rn. 9.114 Vgl. Pawlowski BGB AT Rn. 880.115 Vgl. NK-BGB/Hund-von Hagen § 782 Rn. 5.§ 52 …” „… § 364 II (® SchuldR AT116 Vgl. zu einem anderen Beispiel Pawlowski BGB AT Rn. 881.117 Vgl. Pawlowski BGB …” „… .§ 394 BGB, JR 2006, 397.§ 51 Der VergleichI. Begriff und Funktion1 Durch den in § 779 geregelten …”

1. Abschnitt. Dienstvertrag und ähnliche Verträge S. 257-296

„… Brox/Walker BGB AT § 12 Rn. 42f.35 Vgl. NK-BGB/Looschelders § 134 Rn. 108.36 Vgl. Oetker RdA 2004, 8 (14 …” „… . BGHNJW 2002, 3323; MüKoBGB/Busche § 631 Rn. 18.3. Teil. Tätigkeitsbezogene Schuldverhältnisse2585 Als ein …” „… aufgrund eines Verhandlungsprozesseseine für beide Seiten annehmbare Lösung vereinbaren (® SchuldR AT § 3 …”

§ 50 Der Bürgschaftsvertrag S. 429-448

„… . Gursky SchuldR BT 169.2 Vgl. Pawlowski BGB AT Rn. 871ff.3 Näher dazu MüKoBGB/Habersack § 780 Rn. 7; Harke …” „… ); MüKoBGB/Habersack § 770 Rn. 6; Brox/Walker SchuldR BT § 32 Rn. 33;Harke SchuldR AT Rn. 481; Löhnig/Gietl SchuldR BT …” „… SchuldR BT Rn. 1.4 Vgl. Larenz SchuldR II 1 § 7 IV; Jauernig/Stadler § 779 Rn. 1.5 Vgl. MüKoBGB …”

2. Abschnitt. Werkvertrag und ähnliche Verträge S. 296-359

„… . 2.233 Vgl. NK-BGB/Lederer/Raab Vor §§ 631ff. Rn. 32; Schlechtriem SchuldR BT Rn. 18.234 Vgl. BGHNJW 2009 …” „… . Der Vertrag235 MüKoBGB/Stresemann § 91 Rn. 1; Grüneberg/Ellenberger § 91 Rn. 1.236 Staudinger/Peters …” „… ; MüKoBGB/Busche § 650 Rn. 5.238 MüKoBGB/Busche § 650 Rn. 7; Erman/Schwenker/Rodemann § 650 Rn. 10.239 BGHZ 200 …”

Einleitung S. 1-5

„… Schuldrecht, das im Achten Abschnittdes Zweiten Buches des BGB (§§ 433–853) geregelt ist. Der Gesetzgeber hat …” „… . Dabei kann – entsprechend den Entstehungsgründen (® SchuldR AT § 5Rn. 1) – zwischen rechtsgeschäftlichen …” „… hat der Gesetzgeber bei der Schuldrechtsreform (® SchuldR AT § 2Rn. 8f.) die Regelungen über …”

3. Abschnitt. Die sonstigen Haftungstatbestände im BGB S. 570-612

„… Haftungstatbestände im BGB§64 Verletzung eines SchutzgesetzesI. Funktionen des § 823 II1 Die zweite „kleine …” „… des § 823 II MüKoBGB/Wagner § 823 Rn. 533.370 Vgl. Larenz/Canaris SchuldR II 2 § 77 III 2 …” „… , dass jemand das Fahr-372 BeckOK BGB/Förster, 60. Ed. 1.11.2021, § 823 Rn. 268; Larenz/Canaris SchuldR …”

§ 52 Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis S. 451-455

„… BGB AT Rn. 881.117 Vgl. Pawlowski BGB AT Rn. 885 mit Fn. 86.118 Brox/Walker SchuldR BT § 33 Rn. 13 …” „… Auslegung. Gemäß der Auslegungsregel des § 364 II (® SchuldR AT116 Vgl. zu einem anderen Beispiel Pawlowski …” „… (§ 782).122 Larenz/Canaris SchuldR II 2 § 61 I 6; Fischer JuS 1999, 998 (999).123 So MüKoBGB/Habersack § 780 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLVII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5III. Systematik der Vorschriften über den Kaufvertrag im BGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 514III. Das System des Deliktsrechts im BGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5683. Abschnitt. Die sonstigen Haftungstatbestände im BGB …”

4. Abschnitt. Auftrag, Geschäftsbesorgung und Zahlungsdienste S. 372-390

„… : kollisionsrechtliche und international-zivilprozessuale Aspekte von § 661a BGB, NJW2000, 3305; Lorenz, Gewinnmitteilung …” „… Ansprüche aus Gewinnzusagen, NJW 2006, 2516; Schäfer,Lässt sich die Gewinnzusage nach § 661a BGB in das …” „… § 661aBGB, NJW 2004, 719;Wagner/Potsch, Gewinnzusagen aus dem Inland und Ausland, JURA 2006, 401.4 …”

§ 55 Die Nichtleistungskondiktionen S. 471-487

„… Erman/Buck-Heeb § 816 Rn. 7; Reuter/Martinek 293.148 Vgl. dazu Brox/Walker BGB AT § 24 Rn. 8.149 OLGKarlsruhe WM …” „… im Sinne des § 812 BGB, NJW 1969, 398; Ehmann,Zur Causa-Lehre, JZ 2003, 702; Giesen, Grundsätze der …” „… , Zum Rechtsgrund i. S. des§ 812 BGB bei Erfüllung, NJW 1985, 2370; Kupisch, Leistungskondiktion bei …”

§ 54 Die Leistungskondiktionen S. 457-471

„… Auslegung von Willens-erklärungen nach dem Empfängerhorizont Brox/Walker BGB AT § 6 Rn. 14f.30 BGHNJW 2015 …” „… § 54 Die Leistungskondiktionen4576Im BGB finden sich zahlreiche Vorschriften, die auf das …” „… III) berufen. Beispiele sind derAufwendungsersatz nach § 347 II 2 (® SchuldR AT § 40 Rn. 33) und § 684 …”

1. Abschnitt. Mietvertrag und Leasing S. 193-246

„… .Aufl. 1999, Rn. 350.124 Vgl. MüKoBGB/Ernst § 275 Rn. 168; Flume BGB AT, 4.Aufl. 1992, § 26, 3.§ 22 …” „… ; Pawlow-ski BGB AT Rn. 562, 566f.126 Vgl. einerseits Flume BGBAT, 4.Aufl. 1992, § 26, 3; andererseits …” „… Medicus/Lorenz SchuldRAT § 42Rn. 9; Pawlowski BGB AT Rn. 562, 566f.127 Häublein NZM 2020, 481 (486).128 Vgl …”

3. Abschnitt. Maklervertrag und Auslobung S. 359-372

„… Vermittlung von Immobilien, Woh-nungen, Versicherungen und Krediten große Bedeutung. Gleichwohl hat das BGB …” „… unterliegen damit allein den Vorschriften des BGB.5452Der Gesetzgeber hat den Maklervertrag als einseitig …” „… wegenNichteinigung über eine wesentliche Frage unwirk-sam ist.548545 Vgl. Larenz SchuldR II 1 § 54.546 MüKoBGB …”

§ 53 Grundlagen S. 455-457

„… Vermögensverschiebungen rückgängig zu machen und dient damitder ausgleichenden Gerechtigkeit (® SchuldR AT § 10 Rn. 1, 5 …” „… verschiedene Einzeltatbestände aufgelöst. Hieran habensich die Verfasser des BGB orientiert, was die Vielzahl …” „… des ganzen BGB. Dies beruhtnicht zuletzt darauf, dass die Diskussion bereicherungsrechtlicher …”

5. Abschnitt. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 390-412

„… Inkrafttreten des BGB von der Literatur herausgearbeitet worden.730Nach der dem Gesetz zugrunde liegenden …” „… tragen müssen, sondern sich insoweitan den Geschäftsherren halten können (® SchuldR AT § 10 Rn. 4 …” „… .; Schlechtriem SchuldR BT Rn. 688; Erman/Dornis Vor § 677 Rn. 1; MüKoBGB/Schäfer § 677 Rn. 4; Wittmann, Begriff …”

§ 56 Inhalt und Umfang des Bereicherungsanspruchs S. 487-500

„… ; Blaschczok, § 816 II BGB im Mehrpersonenverhältnis,JuS 1985, 88; Canaris, Gewinnabschöpfung bei Verletzung …” „… Rechte amBeispiel von § 816 I 2 BGB, JA 2012, 326; Knütel, § 822 BGB und die Schwächen unentgeltlichen …” „… Er-werbs, NJW 1989, 2504; Linardatos, Die Kondiktionstatbestände des § 816 BGB, JA 2018, 102 und JA2018 …”

6. Abschnitt. Verwahrung und Gastwirtshaftung S. 412-423

„… Verwahrungsverhältnissen finden sich außerhalb des BGB.So ist das Lagergeschäft in den §§ 467–475h HGB geregelt (® § 46 Rn …” „… Parteien mit Rechts-bindungswillen handeln (® SchuldR AT § 5 Rn. 5ff.).868 Nimmt der Kellner dem Gast865 …” „… § 30 Rn. 9; HK-BGB/Fries/Schulze BGB § 688 Rn. 1; aA Esser/WeyersSchuldR BT II/1 § 38 I 1: Realvertrag …”

§ 57 Besonderheiten bei Mehrpersonenverhältnissen S. 500-513

„… . Larenz/Canaris SchuldR II 2 § 85; Medicus/Lorenz SchuldR BT § 84 Rn. 7ff.3 Zu § 904 Brox/Walker BGB AT § 32 Rn …” „… . Müller, Die Bösgläubigkeit desMinderjährigen im Fall des § 819 BGB, JuS 1995, L 81; Musielak, Zum Inhalt …” „… , Rücktrittsrecht und Bereicherungshaftung: Zur Reichweite von § 346 III 1 Nr. 3 BGB und seinenWirkungen für die …”

5. Abschnitt. Gefährdungshaftung S. 629-645

„… Kernenergieschädennach dem Atomgesetz (§§ 25ff. AtG), die Haftung für die Verunreinigung von Ge-wässern nach dem …” „… ein Anspruch auf eineangemessene Entschädigung in Geld zu (vgl. etwa §§ 28 III AtG, 117 I BBergG, 32 …” „… § 73 Grundlagen629tigungsanspruchs gem. § 1004 I 1 BGB von dem Anspruch auf Schadensersatz wegen …”

§ 48 Leibrente S. 423-425

„… einer monatlichen„Leibrente“ von 400EUR.1 Vgl. MüKoBGB/Habersack § 762 Rn. 4; Grüneberg/Sprau § 762 Rn …” „… . HK-BGB/Saenger §§ 759–761 Rn. 5.9 Jauernig/Stadler § 759–761 Rn. 7.10 Vgl. BGHNJW-RR 1991, 1035; Grüneberg/Sprau …” „… MüKoBGB/Raude § 759 Rn. 4; Staudinger/Liebrecht, 2021, Vor §§ 759ff. Rn. 39.13 MüKoBGB/Raude § 759 Rn. 27.14 …”

Paragrafenregister S. 645-657

„… § 63 Rn. 2488 § 63 Rn. 24AtG25ff. § 74 Rn. 3428 § 71 Rn. 9; § 74 Rn. 37BauGB24ff. § 13 Rn. 1228 § 13 Rn …” „… 645Paragrafenregister§§ Rn.BGB13 § 14 Rn. 2ff.; § 21 Rn. 2; § 32 Rn. 9;§ 30 Rn. 12; § 32 Rn. 1, 8 …” „… ff.Arztvertrag s. BehandlungsvertragAsset deal § 12 Rn. 21ff.– s. auch UnternehmenskaufAtypischer Vertrag Vor § 1 …”

Sachregister S. 657-669

„… NichtberechtigtenBGB-Gesellschaft Vor § 1 Rn. 6– als Verbraucher § 21 Rn. 2– Haftung für Organe § 67 Rn. 3Beseitigungsanspruch § 72 …” „… UnternehmenskaufAtypischer Vertrag Vor § 1 Rn. 11f.Auftrag § 39 Rn. 1ff.– Abgrenzung § 39 Rn. 2– Aufwendungen § 39 Rn. 12 …”

doi.org/10.15358/9783800667383

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Schuldrecht

Reihe: Academia Iuris

Band 2019 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

4. Abschnitt. Mehrheit von Schädigern und Inhalt der Haftung S. 572-588

„… entsprechende Regelungen wie § 844 (vgl. §§ 7 ProdHaftG, 10 StVG, 5 HaftPflG, 28 AtG, 86 AMG, 35 LuftVG).688 Im …” „… f. 644 Vgl. MüKoBGB/Wagner § 830 Rn. 7; Soergel/Krause § 830 Rn. 7. 645 Vgl.Medicus/Lorenz SchuldR …” „… BT § 87 Rn. 6.; MüKoBGB/Wagner § 830 Rn. 2, 4. 646 Vgl. Soergel/Krause § 830 Rn. 3; Brox/Walker …”

3. Abschnitt. Gelddarlehen und Verbraucherkredit S. 144-171

„… (Sachdarlehensvertrag). Zu Einzelheiten ® § 27 Rn. 1ff. II. Historische Entwicklung 4Der historische BGB-Gesetzgeber von …” „… BGB hat sich schon früh ein besonderes Schutzrecht für Darlehensnehmer entwickelt. Ausgangspunkt war …” „… der Abzahlungskauf. Der Gesetzgeber hatte bereits vor Inkrafttreten des BGB erkannt, dass es für den …”

1. Abschnitt. Der Kaufvertrag S. 5-128

„… bei der Schuldrechtsreform von 2001 (® SchuldR AT § 2 Rn. 15f.) völlig neu gefasst worden. Die …” „… zwischen beiden Regelungsbereichen (® SchuldR AT § 2 Rn. 15). Sie hat aber auch zur Folge, dass man bei der …” „… § 453 Rn. 11. 16 HK-BGB/Saenger § 453 Rn. 3. 17 Vgl. BeckOGK/Wilhelmi, 1.10.2019, BGB § 453 Rn. 173. 1 …”

§ 49 Spiel und Wette S. 393-397

„… Vgl.Gursky SchuldR BT 169. 2 Vgl. Pawlowski BGB AT Rn. 871ff. 3 Näher dazu MüKoBGB/Habersack § 780 Rn. 7 …” „… fürNaturalobligationen (® SchuldR AT § 1 Rn. 27).19 § 762 I 1 bestimmt hierzu, dass Spiel und Wette keine Verbindlichkeit …” „… Leistungspflichten22 sowie auf Vertragsstrafen (® SchuldR AT § 1 Rn. 27). Das Gleiche gilt für die Bestellung …”

2. Abschnitt. Haftung des Schädigers nach § 823 I S. 483-534

„… BGB AT § 32 Rn. 12ff.; Köhler BGB AT § 19 Rn. 5ff. 78 Vgl. MüKoBGB/Grothe § 231 Rn. 1;Gursky SchuldR …” „… SchadensersatzR 20. 139 Zum Begriff des Eigentums Brox/Walker BGB AT § 28 Rn. 17ff. 140 Vgl. Jauernig/Berger § 992 …” „… BürgerlR Rn. 610. 153 Brox/Walker BGB AT § 28 Rn. 20. 154 Medicus/Lorenz SchuldR BT § 76 Rn. 5. Zum …”

1. Abschnitt. Dienstvertrag und ähnliche Verträge S. 231-269

„… Vgl. Brox/Walker SchuldR BT § 19 Rn. 9. 4 Vgl. BGHNJW 2002, 3323; MüKoBGB/Busche § 631 Rn. 18. 3. Teil …” „… annehmbare Lösung vereinbaren (® SchuldR AT § 3 Rn. 2ff.). Dieser Gedanke trifft auch auf freie …” „… §§ 611ff. Rn. 40; MüKoBGB/Busche § 631 Rn. 19; HK-BGB/Schreiber § 611 Rn. 3. 6 Vgl.Oetker/Maultzsch …”

1. Abschnitt. Einführung S. 479-483

„… Verschulden nicht ankommt. Außerhalb des BGB finden sich darüber hinaus aber zahlreiche weitere …” „… Haftung wird teilweise die Aufopferung genannt.1 Wichtigste Beispiele aus dem BGB sind der …” „… § 906 II 2 (® § 72 Rn. 6).2 Da diese Ansprüche meistens im Allgemeinen Teil des BGB bzw. im Sachenrecht …”

§ 50 Der Bürgschaftsvertrag S. 397-416

„… Gesellschafter gesichert werden.7 1 Vgl.Gursky SchuldR BT 169. 2 Vgl. Pawlowski BGB AT Rn. 871ff. 3 Näher dazu …” „… AT Rn. 481; Löhnig/Gietl SchuldR BT I Rn. 498; aA BeckOGK/Madaus, 1.9.2019, BGB § 770 Rn. 8ff …” „… Erman/Zetzsche § 770 Rn. 6; MüKoBGB/Habersack § 770 Rn. 10;Harke SchuldR AT Rn. 481. 88 Palandt/Sprau § 770 Rn. 3 …”

§ 51 Der Vergleich S. 416-419

„… § 33 Rn. 9. 113 Vgl. Pawlowski BGB AT Rn. 880. 114 Vgl. NK-BGB/Hund-von Hagen § 782 Rn. 5. 115 Vgl. zu …” „… einem anderen Beispiel Pawlowski BGB AT Rn. 881. § 52 Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis 419 § 52 …” „… BGB AT Rn. 885 mit Fn. 86. 117 Brox/Walker SchuldR BT § 33 Rn. 13; Emmerich SchuldR BT § 15 Rn. 1. 118 …”

2. Abschnitt. Sonstige Veräußerungsverträge S. 128-144

„… I, 311b I) über das Grundstück ge- 699 Ausf. dazu Brox/Walker BGB AT § 12 Rn. 18. 700 BGHNJW 2005 …” „… Tausch 1 Im Anschluss an den Kauf regelt das BGB in § 480 den Tausch. Es handelt sich um einen …” „… Vgl.Medicus/Lorenz SchuldR BT § 20 Rn. 1. 665 Vgl. MüKoBGB/Westermann § 480 Rn. 6. 666 Vgl. Palandt/Weidenkaff § 480 …”

2. Abschnitt. Werkvertrag und ähnliche Verträge S. 269-329

„… Partei dem BGB auch sonst nicht fremd ist (® SchuldR AT § 11 Rn. 11). Ein wesentlicher Unterschied …” „… , Der Behandlungsvertrag, §§ 630a–h BGB, JURA 2013, 661; Olzen/Metzmacher, Erste Überlegungen zum …” „… Referentenentwurf für ein Patientenrechtegesetz, JR 2012, 271; Olzen/Uzunovic, Der Behandlungsvertrag im BGB – Ein …”

3. Abschnitt. Die sonstigen Haftungstatbestände im BGB S. 534-572

„… Nachweise zu §§ 58–§ 60. 3. Abschnitt. Die sonstigen Haftungstatbestände im BGB §64 Verletzung eines …” „… § 823 II MüKoBGB/Wagner § 823 Rn. 475. 360 Vgl. Larenz/Canaris SchuldR II 2 § 77 III 2;Medicus/Lorenz …” „… , der losgelöst von den Interessen der Beteiligten verfolgt werden kann.370 Aus dem BGB ist insbesondere …”

Einleitung S. 1-5

„… Schuldrecht, das im Achten Abschnitt des Zweiten Buches des BGB (§§ 433–853) geregelt ist. Der Gesetzgeber hat …” „… . Dabei kann – entsprechend den Entstehungsgründen (® SchuldR AT § 5 Rn. 1) – zwischen …” „… hinaus hat der Gesetzgeber bei der Schuldrechtsreform (® SchuldR AT § 2 Rn. 15f.) die Regelungen über …”

§ 55 Die Nichtleistungskondiktionen S. 439-455

„… 146 Vgl. dazu Brox/Walker BGB AT § 24 Rn. 8. 147 OLGKarlsruhe WM 2003, 584 (585); Palandt/Sprau § 816 …” „… im Sinne des § 812 BGB, NJW 1969, 398; Ehmann, Zur Causa-Lehre, JZ 2003, 702; Giesen, Grundsätze der …” „… , Zum Rechtsgrund i. S. des § 812 BGB bei Erfüllung, NJW 1985, 2370; Kupisch, Leistungskondiktion bei …”

§ 56 Inhalt und Umfang des Bereicherungsanspruchs S. 455-467

„… Eingriffskondiktion, JuS 1981, 263; Jülich, Obligatorische Schwäche dinglicher Rechte am Beispiel von § 816 I 2 BGB …” „… , JA 2012, 326; Knütel, § 822 BGB und die Schwächen unentgeltlichen Erwerbs, NJW 1989, 2504; Linardatos …” „… , Die Kondiktionstatbestände des § 816 BGB, JA 2018, 102 und JA 2018, 184; S. Lorenz, Grundwissen …”

1. Abschnitt. Der Mietvertrag S. 171-220

„… , 18.Aufl. 1999, Rn. 350. 110 Vgl. MüKoBGB/Ernst § 275 Rn. 168; Flume BGB AT, 4.Aufl. 1992, § 26, 3 …” „… die Mietzahlung eine Zeit nach dem Kalender bestimmt 112 Vgl. einerseits Flume BGB AT, 4.Aufl. 1992 …” „… , § 26, 3; andererseits Medicus/Lorenz SchuldR AT Rn. 565; Pawlowski BGB AT Rn. 562, 566f. 113 Vgl …”

§ 54 Die Leistungskondiktionen S. 425-439

„… . Zur Auslegung von Willenserklärungen nach dem Empfängerhorizont Brox/Walker BGB AT § 6 Rn. 14f. 29 …” „… Aufwendungsersatz nach § 347 II 2 (® SchuldR AT § 40 Rn. 33) und § 684 S. 1 (® § 44 Rn. 9) sowie die …” „… Rückabwicklung fehlgeschlagener Leistungen.15 Gleichwohl kennt das BGB keine einheitliche Leistungskondiktion …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 480 III. Das System des Deliktsrechts im BGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 532 3. Abschnitt. Die sonstigen Haftungstatbestände im BGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 589 § 74 Gefährdungshaftungstatbestände außerhalb des BGB …”

4. Abschnitt. Auftrag, Geschäftsbesorgung und Zahlungsdienste S. 341-358

„… § 670.604 599 BGBl. 2017 I 2446. 600 Vgl. MüKoBGB/Casper Vor §§ 675c–676c Rn. 10. 601 Brox/Walker SchuldR BT …” „… . 10. 604 Vgl. MüKoBGB/Schäfer § 662 Rn. 17; Staudinger/Martinek/Omlor, 2017, § 662 Rn. 3. 3. Teil …” „… Gefälligkeitsverhältnis ohne Rechtsbindungswillen handeln (® SchuldR AT § 5 Rn. 5ff.).605 Dem Gefälligkeitsverhältnis …”

3. Abschnitt. Maklervertrag und Auslobung S. 329-341

„… Vermittlung von Immobilien, Wohnungen, Versicherungen und Krediten große Bedeutung. Gleichwohl hat das BGB die …” „… Immobilienmaklers unterliegen damit allein den Vorschriften des BGB.529 2Der Gesetzgeber hat den Maklervertrag als …” „… .532 529 Vgl. Larenz SchuldR II 1 § 54. 530 MüKoBGB/Roth § 652 Rn. 3; Brox/Walker SchuldR BT § 29 Rn …”

§ 48 Leibrente S. 391-393

„… . MüKoBGB/Habersack § 762 Rn. 4; Palandt/Sprau § 762 Rn. 1. 2 Vgl.Medicus/Lorenz SchuldR BT § 51 Rn. 1;Gursky SchuldR …” „… . HK-BGB/Saenger §§ 759–761 Rn. 5. 9 Jauernig/Stadler § 759–761 Rn. 7. 10 Vgl. BGHNJW-RR 1991, 1035; Palandt/Sprau …” „… MüKoBGB/Habersack § 759 Rn. 4; Staudinger/Mayer, 2015, Vor §§ 759ff. Rn. 39. 13 MüKoBGB/Habersack § 759 Rn. 27. 14 …”

§ 52 Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis S. 419-423

„… gegenstandslos, wenn ein abs- 116 Vgl. Pawlowski BGB AT Rn. 885 mit Fn. 86. 117 Brox/Walker SchuldR BT § 33 Rn …” „… § 364 II (® SchuldR AT § 17 Rn. 26) ist im Zweifel davon auszugehen, dass die abstrakte Verpflichtung …” „… JuS 1999, 998 (999). 122 So MüKoBGB/Habersack § 780 Rn. 52f.; Staudinger/Marburger, 2015, § 780 Rn. 22 …”

§ 53 Grundlagen S. 423-425

„… Vermögensverschiebungen rückgängig zu machen und dient damit der ausgleichenden Gerechtigkeit (® SchuldR AT § 10 Rn. 1, 5 …” „… BGB orientiert, was die Vielzahl der Kondiktionen erklärt.1 Die ungerechtfertigte Bereicherung ist …” „… eine der schwierigsten Materien des ganzen BGB. Dies beruht nicht zuletzt darauf, dass die Diskussion …”

5. Abschnitt. Gefährdungshaftung S. 588-603

„… . LuftVG), die Haftung für Kernenergieschäden nach dem Atomgesetz (§§ 25ff. AtG), die Haftung für die …” „… Gefährdungshaftung ein Anspruch auf eine angemessene Entschädigung inGeld zu (vgl. etwa §§ 28 III AtG, 117 I BBergG …” „… Grundlagen I. Grundgedanken der Gefährdungshaftung 1 Das BGB geht grundsätzlich vom Verschuldensprinzip aus …”

5. Abschnitt. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 358-379

„… AT § 45 Rn. 35ff. 773 Staudinger/Bergmann, 2015, § 679 Rn. 21; MüKoBGB/Schäfer § 679 Rn. 7. 774 Vgl …” „… Inkrafttreten des BGB von der Literatur herausgearbeitet worden.699 Nach der dem Gesetz zugrunde liegenden …” „… nicht selbst tragen müssen, sondern sich insoweit an den Geschäftsherren halten können (® SchuldR AT …”

6. Abschnitt. Verwahrung und Gastwirtshaftung S. 379-391

„… genehmigt (® § 55 Rn. 22). Schadensersatzansprüche aus § 823 I (Eigentumsverletzung) und § 823 II BGB iVm …” „… Medicus/Lorenz SchuldR BT § 60 Rn. 40; vgl. MüKoBGB/Schäfer § 687 Rn. 36. 831 Ähnlich Beuthien FS Söllner, 2000 …” „… Verwahrungsverhältnissen finden sich außerhalb des BGB. So ist das Lagergeschäft in den §§ 467–475h HGB geregelt (® § 46 Rn …”

§ 57 Besonderheiten bei Mehrpersonenverhältnissen S. 467-479

„… bargeldlosen Zahlungsverkehr nicht um die Übereignung von Sachen geht (® SchuldR AT § 13 Rn. 34). Der …” „… Anweisungsfälle 9 Ähnlich wie beim Vertrag zugunsten Dritter (® SchuldR AT § 51 Rn. 9ff.) wird in den …” „… 2 § 70 IV 2; MüKoBGB/Schwab § 812 Rn. 91ff.; Wandt Gesetzl. Schuldverhältnisse § 13 Rn. 38ff. Zur …”

2. Abschnitt. Sonstige Gebrauchsüberlassungsverträge S. 220-231

„… MüKoBGB/Harke § 581 Rn. 21. 239 Vgl. NK-BGB/Klein-BlenkersAnh. zu §§ 581–597: Unternehmenspacht. 240 Zur …” „… Problemstellung Larenz SchuldR II 1 § 49 I. 241 Zur Gaststättenpacht NK-BGB/Klein-Blenkers Vor §§ 581–584b Rn. 13 …” „… Verpächter ein Kündigungsrecht nach §§ 581 II, 543. 242 Vgl. dazu MüKoBGB/Harke § 581 Rn. 36ff. 243 Vgl …”

Paragrafenregister S. 603-615

„… Rn. 24 87 § 63 Rn. 24 88 § 63 Rn. 24 §§ Rn. AtG 25ff. § 74 Rn. 34 28 § 71 Rn. 9; § 74 Rn. 37 BauGB 24 …” „… 603 Paragrafenregister §§ Rn. BGB 13 § 14 Rn. 2ff.; § 21 Rn. 2; § 32 Rn. 9; § 30 Rn. 12; § 32 Rn. 1 …” „… . Behandlungsvertrag Asset deal § 12 Rn. 21f. – s. auch Unternehmenskauf Atypischer Vertrag Vor § 1 Rn. 11 Auftrag § 39 …”

Sachregister S. 615-627

„… ; Nichtleistungskondiktion; Verfügung eines Nichtberechtigten BGB-Gesellschaft Vor § 1 Rn. 6 – als Verbraucher § 21 Rn. 2 …” „… . Behandlungsvertrag Asset deal § 12 Rn. 21f. – s. auch Unternehmenskauf Atypischer Vertrag Vor § 1 Rn. 11 Auftrag § 39 …”

doi.org/10.15358/9783800660988

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Schuldrecht Besonderer Teil

Reihe: Academia Iuris

Band 2024 C.H.BECK, München

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4. Abschnitt. Mehrheit von Schädigern und Inhalt der Haftung S. 613-630

„… entsprechende Regelungen wie§ 844 (vgl. § 7 ProdHaftG, § 10 StVG, § 5 HaftPflG, § 28 AtG, § 86 AMG, § 35LuftVG …” „… Rn. 9; Fuchs/Pauker/Baumgärtner De-likts- und SchadensersatzR S. 267f.713 Vgl. MüKoBGB/Wagner § 830 …” „… Rn. 7; Soergel/Krause § 830 Rn. 7.714 Vgl. Medicus/Lorenz SchuldR BT § 87 Rn. 6.; MüKoBGB …”

3. Abschnitt. Gelddarlehen und Verbraucherkredit S. 160-189

„… , § 817 Rn. 12; NK-BGB/Looschelders § 138Rn. 232; Flume BGB AT, 4.Aufl. 1992, § 18, 10; für …” „… MüKoBGB/Koch § 516 Rn. 44.828 RL 2008/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2008 über …” „… Einzelheiten ® § 27 Rn. 1ff.II. Historische Entwicklung4 Der historische BGB-Gesetzgeber von 1896 hatte Geld …”

1. Abschnitt. Der Kaufvertrag S. 5-144

„… bei der Schuld-rechtsreform von 2001 (® SchuldR AT § 2 Rn. 8f.) völlig neu gefasst worden …” „… ) angesie-delt worden unnd werden auch dort behandelt (® SchuldR AT § 42 Rn. 63ff.). Soweitdie einschlägigen …” „… (® SchuldR AT § 2 Rn. 11f.).4 Vgl. Staudinger/Beckmann, 2023, Vorbem. zu §§ 433ff. Rn. 117.5 BGBl. 2017 I …”

1. Abschnitt. Einführung S. 511-515

„… ; Medicus/Lorenz SchuldR BT § 84 Rn. 7ff.3 Zu § 904 Brox/Walker BGB AT § 32 Rn. 18; zu § 906 Vieweg/Lorz SachenR …” „… AT § 10 Rn. 9). Der Gesetzgeber hat deshalb in zahlreichen Ge-setzen außerhalb des BGB (zB StVG …” „… . Außerhalb des BGB finden sich darüber hinaus aberzahlreiche weitere Gefährdungshaftungstatbestände (® § 73 …”

§ 49 Spiel und Wette S. 423-427

„… Bürgschaften der Gesellschafter gesichert werden.71 Vgl. Gursky SchuldR BT S. 169.2 Vgl. Pawlowski BGB AT Rn …” „… (® SchuldR AT§ 1 Rn. 27).19 § 762 I 1 bestimmt hierzu, dass Spiel undWette keine Verbindlichkeit be-gründen …” „… sowie auf Vertragsstrafen (® SchuldR16 NK-BGB/Schreiber § 762 Rn. 12; Gursky SchuldR BT S. 166.17 …”

2. Abschnitt. Haftung des Schädigers nach § 823 I S. 515-568

„… hat (® SchuldR AT § 50 Rn. 29).3127 Soergel/Spickhoff § 823 Rn. 4a; NK-BGB/Katzenmeier § 823 Rn. 101f …” „… BGB AT § 32 Rn. 12ff.; Köhler BGB AT § 19 Rn. 5ff.79 Vgl. MüKoBGB/Grothe § 231 Rn. 1; Gursky SchuldR …” „… Delikts- und SchadensersatzRS. 20.143 Zum Begriff des Eigentums Brox/Walker BGB AT § 28 Rn. 17ff.144 Vgl …”

§ 51 Der Vergleich S. 446-449

„… 1986, 41.113 BGHNJW-RR 1987, 1426f.; Brox/Walker SchuldR BT § 33 Rn. 9.114 Vgl. Pawlowski BGB AT Rn …” „… . 880.115 Vgl. NK-BGB/Hund-von Hagen § 782 Rn. 5.116 Vgl. zu einem anderen Beispiel Pawlowski BGB AT Rn. 881 …” „… Unwirksamkeitsgründe4 Als Vertrag unterliegt der Vergleich den allgemeinen Wirksamkeitsvoraussetzungendes BGB für …”

§ 50 Der Bürgschaftsvertrag S. 427-446

„… . Gursky SchuldR BT S. 169.2 Vgl. Pawlowski BGB AT Rn. 871ff.3 Näher dazu MüKoBGB/Habersack § 780 Rn. 7 …” „… . MüKoBGB/Habersack § 779 Rn. 2; Larenz SchuldR II 1 § 7 IV.6 Medicus/Lorenz SchuldR BT § 50 Rn. 1.7 Larenz/Canaris …” „… Gläubiger übergehen (® SchuldR AT § 52 Rn. 32).Außerdem besteht eine Abhängigkeit zwischen …”

2. Abschnitt. Sonstige Veräußerungsverträge S. 144-160

„… Grüneberg/Weidenkaff § 518 Rn. 7.777 Ausf. dazu Brox/Walker BGB AT § 12 Rn. 18.778 BGHNJW 2005, 415 (416); 2005, 1430 …” „… (1431); Köhler BGB AT § 10 Rn. 14.779 Vgl. Medicus/Lorenz SchuldR BT § 1 Rn. 5.780 Grüneberg/Weidenkaff …” „… Tausch1 Im Anschluss an den Kauf regelt das BGB in § 480 den Tausch. Es handelt sich umeinen …”

1. Abschnitt. Dienstvertrag und ähnliche Verträge S. 255-294

„… SchuldR BT Rn. 349.31 Vgl. Soergel/Raab § 611 Rn. 8ff.32 Dazu Brox/Walker BGB AT § 12 Rn. 42f.33 Vgl …” „… . BGHNJW 2002, 3323; MüKoBGB/Busche § 631 Rn. 18.3. Teil. Tätigkeitsbezogene Schuldverhältnisse2565 Als ein …” „… Verhandlungsprozesseseine für beide Seiten annehmbare Lösung vereinbaren (® SchuldR AT § 3 Rn. 2ff.).Dieser Gedanke trifft …”

2. Abschnitt. Werkvertrag und ähnliche Verträge S. 294-356

„… Leistungsbestimmungsrecht einer Parteidem BGB auch sonst nicht fremd ist (® SchuldR AT § 11 Rn. 11). Ein wesentlicher …” „… . Schuldverhältnisse § 8 Rn. 5.234 Vgl. Medicus/Lorenz SchuldR BT § 33 Rn. 2.235 Vgl. NK-BGB/Lederer/Raab Vor §§ 631ff …” „… MüKoBGB/Stresemann § 91 Rn. 1; Grüneberg/Ellenberger § 91 Rn. 1.238 Staudinger/Peters, 2019, § 650 Rn. 11 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5III. Systematik der Vorschriften über den Kaufvertrag im BGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 512III. Das System des Deliktsrechts im BGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5663. Abschnitt. Die sonstigen Haftungstatbestände im BGB …”

3. Abschnitt. Die sonstigen Haftungstatbestände im BGB S. 568-613

„… Nachweise zu §§ 58–60.3. Abschnitt. Die sonstigen Haftungstatbestände im BGB§64 Verletzung eines …” „… § 77 III 1a.374 Zur Konkretisierungsfunktion des § 823 II MüKoBGB/Wagner § 823 Rn. 588 …” „… , 1071 (1072); Soergel/Spickhoff § 823 Rn. 195.377 BeckOK BGB/Förster, 68. Ed. 1.11.2023, § 823 Rn. 268 …”

4. Abschnitt. Auftrag, Geschäftsbesorgung und Zahlungsdienste S. 369-387

„… : kollisionsrechtliche und international-zivilprozessuale Aspekte von § 661a BGB, NJW2000, 3305; Lorenz, Gewinnmitteilung …” „… Ansprüche aus Gewinnzusagen, NJW 2006, 2516; Schäfer,Lässt sich die Gewinnzusage nach § 661a BGB in das …” „… § 661aBGB, NJW 2004, 719; Wagner/Potsch, Gewinnzusagen aus dem Inland und Ausland, JURA 2006, 401.4 …”

§ 54 Die Leistungskondiktionen S. 455-470

„… BGB AT § 6 Rn. 14f.30 BGHNJW 2015, 3093 Rn. 23.31 Vgl. Brox/Walker SchuldR BT § 40 Rn. 7; Gursky …” „… § 54 Die Leistungskondiktionen4556Im BGB finden sich zahlreiche Vorschriften, die auf das …” „… III) berufen. Beispiele sind derAufwendungsersatz nach § 347 II 2 (® SchuldR AT § 40 Rn. 33) und § 684 …”

§ 55 Die Nichtleistungskondiktionen S. 470-486

„… SchuldR-HdB IV/2 S. 293.150 Vgl. dazu Brox/Walker BGB AT § 23 Rn. 8.151 OLGKarlsruhe WM 2003, 584 (585 …” „… Rn. 708.121 BGHZ 82, 299 (306); 99, 385 (387ff.); 107, 117 (120f.); BeckOK BGB/Wendehorst, 68. Ed …” „… .1.11.2023, § 812 Rn. 124ff.; MüKoBGB/Schwab § 812 Rn. 295ff.; NK-BGB/von Sachsen Gessaphe§ 812 Rn. 81ff.6 …”

1. Abschnitt. Mietvertrag und Leasing S. 189-243

„… BGB AT, 4.Aufl. 1992, § 26, 3.127 So auch Staudinger/Caspers, 2019, § 275 Rn. 36; Medicus/Lorenz …” „… SchuldR AT § 42 Rn. 9; Pawlow-ski BGB AT Rn. 562, 566f.128 Vgl. einerseits Flume BGBAT, 4.Aufl. 1992, § 26 …” „… , 3; andererseits Medicus/Lorenz SchuldRAT § 42Rn. 9; Pawlowski BGB AT Rn. 562, 566f.129 Häublein NZM …”

I. Systematik des Besonderen Schuldrechts S. 1-3

§ 52 Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis S. 449-453

„… wird, isteine Frage der Auslegung. Gemäß der Auslegungsregel des § 364 II (® SchuldR AT§ 17 Rn. 26) ist …” „… Verbindlichkeit bestand (® § 54 Rn. 43). Dieser Vorbehalt wäre gegenstandslos, wenn ein ab-117 Vgl. Pawlowski BGB …” „… AT Rn. 885 mit Fn. 86.118 Brox/Walker SchuldR BT § 33 Rn. 13; Emmerich SchuldR BT § 15 Rn. 1.119 …”

5. Abschnitt. Gefährdungshaftung S. 630-649

„… für Kernenergieschädennach dem Atomgesetz (§§ 25ff. AtG), die Haftung für die Verunreinigung von …” „… ein Anspruch auf eineangemessene Entschädigung in Geld zu (vgl. etwa §§ 28 III AtG, 117 I BBergG, 32 …” „… BGB unddurch Deliktsrecht, NJW 2003, 3087; F. Baur, Der Beseitigungsanspruch nach § 1004 BGB, AcP …”

3. Abschnitt. Maklervertrag und Auslobung S. 356-369

„… Reisevertrag – Kommentar zu §§ 651a–651mBGB, 5. Aufl. 2007; Tonner, Vertragliche und deliktische …” „… Vermittlung von Immobilien, Woh-nungen, Versicherungen und Krediten große Bedeutung. Gleichwohl hat das BGB …” „… unterliegen damit allein den Vorschriften des BGB.5432 Der Gesetzgeber hat den Maklervertrag als einseitig …”

§ 53 Grundlagen S. 453-455

§ 56 Inhalt und Umfang des Bereicherungsanspruchs S. 486-498

„… objektiven Verkehrs- oder Nutzungswert abgestellt. Bei Dienstleistungen hat194 Vgl. NK-BGB/Ring § 100 Rn. 7 …” „… ); MüKoBGB/Schwab § 818Rn. 26ff.; Larenz/Canaris SchuldR II 2 § 71 I 2a; auf die abstrakte Nutzungsmöglichkeit …” „… . 17; MüKoBGB/Schwab § 818 Rn. 48; aAnochMüKoBGB/Lieb, 4.Aufl. 2004, § 818 Rn. 23.§ 56 Inhalt und …”

5. Abschnitt. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 387-409

„… Inkrafttreten des BGB von der Literatur herausgearbeitet worden.729Nach der dem Gesetz zugrunde liegenden …” „… AT § 10 Rn. 4).Beispiel:Der Eigentümer eines Grundstücks (E) wird im Allgemeinen selbst darüber …” „… BT Rn. 688; Erman/Dornis Vor § 677 Rn. 1; MüKoBGB/Schäfer § 677 Rn. 4; Wittmann, Begriff und …”

§ 57 Besonderheiten bei Mehrpersonenverhältnissen S. 498-511

„… Brox/Walker BGB AT § 32 Rn. 18; zu § 906 Vieweg/Lorz SachenR § 9 Rn. 34ff.4 Dazu Larenz/Canaris SchuldR II 2 …” „… und dem Subsidiaritätsdogma,JZ 1992, 1114; Chelidonis, Die dogmatische Einordnung des § 816 I BGB …” „… : Zur Reichweite von § 346 III 1 Nr. 3 BGB und seinen Wirkungen für die berei-cherungsrechtliche …”

§ 48 Leibrente S. 421-423

„… monatlichen„Leibrente“ von 400EUR.1 Vgl. MüKoBGB/Habersack § 762 Rn. 4; Grüneberg/Sprau § 762 Rn. 1.2 Vgl …” „… . Gursky SchuldR BT S. 165; Schlechtriem SchuldR BT Rn. 613.8 Vgl. HK-BGB/Saenger §§ 759–761 Rn. 5.9 …” „… SchuldR BT § 51 Rn. 2f.; Reinhart FS Wahl, 1973, 261 (271ff.).12 MüKoBGB/Raude § 759 Rn. 4 …”

6. Abschnitt. Verwahrung und Gastwirtshaftung S. 409-421

„… ). Schadensersatzansprüche aus § 823 I (Eigentumsverletzung) und§ 823 II BGB iVm § 242 StGB sind dagegen nur auf den Wert der …” „… fällt.Einige Sonderformen von Verwahrungsverhältnissen finden sich außerhalb des BGB.So ist das Lagergeschäft …” „… SchuldR BT § 60 Rn. 40; vgl. MüKoBGB/Schäfer § 687 Rn. 43ff.868 Ähnlich Beuthien FS Söllner, 2000, 125 …”

II. Atypische und gemischte Verträge S. 3-5

„… frei sind, den Inhalt des Schuldver-hältnisses selbst festzulegen (® SchuldR AT § 2 Rn. 2), können sie …” „… des BGB und des Allgemeinen Schuldrechts heran-zuziehen.Beispiele: Garantievertrag als Instrument zur …” „… MüKoBGB/Emmerich § 311 Rn. 26ff.15 Zu den verschiedenen Arten der Garantie vgl. Larenz/Canaris SchuldR II 2 § 64 …”

Paragrafenregister S. 649-661

„… Rn. 13AMG84 § 63 Rn. 22ff.; § 74 Rn. 34f.84a § 63 Rn. 2386 § 63 Rn. 2487 § 63 Rn. 2488 § 63 Rn. 24AtG …” „… 649Paragrafenregister§§ Rn.BGB13 § 14 Rn. 2ff.; § 21 Rn. 2; § 32 Rn. 9;§ 30 Rn. 12; § 32 Rn. 1, 8 …” „… ff.Arztvertrag s. BehandlungsvertragAsset deal § 12 Rn. 21ff.– s. auch UnternehmenskaufAtypischer Vertrag Vor § 1 …”

Sachregister S. 661-673

„… NichtberechtigtenBGB-Gesellschaft Vor § 1 Rn. 6– als Verbraucher § 21 Rn. 2– Haftung für Organe § 67 Rn. 3Beseitigungsanspruch § 72 …” „… . BehandlungsvertragAsset deal § 12 Rn. 21ff.– s. auch UnternehmenskaufAtypischer Vertrag Vor § 1 Rn. 11f.Auftrag § 39 Rn. 1 …”

doi.org/10.15358/9783800672769

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Wirtschaftsprivatrecht kompakt

, ,

Reihe: Vahlens Kurzlehrbücher

Band 2014 C.H.BECK, München

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7. Einheit: Allgemeines Schuldrecht S. 75-86

„… NJW 2012, 2878 (Tz. 22, 29). 45 Brox/Walker, Schuldrecht AT, § 8 Rn. 1; Erman/H. P. Westermann, BGB …” „… Schuldrecht enthält nach dem schon für das gesamte BGB bekannten Klammer- bzw. Schachtelprinzip allge meine …” „… oder von seiner Pflicht befreit wird. Dabei wird mit der Problematik der Unmöglichkeit gemäß § 275 BGB …”

2. Einheit: Rechtsgeschäftslehre S. 26-39

„… . 6 Wolf/Neuner, BGB AT, § 31 Rn. 1. Vahlens Kurzlehrbücher – Ann/Hauck/Obergfell …” „… wird die gesamte 10 BGH NJW-RR 1994, 1163 (1165). 11 Vgl. etwa Wolf/Neuner, BGB AT, § 44 Rn. 3 ff …” „… äußeren Element (Äußerung), auch als objektiver Tatbestand bezeichnet.6 5 MüKo-BGB/Busche, § 145 Rn. 7 ff …”

6. Einheit: Vertragstypen S. 67-74

„… also um Transaktionskosten zu senken, stellt das BGB für besonders wichtige und häufig vorkommende …” „… Vertragstypen des BGB aber die Parteien nicht, sondern sind die entsprechenden Vorschriften vielmehr vertraglich …” „… Rechtsgüter dienen. Im Folgenden werden die Vertragstypen des BGB wie beispielsweise der Kaufvertrag und der …”

1. Einheit: Einführung in das BGB, Grundlagen der Falllösungstechnik S. 17-25

„… Wolf/Neuner, BGB AT, § 4 Rn. 48. Vahlens Kurzlehrbücher – Ann/Hauck/Obergfell – Wirtschaftsprivatrecht …” „… . Einheit: Einführung in das BGB, Grundlagen der Falllösungstechnik 1.1 Rechtsordnung Der Begriff …” „… Stand: 18.07.14 Seite: 5 1. Einheit: Einführung in das BGB, Grundlagen der Falllösungstechnik4 1.2 …”

5. Einheit: Vertragsfreiheit und Verbraucherschutz S. 57-66

„… bei gestörter Verhandlungsparität, z. B.: 30 Wolf/Neuner, BGB AT, § 10 Rn. 28 ff. Vahlens …” „… Verbrauchers. Zu den verbraucherschützenden Regelungen im BGB zählen das Recht der Allgemeinen …” „… : • Vertragsfreiheit (nach § 311 Abs. 1 BGB und Art. 2 Abs. 1 GG bestehende Freiheit zum Abschluss von Verträgen …”

10. Einheit: Besitz und Eigentum S. 119-129

„… . Baur/Stürner, Sachenrecht, § 2 Rn. 1 ff. 115 MüKo-BGB/Gaier, Einl. v. § 854 Rn. 4. 116 Wolf/Neuner, BGB AT …” „… Einheit beginnt die Darstellung des 3. Buch des BGB, des Sachen rechts. Im Sachenrecht geht es, anders …” „… Sachenrecht Das Sachenrecht findet sich im dritten Buch des BGB (§§ 854–1296 BGB) und regelt die …”

8. Einheit: Leistungsstörungs und Gewährleistungsrecht S. 87-107

„… Allgemeinen BGB-Leistungsstörungsrechts. Es behandelt die Rechtsfolgen, die eintreten, wenn ein Vertragsteil …” „… 8.2 Leistungsstörungen Aus jedem Schuldverhältnis ergeben sich Pflichten, § 241 Abs. 1 BGB. Werden …” „… nach Vertragsschluss nicht Verletzt werden können auch Nebenpflichten (§ 241 Abs. 2 BGB), wenn z. B …”

doi.org/10.15358/9783800648306

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Schuldrecht

Reihe: Academia Iuris

Band 2017 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

4. Abschnitt. Mehrheit von Schädigern und Inhalt der Haftung S. 533-547

„… Haftung des gerichtlichen Sachverständigen nach § 839a BGB, ZfS 2004, 241; Smid, Zum prozeßrechtlichen …” „… Grund des Haftungsausschlusses nach § 839 Abs. 2 S. 1 BGB, JURA 1990, 225; Stangl, Die …” „… Subsidiaritätsklausel des § 839 I 2 BGB in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, JA 1995, 572; Thole, Die Haftung …”

1. Abschnitt. Der Kaufvertrag S. 5-115

„… der Schuldrechtsreform von 2001 (dazu SchuldR AT Rn. 46ff.) völlig neu gefasst worden. Die Neuregelung …” „… zwischen beiden Regelungsbereichen (dazu SchuldR AT Rn. 46). Sie hat aber auch zur Folge, dass man bei der …” „… I eine notarielle Beurkundung erforderlich (dazu SchuldR AT Rn. 125ff.). Literatur: Canaris, Die …”

5. Teil. Sicherung und Feststellung von Forderungen S. 361-387

„… Gesellschafter gesichert werden.7 1 Vgl.Gursky SchuldR BT 169. 2 Vgl. Pawlowski BGB AT Rn. 871ff. 3 Näher dazu …” „… 165, 363 (368); MüKoBGB/Habersack § 770 Rn. 6; Brox/Walker SchuldR BT § 32 Rn. 33; Harke SchuldR AT Rn …” „… § 770 Rn. 6; MüKoBGB/Habersack § 770 Rn. 10;Harke SchuldR AT Rn. 481. 88 Palandt/Sprau § 770 Rn. 3 …”

3. Abschnitt. Gelddarlehen und Verbraucherkredit S. 131-158

„… ; Brox/Walker SchuldR AT § 17 Rn. 60; aA BeckOK BGB/Möller § 498 Rn. 2: Vereinbarung von zwei Raten ausreichend …” „… historische BGB-Gesetzgeber von 1896 hatte Geld- und Sachdarlehen einheitlich in den §§ 607ff. aF geregelt …” „… ausging. Außerhalb des BGB hat sich schon früh ein besonderes Schutzrecht für Darlehensnehmer entwickelt …”

2. Abschnitt. Haftung des Schädigers nach § 823 I S. 446-495

„… Rn. 391. 63 Vgl. etwa Brox/Walker BGB AT Rn. 693ff.; Köhler BGBAT § 19 Rn. 5ff. 64 Vgl …” „… SchadensersatzR 20. 124 Zum Begriff des Eigentums Brox/Walker BGB AT Rn. 624ff. 125 Vgl. Jauernig/Berger § 992 Rn …” „… . 11. 137 Brox/Walker SchuldR BT § 45 Rn. 9;Medicus/Petersen BürgerlR Rn. 610. 138 Brox/Walker BGB AT …”

1. Abschnitt. Einführung S. 442-446

1. Abschnitt. Dienstvertrag und ähnliche Verträge S. 214-251

„… SchuldR BT § 19 Rn. 9. 4 Vgl. BGHNJW 2002, 3323; MüKoBGB/Busche § 631 Rn. 16. 5 OLG Düsseldorf NJW-RR 1998 …” „… , 345; Staudinger/Richardi/Fischinger, 2016, Vorbem. zu §§ 611ff. Rn. 40; MüKoBGB/Busche § 631 Rn. 17 …” „… ; HK-BGB/Schreiber § 611 Rn. 6. 3. Teil. Tätigkeitsbezogene Schuldverhältnisse 216 nach nahe, wenn der Schuldner nur …”

2. Abschnitt. Werkvertrag und ähnliche Verträge S. 251-297

„… Einwilligung« im Zivil- und Strafrecht vor dem Hintergrund des neuen § 630h II 2 BGB, JuS 2013, 979; Deutsch …” „… Behandlungsvertrag – Neuer Vertragstypus im BGB, NJW 2013, 817; Koch, Der Behandlungsvertrag in der Fallbearbeitung …” „… , 4. Aufl. 2010; Olzen/Kaya, Der Behandlungsvertrag, §§ 630a–h BGB, JURA 2013, 661;Olzen/Metzmacher …”

4. Teil. Verträge über ein Risiko S. 356-361

„… Gesellschafter gesichert werden.7 1 Vgl.Gursky SchuldR BT 169. 2 Vgl. Pawlowski BGB AT Rn. 871ff. 3 Näher dazu …” „… . MüKoBGB/Habersack § 762 Rn. 4; Palandt/Sprau § 762 Rn. 1. 2 Vgl.Medicus/Lorenz SchuldR BT Rn. 1030;Gursky SchuldR BT …” „… . HK-BGB/Saenger §§ 759–761 Rn. 5. 9 Jauernig/Stadler § 759–761 Rn. 7. 10 Vgl. BGHNJW-RR 1991, 1035; Palandt/Sprau …”

Einleitung S. 1-5

2. Abschnitt. Sonstige Veräußerungsverträge S. 115-131

„… , den Schenker treffe bei anfänglicher subjektiver Un- 610 Ausf. dazu Brox/Walker BGB AT Rn. 275. 611 …” „… den Kauf regelt das BGB in § 480 den Tausch. Es handelt sich um einen gegenseitigen Vertrag, in dem …” „… heraus, dass das Gemälde »Grüne 575 Vgl.Medicus/Lorenz SchuldR BT Rn. 378. 576 Vgl. MüKoBGB …”

3. Abschnitt. Die sonstigen Haftungstatbestände im BGB S. 495-533

„… Nachweise zu §§ 56–§ 58. 3. Abschnitt. Die sonstigen Haftungstatbestände im BGB §62 Verletzung eines …” „… III 1a. 338 Zur Konkretisierungsfunktion des § 823 II MüKoBGB/Wagner § 823 Rn. 385. 339 Vgl …” „… , der losgelöst von den Interessen der Beteiligten verfolgt werden kann.349 Aus dem BGB ist insbesondere …”

6. Teil. Bereicherungsrecht S. 387-442

„… . 145 Erman/Buck-Heeb § 816 Rn. 7; Reuter/Martinek S. 293. 146 Vgl. dazu Brox/Walker BGB AT Rn. 515. 6 …” „… Vermögensverschiebungen rückgängig zu machen und dient damit der ausgleichenden Gerechtigkeit (vgl. SchuldR AT Rn. 180 …” „… sich die Verfasser des BGB orientiert, was die Vielzahl der Kondiktionen erklärt.1 Die …”

1. Abschnitt. Der Mietvertrag S. 158-204

„… . 350. 106 Vgl. MüKoBGB/Ernst § 275 Rn. 164; Flume BGB AT, 4.Aufl. 1992, § 26, 3. 107 So etwa …” „… Staudinger/Caspers, 2014, § 275 Rn. 36; Pawlowski BGB AT Rn. 562, 566f. 108 Vgl. Flume BGB AT, 4.Aufl. 1992, § 26, 3 …” „… ; Pawlowski BGB AT Rn. 562, 566f. 109 Vgl. BeckOK BGB/Ehlert § 535 Rn. 209. 2. Teil. Überlassungsverträge 180 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVIII

„… Darlehnsvermittlungsrecht durch das Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie sowie den neuen § 611a BGB, der …” „… die Definition des Arbeitnehmerbegriffs in das BGB einführt. Auf den Regierungsentwurf eines …” „… Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie vom 11.3.2016 sowie den neuen § 611a BGB. Die letztere …”

4. Abschnitt. Auftrag, Geschäftsbesorgung und Zahlungsdienste S. 309-325

„… international-zivilprozessuale Aspekte von § 661a BGB, NJW 2000, 3305; S. Lorenz,Gewinnmitteilung als geschäftsähnlicheHandlung …” „… , 2516; Schäfer, Lässt sich die Gewinnzusage nach § 661a BGB in das System des Bürgerlichen Rechts …” „… ; Schröder/Thiessen, Gewinnzusagen beim Wort genommen – zur Verfassungsmäßigkeit von § 661a BGB, NJW 2004, 719 …”

5. Abschnitt. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 325-346

„… (vgl. dazu SchuldR AT Rn. 167ff., 174ff.).616 Daneben müssen sich Banken unter bestimmten …” „… künftiger Geschäftspartner) verantworten (vgl. dazu SchuldR AT Rn. 147), da ein stillschweigend …” „… . NK-BGB/Schwab § 675 Rn. 74ff. 618 Brox/Walker SchuldR BT § 35 Rn. 1;Medicus/Petersen BürgerlR Rn. 405. 619 Zur …”

6. Abschnitt. Verwahrung und Gastwirtshaftung S. 346-356

„… Sonderformen von Verwahrungsverhältnissen finden sich außerhalb des BGB. So ist das Lagergeschäft in den …” „… allgemeinen Regeln kommt es darauf an, ob die Parteien mit Rechtsbindungswillen handeln (vgl. SchuldR AT Rn …” „… Brox/Walker SchuldR BT § 30 Rn. 9; HK-BGB/Schulze § 688 Rn. 1; aA Esser/Weyers SchuldR BT I § 38 I 1 …”

5. Abschnitt. Gefährdungshaftung S. 547-563

„… Kernenergieschäden nach dem Atomgesetz (§§ 25ff. AtG), die Haftung für die Verunreinigung von Gewässern nach dem …” „… BGB und durch Deliktsrecht, NJW 2003, 3087; F. Baur, Der Beseitigungsanspruch nach § 1004 BGB, AcP 160 …” „… Haftungsvoraussetzungen nach § 1004 BGB – Neuere Entwicklungen und Lösungsvorschlag, JuS 1994, 273; Lohse, § 1004 BGB als …”

3. Abschnitt. Maklervertrag und Auslobung S. 297-309

„… 1998, 1827; Tonner, Der Reisevertrag – Kommentar zu §§ 651a–651m BGB, 5. Aufl. 2007; Tonner …” „… . Gleichwohl hat das BGB die Materie in den §§ 652ff. nur rudimentär geregelt. Für den Handelsmakler finden …” „… Geschäfte des Immobilienmaklers unterliegen damit allein den Vorschriften des BGB.457 767 Der Gesetzgeber …”

2. Abschnitt. Sonstige Gebrauchsüberlassungsverträge S. 204-214

„… .); 97, 135 (141ff.);Medicus/Lorenz SchuldR BT Rn. 1094. 219 Zur Problemstellung vgl. NK-BGB …” „… So auch PWW/Frensch Anh. zu §§ 488–515 Rn. 144; Medicus/Lorenz SchuldR BT Rn. 1094; MüKoBGB …” „… /Koch Leasing Rn. 110. 221 Zu den Einzelheiten MüKoBGB/Koch Leasing Rn. 112. 222 MüKoBGB/Harke § 581 Rn. 21. 2 …”

Paragrafenregister S. 563-572

„… . AMG 84 1276ff., 1479f. 84a 1277 87 1278 88 1278 AtomG 25ff. 1479 BauGB 24ff. 253 28 255 BGB-InfoV 4 …” „… 567 Paragrafenregister (Die Angaben verweisen auf die Randnummern) §§ Rn. BGB 13 257ff., 364, 611 …” „… . Arztvertrag s. Behandlungsvertrag Asset deal 237f. – s. auch Unternehmenskauf Atypischer Vertrag 14 Auftrag …”

Sachregister S. 572-582

„… ; Nichtleistungskondiktion; Verfügung eines Nichtberechtigten BGB-Gesellschaft 6 – als Verbraucher 364 – Haftung für Organe …” „… . – s. auch Unternehmenskauf Atypischer Vertrag 14 Auftrag 800ff. – Abgrenzung 801 – Aufwendungen 811 …”

doi.org/10.15358/9783800655526

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Schuldrecht Besonderer Teil

Reihe: Academia Iuris

Band 2023 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

4. Abschnitt. Mehrheit von Schädigern und Inhalt der Haftung S. 611-628

„… entsprechende Regelungen wie§ 844 (vgl. § 7 ProdHaftG, § 10 StVG, § 5 HaftPflG, § 28 AtG, § 86 AMG, § 35LuftVG …” „… ; Kilian, Die Haftung des gerichtlichen Sach-verständigen nach § 839a BGB, VersR 2003, 683; Kilian …” „… , Zweifelsfragen der deliktsrechtlichen Sachver-ständigenhaftung nach § 839a BGB, ZGS 2004, 220; Schlick, Die …”

3. Abschnitt. Gelddarlehen und Verbraucherkredit S. 162-191

„… ; NK-BGB/Looschelders § 138Rn. 232; Flume BGB AT, 4.Aufl. 1992, § 18, 10; für geltungserhaltende Reduktion der …” „… Zuwendungen nach endgültiger Trennung, JuS 2011, 686; Herrmann,Vollzug von Schenkungen nach § 518 II BGB, MDR …” „… Staudinger/Chiusi, 2021, § 516 Rn. 82; ähnlich MüKoBGB/Koch § 516 Rn. 44.833 RL 2008/48/EG des Europäischen …”

1. Abschnitt. Der Kaufvertrag S. 5-145

„… bei der Schuld-rechtsreform von 2001 (® SchuldR AT § 2 Rn. 8f.) völlig neu gefasst worden …” „… digitalenElementen (zB Computer mit Betriebssystem, Smartwatch12) in das BGB aufgenom-men (§§ 475b, 475c; ® § 14 Rn …” „… . Erwägungsgrund 14 Warenkauf-RL.13 BGBl. 2021 I 2123.§ 1 Grundlagen7delt worden (® SchuldR AT § 42 Rn. 63ff …”

1. Abschnitt. Einführung S. 511-515

§ 49 Spiel und Wette S. 425-429

„… SchuldR BT S. 169.2 Vgl. Pawlowski BGB AT Rn. 871ff.3 Näher dazu MüKoBGB/Habersack § 780 Rn. 7; Harke …” „… (® SchuldR AT§ 1 Rn. 27).19 § 762 I 1 bestimmt hierzu, dass Spiel undWette keine Verbindlichkeit be-gründen …” „… sowie auf Vertragsstrafen (® SchuldR16 NK-BGB/Schreiber § 762 Rn. 12; Gursky SchuldR BT S. 166.17 …”

2. Abschnitt. Sonstige Veräußerungsverträge S. 145-162

„… , den Schenker treffe bei anfänglicher subjektiver Un-782 Ausf. dazu Brox/Walker BGB AT § 12 Rn. 18.783 …” „… BGHNJW 2005, 415 (416); 2005, 1430 (1431); Köhler BGB AT § 10 Rn. 13c.784 Vgl. Medicus/Lorenz SchuldR BT …” „… 16 Der Tausch1Im Anschluss an den Kauf regelt das BGB in § 480 den Tausch. Es handelt sich umeinen …”

§ 50 Der Bürgschaftsvertrag S. 429-448

„… . Gursky SchuldR BT S. 169.2 Vgl. Pawlowski BGB AT Rn. 871ff.3 Näher dazu MüKoBGB/Habersack § 780 Rn. 7 …” „… . 33;Harke SchuldR AT Rn. 481; Löhnig/Gietl SchuldR BT I Rn. 498; aA BeckOGK/Madaus, 1.8.2022,BGB § 770 …” „… . MüKoBGB/Habersack § 779 Rn. 2; Larenz SchuldR II 1 § 7 IV.6 Medicus/Lorenz SchuldR BT § 50 Rn. 1.7 Larenz/Canaris …”

§ 51 Der Vergleich S. 448-451

„… § 25 Rn. 11.113 BGHNJW-RR 1987, 1426f.; Brox/Walker SchuldR BT § 33 Rn. 9.114 Vgl. Pawlowski BGB AT Rn …” „… . 880.115 Vgl. NK-BGB/Hund-von Hagen § 782 Rn. 5.116 Vgl. zu einem anderen Beispiel Pawlowski BGB AT Rn. 881 …” „… durch die Einrede der Aufrechenbarkeit – am Beispielvon Aufrechnungsverboten gem. § 394 BGB, JR 2006 …”

2. Abschnitt. Haftung des Schädigers nach § 823 I S. 515-568

„… hat (® SchuldR AT § 50 Rn. 29).3127 Soergel/Spickhoff § 823 Rn. 4a; NK-BGB/Katzenmeier § 823 Rn. 101f …” „… gleichen Grundsätze wie bei78 Vgl. etwa Brox/Walker BGB AT § 32 Rn. 12ff.; Köhler BGB AT § 19 Rn. 5ff.79 …” „… Brox/Walker BGB AT § 28 Rn. 17ff.142 Vgl. Jauernig/Berger § 992 Rn. 2; Medicus/Petersen Grundwissen BürgerlR …”

1. Abschnitt. Dienstvertrag und ähnliche Verträge S. 257-296

„… . Soergel/Raab § 611 Rn. 8ff.34 Dazu Brox/Walker BGB AT § 12 Rn. 42f.35 Vgl. NK-BGB/Looschelders § 134 Rn. 108.36 …” „… . BGHNJW 2002, 3323; MüKoBGB/Busche § 631 Rn. 18.3. Teil. Tätigkeitsbezogene Schuldverhältnisse2585 Als ein …” „… Verhandlungsprozesseseine für beide Seiten annehmbare Lösung vereinbaren (® SchuldR AT § 3 Rn. 2ff.).Dieser Gedanke trifft …”

2. Abschnitt. Werkvertrag und ähnliche Verträge S. 296-358

„… . NK-BGB/Lederer/Raab Vor §§ 631ff. Rn. 32; Schlechtriem SchuldR BT Rn. 18.238 Vgl. BGHNJW 2009, 2877 (2878); 2014, 2183 …” „… dem Dach239 MüKoBGB/Stresemann § 91 Rn. 1; Grüneberg/Ellenberger § 91 Rn. 1.240 Staudinger/Peters …” „… ; MüKoBGB/Busche § 650 Rn. 8.242 MüKoBGB/Busche § 650 Rn. 8; Erman/Schwenker/Rodemann § 650 Rn. 10.243 BGHZ 200 …”

3. Abschnitt. Die sonstigen Haftungstatbestände im BGB S. 568-611

„… Haftungstatbestände im BGB§64 Verletzung eines SchutzgesetzesI. Funktionen des § 823 II1 Die zweite „kleine …” „… § 823 II MüKoBGB/Wagner § 823 Rn. 533; Ahrens/SpickhoffDeliktsR § 12 Rn. 3.§ 64 Verletzung eines …” „… , 1071 (1072); Soergel/Spickhoff § 823 Rn. 195.374 BeckOK BGB/Förster, 63. Ed. 1.8.2022, § 823 Rn. 268 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5III. Systematik der Vorschriften über den Kaufvertrag im BGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 512III. Das System des Deliktsrechts im BGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5663. Abschnitt. Die sonstigen Haftungstatbestände im BGB …”

4. Abschnitt. Auftrag, Geschäftsbesorgung und Zahlungsdienste S. 371-389

„… : kollisionsrechtliche und international-zivilprozessuale Aspekte von § 661a BGB, NJW2000, 3305; Lorenz, Gewinnmitteilung …” „… Ansprüche aus Gewinnzusagen, NJW 2006, 2516; Schäfer,Lässt sich die Gewinnzusage nach § 661a BGB in das …” „… § 661aBGB, NJW 2004, 719; Wagner/Potsch, Gewinnzusagen aus dem Inland und Ausland, JURA 2006, 401.4 …”

§ 55 Die Nichtleistungskondiktionen S. 471-487

„… IV/2 S. 293.149 Vgl. dazu Brox/Walker BGB AT § 24 Rn. 8.150 OLGKarlsruhe WM 2003, 584 (585 …” „… im Sinne des § 812 BGB, NJW 1969, 398; Ehmann,Zur Causa-Lehre, JZ 2003, 702; Kupisch, Zum Rechtsgrund …” „… i. S. des § 812 BGB bei Erfüllung, NJW1985, 2370; Kupisch, Leistungskondiktion bei Zweckverfehlung …”

1. Abschnitt. Mietvertrag und Leasing S. 191-245

„… AT § 42 Rn. 9; Pawlow-ski BGB AT Rn. 562, 566f.131 Vgl. einerseits Flume BGBAT, 4.Aufl. 1992, § 26, 3 …” „… ; andererseits Medicus/Lorenz SchuldRAT § 42Rn. 9; Pawlowski BGB AT Rn. 562, 566f.132 Häublein NZM 2020, 481 …” „… Arbeitnehmer undArbeitgeber (® SchuldR AT § 3 Rn. 7). Den besonderen Vorschriften überWohnraum-mietverhältnisse …”

§ 52 Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis S. 451-455

„… Auslegung. Gemäß der Auslegungsregel des § 364 II (® SchuldR AT§ 17 Rn. 26) ist im Zweifel davon auszugehen …” „… , dass die abstrakte Verpflichtung nebendas bestehende Schuldverhältnis tritt.122117 Vgl. Pawlowski BGB …” „… AT Rn. 885 mit Fn. 86.118 Brox/Walker SchuldR BT § 33 Rn. 13; Emmerich SchuldR BT § 15 Rn. 1.119 …”

§ 54 Die Leistungskondiktionen S. 457-471

I. Systematik des Besonderen Schuldrechts S. 1-3

§ 53 Grundlagen S. 455-457

5. Abschnitt. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 389-412

„… Inkrafttreten des BGB von der Literatur herausgearbeitet worden.731Nach der dem Gesetz zugrunde liegenden …” „… Voraussetzung für den Aufwendungs-727 Vgl. NK-BGB/Schwab § 675 Rn. 17ff.728 Brox/Walker SchuldR BT § 35 Rn. 1 …” „… tragen müssen, sondern sich insoweitan den Geschäftsherren halten können (® SchuldR AT § 10 Rn. 4 …”

5. Abschnitt. Gefährdungshaftung S. 628-647

„… für Kernenergieschädennach dem Atomgesetz (§§ 25ff. AtG), die Haftung für die Verunreinigung von …” „… ein Anspruch auf eineangemessene Entschädigung in Geld zu (vgl. etwa §§ 28 III AtG, 117 I BBergG, 32 …” „… Beseitigungsanspruch nach § 1004 I 1 BGB unddurch Deliktsrecht, NJW 2003, 3087; F. Baur, Der Beseitigungsanspruch nach …”

§ 56 Inhalt und Umfang des Bereicherungsanspruchs S. 487-500

„… , 289; Jülich, Obligatorische Schwäche ding-licher Rechte am Beispiel von § 816 I 2 BGB, JA 2012, 326 …” „… ; Knütel, § 822 BGB und die Schwächen unent-geltlichen Erwerbs, NJW 1989, 2504; Linardatos, Die …” „… Kondiktionstatbestände des § 816 BGB, JA 2018,102 und JA 2018, 184; Lorenz, Grundwissen – Zivilrecht: Die besonderen …”

6. Abschnitt. Verwahrung und Gastwirtshaftung S. 412-423

„… Verwahrungsverhältnissen finden sich außerhalb des BGB.So ist das Lagergeschäft in den §§ 467–475h HGB geregelt (® § 46 Rn …” „… Parteien mit Rechts-bindungswillen handeln (® SchuldR AT § 5 Rn. 5ff.).874 Nimmt der Kellner dem Gast871 …” „… § 30 Rn. 9; HK-BGB/Fries/Schulze § 688 Rn. 1; aA Esser/WeyersSchuldR BT II/1 § 38 I 1: Realvertrag.873 …”

3. Abschnitt. Maklervertrag und Auslobung S. 358-371

„… –651mBGB, 5. Aufl. 2007; Tonner, Vertragliche und deliktische Verkehrssicherungspflichten im …” „… Vermittlung von Immobilien, Woh-nungen, Versicherungen und Krediten große Bedeutung. Gleichwohl hat das BGB …” „… unterliegen damit allein den Vorschriften des BGB.5452 Der Gesetzgeber hat den Maklervertrag als einseitig …”

§ 57 Besonderheiten bei Mehrpersonenverhältnissen S. 500-511

„… ; Medicus/Lorenz SchuldR BT § 84 Rn. 7ff.3 Zu § 904 Brox/Walker BGB AT § 32 Rn. 18; zu § 906 Vieweg/Lorz SachenR …” „… , 1131; Thier, Rücktrittsrecht undBereicherungshaftung: Zur Reichweite von § 346 III 1 Nr. 3 BGB und …” „… um die Übereignung von Sachengeht (® SchuldR AT § 13 Rn. 34). Der Überweisungsempfänger erlangt mit …”

§ 48 Leibrente S. 423-425

II. Atypische und gemischte Verträge S. 3-5

„… frei sind, den Inhalt des Schuldver-hältnisses selbst festzulegen (® SchuldR AT § 2 Rn. 2), können sie …” „… ent-hält (gemischter Vertrag) oder überhaupt keinem solchen Typ entspricht (atypischerVertrag).812Bei den …” „… Parteivereinbarungen. Daneben sind aber auch die Vorschriften des All-gemeinen Teils des BGB und des Allgemeinen …”

Paragrafenregister S. 647-659

„… § 63 Rn. 22ff.; § 74 Rn. 34f.84a § 63 Rn. 2386 § 63 Rn. 2487 § 63 Rn. 2488 § 63 Rn. 24AtG25ff. § 74 Rn …” „… 647Paragrafenregister§§ Rn.BGB13 § 14 Rn. 2ff.; § 21 Rn. 2; § 32 Rn. 9;§ 30 Rn. 12; § 32 Rn. 1, 8 …” „… UnternehmenskaufAtypischer Vertrag Vor § 1 Rn. 11f.Auftrag § 39 Rn. 1ff.– Abgrenzung § 39 Rn. 2– Aufwendungen § 39 Rn. 12 …”

Sachregister S. 659-671

doi.org/10.15358/9783800670260

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Schuldrecht

Reihe: Academia Iuris

Band 2018 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

4. Abschnitt. Mehrheit von Schädigern und Inhalt der Haftung S. 565-581

„… sich meistens entsprechende Regelungen wie § 844 (vgl. §§ 7 ProdHaftG, 10 StVG, 5 HaftPflG, 28 AtG, 86 …” „… ; Thole, Die Haftung des gerichtlichen Sachverständigen nach § 839a BGB, 2004; Wagner/Thole, Die Haftung …” „… fahrlässiger Falschaussage? – Zur Haftung von Zeugen für primäre Vermögensschäden nach Erlass des § 839a BGB …”

1. Abschnitt. Der Kaufvertrag S. 5-125

„… bei der Schuldrechtsreform von 2001 (® SchuldR AT § 2 Rn. 15f.) völlig neu gefasst worden. Die …” „… zwischen beiden Regelungsbereichen (® SchuldR AT § 2 Rn. 15). Sie hat aber auch zur Folge, dass man bei der …” „… I eine notarielle Beurkundung erforderlich (® SchuldR AT § 7 Rn. 3ff.). Literatur: Canaris, Die …”

5. Teil. Sicherung und Feststellung von Forderungen S. 391-417

„… Gesellschafter gesichert werden.7 1 Vgl.Gursky SchuldR BT 169. 2 Vgl. Pawlowski BGB AT Rn. 871ff. 3 Näher dazu …” „… 165, 363 (368); MüKoBGB/Habersack § 770 Rn. 6; Brox/Walker SchuldR BT § 32 Rn. 33; Harke SchuldR AT Rn …” „… ; MüKoBGB/Habersack § 770 Rn. 10;Harke SchuldR AT Rn. 481. 88 Palandt/Sprau § 770 Rn. 3; Staudinger/Horn, 2012, § 770 …”

3. Abschnitt. Gelddarlehen und Verbraucherkredit S. 141-169

„… historische BGB-Gesetzgeber von 1896 hatte Geld- und Sachdarlehen einheitlich in den §§ 607ff. aF geregelt …” „… die Rechtsfolgen des Widerrufs von Verbraucherverträgen völlig neu geregelt worden (® SchuldR AT § 41 …” „… BGB/Möller, 48. Ed. 1.11.2018, § 491 Rn. 4; RosenkranzNJW 2016, 1473 (1475ff.). 745 Begr. RegE, BT-Drs …”

1. Abschnitt. Dienstvertrag und ähnliche Verträge S. 227-264

2. Abschnitt. Haftung des Schädigers nach § 823 I S. 477-527

„… Brox/Walker BGB AT § 32 Rn. 12ff.; Köhler BGB AT § 19 Rn. 5ff. 64 Vgl. MüKoBGB/Grothe § 231 Rn. 1;Gursky …” „… SchadensersatzR 20. 125 Zum Begriff des Eigentums Brox/Walker BGB AT § 28 Rn. 17ff. 126 Vgl. Jauernig/Berger § 992 …” „… . 11. 138 Brox/Walker SchuldR BT § 45 Rn. 9;Medicus/Petersen BürgerlR Rn. 610. 139 Brox/Walker BGB AT …”

1. Abschnitt. Einführung S. 473-477

„… Verschulden nicht ankommt. Außerhalb des BGB finden sich darüber hinaus aber zahlreiche weitere …” „… Haftung wird teilweise die Aufopferung genannt.1 Wichtigste Beispiele aus dem BGB sind der …” „… § 906 II 2 (® § 72 Rn. 6).2 Da diese Ansprüche meistens im Allgemeinen Teil des BGB bzw. im Sachenrecht …”

4. Teil. Verträge über ein Risiko S. 385-391

„… Vgl.Gursky SchuldR BT 169. 2 Vgl. Pawlowski BGB AT Rn. 871ff. 3 Näher dazu MüKoBGB/Habersack § 780 Rn. 7 …” „… . MüKoBGB/Habersack § 762 Rn. 4; Palandt/Sprau § 762 Rn. 1. 2 Vgl.Medicus/Lorenz SchuldR BT § 51 Rn. 1;Gursky SchuldR …” „… . HK-BGB/Saenger §§ 759–761 Rn. 5. 9 Jauernig/Stadler § 759–761 Rn. 7. 10 Vgl. BGHNJW-RR 1991, 1035; Palandt/Sprau …”

2. Abschnitt. Sonstige Veräußerungsverträge S. 125-141

„… Schenkungsvertrag (§§ 518 I, 311b I) über das Grundstück ge- 685 Ausf. dazu Brox/Walker BGB AT § 12 Rn. 18. 686 …” „… den Kauf regelt das BGB in § 480 den Tausch. Es handelt sich um einen gegenseitigen Vertrag, in dem …” „… heraus, dass das Gemälde »Grüne 650 Vgl.Medicus/Lorenz SchuldR BT § 20 Rn. 1. 651 Vgl. MüKoBGB …”

2. Abschnitt. Werkvertrag und ähnliche Verträge S. 264-324

„… Partei dem BGB auch sonst nicht fremd ist (® SchuldR AT § 11 Rn. 11). Ein wesentlicher Unterschied …” „… Einwilligung« im Zivil- und Strafrecht vor dem Hintergrund des neuen § 630h II 2 BGB, JuS 2013, 979; Deutsch …” „… Behandlungsvertrag – Neuer Vertragstypus im BGB, NJW 2013, 817; Koch, Der Behandlungsvertrag in der Fallbearbeitung …”

3. Abschnitt. Die sonstigen Haftungstatbestände im BGB S. 527-565

„… zu §§ 58–§ 60. 3. Abschnitt. Die sonstigen Haftungstatbestände im BGB §64 Verletzung eines …” „… MüKoBGB/Wagner § 823 Rn. 475. 346 Vgl. Larenz/Canaris SchuldR II 2 § 77 III 2;Medicus/Lorenz SchuldR BT § 78 Rn …” „… , der losgelöst von den Interessen der Beteiligten verfolgt werden kann.356 Aus dem BGB ist insbesondere …”

Einleitung S. 1-5

„… Schuldrecht, das im Achten Abschnitt des Zweiten Buches des BGB (§§ 433–853) geregelt ist. Der Gesetzgeber hat …” „… . Dabei kann – entsprechend den Entstehungsgründen (® SchuldR AT § 5 Rn. 1) – zwischen …” „… hinaus hat der Gesetzgeber bei der Schuldrechtsreform (® SchuldR AT § 2 Rn. 15f.) die Regelungen über …”

6. Teil. Bereicherungsrecht S. 417-473

„… . Zur Auslegung von Willenserklärungen nach dem Empfängerhorizont Brox/Walker BGB AT § 6 Rn. 14f. 29 …” „… . 145 Erman/Buck-Heeb § 816 Rn. 7; Reuter/Martinek 293. 146 Vgl. dazu Brox/Walker BGB AT § 24 Rn. 8. 6 …” „… Vermögensverschiebungen rückgängig zu machen und dient damit der ausgleichenden Gerechtigkeit (® SchuldR AT § 10 Rn. 1, 5 …”

4. Abschnitt. Auftrag, Geschäftsbesorgung und Zahlungsdienste S. 336-353

„… . MüKoBGB/Casper Vor §§ 675c–676c Rn. 10. 592 Brox/Walker SchuldR BT § 29 Rn. 4. 593 Staudinger/Martinek/Omlor …” „… , 2017, § 663 Rn. 8, 13. 594 Brox/Walker SchuldR BT § 29 Rn. 10. 595 Vgl. MüKoBGB/Schäfer § 662 Rn. 17 …” „… Gefälligkeitsverhältnis ohne Rechtsbindungswillen handeln (® SchuldR AT § 5 Rn. 5ff.).596 Dem Gefälligkeitsverhältnis …”

1. Abschnitt. Der Mietvertrag S. 169-217

„… . MüKoBGB/Ernst § 275 Rn. 168; Flume BGB AT, 4.Aufl. 1992, § 26, 3. 110 So etwa Staudinger/Caspers, 2014, § 275 Rn …” „… . 36; Pawlowski BGB AT Rn. 562, 566f. 2. Teil. Überlassungsverträge 190 Beispiel: In einem …” „… 2 Nr. 3), kann aber im Einzelfall nach Treu und Glauben geboten sein.115 111 Vgl. Flume BGB AT, 4 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 474 III. Das System des Deliktsrechts im BGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 525 3. Abschnitt. Die sonstigen Haftungstatbestände im BGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 582 § 74 Gefährdungshaftungstatbestände außerhalb des BGB …”

3. Abschnitt. Maklervertrag und Auslobung S. 324-336

„… Vermittlung von Immobilien, Wohnungen, Versicherungen und Krediten große Bedeutung. Gleichwohl hat das BGB die …” „… Immobilienmaklers unterliegen damit allein den Vorschriften des BGB.520 2 Der Gesetzgeber hat den Maklervertrag als …” „… .523 520 Vgl. Larenz SchuldR II 1 § 54. 521 MüKoBGB/Roth § 652 Rn. 3; Brox/Walker SchuldR BT § 29 Rn …”

5. Abschnitt. Gefährdungshaftung S. 581-597

„… . LuftVG), die Haftung für Kernenergieschäden nach dem Atomgesetz (§§ 25ff. AtG), die Haftung für die …” „… . etwa §§ 28 III AtG, 117 I BBergG, 32 IV 2 GenTG, 35 III LuftVG, 12 III UmweltHG). Es handelt sich …” „… Gefährdungshaftung 1Das BGB geht grundsätzlich vom Verschuldensprinzip aus. Einzige Ausnahme ist die Haftung des …”

6. Abschnitt. Verwahrung und Gastwirtshaftung S. 374-385

„… (Eigentumsverletzung) und § 823 II BGB iVm § 242 StGB sind dagegen nur auf den Wert der Statue (40.000EUR) gerichtet. 2 …” „… Sonderformen von Verwahrungsverhältnissen finden sich außerhalb des BGB. So ist das Lagergeschäft in den …” „… SchuldR BT § 60 Rn. 40; vgl. MüKoBGB/Schäfer § 687 Rn. 36. 822 Ähnlich Beuthien FS Söllner, 2000, 125 (129 …”

5. Abschnitt. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 353-374

„… Inkrafttreten des BGB von der Literatur herausgearbeitet worden.690 Nach der dem Gesetz zugrunde liegenden …” „… AT § 10 Rn. 4). Beispiel:Der Eigentümer eines Grundstücks (E) wird im Allgemeinen selbst darüber …” „… ; MüKoBGB/Schäfer § 677 Rn. 3; Wittmann, Begriff und Funktionen der Geschäftsführung ohne Auftrag, 1981, 38 …”

2. Abschnitt. Sonstige Gebrauchsüberlassungsverträge S. 217-227

„… MüKoBGB/Koch Leasing Rn. 112. 232 MüKoBGB/Harke § 581 Rn. 21. 233 Vgl. NK-BGB/Klein-BlenkersAnh. zu §§ 581–597 …” „… Problemstellung Larenz SchuldR II 1 § 49 I. 235 Zur Gaststättenpacht NK-BGB/Klein-Blenkers Vor §§ 581–584b Rn. 13 …” „… ff. 236 Vgl. dazu MüKoBGB/Harke § 581 Rn. 36ff. 237 Vgl. MüKoBGB/Harke § 581 Rn. 8. 238 …”

Paragrafenregister S. 597-609

„… AtG 25ff. § 74 Rn. 34 28 § 71 Rn. 9; § 74 Rn. 37 §§ Rn. BauGB 24ff. § 13 Rn. 12 28 § 14 Rn. 14 BBergG …” „… 597 Paragrafenregister §§ Rn. BGB 13 § 14 Rn. 2ff.; § 21 Rn. 2; § 32 Rn. 9; § 30 Rn. 12; § 32 Rn. 1 …” „… . Behandlungsvertrag Asset deal § 12 Rn. 21f. – s. auch Unternehmenskauf Atypischer Vertrag Vor § 1 Rn. 11 Auftrag § 39 …”

Sachregister S. 609-621

doi.org/10.15358/9783800658602

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Einführung in die Rechtswissenschaft

, ,

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2019 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 392 I. Überblick über den ATund Vorstellung der „AT-Technik“ . . . . . . 392 II. Das Grunddelikt …” „… . . . . . . . . . . . . Rüthers/Stadler, BGB AT S. . . . . . . . . . . . . . . . Satz/Seite SchR . . . . . . . . . . . . . Schuldrecht SG …” „… Teil, 12. Aufl. 2013 Jakobs, Günther Strafrecht AT, 2. Aufl. 1991 Jauernig,Othmar (Hrsg.) Komm. z. BGB …”

3. Kapitel. Allgemeine Grundsätze S. 56-110

„… gebundene Entscheidung“ (BGB AT, Rn. 4). In einer freiheitlichen Gesellschaft, in der jede staatliche Gewalt …” „… (1. Buch: AT, 2. Buch: Schuldrecht AT) rigoros vor die Klammer gezogen (näherMedicus, BGB AT, Rn. 19 …” „… , befinde sich auf dem Rückzug (so Honsell, Staudinger/Eckpfeiler, B Rn. 44; diff.Medicus, BGB AT, Rn. 179ff …”

12. Kapitel. Der Besondere Teil des materiellen Strafrechts S. 356-392

„… an der noch im AT-Teil dieser Einführung zu behandelnden „AT-Technik“ (§ 33 I), die solche …” „… Teils des StGB gelten (zu dieser „AT-Technik“ näher in § 33). 2 Die Vorabbehandlung des BTwiderspricht …” „… wenigen Vorschriften des dogmatischen AT (im Kern: §§ 13–35 StGB) hohe Abstraktionsgrad der AT-Vorlesung …”

13. Kapitel. Der Allgemeine Teil des materiellen Strafrechts S. 392-451

„… Rechtsfolgen im Hintergrund der AT-Dogmatik stehen, zeigen die AT-Lehrbücher von Otto, 7. Aufl. 2004 …” „… . Einführung I. Überblick über den AT und Vorstellung der „AT-Technik“ 1 Im AT des StGB sind vor allem der …” „… gegeben (unten § 43). So verfahren etwa die AT-Lehrbücher von Ebert, 3. Aufl. 2001, S. 230–251, Frister, 6 …”

4. Kapitel. Recht der Schuldverhältnisse S. 110-208

„… über den Vertragsschluss finden sich im BGB AT (§§ 145ff.). Der vor § 104 den Abschnitt überwölbende …” „… , AT, Rn. 651; Rüthers/Stadler, § 26 Rn. 9). b) Sittenwidrigkeit 42 Das BGB erklärt nicht nur verbotene …” „… Stellvertretung, das im BGB AT (§§ 164ff.) geregelt ist. Ohne es wäre die Aufrechterhaltung des modernen …”

5. Kapitel. Außervertragliche Schuldverhältnisse S. 208-249

„… . 2017; Staudingers Komm. z. BGB, Eckpfeiler des Zivilrechts, Neubearb. 2018;Westermann/Staudinger …” „… , BGB-Sachenrecht, 13. Aufl. 2017;Wolf/Wellenhofer, Sachenrecht, 32. Auflage 2017. 1 Besitz und Eigentum sind die …” „… Grundbegriffe des Sachenrechts.Das Dritte Buch des BGB (§§ 854–1296) regelt die „dinglichen Rechte“, die eine …”

1. Kapitel. Rechtwissenschaft im Überblick S. 1-31

„… , sondern allenfalls ein gesellschaftlich gefordertes Verhalten. Nur dann, wenn wie in § 157 BGB (vgl. auch …” „… die richterliche Entscheidung mitbestimmender „tatsächlicher Faktor“ (BGH NJW 1966, 503). § 157 BGB …” „… ausdrücklich auf die „guten Sitten“ (§§ 138, 826 BGB) oder auf „Treu und Glauben“ (§ 242 BGB). „Gute Sitten …”

9. Kapitel. Grundrechte S. 287-328

„… Grundrechtsfähigkeit schneidet sich, ist jedoch nicht identisch mit der Rechtsfähigkeit im Sinne des BGB (vgl. ® § 7 Rn …” „… (§ 1303 BGB), bei der Familie mit Vollendung des 14. Lebensjahres (vgl. § 1671 Abs. 3 S. 2 BGB). 2 …” „… , 1,17). Maßgeblich sind v. a. §§ 185ff. StGB i.V.m. §§ 374ff. StPO sowie §§ 823ff. BGB. 66Der Begriff …”

Sachverzeichnis S. 485-496

„… ) 24 76 Beweiswürdigung, freie richterliche 44 55 BGB 6 1ff. – als Rechtsquelle und Pflichtfach 4 2ff …” „… . – Entstehung, Entwicklung, Zukunft 5 1ff. – Inhalt und Gliederung 6 1ff. BGB-Gesellschaft siehe Gesellschaft …” „… Erziehungsrecht 24 37 essentialia negotii 9 6, 14f., 44 Europäische Atomgemeinschaft 17 1 Europäische Gemeinschaft …”

6. Kapitel. Allgemeines und Internationales S. 249-270

„… Das bürgerlich-rechtliche Hausrecht stützt sich auf § 903 i.V.m. § 1004 BGB. Das vorliegende …” „… Amtshaftungsrecht (§ 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG) wurde vom BGH abgelehnt, da sie faktisch zu einer Beeinträchtigung …” „… „if uncertainity remains as to the time and place of the enemy’s attack“. Die Beweislast liegt bei …”

doi.org/10.17104/9783406745935

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Handelsrecht

Reihe: Vahlen Jura Lern- und Fallbuch

Band 2018 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 6. Stellvertretung und Hilfspersonen im Handelsrecht S. 50-63

„… , _______________________________________________________________________________________ 201 Zur Stellvertretung im BGB siehe Bitter/Röder, BGB AT, § 10. * Zur Stellvertretung und zu den …” „… .). 202 Dazu ausführlich Bitter/Röder, BGB AT, § 10 Rn. 8 ff., wo zusätzlich noch auf die Anwendbarkeit …” „… , BGB AT, § 10 Rn. 65 ff. 1 2 3 4 I. Die handelsrechtliche Stellvertretung 51 Druckerei C …”

§ 7. Handelsgeschäfte S. 63-89

„… “. _______________________________________________________________________________________ 256 Zu allgemeinen Ausnahmen vgl. Bitter/Röder, BGB AT, § 5 Rn. 27 f. 257 K. Schmidt, HandelsR, § 19 …” „… allgemein zur invitatio ad offerendum Bitter/Röder, BGB AT, § 5 Rn. 15 ff. 9 10 11 12 13 14 66 § 7 …” „… _______________________________________________________________________________________ 269 Dazu Bitter/Röder, BGB AT, § 7 Rn. 82. 270 Von einer nur analogen Anwendung ist auszugehen, weil …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… ......................... Bürgerliches Gesetzbuch BGB AT ................... Bürgerliches Gesetzbuch Allgemeiner Teil BGBl …” „… Baumbach/Hopt/Bearbeiter .. Baumbach/Hopt, Handelsgesetzbuch, 38. Aufl. 2018 Bitter/Röder, BGB AT .......... Bitter/Röder …” „… Sammlung BGHZ vorgesehenes Urteil (→ § 7 Rn. 59b–59d). Die Verlagerung des bisherigen § 478 BGB aus dem …”

§ 9. Vertriebsrecht S. 102-145

„… Beschränkung des Stellvertretungsrechts auf den zuletzt genannten „Vertreter“ siehe Bitter/Röder, BGB AT, § 10 …” „… allgemein → Fall Nr. 7 – Nachlässigkeit; ausführlicher Bitter/Röder, BGB AT, § 10 Rn. 51 ff. 517 BGH NJW …” „… weitestgehend dem des § 14 BGB, vgl. Baumbach/Hopt/Hopt, § 84 Rn. 27 ff. 57 1 2 II. Handelsmakler und …”

§ 10. Recht des grenzüberschreitenden Handelskaufs S. 145-179

„… , 2037 (Rn. 11); BGH RIW 1999, 385. 632 Dazu Bitter/Röder, BGB AT, § 9. 633 Dazu Bitter/Röder, BGB AT …” „… _______________________________________________________________________________________ 635 Dazu Bitter/Röder, BGB AT, § 6 Rn. 25 ff. (§ 134 BGB) bzw. § 6 Rn. 35 ff. (§ 138 BGB). 636 Zur …” „… Verjährung siehe allgemein Bitter/Röder, BGB AT, § 3 Rn. 30 ff. 637 Gemeint ist das Gesetz zu dem …”

§ 12. Fälle zum Firmenrecht S. 188-195

„… Fallbuch zum BGB AT dargestellten Grundsätzen über das unternehmensbezogene Rechtsgeschäft kommt auch ohne …” „… ). _______________________________________________________________________________________ 710 Dazu Bitter/Röder, BGB AT, § 10 Rn. 51 ff.; ferner BGH ZIP 2012, 2159, 2160 (Rn. 10) m.w.N. 192 …” „… hierfür können §§ 280 I, III, 281 BGB sein. Nach § 281 I BGB kann der Gläubiger, soweit der Schuldner die …”

§ 16. Fälle zu allgemeinen Vorschriften über Handelsgeschäfte S. 216-226

„… . _______________________________________________________________________________________ 723 Siehe dazu Bitter/Röder, BGB AT, § 6 Rn. 7 mit Fall Nr. 26 – Papas Bester. 220 § 16. Fälle zu …” „… . _______________________________________________________________________________________ 724 Vgl. Bitter/Röder, BGB AT, § 5 Rn. 29 mit Fall Nr. 8 – Das Ölgemälde. Fall Nr. 23 – Der …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 04.09.2018 b) Sonstige Voraussetzungen des § 929 S. 1 BGB Auch …”

§ 5. Haftung bei Übertragung eines kaufmännischen Unternehmens S. 35-50

§ 2. Kaufmannseigenschaft (§§ 1 ff. HGB) S. 5-18

„… _______________________________________________________________________________________ 48 Vgl. zur Anscheinsvollmacht Bitter/Röder, BGB AT, § 10 Rn. 162 ff. 49 Vgl. hierzu Bitter/Röder …” „… , BGB AT, § 7 Rn. 16 ff. 50 Nach Canaris, HandelsR, § 6 Rn. 70 (S. 92) gilt der allgemeine Grundsatz …” „… , BGB AT, § 10 Rn. 138. 56 So mit Recht K. Schmidt, HandelsR, § 10 Rn. 138 (S. 410); zum gleichen …”

§ 20. Fälle zum Kommissionär S. 293-314

„… ). _______________________________________________________________________________________ 853 Palandt/Ellenberger, § 164 Rn. 8; Bitter/Röder, BGB AT, § 10 Rn. 39 ff.; ausführlich zum Geschäft …” „… . _______________________________________________________________________________________ 866 Palandt/Ellenberger, § 164 Rn. 8; Bitter/Röder, BGB AT, § 10 Rn. 39 ff.; ausführlich zum Geschäft …” „… . _______________________________________________________________________________________ 867 Zum dinglichen Geschäft für den, den es angeht, vgl. Bitter/Röder, BGB AT, § 10 Rn. 45 ff …”

§ 4. Handelsregister S. 24-35

„… Rechtsgeschäfte im Hinblick auf §§ 174, 180 BGB siehe Bitter/Röder, BGB AT, § 10 Rn. 244 ff.; zur streitigen …” „… von dem Verbot des Insichgeschäfts nach § 181 BGB.92 Zumeist …” „… https://e-justice.europa.eu/content_business_registers_at_european_level-105-de.do?init= true. 100 BGH ZIP 2015, 1064 (Rn. 18). 101 Dazu BGH ZIP 2015, 1064 (Rn. 19 ff …”

§ 11. Fälle zur Kaufmannseigenschaft S. 179-188

„… _______________________________________________________________________________________ 701 Allgemein zur Duldungs- und Anscheinsvollmacht Bitter/Röder, BGB AT, § 10 Rn. 154 ff. 186 § 11 …” „… BGB ergeben. 1. Voraussetzung hierfür ist zunächst ein wirksamer Kaufvertrag über das Holz …” „… Nacherfüllungsanspruch einen Sachmangel gemäß § 434 BGB voraus. Ein Sachmangel in diesem Sinne liegt vor, wenn die …”

§ 19. Fälle zum Handelsvertreter und Vertragshändler S. 255-293

„… _______________________________________________________________________________________ 760 Vgl. Baumbach/Hopt/Hopt, § 87 Rn. 42. 761 Näher Bitter/Röder, BGB AT, § 5 Rn. 48 ff …” „… Werklieferungsvertrag gemäß § 650 BGB geschlossen. Dies geschah auch während der Laufzeit des Handelsvertretervertrags …” „… BGB ausschließlich Kaufrecht Anwendung; § 650 S. 3 BGB, der die ergänzende Anwendung von …”

doi.org/10.15358/9783800658220

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