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Schuldrecht Allgemeiner Teil

Reihe: Academia Iuris

Band 2023 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 5 Begründung durch Rechtsgeschäft (insbesondere Vertrag) S. 41-51

„… BGB-Gesetzgebers sind zwei Entstehungs-gründe von Schuldverhältnissen zu unterscheiden: das Rechtsgeschäft …” „… gewisse Nähe zu den rechtsgeschäftlichen Schuldverhältnissen ergibt sich außer-dem daraus, dass die …” „… Schuldverhältnissen.§ 5 Begründung durch Rechtsgeschäft (insbesondere Vertrag)I. Allgemeines2Nach § 311 I ist zur …”

§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB S. 126-137

„… Auswirkungen des Covid-19-Gesetzes – ein erster Überblick, JA 2020, 401.§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher …” „… (1274); krit. Kaiser NJW 2010, 1254 (1255).§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch …” „… Vgl. Leuschner AcP 207 (2007), 491 (505).§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch …”

§ 53 Der Austausch des Schuldners S. 489-496

„… Gesetzgebers über die absolute Wir-kung rechtsgeschäftlicher Abtretungsverbote, NJW 1993, 901; Canaris, Die …” „… Rechtsfolgen rechts-geschäftlicher Abtretungsverbote, FS Serick, 1992, 9; Coester-Waltjen, Der gesetzliche …” „… § 182 II grundsätzlich formfrei erteilt werden, selbstwenn das übernommene Rechtsgeschäft einer Form …”

§ 4 Der Grundsatz von Treu und Glauben S. 29-41

„… .§ 157 regelt die Auslegung von Willenserklärungen im Rahmen von Verträgen undsonstigen Rechtsgeschäften …” „… voraus-setzt, sind die Maßstäbe hier weniger streng als bei § 242. Ein Rechtsgeschäft ist nurdann nach § 138 I …” „… sind.181 Ist das Rechtsgeschäft hiernach wirk-sam, so muss in einem zweiten Schritt geprüft werden, ob …”

§ 52 Der Austausch des Gläubigers S. 466-489

„… . HäufigsterFall ist die rechtsgeschäftliche Übertragung einer Forderung auf einen Dritten (Abtre-tung). Dieser …” „… begründet werden, dass der Inhaber desRechts einen Dritten durch Rechtsgeschäft zur Prozessführung …” „… Forderung ist.Auf den Abtretungsvertrag finden die allgemeinen Vorschriften über Rechtsgeschäfte(§§ 104ff …”

§ 17 Erfüllung S. 137-149

„… für den Gläubiger ermächtigt ist. Eine solche sog. Empfangs-ermächtigung 5 kann rechtsgeschäftlich …” „… Quittung ist eine Wissenserklärung ohne rechtsgeschäftlichen Charakter. DerGläubiger bekundet lediglich die …” „… Verpflichtung des Schuldners nach § 362 erlischt; hin-zutreten muss vielmehr eine rechtsgeschäftliche Einigung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVIII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41§ 5 Begründung durch Rechtsgeschäft (insbesondere Vertrag …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41§ 5 Begründung durch Rechtsgeschäft (insbesondere Vertrag …”

§ 1 Das Schuldverhältnis S. 1-15

„… gebrachtwerden. Es gibt vielmehr zwei Grundtatbestände: das Rechtsgeschäft, insbesondereden Vertrag (§ 311 I BGB …” „… rechtsgeschäftlichen und den rechtsgeschäftsähnlichen Schuldver-hältnissen zielen die Schutzpflichten nach § 241 II …” „… rechtsgeschäftliche Begründung eines Schuldverhält-nisses grundsätzlich einen Vertrag. Die Vorschrift betrifft die …”

§ 41 Grundlagen des Verbraucherschutzrechts S. 333-352

„… Legaldefinition. Verbraucher ist danach jede natür-liche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die …” „… Rechtsgeschäfts ab (® SchuldR BT § 14 Rn. 2ff.).98Nach der Rechtsprechung des BGH folgt aus der negativen …” „… Formulierung des § 13(„weder ... noch“), dass rechtsgeschäftliches Handeln einer natürlichen …”

§ 39 Aufhebungsvertrag und Kündigung von Dauerschuldverhältnissen S. 313-319

„… , die zur rechtsgeschäftlichen Auf-lösung von Schuldverhältnissen (insbesondere Verträgen) führen können …” „… . Kündigung von Dauerschuldverhältnissen1. Problemstellung3 Rechtsstreitigkeiten über die rechtsgeschäftliche …”

§ 8 Vorvertragliche Schuldverhältnisse S. 61-67

„… . Dem ist jedoch entgegenzuhalten, dass die rechtsgeschäft-liche Entscheidungsfreiheit zu den Interessen …”

§ 15 Verknüpfung von Leistungspflichten S. 118-126

„… Rechtsgeschäften, die in einem solchen natürlichen,wirtschaftlichen und inhaltlichen Zusammenhang stehen, dass es …” „… Auswirkungen des Covid-19-Gesetzes – ein erster Überblick, JA 2020, 401.§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher …”

§ 13 Typische Gegenstände der Leistungspflicht S. 98-113

„… Zinsen kann durch Rechtsgeschäft oder Gesetz be-gründet werden (vgl. § 246). Typisches Beispiel für die …” „… rechtsgeschäftliche Begrün-dung ist der Darlehensvertrag. Der Darlehensnehmer ist nach § 488 I 2 zur Zahlungdes …” „… Voraussetzungen des jeweiligen Anspruchs, sondern setzen voraus,dass dieser durch Rechtsgeschäft oder Gesetz …”

§ 2 Die Rechtsquellen des Schuldrechts S. 15-24

„… – Rechtsgeschäft – Vertrag, JURA 2003, 819; Grigoleit, Leistungspflichten undSchutzpflichten, FS Canaris I, 2007 …” „… § 311 Ivorausgesetzt wird. Die Vorschrift bestimmt, dass zur rechtsgeschäftlichen Begrün-dung oder …”

§ 10 Gesetzliche Schuldverhältnisse S. 77-81

„… Tä-tigkeit, unabhängig davon, ob sie rechtsgeschäftlicher oder tatsächlicher Natur ist.1924In den Fällen der …”

§ 19 Sonstige Fälle des Erlöschens der Leistungspflicht S. 155-161

„… und Grenzen des Ausschlusses derAufrechnung durch Rechtsgeschäft, JZ 1971, 118; Grunsky, Die …”

§ 3 Die Vertragsfreiheit und ihre Grenzen S. 24-29

„… bestimmt, dass zur rechtsgeschäftlichen Begrün-dung oder Änderung eines Schuldverhältnisses ein Vertrag …”

§ 14 Der Inhalt einzelner Leistungspflichten S. 113-118

„… Rechtsgeschäft oder Gesetz entstanden ist.Hinweis: Die größte praktische Bedeutung haben die Vorschriften über …”

A. Schadensersatz wegen Pflichtverletzung S. 511-516

„… Teil dem anderen Teil im Hinblick auf die in Aus-sicht genommene rechtsgeschäftliche Beziehung …”

§ 7 Der Grundsatz der Formfreiheit und seine Einschränkungen S. 55-61

„… Verhaltens (® § 4 Rn. 26f.).In der Literatur ist die Auffassung verbreitet, dass Rechtsgeschäfte bei …”

§ 18 Die Aufrechnung S. 149-155

„… und Grenzen des Ausschlusses derAufrechnung durch Rechtsgeschäft, JZ 1971, 118; Grunsky, Die …”

2. Abschnitt. Der Anspruch auf Schadensersatz S. 208-267

„… rechtsgeschäfts-ähnlichen Handlung. Die Mahnung verschafft dem Gläubiger lediglich einen rechtlichen Vorteil. Nach§ 107 ist …” „… Rechtsgeschäften, an denen kein Verbraucher beteiligt ist, erhöht sich der Zinssatzfür Entgeltforderungen (® § 26 …”

§ 9 Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis S. 67-77

„… Tä-tigkeit, unabhängig davon, ob sie rechtsgeschäftlicher oder tatsächlicher Natur ist.1924In den Fällen der …”

§ 51 Der Vertrag zugunsten Dritter S. 455-466

„… Wirksamkeit einesdinglichen Rechtsgeschäfts neben der dinglichen Einigung einen äußeren Vollzugsakt(Eintragung …”

1. Abschnitt. Grundlagen S. 161-208

„… rechtsgeschäftlicher Leistungspflichten, 2004; Löhnig, Die Voraussetzungen desLeistungsverweigerungsrechts nach § 275 …”

§ 50 Die Mitverantwortlichkeit des Geschädigten S. 441-455

„… rechtsgeschäftlichen und ge-setzlichen Schadensersatzansprüche anwendbar. Dies gilt auch dann, wenn der …”

Sachverzeichnis S. 537-549

„… f.Rechtsfolgenverweisung § 40 Rn. 19, 32; § 50Rn. 23Rechtsgeschäft, einseitiges § 5 Rn. 3rechtsgeschäftsähnliche …”

3. Abschnitt. Rücktritt undWegfall der Gegenleistungspflicht S. 267-313

doi.org/10.15358/9783800671632

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Schuldrecht Allgemeiner Teil

Reihe: Academia Iuris

Band 2024 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 5 Begründung durch Rechtsgeschäft (insbesondere Vertrag) S. 41-51

§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB S. 126-137

„… Sicherungsmittel imTransportrecht?, NZV 2021, 458.§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch …” „… . Kaiser NJW 2010, 1254 (1255).§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB127(® § 2 …” „… rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB129IV. Einbeziehungskontrolle1. Allgemeine Grundsätze10Bei Vorliegen …”

§ 53 Der Austausch des Schuldners S. 491-498

„… grundsätzlich formfrei erteilt werden, selbstwenn das übernommene Rechtsgeschäft einer Form bedarf. Sie kann …” „… , ist danach zu unterscheiden, aus welchemRechtsgeschäft Gegenrechte abgeleitet werden sollen.Der neue …” „… kön-nen Schuldübernahme und Verpflichtungsgeschäft allerdings als einheitliches Rechts-geschäft iSd § 139 …”

§ 4 Der Grundsatz von Treu und Glauben S. 29-41

„… Verträgen undsonstigen Rechtsgeschäften.176 Ziel ist die Ermittlung des Parteiwillens. Treu undGlauben und …” „… voraus-setzt, sind die Maßstäbe hier weniger streng als bei § 242. Ein Rechtsgeschäft ist nurdann nach § 138 I …” „… sind.181 Ist das Rechtsgeschäft hiernach wirk-sam, so muss in einem zweiten Schritt geprüft werden, ob …”

§ 52 Der Austausch des Gläubigers S. 468-491

§ 17 Erfüllung S. 137-149

„… für den Gläubiger ermächtigt ist. Eine solche sog. Empfangs-ermächtigung5 kann rechtsgeschäftlich …” „… Quittung ist eine Wissenserklärung ohne rechtsgeschäftlichen Charakter. DerGläubiger bekundet lediglich die …” „… rechtsgeschäftliche Einigung darüber, dass die erbrachteLeistung die Erfüllung bewirken soll.24 Die Einigung über die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. II-XXXVIII

§ 7 Der Grundsatz der Formfreiheit und seine Einschränkungen S. 56-62

„… widersprüchlichen Verhaltens (® § 4 Rn. 26f.). In derLiteratur ist die Auffassung verbreitet, dass Rechtsgeschäfte …” „… Rechtsgeschäfts auch auf anderen Vorschriften wie§§ 134, 138 I beruht. Bei einer Schwarzgeldabrede ist der Vertrag …” „… . Die Entstehung von Schuldverhältnissen60Zweck des Rechtsgeschäfts ist. Die Rechtsprechung zur …”

§ 1 Das Schuldverhältnis S. 1-15

„… gebrachtwerden. Es gibt vielmehr zwei Grundtatbestände: das Rechtsgeschäft, insbesondereden Vertrag (§ 311 I BGB …” „… durch die gesetzlichen Schuldverhältnisse wahrgenommen (® § 10Rn. 1ff.); bei den rechtsgeschäftlichen …” „… rechtsgeschäftliche Begründung eines Schuldverhält-nisses grundsätzlich einen Vertrag. Die Vorschrift betrifft die …”

§ 2 Die Rechtsquellen des Schuldrechts S. 15-24

„… : Coester-Waltjen, Schuldverhältnis – Rechtsgeschäft – Vertrag, JURA 2003, 819; Grigoleit,Leistungspflichten und …” „… dieVertragsfreiheit, die von § 311 I vor-ausgesetzt wird. Die Vorschrift bestimmt, dass zur rechtsgeschäftlichen …” „… Gesetz nicht ausnahmsweise ein einseitiges Rechtsgeschäft genügenlässt (® § 5 Rn. 3). Der Wille des …”

§ 41 Grundlagen des Verbraucherschutzrechts S. 335-354

§ 3 Die Vertragsfreiheit und ihre Grenzen S. 24-29

„… dieVertragsfreiheit, die von § 311 I vor-ausgesetzt wird. Die Vorschrift bestimmt, dass zur rechtsgeschäftlichen …” „… Gesetz nicht ausnahmsweise ein einseitiges Rechtsgeschäft genügenlässt (® § 5 Rn. 3). Der Wille des …”

§ 39 Aufhebungsvertrag und Kündigung von Dauerschuldverhältnissen S. 315-321

§ 8 Vorvertragliche Schuldverhältnisse S. 62-68

„… , dass die rechtsgeschäft-liche Entscheidungsfreiheit zu den Interessen gehört, auf die nach §§ 311 II …”

§ 13 Typische Gegenstände der Leistungspflicht S. 98-113

„… ) Entstehungsgründe38Der Anspruch auf Zahlung von Zinsen kann durch Rechtsgeschäft oder Gesetz be-gründet werden (vgl …” „… . § 246). Typisches Beispiel für die rechtsgeschäftliche Begrün-dung ist der Darlehensvertrag. Der …” „… Rechtsgeschäft oder Gesetz ent-standen ist.Hinweis: Die größte praktische Bedeutung haben die Vorschriften über …”

§ 15 Verknüpfung von Leistungspflichten S. 118-126

„… werden damit auch An-sprüche aus verschiedenen Rechtsgeschäften, die in einem solchen …” „… Sicherungsmittel imTransportrecht?, NZV 2021, 458.§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch …”

§ 10 Gesetzliche Schuldverhältnisse S. 78-81

„… Sinne zu verstehen. Erfasst wirdjede Tätigkeit, unabhängig davon, ob sie rechtsgeschäftlicher oder …”

§ 14 Der Inhalt einzelner Leistungspflichten S. 113-118

„… voraus, dass dieser durch Rechtsgeschäft oder Gesetz ent-standen ist.Hinweis: Die größte praktische …”

A. Schadensersatz wegen Pflichtverletzung S. 513-518

„… Teil dem anderen Teil im Hinblick auf die in Aus-sicht genommene rechtsgeschäftliche Beziehung …”

1. Abschnitt. Grundlagen S. 161-208

„… rechtsgeschäftlicher Leistungspflichten, 2004; Löhnig, DieVoraussetzungen des Leistungsverweigerungsrechts nach § 275 …”

2. Abschnitt. Der Anspruch auf Schadensersatz S. 208-267

„… Rechtsgeschäften, an denen kein Verbraucher beteiligt ist, erhöht sich der Zinssatzfür Entgeltforderungen (® § 26 …”

§ 9 Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis S. 68-78

„… , unabhängig davon, ob sie rechtsgeschäftlicher oder tatsächlicher Naturist.2004 In den Fällen der …”

§ 51 Der Vertrag zugunsten Dritter S. 457-468

„… Wirksamkeit einesdinglichen Rechtsgeschäfts neben der dinglichen Einigung einen äußeren Vollzugsakt(Eintragung …”

§ 50 Die Mitverantwortlichkeit des Geschädigten S. 443-457

„… Sonderregelung eingreift, ist § 254 auf alle rechtsgeschäftlichen und ge-setzlichen Schadensersatzansprüche …”

§ 54 Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern S. 498-513

„… Vertragsübernahme, 2010; Maurer, Die rechts-geschäftliche Vertragsübernahme, BWNotZ 2005, 114 …”

Sachverzeichnis S. 539-551

„… § 40 Rn. 19, 32; § 50Rn. 23Rechtsgeschäft, einseitiges § 5 Rn. 3rechtsgeschäftsähnliche …”

4. Abschnitt. Die sonstigen Fälle der Leistungsstörung S. 289-315

„… rechtsgeschäftlichen Auf-lösung von Schuldverhältnissen (insbesondere Verträgen) führen können. Hierher ge-hört …”

doi.org/10.15358/9783800673711

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Schuldrecht Allgemeiner Teil

Reihe: Academia Iuris

Band 2021 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 5 Begründung durch Rechtsgeschäft (insbesondere Vertrag) S. 41-51

„… BGB-Gesetzgebers sind zwei Entstehungsgründe von Schuldverhältnissen zu unterscheiden: das Rechtsgeschäft …” „… gewisse Nähe zu den rechtsgeschäftlichen Schuldverhältnissen ergibt sich außerdem daraus, dass die …” „… Schuldverhältnissen. § 5 Begründung durch Rechtsgeschäft (insbesondere Vertrag) I. Allgemeines 2Nach § 311 I ist zur …”

§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB S. 126-137

„… -Gesetzes – ein erster Überblick, JA 2020, 401. § 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse …” „… ); krit. KaiserNJW 2010, 1254 (1255). § 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB …” „… ; Erman/Roloff/Looschelders § 310 Rn. 15. 229 BGHNJW 2010, 1131. § 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch …”

§ 53 Der Austausch des Schuldners S. 477-484

„… Rechtsgeschäft einer Form bedarf. Sie kann ausdrücklich oder konkludent erklärt werden. Die Annahme einer …” „… erfolgreich entgegenhalten kann, ist danach zu unterscheiden, aus welchem Rechtsgeschäft Gegenrechte …” „… einheitliches Rechtsgeschäft iSd § 139 zu qualifizieren sein; dies hat dann zur Folge, dass Mängel des …”

§ 4 Der Grundsatz von Treu und Glauben S. 30-41

„… . § 157 regelt die Auslegung von Willenserklärungen im Rahmen von Verträgen und sonstigen Rechtsgeschäften …” „… weniger streng als bei § 242. Ein Rechtsgeschäft ist nur dann nach § 138 I nichtig, wenn es gegen die …” „… Mindeststandards verstößt, die im Verkehr zwischen »Jedermann« zu beachten sind.181 Ist das Rechtsgeschäft hiernach …”

§ 52 Der Austausch des Gläubigers S. 454-477

„… es aus verschiedenen Gründen kommen. Häufigster Fall ist die rechtsgeschäftliche Übertragung einer …” „… begründet werden, dass der Inhaber des Rechts einen Dritten durch Rechtsgeschäft zur Prozessführung …” „… Vorschriften über Rechtsgeschäfte (§§ 104ff.) Anwendung. Grundsätzlich ist die Abtretung formlosmöglich …”

§ 17 Erfüllung S. 137-149

„… den Gläubiger ermächtigt ist. Eine solche sog. Empfangsermächtigung 5 kann rechtsgeschäftlich – gem …” „… Vertiefung: Die Quittung ist eine Wissenserklärung ohne rechtsgeschäftlichen Charakter. Der Gläubiger …” „… erlischt; hinzutreten muss vielmehr eine rechtsgeschäftliche Einigung darüber, dass die erbrachte Leistung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 § 5 Begründung durch Rechtsgeschäft (insbesondere Vertrag …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118 § 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 § 5 Begründung durch Rechtsgeschäft (insbesondere Vertrag …”

§ 1 Das Schuldverhältnis S. 1-15

„… gebracht werden. Es gibt vielmehr zwei Grundtatbestände: das Rechtsgeschäft, insbesondere den Vertrag …” „… .); bei den rechtsgeschäftlichen und den rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen zielen die …” „… I erfordert die rechtsgeschäftliche Begründung eines Schuldverhältnisses grundsätzlich einen Vertrag …”

§ 39 Aufhebungsvertrag und Kündigung von Dauerschuldverhältnissen S. 309-315

„… kennt verschiedene Tatbestände, die zur rechtsgeschäftlichen Auflösung von Schuldverhältnissen …” „… rechtsgeschäftliche Beendigung ergeben sich in der Praxis vor allem im Rahmen vonDauerschuldverhältnissen.Dabei …” „… Aufhebung durch einseitiges Rechtsgeschäft, nämlich die Kündigung. Spezielle Vorschriften über die Kündigung …”

§ 41 Grundlagen des Verbraucherschutzrechts S. 329-346

„… Legaldefinition. Verbraucher ist danach jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die …” „… Rechtsgeschäfts ab (® SchuldR BT § 14 Rn. 2ff.).9 8Nach der Rechtsprechung des BGH folgt aus der negativen …” „… Formulierung des § 13 (»weder ... noch«), dass rechtsgeschäftliches Handeln einer natürlichen Person …”

§ 3 Die Vertragsfreiheit und ihre Grenzen S. 24-30

„… rechtsgeschäftlichen Begründung oder Änderung eines Schuldverhältnisses ein Vertrag zwischen den Parteien er- 117 …” „… forderlich ist, soweit das Gesetz nicht ausnahmsweise ein einseitiges Rechtsgeschäft genügen lässt (® § 5 Rn …”

§ 8 Vorvertragliche Schuldverhältnisse S. 61-67

„… Vermögen. Dem ist jedoch entgegenzuhalten, dass die rechtsgeschäftliche Entscheidungsfreiheit zu den …” „… – Vertragsaufhebung oder »Minderung« aus c. i. c.?, JZ 2008, 714; Lieb, Culpa in contrahendo und rechtsgeschäftliche …”

§ 15 Verknüpfung von Leistungspflichten S. 118-126

„… Ansprüche aus verschiedenen Rechtsgeschäften, die in einem solchen natürlichen, wirtschaftlichen und …” „… -Gesetzes – ein erster Überblick, JA 2020, 401. § 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse …”

§ 13 Typische Gegenstände der Leistungspflicht S. 98-113

„… von Zinsen kann durch Rechtsgeschäft oder Gesetz begründet werden (vgl. § 246). Typisches Beispiel für …” „… die rechtsgeschäftliche Begründung ist der Darlehensvertrag. Der Darlehensnehmer ist nach § 488 I 2 …” „… , dass dieser durch Rechtsgeschäft oder Gesetz entstanden ist. Hinweis: Die größte praktische Bedeutung …”

§ 2 Die Rechtsquellen des Schuldrechts S. 15-24

„… – Rechtsgeschäft – Vertrag, JURA 2003, 819; Gernhuber, Das Schuldverhältnis, 1989; Grigoleit, Leistungspflichten …” „… bestimmt, dass zur rechtsgeschäftlichen Begründung oder Änderung eines Schuldverhältnisses ein Vertrag …”

§ 51 Der Vertrag zugunsten Dritter S. 443-454

„… dinglichen Rechtsgeschäfts neben der dinglichen Einigung einen äußeren Vollzugsakt (Eintragung im Grundbuch …” „… . Häufigster Fall ist die rechtsgeschäftliche Übertragung einer Forderung auf einen Dritten (Abtretung). Dieser …”

§ 10 Gesetzliche Schuldverhältnisse S. 77-81

„… davon, ob sie rechtsgeschäftlicher oder tatsächlicher Natur ist.189 4 In den Fällen der Geschäftsführung …”

§ 19 Sonstige Fälle des Erlöschens der Leistungspflicht S. 155-161

„… 1983, 357; Fenge, Zulässigkeit und Grenzen des Ausschlusses der Aufrechnung durch Rechtsgeschäft, JZ …”

§ 14 Der Inhalt einzelner Leistungspflichten S. 113-118

„… setzen voraus, dass dieser durch Rechtsgeschäft oder Gesetz entstanden ist. Hinweis: Die größte …”

A. Schadensersatz wegen Pflichtverletzung S. 499-504

„… Hinblick auf die in Aussicht genommene rechtsgeschäftliche Beziehung Einwirkungsmöglichkeiten auf seine …”

§ 18 Die Aufrechnung S. 149-155

„… und Grenzen des Ausschlusses der Aufrechnung durch Rechtsgeschäft, JZ 1971, 118; Grunsky, Die …”

§ 7 Der Grundsatz der Formfreiheit und seine Einschränkungen S. 55-61

„… die Auffassung verbreitet, dass Rechtsgeschäfte bei bewusster Au- ßerachtlassung der gesetzlich …”

1. Abschnitt. Grundlagen S. 161-207

„… ; Lobinger, Die Grenzen rechtsgeschäftlicher Leistungspflichten, 2004; Löhnig, Die Voraussetzungen des …”

2. Abschnitt. Der Anspruch auf Schadensersatz S. 207-265

„… Praxis kaum einmal gelingen.330 Bei Rechtsgeschäften, an denen kein Verbraucher beteiligt ist, erhöht …”

§ 9 Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis S. 67-77

„… »Minderung« aus c. i. c.?, JZ 2008, 714; Lieb, Culpa in contrahendo und rechtsgeschäftliche …”

§ 50 Die Mitverantwortlichkeit des Geschädigten S. 430-443

„… alle rechtsgeschäftlichen und gesetzlichen Schadensersatzansprüche anwendbar. Dies gilt auch dann, wenn …”

Sachverzeichnis S. 525-537

„… Rechtsbindungswille § 5 Rn. 6f. Rechtsfolgenverweisung § 40 Rn. 19, 32; § 50 Rn. 23 Rechtsgeschäft, einseitiges § 5 Rn …”

4. Abschnitt. Die sonstigen Fälle der Leistungsstörung S. 286-309

„… rechtsgeschäftlichen Auflösung von Schuldverhältnissen (insbesondere Verträgen) führen können. Hierher gehört zunächst …”

doi.org/10.15358/9783800665969

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Schuldrecht BT

Reihe: Lernen im Dialog

Band 2022 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

4. Kapitel. Weitere vertragliche (rechtsgeschäftliche) Schuldverhältnisse S. 212-220

„… 212 4. Kapitel. Weitere vertragliche (rechtsgeschäftliche) Schuldverhältnisse Bei unserem …” „… . Weitere vertragliche (rechtsgeschäftliche) Schuldverhältnisse 214 Eine Klage der V gegen B hätte Erfolg …” „… die von einem Kaufmann vorgenommenen Rechtsgeschäfte im Zweifel gem. § 344 I HGB immer als …”

1. Teil. Überblick über das Besondere Schuldrecht des Bürgerlichen Gesetzbuchs S. 1-4

„… . Rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse Bei den dort typisierten »einzelnen Schuldverhältnissen« handelt es sich …” „… größtenteils um rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse. 4 Wissen Sie (noch?), wie rechtsgeschäftliche …” „… Rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse entstehen in der Regel durch einen Vertrag. § 311 I bestimmt ausdrücklich, dass …”

Sachverzeichnis S. 291-298

„… 371, 374, 393 Rechtsfolgenverweisung 11 Rechtsgeschäft – einseitig verpflichtendes 354 …” „… Schuldverhältnis 1 ff. – Erfüllung 11 f. – Erlöschen 11 f. – gesetzliches 4, 355 ff. – rechtsgeschäftliches 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 1. Rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2. Gesetzliche …” „… vertragliche (rechtsgeschäftliche) Schuldverhältnisse . . 212 A. Bürgschaft …”

3. Kapitel. Dienstleistungsverträge und ähnliche Verträge S. 152-211

„… Gesetzes entstandene – Pfandrecht gelten gem. § 1257 die Vorschriften über das rechtsgeschäftliche …” „… entsteht nicht kraft Gesetzes. Sie muss vielmehr erst durch ein Rechtsgeschäft begründet werden (§§ 873 …”

1. Kapitel. Veräußerungsverträge (Vermögensverschaffung) S. 5-93

„… können, muss ein Kaufvertrag aufgrund des freien, rechtsgeschäftlichen Willens beider Parteien zustande …”

2. Kapitel. Gebrauchsüberlassungsverträge S. 94-151

doi.org/10.15358/9783800667154

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BGB AT

Reihe: Lernen im Dialog

Band 2018 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

4. Kapitel. Form und Nichtigkeit von Rechtsgeschäften S. 158-180

„… 158 4. Kapitel. Form und Nichtigkeit von Rechtsgeschäften Unter Titel 2 von Abschnitt 3 des …” „… Anfechtung (§§ 119–124) allgemeine Vorschriften (§§ 125–129) über die Formbedürftigkeit von Rechtsgeschäften …” „… sowie über die verschiedenen Arten der Form. I. Grundsatz Grundsätzlich können Rechtsgeschäfte …”

2. Kapitel. Anfechtung von Willenserklärungen und Rechtsgeschäften S. 124-148

„… 124 2. Kapitel. Anfechtung von Willenserklärungen und Rechtsgeschäften I. Grundgedanken Bei …” „… Erklärungsempfänger, dh, es regelt den Interessenwiderstreit dieser beiden an einem Rechtsgeschäft Beteiligten für …” „… angefochten wird, sondern von einem Rechtsgeschäft die Rede. Diese Formulierung ist nicht ganz korrekt. Es …”

3. Kapitel. Das Trennungs- und Abstraktionsprinzip S. 148-158

„… Nichtigkeit eines schuldrechtlichen Rechtsgeschäfts führen, während das (sachenrechtliche) Erfüllungs- bzw …” „… gleich mehrere Rechtsgeschäfte vorgenommen werden. 184 ZB Wolf/Neuner BGB AT § 29 Rn. 65 ff. sowie …” „… . Eine rechtsgeschäftliche Verfügung wirkt unmittelbar auf den Bestand eines Rechts ein, sei es durch …”

2. Kapitel. Gegenstände des Rechts (Rechtsobjekte) S. 55-66

„… Rechtsgeschäft 1. Kapitel. Voraussetzungen und Wirkungen von Willenserklärungen Unter der Überschrift …” „… »Rechtsgeschäfte« bildet der »Abschnitt 3« den Schwerpunkt (= §§ 104–185) des »Allgemeinen Teils« des BGB. Das ist …” „… leicht erklärlich, da die aktive Teilnahme von Personen am Wirtschaftsleben in Form von Rechtsgeschäften …”

1. Kapitel. Voraussetzungen und Wirkungen von Willenserklärungen S. 66-124

„… 66 2. Abschnitt. Recht der Willenserklärungen/Das Rechtsgeschäft 1. Kapitel. Voraussetzungen …” „… und Wirkungen von Willenserklärungen Unter der Überschrift »Rechtsgeschäfte« bildet der »Abschnitt 3 …” „… aktive Teilnahme von Personen am Wirtschaftsleben in Form von Rechtsgeschäften erfolgt. Rechtsgeschäfte …”

7. Kapitel. Bedingung, Befristung; Fristen, Termine; Auflage; Verjährung S. 227-239

„… Geschäftsbedingung« iSd §§ 305 ff.) vielmehr die einer rechtsgeschäftlichen Willenserklärung hinzugefügte Bestimmung …” „… , nach der die Wirkung des Rechtsgeschäfts von einem zukünftigen, ungewissen Ereignis abhängen soll …” „… wirksamen Rechtsgeschäfts endet. II. Befristung (Zeitbestimmung) Ähnliche Wirkungen wie die echte …”

6. Kapitel. Das Recht der Stellvertretung S. 196-227

„… verhandelten. Möglich ist aber auch, dass bei den Verhandlungen über den Abschluss eines Rechtsgeschäfts eine …” „… Recht der rechtsgeschäftlichen Vertretung regeln. Im Schuld- und Sachenrecht ist Stellvertretung stets …” „… zulässig. Bei höchstpersönlichen Rechtsgeschäften im Familien- und Erbrecht gibt es allerdings Ausnahmen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXII

„… . Abschnitt. Recht der Willenserklärungen/Das Rechtsgeschäft . . . . . . . . . . . 66 1. Kapitel …” „… . Anfechtung von Willenserklärungen und Rechtsgeschäften . . . . . . 124 I. Grundgedanken …” „… . Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 136 2. Schadensersatzpflicht …”

4. Kapitel. Aufbau und Systematik des BGB S. 36-45

„… , trägt Abschnitt 3 von Buch 1 die Überschrift »Rechtsgeschäfte«. Unter einem Rechtsgeschäft versteht man …” „… Wirksamkeitsvoraussetzungen besteht, die die Herbeiführung eines rechtlichen Erfolgs bezwecken. Rechtsgeschäfte kommen in …” „… verschiedene Rechtsfolgen nach sich ziehen. Typisches Beispiel für ein Rechtsgeschäft ist ein Vertrag. Die …”

5. Kapitel. Der Vertrag S. 180-196

„… 3« von »Buch 1« des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Obwohl der »Vertrag« das Rechtsgeschäft schlechthin …” „… (= »Rechtsgeschäfte«) auch für den Vertrag gelten, zum anderen daran, dass das gesamte Buch 2 des BGB (»Recht der …” „… Teil (Abschnitt 8, §§ 433–853) sich im Wesentlichen mit Verträgen (= rechtsgeschäftlichen …”

3. Kapitel. Einige wichtige Grundbegriffe des Bürgerlichen Rechts – Terminologie des BGB S. 24-36

„… Deliktsfähigkeit Rechtsgeschäftliches Handeln grundsätzlich nur mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters …” „… »Rechtsgeschäfte«. Unter einem Rechtsgeschäft versteht man einen Tatbestand, der aus einer Willenserklärung einer …” „… rechtlichen Erfolgs bezwecken. Rechtsgeschäfte kommen in allen Bereichen des Privatrechts vor, können aber …”

Sachverzeichnis S. 239-244

„… Rechtsgeschäften) 285 ff., 309, 365 – Beratungsfunktion 289, 309 – Beweisfunktion 288, 309 – elektronische …” „… , 316 Rechtsgeschäft 63, 116 – einseitiges 116, 126 Rechtsnorm 5, 12 Rechtsobjekt(e) 94 ff …” „… ., 385 – organschaftliche 351, 371 – rechtsgeschäftliche 352 ff., 383, 371 – Zulässigkeit 349 …”

1. Kapitel. Personen (Rechtssubjekte) S. 45-55

„… Gemäß § 13 ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, …” „… Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Wenn man diese …”

doi.org/10.15358/9783800657957

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BGB AT

Reihe: Lernen im Dialog

Band 2019 C.H.BECK, München

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4. Kapitel. Form und Nichtigkeit von Rechtsgeschäften S. 163-187

„… 163 4. Kapitel. Form und Nichtigkeit von Rechtsgeschäften Unter Titel 2 von Abschnitt 3 des …” „… Anfechtung (§§ 119–124) allgemeine Vorschriften (§§ 125–129) über die Formbedürftigkeit von Rechtsgeschäften …” „… sowie über die verschiedenen Arten der Form. I. Grundsatz Grundsätzlich können Rechtsgeschäfte …”

2. Kapitel. Anfechtung von Willenserklärungen und Rechtsgeschäften S. 127-153

„… 127 2. Kapitel. Anfechtung von Willenserklärungen und Rechtsgeschäften I. Grundgedanken Bei …” „… Erklärungsempfänger, dh, es regelt den Interessenwiderstreit dieser beiden an einem Rechtsgeschäft Beteiligten für …” „… angefochten wird, sondern von einem Rechtsgeschäft die Rede. Diese Formulierung ist nicht ganz korrekt. Es …”

3. Kapitel. Das Trennungs- und Abstraktionsprinzip S. 153-163

„… Nichtigkeit eines schuldrechtlichen Rechtsgeschäfts führen, während das (sachenrechtliche) Erfüllungs- bzw …” „… gleich mehrere Rechtsgeschäfte vorgenommen werden. 196 ZB Wolf/Neuner BGB AT § 29 Rn. 65 ff. sowie …” „… . Eine rechtsgeschäftliche Verfügung wirkt unmittelbar auf den Bestand eines Rechts ein, sei es durch …”

1. Kapitel. Voraussetzungen und Wirkungen von Willenserklärungen S. 68-127

„… 68 2. Abschnitt. Recht der Willenserklärungen/Das Rechtsgeschäft 1. Kapitel. Voraussetzungen …” „… und Wirkungen von Willenserklärungen Unter der Überschrift »Rechtsgeschäfte« bildet der »Abschnitt 3 …” „… aktive Teilnahme von Personen am Wirtschaftsleben in Form von Rechtsgeschäften erfolgt. Rechtsgeschäfte …”

7. Kapitel. Bedingung, Befristung; Fristen, Termine; Auflage; Verjährung S. 235-247

„… einer rechtsgeschäftlichen Willenserklärung hinzugefügte Bestimmung, nach der die Wirkung des …” „… Rechtsgeschäfts von einem zukünftigen, ungewissen Ereignis abhängen soll. Sehen wir uns die einzelnen Punkte des …” „… wirksamen Rechtsgeschäfts endet. II. Befristung (Zeitbestimmung) Ähnliche Wirkungen wie die echte …”

6. Kapitel. Das Recht der Stellvertretung S. 203-235

1. Abschnitt. Personen (Rechtssubjekte) und Gegenstände (Rechtsobjekte) S. 47-68

„… Gemäß § 13 ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, …” „… , die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen …” „… 68 2. Abschnitt. Recht der Willenserklärungen/Das Rechtsgeschäft 1. Kapitel. Voraussetzungen und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… . Abschnitt. Recht der Willenserklärungen/Das Rechtsgeschäft . . . . . . . . . . . 68 1. Kapitel …” „… . Anfechtung von Willenserklärungen und Rechtsgeschäften . . . . . . . 127 I. Grundgedanken …” „… . Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 139 2. Schadensersatzpflicht …”

4. Kapitel. Aufbau und Systematik des BGB S. 37-47

5. Kapitel. Der Vertrag S. 187-203

3. Kapitel. Einige wichtige Grundbegriffe des Bürgerlichen Rechts – Terminologie des BGB S. 25-37

„… ) beschränkte Geschäftsfähigkeit bedingte Deliktsfähigkeit Rechtsgeschäftliches Handeln …” „… , trägt Abschnitt 3 von Buch 1 die Überschrift »Rechtsgeschäfte«. Unter einem Rechtsgeschäft versteht man …” „… Wirksamkeitsvoraussetzungen besteht, die die Herbeiführung eines rechtlichen Erfolgs bezwecken. Rechtsgeschäfte kommen in …”

Sachverzeichnis S. 247-251

„… , 184, 223 f. Fiskus 16, 44 Form (von Rechtsgeschäften) 285 ff., 291 ff., 309, 365 …” „… Rechtsfolgenregelung 205, 316 Rechtsgeschäft 63, 116 – einseitiges 116, 126 Rechtsnorm 5, 12 Rechtsobjekt(e …” „… , 371, 383 – ohne Vertretungsmacht 373 ff., 385 – organschaftliche 351, 371 – rechtsgeschäftliche …”

doi.org/10.15358/9783800661244

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Sachenrecht

Reihe: Academia Iuris

Band 2021 C.H.BECK, München

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§ 4 Rechtsgeschäftlicher Erwerb beweglicher Sachen vom Berechtigten S. 75-120

„… 75 § 4 Rechtsgeschäftlicher Erwerb beweglicher Sachen vom Berechtigten I. Allgemeines 1 …” „… durch Rechtsgeschäft: – bewegliche Sachen (§§ 929 ff. BGB); – unbewegliche Sachen (§§ 873, 925 BGB …” „… Rücksicht auf den Willen des Eigentümers erfolgen, ist der Wille des Eigentümers beim rechtsgeschäftlichen …”

§ 5 Rechtsgeschäftlicher Erwerb beweglicher Sachen vom Nichtberechtigten S. 121-158

„… 121 § 5 Rechtsgeschäftlicher Erwerb beweglicher Sachen vom Nichtberechtigten I. Allgemeines 1 …” „… Rechtsgeschäftlicher Erwerb beweglicher Sachen vom Nichtberechtigten 122 soweit dies dem Veranlassungsprinzip …” „… beschränkt sein. Dies hat im Einzelnen folgende Konsequenzen: Auf Rechtsgeschäfte, die relativen …”

Glossar zum Sachenrecht S. 617-648

„… übertragen werden können. Daher müssen dingliche Rechtsgeschäfte, die eine Änderung der dinglichen …” „… Rechtsgeschäfts sein sollen. Bewegliche Sache Auch: Fahrnis. →Sache, die kein →Grundstück ist. Bösgläubigkeit …” „… →gesetzlichen E., den →rechtsgeschäftlichen E. und den →E. kraft Hoheitsakts. Je nachdem, ob sich der E. von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 § 4 Rechtsgeschäftlicher Erwerb beweglicher Sachen vom Berechtigten …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75 II. Voraussetzungen des rechtsgeschäftlichen Eigentumserwerbs gem. §§ 929 ff. BGB …” „… . . . . . . . . . 78 § 5 Rechtsgeschäftlicher Erwerb beweglicher Sachen vom Nichtberechtigten …”

§ 1 Grundlagen S. 1-12

„… bezogen auf diese übertragen werden können.17 Dingliche Rechtsgeschäfte müssen sich deshalb auf konkrete …” „… Rechtsgeschäft über ein dingliches Recht muss inhaltlich so bestimmt sein, dass ein Dritter allein anhand des …” „… § 137 BGB kann die Übertragbarkeit rechtsgeschäftlich auch nicht mit dinglicher Wirkung ausgeschlossen …”

§ 13 Immobiliarsachenrecht – Grundlagen S. 409-482

„… : nachträgliche Verfügungsbeschränkung (§ 878 BGB) Rechtsgeschäft iSe Verkehrsgeschäfts Unrichtigkeit des …” „… Grundeigentum 1. Verfügungsarten (G) Verfügung ist jedes Rechtsgeschäft, das unmittelbar auf die dingliche …” „… Rechtsgeschäfte (§§ 104 ff., 145 ff., 164 ff. BGB) anwendbar sind. cc) Voraussetzungen (G) Nach der allgemeinen …”

§ 14 Vormerkung S. 483-502

„… des § 106 InsO unter den Abschnitt »Erfüllung der Rechtsgeschäfte« schließt die Anwendung auf …” „… zulässig.36 Rechtsgeschäftlich vereinbarte Veräußerungsverbote wirken nach § 137 BGB nur schuldrechtlich …” „… sichernder Anspruch • rechtsgeschäftlicher Erwerb durch Verkehrsgeschäft und Bewilligung durch den unrichtig …”

§ 10 Pfandrechte an beweglichen Sachen und Rechten S. 305-344

„… BGB) – voraus: rechtsgeschäftliche Einigung über die Pfandrechtsbestellung mit dem Inhalt des …” „… Rechtsgeschäft des Schuldners bei Personenverschiedenheit von Schuldner und Eigentümer), die Haftungserweiterung …” „… . Daneben kennt das Gesetz den gutgläubigen rechtsgeschäftlichen Erwerb des Vorrangs (§ 1208 BGB).116 Auf …”

§ 15 Hypothek und Grundschuld S. 503-572

„… Hypothek sind mehrere Rechtsverhältnisse auseinanderzuhalten: Zunächst besteht das Rechtsgeschäft, dem …” „… Gläubiger. Die Hypothekenbestellung als solche ist ein dingliches Rechtsgeschäft. Bevor die Hypothek …” „… diesen beiden ein weiteres Rechtsgeschäft abgeschlossen werden. f) Wirtschaftliche Bedeutung (G) Der …”

§ 3 Eigentum S. 65-74

„… Grabitz/Hilf/Nettesheim/Schorkopf EUV Art. 6 Rn. 9. 1 2 § 3 E igentum 66 Eigentumsarten Eigentumsschutz rechtsgeschäftlich …” „… Rechtssinne.26 Das Bruchteilseigentum entsteht durch Rechtsgeschäft oder kraft Gesetzes (§§ 947 I, 948, 963 …” „… ) Gesamthandseigentum kann nur mittelbar durch Rechtsgeschäft begründet werden. Es entsteht an Sachen, die zum Vermögen …”

§ 16 Sonstige beschränkt dingliche Rechte S. 573-614

„… möglich, sofern die Übertragung des Grundstücks rechtsgeschäftlich erfolgt.59 c) Inhalt – Überblick (G …” „… Situationen, in denen sich die Dienstbarkeit rechtsgeschäftlich oder tatsächlich nur auf einen Teil der …” „… Einfamilienhaus nunmehr große Wohnanlage).90 Davon zu unterscheiden ist die rechtsgeschäftliche Inhaltsänderung …”

§ 2 Besitz und Besitzschutz S. 13-64

„… mittelbarer Besitzunmittelbarer Besitz § 854 II BGB = rechtsgeschäftliche Einigung bei Möglichkeit der …” „… Rechtsgeschäfte (derivativer Besitzerwerb). § 854 I BGB, der den Erwerb unmittelbaren Besitzes regelt, gilt …” „… Besitzbegründungswillen. Maßgeblich ist ein natürlicher, kein rechtsgeschäftlicher Wille zur Begründung unmittelbarer …”

§ 9 Abwehransprüche und Duldungspflichten S. 253-304

„… , 1065, 1090 II BGB), für das Dauerwohnrecht (§ 34 II WEG), für rechtsgeschäftlich bestellte (§ 1227 BGB …” „… weiterhin eindeutig in jeder rechtsgeschäftlichen Verfügung eines Nichtberechtigten über das Eigentum;131 …” „… . § 935 ZPO;185 rechtsgeschäftliche Vereinbarungen;186 gesetzliche Duldungspflichten …”

§ 11 Eigentumsvorbehalt und Anwartschaftsrecht S. 345-384

„… Bedingungseintritt verwandelt sich das rechtsgeschäftliche wie auch das gesetzliche Pfandrecht am Anwartschaftsrecht …” „… . § 433 I 1 BGB. Ist das Anwartschaftsrecht mit einem rechtsgeschäftlichen oder gesetzlichen Pfandrecht …” „… ; NK-BGB/Meller-Hannich § 929 Rn. 90 für die rechtsgeschäftlich begründeten Pfandrechte; bei den gesetzlichen seien die …”

Sachregister S. 661-674

„… – Öffentlich-rechtliche Ausschlusstatbestände 9 30 – Rechtfertigungsgründe, allgemeine 9 31 – Rechtsgeschäftliche 9 …” „… 13 69–72 – Ordnung, rechtsgeschäftlich vereinbarte 13 73 f. – Privilegien 13 73 – Vorbehalt 13 …”

§ 8 Eigentümer-Besitzer-Verhältnis S. 217-252

„… rechtsgeschäftlichen Stellvertreter vergleichbare freie Stellung habe, der Besitzherr den bösgläubigen Besitzdiener …” „… anwendbar, da auf einen Besitzerwerb außerhalb eines Rechtsgeschäfts nur der gerade nicht vom Bestehen …” „… BGB auf rechtsgeschäftliche Verfügungen beziehe, das Unternehmerpfandrecht jedoch kraft Gesetzes …”

§ 6 Gesetzlicher Eigentumserwerb S. 159-186

„… denen ein rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an der Sache oder dem Grundstück nicht möglich ist.3 …” „… ursprünglichem rechtsgeschäftlichen Erwerb – Ersitzung von Grundstücksrechten b) Rechtsfolge (G) Durch …” „… Eigentum dem Ersteigerer gem. §§ 816, 817 ZPO hoheitlich zugewiesen. Es liegt kein rechtsgeschäftlicher …”

§ 12 Sicherungsübereignung S. 385-408

„… einheitlichen Rechtsgeschäft, sog. Geschäftseinheit, nach § 139 BGB verbunden werden können. In diesem Fall zöge …”

doi.org/10.15358/9783800666164

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Erbrecht

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2018 C.H.BECK, München

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§ 14. Rechtsgeschäfte unter Lebenden auf den Todesfall S. 185-200

„… § 14. Rechtsgeschäfte unter Lebenden auf den Todesfall Literatur: Bork, Schenkungsvollzug mit Hilfe …” „… Rechtsgeschäfte unter Lebenden auf den Todesfall nehmen eine Mittelstellung zwischen Rechtsgeschäften unter …” „… sind als Rechtsgeschäfte unter Lebenden wirksam zustande gekommen. E und M können sich als …”

§ 24. Erbrecht und Unternehmensnachfolge S. 304-316

„… rechtlich festgelegt. Grundsätzlich bieten sich zwei Lösungsmöglichkeiten an: ein Rechtsgeschäft des …” „… allerdings, ob sie ein unentgeltliches Rechtsgeschäft zugunsten der Mitgesellschafter darstellen und mithin …” „… Eintrittsklausel gibt als Rechtsgeschäft unter Lebenden auf den Todesfall einem Dritten das Recht auf Eintritt in …”

Anhang S. 321-352

„… Anhang Fall Nr. 1 Schwerpunkte: Rechtsgeschäfte unter Lebenden auf den Todesfall – Verhältnis von …” „… und somit den Vertrag zugunsten Dritter als reines Rechtsgeschäft unter Lebenden ausgestaltet. Die …” „… ), doch wurde das Recht des E, über sein Vermögen durch Rechtsgeschäft unter Lebenden zu verfügen, dadurch …”

§ 16. Erbschein S. 213-225

„… dem Erbscheinsinhaber Rechtsgeschäfte iSd §§ 2366, 2367 tätigen. Sie werden dabei so gestellt, als …” „… hätten sie das Rechtsgeschäft mit dem wahren Erben abgeschlossen. Allerdings ist der Erbe – schon mit …” „… der Erbschein einen Rechtsschein, auf den der Rechtsverkehr vertrauen darf. Rechtsgeschäfte iSd …”

§ 22. Erbverzicht S. 292-299

„… zum Abschluss eines Erb-, Pflichtteils- oder Zuwendungsverzichtsvertrags verpflichtet. Rechtsgeschäfte …” „… Erbverzichtsvertrag im Grundsatz ein abstraktes und damit wertneutrales Rechtsgeschäft ist, kann er nach dem …” „… Parteiwillen mit dem Abfindungsvertrag dergestalt zu einem einheitlichen Rechtsgeschäft iSd § 139 verbunden …”

§ 17. Erbschaftsanspruch S. 226-234

„… Erbschaftsbesitzer durch Rechtsgeschäft mit Mitteln der Erbschaft erworben hat. Beispiel: Erblasser E hinterlässt auf …” „… Anhang.) § 2019 setzt voraus, dass der Erwerb durch Rechtsgeschäft erfolgt. Auf den Zweck des …” „… Rechtsgeschäfts kommt es nicht an. Es muss sich insbesondere nicht auf den Nachlass beziehen (Mü- KoBGB/Helms …”

§ 13. Erbvertrag S. 164-184

„… das englische Recht den Grundsatz der Vertragsfreiheit über alles stellt und auch Rechtsgeschäfte …” „… Vertragsvermächtnisnehmer Durch den Erbvertrag wird das Recht des Erblassers, über sein Vermögen durch Rechtsgeschäft unter …” „… Das Recht des Erblassers, über sein Vermögen durch Rechtsgeschäft unter Lebenden zu verfügen, wird …”

§ 3. Testierfreiheit und ihre Grenzen S. 37-50

„… . Demgegenüber ist ein Testament ein einseitiges Rechtsgeschäft (" § 5 Rn. 1) und auch der Anfall der Erbschaft …” „… Sittenwidrigkeit von Rechtsgeschäften (§ 138) und den Testamentswiderruf (§§ 2253 ff.) seien als Schutzmechanismen …” „… Testament als einseitiges Rechtsgeschäft, so dass Verfügungen, die gegen das „Anstandsgefühl aller billig …”

§ 7. Auslegung und Anfechtung von Testamenten S. 76-99

„… Teilnichtigkeit in der Regel die Nichtigkeit des ganzen Rechtsgeschäfts zur Folge hat, bestimmt § 2085 umgekehrt …” „… widerrufen gilt. Der Sache nach handelt es sich bei § 2256 um einen rechtsgeschäftlichen Widerrufstatbestand …” „… Rechtsgeschäfts nicht der für das Rechtsgeschäft bestimmten Form (hier: der Testamentsform) bedarf (§ 144 Abs. 2 …”

§ 19. Miterbengemeinschaft S. 246-263

„… die Bruchteile den Erbquoten entsprechen, eine rechtsgeschäftliche Übertragung des hälftigen …” „… eines zum Nachlass gehörenden Rechts, durch ein Rechtsgeschäft mit Nachlassbezug oder als Ersatz für die …” „… gemeinschaftlich verfügen. Verfügungen sind Rechtsgeschäfte, durch die bestehende Rechte mit unmittelbarer Wirkung …”

Sachverzeichnis S. 367-383

„… . – qualifizierte erbrechtliche 24 20ff. – rechtsgeschäftliche 24 21 Nachlasserbenschulden 18 4; 24 5 …” „… 13 Rechtsfähigkeit (Miterbengemeinschaft) 19 1 Rechtsgeschäfte unter Lebenden auf den Todesfall 14 …” „… Rechtsgeschäfte auf den Todesfall – entgeltliche 14 2 – unentgeltliche 14 3 Rechtspfleger (Erbscheinsverfahren) 16 …”

§ 15. Annahme und Ausschlagung der Erbschaft S. 201-212

„… die Annahme ein formloses, nicht empfangsbedürftiges Rechtsgeschäft. Ausreichend ist beispielsweise …” „… . Rechtsgeschäfte, die gegenüber dem Erben als solchem vorgenommen werden müssen, bleiben, wenn sie gegenüber dem …”

§ 9. Vor- und Nacherbschaft S. 107-122

„… Rechtsgeschäft mit Mitteln der Erbschaft erwirbt, automatisch, dh ohne besonderen Übertragungsakt, zur Erbschaft …” „… Instandsetzungsarbeiten), als auch, dass er rechtsgeschäftlich tätig wird (zB Verkauf von Forderungen an eine Bank …”

§ 12. Gemeinschaftliches Testament S. 142-163

„… Rechtsgeschäft“, zB die Worte „wir“ oder „gemeinsam“ und verneinte daher die Wechselbezüglichkeit der Verfügungen …” „… mit dem Argument verneint, dass die Bindungswirkung beim Erbvertrag Folge einer rechtsgeschäftlichen …”

§ 11. Testamentsvollstreckung S. 132-141

„… Testamentsvollstrecker abgeschlossenes Rechtsgeschäft (hier: die Verpfändung) unwirksam ist. Ein solcher Missbrauch liegt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIII

„… ......................................................................... 182 § 14. Rechtsgeschäfte unter Lebenden auf den Todesfall I. Einführung …”

§ 5. Testamentsformen S. 59-70

„… Kopien oder Zeugenaussagen) ist reine Tatfrage. Wenn das BGB für bestimmte Rechtsgeschäfte …”

doi.org/10.17104/9783406730702

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Sachenrecht

Reihe: Academia Iuris

Band 2017 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 4 Rechtsgeschäftlicher Erwerb beweglicher Sachen vom Berechtigten S. 74-118

§ 5 Rechtsgeschäftlicher Erwerb beweglicher Sachen vom Nichtberechtigten S. 119-155

Glossar zum Sachenrecht S. 608-638

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLIV

§ 1 Grundlagen S. 1-12

„… werden können.17 Dingliche Rechtsgeschäfte müssen sich deshalb auf konkrete, bereits vorhandene oder …” „… Schuldrecht deutlich, für das diese Beschränkung nicht gilt. Ein Rechtsgeschäft über ein dingliches Recht …” „… rechtsgeschäftlich auch nicht mit dinglicher Wirkung ausgeschlossen werden. Gesetzlich ausdrücklich geregelte …”

§ 13 Immobiliarsachenrecht – Grundlagen S. 405-477

„… Verfügungsberechtigung P: nachträgliche Verfügungsbeschränkung (§ 878 BGB) Rechtsgeschäft iSe Verkehrsgeschäfts …” „… (G) Verfügung ist jedes Rechtsgeschäft, das unmittelbar auf die dingliche Rechtslage einwirkt.83 Im …” „… Vorschriften über Rechtsgeschäfte (§§ 104 ff., 145 ff., 164 ff. BGB) anwendbar sind. cc) Voraussetzungen (G …”

§ 14 Vormerkung S. 478-496

„… der Rechtsgeschäfte« schließt die Anwendung auf Sicherung gesetzlich entstandener Ansprüche nicht aus …” „… ist eine Grundbucheintragung nicht konstitutiv, aber zulässig.36 Rechtsgeschäftlich vereinbarte …” „… Nichtberechtigten • hM: analog §§ 892, 893 Alt. 2 BGB • zu sichernder Anspruch • rechtsgeschäftlicher Erwerb durch …”

§ 10 Pfandrechte an beweglichen Sachen und Rechten S. 302-340

„… BGB) – voraus: rechtsgeschäftliche Einigung über die Pfandrechtsbestellung mit dem Inhalt des …” „… durch Rechtsgeschäft des Schuldners bei Personenverschiedenheit von Schuldner und Eigentümer), die …” „… rechtsgeschäftlichen Erwerb des Vorrangs (§ 1208 BGB).117 Auf die Verpfändung einer Sache, die nicht dem Verpfänder …”

§ 15 Hypothek und Grundschuld S. 497-565

„… besteht das Rechtsgeschäft, dem die zu sichernde Forderung entspringt, zumeist ein Kreditgeschäft …” „… Rechtsgeschäft. Bevor die Hypothek bestellt wird (dingliches Bestellungsgeschäft), schließen der …” „… Eigentümer nicht identisch sind, kann zwischen diesen beiden ein weiteres Rechtsgeschäft abgeschlossen …”

§ 3 Eigentum S. 65-73

„… § 3 E igentum 66 Eigentumsarten Eigentumsschutz rechtsgeschäftlich gesetzlich zivilrechtlich …” „… Rechtssinne.26 Das Bruchteilseigentum entsteht durch Rechtsgeschäft oder kraft Gesetzes (§§ 947 I, 948, 963 …” „… kann nur mittelbar durch Rechtsgeschäft begründet werden. Es entsteht an Sachen, die zum Vermögen …”

§ 16 Sonstige beschränkt dingliche Rechte S. 566-607

„… möglich, sofern die Übertragung des Grundstücks rechtsgeschäftlich erfolgt.59 c) Inhalt – Überblick (G …” „… Demgegenüber wird in den Situationen, in denen sich die Dienstbarkeit rechtsgeschäftlich oder tatsächlich nur …” „… rechtsgeschäftliche Inhaltsänderung der Dienstbarkeit, die jederzeit nach den allgemeinen Grundsätzen möglich ist …”

§ 2 Besitz und Besitzschutz S. 13-64

„… Besitzunmittelbarer Besitz § 854 II BGB = rechtsgeschäftliche Einigung bei Möglichkeit der Besitzausübung durch …” „… Rechtsgeschäfte (derivativer Besitzerwerb). § 854 I BGB, der den Erwerb unmittelbaren Besitzes regelt, gilt …” „… Besitzbegründungswillen. Maßgeblich ist ein natürlicher, kein rechtsgeschäftlicher Wille zur Begründung unmittelbarer …”

§ 9 Abwehransprüche und Duldungspflichten S. 250-301

„… (§§ 1027, 1065, 1090 II BGB), für das Dauerwohnrecht (§ 34 II WEG), für rechtsgeschäftlich bestellte …” „… eindeutig in jeder rechtsgeschäftlichen Verfügung eines Nichtberechtigten über das Eigentum;132 dabei …” „… rechtsgeschäftliche Vereinbarungen;185 gesetzliche Duldungspflichten privatrechtlicher Natur, insbesondere aus …”

§ 11 Eigentumsvorbehalt und Anwartschaftsrecht S. 341-380

„… Vermieterpfandrecht belastet (§ 562 BGB).188 Mit Bedingungseintritt verwandelt sich das rechtsgeschäftliche wie auch …” „… einem rechtsgeschäftlichen oder gesetzlichen Pfandrecht belastet oder fällt es in den Haftungsverband …” „… - Hannich/Schilken § 929 Rn. 90 für die rechtsgeschäftlich begründeten Pfandrechte; bei den gesetzlichen seien die …”

Sachregister S. 650-662

§ 8 Eigentümer-Besitzer-Verhältnis S. 214-249

„… rechtsgeschäftlichen Stellvertreter vergleichbare freie Stellung habe, der Besitzherr den bösgläubigen Besitzdiener …” „… anwendbar, da auf einen Besitzerwerb außerhalb eines Rechtsgeschäfts nur der gerade nicht vom Bestehen …” „… wird jedoch entgegengehalten, dass sich § 185 BGB auf rechtsgeschäftliche Verfügungen beziehe, das …”

§ 6 Gesetzlicher Eigentumserwerb S. 156-183

„… denen ein rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an der Sache oder dem Grundstück nicht möglich ist.3 …” „… ursprünglichem rechtsgeschäftlichen Erwerb – Ersitzung von Grundstücksrechten b) Rechtsfolge (G) Durch …” „… Ersteigerer gem. §§ 816, 817 ZPO hoheitlich zugewiesen. Es liegt kein rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb …”

§ 12 Sicherungsübereignung S. 381-404

„… Sicherungsvertrag und Sicherungsübereignung zu einem einheitlichen Rechtsgeschäft, sog. Geschäftseinheit, nach § 139 …”

doi.org/10.15358/9783800655571

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Sachenrecht

Reihe: Academia Iuris

Band 2018 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 4 Rechtsgeschäftlicher Erwerb beweglicher Sachen vom Berechtigten S. 75-119

§ 5 Rechtsgeschäftlicher Erwerb beweglicher Sachen vom Nichtberechtigten S. 121-157

Glossar zum Sachenrecht S. 615-645

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLV

§ 1 Grundlagen S. 1-12

„… Rechtsgeschäfte müssen sich deshalb auf konkrete, bereits vorhandene oder zumindest bestimmbare Sachen beziehen …” „… Beschränkung nicht gilt. Ein Rechtsgeschäft über ein dingliches Recht muss inhaltlich so bestimmt sein, dass …” „… Spezifikum des Sachenrechts. Gemäß § 137 BGB kann die Übertragbarkeit rechtsgeschäftlich auch nicht mit …”

§ 13 Immobiliarsachenrecht – Grundlagen S. 409-482

„… Verfügungsberechtigung P: nachträgliche Verfügungsbeschränkung (§ 878 BGB) Rechtsgeschäft iSe Verkehrsgeschäfts …” „… Grundeigentum 1. Verfügungsarten (G) Verfügung ist jedes Rechtsgeschäft, das unmittelbar auf die dingliche …” „… Vorschriften über Rechtsgeschäfte (§§ 104 ff., 145 ff., 164 ff. BGB) anwendbar sind. cc) Voraussetzungen (G …”

§ 14 Vormerkung S. 483-502

„… Abschnitt »Erfüllung der Rechtsgeschäfte« schließt die Anwendung auf Sicherung gesetzlich entstandener …” „… Grundbucheintragung nicht konstitutiv, aber zulässig.36 Rechtsgeschäftlich vereinbarte Veräußerungsverbote wirken …” „… : analog §§ 892, 893 Alt. 2 BGB • zu sichernder Anspruch • rechtsgeschäftlicher Erwerb durch …”

§ 10 Pfandrechte an beweglichen Sachen und Rechten S. 305-343

„… BGB) – voraus: rechtsgeschäftliche Einigung über die Pfandrechtsbestellung mit dem Inhalt des …” „… durch Rechtsgeschäft des Schuldners bei Personenverschiedenheit von Schuldner und Eigentümer), die …” „… den gutgläubigen rechtsgeschäftlichen Erwerb des Vorrangs (§ 1208 BGB).117 Auf die Verpfändung einer …”

§ 15 Hypothek und Grundschuld S. 503-571

§ 3 Eigentum S. 65-73

„… § 3 E igentum 66 Eigentumsarten Eigentumsschutz rechtsgeschäftlich gesetzlich zivilrechtlich …” „… ist das Eigentum im Rechtssinne.26 Das Bruchteilseigentum entsteht durch Rechtsgeschäft oder kraft …” „… ) Gesamthandseigentum kann nur mittelbar durch Rechtsgeschäft begründet werden. Es entsteht an Sachen, die zum Vermögen …”

§ 16 Sonstige beschränkt dingliche Rechte S. 573-614

„… rechtsgeschäftlich erfolgt.59 c) Inhalt – Überblick (G) Die Bestellung einer Grunddienstbarkeit setzt voraus, dass …” „… rechtsgeschäftlich oder tatsächlich nur auf einen Teil der anderen Grundstücksfläche beschränkt (Beispiel: Nutzung …” „… rechtsgeschäftliche Inhaltsänderung der Dienstbarkeit, die jederzeit nach den allgemeinen Grundsätzen möglich ist …”

§ 2 Besitz und Besitzschutz S. 13-64

„… Besitzunmittelbarer Besitz § 854 II BGB = rechtsgeschäftliche Einigung bei Möglichkeit der Besitzausübung durch …” „… dinglicher Rechtsgeschäfte (derivativer Besitzerwerb). § 854 I BGB, der den Erwerb unmittelbaren Besitzes …” „… Besitzbegründungswillen. Maßgeblich ist ein natürlicher, kein rechtsgeschäftlicher Wille zur Begründung unmittelbarer …”

§ 9 Abwehransprüche und Duldungspflichten S. 253-304

„… (§§ 1027, 1065, 1090 II BGB), für das Dauerwohnrecht (§ 34 II WEG), für rechtsgeschäftlich bestellte …” „… abwehrfähige Störung liegt weiterhin eindeutig in jeder rechtsgeschäftlichen Verfügung eines Nichtberechtigten …” „… rechtsgeschäftliche Vereinbarungen;185 gesetzliche Duldungspflichten privatrechtlicher Natur, insbesondere aus …”

§ 11 Eigentumsvorbehalt und Anwartschaftsrecht S. 345-384

„… Vermieterpfandrecht belastet (§ 562 BGB).189 Mit Bedingungseintritt verwandelt sich das rechtsgeschäftliche wie auch …” „… einem rechtsgeschäftlichen oder gesetzlichen Pfandrecht belastet oder fällt es in den Haftungsverband …”

Sachregister S. 659-671

§ 8 Eigentümer-Besitzer-Verhältnis S. 217-252

„… Anwendbarkeit des § 166 BGB, soweit der Besitzdiener die einem rechtsgeschäftlichen Stellvertreter vergleichbare …” „… eines Rechtsgeschäfts nur der gerade nicht vom Bestehen einer Sonderverbindung abhängige § 831 BGB …” „… wird jedoch entgegengehalten, dass sich § 185 BGB auf rechtsgeschäftliche Verfügungen beziehe, das …”

§ 6 Gesetzlicher Eigentumserwerb S. 159-186

„… denen ein rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an der Sache oder dem Grundstück nicht möglich ist.3 …” „… ursprünglichem rechtsgeschäftlichen Erwerb – Ersitzung von Grundstücksrechten b) Rechtsfolge (G) Durch …” „… zugewiesen. Es liegt kein rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb vor; der Erwerber ist nicht Käufer iSd BGB …”

§ 12 Sicherungsübereignung S. 385-408

„… Sicherungsvertrag und Sicherungsübereignung zu einem einheitlichen Rechtsgeschäft, sog. Geschäftseinheit, nach § 139 …”

doi.org/10.15358/9783800658138

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Sachenrecht

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2019 C.H.BECK, München

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3. Kapitel. Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen S. 73-129

„… 3. Kapitel. Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen § 6. Allgemeine Grundsätze …” „… erforderlich ist (§ 929). Trotz dieser Unterschiede bestehen für beide Arten rechtsgeschäftlicher Veräußerung …” „… sind, dh, dass es sich um zwei verschiedene Rechtsgeschäfte handelt. Nach dem Abstraktionsprinzip sind …”

6. Kapitel. Erwerb und Verlust von Grundstücksrechten S. 243-319

„… nach § 311b Abs. 1 S. 2 Heilung ein. Das gilt aber nicht, wenn das Rechtsgeschäft an anderen …” „… registriert sind, § 2 Abs. 2 GBO. II. Anwendungsbereich von § 873 Während sich die rechtsgeschäftliche …” „… und dem Erwerber vorgenommen wird. Es gelten die allgemeinen rechtsgeschäftlichen …”

9. Kapitel. Die Grundpfandrechte S. 441-522

„… Rechtsgeschäfte zustande gekommen: ein Darlehensvertrag gem. § 488, ein (ggf. stillschweigender) Sicherungsvertrag …” „… Zirkulationsfähigkeit im rechtsgeschäftlichen Verkehr zu ermöglichen, hat der Gesetzgeber zudem die Briefhypothek …” „… erkennen können. Bezüglich der Zinsen akzeptiert die Rspr. jedoch einen rechtsgeschäftlich vereinbarten …”

5. Kapitel. Sicherungsrechte an beweglichen Sachen S. 159-242

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIX

„… ................................................... 70 VIII Inhaltsverzeichnis 3. Kapitel. Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen § 6 …” „… . Das Verfügungsgeschäft als Rechtsgeschäft ........................... 77 1. Anwendung der Vorschriften …” „… im Rechtsverkehr ............................................. 223 II. Die rechtsgeschäftliche …”

7. Kapitel. Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis S. 320-389

„… Anspruchsteller tatsächlich Eigentümer ist. Dabei sind sowohl rechtsgeschäftliche Erwerbstatbestände, insbes …” „… Rechtsgeschäfts; und insoweit liegt der Gedanke des § 166 näher als des deliktsrechtlichen § 831. Die analoge …” „… gesamte Kenntnis der Person, derer er sich zum Abschluss von Rechtsgeschäften bedient, zurechnen lassen …”

2. Kapitel. Besitzrecht S. 34-72

„… ) Die rechtsgeschäftliche Eigentumsverschaffung erfolgt bei beweglichen Sachen nach § 929 S. 1 durch …” „… rechtsgeschäftlichen Willens. Es genügt der sog. natürliche Wille, den auch der Geschäftsunfähige haben kann. Auch …” „… ist nach hM ein Rechtsgeschäft (zB Prütting SachenR Rn. 56). Deshalb ist hierfür im Gegensatz zum …”

4. Kapitel. Gesetzlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen S. 130-158

„… – gem. §§ 929 S. 1, 932 auch gutgläubiger rechtsgeschäftlicher Erwerb des E möglich gewesen wäre. Das …” „… Vergleich mit der Rechtslage bei der rechtsgeschäftlichen Übereignung. Hätte E das Eigentum nicht nach § 946 …” „… rechtsgeschäftliche Übereignung oder durch den gesetzlichen Eigentumserwerb der §§ 946–950 und der §§ 953–957 sieht …”

10. Kapitel. Die Nutzungsrechte S. 523-535

„… rechtsgeschäftliche Handlungen verboten werden dürfen. Beispiel: Die Brauerei B hat sich am Grundstück des E eine …” „… darf, die als Ausfluss der allgemeinen rechtsgeschäftlichen Handlungs- und Verfügungsfreiheit anzusehen …”

1. Kapitel. Grundlagen S. 1-33

„… Weise vollziehen. Formen des Eigentumserwerbs 1. Durch Rechtsgeschäft – §§ 929 ff. bei beweglichen …” „… Gesamthandsgemeinschaft können nicht durch Rechtsgeschäft geschaffen werden. Gesamthandsgemeinschaften des BGB …” „… Bestand nicht von der Wirksamkeit anderer Rechtsgeschäfte abhängig. Empfehlungen zur vertiefenden Lektüre …”

doi.org/10.17104/9783406746253

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Band 2018 C.H.BECK, München

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3. Kapitel. Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen S. 72-129

„… 3. Kapitel. Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen § 6. Allgemeine Grundsätze …” „… erforderlich ist (§ 929). Trotz dieser Unterschiede bestehen für beide Arten rechtsgeschäftlicher Veräußerung …” „… zwei verschiedene Rechtsgeschäfte handelt. Nach dem Abstraktionsprinzip sind (1) Abschluss und …”

6. Kapitel. Erwerb und Verlust von Grundstücksrechten S. 241-315

„… Heilung ein. Das gilt aber nicht, wenn das Rechtsgeschäft an anderen Nichtigkeitsgründen leidet. In einem …” „… . II. Anwendungsbereich von § 873 Während sich die rechtsgeschäftliche Eigentumsübertragung an …” „… dem Erwerber vorgenommen wird. Es gelten die allgemeinen rechtsgeschäftlichen …”

9. Kapitel. Die Grundpfandrechte S. 435-515

„… seinem Grundstück der B eine Hypothek bestellt. Hier sind drei Rechtsgeschäfte zustande gekommen: ein …” „… Buchhypothek Verzögerungen ausgesetzt. Um gleichwohl eine rasche Zirkulationsfähigkeit im rechtsgeschäftlichen …” „… rechtsgeschäftlich vereinbarten, gleitenden Zinssatz in Anlehnung an § 288 I. Es genügt insoweit, dass sich der …”

5. Kapitel. Sicherungsrechte an beweglichen Sachen S. 158-240

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXV

„… ................................................... 69 VIII Inhaltsverzeichnis 3. Kapitel. Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen § 6 …” „… . Das Verfügungsgeschäft als Rechtsgeschäft ........................... 76 1. Anwendung der Vorschriften …” „… im Rechtsverkehr ............................................. 222 II. Die rechtsgeschäftliche …”

2. Kapitel. Besitzrecht S. 33-71

„… ) Die rechtsgeschäftliche Eigentumsverschaffung erfolgt bei beweglichen Sachen nach § 929 S. 1 durch …” „… rechtsgeschäftlichen Willens. Es genügt der sog. natürliche Wille, den auch der Geschäftsunfähige haben kann. Auch …” „… werden (dazu " § 7 Rn. 4). Die Einigung in § 854 II ist nach hM ein Rechtsgeschäft (zB Prütting SachenR …”

7. Kapitel. Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis S. 316-384

„… sowohl rechtsgeschäftliche Erwerbstatbestände, insbes. §§ 873, 925, 892, §§ 929 ff., 932 ff., als auch …” „… Rechtsgeschäfts; und insoweit liegt der Gedanke des § 166 näher als des deliktsrechtlichen § 831. Die analoge …” „… gesamte Kenntnis der Person, derer er sich zum Abschluss von Rechtsgeschäften bedient, zurechnen lassen …”

4. Kapitel. Gesetzlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen S. 130-157

„… S. 1, 932 auch gutgläubiger rechtsgeschäftlicher Erwerb des E möglich gewesen wäre. Das Ergebnis …” „… rechtfertigt sich aus dem Vergleich mit der Rechtslage bei der rechtsgeschäftlichen Übereignung. Hätte E das …” „… Verlust des Eigentums durch die rechtsgeschäftliche Übereignung oder durch den gesetzlichen …”

10. Kapitel. Die Nutzungsrechte S. 516-528

„… ). Weiterhin fragt sich, ob dem Grundstücksbenutzer aufgrund der Dienstbarkeit auch rechtsgeschäftliche …” „… darf, die als Ausfluss der allgemeinen rechtsgeschäftlichen Handlungs- und Verfügungsfreiheit anzusehen …”

1. Kapitel. Grundlagen S. 1-32

„… Art und Weise vollziehen. Formen des Eigentumserwerbs 1. Durch Rechtsgeschäft – §§ 929 ff. bei …” „… durch Rechtsgeschäft geschaffen werden. Gesamthandsgemeinschaften des BGB – Gesellschaftsvermögen der …” „… Eigentum ist einfach feststellbar und in seinem Bestand nicht von der Wirksamkeit anderer Rechtsgeschäfte …”

doi.org/10.17104/9783406730658

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Band 2020 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Kapitel. Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen S. 73-129

6. Kapitel. Erwerb und Verlust von Grundstücksrechten S. 241-317

„… nach § 311b Abs. 1 S. 2 Heilung ein. Das gilt aber nicht, wenn das Rechtsgeschäft an anderen …” „… registriert sind, § 2 Abs. 2 GBO. II. Anwendungsbereich von § 873 Während sich die rechtsgeschäftliche …” „… rechtsgeschäftlichen Wirksamkeitsvoraussetzungen. Die dingliche Einigung muss bei der Übereignung ihrem Inhalt nach …”

9. Kapitel. Die Grundpfandrechte S. 438-519

„… eine Hypothek bestellt. Hier sind drei Rechtsgeschäfte zustande gekommen: ein Darlehensvertrag gem …” „… Buchhypothek Verzögerungen ausgesetzt. Um gleichwohl eine rasche Zirkulationsfähigkeit im rechtsgeschäftlichen …” „… erkennen können. Bezüglich der Zinsen akzeptiert die Rspr. jedoch einen rechtsgeschäftlich vereinbarten …”

5. Kapitel. Sicherungsrechte an beweglichen Sachen S. 159-240

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

2. Kapitel. Besitzrecht S. 34-72

„… ) Die rechtsgeschäftliche Eigentumsverschaffung erfolgt bei beweglichen Sachen nach § 929 S. 1 durch …” „… Köln NZV 2006, 260). b) Der Besitzerwerbswille erfordert nicht die Qualität eines rechtsgeschäftlichen …” „… Einigung in § 854 Abs. 2 ist nach hM ein Rechtsgeschäft (zB Prütting SachenR Rn. 56). Deshalb ist hierfür …”

7. Kapitel. Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis S. 318-387

„… Anspruchsteller tatsächlich Eigentümer ist. Dabei sind sowohl rechtsgeschäftliche Erwerbstatbestände, insbes …” „… Rahmen eines Rechtsgeschäfts; und insoweit liegt der Gedanke des § 166 näher als der des …” „… Person, derer er sich zum Abschluss von Rechtsgeschäften bedient, zurechnen lassen müssen, auch wenn es …”

4. Kapitel. Gesetzlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen S. 130-158

„… gutgläubiger rechtsgeschäftlicher Erwerb des E möglich gewesen wäre. Das Ergebnis kann insoweit nicht davon …” „… . Dieses Ergebnis rechtfertigt sich aus dem Vergleich mit der Rechtslage bei der rechtsgeschäftlichen …” „… Verlust des Eigentums durch die rechtsgeschäftliche Übereignung oder durch den gesetzlichen …”

10. Kapitel. Die Nutzungsrechte S. 520-534

„… Dienstbarkeit auch rechtsgeschäftliche Handlungen verboten werden dürfen. Beispiel: Die Brauerei B hat sich am …” „… rechtsgeschäftlichen Handlungs- und Verfügungsfreiheit anzusehen sind (s. auch § 137 S. 1). Daher kann hier zwar die …”

1. Kapitel. Grundlagen S. 1-33

„… Arten des Eigentums 13 1 Formen des Eigentumserwerbs 1. Durch Rechtsgeschäft – §§ 929 ff. bei …” „… Gesamthandsgemeinschaft können nicht durch Rechtsgeschäft geschaffen werden. § 2. Inhalt und Arten des Eigentums 17 8 9 …” „… der Wirksamkeit anderer Rechtsgeschäfte abhängig. Empfehlungen zur vertiefenden Lektüre: Bayerle …”

doi.org/10.17104/9783406751981

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Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2021 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Kapitel. Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen S. 73-128

„… 3. Kapitel. Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen § 6. Allgemeine Grundsätze …” „… erforderlich ist (§ 929). Trotz dieser Unterschiede bestehen für beide Arten rechtsgeschäftlicher Veräußerung …” „… Verpflichtungsgeschäft und Verfügungsgeschäft zu trennen sind, dh, dass es sich um zwei verschiedene Rechtsgeschäfte …”

6. Kapitel. Erwerb und Verlust von Grundstücksrechten S. 235-313

„… . Das gilt aber nicht, wenn das Rechtsgeschäft an anderen Nichtigkeitsgründen leidet. In einem BGH-Fall …” „… sich die rechtsgeschäftliche Eigentumsübertragung an beweglichen Sachen nach §§ 929 ff. richtet, ist …” „… und dem Erwerber vorgenommen wird. Es gelten die allgemeinen rechtsgeschäftlichen …”

5. Kapitel. Sicherungsrechte an beweglichen Sachen S. 158-234

„… zugleich ein Nachteil für den rechtsgeschäftlichen Verkehr, der die Kreditwürdigkeit des Schuldners nicht …” „… als dingliches Rechtsgeschäft erfolgt sachenrechtlich nach den §§ 929 S. 1, 930. Dazu bedarf es einer …”

9. Kapitel. Die Grundpfandrechte S. 434-516

„… Rechtsgeschäfte zustande gekommen: ein Darlehensvertrag gem. § 488, ein (ggf. still- 450 9. Kapitel. Die …” „… Zirkulationsfähigkeit im rechtsgeschäftlichen Verkehr zu ermöglichen, hat der Gesetzgeber zudem die Briefhypothek …” „… , zB wegen Nichtigkeit des forderungsbegründenden Rechtsgeschäfts, verbleibt es bei der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… ................................................... 71 VIII Inhaltsverzeichnis 3. Kapitel. Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen § 6 …” „… . Das Verfügungsgeschäft als Rechtsgeschäft ........................... 77 1. Anwendung der Vorschriften …” „… Rechtsverkehr ............................................. 217 II. Die rechtsgeschäftliche Bestellung des …”

7. Kapitel. Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis S. 314-383

„… rechtsgeschäftliche Erwerbstatbestände, insbes. §§ 873, 925, 892, §§ 929 ff., 932 ff., als auch Tatbestände des …” „… Rahmen eines Rechtsgeschäfts; und insoweit liegt der Gedanke des § 166 näher als der des …” „… Geschäftsherr soll sich die gesamte Kenntnis der Personen, derer er sich zum Abschluss von Rechtsgeschäften be …”

2. Kapitel. Besitzrecht S. 35-72

„… . Ähnlich liegt es bei den Ansprüchen aus § 1007. b) Die rechtsgeschäftliche Eigentumsverschaffung erfolgt …” „… Qualität eines rechtsgeschäftlichen Willens. Es genügt der sog. natürliche Wille, den auch der …” „… über die Sache aufgeben. Die Einigung in § 854 Abs. 2 ist nach hM ein Rechtsgeschäft (zB BeckOK …”

4. Kapitel. Gesetzlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen S. 129-157

„… S. 1, 932 auch gutgläubiger rechtsgeschäftlicher Erwerb des E möglich gewesen wäre. Das Ergebnis …” „… aus dem Vergleich mit der Rechtslage bei der rechtsgeschäftlichen Übereignung. Hätte E das Eigentum …” „… Eigentums durch die rechtsgeschäftliche Übereignung oder durch den gesetzlichen Eigentumserwerb der …”

10. Kapitel. Die Nutzungsrechte S. 517-530

1. Kapitel. Grundlagen S. 1-34

„… Eigentums 13 1 Formen des Eigentumserwerbs 1. Durch Rechtsgeschäft – §§ 929 ff. bei beweglichen Sachen …” „… Gesamthandsgemeinschaft können nicht durch Rechtsgeschäft geschaffen werden. § 2. Inhalt und Arten des Eigentums 17 8 9 …” „… der Wirksamkeit anderer Rechtsgeschäfte abhängig. Empfehlungen zur vertiefenden Lektüre: Bayerle …”

doi.org/10.17104/9783406771279

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Sachenrecht

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2022 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Kapitel. Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen S. 75-131

„… 3. Kapitel. RechtsgeschäftlicherEigentumserwerb an beweglichen Sachen§ 6. Allgemeine Grundsätze …” „… ist (§ 929). Trotz dieser Unterschiede beste-hen für beide Arten rechtsgeschäftlicher Veräußerung …” „… zwei verschiedene Rechtsgeschäfte handelt. Nachdem Abstraktionsprinzip sind (1) Abschluss und …”

6. Kapitel. Erwerb und Verlust von Grundstücksrechten S. 237-316

„… das Rechts-geschäft an anderen Nichtigkeitsgründen leidet. In einem BGH-Fall war fürdas Angebot des …” „… . Anwendungsbereich von § 873Während sich die rechtsgeschäftliche Eigentumsübertragung an be-weglichen Sachen nach …” „… geltendie allgemeinen rechtsgeschäftlichen Wirksamkeitsvoraussetzungen.Eine Einigung mit einem …”

5. Kapitel. Sicherungsrechte an beweglichen Sachen S. 160-237

„… zugleich ein Nachteil für den rechtsge-schäftlichen Verkehr, der die Kreditwürdigkeit des Schuldners nicht …” „… als dingliches Rechtsgeschäft erfolgtsachenrechtlich nach den §§ 929 S. 1, 930. Dazu bedarf es einer …”

9. Kapitel. Die Grundpfandrechte S. 437-520

„… gleichwohleine rasche Zirkulationsfähigkeit im rechtsgeschäftlichen Verkehr zuermöglichen, hat der Gesetzgeber …” „… . Entsteht die Forderung gar nicht mehr, zB we-gen Nichtigkeit des forderungsbegründenden Rechtsgeschäfts …” „… allgemeinen rechtsgeschäftlichen Vor-schriften, zB nach §§ 104ff. oder infolge Anfechtung (§§ 119, 123, 142Abs …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… ................................................... 73VIII Inhaltsverzeichnis3. Kapitel. Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerban beweglichen Sachen§ 6 …” „… Verfügungsgeschäft als Rechtsgeschäft ........................... 791. Anwendung der Vorschriften des Allgemeinen …” „… Rechtsverkehr ............................................. 219II. Die rechtsgeschäftliche Bestellung des …”

2. Kapitel. Besitzrecht S. 36-75

„… liegt es bei denAnsprüchen aus § 1007.b) Die rechtsgeschäftliche Eigentumsverschaffung erfolgt bei …” „… tatsächlicheGewalt über die Sache aufgeben. Die Einigung in § 854 Abs. 2 istnach hM ein Rechtsgeschäft (zB BeckOK …” „… Verwahrer und Hinterleger.Ob das zugrunde liegende Rechtsgeschäft (zB Mietvertrag) recht-lich wirksam ist …”

4. Kapitel. Gesetzlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen S. 131-160

„… Eigentum leisten, da – unabhängig vom Einbau– gem. §§ 929 S. 1, 932 auch gutgläubiger rechtsgeschäftlicher …” „… . Dieses Ergebnisrechtfertigt sich aus dem Vergleich mit der Rechtslage bei der rechtsgeschäft-lichen …” „… rechtsge-schäftliche Übereignung oder durch den gesetzlichen Eigentumser-werb der §§ 946–950 und der §§ 953–957 sieht …”

7. Kapitel. Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis S. 316-386

„… Eigentü-mer ist. Dabei sind sowohl rechtsgeschäftliche Erwerbstatbestände,insbes. §§ 873, 925, 892, §§ 929 ff …” „… . ImNormalfall geht es jedoch um Besitzerwerb im Rahmen eines Rechts-geschäfts; und insoweit liegt der Gedanke …” „… Eigentümer-Besitzer-Verhältnis9der Personen, derer er sich zum Abschluss von Rechtsgeschäften be-dient, zurechnen lassen müssen …”

10. Kapitel. Die Nutzungsrechte S. 520-535

„… derDienstbarkeit auch rechtsgeschäftliche Handlungen verboten werdendürfen.Beispiel: Die Brauerei B hat sich am …” „… , aber nicht solche Handlun-gen erfassen darf, die als Ausfluss der allgemeinen rechtsgeschäftlichen …”

1. Kapitel. Grundlagen S. 1-36

„… Rechtsgeschäft– §§ 929 ff. bei beweglichen Sachen– §§ 873 ff. bei Grundstücken2. Durch Gesetz– Verbindung …” „… Gesamthand. Neue undandere Formen der Gesamthandsgemeinschaft können nicht durchRechtsgeschäft geschaffen …” „… Bestand nicht von der Wirksamkeit anderer Rechtsge-schäfte abhängig.Empfehlungen zur vertiefenden Lektüre …”

doi.org/10.17104/9783406786662

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