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German Civil Code Volume II

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Reihe: Beck International

Band 2022 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

Division 3. Guardianship, legal curatorship, custodianship (§§ 1773–1921) S. 534-793

„… Vormundschafts- und Betreuungsrechts (Act to ReformGuardianship and Curatorship Law), passed on 5 May 2021, makes …” „… Vormundschaft, RechtlicheBetreuung, PflegschaftIntroduction to §§ 1773–1908i1 The Gesetz zur Reform des …” „… ................................................................................................ .......... 11A. FunctionI. Purpose1§ 1773 regulates the conditions under which a guardian is appointed for a …”

Division 1. Civil Marriage (§§ 1297–1588) S. 5-293

„… Verbindlichkeiten und die sonstigenMaßnahmen den Umständen nach angemes-sen waren.(3) The duty to compensate does …” „… of the fault of the former,and this fault is a compelling reason for therevocation, then under …” „… former gave as a present or as asign of the engagement, under the provisionson the return of unjust …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… Betreuungs-und PflegeleistungenAct on Care and Nursing Services forLand HessenHintG NRW Hinterlegungsgesetz für …” „… C.H.Beck, or asexpressly permitted by law under the terms agreed with the appropriate reprographic rights …” „… andmedium-sized enterprises. He is editor of the Handbuch Familien- und Familienverfahrensrecht and …”

Division 2. Relationship (§§ 1589–1772) S. 293-534

„… Vertreter ein Betreuer, istdie Genehmigung des Betreuungsgerichts er-forderlich. 4Für die Zustimmung der …” „… und der Grad der Schwägerschaftbestimmen sich nach der Linie und demGrade der sie vermittelnden …” „… birth (§ 18(1) PStG). Forconfidential birth under a pseudonym see § 1674a. In case two children are …”

Division 2. Legal position of the heir (§§ 1942–2063) S. 831-1007

„… of theinheritance; supervision of theprobate courtTitel 1Annahme und Ausschlagung derErbschaft …” „… , Fürsorge desNachlassgerichts§ 1942Devolution and disclaimer of theinheritance§ 1942Anfall und Ausschlagung …” „… corporations,foundations and institutions under public law when they replace the treasury as appointedheir on intestacy …”

doi.org/10.17104/9783406792724

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German Civil Code Volume I

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Reihe: Beck International

Band 2020 C.H.BECK, München

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Title 2. Suspension, suspension of expiry and recommencement of the limitation period (§§ 203–213) S. 274-288

„… his custodian for the duration of a care relationship, and 4. dem Betreuten und dem Betreuer während …” „… duration of the curatorship. 5. dem Pflegling und dem Pfleger während der Dauer der Pflegschaft. Suspension …” „… der Dauer des Betreuungsverhältnisses und 5. a person subject to curatorship and his curator for the …”

Title 12. Mandate, contract for the management of the affairs of another and payment services (§§ 662–676c) S. 1269-1375

„… legal custodians (Betreuer) via § 1908i and to curators (Pfleger) via § 1915). The provision links to …” „… )), extending to legal custodians (Betreuer) via § 1908i, to curators (Pfleger) via § 1915, and to executors of …” „… consumer’s residence.9 III. European jurisdiction 8Under the application of the Brussels Convention the CJEU …”

Index S. 2129-2322

„… 873 1 – meaning 873 3 et seq. – numerus clausus of real rights 873 7 – obligation 873 4 – Pfändung und …” „… agreement in a contract 154 1 Agreement in rem – Land Register 873 23 Agreement of issuance – rights under a …” „… things 1030 1 Aktien – rights under a bearer bond 793 2 Aktiengesellschaft 21 3 Akzessorietät 1113 1 …”

doi.org/10.17104/9783406765773

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Familienrecht

Reihe: Academia Iuris

Band 2017 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 42 Grundsätze des familienrechtlichen Helferrechts S. 467-470

„… nur das Verhältnis zwischen Familiengericht auf der einen und Vormund, Betreuer, Pfleger auf der …” „… anderen Seite, nicht aber das Verhältnis zwischen Vormund, Betreuer, Pfleger einerseits und Mündel …” „… . Gesetzliche Vertretung 731Vormund, Pfleger und Betreuer sind nach hM gesetzliche Vertreter von Mündel …”

§ 44 Pflegschaft S. 479-489

„… vertreten.23 Pfleger und Vormund bedürfen der Genehmigung des Familiengerichts nach §§ 1821 I Nr. 4, 1822 Nr …” „… . 1. Ist der Auseinandersetzungsvertrag durch Vormund und die vier Pfleger geschlossen und durch das …” „… einen Pfleger zu bestellen und im Übrigen ihm zu ermöglichen, sich durch eigene Handlungen dem …”

§ 2 Rechtsnatur und systematische Stellung des Familienrechts S. 3-8

„… Verhältnis zwischen Familien- oder Betreuungsgericht auf der einen und Vormund, Betreuer, Pfleger auf der …” „… Lebenspartnerschaft), und dient die staatliche Ernennung von Vormund, Betreuer und Pfleger der subsidiären Sorge für …” „… von Vormund, Betreuer und Pfleger weist starke Parallelen zur Stellung der Eltern im Rah- 3 …”

§ 45 Rechtliche Betreuung I: Allgemeines S. 489-498

„… § 45 Rechtliche Betreuung I: Allgemeines 491 Sachpfleger und damit gesetzlicher Vertreter des …” „… hilfebedürftige Erwachsene nannte das Gesetz ursprünglich »Betreuung« und nennt es seit dem 1.1.1999 (in der …” „… Titelüberschrift, anders im Normtext und in den Paragraphen- überschriften) »Rechtliche Betreuung«. Die …”

§ 41 Adoption S. 453-467

„… zwischen Familiengericht auf der einen und Vormund, Betreuer, Pfleger auf der anderen Seite, nicht aber das …” „… Verhältnis zwischen Vormund, Betreuer, Pfleger einerseits und Mündel, Betreutem, Pflegling andererseits. Dem …” „… , Pfleger und Betreuer sind nach hM gesetzliche Vertreter von Mündel, Betreutem, Pflegling, nicht also …”

§ 40 Unterhalt der nichtehelichen Mutter S. 443-453

„… . § 40 Unterhalt der nichtehelichen Mutter 447 siver Pflege und Betreuung bedarf331 oder das Studium der …” „… Unterhalt für den Zeitraum des § 1615l II 3 gewähren, wenn und soweit von der Mutter wegen der Pflege oder …” „… ausschließlich der Pflege und Erziehung ihres Kindes widmet. Für diese Zeit liegt ein unverkennbarer Gleichlauf …”

§ 25 Unterhalt nach der Scheidung S. 233-274

„… auch bei gemeinsamer Sorge (Pflege und Erziehung sind faktische Tätigkeiten); dann kann derjenige …” „… überobligatorisch und die aus ihr bezogenen Einkünfte unterfallen § 1577 II. Wie die Pflege ausgestaltet wird, ob …” „… persönlichen Betreuung des Kindes und somit nicht mehr auf kindbezogene Gründe nach § 1570 I 3 berufen. Dies …”

§ 5 Wandlungen der Familie – Änderungen des Familienrechts S. 29-41

„… verbleiben. Sein Wille ist oberste Richtschnur für Betreuer und Betreuungsgericht. Seit 2009 ist die …” „… Wesentlichen seit 1.1.1999): Ändert Regelungen über Vergütung undAufwendungsersatz für Betreuer und Vormund …” „… Familie, Pflege und Beruf v. 23.12.2014 (in Kraft seit 1.1.2015): Zeitliche Verlängerung der möglichen …”

§ 47 Rechtliche Betreuung III: Rechtsgeschäftliche Betreuungsvorsorge S. 512-520

„… Müller/Renner, Betreuungsrecht und Vorsorgeverfügungen in der Praxis, 2005. 104 Zur Anordnung einer Betreuung …” „… . § 47 Rechtliche Betreuung III: Rechtsgeschäftliche Betreuungsvorsorge 519 Anordnung einer Betreuung und …” „… entsprechend (®Rn. 784) – Rechtliche Betreuung überflüssig und unzulässig, wenn die Angelegenheiten des …”

§ 48 Rechtliche Betreuung IV: Sterbehilfe S. 520-530

„… Erörterungspflichten des Betreuers und des behandelndenArztes (nicht auch von Dritten), einen dialogischen Prozess …” „… zwischen Arzt und Betreuer, aber auch zwischen diesen und nahenAngehörigen sowie …” „… »Entscheidung« der Frage, ob Arzt und Betreuer Einvernehmen iSd § 1904 IV herstellen können oder ob die …”

§ 7 Grundsätze des Familienrechts S. 73-102

„… , Pfleger, Betreuer üben ihr Amt selbstständig aus und werden nur vom Familien- oder Betreuungsgericht …” „… , Lebenspartnern, Eltern, aber auch Vormündern, Pflegern und Betreuern Raum bei der konkreten Gestaltung der …” „… bestimmtes Kind, um das Verhältnis zwischen Betreuer und Betreutem. Es gibt Rechte des einzelnen Kindes gegen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… , die Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung sowie die Lebenspartnerschaft – einzugehen. Viele …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 381 VII. Sorgebefugnisse von Pflege- und Stiefeltern …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 496 III. Unterschiede zwischen Betreuer und Vormund …”

§ 39 Unterhaltsrecht S. 409-443

„… Unterhaltsverpflichtung idR durch die Pflege und die Erziehung des Kindes (§ 1606 III 2), sodass allein der andere …” „… Fall, bleibt allein der weniger Betreuende barunterhaltspflichtig, und zwar bei unverändertem Bedarf …” „… seine Verpflichtung, zum Unterhalt des Kindes beizutragen, idR durch die Pflege und die Erziehung des …”

§ 6 Das familienrechtliche Rechtsgeschäft S. 41-73

„… vergleiche man etwa § 1626 II: »Bei der Pflege und Erziehung berücksichtigen die Eltern die wachsende …” „… Geschäftsfähigkeit und keine Betreuung); die Pflegerfähigkeit (wie Vormundschaft); die Betreuerfähigkeit (§ 1898 I …” „… kann nicht geklagt werden. 103 Vormundschaft und Betreuung entstehen durch Gerichtsentscheidung von …”

§ 1 Begriff des Familienrechts S. 1-3

„… Schwierigkeiten haben, das Verhältnis von Vormund undMündel, von Betreuer und Betreutem und von Pfleger und …” „… , Betreuer und Pfleger der subsidiären Sorge für derHilfe bedürftige und sie sonst nicht findende …” „… bei ihr nur um rechtliche, nicht um soziale Fürsorge. Die Tätigkeit von Vormund, Betreuer und Pfleger …”

Stichwortverzeichnis S. 555-577

„… – Betreuer 776, 816 – Betreuter 776 – Betreuungsbehörde 777 – Betreuungsverein 778 – Betreuungsverfügung 132 …” „… Betreuungs- und Unterbringungssachen 817 – Verfahrenspfleger 779 – Voraussetzungen (Betreuerbestellung) 794ff …” „… 171 Personenrecht 9ff. Personensorge 589, 604f., 619ff. – Ausbildung und Beruf 622 – Betreuung 786 …”

§ 28 Nichteheliche Lebensgemeinschaft S. 291-314

„… langjährige Pflege und Betreuung) trägt jeder Lebensgefährte demnach selbst. Während die Rspr.476 früher …” „… betreuenden Elternteils kann die Volljährigkeit des Kindes überleben (zB »Pflege« eines behinderten Kindes …” „… »Eigenrechtlichkeit« und dem der »Anlehnungsrechtlichkeit«. Er kann sich auf den Standpunkt stellen, die Nichteheliche …”

§ 36 Elterliche Sorge III: Inhalt und Ausübung S. 381-393

„… , 1680 II, III)? VII. Sorgebefugnisse von Pflege- und Stiefeltern 603 Sorgerechtliche Befugnisse von …” „… Pflege- und Stiefeltern sprechen die §§ 1630 III, 1688 I–III, 1688 IV iVm § 1632 IV (Pflegeeltern) und …” „… bei Pflege und Erziehung (offenbar nicht bei der Vermögenssorge) die wachsende Fähigkeit und das …”

§ 43 Vormundschaft S. 470-479

„… D. Vormundschaft, Pflegschaft, Rechtliche Betreuung 472 13. Haftung 742 Nach § 18335 (§§ 1908i I 1 …” „… für seine Mitglieder und Mitarbeiter, deren er sich zur Ausübung des Helferamtes bedient, nach § 31 …” „… . Begriff und gesetzliches Leitbild 1. Begriff 743 Vormundschaft ist gerichtlich beaufsichtigte Fürsorge und …”

§ 37 Umgangsrecht S. 393-407

„… betreuenden Elternteil auf Zulassung des Umgangs mit dem anderen Elternteil; und zum anderen einen Anspruch …” „… vor allem dann, wenn der betreuende Elternteil den Umgang mit dem anderen Elternteil nicht will und …” „… Beziehungen zwischen Kind und Erwachsenen fortzusetzen, zu pflegen und so zu einer gedeihlichen Entwicklung …”

§ 29 Prinzipien des Kindschaftsrechts S. 314-317

„… Volljährigkeit des Kindes überleben (zB »Pflege« eines behinderten Kindes nach § 1570 und § 1615l: Beide Normen …” „… ff.), sind Eltern und Kind durch ein gegenseitiges, besonders intensives (§§ 1603 II, 1609)1 …” „… Unterhaltsverhältnis miteinander verbunden (§§ 1601ff.), ferner durch ein gegenseitiges gesetzliches Erb- und …”

§ 49 Eingetragene Lebenspartnerschaft S. 530-554

„… Übernahme von Pflege und Erziehung des Kindes rechtlich absichern, und dieses Ziel würde nur unvollkommen …” „… 533 E. Lebenspartnerschaft § 49 Eingetragene Lebenspartnerschaft I. Entstehungsgeschichte und …” „… S. 2, 12 S. 2, 16 LPartG neu gefasst wurden.5 Und es gilt für das Gesetz zur Reform des …”

§ 8 Familienrecht und Grundrechte S. 102-116

„… Nach Art. 6 I GG stehen Ehe und Familie unter dem besonderen Schutz der staatlichenOrdnung. Pflege und …” „… Dauer des Unterhaltsanspruches für die Betreuung ehelicher und nichtehelicher Kinder); BVerfGE 127, 132 …” „… Gewährleistung elterlicher (auch adoptivelterlicher) Pflege und Erziehung.256 Die Schutzverantwortung für die …”

§ 35 Elterliche Sorge II: Träger S. 370-381

„… zu übertragen ist, wenn er besser als der andere Elternteil zur Erziehung und Betreuung geeignet …” „… Pflegers (mit der Wirkung des § 1630 I), Entziehung des gesamten Sorgerechts und Bestellung eines Vormunds …” „… . Sorgebefugnisse von Pflege- und Stiefeltern 603 Sorgerechtliche Befugnisse von Pflege- und Stiefeltern sprechen …”

§ 3 Familienrecht im subjektiven Sinn S. 8-17

„… und Mündel, Betreutem und Betreuer, Pflegling und Pfleger, von Ansprüchen des Kindes gegen den …” „… Abweichung vom sachenrechtlichen Spezialitäts- und Publizitätsprinzip den einaktigen Erwerb einer …” „… , subjektivem Recht, Anspruch und Forderung.14Rechtsverhältnis nennen wir die jeweils einzelne rechtlich …”

§ 32 Abstammung III: Vaterschaft S. 325-356

„… FamFG), nur inter partes wirkenden statusfolgenlosen Feststellungsklage nach § 256 ZPO (für das Kind und …” „… Bejahung ins Feld führen, dass beim Eheverbot der Verwandtschaft (§ 1307) und beim Straftatbestand des …” „… Beischlafs zwischen Verwandten (§ 173 StGB) genetische Abstammung hinreicht, und schließlich auf das …”

doi.org/10.15358/9783800655618

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Familienrecht

Reihe: Lernbücher Jura

Band 2020 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 8. Vormundschaft, Pflegschaft, Betreuung S. 397-416

„… die Vorschriften über die Betreuung, § 1908i I, II BGB, und Pflegschaft, §§ 1915, 1917 I, II BGB, auf …” „… (Ergänzungs-)Pfleger zu bestellen (dazu § 39 Rn. 3). 2. Bestellung und Auswahl des Vormunds Der Vormund erhält mit …” „… , Minderjährige und unter Betreuung stehende Personen sollen nicht als Vormund bestellt werden, §§ 1780, 1781 BGB …”

Kapitel 7. Kindschaftsrecht S. 267-396

„… Vordergrund steht die rechtliche Ausgestaltung der (verwandtschaftlichen) Beziehung zwischen den Eltern und …” „… und in der Pflicht zur elterlichen Sorge und zum Umgang mit dem Kind sowie in der Verpflichtung zur …” „… • Elterliche Sorge und Umgangsrecht, §§ 1626 ff. BGB • Adoption, §§ 1741 ff. BGB Klausurhinweis …”

Kapitel 1. Grundlagen S. 1-22

„… („Verwandtschaft“, §§ 1589 ff. BGB) und den Abschnitt über Vormundschaft, Betreuung und Pflegschaft (§§ 1773 ff …” „… über Vormundschaft und Betreuung haben damit allerdings nur am Rande zu tun. Wird somit an den Begriff …” „… der Entmündigung von Volljährigen und Schaffung des Instituts der rechtlichen Betreuung. Eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… zwischen Betreuer und Betreutem . . . . . 408 3. Das Außenverhältnis: Betreuer als gesetzlicher Vertreter …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 411 Inhaltsverzeichnis XXIII IV. Beendigung und Änderung der Betreuung …” „… und Fälle n Marina Wellenhofer Familie 5. Auflage Mit v ielen Fälle n, Beisp ielen und Über sicht …”

Kapitel 5. Scheidung und Scheidungsfolgenrecht S. 167-228

„… liegen, dass der betreuende Elternteil durch die Kumulation von Erwerbstätigkeit und verbleibender …” „… ) Betreuungsmöglichkeit in Anspruch zu nehmen (BGH NJW 2009, 1876). Demgemäß ist zu prüfen, ob und in welchem Umfang die …” „… Betreuungsmöglichkeiten, so kann vom betreuenden Elternteil keine vollschichtige Erwerbstätigkeit verlangt werden (OLG …”

Antworten zu den Kontrollfragen S. 417-428

„… , Betreuung und Pflegschaft (vgl. § 1 Rn. 1). Zu 2: Die wichtigsten Rechtsquellen des Familienrechts bilden …” „… zwischen Vormundschaft und Betreuung ist, dass die Vormundschaft nur für Minderjährige und die Betreuung …” „… das BGB, Art. 6 GG, das LPartG und das Vers AusglG sowie für das Verfahrensrecht das FamFG (vgl. § 1 …”

Kapitel 3. Die eheliche Lebensgemeinschaft S. 49-126

„… Geburt des Kindes lassen sich die Ehegatten scheiden und E verlangt von M Unterhalt wegen der Betreuung …” „… Getrenntlebens, §§ 1361 ff. BGB Scheidungs- und Scheidungsfolgenrecht, §§ 1564 ff. BGB Das Eherecht gliedert …” „… , §§ 1353 ff. BGB. Insoweit geht es um die allgemeinen Ehewirkungen, die auch schuld- und sachenrechtlich …”

doi.org/10.17104/9783406759451

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Familienrecht

Reihe: Lernbücher Jura

Band 2021 C.H.BECK, München

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Kapitel 8. Vormundschaft, Pflegschaft, Betreuung S. 401-420

„… des Betreuungsrechts bis Juli 2020, NJW 2020, 2683; ders., Suizid und rechtliche Betreuung, FamRZ …” „… Vorschriften über die Betreuung, § 1908i Abs. 1, 2 BGB, und Pflegschaft, §§ 1915, 1917 Abs. 1, 2 BGB, auf sie …” „… (Ergänzungs-)Pfleger zu bestellen (→ § 39 Rn. 3). 2. Auswahl und Bestellung des Vormunds Bei der Auswahl des Vormunds …”

Kapitel 7. Kindschaftsrecht S. 265-400

Kapitel 1. Grundlagen S. 1-20

„… („Verwandtschaft“, §§ 1589 ff. BGB) und den Abschnitt über Vormundschaft, Betreuung und Pflegschaft (§§ 1773 ff …” „… Normen über Vormundschaft und Betreuung haben damit allerdings nur am Rande zu tun. Wird somit an den …” „… Normen zu Vormundschaft und Betreuung. 2021 Gesetz zur Änderung des Versorgungsausgleichsrechts vom …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… zwischen Betreuer und Betreutem . . . . . 413 3. Das Außenverhältnis: Betreuer als gesetzlicher Vertreter …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 415 IV. Beendigung und Änderung der Betreuung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 418 1. Aufhebung …” „… Marina Wellenhofer Familienrecht 6. Auflage Lernbücher Jura Mit vielen Fällen, Beispielen und …”

Kapitel 5. Scheidung und Scheidungsfolgenrecht S. 167-228

„… Betreuungsunterhalts kann darin liegen, dass der betreuende Elternteil durch die Kumulation von Erwerbstätigkeit und …” „… prüfen, ob und in welchem Umfang die Kindesbetreuung auf andere Weise als durch den betreuenden …” „… Erziehungs- und Betreuungsleistungen zu erbringen, die je nach dem individuellen Betreuungsbedarf des Kindes …”

Antworten zu den Kontrollfragen S. 421-432

„… , Betreuung und Pflegschaft (vgl. → § 1 Rn. 1). Zu 2: Die wichtigsten Rechtsquellen des Familienrechts …” „… . 20 f.). Kapitel 8: Zu 1: Wesentlicher Unterschied zwischen Vormundschaft und Betreuung ist, dass …” „… die Vormundschaft nur für Minderjährige und die Betreuung nur für Volljährige in Frage kommt (→ § 38 …”

Kapitel 3. Die eheliche Lebensgemeinschaft S. 47-124

„… Vorsorgevollmacht erteilt worden war. Daran fehlt es aber oft, und die gerichtliche Bestellung zum Betreuer kann …” „… Getrenntlebens, §§ 1361 ff. BGB Scheidungs- und Scheidungsfolgenrecht, §§ 1564 ff. BGB Das Eherecht gliedert …” „… , §§ 1353 ff. BGB. Insoweit geht es um die allgemeinen Ehewirkungen, die auch schuld- und sachenrechtlich …”

doi.org/10.17104/9783406771170

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Deutsches, österreichisches und internationales Schadensersatzrecht

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Reihe: Festschriften RSW

Band 2020 C.H.BECK, München

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Hardy Landolt Haftungsrechtliche Stellung von pflegenden Angehörigen – Eine rechtsvergleichende Betrachtung S. 321-340

„… Phase der Hilfe, Betreuung und Pflege durch die Angehörigen entstehen. Mehrkosten können ferner im …” „… 594ff. (Pflege und Betreuung eines 7-jährigen Knaben durch Mutter), 35 II 216ff. (Pflege durch …” „… Mutter im Krankenhaus sowie nachträgliche Betreuung Zuhause) und 108 II 422ff. (Pflege und Betreuung …”

Schriftenverzeichnis S. 581-620

„… mj Vollwaisen bei Einzug von Großmutter und Tante zu ihrer Betreuung). 258. Anmerkung zur …” „… SCHRIFTENVERZEICHNIS Christian Huber 1983 1. Familienbeihilfe und Unterhaltsrecht, JBl 1983 …” „… 14.9.1982 (Az. 4 Ob 121/82), DRdA 1985, 309–314 (Verjährung von Schadenersatz- und Rückgriffsansprüchen beim …”

doi.org/10.17104/9783406762918

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Familienrecht

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2021 C.H.BECK, München

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2. Kapitel. Die Pflegschaft S. 510-512

„… (§ 1915 II), – die Berufung einer Person als Pfleger (§§ 1916, 1917) – und die Beendigung der Pflegschaft …” „… gesetzlichen Grundlage. Dem zuständigen Gericht obliegen auch Auswahl und Bestellung des Pflegers sowie die …” „… Auswahl und Bestellung des Pflegers zuständig. Betrifft die Pfleg- 510 Die Pflegschaft 1145 1146 1147 …”

1. Kapitel. Die Vormundschaft S. 498-510

„… Teil IV. Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung 1. Kapitel. Die Vormundschaft Literatur: H …” „… Betreuung alle Angelegenheiten des Betreuten umfassen. 4. Die Fürsorge zwischen Privatrecht und öffentlichem …” „… Recht. In den Instituten der Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung treffen sich Privatrecht und …”

7. Kapitel. Das Unterhaltsrecht S. 461-498

„… , die Tochter kann wegen Betreuung ihrer Kinder nicht erwerbstätig sein und verlangt von ihren Eltern …” „… und Väter ein, die wegen der Betreuung eines Kindes unterhaltsberechtigt sind oder im Fall einer …” „… das Kind betreut, erfüllt in der Regel schon durch seine Pflege- und Erziehungsleistung seine …”

Sachverzeichnis S. 531-544

„… Betreuungsbehörde 1162 Betreuungsgericht 24 Betreuungsgesetz 1151 Betreuungsunterhalt 421–426, 1107–1115 Betrieb …” „… – Lebenspartner 552 – Verwandte 626 – und Zugewinnausgleich 226, 227 Erforderlichkeitsprinzip – Betreuung 1157 …” „… – Pflege 1025–1027 – Verfahren 1029 – Wirkungen 1028–1034 Ärztliche Behandlung 204–208, 797, 798, 813, 840 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… Zentrum des Studiums zu stehen pflegen, also auf dem Eherecht und dem Kind-Eltern-Verhältnis. Der Autor …” „… Teil IV. Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung 1. Kapitel. Die Vormundschaft …” „… Umgangsrecht für minderjährige Kinder und im familien- und betreuungsgerichtlichen Verfahren, wo es vielfach …”

6. Kapitel. Ehescheidung und Getrenntleben S. 159-242

„… : Ein Ehegatte kann Unterhalt verlangen, solange und soweit von ihm wegen der Pflege oder Erziehung …” „… oder aufgrund richterlicher Entscheidung zur Pflege und Erziehung anvertraut ist. Ihm wird in aller …” „… unter dem Gesichtspunkt des Kindeswohls zum Zuge, für deren Vorliegen der Betreuende die Darlegungs- und …”

5. Kapitel. Die elterliche Sorge S. 335-446

„… Rechtsstellung eines Pflegers erhalten haben. Und schließlich kann es in Ausnahmefällen sein, dass anstelle der …” „… Vermögensverwaltung darstellen. Sie umfasst die Pflege des Kindes, das heißt die Sorge für sein leibliches Wohl und …” „… faktischem wie in rechtsgeschäftlichem Handeln. Im Vordergrund steht nicht das Rechtsgeschäft: Pflege und …”

§ 2. Familienrecht, Grundgesetz und EMRK S. 5-11

„… folglich zwingend ihre rechtliche Struktur. c) Pflege und Erziehung der Kinder sind – wie Art. 6 II 1 GG …” „… Stiefkindadoption in nichtehelichen Familien. 2021 Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts vom …” „… . 2004 Gesetz zur Änderung der Vorschriften über die Anfechtung der Vaterschaft und das Umgangsrecht von …”

4. Kapitel. Die eheliche Gemeinschaft S. 49-93

„… und Betreuung der Kinder, § 1360 S. 2 und § 1606 III 2) als auch die Gewährung der wirtschaftlichen …” „… verpflichtet jeden Ehegatten zur Sorgetätigkeit für den gemeinsamen Haushalt und die Betreuung der Kinder gemäß …” „… beraten und verständigen pflegen, bleiben in gemeinsamer Zuständigkeit. 4. Zum Begriff des …”

6. Kapitel. Die Annahme als Kind S. 446-461

„… des Kindeswohls nur zulässig, wenn der andere Ehegatte zur Betreuung des Kindes bereit ist und die …” „… Auskunft, die das gesundheitliche und seelische Befinden, Schule und Ausbildung (Überlassung von …” „… Zeugniskopien) und soziale Entwicklung umfasst. Hingegen kann kein detaillierter Bericht über Tagesabläufe …”

3. Kapitel. Die Abstammung S. 288-324

„… dann noch, wenn sich der rechtliche Vater nach Trennung von Mutter und Kind weiterhin um Pflege und …” „… sein Betreuer, welcher aber der Zustimmung des Betreuungsgerichts bedarf (§ 1596 I 3). e) Ist der …” „… und nichteheliche Kinder erbrechtlich völlig gleich. Weitere Reformen setzten die Linie des …”

§ 51. Einzelne Problemfelder S. 258-274

„… und ihm gehöriges Auto finanziert wird. Hier ist primär zu prüfen, ob es sich um eine Schenkung …” „… Mitbesitz und Mitgebrauch beruht freilich ausschließlich auf der jederzeit widerruflichen Gestattung des …” „… Habe vor die Tür und tauscht das Schloss zur Wohnungstür aus), so genießt der Partner den …”

doi.org/10.17104/9783406771323

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Recht in der Pflege

Reihe: Soziale Arbeit in Studium und Praxis

Band 2020 C.H.BECK, München

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2 Das Heimrecht S. 179-202

„… Betreuung und Pflege zu verbessern und einen sachgerechten Ausgleich der Interessen der Beteiligten …” „… Wohngemeinschaften für Menschen mit geistig-körperlicher Behinderung sämtliche der zur Pflege und Betreuung …” „… . Eine Differenzierung zwischen Pflege im engeren Sinne und sonstigen betreuenden Tätigkeiten finde …”

2 Die Berücksichtigung des Willens der Pflegebedürftigen S. 324-341

„… Pflegebedürftigen Maßstab für die Qualität der Pflege ist der zu betreuende und zu versorgende Mensch. Dieser mit …” „… und Fürsorge. § 11 Abs. 1 SGB XI Die Pflegeeinrichtungen pflegen, versorgen und betreuen die …” „… seinen Ansprüchen und Rechten ist das Ziel einer qualitätsvollen Arbeit/Pflege. Deshalb ist der Mensch …”

2 Aufsichts- und Überwachungspflichten in der Pflege S. 215-223

„… ) von dem Grundsatz aus, es müsse oberstes Gebot der Betreuung und Pflege sein, Pflegebedürftige unter …” „… 215 2 Aufsichts- und Überwachungspflichten in der Pflege Kap. 5 2 Aufsichts- und …” „… selbstverständlich ergibt. 217 2 Aufsichts- und Überwachungspflichten in der Pflege Kap. 5 men, wenn es sich um eine …”

1 Die Bedeutung des Patientenrechtegesetzes S. 211-215

„… ) von dem Grundsatz aus, es müsse oberstes Gebot der Betreuung und Pflege sein, Pflegebedürftige unter …” „… ÜberblickPflege ist aus rechtlicher Sicht eine Dienstleistung und insofern mit anderen Dienstleistungen …” „… Betreuung bei Pflegebedürftigen und den Schutz der persönlichen Daten. Lernziele– Sie haben einen Überblick …”

Sachverzeichnis S. 343-349

„… . Aufklärungspflicht 213 Aufsichtspflicht und Überwachungspflicht in der Pflege 215 ff. – Ältere Pflegebedürftige …” „… Gerichtsbarkeit (FamFG) 224, 229 Gesetz über die Vergütung von Vormündern und Betreuern 224 Gesetzesvorbehalt …” „… 225, 227, 229 Betreuungsbehördengesetz 225 Betreuungsplan 228 f., 328 Betreuungsrecht 223 f …”

1 Die Pflegedokumentation aus rechtlicher Sicht S. 301-324

„… Pflege- und Betreuungsprozesse aus den Aufzeichnungen der Einrichtung erkennbar sein müssen (vgl. § 16 …” „… Die fachliche Beurteilung zur Einschätzung der Pflege- und Betreuungssituation erfolgt anhand von fünf …” „… nach dem SGB XI und eine Pflegeanamnese, Feststellungen zum Pflege- und Betreuungsbedarf. – Dazu gehört …”

4 Das Pflegeversicherungsrecht S. 141-162

„… geringeren Kostenbelastung entnehmen, denn die stationäre Pflege und Betreuung ist in der Regel auf Dauer mit …” „… Beitragsrecht und die Finanzierung am 01.01.1995, die Regelungen zur häuslichen Pflege am 01.04.1995 und …” „… Pflege-Wohngemeinschaften und Ausweitungen der Leistungen für demenziell erkrankte Pflegebedürftige und Personen mit sog …”

3 Spezielle Anforderungen durch das Betreuungs- undUnterbringungsrecht S. 223-232

„… Betreuungsvereine und Betreuungsbehörden. Auch diesen kann die Betreuung übertragen werden. Es werden dann in der …” „… stehen dem Betreuer und dem Betreuten außerdem neben dem Betreuungsgericht die Betreuungsbehörden und …” „… Unterschiede zwischen ehrenamtlichen Betreuern, Berufsbetreuern und Betreuungsvereinen. Die Betreuerbestellung …”

3 Das Recht der Krankenversorgung S. 112-141

„… der insbesondere die körperliche Pflege und die hygienische Betreuung des Versicherten gehört, – die …” „… Fortentwicklung des Sozial- und Berufsrechts, wie oben dargestellt, insbesondere den Vorbehaltsaufgaben der Pflege …” „… über die Stellung und Fortentwicklung der Pflege im Krankenhaus wird auch durch die aktuellen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… Vorbehaltsaufgaben, – das Pflegeversicherungsrecht und die Hilfe zur Pflege im Sozialhilferecht durch die …” „… Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege durch Vorgaben zur Vergütung von Pflegekräften und …” „… der Pflege soll, wie schon der Untertitel erkennen lässt, Lehr- und Lernbuch zugleich sein …”

3 Grundzüge des Gesundheitsschutzrechtes S. 202-211

„… Überwachungspflichten in der Pflege 3. Spezielle Anforderungen durch das Betreuungs- und Unterbringungsrecht 4. Der …” „… dabei insbesondere darauf auf, wer als Fachkraft in der Pflege zählt und ob es in Ihrem Bundesland …” „… Bestimmungen zum Schutz der Pflegebedürftigen und ihrer Interessen ÜberblickPflege ist aus rechtlicher Sicht …”

2 Systematische Betrachtungsmöglichkeiten wesentlicher Rechtsgebiete S. 4-10

„… Mitgliedsbeiträge finanziert (z.B. Pflege- und Krankenversicherungsbeiträge). Der Gesetzgeber gibt insoweit nur die …” „… finden sich hierzu etwa im Heimrecht mit dem Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) und den …” „… 4 Kap. 1 Einfluss des Rechts auf die pflegerische Arbeit nicht nur zu befolgen sind (und damit die …”

5 Sonstige für die Leistungserbringung relevante Sozialrechtsgebiete S. 162-172

„… Pflege nach dem SGB XII 5.1.1 Übersicht und Grundsätze Mit der Umsetzung des Sozialstaatsgebotes nach Art …” „… Betreuungskräften in stationären Einrichtungen (Betreuungskräfte-RL) vom 23.11.2016 und – die Richtlinien des …” „… ), • der Hilfe zur Pflege (§§ 61–66a SGB XII) • und der Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer …”

3 Die Verteilung der Zuständigkeits- und Verantwortungsbereiche in pflegerischen Einrichtungen S. 261-266

„… den Pflegevertrag bei häuslicher Pflege gem. § 120 SGB XI und für den Aufgabenbereich eines Trägers …” „… Leistung erbracht wird. Expertenstandards zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege …” „… 261 3 Verteilung der Zuständigkeits- und Verantwortungsbereiche Kap. 6 Um die Haftungsbereiche und …”

4 Der Schutz der Patientendaten S. 232-255

„… gerichtlich bestellte Betreuer, soweit der zugewiesene Aufgabenbereich auch die Betreuung in Gesundheits- und …” „… wie sich Fehler in der Pflege zivil- und strafrechtlich auswirken. Die Methodenkompetenz wird dabei …” „… der Pflege wird zunehmend von rechtlichen Vorgaben und Rahmenbedingungen beeinflusst. Fachlich …”

5 Die Zusammenarbeit der Gesundheitsberufe, insbesondere mit Ärzten S. 56-75

„… Kindern und Jugendlichen bzw. zur Pflege alter Menschen umfassen. Wichtig Also muss versucht werden, aus …” „… auf die Pflege „von Menschen aller Altersstufen“ vorbereitet. Dürfen andererseits Gesundheits- und …” „… Kinderkrankenpflegekräfte und Altenpflegekräfte auch in der Pflege von Menschen aller Altersstufen eingesetzt werden? Dies …”

4 Das Pflegeberufegesetz S. 28-56

„… professionellen Pflege in Deutschland und wirkt auch in die Berufsaus- übung der Pflegefachkräfte. Im Dezember …” „… werden. Aber auch die spezifischen Anforderungen an die Pflege (chronisch) kranker Kinder und …” „… (a.a.O., S. 1 f.). Die spezifischen Anforderungen an die Pflege (chronisch) kranker Kinder und …”

6 Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) S. 172-177

„… , hergestellt. Gleichwohl ist es für Leitungskräfte in der Pflege unumgänglich, sich mit den Aufgaben und …” „… . Hauptamtlich bei Pflege- und Krankenkassen und deren Verbänden Beschäftigte sowie „aktive Selbstverwalter …” „… föderale Struktur, der hauptamtliche Einfluss der Pflege- und Krankenkassen wird jedoch zurückgedrängt. Der …”

Kapitel 8. Zusammenfassung und Schlusswort S. 341-343

„… Aufsichtspflicht in der Organisation der Pflege und die Rechtsgrundlagen des Selbstbestimmungsrechts der …” „… Pflegebedürftigen, einschließlich des Betreuungsrechts und der Grundlagen, die im Patientenrechtegesetz zum Ausdruck …” „… 341 Kapitel 8 Zusammenfassung und Schlusswort Es ist (hoffentlich) deutlich geworden, dass die …”

1 Der Stellenwert ordnungsrechtlicher Vorgaben S. 177-179

„… leistungsrechtlichen Bestimmungen wird die Arbeit in der Pflege und des Pflegemanagements auch durch Vorgaben …” „… -) Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes (seit 01.10.2009 in Kraft) weitgehend selbst zu erarbeiten und die …” „… 177 Kapitel 4 Die Bedeutung ordnungsrechtlicher Vorschriften ÜberblickNeben den berufs- und …”

doi.org/10.17104/9783406759895

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Gewalt in der Pflege

2015 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 4 Demographische Entwicklungen und epidemiologische Hintergründe S. 135-156

„… pflegerische Versorgung stellen und deshalb neu ausrichten müssen. Die Pflege und Betreuung von betagten …” „… die Pflege und Betreuung alter Menschen sind auch gesellschaftliche Veränderungen hinsichtlich des …” „… wächst. Pflege- und Betreuungseinrichtungen gewinnen aus diesem Grund an Bedeutung. Viele alte Menschen …”

Kapitel 5 Ursachen und Hintergründe von Gewalt in der Pflege S. 157-182

„… betreuenden Pflegenden sei es schrecklich gewesen, sie zu waschen und zu pflegen. Mitunter wurden Patienten …” „… Kapitel 5 Ursachen und Hintergründe von Gewalt in der Pflege Was sind nun die Auslöser und …” „… betrachten und Ursachen und Hintergründe von Gewalt in der Pflege 158 nicht isoliert voneinander. Ausgelöst …”

Kapitel 1 Gewalt in der Pflege und ihr Ausmaß S. 13-26

„… haben demographische und sozio- demographische Entwicklungen auf die Pflege und Betreuung alter …” „… zudem dargelegt, dass längere Pflege- und Betreuungsverhältnisse die Ausnahme waren. Es konnte …” „… Kapitel 1 Gewalt in der Pflege und ihr Ausmaß «Die Gewalt fängt nicht an, wenn Kranke getötet …”

Kapitel 2 Pflege – eine asymmetrische Beziehung S. 27-65

„… Pflege bedürftig ist, auf der anderen Seite. Die Ausgestaltung der pflegerischen Beziehung und die …” „… dieser Sichtweise, wonach die Pflege eine persönliche und zwischenmenschliche Beziehung zum …” „… dem Pflegebedürftigen möglich, sich selbst besser zu Pflege – eine Beziehung zwischen Macht und …”

Kapitel 3 Lainz – ein exemplarischer Fall von Patiententötungen S. 66-134

„… , beispielsweise der täglichen Körperpflege. Die Pflege und Betreuung nach den ärztlichen Anweisungen oblag somit …” „… und Pfleger, die nun plötzlich Täter sein sollen, schwer fassbar, dass das vielleicht letzte …” „… und unfreundlicher Umgangston geherrscht. Häufig seien Patienten bei der Pflege geduzt worden …”

Einleitung S. 7-12

„… Pflege schärfen und die Mauer des Schweigens um das tabuisierte Thema «Gewalt in der Pflege …” „… sind und wie gute und professionelle Pflege der Entstehung von Gewalt rechtzeitig entgegenwirken kann …” „… beeinflussen lässt. Die Qualität der Pflege ständig weiterzuentwickeln und auch die Ausbildung der Pflegenden …”

Anhang S. 221-240

„… Pflege auseinandergesetzt haben. Ihre Werke werden im Zuge dieses Buches noch mehrmals zitiert und sind …” „… Angehörigen, ehrenamtlich Tätigen, Pflegenden und Betreuern gewidmet. Im Folgenden werden, unter anderem …” „… Pflegedokumentation ist die schriftliche Fixierung der geplanten und durchgeführten Pflege sowie die Dokumentation …”

Kapitel 6 Was wir gegen Gewalt in der Pflege tun können S. 183-216

„… perfekten Welt. Wir müssen anerkennen, dass es gewalttätige und missbräuchliche Pflege geben kann. Trösten …” „… Pflegewissenschaft lassen sich Missstände und Forderungen an die Pflege heute besser mit Daten belegen und …” „… Rücksichtnahme und Wertschätzung verinnerlicht. Für den Bereich der Pflege umfasst Primärprävention …”

doi.org/10.17104/9783406681691

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Familienrecht

Reihe: Großes Lehrbuch

Band 2019 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 77. Die Pflegschaft S. 905-920

„… , Betreuungsrecht, 4. Aufl. 2011; Degener, Erwachsenenschutz, Vormundschaft und Betreuung aus menschenrechtlicher …” „… , Betreuungs- und Pflegschaftsrecht, 2001. I. Zweck und Arten 1. Arten. Die Pflegschaft ist Fürsorge ohne …” „… Eltern (die damit freiwillig zurücktreten) ein Pfleger bestellt werden darf (vgl. § 1630 III BGB und …”

§ 73. Struktur der Vormundschaft S. 877-889

„… , Staatshaftung für Vormünder, Pfleger und Betreuer?, FamRZ 1989, 1030; Riedl, Die Vormundschaft zwischen …” „… Behördenbetreuer, DAVorm. 1993, 1143; Pardey, Staatshaftung für Vormünder, Pfleger und Betreuer?, FamRZ 1989, 1030 …” „… ), 533; Wolf, Die Haftung des Einzelvormunds mit Berücksichtigung der Pfleger- und Betreuerhaftung, 1997 …”

§ 51. Öffentliche Organe im Kindschaftsrecht S. 530-537

„… Betreuungsgericht erscheint – trotz der in vielen Bereichen ähnlichen Probleme von Vormundschaft und Betreuung …” „… Pflegschaft für Minderjährige zuständig.1 Unterbringung, Pflegschaft und Betreuung Volljähriger fallen in die …” „… . Pflegepersonen, die das Kind in dauernder Familienpflege betreuen, und Personen, bei denen sich das Kind aufgrund …”

§ 78. Die Betreuung S. 920-949

„… , Betreuungsrecht, 4. Aufl. 2011; Degener, Erwachsenenschutz, Vormundschaft und Betreuung aus menschenrechtlicher …” „… bezüglich aller Entscheidungen der Betreuungsanordnung also auch bei der Verlängerung der Betreuung und bei …” „… Betreuungsgericht, sie ist durch den Willen und das Wohl des zu Betreuenden bestimmt. Dem Willen des zu Betreuenden …”

§ 72. Das Institut der Vormundschaft S. 865-877

„… , Staatshaftung für Vormünder, Pfleger und Betreuer?, FamRZ 1989, 1030; Riedl, Die Vormundschaft zwischen …” „… Vormundschaftsrechtsreform, 2019; Deinert, Zur Änderung des Betreuungs- und Vormundschaftsrechts, ZfJ 1998, 232 …” „… oder Pfleger für Minderjährige, FamRZ 2001, 1349; Wagener, Bestellung von Einzelpersonen und Vereinen …”

§ 59. Die Personensorge S. 657-667

„… „insbesondere“ Pflicht und Recht zur Pflege, Erziehung, Beaufsichtigung und Aufenthaltsbestimmung umfasst sind …” „… und Pflichten eines Pflegers erlangt (und damit insoweit die Eltern verdrängt; vgl. § 1630 I, III BGB …” „… bei angezeigter pädagogischer Frühförderungs- und Betreuungsbedürftigkeit; BayObLG FamRZ 1995, 1437 …”

§ 45. Besonderheiten des nachehelichen/nachpartnerschaftlichen Unterhalts S. 464-493

„… Pflegeverhältnis spielen die konkreten Umstände eine entscheidende Rolle.117 Die Pflege und Betreuung alter Eltern …” „… ; differenzierend nach Tagesverköstigung und Betreuung: BGH NJW 2009, 1816 (1819); zu Betreuungskosten für eine …” „… können und einen Vertrauenstatbestand gesetzt haben. Letzteres gilt in erster Linie für die Betreuung der …”

§ 66. Elterliche Sorge getrenntlebender Eltern S. 747-769

„… und Pflege ohne Auswirkungen auf ihre Entwicklung verkraften. Orientierungspunkt – wenngleich vom …” „… Arbeitsgruppe „Sorge- und Umgangsrecht, insbes. bei gemeinsamer Betreuung nach Trennung und Scheidung“ im BMJV …” „… ., Elternautonomie und Staatsverantwortung bei der Pflege und Erziehung von Kindern, FamRZ 1996, 1181; Dettenborn …”

§ 74. Personensorge und Vermögenssorge S. 889-898

„… der Einnahmen und Ausgaben zu geben und, soweit Belege erteilt zu werden pflegen, auch Belege (nie …” „… Familienrichter (für den Betreuer der Betreuungsrichter) schließlich von Amts wegen die Hinterlegung jener …” „… § 74. Personensorge und Vermögenssorge 61, 3 § 74 889 Druckerei C. H . Beck …”

§ 52. Zuordnungsgrundsätze S. 537-551

„… Revision, 29.02.2020 dern und Jugendlichen auch gegen oder ohne den Willen der sie betreuenden …” „… , 194 II 2 FamFG).59 Obwohl das Jugendamt Aufsichtsorgan für den Vormund und den Pfleger ist, kann es …” „… , Vormundschaften zu übernehmen – für die Betreuung von Kindern und Jugendlichen außerordentlich bedenklich ist …”

§ 61. Ausübung der gemeinsamen elterlichen Sorge S. 675-689

„… das positive Recht Schranken setzt (und damit die Betreuung des Kindes durch einen Dritten erzwingt …” „… Angelegenheiten der tatsächlichen Betreuung“ (also ohne Vertretungsmacht) und die Alleinvertretungsmacht in Eil …” „… immer noch die dauerhafte Betreuung durch ein und denselben Elternteil; zu den Doppelresidenz-, Nest …”

§ 64. Kindesschutz durch familiengerichtliche Genehmigung S. 719-742

„… Gründen in der Sache tätige Familienrichter § 1795 BGB und damit die Notwendigkeit, einen Pfleger zu …” „… Ersatzerben, ZEV 2012, 121; Weber, Aktuelle Fragen beim Grundstücksverkauf durch Eltern und Betreuer, DNotZ …” „… ; Motzer FamRZ 1996, 844 f.; vgl. auch BayVGH 26.10.2005 – 12 B 03.3198, BeckRS 2005, 17509 (Betreuer und …”

§ 57. Ausstattung und verwandte Zuwendungen S. 625-630

„… Rolle, bei denen die Kosten der Unterbringung und Pflege aus den den Kindern zuvor gewährten …” „… bei der Pflege und Erziehung von Kindern, FamRZ 1996, 1181; ders., Neues Kindschaftsrecht in …” „… in der Pflege und Erziehung der Kinder (Art. 6 II GG) ordnet das Kind grundsätzlich seinen Eltern zu …”

§ 62. Schutz des Kindes: Die Generalklausel S. 689-706

„… Auseinanderfallen von tatsächlicher Betreuung und Sorgekompetenz widerspricht allerdings dem Kindeswohl …” „… , 14 f. 15. Vormund, Pfleger. Alle Lücken in der Betreuung des Kindes, die durch Maßnahmen nach den …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 29.02.2020 Scheidung selbst bereits rechtskräftig geworden ist,93 und …”

§ 43. Faktische Lebensgefährten – Das Innenverhältnis S. 441-451

„… Wohnungsherausgabe und Nutzungsersatz des Betreuers des Eigentümer-Lebensgefährten gegen den in der „gemeinsamen …” „… Betreuung von Kindern oder der Pflege von Angehörigen – teilweise oder vollständig auf eine eigene …” „… rechtsvergleichender Sicht. Eine konzeptionelle Betrachtung des deutschen und spanischen Rechts, 2007; Battes …”

§ 47. Besonderheiten im Kindesunterhalt S. 499-513

„… betreuenden Elternteils, FamRZ 2015, 632; Lipp, Kindesbetreuung und Kindesunterhalt, FS Koch, 2019, 495 …” „… Tabellen und Richtlinien ohnehin nicht sein. 2. Betreuung. Eltern haften ihren Kindern grundsätzlich wie …” „… des Betreuungsaufwands (und das entstehende Betreuungsdefizit) ist in Bruchteilen des Geldbedarfs zu …”

§ 54. Vater-Kind-Zuordnung S. 561-599

„… gesetzlicher Vertretung und Genehmigung des Familiengerichts/bzw. bei Betreuung des Betreuungsgerichts (§ 1596 …” „… ausschließlich: Tatsächliche Betreuung und sozial-affektive Beziehung können als einzige Faktoren ebenso wenig …” „… aber faktisch mutterlos (und vaterlos)48 – eine allenfalls durch die (unterstellte) besondere …”

Sachregister S. 963-992

„… .; Auswahl des Betreuers 78 50 ff.; Behördenbetreuung 78 42, 47 ff., 54; Betreuungsgesetz, Anliegen 78 1 …” „… . Betreuungseinrichtung, Fehlen, Betreuungsunterhalt 46 8 Betreuungsrecht, Ausstattung 57 7; Teilhaberecht 7 9 …” „… ; Betreuungsunterhalt 45 9; Familienzugehörigkeit 6 10; Rechtsschutz 62 17 Pfleger, tatsächlicher 73 6 Pflegezeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-LXX

„… Wilhelmstraße 9, 80801 München Druck und Bindung: Beltz Grafische Betriebe GmbH, Am Fliegerhorst 8, 99947 Bad …” „… Langensalza Satz und Umschlaggestaltung: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem …” „… Gesellschaft und das Familienrecht verändern sich, auch die juristischen Arbeitsweisen, die Möglichkeiten der …”

§ 4. Ehe, Verwandtschaft, Schwägerschaft, registrierte Partnerschaft S. 24-32

„… Betreuer und Betreutem zumeist außergerichtlich und in den ersten beiden Verhältnissen in aller Regel ohne …” „… , Betreuung und Vormundschaft so lange hemmt, als die Rechtsverhältnisse bestehen, bei Ansprüchen zwischen …” „… Näheverhältnis bei der Betreuer- und Vormundbestellung (§§ 1779, 1897 V BGB) sind nach dem Gesetz nicht …”

§ 68. Elterliche Sorge und Dritte S. 786-808

„… in Angelegenheiten der tatsächlichen Betreuung und in Notfallsituationen überträgt. Diese …” „… Gebrauch gemacht wird und die Pflegeperson die Rechte und Pflichten eines Pflegers erhält (→ 5.). So ist …” „… Beaufsichtigung und Betreuung durch das Kindermädchen, Vermögensverwaltung), so haften die Eltern auch für das …”

§ 58. Grundkonzeption der elterlichen Sorge S. 630-657

„… Kindeswohl als Rechtsbegriff, 1983, S. 175; ders., Elternautonomie und Staatsverantwortung bei der Pflege …” „… in der Pflege und Erziehung der Kinder (Art. 6 II GG) ordnet das Kind grundsätzlich seinen Eltern zu …” „… daher nicht nur gegenüber staatlichen Organen und öffentlichen Pflege-, Erziehungs- und …”

§ 1. Das Familienrecht als Teil der Gesamtrechtsordnung S. 1-13

„… emotionale Beziehung hinaus familiale Solidarität eingebracht und eingefordert. Betreuungs- und …” „… Pflege in Alters- und Pflegeheimen stattfindet, auch wenn die Kosten dafür zum großen Teil von der …” „… , Verwandtschaft, Vormundschaft und Betreuung beziehen. Hinzukommt – allerdings nur noch als Auslaufmodell – das …”

§ 70. Annahme Minderjähriger S. 814-859

„… § 1886 BGB (§ 1915 BGB) und die Bestellung eines neuen Vormunds oder Pflegers möglich.105 Das …” „… 2004, 195 ff.; dies., Kindschaftsrecht des 21. Jahrhunderts – Rechtsvergleichung und …” „… Zukunftsperspektiven, ZKJ 2009, 141; dies., Adoption und Sorgerecht – Problembereiche für die eingetragenen …”

§ 67. Umgangsrechte S. 769-786

„… Elternschaft auch dort noch, wo diese ihres primären funktionalen Bezuges zur Pflege und Erziehung des Kindes …” „… abkapseln“ sollten. Der Gesetzgeber hatte ein Umgangsrecht zunächst für frühere Pflege- und frühere …” „… Ausland bestehen. Die Erschwerung des Umgangs zwischen Kind und zurückbleibendem Elternteil allein genügt …”

§ 75. Ende der Vormundschaft S. 898-903

„… Geld oder Wertpapieren bestehenden Leistungen und nimmt damit alle Warenlieferungen von der …” „… Annahmebindung aus,65 aber auch die Annahme von Dienstleistungen aller Art66 und die Annahme von Leistungen des …” „… (Nr. 2)67 und bei Guthaben auf Giro- und Kontokorrentkonten (Nr. 3), sofern es sich nicht um die …”

§ 26. Vereinbarungen über Trennung und Scheidung S. 230-243

„… Kern gehört der Betreuungsunterhalt (§ 1570 BGB), gefolgt von Alters- (§ 1571 BGB) und …” „… Revision, 29.02.2020 ein Betreuer für den Aufgabenkreis des Scheidungsverfahrens bestellt ist.24 …” „… in § 1303 BGB und Art. 13 III EGBGB im Jahre 2017 noch seltener als zuvor. Ihnen steht alternativ …”

§ 60. Vermögenssorge S. 667-675

„… Erziehung die Gewöhnung des Kindes an Gefahrenlagen fordert und insoweit nicht durch ein Übermaß an …” „… größerer Bedeutung und Brisanz als das „Zündeln“ von Kindern ist das Gefahrenpotential, das für Kinder mit …” „… Steuerungs- und Kontrollmöglichkeiten schiebt sich diejenige einer entsprechenden Kompetenz der Eltern in …”

§ 20. Tätigkeiten S. 177-186

„… Geldzahlung hier nicht im Vordergrund. Stattdessen spielen Naturalleistungen, Betreuungs- und …” „… oder stillschweigende Vereinbarungen, auf Zweck und Handhabung des Kontos, auch auf die Vorschriften …” „… ), sei es auch speziell.173 Wenn und soweit überhaupt ein Ausgleich stattzufinden hat, ist im Regelfall …”

§ 21. Familienunterhalt S. 186-200

„… Geldzahlung hier nicht im Vordergrund. Stattdessen spielen Naturalleistungen, Betreuungs- und …” „… Planungen der Ehegatten bestimmt werden. Unterkunft, Nahrung, Kleidung, Körperpflege und Betreuung im Hause …” „… 1957, 277; Büttner, Unterhalt und Zwangsvollstreckung, FamRZ 1994, 1433; Gernhuber, Die geordnete Ehe …”

§ 22. Weitere Wirkungen der Ehe S. 200-209

„… Angelegenheiten anzuwenden pflegen (§ 1359 BGB), aber stets für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit (§ 277 BGB).5 …” „… Revision, 29.02.2020 pflichtigen Ehegatten endgültig und im identischen Umfang129 beschwert.130 Der …” „… BGH spricht von einem familienrechtlichen Anspruch eigener Art und macht die Rückzahlungspflicht von …”

§ 27. Die gescheiterte Ehe S. 243-265

„… Pflege ohne Zweitehe nicht finden kann, wenn er sich in einer psychischen Verfassung befindet (und sei …” „… Tatbestand, alle Einwendungen und alle Einreden gegen den im Vergleich geregelten Unterhaltsanspruch geltend …” „… die andere. Nach aA (der sich auch der BGH angeschlossen hat) schließen sich Abänderungsantrag und …”

§ 23. Trennung der Ehegatten S. 209-217

„… allgemeinen Solidarität vorgeht und daher die Inanspruchnahme ersterer die letztere entlastet. § 23 …” „… . Trennung der Ehegatten § 23 § 23. Trennung der Ehegatten I. Arten der Trennung 1. Objektiver und …” „… (→ § 16 Rn. 41 und → § 27 Rn. 5, 74 ff.). Besondere Rechtsfolgen knüpft das Gesetz idR nur an dauerndes …”

§ 18. Freiheit und Bindung in der Ehe S. 137-152

„… § 18. Freiheit und Bindung in der Ehe 1, 2 § 18 137 Druckerei C. H . Beck …” „… BGB resultieren, Unterlassungs- und Schadensersatzpflichten, Auskunfts-30 und Überlassungspflichten31 …” „… voraus.35 § 18. Freiheit und Bindung in der Ehe § 18 § 18. Freiheit und Bindung in der Ehe 28 29 30 …”

§ 63. Kindesschutz durch Ausschluss der elterlichen Handlungsmacht S. 706-719

„… einen gesonderten Pfleger erhält.58 Entbehrlich ist die Einrichtung von Pflegschaften nur, wenn und …” „… Gründen in der Sache tätige Familienrichter § 1795 BGB und damit die Notwendigkeit, einen Pfleger zu …” „… Rechtscharakter familien- und betreuungsgerichtlicher Genehmigungen, Rpfleger 2017, 369; J. Mayer, Der Anspruch …”

§ 69. Ausfall der Eltern oder eines Elternteils S. 808-814

„… Vorbehalt, dass die Berufung auf die elterliche Sorge und die Durchführung der entsprechenden Maßnahmen …” „… nicht kindeswohlwidrig und damit nicht rechtsmissbräuchlich sind.159 Zum anderen gelten die allgemeinen …” „… Begrenzungen der Ersatzpflichtigkeit, also insbesondere der Grundsatz, dass sich Art und Umfang der …”

§ 5. Internationale und nationale Vorgaben S. 32-37

„… ; _______________________________________________________________________________________ 32 Eine allgemeine Verpflichtung des Ehegatten, Stiefkindern Sorge und Pflege wie gemeinschaftlichen …” „… Frauen vom 18. Dezember 1979 (CEDAW).4 Der Schutz von Kindern, ihr Anspruch auf Eltern, Pflege und …” „… § 5 39–42, 43 Ehe, Familie und Individuum im Spannungsfeld 32 Druckerei C. H . Beck …”

§ 48. Besonderheiten im Elternunterhalt und im Mehrgenerationenverhältnis S. 513-521

„… untergebracht und bedarf er der Pflege, so rechnen die hierfür erforderlichen Aufwendungen grundsätzlich zu …” „… Antragstellung in bestimmter Frist aufzugeben. Der Anspruch setzt die Glaubhaftmachung der Abstammung und der …” „… einer Vaterschaftsfeststellung größer ist als die der Abweisung des Antrags. 4. Änderung und Ende …”

§ 55. Allgemeine Wirkungen der Abstammung S. 599-619

„… früheren „Vater“, der das Kind finanzierte, und dem zugeordneten Vater vollzieht sich ohne Besonderheiten …” „… zugeordneten Vater des Kindes und nur aus unerlaubter Handlung fordern.264 Ein Bereicherungsanspruch scheidet …” „… Nichtigkeits- und Restitutionsgründen (§§ 580 f. ZPO, § 185 FamFG) angefochten werden, sondern auch, wenn ein …”

doi.org/10.17104/9783406746291

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Familienrecht

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2022 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

2. Kapitel. Die Pflegschaft S. 511-514

„… BetreuungLiteratur: Grundlegend: V. Lipp, Freiheit und Fürsorge: Der Mensch alsRechtsperson, 2000; G. Müller …” „… . Klie/J. Rink, Betreuungs- und Unterbringungsrecht. Lose-blatt; W. Bienwald et al., Betreuungsrecht, 6 …” „… sind Pflichten-lage und Befugnisse eines Pflegers ganz ähnlich wie beim Vormund.Deshalb finden auf die …”

1. Kapitel. Die Vormundschaft S. 494-511

„… Teil IV. Vormundschaft, Pflegschaft undBetreuung1. Kapitel. Die VormundschaftLiteratur: H …” „… . Coester-Waltjen/V. Lipp/E.Schumann/B. Veit (Hrsg.), Neue Perspektiven im Vormundschafts- und Pfleg …” „… Betreuung tref-fen sich Privatrecht und Öffentliches Recht in besonderer Weise. Ur-sprünglich bildete die …”

Sachverzeichnis S. 547-560

„… Betreuertypen 1195–1197Betreuungsbehörde 1162Betreuungsgericht 24, 1203Betreuungsgesetz 1187Betreuungsunterhalt …” „… Rechtliche Betreuung s. BetreuungRechtsgemeinschaft 349Reformgesetze 9Religion-Ehe 33–35Religiöse Erziehung …” „… Adoption 1013–1049– Aufhebung 1045–1049– Dekret 1038–1043– Lebenspartner 561– Pflege 1035–1037– Verfahren …”

7. Kapitel. Das Unterhaltsrecht S. 457-494

„… haben unter sich gleichen Rang.b) Den zweiten Rang nehmen Mütter und Väter ein, die wegen derBetreuung …” „… , erfüllt in der Regel schon durch seine Pflege- und Erzie-hungsleistung seine Unterhaltspflicht (§ 1606 III …” „… erster Linie einer der Elternteilebarunterhaltspflichtig, weil der andere die Pflege und Erziehungleistet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIII

„… Teil IV. Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung1. Kapitel. Die Vormundschaft …” „… . Voraussetzungen und Umfang der Betreuung ................. 517II. Die Person des Betreuers …” „… . Pflichten und Befugnisse des Betreuers ........................................ 523I. Grundsätze …”

6. Kapitel. Ehescheidung und Getrenntleben S. 157-240

„… verlangen, solange und soweit von ihm wegen derPflege oder Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes eine …” „… Kind mit Einverständnis des anderen Elternteils oderaufgrund richterlicher Entscheidung zur Pflege und …” „… , für deren Vorliegen der Be-treuende die Darlegungs- und Beweislast trägt (BGH FamRZ 2009,770 Rn. 23 …”

5. Kapitel. Die elterliche Sorge S. 330-442

„… nicht das Rechtsgeschäft: Pflege und Erziehung gesche-hen in täglicher Fürsorge und fortlaufender …” „… . Vielmehrist den Eltern mit dem natürlichen Recht auf Pflege und Erziehungihrer Kinder (Art. 6 II GG) auch die …” „… El-ternrecht in Bezug auf die erlaubten Mittel der Pflege undErziehung ein.b) Die in § 1631 II 2 verwendeten …”

4. Kapitel. Die eheliche Gemeinschaft S. 48-92

„… (Tätigkeit im Haus-halt und Betreuung der Kinder, § 1360 S. 2 und § 1606 III 2) als auchdie Gewährung der …” „… Sorgetätigkeit für dengemeinsamen Haushalt und die Betreuung der Kinder gemäß der ein-§ 25. Die Unterhaltspflicht …” „… keine Gedanken über dierechtliche Zuordnung zu machen pflegen und da im ehelichen Haus-halt die Sachen …”

§ 2. Familienrecht, Grundgesetz und EMRK S. 5-11

„… folglich zwingend ihre rechtlicheStruktur.c) Pflege und Erziehung der Kinder sind – wie Art. 6 II 1 GG …” „… Stiefkindadoption innichtehelichen Familien.2021 Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts vom …” „… Gesetz zur Änderung der Vorschriften über die Anfechtung der Vater-schaft und das Umgangsrecht von …”

6. Kapitel. Die Annahme als Kind S. 442-457

„… besondersschweren geistigen oder seelischen Behinderung zur Betreuung des Kindesdauernd unfähig ist und wenn das …” „… , wenn der andere Ehegatte zur Betreu-ung des Kindes bereit ist und die Ausübung der elterlichen …” „… Umgangs), sichüber die persönlichen Verhältnisse und die Entwicklung seines Kin-des zu unterrichten (BGH …”

3. Kapitel. Die Abstammung S. 283-320

„… Trennung von Mutter undKind weiterhin um Pflege und Erziehung des Kindes kümmertund regelmäßige Kontakte …” „… der Mutter Betreuungsun-terhalt geleistet (§ 1570; § 1615 l II 2) und möchte diese Aufwendun-gen vom …” „… Abstam-mungsfrage und Bestellung eines Pflegers für diese Aufgabe (§ 1809).3. Begründetheit des Antrags. a) Der …”

§ 49. Einzelne Problemfelder S. 254-270

„… , Betreuungder Kinder des anderen, Pflege im Falle der Krankheit) als entgeltli-che Dienstleistungen angesehen …” „… und ihm gehöriges Auto finanziert wird. Hier istprimär zu prüfen, ob es sich um eine Schenkung handelt …” „… ), genießt folglich Besitzschutz. Seine Berechtigung zum Mitbe-sitz und Mitgebrauch beruht freilich …”

doi.org/10.17104/9783406786693

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Familienrecht

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2023 C.H.BECK, München

Treffer in den folgenden Teilen:

1. Kapitel. Die Vormundschaft S. 501-519

„… Teil IV. Vormundschaft, Pflegschaft undBetreuung1. Kapitel. Die VormundschaftLiteratur: H …” „… . Coester-Waltjen/V. Lipp/E. Schumann/B. Veit (Hrsg.), Neue Perspektiven im Vormundschafts- und Pfleg …” „… öffentlichem Recht. Inden Instituten der Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung treffensich Privatrecht und …”

2. Kapitel. Die Pflegschaft S. 519-521

„… . Im Übrigen sind Pflichtenlage und Befug-nisse eines Pflegers ganz ähnlich wie beim Vormund. Deshalb …” „… für die Gesundheit des Kindes entzogen.b) Die Auswahl und Bestellung des Pflegers erfolgen nach den …” „… Pfleglings und zu sei-nem Wohl“ zu besorgen (§ 1809 I 2).c) Soweit die Angelegenheiten an den Pfleger …”

7. Kapitel. Das Unterhaltsrecht S. 462-501

„… Tochter kann we-gen Betreuung ihrer Kinder nicht erwerbstätig sein und verlangt von ihren El-tern …” „… Pflege- und Erziehungsleistung seine Unterhalts-pflicht (§ 1606 III 2).2. Volljährige Kinder …” „… Elternteilebarunterhaltspflichtig, weil der andere die Pflege und Erziehungleistet (§ 1606 III 2), so behandelt die Rechtsprechung …”

Sachverzeichnis S. 555-568

„… Betreuungsgericht 24, 1203Betreuungsgesetz 1187Betreuungsunterhalt 421–426,1117–1125Betreuungsverfahren 1203–1205 …” „… Getrenntleben 144Rechtliche Betreuung s. BetreuungRechtsgemeinschaft 349Reformgesetze 9Religion-Ehe 33–35 …” „… Adoption 1013–1049– Aufhebung 1045–1049– Dekret 1038–1043– Lebenspartner 561– Pflege 1035–1037– Verfahren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXII

„… Zentrum desStudiums zu stehen pflegen, also auf dem Eherecht und dem Kind-Eltern-Verhältnis. Der Autor …” „… . Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung1. Kapitel. Die Vormundschaft …” „… . Voraussetzungen und Umfang der Betreuung ..................... 524II. Die Person des Betreuers …”

5. Kapitel. Die elterliche Sorge S. 333-447

„… einge-schaltet sein, zB Pflegeeltern, die gemäß § 1630 III die Rechtsstellungeines Pflegers erhalten haben. Und …” „… die Pflege des Kindes, das heißt die Sorge für seinleibliches Wohl und seine gesunde äußere …” „… nicht das Rechtsgeschäft: Pflege und Erziehung geschehenin täglicher Fürsorge und fortlaufender …”

3. Kapitel. Die rechtliche Betreuung S. 521-547

„… eines Betreuungsvereins oder der Betreuungsbehörderechtliche Betreuungen führen und entsprechend …” „… I. Voraussetzungen und Umfang der Betreuung1. Grundvoraussetzungen. Das Betreuungsgericht bestellt für …” „… Genehmigung des Betreu-ungsgerichts (§ 1820 V).Die Regelung schafft erhebliche Unklarheiten und schützt den …”

6. Kapitel. Ehescheidung und Getrenntleben S. 158-242

„… und ärztliche Betreuung, darüber hinaus aberauch der Freizeit- und Erholungsbedarf und die Pflege …” „… persönlicher Erziehung und Nutzung der geeigneten Betreuungs-einrichtungen zu (BGH FamRZ 2009, 770 Rn. 27; 2011 …” „… auf-grund richterlicher Entscheidung zur Pflege und Erziehung anvertrautist. Ihm wird in aller Regel auch …”

§ 2. Familienrecht, Grundgesetz und EMRK S. 5-11

„… ) Pflege und Erziehung der Kinder sind – wie Art. 6 II 1 GG an-erkennt – das natürliche Recht der Eltern …” „… Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts vom4.5.2021 (BGBl. I 882 – Inkrafttreten zum …” „… Gesetz zur Reform des Verfahrens in Familiensachen und in Angelegenhei-ten der freiwilligen …”

4. Kapitel. Die eheliche Gemeinschaft S. 49-94

„… (Tätigkeit im Haushalt und Betreuung derKinder, § 1360 S. 2 und § 1606 III 2) als auch die Gewährung …” „… für dengemeinsamen Haushalt und die Betreuung der Kinder gemäß der ein-vernehmlich gewählten …” „… Ge-sundheitsangelegenheiten zu vertreten, so muss ein Betreuer bestelltwerden.§ 28. Eigentumsvermutungen1. Eigentum und Ehe …”

6. Kapitel. Die Annahme als Kind S. 447-462

„… , wenn der andere Ehegatte zur Betreuung des Kindes be-reit ist und die Ausübung der elterlichen Sorge …” „… ne andere Möglichkeit hat (zB im Rahmen des Umgangs), sich überdie persönlichen Verhältnisse und …” „… ausgeübt werden kann. Diese be-stimmt auch Art und Umfang der zu gewährenden Auskunft, die …”

3. Kapitel. Die Abstammung S. 286-322

„… wei-terhin um Pflege und Erziehung des Kindes kümmert und regelmä-ßige Kontakte mit ihm unterhält (BGH FamRZ …” „… ) Möglicherweise hat der Scheinvater der Mutter Betreuungsun-terhalt geleistet (§ 1570; § 1615 l II 2) und möchte …” „… Vertreter, zB sein Betreuer, welcher aber der Zustim-mung des Betreuungsgerichts bedarf (§ 1596 I 3).e) Ist …”

§ 49. Einzelne Problemfelder S. 257-272

„… folglich Besitzschutz. Seine Berechtigung zum Mitbesitz undMitgebrauch beruht freilich ausschließlich auf …” „… durch ver-botene Eigenmacht (stellt er zB seine Habe vor die Tür und tauschtdas Schloss zur Wohnungstür …” „… Ehegatten und eingetragenenLebenspartnern – ein Eintrittsrecht. Der Eintritt erfolgt automatisch;doch kann …”

doi.org/10.17104/9783406802416

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TVöD/TV-L in der Praxis

2023 Haufe Lexware, Freiburg

Treffer in den folgenden Teilen:

11 Teilzeitarbeitsverhältnis S. 335-352

„… pflegebedürftigen sonstigen Angehörigentatsächlich betreuen oder pflegen und dringende dienstliche bzw. betriebliche …” „… mindestens ein Kind unter 18 Jahren tatsächlich betreuen oder pflegen.Der Begriff »Kind« wird nicht näher …” „… PflegeZG – weitergehend als die VwVfG – die Partner einer eheähnlichen Gemeinschaft und die Partner einer …”

8 Urlaub, Arbeitsbefreiung, Sonderurlaub S. 275-298

„… Person zur Pfle-ge oder Betreuung nicht sofort zur Verfügung steht und die Ärztin/der Arzt in Fällen der …” „… nur, soweit eine andere Person zur Pfle-ge oder Betreuung nicht sofort zur Verfügung steht und der …” „… Universitätskliniken und Krankenhäusern).Beschäftigte in Krankenhäusern sowie in Pflege- und Betreuungseinrichtungen …”

7 Entgelt und sonstige Leistungen nach TVöD/TV-L S. 147-274

„… Krankenhäuser und der Pflege- und Betreuungseinrichtungen. Wechselschichtarbeit liegt in diesen Bereichen nur …” „… Geltungsbereich des TVöD-K fallen. Für die Beschäftigten in Pflege- und Betreuungseinrichtungen (TVöD-B) sowie die …” „… , die zeitlich über-wiegend in Einheiten für Intensivmedizin Patienten pflegen oder die die Grund- und …”

10 Auswirkung von Fehlzeiten im TVöD/TV-L S. 311-334

„… zur Betreuung oder Pflege von nach ärztlichen Gutachten pflegebedürf-tigen Angehörigen, die über drei …” „… die Stufenlaufzeit und -zuordnung, die Zahlung von Besitzstands-zulagen, den Urlaubsanspruch und die …” „… Höhe der Jahressonderzahlung auswirken.10.1 Mutterschutz und Elternzeit10.1.1 Entgeltstufen10.1.1.1 …”

12 Beschäftigungszeit S. 353-378

„… nicht auf die Beschäftigungszeit angerechnet.Praxisbeispiel:Eine Beschäftigte hat zur Betreuung und …” „… be-stimmten Voraussetzungen werden für den Anspruch auf Krankengeldzuschuss und Jubiläumsgeld auch Zeiten bei …” „… Begriffen »Beschäftigungszeit« und »Dienstzeit« bzw. »Jubiläumszeit«. Letztere umfassten die Zeiten im …”

6 Eingruppierung und Stufenzuordnung S. 113-146

„… Stufenzuordnungtrags, Betreuung bzw. Pflege einer Person oder einer Personengruppe, Fertigung einer Bauzeichnung …” „… 6 Eingruppierung und Stufenzuordnung6.1 Eingruppierung6.1.1 Grundsatz der TarifautomatikVon …” „… selten unterschei-den sich die vom Beschäftigten auszuübende und die von ihm tatsächlich ausgeübte …”

4 Das Weisungsrecht und seine Erweiterungen im TVöD/TV-L S. 55-102

„… Pflegekraft in einem Seniorenheim, der Pflege und Betreuung von älteren Menschen, kommt diesem Umstand …” „… 4 Das Weisungsrecht und seine Erweiterungen im TVöD/TV-L4.1 Das Weisungsrecht nach § 106 GewO …” „… Arbeitgeber die Arbeitsleistung bezüglich ihrer Art, ihres Orts und ihrer Zeit nach billigem Ermessen näher …”

5 Die Arbeitszeit, ihre Flexibilisierung und ihre Sonderformen S. 103-112

„… Krankenhäusern sowie Pflege- und Betreuungseinrichtungen. § 6 Abs. 1 Satz 2 ist im TVöD-K/TVöD-B sowie über § 43 …” „… Sonderregelungen für Krankenhäuser sowie Pflege- und Betreuungseinrichtungen zum Sollzeitabzug für Feiertage bei …” „… 5 Die Arbeitszeit, ihre Flexibilisierung und ihre Sonderformen5.1 Regelmäßige Arbeitszeit5.1.1 …”

1 Geltungsbereich und Struktur des TVöD-VKA, TVöD-Bund, TV-L S. 19-28

„… 1 Geltungsbereich und Struktur des TVöD-VKA, TVöD-Bund, TV-L1.1 Geltungsbereich des TVöD/TV-L …” „… der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer …” „… , Gemeindeverbände, Verwaltungsgemeinschaften, Landkreise, Zweck-verbände, Körperschaften, Anstalten und Stiftungen …”

doi.org/10.34157/9783648168776

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Datenschutz und Informationssicherheit im Gesundheitswesen

2018 MWV Verlag, Berlin

Treffer in den folgenden Teilen:

6 Senioreneinrichtungen S. 217-220

„… 217 Eine Senioreneinrichtung, auch Altenheim genannt, ist eine Einrichtung zur Pflege und Betreuung …” „… Suche nach einem Betreuer entscheidet das Betreuungsgericht über die Betreuung und bestimmt den …” „… und Heimpflegekräften auf die für die Pflege notwendigen Informationen zu beschränken. In diesem Fall …”

7 Pflege S. 221-224

„… Gesundheitswesen sind eine Menge unterschiedliche Interpretationen und Bereiche für die Pflege identifizierbar. So …” „… wird beispielsweise zwischen der Laienpflege und der professionellen Pflege unterschieden (DocCheck …” „… Pflege durch ausgebildetes und gegebenenfalls auf ein Fachgebiet spezialisiertes Pflegepersonal. In …”

Auflistung der gängigsten datenschutzrechtlichen Regelungen S. 72-81

„… (Rettungsdienstgesetz – RDG) Gesetz über die Pflege und Nutzung von Archivgut (Landesarchivgesetz – LArchG …” „… ) Gesetz über die Unterbringung psychisch Kranker und deren Betreuung (Unterbringungsgesetz – UnterbrG …” „… II Grundlagen Datenschutz und Datensicherheit 72 Auflistung der gängigsten datenschutzrechtlichen …”

4 Der Datenschutzbeauftragte – externe Schnittstellen S. 113-120

„… umfangreicheren Dokumentationen, sowie auch die Anzahl der betreuenden Ärzte und Pfleger steigt. Am Ende bedeutet …” „… eine Rolle spielen. Die Einführung neuer Verfahren und Prozesse, welche die Übermittlung von diesen …” „… zur Verarbeitung übermittelt werden. Die Datenerhebung und -verarbeitung erfolgen auf elektronischem …”

2 Gesundheitsdatenschutz – Ein internationaler Überblick S. 371-404

„… soziale Dienste erfolgt und diese notwendig ist für die ordnungsgemäße Behandlung und Betreuung der …” „… Bewertung und Analyse von Pflege- und Präventionsmaßnahmen (Art. 62ff.). Darüber hinaus dient die …” „… 371 Im Zeitalter von Internet und E-Mail macht das Recht auf informationelle Selbstbestimmung nicht …”

doi.org/10.32745/9783954663903

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TVöD/TV-L in der Praxis - inkl. Arbeitshilfen online

2018 Haufe Lexware, Freiburg

Treffer in den folgenden Teilen:

11 Teilzeitarbeitsverhältnis S. 351-370

„… pflegebedürftigen sonstigen An-gehörigen tatsächlich betreuen oder pflegen und dringende dienstliche bzw …” „… Beschäftigte mindestens 1 Kind unter 18 Jahren tatsächlich betreuen oder pflegen. Der Begriff »Kind« wird nicht …” „… Tarifvertrag sieht – entgegen der Regelungen im TzBfG, BEEG oder PflegeZG, FPfZG – keine Frist und keine …”

8 Urlaub, Arbeitsbefreiung, Sonderurlaub S. 289-312

„… Universitätskliniken und Krankenhäusern). Beschäftigte in Krankenhäusern sowie in Pflege- und Betreuungseinrich-tungen …” „… andere Person zur Pflege oder Betreuung nicht sofort zur Verfügung steht und die Ärztin/der Arzt in …” „… andere Person zur Pflege oder Betreuung nicht sofort zur Verfügung steht und der Arzt die Notwendigkeit …”

10 Auswirkung von Fehlzeiten im TVöD/TV-L S. 325-350

„… Zeiten einer Beurlaubung zur Betreuung oder Pflege von nach ärztli-chen Gutachten pflegebedürftigen …” „… die Stufenzuordnung, die Zahlung von Besitzstandszulagen, den Urlaubsanspruch und die Höhe der …” „… Jahressonderzahlung auswirken. 10.1 Mutterschutz und Elternzeit 10.1.1 Entgeltstufen 10.1.1.1 Zeiten des …”

7 Entgelt und sonstige Leistungen nach TVöD/TV-L S. 149-288

„… Beschäftigte in Krankenhäusern sowie in Pflege- und Betreuungseinrichtungen verlangt § 7 Abs. 1 TVöD-K/TVöD-B …” „… Definition enthalten die Tarifregelungen für die Sparte der Kran-kenhäuser und Pflege- und …” „… , das der Betreuung von Kindern und Jugendlichen Menschen dient (TVöD-B), in Wechselschicht tätig. Von …”

12 Beschäftigungszeit S. 371-400

„… Beschäftigte hat zur Betreuung und Versorgung ihres für mehrere Monate erkrank-ten Kinds sechs Monate …” „… bestimmten Voraussetzungen werden für den Anspruch auf Kranken-geldzuschuss und Jubiläumsgeld auch Zeiten bei …” „… Begriffen »Be-schäftigungszeit« und »Dienstzeit« bzw. »Jubiläumszeit«. Letztere umfass-ten die Zeiten im …”

6 Eingruppierung und Stufenzuordnung S. 115-148

„… Bearbeitung eines Aktenvorgangs, eines Widerspruchs oder eines Antrags, Betreuung bzw. Pflege einer Person …” „… Sozial- und Erziehungsdienst (Anlage C) und bei den Beschäftigten der Pflege (Anlage E). Im TV-L ergeben …” „… 115 6 Eingruppierung und Stufenzuordnung 6.1 Eingruppierung 6.1.1 Grundsatz der Tarifautomatik Von …”

5 Die Arbeitszeit, ihre Flexibilisierung und ihre Sonderformen S. 105-114

„… sowie Pflege- und Betreuungseinrichtungen. § 6 Abs. 1 Satz 2 ist im TVöD-K/ TVöD-B sowie über § 43 Nr. 3 …” „… ). Der TVöD-K und der TVöD-B enthalten spartenspezifische Sonderregelungen für Krankenhäuser sowie Pflege …” „… - und Betreuungseinrichtungen zum Soll-zeitabzug für Feiertage bei Beschäftigten, die in Wechselschicht …”

doi.org/10.34156/9783648104309

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