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Das Assessorexamen im Öffentlichen Recht

Reihe: Vahlen Jura Referendariat

Band 2018 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 1 Die Anforderungen im öffentlich-rechtlichen Teil des Assessorexamens S. 3-14

„… , Verwaltungszustellungsrecht) und aus dem Besonderen Verwaltungsrecht: Polizeirecht, Baurecht, Kommunalrecht (ohne …” „… Kommunalwahlrecht und Haushaltsrecht, Kommunalabgabenrecht nur in Grundzügen), Polizeirecht, Grundzüge des …”

§ 2 Die Bedeutung des öffentlichen Rechts im Assessorexamen S. 14-37

„… Produkt einer längeren Entwicklung. Entstanden im preußischen Polizeirecht19 wurde er zum ungeschriebenen …”

3. Abschnitt. Begründetheitsprüfung S. 213-256

„… , 40852; Bumke JuS 2005, 22. 58 Zum Polizeirecht Pewestorf/Söllner/Tolle, Polizei-und Ordnungsrecht, 2 …” „… »Polizeirechtsklausur« wird das in Abbildung 19 dargestellte Prüfungsschema vorgeschlagen: 57 Zum …”

2. Abschnitt. Vorläufiger Rechtsschutz nach § 80 VwGO S. 415-476

„… den Voraussetzungen, von denen das Polizeirecht in der Regel das Eingreifen der subsidiären …”

doi.org/10.15358/9783800658503

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Grundgesetz

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2020 C.H.BECK, München

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Art. 91 Abwehr von Gefahren für den Bestand des Bundes S. 752-755

„… auszugehen ist. Die von Art. 91 I vorausgesetzte drohende Gefahr wird wie im Polizeirecht angenommen, wenn …”

Art. 11 Freizügigkeit S. 231-236

„… , I./Schwarz, M., Zum polizeirechtlichen Umgang mit sog. Facebook-Partys – „Ab geht die Party und die Party …”

Art. 73 Gegenstände der ausschließlichen Gesetzgebung S. 630-647

„… ). Demnach kann für den Begriff der Sicherheit nicht auf das allgemeine polizeirechtliche Verständnis …” „… ., Nukleare Nachsorge – Gefahrenabwehr auf Grund des Atomrechts oder des allgemeinen Polizeirechts?, NVwZ …”

Art. 104 Rechtsgarantien bei Freiheitsentziehung S. 822-831

„… des Art. 5 I 2 lit. b Alt. 2 EMRK aufgrund der einschlägigen polizeirechtlichen Befugnisnorm …”

Art. 24 Kollektives Sicherheitssystem S. 439-449

„… Hochschulrechts, des Polizeirechts, sowie der Fach- und Raumplanung Relevanz und könnte in einer Klausur geprüft …”

Art. 20 Bundesstaatliche Verfassung; Widerstandsrecht S. 339-389

Art. 10 Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis S. 217-231

„… polizeirechtlichen Umgang mit sog. Facebook-Partys – „Ab geht die Party und die Party geht ab!“ … oder doch nicht …”

Art. 14 Eigentumsgarantie und Erbrecht S. 269-293

„… seiner Eigentümerstellung Kosten auferlegt werden (z. B. wegen einer polizeirechtlichen Maßnahme zur …”

Art. 74 Gegenstände der konkurrierenden Gesetzgebung S. 647-672

„… . 2 GG?, DÖV 2005, 289–295; Möstl, M., Gefahr und Kompetenz. Polizeirechtsdogmatische und …”

doi.org/10.17104/9783406746833

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Strafverfahrensrecht

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Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2022 C.H.BECK, München

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… sich hier immer mehrals Strafprozess- und Polizeirecht überwölbendes „Sicherheitsrecht“ anbahnt, kann …” „… Strafrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5E. Strafverfahrensrecht und Polizeirecht …”

6. Kapitel. Zwangsmaßnahmen und Grundrechtseingriffe S. 253-344

„… , Zur Verbindung von Strafprozessrecht und Polizei-recht, FS Rolinski, 2002, 273; Gärditz, Strafprozess …” „… Telefonüberwachung?, 2003; Wolter, Potenzial füreine Totalüberwachung im Strafprozess- und Polizeirecht, FS Rudolphi …”

Einleitung S. 1-36

„… . Strafverfahrensrecht und Polizeirecht14Die tiefstgreifende und radikalste Veränderung hat sich in den letzten …” „… Jahrzehnten imVerhältnis von Strafprozessrecht und Polizeirecht vollzogen. Während früher eineklare Abgrenzung …” „… Strafprozessrecht und Polizeirecht einschlie-ßenden Sicherheitsrechts geführt, das in der Umbenennung des ehemaligen …”

14. Kapitel. Die besonderen Verfahrensarten S. 583-594

„… Unterbringung ineinem psychiatrischen Krankenhaus in dem landesrechtlich geregelten,2 an polizei-rechtlichen …”

7. Kapitel. Das Vorverfahren und das Zwischenverfahren S. 345-374

„… Daten für Zwecke der öffentlichen Sicherheit (was nachder gängigen polizeirechtlichen Terminologie das …”

1. Kapitel. Strafgerichtsverfassungsrecht S. 37-74

5. Kapitel. Die Stoffsammlung, insb. das Beweisrecht S. 181-252

„… Ergebnissen großerLauschangriffe aus der Zeit partiell verfassungswidrigen Polizeirechts in den Al …”

3. Kapitel. Die Rechtsstellung der Verfahrensbeteiligten S. 105-154

„… ausgearbeite-ter Gesetzentwurf des Arbeitskreises „Strafprozessrecht und Polizeirecht“ vor, wonach in §§ 501ff …”

doi.org/10.17104/9783406746796

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Grundkurs StPO

Reihe: Grundkurs

Band 2022 C.H.BECK, München

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§ 7. Die Polizei S. 25-30

„… Polizeirecht beurteilt.7 Andere bejahen dagegen wegen des Legalitätsprinzips einen Primat der Strafverfolgung.8 …”

§ 28. Die Beweisverbote S. 264-283

„… doppelfunktionale Maßnahme vor. Damit fänden die Eingriffsgrundlagen der StPO und des Polizeirechts nebeneinander …” „… Anwendung (®§7Rn.9).NachdenVorschriften desPolizeirechts (im Fall: §§37 …”

§ 10. Eingriffe und Zwangsmaßnahmen S. 54-98

„… Alternative enthält Polizeirecht, gehört nicht in die StPO und dient dem präventiven Zweck, sich vorsorglich …” „… dürfen Erkenntnisse, die in einem „großen“ Lauschangriff nach Polizeirecht rechtmäßig98 gewonnen wurden …”

doi.org/10.17104/9783406773006

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KWG und CRR

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2018 Schäffer-Poeschel, Stuttgart

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§ 78 Allgemeine Befugnisse der Abwicklungsbehörde; Prüfungen vor Ort S. 325-327

„… polizeirechtlichen Grundsa ¤ tze zur Sto ¤ rerhaftung auszugehen, sodass nur außerordentliche Fa ¤ lle einer …”

doi.org/10.34156/9783791037899?locatt=mode:legacy

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Wirtschaftsverfassungs- und Wirtschaftsverwaltungsrecht

Reihe: JuS-Schriftenreihe Studium

Band 103 2019 C.H.BECK, München

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§ 1. Einführung S. 1-6

„… “ oder „Polizeirecht“ – sichere Auskunft über den verlangten Prüfungsstoff gibt. Das ist jedoch nicht der …”

4. Teil. Allgemeines Gewerberecht S. 155-244

„… Gewerbefreiheit nicht einschränken, auch nicht durch polizeirechtliche Zulassungs- oder Untersagungsvorschriften …” „… Gewerbetreibende als Störer i. S. des Polizeirechts) unterbinden soll, hat eine Maßnahme nach § 51 GewO …” „… Entschädigungspflicht begründende polizeirechtliche Generalklausel gestützt werden; s. nur BVerwGE 38, 209 ff. 11 …”

doi.org/10.17104/9783406746932

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Kommunalrecht

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2023 C.H.BECK, München

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§ 3. Gemeindeverfassungssysteme S. 21-24

„… diesem BereichWeisungenerteilen kann. Hierzu zählen traditionell das örtliche Polizeirecht und das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… einheitlichen Polizeigesetzes (MEPolG) des „benachbarten“Polizeirechts – was aber im Interesse lebendiger …”

doi.org/10.17104/9783406798894

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Europäisches und Internationales Strafrecht

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2018 C.H.BECK, München

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§ 15. Interpol S. 297-304

„… .), Polizeirecht des Bundes mit zwischenund überstaatlichen Rechtsquellen, 3. Aufl. 2005; Fischer in Öffentliche …”

doi.org/10.17104/9783406730863

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Strafprozessrecht

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2018 C.H.BECK, München

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIII

„… ................................................................................... 4 II. Strafprozessrecht und Polizeirecht ................................ 8 III. Funktionsnotwendige …”

1. Teil. Einführung S. 1-34

„… Rechtsprechung, JR 2013, 14 ff. II. Strafprozessrecht und Polizeirecht Das Strafprozessrecht dient der Verfolgung …” „… 13 gegenwärtiger Straftaten ist dagegen Aufgabe des Polizeirechts. Im Rahmen dieser klaren …” „… Polizeirecht, FS Rolinski, 2002, 273. III. Funktionsnotwendige Grundelemente des Strafprozesses Um die …”

3. Teil. Ergänzungen, Zusammenfassungen, Dogmatik S. 239-277

„… in der Eigenschaft des Verdächtigen als „Störer“ bzw. „Anscheinsstörer“ iSd Polizeirechts gesehen …” „… (Hrsg. Müller-Dietz), 1971, 170). Andere halten die Einbeziehung polizeirechtlicher Grundsätze in das …” „… Unrechtes getan haben und keine „Störer“ iSd Polizeirechts sind, weitgehende Pflichten auf. Die …”

Sachregister S. 283-300

„… Beobachtung 107 Polizeirecht und Strafprozessrecht 13, 71, 74, 356 Postbeschlagnahme 106, 119 Postglossatoren …”

1. Abschnitt. Das Vorverfahren (Ermittlungsverfahren) S. 34-122

„… Handlungen im Sinne des Polizeirechts. Der Streit geht einmal darum, ob dieser neuartige Bereich dem …” „… Polizeirecht oder dem Strafprozessrecht zugeschlagen werden soll. Die Polizei versucht, die Materie unter dem …” „… Straftat mit der polizeirechtlichen Aufgabe der Verhütung und Unterbindung von Straftaten vereinbar ist …”

doi.org/10.17104/9783406730979

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Die NSDAP

Reihe: Beck'sche Reihe

Band 2911 2020 C.H.BECK, München

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«Parteirevolution von unten» S. 65-71

„… Polizeirecht übernommenen Maßnahme, die bald zum Synonym für alle Formen der Verfolgung durch Staatspolizei …”

doi.org/10.17104/9783406750274

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Strafrecht

Reihe: JuS-Schriftenreihe Studium

Band 83 2021 C.H.BECK, München

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1. Teil. Grundlegende Systemüberlegungen S. 1-5

„… öffentliches (Polizei-)Recht. 3. Wie Fall 2, aber T hat einen Gehilfen G, der ihn bei seinen Vorbereitungen …”

doi.org/10.17104/9783406777196

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Strafprozessordnung

2022 C.H.BECK, München

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Siebenter Abschnitt. Sachverständige und Augenschein (§§ 72–93) S. 169-203

„… , handelt es sich um eine in die StPO als Fremdkörper aufgenommene materiell-polizeirechtliche Regelung …” „… erkennungsdienstliche Zwecke richtet sich nach Polizeirecht und erfolgt unter Beachtung des …” „… rechnen die Maßnahme zum materiellen Polizeirecht und halten den Verwal-tungsrechtsweg nach wie vor für …”

Zweiter Abschnitt. Vorbereitung der öffentlichen Klage (§§ 158–177) S. 455-505

„… Eigensicherung im Zuge nicht offener Ermittlungen auf polizeirechtlicher Grundlage dürfen unter Beachtung des …” „… damit des Polizeirechts. Damit ist die Verwaltungsgerichtsbarkeit zuständig. In allen anderen Fällen …” „… Verwendung personenbezogener Informationen, die durch eine Wohnraumüberwachung auf polizeirechtlicher …”

Achter Abschnitt. Ermittlungsmaßnahmen (§§ 94–111q) S. 203-305

Neunter Abschnitt. Verhaftung und vorläufige Festnahme (§§ 112–130) S. 305-357

doi.org/10.17104/9783406730917

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Verwaltungsrecht II

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Reihe: Verwaltungsrecht

Band II 2023 C.H.BECK, München

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§ 97. Verwaltungsvollstreckungsverfahren (Kluth) S. 800-830

„… Ersatzvornahme?,VBlBW 1995, 462; Gusy, Polizeirecht, 6. Aufl. 2006; ders., Verwaltungsvollstreckungsrecht am Beispielder …” „… .) Handbuch des Polizeirechts,7. Aufl. 2021; Malmendier, Die Zwangsmittelfestsetzung in der …” „… Einzelheiten hierzu finden sich insbesondere in der polizeirechtlichen Literatur, vgl. Rachor, in …”

Dritter Abschnitt. Entschädigungsansprüche S. 102-165

„… insbesondere für die Fälle, in denen keinezwingenden polizeirechtlichen Gründe die Anordnung erfordern, sondern …”

§ 65. Informations- und Datenverwaltungsrecht S. 10-18

„… und neben dem Strafverfah-rensrecht auch das Gefahrenabwehrrecht im Sinne des Polizeirechts betrifft …”

§ 64. Internationaler, unions- und verfassungsrechtlicher Rahmen S. 1-10

„… Sinne des Polizeirechts betrifft.IV. Verfassungsrecht1. Gibt es einen Informationsverfassungsanspruch?31 …”

Zweiter Abschnitt. Verschuldensabhängige Ersatzleistungen S. 22-102

„… , Ausgleichs- und Ersatzansprüche des Bürgers, in: Lisken/Denninger (Hrsg.),Handbuch des Polizeirechts, 6. Aufl …”

Zweiter Abschnitt. Die Benutzung der öffentlichen Sachen S. 201-226

„… Sicherheitsbehörden nach der ordnungs- bzw. polizei-rechtlichen Generalermächtigung (s. etwa § 14 OBGNW) zum …”

Erster Abschnitt. Die Rechtsstellung der öffentlichen Sachen S. 165-201

Zweiter Abschnitt. Kooperation mit Privaten und Privatisierung S. 658-800

Erster Abschnitt. Grundlagen und Grundbegriffe des Verwaltungsorganisationsrechts (Kluth) S. 226-465

doi.org/10.17104/9783406747267

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Verwaltungsprozessrecht und Allgemeines Verwaltungsrecht

Reihe: Academia Iuris Examenstraining

Band 2019 C.H.BECK, München

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1. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs S. 16-29

„… Polizeirecht); S. 20 ff. - Zuordnungsproblem - Qualifizierung der streitentscheidenden Norm als …” „… öffentlicher Gewalt zur Hilfe; die Vorschriften des Polizeirechts ermächtigen ausschließlich die …” „… . Sie haben den ordentlichen Gerichten insbesondere Streitigkeiten um die polizeirechtlichen …”

4. Die Begründetheit der Feststellungsklagen S. 166-169

„… . An einer solchen fehlt es dann, wenn (statt des § 13 VersG) die allgemeine polizeirechtliche …”

Sachverzeichnis S. 235-244

„… Maßnahme 131 Gefahr – iSd Polizeirechts 117 Gefahr im Verzug 111; 189 Gefahrenabwehr – Abgrenzung zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVIII

„… Lisken/Denninger Hdb. PolR .................... Lisken, Hans/Denninger, Erhard: Handbuch des Polizeirechts, 5. Aufl …”

2. Die Begründetheit der Anfechtungsklage S. 104-131

„… polizeirechtlichen Normen zur Verwertung sichergestellter beweglicher Sachen schreiben als Verfahrensvoraussetzung …”

3. Statthaftigkeit und besondere Sachentscheidungsvoraussetzungen S. 34-93

doi.org/10.15358/9783800661305

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Strafprozessrecht

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2022 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

1. Teil. Einführung S. 1-33

„… Argumentationstopos in derRechtsprechung, JR 2013, 14 ff.II. Strafprozessrecht und PolizeirechtDas Strafprozessrecht …” „… Unterbindung8 Einführung1213gegenwärtiger Straftaten ist dagegen Aufgabe des Polizeirechts. ImRahmen dieser …” „… Strafprozessrechtund Polizeirecht, FS Rolinski, 2002, 273.III. Funktionsnotwendige Grundelemente desStrafprozessesUm …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… ................................................................................... 4II. Strafprozessrecht und Polizeirecht ................................ 8III. Funktionsnotwendige …”

3. Teil. Ergänzungen, Zusammenfassungen, Dogmatik S. 241-280

„… polizeirechtlicherGrundsätze in das Strafverfahrensrecht für unzulässig; das stattdessenangebotene „Prinzip des überwiegenden …” „… . „Anscheinsstörer“ iSd Polizeirechts gese-hen (Krauß, Der Grundsatz der Unschuldsvermutung im Strafverfah-ren …” „… „Störer“ iSd Polizeirechts sind, weitgehende Pflichten auf.Die Entschädigung regelt das Justizvergütungs …”

Sachregister S. 287-304

„… Staatsanwaltschaft93 f., 104Polizeikontrolle 106f.Polizeiliche Beobachtung 107Polizeirecht und Strafprozessrecht13 …”

2. Teil. Der Ablauf des Strafverfahrens S. 34-240

„… Polizeirechts.Der Streit geht einmal darum, ob dieser neuartige Bereich dem Poli-zeirecht oder dem Strafprozessrecht …” „… Abwarten oder Geschehenlassender Straftat mit der polizeirechtlichen Aufgabe der Verhütung undUnterbindung …”

doi.org/10.17104/9783406779909

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