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Besteuerung von Erträgen

Reihe: Vahlens Handbücher der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Band 2011 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

„… Fundamentalprinzipien der Abgabenerhebung 5 2.3 Sonderabgaben Das Rechtsinstitut der Sonderabgabe …” „… . 186). Danach hat der Bund das Recht, als Sonderabgaben bezeichnete Leistungen zu erheben, die sich im …” „… , sondern zweckgerichtet verwendet werden. Da Sonderabgaben zur Finanzierung besonderer Aufgaben dienen …”

2.2 Gebühren und Beiträge S. 39-40

„… : Straßenanliegerbeitrag, Autobahnvignette). Fundamentalprinzipien der Abgabenerhebung 5 2.3 Sonderabgaben Das …” „… Rechtsinstitut der Sonderabgabe ist durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) entwickelt …” „… ; BVerfG-Urteil vom 17.7.2003, BVerfGE 108, S. 186). Danach hat der Bund das Recht, als Sonderabgaben bezeichnete …”

3.1 Leistungsfähigkeitsprinzip S. 40-41

2.1 Sach- und Dienstleistungspflichten S. 38-39

„… , Beiträge, Geldbußen und Sonderabgaben in die staatlichen Kassen. Die Abgrenzung zwischen Steuern und den …”

1 Begriff der Steuer S. 36-38

„… , Beiträge, Geldbußen und Sonderabgaben in die staatlichen Kassen. Die Abgrenzung zwischen Steuern und den …”

Sachverzeichnis S. 731-755

„… Soll-Prinzip 80, 136 Sonderabgabe 5 Sonderabschreibung 124, 125 Sonderausgaben 402, 425 Abflussprinzip 402 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-35

„… ..............................................................................................4 2.3 Sonderabgaben …”

doi.org/10.15358/9783800638918

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Finanzverfassungsrecht

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2019 C.H.BECK, München

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§ 2. Materiell-rechtliche Grundlagen der Finanzgesetzgebung S. 13-72

„… Finanzgesetzgebung Literatur: Arndt, Steuern, Sonderabgaben und Zwangsanleihen, 1983; Auer, Sonderabgaben, 1980 …” „… Bayer, 1998, S. 103; Elsner/Kaltenborn, Sonderabgaben im Steuerstaat, JA 2005, 823; Erichsen …” „… , Steuerplanungssicherheit als Rechtsproblem, 2002; Henseler, Begriffsmerkmale und Legitimation von Sonderabgaben, 1984 …”

§ 1. Einführung S. 1-13

„… nichtsteuerlichen Abgaben wie Beiträge, Gebühren, Sonderabgaben und Abgaben eigener Art sowie …” „… Staatsorganisationsrecht. Im Bereich der Sonderabgaben hat ungeschriebenes Verfassungsrecht, insbesondere die …” „… ; 91, 186 (201ff.) – Kohlepfennig; 110, 370 (384ff.) – Klärschlamm; 122, 316 (332ff.) – Sonderabgabe …”

Sachverzeichnis S. 457-494

„… . auch Vorrang der Steuern) – Beitrag – (s. Beitrag) – Gebühr – (s. Gebühr) – Sonderabgabe – (s …” „… . Sonderabgabe) – sonstige – – (s. Abgabe, sonstige) – Verleihungsabgabe – (s. Verleihungsabgaben) – steuerliche …” „… . auch Sonderabgabe) Halbteilungsgrundsatz 2 69, 85f. – (s. auch Übermaßverbot) Handlungsfreiheit …”

§ 4. Steuergesetzgebungskompetenzen (Art. 105 GG) S. 118-138

„… , 932; dies., Sonderabgaben als staatliche Einnahmequelle im Steuerstaat, StuW 1997, 299; dies …” „… ., Verfassungsrechtliche Grenzen der Besteuerung, 1996; Jakob, Sonderabgaben – Fremdkörper im Steuerstaat?, in: FS F. Klein …” „… kontra Müllvermeidung?, Jura 1999, 125;Manssen,Die Einführung von Steuern und Sonderabgaben durch …”

§ 10. Haushaltsgesetzgebung des Bundes (Art. 110 GG) S. 322-351

„… über Sonderabgaben finanziert werden, sind diese im Haushaltsplan des Bundes aufzuführen.36 15 Für die …” „… Sonderabgaben; vgl. Übersichten zum Bundeshaushaltsplan 2012 Teil VI Sonderabgaben, BT-Drs. 17/6600, S. 91ff. 37 …”

§ 16. Finanz- und Haushaltsverfassung der Europäischen Union S. 434-457

„… ) – Beitrag – (s. Beitrag) – Gebühr – (s. Gebühr) – Sonderabgabe – (s. Sonderabgabe) – sonstige – – (s. Abgabe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… . Sonderabgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 5. Verleihungsabgaben …”

§ 5. Steuerverteilung, Finanzausgleich (Art. 106, 107 GG) S. 138-198

„… gilt für die Sonderabgaben und sonstigen Abgaben. Auch ihre Finanzierung ist an einen bestimmten …”

§ 6. Steuerverwaltung und Finanzgerichtsbarkeit (Art. 108 GG) S. 198-215

„… Abgaben – insbesondere Gebühren, Beiträge und Sonderabgaben – besteht eine ungeschriebene …”

doi.org/10.17104/9783406746857

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German Profit Taxes

, , ,

2020 uvk, Konstanz/München

doi.org/10.24053/9783739880242

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Staatsrecht I

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2023 C.H.BECK, München

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§ 19 Das Finanz-und Haushaltsverfassungsrecht des Grundgesetzes S. 662-692

„… Grundgesetzes, in: HdbStR V,§ 116.2. Die verfassungsrechtlichen Anforderungen an SonderabgabenAnders als bei …” „… bei Sonderabgaben(dazu BVerfGE 101, 141 (148); 145, 171 (207 f.)) an einer solchen.Sonderabgaben …” „… für sog. Sonderabgaben (dazu zuletzt BVerfGE 136, 194(242 ff.); 145, 171 (207 ff.)). Auch finden sich …”

Sachverzeichnis S. 729-742

„… .– Sonderabgaben 19 11 ff.– Steuerfindungsrecht 19 15 f.– Steuern 19 7– Verbrauchsteuern 19 18– Verwaltungsausgaben …” „… 17 28 f.– Weisungsrecht 17 15Sonderabgaben 19 11 ff.Souveränität 1 10, 114 f.; 2 40 ff., 44,61; 5 21 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… ............................................ 6642. Die verfassungsrechtlichen Anforderungen anSonderabgaben …”

doi.org/10.17104/9783406731112

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Verfassungsrechtliche Grundlagen des Steuerrechts

2022 Schäffer-Poeschel, Stuttgart

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Teil B – Formelle Verfassungsmäßigkeit S. 33-82

„… Haushalt)Sonderfonds(→ Sonderabgaben)allen auferlegt Abb. 4: Die Voraussetzungen des Steuerbegriffs4 Zuständigkeit40K L …” „… (vgl. Kap. 4.2.2) und bestimmte nichtsteuerliche Abgaben, nämlich Vorzugslasten und Sonderabgaben (vgl …” „… Art. 70 ff. GG gestützt werden. Das ist für die Erhe-bung von Sonderabgaben relevant (vgl. Kap …”

Teil E – Fallsammlung S. 137-190

„… Vorzugs-lasten (Gebühren, Beiträgen) und Sonderabgaben. Fraglich ist, ob die Paketabgabe die Voraus-setzungen …” „… Vorzugslast nicht erfüllt wären.b) SonderabgabeMit Sonderabgaben muss der Gesetzgeber einen Sachzweck …” „… Sachzweck.Es müsste zudem eine homogene Gruppe und nicht die Allgemeinheit mit der Sonderabgabe belastet werden …”

Stichwortverzeichnis S. 193-196

„… 21Solidaritätszuschlag 69Sonderabgabe 49Sonstige auf motorisierte Verkehrsmittel bezogene Steuer 67 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 464.2.3.2 Sonderabgaben …”

doi.org/10.34156/9783791052830?locatt=mode:legacy

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Umweltökonomie und Umweltpolitik

2013 C.H.BECK, München

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5.8.2 Einige Begriffsunterscheidungen S. 100-101

„… einerseits als Überbegriff für Steuern, Gebühren, Entgelte und Sonderabgaben verwendet, andererseits aber …” „… auch auf den Sachverhalt einer Sonderabgabe beschränkt.33 Wenn wir bisher von Abgaben gesprochen haben …” „… , dann ging es uns um den wesentlichen Unterschied zwischen Steuern und Sonderabgaben: Dieser be steht …”

5.8.1 Überblick S. 99-100

„… , Gebühren, Entgelte und Sonderabgaben verwendet, andererseits aber auch auf den Sachverhalt einer …” „… Sonderabgabe beschränkt.33 Wenn wir bisher von Abgaben gesprochen haben, dann ging es uns um den wesentlichen …” „… Unterschied zwischen Steuern und Sonderabgaben: Dieser be steht, wie schon mehrfach erwähnt, darin, dass …”

5.8.3 Kriterien zur Beurteilung von Steuersystemen und das Grundkonzept einer ökologischen Steuerreform S. 101-104

„… (öffentliche Gegenleistung) erfüllt. Positiv können Sonderabgaben etwa folgendermaßen beschrieben werden:34 …” „… unterscheidbar sein; zwischen dem Zweck der Sonderabgabe und der belasteten Gruppe muss eine klare Beziehung …” „… der Sonderabgabe durchgeführt werden. Gerade das letzte Kriterium zeigt dabei, dass auch die …”

Literaturverzeichnis S. 363-381

„… ): Sonderabgaben aus finanzwissenschaftlicher Sicht – am Beispiel der Umweltpolitik. Steuer und Wirtschaft, 70, Nr …”

doi.org/10.15358/9783800643653

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Allgemeines Steuerrecht

, ,

Reihe: Lernbücher für Wirtschaft und Recht

Band 2016 C.H.BECK, München

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Kapitel 2 System der öffentlichen Abgaben S. 42-56

„… Steuern, Gebühren, Beiträge und Sonderabgaben. Dagegen zählen Naturalleistungen, wie beispielsweise die …” „… Unterscheidung im System der öffentlichen Abgaben liegt im Gegenleistungsbezug: Steuern und Sonderabgaben steht …” „… Sonderabgaben Gebühren Beiträge Sonstige gegenleistungslose Abgaben leistungsbezogene Vorzugslasten Vahlens …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… Bundes-, Landes- und Gemeindesteuern . . . . . . . . . . . . . . . 50 2.2 Sonderabgaben …”

Stichwortverzeichnis S. 454-468

„… 445 Sonderabgabe 51 Sonderabschreibung 95 Sonderprüfung 390 Sonderumsatzsteuer 98 sonstige Handlung …”

Kapitel 12 Rechtsschutz in Steuersachen S. 294-335

„… Verwaltungsgericht klagen. Streitigkeiten über Gebühren, Beiträge oder Sonderabgaben unterliegen ebenfalls der …”

Kapitel 3 Verfassungsrecht und Steuerrecht S. 57-104

„… Sonderabgabenrechtsprechung wurde aber mehrfach betont, dass die kompetenziellen Vorgaben der Finanzverfassung „einer der …”

doi.org/10.15358/9783800651399

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Grundgesetz

, ,

2022 C.H.BECK, München

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Art. 105 Steuergesetzgebungskompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern S. 872-877

„… , – Beiträge Sonderabgaben sonstige Abgaben a) Vorzugslasten Gebühren und Beiträge werden als …” „… – allerdings nicht an. b) Sonderabgaben und sonstige Abgaben Sonderabgaben i. e. S …” „… . (Finanzierungs-Sonderabgaben) sind Geldleistungspflichten, die nicht für einen konkreten Vorteil oder wenigstens für die …”

Art. 106 Steuerertragsaufteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden S. 877-881

„… von Sonderabgaben, Jura 2010, 197–202; Schwarz/Sairinger, Quo vadis Grundsteuer …” „… . Weiterführende Literatur/Leseempfehlungen Siehe die Nachweise zu Art. 104a Rn. 29; Jäkel, Sonderabgaben im …”

Art. 87f Post und Telekommunikation S. 772-774

„… Universaldienstfinanzierungsabgaben im Telekommunikationsgesetz und im Postgesetz als verfassungswidrige Sonderabgaben, NVwZ 2000 …”

Art. 146 Geltungsdauer des Grundgesetzes S. 957-959

„… 105 12 – Gebühren 105 15 – Sonderabgaben i. e. S. 105 18 ff. – sonstige Abgaben 105 21 …”

Art. 88 Bundesbank S. 774-777

„… Universaldienstfinanzierungsabgaben im Telekommunikationsgesetz und im Postgesetz als verfassungswidrige Sonderabgaben, NVwZ 2000 …”

Sachverzeichnis S. 959-988

„… – Gebühren 105 15 – Sonderabgaben i. e. S. 105 18 ff. – sonstige Abgaben 105 21 – Vorzugslasten 105 15 f …” „… 12 Finanzhilfen des Bundes 104b 2 ff. Finanzierungs-Sonderabgaben 105 18 ff. Finanzkontrolle 115 8 …” „… , 1 111, 23 23 Solidaritäts- und Ausgleichgedanke (Steueraufkommen) 106 7 Sonderabgaben 105 18 ff …”

doi.org/10.17104/9783406777219

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Staatsrecht II

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2018 C.H.BECK, München

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§ 14 Freie Entfaltung der Persönlichkeit – allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 I GG) S. 230-250

„… überhöhte Gebühr ein Eingriff in Art. 2 I GG (BVerwG, NVwZ 2016, 535 – zum Schutz gegenüber Sonderabgaben s …” „… „Hochwassergrundstücken“. 7. Sonderabgaben. Sonderabgaben sind hoheitlich auferlegte Geldleistungspflichten, die den …” „… . 10). Abgesehen von kompetenzrechtlichen Problemen (von Sonderabgaben ist in Art. 105 GG nicht die …”

Stichwortverzeichnis S. 769-787

„… – Strafbarkeit 11, 32 Solange-Urteile 4, 11 Soldaten – Meinungsfreiheit 25, 43 Solidarität 1, 15 Sonderabgabe 14 …”

7. Abschnitt. Gleichheitsrechte S. 723-769

„… Sonderabgaben behandelt das BVerfG am Maßstab der finanziellen Dispositionsfreiheit, also Art. 2 I GG (dazu oben …”

doi.org/10.17104/9783406731068

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Grundgesetz

, ,

2020 C.H.BECK, München

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Art. 105 Steuergesetzgebungskompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern S. 839-845

„… Steuern Vorzugslasten: – Gebühren, – Beiträge Sonderabgaben sonstige Abgaben a) Vorzugslasten …” „… Ländern Art. 105 Gröpl 843 b) Sonderabgaben und sonstige Abgaben Sonderabgaben i. e. S …” „… . (Finanzierungs-Sonderabgaben) sind Geldleistungspflichten, die nicht für einen konkreten Vorteil oder wenigstens für die …”

Art. 104b Finanzhilfekompetenz des Bundes S. 836-837

„… , NVwZ 2018, 279–287; Schoch, Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Erhebung von Sonderabgaben …”

Art. 106a Personennahverkehr-Ausgleich S. 848-849

„… . 29; Jäkel, Sonderabgaben im System der grundgesetzlichen Finanzverfassung und der Rechtsprechung des …”

Art. 87f Post und Telekommunikation S. 743-745

„… Universaldienstfinanzierungsabgaben im Telekommunikationsgesetz und im Postgesetz als verfassungswidrige Sonderabgaben, NVwZ 2000 …”

Art. 146 Geltungsdauer des Grundgesetzes S. 921-925

„… – Beiträge 105 17 – Ertragskompetenz 105 12 – Gebühren 105 15 – Sonderabgaben i. e. S. 105 18 ff …”

Art. 106 Steuerertragsaufteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden S. 845-848

„… . 29; Jäkel, Sonderabgaben im System der grundgesetzlichen Finanzverfassung und der Rechtsprechung des …”

Art. 88 Bundesbank S. 745-748

„… Universaldienstfinanzierungsabgaben im Telekommunikationsgesetz und im Postgesetz als verfassungswidrige Sonderabgaben, NVwZ 2000 …”

Art. 104a Ausgaben- und Finanzhilfekompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern S. 831-836

„… , NVwZ 2018, 279–287; Schoch, Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Erhebung von Sonderabgaben …”

Sachverzeichnis S. 925-954

„… – Beiträge 105 17 – Ertragskompetenz 105 12 – Gebühren 105 15 – Sonderabgaben i. e. S. 105 18 ff …” „… 12 Finanzhilfen des Bundes 104b 2 ff. Finanzierungs-Sonderabgaben 105 18 ff. Finanzkontrolle 115 8 …” „… ) 106 7 Sonderabgaben 105 18 ff. Sonderbedarfszuweisungen (Finanzausgleich) 107 10 …”

doi.org/10.17104/9783406746833

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Staatsrecht I

Reihe: Lernbücher Jura

Band 2020 C.H.BECK, München

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§ 11. Finanzstaat, Finanzverfassung S. 187-208

„… , 119–126, 219–225; F. Schoch, Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Erhebung von Sonderabgaben, JURA …” „… . Abgaben Steuern Vorzugslasten: – Gebühren, – Beiträge Sonderabgaben sonstige Abgaben Wichtig für den …” „… , Sonderabgaben und sonstige Abgaben) nicht vom Steuerbegriff des Grundgesetzes umfasst werden. Wenn die Art …”

§ 10. Sozialstaat S. 176-187

„… , 119–126, 219–225; F. Schoch, Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Erhebung von Sonderabgaben, JURA …”

Sachverzeichnis S. 442-464

„… (Bundestag) 926 Solidarität 665 Sonderabgaben 712 f. Sonderausgaben (Parteispenden) 407 …”

doi.org/10.17104/9783406759574

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Staatsrecht I

Reihe: Lernbücher Jura

Band 2021 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 11. Finanzstaat, Finanzverfassung S. 187-208

§ 10. Sozialstaat S. 176-187

„… , 119–126, 219–225; F. Schoch, Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Erhebung von Sonderabgaben, JURA …”

Sachverzeichnis S. 443-466

„… ) 926 Solidarität 665 Sonderabgaben 712 f. Sonderausgaben (Parteispenden) 407 Sonderbedarfszuweisungen …”

doi.org/10.17104/9783406775758

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Staatsrecht I

Reihe: Lernbücher Jura

Band 2022 C.H.BECK, München

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§ 11. Finanzstaat, Finanzverfassung S. 186-207

„… ,– BeiträgeSonderabgaben sonstige AbgabenWichtig für den Zugang zu den Art. 104a ff. GG ist, dass nichtsteuerliche Abgaben …” „… (also Gebühren, Beiträge, Sonderabgaben und sonstige Abgaben) nicht vom Steuerbegriff des Grundgesetzes …” „… wohnt).Sonderabgaben sind Geldleistungspflichten, die „voraussetzungslos“, also nicht für einen konkreten Vorteil oder …”

Sachverzeichnis S. 441-464

„… (Staatsaufgabe) 129Sitzungsschluss (Bundestag) 926Solidarität 665Sonderabgaben 712 f.Sonderausgaben …”

doi.org/10.17104/9783406792267

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Staatsrecht I

Reihe: Lernbücher Jura

Band 2023 C.H.BECK, München

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§ 11. Finanzstaat, Finanzverfassung S. 186-208

Sachverzeichnis S. 445-468

„… Selbstverwaltungsangelegenheiten 653 ff.Sicherheit (Staatsaufgabe) 129Sitzungsschluss (Bundestag) 926Solidarität 665Sonderabgaben …”

doi.org/10.17104/9783406805547

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Staatsrecht I

Reihe: Lernbücher Jura

Band 2024 C.H.BECK, München

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§ 11. Finanzstaat, Finanzverfassung S. 186-208

„… Abgabe.AbgabenSteuern Vorzugslasten:– Gebühren,– BeiträgeSonderabgaben sonstige AbgabenWichtig für den Zugang zu den …” „… Art. 104a ff. GG ist, dass nichtsteuerliche Abgaben (also Gebühren, Beiträge, Sonderabgaben und …” „… wohnt).Sonderabgaben sind Geldleistungspflichten, die „voraussetzungslos“, also nicht für einen konkreten Vorteil oder …”

Sachverzeichnis S. 445-468

„… Selbstverwaltungsangelegenheiten 653 ff.Sicherheit (Staatsaufgabe) 129Sitzungsschluss (Bundestag) 926Solidarität 665Sonderabgaben …”

doi.org/10.17104/9783406823626

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