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Seite 3

Die Unvereinigten Staaten

2024 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

6. Aufstieg zur Dominanten Regierungsgewalt: Der Präsident S. 139-165

doi.org/10.17104/9783406833410

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Staatsrecht I

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Reihe: Academia Iuris

Band 2021 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 6 Der Bundestag S. 67-102

„… kann der Präsident die Sitzung unterbrechen und die Anwesenheit durch namentliche Abstimmung (§ 45 IV 2 …” „… / politik/bundestag-diese-abgeordneten-fehlen-e291979/. § 6 Der Bundestag 82 II. Organisation und Arbeitsweise des Bundestages 1. Präsident …” „… , Präsidium, Ältestenrat a) Bundestagspräsident (Art. 40 GG) 57 Der Präsident vertritt den Deutschen Bundestag …”

§ 9 Der Bundespräsident S. 138-155

„… weiteres mit dem Demokratieprinzip vereinbar; wird die Präsidentin oder der Präsident –wie etwa in der …” „… des Leiters wird vom Präsidenten bzw. der Präsidentin des Bundestags wahrgenommen. Aus der primär …” „… Pflichten des Präsidenten, sondern setzen diese voraus. Der Versuch, hieraus die Notwendigkeit eines …”

Sachverzeichnis S. 325-338

„… . 16 ff. – Präsident § 17 Rn. 8 – Präsidentenanklage § 9 Rn. 26; § 17 Rn. 15; § 20 Rn. 32 f …” „… – Organstreitverfahren § 18 Rn. 8 – Parteiverbot, Antrag auf § 5 Rn. 49, 53, 60 – Präsident § 7 Rn. 3, 11 f.; § 17 Rn. 8 …” „… – Präsident s. Bundestagspräsident – Präsidium § 6 Rn. 61, 135 – Redezeitbegrenzungen § 6 Rn. 120 …”

§ 5 Die politischen Parteien S. 46-67

„… des dem Rechnungsjahr folgenden Jahres beim Präsidenten des Deutschen Bundestages eingereicht werden …” „… Präsidenten des Deutschen Bundestages detailliert regelt. Dieser darf staatliche Mittel für eine Partei nach …” „… 31.12.1999 einen Rechenschaftsbericht vorgelegt; dieser war vom Präsidenten des Deutschen Bundestages …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… an der Universität Osnabrück Präsident des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs a. D. Dr. Ann-Katrin …” „… . Präsident, Präsidium, Ältestenrat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82 …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 152 4. Präsidentenanklage (Art. 61 GG …”

§ 7 Der Bundesrat S. 102-122

„… des Bundesrates fehlte.12 12 Der Bundesrat wählt jährlich einen neuen Präsidenten (Art. 52 I GG). Nach …” „… Mitgliedstaaten und den Präsidenten von Kommission und Europäischem Rat besteht (Art. 15 II 1 EUV). Der …”

§ 16 Der Rechtsschutz durch unabhängige Gerichte S. 232-241

„… R vom Präsidenten des Gerichts geantwortet, er (R) sei »im Interesse der Rechtspflege und des …”

§ 17 Das Bundesverfassungsgericht S. 241-249

„… wird hierdurch die protokollarische Stellung des Präsidenten des BVerfG, der als oberster Repräsentant …” „… Präsidentenanklage (Art. 61 GG) nachgebildet ist, beschließen (§ 105 II BVerfGG). III. Das BVerfG im …”

§ 4 Wahlen und Abstimmungen S. 21-46

„… Präsidenten der USA gewählt, obwohl er nicht die Mehrheit der insgesamt in allen US-Bundesstaaten abgegebenen …” „… den USA werden Präsident und Vizepräsident bis heute vom »Electoral College« gewählt, also von einem …”

§ 8 Die Bundesregierung S. 122-138

„… »präsidentielle« Regierungssystem ist ohne weiteres mit dem Demokratieprinzip vereinbar; wird die Präsidentin oder …” „… der Präsident –wie etwa in der Französischen Republik – direkt vom Volk gewählt, hat sie oder er sogar …” „… der ersten (Präsidentenvorschlag) noch auf der zweiten (Zwei- Wochen-Frist) Stufe des Verfahrens eine …”

§ 18 Verfassungsgerichtliche Verfahrensarten S. 249-277

„… Präsidenten des Deutschen Bundestages maß es keine Rechtserheblichkeit bei.16 17 Im Ausgangsfall steht die …”

§ 20 Institute zur Sicherung der Verfassung S. 287-303

„… »verfassungsfeindliche« Partei kandidiert.40 2. Präsidentenanklage und Richteranklage (Art. 61, 98 II GG) 32Das …” „… die Präsidentenanklage nach Art. 61 GG (® § 9 Rn. 61 f.), die vom Bundestag oder Bundesrat wegen …” „… zweckmäßigerweise zurücktreten. Gleichwohl ist die Präsidentenanklage nicht sinnlos, weil die Unabsetzbarkeit eines …”

doi.org/10.15358/9783800665518

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Staatsrecht I

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Reihe: Academia Iuris

Band 2022 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 6 Der Bundestag S. 72-108

„… der Präsident die Sit-zung unterbrechen und die Anwesenheit durch namentliche Abstimmung (§ 45 IV 2 …” „… und Arbeitsweise des Bundestages87II. Organisation und Arbeitsweise des Bundestages1. Präsident …” „… , Präsidium, Ältestenrata) Bundestagspräsident (Art. 40 GG)57Der Präsident vertritt den Deutschen Bundestag …”

§ 9 Der Bundespräsident S. 146-163

„… weiteres mit dem Demokratieprinzip vereinbar; wird die Präsi-dentin oder der Präsident –wie etwa in der …” „… besteht,handelt es sich um ein „präsidentielles“Regierungssystem. Das „präsidentielle“ Regie-rungssystem ist ohne …” „… Präsidenten, sondern setzen diese voraus. Der Versuch, hier-aus die Notwendigkeit eines materiellen …”

§ 8 Die Bundesregierung S. 128-146

„… weiteres mit dem Demokratieprinzip vereinbar; wird die Präsi-dentin oder der Präsident –wie etwa in der …” „… vom Bundes-präsidenten ernannt werden muss. Art. 63 III GG bestimmt zwar eine Frist, schreibtjedoch …” „… ist der Bundes-präsident verpflichtet, die Gewählte zu ernennen, während ihm bei einer nur mit …”

§ 7 Der Bundesrat S. 108-128

„… Zustimmung des Bundesrates fehlte.1212 Der Bundesrat wählt jährlich einen neuen Präsidenten (Art. 52 I GG …” „… Gefahr, dass der Bundes-präsident das Gesetz gleichwohl ausfertigt, wenn dieser sich der Rechtsauffassung …” „… Mitgliedstaaten und den Präsidenten von Kommission und Euro-päischem Rat besteht (Art. 15 II 1 EUV). Der …”

Sachverzeichnis S. 335-348

„… – Präsident § 7 Rn. 3, 11f.; § 17 Rn. 8– Präsidentenanklage § 20 Rn. 32– Staatsverträge s. dort– Stellungnahme …” „… – Plenum § 17 Rn. 10– und Politik § 17 Rn. 16ff.– Präsident § 17 Rn. 8– Präsidentenanklage § 9 Rn. 26; § 17 …” „… . dort– Parteiverbot, Antrag auf § 5 Rn. 53ff.– Plenum § 6 Rn. 64, 103; § 7 Rn. 40– Präsident s …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVII

„… Universität OsnabrückPräsident des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs a. D.Dr. Ann-Katrin …” „… . Präsident, Präsidium, Ältestenrat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87 …” „… . Präsidentenanklage (Art. 61 GG) und Amtszeitende . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 161IV. Zum Vergleich …”

§ 5 Die politischen Parteien S. 50-72

„… beim Präsidenten des Deutschen Bundestages eingereicht werden (§ 19a III1 PartG). Die Frist kann aus …” „… Präsidenten des Deutschen Bundestages detailliert regelt. Dieser darf staatlicheMittel für eine Partei nach …” „… 31.12.1999 einen Rechenschaftsbericht vorgelegt; dieser warvom Präsidenten des Deutschen Bundestages …”

§ 20 Institute zur Sicherung der Verfassung S. 298-313

„… Präsidenten-anklage nicht sinnlos, weil die Unabsetzbarkeit eines Amtswalters in einem parlamen-tarischen …” „… verfassungsändernde Mehrheit erforderlich. Das BVerfG kann den Bundes-präsidenten, sofern es die vorsätzliche …” „… . Präsidentenanklage und Richteranklage (Art. 61, 98 II GG)32 Das Grundgesetz enthält keine Möglichkeit, den für eine …”

§ 2 Das Grundgesetz als Verfassung Deutschlands S. 8-15

„… 1934 das Amt des Reichs-präsidenten.5Nach der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus …”

§ 16 Der Rechtsschutz durch unabhängige Gerichte S. 240-249

„… Gegenvorstellungen wird R vom Präsidenten des Gerichts geantwortet, er (R) sei „im Inter-esse der Rechtspflege und …”

§ 17 Das Bundesverfassungsgericht S. 249-257

„… selbstverständlich und typischsind.158Nicht berührt wird hierdurch die protokollarische Stellung des Präsidenten …” „… das Plenum die Einleitung einessolchen Verfahrens, das der Präsidentenanklage (Art. 61 GG …”

§ 4 Wahlen und Abstimmungen S. 24-50

„… So wurde etwa Donald Trump im Jahr 2016 zum Präsidenten der USA gewählt, obwohl er nicht dieMehrheit …” „… werden Präsident und Vizepräsident bis heute vom „Electoral College“ gewählt, also voneinem …”

§ 18 Verfassungsgerichtliche Verfahrensarten S. 257-287

„… Präsidenten des Deutschen Bundestages maß es keineRechtserheblichkeit bei.1817 Im Ausgangsfall steht die …” „… Bundes-präsident durch die Auflösung des Bundestages gegen Art. 68 (bzw. 38 I) GG verstoßen hat. Der …”

§ 21 Die auswärtigen Beziehungen S. 314-331

„… abgeschlossen ist, Ausfertigung und Verkündung des Gesetzes durch die Bundes-präsidentin aber noch ausstehen.35 …”

doi.org/10.15358/9783800669929

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Staatsrecht I

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Reihe: Academia Iuris

Band 2023 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 9 Der Bundespräsident S. 150-167

„… ; wird die Präsi-dentin oder der Präsident –wie etwa in der Französischen Republik – direkt vom …” „… Mitgliedern.Die Funktion der Leitung wird vom Präsidenten bzw. der Präsidentin des Bundestagswahrgenommen. Aus der …” „… „präsidentielles“Regierungssystem. Das „präsidentielle“ Regie-rungssystem ist ohne weiteres mit dem Demokratieprinzip vereinbar …”

§ 6 Der Bundestag S. 74-110

„… Präsident die Sit-zung unterbrechen und die Anwesenheit durch namentliche Abstimmung (§ 45 IV 2GO-BT iVm …” „… und Arbeitsweise des Bundestages89II. Organisation und Arbeitsweise des Bundestages1. Präsident …” „… , Präsidium, Ältestenrata) Bundestagspräsident (Art. 40 GG)57Der Präsident vertritt den Deutschen Bundestag …”

§ 8 Die Bundesregierung S. 131-150

Sachverzeichnis S. 341-354

„… – Präsident § 7 Rn. 3, 11f.; § 17 Rn. 8– Präsidentenanklage § 20 Rn. 32– Staatsverträge s. dort– Stellungnahme …” „… – Plenum § 17 Rn. 10– und Politik § 17 Rn. 16ff.– Präsident § 17 Rn. 8– Präsidentenanklage § 9 Rn. 26; § 17 …” „… . 53ff.– Plenum § 6 Rn. 64, 103; § 7 Rn. 40– Präsident s. Bundestagspräsident– Präsidium § 6 Rn. 61 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… – StaatsorganisationsrechtStaatsrecht IStaatsorganisationsrechtVonDr. Jörn IpsenProfessor an der Universität OsnabrückPräsident des …” „… . Präsident, Präsidium, Ältestenrat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 89 …” „… . Präsidentenanklage (Art. 61 GG) und Amtszeitende . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 165IV. Zum Vergleich …”

§ 5 Die politischen Parteien S. 51-74

„… des dem Rechnungsjahr folgen-den Jahres beim Präsidenten des Deutschen Bundestages eingereicht werden …” „… getreten, der das Prüfungsverfahren der Rechenschaftsberichte durchden Präsidenten des Deutschen …” „… Rechenschaftsbericht vorgelegt; dieser warvom Präsidenten des Deutschen Bundestages allerdings nicht als den …”

§ 20 Institute zur Sicherung der Verfassung S. 304-319

§ 7 Der Bundesrat S. 110-131

„… Präsidenten (Art. 52 I GG). Nach dem„Königsteiner Abkommen“ v. 30.8.195013 fällt die Wahl turnusmäßig auf die …” „… - undRegierungschefs der Mitgliedstaaten und den Präsidenten von Kommission und Euro-päischem Rat besteht (Art. 15 II 1 …”

§ 2 Das Grundgesetz als Verfassung Deutschlands S. 8-15

„… Hitler übernahm ab 1934 das Amt des Reichs-präsidenten.5Nach der Befreiung Deutschlands vom …”

§ 16 Der Rechtsschutz durch unabhängige Gerichte S. 244-253

„… anvertraut.Auf seine Gegenvorstellungen wird R vom Präsidenten des Gerichts geantwortet, er (R) sei „im …”

§ 17 Das Bundesverfassungsgericht S. 253-262

§ 4 Wahlen und Abstimmungen S. 26-51

„… wurde etwa Donald Trump im Jahr 2016 zum Präsidenten der USA gewählt, obwohl er nicht dieMehrheit der …” „… die Willensentscheidung derWahlmänner trat.24In den USA werden Präsident und Vizepräsident bis heute …”

§ 18 Verfassungsgerichtliche Verfahrensarten S. 262-293

„… Begründetheit der Anträge nur entschieden, dass der Bundes-präsident durch die Auflösung des Bundestages gegen …”

§ 21 Die auswärtigen Beziehungen S. 320-337

„… Körperschaf-ten abgeschlossen ist, Ausfertigung und Verkündung des Gesetzes durch die Bundes-präsidentin aber noch …”

doi.org/10.15358/9783800672158

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KI-Kompetenz: Für eine Zukunft in Wohlstand

2024 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

Vorwort von Dr. Ralf Wintergerst, CEO von Giesecke+Devrient und Präsident des Bitkom E.V S. 23-24

doi.org/10.15358/9783800675050

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Staatsorganisationsrecht

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Reihe: Academia Iuris

Band 2024 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 9 Der Bundespräsident S. 154-171

„… ; wird die Präsi-dentin oder der Präsident –wie etwa in der Französischen Republik – direkt vom …” „… einer Leitung und Mitgliedern.Die Funktion der Leitung wird vom Präsidenten bzw. der Präsidentin des …” „… Bundes-behörde, unterstützt. Das Bundespräsidialamt bereitet die Entscheidungen des Bundes-präsidenten vor …”

§ 6 Der Bundestag S. 76-114

„… Einvernehmen mit den Fraktionen kann der Präsident die Sit-zung unterbrechen und die Anwesenheit durch …” „… . Organisation und Arbeitsweise des Bundestages1. Präsident, Präsidium, Ältestenrata) Bundestagspräsident (Art …” „… . 40 GG)57 Der Präsident vertritt den Deutschen Bundestag (§ 7 I 1 GO-BT), dh in allen …”

§ 8 Die Bundesregierung S. 135-154

„… ; wird die Präsi-dentin oder der Präsident –wie etwa in der Französischen Republik – direkt vom …” „… , sodass der oder die Gewählte vom Bundes-präsidenten ernannt werden muss. Art. 63 III GG bestimmt zwar …” „… Stimmen errungen hat. In diesem Fall nämlich ist der Bundes-präsident verpflichtet, die Gewählte zu …”

§ 16 Der Rechtsschutz durch unabhängige Gerichte S. 249-258

„… Berichterstatter anvertraut.Auf seine Gegenvorstellungen wird R vom Präsidenten des Gerichts geantwortet, er (R …” „… Vorschriften. Der Präsident des BVerfG steht zudem protokol-larisch an fünfter Stelle hinter Bundespräsident …”

Sachverzeichnis S. 355-368

„… – Plenum § 17 Rn. 7– und Politik § 17 Rn. 14ff.– Präsident § 17 Rn. 12– Präsidentenanklage § 9 Rn. 26; § 17 …” „… § 18 Rn. 8– Parteiverbot, Antrag auf § 5 Rn. 49, 53, 60– Präsident § 7 Rn. 3, 11f.; § 17 Rn. 4 …” „… . 64, 103; § 7 Rn. 40– Präsident s. Bundestagspräsident– Präsidium § 6 Rn. 61, 135 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… IpsenProfessor an der Universität OsnabrückPräsident des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs a. D.Seit der 33 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 921. Präsident, Präsidium, Ältestenrat …” „… . Präsidentenanklage (Art. 61 GG) und Amtszeitende . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 169IV. Zum Vergleich …”

§ 5 Die politischen Parteien S. 53-76

„… des dem Rechnungsjahr folgen-den Jahres beim Präsidenten des Deutschen Bundestages eingereicht werden …” „… Prüfungsverfahren der Rechenschaftsberichte durchden Präsidenten des Deutschen Bundestages detailliert regelt …” „… warvom Präsidenten des Deutschen Bundestages allerdings nicht als den „Vorschriften des 5 …”

§ 21 Institute zur Sicherung der Verfassung S. 314-331

„… Bestrebungen323drohte, würde zweckmäßigerweise zurücktreten. Gleichwohl ist die Präsidenten-anklage nicht …” „… Bundes-präsidenten, sofern es die vorsätzliche Verletzung des Grundgesetzes für gegeben hält,seines Amtes für …” „… „verfassungs-feindliche“ Partei kandidiert.452. Präsidentenanklage und Richteranklage (Art. 61, 98 II GG)32 Das …”

§ 7 Der Bundesrat S. 114-135

„… neuen Präsidenten (Art. 52 I GG). Nach dem „Kö-nigsteiner Abkommen“ v. 30.8.195013 fällt die Wahl …” „… - undRegierungschefs der Mitgliedstaaten und den Präsidenten von Kommission und Euro-päischem Rat besteht (Art. 15 II 1 …”

§ 17 Das Bundesverfassungsgericht S. 258-267

„… Präsident des BVerfG steht zudem protokol-larisch an fünfter Stelle hinter Bundespräsident …” „… , das der Präsidentenanklage (Art. 61 GG) nachgebildet ist, be-schließen (§ 105 II BVerfGG).III. Das …” „… beeinträchtigt werden.Um dies zu verhindern, könnten etwa eine Ersatzwahl durch die Präsidentinnen derobersten …”

§ 4 Wahlen und Abstimmungen S. 26-53

„… wurde etwa Donald Trump im Jahr 2016 zum Präsidenten der USA gewählt, obwohl er nicht dieMehrheit der …” „… werden Präsident und Vizepräsident bis heute vom „Electoral College“ gewählt, also voneinem …”

§ 18 Verfassungsgerichtliche Verfahrensarten S. 267-297

„… entschieden, dass der Bundes-präsident durch die Auflösung des Bundestages gegen Art. 68 (bzw. 38 I) GG …”

doi.org/10.15358/9783800674336

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Geschichte der Welt: 1350-1750

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2014 C.H.BECK, München

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Autoren und Herausgeber S. 1008-1009

„… Professur für Amerikanische Geschichte an der Harvard University inne. 1988 war er Präsident der American …”

Wolfgang Reinhard 2. Das lateinische Europa S. 696-764

„… war Präsident der Royal Society. Die Univer sitäten waren in den Hintergrund getreten und sollten …”

Wolfgang Reinhard 3. Die neuen atlantischen Welten S. 765-832

„… waren allerdings anderen übergeordnet, weil sie wie die Vizekönige zugleich Präsidenten eines der zehn …”

doi.org/10.17104/9783406641138

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Deutsche Verfassungsgeschichte

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Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2024 C.H.BECK, München

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1. Kapitel. Die Weimarer Republik (1918–1933) S. 311-334

„… . Delbrück, Reichs-präsident u. Reichskanzler, in: DtVwG IV, 138ff.; G.-C. von Unruh, Stellung Preußens (o …” „… . SeinWaffenstillstandsange-bot an den amerikanischen Präsidenten Thomas Woodrow Wilson, der am 8.3.1918 inVierzehn Punkten die …” „… „Diktaturgewalt des Präsiden-ten“ zu sprechen. Die juristische Literatur und das Reichsgericht akzeptierten …”

1. Zeittafel S. 461-479

„… Reichs-präsidenten Hindenburg.1932–1933 Präsidialkabi-nett v. General Schleicher28.1.1933 Verordnung „zum Schutzvon …” „… ) Bundes-präsident1961 Gründung des ZDF durch Staats-vertrag der Länder der BRD; Entstehungeiner „dritten …”

3. Kapitel. Das deutsche Kaiserreich (1867/71–1918) S. 283-311

„… , der schon gut 20 Jahre zuvor als Präsident der Frankfurter National-versammlung die Kaiserdelegation …” „… Übrigenerwies er sich als flexibel. Im Herbst 1866 sinniert der damalige preußische Minister-präsident: „Man …” „… alle Reichskompetenzen zugleich wahr-nehmen musste. Unter seinem liberalen Präsidenten Rudolf v …”

4. Kapitel. Die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik (1949–1990) S. 374-461

„… „Kommission“ gewonnen, die unter einem Präsidenten dieFülle der für die Errichtung des gemeinsamen Marktes …” „… in Frankreich, kam es zu einemweitgehenden Stillstand der Entwicklung, da der französische Präsident …” „… bei den anderen Verfassungsorganen. Die Bundes-präsidenten Theodor Heuss (1949–1959), Heinrich Lübke …”

Sachverzeichnis S. 499-528

„… ; -präsident 31,13;31,16; 32,1; 32,12; 34,2; 34,13; 39,9; 40,11;– – der DDR 46,14; 46,32; -präsidenten …” „… “ 23,16; 26,1Prälaten 13,13; 13,14; 16,8; 17,10; 20,12; 24,7;-kollegien 16,8; -kurien 13,14Präsident …” „… ; -patriotismus 24,2; 24,23;26,1; 26,4; -polizeiordnung 19,18; -präsident37,14; 37,17; 38,3; 38,1; 38,3 …”

3. Kapitel. Die Teilung Deutschlands und die Entstehung der Nachfolgestaaten (1945–1949) S. 350-374

„… und die Beschränkungdes Präsidenten auf Repräsentationsaufgaben wurden als notwendig angesehen.2 …” „… Präsident sollte nichtmehr vom Volk und er sollte für eine kürzere Amtszeit gewählt werden; ihm mussteein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVIII

„… Präsident der Bayerischen Akademie der Wissenschaftenfortgeführt vonDr. Steffen SchlinkerProfessor an den …”

2. Kapitel. Auf dem Wege zum Nationalstaat (1848–1871) S. 256-283

„… Probleme zu lösen hatte.12 Stürmischen Beifall erhielt der neugewählte Präsident der Versammlung Heinrich …”

2. Kapitel. Der nationalsozialistische Führerstaat (1933–1945) S. 334-350

„… mit Hilfe des Präsi-dentensohnes Oskar von Hindenburg und des Staatssekretärs im Präsidialamt …”

doi.org/10.17104/9783406825972

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9/11

2011 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

Eine Neuauflage der «Imperialen Präsidentschaft» S. 131-172

„… «Imperialen Präsidentschaft» 154 folgreich zu begegnen – den Präsidenten und seinen für «national security …” „… in letzter Konsequenz dem Präsidenten zu, er darf zu Mitteln und Maßnahmen seiner Wahl greifen …” „… Position eines Präsidenten. Vielleicht hat manch anderer den Wunsch, mir zu erklären, warum er etwas sagt …”

Afghanistan und Irak S. 81-130

„… Trümmer des World Trade Center und des Pentagon brannten noch, hielt Präsident George W. Bush eine …” „… , things related and not.»2 Irak, Irak und immer wieder Irak. Wann immer der Präsident in den folgenden …” „… unablässig für einen Krieg gegen Saddam plädiert hatten. Am 17. September nahm der Präsident an einer …”

Vom Rechtsstaat zum Machtstaat S. 173-220

„… auf der Intensivstation einer Washingtoner Klinik. Also musste der Präsident sich persönlich …” „… Präsidenten bestimmter Hinweis, dass er die Überwachungen anfänglich nur genehmigt hatte, weil er vom Weißen …” „… verfassten Präambel zur Verlängerung der Inlandsüberwachung schrieb er dem Präsidenten das letzte und …”

Al-Qaida S. 47-80

„… Lagebesprechungen mit Präsident George W. Bush auf Al-Qaida zu sprechen gekommen, am 4. September, genau eine …” „… , Nationaler Sicherheitsberater von Präsident Jimmy Carter – hatte es auf eine Expansion im südlichen Asien …” „… einem Brief an Präsident Carter: «Jetzt können wir der Sowjetunion ihr Vietnam bereiten.»4 Das …”

Erbmassen S. 221-250

„… , schien der neue Präsident mit zwei «Executive Orders» das Erbe seines Vorgängers weitgehend zu tilgen …” „… wurden – und zwar unter Verweis auf das vermeintliche Sonderrecht des Präsidenten zur Wahrung von …” „… , hängt zweifellos mit den ungeschriebenen Gesetzen amerikanischer Politik zusammen. Ein Präsident, so die …”

Einleitung S. 7-16

„… amerikanische Präsidenten seit der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts wiederholt auf Vollmachten pochen, die …” „… . Vielmehr geht es darum, dass Präsidenten in der Außen- und Sicherheitspolitik, bei der Entscheidung über …” „… ein einprägsames Schlagwort: «Imperiale Präsidentschaft». Das Adjektiv wurde vom Schöpfer des …”

Dienstag, 11. September 2001 S. 17-46

„… das Pentagon noch immer als akut gefährdet, auch hatte ein mit den Reiseplänen des Präsidenten …” „… Hauses oder der Nationale Sicherheitsberater den kurzfristig verhinderten Präsidenten vertreten. So …” „… . Eine solche Order hätte Cheney auf keinen Fall geben dürfen, einzig und allein der Präsident ist laut …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… «Regimewechsel» im Irak? 99 Propagandakrieg 102 Kriegsgründe 119 Eine Neuaufl age der «Imperialen Präsidentschaft …”

Anmerkungen S. 251-264

„… Doctrine, S. 214. Eine Neuaufl age der «Imperialen Präsidentschaft» 1 George W. Bush, zit. n. Gellman …”

doi.org/10.17104/9783406612459

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Geschichte des Westens Band 4

2015 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

«Wir sind alle Amerikaner»: Von der Präsidentenwahl von 2000 zu den Terroranschlägen vom 11. September 2001 S. 189-205

„… Zeichen der Präsidentenwahl. Präsident Clinton hatte Grund, mit der wirtschaftlichen Bilanz seiner acht …” „… über den Hauptstreitpunkt, den künftigen Status von Jerusalem. Aus Sicht des Präsidenten war Arafat …” „… , George W. Bush, der älteste Sohn des früheren Präsidenten George H. W. Bush, als Sieger aus den …”

Signale an den Westen: Der Präsidentenwechsel in Iran und die Folgen S. 466-469

„… Präsident Mahmud Ahmadinedschad, der von 2005 bis 2013 weltliches Oberhaupt der Islamischen Republik war …” „… Islamischen Republik, Ayatollah Ali Khamenei, dem neuen Präsidenten demonstrative Rückendeckung gab, fand …” „… neue Präsident und sein Außenminister, der erfahrene Diplomat Dschawad Sarif, über Twitter allen Juden …”

Weltmacht ohne Widerpart: Die USA unter Clinton (I) S. 39-57

„… dennoch nicht feststellen. Daß der Präsident Anfang Mai 1992 nach schweren Rassenunruhen in Los Angeles …” „… fehlende Eignung für das Amt des Präsidenten vorwarfen. Ihren Tiefpunkt erreichte die republikanische …” „… Wahlkampfhelfern des Präsidenten, geprägten Slogan, Clinton und sein «running mate», der demokratische Senator …”

Aufbrüche, Anschläge, Affären: Die USA unter Clinton (II) S. 112-127

„… ) Bill Clinton war ein lernfähiger Politiker gewesen, bevor er Präsident wurde, und diese Eigenschaft …” „… USA unter ihrem 42. Präsidenten an die Devise, die Clinton schon am 26. Februar 1993, wenige Wochen …” „… der Präsident mit derselben Energie wie die Ausgestaltung der wirtschaftlichen und politischen …”

Die überforderte Weltmacht: Obamas Amerika S. 357-377

„… aller SicherheitObamas Amerika Von allen Herausforderungen, die den neuen amerikanischen Präsidenten …” „… zuvor hatte der Präsident der amerikanischen Notenbank, Ben Bernanke, eine Fortsetzung des «credit …” „… , unterzeichnete Präsident Obama den American Recovery and Reinvestment Act: ein Konjunkturprogramm in Höhe von …”

Putin auf Konfliktkurs: Ost-West-Konfrontation um die Ukraine S. 500-538

„… Ost-West-Konfrontation um die Ukraine Ende November 2013 schien es, als könne der russische Präsident Putin einen …” „… Präsident Viktor Janukowitsch und die Regierung des Ministerpräsidenten Mykola Asarow provozierten mit …” „… Zugangswege zum Parlament und forderten ultimativ den Rücktritt von Präsident und Regierung. Am 9. / 10 …”

Abgrenzung vom Westen: Das Rußland Boris Jelzins S. 100-112

„… Korruption geprägter Zeitabschnitt. Daß Präsident Boris Jelzin, der Sieger Das Rußland Boris Jelzins 101 der …” „… einstigen Afghanistan-Kämpfer General Alexander Ruzkoj, und mit dem Präsidenten des …” „… 1991 auf Jelzins Seite gestanden hatte. Im April 1992 sah sich der russische Präsident genötigt …”

Belgrad, Kiew, Moskau: Das Europa jenseits der Europäischen Union S. 292-311

„… ersten Wahlgang der vorgezogenen Präsidentschaftswahlen zum Präsidenten der Russischen Föderation gewählt …” „… beschuldigt und im Juli überstellt wurde. Der frühere serbische Präsident Slobodan Miloševic war bereits im …” „… Entwaffnung der UÇK übernahm auf Bitten von Präsident Boris Trajkovski im September 2001 eine von der NATO …”

Von Kabul nach Bagdad: Bushs «war on terror» und die Spaltung des Westens S. 205-232

„… aus Washington nicht eingingen, unterschrieb der Präsident am 2. Oktober den Kriegsplan «Operation …” „… der Fürsprache des russischen Präsidenten Putin auch Flugplätze der zentralasiatischen Republiken …” „… Terrornetzwerkes fl üchten, da Präsident Bush ohne Rücksprache mit dem Pentagon und dem State Department auf die …”

Enttäuschte Hoffnungen: Der «arabische Frühling» S. 441-466

„… aufgestaute Erbitterung über die Verhältnisse, in die der Präsident und seine Partei das Land 3. Das Ende …” „… Ben Jaafar den Präsidenten der Verfassunggebenden Versammlung stellte, und dem ebenfalls säkularen …” „… und dabei zahllose Menschen verletzten oder töteten. Am 11. Februar begab sich Präsident Mubarak mit …”

Multipolarität statt Machtmonopol: Die USA in der zweiten Amtszeit von George W. Bush S. 327-343

„… des Jahres 2004 hatte der engste politische Berater des Präsidenten, Karl Rove, Bush eine entschieden …” „… konservative Linie empfohlen, die ihm die Zustimmung der Evangelikalen einzubringen versprach. Der Präsident …” „… ihn, auf Kerry 48,27 Prozent. Bei den Wahlmännern und Wahlfrauen hatte der bis herige Präsident 286 …”

Die Globalisierung des Terrors: Der Westen im Krisenjahr 2014 S. 549-579

„… 28. Mai 2014 hielt Präsident Obama vor der Militärakademie der USA in West Point eine …” „… wollte der Präsident aber nicht mißverstanden wissen. Nicht für jedes politische Problem gebe es eine …” „… auf die Mühlen der Republikaner zu leiten, die dem Präsidenten seit langem vorwarfen, es fehle ihm an …”

Von Srebrenica nach Dayton: Die USA, Europa und die Beendigung des Bosnienkrieges S. 57-62

„… gehörte zum Vollzug eines Befehls, den der Präsident der Republika Srpska, Radovan Karadžic, schon am 8 …” „… Bosnien-Herzegowina zu beenden, worauf vor allem der neugewählte französische Präsident Jacques Chirac gedrängt …” „… hatte. Im August schickte Präsident Clinton seinen Sicherheitsberater Tony Lake und den Stellvertreter …”

Vorboten der großen Krise: «Altes» und «neues» Europa in der zweiten Hälfte der Nullerjahre S. 311-327

„… vermittelte der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy in seiner Eigenschaft als Präsident des …” „… auch innenpolitisch höchst umstrittene, von einer erstarkenden Opposition bedrängte Präsident …” „… Verhaltenskodex für Hedgefonds. Die G8-Staaten legten sich, einer Initiative von Präsident Bush folgend, auf ein …”

Intervention ohne Mandat: Der Kosovokrieg in der Kontroverse S. 173-189

„… stand das Jahr 2000 ganz im Zeichen der Präsidentenwahl. Präsident Clinton hatte Grund, mit der …” „… es nach dem Zurückweichen Miloševic’, des Präsidenten der Bundesrepublik Jugoslawien, vor dem …” „… verhandelbare politische Forderungen, die der jugoslawische Präsident aber ebenso zurückwies wie den Vorschlag …”

Freiheit versus Sicherheit: Der Westen vor neuen Herausforderungen S. 491-500

„… Zwängen. Als ernsteste Bedrohung machten sie unter Berufung auf Präsident Obamas Nationale …” „… Initiative zur Krisenlösung. Als Präsident Obama wenig später wegen der Haushaltskrise in den USA seine …” „… Regierungschefs. Ein vermutlich vom Weißen Haus inspirierter Bericht des «Wall Street Journal», wonach Präsident …”

Eine Blase zerplatzt: Vom Beginn der Weltfinanzkrise zur Wahl Barack Obamas S. 343-357

„… Dimensionen dieses Bankrotts lagen mithin offen zutage. «Herr Präsident, wir sind Zeugen einer fi nanziellen …” „… in großem Umfang aus Rußland ab. Um der Krise entgegenzuwirken, versprach Präsident Medwedew den …” „… der G20 fand auf Einladung des amerikanischen Präsidenten am 15. November 2008 in Washington statt …”

Modernisierer und Traditionalisten: Die Sozialdemokraten an der Macht S. 127-152

„… Die Sozialdemokraten an der Macht 127 sonderen. Wenn schon ein demokratischer Präsident wie Clinton …” „… Präsidenten der industriefreundlichen Republikaner eine noch laschere Haltung in Sachen Ausstoß von …” „… den europäischen Regierungschefs keinen, mit dem der amerikanische Präsident so nahtlos …”

Schwellenländer im Abschwung: «Frei» und «unfrei» in der nichtwestlichen Welt S. 480-491

„… staatlich verfügten Bau von Staudämmen und Kernkraftwerken. Daß Präsident Lula im Jahr 2003 Marina Silva …” „… Sicherheit486 im Juni 1999 abgehalten worden – ein Jahr, nachdem Präsident Suharto im Gefolge der Asienkrise …” „… Gruppen. Präsident Yudhoyono unterstützte auch die Hauptströmung des indonesischen Islam im Kampf gegen …”

Die Linke verliert an Boden: Westeuropa zu Beginn des 21. Jahrhunderts S. 237-264

„… . Bush mit Hitler verglichen und damit dem amerikanischen Präsidenten Anlaß zu berechtigter Empörung …” „… durch seine Konfrontation mit dem amerikanischen Präsidenten außenpolitisch an Statur gewonnen, seinem …” „… », wachrufen mußte. Daß Schröder ein persönliches Freundschaftsverhältnis zum russischen Präsidenten Putin …”

Repression und Ambition: Rußland und China S. 469-480

„… und Ambition: Rußland und China Rußland und China Als am 7. Mai 2008 Dmitrij Medwedew als Präsident …” „… Juli 2009 mit Präsident Obama bei dessen erstem Besuch in Moskau auf die Grundzüge eines Abkommens …” „… Konjunkturprogramms von über 40 Milliarden Dollar gelang es Präsident und Regierung, den Abwärtstrend aufzuhalten und …”

Berlin, London, Paris: Drei Staaten im Kampf mit der Krise S. 377-400

„… Drohnenkrieg legte er sogar noch weniger Fesseln an als Bush. Der 44. Präsident der USA war immer auch …” „… fundamentaler Unterschied zur Politik des vorherigen Präsidenten – ein Unterschied, den auch die meisten derer …” „… Jahr 1981 zum zweiten Präsidenten der Fünften Republik, der beim Kampf um die Wiederwahl scheiterte …”

Folgen einer Wahl: Ein Staatenverbund sucht seine Machtbalance S. 538-549

„… aufgebracht und den von ihnen gestellten Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, den Urheber …” „… ein Teilnehmer des Pariser Treffens, sollte erneut zum Präsidenten des Europäischen Parlaments …” „… Entscheidung des Europäischen Rates, dem Europäischen Parlament Jean-Claude Juncker als Präsidenten der …”

Vom normativen Projekt zum normativen Prozeß: Rückblick und Ausblick S. 579-613

„… Pöbels gewesen», schrieb James Madison, der spätere vierte Präsident der Vereinigten Staaten, 1787 im …” „… ideologischen Auseinandersetzung um das normative Projekt des Westens. Rückblick und Ausblick 591 Präsident …” „… der amerikanische Präsident vom Selbstbestimmungsrecht der Völker sprach, meinte er allerdings stets …”

Ein System bricht zusammen: Italien 1991–1995 S. 80-92

„… sie wären nur im Bunde mit der vom Präsidenten gezielt umworbenen Rechten, bis hin zu den …” „… , mit Ausnahme von Andreotti und Craxi, richtete. Von der aggressiven Polemik des Präsidenten bestätigt …” „… , die Lega Nord-Abgeordnete Irene Pivetti, und der Präsident des Senats, Carlo Scognamiglio von Forza …”

Von Amsterdam nach Nizza: Der Euro und das Ringen um die Reform der EU S. 152-164

„… Präsidenten der Kommission, indem er ihn mit einer Art von Richtlinienkompetenz ausstattete, und die Rechte …” „… Präsidenten der Europäischen Zentralbank zu ernennen. Der französische Staatspräsident Jacques Chirac bestand …” „… jedoch darauf, diese Stelle mit Jean- Claude Trichet, dem Präsidenten der Banque de France, zu besetzen …”

Erweiterung vor Vertiefung: Die Europäische Union 2001–2008 S. 264-292

„… über die Zukunft Europas statt. Zu seinem Präsidenten hatten die Staats- und Regierungschefs auf …” „… insgesamt 105 Mitglieder setzten sich zusammen aus dem Präsidenten und den beiden Vizepräsidenten, 16 …” „… verfassungsrechtlich nicht erforderlich war, auch Präsident Chirac in Frankreich an. Er erhoffte sich davon eine …”

Bewährungsproben: Ostmitteleuropa auf dem Weg nach Westen S. 92-100

„… versuchten, lehnte die Parlamentsmehrheit jedes Zugeständnis an den Präsidenten ab. Am 5. / 6. Juni 1992 …” „… Gorbunovs, dem früheren Präsidenten des Obersten Sowjets von Lettland, zum Staatspräsidenten gewählt …” „… Korruption geprägter Zeitabschnitt. Daß Präsident Boris Jelzin, der Sieger …”

Von Maastricht nach Schengen: Die Europäische Union zwischen Vertiefung und Erweiterung S. 19-39

„… ihrem obersten Beschlußgremium, dem Zentralbankrat, waren die Präsidenten der Notenbanken der …” „… Unzufriedenheit mit der Person und der Politik des Präsidenten als Unbehagen über den Vertragsinhalt …” „… Europäern liegen: So äußerte sich Ende Juni 1992 Außenminister Baker im Auftrag von Präsident Bush …”

Wettlauf nach Westen: Die Beitrittskandidaten der EU um die Jahrtausendwende S. 164-173

„… machte 2000 aus dem Präsidialregime eine parlamentarische Demokratie, in der der Präsident kein …” „… infolgedessen im Juli dem Präsidenten des Nationalrats, des Parlaments, übertragen. Bei den Wahlen zum …” „… später eine Geste des wiedergewählten Präsidenten Aufsehen: Am 10. Juli 2001 bat Kwaoniewski anläßlich …”

Währungsunion in der Zerreißprobe: Die EU unter dem Druck des Schuldenproblems S. 400-441

„… Absichten zügig umsetzen würden. Gegenüber Italien hatten der scheidende EZB-Präsident Jean- Claude Trichet …” „… Niederlanden, Finnland und Österreich, zwar verhindern. Den vom Präsidenten der Bundesbank, Jens Weidmann, mit …” „… 421 Am 26. Juli 2012 hielt der Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, auf der Global …”

Von Bonn bis zum Baskenland: Westeuropa nach der Epochenwende S. 62-80

„… und der russische Präsident Boris Jelzin die letzten der ehemals in der DDR stationierten …” „… irischen Kollegen John Bruton und Präsident Clinton statt, von dem der Aufruf an die verfeindeten Lager …” „… Lager angehörte als der Präsident. Der Vorsitzende des RPR, der Pariser Oberbürgermeister Jacques …”

Anmerkungen S. 621-659

„… ): Wende nach innen und Krise der Autorität, in: Christof Mauch (Hg.), Die amerikanischen Präsidenten. 44 …” „… 2006; Oleg M. Popcov, Boris Jelzin. Der Präsident, der nicht zum Zaren wurde. Rußland und der Kreml …” „… Präsidenten, Stuttgart 2011; Rusconi u. a. (Hg.), Berlusconi (Anm. 3); Paul Lendvai, Mein verspieltes Land …”

Einleitung S. 15-19

„… dem Präsident George Einleitung16 W. Bush die Anschläge vom 11. September 2001 beantwortete, wurde …” „… westlichen Industrieländern, an ihrer Spitze den USA. Unter der Präsidentschaft Ronald Reagans waren es vor …”

Vorwort S. 11-15

„… dem Präsident George …” „… westlichen Industrieländern, an ihrer Spitze den USA. Unter der Präsidentschaft Ronald Reagans waren es vor …”

Pax Americana: Ein «informal Empire» stellt seine Grundlagen in Frage S. 232-237

„… in Frage 233 ihrer Spitze der Präsident selbst, schwerlich in der Lage gewesen, die innen- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 173 «Wir sind alle Amerikaner»: Von der Präsidentenwahl von 2000 zu den Terroranschlägen vom 11 …” „… Präsidentenwechsel in Iran und die Folgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 466 …”

doi.org/10.17104/9783406669873

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Geschichte des Westens

2011 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

Ein New Deal für Amerika: Die Präsidentschaft F. D. Roosevelts 1933–1936 S. 643-667

„… Botschaften des Präsidenten an den Kongreß und 15 große Reformgesetze. Der Tag der Amtseinführung, der 4 …” „… traf: Sie gab am 19. April 1933 den Goldstandard auf. Der Präsident hoffte, dadurch unpopulären …” „… Faschismus, Hitlerismus, nach einer Art von Sowjetismus», erklärte der Präsident der American Federation of …”

Roosevelts Realpolitik: Die USA 1936–1938 S. 836-845

„… , wünschte Präsident Roosevelt Sondervollmachten, die Die USA 1936–1938 837 ihm die Verhängung von …” „… Nichtintervention. Der Präsident ersuchte den Kongreß um ein Verbot der Lieferung von Kriegsmaterial in Länder, die …” „… nicht unwillkommen. Innenminister Harold Ickes gegenüber meinte der Präsident, eine Aufhebung des …”

Boom, Krise, Depression: Die USA 1928–1933 S. 534-550

„… , wurde 1928, nachdem Präsident Coolidge auf eine erneute Bewerbung verzichtet hatte, von den …” „… Katholiken an seiner Spitze. Am 4. Dezember 1928 richtete der scheidende Präsident Calvin Coolidge seine …” „… Marines unterstützten sie in Nicaragua den konservativen Präsidenten Adolfo Diaz gegen einen Aufstand des …”

Freiheit für die zivilisierten Völker: Wilsons neue Weltordnung S. 82-92

„… Brücke über den Atlantik zu schlagen, indem er sich Forderungen des amerikanischen Präsidenten Woodrow …” „… Präsidenten bereits seit Dezember 1917 zu einer Grundsatzerklärung über die Kriegsziele der Vereinigten …” „… britischen Premierministers unterschied sich die Ansprache des amerikanischen Präsidenten unter anderem …”

Von «Barbarossa» bis Pearl Harbor: Die Globalisierung des Krieges S. 940-957

„… nicht abgeneigt, in ein von Konoe vorgeschlagenes Treffen einzuwilligen. Aber der Präsident beharrte …” „… in allen Teilen der Welt». Zwei Tage nach Churchills Rede nannte Präsident Roosevelt es in einer …” „… Sowjetunion auf das Neutralitätsgesetz berufen werde. Über drei Dinge war sich der Präsident spätestens seit …”

Kriegsende (II): Die Atombombe und die Kapitulation Japans S. 1153-1163

„… einem Ort losgehen. Der Boden erzitterte unter unseren Füßen wie bei einem Erdbeben.» Präsident Truman …” „… hatten. Wie Kriegsminister Stimson und Außenminister Byrnes ging auch der Präsident davon aus, daß …” „… », forderten Truman, Churchill und der Präsident der nationalchinesischen Regierung, Marschall Tschiang …”

Die Teilung Europas (I): Nachkriegsplanungen der Alliierten S. 1089-1102

„… der Vereinten Nationen unterstehen. Stalin neigte mehr der Linie des amerikanischen Präsidenten als …” „… Morgenthau-Plans. Wenige Wochen später aber, am 22. September, zog der amerikanische Präsident seine Unterschrift …” „… . Truman, durch. Seine Wahlkampfauftritte bewältigte der gesundheitlich geschwächte Präsident, der unter …”

Autoritäre Transformation (I): Die neuen Staaten «Zwischeneuropas» S. 332-373

„… Ersten Präsidenten des Nationalrats stellen konnte. Von der Regierungsmacht aber war die Sozialdemokratie …” „… Abstimmung über ein Amnestiegesetz bewogen die Sozialdemokraten den Ersten Präsidenten, Karl Renner, zum …” „… Rücktritt, damit dieser mit seiner Fraktion stimmen konnte (was er als Präsident nicht tun durfte). Da sich …”

Potsdam: Das Verdikt der «Großen Drei» S. 1140-1153

„… zu rechnen, daß Präsident Truman die Konferenz der wichtigsten drei Siegermächte, der USA, der …” „… den amerikanischen Präsidenten heran. Die größte Sorge des britischen Premiers war, daß die …” „… großen Drei eine separate Konferenz des amerikanischen Präsidenten und des sowjetischen Partei- und …”

Tokio, Washington, Berlin: Der weltpolitische Szenenwechsel 1940/41 S. 921-940

„… , sechs Tage nach Beginn des deutschen Westfeldzugs, ersuchte Präsident Roosevelt den Kongreß um die …” „… in sein Kabinett auf: den Kriegsminister der Präsidenten Taft und Hoover, Henry L. Stimson, der …” „… auf die bis zum äußersten angespannte Weltlage als erster Präsident mit der Tradition zu brechen und …”

Wetterleuchten in Fernost: Die Besetzung der Mandschurei durch Japan S. 635-643

„… Warlords Tschang Xueliang, eines Verbündeten des chinesischen Präsidenten Tschiang Kai-schek und Sohnes des …” „… . Präsident Hoover war im Gegensatz zum Chef des State Department nicht einmal bereit, Japan Sanktionen …” „… wirtschaftliche oder moralische Zukunft» des amerikanischen Volkes. Immerhin stimmte der Präsident einer …”

Die Sieger rücken nach rechts: Die Westmächte am Vorabend der Pariser Friedensverhandlungen S. 166-172

„… , waren ihre massiven Angriffe auf den «weichen» Internationalismus des demokratischen Präsidenten Woodrow …” „… . Frankreich war die erste Station der ersten Europareise eines amerikanischen Präsidenten überhaupt. Sie …” „… Nachkriegsordnung so stark wie möglich zur Geltung zu bringen. Von keinem politischen Milieu wurde der Präsident so …”

Konfrontationen und Kompromisse: Frankreich 1919–1922 S. 259-266

„… des Präsidenten der 2. Vom Waffenstillstand zur Weltwirtschaftskrise260 Republik an. Clemenceau, der …” „… , auf das Berliner Ersuchen einzugehen. Briand war dazu bereit, nicht jedoch Präsident Millerand, der …” „… beschlossen. Präsident Millerand und Raymond Poincaré, der Präsident des auswärtigen Ausschusses des Senats …”

Autoritäre Transformation (II): Vom Balkan zur Pyrenäenhalbinsel S. 373-404

„… Nationalversammlung ohne Ausschreibung von Neuwahlen auf und ließ sich im April 1926 zum Präsidenten der Republik …” „… erwiesen sich aber als außerordentlich prekär, so daß Präsident Kounthouriothes das Parlament bereits fünf …” „… ließ sich Zogu auf die Dauer von sieben Jahren zum Präsidenten wählen und eine Verfassung verabschieden …”

Der fragile Frieden: Von Versailles zum Völkerbund S. 172-210

„… , Präsident Wilson, konnte vom 14. Februar bis zum 14. März 1919 nicht in Paris sein, weil er in Washington …” „… eine kurze von Clemenceau als Präsident der Friedenskonferenz stehend gehaltene Eröffnungsrede mit …” „… Präsident der Nationalversammlung, der Zentrumsabgeordnete Konstantin Fehrenbach, nannte den Friedensvertrag …”

Zwei Zusammenbrüche und eine Wiedergeburt: Deutschland, Österreich-Ungarn und Polen am Ende des Ersten Weltkriegs S. 92-126

„… wesentlicher Grund, weshalb Präsident Wilson dem Drängen der Franzosen und Briten schließlich nachgab und die …” „… gewünschten Erfolg führten, auf eigene Faust Präsident Wilson am 14. September in einem Manifest eine …” „… Waffenstillstands- und Friedensangebot an Präsident Wilson richten mußte. Die Verantwortung hierfür sollte aber …”

Frankreichs Zusammenbruch: Der Westfeldzug S. 907-921

„… französische Regierung große Hoffnungen auf Roosevelt. Churchill bat den amerikanischen Präsidenten in Briefen …” „… herauszuhalten. Auf eine solche diplomatische Hilfeleistung des amerikanischen Präsidenten drängte auch Paul …” „… . Am 13. Juni ließen Reynaud und Churchill ein gemeinsames Hilfeersuchen an Präsident Roosevelt …”

Von Poincaré zu Poincaré: Frankreich 1923–1929 S. 452-470

„… auch in Frankreich eine Systemkrise anzubahnen: Am 14. Oktober 1923 hielt der Präsident der Republik …” „… Präsidenten wurde fl ankiert von einer großangelegten Kampagne der bürgerlichen Radikalsozialisten gegen die …” „… Politiker des rechten Flügels der Radicaux, zum neuen Präsidenten der Republik gewählt. Unmittelbar danach …”

Heimatfronten: Nationen im Krieg S. 981-999

„… ordnete Präsident Roosevelt am 9. Februar 1942 die Internierung der ethnischen Japaner an. Etwa 110 …” „… Präsidenten im Dezember 1944 für verfassungskonform. Die «Japanese Americans» waren nicht die einzigen …” „… of Sleeping Car Porters, A. Philip Randolph, war es zuzuschreiben, daß Präsident Roosevelt am 25 …”

Mobilisierung von rechts, Volksfront von links: Frankreich 1933–1938 S. 769-797

„… Deputierten hinter sich zu bringen. Die Nachfolgeregierung, die am 9. Februar vom Präsidenten der Republik …” „… Ausgabenbewilligungsrechtes des Parlaments, die Möglichkeit einer Auflösung der Kammer durch den Präsidenten der Republik auch …” „… erbetenen Krisenvollmachten, woraufhin Flandin zurücktrat. Am 7. Juni ernannte Präsident Lebrun Pierre …”

Der Osten bleibt rot: Der russische Bürgerkrieg und die Gründung der Dritten Internationale S. 159-166

„… «Kautskyaner», das in kritischen Momenten das Proletariat verlasse. Sinowjew, der in Moskau zum Präsidenten …” „… Parteivorsitzenden Hjalmar Branting, eines erklärten Reformisten, zum Präsidenten der Zweiten Internationale …” „… , waren ihre massiven Angriffe auf den «weichen» Internationalismus des demokratischen Präsidenten Woodrow …”

9. November 1938: Vorgeschichte, Ablauf und Folgen der Judenpogrome in Deutschland S. 861-868

„… internationalen Frage. Auf Initiative von Präsident Roosevelt befaßte sich im Juli 1938 in Evian auf der …” „… . November 1938 geschah. Aber nur ein Land reagierte massiv: Präsident Roosevelt beorderte den amerikanischen …” „… twentieth century civilization). Der ehemalige Präsident Herbert Hoover, Innenminister Harold Ickes und …”

Neuanfänge und Traditionen: Deutschland nach der Kapitulation S. 1133-1140

„… ), die Präsident Truman am 10. Mai bestätigte, verkündete nicht nur die Maxime, daß die amerikanische …” „… Präsident Truman die Konferenz der wichtigsten drei Siegermächte, der USA, der Sowjetunion und …” „… Truman und Stalin. Bereits am 11. Mai trat er mit diesem Anliegen an den amerikanischen Präsidenten …”

Epochenjahr 1917: Russische Revolution und Kriegseintritt der USA S. 39-82

„… , zur Streikbewegung und zwei Tage später zum Generalstreik aus. Vergeblich drängte der Präsident der …” „… Nachkriegsordnung zu äußern. Der eigentliche Adressat der Erklärung war der amerikanische Präsident Woodrow Wilson …” „… Beteiligung des amerikanischen Präsidenten an den eigentlichen Friedensverhandlungen nicht wünschte. Von …”

Protest, Prohibition, Prosperität: Die USA in den zwanziger Jahren S. 210-223

„… denen Präsident Wilson die amerikanische Öffentlichkeit von der Notwendigkeit des Kriegseintritts der …” „… Präsidenten. Die Nachfolge Hardings trat Vizepräsident Coolidge an. Im November 1924 gewann er die …” „… niedrigeren Weltmarktpreisen vorsah. Präsident Coolidge legte aber beide Male sein Veto ein, weil er massive …”

Erkämpfte Selbständigkeit: Estland, Lettland, Litauen und Finnland S. 155-159

„… («Regierungsform»), die Finnland zur Republik mit einem starken, vom Volk gewählten Präsidenten und einer …” „… Verfassung, Kaarlo Juho Ståhlberg, zum ersten Präsidenten Finnlands gewählt. Im Oktober 1920 schloß …”

Westen, Osten, Dritte Welt: Die Zäsur von 1945 (II) S. 1185-1197

„… Repräsentantenhaus im Juli mit 219 zu 155 Stimmen zu, so daß Präsident Truman das Gesetz am 15. Juli 1946 …” „… Teil – die Lösung, die Chaim Weizmann, der Leiter der Jewish Agency und Präsident der Zionistischen …” „… amerikanischen Initiative Präsident Truman, der britische Premierminister Attlee und der kanadische …”

Allianz der Antipoden: Die Entfesselung des Zweiten Weltkriegs S. 868-891

„… polnische Staatsführung unter Präsident Moscicki, Marschall Rydz-Smigly und Beck zu einer Änderung ihrer …” „… desselben Tages bestellte Hitler den Nachfolger Beneš’ im Amt des Präsidenten der Tschechoslowakischen …” „… eine rhetorisch überaus geschickte Erwiderung auf einen Vorstoß des amerikanischen Präsidenten. Am 14 …”

Stagnation und Systemkritik: Frankreichs Dritte Republik 1929–1933 S. 577-589

„… beim Parlament, sondern beim Präsidenten der Republik liegen sollte. Auf einen gewaltsamen Umsturz …” „… Linken befi nden, hinter dem Präsidenten und mit dem Rücken zur Nationalversammlung.» Daß die Position …” „… . Mai, einen Tag vor dem zweiten Wahlgang, wurde der im Jahr zuvor gewählte Präsident der Republik …”

Kriegsende (I): Der Untergang des Deutschen Reiches S. 1109-1121

„… nicht. Der amerikanische Präsident und der britische Premierminister wußten sehr wohl, daß sie den …” „… 1945 an Roosevelt. Elf Tage später wies der britische Premier den amerikanischen Präsidenten darauf …” „… Augenblick zu Papier, in dem der neue Präsident der Vereinigten Staaten, Harry S. Truman, der Politik …”

Vorbelastete Neuanfänge: Österreich und Ungarn 1918/19 S. 149-155

„… Károlyi beteiligt, der am 11. Januar 1919 das Amt des provisorischen Präsidenten übernahm. Um diese Zeit …” „… Präsidenten, mit Graf Teleki als Außenminister und dem ehemaligen Oberbefehlshaber der …”

Verspieltes Vertrauen und entgrenzte Gewalt: Das Erbe des Ersten Weltkriegs S. 126-133

„… sein, weshalb Präsident Wilsons Entscheidung für den Kriegseintritt Amerikas innenpolitisch nicht …” „… Kriegsministerium unter Leitung von Walther Rathenau, dem Präsidenten des Aufsichtsrates der Allgemeinen …”

Vollzug einer Sendung: Die «Endlösung der Judenfrage» (III) S. 1102-1109

„… Missouri, fehlte vieles von dem, was «FDR» zu einem der großen Präsidenten der USA gemacht hatte, und zudem …” „… . April 1945 als 33. Präsident der Vereinigten Staaten gestellt sah.23 Vollzug einer Sendung: Die …”

Kriegswende: Die Achsenmächte geraten in die Defensive S. 973-981

„… Glück hatte Hitler mit einem anderen politischen Flüchtling: dem früheren Präsidenten des Indischen …” „… amerikanischen Präsidenten auf einer Pressekonferenz verkündete Forderung nach einer «bedingungslosen …”

20. Juli 1944: Deutscher Widerstand gegen Hitler S. 1080-1089

„… Präsidenten Roland Freisler die Stirn bot. Ulrich Wilhelm Graf Schwerin von Schwanenfeld, Mitarbeiter bei der …” „… Hitler nur leicht verletzt worden war. Nach den Beobachtungen des Präsidenten des Oberlandesgerichts …”

«Dieses Volk von der Erde verschwinden zu lassen»: Die «Endlösung der Judenfrage» (II) S. 1037-1055

„… Unterstaatssekretär Sumner Welles verständigte sich mit Stephen Wise, dem Präsidenten des Jüdischen Weltkongreßes, …” „… , Felix Frankfurter, und auch mit Präsident Roosevelt zusammentraf und sie über die Lage in Polen und die …” „… mit allem Nachdruck, wollten aber den Präsidenten nicht in eigener Sache unter Druck setzen. Seit …”

Gefährdete Nachbarn: Die Tschechoslowakei, Polen und das «Dritte Reich» S. 826-836

„… von Präsident Moocicki in Bareza Kartuska ein Konzentrationslager, in das Verdächtige auf Beschluß …” „… Amerika waren daran beteiligt. Als sich im Sommer 1935 die Abessinienkrise zuspitzte, wünschte Präsident …”

Weimars Untergang: Hitlers Weg an die Macht S. 603-635

„… neugewählten Reichstags. Zum Präsidenten wurde, entsprechend einem ungeschriebenen Gesetz, der Kandidat der …” „… issentlich übersehen hatte, auf den Tisch des Präsidenten. Göring ignorierte die Mappe und ließ das Plenum …” „… anderen der geschäftsführende Präsident des Reichslandbundes, Eberhard Graf von Kalkreuth, der frühere …”

Drei Wahlen und eine Sezession: Großbritannien in der Nachkriegszeit S. 248-259

„… , ähnlich wie vor ihm schon der amerikanische Präsident Warren Harding, als «Rückkehr zur Normalität …” „… Senat verworfen worden. Wenig später, im Januar 1920, stand die Wahl des Präsidenten der …”

Die Alliierten auf dem Vormarsch: Ostasien und Europa 1943/44 S. 1068-1080

„… Sonderfrieden mit der Sowjetunion abzuschließen. Feldmarschall Mannerheim, der nunmehr als Präsident die …” „… geriet der alliierte Vormarsch ins Stocken. Da Präsident Roosevelt Stalin ohne jedes Mißtrauen …”

Anfänge des Appeasement: Großbritannien 1933–1938 S. 755-769

„… hingegen blieb skeptisch. Im Januar 1938 sorgte ein Brief des amerikanischen Präsidenten an den britischen …” „… Präsidenten eine abschlägige Antwort. Den unmittelbaren Anlaß zum Bruch zwischen Chamberlain und Eden …”

Einleitung S. 11-15

„… . Wäre es nach dem amerikanischen Präsidenten Woodrow Wilson gegangen, hätte die Zeit nach 1918 zum …”

Sozialismus in einem Lande: Die Sowjetunion unter Stalin 1924–1933 S. 511-534

„… Machtverlagerung vom Parlament auf den Präsidenten war schon am 27. März vorhersehbar. Die parlamentarische und …” „… forderte deren Präsident, der einstige Verteidiger von Alfred Dreyfus, Victor Basch, die Anwesenden auf …” „… Präsident Franklin Delano Roosevelt bewilligt habe, sondern «lediglich Generalsekretär» sei. Das Bild der …”

Kampfplatz der Extreme: Der Spanische Bürgerkrieg 1936–1939 S. 797-822

„… die Rebellion gesiegt hatte. In Barcelona hatte Lluis Companys, der Präsident der Generalitat, der …” „… ), José Antonio Aguirre, zum ersten Präsidenten (Lehendakari) des Baskenlandes gewählt worden war …” „… , der frühere Präsident der katalanischen Generalitat, und der ehemalige sozialistische Innenminister …”

Die Logik des kleineren Übels: Deutschland in der Ära Brüning S. 550-577

„… brauchte Amerika im März 1933 mehr als das. Der neue Präsident hatte seine erste Herausforderung bestanden …” „… . Am 20. Juni gab es nochmals so etwas wie einen Hoffnungsschimmer: Der amerikanische Präsident …” „… der Bekanntgabe des Entwurfs wurden die Präsidenten des Reichslandbundes und des Deutschen …”

Kriegsziele, ideologische Kriegführung, Kriegsgegnerschaft S. 23-39

„… . Raymond Poincaré, der Präsident der Republik, teilte die Positionen der nationalistischen Rechten: Wie …” „… , zur Streikbewegung und zwei Tage später zum Generalstreik aus. Vergeblich drängte der Präsident der …”

Von Weltkrieg zu Weltkrieg: Rückblick auf eine Ausnahmezeit S. 1197-1215

„… Politik geworden. Präsident Wilson, der den entscheidenden Anteil am Kriegseintritt der USA hatte, gab mit …” „… . Der amerikanische Präsident sah in der Sowjetunion mittlerweile eine kalkulierbare Größe; der …”

Der Faschismus an der Macht: Italien unter Mussolini S. 429-452

„… Präsident der Republik, Alexandre Millerand, in Évreux, nahe Paris, eine Rede, in der er in kaum …” „… überbrücken. Die Kritik am Präsidenten wurde fl ankiert von einer großangelegten Kampagne der bürgerlichen …”

Krieg als Vernichtung: Die fünfte Teilung Polens S. 891-899

„… 30. September in Paris gebildet, nachdem Präsident Moocicki zwei Tage zuvor im rumänischen Exil von …”

Evolution der Demokratie: Von Schweden bis zur Schweiz S. 404-429

„… Jahre gewählter Präsident (Uachtarán na hÉireann), an die der Regierung der Premierminister (Taoiseach …” „… Gegengewicht zu den «ultramontanen» Elementen der neuen Verfassung, zum ersten Präsidenten gewählt. Nicht der …”

Zerreißproben einer Republik: Deutschland 1919–1922 S. 276-303

„… badischen Zentrumspolitiker Konstantin Fehrenbach, den bisherigen Präsidenten der Nationalversammlung, zum …” „… Wiederaufbauminister und ehemalige Präsident des Aufsichtsrats der Allgemeinen Elektricitäts-Gesellschaft, war der …”

Von Dawes zu Young: Deutschland in der Ära Stresemann S. 482-511

„… Präsidenten der französischen Republik im Jahr 1873 und knüpfte daran die Erwartung, die deutsche Republik …” „… Parlament auf den Präsidenten war schon am 27. März vorhersehbar. Die parlamentarische und die …”

Die Teilung Europas (II): Umwälzungen und Vertreibungen S. 1121-1133

„… Stelle der deutschen Eroberer totalitäre Polizeiregime träten.» In einem Telegramm an Präsident Truman …”

Die Kraft der Kontinuität: Großbritannien in den frühen dreißiger Jahren S. 589-603

„… unabhängiges Komitee unter Vorsitz des scheidenden Präsidenten der Prudential Insurance Company, Sir George …”

Der große Terror: Der Ausbau der stalinistischen Herrschaft in der Sowjetunion S. 715-732

„… ahnungslosen tschechoslowakischen Präsidenten Edvard Beneš der sowjetischen Seite zugespielt hatte. Der …”

Griff über die Grenzen: Vom Anschluß Österreichs zum Münchner Abkommen S. 845-861

„… . Oktober, trat Präsident Beneš zurück. Am 2. November mußte sich die CSR dem (ersten) Wiener …”

Weichenstellungen für den Krieg: Das nationalsozialistische Deutschland 1934–1938 S. 732-755

„… Präsident der Reichsschrifttumskammer, Hans Grimm, Verfasser des Kolonialromans «Volk ohne Raum», und …”

Die Weltrevolution verzögert sich: Die Entstehung der Sowjetunion und die Spaltung der europäischen Linken S. 223-248

„… . Auf der Parteikonferenz von 1923 erklärte deren Präsident, der Fabier Sidney Webb, der Gründer des …”

Machtergreifung als Prozeß: Die Errichtung der nationalsozialistischen Diktatur 1933/34 S. 667-704

„… Deutschlands durch die Abwertung des Dollars, die Präsident Roosevelt im April 1933 durch die Preisgabe des …”

Anmerkungen S. 1223-1293

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 635 Inhalt 9 3. Demokratien und Diktaturen: 1933–1939 Ein New Deal für Amerika: Die Präsidentschaft F …”

Besatzung, Kollaboration, Widerstand (I): Ostmittel-, Südost- und Nordwesteuropa S. 999-1022

„… Präsidentschaft Titos ein, untersagte König Peter II. die Rückkehr und bestritt das Recht der Exilregierung in …”

doi.org/10.17104/9783406621864

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Grundkurs Öffentliches Recht

Reihe: Grundkurs

Band 2020 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

Erstes Kapitel. Grundlagen S. 404-414

„… nach § 13 Nr. 1, 2, 4 und 9 BVerfGG (Grundrechtsverwirkung, Parteiverbot, Präsidenten- und …” „… , § 13 Nr. 3 BVerfGG) 431 (0,177%) BvD Präsidentenanklage (Art. 61 GG, § 13 Nr. 4 BVerfGG) 0 BvE …” „… , 25ff. und 113ff. 412 Erster Teil. Verfassungsrecht erklärung des Präsidentenamtes nach § 56 II …”

Drittes Kapitel. Staatsfunktionen S. 155-182

„… unverzüglich vom Präsidenten des Bundestages an den Bundesrat weitergeleitet (Art. 77 I 2 GG). Der Umfang der …” „… Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts und des Oberlandesgerichts sowie drei vom 17 Bspe. hierfür sind: die …”

Zweites Kapitel. Staatsorgane S. 114-155

„… GO-BT richtet. 14Als weiteres Organ des Bundestages zu nennen ist dessen Präsident (vgl. Art. 40 I 1 GG …” „… seinem „Nein“ bleibe, indem er sagte: „Sie kennen meine Auffassung, Herr Präsident“. Aufgrund der …” „… den Präsidenten des Bundesrates vertreten (Art. 57 GG), ohne dass es eines besonderen Bestellungsaktes …”

Drittes Kapitel. Allgemeine Sachentscheidungsvoraussetzungen S. 732-749

„… Präsident und die D-Fraktion als organisatorische Gliederung des obersten Staatsorgans Bundestag beteiligt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLVI

„… . Professor an der Freien Universität Berlin Präsident des Verfassungsgerichtshofes des Landes Berlin a. D …” „… Amtsdauer des Bundespräsidenten; Vertretung; Präsidentenanklage . . . . 135 III. Einzelne Aufgaben und …” „… . Präsidentenanklage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 452 V …”

Zweites Kapitel. Das Recht der Verwaltung S. 484-512

„… Präsidenten des Deutschen Bundestages (B) und C, einem Angestellten der D-Fraktion, ist ein heftiger Streit …”

Erstes Kapitel. Die öffentliche Verwaltung S. 456-484

„… Verwaltung wahrnehmen. So handelt der Präsident des Bundestages als Behörde, wenn er Hausrecht oder …”

§ 5. Bezüge des Grundgesetzes zum Europarecht S. 18-44

„… Gesetzentwurfs der EU in einer begründeten Stellungnahme an die Präsidenten des Europäischen Parlaments, des …”

Erstes Kapitel. Staatsstrukturprinzipien und Staatsziele S. 44-114

„… , beispielsweise durch ein vom Volk gewähltes Wahlmännergremium wie bei der Wahl des amerikanischen Präsidenten …”

Zweites Kapitel. Einzelne Verfahrensarten S. 414-456

Stichwortverzeichnis S. 801-858

„… – Präsidentenanklage 14 7; 56 5 – Prüfungspflicht 14 8 Stichwortverzeichnis 811 – Prüfungsrecht 14 8ff. – Prüfungsrecht …”

doi.org/10.17104/9783406759741

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Grundkurs Öffentliches Recht

Reihe: Grundkurs

Band 2023 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

Erstes Kapitel. Grundlagen S. 418-427

„… BVerfGG)447(0,180%)BvD Präsidentenanklage(Art. 61 GG, § 13 Nr. 4 BVerfGG)0BvE Organstreitverfahren(Art. 93 …” „… , Parteiverbot, Präsidenten- und Richteranklage) bedarf es dagegen einer Zwei-Drittel-Mehrheit der …” „… oder Verwaltungsakten) gemäß § 95 II BVerfGG oder die Verlustig-erklärung des Präsidentenamtes nach …”

Zweites Kapitel. Staatsorgane S. 118-160

„… nach § 56 II GO-BTrichtet.14Als weiteres Organ des Bundestages zu nennen ist dessen Präsident (vgl. Art …” „… Präsident“. Aufgrund der „Ja“-Stimme des M wer-tete der Bundesratspräsident die Stimmabgabe Brandenburgs …” „… vorzeitigerErledigung des Amtes (z. B. durch Rücktritt12) wird der Bundespräsident durch denPräsidenten des Bundesrates …”

Drittes Kapitel. Staatsfunktionen S. 160-188

„… Das Gesetz wird nach der Beschlussfassung durch den Bundestag unverzüglich vomPräsidenten des …” „… ) besteht das Wahlprüfungs-gericht aus den Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts und des …”

Drittes Kapitel. Allgemeine Sachentscheidungsvoraussetzungen S. 750-767

„… verfassungsrechtliche Streitigkeit vor, weil an ihr der Prä-sident und die D-Fraktion als organisatorische Gliederung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLVII

„… . Professor an der Freien Universität BerlinPräsident des Verfassungsgerichtshofes des Landes Berlin a …” „… Amtsdauer des Bundespräsidenten; Vertretung; Präsidentenanklage . . . . 140III. Einzelne Aufgaben und …” „… . Präsidentenanklage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 466V …”

Erstes Kapitel. Die öffentliche Verwaltung S. 470-498

„… wahrnehmen. So handeltder Präsident des Bundestages als Behörde, wenn er Hausrecht oder Polizeigewalt …”

Zweites Kapitel. Das Recht der Verwaltung S. 498-527

„… ausscheidet.§ 67. Verwaltungsrecht und öffentliches RechtFall 52: Zwischen dem Präsidenten des Deutschen …”

§ 5. Bezüge des Grundgesetzes zum Europarecht S. 19-44

„… Gesetzentwurfs der EU in einer begründeten Stellungnahme an die Prä-sidenten des Europäischen Parlaments, des …”

Erstes Kapitel. Staatsstrukturprinzipien und Staatsziele S. 44-118

„… vom Volk gewähltes Wahlmännergremium wie bei derWahl des amerikanischen Präsidenten, ist …”

Zweites Kapitel. Einzelne Verfahrensarten S. 427-470

Stichwortverzeichnis S. 821-880

„… – Gegenzeichnung durch den Bundeskanzler14 3f.– Integrations- und Ausgleichsfunktion 14 1– Präsidentenanklage 14 7 …”

doi.org/10.17104/9783406798399

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Werte und Mächte

2019 C.H.BECK, München

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Von der iranischen Revolution zur sowjetischen Intervention in Afghanistan: Das Ende der Präsidentschaft Jimmy Carters S. 538-546

„… eine asymmetrische Doppelherrschaft. Staatsoberhaupt war der vom Volk auf vier Jahre gewählte Präsident …” „… von Präsident Carter. Außenminister Vance trat, wie intern schon vor der Aktion angekündigt, von …” „… jeweils Anderen auch öff entlich. Der Bundeskanzler wies Zweifel des Präsidenten an seiner, Schmidts …”

Der Populismus an der Macht: Die Wahl Donald Trumps und ihre Folgen S. 839-852

„… . Im April 2015 kündigte Hillary Clinton, die Frau des 42. Präsidenten der USA, die von 2001 bis 2009 …” „… Clinton auf 227, Trump auf 304 – 84 mehr, als zur Wahl des Präsidenten erforderlich waren. Diesen …” „… Letztere eine Maßnahme, die der Präsident im März auf Grund von Gerichtsurteilen teilweise zurücknehmen …”

Hochrüstung auf Pump: Die erste Amtszeit Ronald Reagans S. 553-562

„… ; sie ist das Problem.» Der «Reagan Coalition», die ihrem Präsidenten Rückendeckung gab, gehörten …” „… Kapitalismus an. Die wichtigsten wirtschaftspolitischen Berater des Präsidenten verfochten das, was Kritiker …” „… Federal Reserve Board, unter ihrem noch von Carter ernannten Präsidenten Paul Volcker, einem pragmatischen …”

Von Ford zu Carter: Westliche Weltpolitik zwischen Moral und Interesse S. 517-524

„… vermeintliche Vorteil als ernstes Hindernis. Dem 39. Präsidenten der USA fehlten, anders als den meisten seiner …” „… Columbia-Universität, Zbigniew Brzeziński, der der Sowjetunion mit tiefem Misstrauen gegenüberstand. Der neue Präsident …” „… dem Präsidenten wichtig genug, um seine Proteste gegen die Menschenrechtsverletzungen unter dem …”

«Nine-Eleven»: Die Terroranschläge vom 11.September 2001 als historische Zäsur S. 703-712

„… wirtschaftlichen Bilanz seiner acht Jahre im Weißen Haus konnte der scheidende Präsident Bill Clinton insgesamt …” „… , George W. Bush, der älteste Sohn des früheren Präsidenten George H. W. Bush, als Sieger aus den …” „… . Präsident der Vereinigten Staaten seinen Amtseid. Die Zweifel an 9. Das Schwinden des unipolaren Moments …”

Die bedrängte Weltmacht: Obamas erste Amtszeit S. 771-784

„… Herausforderungen, die den neuen amerikanischen Präsidenten erwarteten, war die Weltfi nanzkrise die größte. Die …” „… am 20. Januar 2009 in das Weiße Haus einzog. Eine Woche zuvor hatte der Präsident der amerikanischen …” „… Wochen später, am 17. Februar 2009, unterzeichnete Präsident Obama den American Recovery and …”

Realpolitik im Schatten des Vietnamkriegs: Die USA im Umbruch S. 466-472

„… USA im Umbruch Die USA im Umbruch Von Richard M. Nixon, dem 37. Präsidenten der USA, war nach allem …” „… historischen Vorbildern Metternich und Bismarck gehörten. Kissingers Einfl uss auf den Präsidenten war ungleich …” „… der Präsident sich Ende Juni 1970 genötigt sah, den Rückzug der amerikanischen Truppen aus …”

Untergang eines Imperiums: Die Auflösung der Sowjetunion S. 628-632

„… Neuerung, der Einrichtung eines mit umfassenden Vollmachten ausgestatteten Amtes des Präsidenten der …” „… Boris Jelzin zum Präsidenten des Obersten Sowjets der Russischen Sozialistischen Föderativen …” „… gegen Gorbatschow. Der Präsident der Sowjetunion, dem soeben der Friedensnobelpreis verliehen worden war …”

Verselbständigung der Exekutivgewalt: Frankreichs bonapartistische Wende S. 109-114

„… Exekutive kein König, sondern, wie in den USA, ein vom Volk gewählter Präsident stand. Dieser verfügte im …” „… als ultima ratio in das neue Staatsgrundgesetz einzubauen – oder doch dem Präsidenten eine solche …” „… Verfassungsväter hatten mit dem Präsidenten der Republik ein Amt geschaff en, das nun seinen Inhaber suchte. Den …”

Multipolarität statt Machtmonopol: Die USA und die Welt in der zweiten Amtszeit von George W. Bush S. 752-761

„… politischer Berater, Karl Rove, eine entschieden konservative Linie empfohlen, die dem Präsidenten die …” „… , wie die Presse sogleich vermutete, einem Wunsch des Präsidenten nach. Seine Nachfolgerin wurde die …” „… Präsident reagierte nach Meinung vieler Amerikaner zu langsam auf die gigantischen Verwüstungen. Vor allem …”

Fortschritte und ihre Kehrseite: Die USA unter Clinton (II) S. 673-680

„… . Präsidenten an die Devise, die Clinton bereits im Februar 1993, wenige Wochen nach seinem Amtsantritt …” „… Wiederwahl, hatte der Präsident eine Initiative zur Förderung des Wohneigentums angekündigt. Ziel der …” „… aus dem ersten Jahr der Regierung von Präsident Franklin D. Roosevelt hatte, um der Spekulation …”

Weltpolitik im Zeichen von Watergate: Von Nixon zu Ford S. 485-491

„… Prozesses wurde deutlich, in welchem Ausmaß engste Mitarbeiter des Präsidenten und Nixon selbst in die …” „… Präsidenten sämtliche Gespräche, die er im Oval Offi ce, seinem Arbeitszimmer, führte – also auch die …” „… Verfassungsorgan, bislang davon abgehalten, ein «impeachment» gegen den Präsidenten zu betreiben. Der Wechsel im …”

Gemeinsamer Markt und Europa der Staaten: Neuorientierung auf dem alten Kontinent S. 422-431

„… durch den ägyptischen Präsidenten Gamal Abdel Nasser am 26. Juli 1956 – einer Maßnahme, mit der er …” „… Wirtschaftsgemeinschaft abzuräumen. Initiator des Vorhabens war erneut Jean Monnet, seit 1952 Präsident der Hohen Behörde …” „… . Erster Präsident der Kommission wurde der Deutsche Walter Hallstein, der bisherige Staatssekretär des …”

Spaltung des Westens: Amerikas «Krieg gegen den Terror» S. 712-725

„… trotzige Bekenntnis zum «American way of life», das Präsident Bush der terroristischen Herausforderung …” „… den Terror» Amerikas «Krieg gegen den Terror» Der «Krieg gegen den Terror», von dem Präsident Bush am …” „… , unterschrieb der Präsident am 2. Oktober den Kriegsplan «Operation Enduring Freedom» (OEF). Fünf Tage später …”

Eine globale Zäsur: Vom Beginn der Weltfinanzkrise zur Wahl Barack Obamas S. 761-771

„… ), mit einem Volumen von 700 Milliarden Dollar vor: ein Vorhaben, dem der Präsident nur widerstrebend …” „… Beginn der Weltfi nanzkrise zur Wahl Barack Obamas 765 sprach Präsident Medwedew den Banken Kredite der …” „… erste Treff en der G20 auf höchster Ebene fand auf Einladung des amerikanischen Präsidenten am 15 …”

Weltmacht ohne Widerpart: Die USA unter Clinton (I) S. 656-663

„… 1994 in den USA weithin als glückloser Präsident galt. Auch innenpolitisch war er in wichtigen …” „… Sozialleis- Die USA unter Clinton (I) 659 tungen verlangten, sah sich der Präsident gezwungen, im November …” „… Präsident hatte damit die bisher ernsteste Kraftprobe seiner Amtszeit gewonnen. Am 11. Juli 1995 stürmten …”

Moskau, Peking, Damaskus: Der Westen in der Defensive S. 801-814

„… engere Zusammenarbeit mit Russland aus. Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch provozierte damit …” „… Parlament 10. Der Westen auf dem Weg in die Gegenwart802 versperrt, der Rücktritt von Präsident und …” „… Russlands in der G 8 zu suspendieren. Zwei Tage später unterstrich Präsident Obama anlässlich eines …”

Prekäre Stabilisierung: Die Frühzeit der Dritten Republik in Frankreich S. 153-156

„… der Nationalversammlung zum Präsidenten der Republik gewählt worden. Für Thiers war die Republik «die …” „… Frühjahr 1877 trat der Ernstfall ein. Am «Seize Mai», dem 16. Mai, entließ Präsident Mac-Mahon das von dem …” „… , löste die Kammer auf und ernannte den im Mai 1874 gestürzten Duc de Broglie erneut zum Präsidenten des …”

Die Weltmächte kommen sich näher (I): Das Ende der Ära Reagan S. 586-590

„… Vorschlag in Reykjavík. Der Kremlchef überraschte den amerikanischen Präsidenten mit dem Vorschlag, die …” „… . Anfang Juni 1987 unternahm der Präsident eine zehntätige Europareise, die ihn unter anderem zum …” „… Präsident zwei Abkommen, die eine Vorausinformation der anderen Seite bei Versuchen mit ballistischen …”

Die EG wächst: Der Abgang de Gaulles und seine Folgen S. 472-478

„… Ein Vierteljahr, nachdem Richard Nixon seinen ersten Amtseid als Präsident der USA geleistet hatte …” „… Präsident hielt sich an sein Versprechen. Kurz vor Mitternacht teilte er mit, dass er am 28. April mittags …” „… französische Atomstreitmacht auf, untergrub damit aber die Stabilität des Franc. Der Präsident machte sich um …”

Vietnam, Berlin, Kuba: Internationale Krisen 1958–1963 S. 436-448

„… amerikanischen Verfassung von 1951 unwiderrufl ich letzte) Amtszeit des Präsidenten Dwight D. Eisenhower von …” „… Präsident Charles de Gaulle. Die Berlinfrage war nicht das einzige außenpolitische Problem, mit dem sich …” „… 1961 legte der 35. Präsident, der erste Katholik im Weißen Haus, seinen Amtseid ab. Aus seiner ganz …”

Die Linke verliert an Boden: Westeuropa am Beginn des 21. Jahrhunderts S. 725-739

„… elen. Tags darauf ernannte der wiedergewählte Präsident den ehemaligen Giscardisten Jean- Pierre Ra ff …” „… Thessaloniki stammte. Unmittelbar nach seiner Wahl zum Präsidenten löste Sarkozy die Nationalversammlung auf …” „… Außenministers übernahm der parteilose Bernard Kouchner, der Gründer und frühere Präsident der …”

Weltwirtschaftskrise: Amerika auf dem Weg in die Große Depression S. 304-308

„… wirtschaftspolitische Entscheidung des Präsidenten Herbert Hoover nach dem «Great Crash» war am 17. Juni 1930 die …” „… von Industriegütern dienen. Vergeblich warnten rund tausend Wirtschaftswissenschaftler den Präsidenten …” „… deutschen Reparationen erwies sich bereits 1931 als so drückend, dass der Präsident sich schließlich, um …”

«Wind of change»: Die Entkolonialisierung Afrikas S. 431-436

„… herausgefordert wie in Kenia. Was Nkrumah für Ghana bedeutete, war Jomo Kenyatta, der Präsident der 1947 …” „… . Kenyatta, inzwischen Präsident der größten Partei, der Kenya African National Union (KANU), wurde …” „… Rede sein. Seit 1964 war das Land faktisch ein Einparteienstaat mit Kenyatta als Präsident – eine …”

Zwang zum Wandel: Westeuropa 1985–1989 S. 590-597

„… , dem Präsidenten der EG-Kommission, dass er auf einen europäischen «Superstaat» hinzuarbeiten schien …” „… knappe Mehrheit, so dass erstmals seit 1958 Präsident und Parlamentsmehrheit unterschiedlichen Lagern …” „… der Einführung des Verhältniswahlrechts im Jahr 1985: eine von Präsident Mitterrand billigend in Kauf …”

Ein vielfach gespaltener Staatenverbund: Die Europawahlen vom Mai 2019 S. 872-883

„… Europäische Rat musste, was den Präsidenten der Kommission betraf, dem Europäischen Parlament nach Artikel 17 …” „… Überlegungen und Konsultationen einzubeziehen. Konkret ging es um die Ämter der Präsidenten des Europäischen …” „… Europäische Rat am Abend des 28. Mai seinem scheidenden Präsidenten Donald Tusk übertrug: Die Amtszeit des …”

Gewichtsverlagerungen: Stalins Atombombe, Maos Revolution und die Renaissance der Menschenrechte S. 409-412

„… eines neuen amerikanischen Präsidenten.) Sodann billigte Truman im Januar 1950 einen …” „… Menschenrechtsausschuss, der von Eleanor Roosevelt, der Witwe des Präsidenten, geleitet wurde und während seiner …” „… Syngman Rhee im Juli 1948 zum ersten Präsidenten der Republik Korea gewählt; in Nordkorea rief der …”

Intervention ohne Mandat: Der Kosovokrieg in der Kontroverse S. 697-703

„… Präsidenten Milošević zum Einlenken zu bewegen, gescheitert waren, die Operation «Allied Force», der …” „… nnischen Präsidenten Martti Ahtisaari, der als Beauftragter der EU fungierte, und des russischen …” „… unipolaren Moments 1991–2008702 Präsidenten-, Parlaments- und Kommunalwahlen im September 2000 und …”

Wiedervereinigung: Die Lösung der deutschen Frage S. 612-623

„… freidemokratischen Koalitionspartner, das Auswärtige Amt und die westlichen Verbündeten mit Ausnahme von Präsident …” „… Fraktionen des Bundestages den Zehnpunktekatalog. Von den Verbündeten war Präsident Bush der einzige, der …” „… Malta am 2. und 3. Dezember versicherte der amerikanische Präsident, an der deutschpolnischen Grenze an …”

1968: Das Jahr der transatlantischen Revolte S. 457-466

„… genommen und nach einem Verhör durch CIA-Agenten auf Befehl von Präsident René Barrientos Ortuño ohne …” „… unter anderem ein regelrechter «Run» europäischer Geschäftsbanken auf amerikanisches Gold. Präsident …” „… Verzichtserklärung des Präsidenten war die zwei Wochen zuvor erfolgte Ankündigung von Robert Kennedy, der unter …”

Machtwechsel in Bonn: Die neue Ostpolitik S. 478-485

„… Brandt zu allererst das Misstrauen überwinden, das die Regierung von Präsident Nixon diesem Vorhaben …” „… Präsidenten und Nixon selbst in die Angelegenheit und deren anschließende Vertuschung verstrickt waren. Fatal …” „… für Nixon war, dass auf Anweisung des Präsidenten sämtliche Gespräche, die er im Oval Offi ce, seinem …”

Die Weltmächte kommen sich näher (II): Frühjahr und Sommer 1989 S. 597-601

„… ): Frühjahr und Sommer 1989 Frühjahr und Sommer 1989 Einprägsamer konnte Präsident George Herbert Walker Bush …” „… unter Beweis zu stellen. Während der neugewählte amerikanische Präsident seine ersten Schritte auf dem …” „… : Für die Erweiterung der Runde um die Sowjetunion war es vor allem nach Meinung von Präsident Bush zu …”

Zusammenbrüche und Neuanfänge: Das letzte Kriegsjahr S. 249-261

„… London drängten: Im August 1918 ordnete Präsident Wilson, der bislang gegenüber den Bolschewiki …” „… liegen würden, war zu diesem Zeitpunkt freilich noch völlig off en.30 Am 8. Januar 1918 trug Präsident …” „… demokratischen Westens auf die Friedensappelle der Bolschewiki wirkte. Vor allem aber ging es dem Präsidenten …”

Von der Diktaturendämmerung zur Schlussakte von Helsinki: Europa 1974/75 S. 491-504

„… den prokommunistisch eingestellten Präsidenten des Inselstaates, Erzbischof Makarios. Der Coup …” „… Widerstand der Armee. Dem Obristenregime blieb nur noch die Kapitulation. Am 24. Juli bat Präsident Gizikis …” „… Denktasch, zum Präsidenten aus. Eine internationale Anerkennung blieb dem Gebilde bis heute versagt …”

Volksfront, National Government, New Deal: Westliche Antworten auf die Krise S. 337-347

„… USA unter Präsident Franklin Delano Roosevelt auf die Karte des Wirtschaftsnationalismus. Am 19 …” „… Präsidenten an die in London tagende Weltwirtschaftskonferenz: Der Wert des Dollars würde sich künftig …” „… dem New Deal nicht zugrunde. Der Präsident und seine wichtigsten Berater waren «liberals» und …”

Pionierland der Moderne: Amerika wird zur Avantgarde S. 173-182

„… Schritt 1898 unter Präsident McKinley. Zu diesem Zeitpunkt hatten sich die Vereinigten Staaten von ihrer …” „… aufs höchste alarmiert. Im September 1898 verlangte Präsident McKinley eine Politik der «open door …” „… unterzeichnet. Eine Woche später trat der bisherige Vizepräsident Theodore Roosevelt die Nachfolge von Präsident …”

Machtwechsel und Kontinuität: Westeuropa 1980–1985 S. 562-577

„… Wahlsieg Margaret Thatchers Frankreich. Im Mai 1981 lief Giscards Amtszeit aus. Der Präsident trat erneut …” „… Industrie, durchsetzen. Am 22. März beschloss das Kabinett mit der vollen Rückendeckung des Präsidenten …” „… Wahlsieg der Rechten das Verhältnis zwischen ihr und dem sozialistischen Präsidenten gestalten würde …”

Projekt versus Praxis: Rückblick und Ausblick S. 883-899

„… der weißen Rasse. Als sich der amerikanische Präsident Woodrow Wilson am 8. Januar 1918, ein …” „… Ablehnung des Beitritts der Vereinigten Staaten zu dem vom eigenen Präsidenten konzipierten Völkerbund, der …” „… : die Vereinigten Staaten von Amerika. Präsident George H. W. Bush verwandte in einer Rede vor dem …”

Abwehr einer Sezession: Der amerikanische Bürgerkrieg S. 136-142

„… Lincoln sein Amt als 16. Präsident der USA an. Am 12. April begann der Bürgerkrieg mit einem dreitägigen …” „… schweren Konfl ikten zwischen dem Präsidenten und den beiden Häusern des Kongresses kam. Ein …” „… gekennzeichnete Amtszeit des Präsidenten Ulysses Grant und damit der Ära der «Reconstruction». Die soziale und …”

Vom Koreakrieg zum Koreaboom: Weltpolitischer Szenenwechsel 1950–1955 S. 412-422

„… Syngman Rhee im Juli 1948 zum ersten Präsidenten der Republik Korea gewählt; in Nordkorea rief der …” „… UN-Truppen, dem amerikanischen General Douglas MacArthur. Der Präsident befürwortete die Aufnahme von Waff …” „… und den Verleger von «Time» und «Life», Henry Luce. Sie attackierten Präsident Truman und die …”

Sozialdemokraten an der Macht: Westeuropa um die Jahrtausendwende S. 680-690

„… verwirklichen. Am 21. April 1997 überraschte der Präsident der Republik die Franzosen mit der Aufl ösung der …” „… : Das Lager des Präsidenten verfügte über eine sichere parlamentarische Mehrheit; eine Neuwahl war erst …” „… Präsidenten der Republik: Sie sollte von sieben auf fünf Jahre verkürzt und damit der Dauer der …”

Zwischen Rezession und Terror: Die USA und Westeuropa 1975–1980 S. 524-538

„… der zweiten Hälfte der siebziger Jahre hieß: Rezession. In den USA versuchte Präsident Carter …” „… Versuch, die Krankenhauskosten einzudämmen, scheiterte der Präsident an der eigenen Partei. In Anbetracht …” „… Weltwirtschaftsgipfels in Bonn. Präsident Carter und Premierminister Callaghan drängten die Bundesrepublik, wie schon auf …”

Zivilisationsbrüche: Zweiter Weltkrieg und Holocaust S. 356-377

„… vom 6. Demokratien und Diktaturen 1918–1945360 Präsidenten der Republik, Albert Lebrun, zum neuen …” „… Flugzeugen. Nachdem «FDR» im November 1940 als erster Präsident der USA ein zweites Mal wiedergewählt worden …” „… Präsident Roosevelt an, dass die USA der Sowjetunion alle Hilfe leisten würden, die ihnen möglich sei. Am 9 …”

«We the People»: Der Kampf um die amerikanische Verfassung S. 50-54

„… lag hingegen in den Händen einer Person, des Präsidenten, der sein Mandat von der wahlberechtigten …” „… Präsident verfügte mithin über umfassende Machtbefugnisse, die sein Amt dem eines republikanischen …” „… Gleichgewicht der Gewalten auch vom Inhaber der vollziehenden Gewalt, dem Präsidenten, ausgehen konnte, haben …”

Autoritäre Transformation: Regimewandel im Europa der Zwischenkriegszeit S. 329-337

„… konservativen Präsidenten Konstantin Päts eine Art von gelenkter Demokratie hervorbrachte. Einen Staatsstreich …” „… gehörten, schuf Achmed Zogu, seit 1925 Präsident, seit September 1928 König von Albanien. Wie um dieselbe …” „… Zeit die Türkei unter Präsident Mustafa Kemal («Atatürk») übernahm Albanien unter Zogu ganze …”

Der fragile Frieden: Vom Vertrag von Versailles zum Völkerbund S. 271-280

„… 1918–1945272 Nations, das Lieblingsprojekt des Präsidenten Wilson, unmittelbar dem Plenum der Teilnehmerstaaten …” „… Zweidrittelmehrheit sieben Stimmen. Die Niederlage des Präsidenten, des Trägers des Friedensnobelpreises 1919, war …” „… im ersten Nachkriegsjahr die Wut auf die Vorenthaltung des vom amerikanischen Präsidenten feierlich …”

Der Westen fächert sich auf: Amerika und Europa in den mittsechziger Jahren S. 448-457

„… Entscheidung des Präsidenten gezwungen, ihr europäisches Hauptquartier von Paris nach Brüssel zu verlegen …” „… Präsidenten der Fünften Republik seinen Verbleib im Amt hatte sichern können. Außenpolitisch tat de Gaulle in …” „… wurde sein Besuch bei Präsident Johnson Ende September 1966: Der Gastgeber kam dem Bundeskanzler weder …”

Das Scheitern eines Großversuchs: Rückblick auf den Sowjetkommunismus S. 632-637

„… Nulllösung für Mittelstreckenraketen einwilligte, ohne dass Präsident Reagan ihm in der Frage des …” „… Radikalreformer und 8. Das Ende des Kalten Krieges 1975–1991636 erste direkt gewählte Präsident Russlands, Boris …” „… Staats- und Parteichef Anfang 1990 direkt vom Volk zum Präsidenten der Sowjetunion wählen lassen, wäre er …”

Jalta, Potsdam, San Francisco: Weichenstellungen für die Nachkriegszeit S. 377-383

„… . Februar 1945, ein Vierteljahr, nachdem er ein viertes Mal zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt …” „… britisch-sowjetische Absprachen die territoriale Zerstückelung Deutschlands forderte, widersprach ihm der Präsident …” „… Front niedergegangen sei – ein Wort, das er erstmals in einem Telegramm an Präsident Truman am 12. Mai …”

Krisen und ein Zusammenbruch: Westeuropa nach der Epochenwende S. 663-673

„… Parteien der Rechten die Mehrheit. Die Folge war, wie schon 1986, eine «cohabitation» des Präsidenten mit …” „… und rätselhafteste aller Präsidenten der Fünften Republik im Alter von 79 Jahren an Krebs. Kein …” „… beiden größten Regierungsparteien gab Ciampi den Anlass, am 13. Januar 1994 Präsident Scalfaro seinen …”

Zerfall eines Vielvölkerstaates: Der Beginn der jugoslawischen Nachfolgekriege S. 626-628

„… des Präsidenten der Sowjetunion, zu und wählte Gorbatschow in diese Funktion. Gorbatschow schien …” „… wurde der Radikalreformer Boris Jelzin zum Präsidenten des Obersten Sowjets der Russischen …”

Zerreißproben: Europa in der Gefahrenzone (I) S. 852-867

„… sich fortan alle Aufmerksamkeit auf die SPD richtete. Deren Kanzlerkandidat, der ehemalige Präsident …” „… Präsidenten Hollande und dem griechischen Ministerpräsidenten Tsipras eine Abkehr von der Brüsseler oder …” „… Präsidenten mit der Regierungsbildung beauftragten Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten, dem …”

Konturen einer Spaltung: Diesseits und jenseits des Eisernen Vorhangs S. 392-403

„… bei der Nationalversammlung liegen, dem Präsidenten der Republik nur eine repräsentative Rolle …” „… , in dem der Präsident noch geringere Kompetenzen hatte als in der 1940 untergegangenen Dritten …” „… sozialistische Präsident Vincent Auriol am 5. Mai 1947 die Minister des PCF, nachdem diese sich mehrfach gegen …”

Ein System der Aushilfen: Das Bismarckreich S. 146-153

„… Präsidenten der Republik gewählt worden. Für Thiers war die Republik «die Ordnung, die die Franzosen am …” „… «Seize Mai», dem 16. Mai, entließ Präsident Mac-Mahon das von dem gemäßigten Republikaner Jules Simon …” „… den im Mai 1874 gestürzten Duc de Broglie erneut zum Präsidenten des Rates, das heißt zum …”

Zwischen Kabul und Warschau: Der Niedergang des Sowjetimperiums S. 546-553

„… nicht ausgemacht. Off en war auch, ob der entschiedene Antikommunist Reagan als Präsident einen Kurs der …” „… ; sie ist das Problem.» Der «Reagan Coalition», die ihrem Präsidenten Rückendeckung gab, gehörten …” „… Kapitalismus an. Die wichtigsten wirtschaftspolitischen Berater des Präsidenten verfochten das, was Kritiker …”

Internationale Konflikte und innere Krisen: Europa im Jahrzehnt vor dem Ersten Weltkrieg S. 208-225

„… Präsidenten der Französischen Republik gewählt wurde, im November 1912 noch als Ministerpräsident Russland …” „… als befriedend, vielmehr krisenverschärfend wirkte. Auch im Amt des Präsidenten der Republik, in das …” „… antrat, war ein enger Freund des Präsidenten und blieb auch während seiner Zeit an der Newa einer …”

Erweiterung versus Vertiefung: Die Europäische Union 2001–2008 S. 739-752

„… seinem Präsidenten hatten die Staats- und Regierungschefs auf Vorschlag von Jacques Chirac den früheren …” „… verfassungsrechtlich nicht erforderlich war, auch Präsident Chirac in Frankreich an. Er erhoff te sich davon eine …” „… Gründe. Viele der Neinsager gönnten dem Präsidenten aus innenpolitischen Gründen keinen Erfolg; viele …”

Im Namen der Menschenrechte: Die Amerikanische Revolution S. 47-50

„… einer Person, des Präsidenten, der sein Mandat von der wahlberechtigten Bevölkerung, wenn auch indirekt …” „… Beschlüsse von Senat und Repräsentantenhaus ein suspensives Veto einlegen. Der Präsident verfügte mithin …”

Friedliche Revolution in Ostmitteleuropa: Ungarn und Polen von Mai bis Oktober 1989 S. 601-604

„… verlor nun auch sein nominelles Amt als Präsident der ungarischen Partei der Werktätigen und seinen Sitz …” „… Senat zusammen, mit äußerst knapper Mehrheit zum Präsidenten gewählt. Auf die Forderung der bisherigen …”

Fünf alte Großmächte und eine neue: Vom Wiener Kongress zur «Monroe-Doktrin» S. 79-87

„… war die Doktrin, die bis heute unlösbar mit dem Namen des fünften Präsidenten der Vereinigten …” „… , die der erste Präsident der USA, George Washington, begründet hatte, als er in seiner …” „… einbeziehen. Kandidaten für das Amt des Präsidenten wurden fortan nicht mehr durch einen «caucus» von …”

Sarajewo und die Folgen: Von der Julikrise zum Ersten Weltkrieg S. 225-233

„… Sozialist René Viviani, so dass einem «rechten» Präsidenten nun eine «linke» Regierung gegenüberstand …” „… Frankreichs, Präsident Poincaré und Ministerpräsident Viviani, einen Staatsbesuch in St. Petersburg beendet …” „… französischer Brückenköpfe am rechten Rheinufer. Der Präsident der Republik, Raymond Poincaré, teilte die …”

Kein Ende der Geschichte: Die Jahre 1989–1991 als globale Zäsur S. 637-647

„… Preis wert gewesen: Bundeskanzler Kohl hatte in seinen Verhandlungen mit Präsident Mitterrand der …” „… ihnen in der «Neuen Weltordnung», von der Präsident Bush erstmals im September 1990 sprach, die globale …” „… . Beide Faktoren begünstigten den friedlichen Wandel in Südafrika, den Präsident Willem de Klerk 1990 …”

Von Maastricht nach Schengen: Die Europäische Union zwischen Vertiefung und Erweiterung S. 647-656

„… Präsidenten der Notenbanken der Mitgliedstaaten mit je einer Stimme vertreten. Die Mitgliedstaaten waren …” „… Politik des Präsidenten als Unbehagen über den Vertragsinhalt widerspiegelte. In Dänemark, das als …” „… Unterstützung des kroatischen Präsidenten Tudjman erfreuen konnten. Im Mai 1993 kam es zum off enen Krieg …”

Die Sorgen der Sieger: Frankreich, Großbritannien und die USA in den «goldenen zwanziger Jahren» S. 295-304

„… Präsidenten Franklin Delano Roosevelt, mit dem Inkrafttreten des 21. Amendments, das das 18. Amendment aufhob …” „… . Präsident Coolidge war sich bewusst, dass die wirtschaftlichen Interessen der Vereinigten Staaten in Europa …” „… Herbert Hoover, seit 1921 in diesem Amt, war mit seinem Präsidenten in Sachen Abwehr des …”

Allianz der Antipoden: Vom Münchner Abkommen zum Hitler- Stalin- Pakt S. 347-356

„… Territoriums durch polnische Truppen. Drei Tage nach dem Einmarsch der Polen trat Präsident Beneš zurück. Vier …” „… . In einer Pressekonferenz erklärte der Präsident am 15. November zu den Pogromen in Deutschland, er …” „… ereignen könnten». Ähnlich äußerten sich Innenminister Harold Ickes und der ehemalige Präsident Herbert …”

Epochenjahr 1917: Zwei russische Revolutionen und der Kriegseintritt der USA S. 239-249

„… e durch deutsche U-Boote versenkt. Präsident Woodrow Wilson hatte den Kampf um seine Wiederwahl im …” „… November 1916 vor allem mit der Parole bestritten, er sei der Präsident, der Amerika aus dem Krieg …” „… Präsidenten im Senat und Repräsentantenhaus jeweils eine große Mehrheit. Die Rede, mit der Wilson seine …”

Die normative Erosion schreitet fort: Europa in der Gefahrenzone (II) S. 867-872

„… des diktatorisch regierenden venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro, für die einzig zulässige …” „… widersprachen, soweit es um das Serbien des zunehmend autoritär regierenden Präsidenten Aleksandar Vučić ging …”

Auflösung einer Demokratie: Italien wird faschistisch S. 280-286

„… . Sie fl oss auch in die Ideen zur Befriedung der Welt ein, mit denen Präsident Wilson die amerikanische …” „… Bonapartismus zur Zeit des Präsidenten Louis-Napoleon, des späteren Kaisers Napoleons III., zog und für die in …”

Kraftproben: Die Anfänge des Kalten Krieges und die Teilung Deutschlands S. 403-409

„… maßgeblichen Anteil an der kommunistischen Machtübernahme in Albanien hatte). Dessen ungeachtet nahm Präsident …” „… Pieck, ein Gründungsmitglied der Spartakusgruppe und der KPD, zum Präsidenten der DDR gewählt, tags …” „… . Truman, der entgegen aller Vorhersagen bei der Präsidentenwahl im November 1948 in seinem Amt bestätigt …”

Quadratur des Kreises: Gorbatschows Versuch, die Sowjetunion zu demokratisieren S. 580-586

„… gewannen, dank einer Reihe von Neuberufungen durch Präsident Reagan, im Federal Reserve Board der USA die …” „… Vorschlag in Reykjavík. Der Kremlchef überraschte den amerikanischen Präsidenten mit dem Vorschlag, die …”

Brexit: Großbritannien im Konflikt mit sich selbst S. 833-839

„… Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, die britische Regierung drängten, den …” „… , die Frau des 42. Präsidenten der USA, die von 2001 bis 2009 Senatorin von New York gewesen war, sich …” „… 2008 erfolglos um die Nominierung als demokratische Präsidentschaftskandidatin beworben und von 2009 …”

Von Amsterdam nach Nizza: Der Euro und das Ringen um die Reform der EU S. 690-697

„… des Präsidenten der Kommission, indem er ihn mit einer Art von Richtlinienkompetenz ausstattete, und …” „… entschieden zu weit, was der frühere Präsident der EU-Kommission, Jacques Delors, Anfang 2000 in einem …”

Befestigungsversuche (I): Drei Staaten im Kampf mit der Finanzkrise S. 784-792

„… solide Mehrheit in der Nationalversammlung. Zur größten Herausforderung des sozialistischen Präsidenten …” „… Kommunalwahlen vom März 2014 wurden für die Sozialisten zu einem Debakel. Der Präsident wechselte daraufhin den …” „… begannen. Im Frühjahr 2012 standen in Frankreich Präsidentenwahlen an. Um potenzielle Wähler des Front …”

Befestigungsversuche (II): Die Eurozone kämpft um ihren Zusammenhalt S. 792-801

„… » dieser Hilfen – ihre Bindung an strenge Bedingungen. Am 26. Juli 2012 hielt der Präsident der …” „… . Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch provozierte damit einen schweren innenpolitischen Konfl …” „… den französischen Präsidentenwahlen vom Mai 2012 gelang es Sarkozys Nachfolger, dem Sozialisten …”

Eine weltgeschichtliche Zäsur: 1776 und die Folgen S. 54-56

„… war (und von 1801 bis 1809 der dritte Präsident seines Landes nach George Washington und John Adams …” „… Präsidentschaft von Andrew Jackson, die Vereinigten Staaten besuchte, fi el die anhaltende religiöse Prägung des …”

1848: Eine europäische Revolution S. 98-109

„… Nachfolger wurde Heinrich von Gagern, der bisherige Präsident der Deutschen Nationalversammlung. Gagerns …” „… Enthaltungen zum «Kaiser der Deutschen» gewählt. Noch am gleichen Tag setzte der Präsident der …”

Das Ende des liberalen Zyklus: Die multiple Krise der Europäischen Union S. 814-825

„… Europäischen Union 819 Präsidenten des Gerichts ab. Widerspruch in politisch sensiblen Verfahren hatte die …” „… Bewerber: Es war der langjährige EU-Parlamentarier und nunmehrige Präsident des Europäischen Parlaments …” „… , seine innenpolitischen Ziele weiter zu verfolgen. Im November 2014 fanden in Rumänien Präsidentenwahlen …”

Entfesselte Märkte: Die Globalisierung der Arbeitsteilung und die Krise des Sozialstaats S. 577-580

„… gewannen, dank einer Reihe von Neuberufungen durch Präsident Reagan, im Federal Reserve Board der USA die …”

Vom linken zum rechten Nationalismus. Die Liberalen in der Defensive S. 142-146

„… 1863 Präsident Lincoln ihrer Solidarität versicherte, die Aufhebung der Sklaverei forderte und damit …”

Wetterleuchten im Osten: Vom russisch- japanischen Krieg zur russischen Revolution von 1905 S. 204-208

„… nicht kapituliert, als Theodore Roosevelt, der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, den …”

Von der «samtenen» Revolution zum Blutbad in Bukarest: Die Umwälzungen in der Tschechoslowakei, in Bulgarien und Rumänien S. 608-612

„… Nationalversammlung berufen und zu deren Präsidenten gewählt. Tags darauf folgte die Wahl Václav Havels zum …” „… inzwischen ständig verschlechtert, so dass das Land auch nach dem Wechsel im Präsidentenamt nicht zur Ruhe …” „… . Bei den Präsidentenwahlen im Mai 1990 erhielt Iliescu 85 Prozent der Stimmen; bei den gleichzeitigen …”

Schrittweise Demokratisierung: Großbritannien unter Gladstone und Disraeli S. 156-160

„… von Präsident Louis-Napoleon Bonaparte Ende 1851 auf dem Weg eines Staatsstreichs (wieder …”

Kriegsziele, ideologische Kriegführung, Kriegsgeschehen: 1914–1916 S. 233-239

„… französischer Brückenköpfe am rechten Rheinufer. Der Präsident der Republik, Raymond Poincaré, teilte die …”

Radikalisierung einer Revolution: Frankreich versus Europa 1789–1793 S. 56-63

„… war (und von 1801 bis 1809 der dritte Präsident seines Landes nach George Washington und John Adams …”

Bewährungsproben einer Republik: Deutschland 1919–1930 S. 286-295

„… des Präsidenten Louis-Napoleon, des späteren Kaisers Napoleons III., zog und für die in der Tat gute …”

Ein dissonantes Konzert: Die europäischen Großmächte in der Zeit um 1900 S. 190-204

„… Anfang März verloren. Das Zarenreich hatte noch nicht kapituliert, als Theodore Roosevelt, der Präsident …”

Anmerkungen S. 909-931

„… Abraham Lincoln, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika (Ende November 1862), in: MEW (Anm. 4), Bd …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Präsidentschaft Jimmy Carters . . 538 Zwischen Kabul und Warschau: Der Niedergang des Sowjet imperiums …”

doi.org/10.17104/9783406741395

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Verfassungsprozessrecht

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2021 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 20 Die Präsidentenanklage (Art. 61 GG) S. 369-373

„… Impeachment-Verfahrens gegen den US Präsidenten Bill Clinton wegen des Vorwurfs einer unmoralischen Amtsführung). V. Form …” „… , Frist Die Anklageschrift wird vom Präsidenten der anklagenden Körperschaft ausgefertigt und binnen …” „… entsprechenden landesrechtlichen Bestimmungen, 1970; Steinbarth, Das Institut der Präsidenten- und …”

§ 4 Das Bundesverfassungsgericht S. 72-124

„… Vorsitz führenden Präsidenten und Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts. Eine herausgehobene …” „… Sechserausschuss, der – paritätisch – mit dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten sowie je zwei weiteren Richtern der …” „… Durchbrechung des Grundsatzes dar, dass dem Präsidenten als primus inter pares keine herausgehobene richterliche …”

Stichwortverzeichnis S. 405-416

„… .; 5 57; 5 83 – Parteifähigkeit im Organstreit 14 15 – Plenum 4 37 – Präsident 4 49 – Prüfungsmaßstab …” „… Potentialität 17 29; 18 3 Prärogativ des Gesetzgebers 4 5; 5 45 Präsident des BVerfG Siehe …” „… Bundestag 4 77 – persönliche Qualifikation 4 71 – politische Dimension 4 64 ff. – Präsident und …”

§ 21 Richteranklage (Art. 98 Abs. 2, 5 GG) S. 373-376

„… landesrechtlichen Bestimmungen, 1970; Steinbarth, Das Institut der Präsidenten- und Ministeranklage in …” „… Verweisung in § 58 Abs. 1 BVerfGG weist die Richteranklage weitgehende Parallelen zur Präsidentenanklage nach …” „… Abs. 3 BVerfGG); im Übrigen gilt das zur Präsidentenanklage ausgeführte. III. Der Tatbestand der …”

§ 1 Die Entwicklung deutscher Verfassungsgerichtsbarkeit S. 1-30

„… verabschiedete District of Columbia Organic Act of 1801, der den Präsidenten zur Ernennung von Friedensrichtern …” „… weitgehend Einigkeit darüber, dass der Schutz der Verfassung nicht mehr einem Präsidenten oder dem Parlament …” „… Entscheidung Marbury v. Madison für sich beanspruchen. Als Thomas Jefferson in der Präsidentschaftswahl des …”

§ 26 Einstweilige Anordnung (§ 32 BVerfGG) S. 394-405

„… Verfassungsrechtsstreit. Sonderregelungen abseits des § 32 BVerfGG finden sich etwa für die Präsidenten- (§ 53 BVerfGG …” „… Verfahrensdauer 25 1; 25 6; 25 9 Anhörungsrüge 12 82; 12 173 Anklageverfahren – Präsidentenanklage 20 1 ff …”

§ 5 Der Verfassungsprozess S. 124-169

„… (BVerfGE 89, 291 (299) – Wahlprüfungsverfahren). e) Im Falle der Präsidenten- und Richteranklage finden …” „… 1987–1994 Präsident des Bundesverfassungsgerichts, ist auf die Androhung eines Richters, ein Sondervotum …” „… Disposition der Beteiligten bzw. des Bundesverfassungsgerichts. Hierzu zählt etwa die Präsidentenanklage, über …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… Die Präsidentenanklage (Art. 61 GG) ............................................. 369 I. Bedeutung des …”

§ 14 Das Bundesorganstreitverfahren (Art. 93 Abs. 1 Nr. 1 GG) S. 311-334

„… ), Art. 61 Abs. 1 S. 2 GG (Antrag auf Erhebung der Präsidentenanklage durch den Bundestag von einem …” „… oder zweier Länder) oder Art. 61 Abs. 1 S. 2 GG (Antrag auf Erhebung der Präsidentenanklage durch den …”

§ 19 Das Grundrechtsverwirkungsverfahren (Art. 18 GG) S. 365-369

„… 2010, 209 ff. § 20 Die Präsidentenanklage (Art. 61 GG) I. Bedeutung des Verfahrens Obwohl der …” „… Präsidentenanklage vor dem Bundesverfassungsgericht vor. Im demokratischen Verfassungsstaat ist die Möglichkeit einer …” „… Präsidentenanklage schon deshalb eine Notwendigkeit, weil in ihm keine Person Staatsgewalt ausüben kann, ohne – auch …”

doi.org/10.17104/9783406780004

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