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Anleitung zur Lösung von Zivilrechtsfällen

2025 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

Fall 6 Form von Rechtsgeschäften S. 73-79

„… Form von Rechtsgeschäften Fall 6 73 Fall 6 Form von Rechtsgeschäften „Scheinbar clever“ Karla …” „… II 2). 4. Bei dem privatschriftlichen Vertrag handelt es sich um das „verdeckte Rechtsgeschäft“, das …” „… : Verdecktes Rechtsgeschäft = ein Grundstückskaufvertrag; Vorschrift, auf die § 117 Abs. 2 verweist = § 311 b …”

Fall 21 Handelsrecht mit BGB: Hilfspersonen des Kaufmanns (Prokura und Handlungsvollmacht), Stellvertretung, Umdeutung S. 217-225

„… die Prokura auf alle Rechtsgeschäfte bezieht, die der Betrieb eines („irgendei-nes“) Handelsgewerbes …” „… einen be-stimmten Betrag (hier 200.000 EUR), den der Prokurist beim Abschluss von Rechts-geschäften …” „… sich die Handlungsvollmacht mindestens auf alle Rechtsgeschäfte bezieht, die der Betrieb (nicht …”

Fall 8 Stellvertretung, Anfechtung S. 87-97

„… (Rechtsgeschäftliches Handeln für Dritte: Die Stellvertre-tung) Brox/Walker, Allgemeiner Teil des BGB, 48. Aufl. 2024 …” „… zustimmungsbedürftige Rechtsgeschäft (Grüneberg/Ellenberger Einf. § 182 Rn. 3). Hier geht es um die …” „… Hochstaplereigen-schaft des K, die für den Vertragsschluss wichtig ist und somit das zustimmungsbedürftige Rechtsge-schäft …”

Fall 7 Geschäftsfähigkeit, Stellvertretung S. 79-87

„… Einwilligung geschlossenes einseitiges Rechtsgeschäft = unwirksam (§ 111 S. 1) Aufgabe II, 1. Frage 1. Die …” „… – gesetzliche zB §§ 1626, 1629 – organschaftliche § 26 I 2 – rechtsgeschäftliche = Vollmacht (Legaldefinition …” „… . Aufl. 2019, § 13 (Rechtsgeschäftliches Handeln für Dritte: Die Stellvertre-tung) und § 12 …”

Fall 9 Anfechtung, Dissens, Auslegung S. 97-105

„… ) Brox/Walker, Allgemeiner Teil des BGB, 48. Aufl. 2024, § 6 (Die Auslegung des Rechtsgeschäfts), § 11 (Kon-sens …” „… anfechtbare Rechtsgeschäft) Petersen, Die Auslegung von Rechtsgeschäften, JURA 2004, 536 Petersen, Der Irrtum …” „… AT, 16. Aufl. 2023, Rn. 214–267 (Anfechtung von Willenserklärungen und Rechtsgeschäften), 337–348 …”

Fall 20 Sachenrecht: Eigentumserwerb an beweglichen Sachen, gutgläubiger Erwerb, Besitzschutz S. 209-217

„… – Zivilrecht: Der gutgläubige Erwerb, JuS 2017, 822 Mohamed, Der rechtsgeschäftliche Erwerb an beweglichen …” „… (Herausgabeanspruch des Eigentümers), 102a–124 (Rechtsgeschäftlicher Eigen-tumserwerb) 497 498 Ausarbeitung (Gutachten …” „… eine Verfügung getroffen haben. Eine Verfügung ist jedes Rechtsgeschäft, das unmittelbar auf den …”

Fall 14 Trennungs- und Abstraktionsprinzip (Ungerechtfertigte Bereicherung, Sachenrecht) S. 139-149

„… Rechtsgeschäfte sind rechtlich selbstständig und in ihrer Wirksamkeit abstrakt voneinander zu bewerten. Für eine …” „… ) Baur/Stürner, Sachenrecht, 18. Aufl. 2009, § 5 IV (Das dingliche Rechtsgeschäft und sein Rechtsgrund) Bayerle …” „… – Zivilrecht: Abstrakte und kausale Rechtsgeschäfte, JuS 2009, 489 Medicus/Petersen, Allgemeiner Teil des BGB …”

Fälle 2–5 Vertragsrecht, Angebot und Annahme, invitatio ad offerendum, AGB, Fernabsatzgeschäft, Widerrufsrecht S. 55-73

„… ein Rechtsgeschäft zu überwiegend privaten Zwecken abschließt. K handelt als Privatperson und ist …” „… , die bei Ab-schluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen …” „… von Rechtsgeschäften über die Internetplattform getä-tigt. Es trifft zwar zu, dass derjenige, der …”

Sachregister S. 237-242

„… Forderung 273, 275 f., 343 ff. Form – notarielle Beurkundung 164 ff., 167 ff. – von Rechtsgeschäften …” „… Rechtsgeschäft 166, 169 Verfügungsgeschäft – dingliches 322, 334 Vergütung 159, 421, 436 Verjährung 56 …”

Fall 22 Arbeitsrecht mit BGB: Arbeitsvertrag, Einstellungsbetrug, Anfechtung, Kündigung, Fragerecht des Arbeitgebers S. 225-237

„… Boecken, BGB Allgemeiner Teil, 3. Aufl. 2019, § 10 IV Rn. 485 ff. (Vernichtbare Rechtsgeschäfte …” „… Willenserklärungen und Rechtsgeschäften) Wörlen/Kokemoor, Arbeitsrecht, 14. Aufl. 2023, Rn. 62–97 (Entstehung des …” „… er diese Frist mit Sicherheit einhalten. e) Gemäß § 142 Abs. 1 würde das angefochtene Rechtsgeschäft …”

Fall 1 Recht der Willenserklärungen S. 49-55

„… Willenserklärung – Teil 1, JA 2007, 687 sowie Teil 2, JA 2007, 766 Leenen, Willenserklärung und Rechtsgeschäft …”

II. Vorüberlegungen vor Anfertigung einer Zivilrechtsklausur S. 6-26

„… Abschluss eines Rechts-geschäfts, das keiner gesetzlichen oder vereinbarten Form bedarf, abgegeben haben …” „… , und dieses Rechtsgeschäft ein durchaus alltägliches ist, das weder gegen ein gesetzli-ches Verbot noch …”

Fall 17 Mängelhaftung beim Kauf, Verbrauchsgüterkauf, Nacherfüllung beim Stückkauf, Geschäftsfähigkeit, arglistige Täuschung S. 165-185

„… einer umfassenden Freiheit führt, jedes beliebige Rechtsgeschäft vornehmen zu können (hM; s …” „… Rechtsgeschäfte ihres Sohnes mit der E. B weist darauf hin, dass das Flugzeug auf dem Hinflug nicht ausgebucht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… von Rechtsgeschäften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 „Scheinbar …”

Fall 18 Bereicherungsrecht, (Deliktsrecht), Geschäftsfähigkeit S. 185-197

„… die Ge-nehmigung jeglicher Rechtsgeschäfte ihres Sohnes mit der E. B weist darauf hin, dass das …”

Fall 19 Deliktsrecht, vorvertragliches Schuldverhältnis, Gehilfenhaftung S. 197-209

„… . Teil, 2. Abschn. (Rechtsgeschäfts-ähnliche Schuldverhältnisse) Alpmann Schmidt (Haak), Skript …”

doi.org/10.15358/9783800675364

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Allgemeiner Teil des BGB

Reihe: Academia Iuris

Band 2023 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Kapitel. DieWirksamkeitsvoraussetzungen des Rechtsgeschäfts S. 133-185

„… Vorrang vor Allgemeinen Geschäftsbedingungen.Formvorschriften für RechtsgeschäfteI. Sinn1. Beweisfunktion2 …” „… gesetzlicheRegelung (§§ 138f. HGB) geschlossen werden.3. Kapitel. Die Wirksamkeitsvoraussetzungen desRechtsgeschäfts …” „… undMinderjährigenschutz, NJW 2006, 3233; Franzen, Rechtsgeschäfte erwachsener Geschäftsunfähigernach § 105a BGB zwischen …”

5. Kapitel. Bedingte, befristete und zustimmungsbedürftige Rechtsgeschäfte S. 232-244

„… zustimmungsbedürftigeRechtsgeschäfte§ 21 Bedingte und befristete RechtsgeschäfteLiteratur: Lorenz/Eichhorn, Grundwissen – Zivilrecht …” „… nur ein Schadensersatzanspruch gegen B.§ 22 Zustimmungsbedürftige RechtsgeschäfteLiteratur: Albers …” „… 2. Teil. Das Rechtsgeschäft2325. Kapitel. Bedingte, befristete und …”

6. Kapitel. Die Stellvertretung S. 244-293

„… 2. Teil. Das Rechtsgeschäft244Beispiel: Hat V die dem E gehörende Uhr zuerst an K 1 und dann an K 2 …” „… anderen rechts-geschäftlich handelt. So können tatsächliche Gründe (wie Abwesenheit, fehlendeSachkunde …” „… rechtliche Gründe (zB Unfähigkeit zur Abgabe gültiger Wil-lenserklärungen) den Abschluss von Rechtsgeschäften …”

1. Kapitel. Die Grundlagen S. 41-90

„… , 673; S. Lorenz, Grundwissen – Zivilrecht: Abstrakte und kausale Rechtsgeschäfte,JuS 2009, 489 …” „… 412. Teil. Das Rechtsgeschäft1. Kapitel. Die Grundlagen§ 4 Vertrag, Willenserklärung und …” „… RechtsgeschäftLiteratur: Brox, Fragen der rechtsgeschäftlichen Privatautonomie, JZ 1966, 761; F. Bydlinski …”

4. Kapitel. DieWillensmängel S. 185-232

„… Mietvertragzustande gekommen.2. Folgen23a) Durch die Bestätigung wird das nichtige Rechtsgeschäft nicht rückwirkend …” „… vonAnfang an wirksam. Vielmehr entsteht erst durch die Neuvornahme ein wirksamesRechtsgeschäft.Im Fall d ist …” „… 2021, 365.2. Teil. Das Rechtsgeschäft186Rechtsfolge herbeizuführen. Entsprechend diesem sog …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 342. Teil. Das Rechtsgeschäft …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41§ 4 Vertrag, Willenserklärung und Rechtsgeschäft …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46III. Rechtsgeschäft …”

2. Kapitel. Der Vertragsschluss S. 90-133

„… 2. Teil. Das Rechtsgeschäft902. Kapitel. Der Vertragsschluss§ 8 Angebot und AnnahmeLiteratur …” „… , Vertragsschluss im Internet, JA 2001, 708; Dörner, Rechtsgeschäfte im In-ternet, AcP 202 (2002), 363; Fischinger …” „… Internetauktion, JuS 2015, 707; Paulus, Die Abgrenzung zwi-schen Rechtsgeschäft und Gefälligkeit am Beispiel der …”

Sachverzeichnis S. 407-418

„… Rechtsgeschäften § 6 Rn. 1ff.– Auslegungsmethoden § 6 Rn. 6ff.– einfache Auslegung § 6 Rn. 2ff.– Empfängerhorizont …” „… anfechtbaren Rechtsgeschäfts § 18 Rn. 34– des nichtigen Rechtsgeschäfts § 15 Rn. 21ff.Bestätigungsschreiben …” „… der Verjährung (s. Verjährung)Einschreiben § 7 Rn. 9aEinseitiges Rechtsgeschäft § 4 Rn. 31; § 12Rn. 30 …”

1. Kapitel. Inhalt und Ausübung der subjektiven Rechte S. 293-331

„… keinen Anspruch.1. ArtenAnsprüche ergeben sich aus Anspruchsnormen und aus Rechtsgeschäften.a …” „… beider Ehegatten, ohne dass die einzelnen Gegenstände „durch Rechts-geschäft übertragen zu werden …” „… wegen positiver Forderungsverletzung (® § 3 Rn. 17).§ 30 Die Ansprüche30913b) Rechtsgeschäfte (® § 4 Rn …”

2. Kapitel. Die Rechtssubjekte S. 331-362

„… Fähigkeit,Rechtsgeschäfte vorzunehmen (vgl. §§ 104ff.; ® § 12 Rn. 1ff.), und zum anderen dieDeliktsfähigkeit, also die …” „… sind keine Rechtsgeschäfte, son-dern Rechtshandlungen (Realakte). Denn der Handelnde braucht nicht wie …” „… beimRechtsgeschäft einen Rechtsfolgewillen (® § 4 Rn. 17) zu haben. Es genügt zB für dieBegründung des Wohnsitzes …”

Vorüberlegungen S. 1-41

„… privatrechtlich als auch öffentlich-rechtlichbedeutsam. So kann etwa ein privatrechtliches Rechtsgeschäft in …” „… (Eigentum) ... durch Rechtsgeschäft (Einigung undEintragung) erwirbt, gilt der Inhalt des Grundbuchs als …” „… Rechtsgeschäfte (® § 4Rn. 28ff.) und insbesondere auf die Verträge (® § 4 Rn. 1ff.) ein (sog. Drittwirkungder …”

3. Kapitel. Die Rechtsobjekte S. 362-381

„… . Eine Inanspruch-nahme des B nach § 54 II scheidet dagegen aus; denn er hat das Rechtsgeschäft nicht für …” „… wie beim Idealverein aus Rechtsgeschäften, die im Namen des Ver-eins getätigt werden, der Handelnde …” „… auch für rechtsgeschäftlich vereinbarte Fristen gelten (§ 186). Aus demStandort im Allgemeinen Teil des …”

§ 37 Fristen und Termine S. 381-385

„… rechtsgeschäftlich vereinbarte Fristen gelten (§ 186). Aus demStandort im Allgemeinen Teil des BGB folgt, dass sich …”

doi.org/10.15358/9783800671502

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Allgemeiner Teil des BGB

Reihe: Academia Iuris

Band 2022 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Kapitel. DieWirksamkeitsvoraussetzungen des Rechtsgeschäfts S. 129-180

„… die in §§ 112, 113 geregelten Rechtsgeschäftevoll geschäftsfähig; für alle übrigen Rechtsgeschäfte …” „… Allgemeinen Geschäftsbedingungen.Formvorschriften für RechtsgeschäfteI. Sinn1. Beweisfunktion2. Warnfunktion3 …” „… gesetzlicheRegelung (§§ 131f. HGB) geschlossen werden.3. Kapitel. Die Wirksamkeitsvoraussetzungen desRechtsgeschäfts …”

5. Kapitel. Bedingte, befristete und zustimmungsbedürftige Rechtsgeschäfte S. 226-238

„… zustimmungsbedürftigeRechtsgeschäfte§ 21 Bedingte und befristete RechtsgeschäfteLiteratur: Lorenz/Eichhorn, Grundwissen – Zivilrecht …” „… Eigentumsvorbehalt unzulässig.9bb) Wegen der Interessen desErklärungsempfängers sind einseitige Rechtsgeschäfte,die …” „… RechtsgeschäfteLiteratur: Albers, Ungewissheit über die Zustimmung eines Dritten. Das fragwürdige Modell der§§ 108f., 177f …”

1. Kapitel. Die Grundlagen S. 39-87

„… , Grundwissen – Zivilrecht: Abstrakte und kausale Rechtsgeschäfte,JuS 2009, 489; Schreiber/Kreutz, Der …” „… 392. Teil. Das Rechtsgeschäft1. Kapitel. Die Grundlagen§ 4 Vertrag, Willenserklärung und …” „… RechtsgeschäftLiteratur: Brox, Fragen der rechtsgeschäftlichen Privatautonomie, JZ 1966, 761; F. Bydlinski …”

4. Kapitel. DieWillensmängel S. 180-226

„… 2. Teil. Das Rechtsgeschäft180Erfüllen die Parteien in Kenntnis der Nichtigkeit des Vertrags ihre …” „… nichtige Rechtsgeschäft nicht rückwirkend vonAnfang an wirksam. Vielmehr entsteht erst durch die …” „… Neuvornahme ein wirksamesRechtsgeschäft.Im Fall d ist der Mietvertrag erst vom 1.2. an gültig.24 b) Bei …”

2. Kapitel. Die Rechtssubjekte S. 325-355

„… juristischen Personen335Begründung und Aufhebung des Wohnsitzes nach § 7 sind keine Rechtsgeschäfte,sondern …” „… Geschäftsfähigkeit, also die Fähigkeit,Rechtsgeschäfte vorzunehmen (vgl. §§ 104ff.; ® § 12 Rn. 1ff.), und zum anderen …” „… Rechtshandlungen (Realakte). Denn der Handelnde braucht nicht wie beimRechtsgeschäft einen Rechtsfolgewillen (® § 4 …”

6. Kapitel. Die Stellvertretung S. 238-287

„… 2. Teil. Das Rechtsgeschäft2382. Heilung8 Auch ohne Zustimmung des Berechtigten kann die Verfügung …” „… , dass jemand für einen anderen rechts-geschäftlich handelt. So können tatsächliche Gründe (wie …” „… Abschluss von Rechtsgeschäften durch eine Hilfsperson erfor-derlich machen.Beispiele: Der Inhaber eines …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 332. Teil. Das Rechtsgeschäft …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39§ 4 Vertrag, Willenserklärung und Rechtsgeschäft …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44III. Rechtsgeschäft …”

2. Kapitel. Der Vertragsschluss S. 87-129

„… im Internet, JA 2001, 708; Dörner, Rechtsgeschäfte im Internet, AcP 202 (2002),363; Fischinger …” „… zwischen Rechtsgeschäft und Gefälligkeit am Beispiel der Tischreservierung, JuS 2015,496; Petersen …” „… andere Rechtsgeschäft, 2009.Fälle:a) V hat in seinem Schaufenster ein Modellkleid für 1.500 EUR …”

Sachverzeichnis S. 401-412

1. Kapitel. Inhalt und Ausübung der subjektiven Rechte S. 287-325

„… keinen Anspruch.1. ArtenAnsprüche ergeben sich aus Anspruchsnormen und aus Rechtsgeschäften.a …” „… „durch Rechts-geschäft übertragen zu werden“ brauchen (§ 1416 I, II). Die junge Ehefrau kann also …” „… wegen positiver Forderungsverletzung (® § 3 Rn. 17).13 b) Rechtsgeschäfte (® § 4 Rn. 28ff …”

§ 3 Die Rechtsanwendung S. 29-39

„… , 124 = NJW1963, 902; BVerfGE 34, 269 = NJW 1973, 1221.392. Teil. Das Rechtsgeschäft1. Kapitel. Die …” „… Grundlagen§ 4 Vertrag, Willenserklärung und RechtsgeschäftLiteratur: Brox, Fragen der rechtsgeschäftlichen …” „… Privatautonomie, JZ 1966, 761; F. Bydlinski, Erklä-rungsbewußtsein und Rechtsgeschäft, JZ 1975, 1; Hönn …”

§ 2 Das Bürgerliche Gesetzbuch S. 15-29

„… ein Recht an einem Grundstück (Eigentum) ... durch Rechtsgeschäft (Einigung undEintragung) erwirbt …” „… schließlich auch auf die Rechtsgeschäfte (® § 4Rn. 28ff.) und insbesondere auf die Verträge (® § 4 Rn. 1ff …” „… , Sachen und Rechts-geschäfte.25 b) Das Schuldrecht behandelt die Schuldverhältnisse. Das sind …”

§ 37 Fristen und Termine S. 375-379

„… rechtsgeschäftlich vereinbarte Fristen gelten (§ 186). Aus demStandort im Allgemeinen Teil des BGB folgt, dass sich …”

3. Kapitel. Die Rechtsobjekte S. 355-375

„… Rechts-geschäft im Namen des Vereins gegenüber einem Dritten vornimmt. Diese Regelungdient dem Gläubigerinteresse …” „… auch für rechtsgeschäftlich vereinbarte Fristen gelten (§ 186). Aus demStandort im Allgemeinen Teil des …”

§ 1 Recht, Privatrecht und bürgerliches Recht S. 2-15

„… privatrechtlich als auch öffentlich-rechtlichbedeutsam. So kann etwa ein privatrechtliches Rechtsgeschäft in …”

doi.org/10.15358/9783800668779

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Unternehmensrecht

, , ,

2009 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

D.12.1 Rechtsgeschäftliche Haftung S. 508-509

„… GmbH-Gesellschafter. D.12.1 Rechtsgeschäftliche Haftung In Betracht kommt zunächst eine (normale) rechtsgeschäftliche …” „… Haftung der Gesellschafter, wenn diese beispielsweise im Zusammenhang mit Rechtsgeschäften der GmbH einen …” „… Gläubiger Greifen nur auf GmbH zu Ausnahmsweise persönliche Haftung Rechtsgeschäftliche Haftung …”

B.4.3 Haftung für Verbindlichkeiten der Gesellschaft S. 183-185

„… Selbstorganschaft. Eine Vertretung durch Nichtgesellschafter kann nur aufgrund einer rechtsgeschäftlichen Vollmacht …” „… Privatvermögen haften, dass dafür aber bei rechtsgeschäftlich begründeten Verbindlichkeiten eine beson dere …” „… rechtsgeschäftliche Verpflichtung der Gesellschafter persönlich erforderlich sei (Theorie von der Doppelverpflichtung …”

A.5.2 Handlungsvollmacht S. 90-92

„… : • Generalvollmacht, bevollmächtigt zu allen Rechtsgeschäften, die der gesamte Betrieb eines derartigen …” „… bestimmte Arten von Rechtsgeschäfte, die das betreffende Handelsgewerbe gewöhnlich mit sich bringt, erteilt …” „… konkrete Rechtsgeschäfte (z. B. ein Bevollmächtigter soll das Dienstfahrzeug des Kaufmannes verkaufen …”

A.5.3 Stellvertretung durch Ladenangestellte S. 92-93

„… Warenlager betreten und mit den dort beschäftigten Verkaufspersonen Rechtsgeschäfte schließen. Sie wollen ja …” „… regelmäßig das Rechtsgeschäft nicht mit den Ladenangestellten persönlich schließen, sondern mit dem Inhaber …” „… gesetzlich geregelt hat. Sie ist deshalb keine gesetzliche Vertretungsmacht, sondern rechtsgeschäftliche …”

Zusammenfassung S. 505-508

„… (§ 134 BGB), und zwar sowohl des schuldrechtlichen wie auch des dinglichen Rechtsgeschäfts. Eine Heilung …” „… eines rechtsgeschäftlichen Pfandrechts, nicht aber bei einer Pfändung im Wege der Zwangsvollstreckung …” „… GmbH-Gesellschafter. D.12.1 Rechtsgeschäftliche Haftung In Betracht kommt zunächst eine (normale) rechtsgeschäftliche …”

A.5.1 Die Prokura S. 84-90

„… Strukturen der Stellvertretung an. Auch im Handelsrecht handelt es sich um eine rechtsgeschäftliche …” „… Form der rechtsgeschäftlich erteilten Vertretungsmacht, die nur von einem Kaufmann erteilt werden kann …” „… gesetzliche Vertretungsmacht, da sie mittels Rechtsgeschäft erteilt wird. A.5.1.1 Die Erteilung der Prokura …”

Zusammenfassung S. 549-552

„… Schritt 1 (Vertrag, Plan oder Entwurf) Als rechtsgeschäftliche Grundlage für die Übertragung des Vermögens …” „… , tritt an die Stelle des Vertrages ein Spaltungsplan als einseitiges Rechtsgeschäft des übertragenden …” „… rechtsgeschäftlichen Grundlage für die Umwandlung (siehe Schritt 1) müssen die betroffenen Gesellschafter bzw …”

B.4.2 Vertretung S. 182-183

„… Nichtgesellschafter kann nur aufgrund einer rechtsgeschäftlichen Vollmacht erfolgen. B.4.3 Haftung für …” „… rechtsgeschäftlich begründeten Verbindlichkeiten eine beson dere rechtsgeschäftliche Verpflichtung der …” „… Meinung haften alle Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts für alle rechtsgeschäftlichen …”

D.13.2 Veräußerung von Geschäftsanteilen S. 518-526

„… schuldrechtlichen Rechtsgeschäft und der dinglichen Übertragung zu unterscheiden. § 15 Abs. 3 und 4 GmbHG folgen …” „… Wird die notarielle Form nicht gewahrt, ist die Abtretung als auch das schuldrechtliche Rechtsgeschäft …” „… rechtsgeschäftliche Abtretung, nicht aber den gesetzlichen Erwerb, etwa die Gesamtrechtsnachfolge im Erbfall …”

A.8.1 Begriff und Systematik S. 126-128

„… des Kaufmannes bezeichnet. Das Handelsgeschäft in diesem Kapitel meint die Rechtsgeschäfte des …” „… einseitigen und zweiseitigen Rechtsgeschäften, die nicht mit einseitigen oder zweiseitigen Rechtsgeschäften …” „… verwechselt werden darf. Ein zweiseitiges Rechtsgeschäft, wie der Kaufvertrag, kann für eine Partei ein …”

A.1.1 Entstehung S. 35-36

„… welche Rechtsgeschäfte dem Handelsrecht unterliegen und welche Personen (Rechtssubjekte) es besonders zu …” „… behandelt allgemeine Regelungen, die für Rechtsgeschäfte des Kaufmanns gelten und beinhaltet sodann …” „… besondere Rechtsgeschäfte des Kauf- Abbildung A.1.2: Aufbau des HGB HGB 1. Buch 4. Buch 2. Buch 5. Buch 3 …”

Zusammenfassung S. 93-95

„… , sondern rechtsgeschäftliche Vertretungsmacht. Die Prokura ist eine umfangreiche Vollmacht, die zu allen …” „… Rechtsgeschäften ermächtigt, die der Betrieb eines Handelsgewerbes mit sich bringt. Erteilung und Widerruf …” „… (Zusammenfassung): Erteilung und Widerruf der Prokura Der Umfang der Prokura kann rechtsgeschäftlich nicht …”

A.8.2 Arten von Handelsgeschäften S. 128-129

„… einseitigen und zweiseitigen Rechtsgeschäften, die nicht mit einseitigen oder zweiseitigen Rechtsgeschäften …” „… verwechselt werden darf. Ein zweiseitiges Rechtsgeschäft, wie der Kaufvertrag, kann für eine Partei ein …”

D.6.4 Stimmrecht, Stimmabgabe S. 464-465

„… . Zulässig ist auch eine Einschränkung der rechtsgeschäftlichen Vertretung. ➡ Beispiel D.6.3 Zulässig ist …” „… Beschlussfassung, welche die Vornahme eines Rechtsgeschäfts oder die Einleitung oder Erledigung eines …” „… Vornahme von Rechtsgeschäften (OLG Hamm NZG 2003, 545). Verneint wird es dagegen, wenn es um eine …”

E.5.2 Formwechselfähige Rechtsträger S. 602

„… kann es keinen Vertrag als rechtsgeschäftliche Grundlage geben. An dessen Stelle tritt der …” „… Formwechselbeschluss in seiner Entwurfsform als (rechtsgeschäftliche) Grundlage für den Formwechsel. Wird dann der …”

D.6.5 Stimmverbote S. 465

„… Rechtsgeschäfts oder die Einleitung oder Erledigung eines Rechtsstreits gegenüber einem Gesellschafter betrifft …” „… eingeschränkt werden kann, ist streitig. Bejaht wird es überwiegend bei der Vornahme von Rechtsgeschäften (OLG …”

A.2.1 Die Person des Kaufmanns S. 41-45

„… Rechtsgeschäfte, die im laufenden Betrieb des Handelsgewerbes geschlossen werden, unmittelbar berechtigt und …” „… seines Feinkostgeschäftes getätigten Rechtsgeschäften berechtigt und verpflichtet wird, mithin ob er das …” „… selbst aus allen Rechtsgeschäften, die die Eltern in ihrem Namen schließen, berechtigt und verpflichtet …”

A.1.2 Aufbau S. 36-37

„… Rechtsgeschäfte des Kaufmanns gelten und beinhaltet sodann besondere Rechtsgeschäfte des Kauf- Abbildung A.1.2 …”

Zusammenfassung S. 83-84

E.5.3 Ablauf eines Formwechsels im Überblick S. 602-603

Zusammenfassung S. 347-349

„… % des Grundkapitals übersteigen. Wird gegen § 71 AktG verstoßen, ist das schuldrechtliche Rechtsgeschäft …” „… nach § 71 Abs. 4 AktG nichtig. Von der Nichtigkeit nicht betroffen ist das dingliche Rechtsgeschäft …”

D.6.6 Beschlussfassung S. 465-466

A.8.5 Das Kommissionsgeschäft S. 142-147

„… Rechnung er handelt. Das Rechtsgeschäft, das beide verbindet, ist das Kommissionsgeschäft (es wird teils …” „… Einkaufkommissionär). Dieses Rechtsgeschäft wird als Ausführungsgeschäft (oder Außenverhältnis) bezeichnet. Können …” „… oder der Kommittent? Wir machen uns die rechtsgeschäftliche Struktur zunächst anhand der folgenden …”

Zusammenfassung S. 526-528

„… . Diese erfasst allerdings nur rechtsgeschäftliche Übertragungsfälle. Andere Übertragungen wie …” „… schuldrechtlichen Rechtsgeschäfts gilt der Vollständigkeitsgrundsatz. Eine Heilung kommt nicht in Betracht allein …”

B.3.2 Geschäftsführung S. 174-176

„… Geschäftsführungsmaßnahme kann bestehen in rein tatsächlichen Handlungen oder in rechtsgeschäftlichen Handlungen …” „… . Zu den rechtsgeschäftlichen Handlungen gehört der Abschluss von Verträgen, insbesondere von …”

Zusammenfassung S. 179-181

„… eines bestimmten Rechtsgeschäfts nach außen hin vertritt. Dies ist die Vertretung der Gesellschaft. Die …” „… vertritt in den nachfolgenden Fallkonstellationen 1. die GbR beim Abschluss von Rechtsgeschäften? a) Der …”

Zusammenfassung S. 345-347

„… ist das schuldrechtliche Rechtsgeschäft nach § 71 Abs. 4 AktG nichtig. Von der Nichtigkeit nicht …” „… betroffen ist das dingliche Rechtsgeschäft. Der Erwerb der Aktien durch die AG ist also wirksam. Die AG muss …”

D.4.1 Allgemeines S. 442-444

„… wird häufig übersehen, dass sich der Rechtsverkehr für alle relevanten Rechtsgeschäfte nicht auf diese …” „… Kunden werden in der Regel beim Abschluss von Rechtsgeschäften (weitere) persönliche Sicherheiten durch …”

E.5.1 Grundlagen S. 599-602

„… Vermögensübertragung durch Gesamtrechtsnachfolge erfolgt. Daher kann es keinen Vertrag als rechtsgeschäftliche …” „… (rechtsgeschäftliche) Grundlage für den Formwechsel. Wird dann der Beschluss wirksam gefasst, stellt er die …”

A.2.3 Kaufmann kraft Handelsgewerbe S. 48-52

„… reicht nicht aus. Die geschlossenen Rechtsgeschäfte müssen für und gegen den Kaufmann wirken; er muss …” „… , bleibt aber weiterhin Kaufmann, so dass er auch weiterhin aus Rechtsgeschäften, die nun der …”

D.2.5 Detailprobleme im Zusammenhang mit der Gründung S. 416-426

„… vereinbart wird, dass mit den Einlageleistungen bestimmte Rechtsgeschäfte getätigt werden sollen. Nicht zu …” „… Beteiligten, das auf die Herbeiführung des wirtschaftlichen Erfolgs des verdeckten Rechtsgeschäfts gerichtet …” „… schuldrechtliche noch das dingliche Rechtsgeschäft zu ihrer Ausführung nichtig ist (§ 19 Abs. 4 S. 2 GmbHG n. F …”

A.3.4 Haftung bei Firmenfortführung S. 65-70

„… Unternehmensträger, der sein Unternehmen überträgt, rechtsgeschäftliche Verbindungen unterhalten, stellt sich die …” „… nach § 25 Abs. 1 HGB kann grundsätzlich rechtsgeschäftlich zwischen Erwerber und Veräußerer …”

B.3.1 Rechte und Pflichten der Gesellschafter S. 168-174

C.5.6 Vorstand S. 300-305

„… Gesamtvertreter (Vorstände/Prokuristen) nach § 78 Abs. 4 AktG zur alleinigen Vornahme bestimmter Rechtsgeschäft …” „… oder bestimmter Arten von Rechtsgeschäften. Die Vertretungsmacht steht dem Vorstand mit Beginn seiner …”

C.3.4 Verdeckte Sacheinlage S. 278-283

„… Herbeiführung des wirtschaftlichen Erfolgs des verdeckten Rechtsgeschäfts gerichtet ist. Nach der Rspr. besteht …” „… § 27 Abs. 3 AktG a. F. unwirksame Rechtsgeschäfte mit Inkrafttreten des ARUG ex nunc wirksam werden …”

B.13.3 Übertragung der Gesellschafterstellung S. 238

„… rechtsgeschäftliche Übertragung der Gesellschafterstellung unter Zustimmung der übrigen Gesellschafter auffassen …”

C.4.1 Vertragspartner der AG S. 289

„… verlangt für bestimmte Rechtsgeschäfte, die innerhalb von 2 Jahren nach Eintragung der AG im …”

D.6.3 Beschlussfähigkeit S. 464

„… . Zulässig ist auch eine Einschränkung der rechtsgeschäftlichen Vertretung. ➡ Beispiel D.6.3 Zulässig ist …”

E.4.2 Spaltungsfähige Rechtsträger S. 587

„… (siehe dazu schon oben Kapitel E.2). Die rechtsgeschäftliche Grundlage für jede Spaltung bildet der …”

C.4.9 Änderungen durch das ARUG S. 292

„… . Maßgeblich ist, ob die Gesellschaft binnen 2 Jahren nach Eintragung im Handelsregister Rechtsgeschäfte mit …”

D.5.1 Organstellung des Geschäftsführers S. 450-451

„… außergerichtlich vertreten. Es handelt sich um eine organschaftliche und nicht bloß rechtsgeschäftliche …”

Zusammenfassung S. 448-450

„… vertreten. Es handelt sich um eine organschaftliche und nicht bloß rechtsgeschäftliche Vertretungsmacht, da …”

D.6.2 Teilnahmerecht/Stellvertretung S. 463-464

„… Gesellschaftsvertrag abweichende Regelungen vorsehen. Zulässig ist auch eine Einschränkung der rechtsgeschäftlichen …”

Zusammenfassung S. 166-168

„… wenn bestimmte formbedürftige Rechtsgeschäfte mit dem GbR- Vertrag verbunden sind, erstreckt sich das …”

B.8.1 Rechts und Parteifähigkeit S. 210-211

„… um spezielle rechtsgeschäftlich erteilte Vollmachten. Primär wird die Gesellschaft immer durch einen …”

B.13.2 Ausscheiden eines Gesellschafters S. 237-238

„… Austritt des alten und Eintritt eines neuen Kommanditisten oder aber als rechtsgeschäftliche Übertragung …”

B.13.4 Tod eines Gesellschafters S. 238-239

„… rechtsgeschäftliche Übertragung der Gesellschafterstellung unter Zustimmung der übrigen Gesellschafter auffassen …”

C.4.2 Vertragsgegenstand S. 289-290

„… verlangt für bestimmte Rechtsgeschäfte, die innerhalb von 2 Jahren nach Eintragung der AG im …”

Zusammenfassung S. 292-294

„… . Maßgeblich ist, ob die Gesellschaft binnen 2 Jahren nach Eintragung im Handelsregister Rechtsgeschäfte mit …”

Einleitung S. 32-35

„… welche Rechtsgeschäfte dem Handelsrecht unterliegen und welche Personen (Rechtssubjekte) es besonders zu …”

A.3.3 Der Schutz der Firma S. 64-65

„… Unternehmen überträgt, rechtsgeschäftliche Verbindungen unterhalten, stellt sich die Frage nach dem Schicksal …”

A.4.5 Aufbau des Handelsregisters S. 75-76

„… erteilt ist, fehlt dem Vertreter die Vertretungsmacht und die Wirksamkeit des Rechtsgeschäftes hängt von …”

B.2.3 Bedeutung S. 165-166

„… grundsätzlich formfrei. Lediglich wenn bestimmte formbedürftige Rechtsgeschäfte mit dem GbR- Vertrag verbunden …”

B.3.4 Verteilung von Gewinn und Verlust S. 178-179

„… Abschluss eines bestimmten Rechtsgeschäfts nach außen hin vertritt. Dies ist die Vertretung der …”

C.4.8 Sachkapitalerhöhung als Nachgründung S. 291-292

„… . Maßgeblich ist, ob die Gesellschaft binnen 2 Jahren nach Eintragung im Handelsregister Rechtsgeschäfte mit …”

D.13.1 Teilung und Zusammenlegung von Geschäftsanteilen S. 517-518

„… geltenden Abstraktionsprinzip ist hierbei zwischen dem schuldrechtlichen Rechtsgeschäft und der dinglichen …”

Zusammenfassung S. 124-126

„… . Das Handelsgeschäft in diesem Kapitel meint die Rechtsgeschäfte des Kaufmannes. Insbesondere den …”

B.8.2 Vertretung S. 211-212

„… Handlungsbevollmächtigter (§ 54 HGB) handelt, hierbei handelt es sich aber nur um spezielle rechtsgeschäftlich erteilte …”

C.3.5 Vorratsgründung bzw Mantelverwendung oder Mantelkauf S. 283-284

„… Übergangsregelung, dass bislang schuldrechtlich und dinglich nach § 27 Abs. 3 AktG a. F. unwirksame Rechtsgeschäfte …”

Zusammenfassung S. 287-289

„… bestimmte Rechtsgeschäfte, die innerhalb von 2 Jahren nach Eintragung der AG im Handelsregister geschlossen …”

Zusammenfassung S. 503-505

„… (§ 134 BGB), und zwar sowohl des schuldrechtlichen wie auch des dinglichen Rechtsgeschäfts. Eine Heilung …”

Stichwortverzeichnis S. 622-640

„… Unterkapitalisierung – 485 rechtsgeschäftliche Haftung – 482 Schuldbeitritt – 482 Trihotel – 484 Vermögens- oder …” „… rechtsgeschäftliche Stellvertretung – 54 Übertragbarkeit – 55 Umfang – 56 Widerruf – 58 Prokurist 182, 532 …”

E.4.1 Definition und Grundprinzipien S. 584-587

„… Spaltungsvorgang aus insgesamt 3 Teilakten (siehe dazu schon oben Kapitel E.2). Die rechtsgeschäftliche Grundlage …”

E.4.3 Spaltungsvertrag bzw. plan S. 587-589

„… (siehe dazu schon oben Kapitel E.2). Die rechtsgeschäftliche Grundlage für jede Spaltung bildet der …”

D.12.6 Kapitalerhaltung und Erstattung verbotener Rückzahlungen S. 513-515

„… Gesellschaftern jedoch, wenn sie durch besondere rechtsgeschäftliche Vereinbarung Verbindlichkeiten der …”

Zusammenfassung S. 515-517

„… besondere rechtsgeschäftliche Vereinbarung Verbindlichkeiten der Gesellschaft übernommen oder eigene …”

A.1.3 Geltungsbereich S. 37-40

„… , wenn ein einseitiges Handelsgeschäft nach § 345 HGB vorläge. Dann müsste das Rechtsgeschäft zumindest …”

C.5.5 Grundkapital/Aktien S. 296-300

„… grds. nur die rechtsgeschäftliche Übertragung der Aktie und dort nur das Verfügungsgeschäft, nicht …”

A.4.6 Die Publizitätswirkungen des Handelsregisters S. 76-82

„… erteilt ist, fehlt dem Vertreter die Vertretungsmacht und die Wirksamkeit des Rechtsgeschäftes hängt von …”

A.8.4 Der Handelskauf S. 137-142

„… Rechnung er handelt. Das Rechtsgeschäft, das beide verbindet, ist das Kommissionsgeschäft (es wird teils …”

C.3.1 Bargründung S. 269-274

„… Unterschriften sind notariell zu beglaubigen (§ 12 Abs. 1 HGB). Eine rechtsgeschäftliche Vertretung ist nicht …”

E.3.3 Verschmelzungsvertrag S. 556-562

„… . formlos rechtsgeschäftlich Bevollmächtigte vertreten lassen. Das Handeln eines vollmachtlosen Vertreters …”

A.8.3 Allgemeine (Sonder)Vorschriften für Handelsgeschäfte S. 129-137

„… auch hier mit § 354a HGB eine Abweichung bereit. Ist nämlich das Rechtsgeschäft, das die Forderung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-31

„… Rechtsgeschäftliche Haftung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 482 D.12.2 …”

doi.org/10.15358/9783800644483

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Reihe: Academia Iuris

Band 2024 C.H.BECK, München

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3. Kapitel. Die Wirksamkeitsvoraussetzungen des Rechtsgeschäfts S. 135-188

„… Geschäftsbedingungen.Formvorschriften für RechtsgeschäfteI. Sinn1. Beweisfunktion2. Warnfunktion3. BeratungsfunktionII. Arten1. Textform …” „… § 12 Die Geschäftsfähigkeit1353. Kapitel. Die Wirksamkeitsvoraussetzungendes Rechtsgeschäfts§ 12 …” „… undMinderjährigenschutz, NJW 2006, 3233; Franzen, Rechtsgeschäfte erwachsener Geschäftsunfähigernach § 105a BGB zwischen …”

5. Kapitel. Bedingte, befristete und zustimmungsbedürftige Rechtsgeschäfte S. 234-246

6. Kapitel. Die Stellvertretung S. 246-295

„… 2. Teil. Das Rechtsgeschäft2466. Kapitel. Die Stellvertretung§ 23 Bedeutung, Interessenlage und …” „… Bedürfnis dafür, dass jemand für einen anderen rechts-geschäftlich handelt. So können tatsächliche Gründe …” „… Abschluss von Rechtsgeschäften durch eine Hilfsperson erfor-derlich machen.Beispiele: Der Inhaber eines …”

1. Kapitel. Die Grundlagen S. 41-91

„… , 673; S. Lorenz, Grundwissen – Zivilrecht: Abstrakte und kausale Rechtsgeschäfte,JuS 2009, 489; Strack …” „… 412. Teil. Das Rechtsgeschäft1. Kapitel. Die Grundlagen§ 4 Vertrag, Willenserklärung und …” „… RechtsgeschäftLiteratur: Brox, Fragen der rechtsgeschäftlichen Privatautonomie, JZ 1966, 761; F. Bydlinski …”

4. Kapitel. Die Willensmängel S. 188-234

„… 2. Teil. Das Rechtsgeschäft1884. Kapitel. Die Willensmängel§ 16 Überblick über die gesetzliche …” „… . Das Rechtsgeschäft1903. Vernichtbarkeit der Willenserklärung10 Bei den meisten Willensmängeln, die das …” „… eine An-fechtungserklärung gegenüber dem Erklärungsempfänger abgeben. Damit ist dasRechtsgeschäft als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

2. Kapitel. Der Vertragsschluss S. 91-135

„… Internet, JA 2001, 708; Dörner, Rechtsgeschäfte im In-ternet, AcP 202 (2002), 363; Fischinger, Grundfälle …” „… Internetauktion, JuS 2015, 707; Paulus, Die Abgrenzung zwischen Rechts-geschäft und Gefälligkeit am Beispiel der …” „… , 899; Vytlacil, Die Willensbetätigung, das andere Rechtsgeschäft, 2009.Fälle:a) V hat in seinem …”

Sachverzeichnis S. 411-422

„… Rechtsgeschäften § 6 Rn. 1ff.– Andeutungstheorie § 6 Rn. 3a– Auslegungsmethoden § 6 Rn. 6ff.– einfache Auslegung …” „… Rechtsgeschäfts § 18 Rn. 34– des nichtigen Rechtsgeschäfts § 15 Rn. 21ff.Bestätigungsschreiben, kaufmännisches § 8 …” „… – rechtsvernichtende § 31 Rn. 3Einrede der Verjährung (s. Verjährung)Einschreiben § 7 Rn. 9aEinseitiges Rechtsgeschäft …”

1. Kapitel. Inhalt und Ausübung der subjektiven Rechte S. 295-334

„… keinen Anspruch.1. ArtenAnsprüche ergeben sich aus Anspruchsnormen und aus Rechtsgeschäften.a …” „… gemeinschaft-liches Vermögen beider Ehegatten, ohne dass die einzelnen Gegenstände „durch Rechts-geschäft übertragen …” „… derSchadensersatzanspruch wegen positiver Forderungsverletzung (® § 3 Rn. 17).13b) Rechtsgeschäfte (® § 4 Rn. 28ff …”

2. Kapitel. Die Rechtssubjekte S. 334-365

„… Geschäftsfähigkeit, also die Fähigkeit,Rechtsgeschäfte vorzunehmen (vgl. §§ 104ff.; ® § 12 Rn. 1ff.), und zum anderen …” „… Aufhebung desWohnsitzes nach § 7 sind keine Rechtsgeschäfte, son-dern Rechtshandlungen (Realakte). Denn der …” „… Handelnde braucht nicht wie beimRechtsgeschäft einen Rechtsfolgewillen (® § 4 Rn. 17) zu haben. Es genügt zB …”

Vorüberlegungen S. 1-41

„… als auch öffentlich-rechtlichbedeutsam. So kann etwa ein privatrechtliches Rechtsgeschäft in seiner …” „… (Eigentum) ... durch Rechtsgeschäft (Einigung undEintragung) erwirbt, gilt der Inhalt des Grundbuchs als …” „… Verfassung wirken schließlich auch auf die Rechtsgeschäfte (® § 4Rn. 28ff.) und insbesondere auf die Verträge …”

§ 37 Fristen und Termine S. 385-389

„… rechtsgeschäftlich vereinbarte Fristen gelten (§ 186). Aus demStandort im Allgemeinen Teil des BGB folgt, dass sich …”

3. Kapitel. Die Rechtsobjekte S. 365-385

„… Rechtsgeschäften, die im Namen des Ver-eins getätigt werden, der Handelnde persönlich.3. Kapitel. Die Rechtsobjekte …” „… auch für rechtsgeschäftlich vereinbarte Fristen gelten (§ 186). Aus demStandort im Allgemeinen Teil des …”

doi.org/10.15358/9783800673735

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Reihe: Academia Iuris

Band 2020 C.H.BECK, München

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3. Kapitel. Die Wirksamkeitsvoraussetzungen des Rechtsgeschäfts S. 126-177

„… 2. Teil. Das Rechtsgeschäft 126 Beispiel:Hätten die Vertragsparteien den Gesellschaftsvertrag auch …” „… Rechtsgeschäfts § 12 Die Geschäftsfähigkeit Literatur: Bisges, Schlumpfbeeren für 3000 Euro – Rechtliche Aspekte …” „… beim Rechtsgeschäft, JA 1989, 441; Casper, Geschäfte des täglichen Lebens – kritische Anmerkungen zum …”

5. Kapitel. Bedingte, befristete und zustimmungsbedürftige Rechtsgeschäfte S. 221-233

„… § 21 Bedingte und befristete Rechtsgeschäfte 221 ist – eine Beendigung des Vertrags vor. Dazu sind …” „… . Bedingte, befristete und zustimmungsbedürftige Rechtsgeschäfte § 21 Bedingte und befristete Rechtsgeschäfte …” „… . (® § 21 Rn. 19, 21) 78 Brox/Walker SchuldR AT § 7 Rn. 13; § 27. 2. Teil. Das Rechtsgeschäft 222 I. Begriff …”

6. Kapitel. Die Stellvertretung S. 233-279

„… eineWillenserklärung abgibt, handelt in der Regel für sich selbst; die Folgen seines rechtsgeschäftlichen Handelns …” „… Erbenhaftung s. Brox/Walker ErbR § 37 Rn. 11, § 39 Rn. 1ff. 2. Teil. Das Rechtsgeschäft 234 Es besteht aber …” „… auch oft ein Bedürfnis dafür, dass jemand für einen anderen rechtsgeschäftlich handelt. So können …”

1. Kapitel. Die Grundlagen S. 39-83

„… 39 2. Teil. Das Rechtsgeschäft 1. Kapitel. Die Grundlagen § 4 Vertrag, Willenserklärung und …” „… Rechtsgeschäft Literatur: Brox, Fragen der rechtsgeschäftlichen Privatautonomie, JZ 1966, 761; F. Bydlinski …” „… , Erklärungsbewußtsein und Rechtsgeschäft, JZ 1975, 1; Hönn, Entwicklungslinien des Vertragsrechts, JuS 1990, 953; Köhler …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 2. Teil. Das Rechtsgeschäft …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 § 4 Vertrag, Willenserklärung und Rechtsgeschäft …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 III. Rechtsgeschäft …”

4. Kapitel. Die Willensmängel S. 177-221

„… . Teil. Das Rechtsgeschäft 178 5 b) Zur Regelung der Rechtsfolgen mangelhafter Willenserklärungen boten …” „… gegenüber dem Erklärungsempfänger abgeben. Damit ist das Rechtsgeschäft als von Anfang an (= ex tunc …” „… der geschlossene Vertrag bleibt gültig. 2. Teil. Das Rechtsgeschäft 180 14 d) Hat der Erklärende seine …”

2. Kapitel. Der Vertragsschluss S. 83-126

„… , Rechtsgeschäfte im Internet, AcP 202 (2002), 363; Fischinger, Grundfälle zur Bedeutung des Schweigens im …” „… Zustandekommen eines Vertrages, 2. Teil. Das Rechtsgeschäft 84 JuS 1999, 28; Kirschbaum, Die gesetzliche …” „… ; Paulus, Die Abgrenzung zwischen Rechtsgeschäft und Gefälligkeit am Beispiel der Tischreservierung, JuS …”

Sachverzeichnis S. 391-400

„… . 2 Auslegung von Gesetzen (s. Gesetzesauslegung) Auslegung von Rechtsgeschäften § 6 Rn. 1ff …” „… anfechtbaren Rechtsgeschäfts § 18 Rn. 34 – des nichtigen Rechtsgeschäfts § 15 Rn. 21ff. Bestätigungsschreiben …” „… – rechtsvernichtende § 31 Rn. 3 Einrede der Verjährung (s. Verjährung) Einseitiges Rechtsgeschäft § 4 Rn. 31; § 12 Rn …”

2. Kapitel. Die Rechtssubjekte S. 316-345

„… Begriff fällt einmal die Geschäftsfähigkeit, also die Fähigkeit, Rechtsgeschäfte vorzunehmen (vgl. §§ 104 …” „… Abtransport der Möbel). Begründung und Aufhebung des Wohnsitzes nach § 7 sind keine Rechtsgeschäfte, sondern …” „… Rechtshandlungen (Realakte). Denn der Handelnde braucht nicht wie beim Rechtsgeschäft einen Rechtsfolgewillen …”

Vorüberlegungen S. 1-39

„… als auch öffentlich-rechtlich bedeutsam. So kann etwa ein privatrechtliches Rechtsgeschäft in seiner …” „… ), welcher ein Recht an einem Grundstück (Eigentum) ... durch Rechtsgeschäft (Einigung und Eintragung …” „… Verfassung wirken schließlich auch auf die Rechtsgeschäfte (® § 4 Rn. 28ff.) und insbesondere auf die …”

1. Kapitel. Inhalt und Ausübung der subjektiven Rechte S. 279-316

„… »durch Rechtsgeschäft übertragen zu werden« brauchen (§ 1416 I, II). Die junge Ehefrau kann also »seinen …” „… . Arten Ansprüche ergeben sich aus Anspruchsnormen und aus Rechtsgeschäften. a) Anspruchsnormen sind …” „… ) Rechtsgeschäfte (® § 4 Rn. 28ff.), insbesondere Verträge, können Rechtsgrundlage für Ansprüche sein. Nach dem …”

§ 37 Fristen und Termine S. 365-369

„… rechtsgeschäftlich vereinbarte Fristen gelten (§ 186). Aus dem Standort im Allgemeinen Teil des BGB folgt, dass sich …”

3. Kapitel. Die Rechtsobjekte S. 345-365

„… des Handelnden ergibt sich aus § 54 S. 2, wenn dieser ein Rechtsgeschäft im Namen des Vereins …” „… Auslegungsvorschriften, die sowohl für gesetzliche als auch für rechtsgeschäftlich vereinbarte Fristen gelten (§ 186 …”

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Reihe: Academia Iuris

Band 2019 C.H.BECK, München

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3. Kapitel. Die Wirksamkeitsvoraussetzungen des Rechtsgeschäfts S. 125-175

„… Rechtsgeschäfts § 12 Die Geschäftsfähigkeit Literatur: Bisges, Schlumpfbeeren für 3000 Euro – Rechtliche Aspekte …” „… beim Rechtsgeschäft, JA 1989, 441; Casper, Geschäfte des täglichen Lebens – kritische Anmerkungen zum …” „… neuen § 105a BGB, NJW 2002, 3425; Coester-Waltjen, Nicht zustimungsbedürftige Rechtsgeschäfte beschränkt …”

5. Kapitel. Bedingte, befristete und zustimmungsbedürftige Rechtsgeschäfte S. 219-231

„… § 21 Bedingte und befristete Rechtsgeschäfte 219 5. Kapitel. Bedingte, befristete und …” „… zustimmungsbedürftige Rechtsgeschäfte § 21 Bedingte und befristete Rechtsgeschäfte Literatur: Brox, Das …” „… . Begriff 1a) Das bedingte Rechtsgeschäft enthält eine Bestimmung, welche die Wirkungen des Geschäfts von …”

6. Kapitel. Die Stellvertretung S. 231-277

„… selbst; die Folgen seines rechtsgeschäftlichen Handelns sollen ihn treffen. Schließt B mit D einen …” „… anderen rechtsgeschäftlich handelt. So können tatsächliche Gründe (wie Abwesenheit, fehlende Sachkunde …” „… rechtliche Gründe (zB Unfähigkeit zur Abgabe gültigerWillenserklärungen) den Abschluss von Rechtsgeschäften …”

1. Kapitel. Die Grundlagen S. 39-83

4. Kapitel. Die Willensmängel S. 175-219

„… . 2. Teil. Das Rechtsgeschäft 176 K erklärt in Gegenwart seiner Freundin, der er imponieren will, er …” „… gegenüber dem Erklärungsempfänger abgeben. Damit ist das Rechtsgeschäft als von Anfang an (= ex tunc …” „… Vertrag bleibt gültig. 2. Teil. Das Rechtsgeschäft 178 14 d) Hat der Erklärende seine Erklärung wirksam …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 2. Teil. Das Rechtsgeschäft …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 § 4 Vertrag, Willenserklärung und Rechtsgeschäft …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 III. Rechtsgeschäft …”

2. Kapitel. Der Vertragsschluss S. 83-125

„… , Rechtsgeschäfte im Internet, AcP 202 (2002), 363; Fischinger, Grundfälle zur Bedeutung des Schweigens im …” „… : Schuldrecht AT – Streit um die Internetauktion, JuS 2015, 707; Paulus, Die Abgrenzung zwischen Rechtsgeschäft …” „… , das andere Rechtsgeschäft, 2009. Fälle: a) V hat in seinem Schaufenster ein Modellkleid für 1.500 EUR …”

Sachverzeichnis S. 389-400

„… . 2 Auslegung von Gesetzen (s. Gesetzesauslegung) Auslegung von Rechtsgeschäften § 6 Rn. 1ff …” „… anfechtbaren Rechtsgeschäfts § 18 Rn. 34 – des nichtigen Rechtsgeschäfts § 15 Rn. 21ff. Bestätigungsschreiben …” „… Rechtsgeschäft § 4 Rn. 31; § 12 Rn. 30f. – Zurückweisung § 22 Rn. 5; § 27 Rn. 4 Eintragung im Vereinsregister …”

2. Kapitel. Die Rechtssubjekte S. 314-343

„… Begriff fällt einmal die Geschäftsfähigkeit, also die Fähigkeit, Rechtsgeschäfte vorzunehmen (vgl. §§ 104 …” „… desWohnsitzes nach § 7 sind keine Rechtsgeschäfte, sondern Rechtshandlungen (Realakte). Denn der Handelnde …” „… braucht nicht wie beim Rechtsgeschäft einen Rechtsfolgewillen (® § 4 Rn. 17) zu haben. Es genügt zB für …”

Vorüberlegungen S. 1-39

1. Kapitel. Inhalt und Ausübung der subjektiven Rechte S. 277-314

„… Rechtsgeschäft übertragen zu werden« brauchen (§ 1416 I, II). Die junge Ehefrau kann also »seinen« Hut nunmehr …” „… es keinen Anspruch. 1. Arten Ansprüche ergeben sich aus Anspruchsnormen und aus Rechtsgeschäften. a …” „… ) Rechtsgeschäfte (® § 4 Rn. 28ff.), insbesondere Verträge, können Rechtsgrundlage für Ansprüche sein. Nach dem …”

§ 37 Fristen und Termine S. 363-367

„… rechtsgeschäftlich vereinbarte Fristen gelten (§ 186). Aus dem Standort im Allgemeinen Teil des BGB folgt, dass sich …”

3. Kapitel. Die Rechtsobjekte S. 343-363

„… . 2, wenn dieser ein Rechtsgeschäft im Namen des Vereins gegenüber einem Dritten vornimmt. Diese …” „… handelt es sich um Auslegungsvorschriften, die sowohl für gesetzliche als auch für rechtsgeschäftlich …”

doi.org/10.15358/9783800661206

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Allgemeiner Teil des BGB

Reihe: Academia Iuris

Band 2017 C.H.BECK, München

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3. Kapitel. Die Wirksamkeitsvoraussetzungen des Rechtsgeschäfts S. 124-173

„… 2. Teil. Das Rechtsgeschäft 124 Beispiel:Hätten die Vertragsparteien den Gesellschaftsvertrag auch …” „… Rechtsgeschäfts § 12 Die Geschäftsfähigkeit Literatur: Aleth, Der Vertragsschluß mit Minderjährigen, JuS 1995 …” „… Geschäftsfähigen (§ 131 BGB), JuS 2013, 7; Brox, Der Minderjährigenschutz beim Rechtsgeschäft, JA 1989, 441; Casper …”

5. Kapitel. Bedingte, befristete und zustimmungsbedürftige Rechtsgeschäfte S. 215-227

„… § 21 Bedingte und befristete Rechtsgeschäfte 215 Beispiele: Bei einem langfristigen Mietvertrag …” „… . Bedingte, befristete und zustimmungsbedürftige Rechtsgeschäfte § 21 Bedingte und befristete Rechtsgeschäfte …” „… ff. 77 Brox/Walker SchuldR AT § 7 Rn. 13; § 27. 2. Teil. Das Rechtsgeschäft 216 heutigen …”

6. Kapitel. Die Stellvertretung S. 227-273

„… in der Regel für sich selbst; die Folgen seines rechtsgeschäftlichen Handelns sollen ihn treffen …” „… jemand für einen anderen rechtsgeschäftlich handelt. So können tatsächliche Gründe (wie Abwesenheit …” „… Einzelheiten: Brox/Walker ErbR Rn. 648, 679ff. 2. Teil. Das Rechtsgeschäft 228 aber auch rechtliche Gründe (zB …”

1. Kapitel. Die Grundlagen S. 39-82

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXV

„… des BGH, zum Beispiel zur rechtsgeschäftlichen Bedeutung von Eigengeboten bei Internetversteigerungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 2. Teil. Das Rechtsgeschäft …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 § 4 Vertrag, Willenserklärung und Rechtsgeschäft …”

4. Kapitel. Die Willensmängel S. 173-215

„… ) Durch die Bestätigung wird das nichtige Rechtsgeschäft nicht rückwirkend von Anfang an wirksam. Vielmehr …” „… entsteht erst durch die Neuvornahme ein wirksames Rechtsgeschäft. Im Fall d ist der Mietvertrag erst vom …” „… Gruppen von Willensmängeln zu treffen: 2. Teil. Das Rechtsgeschäft 174 aa) Ein Fehler bei der …”

Sachverzeichnis S. 381-391

„… von Gesetzen (s. Gesetzesauslegung) Auslegung von Rechtsgeschäften 124ff. – Auslegungsmethoden 129ff …” „… anfechtbaren Rechtsgeschäfts 437 – des nichtigen Rechtsgeschäfts 371ff. Bestätigungsschreiben, kaufmännisches …” „… – rechtsvernichtende 658 Einrede der Verjährung (s. Verjährung) Einseitiges Rechtsgeschäft 99, 284f. – Zurückweisung …”

2. Kapitel. Der Vertragsschluss S. 82-124

„… 2. Teil. Das Rechtsgeschäft 82 Erklärung gegenüber einem Abwesenden § 130, dieWirksamkeit der …” „… ; Czeguhn, Vertragsschluss im Internet, JA 2001, 708; Dörner, Rechtsgeschäfte im Internet, AcP 202 (2002 …” „… ; Paulus, Die Abgrenzung zwischen Rechtsgeschäft und Gefälligkeit am Beispiel der Tischreservierung, JuS …”

2. Kapitel. Die Rechtssubjekte S. 310-339

„… Begriff fällt einmal die Geschäftsfähigkeit, also die Fähigkeit, Rechtsgeschäfte vorzunehmen (vgl. §§ 104 …” „… ). Begründung und Aufhebung desWohnsitzes nach § 7 sind keine Rechtsgeschäfte, sondern Rechtshandlungen …” „… (Realakte). Denn der Handelnde braucht nicht wie beim Rechtsgeschäft einen Rechtsfolgewillen (®Rn. 85) zu …”

Vorüberlegungen S. 1-39

„… als auch öffentlich-rechtlich bedeutsam. So kann etwa ein privatrechtliches Rechtsgeschäft in seiner …” „… (Eigentum) ... durch Rechtsgeschäft (Einigung und Eintragung) erwirbt, gilt der Inhalt des Grundbuchs als …” „… gegeben32 ®Rn. 69 aE). 29a Die Grundrechte der Verfassung wirken schließlich auch auf die Rechtsgeschäfte …”

1. Kapitel. Inhalt und Ausübung der subjektiven Rechte S. 273-310

„… »durch Rechtsgeschäft übertragen zu werden« brauchen (§ 1416 I, II). Die junge Ehefrau kann also »seinen …” „… keinenAnspruch. 1. Arten Ansprüche ergeben sich aus Anspruchsnormen und aus Rechtsgeschäften. a) Anspruchsnormen …” „… ) Rechtsgeschäfte (®Rn. 96ff.), insbesondere Verträge, können Rechtsgrundlage für Ansprüche sein. Nach dem Prinzip …”

§ 37 Fristen und Termine S. 358-361

„… rechtsgeschäftlich vereinbarte Fristen gelten (§ 186). Aus dem Standort im Allgemeinen Teil des BGB folgt, dass sich …”

3. Kapitel. Die Rechtsobjekte S. 339-358

„… rechtsgeschäftlich vereinbarte Fristen gelten (§ 186). Aus dem Standort im Allgemeinen Teil des BGB folgt, dass sich …”

doi.org/10.15358/9783800655465

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Reihe: Academia Iuris

Band 2021 C.H.BECK, München

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3. Kapitel. DieWirksamkeitsvoraussetzungen des Rechtsgeschäfts S. 128-179

„… 2. Teil. Das Rechtsgeschäft 128 Beispiel:Hätten die Vertragsparteien den Gesellschaftsvertrag auch …” „… Rechtsgeschäfts § 12 Die Geschäftsfähigkeit Literatur: Bisges, Schlumpfbeeren für 3000 Euro – Rechtliche Aspekte …” „… , Minderjährigen- und Stellvertretungsrecht – Die Playstation, JuS 2010, 885; Franzen, Rechtsgeschäfte erwachsener …”

5. Kapitel. Bedingte, befristete und zustimmungsbedürftige Rechtsgeschäfte S. 225-238

„… § 21 Bedingte und befristete Rechtsgeschäfte 225 aus, um davon die Steuern zu bezahlen …” „… . 5. Kapitel. Bedingte, befristete und zustimmungsbedürftige Rechtsgeschäfte § 21 Bedingte und …” „… befristete Rechtsgeschäfte Literatur: Lorenz/Eichhorn, Grundwissen – Zivilrecht: Bedingung und Befristung …”

6. Kapitel. Die Stellvertretung S. 238-285

„… 2. Teil. Das Rechtsgeschäft 238 6. Kapitel. Die Stellvertretung § 23 Bedeutung, Interessenlage und …” „… eineWillenserklärung abgibt, handelt in der Regel für sich selbst; die Folgen seines rechtsgeschäftlichen Handelns …” „… Bedürfnis dafür, dass jemand für einen anderen rechtsgeschäftlich handelt. So können tatsächliche Gründe …”

1. Kapitel. Die Grundlagen S. 39-86

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 2. Teil. Das Rechtsgeschäft …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 § 4 Vertrag, Willenserklärung und Rechtsgeschäft …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 III. Rechtsgeschäft …”

4. Kapitel. DieWillensmängel S. 179-225

„… , sondern nur vergoldet. 2. Teil. Das Rechtsgeschäft 180 3 bb) Ein Fehler bei der Erklärung liegt vor, wenn …” „… Erklärungsempfänger abgeben. Damit ist das Rechtsgeschäft als von Anfang an (= ex tunc) nichtig anzusehen (§ 142 I …” „… Kaufvertrag von Anfang an nichtig. 2. Teil. Das Rechtsgeschäft 182 13 c) Weil das Gesetz dem Erklärenden eine …”

2. Kapitel. Der Vertragsschluss S. 86-128

„… 2. Teil. Das Rechtsgeschäft 86 2. Kapitel. Der Vertragsschluss § 8 Angebot und Annahme Literatur …” „… , Vertragsschluss im Internet, JA 2001, 708; Dörner, Rechtsgeschäfte im Internet, AcP 202 (2002), 363; Fischinger …” „… : Schuldrecht AT – Streit um die Internetauktion, JuS 2015, 707; Paulus, Die Abgrenzung zwischen Rechtsgeschäft …”

Sachverzeichnis S. 397-408

„… .; § 35 Rn. 2 Auslegung von Gesetzen (s. Gesetzesauslegung) Auslegung von Rechtsgeschäften § 6 Rn. 1ff …” „… anfechtbaren Rechtsgeschäfts § 18 Rn. 34 – des nichtigen Rechtsgeschäfts § 15 Rn. 21ff. Bestätigungsschreiben …” „… Rechtsgeschäft § 4 Rn. 31; § 12 Rn. 30f. – Zurückweisung § 22 Rn. 5; § 27 Rn. 4 Eintragung im Vereinsregister …”

2. Kapitel. Die Rechtssubjekte S. 322-352

„… Fähigkeit, Rechtsgeschäfte vorzunehmen (vgl. §§ 104ff.; ® § 12 Rn. 1ff.), und zum anderen die …” „… Rechtsgeschäfte, sondern Rechtshandlungen (Realakte). Denn der Handelnde braucht nicht wie beim Rechtsgeschäft …” „… sind ein entsprechendes Rechtsgeschäft des Stifters (Stiftungsgeschäft) und eine staatliche Anerkennung …”

Vorüberlegungen S. 1-39

„… als auch öffentlich-rechtlich bedeutsam. So kann etwa ein privatrechtliches Rechtsgeschäft in seiner …” „… ), welcher ein Recht an einem Grundstück (Eigentum) ... durch Rechtsgeschäft (Einigung und Eintragung …” „… schließlich auch auf die Rechtsgeschäfte (® § 4 Rn. 28ff.) und insbesondere auf die Verträge (® § 4 Rn. 1ff …”

1. Kapitel. Inhalt und Ausübung der subjektiven Rechte S. 285-322

§ 37 Fristen und Termine S. 371-375

„… rechtsgeschäftlich vereinbarte Fristen gelten (§ 186). Aus dem Standort im Allgemeinen Teil des BGB folgt, dass sich …”

3. Kapitel. Die Rechtsobjekte S. 352-371

„… rechtsgeschäftlich vereinbarte Fristen gelten (§ 186). Aus dem Standort im Allgemeinen Teil des BGB folgt, dass sich …”

doi.org/10.15358/9783800665365

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Allgemeiner Teil des BGB

Reihe: Academia Iuris

Band 2018 C.H.BECK, München

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3. Kapitel. Die Wirksamkeitsvoraussetzungen des Rechtsgeschäfts S. 124-173

„… 2. Teil. Das Rechtsgeschäft 124 Beispiel:Hätten die Vertragsparteien den Gesellschaftsvertrag auch …” „… Rechtsgeschäfts § 12 Die Geschäftsfähigkeit Literatur: Bisges, Schlumpfbeeren für 3000 Euro – Rechtliche Aspekte …” „… Rechtsgeschäft, JA 1989, 441; Casper, Geschäfte des täglichen Lebens – kritische Anmerkungen zum neuen § 105a BGB …”

5. Kapitel. Bedingte, befristete und zustimmungsbedürftige Rechtsgeschäfte S. 215-227

„… § 21 Bedingte und befristete Rechtsgeschäfte 215 Beispiele: Bei einem langfristigen Mietvertrag …” „… . Bedingte, befristete und zustimmungsbedürftige Rechtsgeschäfte § 21 Bedingte und befristete Rechtsgeschäfte …” „… Einzelheiten:Medicus/Petersen BürgerlR Rn. 152ff. 77 Brox/Walker SchuldR AT § 7 Rn. 13; § 27. 2. Teil. Das Rechtsgeschäft 216 c …”

6. Kapitel. Die Stellvertretung S. 227-273

1. Kapitel. Die Grundlagen S. 39-82

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 2. Teil. Das Rechtsgeschäft …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 § 4 Vertrag, Willenserklärung und Rechtsgeschäft …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 III. Rechtsgeschäft …”

4. Kapitel. Die Willensmängel S. 173-215

„… die Bestätigung wird das nichtige Rechtsgeschäft nicht rückwirkend von Anfang an wirksam. Vielmehr …” „… entsteht erst durch die Neuvornahme ein wirksames Rechtsgeschäft. Im Fall d ist der Mietvertrag erst vom …” „… fehlerfrei erklärt. 2. Teil. Das Rechtsgeschäft 174 2. Mangelhafte Willenserklärung 2 a) Die Verfasser des …”

2. Kapitel. Der Vertragsschluss S. 82-124

„… 2. Teil. Das Rechtsgeschäft 82 nicht mit dem Zugang an diese wirksam wird. Vielmehr gilt für die …” „… ; Czeguhn, Vertragsschluss im Internet, JA 2001, 708; Dörner, Rechtsgeschäfte im Internet, AcP 202 (2002 …” „… ; Paulus, Die Abgrenzung zwischen Rechtsgeschäft und Gefälligkeit am Beispiel der Tischreservierung, JuS …”

Sachverzeichnis S. 385-395

„… . Gesetzesauslegung) Auslegung von Rechtsgeschäften § 6 Rn. 1ff. – Auslegungsmethoden § 6 Rn. 6ff. – einfache …” „… ; § 12 Rn. 13ff. Bestätigung § 15 Rn. 21ff.; § 18 Rn. 34 – des anfechtbaren Rechtsgeschäfts § 18 Rn. 34 …” „… – des nichtigen Rechtsgeschäfts § 15 Rn. 21ff. Bestätigungsschreiben, kaufmännisches § 8 Rn. 43 …”

2. Kapitel. Die Rechtssubjekte S. 310-339

Vorüberlegungen S. 1-39

1. Kapitel. Inhalt und Ausübung der subjektiven Rechte S. 273-310

4. Teil. Fristen und Termine S. 359-363

„… rechtsgeschäftlich vereinbarte Fristen gelten (§ 186). Aus dem Standort im Allgemeinen Teil des BGB folgt, dass sich …”

3. Kapitel. Die Rechtsobjekte S. 339-359

„… . 2, wenn dieser ein Rechtsgeschäft im Namen des Vereins gegenüber einem Dritten vornimmt. Diese …” „… gesetzliche als auch für rechtsgeschäftlich vereinbarte Fristen gelten (§ 186). Aus dem Standort im …”

doi.org/10.15358/9783800657933

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BGB Allgemeiner Teil

Reihe: Lernbücher Jura

Band 2024 C.H.BECK, München

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Kapitel 5. Die Anfechtung des Rechtsgeschäfts S. 201-253

„… Scherbaum 15.07.2024 Seite 201 DruckdatenKapitel 5. Die Anfechtung des Rechtsgeschäfts§ 12. Die …” „… Willensmängeln bei rechtsgeschäftlichen Erklärungen zwei Theorien gegenüber: die Er-klärungstheorie …” „… Seite 202 DruckdatenKapitel 5. Die Anfechtung des Rechtsgeschäfts202„Nach dem einleitenden Vortrage …”

Kapitel 6. Wirksamkeit und Form des Rechtsgeschäfts S. 253-345

„… Scherbaum 15.07.2024 Seite 253 DruckdatenKapitel 6. Wirksamkeit und Form des Rechtsgeschäfts§ 16. Die …” „… Form des RechtsgeschäftsI. Grundsatz der FormfreiheitRechtsgeschäfte sind grundsätzlich formfrei …” „… von diesem faktischen Zwang zur Einhaltung einer Schriftform bedarf ein Rechtsgeschäft nur dann einer …”

Kapitel 3. Die Willenserklärung S. 57-135

„… RechtsgeschäftEine vollständige Definition des Begriffs der Willenserklärung findet sich in den §§ 116 ff. BGB nicht …” „… RechtsgeschäftEin Rechtsgeschäft kann neben einer oder mehreren Willenserklärun-gen auch einen Realakt voraussetzen …” „… Neuzeit führte die Einordnung der Kundgabe des rechtsgeschäftlichen Willens als eigenständige …”

Kapitel 7. Bedingung und Befristung S. 345-363

„… Rückwirkungslehre, nach der bei Bedingungseintritt die rechtsgeschäftlichen Wirkungen kraft Fiktion auf den …” „… ).II. Aufschiebende und auflösende Bedingung (§ 158 BGB)1. GrundbegriffeEine Bedingung ist eine rechtsgeschäftliche …” „… Nebenbestimmung, nach der die Rechtsfolgen eines Rechtsgeschäfts vom Eintritt eines „zukünftigen ungewissen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… . . . . . . . . . . . . 202. Maßgeblichkeit der objektiven Zweckrichtung des konkreten Rechtsgeschäfts …” „… Rechtsgeschäft . . . . . . . . . 581. Unterschied zwischen Willenserklärung und Rechtsgeschäft 582 …” „… . Willenserklärung mit Realakt als Rechtsgeschäft . . . . . . . 583. Eine Willenserklärung als Rechtsgeschäft …”

Kapitel 8. Die Stellvertretung S. 363-429

„… §§ 164–181 Rn. 3).Die Unabhängigkeit der Stellvertretung vom zugrundeliegenden Rechtsgeschäft (zB Auftrag …” „… Vertretergeschäft wird das vom Vertreter im Namen des Vertre-tenen abgeschlossene Rechtsgeschäft bezeichnet. In …” „… . Die Vollmacht ist nach der Legaldefinition des § 166 Abs. 2 S. 1 BGB eine durch Rechtsgeschäft …”

Sachverzeichnis S. 483-490

„… . – Rechtsfolgen 12, 33 f.Bestätigung – eines anfechtbaren Rechtsgeschäfts 22, 6 ff. – eines nichtigen …” „… Rechtsgeschäfts 22, 1 ff.Betreuung 17, 38 ff.BGB – Entstehung 1, 1 ff. – Motive zum 1, 4 ff. – Protokolle zum 1 …” „… , 18 – Dienst- oder Arbeitsverhältnisse 17, 36 f. – einseitige Rechtsgeschäfte 17, 22 …”

Kapitel 2. Rechtsfähigkeit, Rechtssubjekte und Objekte S. 13-57

„… der Geschäftsfähigkeit ist die Fähigkeit einer natürlichen Person zu verstehen, Rechtsgeschäfte …” „… das rechtsgeschäftliche Handeln ihrer gesetzlichen Ver-treter (Vertretungsorgane) stellen. Juristische …” „… . 190 ff.). Die rechtsgeschäftliche Verpf lichtung hängt hier davon ab, ob die als Vertretungsorgane …”

Antworten zu den Kontrollfragen S. 449-459

„… liegt dann vor, wenn sich der Anfechtungsgrund auf zwei zusammenhängende Rechtsgeschäfte bezieht, also …” „… Rechtsgeschäft grundsätzlich als von Anfang an nichtig anzusehen. Die Nichtigkeitsfolge tritt also mit …” „… Rechtsgeschäfts gekannt hätte. → § 12 Rn. 53 f. Im Falle einer erfolgten Anfechtung kann der Anfechtungsgegner …”

Anhang III. Musterklausuren mit Lösung S. 475-483

„… Rechtsgeschäft zu erfolgen hat. Für das Interesse des Vertragspartners, von einem Wegfall der Vertretungsmacht …” „… BGB ist bei einem einseitigen Rechtsgeschäft, das einem anderen gegenüber vorzunehmen war, der andere …” „… zwei Rechtsgeschäfte erstreckt, handelt es sich nur um eine Beck Lernbücher Jura – 81170 Wertenbruch …”

Kapitel 1. Entstehung und Systematik des BGB S. 1-13

„… Rechtsgeschäfts beschränkt; zum Teil abweichend vom Gemeinen Recht, also dem rezipierten römischen Recht, oder/und …” „… anhand der Formvorschriften der §§ 125 ff. BGB verdeutlichen. Nach § 125 S. 1 BGB ist ein Rechtsgeschäft …” „… Vornahme eines Rechtsgeschäfts eingehalten werden muss, ergibt sich aus den anderen Büchern des BGB (zB …”

Anhang II. Probleme und Streitfragen des BGB AT S. 469-475

„… ? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12, 48 ff.38. Können nichtige Rechtsgeschäfte angefochten werden („Doppelwirkungen im Recht …” „… Aufhebung des Rechtsgeschäfts? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13, 7 f.§ 14. Anfechtung …” „… Anhang II. Probleme und Streitfragen des BGB AT§ 16. Die Form des Rechtsgeschäfts42. Erfüllt eine …”

Anhang I. Systematisches Entscheidungsregister S. 459-469

„… Form des Rechtsgeschäfts101. OLG Brandenburg NJW-RR 1999, 543 (Frage der Wahrung des …” „… I. Systematisches Entscheidungsregister§ 21. Umdeutung (Konversion unwirksamer Rechtsgeschäfte, § 140 BGB)137 …” „… . Bestätigung eines nichtigen oder anfechtbaren Rechtsgeschäfts 140. BGH NJW 1982, 1981 (Frage der Bestätigung …”

Kapitel 4. Der Vertrag S. 135-201

„… seiner sozialtypischen Bedeutung die gleiche Rechtsfolge habe wie rechtsgeschäftliches Handeln (vgl. dazu …” „… und MaximalgebotDas automatische Bieten im Rahmen einer eBayAuktion wirft in rechtsgeschäftlicher …” „… ist für den Anbieter (Verkäufer) und die anderen Bieter nicht ersichtlich. In rechtsgeschäftlicher …”

doi.org/10.17104/9783406811715

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BGB Allgemeiner Teil

Reihe: Lernbücher Jura

Band 2021 C.H.BECK, München

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Kapitel 5. Die Anfechtung des Rechtsgeschäfts S. 181-228

„… Kapitel 5. Die Anfechtung des Rechtsgeschäfts § 12. Die Irrtumsanfechtung I. Die dogmatische …” „… rechtsgeschäftlichen Erklärungen zwei Theorien gegenüber: die Erklärungstheorie (Vertrauensmaxime) und die …” „… daher nötig sein werde, 1 2 Kapitel 5. Die Anfechtung des Rechtsgeschäfts182 die einzelnen in Betracht …”

Kapitel 6. Wirksamkeit und Form des Rechtsgeschäfts S. 229-316

„… Kapitel 6. Wirksamkeit und Form des Rechtsgeschäfts § 16. Die Form des Rechtsgeschäfts I. Grundsatz …” „… der Formfreiheit Rechtsgeschäfte sind grundsätzlich formfrei wirksam. Gesetzliche Formvorschriften …” „… Schriftform bedarf ein Rechtsgeschäft nur dann einer bestimmten Form, wenn dies durch das BGB oder ein …”

Kapitel 7. Bedingung und Befristung S. 317-334

„… Bedingungseintritt die rechtsgeschäftlichen Wirkungen kraft Fiktion auf den Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses …” „… ) 1. Grundbegriffe Eine Bedingung ist eine rechtsgeschäftliche Nebenbestimmung, nach der die …” „… Rechtsfolgen eines Rechtsgeschäfts vom Eintritt eines „zukünftigen ungewissen Ereignisses“ abhängen (vgl …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… . Die Begriffe Willenserklärung und Rechtsgeschäft . . . . . . . . . . . . 48 Inhaltsverzeichnis IX 1 …” „… . Unterschied zwischen Willenserklärung und Rechtsgeschäft . 48 2. Willenserklärung mit Realakt als …” „… Rechtsgeschäft . . . . . . . . . . 48 3. Eine Willenserklärung als Rechtsgeschäft …”

Kapitel 8. Die Stellvertretung S. 335-396

„… Rn. 3). Die Unabhängigkeit der Stellvertretung vom zugrundeliegenden Rechtsgeschäft (z. B. Auftrag …” „… abgeschlossene Rechtsgeschäft bezeichnet. In begrifflicher Hinsicht wichtig ist auch die Trennung zwischen …” „… eine durch Rechtsgeschäft erteilte Vertretungsmacht; jede Vollmacht führt also – ebenso wie die …”

Sachverzeichnis S. 451-458

„… Rechtsgeschäfts 22, 6 ff. – eines nichtigen Rechtsgeschäfts 22, 1 ff. Betreuung 17, 38 ff. BGB – Entstehung 1 …” „… Rechtsgeschäft 24, 13 ff. – Erklärung 24, 7 f. – Ermächtigung 24, 28 ff. – Widerruf 24, 16 ff …” „… siehe auch dort – Sittenwidrigkeit 19, 20 siehe auch dort Form des Rechtsgeschäfts – elektronische …”

Antworten zu den Kontrollfragen S. 417-426

„… liegt dann vor, wenn sich der Anfechtungsgrund auf zwei zusammenhängende Rechtsgeschäfte bezieht, also …” „… Rechtsgeschäft grundsätzlich als von Anfang an nichtig anzusehen. Die Nichtigkeitsfolge tritt also mit …” „… des Rechtsgeschäfts gekannt hätte. → § 12 Rn. 53 f. Im Falle einer erfolgten Anfechtung kann der …”

Kapitel 3. Die Willenserklärung S. 47-118

„… ). Erst in der Neuzeit führte die Einordnung der Kundgabe des rechtsgeschäftlichen Willens als …” „… 48 II. Die Begriffe Willenserklärung und Rechtsgeschäft 1. Unterschied zwischen Willenserklärung und …” „… Rechtsgeschäft Eine vollständige Definition des Begriffs der Willenserklärung findet sich in den §§ 116 ff …”

Anhang III. Musterklausuren mit Lösung S. 443-450

„… Bevollmächtigung als einseitiges Rechtsgeschäft zu erfolgen hat. Für das Interesse des Vertragspartners, von einem …” „… gegenüber dem Anfechtungsgegner erklärt haben. Nach § 143 Abs. 3 ist bei einem einseitigen Rechtsgeschäft …” „… Rechtsgeschäfte erstreckt, handelt es sich nur um eine Willenserklärung. Ein Teil dieser Willenserklärung ist auf …”

Kapitel 2. Rechtsfähigkeit, Rechtssubjekte und Objekte S. 11-46

„… , Rechtsgeschäfte selbständig vorzunehmen und damit Willenserklärungen abgeben zu können (vgl. S. Lorenz, JuS 2010 …” „… auf das rechtsgeschäftliche Handeln ihrer gesetzlichen Vertreter (Vertretungsorgane) stellen …” „… , § 705 Rn. 262). Die rechtsgeschäftliche Verpflichtung hängt hier davon ab, ob die als Vertretungsorgane …”

Anhang II. Probleme und Streitfragen des BGB AT S. 437-442

„… ? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12, 48 ff. 38. Können nichtige Rechtsgeschäfte angefochten werden („Doppelwirkungen im Recht …” „… Aufhebung des Rechtsgeschäfts …” „… Rechtsgeschäfts 42. Erfüllt eine Blankounterschrift das Schriftformerfordernis? . . . . . . . . . . . 16, 17 43 …”

Kapitel 1. Entstehung und Systematik des BGB S. 1-10

„… ff. auf die Normierung einzelner Voraussetzungen eines wirksamen Rechtsgeschäfts beschränkt; zum Teil …” „… § 125 ist ein Rechtsgeschäft nichtig, welches nicht die durch Gesetz vorgeschriebene Form wahrt. Ob …” „… eine bestimmte Form bei der Vornahme eines Rechtsgeschäfts eingehalten werden muss, ergibt sich aus …”

Anhang I. Systematisches Entscheidungsregister S. 427-436

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9, 13 46. BGHZ 87, 150 ( falsa demonstratio bei formgebundenen Rechtsgeschäften …” „… Form des Rechtsgeschäfts 99. OLG Brandenburg NJW-RR 1999, 543 (Frage der Wahrung des …” „… ). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20, 7 § 21. Umdeutung (Konversion unwirksamer Rechtsgeschäfte, § 140) 135. BGHZ 40, 218 (Frage der …”

Kapitel 4. Der Vertrag S. 119-180

„… die gleiche Rechtsfolge habe wie rechtsgeschäftliches Handeln (vgl. dazu BGHZ 21, 319, 334). Der BGH …” „… rechtsgeschäftlicher Hinsicht im Vergleich zur gewöhnlichen Auktion (vgl. dazu Rn. 33) grundsätzlich keine besonderen …” „… rechtsgeschäftlicher Hinsicht ist jeder Erhöhungsschritt als aufschiebend bedingte Annahmeerklärung des automatisch …”

doi.org/10.17104/9783406777189

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Wirtschaftsprivatrecht

2022 C.H.BECK, München

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2. Kapitel: Rechtsgeschäfte, Allgemeines Schuldrecht und Handelsrecht S. 61-262

„… RechtsgeschäftesZentrales Instrument, eine rechtliche Entscheidung zu treffen, ist das Rechtsge-schäft. Es setzt sich …” „… : Rechtsgeschäfte, Allgemeines Schuldrecht und Handelsrecht2. Arten der Rechtsgeschäftea) Unterscheidung nach Zahl …” „… , Testamentserrichtung, VollmachtArten vonRechtsgeschäftenMehrseitige RechtsgeschäfteVerpflichtungen Rechtsänderungen Fam …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 452. Kapitel: Rechtsgeschäfte, Allgemeines Schuldrecht und Handelsrecht . . . . 61§ 4 …” „… Mängel beim Rechtsgeschäft …” „… : Rechtsgeschäfte, Allgemeines Schuldrecht und Handelsrecht . . . . 61§ 4 Willenserklärung und Vertrag …”

3. Kapitel: Grundbegriffe des Sachenrechts S. 263-282

„… jedes Geschäft gesondert zu beurteilen. Die Unwirksamkeit des einen Rechts-geschäfts berührt daher …” „… auseinanderhalten.den rechtsgeschäftlichen und gesetzlichen Eigentumserwerb bei beweglichen und unbeweglichen Sachen …” „… . EigentumserwerbDer Erwerb des Eigentums kann sowohl durch ein Rechtsgeschäft als auch kraft Gesetzes erfolgen. Zudem …”

Stichwortverzeichnis S. 563-580

„… Auslandsberührung 590 ff.Auslegung von Rechtsgeschäften 124 ff. – grammatikalische 128 – teleologische 128 …” „… Schuld-nerverzug 414 ff.Form des Rechtsgeschäfts – allgemein 130 f. – Arten der Form 132 ff. – Beglaubigung 137 …” „… , 615 – Dauerschuld 491 – Dienstvertrag 688 – einseitiges Rechtsgeschäft 192, 239 – Gesellschaft 834 …”

5. Kapitel: Gebrauchsüberlassungsverträge und Kreditgeschäfte S. 335-372

„… ding-liches Pfandrecht für einen Gläubiger einer Forderung durch ein Rechtsgeschäft bestellt werden oder durch …” „… (§§ 1273 ff. BGB).a) Rechtsgeschäftliches Pfandrecht(1) Das rechtsgeschäftliche Pfandrecht an Waren …” „… ) Gesetzliches PfandrechtNach § 1257 BGB finden die Vorschriften über das rechtsgeschäftliche Pfandrecht auf …”

1. Kapitel: Elemente des Wirtschaftsprivatrechts S. 3-60

„… betrachtet werden. Unter einem Verpflichtungsgeschäft versteht man ein Rechtsgeschäft, durch das sich eine …” „… Rechtslage am Vermögensgegenstand, um den es geht. Das Verfügungsgeschäft ist das abstrakte Rechtsgeschäft …” „… Verpflichtungsgeschäfte und die dinglichen Rechtsgeschäfte als absolute Verfügungen bezeichnet.(3) Beide Vertragsarten …”

9. Kapitel: Kapitalgesell schaften S. 513-550

„… der GmbH mit sich selbst oder als Vertreter eines anderen Rechtsgeschäfts abschließen können, außer …” „… generell im Gesellschaftsvertrag oder durch Gesell-schafterbeschluss für dieses konkrete Rechtsgeschäft von …” „… ) Schädigt ein Geschäftsführer einen Dritten durch ein Rechtsgeschäft oder durch eine unerlaubte Handlung, so …”

7. Kapitel: Gesetzliche Schuldverhältnisse S. 421-448

„… demnach nur die Fälle, in denen die Eingriffshandlung keine rechts-geschäftliche Verfügung ist, also …” „… durch rechtsgeschäftliche Verfügungen, die in der Regel nur wirksam sind, wenn sie ein Berechtigter …” „… einem riskanten Rechtsgeschäft. § 823 I BGB greift nicht ein, weil nämlich nicht das Eigentum, sondern …”

8. Kapitel: Personengesellschaften S. 451-512

„… Managern oder Kommanditisten bei der KG kann lediglich rechtsgeschäftlich Vertretungsmacht (Prokura …” „… Befugnis zu rechtsgeschäftlichem Handeln gegenüber Dritten (was kann der Gesellschafter tun?).In der GHI …” „… Mitgesellschaftern befugt ist, ist er auch berech-tigt, nach außen mit Dritten Rechtsgeschäfte zu tätigen.Beispiel …”

4. Kapitel: Kaufverträge und Veräußerungsgeschäfte S. 287-334

„… Mitteilung eines Mangels an den Unternehmer nicht durch Rechts-geschäft erleichtert (also verkürzt) werden …” „… wurde im Rahmen der rechtsgeschäftlichen Grundlagen schon betont, dass nach § 344 HGB alle …” „… Rechtsgeschäfte eines Kaufmanns im Zweifel als betriebsbezogene Handelsgeschäfte betrachtet werden ( Rn. 106 ff …”

doi.org/10.15358/9783800667932

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Schuldrecht Allgemeiner Teil

Reihe: Academia Iuris

Band 2020 C.H.BECK, München

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§ 5 Begründung durch Rechtsgeschäft (insbesondere Vertrag) S. 41-51

„… BGB-Gesetzgebers sind zwei Entstehungsgründe von Schuldverhältnissen zu unterscheiden: das Rechtsgeschäft …” „… gewisse Nähe zu den rechtsgeschäftlichen Schuldverhältnissen ergibt sich außerdem daraus, dass die …” „… Schuldverhältnissen. § 5 Begründung durch Rechtsgeschäft (insbesondere Vertrag) I. Allgemeines 2Nach § 311 I ist zur …”

§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB S. 126-137

„… -Gesetzes – ein erster Überblick, JA 2020, 401. § 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse …” „… . 215 Vgl. Palandt/Grüneberg § 310 Rn. 23ff. § 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse …” „… . § 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB 129 derliche Einverständnis des …”

§ 53 Der Austausch des Schuldners S. 467-474

„… Rechtsgeschäft einer Form bedarf. Sie kann ausdrücklich oder konkludent erklärt werden. Die Annahme einer …” „… erfolgreich entgegenhalten kann, ist danach zu unterscheiden, aus welchem Rechtsgeschäft Gegenrechte …” „… einheitliches Rechtsgeschäft iSd § 139 zu qualifizieren sein; dies hat dann zur Folge, dass Mängel des …”

§ 52 Der Austausch des Gläubigers S. 444-467

„… Fall ist die rechtsgeschäftliche Übertragung einer Forderung auf einen Dritten (Abtretung). Dieser Fall …” „… begründet werden, dass der Inhaber des Rechts einen Dritten durch Rechtsgeschäft zur Prozessführung …” „… Rechtsgeschäfte (§§ 104ff.) Anwendung. Grundsätzlich ist die Abtretung formlosmöglich, unabhängig davon, ob die …”

§ 4 Der Grundsatz von Treu und Glauben S. 29-41

„… . § 157 regelt die Auslegung von Willenserklärungen im Rahmen von Verträgen und sonstigen Rechtsgeschäften …” „… Sonderverbindung voraussetzt, sind die Maßstäbe hier weniger streng als bei § 242. Ein Rechtsgeschäft ist nur dann …” „… « zu beachten sind.179 Ist das Rechtsgeschäft hiernach wirksam, so muss in einem zweiten Schritt …”

§ 17 Erfüllung S. 137-149

„… den Gläubiger ermächtigt ist. Eine solche sog. Empfangsermächtigung5 kann rechtsgeschäftlich – gem …” „… vorstrecken (§ 369). Zur Vertiefung: Die Quittung ist eine Wissenserklärung ohne rechtsgeschäftlichen …” „… rechtsgeschäftliche Einigung darüber, dass die erbrachte Leistung die Erfüllung bewirken soll.25 Die Einigung über die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 § 5 Begründung durch Rechtsgeschäft (insbesondere Vertrag …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118 § 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 § 5 Begründung durch Rechtsgeschäft (insbesondere Vertrag …”

§ 39 Aufhebungsvertrag und Kündigung von Dauerschuldverhältnissen S. 309-315

„… kennt verschiedene Tatbestände, die zur rechtsgeschäftlichen Auflösung von Schuldverhältnissen …” „… Dauerschuldverhältnissen 1. Problemstellung 3 Rechtsstreitigkeiten über die rechtsgeschäftliche Beendigung ergeben sich in …” „… daher die Aufhebung durch einseitiges Rechtsgeschäft, nämlich die Kündigung. Spezielle Vorschriften über …”

§ 1 Das Schuldverhältnis S. 1-15

„… gebracht werden. Es gibt vielmehr zwei Grundtatbestände: das Rechtsgeschäft, insbesondere den Vertrag …” „… .); bei den rechtsgeschäftlichen und den rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen zielen die …” „… I erfordert die rechtsgeschäftliche Begründung eines Schuldverhältnisses grundsätzlich einen Vertrag …”

§ 41 Grundlagen des Verbraucherschutzrechts S. 327-344

„… , die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer …” „… Verbrauchereigenschaft stellt die hM auf den objektiven Zweck des Rechtsgeschäfts ab (® SchuldR BT § 14 Rn. 2ff.).9 8Nach …” „… rechtsgeschäftliches Handeln einer natürlichen Person grundsätzlich als Handeln eines Verbrauchers anzusehen ist; etwa …”

§ 2 Die Rechtsquellen des Schuldrechts S. 15-24

„… – Rechtsgeschäft – Vertrag, JURA 2003, 819; Gernhuber, Das Schuldverhältnis, 1989; Grigoleit, Leistungspflichten …” „… rechtsgeschäftlichen Begründung oder Änderung eines Schuldverhältnisses ein Vertrag zwischen den Parteien erforderlich …” „… ist, soweit das Gesetz nicht ausnahmsweise ein einseitiges Rechtsgeschäft genügen lässt (® § 5 Rn. 3 …”

§ 3 Die Vertragsfreiheit und ihre Grenzen S. 24-29

„… bestimmt, dass zur rechtsgeschäftlichen Begründung oder Änderung eines Schuldverhältnisses ein Vertrag …” „… Rechtsgeschäft genügen lässt (® § 5 Rn. 3). Der Wille des Einzelnen ist also grundsätzlich allein nicht …”

§ 8 Vorvertragliche Schuldverhältnisse S. 61-67

„… Vermögen. Dem ist jedoch entgegenzuhalten, dass die rechtsgeschäftliche Entscheidungsfreiheit zu den …” „… »Minderung« aus c. i. c.?, JZ 2008, 714; Lieb, Culpa in contrahendo und rechtsgeschäftliche …”

§ 13 Typische Gegenstände der Leistungspflicht S. 98-113

„… von Zinsen kann durch Rechtsgeschäft oder Gesetz begründet werden (vgl. § 246). Typisches Beispiel für …” „… die rechtsgeschäftliche Begründung ist der Darlehensvertrag. Der Darlehensnehmer ist nach § 488 I 2 …” „… , dass dieser durch Rechtsgeschäft oder Gesetz entstanden ist. Hinweis: Die größte praktische Bedeutung …”

§ 15 Verknüpfung von Leistungspflichten S. 118-126

„… aus verschiedenen Rechtsgeschäften, die in einem solchen natürlichen, wirtschaftlichen und …” „… -Gesetzes – ein erster Überblick, JA 2020, 401. § 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse …”

§ 10 Gesetzliche Schuldverhältnisse S. 77-81

„… davon, ob sie rechtsgeschäftlicher oder tatsächlicher Natur ist.189 4 In den Fällen der Geschäftsführung …”

§ 19 Sonstige Fälle des Erlöschens der Leistungspflicht S. 155-161

„… , Zulässigkeit und Grenzen des Ausschlusses der Aufrechnung durch Rechtsgeschäft, JZ 1971, 118; Grunsky, Die …”

§ 14 Der Inhalt einzelner Leistungspflichten S. 113-118

„… setzen voraus, dass dieser durch Rechtsgeschäft oder Gesetz entstanden ist. Hinweis: Die größte …”

A. Schadensersatz wegen Pflichtverletzung S. 489-494

„… Hinblick auf die in Aussicht genommene rechtsgeschäftliche Beziehung Einwirkungsmöglichkeiten auf seine …”

§ 7 Der Grundsatz der Formfreiheit und seine Einschränkungen S. 55-61

„… die Auffassung verbreitet, dass Rechtsgeschäfte bei bewusster Au- ßerachtlassung der gesetzlich …”

§ 18 Die Aufrechnung S. 149-155

„… durch Rechtsgeschäft, JZ 1971, 118; Grunsky, Die Rückwirkung der Aufrechnung – BGHZ 27, 123, JuS 1963 …”

1. Abschnitt. Grundlagen S. 161-207

„… ; Lobinger, Die Grenzen rechtsgeschäftlicher Leistungspflichten, 2004; Löhnig, Die Voraussetzungen des …”

2. Abschnitt. Der Anspruch auf Schadensersatz S. 207-265

„… Kreditinstitut in der Praxis kaum einmal gelingen.330 Bei Rechtsgeschäften, an denen kein Verbraucher beteiligt …”

§ 9 Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis S. 67-77

„… »Minderung« aus c. i. c.?, JZ 2008, 714; Lieb, Culpa in contrahendo und rechtsgeschäftliche …”

§ 51 Der Vertrag zugunsten Dritter S. 433-444

„… dinglichen Rechtsgeschäfts neben der dinglichen Einigung einen äußeren Vollzugsakt (Eintragung im Grundbuch …”

§ 50 Die Mitverantwortlichkeit des Geschädigten S. 420-433

„… rechtsgeschäftlichen und gesetzlichen Schadensersatzansprüche anwendbar. Dies gilt auch dann, wenn der …”

Sachverzeichnis S. 513-525

„… Rechtsbindungswille § 5 Rn. 6f. Rechtsfolgenverweisung § 40 Rn. 19, 32; § 50 Rn. 23 Rechtsgeschäft, einseitiges § 5 Rn …”

4. Abschnitt. Die sonstigen Fälle der Leistungsstörung S. 286-309

„… Schuldrecht kennt verschiedene Tatbestände, die zur rechtsgeschäftlichen Auflösung von Schuldverhältnissen …”

doi.org/10.15358/9783800663835

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Schuldrecht Allgemeiner Teil

Reihe: Academia Iuris

Band 2022 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 5 Begründung durch Rechtsgeschäft (insbesondere Vertrag) S. 41-51

„… BGB-Gesetzgebers sind zwei Entstehungs-gründe von Schuldverhältnissen zu unterscheiden: das Rechtsgeschäft …” „… gewisse Nähe zu den rechtsgeschäftlichen Schuldverhältnissen ergibt sich außer-dem daraus, dass die …” „… Schuldverhältnissen.§ 5 Begründung durch Rechtsgeschäft (insbesondere Vertrag)I. Allgemeines2Nach § 311 I ist zur …”

§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB S. 127-137

„… § 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB127§ 16 Gestaltung …” „… rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGBI. Einführung1Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) nehmen im modernen …” „… Vgl. Leuschner AcP 207 (2007), 491 (505).§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch …”

§ 53 Der Austausch des Schuldners S. 487-494

„… , selbstwenn das übernommene Rechtsgeschäft einer Form bedarf. Sie kann ausdrücklichoder konkludent erklärt …” „… , ist danach zu unterscheiden, aus welchemRechtsgeschäft Gegenrechte abgeleitet werden sollen.Der neue …” „… kön-nen Schuldübernahme und Verpflichtungsgeschäft allerdings als einheitliches Rechts-geschäft iSd § 139 …”

§ 4 Der Grundsatz von Treu und Glauben S. 30-41

„… Auslegung von Willenserklärungen im Rahmen von Verträgen undsonstigen Rechtsgeschäften.177 Ziel ist die …” „… Rechtsgeschäft ist nurdann nach § 138 I nichtig, wenn es gegen die Mindeststandards verstößt, die im Ver-kehr …” „… zwischen „Jedermann“ zu beachten sind.182 Ist das Rechtsgeschäft hiernach wirk-177 Zum Anwendungsbereich …”

§ 52 Der Austausch des Gläubigers S. 464-487

„… . HäufigsterFall ist die rechtsgeschäftliche Übertragung einer Forderung auf einen Dritten (Abtre-tung). Dieser …” „… begründet werden, dass der Inhaber desRechts einen Dritten durch Rechtsgeschäft zur Prozessführung …” „… Forderung ist.Auf den Abtretungsvertrag finden die allgemeinen Vorschriften über Rechtsgeschäfte(§§ 104ff …”

§ 17 Erfüllung S. 137-149

„… für den Gläubiger ermächtigt ist. Eine solche sog. Empfangs-ermächtigung 5 kann rechtsgeschäftlich …” „… Quittung ist eine Wissenserklärung ohne rechtsgeschäftlichen Charakter. DerGläubiger bekundet lediglich die …” „… rechtsgeschäftliche Einigung darüber, dass die erbrachteLeistung die Erfüllung bewirken soll.25 Die Einigung über die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVIII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41§ 5 Begründung durch Rechtsgeschäft (insbesondere Vertrag …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41§ 5 Begründung durch Rechtsgeschäft (insbesondere Vertrag …”

§ 1 Das Schuldverhältnis S. 1-15

„… gebrachtwerden. Es gibt vielmehr zwei Grundtatbestände: das Rechtsgeschäft, insbesondereden Vertrag (§ 311 I BGB …” „… rechtsgeschäftlichen und den rechtsgeschäftsähnlichen Schuldver-hältnissen zielen die Schutzpflichten nach § 241 II …” „… rechtsgeschäftliche Begründung eines Schuldverhält-nisses grundsätzlich einen Vertrag. Die Vorschrift betrifft die …”

§ 8 Vorvertragliche Schuldverhältnisse S. 61-67

„… Vertrages, son-dern allein das Vermögen. Dem ist jedoch entgegenzuhalten, dass die rechtsgeschäft-liche …” „… ; Lieb, Culpa in contrahendound rechtsgeschäftliche Entscheidungsfreiheit, FS Medicus, 1999, 337; S …”

§ 15 Verknüpfung von Leistungspflichten S. 118-127

„… Lebensverhältnis ausreicht.177 Erfasst werden damit auchAnsprüche aus verschiedenen Rechtsgeschäften, die in einem …” „… rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB127§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGBI …”

§ 41 Grundlagen des Verbraucherschutzrechts S. 333-351

„… enthält § 13 eine Legaldefinition. Verbraucher ist danach jede natür-liche Person, die ein Rechtsgeschäft …” „… auf den objek-tiven Zweck des Rechtsgeschäfts ab (® SchuldR BT § 14 Rn. 2ff.).88Nach der …” „… Rechtsprechung des BGH folgt aus der negativen Formulierung des § 13(„weder ... noch“), dass rechtsgeschäftliches …”

§ 39 Aufhebungsvertrag und Kündigung von Dauerschuldverhältnissen S. 313-319

„… , die zur rechtsgeschäftlichen Auf-lösung von Schuldverhältnissen (insbesondere Verträgen) führen können …” „… . Kündigung von Dauerschuldverhältnissen1. Problemstellung3 Rechtsstreitigkeiten über die rechtsgeschäftliche …”

§ 13 Typische Gegenstände der Leistungspflicht S. 98-113

„… entfallen.142b) Entstehungsgründe38Der Anspruch auf Zahlung von Zinsen kann durch Rechtsgeschäft oder Gesetz …” „… be-gründet werden (vgl. § 246). Typisches Beispiel für die rechtsgeschäftliche Begrün-dung ist der …” „… Voraussetzungen des jeweiligen Anspruchs, sondern setzen voraus,dass dieser durch Rechtsgeschäft oder Gesetz …”

§ 10 Gesetzliche Schuldverhältnisse S. 77-81

„… Sinne zu verstehen. Erfasst wirdjede Tätigkeit, unabhängig davon, ob sie rechtsgeschäftlicher oder …”

§ 19 Sonstige Fälle des Erlöschens der Leistungspflicht S. 155-161

„… ; Fenge, Zulässigkeit und Grenzen des Ausschlusses derAufrechnung durch Rechtsgeschäft, JZ 1971, 118 …”

§ 7 Der Grundsatz der Formfreiheit und seine Einschränkungen S. 56-61

„… Rn. 26f.).In der Literatur ist dagegen die Auffassung verbreitet, dass Rechtsgeschäfte bei bewusster …”

§ 14 Der Inhalt einzelner Leistungspflichten S. 113-118

„… jeweiligen Anspruchs, sondern setzen voraus,dass dieser durch Rechtsgeschäft oder Gesetz entstanden …”

A. Schadensersatz wegen Pflichtverletzung S. 509-514

„… Teil dem anderen Teil im Hinblick auf die in Aus-sicht genommene rechtsgeschäftliche Beziehung …”

§ 18 Die Aufrechnung S. 149-155

„… derAufrechnung durch Rechtsgeschäft, JZ 1971, 118; Grunsky, Die Rückwirkung der Aufrechnung –BGHZ 27, 123, JuS …”

§ 3 Die Vertragsfreiheit und ihre Grenzen S. 24-30

„… bestimmt, dass zur rechtsgeschäftlichen Begrün-dung oder Änderung eines Schuldverhältnisses ein Vertrag …”

2. Abschnitt. Der Anspruch auf Schadensersatz S. 208-266

„… spricht daher auch von einer rechtsgeschäfts-ähnlichen Handlung. Die Mahnung verschafft dem Gläubiger …” „… in der Praxiskaum einmal gelingen.337Bei Rechtsgeschäften, an denen kein Verbraucher beteiligt ist …”

§ 2 Die Rechtsquellen des Schuldrechts S. 15-24

„… – Rechtsgeschäft – Vertrag, JURA 2003, 819; Gernhuber, Das Schuldverhältnis,1989; Grigoleit, Leistungspflichten und …”

§ 9 Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis S. 67-77

„… rechtsgeschäftliche Entscheidungsfreiheit, FS Medicus, 1999, 337; S. Lorenz, Vertragsaufhebungwegen culpa in …”

§ 51 Der Vertrag zugunsten Dritter S. 453-464

„… Wirksamkeit einesdinglichen Rechtsgeschäfts neben der dinglichen Einigung einen äußeren Vollzugsakt(Eintragung …”

1. Abschnitt. Grundlagen S. 161-208

„… ; Lo-binger, Die Grenzen rechtsgeschäftlicher Leistungspflichten, 2004; Löhnig, Die Voraussetzungen …”

§ 50 Die Mitverantwortlichkeit des Geschädigten S. 438-453

„… Sonderregelung eingreift, ist § 254 auf alle rechtsgeschäftlichen und ge-setzlichen Schadensersatzansprüche …”

Sachverzeichnis S. 535-547

„… Rn. 6f.Rechtsfolgenverweisung § 40 Rn. 19, 32; § 50Rn. 23Rechtsgeschäft, einseitiges § 5 Rn. 3 …”

4. Abschnitt. Die sonstigen Fälle der Leistungsstörung S. 288-313

„… verschiedene Tatbestände, die zur rechtsgeschäftlichen Auf-lösung von Schuldverhältnissen (insbesondere …”

doi.org/10.15358/9783800668755

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