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Rechtswissenschaft und Rechtsliteratur im 20. Jahrhundert

2007 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

Rainer Wahl Öffentliches Baurecht S. 969-988

„… Öffentliches Baurecht Rainer Wahl 969 Druckerei C. H . Beck Willoweit, 100 Jahre Recht und …” „… Erstversand, 27.03.2007 Große Rechtsgebiete und exemplarische Werke Öffentliches Baurecht Erstversand …” „… Rainer Wahl Öffentliches Baurecht Inhaltsübersicht A. Das Rechtsgebiet: Das Bauen und das Recht …”

Michael Stolleis Stolleis, Geschichte des Öffentlichen Rechts in Deutschland S. 1165-1170

„… Stolleis, Geschichte des Öffentlichen Rechts in Deutschland Michael Stolleis 1165 Druckerei C …” „… , Geschichte des Öffentlichen Rechts in Deutschland Revision Michael Stolleis Stolleis, Geschichte des …” „… Öffentlichen Rechts in Deutschland Inhaltsübersicht A. Die Aufgabe B. Die Planung C. Die Ausführung …”

Andreas Voßkuhle Allgemeines Verwaltungs- und Verwaltungsprozeßrecht S. 935-968

„… .). ______________________________________________________________________________________ 1 Eingehend dazu Stolleis, Geschichte des öffentlichen Rechts in Deutschland, Bd. II, 1992, S. 381 …” „… - Fielitz, Was macht die Qualität öffentlich-rechtlicher Forschung aus?, JöR n. F. 50 (2002), 1 (16 ff …” „… Ende des Zweiten Weltkrieges stand das Öffentliche Recht vor vielen neuen Herausforderungen. Als mit …”

Helmuth Schulze-Fielitz Umweltrecht S. 989-1002

„… Gesichtspunkte. Sachbereichsspezifisch ist das (öffentliche) Recht erfaßt, das schwerpunktmäßig auf die …” „… Öffentliches Recht orientieren (Schönfelder, Sartorius), an Bundes- oder Landessrecht, aber auch an bestimmten …” „… ,31 einzelne öffentlich-rechtliche Monographien aber eher punktuell erscheinen und insoweit bis in …”

Andreas Thier Sachenrecht S. 253-276

„… Sachenrechtsänderungsgesetzes – Zur Harmonisierung des zivilrechtlichen Nachbarschutzrechts mit dem öffentlichen …” „… öffentliche Abgaben, die sog. „Aufwertungsgesetze“, wurden rasch zum Gegenstand von Kommentierungen. Für das …” „… öffentlicher Anleihen v. 16. 7. 1925, 1925. 43 Für einen Überblick s. Willoweit, Deutsche …”

Jens Meyer-Ladewig Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, Sozialgerichtsgesetz S. 691-698

„… öffentlichen-rechtlichen Prozeßordnungen II. Sozialgerichtsbarkeit in der Entwicklung III. Die damaligen anderen …” „… . Vereinheitlichung der öffentlich-rechtlichen Prozeßordnungen Am Anfang stand eine Idee, die immer wieder kommt …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 26.03.2007 drei öffentlich-rechtlichen Prozeßordnungen zu erarbeiten …”

Reiner Schmidt Gewerberecht S. 1003-1018

„… .; grundlegend Voßkuhle, Beteiligung Privater an der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben und staatliche …” „… „eine der traditionsreichsten Disziplinen des gesamten öffentlichen Rechts“ ist trotz zahlreicher …” „… der Gewerbeordnung.5 Das Gewerberecht ist wichtige Materie des öffentlichen Wirtschaftsrechts …”

Reinhard Richardi Richardi, Betriebsverfassungsgesetz S. 631-638

„… hielt an dem öffentlich-rechtlichen Große Rechtsgebiete und exemplarische Werke 632 Reinhard Richardi …” „… damit unserer Staatsverfassung sei. Für die öffentlich-rechtliche Natur des Betriebsratsamtes spreche …” „… öffentlich-rechtlichen Charakter der Betriebsverfassung geriet Rolf Dietz sehr bald in eine Minderheitsposition. Die …”

Walter Pauly Verfassungs- und Verfassungsprozeßrecht (Pauly) S. 881-934

„… - und Verfassungsprozeßrecht Revision Walter Pauly Öffentliches Recht …” „… . Diskussionsschwerpunkte und Literaturentwicklung B. Aufbruch der Wissenschaft und Ausbau des Öffentlichen Rechts I …” „… die Wissenschaft vom Öffentlichen Recht auf breiter Basis der Dogmatik des geltenden Verfassungsrechts …”

Bernd Schulte Sozialrecht S. 647-680

„… eines Trägers öffentlicher Verwaltung“ (Bley), oder aber „das der sozialen Gerechtigkeit und der …” „… Unterdisziplinen innerhalb des Öffentlichen Rechts im Laufe des 19. und 20. Jahrhundert. Die immer weitergehende …” „… des Öffentlichen Rechts in Gefahr, „in hoffnungsloser Weise in eine Addition von Einzelgeschichten …”

Barbara Dölemeyer Rechtsgeschichte S. 1145-1164

„… Rechtshistoriker a) Wissenschaftsgeschichte des öffentlichen Rechts b) Verfassungsgeschichte und …” „… Notariat; Nebst e. Abhandlung über Einführung der Mündlichkeit und Oeffentlichkeit im Civilprozesse, 1848 …” „… sozialgeschichtlicher und öffentlich-rechtlicher Fragestellungen herauszuarbeiten.25 Eine neuere und weitere Tendenz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… ................................................................................. 871 Öffentliches Recht Verfassungs- und Verfassungsprozeßrecht (Pauly …” „… ) ......................................... 883 Allgemeines Verwaltungs- und Verwaltungsprozeßrecht (Voßkuhle) .............. 935 Öffentliches …” „… ) ..................................................................... 1147 Stolleis, Geschichte des Öffentlichen Rechts in Deutschland (Stolleis) 1165 Aktuelle …”

Sachverzeichnis S. 1239-1266

„… Arbeiterversicherung – Normen aus öffentlichem oder Privatrecht 649 – Sozialrecht 649 Arbeitgeberverbände …” „… Polizeirecht 972 – Öffentliches Recht 971 f. – Vorlesung im Besonderen Verwaltungsrecht 984 – Wahlfach im …” „… Geschichte – des Öffentlichen Rechts in Deutschland 1165 bis 1169 Geschmacksmustergesetz 553 …”

Ulrich Loewenheim Immaterialgüterrecht S. 551-562

„… öffentlichen Zugänglichmachung in § 19 a UrhG, der Schutz technischer Maßnahmen und der zur Rechtewahrung …” „… . Ungern-Sternberg eine umfassende Analyse des Rechts der öffentlichen Zugänglichmachung vorgelegt, die die …” „… Unterricht an Schulen öffentlich erfolgt – und damit der Vergütungpflicht des § 52 a UrhG unterliegt – oder …”

Rüdiger Wolfrum Völkerrecht S. 1051-1060

„… ausländischen öffentlichen Recht oder Privatrecht. Insofern ist die breit angelegte Überschrift völlig korrekt …” „… öffentliche Luft- und Weltraumrecht. Große Rechtsgebiete und exemplarische Werke 1058 Rüdiger Wolfrum …”

Hans Dieter Beck Neuere Entwicklungen des Verlagsunternehmens C. H. Beck S. 1191-1222

„… öffentlichen Infrastruktur führten auch zu einer verstärkten Beschäftigung von Juristen mit solchen …” „… der Öffentlichkeit übergeben. Obwohl der Verlag es als dringlichere Aufgabe ansah, zügig …” „… kann man im juristischen Bereich folgende Ursachen sehen: – Die öffentlichen Bibliotheken haben …”

Heinz Schöch Kriminologie S. 821-834

„… Prinzipien“72, als „gerader Weg zur Zerstörung des öffentlichen Strafrechts“73 bezeichnet. Letztlich handelt …” „… internationalen – Erosionsprozeß … des öffentlichen Strafrechts“ aufzuzeigen, um diesen mittels einer …” „… organisierte Kriminalität, rechtsextremistische Gewalttaten, die Empörung der öffentlichen Meinung über …”

Dietmar Willoweit Juristische Literatur des 20. Jahrhunderts S. 1-62

„… Juristen mit dem neuesten Normenmaterial bemüht, soweit dieses überhaupt öffentlich bekannt werden sollte …” „… Privatrecht und Öffentlichem Recht sowie die fortschreitende Aufspaltung des letzteren seit geraumer Zeit …” „… Behördenapparat zu planen ist. Die Verschränkung der öffentlichen und privaten Sphäre in der Rechtsordnung hat …”

Dietmar Willoweit Das Profil des Verlages C. H. Beck im 20. Jahrhundert S. 63-86

„… Universität Tübingen, seine bis heute nach ihm benannte Sammlung des öffentlichen Rechts,11 1905 folgt eine …” „… öffentliche Recht13 und ein voluminöser Band mit fast hundert Gesetzen für Heer und Flotte14 dieses Programm …” „… öffentlich-rechtlichen Körperschaft des Dritten Reichs, jur. Diss. Kiel 1981; LeRoy Anderson, The Academy for German Law …”

Andreas Hoyer Strafverfahrensrecht S. 799-820

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 26.03.2007 die Verwerflichkeit der Tat oder die in der Öffentlichkeit …” „… besonderen Gewaltverhältnis, die im öffentlichen Recht vorherrschte. Danach befand sich der Strafgefangene …” „… terroristischer Vereinigungen erleichtert.97 Auch die Möglichkeit, Kontrollstellen auf öffentlichen Straßen …”

Reinhard Richardi Arbeitsrecht S. 593-630

„… für den öffentlichen Dienst geltenden Parallelgesetz zur Betriebsverfassung vor.49 Die Vielzahl der …” „… vom öffentlich-rechtlichen Arbeitnehmerschutz ab, so glückte dem Gesetzgeber im …”

Michael Krautzberger Battis/Krautzberger/Löhr, Baugesetzbuch S. 1037-1050

„… - ______________________________________________________________________________________ 2 Z. B. haben die beiden gemeinsam mit Wolfgang Andriske ein Lehrbuch zum öffentlichen Sachenrecht …” „… besondere Beteiligungen von Öffentlichkeit und Behörden erfordert, den Umweltbericht für jeden Bauleitplan …”

Gerhard Wagner Gesetzliche Schuldverhältnisse S. 181-252

„… öffentlicher Straßen als widerrechtliche Handlung im Sinne des § 823 Abs. 1 BGB zu qualifizieren.15 Einen …”

Hans-Peter Schwintowski Versicherungs- und Bankrecht S. 503-528

„… europäischen Integration im Versicherungswesen an die Öffentlichkeit – wir haben das Jahr 1995. Im C. H …” „… dar von öffentlich-rechtlichen Vorschriften, die zunehmend von der europäischen Rechtsangleichung im …” „… abgehandelt wie einzelne Auslandsgeschäfte. Der Band wird mit dem Öffentlichen Bankrecht einschließlich der …”

Burkhard Hess, Marcus Mack Zivilprozeßrecht S. 699-728

„… die Öffentlichkeit (§ 169 GVG). Den Landgerichtsprozeß – mit Anwaltszwang bei freier Advokatur7 …” „… zu erkennen. Die Rechte der Parteien mußten in bestimmtem Umfang zurückstecken und dem öffentlichen …” „… andere Reformüberlegungen, die vor allem aus den strukturellen Finanznöten des öffentlichen Sektors …”

Johannes Wasmuth Schönfelder, Deutsche Gesetze S. 433-470

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 26.03.2007 1903 war das öffentlich-rechtliche Pendant, die von dessen …” „… öffentlichen Lebens nach ihren Anschauungen“ (S. 506). 35 Abgedr. in: Domarus, Hitler, Reden und …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 26.03.2007 freilich das öffentliche Recht. Aber auch das Zivil- und …”

Klaus Hopt Baumbach/Hopt, Handelsgesetzbuch S. 563-582

„… ) Leitsätze für öffentliche freiwillige Kauf- und Umtauschangebote, (19) Allgemeine Deutsche …” „… Mitgliedstaaten im öffentlichen Interesse von EU-ausländischen Unternehmen noch verlangen können, insbesondere …”

Wolf-Rüdiger Schenke Kopp/Schenke, Verwaltungsgerichtsordnung S. 1027-1036

„… vorbelastet auch dem öffentlichen Recht verfallen ist und sich später gleichfalls auf das Wagnis der …”

Michael Martinek Vertragliche Schuldverhältnisse S. 141-180

„… Berücksichtigung. So lautete § 570 BGB a. F.: „Militärpersonen, Beamte, Geistliche und Lehrer an öffentlichen …” „… Öffentlichkeit über sein Buch „Privatrechtsgeschichte der Neuzeit“ zugänglich wurde.25 Ein Ende der Diskussion …” „… wird zunehmend eingeschränkt und der demokratisch legitimierten öffentlichen Gewalt übertragen. Die …”

Otto Ernst Krasney Kasseler Kommentar Sozialversicherungsrecht S. 681-690

„… des öffentlich-rechtlichen Vertrages in § 61 SGB X verwiesen wird, von zusätzlichem Interesse. Im …”

Uwe Diederichsen Allgemeiner Teil des BGB S. 87-114

„… „Praktika des bürgerlichen und öffentlichen Rechts“ aufgeschlossene Professoren gewonnen. Verfasser der in …” „… entsprechende Gerichtsentscheidungen ins juristische Bewußtsein der Öffentlichkeit gelangenden Fälle zutrifft …”

Reinhard Richardi Handelsrecht S. 471-484

„… des Handelsregisters stellt er zu § 15 fest, das Handelsregister habe keinen öffentlichen Glauben; es …”

Kristian Kühl Strafrecht S. 767-798

„… öffentlichen Meinung nicht zu Unrecht gefordert werden [Das gleiche Ziel verfolgt nun auch ein von den …” „… Gerichtsverfassungsrechts spielt sie beim Ausschluß der Öffentlichkeit noch eine eher bescheidene Rolle. Auch um die ,guten …”

Dieter Schwab Familienrecht S. 277-356

„… wurden80 – ein fruchtbarer Gedanke, der in das eheliche Vermögensrecht und auch das öffentliche …” „… Rechtsgleichheit von Frau und Mann neu zu gestalten. Das Reformgesetz von 1976 wurde in der Öffentlichkeit mit …” „… auch im öffentlichen Recht wurzelnde Anrechte, insbesondere die Versorgungswerte der gesetzlichen …”

Dieter Leipold Erbrecht S. 357-370

„… werden konnten. Obgleich schon damals, wie Firsching (S. 6007) hervorhebt, die öffentlichen Verfügungen …”

Claus-Wilhelm Canaris Larenz/Canaris, Lehrbuch des Schuldrechts S. 419-432

„… Reihe einschlägiger Fälle wie etwa bei der Inanspruchnahme eines Parkplatzes auf einer öffentlichen …”

Albin Eser Schönke/Schröder, Strafgesetzbuch S. 851-866

„… die der Kommentar von 1970 bis zu der 1973 ver- öffentlichen 17. Auflage anwuchs. Auch deren …”

Christian Calliess Europarecht S. 1061-1096

doi.org/10.17104/9783406731181

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Öffentliches Wirtschaftsrecht

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2024 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 1. Studienrelevanz des Öffentlichen Wirtschaftsrechts S. 1-3

„… 1§ 1. Studienrelevanz des Öffentlichen Wirtschaftsrechts1Das Öffentliche Wirtschaftsrecht ist eine …” „… den Hintergrund gedrängt, ist das Öf-fentliche Wirtschaftsrecht mittlerweile einer der wichtigsten …” „… verbindet (zu den Gegenständen des ÖffentlichenWirtschaftsrechts ® § 3 Rn. 1ff.). Die in diesem Buch …”

§ 9. Das Recht der Vergabe öffentlicher Aufträge S. 161-205

„… § 9. Das Recht der Vergabe öffentlicher Aufträge161Lösungshinweise zu Fall 6I. Frage: Ist das …” „… öffentlicher Hand und Privatwirtschaft in Öffentlich Privaten Partnerschaften,BayVBl. 2006, 649; Kämmerer …” „… Privatisierung kommunaler öffentlicher Einrichtungen, Jura 2009,194; Schmidt am Busch, Die Beleihung: Ein …”

§ 3. Die Ordnung des Öffentlichen Wirtschaftsrechts S. 8-49

„… Öffentlichen WirtschaftsrechtsFall 1Hundezüchter H züchtet Hunde einer seltenen Rasse. In Anbetracht der großen …” „… Regelungen in ihren Rechten verletzt.Trifft dies zu?I. Begriff und Gegenstände des Öffentlichen …” „… Wirtschaftsrechts1 Unter dem Begriff „Öffentliches Wirtschaftsrecht“ kann die Gesamtheit der Rechts-sätze, die die …”

§ 8. Privatisierungsrecht S. 152-161

„… Typen öffentlicherUnternehmen in Privatrechtsform dar, wobei die AG vorwiegend in größeren Kom-munen und …” „… , verlangen die Gemeindeordnungen zum Ersten, dass ein öffentlicherZweck diese Tätigkeit rechtfertigt98 bzw …” „… die Erlangung von Rechtsschutz im Zusammenhang mit der Tätigkeit öffentlicherUnternehmen ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… Juristische Kurz-LehrbücherKurz-LehrbücherZiekow · Öffentliches Wirtschaftsrecht · 6. A.Jan Ziekow …” „… Öffentliches Wirtschaftsrecht 6. AuflageKurzlehrbücherfür das juristische StudiumZiekowÖffentliches …” „… WirtschaftsrechtÖffentliches WirtschaftsrechtEin StudienbuchvonDr. Jan Ziekowo. Professor an der Deutschen Universität für …”

§ 4. Organisation der Wirtschaftsverwaltung S. 49-64

„… wirtschaftslenkende Gesetzgebung, in: Schmidt-Aßmann/Dolde, Beiträge zum öffentlichen Wirtschaftsrecht, 2005, S. 11 …” „… Versteht man unter dem „Öffentlichen Wirtschaftsrecht“ die Gesamtheit der Rechts-sätze, die die Stellung …” „… Öffentlichen Wirtschaftsrechts: Anträgeauf Erteilung erforderlicher Genehmigungen müssen geprüft und bei …”

Sachverzeichnis S. 317-338

„… .,125f., 135– Notifizierung 6 40, 48ff., 100, 106– öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch 6113 …” „… – Gewährleistungsverantwortung 8 15– Haftung 4 33– privatrechtlich organisierter öffentlicher Unter-nehmen 7 12 …” „… – Kammern 4 30– öffentliche Unternehmen 7 43f.– Rechtsschutz gegen wirtschaftliche Betätigungdes Staates 7 …”

§ 6. Subventions- und Beihilfenrecht S. 73-127

„… öffentlichen In-teresse liegende Zwecke zu erreichen.1. Verwendete Begrifflichkeiten2 Weder der Begriff der …” „… Subvention noch der der Beihilfe ist für die Ordnungsfunktio-nen des Öffentlichen Wirtschaftsrechts …” „… Beihilfenrecht754Wichtige Anhaltspunkte für die Begriffsbildung im Öffentlichen Wirtschaftsrecht liefert der …”

§ 12. Gaststättenrecht S. 261-279

„… des Öffentlichen Wirtschaftsrechts262tung der Gasträume mit vielen Stufen drohten den alkoholisierten …” „… VGHMannheim GewArch 1983, 94 (95).4. Abschnitt. Bereiche des Öffentlichen Wirtschaftsrechts264In Fall 11 …” „… . Bereiche des Öffentlichen Wirtschaftsrechts2661. Erlaubnispflicht12 Sofern ein Gaststättengewerbe iSv § 1 …”

§ 10. Gewerberecht S. 205-242

„… 2054. Abschnitt. Bereiche des Öffentlichen Wirtschaftsrechts mitprimär ordnungsrechtlicher …” „… . Die GewO ist besonderes Ordnungsrecht, das zur Wahrungder öffentlichen Sicherheit und Ordnung bestimmt …” „… des Öffentlichen Wirtschaftsrechts206gewerbliche Tätigkeit regelnden öffentlich-rechtlichen Normen.2 …”

§ 5. Einwirkungsformen und -instrumente S. 64-73

„… keinen Einflussauf die autonomen Entscheidungen des Wirtschaftssubjekts, sondern sucht das öffent-liche …” „… öf-fentlicher Aufgaben mehr und mehr auf Private. Bei diesem Übergang von der Erfüllungsverantwortungzur …” „… : Gesundheitsschutz(vgl. § 5 LFGB); Leben, Gesundheit, Sittlichkeitbzw. öffentliche Sicherheit oder Ordnung (vgl.§ 4 I Nr …”

§ 13. Grundgedanken und Strukturen eines Regulierungsrechts S. 279-286

„… öffentlichen Sektors/Fehling, 2006, S. 91.5. Abschnitt. Regulierung von Infrastrukturen2804 Diese allgemeine …” „… Fälle der unvollkommenen Märkte gelten öffentliche Güter, natürlicheMonopole, externe Effekte und eine …” „… , Verwaltungswissenschaft, 2000, S. 902.7 Siehe Hill, Die Zukunft des öffentlichen Sektors/Fehling, 2006, S. 91 (97).8 In …”

§ 14. Telekommunikation S. 286-305

„… ff.)36 – die Aufnahme, Änderung oder Beendigung des gewerb-lichen Betriebs öffentlicher …” „… Telekommunikationsnetze oder der gewerblichen Erbrin-gung von Telekommunikationsdiensten für die Öffentlichkeit einer …” „… öffentlicher Telekommunikationsnetze: Unter den in § 3 Nr. 65 TKG32 RL 2002/22/EG v. 7.3.2002 über den …”

§ 2. Die Entwicklung des Verhältnisses von Staat und Wirtschaft S. 3-8

„… öffentlich-rechtlichen Aufgaben wieder eingeführt hatte, ermög-lichte das sog. Handwerkergesetz von 1897 weitergehend die …” „… Verhältnisses von Staat und Wirtschaft8§ 3. Die Ordnung des Öffentlichen WirtschaftsrechtsFall 1Hundezüchter H …” „… Rechten verletzt.Trifft dies zu?I. Begriff und Gegenstände des Öffentlichen Wirtschaftsrechts1 Unter dem …”

§ 11. Handwerksrecht S. 242-261

„… 4. Abschnitt. Bereiche des Öffentlichen Wirtschaftsrechts242(b) Antrag der C als Veranstalterin …” „… , in:Schulte/Kloos, Handbuch Öffentliches Wirtschaftsrecht, 2016, § 6; Windoffer, Die Vergabe von Stand-plätzen auf …” „… BVerfG GewArch 2006, 71 (72f.).4. Abschnitt. Bereiche des Öffentlichen Wirtschaftsrechts2443 Zu beachten …”

§ 15. Energiewirtschaft S. 305-317

„… Personen und Personenvereinigungen, darunterauch Verbraucherzentralen und sonstige öffentlich geförderte …” „… . Wegenutzung für Leitungsbetrieb33 Gemeinden sind gemäß § 46 EnWG verpflichtet, öffentliche Verkehrswege für …” „… , Regulierungsrecht, 2010, 429;Franke, Energiewirtschaftsrecht, in: Schulte/Kloos, Handbuch Öffentliches …”

doi.org/10.17104/9783406799297

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Öffentliches Wirtschaftsrecht

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2019 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

8. Teil. Rechtsschutz im Öffentlichen Wirtschaftsrecht S. 416-456

„… 8. Teil. Rechtsschutz im Öffentlichen Wirtschaftsrecht § 25. Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz …” „… , wonach der Rechtsweg in allen öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten nicht verfassungsrechtlicher Art …” „… zugewiesen sind. Ob die Streitigkeit öffentlich-rechtlicher Art ist, beurteilt sich nach der Rechtsnatur des …”

2. Teil. Rechtsquellen, Rechtsebenen, Zuständigkeitsordnung und Handlungsinstrumente im Öffentlichen Wirtschaftsrecht S. 41-45

„… Öffentlichen Wirtschaftsrecht § 4. Die Rechtsquellen und Rechtsebenen des Öffentlichen Wirtschaftsrechts I …” „… . Bundes- und Landesrecht Die Rechtsquellen im Bereich des Öffentlichen Wirtschaftsrechts folgen der …” „… für Einzelbereiche des öffentlichen Wirtschaftsrechts von großer Bedeutung (ua Vergabe- und …”

4. Teil. Der Staat als Akteur des Wirtschaftslebens S. 194-259

„… und Erscheinungsformen der Wirtschaftslenkung Die Überlegungen zu den Grundbegriffen des Öffentlichen …” „… 1998, 657 ff. 2 Exemplarisch zum Gesundheitswesen: S. Rixen Sozialrecht als Öffentliches …” „… dar. Mit ihrer Hilfe kann der Staat lenkend in wirtschaftliche Prozesse eingreifen, um im öffentlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… Winfried Kluth Öffentliches Wirtschaftsrecht Grundrisse des Rechts Das Studienbuch behandelt den …” „… Stoff des Wahlfachs Öffentliches Wirtschaftsrecht. Ausgehend von den Grundbegriffen und …” „… Darstellungen zu den zentralen Materien des Öffentlichen Wirtschaftsrechts an. Neben dem Gewerbe- und …”

1. Teil. Grundlagen S. 1-40

„… 1. Teil. Grundlagen § 1. Gegenstand und systematische Einordnung des öffentlichen Wirtschaftsrechts …” „… I. Öffentliches Wirtschaftsrecht, Wirtschaftsverfassungsrecht und Wirtschaftsverwaltungsrecht Unter …” „… der Bezeichnung Öffentliches Wirtschaftsrecht firmiert eine Zusammenfassung einer Vielzahl von …”

3. Teil. Marktrahmenrecht S. 46-193

„… Verfassungsrecht, S. 685 ff.; Schliesky Öffentliches Wirtschaftsrecht, S. 17. 2 Schliesky Öffentliches …” „… Öffentliche Wirtschaftsrecht Kaum ein Rechtsgebiet des Verwaltungsrechts ist so sehr konkretisiertes …” „… Verfassungs- und Unionsrecht wie das Öffentliche Wirtschaftsrecht. Obwohl weder das Grundgesetz noch das …”

6. Teil. Regulierungsverwaltungsrecht S. 341-385

„… Regulierungsverwaltungsrecht als öffentliches Recht der Netzwirtschaften, JA 2008, 868; Gärditz, „Regulierungsermessen“ und …” „… (öffentliche Güter) bereitstellen; (4) es besteht ein natürliches Monopol; (5) es besteht eine …” „… Güterallokation. Diese Gefahr birgt besonders die wirtschaftliche Betätigung des Staates durch öffentliche …”

5. Teil. Gewerberecht S. 260-340

„… auch Juristischen Personen des öffentlichen Rechts, Unionsbürgern und Ausländern (einschließlich …” „… Sonderordnungs- und Wirtschaftsüberwachungsrecht qualifiziert, da sie der Wahrung der öffentlichen Sicherheit und …” „… ) Gewinnverwendungsabsicht, die sich nicht auf die Gewerbsmäßigkeit auswirkt.28 Im Falle von öffentlichen Einrichtungen, die …”

Sachverzeichnis S. 457-462

„… Niederlassungsfreiheit 7, 102 ff. Normerlass durch Kammern 7, 182 ff. Öffentliche Unternehmen 13, 1 ff. – Begriff 13, 1 …” „… . Öffentliches Wettbewerbsrecht 1, 4, 12; 14, 1 ff. – Begriff 14, 1 ff. – unionsrechtliche Grundlagen 14, 6 …” „… Sachverzeichnis Rechtsschutz im Öffentlichen Wirtschafsrecht 25, 1 ff.; 26, 1 ff.; 27, 1 ff. – europarechtlicher …”

7. Teil. Das Recht der reglementierten freien Berufe S. 386-415

„… öffentlichen Rechts verfassten Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften noch heute zum Vorschein …” „… ) verortete. Zugleich wurde davon ausgegangen, dass diese Rechtsetzung besondere Bezüge zum öffentlichen …” „… öffentliche Aufmerksamkeit erfahren hat.18 Unter einem Fremdbesitzverbot versteht man Regelungen, die die …”

doi.org/10.17104/9783406747182

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Öffentliches Recht

2025 C.H.BECK, München

doi.org/10.15358/9783800674220

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Öffentliches Recht

2022 C.H.BECK, München

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Teil 2: Verwaltungsrecht S. 363-618

„… , das Polizei- und Ordnungsrecht, das öffentliche Dienstrecht, das Baurecht, das Stra- ßen- und …” „… dem Stichwort „System der öffentlichen Ersatzansprüche“ oder kurz „Staatshaftungsrecht …” „… Begriff der Verwaltung eingrenzen. Die öffentliche Verwaltung gehört zur vollziehenden Gewalt (Exekutive …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-LVI

„… VahlenVa hl en Steffen Detterbeck Öffentliches Recht Staatsrecht, Verwaltungsrecht …” „… he s Re ch t 12 . A .Öffentliches Recht Dieses Lehrbuch ist ideal zur Vorbereitung auf Prüfungen im …” „… öffentlichen Recht. Es behandelt die Kernbereiche des öffentlichen Rechts: Staatsrecht …”

Teil 4: Übungsfälle S. 711-818

„… bezweckt den Schutz der Allgemeinheit und könnte deshalb unter den Begriff der öffentlichen Fürsorge …” „… fallen. Öffentliche Fürsorge wird traditionell als Unterstützung Hilfsbedürftiger in – vornehmlich …” „… wirtschaftlichen – Notlagen durch die öffentliche Hand verstanden. Auch wenn diese Vorschrift nicht auf den Begriff …”

Stichwortverzeichnis S. 819-831

„… -- Drittrichtung 1016 ff. - Anvertrauenstheorie 1023 - Ausübung eines öffentlichen Amtes 1012 ff. - Rechtsweg …” „… - Junktimklausel 532 - Konkurrenz 509 - Nutzung 497 - öffentlich-rechtliche vermögenswerte Rechte 511 …” „… O objektives (öffentliches) Recht 714 öffentlich-rechtlicher Vertrag (s. Vertrag …”

Teil 1: Staatsrecht S. 1-362

„… ). Entscheidend ist vielmehr die erlassende Stelle. ccc) Satzungen Öffentlich-rechtliche Satzungen sind …” „… Person des öffentlichen Rechts) im Rahmen der ihr gesetzlich verliehenen Autonomie zur Regelung ihrer …” „… , Handwerkskammern, die Deutsche Bundesbank oder öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten. Beispiele für Satzungen …”

Teil 3: Europarecht S. 619-710

„… gegenüber solchen Einrichtungen, die öffentliche Aufgaben erfüllen, unter staatlicher Aufsicht stehen und …” „… Recht geltende Schutznormtheorie18 zur Bestimmung subjektiver öffentlicher Rechte19. Beispiel: In …” „… . 1 Basistexte Öffentliches Recht, Nr. 17; hierzu Grundfälle von Knoth/Seyer, JuS 2021, 928 ff. 2 …”

doi.org/10.15358/9783800666805

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Öffentliches Baurecht

, , , , ,

Reihe: Studium und Praxis

Band 2024 C.H.BECK, München

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§ 19. Öffentliches Baurecht und Staatshaftung (Kümper) S. 672-695

„… § 19. Öffentliches Baurecht und StaatshaftungI. Die wichtigsten staatshaftungsrechtlichen …” „… Anspruchsgrundlagen imÜberblickDas deutsche Staatshaftungsrecht (auch: Recht der öffentlichen Ersatzleistungen)1 …” „… öffentlichen Baurechts das rechtswidrige Handeln der Baubehörden undGemeinden betreffen,4 sind die insoweit …”

§ 1. Systematik, Rechtsquellen und Geschichte des öffentlichen Baurechts (Grotefels) S. 1-25

„… Erster Abschnitt: Grundlagen des öffentlichen Baurechts§ 1. Systematik, Rechtsquellen und …” „… Geschichte des öffentlichenBaurechts1I. SystematikBeim Baurecht ist zunächst zwischen dem öffentlichen und …” „… Vergabe von Bauvorhabender öffentlichen Hand und die Haftung für Baumängel.6 Öffentliches und privates …”

§ 8. Zulässigkeit von Vorhaben (Bönker) S. 319-393

„… Bauordnungsrechtes und andere öffentlich-rechtliche Vorschriften unbe-rührt.Nach altem Recht war ein obligatorisches …” „… unzulässig sind.3 Andererseits bleibenAnforderungen öffentlich-rechtlicher Art aus anderen Sachbereichen …” „… öffent-lichen Belangen vereinbar ist.20 BVerwG 30.8.2012 – 4 C 1/11, BVerwGE 144, 82 ff.; BVerwG 3.12.1992 – 4 C …”

§ 5. Gemeindliche Bauleitplanung (Bönker) S. 151-248

„… wegen der baulichen Entwicklung als Mischgebiet ausweist44oder in einem Mischgebiet eine öffentliche …” „… öffentlichen Inte-resse liegenden Vorhabens.61 Die Rechtsprechung legt den Begriff der „dringenden Grün-de“ eng …” „… der öffentlichen und privaten Infrastruktur (Nr. 2),• Darstellung der sonstigen Nutzung von Flächen …”

§ 18. Rechtsschutz gegen Einzelentscheidungen (Bönker/Grüner) S. 643-672

„… Einzelentscheidungen im Be-reich des öffentlichen Baurechts ergeben sich regelmäßig aus der VwGO.Eine Ausnahme bildet …” „… öffentlich-rechtliche wie zivilrechtlicheFragen berührt werden und somit Zivil- und Verwaltungsrichter mit ihren …” „… öffentlichen Baurecht644auf die Baugenehmigung gerichteten Verpflichtungsklage die Rechtslage zu seinem …”

§ 13. Zusammenarbeit der Gemeinde mit Privaten (Bönker) S. 485-522

„… richten.10Das BauGB ist dem öffentlichen Recht zuzurechnen. Städtebauliche Verträge im Sinnevon § 11 BauGB …” „… sind daher regelmäßig öffentlich-rechtliche Verträge.11 Insofern ist§ 11 BauGB lex specialis im …” „… öffentlich-rechtlichen Vertrag nachdem VwVfG des Bundes entwickelten Grundsätze auch beim städtebaulichen Vertrag.13 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XC

„… Studium und PraxisBönkerGrotefelsHoppe / Bönker / GrotefelsÖffentlichesBaurecht5 …” „… . AuflageHoppe/Bönker/GrotefelsÖffentliches BaurechtÖffentliches BaurechtRaumordnungsrecht, Städtebaurecht,BauordnungsrechtBegründet …” „… nach wie vor die zentralenRegelwerke des öffentlichen Baurechts. An Bedeutung gewonnen haben daneben …”

§ 2. Verfassungsrechtliche Grundlagen (Grotefels) S. 25-41

„… Gesetz vor (Art. 72 Abs. 3 S. 3 GG).3Das öffentliche Baurecht umfasst die Rechtsvorschriften über die …” „… Sachzusammenhangs oder aus der Natur der Sache begründetwerden.5Das öffentliche Bau-, Boden- und Planungsrecht wird …” „… solche nichtprivat-rechtlichen, also öffentlich-rechtlichen Vorschriften zu verstehen, die die Nutzung …”

§ 16. Formelles Bauordnungsrecht (Grotefels/Grüner) S. 586-627

„… überdie Einhaltung des materiellen Bauordnungsrechts, aber auch anderer öffentlich …” „… Abbrucheiner baulichen Anlage für die Einhaltung der öffentlich-rechtlichen Vorschriften ver-antwortlich (vgl …” „… beabsichtigten Vorhaben das im Zeitpunkt der Entscheidung geltende öffent-liche Recht nicht entgegensteht.81. Die …”

§ 11. Bodenordnende Maßnahmen (Schieferdecker) S. 453-468

„… Entziehung von Eigentum zurDurchführung eines konkreten, der Erfüllung öffentlicher Aufgaben dienenden …” „… nur dann Enteignung, wenn er derDurchführung eines konkreten Vorhabens in Erfüllung öffentlicher …” „… Gesamtheit der privat nutzbaren Grundstücke einschließlich der nicht für öffentlicheNutzungszwecke gebundenen …”

§ 15. Materielles Bauordnungsrecht (Grotefels/Grüner) S. 567-586

„… Bauordnungsrechts ausgeschlossen (vgl. zB § 1 Abs. 2 BauO NRW). Dazugehören beispielsweise Anlagen des öffentlichen …” „… definiert als Flächen, die dem Abstellen von Kraftfahrzeugen (und Fahrrädern)außerhalb der öffentlichen …” „… Grundbuch eingetragene Fläche durch eine öffentliche Straße geteilt, so sind diedadurch entstehenden …”

§ 4. Die Ziele der Raumordnung (Kümper) S. 89-151

„… der Rücksichtnahme auf die Kompetenzen anderer öffentlicher Stellen, etwa der23 Zu Recht Hendler in …” „… anderer öffentlicher Stellen, etwa auf die gemeindliche Bau-leitplanung, mitunter sogar geboten sein.49 …” „… bei der Aufstellung der Raumordnungs-pläne die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und …”

§ 12. Die städtebauliche Enteignung (Kümper) S. 468-485

„… Rechtspositionen durch einen zielgerichte-ten Rechtsakt zur Erfüllung bestimmter öffentlicher Aufgaben; ergänzend …” „… öffentlichen Hand oder eines sonstigen Enteignungsbegünstigten handeln muss.1Damit wird die Enteignung von der …” „… privatrechtsgestaltendem Enteig-nungs- und öffentlich-rechtlich gestaltendem Zulassungsrecht Kümper UPR 2020, 468 ff.5 …”

Sachverzeichnis S. 695-704

„… beabsichtigte Härte 8 89– öffentliche Belange 8 91– städtebaulich vertretbare 8 87– zugunsten des Wohnungsbaus 8 …” „… 400, 408Belange 4 28 f.; 7 5 ff.– bei der Abwägung 5 156 ff.– öffentliche 7 7 ff.; 8 247 ff.– private …” „… ff.Nutzungsrecht 9 6Nutzungsuntersagung 16 94, 96– Durchsetzung 16 104öffentlich-rechtlicher Vertrag 13 7 …”

§ 7. Das Abwägungsgebot (§ 1 Abs. 7 BauGB) (Hoppe/Bönker) S. 279-319

„… öffentliche Belange gegeneinanderund untereinander gerecht abzuwägen sind, hat das BVerwG in seiner bis heute …” „… – wieder-holt entschieden, dass sich das Gebot, die von einer Planung berührten öffentlichen undprivaten Belange …” „… muss, unddass – drittens – weder die Bedeutung der betroffenen öffentlichen und privaten …”

§ 17. Rechtsschutz gegen Bauleitpläne und städtebauliche Satzungen (Bönker/Grüner) S. 627-643

„… und Staatshaftung im öffentlichen Baurecht628als satzungsvertretendes Gesetz erlassenen Bebauungspläne …” „… VorschrifterteiltenGenehmigungen regelmäßig durch öffentlich-rechtlicheNachbarklage angegriffenwerden können und insofern …” „… Abschnitt: Rechtsschutz und Staatshaftung im öffentlichen Baurecht630Maßgeblich für die Antragsbefugnis ist …”

§ 3. Grundstrukturen des Raumordnungsrechts (Grotefels) S. 41-89

„… Landbedarfs der öffent-lichen Hand21 wurde eine Reichsstelle geschaffen, der alsbald die Bezeichnung …” „… Grundsätzekönnen als öffentliche Belange allerdings auch Bedeutung im Rahmen von Zulassungs-entscheidungen erlangen …” „… Begriffsbestimmungen behandeln:5. öffentliche Stellen:Behörden des Bundes und der Länder, kommunale …”

§ 9. Entschädigung für Planungsmaßnahmen (§§ 39 ff. BauGB) (Schieferdecker) S. 393-406

„… öffentlich-rechtlichenAbgaben zu zählen, die zur Verwirklichung der im Bebauungsplan vorgesehenen Nutzungsmöglich-keiten …” „… Bürger über ihre Absichten in anderer Weise öffentlich unterrichtet hat.25 Ob schonein entgegen stehender …” „… Festsetzung von Flächen für öffentlichen und Gemeinbedarf im Bebauungsplan(§ 40 BauGB),• bei der Festsetzung …”

§ 14. Besonderes Städtebaurecht (Bönker) S. 522-567

„… Durch-führung im öffentlichen Interesse liegt.Städtebauliche Missstände liegen vor, wenn das Gebiet nach seiner …” „… S. 3 BauGB sind die öffentlichen und privaten Belange gegeneinan-der und untereinander abzuwägen.11 …” „… § 139Abs. 2 BauGB auch den öffentlichen Aufgabenträgern Gelegenheit zur Stellungnahmegegeben werden.23 …”

§ 10. Die Sicherung der Bauleitplanung (Kümper) S. 406-453

„… befindliche Pläne aber sog. unbenannte öffentlicheBelange iSd § 35 Abs. 3 S. 1 BauGB darstellen, die …” „… derbetreffenden Gebiete gefährden; zudem wird die öffentliche Infrastruktur nur phasen-weise genutzt, was …” „… (§ 16 Abs. 1 BauGB) Veränderungssperre ist mit den in ihrenthaltenen Verboten öffentlich …”

§ 6. Darstellungen und Festsetzungen nach der Baunutzungsverordnung (Bönker) S. 248-279

„… zwar unabhängig davon, ob sich die Anlagen in privater oder in öffentlicher Hand befinden.Keine …” „… aus solarer Strah-lungsenergie oder Windenergie156, Lagerhäuser, Lagerplätze und öffentliche …” „… , die der öffentlichen Versorgung mit Telekommunikations-dienstleistungen dienen, allgemein zulässig …”

doi.org/10.17104/9783406796708

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Öffentliches Recht

2012 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

Drittes Kapitel: Staatshaftungsrecht S. 516-565

„… öffentlicherEinrichtungen) sowie einige anerkannte öffentlich-rechtliche Sonderverbindungen wie das Beamten-, Zivil- und …” „… trifft, wenn jemand für ihn gehandelt hat und dabei in Ausübung eines öffentlichen Amtes die ihm einem …” „… für den Staat (odereinen Träger öffentlicher Gewalt) gehandelt hat, kommt ein Amtshaftungsanspruch gem …”

Zweites Kapitel: Grundrechte S. 156-292

„… Grundrechte des Grundgesetzes nicht nur der Bund (die gesamte bundesstaatliche öffentliche Gewalt), sondern …” „… Georg JellinekGeorg Jellinek unterschied in seinem Buch ?System der subjektiven öffentlichen …” „… öffentliche Gewalt); Art. 103I GG (Anspruch auf rechtliches Gehör); Art. 3 I GG (Gleichbehandlungsanspruch …”

§ 34 Die Grundfreiheiten S. 589-610

„… öffentlicher(hoheitlicher) Gewalt verbunden ist.Die Dienstleistungsfreiheit hat damit eine primär ergänzende und …” „… Träger öffentlicher Gewalt. Gleiches gilt auch für private Gesellschaften, die sich in der Hand des …” „… öffentlichen Gesundheit, der Lauterkeit des Handelsverkehrs, des Verbraucherschutzes, der Kulturpolitik, der …”

Drittes Kapitel: Verfassungsgerichtsbarkeit S. 292-347

„… gegen einen deutschen Akt öffentlicherGewalt, insbesondere gegen eine letztinstanzliche …” „… eine öffentlich-rechtliche Streitigkeit handelt (§ 40 I VwGO) ? oderdie Zivilgerichte ? wenn es sich um …” „… , Examensfälle zum ÖffentlichenRecht, 2005, S. 260 f.; kritisch auch Ehlers, Jura 2003, 319; wie hier in einem …”

Fall 8: Die unmögliche Vertragsrückabwicklung S. 711-720

„… VertragsrückabwicklungVerwaltungsrechtlicher Austauschvertrag ? Koppelungsverbot ? Nichtigkeit desVertrages ? öffentlich …” „… -rechtlicher Erstattungsanspruch ? Folgenbeseitigungsanspruch ? Schadensersatzanspruch aus öffentlich-rechtlichem Schuldverhältnis …” „… Erstattungsansprüchen ist öffentlich-rechtlicher Natur, wenn auch das Leistungsverhältnis, auf dem die nun …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-49

„… Zum Inhalt: Dieses Lehrbuch ist ideal zur Vorbereitung auf Prüfungen im öffentlichen Recht. Es …” „… behandelt die Kernbereiche des öffentlichen Rechts: • Staatsrecht • Verfassungsprozessrecht • Allgemeines …” „… Falllösungstechnik. Das Buch eignet sich sowohl für Anfänger, die sich die zentralen Teilgebiete des öffentlichen …”

Erstes Kapitel: Allgemeines Verwaltungsrecht S. 349-460

„… öffentliche Verwaltung gehört zur vollziehenden Gewalt (Exekutive). Diesesetzt sich zusammen aus Regierung und …” „… Verwaltungsverfahrensgesetzen der Länder (LVwVfG).Das BundesVwVfG gilt grundsätzlich für die gesamte öffentlich …” „… derLandesVwVfG mehrfach eingeschränkt ist:• Nur öffentlich-rechtliche Verwaltungstätigkeit, § 1 I, II VwVfG …”

Zweites Kapitel: Verwaltungsprozessrecht S. 460-516

„… IV); Erichsen, Die Konkurrentenklage im Öffentlichen Recht, Jura 1994, 385; Frenz, Die …” „… Tatbestandsvoraussetzungen:• Öffentlich-rechtliche Streitigkeit• Nichtverfassungsrechtliche Streitigkeit• Fehlen einer …” „… (abdrängende Sonderzuweisung)aa) Öffentlich-rechtliche StreitigkeitDer Verwaltungsrechtsweg ist nur für …”

Stichwortverzeichnis S. 731-744

„… StichwortverzeichnisZahlen = RandnummernAAbgaben, öffentliche 222 ff.- Arten 222 ff …” „… -- Drittrichtung 1016 ff.- Anvertrauenstheorie 1023- Ausübung eines öffentlichen Amtes1012 ff.- Rechtsweg 1023 …” „… - öffentlich-rechtliche vermögenswerteRechte 511- salvatorische Entschädigungsklausel529- Veräußerung 497, 501- Vermögen …”

Fall 5: Der Schokoladenfall S. 678-690

„… Erfüllung öffentlicher Aufgaben. Es muss sich um einen Güterbeschaffungsvorgang handeln, d.h. der Staat …” „… öffentlicher Aufgabendient. Fehlt ein Güterbeschaffungsvorgang, scheidet schon deshalb eine Enteignung aus …” „… . Öffentlich-rechtliches HandelnArt. 34 S. 1 GG setzt öffentlich-rechtliches Handeln voraus. Abzustellen ist hierauf den …”

Fall 4: Ein Bayer in Hessen S. 671-678

„… eröffnet sein.Es müsste sich um eine öffentlich-rechtliche Streitigkeit handeln. Der Zuschusswurde durch …” „… Verwaltungsakt (VA), mithin unter Inanspruchnahme eines spezifisch öffentlich-rechtlichen Handlungsinstruments …” „… gewährt. Deshalb wurzeltumgekehrt auch der Streit um die Rückzahlung des Zuschusses im öffentlichen …”

Fall 1: Das Bundeshundegesetz S. 640-651

„… könntedeshalb unter den Begriff der öffentlichen Fürsorge fallen. Öffentliche Fürsorgewird traditionell als …” „… Unterstützung Hilfsbedürftiger in ? vornehmlich wirtschaftlichen ? Notlagen durch die öffentliche Hand …” „… fürOpfer von Gewalttaten) festgelegt ist, fällt unter öffentliche Fürsorge unstreitignicht die Abwehr von …”

Fall 7: Rückforderung einer EU-rechtswidrigen Subvention S. 698-711

„… ihr Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an seiner Rücknahme schutzwürdig ist …” „… 1 VwVfG zu treffenden Abwägung4 das öffentliche Rücknahmeinteresse derart gewichtig ist, dass es das …” „… öffentlichen Rücknahmeinteresse erfolgen, BVerwGE 92, 81 (84); allerdings kann indiesem Fall das …”

Erstes Kapitel: Staatsorganisationsrecht S. 52-156

„… ). Entscheidend ist vielmehr dieerlassende Stelle.ccc) SatzungenÖffentlich-rechtliche Satzungen sind …” „… Rechtsvorschriften, die von einer demStaat zugeordneten juristischen Person des öffentlichen Rechts im Rahmen derihr …” „… , Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern, dieDeutsche Bundesbank oder öffentlich …”

Einführung S. 347-349

„… das Kommunalrecht, dasPolizei- und Ordnungsrecht, das öffentliche Dienstrecht, das Baurecht, das …” „… öffentlichen Ersatzansprüche? oderkurz ?Staatshaftungsrecht? zusammengefasst. Auch dieses Rechtsgebiet …” „… öffentliche Verwaltung gehört zur vollziehenden Gewalt (Exekutive). Diesesetzt sich zusammen aus Regierung und …”

Fall 9: Freier Arzneimittelverkehr in der EU S. 720-731

„… zwingenden Gründen desGemeinwohls erfolgen, insbesondere aus Gründen des Schutzes der öffentlichen …” „… den Schutz der öffentlichen Gesundheit, die ein anerkannter zwingender Grund des Gemeinwohls ist, ab.b …” „… . § 43 I AMG ist daher grundsätzlich geeignet,die öffentliche Gesundheit zu schützen.bb …”

Fall 3: Das Anti-Adipositas-Gesetz S. 660-671

„… des öffentlichen Diskurses sind.In Anbetracht der im Sachverhalt geschilderten dramatischen Zunahme …” „… . AngriffsgegenstandAngriffsgegenstand einer Verfassungsbeschwerde muss gem. Art. 93 I Nr. 4a GGein Akt der öffentlichen Gewalt sein …” „… . Unter den Begriff der öffentlichen Gewalti.S.v. Art. 93 I Nr. 4a GG fallen Legislative, Exekutive und …”

§ 33 Die Europäischen Grundrechte S. 586-589

„… Basistexte Öffentliches Recht, Nr. 19.11451146Grundrechte 541der Grundrechte der Europäischen Union (EGRC)8 …” „… Recht.Wie bei Art. 14 GG wird zwischen Inhalts- und Schrankenbestimmung unter8 Basistexte Öffentliches Recht …” „… ). Juristische Personen des öffentlichenRechts sind prinzipiell grundrechtsunfähig14. Auf sie ist Art. 54 II AEUV …”

§ 36 Rechtsschutz durch den EuGH S. 613-627

„… , sondern weit auszulegen6.Unter ihn fallen juristische Personen des öffentlichen Rechts wie z.B …” „… . Länder,Gemeinden, staatliche Universitäten, öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten,Handwerkskammern oder …” „… europäischen Rechts, NVwZ 2008, 36; Koch/Ilgner, Referendarexamensklausur ? Öffentliches Recht: Mangold …”

Einführung S. 565-566

„… ), hat sich geändert. Übereinstimmungstabellen finden sich z.B. in: Basistexte Öffentliches …”

§ 32 Die Rechtsquellen und Rechtsakte des EU-Rechts S. 574-586

„… imdeutschen Recht geltende Schutznormtheorie11 zur Bestimmung subjektiver öffentlicher Rechte12.Beispiel: In …” „… Basistexte Öffentliches Recht, Nr. 19.11451146 …”

§ 37 EU-Recht und nationales Recht S. 627-640

„… , NVwZ 2008, 36; Koch/Ilgner, Referendarexamensklausur ? Öffentliches Recht: Mangold, Lissabon, Honeywell …” „… , die Budgethoheit (fiskalische Grundentscheidungen über Einnahmen und Ausgaben der öffentlichen Hand …”

Fall 6: Die Subventionsrichtlinie S. 690-698

„… eine öffentlich-rechtliche Streitigkeit vorliegen. Bei der Zuschussvergabe befinden sich R und dasBWM …”

doi.org/10.15358/9783800644070

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Öffentliches Recht

2015 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

Fall 9: Die unmögliche Vertragsrückabwicklung S. 700-710

„… Austauschvertrag – Koppelungsverbot – Nichtigkeit des Vertrages – öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch …” „… – Folgenbeseitigungsanspruch – Schadensersatzanspruch aus öffentlich-rechtlichem Schuldverhältnis – Saldotheorie – Treu und …” „… öffentlich-rechtlicher Natur, wenn auch das Leistungsverhältnis, auf dem die nun zurückverlangte Leistung beruht …”

Drittes Kapitel: Staatshaftungsrecht S. 484-537

„… grundsätzlich den Staat trifft, wenn jemand für ihn gehandelt hat und dabei in Ausübung eines öffentlichen …” „… jemanden geschädigt, der für den Staat (oder einen Träger öffentlicher Gewalt) gehandelt hat, kommt ein …” „… (zugleich Prüfungsaufbau): 1. Handeln (Unterlassen) in Ausübung eines öffentlichen Amtes Erforderlich …”

Erstes Kapitel: Allgemeines Verwaltungsrecht S. 309-424

„… der Verwaltung eingrenzen. Die öffentliche Verwaltung gehört zur vollziehenden Gewalt (Exekutive …” „… Verwaltungsverfahrensgesetzen der Länder (LVwVfG). Das BundesVwVfG gilt grundsätzlich für die gesamte öffentlich …” „… ist: • Nur öffentlich-rechtliche Verwaltungstätigkeit, § 1 I, II VwVfG • Vorrang anderer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-L

„… Vahlen Steffen Detterbeck Öffentliches Recht Ein Basislehrbuch zum Staatsrecht, Verwaltungsrecht …” „… auf Prüfungen im öffentlichen Recht. Es behandelt die Kernbereiche des öffentlichen Rechts …” „… Falllösungstechnik. Das Buch eignet sich sowohl für Anfänger, die sich die zentralen Teilgebiete des öffentlichen …”

Zweites Kapitel: Verwaltungsprozessrecht S. 424-484

„… Konkurrentenklage im Öffentlichen Recht, Jura 1994, 385; Frenz, Die Verpflichtungsklage, JA 2011, 917; ders., Die …” „… VwGO § 40 I VwGO nennt drei Tatbestandsvoraussetzungen: • Öffentlich-rechtliche Streitigkeit …” „… allgemeinen Verwaltungsgerichtsbarkeit gehört (abdrängende Sonderzuweisung) aa) Öffentlich …”

Fall 6: Der Schokoladenfall S. 666-679

„… Erfüllung öffentlicher Aufgaben. Im Fall einer Enteignung wird die bestehende Eigentumsordnung ausnahmsweise …” „… der Erfüllung öffentlicher Aufgaben dient. Fehlt ein Güterbeschaffungsvorgang, scheidet schon deshalb …” „… prüfen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt sein. 1. Öffentlich-rechtliches Handeln Art. 34 S. 1 …”

Stichwortverzeichnis S. 721-734

„… ff. - Anvertrauenstheorie 1023 - Ausübung eines öffentlichen Amtes 1012 ff. - Rechtsweg 1023 …” „… - Konkurrenz 509 - Nutzung 497 - öffentlich-rechtliche vermögenswerte Rechte 511 - salvatorische …” „… . Notifizierung (s. auch Beihilfen) 887 O objektives (öffentliches) Recht 714 öffentlich …”

Fall 5: Ein Bayer in Hessen S. 659-666

„… Verwaltungsrechtsweg könnte gem. § 40 I VwGO eröffnet sein. Es müsste sich um eine öffentlich-rechtliche Streitigkeit …” „… öffentlich-rechtlichen Handlungsinstruments gewährt. Deshalb wurzelt umgekehrt auch der Streit um die Rückzahlung des …” „… Zuschusses im öffentlichen Recht („Kehrseitentheorie”). Das gesamte Rechtsverhältnis ist öffentlichrechtlich …”

Zweites Kapitel: Grundrechte S. 104-249

„… gesamte bundesstaatliche öffentliche Gewalt), sondern auch sämtliche Länder gebunden. Neben den …” „… „System der subjektiven öffentlichen Rechte“, 1905, drei Grundrechtsbereiche (Status). a) Status …” „… gegen die öffentliche Gewalt); Art. 103 I GG (Anspruch auf rechtliches Gehör); Art. 3 I GG …”

Fall 1: Das Bundeshundegesetz S. 617-628

„… Begriff der öffentlichen Fürsorge fallen. Öffentliche Fürsorge wird traditionell als Unterstützung …” „… Hilfsbedürftiger in – vornehmlich wirtschaftlichen – Notlagen durch die öffentliche Hand verstanden. Auch wenn …” „… Gewalttaten) festgelegt ist6, fällt unter öffentliche Fürsorge unstreitig nicht die Abwehr von Gefahren, die …”

Fall 8: Rückforderung einer EU-rechtswidrigen Subvention S. 687-700

„… werden, wenn H auf seinen Bestand vertraut hat und ihr Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen …” „… Rücknahmebefugnis besteht, wenn bei der nach § 48 II 1 VwVfG zu treffenden Abwägung4 das öffentliche …” „… Fortbestand des VA und dem öffentlichen Rücknahmeinteresse erfolgen, BVerwGE 92, 81 (84); allerdings kann in …”

§ 33 Die Grundfreiheiten S. 563-584

„… und prinzipiell alle anderen Träger öffentlicher Gewalt. Gleiches gilt auch für private …” „… , insbesondere aus Gründen der wirksamen steuerlichen Kontrolle, des Schutzes der öffentlichen Gesundheit, der …” „… aus einem der folgenden Gründe gerechtfertigt sind41: • öffentliche Sittlichkeit • öffentliche …”

Drittes Kapitel: Verfassungsgerichtsbarkeit S. 249-307

„… eine öffentlich-rechtliche Streitigkeit handelt (§ 40 I VwGO) – oder die Zivilgerichte – wenn es sich …” „… Öffentlichen Recht, 2005, S. 260 f.; kritisch auch Ehlers, Jura 2003, 319; wie hier in einem obiter dictum …” „… des öffentlichen Rechts – insbesondere der Bund, die Länder, Gemeinden, aber auch z.B. Ärztekammern …”

Erstes Kapitel: Staatsorganisationsrecht S. 3-104

„… ). Entscheidend ist vielmehr die erlassende Stelle. ccc) Satzungen Öffentlich-rechtliche Satzungen sind …” „… Rechtsvorschriften, die von einer dem Staat zugeordneten juristischen Person des öffentlichen Rechts im Rahmen der …” „… öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten. Beispiele für Satzungen: Benutzungssatzungen für gemeindliche Einrichtungen …”

Einführung S. 307-309

„… . Hierzu gehört vor allem das Kommunalrecht, das Polizei- und Ordnungsrecht, das öffentliche Dienstrecht …” „… dem Stichwort „System der öffentlichen Ersatzansprüche“ oder kurz „Staatshaftungsrecht …” „… eingrenzen. Die öffentliche Verwaltung gehört zur vollziehenden Gewalt (Exekutive). Diese setzt sich …”

Fall 4: Das Anti-Adipositas-Gesetz S. 648-659

„… öffentlichen Diskurses sind. In Anbetracht der im Sachverhalt geschilderten dramatischen Zunahme des Anteils …” „… öffentlichen Gewalt sein. Unter den Begriff der öffentlichen Gewalt i.S.v. Art. 93 I Nr. 4a GG fallen …” „… – subjektiver öffentlicher Rechte – des Bürgers dienen (vgl. §§ 42 II, 47 II 1 VwGO; nach § 43 I VwGO genügt …”

Fall 10: Freier Arzneimittelverkehr in der EU S. 710-721

„… der öffentlichen Gesundheit, der wirksamen steuerlichen Kontrolle, der Lauterkeit des Handelsverkehrs …” „… schützen. § 43 I AMG zielt damit auf den Schutz der öffentlichen Gesundheit, die ein anerkannter …” „… Fehlanwendung, hinzuweisen. § 43 I AMG ist daher grundsätzlich geeignet, die öffentliche Gesundheit zu schützen …”

§ 32 Die Europäischen Grundrechte S. 560-563

„… . 7 Basistexte Öffentliches Recht, Nr. 19. 8 Basistexte Öffentliches Recht, Nr. 17. 9 BVerfGE 111 …” „… passt (wie Art. 19 III GG). Juristische Personen des öffentlichen Rechts sind prinzipiell …”

§ 31 Die Rechtsquellen und Rechtsakte des EU-Rechts S. 547-560

„… als die im deutschen Recht geltende Schutznormtheorie11 zur Bestimmung subjektiver öffentlicher …” „… staatlichen Handelns; auch gegenüber solchen Einrichtungen, die öffentliche Aufgaben erfüllen, unter …” „… . 7 Basistexte Öffentliches Recht, Nr. 19. 8 Basistexte Öffentliches Recht, Nr. 17. 9 BVerfGE 111 …”

§ 35 Rechtsschutz durch den EuGH S. 588-603

„… fallen juristische Personen des öffentlichen Rechts wie z.B. Länder, Gemeinden, staatliche Universitäten …” „… , öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten, Handwerkskammern oder Nicht-EU-Staaten sowie privatrechtliche Vereinigungen …” „… Rechts, NVwZ 2008, 36; Koch/Ilgner, Referendarexamensklausur – Öffentliches Recht: Mangold, Lissabon …”

Einführung S. 537-538

„… . Übereinstimmungstabellen finden sich z.B. in: Basistexte Öffentliches Recht, Kennziffer 16 a u. 18 a. 1102 …”

Fall 7: Die Subventionsrichtlinie S. 679-687

„… öffentlich-rechtliche Streitigkeit vorliegen. Bei der Zuschussvergabe befinden sich R und das BWM nicht in einem …”

§ 36 EU-Recht und nationales Recht S. 603-617

„… der öffentlichen Hand), das Sozialrecht sowie kulturell bedeutsame Bereiche (z.B. Familienrecht, Schul …”

doi.org/10.15358/9783800650156

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Öffentliches Recht

2018 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

Teil 2: Verwaltungsrecht S. 325-566

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-L

„… Vahlen Steffen Detterbeck Öffentliches Recht Ein Basislehrbuch zum Staatsrecht, Verwaltungsrecht …” „… 12:48:19 Zum Inhalt Dieses Lehrbuch ist ideal zur Vorbereitung auf Prüfungen im öffentlichen Recht. Es …” „… behandelt die Kernbereiche des öffentlichen Rechts: • Staatsrecht • Verfassungsprozessrecht …”

Teil 4: Übungsfälle S. 651-757

„… Begriff der öffentlichen Fürsorge fallen. Öffentliche Fürsorge wird traditionell als Unterstützung …” „… Hilfsbedürftiger in – vornehmlich wirtschaftlichen – Notlagen durch die öffentliche Hand verstanden. Auch wenn …” „… Gewalttaten) festgelegt ist7, fällt unter öffentliche Fürsorge unstreitig nicht die Abwehr von Gefahren, die …”

Stichwortverzeichnis S. 759-771

„… -- Drittrichtung 1016 ff. - Anvertrauenstheorie 1023 - Ausübung eines öffentlichen Amtes 1012 ff. - Rechtsweg …” „… . - Institutsgarantie 512 - Junktimklausel 532 - Konkurrenz 509 - Nutzung 497 - öffentlich-rechtliche vermögenswerte …” „… (öffentliches) Recht 714 öffentlich-rechtlicher Vertrag (s. Vertrag, öffentlich-rechtlicher) Opposition …”

Teil 1: Staatsrecht S. 1-324

„… Öffentlich-rechtliche Satzungen sind Rechtsvorschriften, die von einer dem Staat zugeordneten juristischen Person des …” „… öffentlichen Rechts im Rahmen der ihr gesetzlich verliehenen Autonomie zur Regelung ihrer Angelegenheiten mit …” „… , Handwerkskammern, die Deutsche Bundesbank oder öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten. Beispiele für Satzungen …”

Teil 3: Europarecht S. 567-650

„… Anforderungen als die im deutschen Recht geltende Schutznormtheorie17 zur Bestimmung subjektiver öffentlicher …” „… Rechtsnatur staatlichen Handelns; auch gegenüber solchen Einrichtungen, die öffentliche Aufgaben erfüllen …” „… ; Kühling/Drechsler, Semesterabschlussklausur – Öffentliches Recht: Europarecht – Schockbilder vor dem EuGH, JuS 2017 …”

doi.org/10.15358/9783800657193

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Öffentliches Wirtschaftsrecht

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2019 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 1. Zur Studienrelevanz des Öffentlichen Wirtschaftsrechts S. 1-6

„… 1 § 1. Zur Studienrelevanz des Öffentlichen Wirtschaftsrechts 1Das Öffentliche Wirtschaftsrecht ist …” „… demUmweltrecht zeitweise in denHintergrund gedrängt, ist das Öffentliche Wirtschaftsrecht mittlerweile einer der …” „… Telekommunikations- und Energierecht verbindet (zu den Gegenständen des Öffentlichen Wirtschaftsrechts ® § 3 Rn. 1ff …”

4. Abschnitt. Bereiche des Öffentlichen Wirtschaftsrechts mit primär ordnungsrechtlicher Zielsetzung S. 204-277

„… 204 4. Abschnitt. Bereiche des Öffentlichen Wirtschaftsrechts mit primär ordnungsrechtlicher …” „… Ordnungsrecht, das zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bestimmt ist.1 Das Gewerberecht insgesamt …” „… öffentlich-rechtlichen Normen.2 In diesem Sinne handelt es sich bei den §§ 105ff. GewO nicht um gewerberechtliche …”

3. Abschnitt. Der Staat im Markt S. 126-203

„… 126 3. Abschnitt. Der Staat im Markt § 7. Öffentliches Unternehmens- und Wettbewerbsrecht Literatur …” „… : A. Berger,Das kommunalrechtliche Subsidiaritätsgebot als subjektives öffentliches Recht, DÖV 2010 …” „… , Die Wege des Rechts sind verschlungen –Wettbewerbsrelevante Betätigung der öffentlichen Hand und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… Juristische Kurz-Lehrbücher Jan Ziekow Öffentliches Wirtschaftsrecht 4. Auflage C.H.BECK …” „… internationalen Wirtschaftsrechts und des EU-Rechts hat ein Übriges dazu beigetragen, dass sich das Öffentliche …” „… . ■ die verfassungs- und EU-rechtlichen Grundlagen, ■ Subventions- und Beihilfenrecht, öffentliches …”

Sachverzeichnis S. 317-338

„… , 106 – öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch 6 113 – Positiventscheidung 6 98 – Rechtsschutz 6 116 …” „… organisierter öffentlicher Unternehmen 7 12 – Verwaltungshelfer, Unterscheidung zu 8 5 – Weisungsbefugnis 8 15 …” „… , allgemein-politische von Kammern 4 28 Betätigung, wirtschaftliche – Kammern 4 30 – öffentliche Unternehmen 7 43f …”

2. Abschnitt. Staatliche Einflussnahmen auf wirtschaftliches Handeln S. 65-125

„… Wirtschaftssubjekts, sondern sucht das öffentliche Interesse am Funktionieren bestimmter ökonomischer Konstellationen …” „… eigene Behörden tätig zu werden, verlässt sich der Staat zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben mehr und …” „… , Sittlichkeit bzw. öffentliche Sicherheit oder Ordnung (vgl. § 4 I Nr. 2 GastG); Schutz der Allgemeinheit (vgl …”

1. Abschnitt. Grundlagen des Verhältnisses von Staat und Wirtschaft S. 7-64

„… mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben wieder eingeführt hatte, ermöglichte das sog. Handwerkergesetz von …” „… Staat und Wirtschaft 12 § 3. Die Ordnung des Öffentlichen Wirtschaftsrechts Literatur: E. Burk, Art. 49 …” „… , Bundesverfassungsgericht und wirtschaftslenkende Gesetzgebung, in: Schmidt-Aßmann/Dolde (Hrsg.), Beiträge zum öffentlichen …”

5. Abschnitt. Regulierung von Infrastrukturen S. 278-316

„… , Die Zukunft des öffentlichen Sektors, 2006, S. 91; ders., Instrumente und Verfahren, in …” „… : Fehling/Ruffert, Regulierungsrecht, 2010, 1087; E. Frenzel, Das Regulierungsverwaltungsrecht als öffentliches …” „… Zukunft des öffentlichen Sektors, 2006, S. 91. § 13. Grundgedanken und Strukturen eines Regulierungsrechts …”

doi.org/10.17104/9783406747281

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Öffentliches Wirtschaftsrecht

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2020 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 7. Öffentliches Unternehmens- und Wettbewerbsrecht S. 128-153

„… 128 3. Abschnitt. Der Staat im Markt § 7. Öffentliches Unternehmens- und Wettbewerbsrecht Literatur …” „… : A. Berger,Das kommunalrechtliche Subsidiaritätsgebot als subjektives öffentliches Recht, DÖV 2010 …” „… , Die Wege des Rechts sind verschlungen –Wettbewerbsrelevante Betätigung der öffentlichen Hand und …”

§ 1. Studienrelevanz des Öffentlichen Wirtschaftsrechts S. 1-7

„… 1 § 1. Studienrelevanz des Öffentlichen Wirtschaftsrechts 1Das Öffentliche Wirtschaftsrecht ist …” „… Umweltrecht zeitweise in den Hintergrund gedrängt, ist das Öffentliche Wirtschaftsrecht mittlerweile einer der …” „… Telekommunikations- und Energierecht verbindet (zu den Gegenständen des Öffentlichen Wirtschaftsrechts ® § 3 Rn. 1ff …”

§ 3. Die Ordnung des Öffentlichen Wirtschaftsrechts S. 12-52

„… Öffentlichen Wirtschaftsrechts Literatur: E. Burk, Art. 49, 54 AEUV: Zum Stand der Niederlassungsfreiheit für …” „… : Schmidt-Aßmann/Dolde (Hrsg.), Beiträge zum öffentlichen Wirtschaftsrecht, 2005, S. 11; M. Nolte/ Ch. Tams, Grundfälle …” „… Regelungen in ihren Rechten verletzt. Trifft dies zu? I. Begriff und Gegenstände des Öffentlichen …”

§ 9. Das Recht der Vergabe öffentlicher Aufträge S. 163-207

„… § 9. Das Recht der Vergabe öffentlicher Aufträge 163 § 9. Das Recht der Vergabe öffentlicher …” „… . Voll, Markterkundungen öffentlicher Auftraggeber im Grenzbereich zwischen Leistungsbestimmungsrecht und …” „… bei der Vergabe öffentlicher Aufträge, in: GewArch 2013, 417; ders., Inhouse-Geschäft und …”

§ 8. Privatisierungsrecht S. 153-163

„… .), Kooperationsformen zwischen Staat und Markt, 2006;H. Hetzel/B. Früchtl, Das Zusammenwirken von öffentlicher Hand und …” „… Privatwirtschaft in Öffentlich Privaten Partnerschaften, BayVBl. 2006, 649; J. Kämmerer, Privatisierung und …” „… kommunaler öffentlicher Einrichtungen, Jura 2009, 194; B. Schmidt am Busch, Die Beleihung: Ein Rechtsinstitut …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… Juristische Kurz-Lehrbücher Jan Ziekow Öffentliches Wirtschaftsrecht 5. Auflage Kurzlehrbücher für …” „… das juristische Studium Ziekow Öffentliches Wirtschaftsrecht Öffentliches Wirtschaftsrecht Ein …” „… des EU- Rechts hat ein Übriges dazu beigetragen, dass sich das Öffentliche Wirtschaftsrecht zu einem …”

§ 4. Organisation der Wirtschaftsverwaltung S. 52-66

„… Verwaltungsgericht Aussicht auf Erfolg? I. Aufgaben der Wirtschaftsverwaltung 1 Versteht man unter dem „Öffentlichen …” „… beschreiben. Aufgabe der Wirtschaftsverwaltung ist danach zum einen der Vollzug der Normen des Öffentlichen …” „… ihr Potential für eine Privatisierung bzw. eine öffentlich-private Partnerschaft zu überprüfen und …”

§ 6. Subventions- und Beihilfenrecht S. 75-128

„… ). Sie dienen dazu, durch direkte oder indirekte Zuwendungen bestimmte, im öffentlichen Interesse …” „… der Beihilfe ist für die Ordnungsfunktionen des Öffentlichen Wirtschaftsrechts legaldefiniert …” „… erfüllen müssen (®Rn. 13). 4Wichtige Anhaltspunkte für die Begriffsbildung im Öffentlichen Wirtschaftsrecht …”

Sachverzeichnis S. 319-340

§ 12. Gaststättenrecht S. 263-281

„… , so dass die Frage 4. Abschnitt. Bereiche des Öffentlichen Wirtschaftsrechts 264 der …” „… Öffentlichen Wirtschaftsrechts 266 8 Dass die entgeltliche Abgabe von Speisen und Getränken in den …” „… Lüneburg NdsVBl. 2002, 104 (105). 4. Abschnitt. Bereiche des Öffentlichen Wirtschaftsrechts 268 1 …”

§ 14. Telekommunikation S. 288-307

„… . 30ff.)35 – die Aufnahme, Änderung oder Beendigung des gewerblichen Betriebs öffentlicher …” „… Telekommunikationsnetze oder der gewerblichen Erbringung von Telekommunikationsdiensten für die Öffentlichkeit einer …” „… Gegenständlich erstreckt sich die Meldepflicht zum einen auf den gewerblichen Betrieb öffentlicher …”

§ 10. Gewerberecht S. 207-244

„… 207 4. Abschnitt. Bereiche des Öffentlichen Wirtschaftsrechts mit primär ordnungsrechtlicher …” „… . Bereiche des Öffentlichen Wirtschaftsrechts 208 I. Zielsetzung und Anwendungsbereich der Gewerbeordnung 1 …” „… Ordnungsrecht, das zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bestimmt ist.1 Das Gewerberecht insgesamt …”

§ 13. Grundgedanken und Strukturen eines Regulierungsrechts S. 281-288

„… , Die Zukunft des öffentlichen Sektors, 2006, S. 91; ders., Instrumente und Verfahren, in …” „… : Fehling/Ruffert, Regulierungsrecht, 2010, 1087; E. Frenzel, Das Regulierungsverwaltungsrecht als öffentliches …” „… , Die Zukunft des öffentlichen Sektors, 2006, S. 91. 5. Abschnitt. Regulierung von Infrastrukturen 282 4 …”

§ 5. Einwirkungsformen und -instrumente S. 66-75

„… keinen Einfluss auf die autonomen Entscheidungen des Wirtschaftssubjekts, sondern sucht das öffentliche …” „… Behörden tätig zu werden, verlässt sich der Staat zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben mehr und mehr auf …” „… : Gesundheitsschutz (vgl. § 5 LFGB); Leben, Gesundheit, Sittlichkeit bzw. öffentliche Sicherheit oder Ordnung (vgl …”

§ 2. Die Entwicklung des Verhältnisses von Staat und Wirtschaft S. 7-12

§ 11. Handwerksrecht S. 244-263

„… 4. Abschnitt. Bereiche des Öffentlichen Wirtschaftsrechts 244 c) Ergebnis: Klage von A und B ist …” „… BVerfGE 13, 97 (120ff.); BVerwGE 13, 317 (324); 115, 70 (76). 4. Abschnitt. Bereiche des Öffentlichen …” „… , 708 (711ff.). 4. Abschnitt. Bereiche des Öffentlichen Wirtschaftsrechts 248 3. Unionsrechtliche …”

§ 15. Energiewirtschaft S. 307-319

„… und Personenvereinigungen, darunter auch Verbraucherzentralen und sonstige öffentlich geförderte …” „… Gemeinden sind gemäß § 46 EnWG verpflichtet, öffentliche Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb von …”

doi.org/10.17104/9783406759765

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Öffentliches Recht

Reihe: Academia Iuris Examenstraining

Band 2019 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

1. Kapitel. Abwehr von Normen S. 5-216

„… 5 1. Teil. Abwehr von Maßnahmen 18Das erste Hauptklageziel im öffentlichen Recht ist die Aufhebung …” „… Gesamtverantwortung des Bundestages erhalten bleiben. Die Entscheidung über Einnahmen und Ausgaben der öffentlichen …” „… Grundsatz parlamentarischer Öffentlichkeit«. Diese Transparenz ermöglicht bei den Bürgern eine höhere …”

Sachverzeichnis S. 453-478

„… 1275, 1297 Aktiver Bestandsschutz 1190 Akt öffentlicher Gewalt 141 Alleinerziehende 1099 Allgemeine …” „… Amt, anvertrautes öffentliches 1359 Amtshaftung 1357ff., 1642 – Anspruch 1311 – nach nationalem Recht …” „… 21 Antragsberechtigter 621 Anvertrautes öffentliches Amt 1359 Anwalt 94 Anwaltskanzlei 468 …”

6. Kapitel. Sonstiges Verwaltungshandeln und Geldzahlungen S. 356-395

„… Verwaltungsrechtswegs, § 40 I VwGO 1290 Wird eine vertragliche Leistung begehrt, so liegt eine öffentlich …” „… -rechtliche Streitigkeit vor, wenn Grundlage ein öffentlich-rechtlicher Vertrag ist, also ein Vertrag, dessen Gegenstand …” „… dem öffentlichen Recht zuzuordnen ist (näher ®Rn. 1330). Im Bereich sonstiger öffentlich …”

5. Kapitel. Erlass von Verwaltungsakten S. 316-356

„… öffentlich-rechtliche Streitigkeit handelt, deren Vorliegen für die Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges nach § 40 I 1 …” „… VwGO erforderlich ist. I. Zulassung zu einer öffentlichen Einrichtung 1114Wird auf die Zulassung zu …” „… einer öffentlichen Einrichtung geklagt, so ist zunächst zu unterscheiden, ob diese durch die Kommune …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… Öffentliches Recht Eine nach Anspruchszielen geordnete Darstellung zur Examensvorbereitung 8. Auflage Vahlen E …” „… erforderlichen Wissens für das Erste Juristische Examen aus allen Gebieten des Öffentlichen Rechts. Durch die …” „… Öffentliches Recht. Öffentliches Recht Eine nach Anspruchszielen geordnete Darstellung zur Examensvorbereitung …”

3. Kapitel. Abwehr sonstiger Maßnahmen S. 294-309

„… weder in einem VA noch in einer Rechtsnorm bestehen. Dazu gehören Realakte, öffentlich …” „… der Feuersirene aber aus Gründen der öffentlichen Sicherheit nicht verzichtet und daher nur zB ein …” „… schalldichtes Fenster gegen den verbleibenden öffentlich-rechtlichen Lärm verlangt werden, wird keine …”

8. Kapitel. Feststellungsbegehren für Verwaltungshandeln S. 418-447

„… Nr. 4 GG 1544 Die Zulässigkeit anderer öffentlich-rechtlicher Streitigkeiten gem. § 13 Nr. 8 BVerfGG …” „… I Nr. 3 GG zu lösen; daher werden hier nur öffentlich-rechtliche Streitigkeiten nicht …” „… öffentliches Recht dar, sodass eine öffentlich-rechtliche Streitigkeit iSv § 40 I VwGO vorliegt. Das gilt auch …”

Einführung S. 1-5

„… Falllösung. Er lässt sich auch für das öffentliche Recht fruchtbar machen. Dadurch ergibt sich auch in diesem …” „… entspricht zudem den Sachgesetzlichkeiten des öffentlichen Rechts. Hier hat der Anspruchsteller vielfach …” „… Sachentscheidung (daher: Sachurteilsvoraussetzungen) in einer öffentlich-rechtlichen Klausur jedenfalls aus dem …”

2. Kapitel. Aufhebung von Verwaltungsakten S. 216-294

„… VA sind Akte der öffentlichen Gewalt iSd § 90 I BVerfGG, die Grundrechte verletzen können. Eine …” „… gesellschaftlich und politisch relevante Fragen bestehen. Je mehr der Äußernde zur Bildung der öffentlichen Meinung …” „… öffentlichen Lebens. Je mehr ein Kunstwerk im Rampenlicht der Öffentlichkeit steht, desto eher besteht ein …”

4. Kapitel. Erlass von Normen S. 309-316

„… öffentlicher Allgemeininteressen würden prägend wirken. Zudem würden diese Ansprüche über die Gerichte …” „… Gesetzesrecht oder einem öffentlich-rechtlichen Vertrag denkbar. Allerdings folgt aus § 1 III 1 BauGB kein …” „… Individualverfassungsbeschwerde setzt indes voraus, behaupten zu können, durch die öffentliche Gewalt in einem Grundrecht verletzt …”

7. Kapitel. Verfassungsrechtliche Feststellungsbegehren: Handeln von nationalen Verfassungsorganen S. 395-418

„… Verletzung subjektiv-öffentlicher Rechte möglich – etwa aus Art. 38 I 2 iVm Art. 47 S. 2 GG.34 V. Form und …” „… Arbeit des Bundestages mit. Sie sind Träger eines besonderen öffentlichen Amtes; diesen Status können sie …” „… ist es, Sachverhalte zu untersuchen, deren Aufklärung im öffentlichen Interesse liegt. Von diesem sind …”

Entscheidungssammlung S. 447-453

„… – Videoüberwachung öffentlicher Plätze 431, 482, 489, 870 166 OVGMünster DVBl. 2004, 133 – Fitness-Studio 1023, 1030 …” „… öffentlicher Gewalt 141 Alleinerziehende 1099 Allgemeine Geschäftsbedingungen 1352 Allgemeine Gesetze 328, 362f …” „… Altenteilerhäuser 1185 Altersdiskriminierung 51 Ampeln 1422 Amt, anvertrautes öffentliches 1359 Amtshaftung 1357ff …”

doi.org/10.15358/9783800661275

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Öffentliches Recht

Reihe: Academia Iuris Examenstraining

Band 2022 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

5. Kapitel. Erlass von Verwaltungsakten S. 351-391

„… Ansprüche auf Erlass von VA können auch imHinblick auf die Benutzung öffentlicherSachen bestehen. In aller …” „… öffentlicherGewalt dar, welche grundsätzlich nur staatlichen Einheiten zusteht. Auf Privatper-sonen kann sie nur …” „… öffentlich-rechtliche Streitigkeit handelt, deren Vorliegenfür die Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges nach § 40 I 1 …”

3. Kapitel. Abwehr sonstiger Maßnahmen S. 324-341

„… , öffentlich-rechtlicheWillenserklärungen und Regelungen, die nicht auf Außenwirkung gerichtet sind,zB innerdienstliche Rechtsakte.§ 12 Die …” „… Signal-wirkung der Feuersirene aber aus Gründen der öffentlichen Sicherheit nicht verzichtet und daher nurzB ein …” „… schalldichtes Fenster gegen den verbleibenden öffentlichen Lärm verlangt werden, wird keineUnterlassung begehrt …”

1. Kapitel. Abwehr von Normen S. 5-244

„… 51. Teil. Abwehr von Maßnahmen18Das erste Hauptklageziel im öffentlichen Recht ist die Aufhebung …” „… Ausga-ben der öffentlichen Hand gehört zu den unaufgebbaren Bestandteilen des Verfassungsstaates …” „… entspricht ebenfalls dem „im Demokratieprinzipverankerten Grundsatz parlamentarischer Öffentlichkeit“. Diese …”

4. Kapitel. Erlass von Normen S. 342-351

„… öffentlicherAllgemeininteressen würden prägend wirken. Zudem würden diese Ansprüche überdie Gerichte durchgesetzt, die an sich …” „… inNRW)– uU PolG– § 38 VwVfG– § 51 VwVfGAnspruch va aus– FBA– öffentlich-rechtlichemVertragvor allem bei …” „… ein-fachem Gesetzesrecht oder einem öffentlich-rechtlichen Vertrag denkbar. Allerdingsfolgt aus § 1 III 1 …”

7. Kapitel. Verfassungsrechtliche Feststellungsbegehren: Handeln von nationalen Verfassungsorganen S. 431-454

„… Zweck des Art. 21 GG. Die Chancengleichheit bei der Gewährung öffentlicherLeistungen ist zudem …” „… solche ist weiterhin wegen der Verletzung subjektiv-öffentlicher Rechte möglich –etwa aus Art. 38 I 2 iVm …” „… Bundestages mit. Sie sind Träger eines besonderen öffentlichenAmtes; diesen Status können sie im …”

Sachverzeichnis S. 493-518

„… ff.Adressatenstellung 891AEUV 20– Verletzung 78AfD 465Aktionspläne 1442Aktiver Bestandsschutz 1334Akt öffentlicher …” „… , anvertrautes öffentliches 1503Amtshaftung 1502ff., 1791– Anspruch 1456– nach nationalem Recht 1502ff …” „… – Telekommunikationsgeheimnis 511Antragsbefugnis zur Verfassungsbeschwerde 21Antragsberechtigter 739Anvertrautes öffentliches …”

6. Kapitel. Sonstiges Verwaltungshandeln und Geldzahlungen S. 391-431

„… Verwaltungsrechtswegs, § 40 I VwGO1435 Wird eine vertragliche Leistung begehrt, so liegt eine öffentlich …” „… -rechtliche Streitigkeitvor, wenn Grundlage ein öffentlich-rechtlicher Vertrag ist, also ein Vertrag, dessenGegenstand dem …” „… öffentlichen Recht zuzuordnen ist (näher ®Rn. 1474). Im Bereichsonstiger öffentlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… FrenzÖffentliches RechtEine nach Anspruchszielen geordnete Darstellung zur Examensvorbereitung9. Auflage VahlenE X …” „… A M E N S T R A I N I N GFrenz | Öffentliches RechtÖffentliches RechtEine nach …” „… , B.Sc.Absolventen des 1. Staatsexamens bedanken sich immer wieder dafür, dass dieses Buchim Öffentlichen Recht die …”

Einführung S. 1-5

„… dieFalllösung. Er lässt sich auch für das öffentliche Recht fruchtbar machen. Dadurch er-gibt sich auch in …” „… vermag. Er entspricht zudem den Sachgesetz-lichkeiten des öffentlichen Rechts. Hier hat der …” „… öffentlich-rechtlichen Klausur jedenfalls aus demVerwaltungsrecht schon zum 1. Staatsexamen zu beginnen. Es gibt aber …”

2. Kapitel. Aufhebung von Verwaltungsakten S. 244-324

„… Akte der öffentlichen Gewalt iSd § 90 I BVerfGG, die Grundrechte verletzenkönnen. Eine …” „… von öffentlichen bzw. privaten Veranstaltungen angerufen werden. Daher könnte dasBVerfG ausnahmsweise …” „… und politisch relevante Fragen bestehen. Je mehr derÄußernde zur Bildung der öffentlichen Meinung …”

8. Kapitel. Feststellungsbegehren für Verwaltungshandeln S. 454-485

„… . 4 GG1692 Die Zulässigkeit anderer öffentlich-rechtlicher Streitigkeiten gem. § 13 Nr. 8 …” „… Kommunalrechts(insbesondere der GO) zugrunde. Diese stellen typisches öffentliches Recht dar, sodasseine öffentlich …” „… Ordnungsfunktion des Vorsitzenden wie auch dieeigentliche Diskussion sind öffentlich-rechtlich. Daher sind auch …”

Entscheidungssammlung S. 485-493

„… , BeckRS 2020, 5584.(Abhaltung öffentlicher Gottesdienste und die Gefahr derAnsteckung mit dem Corona-Virus …” „… – Jahrmarkt 1389171 VGHMannheimNVwZ 2004, 498 – Videoüberwachung öffent-licher Plätze477, 528, 536, 1000172 …” „… Bestandsschutz 1334Akt öffentlicher Gewalt 150Alleinerziehende 1242Allgemeine Geschäftsbedingungen 1496Allgemeine …”

doi.org/10.15358/9783800667291

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Öffentliches Baurecht

Reihe: Lernbücher Jura

Band 2020 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 1. Einführung S. 1-10

„… § 1. Einführung 1 ■■neue Seite RE■■ 1. Teil. Grundlagen des öffentlichen Baurechts …” „… Literatur: Beaucamp, Der Einfluss der Eigentumsfreiheit des Art. 14 GG auf das öffentliche Baurecht, JA 2018 …” „… öffentliche und das private Baurecht unterteilt. Das den Gegenstand dieses Buches bildende öffentliche …”

§ 20. Grundlagen des Nachbarschutzes S. 313-322

„… öffentlichen Baurecht Literatur: Baars, Nachbarschutz im Baugenehmigungsverfahren, BauR 2019, 901 …” „… ; Beckmann, Neue Rechtsprechung zum Schutz des Nachbarn im öffentlichen Baurecht, BauR 2009, 1525 …” „… Schwäche des öffentlichen Baunachbarrechts im bauaufsichtlichen Vollzug, in: Festschrift Krautzberger …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… und Fälle n Stollmann / Beaucamp Öffentliches Baurecht 12. Auflage Lernbücher Jura …” „… Öffentliches Baurecht Stollmann/Beaucamp Öffentliches Baurecht …” „… das Ziel des vorliegenden Buches das Öffentliche Baurecht in seinen Normstrukturen und Zusammenhängen …”

§ 6. Rechtmäßigkeitsanforderungen an die Bauleitplanung – Formelle Anforderungen S. 50-72

„… möglichen Klausurfall aus dem öffentlichen Baurecht dar. Die Rechtmäßigkeitsanforderungen an Bauleitpläne …” „… Bestimmungen heranzuziehen. In Betracht kommen die Gemeindeordnungen (Öffentlichkeit der Ratssitzungen …” „… öffentliche Bekanntmachung von kommunalem Ortsrecht und die Vorschriften der planenden Gemeinde über die …”

§ 18. Präventives Bauordnungsrecht S. 248-285

„… Vorhaben das öffentliche Recht, welches zum Zeitpunkt der Entscheidung gilt, nicht entgegensteht (BVerwG …” „… . S. eines Schlusspunktes abschlie- ßend die Vereinbarkeit des Vorhabens mit dem gesamten öffentlichen …” „… . § 74 I HessBO, dass die Baugenehmigung zu erteilen ist, wenn dem Vorhaben keine öffentlich …”

§ 17. Zulässigkeit im Außenbereich S. 216-247

„… Rücksichtnahmegebot im öffentlichen Baurecht, BauR 2007, 1831; Söfker, Bauplanungsrechtliche Beurteilung von …” „… der Privilegierungstatbestände ergibt sich daraus, dass ihnen öffentliche Belange nicht …” „… „entgegenstehen“ dürfen, während sonstige Vorhaben bereits dann nicht genehmigt werden, wenn sie öffentliche …”

§ 21. Der Nachbarschutz im Einzelfall S. 322-352

„… 322 6. Teil. Nachbarschutz im öffentlichen Baurecht § 21. Der Nachbarschutz im Einzelfall …” „… A. Allgemeines I. Fallgruppen In öffentlich-rechtlichen Klausuren stellt sich die Frage nach …” „… oder eines ihm erteilten Bauvorbescheides (öffentlich-rechtlicher Aufhebungsanspruch). – Der Nachbar …”

Literatur S. 313

§ 3. Einfach-gesetzliche Rechtsquellen S. 21-29

„… des Bundes über (BVerwG, NWVBl 2008, 177). Wichtig: Das öffentliche Baurecht ist teils Bundes …” „… geregelte öffentliche Baurecht umfasst das Städtebaurecht sowie weitere fachgesetzliche Vorschriften über …” „… das Baugeschehen. Die 1 22 1. Teil. Grundlagen des öffentlichen Baurechts wichtigste Rechtsquelle …”

§ 2. Verfassungsrechtliche Grundlagen S. 10-21

„… 10 1. Teil. Grundlagen des öffentlichen Baurechts zessualen Ergänzung, der …” „… öffentlichen Baunachbarrecht. Zu diesen baurechtsspezifischen materiell-rechtlichen Problemen treten freilich …” „… Baurechtsordnung eine nur relative Ordnung dar? 3. Wie lässt sich das Verhältnis zwischen öffentlichem und …”

§ 19. Bauaufsichtsbehördliche Eingriffsbefugnisse S. 285-313

„… darüber, dass die in ihrem Zuständigkeitsbereich errichteten Vorhaben den Anforderungen des öffentlichen …” „… die öffentliche Sicherheit und Ordnung pflichtgemäß auszuüben ist. Dabei kann sich die Überwachung …” „… Verstößt eine bauliche Anlage gegen öffentlich-rechtliche Vorschriften, ist die zuständige …”

Literatur S. 1

Literatur S. 247-248

„… Privatisierung – ein Überblick über die neue NBauO, apf 2013, 161; Thiel, Öffentliches Baurecht – Zu Unrecht …” „… öffentlich-rechtlicher Vorschriften des Bundes- und Landesrechts sowie der aufgrund dieser Vorschriften erlassenen …” „… ein bestimmtes Vorhaben mit den materiell-rechtlichen Vorgaben des öffentlichen Baurechts …”

Antworten zu den Kontrollfragen S. 352-371

„… nur relative Ordnung (§ 1 Rn. 7). 3. Privates und öffentliches Baurecht stehen grundsätzlich …” „… Bauordnungsrecht weitere für das öffentliche Baurecht bedeutsame Regelungen, wie etwa die Denkmalschutzgesetze, die …” „… verlassen. 4. Im Rahmen des Abwägungsgebotes sollen die unterschiedlichen (öffentlichen und privaten …”

§ 12. Gemeindliche Vorkaufsrechte S. 149-153

„… Baugesetzbuch geregelten Vorkaufsrechte ruhen als öffentliche Belastung auf den von ihnen kraft Gesetzes …” „… handelt, für die nach dem Bebauungsplan eine Nutzung für öffentliche Zwecke (also bspw. für Gemeinbedarfs …” „… Zwecken gerechtfertigt sein. Dabei können die in § 1 V, VI BauGB aufgeführten öffentlichen Belange als …”

§ 9. Rechtsschutz S. 109-127

„… ein Bebauungsplan aus ihm entwickelt worden ist, oder als öffentlicher Belang nach § 35 III BauGB zu …” „… unwirksam sei. Die Gültigkeit des Bebauungsplans wird dabei als öffentlich-rechtliche Vorfrage geprüft …” „… . a. E/M/S, BesVwR, Rn. 812 f.). Als Grundlage subjektiv- öffentlicher Rechte der Gemeinde kommen …”

§ 14. Zulässigkeit im qualifiziert beplanten Innenbereich S. 162-186

„… erfolgt und weder zur (gewerblichen bzw. landschaftlichen) Produktion zählt noch im öffentlichen Dienst …” „… f. BauGB grundstücksbezogen und umfasst zumindest den Anschluss des Grundstücks an das öffentliche …” „… . Das Neubaugebiet war bisher Ackerfläche, so dass mit der öffentlichen Erschließung noch nicht …”

§ 5. Inhalt und Rechtscharakter der Bauleitpläne S. 35-50

„… die Bebauung vorgesehenen Flächen (Nr. 1); – Darstellung der öffentlichen und privaten Infrastruktur …” „… Darstellung der öffentlichen und privaten Infrastruktur bezieht sich auf Einrichtungen und Anlagen zur …” „… Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen des öffentlichen und privaten Bereichs. Beispiel: Anlagen und …”

Sachverzeichnis S. 371-378

„… Vorhaben 17, 5, 36 ff. – öffentliche Belange 17, 32 f., 37 f., 41 ff. – privilegierte Vorhaben 17, 4, 8 …” „… . – öffentliches 1, 1, 13 f. – privates 1, 4 f. – Verhältnis öfftl./priv. 1, 8 f. Baurechtsgutachten 2, 24 …” „… – Nachbarschutz 14, 55 – öffentliche Belange 14, 54 – § 31 BauGB 14, 30 ff. – Tatbestand der …”

§ 7. Rechtmäßigkeitsanforderungen an die Bauleitplanung – Materielle Anforderungen S. 72-97

„… konkret anstehende Vorhaben in einem solchen Maße öffentliche und private Belange berührt, dass deren …” „… wird und inwieweit die öffentliche Gewalt in seinen Rechtskreis eingreifen darf. Dabei ist die …” „… gerechten Abwägung Nach § 1 VII BauGB sind „bei der Aufstellung der Bauleitpläne . . . die öffentlichen …”

§ 15. Zulässigkeit im Geltungsbereich eines künftigen Bebauungsplans S. 186-192

„… Bebauungsplanverfahrens muss die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 3 II, § 4 II und § 4a II bis V BauGB …” „… Entwurf des Bauleitplans aufgrund einer Änderung oder Ergänzung nach der Öffentlichkeits- und …” „… Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zugelassen werden, wenn die Voraussetzungen nach § 33 …”

§ 8. Rechtsfolgen von Mängeln S. 97-109

„… Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 II, 4 II, 4a III, IV 1, V 2, 13 II 1 Nrn. 2, 3 (auch in …” „… Erläuterungsbericht oder Begründung für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt werden und die Bürger Anregungen …” „… oder sonstige Träger öffentlicher Belange“ nicht beteiligt wurden, etwa, weil sie übersehen wurden …”

§ 4. Grundzüge der Bauleitplanung S. 29-35

„… ; ders., Öffentliches Baurecht von 2007 bis 2012 in der Gesetzgebung, AL 2012, 166. Das BauGB hält …” „… begründete objektive Planungspflicht der Gemeinde wird nicht durch einen subjektiven öffentlich …” „… Schroedter-ders., BauGB, § 8 Rn. 26 f.). Beispiel: Bedeutsame Vorhaben der öffentlichen Infrastruktur …”

Literatur S. 29

„… ; ders., Öffentliches Baurecht von 2007 bis 2012 in der Gesetzgebung, AL 2012, 166. Das BauGB hält …”

§ 10. Veränderungssperre S. 128-143

„… nicht ordnungsgemäß öffentlich bekanntgemacht worden (dazu oben § 6 Rn. 7), so kann eine …” „… einer Ausnahmegenehmigung zu, wenn überwiegende öffentliche Belange nicht entgegenstehen. Die …” „… ausgehen können. – Gefährdung des öffentlichen Interesses beim Unterbleiben des Widerrufs: zu bejahen, da …”

Literatur S. 153

„… Grundsatz der Gebietsverträglichkeit, BauR 2007, 1350; Thiel, Öffentliches Baurecht – Zu Unrecht ungeliebt …”

§ 16. Zulässigkeit im nicht beplanten Innenbereich S. 192-216

„… Verweis auf die „formlose“ Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 13 II Nr. 2 und 3 BauGB …” „… nachbarlicher Interessen mit den öffentlichen Belangen vereinbar ist (§ 14 Rn. 54 f.). Durch die 2017 …” „… Baurecht auf Zeit im Außenbereich, UPR 2010, 81; Seibel, Das Rücksichtnahmegebot im öffentlichen Baurecht …”

§ 11. Zurückstellung von Baugesuchen S. 143-149

„… Die im Baugesetzbuch geregelten Vorkaufsrechte ruhen als öffentliche Belastung auf den von ihnen kraft …”

§ 13. Bedeutung und Systematik der §§ 29 ff. BauGB S. 153-162

„… Grundsatz der Gebietsverträglichkeit, BauR 2007, 1350; Thiel, Öffentliches Baurecht – Zu Unrecht ungeliebt …”

doi.org/10.17104/9783406759758

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Öffentliches Baurecht

Reihe: Lernbücher Jura

Band 2022 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 1. Einführung S. 1-10

„… . Teil. Grundlagen des öffentlichen Baurechts Literatur: Beaucamp, Der Einfluss der Eigentumsfreiheit …” „… des Art. 14 GG auf das öffent-liche Baurecht, JA 2018, 487; Erbguth, Raumordnung und Fachplanung: ein …” „… (FOK ÖffBauR I vor § 1 Rn. 1). Dieses Baurecht iwS wird in unserer Rechtsordnung in das öffentliche und …”

§ 20. Grundlagen des Nachbarschutzes S. 309-317

„… neue rechte Seite 6. Teil. Nachbarschutz im öffentlichen Baurecht Literatur: Baars, Nachbarschutz im …” „… des Nachbarn im öf-fentlichen Baurecht –, AL 2012, 181; Voßkuhle/Kaufhold, Nachbarschutz im …” „… öffentlichen Baurecht, JuS 2018, 764; Wolf, Drittschutz im Bauplanungsrecht, NVwZ 2013, 247. Vielfältige …”

§ 18. Präventives Bauordnungsrecht S. 244-281

„… einer Splittersiedlung in jedem Fall einen öffentlichen Belang dar, der im Rahmen des § 35 BauGB von …” „… Privatisierung – ein Überblick über die neue NBauO, apf 2013, 161; Thiel, Öffentliches Baurecht – Zu Un-recht …” „… öffentlich-rechtlicher Vorschriften des Bundes- und Landesrechts sowie der aufgrund dieser Vorschriften erlassenen …”

§ 6. Rechtmäßigkeitsanforderungen an die Bauleitplanung – Formelle Anforderungen S. 49-73

„… weiteren möglichen Klausurfall aus dem öffentlichen Baurecht dar. Die Rechtmäßigkeitsanforde-rungen an …” „… Betracht kommen die Gemeindeordnungen (Öffentlichkeit der Ratssitzungen, Mitwirkungsverbot von …” „… Ratsmitgliedern wegen Befangenheit, Erlass von Sat-zungen etc), etwaige Verordnungen über die öffentliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… Stollmann / BeaucampÖffentliches Baurecht13. AuflageLernbücher JuraLernbücher Jura Öffentliches …” „… Baurecht Stollmann/Beaucamp Öffentliches Baurecht von Dr. Frank Stollmann Leitender …” „… das Öffentliche Baurecht in seinen wesentlichen Normstrukturen und Zusammenhängen sys-tematisch …”

§ 21. Der Nachbarschutz im Einzelfall S. 317-347

„… 316 6. Teil. Nachbarschutz im öffentlichen Baurecht Schaubild 30: Bestandteile des Nachbarbegriffs …” „… P_20_30 2. Personelle Abgrenzung Da das öffentliche Baurecht grundstücks- und nicht personenbezogen …” „… Nutzungsberechtigte (Mieter, Pächter usw) Nachbarn iSd öffentlichen Baunachbarrechts sein können (Schrödter/Rieger …”

§ 17. Zulässigkeit im Außenbereich S. 213-243

„… ergibt sich daraus, dass ihnen öf-fentliche Belange nicht „entgegenstehen“ dürfen, während sonstige …” „… Vorhaben bereits dann nicht genehmigt werden, wenn sie öffentliche Belange beein-trächtigen (Wickel JURA …” „… der in Abs. 1 Ziff. 1–8 geregelten Privilegierungstatbestände, – Nichtentgegenstehen öffentlicher …”

§ 3. Einfach-gesetzliche Rechtsquellen S. 20-29

„… 20 1. Teil. Grundlagen des öffentlichen Baurechts desplanungsrecht nicht an. Vielmehr gehören diese …” „… Gesetzgebungskompetenz des Bundes über (BVerwG NWVBl 2008, 177). Wichtig: Das öffentliche Baurecht ist teils Bundes …” „… öffentlichen Baurechts desplanungsrecht nicht an. Vielmehr gehören diese Materien zur …”

§ 2. Verfassungsrechtliche Grundlagen S. 10-20

„… 10 1. Teil. Grundlagen des öffentlichen Baurechts staltungen unerlässlich ist (etwa § 9 oder § 21 …” „… . Wie lässt sich das Verhältnis zwischen öffentlichem und privatem Baurecht beschreiben? 4. Wie sind …” „… . Verfassungsrechtliche Grundlagen A. Relevanz des Art. 14 GG für das öffentliche Baurecht I. Baufreiheit? Zum Inhalt …”

Antworten zu den Kontrollfragen S. 347-365

„… 346 6. Teil. Nachbarschutz im öffentlichen Baurecht – gegen eine dem Bauherrn erteilte …” „… BRS 52 (1991) Nr. 136, 325 (326 f.)), – der statthafte Rechtsbehelf gegen Vorhaben öffentlicher …” „… entscheidender Bedeutung für den Erfolg eines Rechtsbehelfs ist, dass die Verletzung eines subjektiv-öffentlichen …”

§ 19. Bauaufsichtsbehördliche Eingriffsbefugnisse S. 281-309

„… kann, wenn seine Ausführung oder Benutzung öffentliche Belange nicht beeinträchtigt. Vorliegend könnte …” „… eine Beeinträchtigung zumindest der in § 35 III 1 Nr. 1 u. 7 BauGB aufgeführten öffentli-chen Belange …” „… des Vorhabens ebenfalls öffentliche Belange aus § 35 III 1 Nr. 7 BauGB beeinträchtigen. Durch die …”

§ 9. Rechtsschutz S. 108-125

„… einzelner Träger öffentlicher Belange haben? 3. Was versteht man unter dem Begriff der „relativen …” „… Nicht-Beteiligung einzelner Träger öffentlicher Belange haben? 3. Was versteht man unter dem Begriff der „relativen …” „… unwirk-sam sei. Die Gültigkeit des Bebauungsplans wird dabei als öffentlich-rechtliche Vorfrage geprüft …”

§ 14. Zulässigkeit im qualifiziert beplanten Innenbereich S. 160-183

„… . landschaftlichen Pro-duktion zählt noch zum öffentlichen Dienst (VGH Mannheim NVwZ-RR 2006, 311 zu einer …” „… Grundstücks an das öffentliche Straßen-netz, die Versorgung mit Elektrizität und Wasser und die …” „… Baugenehmigung. Das Neubaugebiet war bisher Ackerfläche, so dass mit der öffentlichen Erschließung noch nicht …”

§ 12. Gemeindliche Vorkaufsrechte S. 146-151

„… Vorkaufsrechte ruhen als öffentliche Be-lastung auf den von ihnen kraft Gesetzes erfassten Grundstücken. Nach …” „… Nutzung für öffentliche Zwecke (also bspw. für Gemeinbedarfs-, Verkehrs-, Ver- und Entsorgungsflächen …” „… wichtige Rolle (§ 24 III 2 BauGB). Weiterhin können die in § 1 V, VI BauGB aufgeführten öffentlichen …”

§ 5. Inhalt und Rechtscharakter der Bauleitpläne S. 35-49

„… subjektiven öffentlich-rechtlichen Anspruch des Bürgers ergänzt (BVerwG NVwZ 1983, 92). Ein solcher Anspruch …” „… Bebauungsplan Schrödter/Schrödter/Möller BauGB § 8 Rn. 26 f.). Beispiel: Bedeutsame Vorhaben der öffentlichen …” „… . 1); – Darstellung der öffentlichen und privaten Infrastruktur (Nr. 2); – Darstellung der sonstigen …”

§ 15. Zulässigkeit im Geltungsbereich eines künftigen Bebauungsplans S. 183-190

„… . Formelle Planreife Innerhalb des Bebauungsplanverfahrens muss die Öffentlichkeits- und …” „… Bauleitplans aufgrund einer Änderung oder Ergänzung nach der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung erneut …” „… vereinfachten Verfahren (§ 13 BauGB) ein Vorhaben ebenfalls vor Durchführung der Öffentlichkeits- und …”

§ 7. Rechtmäßigkeitsanforderungen an die Bauleitplanung – Materielle Anforderungen S. 73-97

„… Maße öffentliche und private Be-lange berührt, dass deren Ausgleich nur im Wege der förmlichen …” „… in einem solchen Maße öffentliche und private Be-lange berührt, dass deren Ausgleich nur im Wege der …” „… die öffentliche Gewalt in seinen Rechtskreis eingreifen darf. Dabei ist die Verwendung unbestimmter …”

§ 8. Rechtsfolgen von Mängeln S. 97-108

„… Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 II, 4 II, 4a III, IV 1, V 2, 13 II 1 Nr. 2, 3 (auch in …” „… Monats öffentlich ausgelegt werden und die Bür-ger Anregungen vorbringen können, die zu prüfen sind …” „… Nr. 2 BauGB einen Katalog von sechs Fällen, in denen festgestellte Fehler bei der Öffentlichkeits …”

§ 4. Grundzüge der Bauleitplanung S. 29-35

„… 28 1. Teil. Grundlagen des öffentlichen Baurechts P03_003 § 4. Grundzüge der Bauleitplanung 29 …” „… begründete objektive Planungspflicht der Gemein-de wird nicht durch einen subjektiven öffentlich …” „… § 8 Rn. 26 f.). Beispiel: Bedeutsame Vorhaben der öffentlichen Infrastruktur, dringender Wohnbedarf …”

Sachverzeichnis S. 365-372

„… Vorhaben 17, 5, 36 ff. – öffentliche Belange 17, 32 f., 37 f., 41 ff. – privilegierte Vorhaben 17, 4, 8 ff …” „… . Sachverzeichnis 367 Bauplanungsrecht, s. Städtebaurecht Baurecht 1, 1 – Fallbearbeitung 1, 29 f. – öffentliches 1 …” „… Woh-nungsmarkt 14, 55 ff. – Nachbarschutz 14, 54 – öffentliche Belange 14, 53 – Tatbestand der …”

§ 10. Veränderungssperre S. 126-141

„… ordnungsgemäß öffent-lich bekanntgemacht worden (dazu → § 6 Rn. 7), so kann eine Verände-rungssperre nach § 14 …” „… Ausnahmegenehmigung § 14 II BauGB lässt die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zu, wenn überwiegende öffentliche …” „… . – Gefährdung des öffentlichen Interesses beim Unterbleiben des Widerrufs: zu be-jahen, da bei Realisierung des …”

§ 16. Zulässigkeit im nicht beplanten Innenbereich S. 190-213

„… ist ein vereinfachtes Beteiligungsverfahren durch Verweis auf die „formlose“ Öffentlichkeits- und …” „… Beteiligungsverfahren durch Verweis auf die „formlose“ Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 13 II Nr. 2 und 3 …” „… nachbarlicher Interessen mit den öffentlichen Belan-gen vereinbar ist (→ § 14 Rn. 54 f.). Durch diese Regelung …”

§ 13. Bedeutung und Systematik der §§ 29 ff. BauGB S. 151-160

„… , Plansicherung, Besonderes Städtebaurecht und BauNVO, DVBl 2011, 739; Thiel, Öffentliches Baurecht – Zu Unrecht …”

doi.org/10.17104/9783406796630

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