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Tobias Lettl - Gewerblicher Rechtsschutz

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Tobias Lettl

Gewerblicher Rechtsschutz

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2019

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§ 1. Grundlagen gewerblicher Schutzrechte S. 1-20

„… § 1. Grundlagen gewerblicher Schutzrechte I. Begriffsbestimmung Ausgangspunkt für die …” „… des geistigen Eigentums“ auch die „gewerblichen Schutzrechte“ umfasst). Dazu gehören das Patentrecht …” „… neu ist, auf einer erfinderischen 2 § 1. Grundlagen gewerblicher Schutzrechte 3 Tätigkeit beruht und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… . Grundlagen gewerblicher Schutzrechte I. Begriffsbestimmung …” „… gewerblichen Schutzrechte zueinander ............... 8 VII. Verhältnis zum Urheberrecht …” „… Tobias Lettl Gewerblicher Rechtsschutz Grundrisse des Rechts Dieser Grundriss stellt die …”

§ 3. Gebrauchsmusterrecht S. 131-139

„… ) Auch das Gebrauchsmusterrecht ist ein technisches Schutzrecht. Denn es dient wie das Patentrecht dem …” „… GebrMG) und (4) gewerblich anwendbar ist (§ 5 GebrMG). 1. Erfindung Der gebrauchsmusterrechtliche Begriff …” „… Begriff der gewerblichen Anwendbarkeit iSd § 3 Abs. 2 GebrMG gilt dasselbe wie im Patentrecht (" § 2 Rn …”

§ 2. Patentrecht S. 21-130

„… gewähren wie ein gewerbliches Schutzrecht (§ 20 Abs. 1 S. 1 ArbNErfG). Auch einen solchen technischen …” „… erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Der Schutzgegenstand eines Patents setzt daher …” „… ) gewerblich anwendbar ist (§ 5 PatG). Es handelt sich dabei um die materiellen Voraussetzungen für die …”

§ 4. Designrecht S. 140-177

„… dieser Regelung ist darauf gerichtet, dass gewerbliche Schutzrechte wirtschaftliche Betätigung absichern …” „… Regelung ist darauf gerichtet, dass gewerbliche Schutzrechte wirtschaftliche Betätigung absichern IX …” „… Richtlinie 98/71/EG. Der Begriff Design bezeichnet den Gegenstand des Schutzrechts des Designrechts.5 a …”

§ 5. Kennzeichenrecht, insbesondere Markenrecht S. 178-288

„… Marke zu anderen zeitlich begrenzten Schutzrechten (zB Designrecht), deren Verewigung auf Grund einer …” „… Schutzrechten andererseits erfolgen. § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG ist im Hinblick auf das Allgemeininteresse …” „… für die Entstehung des Schutzrechts 1. Marken (§ 4 MarkenG) § 4 MarkenG nennt drei Formen, in denen …”

doi.org/10.17104/9783406736438

Ernst-Joachim Mestmäcker, Heike Schweitzer - Europäisches Wettbewerbsrecht

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Ernst-Joachim Mestmäcker, Heike Schweitzer

Europäisches Wettbewerbsrecht

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2019

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§ 29 Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte im Binnenmarkt S. 781-815

„… § 29. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte im Binnenmarkt 31 § 29 781 Druckerei C. H …” „… . Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte im Binnenmarkt Literatur: Baudenbacher, Erschöpfung der …” „… . Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte (Schutzrechte) 782 Druckerei C. H . Beck …”

§ 28 Schutzrechte im internationalen Wirtschaftsverkehr S. 771-781

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Druckreif, 16.10.2014 Druckreif 7. Kapitel. Gewerbliche Schutzrechte und …” „… Urheberrechte (Schutzrechte) 7. Kapitel. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte (Schutzrechte …” „… von Schutzrechten Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte begründen für ihre Inhaber subjektive …”

§ 30 Wettbewerb und Wettbewerbsbeschränkung durch Schutzrechte S. 815-844

„… Elgar 2008; Ebenroth/Hübschle, Gewerbliche Schutzrechte und Marktaufteilung im Binnenmarkt der …” „… . § 30 1, 2 7. Kapitel. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte (Schutzrechte) 816 Druckerei C. H …” „… . 3 4 § 30 5–8 7. Kapitel. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte (Schutzrechte) 818 …”

§ 32 Forschung und Entwicklung S. 858-871

„… § 32 1–3 7. Kapitel. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte (Schutzrechte) 858 Druckerei C …” „… . Kapitel. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte (Schutzrechte) 860 Druckerei C. H . Beck …” „… . Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte (Schutzrechte) 862 Druckerei C. H . Beck …”

§ 31 GVO-Technologietransfer (TT-GVO) S. 844-858

„… § 31 1 7. Kapitel. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte (Schutzrechte) 844 Druckerei C …” „… , GVO-Komm., Art. 1 GVO 556/89 Rn. 20. 9 10 10a 11 12 § 31 12a, 14 7. Kapitel. Gewerbliche Schutzrechte …” „… über andere gewerbliche Schutzrechte sind nach allgemeinen Grundsätzen zu beurteilen.16 Die Verwertung …”

§ 33 Urheberrechtliche Verwertungsgesellschaften S. 871-891

„… . Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte (Schutzrechte) 872 Druckerei C. H . Beck …” „… von Kommission und EuG unten Rn. 27 ff. 4 5 § 33 6–8 7. Kapitel. Gewerbliche Schutzrechte und …” „… . Kapitel. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte (Schutzrechte) 876 Druckerei C. H . Beck …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-LXIV

„… .......................................................................... 749 7. Kapitel: Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte (Schutzrechte) § 28 Schutzrechte im …” „… internationalen Wirtschaftsverkehr ....................................... 771 § 29 Gewerbliche Schutzrechte und …” „… . Lizenzen für gewerbliche und kommerzielle Schutzrechte und Know-how …”

Sachregister S. 1015-1038

„… – Ausgestaltung gewerblicher Schutzrechte im Binnenmarkt 29 1–2 – Beurteilung von besonderen und …” „… 30 36 – Schutzrechte im Wettbewerb 30 7–16 – Schutzrechte im Wettbewerbsrecht 30 17–28 …” „… Reziprozität Geistiges Eigentum – Markt- und Staatsbezug von Schutzrechten 28 1 f. – Schutzrechte im …”

§ 27 Gemeinschaftsunternehmen S. 749-771

„… Plattformen und als Zugang zu Technologien und gewerblichen Schutzrechten. In den zuletzt genannten Fällen …” „… erworbenen Schutzrechte oder auf besondere technische oder kaufmännische Leistungen durch Bereitstellung …”

§ 25 Zusammenschlusstatbestände S. 648-670

„… gewerbliche und kommerzielle Schutzrechte und Knowhow …” „… Grundstücke und bewegliche Sachen (Warenlager), Forderungen und gewerbliche Schutzrechte gehören. Den Kern …” „… einschließlich ausschließlicher gewerblicher Schutzrechte, so wird ein Wettbewerbsverbot nicht als notwendig …”

§ 15 Die Gruppenfreistellungsverordnung für Vertikalvereinbarungen (Vertikal-GVO) S. 383-401

„… definiert als Rechte des geistigen Eigentums u. a. gewerbliche Schutzrechte, Know-how, Urheberrechte und …” „… verwandte Schutzrechte. Solche Vereinbarungen sind nur freigestellt, wenn sie nicht Hauptgegenstand der …” „… Warenzeichen, verbunden sind, werden anhand der Produktmärkte ermittelt, auf denen das Schutzrecht benutzt wird …”

§ 17 Die beherrschende Stellung S. 419-438

„… Stellung mit gewerblichen Schutzrechten (§ 30 III.) und mit besonderen und ausschließlichen Rechten i. S …” „… (§ 36 III. 3.).91 Auch gewerbliche Schutzrechte sind Zugangshindernisse, die eine beherrschende …”

§ 34 Grundlagen S. 891-919

„… Sonderentwicklung des Unionsrechts für gewerbliche Schutzrechte lässt sich als Grundsatz festhalten, dass Art. 345 …” „… . a. den Schutz des gewerblichen und kommerziellen Eigentums zum Gegenstand hat. In dem grundlegenden …” „… Consten-Grundig-Urteil hat der EuGH dazu entschieden, die Anordnung der Kommission, von innerstaatlichen gewerblichen …”

§ 19 Behinderungsmissbrauch S. 468-511

„… eigenen unternehmerischen Zwecke zur Verfügung zu stellen.101 Das gilt auch für gewerbliche Schutzrechte …”

§ 8 Rechtsvergleichende Grundlagen S. 209-229

„… Lehre von der unionsrechtlichen Erschöpfung gewerblicher Schutzrechte und die entsprechende Anwendung …” „… treten bei den bekämpften Unternehmen häufig als Verlust ihrer gewerblichen Existenz und ihrer …”

§ 16 Art. 102 AEUV im System der Wettbewerbsregeln S. 401-419

„… Binnenmarktes beziehen. Ob das der Fall ist, bedarf jedoch – ebenso wie bei gewerblichen Schutzrechten – der …” „… Staat ein gewerbliches Monopol – hier das Vermittlungsmonopol der Bundesanstalt für Arbeit – auch für …”

§ 7 Die Internationale Anwendbarkeit der Wettbewerbsregeln S. 168-209

§ 3 Wettbewerb der Unternehmen S. 63-101

„… begründungsbedürftige Regel. Häufig werden Gewerbe- und Wettbewerbsfreiheit grundrechtlich oder durch einfaches Gesetz …” „… europäisieren die Gewerbe- und Wettbewerbsfreiheit. Der Binnenmarkt erweitert die Märkte für Güter und …” „… Wettbewerb teilnehmenden Unternehmen verwirklichen. Gewerbe- und Wettbewerbsfreiheit gewährleisten das …”

§ 36 Mitgliedstaatliche Verantwortung für öffentliche Unternehmen und Unternehmen mit besonderen oder ausschließlichen Rechten (Art. 106 Abs. 1 AEUV) S. 936-970

„… Erzeugung oder Verteilung wirtschaftlicher Güter und gewerblicher Leistungen unter Ausschluss des privaten …”

§ 12 Regelbeispiele und Tatbestandsgruppen S. 319-341

„… hauptsächlich bei beherrschenden Unternehmen und im Zusammenhang mit gewerblichen Schutzrechten praktisch (s …”

§ 14 Ausnahme vom Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen (Art. 101 Abs. 3 AEUV) S. 355-383

„… Verwertung von gewerblichen Schutzrechten und technischem Know-how. Die Entwicklung der …”

§ 18 Regelbeispiele und Tatbestandsgruppen S. 438-468

„… werden können.98 Gewerbliche Schutzrechte können eine solche Alternative ausschließen und zur …”

§ 11 Verhinderung, Einschränkung und Verfälschung des Wettbewerbs S. 280-319

„… benutzt werden, wie das besonders für gewerbliche Schutzrechte zutreffen kann (dazu § 30 II. 2.). b …”

§ 2 Grundfreiheiten und Wettbewerb im Binnenmarkt S. 30-63

„… das Recht der gewerblichen Schutzrechte und Urheberrechte (§ 28), für das Recht der öffentlichen …”

§ 37 Unternehmen als Instrumente staatlicher Wirtschaftspolitik (Art. 106 Abs. 2 AEUV) S. 970-1006

„… , daß die deutsche Gesetzgebung die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten nicht …”

§ 26 Untersagung und Freistellung von Zusammenschlüssen S. 670-749

doi.org/10.17104/9783406746666

Volker Ilzhöfer, Rainer Engels - Patent-, Marken- und Urheberrecht

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Volker Ilzhöfer, Rainer Engels

Patent-, Marken- und Urheberrecht

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2020

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A. Immaterialgüterrechte und gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsnatur und Schutzrechte S. 3-6

„… gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsnatur und Schutzrechte 1Der gewerbliche Rechtsschutz ist Teil des Rechts des …” „… A. Immaterialgüterrechte und gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsnatur und Schutzrechte 5 8Nicht zum …” „… gewerblichen Schutzrechte als absolute Ausschließlichkeitsrechte hinsichtlich ihres Schutzgegenstands …”

B. Rechtsnatur der Schutzrechtsanmeldung und des Schutzrechtes S. 625-626

„… Thema „Das Schutzrecht im Rechtsverkehr“ wird für den gewerblichen Rechtsschutz und das Urheberrecht …” „… gewerblichen Schutzrechte ist, soweit es sich um Registerrechte handelt, eine Anmeldung, Registrierung bzw …” „… vermögensrechtlichen Komponente für die persönlichkeitsrechtliche Komponente der gewerblichen Schutzrechte, wie zB beim …”

Teil 1. Einleitung S. 1-3

„… Übersicht 1 veranschaulicht. 2 Schaubild 1: Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrecht an einemObjekt 3Um die …” „… gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsnatur und Schutzrechte 1Der gewerbliche Rechtsschutz ist Teil des Rechts des …” „… 1 Teil 1. Einleitung 1Das vorliegende Buch möchte dem Leser ein Grundwissen im gewerblichen …”

D. Aufbau der einzelnen Schutzgesetze und Erläuterung häufig verwendeter Begriffe S. 21-29

„… in den Teilen 5 und 6 zusammenfassend die weiteren gemeinsamen Aspekte der gewerblichen Schutzrechte …” „… beständiges Schutzrecht liegt nur dann vor, wenn die in den jeweiligen Schutzgesetzen angegebenen sachlichen …” „… Schutzvoraussetzungen erfüllt sind. D. Rechtsinhaber: Hier ist angegeben, wer Inhaber des Schutzrechts ist oder formell …”

C. Übertragung der Schutzrechtsanmeldung und des Schutzrechtes S. 626-628

„… gewerblichen Schutzrechte, wie zB beim Patent und Design und in ausgeprägtem Maße beim Urheberrecht, eine freie …” „… Tabelle 16 C. Übertragung der Schutzrechtsanmeldung und des Schutzrechtes I. Gewerblicher Rechtsschutz 8 …” „… Teil 6. Die Schutzrechtsanmeldung und das Schutzrecht im Rechtsverkehr 626 andererseits hat es eine …”

A. Allgemeines S. 625

„… Thema „Das Schutzrecht im Rechtsverkehr“ wird für den gewerblichen Rechtsschutz und das Urheberrecht …” „… gewerblichen Schutzrechte ist, soweit es sich um Registerrechte handelt, eine Anmeldung, Registrierung bzw …” „… 625 Teil 6. Die Schutzrechtsanmeldung und das Schutzrecht im Rechtsverkehr A. Allgemeines 1Das …”

B. Abgrenzung der Immaterialgüterrechte, Schranken S. 6-11

„… Steuerungselemente gesehen werden. 15 Insbesondere Schutzrechte des gewerblichen Rechtsschutzes müssen bei ihrer …” „… Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht –Überblick 6 B. Abgrenzung der …” „… Schutzrechts und den widerstreitenden Interessen orientieren, die sich gegenüberstehen, so des Inhabers an …”

C. Internationale Übereinkommen und harmonisierte Durchsetzung der Immaterialgüterrechte S. 11-21

„… Schutzrechte als Monopolrechte den Wettbewerb beschränken können. Auf europäischer Ebene sind die durch den …” „… Immaterialgüterrechte 34Da das nationale Schutzrecht aufgrund des im Immaterialgüterrecht geltenden …” „… Prioritätsrecht verwirklicht worden ist. Die bekanntesten Abkommen für den gewerblichen Rechtsschutz sind die …”

Kapitel 5. Sonstige Schutzgesetze S. 467-507

„… DesignG I. Übersichtstabelle 1Schutz(rechts) gegenstand Zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsform eines …” „… Erzeugnisses oder eines Teiles davon Schutzvoraussetzung (sachlich) – Neuheit – Eigenart – Gewerbliche …” „… Anwendbarkeit Rechtsinhaber – Entwerfer – Rechtsnachfolger Verfahren zum Schutzrecht (formelle …”

Kapitel 1. Überblick S. 29-76

„… gewerblichen Schutzrechte und des Urheberrechts als Objekte des Rechtsverkehrs sowie die Voraussetzungen und …” „… registrierten gewerblichen Schutzrechten basierenden Verletzungsverfahren nach der Zivilprozessordnung (ZPO …” „… . Überblick 31 nach gewerblichem Schutzrecht und auch abhängig davon, ob das Schutzrecht erst nach Prüfung …”

D. Lizenzverträge S. 628-642

„… Teil 6. Die Schutzrechtsanmeldung und das Schutzrecht im Rechtsverkehr 628 Mangel des …” „… Gesetzen des gewerblichen Rechtsschutzes findet sich eine Regelung des Erfinderpersönlichkeitsrechtes in …” „… Gesetzen des gewerblichen Rechtsschutzes findet das Persönlichkeitsrecht keine Erwähnung. Nach der Rspr …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 A. Immaterialgüterrechte und gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsnatur und Schutzrechte …” „… ) 2019/790 v 17.4.2019 über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt und zur …” „… . München, August 2020 Rainer Engels IX Vorwort zur 1. Auflage Der gewerbliche Rechtsschutz und das …”

C. Inhalt des Schutzrechts und Schutzrechtsverletzung S. 586-607

„… § 140b PatG Teil 5 C III 7). Fall S 1 C. Inhalt des Schutzrechts und Schutzrechtsverletzung 4 Entstehung …” „… und Gegenstand des Schutzrechtes, die Bedeutung absoluter wie relativer Schutzhindernisse, insb …” „… Kollisionslagen, sind bei der Erläuterung der einzelnen Schutzrechte dargestellt worden. Die folgende Tabelle 10 …”

Kapitel 3. Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) S. 274-288

„… Teil 3. Gewerblicher Rechtsschutz 274 Kapitel 3. Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) A. Allgemeines und …” „… – Erfinderischer Schritt – Gewerbliche Anwendbarkeit Rechtsinhaber – Erfinder – Rechtsnachfolger des Erfinders …” „… Verfahren zum Schutzrecht (formelle Voraussetzungen) Einreichung einer Anmeldung beim DPMA aus – Name des …”

B. Benutzung des Gegenstandes einer Schutzrechtsanmeldung S. 585-586

„… für sämtliche Schutzrechte des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechtes zusammengefasst und …” „… . Inhalt des Schutzrechts und Schutzrechtsverletzung 4 Entstehung und Gegenstand des Schutzrechtes, die …” „… einzelnen Schutzrechte dargestellt worden. Die folgende Tabelle 10 fasst zusammen, wann eine …”

Kapitel 2. Die Leistungsschutzrechte (verwandte Schutzrechte) S. 571-582

„… Kapitel 2. Die Leistungsschutzrechte (verwandte Schutzrechte) 571 Fall S 2 Kapitel 2. Die …” „… Leistungsschutzrechte (verwandte Schutzrechte) A. Allgemeines 238Die Leistungsschutzrechte sind in den §§ 70–95 geregelt …” „… werden darum auch verwandte Schutzrechte oder Nachbarrechte genannt, da sie Ähnlichkeiten mit den …”

Kapitel 3. Gemeinsame Bestimmungen für das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte, §§ 95a bis 95d S. 582-585

„… für sämtliche Schutzrechte des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechtes zusammengefasst und …” „… Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte, §§ 95a bis 95d A. Schutz technischer Maßnahmen, § 95a UrhG 300 …” „… Vermietung; – die Werbung in Hinblick auf Verkauf oder Vermietung; – den gewerblichen Zwecken dienende Besitz …”

E. Ergänzender Kennzeichenschutz S. 613-625

„… Schutzrechtes I. Allgemeines 3Für die Entstehung der gewerblichen Schutzrechte ist, soweit es sich um …” „… : – erfasst wird der Einsatz des Schutzrechts durch den Zeicheninhaber in Kenntnis eines schutzwürdigen …” „… Schutzrecht im Rechtsverkehr A. Allgemeines 1Das Thema „Das Schutzrecht im Rechtsverkehr“ wird für den …”

F. Fälle zur Schutzrechtsverletzung S. 761-766

„… anzuwendenden Sorgfalt im Umgang mit gewerblichen Schutzrechten bestimmt sich nach den Besonderheiten des …” „… Schutzrecht aufmerksam und verlangt Unterlassung und Schadenersatz. B entgegnet, dass das Gebrauchsmuster …” „… von erfahrenen Patentanwälten oder von auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes sachkundigen …”

Kapitel 4. Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (MarkenG) S. 288-467

„… Teil 3. Gewerblicher Rechtsschutz 288 Kapitel 4. Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen …” „… . Gewerblicher Rechtsschutz 290 – geschäftliche Bezeichnungen, die vor dem 1.1.1995 geschützt waren. 5 Historisch …” „… Verkehrsgeltung, wie Teil 3. Gewerblicher Rechtsschutz 292 zB die Benutzungsmarke (§ 4 Nr 2). Die Kennzeichen üben …”

Kapitel 2. Patentgesetz (PatG) S. 76-274

„… nach Erteilung des Schutzrechts festzusetzen (§ 12 III Satz 2 ArbEG); Teil 3. Gewerblicher Rechtsschutz …” „… Teil 3. Gewerblicher Rechtsschutz 76 Kapitel 2. Patentgesetz (PatG)1 A. Allgemeines und …” „… – Erfinderische Tätigkeit – Gewerbliche Anwendbarkeit Rechtsinhaber – Erfinder oder Rechtsnachfolger Verfahren zum …”

A. Allgemeines S. 585

„… für sämtliche Schutzrechte des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechtes zusammengefasst und …”

Sachregister S. 771-790

„… – Voraussetzungen T3 K2 368 Ansprüche bei Schutzrechtsverletzung, siehe Verletzung des Schutzrechts Antragsgrundsatz …” „… – – Schutzbereich T3 K2 504 – – Zweckangaben T3 K2 66, T3 K2 113 – Schutzrecht T3 K1 10 – Verfahrenshandlungen T3 K2 …” „… – Schutzrechte T2 71 – Urheberrecht T4 K1 18, T4 K1 122ff Bestandskraft einer Marke T3 K4 656 Bestimmungen über …”

Kapitel 1. Das Urheberrecht S. 507-571

„… ein absolutes, dingliches Recht, vergleichbar dem Eigentum. Es gehört nicht zum gewerblichen …” „… Rechtsschutz, also zum Wirtschaftsrecht und dient nicht der Regulierung des Wettbewerbs im Kontext gewerblicher …” „… verwandte Schutzrechte (UrhG)1 geregelt, dass am 1.1.1966 in Kraft getreten ist. Das Urheberrecht lässt sich …”

doi.org/10.15358/9783800663873

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Volker Ilzhöfer, Rainer Engels

Patent-, Marken- und Urheberrecht

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2017

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A. Immaterialgüterrechte und gewerblicher Rechtsschutz Rechtsnatur und Schutzrechte S. 3-5

„… Schutzrechte A. Immaterialgüterrechte und gewerblicher Rechtsschutz Der gewerbliche Rechtsschutz ist Teil …” „… geistig-gewerbliches Schaffen beruhenden technischen Schutzrechte (Patent-, Gebrauchsmuster), Zeichenrechte …” „… auch die unterschiedlichen gewerblichen Schutzrechte als absolute Ausschließlichkeitsrechte …”

Teil 1. Einleitung S. 1-3

„… 1 veranschaulicht. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrecht an einem Objekt • Design …” „… Schöpfung Schaubild 1: Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrecht an einem Objekt Um die …” „… Schutzrechte A. Immaterialgüterrechte und gewerblicher Rechtsschutz Der gewerbliche Rechtsschutz ist Teil …”

Teil 6. Die Schutzrechtsanmeldung und das Schutzrecht im Rechtsverkehr S. 456-475

„… . Allgemeines Das Thema „Das Schutzrecht im Rechtsverkehr“ wird für den gewerblichen Rechtsschutz und das …” „… . Allgemeines Für die Entstehung der gewerblichen Schutzrechte ist, soweit es sich um Registerrechte handelt …” „… Komponente der gewerblichen Schutzrechte, wie z. B. beim Patent (Rn. 294) und Design und in ausgeprägtem …”

4. Schutz(rechts)gegenstand S. 21-22

„… des Schutzrechts: Mit Ausnahme von Kennzeichenrechten haben die Schutzrechte eine maximale …” „… Gerichte für die Zukunft und rückwirkend (ex tunc) beseitigt werden. G. Wirkung des Schutzrechts und …” „… Sanktionen: Das Schutzrecht ist ein absolutes Recht, das dem Inhaber ein positives Benutzungsrecht und …”

D. Aufbau der folgenden Erläuterung der einzelnen Schutzgesetze S. 20-21

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 20 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …” „… Schutzrecht liegt nur dann vor, wenn die in den jeweiligen Schutzgesetzen angegebenen sachlichen …” „… Schutzvoraussetzungen erfüllt sind. D. Rechtsinhaber: Hier ist angegeben, wer Inhaber des Schutzrechts ist oder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIX

„… . Immaterialgüterrechte und gewerblicher Rechtsschutz Rechtsnatur und Schutzrechte …” „… dem Inhalt Der gewerbliche Rechtsschutz und das Urheberrecht gewinnen weiter national und …” „… Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes v. 19.10.2013 (BGBl I S. 3830); • Gesetz …”

I. Die Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) S. 10-13

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 10 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …” „… – Überblick (Rn. 1353). Diese sind je nach Schutzrecht und Schutzzweck sehr unterschiedlich (siehe Tabelle 1 …” „… die Vorschriften des Art. 81 EG angeglichen worden, da die Schutzrechte als Monopolrechte den …”

Kapitel 1. Überblick S. 27-61

„… Urheberrechts in Teil 4 gesondert die Aspekte der gewerblichen Schutzrechte und des Urheberrechts als Objekte …” „… gewerblichen Schutzrechten basierenden Verletzungsverfahren nach der Zivilprozessordnung (ZPO), die der …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 Kapitel 1. Überblick 27 Revision Teil 3. Gewerblicher …”

I. Grenzziehung der Immaterialgüterrechte untereinander S. 5-7

„… auch die unterschiedlichen gewerblichen Schutzrechte als absolute Ausschließlichkeitsrechte …” „… Registerrechts) als wichtige Steuerungselemente gesehen werden. Insbesondere Schutzrechte des gewerblichen …” „… nach dem Tod des Urhebers (§ 64) Verwandte Schutzrechte – Leistungen, Investitionen auf kulturellem …”

Kapitel 5. Sonstige Schutzgesetze S. 328-361

„… geltenden gewerblichen Schutzrechten für Pflanzensorten (Bestand an Schutzrechten Mai 2012: 19685). Art …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 328 Teil 3. Gewerblicher Rechtsschutz Revision Kapitel 5 …” „… . Sonstige Schutzgesetze Teil 3. Gewerblicher Rechtsschutz Abschnitt 1. Designgesetz (DesignG) und …”

1. Rechte des geistigen Eigentums S. 21

„… des Schutzrechts: Mit Ausnahme von Kennzeichenrechten haben die Schutzrechte eine maximale …” „… Gerichte für die Zukunft und rückwirkend (ex tunc) beseitigt werden. G. Wirkung des Schutzrechts und …” „… Sanktionen: Das Schutzrecht ist ein absolutes Recht, das dem Inhaber ein positives Benutzungsrecht und …”

2. Schutzgesetz S. 21

„… des Schutzrechts: Mit Ausnahme von Kennzeichenrechten haben die Schutzrechte eine maximale …” „… Gerichte für die Zukunft und rückwirkend (ex tunc) beseitigt werden. G. Wirkung des Schutzrechts und …” „… Sanktionen: Das Schutzrecht ist ein absolutes Recht, das dem Inhaber ein positives Benutzungsrecht und …”

3. Schutzrecht, formelles, sachliches S. 21

„… des Schutzrechts: Mit Ausnahme von Kennzeichenrechten haben die Schutzrechte eine maximale …” „… Gerichte für die Zukunft und rückwirkend (ex tunc) beseitigt werden. G. Wirkung des Schutzrechts und …” „… Sanktionen: Das Schutzrecht ist ein absolutes Recht, das dem Inhaber ein positives Benutzungsrecht und …”

26. Verfahrensgegenstand (Streitgegenstand) S. 26-27

„… Urheberrechts in Teil 4 gesondert die Aspekte der gewerblichen Schutzrechte und des Urheberrechts als Objekte …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 26 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …” „… unterschiedlich ausgestaltet; so wenn das Klagebegehren abstellt auf ein Schutzrecht wie §§ 87a, 87b UrhG oder …”

V. Das Gesetz über internationale Patentübereinkommen (IntPatÜG) S. 18-20

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 18 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …” „… Ausführungen zu den jeweiligen Schutzrechten verwiesen werden. An dieser Stelle sollen exemplarisch nur zwei …” „… bei Verletzungen von Schutzrechten des geistigen Eigentums für die EU harmonisiert, vereinfacht und …”

Teil 5. Voraussetzungen und Sanktionen bei Schutzrechtsverletzungen S. 426-456

„… Schutzrechtsverletzung übergreifend für sämtliche Schutzrechte des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechtes …” „… ). Fall S 1 C. Inhalt des Schutzrechts und Rechtsfolgen der Benutzung C. Inhalt des Schutzrechts und …” „… Rechtsfolgen der Benutzung Entstehung und Gegenstand des Schutzrechtes, die Bedeutung absoluter wie …”

Kapitel 3. Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) S. 182-195

„… steht damit ein vollwertiges gewerbliches Schutzrecht als flankierender Schutz im Wettbewerb im Hinblick …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 182 Teil 3. Gewerblicher Rechtsschutz Revision Teil 3 …” „… . Gewerblicher Rechtsschutz Kapitel 3. Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) A. Allgemeines und Übersichtstabelle …”

III. Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS-Übereinkommen) S. 17-18

„… und verwandten Schutzrechten; – Marken; – Geografischen Angaben; – Gewerblichen Mustern und …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 18 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …” „… Ausführungen zu den jeweiligen Schutzrechten verwiesen werden. An dieser Stelle sollen exemplarisch nur zwei …”

Kapitel 2. Die Leistungsschutzrechte (verwandte Schutzrechte) S. 413-424

„… Schutzrechte) 413 Kapitel 2. Die Leistungsschutzrechte (verwandte Schutzrechte) Kapitel 2. Die …” „… Leistungsschutzrechte (verwandte Schutzrechte) A. Allgemeines Die Leistungsschutzrechte sind in den §§ 70–95 …” „… Leistungen werden darum auch verwandte Schutzrechte oder Nachbarrechte genannt, da sie Ähnlichkeiten mit den …”

IV. Richtlinien und nationale Umsetzung S. 18

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 18 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …” „… Ausführungen zu den jeweiligen Schutzrechten verwiesen werden. An dieser Stelle sollen exemplarisch nur zwei …” „… bei Verletzungen von Schutzrechten des geistigen Eigentums für die EU harmonisiert, vereinfacht und …”

1. Interne Schranken S. 8-10

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 8 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …” „… vertraglichen Behandlung der Schutzrechte im Rahmen von Lizenzen oder Nutzungsrechten und beim Missbrauch einer …” „… Immaterialgüterrechts zum Rechteinhaber ist dadurch geprägt, dass dieser im gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere im …”

Kapitel 3. Gemeinsame Bestimmungen für das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte, §§ 95a bis 95d S. 424-426

„… Schutzrechtsverletzung übergreifend für sämtliche Schutzrechte des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechtes …” „… . Gemeinsame Bestimmungen für das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte, §§ 95a bis 95d Kapitel 3 …” „… . Gem. Bestimmungen für Urheber- und verwandte Schutzrechte I. Schutz technischer Maßnahmen, § 95a UrhG …”

11. Schutzbereich (Schutzumfang) S. 22-23

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 22 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …” „… Berechtigter bezeichnet den infolge Eintragung oder sonstiger Entstehungstatbestände durch das Schutzrecht …” „… Schutz(rechts)gegenstand als nicht Berechtigter benutzt oder diesen verletzt. 7. Wirkung eines Schutzrechts ist das …”

5. Rechtsinhaber und Berechtigter S. 22

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 22 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …” „… Berechtigter bezeichnet den infolge Eintragung oder sonstiger Entstehungstatbestände durch das Schutzrecht …” „… Schutz(rechts)gegenstand als nicht Berechtigter benutzt oder diesen verletzt. 7. Wirkung eines Schutzrechts ist das …”

6. Dritter S. 22

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 22 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …” „… Berechtigter bezeichnet den infolge Eintragung oder sonstiger Entstehungstatbestände durch das Schutzrecht …” „… Schutz(rechts)gegenstand als nicht Berechtigter benutzt oder diesen verletzt. 7. Wirkung eines Schutzrechts ist das …”

7. Wirkung eines Schutzrechts S. 22

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 22 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …” „… Berechtigter bezeichnet den infolge Eintragung oder sonstiger Entstehungstatbestände durch das Schutzrecht …” „… Schutz(rechts)gegenstand als nicht Berechtigter benutzt oder diesen verletzt. 7. Wirkung eines Schutzrechts ist das …”

8. Erschöpfung eines Schutzrechtes S. 22

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 22 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …” „… Berechtigter bezeichnet den infolge Eintragung oder sonstiger Entstehungstatbestände durch das Schutzrecht …” „… Schutz(rechts)gegenstand als nicht Berechtigter benutzt oder diesen verletzt. 7. Wirkung eines Schutzrechts ist das …”

9. Schutzrechtsverletzung S. 22

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 22 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …” „… Berechtigter bezeichnet den infolge Eintragung oder sonstiger Entstehungstatbestände durch das Schutzrecht …” „… Schutz(rechts)gegenstand als nicht Berechtigter benutzt oder diesen verletzt. 7. Wirkung eines Schutzrechts ist das …”

10. Ausführungsform (Verletzungsform) des Dritten S. 22

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 22 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …” „… Berechtigter bezeichnet den infolge Eintragung oder sonstiger Entstehungstatbestände durch das Schutzrecht …” „… Schutz(rechts)gegenstand als nicht Berechtigter benutzt oder diesen verletzt. 7. Wirkung eines Schutzrechts ist das …”

17. Einseitiges, zweiseitiges Verfahren S. 23-24

„… , der dem Schutzrecht zuerkannt wird, wenn die Anmeldung mit den in den jeweiligen Schutzgesetzen …” „… . Zeitrang, Priorität bestimmt den Altersrang eines Anmeldungsgegenstands oder eines Schutzrechts und …” „… Schutzrechte entstehen können. Ein einmal rechtswirksam begründeter Anmeldetag ist unveränderbar. Nur …”

F. Fälle zur Schutzrechtsverletzung S. 565-570

„… Verschulden ausschließen könnte. Das Maß der anzuwendenden Sorgfalt im Umgang mit gewerblichen Schutzrechten …” „… Schutzrecht aufmerksam und verlangt Unterlassung und Schadenersatz. B entgegnet, dass das Gebrauchsmuster …” „… gewerblichen Rechtsschutzes sachkundigen Rechtsanwälten einzuholen; unabhängig von einem Verschulden haftet B …”

2. Externe Schranken S. 10

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 10 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …” „… – Überblick (Rn. 1353). Diese sind je nach Schutzrecht und Schutzzweck sehr unterschiedlich (siehe Tabelle 1 …” „… die Vorschriften des Art. 81 EG angeglichen worden, da die Schutzrechte als Monopolrechte den …”

25. Offenkundige Vorbenutzung S. 25-26

„… . Neuheitsschonfrist besagt, dass eine innerhalb einer bestimmten Frist vor der Anmeldung des Schutzrechts erfolgte …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 26 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …” „… unterschiedlich ausgestaltet; so wenn das Klagebegehren abstellt auf ein Schutzrecht wie §§ 87a, 87b UrhG oder …”

Kapitel 2. Patentgesetz (PatG) S. 61-182

„… Schutzvoraussetzungen (sachlich) – Erfindung – Neuheit – Erfinderische Tätigkeit – Gewerbliche Anwendbarkeit …” „… Rechtsinhaber – Erfinder – Rechtsnachfolger des Erfinders Verfahren zum Schutzrecht (formelle …” „… Schutzvoraussetzungen und erteilt bei deren Vorliegen ein Patent Bestand, Erlöschen des Schutzrechts Schutzrecht …”

Sachverzeichnis S. 574-593

„… Schutzrechtsverletzung, siehe Verletzung des Schutzrechts Antragsgrundsatz 107, 110, 782 Anwalt 175 Arbeitnehmer …” „… . – – Schutzbereich 503 – – Zweckangaben 230e, 258a – Schutzrecht 86c – Verfahrenshandlungen 259c ff …” „… 723 ff. – Patent 353 ff. – Schutzrechte 53 – Urheberrecht 1136, 1215 ff. Bestandskraft einer Marke …”

Kapitel 4. Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (MarkenG) S. 195-328

„… , geografische Herkunftsangaben, sonstige gewerbliche Schutzrechte; nicht UWG (siehe Rn. 790 ff.). 3 …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 196 Teil 3. Gewerblicher Rechtsschutz dient im …” „… Revision, 13.01.2015 198 Teil 3. Gewerblicher Rechtsschutz des § 9 I Nr. 1 und Nr. 2 begründet werden …”

20. Vorbenutzungsrecht, Weiterbenutzungsrecht S. 24-25

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 24 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …” „… Aufrechterhaltung eines Schutzrechts zu zahlende Geldbetrag, wie z. B. für die Einleitung eines Registerverfahrens …” „… spätere Schutzrechtsanmeldung entwertet wird. Diese Rechte lassen die Wirkung des Schutzrechts von …”

18. Beteiligte eines Verfahrens S. 24

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 24 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …” „… Aufrechterhaltung eines Schutzrechts zu zahlende Geldbetrag, wie z. B. für die Einleitung eines Registerverfahrens …” „… spätere Schutzrechtsanmeldung entwertet wird. Diese Rechte lassen die Wirkung des Schutzrechts von …”

19. Gebühren S. 24

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 24 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …” „… Aufrechterhaltung eines Schutzrechts zu zahlende Geldbetrag, wie z. B. für die Einleitung eines Registerverfahrens …” „… spätere Schutzrechtsanmeldung entwertet wird. Diese Rechte lassen die Wirkung des Schutzrechts von …”

II. Grenzziehung der Immaterialgüterrechte zu anderen Rechten S. 7-8

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 8 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …” „… vertraglichen Behandlung der Schutzrechte im Rahmen von Lizenzen oder Nutzungsrechten und beim Missbrauch einer …” „… Immaterialgüterrechts zum Rechteinhaber ist dadurch geprägt, dass dieser im gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere im …”

2. Madrider Markenabkommen (MMA) und Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) S. 16-17

„… und verwandten Schutzrechten; – Marken; – Geografischen Angaben; – Gewerblichen Mustern und …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 16 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …”

3. Patent Prosecution Highwigh (PPH) S. 17

„… und verwandten Schutzrechten; – Marken; – Geografischen Angaben; – Gewerblichen Mustern und …”

1. Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) S. 13-16

„… Prioritätstag entstehende Umstände unschädlich für die Gewährung eines Schutzrechts auf den Gegenstand der …” „… Art. 4 PVÜ sind: für technische Erfindungen → 12 Monate für gewerbliche Muster oder Modelle → 6 …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 14 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht …”

Kapitel 1. Das Urheberrecht S. 361-413

„… gewerblichen Rechtsschutz, also zum Wirtschaftsrecht und dient nicht der Regulierung des Wettbewerbs im Kontext …” „… gewerblicher Nutzung. Das Urheberrecht dient dem kulturellen Schaffen als Grundlage wirtschaftlicher …” „… Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG)1 geregelt, dass am 1.1.1966 in Kraft getreten ist. Das …”

doi.org/10.15358/9783800655670

Stefan Golkowsky - IP-Strategien für Start-ups

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Stefan Golkowsky

IP-Strategien für Start-ups

2020

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doi.org/10.34156/9783791047317

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