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Finanzwissenschaft

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Reihe: Vahlens Handbücher der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Band 2012 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

C. Finanzpolitische Instrumente der Umweltpolitik S. 521-534

„… Einnahmeart zusammen: die finanzwissenschaftliche Einordnung der Umweltabgabe und die Rolle der „Sonderabgabe …” „… , Sonderabgabe oder anderweitig zu klassifizieren ist. Diese Frage ist aus umweltökonomischer Sicht weniger …” „… „Sonderabgaben“ erheben, wenn sie für bestimmte Finanzierungs- oder Lenkungszwecke vorgesehen sind. Allerdings …”

E. Zur Bestimmung der Einnahmenstruktur S. 206-210

„… Bundesverfassungsgericht entwickelte Rechtsform der „Sonderabgabe“ einnehmen. Gegen diese Zweckbindung und die damit oft …”

Glossar finanzwissenschaftlicher Ausdrücke S. 537-558

„… abweichenden Soll-Ertrag an. Sonderabgabe Bei der Sonderabgabe handelt es sich um eine im deutschen …”

Sachwortverzeichnis S. 562-576

„… , 298, 405, 457, 487, 540 Solidarpakt 177, 240 f. Sollertragsteuer 540 Sonderabgabe 189, 517, 540 …”

doi.org/10.15358/9783800645480

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Besonderes Verwaltungsrecht

Reihe: Großes Lehrbuch

Band 2023 C.H.BECK, München

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D. Instrumente und Charakteristika des Umweltrechts S. 846-884

„… teilweise über Sonderabgaben finanziert werden.268 Nicht auf Zurechnung eingetretener Folgen, aber auf eine …” „… Sonderabgaben zu unterteilen, die alle zur Verfolgung ökologischer Ziele eingesetzt werden können, aber …” „… , Einführung, Rn. 33. 268 Ein – allerdings nicht über Sonderabgaben finanziertes – Beispiel bildet der …”

F. Öffentliche Straße, öffentlicher Raum, öffentliche Einrichtung S. 1013-1015

„… 143, 145 – Kompetenz 5 143 – Sonderabgaben 5 143, 145 – Steuern 5 143, 144 – Verhaltenslenkung 5 142 …”

E. Kostenersatz im Gefahrenabwehrrecht S. 292-306

„… Sonderabgabe – bestätigt. Die Fluggastkontrolle begünstige in spezieller und individualisierbarer Weise die …” „… auf die Erhebung von Sonderab-gaben bei einer homogenen Gruppe mit besonderer Nähe zu dem Abgabenzweck …” „… . 2654 Überblick zu Sonderabgaben bei Schoch Jura 2010, 197 ff.; Jäkel Jura 2017, 630 ff. 2655 BayVGH …”

E. Das Recht des Natur- und Artenschutzes sowie der Landschaftspflege S. 884-891

„… : Koch/Hofmann/Reese, HdB UmwR, § 7 Rn. 56. 441 Zur Qualifizierung der Ersatzzahlungspflicht als Sonderabgabe BVerwGE …”

B. Verfassungsrechtliche Maßgaben und Anforderungen S. 691-719

„… Ausgleichsabgaben, etwa im Rah-men einer Marktordnung, sowie wirtschaftslenkende Sonderabgaben.41 Nicht dem Recht …” „… Fall wie bei der Heranziehung von Berufsgruppen zu einer zulässigen Sonderabgabe.208 Die Freiheit der …” „… , 1317: Sonderabgabe der Weinwirtschaft an Stabilisierungsfonds zulässig; E 136, 194 = NVwZ 2014, 1306 …”

Sachverzeichnis S. 1015-1044

„… 143, 145 – Gebühren 5 143, 145 – Kompetenz 5 143 – Sonderabgaben 5 143, 145 – Steuern 5 143, 144 …” „… . Sicherheitsarchitektur 1 14 ff. Sicherheitsgewerbe, privates 1 132 ff. Single Digital Gateway 2 19, 87a Sonderabgaben 5 …”

C. Prinzipien des Umweltrechts S. 836-846

„… weiteren Voraussetzungen als Kollektiv in Anspruch neh-men,92 z. B. im Wege von Sonderabgaben. Wenn der …”

D. Wirtschafts- und Währungspolitik S. 732-747

„… Interven-tionen, Beihilfen oder andere Anreize (zum Beispiel Einspeisevergütungen, Sonderabga-ben) zu fördern. Die …”

F. Bauordnungsrecht S. 639-679

„… Stellplatzablösung ist „eine Sonderabgabe, „mit der die Vorteile bei dem Bauherrn abgeschöpft werden, der durch die …”

doi.org/10.17104/9783406805745

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Umweltrecht

Reihe: Großes Lehrbuch

Band 2019 C.H.BECK, München

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§ 5 Instrumente des Umweltrechts S. 208-544

„… ) Sonderabgaben ............................................................................. 413 aa) Arten von …” „… Sonderabgaben ...................................................... 413 bb) Verfassungsrechtliche …” „… Zulässigkeitsanforderungen .................... 414 cc) Einzelne umweltschutzrelevante Sonderabgaben …”

§ 4 Grundprinzipien des Umweltrechts S. 170-207

„… , Umweltabgaben als Rechtsproblem, 1986; ders., Sonderabgaben und Bundesverwaltungsgericht, DVBl. 1987, 925 ff …”

§ 18 Umweltenergierecht S. 1589-1675

§ 14 Gewässerschutzrecht S. 1206-1304

„… , Verleihungsgebühr, Sonderabgabe und Steuer, DVBl. 1987, 774 ff.; Poncelet, Der wasserrechtliche Anlagenbegriff …”

§ 12 Naturschutzrecht (mit Forstrecht und Umweltagrarrecht) S. 983-1114

„… ., Europäisches Umweltrecht, 2011; ders., Sonderabgaben und Bundesverwaltungsgericht, DVBl. 1987, 925 ff.; ders …”

§ 21 Kreislaufwirtschaftsrecht S. 1804-1936

§ 13 Bodenschutzrecht S. 1115-1205

§ 20 Gentechnikrecht S. 1757-1803

Sachverzeichnis S. 1937-1984

§ 1 Umweltschutz und Umweltrecht S. 1-72

§ 19 Stoffrecht S. 1676-1756

§ 11 Umweltschutz im Raum (mit Raumordnungsrecht, Bauleitplanungsrecht, Fachplanungsrecht, Bergrecht) S. 869-982

„… ; Messerschmidt, Sonderabgaben und Bundesverwaltungsgericht, DVBl. 1987, 925 ff.; Mitschang, Die neuen Eingriffs …”

doi.org/10.17104/9783406747175

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WiSt - Wirtschaftswissenschaftliches Studium

Alle Ausgaben: WiSt - Wirtschaftswissenschaftliches Studium

WIST Jahrgang 37 (2008) Heft 2 ISSN Online: 0340-1650 C.H.BECK, München

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Klaus W. Zimmermann, Tobias Thomas Internalisierung externer Kosten durch Steuern und Verhandlungen: Eine Nachlese S. 82-88

„… also bei einer Sonderabgabe den Steuerkosten im privatenSektor ein gleich hoher Nutzen in Form der …” „… Pigou-Steuer, die nicht alsSonderabgabe konzipiert ist, dann nicht angewandt werdensollte, wenn die externen …” „… Begünstigte der Steuerausgaben weitauseinanderfallen und eine gruppennützige Verwendung a`la Sonderabgabe …”

doi.org/10.15358/0340-1650-2008-2

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Öffentliches Recht in Baden-Württemberg

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Reihe: Landesrecht Baden Württemberg

Band 2020 C.H.BECK, München

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H. Kommunales Haushalts- und Finanzrecht S. 86-95

„… Finanzrecht 89 Sonderabgaben sind Abgaben, die sich nicht als Steuer, Gebühr oder Beitrag einordnen lassen …” „… (also: weder Gebühr noch Beitrag) einstufen lassen. Sonderabgaben sind nur in engen Grenzen zulässig.248 …” „… §§ 1 f. KAG sehen keine kommunalen Sonderabgaben vor. IV. Örtliche Steuern Einige …”

Sachverzeichnis S. 381-390

„… Sicherstellung 2 308 ff., 315a, 396, 399b Sistierung 2 289 Sonderabgaben 1 477 spezialgesetzliche …” „… . – Hundesteuer 1 478 ff. – Leistungsfähigkeit 1 483 ff., 492 – Sonderabgaben 1 477 – Spielgerätesteuer 1 490 …”

doi.org/10.17104/9783406760549

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Umweltrecht

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Reihe: JuS-Schriftenreihe Studium

Band 98 2018 C.H.BECK, München

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§ 4 Strukturen, Prinzipien und Instrumente des Umweltrechts S. 87-166

„… ,133 vorab (zB im Wege von Sonderabgaben; Rn. 109 ff.) in einen Umweltfonds einzahlen lässt, aus dem …”

Sachverzeichnis S. 501-508

„… Seveso-III-Richtlinie 7 8, 25, 71, 114, 117 Sicherung und Bewirtschaftung der Gewässer 8 19 soft law 1 30 Sonderabgabe 4 …”

§ 6 Klimaschutz- und Umweltenergierecht S. 197-254

§ 8 Gewässerschutzrecht S. 318-360

„… BVerfG eine zulässige Sonderabgabe dar.51 Die Funktionsfähigkeit der Abwasserabgabe als Lenkungsabgabe …”

doi.org/10.17104/9783406731167

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Öffentliches Recht in Baden-Württemberg

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Reihe: Landesrecht Baden Württemberg

Band 2022 C.H.BECK, München

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H. Kommunales Haushalts- und Finanzrecht S. 95-105

„… , Kurbeitrag [sog. Kurtaxe]274). Hier gilt ebenfalls das Kostendeckungsprin-zip. Sonderabgaben sind Abgaben …” „… ) einstufen lassen. Sonderabgaben sind nur in engen Grenzen zuläs-sig.275 §§ 1 f. KAG sehen keine kommunalen …” „… Sonderabgaben vor. IV. Örtliche Steuern Einige Gemeindesteuern sind explizit gesetzlich benannt, so die …”

Sachverzeichnis S. 425-434

„… . Selbstverwaltungsrecht, kommunales 1 47, 101 Sicherstellung 2 381 ff., 391, 499, 504 Sistierung 2 355 Sonderabgaben 1 477 …” „… ff. – Leistungsfähigkeit 1 483 ff., 492 – Sonderabgaben 1 477 – Spielgerätesteuer 1 490, 495 …”

doi.org/10.17104/9783406792625

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Kommunalrecht

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2020 C.H.BECK, München

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§ 12. Gemeindewirtschaft S. 156-227

„… “75. 34bAls besondere Abgabenform sind die Sonderabgaben zu erwähnen. Ihr wesentliches Merkmal ist …” „… unverkennbare Gemeinsamkeit zur Steuer aufweist.76 Ein weiteres Wesensmerkmal der Sonderabgabe ist, dass sie auf …” „… einem Gebiet erhoben wird, das nicht auf die Abgabenerhebung bezogen ist. So entsteht die Sonderabgabe …”

Sachverzeichnis S. 315-320

„… 44 Siedlungsgemeinschaft 2 3 Siegelrecht 5 11 Sitzungszwang 11 156 Sonderabgaben 12 34a …”

doi.org/10.17104/9783406746956

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Kommunalrecht

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2023 C.H.BECK, München

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§ 12. Gemeindewirtschaft S. 164-237

„… die „Luftsteuer“.8034b Eine besondere Abgabenform sind die Sonderabgaben. Ihr wesentliches Merkmal …” „… Sonderabgabe ist, dass sie aufeinem Gebiet erhoben wird, das nicht auf die Abgabenerhebung bezogen ist. So …” „… ent-steht die Sonderabgabe nicht aus eigener Abgabenkompetenz, sondern aufgrund derKompetenz zur Regelung …”

Sachverzeichnis S. 327-332

„… 11 156Sonderabgaben 12 34aSonderinteresse 11 165Sonderopfer 10 81Sowjetische Besatzungszone 2 38 …”

doi.org/10.17104/9783406798894

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Umweltschutzrecht

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2020 C.H.BECK, München

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Sachverzeichnis S. 569-578

„… , Abfallwirtschaftsplanung 15 60ff. Abgaben 3 23, 4 84ff., 14 93ff., 15 72 ff. – Arten 4 87ff. – Sonderabgabe 4 88 f., 11 32 …” „… 102 ff., 15 12 Seveso-Richtlinien 8 57 Soft law 6 13 Solidarität, zwischenstaatliche 6 24 Sonderabgabe …”

§ 4 Instrumente des Umweltrechts S. 80-154

„… , Gebühren, Beiträgen, Sonderabgaben und u. U. Verleihungsabgaben (einführend in die Abgabenarten …” „… sind insbesondere Sonderabgaben problematisch (s. dazu Kloepfer, Verfassungsrecht, Bd. I, 2011, § 26 Rn …” „… Zulässigkeit des Fortbestands einer Sonderabgabe. V. Instrumente indirekter Verhaltenssteuerung 119 88 89 c …”

§ 11 Umweltenergierecht S. 318-350

„… Vorschriften eine Sonderabgabe (zu Abgaben als Instrumenten des Umweltschutzes s. o. § 4 Rn. 84 ff.) im Sinne …” „… .). Dies wurde mit der Feststellung verbunden, die Umlage sei keine Sonderabgabe mit Finanzierungsfunktion …” „… 2014, 1180ff. – EEG-Umlage keine Sonderabgabe, sondern Preisregelung. 350 § 11 Umweltenergierecht …”

§ 12 Naturschutz- und Landschaftspflegerecht S. 351-394

„… Rechtsprechung sieht insoweit die Anforderungen für eine Sonderabgabe (s. allgemein o. § 4 Rn. 89) als gegeben an …”

§ 3 Grundprinzipien des Umweltrechts S. 58-79

„… -) Sonderabgaben (s. u. § 4 Rn. 89) hat der Gesetzgeber dementsprechend versucht, öffentliche …”

§ 15 Kreislaufwirtschaftsrecht S. 479-513

„… Sonderabgabe der Abfallexporteure (Abfallverbringungsabgabe) erhoben zahlreiche Stimmen von Anfang an …”

doi.org/10.17104/9783406761911

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Die Reconquista

Reihe: Beck'sche Reihe

Band 2876 2019 C.H.BECK, München

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Im Zeichen des Halbmonds S. 95-96

„… untergeordneter Status drückte sich nicht nur in Sonderabgaben und geringeren Rechten, sondern verschiedentlich …”

Seitenwechsel und Verträge S. 90-95

„… untergeordneter Status drückte sich nicht nur in Sonderabgaben und geringeren Rechten, sondern verschiedentlich …”

doi.org/10.17104/9783406740084

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Umweltschutzrecht

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2018 C.H.BECK, München

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Sachverzeichnis S. 531-566

„… 31f. Sachverzeichnis 537 – landwirtschaftliche Nutzung 12 15, 24 – Sonderabgabe 12 29 …” „… – Europarecht 11 29 – Förderung 1 18 f.; 10 1, 3, 9, 46; 11 16, 18, 29 ff. – Mindestpreis 11 30 – Sonderabgabe …” „… – Entschädigungspflichtigkeit 12 46 – „Natura 2000“ 12 50ff. – Verfahren 12 46 – Sonderabgabe 12 29 – Tierschutz 1 37; 2 12; 12 …”

§ 4 Instrumente des Umweltrechts S. 81-153

„… Form von Steuern, Gebühren, Beiträgen, Sonderabgaben und u. U. Verleihungsabgaben (einführend in die …” „… Prämisse sind insbesondere Sonderabgaben problematisch (s. dazu Kloepfer, Verfassungsrecht, Bd. I, 2011 …” „… Sonderabgabe. c) Europarechtliche Umweltabgaben Die oftmals globalen Umweltprobleme, wie etwa die …”

§ 11 Umweltenergierecht S. 307-332

„… Vorschriften eine Sonderabgabe (zu Abgaben als Instrumenten des Umweltschutzes s. o. § 4 Rn. 84 ff.) im Sinne …” „… Sonderabgaben s. aus jüngerer Zeit insbesondere BVerfGE 113, 128 ff. – Solidarfonds Abfallrückführung). Im …”

§ 12 Naturschutz- und Landschaftspflegerecht S. 333-369

„… Rechtsprechung (BVerwGE 74, 308, 309 ff.) sieht insoweit die Anforderungen für eine Sonderabgabe (s. allgemein o …” „… zulässige Sonderabgabe; BVerwG, NVwZ 1989, 555 f. – Rechtmäßigkeit einer Baumschutzverordnung; BVerwGE 84 …”

§ 3 Grundprinzipien des Umweltrechts S. 60-80

„… -) Sonderabgaben (s. u. § 4 Rn. 89) hat der 72 § 3 Grundprinzipien des Umweltrechts 23 24 Gesetzgeber …”

§ 17 Gentechnikrecht S. 506-530

„… Eigenschaft als Sonderabgabe allein oder überwiegend von den Verwendern von gentechnisch veränderten …”

§ 2 Umweltrecht und Verfassungsrecht S. 31-59

„… Umweltschutz durch Sonderabgaben und Steuern, 1996; Steiger, Mensch und Umwelt, Zur Frage der Einführung eines …”

§ 15 Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht S. 445-476

„… Sonderabgabe der Abfallexporteure (Abfallverbringungsabgabe) waren von Anfang an verfassungsrechtliche Bedenken …”

doi.org/10.17104/9783406731099

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WiSt - Wirtschaftswissenschaftliches Studium

Alle Ausgaben: WiSt - Wirtschaftswissenschaftliches Studium

WIST Jahrgang 46 (2017) Heft 10 ISSN Online: 0340-1650 C.H.BECK, München

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Stefan Winter, Alexander Dilger Sollten in Deutschland Studiengebühren erhoben werden? S. 38-39

„… Studiengebühren stellen dagegen faktisch eine weitere Steuer bzw. Sonderabgabe dar, obwohl die Steuer- und …”

doi.org/10.15358/0340-1650-2017-10

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Umweltrecht

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Reihe: JuS-Schriftenreihe Studium

Band 98 2019 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 4. Strukturen, Prinzipien und Instrumente des Umweltrechts S. 89-168

„… ,133 vorab (zB im Wege von Sonderabgaben; Rn. 133 ff.) in einen Umweltfonds einzahlen lässt, aus dem …”

Sachverzeichnis S. 511-518

„… soft law 1 30 Sonderabgabe 4 133 ff. 515Sachverzeichnis Staatsziel Umweltschutz 3 1 ff. – Adressaten 3 …”

§ 6. Klimaschutz- und Umweltenergierecht S. 203-262

„… Sonderabgabe iSd deutschen Finanzverfassungsrechts.238 Gegen eine unmittelbare Anwendbarkeit der …” „… abgelehnt240), ob sich die materiellen Kriterien, die für Sonderabgaben gelten, auf die …” „… Sonderabgabe abl. BGH NVwZ 2014, 1180 (1181 ff.); Gawel, DVBl. 2013, 409 (410 ff.); Kröger, ZUR 2013, 480 (481 …”

§ 8. Gewässerschutzrecht S. 327-369

„… der Rechtsprechung des BVerfG eine zulässige Sonderabgabe dar.51 Die Funktionsfähigkeit der …”

§ 10. Naturschutzrecht S. 395-464

„… . Die Rechtsprechung hat diese Abgabe bislang finanzverfassungsrechtlich als Sonderabgabe qualifiziert …”

doi.org/10.17104/9783406746994

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Umweltrecht

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Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2023 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 4. Strukturen, Prinzipien und Instrumente des Umweltrechts S. 85-162

„… , den sie hieraus ziehen,126 vorab (zB imWege von Sonderabgaben; ®Rn. 133ff.) in einen Umweltfonds …”

Sachverzeichnis S. 497-506

„… . Photovoltaik-Anlagen)Sonderabgabe 4 32, 133ff.Staatsziel Umweltschutz 3 1ff., 18, 37, 42; 4 38;6 148f., 151f.,– Adressaten 3 11ff …”

§ 6. Klimaschutz- und Umweltenergierecht (Kahl/Gärditz/Lorenzen) S. 193-262

„… , handelt es sich nach dem BVerfG nicht um eineSteuer, sondern um eine Sonderabgabe. Die Befugnis zur …” „… mengenmäßigen Begrenzung der Emissionsberechtigungen, dieden mittels Sonderabgabe abschöpfbaren Sondervorteil …”

§ 8. Gewässerschutzrecht S. 324-364

„… Abwasserabgabestellt nach hM gemessen an der Rechtsprechung des BVerfG eine zulässige Sonder-abgabe dar.46 Die …”

§ 11. Kreislaufwirtschaftsrecht S. 456-497

„… dem EWKFondsG132 eine parafiskalische Sonderabgabe auf Einwegkunststoff ein-geführt.2. Arten der …”

§ 10. Naturschutzrecht S. 389-456

„… bislang finanzverfassungsrechtlich als Sonderabgabe qualifiziert und gemessenan den dafür geltenden …”

doi.org/10.17104/9783406804496

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