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Besonderes Verwaltungsrecht

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Reihe: Beck´sches Examinatorium Öffentliches Recht

Band 2023 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

Fall 17: „Montagsspaziergänge“ in der Kurpfalz (Stendel) S. 377-397

„… dieses Begriffs und der Vorzugswürdigkeit des Begriffs der „Polizeirechts-festigkeit“ aus heutiger Sicht …” „… Räumen (§ 5 VersammlG92)93 oder auf das allgemeine Polizeirecht94 zurückgegriffen. Für den ersten Weg …” „… genauso durch eine verfassungskonforme Anwendung des Polizeirechts im Lichte des Art. 8 GG gelöst werden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . PolizeirechtPOR . . . . . . . . . . . . . . . . Polizei- und OrdnungsrechtPresseG Bln …” „… Kostenbescheids im Polizeirecht; Abgrenzung zwi-schen Sicherstellung, Ersatzvornahme/sofortigem Vollzug und …” „… , Waldrecht und allgemeinem Polizeirecht; Auslegung unbekannter Rechtsnormen; Rechtmäßigkeit einer …”

Fall 20: Gefährliche Seen (Stendel) S. 437-457

„… Regelung lediglich ins Polizeirecht (und insbesondere zu dessen Anwendbarkeit). Hier stellen sich sodann im …” „… konkrete Gefahr im Polizeirecht; rechtsberatende Klausurstellungen; Auswirkungen unterschiedlicher …” „… Lebenssachverhalts auf unterschiedliche Regelungs-materien (Wasserrecht und Polizeirecht) vermeiden, indem ein über …”

Fall 16: Der Kampf um eine menschenwürdige Unterkunft (Stendel) S. 357-377

„… des allgemeinen Polizeirechts. Diese berechtigen in jedem denkbaren Anwendungsfall nur einen Träger …” „… (Schutznormtheorie13). Folglich dürfen die Ermächtigungsgrundlagen des Polizeirechts nicht bloß öffent li chen …” „… polizeirechtliches Schutzgut.33 Die unfreiwillige Obdachlosigkeit betrifft hin-gegen die öffentliche Sicherheit.34 …”

Fall 14: Polizei hautnah (Lang) S. 313-335

„… zugeordnet werden kann, weil für sie sowohl polizeirechtliche Befugnis-normen als auch solche der StPO in …” „… Presserecht30 noch im Versammlungsrecht. Auch Standard-maßnahmen des Polizeirechts sind nicht einschlägig …” „… dem Polizeirecht scheidet mithin aus. Taugliche Rechtsgrund-lage ist demnach die polizeiliche …”

Fall 13: Vorfeldmaßnahmen (Lang) S. 291-313

„… Identitätsfeststellungen auf dem unmittelbaren Weg zu Versammlungen, die dem allgemeinen Poli-zeirecht vorgehen und …” „… Rückgriff auf das allgemeine Polizeirecht hier möglich ist.32 Denn im Kontext von Versammlungen enthält das …” „… Ansicht auf das allgemeine Polizeirecht gestützt werden.40 Dies ist allenfalls dann konsequent, wenn in …”

Fall 15: Abgeschleppt (Lang) S. 335-357

„… polizeirechtliche Maßnahmen ge-troffen werden, insbesondere ob ein Abschleppen veranlasst werden soll. Die …” „… Polizeirechts vom 18.5.2018 (GVBl. 2018, S. 301) ändert nichts an der ergänzenden Anwendung des Kostengesetzes …” „… polizeirecht-lichen Nichtstörern aufgrund spezialgesetzlicher kostenrechtlicher Vorschriften (§ 4 Abs. 4 Satz 1 …”

Fall 19: Grenzenloser Zustandsstörer (Lang) S. 419-437

„… polizeirechtliche Gefahrenschwelle überschritten hat.32 Hier hat E jedoch lediglich die Eichen auf seinem Grundstück …” „… Polizeirecht, JURA 2021, 638; Lang, Anhörungspflicht und Fehlerfolgen bei belastendem staatlichem Handeln …” „… abseits des Verwaltungsakts, ZJS 2020, 234; Poscher/Ruste-berg, Die Klausur im Polizeirecht, JuS 2011 …”

Fall 21: Stolperfalle E-Scooter (Stendel) S. 457-471

„… Polizeirechts. Folglich begehrt sie ein staatliches Handeln im Über-Unterordnungsverhältnis gegenüber A und B …”

Fall 2: Die Großinvestorin (Stendel) S. 29-47

„… bau-polizeirechtlichen Generalklausel (bspw. in Bayern Art. 54 Abs. 2 S. 1 BayBO) diskutieren. Da in der Regel auch …”

Fall 18: Kampfhundeverordnung (Lang S. 397-419

„… Gesundheitsbeeinträchtigung von Passanten hervorrufen werde.19 Diese Ansicht ist nicht unproblematisch, da das Polizeirecht …” „… . Polizeirechtsdogmatische und bundesstaatsrechtliche Konsequenzen der „Kampfhundeentscheidung“ des BVerfG, JURA 2005, 48 …”

Sachverzeichnis S. 471-480

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17, 10 – Polizei(rechts)festigkeit …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . s. Polizei(rechts-)festigkeit – Versammlungsbegriff …”

doi.org/10.17104/9783406796746

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Einführung in die Rechtswissenschaft

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Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2023 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

9. Kapitel. Verwaltungsrecht S. 328-374

„… . PolizeirechtLiteratur: Beaucamp, Grundfälle zum Allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht, JA 2009, 279ff.; Hart-mann …” „… Fachgesetzen geregelt sind. Zu diesen zählen auch das Polizeirecht, das Baurechtund das Kommunalrecht, deren …” „… undSchadenswahrscheinlichkeit im Gefahrenabwehrrecht, JA 2017, 332ff.; Poscher/Rusteberg, Die Klausurim Polizeirecht (Teile 1–4 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… . Polizeirecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 356II. Baurecht …”

6. Kapitel. Einführung S. 250-268

„… undPolizeirecht, das Datenschutzrecht und das Denkmalrecht, das Atomrecht und dasWehrverwaltungsrecht, also das …”

Sachverzeichnis S. 523-550

„… Planfeststellungsverfahren 23 20Polizei 57 19Polizeibegriff 24 5Polizeirecht 24 1ff.– Begriff der Polizei 24 3ff.Pornografie …”

doi.org/10.17104/9783406805769

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Geschichte des öffentlichen Rechts in Deutschland Bd. 3: Staats- und Verwaltungsrechtswissenschaft in Republik und Diktatur 1914-1945

Reihe: Geschichte des öffentlichen Rechts in Deutschland

Band 3 1999 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

II. Die deutschen Länder S. 123-141

„… Arnold Köttgen und Ernst Forsthoff¦32¿. Ein besonders wichtiges Gebiet war das Polizeirecht. Seine neuere …” „… Polizeirecht¦38¿. Erstmals gab es ein einheitliches verwaltungsinternes Rechtsmittel gegen …” „… Polizeirecht deshalb so wichtig, weil hier die preußische Innenpolitik der Minister Severing und Grzesinski …”

Sachregister S. 411-415

„… Planungsrecht 368 f. Politikwissenschaft 253 Polizeirecht 365 f. Polizeirecht, Württemberg 139 Polizeirecht …”

I. Einleitung S. 121-123

„… Polizeirecht. Doch fügte man die wichtigeren Teile des besonderen Verwaltungsrechts als Beispielmaterial in den …”

II. Staatsrechtslehre im Krieg S. 57-61

„… des Besonderen Verwaltungsrechts (Polizeirecht, Baurecht, Gewerberecht, Straßen- und Wegerecht …”

II. Verwaltungsrecht in den Berichten der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer S. 202-207

„… der Kommunikationsgrundrechte als Reflex im Polizeirecht, Versammlungsrecht, Medienkontrollrecht …”

Quellen S. 14-33

„… , Berlin 1919 DREWS, B., Preußisches Polizeirecht. Allgemeiner Teil, Berlin 1927 DREWS, B., Preußisches …” „… Polizeirecht. Besonderer Teil, Berlin 1933 DROST, H., Das Ermessen des Strafrichters. Zugleich ein Beitrag zum …”

III. Österreich S. 141-149

„… Grundlehren ein Kapitel zum Polizeirecht sowie, vor allem in den Fußnoten, eine Fülle von Besonderem …”

III. Kriegsverwaltungsrecht S. 61-70

„… des Besonderen Verwaltungsrechts (Polizeirecht, Baurecht, Gewerberecht, Straßen- und Wegerecht …”

III. Veränderungen S. 207-230

„… ¿; sie verstärkten nur den Schutz, den Polizeirecht, Gewerberecht, Enteignungsrecht, Presserecht und …” „… Seite. Auch das Arbeitsschutzrecht, ein Abkömmling des alten Polizeirechts, dann des …”

IV Wesentliche Punkte der Verfassungsinterpretation S. 96-121

„… Überschreitung der Tatbestandsmerkmale des Art. 48 Abs.2 WRV, etwa bei der Auslegung der aus dem Polizeirecht …” „… den Universitäten kaum gelehrt, ausgenommen das Polizeirecht. Doch fügte man die wichtigeren Teile des …”

I. Die Wendung zur Verwaltung S. 347-376

„… . Denninger (Hrsg.), Handbuch des Polizeirechts, München 1992, 1– 39, RdNr. 61–65; eingehender M. Kilchling …” „… . Bemerkungen zum Schrifttum des Polizeirechts, in: ZgStW 104 (1941) 723 ff.; Th. Maunz, Gestalt und Recht der …” „… . 161–172; H. D. Fangmann, Faschistische Polizeirechtslehren, aaO. 173–207. 74 G. Werle, Justiz-Strafrecht …”

II. Vertreibung und Revirement an den Universitäten S. 250-295

„… ersetzen. Spätere Schriften beschäftigen sich mit Polizeirecht, Heeresverfassung u. a. und polemisieren …” „… und der neue Staat, in: D 1 (1936) 49–73; Die Wandlung im Polizeirecht, in: DRW 1 (1936) 100–123 …” „… ; Polizeirecht im Umbruch, in: DR 1936, 128–132; Das Führerprinzip in der Verwaltung, in: DR 1936, 304–307 …”

II. Streitigkeiten S. 321-337

„… - und Polizeirecht, Finanzund Steuerrecht sowie für das Völkerrecht voraussetze und benötige. Auch der …”

doi.org/10.17104/9783406704307

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Reihe: Lernbücher Jura

Band 2021 C.H.BECK, München

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§ 27. Polizei- und ordnungsrechtlicher Ausgleichsanspruch S. 529-540

„… Ausgleichsanspruch Literatur: Buchberger/Rachor, in: Lisken/ Denninger, Handbuch des Polizeirechts, 6. Aufl …” „… im Polizei- und Ordnungsrecht, Jura 2007, 7; Wehr, Examens-Repetitorium Polizeirecht, 4. Aufl. 2019 …” „… insoweit problematischen Fall Wehr, Examens-Repetitorium Polizeirecht, 4. Aufl. 2019, Rn. 542. 93 Z. B …”

§ 23. Aufopferungsanspruch S. 475-480

„… , „Flüchtlingsunterbringung“, JA 2016, 760 (Übungsfall); Detterbeck, Folgenbeseitigungs- und polizeirechtlicher …”

§ 26. Ersatzansprüche aus öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen S. 511-529

§ 9. Subjektives öffentliches Recht und Verwaltungsrechtsverhältnis S. 124-135

„… . 126; Gusy, Polizeirecht, 10. Aufl. 2017, Rn. 357; offen lassend NdsOVG NdsVBl. 2013, 352. 35 NdsOVG …”

§ 24. Folgenbeseitigungsanspruch S. 480-500

„… , „Flüchtlingsunterbringung“, JA 2016, 760 (Übungsfall); Detterbeck, Folgenbeseitigungs- und polizeirechtlicher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XL

doi.org/10.17104/9783406777226

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Reihe: Lernbücher Jura

Band 2020 C.H.BECK, München

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§ 27. Polizei- und ordnungsrechtlicher Ausgleichsanspruch S. 521-531

§ 15. Realakte S. 330-334

„… , S. 239; Rasch, Der Realakt insbesondere im Polizeirecht, DVBl. 1992, 207; Remmert, Schlichtes …”

§ 23. Aufopferungsanspruch S. 467-472

„… , „Flüchtlingsunterbringung“, JA 2016, 760 (Übungsfall); Detterbeck, Folgenbeseitigungs- und polizeirechtlicher …”

§ 26. Ersatzansprüche aus öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen S. 503-521

§ 14. Verwaltungsvorschriften S. 318-330

„… , S. 239; Rasch, Der Realakt insbesondere im Polizeirecht, DVBl. 1992, 207; Remmert, Schlichtes …”

§ 9. Subjektives öffentliches Recht und Verwaltungsrechtsverhältnis S. 120-131

„… . 126; Gusy, Polizeirecht, 9. Aufl. 2014, Rn. 362; offen lassend NdsOVG NdsVBl. 2013, 352. 34 NdsOVG …”

§ 24. Folgenbeseitigungsanspruch S. 472-492

„… , „Flüchtlingsunterbringung“, JA 2016, 760 (Übungsfall); Detterbeck, Folgenbeseitigungs- und polizeirechtlicher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XL

doi.org/10.17104/9783406759659

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Reihe: Lernbücher Jura

Band 2023 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 27. Polizei- und ordnungsrechtlicher Ausgleichsanspruch S. 539-549

„… Ausgleichsanspruch Literatur: Buchberger/Rachor, in: Lisken/ Denninger, Handbuch des Polizeirechts, 7. Aufl. 2021 …” „… im Po-lizei- und Ordnungsrecht, Jura 2007, 7; Wehr, Examens-Repetitorium Polizeirecht, 4. Aufl. 2019 …” „… Fall Wehr, Examens-Repetitorium Polizeirecht, 4. Aufl. 2019, Rn. 542. 21 Z.B. § 9 I HSOG. 1299 …”

§ 23. Aufopferungsanspruch S. 484-489

„… , „Flüchtlingsunterbringung“, JA 2016, 760 (Übungsfall); Detterbeck, Folgenbeseitigungs- und polizeirechtlicher …”

§ 26. Ersatzansprüche aus öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen S. 521-539

„… Polizeirechts, 7. Aufl. 2021, Kap. L; Hartmann/Jansen, Haftung der Verwaltung in Beruhensfällen am Beispiel der …” „… im Po-lizei- und Ordnungsrecht, Jura 2007, 7; Wehr, Examens-Repetitorium Polizeirecht, 4. Aufl. 2019 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XL

§ 24. Folgenbeseitigungsanspruch S. 489-510

„… (Übungsfall); Detterbeck, Folgenbeseitigungs- und polizeirechtlicher Ausgleichsanspruch beim Vollzug …”

doi.org/10.17104/9783406798818

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Reihe: Lernbücher Jura

Band 2022 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 27. Polizei- und ordnungsrechtlicher Ausgleichsanspruch S. 538-548

„… Literatur: Buchberger/Rachor, in: Lisken/ Denninger, Handbuch des Polizeirechts, 7. Aufl. 2021, Kap. L …” „… 2007, 7; Wehr, Examens-Repetitorium Poli-zeirecht, 4. Aufl. 2019, § 11; Will, Ausgleichs- und …” „… insoweit problematischen Fall Wehr, Examens-Repetitorium Polizeirecht, 4. Aufl. 2019, Rn. 542. 21 Z.B. § 9 …”

§ 23. Aufopferungsanspruch S. 483-488

„… , „Flüchtlingsunterbringung“, JA 2016, 760 (Übungs-fall); Detterbeck, Folgenbeseitigungs- und polizeirechtlicher …”

§ 26. Ersatzansprüche aus öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen S. 520-538

§ 9. Subjektives öffentliches Recht und Verwaltungsrechtsverhältnis S. 124-137

„… NdsVBl. 2013, 351 f. 35 Bäcker, in: Lisken/Denninger, D Rn. 202; Gusy, Polizeirecht, 10. Aufl. 2017, Rn …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XL

§ 24. Folgenbeseitigungsanspruch S. 488-509

„… , „Flüchtlingsunterbringung“, JA 2016, 760 (Übungs-fall); Detterbeck, Folgenbeseitigungs- und polizeirechtlicher …”

doi.org/10.17104/9783406791963

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Besonderes Verwaltungsrecht

Reihe: Großes Lehrbuch

Band 2023 C.H.BECK, München

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II. Speziell für das Studium: Veranschaulichung, Wiederholung, Vertiefung S. 3-9

„… Polizeirecht, Baurecht und Straßenrecht schon im Allgemeinen Verwaltungsrecht gelegentlich in Fallbeispielen …” „… VwVfG) zu tun hat,18 lässt sich am Handlungsarsenal des Polizeirechts und des Umwelt-rechts studieren.19 …” „… Die Ermessenslehre des Polizeirechts mit ihren differenzierten Regeln zur Auswahl der Verantwortlichen …”

A. Grundlagen des Polizei- und Ordnungsrechts S. 23-80

„… .................................................................... 211 bb) Subsidiäre Geltung des Polizeirechts .................... 216 (1) Vorfeldmaßnahmen …” „… (länderübergreifend): Drews/Wacke/Vogel/Martens Gefahrenabwehr, Allge-meines Polizeirecht (Ordnungsrecht) des Bundes …” „… des Staatsrechts, Band IV (HStR IV), 3. Aufl. 2006, § 85; Kugelmann Polizei und Polizei-recht in der …”

I. Praktische Aufgaben der Orientierung und Entlastung S. 2-3

„… : Kahl/ Ludwigs, HVwR Bd. I, § 10 Rn. 56 ff.; am Beispiel der Standardmaßnahmen des Polizeirechts Barczak …” „… Semesterrhythmus derjenigen zum Allgemeinen Verwaltungsrecht nach. Natürlich werden Polizeirecht, Baurecht und …”

III. Aufgaben der Systembildung und der Reform des Verwaltungsrechts S. 9-13

„… wichtige Gebiete: Das Polizeirecht bildet den Grundtyp des Si-cherheitsrechts, dessen Bedeutung angesichts …” „… sind die Begriffe der „Gefahr“ und des „Störers“, die vor allem im Polizei-recht heimisch sind, aber …”

C. Prinzipien des Umweltrechts S. 836-846

„… normative Zurechnung kann also weiter reichen als die polizeirechtliche Störereigenschaft.91 So sieht das …” „… nach den Maßstäben des überkommenen Polizeirechts verlangt,94 erweitern das Vorbeuge- und das …” „… Poli-zeirecht (vgl. Steiger AöR 117 (1992), 100 ff. und grundlegend Wahl/Appel, Prävention und Vorsorge, 1995 …”

A. Grundlagen des Öffentlichen Wirtschaftsrechts S. 685-691

„… preußi-schen Polizeirecht liegen. II. Ökonomische Grundlagen des Öffentlichen Wirtschaftsrechts 1 …” „… Polizeirecht (vgl. § 10 II 17 ALR 1794).13 Das galt auch, soweit die wirtschaftliche Betätigung Gegenstand …” „… polizeirechtlichen Charakter hinter sich ließ und als neues Rechtsgebiet begriffen wurde.22 Das ursprünglich …”

B. Materielles Polizei- und Ordnungsrecht S. 80-261

„… das Polizeirecht zurückgegriffen werden.638 Die Polizeirechts-festigkeit639 der Versammlungsfreiheit …” „… Gefahrenabwehr gegen Versammlungen nach dem VersG619 richten, das als Spezialgesetz dem allgemeinen Polizeirecht …” „… vorgehe; die im Vergleich zum allgemeinen Polizeirecht besonderen Voraussetzungen des VersG für …”

Vorbemerkung S. 1-2

„… : Kahl/ Ludwigs, HVwR Bd. I, § 10 Rn. 56 ff.; am Beispiel der Standardmaßnahmen des Polizeirechts Barczak …”

C. Formelles Polizei- und Ordnungsrecht S. 261-275

„… , treten (nach dem Polizeirecht einiger Länder) Vereinfa-chungen ein. Die Polizeibeamten des anderen Landes …” „… nach den einzelnen Zwangsmitteln, indem der unmittelbare Zwang polizeirechtlich geregelt ist, während …” „… Ausführung einer Maßnahme (→ Rn. 933 ff.) ist polizeirechtlich geregelt (§ 19 BPolG). 1. Inhalt und …”

H. Immissionsschutzrecht S. 905-926

„… anthropozentrisch und polizeirechtlich orientierten Abwehr von Gefahren, erheblichen Nachteilen und er-heblichen …” „… maß-gebende Rolle spielt, kann im Anschluss an das Polizeirecht präzisiert werden. Eine Gefahr liegt hiernach …” „… → Schoch/Kießling 1. Kap. Rn. 279 ff.; ferner Hansen-Dix Die Gefahr im Polizei-recht, im Ordnungsrecht und im …”

F. Bodenschutzrecht S. 891-894

„… BBodSchG) von der „klassischen“ polizeirechtlichen Verhaltens- und Zustandshaftung aus.475 Demgemäß sind …”

C. Die Widmung als Kreationsakt der öffentlichen Straße S. 975-987

„… Zwar mag in vielen Fällen ein Einschreiten auf polizeirechtlicher Grundlage möglich sein, da zum …” „… ist der öffentliche Sachherr nicht notwendig immer für poli-zeirechtliche Maßnahmen zuständig. Soweit …”

E. Die Nutzung öffentlicher Straßen S. 990-1013

„… passendes Instrumentarium bereithält, oder ob nicht ein poli-zeirechtliches Handeln (Platzverweis) näher …” „… polizeirechtlichen Regelungen. Ein Eingreifen wird bereits bei nur formeller Illegalität für zulässig erachtet,285 …” „… spezialgesetzliche Ermächtigung vorliegt, auf der Grundlage des Polizeirechts. Soweit zu erwarten ist, dass die …”

D. Durchsetzung von Gefahrenabwehrmaßnahmen S. 275-292

„… unmittelbare Zwang polizeirechtlich geregelt ist, während für die Ersatzvornahme und das Zwangsgeld das …” „… polizeirechtlich geregelt (§ 19 BPolG). 1. Inhalt und Funktion des Verwaltungszwangs Die gesetzlich vorgesehenen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… .......... Polnischer Verfassungsgerichtshof PolR ..................... Polizeirecht Abkürzungsverzeichnis XXV …”

F. Entschädigung und Schadenersatz S. 306-317

„… verhängter Abschiebungshaft zuerkannt worden.2811 Im (rein) innerstaatlichen Polizeirecht kann die …”

G. Wasserrecht S. 894-905

„… Umwelteinwirkungen vorzubeugen. Damit ist neben der anthropozentrisch und polizeirechtlich orientierten Abwehr von …”

G. Kommunalspezifische Handlungsformen: Rechtsetzung der Gemeinden, kommunale Verträge und kommunale Kommunikation S. 405-417

„… Polizeirecht,561 im Gewerbe- und im Umweltrecht. In den Einzelheiten weichen die einschlägigen Gesetze …”

A. Grundlagen S. 324-336

„… Erteilung einer Baugenehmigung zuständig sein. Im Polizeirecht treffen wir die Gemeinde vor allem als …”

B. Verfassungsrechtliche Maßgaben und Anforderungen S. 691-719

F. Bauordnungsrecht S. 639-679

Sachverzeichnis S. 1015-1044

„… , Polizeirechtsfestigkeit 1 199, 204, 632 Prinzipien des Umweltrecht 5 4 Privatautonomie, Wirtschaftsrecht 4 48, 63 Private …” „… – Einkesselung 1 213 – Platzverweisung 1 223 – Polizeirechtsfestigkeit 1 216 f. – Sperrwirkung des VersG 1 217 …”

doi.org/10.17104/9783406805745

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Reihe: Lernbücher Jura

Band 2024 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 27. Polizei- und ordnungsrechtlicher Ausgleichsanspruch S. 559-570

„… AusgleichsanspruchLiteraturhinweise: Buchberger/Rachor, in: Lisken/Denninger, Handbuch des Polizeirechts, 7. Auf l. 2021, Kap. L …” „… 2007, 7; Wehr, Examens-Repetitorium Polizei-recht, 5. Auf l. 2023, § 11; Will, Ausgleichs- und …” „… , Examens-Repetitorium Polizeirecht, 5. Auf l. 2023, Rn. 612.19 ZB § 9 I HSOG.20 Ebenso Lisken/Denninger …”

§ 23. Aufopferungsanspruch S. 501-507

„… , „Flüchtlings-unterbringung“, JA 2016, 760 (Übungsfall); Detterbeck, Folgenbeseitigungs- und polizeirechtlicher …”

§ 26. Ersatzansprüche aus öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen S. 540-559

„… Polizeirechts, 7. Auf l. 2021, Kap. L; Hartmann/Jansen, Haftung der Verwaltung in Beruhensfällen am Beispiel der …” „… im Polizei- und Ordnungsrecht, JURA 2007, 7; Wehr, Examens-Repetitorium Polizei-recht, 5. Auf l. 2023 …”

§ 24. Folgenbeseitigungsanspruch S. 507-529

„… , „Flüchtlings-unterbringung“, JA 2016, 760 (Übungsfall); Detterbeck, Folgenbeseitigungs- und polizeirechtlicher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLVI

doi.org/10.17104/9783406823855

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Umweltrecht

Reihe: Großes Lehrbuch

Band 2019 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 13 Bodenschutzrecht S. 1115-1205

„… Renaissance der polizeirechtlichen Gefahrenabwehr?, NVwZ 1987, 781 f.; ders., Die neue öffentlichrechtliche …” „… bodenschutzrechtlicher Zustandsverantwortlichkeit, 2008; Brandner, Gefahrenerkennbarkeit und polizeirechtliche …” „… Polizeirecht, DVBl. 1981, 597 ff.; Martensen, Die Verjährung als Grenze polizeilicher Verantwortlichkeit, NVwZ …”

§ 4 Grundprinzipien des Umweltrechts S. 170-207

„… .; Hansen-Dix, Die Gefahr im Polizeirecht, im Ordnungsrecht und im Technischen Sicherheitsrecht, 1982; Hansmann …” „… ; Lindner, Die verfassungsrechtliche Dimension der allgemeinen polizeirechtlichen Adressatenpflichten, 1997 …” „… , Umweltrecht, 9. Aufl. 2010; Thürer, Das Störerprinzip im Polizeirecht, ZSR NF 102 (1983), 2. Halbbd., 463 ff …”

§ 1 Umweltschutz und Umweltrecht S. 1-72

„… Rechtswissenschaft, ZaöRV 32 (1972), 483 ff.; Brandner, Gefahrenerkennbarkeit und polizeirechtliche …”

§ 19 Stoffrecht S. 1676-1756

„… des innerstaatlichen Stoffrechts sind sehr verschiedenartig. Insbes. das maßgeblich polizeirechtlich …” „… des Chemikalienrechts ist zwar nicht mit dem Vorhandensein einer polizeirechtlichen Gefahr …”

§ 15 Immissionsschutzrecht S. 1305-1449

„… gewerberechtlichen und letztlich polizeirechtlichen Vorbild und rücken in die Nähe eines umfassenden, Belastungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. III-XLIV

„… Bauordnung HbPolR ...................... Handbuch des Polizeirechts HBrSHG …”

§ 5 Instrumente des Umweltrechts S. 208-544

„… / Martens, Gefahrenabwehr. Allgemeines Polizeirecht (Ordnungsrecht) des Bundes und der Länder, 9. Aufl …” „… ., Altlasten und polizeirechtliche Störerhaftung, 1985; Peine, Privatrechtsgestaltung durch Anlagengenehmigung …”

§ 3 Umweltverfassung und Umweltverwaltung S. 111-169

„… polizeirechtliche Störerhaftung, 1987; Peine, Probleme der Umweltschutzgesetzgebung im Bundesstaat, in: Kloepfer …”

§ 6 Umweltprivatrecht (mit Umwelthaftungsrecht, Umweltschadensrecht und Umweltproduktrecht) S. 545-661

Sachverzeichnis S. 1937-1984

§ 16 Atom- und Strahlenschutzrecht S. 1450-1529

§ 14 Gewässerschutzrecht S. 1206-1304

§ 21 Kreislaufwirtschaftsrecht S. 1804-1936

doi.org/10.17104/9783406747175

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Umweltschutzrecht

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2020 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 13 Bodenschutzrecht S. 395-424

„… , Gefahrenerkennbarkeit und polizeirechtliche Verhaltensverantwortlichkeit. Zur Störerverantwortlichkeit – insbesondere …” „… ff.). Im Übrigen richteten sich die polizeirechtlich geführten Grunddebatten namentlich auf die Frage …” „… . 47), ob also einer polizeirechtlichen Sanierungspflicht eine früher erteilte Genehmigung …”

§ 3 Grundprinzipien des Umweltrechts S. 58-79

„… Vorsorgeprinzip vorgeschaltet, verdeutlicht die polizeirechtlichen Ursprünge weiter Teile des Umweltrechts und …” „… (polizeirechtlichen) Gefahren für die Umwelt verlangt und damit ein „Weniger“ gegen- über dem Vorsorgeprinzip …” „… (z. B. im Polizeirecht). Die Bestimmung des konkreten Verursachers ist eine der Schwachstellen des …”

§ 7 Umwelteuroparecht S. 201-218

„… Unionsrecht allein auf die Kostentragung und nicht auf eine polizeirechtliche Störerverantwortlichkeit – haben …”

§ 1 Gegenstand und Entwicklung des Umweltrechts S. 1-28

„… ordnungsrechtlichen Konzeptionen entsprechend der polizeirechtlichen Herkunft des Umweltrechts (Ritter, NVwZ 1987, 929 …”

§ 16 Gefahrstoffrecht S. 514-543

„… , 303 ff.). Mangels belastbarer Prognosemaßstäbe kann daher der polizeirechtliche Gefahrenbegriff im …”

§ 8 Immissionsschutzrecht S. 219-259

„… hinsichtlich des Gefahrenbegriffs an die Rechtsprechung und das Schrifttum zum Polizeirecht anzuknüpfen. Unter …”

§ 14 Gewässerschutzrecht S. 425-478

„… bedarf also gerade noch keiner Gefahr im polizeirechtlichen Sinne. In der AwSV wird dieser …”

doi.org/10.17104/9783406761911

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2020 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 29 Weitere Anspruchsgrundlagen S. 812-832

„… Entschädigungsrechts, NZS 2020, 210. 1. Entschädigung für polizeirechtliche Störer Nicht Teil des neuen SGB XIV, aber …” „… dennoch prototypisch sozialstaatlich motiviert sind Entschädigungen polizeirechtlicher Störer. Der …” „… polizeirechtliche Störer wird durch polizeirechtliche Maßnahmen lediglich in seine Schranken verwiesen und daher …”

§ 28 Aufopferungsanspruch S. 803-812

„… besonderen polizeirechtlichen Entschädigungsansprüche, vgl. dazu näher die Polizeirechtslehrbücher, etwa …” „… polizeirechtlicher Störer (vgl. unten § 29 Rn. 39). Der neue § 56 Ia IfSG der eine teilweise Kompensation des …” „… allerdings nach polizeirechtlichen Vorschriften oder nach § 2 I Nr. 11a bzw. Nr. 13a SGB VII Entschädigung …”

§ 15 Schlichtes Verwaltungshandeln S. 451-464

„… informationelle Selbstbestimmung aus Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I GG. Wenn eine „Gefahr“ i. S. des Polizeirechts …” „… vorliegt, reichen die polizeirechtlichen Vorschriften aus. Damit ist jedoch nicht der gesamte Bereich …” „… Verwaltungshandelns, 1974, S. 54 ff. und 361ff.; Rasch, Der Realakt insbesondere im Polizeirecht, DVBl. 1982, 207 …”

§ 21 Grundstrukturen des Verwaltungsorganisationsrechts S. 569-596

„… . „Behördenleitervorbehalte“ finden sich vor allem im Polizeirecht, wonach bestimmte polizeiliche Eingriffe in Grundrechte nur …” „… vgl. dazu Lisken/Mokros, Richter- und Behördenleitervorbehalte im neuen Polizeirecht, NVwZ 1991, 609 …” „… das Polizeirecht essentiell, der Schluss von der Aufgabe auf die Befugnis unzulässig, eingehend F …”

§ 20 Verwaltungsvollstreckung und Verwaltungssanktionen S. 550-569

„… Darstellungen zum Polizeirecht. Ein aktuelles Beispiel zur Verdeutlichung des staatlichen Gewaltmonopols, stellt …” „… Kostenübernahmepflicht im Polizeirecht Kingreen/Poscher, Polizei- und Ordnungsrecht, § 25 Rn. 11 f. b) Zwangsgeld (§ 11 …” „… Polizeirecht, womit sich unnötige Abgrenzungsschwierigkeiten ergeben. In beiden Fällen geht es um dasselbe …”

§ 5 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) S. 103-120

„… Polizeirecht enthielt. In Württemberg wurde nach langjährigen Beratungen der Entwurf einer …” „… , Polizeirecht, Verwaltungsvollstreckungsrecht) erfasste. Dieses Gesetz wurde nach Erlass des VwVfG 1976 …”

§ 6 Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung S. 120-139

„… einschlägigen polizeirechtlichen Regelungen); Kingreen/Poscher, PolR § 11 Rn. 27; a. A. BGHSt 27, 260, 263 ff …” „… polizeilichen Todesschuss in NRW, NWVBl. 2007, 249; Graulich in: Lisken/Denninger, Handbuch des Polizeirechts, 6 …”

§ 3 Recht der Verwaltung S. 34-65

„… Polizeigesetz und die polizeirechtlichen Spezialgesetze (Versammlungsrecht, Vereinsrecht, Bauordnungsrecht) oder …” „… dienstlichen Besprechung über polizeirechtliche Fragen zum Landrat), dagegen privatrechtlich, wenn sie der …”

§ 13 Rechtsverordnung S. 396-409

„… eines Einzelfalls. Das gilt sowohl für das Polizeirecht als auch für das Massenverwaltungsrecht der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLII

„… . Entschädigung für polizeirechtliche Störer ...................... 826 2. Entschädigung nach § 2 I Siebtes Buch …”

Sachverzeichnis S. 851-872

„… , polizeirechtlicher 20 3; 27 25; 28 4; 29 39 Störungsabwehr bei Anstaltsbetrieb 3 24; 23 56 Strafbewehrung 20 30 …”

§ 9 Begriff, Bedeutung und Arten des Verwaltungsakts S. 199-256

„… eingreifen und daher mit einer Feststellungsklage angegriffen werden. Polizeirechtlich kann es bei Vorliegen …” „… einer konkreten Gefahr auf die polizeirechtliche Generalklausel gestützt werden (OVG Lüneburg, NJW 2006 …”

§ 8 Subjektives öffentliches Recht und Verwaltungsrechtsverhältnis S. 174-199

„… davon ausgegangen werden, dass keine Spezialvorschrift besteht und deshalb das allgemeine Polizeirecht …”

§ 27 Entschädigung für Beeinträchtigungen des Eigentums S. 733-803

§ 7 Ermessen und unbestimmter Rechtsbegriff S. 139-174

„… geprägt: Während etwa das Polizeirecht schon seit je durch Entschließungs- und Auswahlermessen der …”

§ 4 Rechtsquellen des Verwaltungsrechts S. 65-103

„… . im Polizeirecht, positiv-rechtlich geregelt und er kann schließlich aus den „Rechtsgrundsätzen …”

§ 14 Öffentlich-rechtlicher Vertrag S. 409-451

„… , die einseitig getroffene Regelung eines Einzelfalls. Das gilt sowohl für das Polizeirecht als auch für …”

§ 10 Rechtmäßigkeit und Wirksamkeit von Verwaltungsakten S. 256-311

„… Ermächtigungsgrundlage. Stützt sich die Behörde etwa auf die polizeirechtliche Generalklausel (Befugnisnorm) als …”

doi.org/10.17104/9783406758973

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Strafrecht Allgemeiner Teil

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2019 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

17. Kapitel. Rechtfertigender Notstand S. 236-251

„… der polizeirechtlichen Unterscheidung von Handlungs- und Zustandshaftung ist dies prinzipiell in …” „… polizeirechtlichen Störerhaftung versucht die herrschende Meinung den die Verantwortlichkeit begründenden Eingriff in …” „… Abgrenzung der Rechtssphären – wie auch im Polizeirecht zunehmend anerkannt wird39 – um ein komplexes …”

14. Kapitel. Allgemeine Rechtfertigungslehre S. 184-201

„… gesamte im Zeitpunkt der Handlung vorliegende Sachverhalt zugrunde zu legen.19 Die im Polizeirecht …” „… Auffassung gebe ich auf. 20 Denninger, in: Lisken/Denninger, Handbuch des Polizeirechts, 5. Aufl. (2012), D …” „… (2008), S. 137ff. 22 Vgl. dazu Denninger, in: Lisken/Denninger, Handbuch des Polizeirechts, 5. Aufl …”

1. Kapitel. Regelungsgegenstand und Rechtsquellen des Strafrechts S. 1-17

„… geregelt und in der polizeirechtlichen Literatur sehr kontrovers diskutiert; vgl. z. B. die Darstellung von …” „… Rachor in: Lisken/Denninger, Handbuch des Polizeirechts, 5. Aufl. (2012), Rn. E 928–962 m.w.N. Das BVerfG …”

16. Kapitel. Notwehr und Notwehrexzess S. 218-235

„… .); Rachor, in: Lisken/Denninger, Handbuch des Polizeirechts, 5. Aufl. (2012), E Rn. 904, 951 m.w.N. 16 …” „… “86 der Vorschriften über Notwehr und Notstand durch das Polizeirecht nicht berührt werden, wird man …” „… polizeirechtswidrig und kann dafür dienstrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Die von ihm begangene gefährliche …”

20. Kapitel. Die Zumutbarkeit S. 270-282

„… Nachstellungen vom 11.12.2001 (BGBl. 2001 I 3513) und polizeirechtlichen Regelungen (vgl. z. B. § 34a PolG NRW …”

doi.org/10.17104/9783406746741

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Öffentliches Baurecht II: Bauordnungsrecht, Nachbarschutz, Rechtsschutz

, ,

Reihe: JuS-Schriftenreihe Studium

Band 108 2022 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 1. Einführung in das materielle Bauordnungsrecht S. 1-15

„… Landesrecht. Es hat sich aus dem Polizeirecht als eineSpezialmaterie entwickelt. An diese Entwicklung knüpft …” „… klassi-schen Polizeirechts2 war das Bauordnungsrecht auf die Abwehr von Gefahren fürdie Allgemeinheit oder den …” „… ist im Kern Polizeirecht. Es ist daher früher auch als „Bau-polizeirecht“ bezeichnet worden.57 Wie das …”

§ 15. Eingriffe bei rechtmäßig errichteten baulichen Anlagen S. 240-248

„… Eingriffsvoraussetzungerforderliche konkrete Gefahr im polizeirechtlichen Sinne liegt nicht nur darin, dassdie bauliche Anlage durch …”

§ 10. Einführung in das Recht der Eingriffsbefugnisse S. 193-208

„… (Bau-)Ordnungsrecht bzw.Polizeirecht wird die Person, die für einen rechtswidrigen Zustand verantwortlich istoder die …”

§ 4. Allgemeine Anforderungen an die Bauausführung S. 46-61

„… Definition der groben Verunstaltung – dersich aus ihm ergebende Zwang, über das allgemeine Polizeirecht …” „… Damit gehen die Bauordnungen über die klassischen Aufgaben des Polizeirechtshinaus.Von besonderer …”

§ 3. Das Grundstück und seine Bebauung S. 26-46

„… Bau-aufsichtsbehörde mit der auf die polizeirechtliche Generalklausel (§ 58 II BauONRW) gestützten Anordnung begegnen …”

doi.org/10.17104/9783406783852

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Allgemeines Verwaltungsrecht

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2024 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 29 Weitere Anspruchsgrundlagen S. 858-879

„… 2020, 210.3738§ 29 Weitere Anspruchsgrundlagen 8731. Entschädigung für polizeirechtliche StörerNicht …” „… polizeirechtlicher Störer.Der polizeirechtliche Störer wird durch polizeirechtliche Maßnah-men lediglich in seine …” „… entsprechender Anwendung der polizeirechtlichen Vorschriftenüber die Entschädigung für die Inanspruchnahme als …”

§ 28 Aufopferungsanspruch S. 849-858

„… hilft (alssog. freiwilliger Polizeihelfer erhält er allerdings nach polizeirechtli-chen Vorschriften …” „… zwingend gebotenen Fall eines Ausgleichs zugunsten polizei-rechtlicher Störer (vgl. ! § 29 Rn. 39).Der …” „… poli-zeirechtlichen Entschädigungsansprüche, vgl. dazu näher Ossenbühl/Cornils,StaatsHaftR, 6. Aufl. 2013, S. 392 …”

§ 15 Schlichtes Verwaltungshandeln S. 473-486

„… Art. 1 I GG. Wenn eine„Gefahr“ iSd Polizeirechts vorliegt, reichen die polizeirechtlichenVorschriften …” „… Realakt insbesondere imPolizeirecht, DVBl 1982, 207; Robbers, Schlichtes Verwaltungshandeln, DÖV1987, 272 …”

§ 20 Verwaltungsvollstreckung und Verwaltungssanktionen S. 582-602

„… Kostenübernahmepflicht im PolizeirechtKingreen/Poscher, Polizei- und Ordnungsrecht, § 25 Rn. 11 ff.b) Zwangsgeld (§ 11 …” „… schützen und gegen die Störer vorzuge-hen. Vgl. dazu im Einzelnen die Darstellungen zum Polizeirecht. Ein …” „… das bayerische und hessische25§ 20 Verwaltungsvollstreckung und Verwaltungssanktionen 595Polizeirecht …”

§ 21 Grundstrukturen des Verwaltungsorganisationsrechts S. 602-630

„… sind.„Behördenleitervorbehalte“ finden sich vor allem im Polizeirecht, wonachbestimmte polizeiliche Eingriffe in Grundrechte nur …” „… Behördenleitervorbehalte im neu-en Polizeirecht, NVwZ 1991, 609, insbes. 612 f.; Schenke PolzR Rn. 189.Zu a)–d) Hinweis …” „… Polizeirecht, FSWürtenberger, 2013, S. 1047.4. Organleihea) Organleihe liegt vor, wenn ein bestimmtes Organ …”

§ 5 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) S. 109-127

„… Verwaltungsvollstre-ckung und das Polizeirecht enthielt. In Württemberg wurde nachlangjährigen Beratungen der Entwurf …” „… , Polizeirecht, Verwaltungsvollstreckungsrecht) erfasste. DiesesGesetz wurde nach Erlass des VwVfG 1976 …”

§ 3 Recht der Verwaltung S. 37-69

„… subsidiär noch Bedeutung behält, so etwa das allgemeine Polizeigesetzund die polizeirechtlichen …” „… Aufgabenerfolgt (der Bürgermeister fährt zu einer dienstlichen Besprechungüber polizeirechtliche Fragen zum …”

§ 13 Rechtsverordnung S. 416-430

„… , die einseitig ge-troffene Regelung eines Einzelfalls. Das gilt sowohl für das Polizei-recht als auch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLII

„… ................... 8731. Entschädigung für polizeirechtliche Störer ............................ 8742. Entschädigung …”

Sachverzeichnis S. 899-920

„… Rechts21 8; 23 57 ff.Störer, polizeirechtlicher 20 3;27 25; 28 4; 29 39Störungsabwehr bei …”

§ 9 Begriff, Bedeutung und Arten des Verwaltungsakts S. 212-270

„… einer konkreten Gefahr auf die polizeirechtli-che Generalklausel gestützt werden (OVG Lüneburg NJW …” „… ein-greifen und daher mit einer Feststellungsklage angegriffen werden. Polizei-rechtlich kann es bei Vorliegen …”

§ 8 Subjektives öffentliches Recht und Verwaltungsrechtsverhältnis S. 184-212

„… Verwaltungsrechtsverhältnis 195ne Spezialvorschrift besteht und deshalb das allgemeine Polizeirecht zur An-wendung kommt. Nach …”

§ 27 Entschädigung für Beeinträchtigungen des Eigentums S. 775-849

§ 4 Rechtsquellen des Verwaltungsrechts S. 69-109

„… verallgemeinerungsfähig in einzelnen Rechtsgebieten, zBim Polizeirecht, positiv-rechtlich geregelt und er kann schließlich …”

§ 7 Ermessen und unbestimmter Rechtsbegriff S. 147-184

„… geprägt: Wäh-rend etwa das Polizeirecht schon seit je durch Entschließungs- und Auswahl-ermessen der …”

§ 14 Öffentlich-rechtlicher Vertrag S. 430-473

„… gilt sowohl für das Polizei-recht als auch für das Massenverwaltungsrecht der Steuer …”

§ 10 Rechtmäßigkeit und Wirksamkeit von Verwaltungsakten S. 270-327

„… einschlägigen Ermächtigungsgrundlage.Stützt sich die Behörde etwa auf die polizeirechtliche Generalklausel …”

doi.org/10.17104/9783406815973

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