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Das Gesundheitswesen im internationalen Vergleich

2020 MWV Verlag, Berlin

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2 Gesundheitssysteme im internationalen Vergleich: Länderberichte S. 13-132

„… organisiert bzw. reguliert sowie aus Steuermitteln finanziert. Die Einrichtungen und Dienste des …” „… .2.1.1 GroßbritannienGrundstrukturGroßbritannien ist das „Mutterland“ des öffentlichen …” „… öffentlichen Quellen finanziert. 16 Prozent der Ausgaben tragen die privaten Haushalte in Form von …”

4 Stationäre Versorgung S. 163-188

„… erfolgen Planung und Bereitstellung stationärer Einrichtungen überwiegend öffentlich – in Skandinavien …” „… dann aber z.B. teilweise auch psychiatrische Einrichtungen. Die im Folgenden präsentierten Zahlen …” „… beziehen sich demgegenüber ausschließlich auf die Akutversorgung. Psychiatrische Einrichtungen oder etwa …”

8 Die europäische Gesundheitspolitik S. 279-306

„… Einrichtun-gen und Behörden zur Förderung der öffentlichen Gesundheit in den einzelnen Mitgliedstaaten; deutsches …” „… – dem „Aktionsprogramm der Gemeinschaft im Bereich der Öffentlichen Gesundheit“ – ersetzt. Dieses erste …” „… EUAktionsprogramm zur öffentlichen Gesundheit hatte eine Laufzeit von sechs Jahren und ein Budget von insgesamt 312 …”

7 Die Leistungsfähigkeit von Gesundheitssystemen: Effizienz, Qualität und Nutzerorientierung S. 253-278

„… Einrichtungen einsetzen. Inwieweit gibt es also Unterschiede zwischen den Vergleichsländern bei Kriterien wie …” „… öffentlichen Finanzierung an den Gesundheitskosten, der Integration von Zahnbehandlung in den Leistungskatalog …” „… schlecht ab. Damals stellten sich einige Länder mit öffentlichen Gesundheitssystemen, die durch lange …”

doi.org/10.32745/9783954665969

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Management in der öffentlichen Verwaltung

2020 Schäffer-Poeschel, Stuttgart

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3 Grundzüge des New Public Management S. 59-162

„… verstärken.Kriminalitäts-rateKriminalitäts-rate um 5 % senken.Kriminalpräven-tion durch soziale Einrichtungen.Integration von sozial Schwachen.Es …” „… Eigenschaften bezeichnet (vgl. Vahs, D. 2019 S. 227). Dabei geht man in der öffentlichen Verwaltung zunehmend …” „… davon aus, dass es um die Erstellung von Produkten (hier: öffentliche Dienstleistungen) geht, die den …”

1 Die öffentliche Verwaltung als Gegenstand modernen Managements: Funktionen, Strukturen und Probleme S. 17-34

„… öffent-lichen Einrich-tungen8Verwal-tung für Wirt-schaft und Verkehr10Hauptamt20Kämme-rei30Rechtsamt40 …” „… öffent-lichen Einrich-tungen8Verwal-tung für Wirt-schaft und Verkehr35Versiche-rungsamt45Museum55Ausgleichs-amt …” „… 171 Die öffentliche Verwaltung als Gegenstand modernen Managements: Funktionen, Strukturen und …”

6 Die Zukunft des Verwaltungsmanagements S. 415-420

„… öffentliche Verwaltung allein mit ökonomischen Kategorien nicht gesteuert werden kann. Gutes …” „… für den öffentlichen Sektor? y Zusätzliche Effektivitäts- und Effizienzerfordernisse: Der steigende …” „… . Man kann vorbehaltlos davon ausgehen, dass die öffentlichen Verwaltungsorganisati-onen diesem …”

4 Organisationsmanagement S. 163-276

„… Organisationsarbeit erkennen.4.1 Grundlagen der OrganisationDie Betrachtung der öffentlichen Verwaltung und des sich …” „… öffentlichen Verwaltung dar.BEISPIEL BÜROHAUSEN: DEFIZITE IN DER ORGANISATIONDie Organisationsabteilung der …” „… (vgl. Vahs, D. 2019 S. 16 f.). Die öffentliche Verwaltung hat grundsätzlich eine Tendenz zur Überorganisation …”

2 Kommunalverwaltung im stetigen Wandel S. 35-58

„… werden. y Device Mesh – Embedded Sensors: Reparaturbedarfe an öffentlichen Einrichtungen können durch …” „… im Verwaltungsmanagement geführt:Die öffentliche Verwaltung stand zu Beginn der 90er-Jahre vor …” „… unverzichtbar gehaltenen kommunalen Einrichtungen waren an der Tagesordnung.Der weithin wirksame Wertewandel …”

5 Personalmanagement S. 277-414

„… praktische Umsetzun-gen des Personalmanagements, die in der öffentlichen Verwaltung Anwendung finden. Im …” „… Rahmen einer Dienstbesprechung mit den Fachbereichsleitern entscheidet man sich für die Einrichtung einer …” „… Begriffsbestimmung kommt dem Perso-nalmanagement in der öffentlichen Verwaltung eine weitaus größere Bedeutung zu …”

Literaturverzeichnis S. 441-462

„… Organisation, Strukturen und Management, 2. Auf-lage, Stuttgart 1999.Bähr, U.: Controlling in der öffentlichen …” „… Verwaltung, Sternenfels-Berlin 2002.Bähr, U./Hieber, F.: Kostenrechnung für die öffentliche Verwaltung …” „… der öffentlichen Verwaltung, in: Blanke, B. et al. 2003, Teil D, S. 19–27.Barthel, C …”

Lösungshinweise S. 421-440

„… Privatwirtschaft können prinzipiell auch auf die öffentliche Verwaltung angewandt werden. Nur muss man …” „… . Vergleiche S. 31 ff. Dort finden Sie auch ein Beispiel.Lösungshinweise Kapitel 21. Die öffentliche Verwaltung …” „… Herausforderun-gen. Hinzu kommen Entwicklungen, die von der öffentlichen Verwaltung erwarten, dass sie sich wie ein …”

doi.org/10.34156/9783791048574?locatt=mode:legacy

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Grundkurs Europarecht

Reihe: Grundkurs

Band 2024 C.H.BECK, München

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§ 6. Quellen des Unionsrechts S. 83-117

„… der durch solche Übereinkünfte errichteten internationalen Ein-richtungen gehören dazu.13 Im Rang …” „… um die von den Einrichtungen derUnion auf Grundlage der Verträge erlassenen Rechtshandlungen. Zu …” „… - undWährungsunion („Fiskalpakt“) sowie den Vertrag zur Einrichtung des EuropäischenStabilitätsmechanismus („ESM …”

§ 14. Grundfreiheiten S. 228-314

„… AEUV ist die Arbeitnehmerfreizügigkeit auf die Beschäftigung in der öf-fentlichen Verwaltung von …” „… auf Tätigkeiten keine Anwen-dung, die mit der Ausübung öffentlicher Gewalt verbunden sind. Diese …” „… Linie von staatlichen Einrichtungen. Die Grundfrei-heiten erfassen verschiedene Facetten des staatlichen …”

§ 15. Grundrechte S. 314-333

„… ihrer Organe und sonstigen Einrichtungen,an die GRCh, was Art. 51 Abs. 1 GRCh ausdrücklich bestätigt …” „… entgegen-stehe.Dabei stellte sich zunächst die Frage, ob die nationalen Einrichtungen die Unionsgrund-rechte anzuwenden …” „… nationalen Einrichtungen in einer solchen Situation nur auf na-tionale Grundrechte berufen kann, die (1 …”

§ 20. Vergaberecht S. 389-397

„… Länder, Bezirke,Kreise oder Gemeinden, aber auch sonstige Einrichtungen des öffentlichen Rechts.Unter …” „… einer „Einrichtung des öffentlichen Rechts“ versteht das Vergaberecht aufgrundeiner funktionalen …” „… . Dies ist derFall, wenn die öffentliche Hand die vergebende Einrichtung weitgehend kontrolliertund diese …”

§ 3. Aufbau und Organisation der Union S. 25-53

„… Union und ihrer Einrichtungen(Art. 287 AEUV). Über das Ergebnis seiner Prüfung, die er nach Art. 285 Abs …” „… Einrichtungen bezeichnet(vgl. Art. 9 S. 1 EUV, Art. 15 Abs. 1, Art. 263 Abs. 1 S. 2 und Abs. 5 AEUV, Art. 1 Abs …” „… auchauf sonstige Einrichtungen beziehen (Art. 340 Abs. 2 AEUV), was im Einzelfall durchAuslegung zu …”

§ 19. Wettbewerbsrecht S. 352-389

„… gibt es keinen staatlichen Zuschuss.62 Zwangsabgaben, die von öffentlich-rechtlichen Einrichtungen zur …” „… aufgrund staatlicher Maß-nahmen (Beihilfen, Monopole, öffentliche Unternehmen) andererseits …” „… erfasst wird. Auch öffentliche Unternehmen sind an Art. 101 AEUVgebunden, wie Art. 106 Abs. 1 AEUV …”

§ 9. Rechtsprechung der Union S. 143-179

„… selbst dann, wenndiese Einrichtungen nach dem nationalen Verfassungsrecht dieses Staates rechtlichautonom …” „… Einrichtungen dem Mitgliedstaat zugerechnet werdenkann. Bei staatlichen Einrichtungen wird diese Zurechnung über …” „… nationalem Recht beurteilt wird. Auch nationale öffentlich-rechtlicheGebietskörperschaften (zB Bundesländer …”

§ 11. Bürger als Subjekte des Unionsrechts S. 195-203

„… zumGegenstand. Dabei macht eine natürliche oder juristische Person vor nationalen odereuropäischen Einrichtungen …” „… Hoheitsträgern (Mitgliedstaaten oder Union) aus, die durchdas Öffentliche Recht und das Strafrecht geprägt werden …” „… Verwechslungen mit den „subjektiv-öffentlichen Rechten“ des deutschenVerwaltungsrechts zu vermeiden, werden …”

§ 4. Verfassungswerte und -grundsätze der Union S. 53-64

„… Drittstaatsangehörige mit Wohnsitz in der Union der öffentliche Zu-gang zu den Dokumenten der Organe, Einrichtungen und …” „… sonstige Einrich-tungen die Sprachenfrage individuell geregelt werden kann.64§ 4. Verfassungswerte und …” „… Ein-richtungen der Union und der Mitgliedstaaten berufen kann (vgl. ® § 5 Rn. 27). Sosind zB wesentliche Aspekte …”

§ 10. Haftung nach Unionsrecht S. 179-195

„… AEUV: Gültigkeit oder Auslegung derHandlungen der Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der …” „… . 1 EUV, sondern unter Einschluss allerEinrichtungen der Union interpretiert (vgl.® § 3 Rn. 10f.).2 …” „… nichtRechnung getragen hat und sich bei ihrer Handlung nicht auf ein nachvollziehbares öffent-liches Interesse …”

§ 23. Wirtschafts- und Währungspolitik S. 425-433

„… Unionstellung der einheitlichen Ziele der Preisstabilität, der gesunden öffentlichen Finanzenund monetären …” „… , übermäßige öffentliche Defizite zu ver-meiden, was nach Art. 126 Abs. 2–14 AEUV von den Unionsorganen …” „… Euro-Währung beitragen.9 Allerdingswar die Einrichtung des Rettungsschirms auch verfassungsrechtlich umstr., da …”

§ 22. Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts S. 417-425

„… Wahrnehmung der Zu-ständigkeiten der Mitgliedstaaten für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnungund den …” „… geändert, ABl. 2020 L 135, 27.5 Sie dürfen aus Gründen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit für max …” „… Justi-zielle Zusammenarbeit in Den Haag, eine Einrichtung mit eigener Rechtspersön-lichkeit30, die die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1326. Mitwirkung nationaler Einrichtungen an der Gesetzgebung der Union . . . . . . . 132a) Beteiligung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 278a) Öffentliche Verwaltung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 293a) Öffentliche Gewalt …”

§ 1. Begriff des Europarechts S. 1-4

„… üb-licherweise die „europarechtlichen Bezüge“ des Bürgerlichen Rechts, des Strafrechtsund des Öffentlichen Rechts …” „… hinzugekommenenMitgliedstaaten. Das Sekundärrechtist das von den Einrichtungen der Union auf der Grundlage der Verträge …”

§ 13. Unionsbürgerrechte S. 214-228

„… Einreise nicht aus Sorge um die politische Stabilität, dh aus Gründen öf-fentlicher Sicherheit und Ordnung …” „… auszule-gen und setzt eine hinreichend schwere Gefährdung der öffentlichen Ordnung voraus, dieein …” „… , mit Organen oder anderen Einrichtungen der Union, die in Art. 13EUV und Art. 24 AEUV genannt sind, in …”

§ 26. Umweltpolitik S. 440-445

„… die Umweltverträglichkeits-prüfung bei bestimmten umweltrelevanten öffentlichen und privaten Projekten …” „… vollzogen. Daran ändert auchdie Einrichtung der Europäischen Umweltagentur in Kopenhagen durch die aufArt …” „… , öffentlicher 16 20; 20 2, 9f.ausbrechender Rechtsakt 5 32, 34Ausfuhrbeschränkung 14 58, 89ff., 94; 21 37 …”

§ 7. Gesetzgebung der Union S. 117-135

„… https://eur-lex.europa.eu/öffentlich verfügbar.6. Mitwirkung nationaler Einrichtungen an der Gesetzgebung derUnion45 Da die Union …” „… und sich mitihr auseinandersetzen. Die Entscheidung der öffentlichen „Kasse für Berufskrankheiten“in …” „… Freiheit, derSicherheit und des Rechts und gemeinsame Sicherheitsanliegen im Bereich der öffent-lichen …”

§ 2. Grundlagen der Union S. 4-25

„… Einrichtungen zum Erlass vonRechtsakten und die dabei einzuhaltenden Verfahren sind in den Verträgen …” „… ausnahmsweise von Einrichtungen der Union selbst. DieRechtsprechungsaufgaben werden primär vom EuGH ausgeübt …” „… Einrichtung einer unabhängigen Europäischen Zentralbank(EZB), die eine einheitliche Währungspolitik durchführt …”

§ 5. Wirkung des Unionsrechts S. 64-83

„… .) verletztwurden, was er verneint.19 Der Vorrang ist von allen Einrichtungen der Mitgliedstaaten, die im …” „… zu Stellen in öffentlichen Unternehmenverwehrte, die Versorgungsdienste für Wasser, Gas und …” „… Schutznormtheorie und zum Begriff des subjektiven öffentlichen Rechts im deut-schen Verwaltungsrecht Sodan/Ziekow GK …”

doi.org/10.17104/9783406819032

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Controlling

Alle Ausgaben: Controlling

CON Jahrgang 25 (2013) Heft 1 ISSN Online: 0935-0381 C.H.BECK, München

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VERANSTALTUNGEN S. 58-66

„… , Gemeinden, Kreisen sowie kommunalen und weiteren öffentlichen Einrichtungen.Weitere Informationen zu der …” „… ........................................................19. Österreichischer NPO-Kongress: Forum für NPOs unddie öffentliche Verwaltung –Vorsprung durch …” „… aus NPOs und öffentlicher Verwaltung detailliert, die in verschiedenen Parallelveranstaltungen …”

Ismail Ergün, Stefan Müller Einbindung des Risikomanagements in die Corporate Governance S. 18-23

„… . Problemstellung........................................................Seit der konkreten Forderung zur Einrichtung eines Überwachungssystems an dieVorstände von …” „… Aufsichtsrat undAbschlussprüfer aktuell wahrzunehmenhaben und welche Informationen der Öffentlichkeit im …” „… Vorstandszur Einrichtung des Risikomanagementsystems (RMS) konkretisieren (vgl. Kajüter, 2009, S. 113 f …”

Mirko Kraft Aufgaben des Controllings im Risikomanagement in Versicherungsunternehmen S. 24-30

„… das Controlling ebenfalls stark berührt ist (speziell bei der Datenbeschaffung).Die Einrichtung einer …” „… ist(zur Einrichtung einer eigenständigenControlling-Organisation vgl. Küpper,2008, S. 545). Strauß/Nevries …” „… Öffentlichkeit (Art. 51).Ungeachtet der externen Zielrichtung deraufsichtlichen Risikoberichterstattungrichtet …”

doi.org/10.15358/0935-0381_2013_1

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Medizinmanagement

, ,

2015 MWV Verlag, Berlin

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8 Palliative Versorgung S. 291-308

„… - 295 8.3 Träger und EinrichtungenTräger und Einrichtungen � tienten berücksichtigt. Der Patient und …” „… Koordinationsfachkräften geleitet, 297 8.3 Träger und EinrichtungenTräger und Einrichtungen � Mitarbeitern, die in der …” „… als Begründerin der Sterbeforschung gilt und mit ihren Büchern eine breite Öffentlichkeit fand. In …”

6 Krankenhausversorgung S. 223-266

„… öffentlichen und privaten Einrichtungen darstellt. Bei privaten Krankenhausträgern handelt es sich um …” „… öffentlich freigemeinnützig privat Abb. 1 Anteil der im Jahr 2011 verfügbaren Betten und Einrichtungen …” „… und Sonja Schillo Stationäre Einrichtungen sind ein unverzichtbarer Teil jedes Gesundheitssystems …”

2 Akteure des Gesundheitssystems in Deutschland S. 49-116

„… öffentlicher Stellen auf die Gesundheit der Bevölkerung nn die Aufsicht über Berufe und Einrichtungen des …” „… zumeist Körperschaften öffentlichen Rechts sind. Prototypen einer solchen Einrichtung sind etwa der …” „… Wahrnehmung in der Öffentlichkeit, es fehle der „große Wurf“ bzw. es herrsche „Reformstau …”

7 Rehabilitation S. 267-290

„… Leistungserbringung ambulante und stationäre REHA-Einrichtungen, Heilpraktiker, nicht-ärztliche Therapeuten …” „… Einrichtungen in Deutschland widmeten sich der sogenannte „Krüppelfürsorge“, die sich vor allem den …” „… Körperbehinderten zugutekamen, ist das „Preußische Gesetz betreffend die öffentliche Krüppelfürsorge“ (1920) zu …”

Sachwortverzeichnis S. 531-540

„… öffentlicher Beratungsinstitutionen 491 Aufgabenfelder und Finanzierung privatwirtschaftlicher Unternehmen 489 …” „… 176 Krankenhausträger 225 nn freigemeinnützige 226 nn öffentliche 226 nn private 226 …” „… Spitzenverbandes (MDS) 70 medizinische Rehabilitation 273 nn Einrichtungen 276 nn Leistungen 277 nn Vergütung 279 …”

16 Forschung und Beratung im Gesundheitswesen S. 469-500

„… Markt besteht, existieren im öffentlich finanzierten Bereich einige größere Einrichtungen, die für …” „… öffentlich finanzierte Einrichtungen (z.B. Hochschulen) bieten ebenfalls Beratungen in den aufgeführten …” „… Krankenhausvergütungen. Auch unter den öffentlich finanzierten Beratungsunternehmen existieren sowohl Einrichtungen, die …”

5 Pflegeversicherung S. 191-222

„… öffentliche und private Fürsorge, Wohlfahrtsverbände Forschung und Beratung außeruniversitäre …” „… Pflegeversicherung (Pflegekassen) sind Körperschaften des öffentlichen Rechts und nach dem Prinzip der …” „… (teilstationäre Pflege in Einrichtungen der Tages- und Nachtpflege) nn Kurzzeitpflege in einer vollstationären …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. C1-10

„… das Management von Unternehmen und Einrichtungen im deutschen Gesundheits- und Medizinsystem immer …” „… auch im Rahmen des Lehrgebietes „Gesundheitsökonomie, Gesundheitssystem, Öffentliches Gesundheitswesen …” „… Novitas BKK Körperschaft des öffentlichen Rechts Schifferstraße 92-100 47059 Duisburg Corinne Effinger …”

1 Gesundheitssysteme: ein internationaler Überblick S. 11-48

„… der Bevölkerung mit Medikamenten genauso wie die Palliativversorgung oder Handlungen der öffentlichen …” „… der Verbesserung öffentlicher Gesundheitspflege war, sondern auf die allgemeine Steigerung des …” „… der Veränderung von sozialen Bedingungen zurückzuführen war. Da McKeown dem öffentlichen …”

Glossar S. 517-530

„… -), Vertriebs- und Kommunikationspolitik. Medicaid Ein öffentlich organisiertes Versicherungssystem in den USA …” „… , das Krankenversicherungsschutz für arme Bürger bietet. Medicare Ein öffentlich organisiertes …” „… , spezialisierte, in ein Krankenhaus integriert oder angebundene Einrichtungen, in denen Patienten betreut werden …”

10 Ambulante zahnmedizinische Versorgung S. 341-354

„… , ist sie gleichwohl möglich (zum Kieferorthopäden, Oralchirurgen oder Zahnarzt für das Öffentliche …” „… Ordnungen der Landesärztekammern geregelt ist. Während Zahnärzte im Krankenhaus sowie im Öffentlichen …” „… Bereich – Selbstverwaltungskörperschaften öffentlichen Rechts der Vertragszahnärzte. Insgesamt gibt es 17 …”

12 Heilmittelversorgung S. 393-408

„… öffentlichen Körperschaft und Zwangsmitgliedschaft (wie bei Ärzten, Zahnärzten, Psychotherapeuten, Tierärzten …” „… unterschiedlichen Einrichtungen eingesetzt werden, müssen sich flexibel anpassen. Ein hohes Maß räumlicher Mobilität …” „… wechselt der Therapeut mehrmals täglich die Einrichtung. Versorgungsmanagement, also die Koordinierung der …”

Unter Mitarbeit von S. 547-548

„… Heilbäderverband Deutscher Pflegerat Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge Bundesverband …” „… Reha-Einrichtungen Hilfsmittelhändler Hilfsmittelhersteller Medizinproduktehersteller Apotheken und Versandapotheken …”

15 Gesundheitsschutz S. 441-468

„… Hygiene in öffentlichen Einrichtungen wie Schulen und Krankenhäusern aber auch in der Gastronomie. Sie …” „… auszuschöpfen, indem alle öffentlichen Organisationen entsprechende Beiträge leisten. Umfassender …” „… aufgrund von Differenzierungsprozessen. Maßnahmen zur kommunikativen Vernetzung (öffentliche Datenbanken …”

3 Gesetzliche Krankenversicherung S. 117-162

„… ambulante Hospizdienste, ambulante und stationäre Reha-Einrichtungen, Apotheken und Versandapotheken …” „… , kirchliche Einrichtungen oder später auch Selbsthilfeorganisationen von Arbeitern. Im 19. Jahrhundert …” „… alles führte in Preußen zur ersten landesgesetzlichen öffentlich-rechtlichen Arbeiterversicherung …”

13 Hilfsmittelversorgung S. 409-424

„… Unfallversicherung; 253; 1,7% öffentliche Haushalte, 77, 0,5% gesetzliche Rentenversicherung; 13; 0,1 …” „… zumeist Menge, Zeitraum und Qualität der Bereitstellung. Die Rahmenverträge sind öffentlich auszuschreiben …” „… Richtlinie der EU aus 2004 zur Vergabe öffentlicher Aufträge. Das in Deutschland bestehende Zulassungssystem …”

9 Ambulante ärztliche Versorgung S. 309-340

„… Körperschaft des öffentlichen Rechts gegründet, und der Auftrag zur Sicherstellung der ambulanten Versorgung …” „… Partner in Einrichtungen der ambulanten Versorgung (Praxen, MVZ). Die übrigen 10.000 Ärzte waren …” „… „Beratende Fachausschüsse für Psychotherapie“ einrichten, die zu gleichen Teilen mit psychologischen …”

11 Arzneimittelversorgung S. 355-392

„… im öffentlichen Interesse gebotene Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Arzneimittelversorgung der …” „… der öffentlichen Hand konfrontiert sind. Zu den Akteuren des Arzneimittelmarktes zählen die in der …” „… . Krankenhausapotheken. Der Direktvertrieb von Arzneimitteln vom Hersteller an öffentliche Apotheken betrifft rund 10 …”

4 Private Krankenversicherung S. 163-190

„… und stationäre Reha-Einrichtungen, Apotheken und Versandapotheken, Arzneimittelhersteller, Arztpraxen …” „… , Soldaten und teilweise Angestellte des öffentlichen Dienstes erhalten für sich und ihre nicht …” „… Einrichtung der entsprechenden Wahltarife reduziert auch insgesamt das Engagement der gesetzlichen …”

doi.org/10.32745/9783954660971

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Reisekosten 2022

2022 Haufe Lexware, Freiburg

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3 Die erste Tätigkeitsstätte S. 47-110

„… ortsfes-te EinrichtungenPrüfschema3.1 Definition der beruflichen Auswärtstätigkeit55Erste Tätigkeitsstätte1 …” „… aufgrund der Länge (mehr als 48 Monate) zu einer ersten Tätigkeitsstätte. Neben einer Ein-richtung des …” „… Arbeitgebers für Fahrten des Arbeitnehmers mit öffentlichen Verkehrsmitteln (ÖPNV und Linienverkehr) zwi-schen …”

Stichwortverzeichnis S. 417-432

„… –Kfz des Arbeitnehmers 121 –Kfz-Unterhaltskosten 123 –Leihwagen 120 –öffentliche Verkehrsmittel 120 …” „… -EUR-Grenze für Einrichtung Zweitwoh-nung 294 –Zweitwohnung im Ausland 291Angemessenheitsprüfung 44, 120, 164 …” „… Betriebliche Einrichtung 37, 50, 106, 114Betriebsausgabenabzug –Angaben im Bewirtungsbeleg 411 …”

2 Die lohnsteuerlichen Reisekosten im Überblick S. 35-46

„… betrieblichen Einrichtung, um ein Auseinanderfallen von Arbeits- und Steuerrecht bei den Reisekosten weitgehend …” „… Fällen steuerfrei, wenn der Arbeitnehmer mit öffentlichen Verkehrsmitteln zur Arbeit fährt (§ 3 Nr. 15 …” „… Tätigkeitsstätte wird definiert als ortsfeste betriebliche Einrichtung des Arbeitgebers, eines verbundenen …”

7 Doppelte Haushaltsführung S. 245-306

„… unterwegs ist und vom Arbeitgeber keiner betrieblichen Einrichtung zugeordnet wurde, wohnt in Trier …” „… Haushaltsführung246Doppelte Haus-haltsführung Liegen die tatsächlichen Kosten bei Nutzung öffentlicher …” „… . Eigener Hausstand bedeutet, dass mir eine Wohnung zur Verfügung steht, deren Einrichtung, Ausstattung und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… betrieblichen Einrichtung lassen sich unbillige Ergebnisse hinsichtlich der Besteuerung von Fahrten zwischen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 483.1.3 Ortsfeste Einrichtung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2226.3.2 Öffentliche Verkehrsmittel …”

4 Abzugsfähige Reisekosten S. 111-184

„… Arbeitgeberersatzes bleibt unverändert den Bestimmungen der § 3 Nr. 13 EStG (öffentlicher Dienst) bzw. § 3 Nr. 16 EStG …” „… Verkehrsmittel: Öffentlicher Personennahverkehr, Bahn, pri-vater Pkw, Leihwagen, Flugzeug, Schiff, etc …” „… Einrichtung im Sinne des Arbeitsstättenbegriffs. Gleich-wohl zählen die hierbei anfallenden Fahrtkosten nicht …”

10 Bewirtungskosten S. 403-416

„… Betriebsaus-gaben abzugsfähig. Sofern an der Betriebsveranstaltung auch Personen des öffentlichen Lebens oder …” „… betriebsfremden Teilnehmer, etwa die Geschäfts-partner, Kunden und Personen des öffentlichen Lebens, ist die …” „… , da diese freiwilligen Zuwendungen nicht für die bewirtende Einrichtung, sondern für die Bedienung bzw …”

6 Fahrten zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte S. 203-244

„… Aufwendungen, die für Fahrten bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel entstehen. Diese können in voller …” „… weitreichende Möglichkeiten zur Neubestimmung einer betrieblichen Einrichtung als erste Tätigkeitsstätte gibt …” „… Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel entstehen. Diese können wie bisher in voller Höhe steuerlich …”

8 Firmenwagenüberlassung an Arbeitnehmer S. 307-400

„… regelmäßiges Aufsuchen der betrieblichen Einrichtung, z. B. um Material, Auftragsbestätigungen oder Ähnliches …” „… abzuholen oder abzugeben, führt noch nicht zu einer Qualifizierung der betrieblichen Einrichtung als erste …” „… die gesetzlich geregelte Dienstwagenüberlassung im öf-fentlichen Dienst, etwa in Ministerämtern, oder …”

5 Steuerfreie Erstattungen durch den Arbeitgeber S. 185-202

„… § 3 Nr. 13 EStG für den öffentlichen Dienst und in § 3 Nr. 16 EStG für Arbeitgeber der …” „… könnte (§§ 3 Nr. 13, 16 EStG). Seit 2019 kommt der steuerfreie Fahrtkostenersatz mit öffentlichen …” „… Tätigkeitsstätte mit öffentlichen Verkehrsmitteln kann steuer-freier Ersatz geleistet werden. Für die anderen …”

doi.org/10.34157/9783648139271

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Öffentliches Recht

2012 C.H.BECK, München

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Zweites Kapitel: Grundrechte S. 156-292

„… öffentlich-rechtlicheEinrichtungen.Beispiele:• Gemeinden und kommunale Selbstverwaltungsgarantie, Art. 28 II GG• Berufsbeamtentum, Art. 33 IV …” „… Einrichtungen.Beispiele:• Presse, Art. 5 I 2, 1. Var. GG• Ehe und Familie, Art. 6 I GG• Eigentum und Erbrecht, Art. 14 I 1 …” „… Grundrechte des Grundgesetzes nicht nur der Bund (die gesamte bundesstaatliche öffentliche Gewalt), sondern …”

Erstes Kapitel: Staatsorganisationsrecht S. 52-156

„… ). Entscheidend ist vielmehr dieerlassende Stelle.ccc) SatzungenÖffentlich-rechtliche Satzungen sind …” „… Rechtsvorschriften, die von einer demStaat zugeordneten juristischen Person des öffentlichen Rechts im Rahmen derihr …” „… , Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern, dieDeutsche Bundesbank oder öffentlich …”

Zweites Kapitel: Verwaltungsprozessrecht S. 460-516

„… öffentlichenEinrichtungen (dazu gehören auch die gemeindlichen Schwimmbäder) der Gemeinde zu benutzen. Sie haben also einen …” „… oder auf Zulassung zu einer kommunalen öffentlichen Einrichtung10 klagt.Beispiele für kommunale …” „… öffentliche Einrichtungen: Schwimmbäder, Museen,Stadthallen, Kindergärten, Jugendzentren, Frauenhäuser.7 Dazu …”

§ 36 Rechtsschutz durch den EuGH S. 613-627

„… , sondern weit auszulegen6.Unter ihn fallen juristische Personen des öffentlichen Rechts wie z.B …” „… . Länder,Gemeinden, staatliche Universitäten, öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten,Handwerkskammern oder …” „… . 265 I AEUV sein:• Europ. Parlament, Rat, Kommission, EZB, Einrichtungen und sonstige Stellender EUb …”

Erstes Kapitel: Allgemeines Verwaltungsrecht S. 349-460

„… öffentliche Verwaltung gehört zur vollziehenden Gewalt (Exekutive). Diesesetzt sich zusammen aus Regierung und …” „… Verwaltungsverfahrensgesetzen der Länder (LVwVfG).Das BundesVwVfG gilt grundsätzlich für die gesamte öffentlich …” „… derLandesVwVfG mehrfach eingeschränkt ist:• Nur öffentlich-rechtliche Verwaltungstätigkeit, § 1 I, II VwVfG …”

§ 32 Die Rechtsquellen und Rechtsakte des EU-Rechts S. 574-586

„… imdeutschen Recht geltende Schutznormtheorie11 zur Bestimmung subjektiver öffentlicher Rechte12.Beispiel: In …” „… Rechtsnatur staatlichen Handelns; auch gegenüber solchen Einrichtungen, dieöffentliche Aufgaben erfüllen …” „… Basistexte Öffentliches Recht, Nr. 19.11451146 …”

Drittes Kapitel: Staatshaftungsrecht S. 516-565

„… öffentlicherEinrichtungen) sowie einige anerkannte öffentlich-rechtliche Sonderverbindungen wie das Beamten-, Zivil- und …” „… trifft, wenn jemand für ihn gehandelt hat und dabei in Ausübung eines öffentlichen Amtes die ihm einem …” „… für den Staat (odereinen Träger öffentlicher Gewalt) gehandelt hat, kommt ein Amtshaftungsanspruch gem …”

doi.org/10.15358/9783800644070

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Leitfaden Pflichtenmanagement

2023 Haufe Lexware, Freiburg

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4 Pflichten im Betrieb S. 83-132

„… EinrichtungenVDI 4068 Blatt 10 Befähigte Personen - Ortsfeste oder ortsveränderliche und fahrbare HubtischeVDI 4068 …” „… Einrichtungen zur angemessenen, unmissverständlichen und leicht wahrnehmbaren Warnung im Gefahrenfall vorhanden …” „… Öffentlichkeit, y Erstellung eines Konzeptes zur Verhinderung von Störfällen.Betriebsbereiche der oberen Klasse …”

2 Rechtliche Anforderungen an ein Pflichtenmanagement S. 21-42

„… er-stellten EinrichtungenRL 2010/75/EU Industrieemissionsrichtlinie (IED-Richtlinie)Genehmigungsrelevante …” „… weitergereicht?).Wenn man von Haftung spricht, muss man zwischen Haftung im privaten Recht und Haftung im öffentlichen …” „… Schadenersatz, der an den Geschädigten zu zahlen ist. Die Haftung im öffentlichen Recht muss man wieder …”

5 Pflichtenarten und Instrumente zur effizienten Umsetzung S. 133-150

„… von technischen Einrichtungen. Zur Technischen Dokumentation gehören unter anderem: y Baupläne, y …” „… , frei-geben und signieren dürfen. Auch welche Dokumente öffentlich sein dürfen, nur für betroffene …” „… betreffen aus-schließlich die Überwachung von technischen Einrichtungen in Bezug auf ihre …”

doi.org/10.34157/9783648168578

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Allgemeine Staatslehre

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2023 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

D. Umsetzung der Staatszwecke in den Rechtsordnungen S. 144-153

„… Einrichtungen,Straßenbau). Diese Unterscheidung wird jedoch nur relevant, wenn überhauptvom Vorliegen einer Staatsaufgabe …” „… , Staatsaufga-ben gleichsam negativ zu bestimmen. Als deren Gegenpol lassen sichÖffentliche Aufgaben ansehen, deren …” „… Einzelne, erfolgen kann (zum Subsidiaritäts-prinzip "Rdn. 4/68 ff.).Der Begriff der Öffentlichen Aufgabe …”

E. Digitalisierung S. 363-371

„… eine breite Öffentlich-keit im Wege von Streaming und Aufzeichnungen wie auch die un-eingeschränkte …” „… Kooperation). Dies wie auchdie Einrichtung und Nutzung vernetzter Datenbanken, mittels dererzahllose …” „… derzeit diskutierte Einrichtung von Streitentscheidungs-instanzen durch die Betreiber digitaler …”

C. Theorien zur Legitimation des Staates (Staatsphilosophie) S. 122-144

„… Rechtsverhält-nisse, gesellschaftlichen Einrichtungen und religiösen Ideale, die der Förde-rung des eigenen Wohls …” „… ; alle öffentliche Gewalt im Staatewie in der Bewegung leitet sich von der Führergewalt ab. […] Die …” „… Deutschen Arbeiterpartei (NSDAP) getragenen Ideolo-gie. Die NSDAP war eine „Einrichtung des …”

C. Freiheit S. 350-361

„… nicht an der Einrichtung des 5G-Mobilfunkstandards beteiligt.Ob von Unternehmen vorgenommene …” „… vollständig konsistent, als es im Widerspruch zurKonfusionsthese bestimmten öffentlich …” „… festzustellen, dass die Charta nachihrem Art. 51 Abs. 1 zwar für die Organe, Einrichtungen und sonstigen …”

C. Abgrenzung der Allgemeinen Staatslehre von anderen Wissenschaftszweigen S. 13-23

„… Institutionen (Einrichtungen) aus, die das Individuum beein-flussen und seine Verhaltensweisen in eine bestimmte …” „… . 735 ff.; R. Grote, Rechtskreise im öffentlichen Recht, AöR 126(2001), S. 10 ff.; S. Haack, Primitive …” „… , Methode undFunktion der Rechtsvergleichung im öffentlichen Recht, FS für M. Kriele,1997, S. 1393ff.; K …”

F. Der „offene Verfassungsstaat“ als Teil der internationalen Ordnung S. 256-276

„… für das Völkerrecht folgen-dermaßen umschrieben:„Das Grundgesetz hat die deutsche öffentliche Gewalt …” „… geht deshalbeinher mit der Forderung, dass auch die zwischenstaatliche Einrich-tung gewisse …” „… der Mitgliedstaaten geschiedenen öffentlichenGewalt einer supranationalen Organisation betreffen die …”

B. Herrschaftsordnung in vorstaatlichen Gemeinwesen S. 27-48

„… fürverboten.Einen umfassenden Schutz des öffentlichen Friedens durch die Be-schränkung der Fehde und jeglicher …” „… des öffentlichen Friedens wurden mit peinlichen Strafen, also Stra-fen an Leib und Leben, bedroht. Im …” „… undEinrichtungen, die dem besonderen Schutz des Kaisers unterstelltwurden.– Die Konstitution über die Verhängung …”

A. Völkerrecht: von der Koordinations- zur Kooperationsordnung S. 296-306

„… dem sonstigen öffentlichen Recht, dem Privatrecht oder sogar demStrafrecht. Vor allem das Privatrecht …” „… unzulänglich erfüllbare Aufgaben auf zwischenstaatli-che Einrichtungen zu übertragen. Insbesondere bedarf die …”

C. „Staatlichkeit“ als Phänomen der Neuzeit: Die Ausbildung des „modernen Staates“ in Deutschland S. 48-71

„… Ent-scheidung religiöser Fragen und die Integration kirchlicher Einrich-tungen in die moderne Staatlichkeit, z …” „… Verständnis – auf das öffentliche Recht bezogene Kodi-fikationen. Bis in das 18. Jahrhundert hinein bildeten …” „… enthalten, die heute dem ÖffentlichenRecht einschließlich des Verfassungsrechts zugeordnet würden.Sehr …”

D. Rechtsstaatsprinzip S. 223-246

„… dünkt.“ Das „öffentliche Heil, welches zuerst in Betrachtung zuziehen steht, ist gerade diejenige …” „… Rechtsverletzung durch die öffentliche Gewalt. Nach An-sicht des BVerfG (E 2, S. 380/403) ergibt sich das …” „… effektivem Rechtsschutz insbesondere gegen die öffentliche Ge-walt. Entsprechende Gewährleistungen finden …”

D. Völkerrechtlicher Staatsbegriff S. 88-117

„… auf dem Gebiet eines anderen Staates tätig zu werden, und die Ein-richtung von Militärstützpunkten, z …” „… . Diese ist „eine öffentlich-rechtliche Rechtsbeziehung, kraftderen ein Mensch als mit einem bestimmten …” „… B.: S. Haack, L’État – qu’est-ce que c’est?, Die Wissenschaft vom öffent-lichen Recht und ihre …”

B. Demokratie als verfassungsstaatliches Grundprinzip S. 181-211

„… EU selbst ist keinStaat, sondern eine zwischenstaatliche Einrichtung (BVerfG: Staaten-verbund "Rdn …” „… öffentliche Meinung den politischen Willen vorformt. Dazugehört auch, dass die Entscheidungsverfahren der …” „… auch Faktor dieses Vermittlungsprozesses, aus dem heraussich öffentliche Meinung in Europa zu bilden …”

B. „Konstitutionalisierung“ der zwischenstaatlichen Beziehungen? S. 306-345

„… unzulänglich erfüllbare Aufgaben auf zwischenstaatli-che Einrichtungen zu übertragen. Insbesondere bedarf die …” „… Gerichtsverfahren er-hebt der Ausschuss nämlich keine Beweise in einer öffentlichen undmündlichen Verhandlung; es …” „… Öf-fentlichkeit kamen die Menschenrechte in der Anfangsphase des„arabischen Frühlings“ ("Rdn. 4/107). Dabei ließen …”

C. Exkurs: Staat und Gesellschaft S. 77-88

„… publica (lat. für öffentliche Sache), in welcher derBürger als Citoyen – nicht (nur) als ökonomischer …” „… überführen oder als Öffentliche Aufgabe wahrzu-nehmen (Näheres "Rdn. 4/98 ff.). Von einer Öffentlichen …” „… . Die Qualifikation einer Aufgabe als Staatsauf-gabe oder von der Gesellschaft wahrgenommene öffentliche …”

doi.org/10.17104/9783406798306

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Umweltrecht

, ,

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2023 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 11. Kreislaufwirtschaftsrecht S. 456-497

„… öffentliche Hand. Das alte Abfallrechttrug insoweit noch die Handschrift klassischer Gefahrenabwehr. Eine …” „… Abfallentsorgung auf die öffentlich-rechtlichen Entsorgungs-träger (Kommunen) und die private Abfallwirtschaft …” „… eröffnen,dass er die Autowracks der öffentlichen Abfallentsorgung zu überlassen habe. Des Weiteren werde ge-gen …”

§ 8. Gewässerschutzrecht S. 324-364

„… öffentliche Schutz-einrichtungen (Deichbauten, etc.) gewährleistet wird.66 Auch auf eine Verletzungdieser …” „… bilden die öffentliche und industrielle Abwasserbeseitigungsowie die Landwirtschaft.5 Etwa 37% der …” „… Öffentlichkeit auf-gestellt werden (Art. 14 WRRL). Geboten ist in diesem Rahmen über das bloße …”

§ 7. Immissionsschutzrecht S. 262-324

„… in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts zu einer öffentlichen Aufgabe.Nachdem nur unzureichend auf …” „… öffentlich-rechtliche Vorschriften des Landesrechts nur in-soweit Raum, als der Bundesgesetzgeber erkennbar keine …” „… zunächst, dass es sich um eine„Anlage“ iSv § 3V BImSchG, also eine ortsfeste Einrichtung, eine …”

§ 6. Klimaschutz- und Umweltenergierecht (Kahl/Gärditz/Lorenzen) S. 193-262

„… . Schließlich soll die öffent-liche Hand eine Vorbildfunktion einnehmen (§§ 13ff. KSG;®Rn. 61f.).20(2 …” „… öffentlichen Hand(zB Art. 3 BayKlimaG) vor. In jüngerer Zeit werden darüber hinaus immer …” „… Einrichtung eines Klima-Sozialfonds für die Zeit von2026–2032 sollen daneben einkommensschwache Haushalte und …”

§ 4. Strukturen, Prinzipien und Instrumente des Umweltrechts S. 85-162

„… über die gesamte Rechtsordnung verstreut.14 Öffentlich-rechtliche Umwelt-schutzregelungen des Bundes …” „… Umweltrechtliche Regelungen finden sich schließlich nicht nurim Öffentlichen Recht, sondern auch im Privat- (®Rn …” „… öffentliche Hand einen beträchtlichen Beitrag zur Verminderungder Umweltschäden. Das insoweit durchschlagende …”

§ 2. Umwelteuroparecht S. 22-55

„… ® § 5Rn. 4ff. Speziell zur Europäisierung der Dogmatik des subjektiven öffentlichen …” „… allen Organen, Einrichtungen und sonstigen Stellender EU, im Anwendungsbereich des AEU-Vertrages aber …” „… Schutzniveauklausel begründet eine an alle EU-Organe, Ein-richtungen und sonstige Stellen adressierte Rechtspflicht …”

Einführung S. 1-9

„… . 191 Rn. 1ff., 5.12 Grdl. Wahl, Herausforderungen und Antworten: Das Öffentliche Recht der letzten fünf …” „… el-Scheich einigte man sich zuletzt zwar auf die Einrich-tung eines Finanzfonds zum Ausgleich …”

§ 3. Umweltverfassungsrecht S. 55-85

„… subjektive öffentlicheRechte des K kommen allenfalls dessen im konkreten Fall beeinträchtigte Grundrechtein …” „… dem Staat zurechen-baren Träger von Hoheitsgewalt) bei sämtlichem (öffentlich- und …” „… .), Kompendium öffentliches Wirtschaftsrecht, 5. Aufl. 2019, § 2 Rn. 98 mit Verweis aufRn. 97.88 Appel in …”

doi.org/10.17104/9783406804496

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Marketing ZFP

Alle Ausgaben: Marketing ZFP

MAR Jahrgang 38 (2016) Heft 2 ISSN Online: 0344-1369 C.H.BECK, München

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Sascha Steinmann, Hanna Schramm-Klein, Gunnar Mau, Gerhard Wagner An Exploratory Investigation of Multidimensional Customer Contact Sequences - Insights into Customer Behaviour in Multichannel Retailing S. 75-91

„… Vervielfältigung und Verbreitung in körperlicher Form, das Recht zur öffentlichen Wiedergabe und Zugänglichmachung …” „… Einrichtungen. Kein Teil dieser Zeitschrift darf außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ohne …” „… schriftliche Genehmigung des Verlags in irgendeiner Form vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich …”

doi.org/10.15358/0344-1369-2016-2

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Verwaltungsprozessrecht

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2024 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 14 Die Anfechtungsklage (§ 42 I 1. Alt. VwGO) S. 216-296

„… öffentliche Einrichtungen (soweit sie nicht als Sat-zung ergehen).d) Zum Sonderfall Verkehrszeichen hat die …” „… Allgemeinverfügungüber die Nutzung der öffentlichen Einrichtung darstellt.b) Vorbereitende Planungen. Keine Außenwirkung …” „… Zulassungzu einer öffentlichen Einrichtung vermindert die für Mitbewerber zur Verfü-gung stehende Kapazität …”

§ 1 Einführung S. 1-25

„… ihrerseits in hohem Maße von staatlichen Leis-tungen, dem Zugang zu öffentlichen Einrichtungen und der …” „… die öffentlich-recht-liche Streitigkeit nichtverfassungsrechtlicher Art, soweit diese nichteinem …” „… sich also nicht durch denBegriff der „Verwaltung“, sondern durch die öffentlich …”

§ 11 Verwaltungsrechtsweg und zuständiges Gericht S. 149-193

„… Rechtsstreitigkeiten umAbwehransprüche gegen Lärm und andere von öffentlichen Einrichtungen aus-gehenden Immissionen …” „… , bei der Definition der „öffentlichen Einrichtung“ undbei Klagen gegen Warnmitteilungen, Informationen …” „… öf-fentlich-rechtlich ist.g) Fallgruppen aus der Rechtsprechungspraxis (1) Zugang zu öf-fentlichen Einrichtungen …”

§ 16 Die Unterlassungsklage – allgemeine Abwehrklage S. 310-320

„… Fallgruppe der Unterlassungsklage stellt dieKlage gegen Emissionen dar, die von öffentlichen Einrichtungen …” „… öffentlicher Einrichtungen und Aufga-ben. So ist die Gemeinde zB klagebefugt, wenn Lärm oder andere …” „… Verwaltungsgerichts, 1998.Literatur: Broscheit, Rechtswirkungen von Genehmigungsfiktionen im Öf-fentlichen Recht, 2016 …”

§ 2 Zur Geschichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit S. 25-38

„… Rechtsschutzes, DV 44 (2011), 105; Steger,Überlange Verfahrensdauer bei öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten vor …” „… ; Voßkuhle/Kaufhold, Grundwissen – Öf-fentliches Recht: Das Rechtsstaatsprinzip, JuS 2010, 116; Wahl, Die …” „… doppelteAbhängigkeit des subjektiven öffentlichen Rechts, DVBl. 1996, 641; Wanders-leb, Recht – Staat – Wirtschaft, Bd …”

§ 19 Die Normenkontrolle (§ 47 VwGO) S. 356-381

„… Nutzung öffentlicher Einrichtungen usw. unmittelbar indie Rechte von Bürgern eingreifen, handelt es sich …” „… öffentliche Einrichtungen; Abgabensatzung;Satzung von Landesmedienanstalten (dazu Vesting/Kremer AfP 2010, 9 …” „… um „öffentliche Ge-walt“ im Sinne von Art. 19 IV GG (BVerwGE 80, 355 (361)), dienicht immer erst …”

Stichwortverzeichnis S. 667-686

„… , 67Öffentlicher Dienst – Angestellte– Rechtsweg 11, 30Öffentliche Einrichtungen– Rechtsweg 11, 32 …” „… ) 31, 7Aufsichtsbeschwerde 1, 47Aufsichtsklage 8, 19Aufsichtsmaßnahmen 14, 40Aufträge, öffentliche …” „… , 27– Öffentlichkeit 36, 30– vorl. Rechtsschutz 31, 6culpa in contrahendo– Rechtsweg 11, 72 …”

§ 15 Die Verpflichtungsklage S. 296-310

„… : Zugangsan-spruch zu öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde; Anspruch aufAuskunft über gespeicherte Daten) oder in …” „… Klage gegen die Behörde auf Erfüllung eines öffentlich-rechtlichen Vertrags kommt es auf die Rechtsnatur …” „… Öffentlichen Recht, 2016; Ehlers, Die verwal-tungsgerichtliche Verpflichtungsklage, Jura 2004, 310; Frenz …”

§ 5 Das Widerspruchsverfahren zwischen Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess S. 73-81

„… Gründen ist es verständlich, dass das Wider-spruchsverfahren mit dem Rechtsschutz gegen öffentliche …” „… „öffentliche Gewalt“ im Sinne dieserVerfassungsnorm. Das BVerfG hat die Legitimität des Widerspruchs-62. Teil …” „… Verfahren, während die Ländernach Art. 84 I GG bei der Ausführung auch von Bundesgesetzen dieEinrichtung der …”

§ 26 Begründetheit der Verpflichtungsklage S. 466-476

„… die Baugenehmigung.Geht es um den Zugang zu öffentlichen Einrichtungen, so verleihendie Grundrechte …” „… Satzung, aus einemGrundrecht, aus einer Zusicherung (§ 38 VwVfG) und aus öffent-lich-rechtlichem Vertrag.a …” „… Autorennen auf öffentlichen Stra-ßen (§ 29 I StVO).d) Ermessensnorm als Anspruchsgrundlage. Steht der …”

§ 21 Verwaltungsgerichtliche Organklagen. Insbesondere: Der Kommunalverfassungsstreit S. 388-400

„… öffentlich-rechtlicher Natur, und sieverlangen nach gerichtlicher Klärung. Das wurde trotz aller Bedenkengegen den …” „… Organisationsrechtder öffentlichen Körperschaften und Anstalten zählen zum spezifischÖffentlichen Recht, denn sie …” „… sind daher auch bei einem „Exzess“ grundsätz-lich öffentlich-rechtlicher Natur.Beispiel: Klage auf …”

§ 12 Die Beteiligten und die auf sie bezogenen Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 193-210

„… ein Bürger, derBeklagte der Staat oder eine sonstige öffentliche Körperschaft, denn esliegt im Wesen …” „… des Öffentlichen Rechts, dass Behörden den Bürger zurErreichung öffentlicher Ziele nicht „verklagen …” „… aber durchaus denkbar, so zB die Klage auf Erfüllungeines öffentlich-rechtlichen Vertrages. Außer im …”

§ 30 Begründetheit des Normenkontrollantrags S. 500-513

„… Nutzung ihrer Einrichtungen als Rechtsgrundlage fürEingriffe in Einwohnerrechte (BVerwG, NVwZ 2014, 527 …” „… : Eine kommunale Satzung schränkt gesetzeswidrig den Gemeinge-brauch an einer öffentlichen Sache oder die …” „… .; Ellerbrok, Die öffentlich-rechtliche Satzung, 2020, S. 387; Geis/Schmidt, Grundfälle zur abstrakten und zur …”

§ 9 Der Widerspruchsbescheid S. 128-143

„… Erleichterung für mit Hilfe automatischer Einrichtungen erlasseneVerwaltungsakte (§ 37 V VwVfG) auch für …” „… mit dem öffentlichen In-teresse an dem uneingeschränkten Vollzug der Eingriffsgrundlage abzu-wägen …” „… Glaeser/Horn, Verwaltungsprozessrecht, 16. Aufl. 2015; Schoch, Übungen im Öffentli-chen Recht. Teil 2 …”

§ 6 Sachentscheidungsvoraussetzungen im Widerspruchsverfahren S. 81-103

„… derVerwaltungsverfahrensgesetze auf das Widerspruchsverfahren nach der VwGO,1984; Ehlers/Schoch, Rechtsschutz im Öffentlichen …” „… Verwaltungsprozess-recht, 1989; Pietzner/Ronellenfitsch, Das Assessorexamen im ÖffentlichenRecht, 14. Aufl. 2017, §§ 27 ff …” „… zulässig,wenn der nachfolgende Prozess eine öffentlich-rechtliche Streitigkeitnichtverfassungsrechtlicher Art …”

§ 23 Weitere allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 403-417

„… der Kapazität einer öffentlichen Einrichtung das Ge-richt nicht der Prüfung, ob die …” „… öffentlichenBaurecht, NVwZ 2004, 315.VII. Kein isolierter Rechtsschutz in Bezug aufVerfahrenshandlungen (§ 44a VwGO)Der …” „… , Europäisierung des Öffentlichen Rechts, 2012; Ziekow, Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz im System des deutschen …”

§ 25 Begründetheit der Anfechtungsklage S. 428-466

„… desjenigen Trägers öffentlicher Verwaltung, dessenBehörde den angegriffenen VA erlassen hat und die insofern …” „… Gemeinde, die Nutzung ihrer Einrichtungen durch Satzung zu regeln. Hiermuss vielmehr durch Gesetz bestimmt …” „… werden kann (BVerwG,NVwZ 2019, 410). Das bedeutet, dass ggf. eine erneute Öffentlich …”

doi.org/10.17104/9783406805929

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Deutsche Verfassungsgeschichte

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2019 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Teil. Der monarchische Verfassungsstaat S. 223-302

„… Einrichtung von Fachministerien 7 Die Regierungsspitze haben die Reformer in fast allen deutschen Staaten seit …” „… 1808 durch Einrichtung eines Staatsministeriums mit Fachministern energisch umgestaltet und vielfach …” „… – schließlich mit Erfolg. Im Dezember 1808 wird die Einrichtung von fünf Ministerien für Inneres, Auswärtiges …”

4. Kapitel. Die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik (1949–1990) S. 364-433

„… angedrohte Bestrafung von „Boykotthetze gegen demokratische Einrichtungen und Organisationen“ (Art. 6) schuf …” „… die normative Voraussetzung für die Unterdrückung jeder öffentlichen Kritik. 4. Kapitel. Die …” „… Verteidigungsbeitrag begann. Als erster forderte öffentlich einen solchen der Pragmatiker Winston Churchill schon im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVIII

„… . Territorialisierung der Gerichtsverfassung . . . . . . . . . . . . . . . . 156 2. Die Durchsetzung des öffentlichen …” „… . Neuordnung der regionalen Verwaltungseinrichtungen . . . . . . 225 2. Die Einrichtung von Fachministerien …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 252 2. Entstehung von Parteien und politischen Vereinen . . . . . . . . . 253 3. Die Einrichtung einer …”

1. Kapitel. Die Weimarer Republik (1918–1933) S. 302-325

„… . So haben sie schon mit dieser ersten öffentlichen Verlaut- II. Revolutionäre Wurzeln der Republik 307 …” „… Reichspräsident kann, wenn im Deutschen Reiche die öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich gestört oder …” „… gefährdet wird, die zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nötigen Maßnahmen treffen …”

5. Kapitel. Die Einflüsse der Aufklärung und der Untergang des Heiligen Römischen Reiches (1740–1806) S. 198-223

„… öffentliche Recht kennen, sondern zugleich allgemeine Rechtssätze über den Menschen und seine privaten wie …” „… öffentlichen Rechtsbeziehungen überhaupt. Eine sichere methodische Grundlage dieses Vernunftrechts fanden die …” „… Herrscherpersönlichkeit und seiner Privatperson, zwischen öffentlichen und privaten Rechten des Monarchen. 5Für die …”

2. Kapitel. Der nationalsozialistische Führerstaat (1933–1945) S. 325-341

„… abweichen durften, „soweit sie nicht die Einrichtung des Reichstags und des Reichsrats als solche zum …” „… wurden mit öffentlicher Strafe geahndet. Schwieriger gestaltete sich die nationalsozialistische …” „… herkömmlichen Einrichtungen der Staatsverwaltung traten Reichskommissare und Sonderbevollmächtigte, von denen …”

3. Kapitel. Die Teilung Deutschlands und die Entstehung der Nachfolgestaaten (1945–1949) S. 341-364

„… Nationalsozialisten aus öffentlichen Ämtern und leitenden Stellen der Wirtschaft, über die Überwachung des …” „… einer umfassenden Fragebogenaktion fast ein Drittel der Angehörigen des öffentlichen Dienstes und in …” „… für die geeigneten Kristallisationspunkte zentraler deutscher Einrichtungen. Die Franzosen aber …”

2. Kapitel. Die Verrechtlichung der Reichsverfassung und die Herausbildung des Obrigkeitsstaates (1410–1555) S. 111-141

„… . Kommunikation-Wahrnehmung-Öffentlichkeit, 2006; Th. Ott, Präzedenz u. Nachbarschaft. Das albertin. Sachsen u. seine Zuordnung z. Ks. u …” „… Forderung nach der Einrichtung eines Kammergerichts mit „ordenlichs gewalts und nit volkommenheit …” „… schon unter Maximilian I. zur Einrichtung von sechs Reichskreisen, in denen die verschiedenen …”

Anhang S. 433-457

„… Bismarcks 1889 Alters- und Invaliditätsversicherung 1892 GmbHG 1900 BGB 1901 Einrichtung von obligatorischen …” „… ) Bundeskanzler einer großen Koalition 1967 Grundgesetzänderung: Art. 109 Abs. II GG verpflichtet die öffentlichen …”

4. Kapitel. Die Landeshoheit im Rahmen der Reichsverfassung (1648–1740) S. 165-198

„… Politikwissenschaft entsteht die Disziplin des öffentlichen Rechts (ius publicum). Vorboten sind schon im Laufe des 16 …” „… öffentlichem Recht und Privatrecht (u. § 25) nur eine geringe Rolle spielt. 7Seitdem Juristen sich der …” „… . Absolutismus und traditionale Herrschaftsformen 178 kommissionen, bald auch entsprechende Einrichtungen für den …”

Sachverzeichnis S. 469-498

„… ; – –mündliches 12,9; -verfassungsgesetz (1871) 35,16; – – (DDR) 45,24; -versammlung, öffentliche 14,9; -wesen …” „… , öffentliches ius reformandi 19,3; 19,12; 19,15; 21,1; 21,5; 21,9; 23,23 Sachverzeichnis 480 ius retractus 23,24 …” „… 41,12; 41,16; s. Bundesländer, Territorien Länder-einrichtungen, gemeinsame 44,16; -kammer 42,1; 42,8 …”

3. Kapitel. Reich und Territorien im Zeichen des Konfessionalismus (1555–1648) S. 141-165

„… geistlichen Einrichtungen oder gar ganze Bistümer durch freie Entscheidung ihrer Vorsteher und Bischöfe die …” „… erscheinen. Da das öffentliche Bekenntnis intellektuelle Einsicht voraussetzt, umfaßt das reformatorische …” „… der Schwere des Falles – Pfarrern und Amtleuten anvertraut ist. Die öffentliche Nennung der Sünder und …”

1. Teil. Vom Personenverband zur Reichsorganisation S. 27-80

„… wichtige Einrichtung der Königsboten (u. § 5 II.5) überhaupt erst ermöglichte. Es lehnt sich mit der …” „… entgeltliche Erbpachtrechte an öffentlichem, aber auch durch Unternehmer vermitteltem Landbesitz …” „… . Diese in der römischen Verwaltungssprache so genannte immunitas (d. h. Freiheit von öffentlichen Lasten …”

1. Kapitel. Wahlkönigtum und Ausbau der Landesherrschaft im späten Mittelalter (1254–1410) S. 80-111

„… Einrichtung bleibender Residenzen abgelöst wird. Im Kreise der königlichen Diener hatten sich freilich schon …” „… mittelalterliche Welt kennt keine genuine Unterscheidung einer öffentlichen und einer privaten Rechtssphäre. Sie …” „… „öffentliches“ Herrschaftsverständnis hin, sondern erlaubt zunächst nur eine vorsichtigere, freilich nicht …”

Einleitung. Gegenstand und Methode S. 1-27

„… öffentlichem Recht und Privatrecht auf die mittelalterlichen Verhältnisse anzuwenden, obwohl dem Mittelalter …” „… fortschreitende und in unserer Gegenwart durch die Zunahme wissenschaftlicher Einrichtungen und dort tätigen …”

doi.org/10.17104/9783406745997

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Controlling und Businessplan

2018 MWV Verlag, Berlin

Treffer in den folgenden Teilen:

4 Der Businessplan als Werkzeug für das Management und Controlling S. 159-196

„… Cofinanzierungen (durch eine Hausbank und eventuell eine öffentliche oder kommunale Förderbank oder Einrichtung …” „… Einrichtungen/Ausstattungen 90,0 Abschreibung 1.7 Firmenfahrzeuge 72,0 Abschreibung 1.8 …” „… Gesamt 150,0 1.5 Maschinen, Geräte 108,0 1.6 Einrichtungen/Ausstattungen 90,0 4 Fremdkapitalbedarf …”

2 Besonderheiten medizinischer Einrichtungen und Gesundheitsleistungen S. 3-6

„… 3 Wollen Führungskräfte medizinische Einrichtungen erfolgreich führen, so ist es wichtig, dass sie …” „… Zielsystem Medizinische Einrichtungen tragen mit ihrem humanitären Auftrag Verantwortung für die Versorgung …” „… Qualität sowie wirtschaftlich erbracht werden“. 2 Besonderheiten medizinischer Einrichtungen und …”

3 Controlling S. 7-158

„… Dokumentation Planung Einrichtung eines Planungsrahmens und laufende Koordination der Aktivitäten; Prognose …” „… , Gesamtplanung und Budgetierung, Vorgabe Steuerung Einrichten und Betreuen eines Steuerungssystems, Vergleich …” „… , Berichterstattung an interne und externe Stellen; Einrichten von Prognoseverfahren, Frühwarnsystemen, Finanz …”

Literaturverzeichnis S. 221-226

„… .: Liberalisierung im Gesundheitswesen: Einrichtungen des Gesundheitswesens zwischen Wettbewerb und Regulierung …” „… in der öffentlichen Verwaltung – den Reformprozeß aktiv gestalten, 19. u. 20. Juni 1995a. Buschor, E …”

doi.org/10.32745/9783954663200

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Kartellrecht

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2024 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 3. Einführung S. 11-32

„… dieBestimmung des Leistungsumfangs Einfluss zu nehmen, während bei Einrichtungen,bei denen einzelne der …” „… öffentlichen Unternehmensowie bei Unternehmen mit besonderen oder ausschließlichen Rechten aufgrund desArt. 106 …” „… nach nationalemRecht als privatrechtlicher oder öffentlich-rechtlicher Vertrag einzustufen ist …”

Sachverzeichnis S. 397-404

„… Effizienzvorteile 16, 2, 9, 29f.Eingreifkriterien 16; 33Einkaufskooperationen 6, 20, 29ff.; 23, 5ff.Einrichtungen …” „… , 24f.; 10, 13Nichtigkeit von Kartellen 7, 3ff.Öffentliche Unternehmen 3, 37ff.; 10, 31f.; 19;20, 9 …” „… – Nachfrage 3, 33, 39; 20, 12ff.– öffentliche 3, 38ff.; 10, 31; 19, 5ff.; 20, 9ff.– potentielle 3, 29; 20, 3 …”

4. Kapitel. Art. 106 AEUV S. 171-183

„… § 19. Monopole, öffentliche Unternehmen und Dienstleistungsunternehmen171Eine Beschwer der …” „… .374. Kapitel. Art. 106 AEUV§19. Monopole, öffentliche Unternehmen und …” „… erfolglose) Flucht der öffentlich-recht-lichen Rundfunkanstalten vor demWettbewerbsrecht, NZKart 2017, 452 …”

2. Kapitel. Behinderungswettbewerb S. 224-293

„… GWB dienen der Wahrung des öffentlichen Interesses an einer funktionierendenWettbewerbsordnung und …” „… Einrichtungen iSd § 19 Abs. 2 Nr. 4 GWB.26 Ob diese Voraussetzungen für die Annahme von Marktbeherrschung (®Rn …” „… .), die grundlose Verweigerung des Zugangs zu wesentlichenEinrichtungen (§ 19 Abs. 2 Nr. 4 GWB, ®Rn. 45ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24V. Öffentliche Unternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25VI …” „… . Monopole, öffentliche Unternehmen und Dienstleistungsunternehmen 171A. Einleitung …” „… , Mitgliedstaaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 172II. Öffentliche Unternehmen …”

4. Kapitel. Sanktionen, Behörden und Verfahren S. 350-397

„… , Privatrechtliche Nichtigkeit von Kartellen und öffentlich-rechtlicher Vertrauensschutz, ZWeR 2011, 383; Mundt …” „… möglichstweitgehende Verpflichtung zum Ersatz derartiger Schäden soll zugleich im öffent-lichen Interesse …” „… öf-fentlichen Rechts, Verbände, Stiftungen und sonstige Organisationen. Nur diese weiteAuslegung des § 33 Abs. 3 …”

2. Kapitel. Missbrauchsverbot (Art. 102 AEUV) S. 88-136

„… die Frage geht, ob die Inhaber vonInfrastruktureinrichtungen, die über diese Einrichtungen den Zugang …” „… ihrer Einrichtungen gestatten müssen, selbst wenn ihnen davon eine KonkurrenzzB auf den nachgeordneten …” „… Märkten droht. Paradigmata für derartige Infrastruktur-einrichtungen, in diesem Zusammenhang meistens …”

§ 2. Geschichte S. 6-11

„… 1923 entschloss er sichaufgrund des wachsenden Drucks der Öffentlichkeit zum Handeln. Die …” „… der nationalenWettbewerbsbehörden dient diesem Zweck die Einrichtung eines Netzwerks dereuropäischen …”

1. Kapitel. Kartellverbot und Sonderregeln im deutschen Kartellrecht S. 183-224

„… ., Unternehmensbegriff, Zuständigkeitder Kartellämter und Rechtsweg bei öffentlich-rechtlichen Leistungsbeziehungen, BB …” „… unerheblich wie etwa die Frage der Gewinnerzielungs-absicht. Öffentliche Unternehmen sind genauso wie …” „… öffentlichen Rechts mit Verwaltungsaufgaben,7der Deutsche Fußballbund ebensowie die einzelnen Bundesligavereine …”

3. Kapitel. Fusionskontrolle S. 136-171

„… Unionsrechts vereinbar sind. Als solche anderen In-teressen gelten insbes. die öffentliche Sicherheit, die …” „… genannten Fällen ferner, dass es für die Wahrung der anderen öffent-lichen Interessen noch keine …”

3. Kapitel. Wettbewerbsbeschränkungen durch Unternehmenszusammenschlüsse S. 293-350

„… Zusammenschlüsse durch die Zusam-menlegung öffentlicher Einrichtungen und Betriebe, die mit einer …” „… zB aucheine GmbH, eine Familiengesellschaft oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechtssein kann …” „… – entgegen verbreiteten Behauptungen interessierterKreise – niemals generelle Ausnahmen für öffentliche oder …”

doi.org/10.17104/9783406819827

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