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Dieter Schwab

Familienrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2019

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Teil V. Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung S. 483-506

„… Unterstützung der Betreuer und der Betreuungsgerichte sind Betreuungsbehörden eingerichtet (s …” „… Verfahren: Durch die FGG-Reform sind 2009 Betreuungsgerichte gebildet worden, die für Betreuungs- und …” „… Teil V. Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung 1. Kapitel. Die Vormundschaft Literatur: H …”

Sachverzeichnis S. 515-526

„… – Wirkungen 1136–1141 Betreuungsbehörde 1134 Betreuungsgericht 24 Betreuungsgesetz 1123 Betreuungsunterhalt …” „… – Verwandte 631 – und Zugewinnausgleich 221, 222 Erforderlichkeitsprinzip – Betreuung 1129, 1130 – Eingriff in …” „… – Pflege 1001–1003 – Verfahren 1004 – Wirkungen 1004–1010 Ärztliche Behandlung 202, 203, 790, 811, 836 …”

Teil IV. Verwandtschafts- und Kindschaftsrecht S. 274-482

„… Pflege und Erziehung des Kindes es erfordert. § 55. Von der väterlichen Gewalt zu den Rechten des Kindes …” „… „zuvörderst“ verpflichtet und zugleich berechtigt, ihre Kinder zu pflegen und zu erziehen. Diese Aussage …” „… die Pflicht, mit dem Kind Umgang zu pflegen („Umgangsrecht“) und die Pflicht, die Existenz des Kindes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIX

„… Teil V. Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung 1. Kapitel. Die Vormundschaft …” „… betreuenden Mutter .................... 477 III. Betreuungsunterhalt des Vaters …” „… Familienrecht leicht verständlich und klar da. Schwerpunkte sind die Ehe, das Recht alternativer …”

Teil I. Das Eherecht S. 15-236

„… und Recht, 1962; F. W. Bosch, Staatliches und kirchliches Eherecht – in Harmonie oder im Konflikt …” „… ?, 1988; G. Brudermüller, Paarbeziehungen und Recht, 2017. Geschichte: D. Schwab, Grundlagen und Gestalt …” „… 2017, 1284; D. Kaiser FamRZ 2017, 1889 und FamRZ 2019, 845; H. Engelhardt NZFam 2017, 1042; A. Erbarth …”

Einleitung S. 1-14

„… Verwandtschaft und bestimmten Fürsorgeverhältnissen (Vormundschaft, Betreuung, Pflegschaft). Der drittgenannte …” „… ihre rechtliche Struktur. § 2. Familienrecht, Grundgesetz und EMRK 5 10 c) Pflege und Erziehung der …” „… Einleitung § 1. Familie und Familienrecht 1. Regelungsbereiche. Das vierte Buch des BGB befasst …”

Teil III. Rechtsprobleme des nichtehelichen Zusammenlebens S. 250-273

„… , Betreuung der Kinder des anderen, Pflege im Falle der Krankheit) als entgeltliche Dienstleistungen angesehen …” „… ; G. Brudermüller, Paarbeziehungen und Recht, 2017; D. Burhoff/V. Willemsen (Hrsg.), Handbuch der …” „… , Haftung und Paarbeziehung, 2017, 359 ff.; W. Schulz FamRZ 2007, 593; M. Schwab FamRZ 2010, 1701; T. Stein …”

doi.org/10.17104/9783406746451

Andreas Hänlein - Recht der Sozialen Dienste

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Andreas Hänlein

Recht der Sozialen Dienste

Series: Soziale Arbeit in Studium und Praxis

Volume 2020

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§ 6. Das Recht der pflegerischen Dienstleistungen S. 54-75

„… und Abs. 4 S. 2 WBVG [Frist!]93); Unmöglichkeit fachgerechter Pflege und Betreuung wegen …” „… ) auf und dien(e) hinsichtlich zugelassener Pflege- und Betreuungsdienste der Rechtssicherheit“. 69 …” „… Unternehmer zur Überlassung von Wohnraum und zur Erbringung von Pflege- oder Betreuungsleistungen verpflichtet …”

§ 1. Das Recht der sozialen Dienste als Rechtsgebiet S. 3-9

„… stationärer Betreuung sind Gegenstand eines eigenen Gesetzes; insbesondere für die stationäre Pflege sind die …” „… Vorschriften des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes (WBVG) von Bedeutung. 2. Untergesetzliche Rechtsquellen …” „… befasst sich mit Begriff und Elementen des Rechts der sozialen Dienste und gibt einen Überblick über die …”

§ 5. Das Recht der Gesundheitsdienstleistungen S. 29-54

„… jederzeitige Verfügbarkeit von Pflege-, Funktions- und medizinisch-technischem Personal, das die jeweils …” „… jeweils erforderlichen pflegerischen Hilfeleistungen durch jederzeit verfügbares Pflege-, Funktions- und …” „… Betreuungsmaßnahmen und Hilfen bei der Haushaltsführung“ sowie uU Kostenerstattung (§ 4 Abs. 1 S. 1 SGB XI). Um welche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXII

„… und Pflege (Zeitschrift) GWB . . . . . . . . . Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen Hans …” „… und ortsübliche Vergütung in der stationären Pflege, Freiburg 2010. Hänlein, Andreas, Die „Gemeinsame …” „… Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69 2. Der Wohn- und Betreuungsvertrag nach dem …”

Teil 1. Einleitung S. 1-3

„… Behandlung, Pflege, Unterstützung bei der Erziehung von Kindern oder Jugendlichen oder Maßnahmen der Aus- und …” „… Gesetz über den Wohn- und Betreuungsvertrag), wie auch hinsichtlich der rechtswissenschaftlichen …” „… Weiterbildung. Im Sozialgesetzbuch ist eingehend geregelt, ob und ggf. in welchem Umfang Sozialleistungsträger …”

§ 8. Das Recht der Erziehungsdienstleistungen S. 91-103

„… Erziehungsbeistand oder Betreuungshelfer (§ 30 SGB VIII), die sozialpädagogische Familienhilfe (§ 31 SGB VIII) und …” „… Mietvertragsrechts ergänzt werden50. Insofern ähneln solche Verträge den Wohn- und Betreuungsverträgen nach dem WBVG …” „… , junge Menschen durch Leistungen in ihrer individuellen und sozialen Entwicklung zu fördern (§§ 1 Abs. 3 …”

doi.org/10.17104/9783406759871

Hans Schleicher, Dieter Küppers, Annette Rabe, Jürgen Winkler, Sebastian Wußler - Jugend- und Familienrecht

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Hans Schleicher, Dieter Küppers, Annette Rabe, Jürgen Winkler, Sebastian Wußler

Jugend- und Familienrecht

Series: Soziale Arbeit in Studium und Praxis

Volume 2020

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Kapitel 10. Vormundschaft – Pflegschaft – Rechtliche Betreuung (Wußler) S. 371-390

„… Betreuungsgericht einen Betreuer und werden Betreute genannt. B. Vormundschaft I. Gegenstand und Grundsätze Zunächst …” „… . Rechtliche BetreuungKapitel 10 384 rig; Weigerung, Amt zu übernehmen o. ä.) und schon ein Bedürfnis nach …” „… Einwilligung des Betreuers sowie die Genehmigung des Betreuungsgerichts in Betracht und eine Sterilisation darf …”

Kapitel 3. Kinder- und Jugendhilferecht (Winkler) S. 41-134

„… Vaterschaftsfeststellung u. Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen (§ 52a) – Beratung und Unterstützung von Pflegern …” „… ausnahmslos nur deren Personensorgeinhaber (= Eltern, Vormund oder Pfleger) und nicht die Minderjährigen …” „… Sozialhilfe in § 10 Abs. 4. Vorrangig sind demgemäß die Leistungen der Kranken-, Pflege-, Unfall- und …”

Stichwortverzeichnis S. 391-407

„… 385/386 Betreuungsbehörden 385 Betreuungsgericht 385 Betreuungsgesetz 384 – Betreuungen 384 ff …” „… . – Berechtigungsgründe 230 ff. – Beschränkung der Unterhaltspflicht 249 ff., 261 f. – Betreuungs-Unterhalt 231 ff …” „… . – Unterhaltsvorschuss/-ersatz 267 f. – Versorgung von Kindern und Jugendlichen bei Krankheit 75 ff. Allgemeine Förderung der …”

Kapitel 6. Ehescheidung (Winkler) S. 207-256

„… des Kindes inkl. Freizeitgestaltung und Hausaufgaben, insbesondere Betreuungs- und Erziehungsfragen …” „… jedoch der betreuende Elternteil die alleinige Sorgebefugnis (§ 1687 Abs. 1 S. 2 und 5). – Eine …” „… Betreuung des Kindes in Schule und Hort nur bis 14.00 Uhr sichergestellt sei, da es in diesem Alter …”

Kapitel 2. Aufsichtspflicht im privaten und beruflichen Alltag (Wußler) S. 7-40

„… . Ersatzpflichtige und Haftungsumfang 1. Vormund und Pfleger Sie haften – sofern sie die Personensorge (und damit die …” „… und Betreuung genügt daher nicht. Sind diese Voraussetzungen erfüllt, besteht gesetzlicher …” „… Pfleger, Vormund a) und b) Sie haften bei jedem Verschulden entfällt Gefällige Verwandte, Freunde …”

Kapitel 8. Elterliche Sorge (Rabe) S. 267-340

„… A. Wesen und Bedeutung Die Pflege und Erziehung der Kinder sind gemäß Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG „das …” „… Pflege und Erziehung ihrer Kinder ist den Eltern jedoch nicht nach ihrem Belieben völlig frei überlassen …” „… Pflege und Erziehung der Kinder sicherzustellen (sog. Wächteramt des Staates). Diese Verpflichtung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIX

„… Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung vom 22.6.2019 – das Gesetz zur Stärkung des …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 1. Vormund und Pfleger …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 5. Notwendige Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen …”

Kapitel 9. Adoptionsrecht (Rabe) S. 341-370

„… ist, die Pflege und Erziehung des Kinds zu übernehmen und diese Betreuung nicht dem Kindeswohl …” „… seelischen Behinderung zur Pflege und Erziehung des Kindes auf Dauer nicht in der Lage ist und wenn das Kind …” „… berücksichtigt und es muss kein Fehlverhalten oder Betreuungsunfähigkeit des Vaters vorliegen. Nicht …”

„… Kinder gilt (vgl. „und“ in § 1606 Abs. 3 S. 2), – Betreuungs-Unterhalt und Bar-Unterhalt gleichwertig …” „… – Kinder zu pflegen und zu erziehen bedeutet, ihnen Unterhalt zu leisten, – dies nur bzgl. minderjähriger …” „… Einkommens, ggf. fiktiven Einkommens und Vermögens der Unterhalt begehrenden Person – Leistungsfähigkeit des …”

Kapitel 4. Jugendstrafrecht (Küppers) S. 135-190

„… der Betreuung und Aufsicht einer bestimmten Person (Betreuungshelfer) zu unterstellen (gem. § 11 Abs …” „… oder ehrenamtlichen Bewährungshelfer bekommen, der ihnen in allen Bereichen helfend und betreuend zur …” „… rungs hilfe dar (beaufsichtigende Kontrolle und helfende Betreuung). In 25 BVerfG, BGBl. 1994 I 3012 …”

Kapitel 5. Eheschließung und Ehewirkungen (Winkler) S. 191-206

„… Winkler 191 Winkler Teil 2. Familienrecht Kapitel 5. Eheschließung und Ehewirkungen Übersicht A …” „… Volljährigkeit.1 Der BGH hat diese Regelung dem BVerfG zur Überprüfung ihrer Vereinbarkeit mit Art. 3 Abs. 1 und …” „… . Lebensjahres geschlossen, ist sie aufhebbar (§ 1314 Abs. 1 Nr. 1). Den Antrag können jeder Ehegatte und die …”

doi.org/10.17104/9783406759888

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Saskia Lettmaier

Familienrecht

Series: Vahlen Jura Lern- und Fallbuch

Volume 2022

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§ 12 Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung S. 256-265

„… für den Pfleger. IV. Betreuung Das Betreuungsrecht ist durch die Reform erheblich umgestaltet worden …” „… 256 § 12 Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung I. Einführung Zu den Aufgaben des Staates …” „… automatisch Vormund. 6 7 8 § 12 Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung 258 orientieren (§ 1779 I BGB). Von …”

§ 10 Unterhalt zwischen Verwandten, insbesondere der Kindesunterhalt S. 221-248

„… Unterhaltspflicht idR durch die Pflege und Erziehung des Kindes (§ 1606 III 2 BGB). Praktizieren die Eltern eines …” „… unterhaltsrechtlich relevanten Nettoeinkommens sind Steu-ern, Sozialabgaben (Renten-, Kranken-, Pflege- und …” „… Elternteil barunterhaltspflichtig ist und der andere seine Unterhaltspflicht durch Betreuung erfüllt (§ 1612b …”

§ 11 Annahme als Kind S. 248-256

„… zur Pflege und Erziehung des Kindes dauernd unfähig ist und das Kind ohne die Adoption nicht in einer …” „… Elternteil be-reit und geeignet ist, die Pflege und Erziehung des Kindes zu übernehmen oder wenn die …” „… Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung I. Einführung Zu den Aufgaben des Staates gehört es, den Schutz von …”

§ 9 Umgang und Auskunft S. 210-221

„… betreuenden Elternteil) beeinflusster Wunsch des Kindes, keinen Umgang zu pflegen, kann beachtlich sein und …” „… Eltern und Kind 213 wägen, den betreuenden Elternteil ggf. anteilig an dem zur Ausübung des Umgangs …” „… des Vormunds und des Pflegers allerdings speziell in § 1790 IV BGB nF (iVm § 1813 I BGB nF) geregelt …”

§ 8 Elterliche Sorge S. 184-210

„… und Verwaltung des Kindesvermögens betrifft, umfasst die Personensorge sowohl die Pflege des Kindes …” „… elterlichen Sorge Die Pflege und Erziehung ihres Kindes ist nach Art. 6 II 1 GG das natürliche Recht der …” „… gerichtlich entzogen wurde und das Ju-gendamt als Pfleger (§ 1909 BGB) die Unterbringung des Kindes in einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 234 a) Barunterhalt und Unterhalt durch Pflege und Erziehung . . . . . . . . . . . 234 b) Geldrente …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 255 § 12 Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 262 a) Innenverhältnis zwischen Betreuer und Betreutem . . . . . . . . . . . . . . . 262 b …”

§ 5 Scheidung und Scheidungsfolgen S. 94-142

„… wegen der Pflege und Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes nicht erwerbstätig sein kann. Bei dem …” „… und diese einer Erwerbstätigkeit entgegensteht. Dass der Betreuende auf dem Arbeitsmarkt ohnehin keine …” „… vereinbarte oder praktizierte Rollenverteilung und die gemeinsame Ausgestaltung der Betreuung.63 War zB die …”

§ 6 Nichteheliche Lebensgemeinschaft S. 142-165

„… Unterhaltsanspruch aus § 1615l II 2–4 BGB. Da der Anspruch an die Betreuung des Kindes – und damit, anders als die …” „… Betreuungsun-terhalt grundsätzlich nur für 3 Jahre geschuldet ist und eine Verlängerung über diesen Zeitraum hinaus …” „… Billigkeit entspricht (§ 1615l II 3, 4 BGB). c) Betreuungsunterhalt Kann von der Mutter wegen der Pflege …”

§ 1 Grundsätzliches zu Familie und Familienrecht S. 1-12

„… minderjährige und volljährige Personen, nämlich die Vormundschaft, die Pflegschaft und die rechtliche Betreuung …” „… Pflegeschaft Rechtliche Betreuung Recht der nicht-ehelichen Lebensge-meinschaft I. Gegenstände und Wandel …” „… im Eltern-Kind-Verhältnis (vgl. etwa § 1626 II BGB) und zwischen Betreuer und Betreutem (vgl. etwa …”

§ 16 Fälle zur Scheidung und zum Scheidungsfolgenrecht S. 360-382

„… und dass sich ein Gatte zu deren Betreuung aus dem Erwerbsleben zurück-ziehen und damit ehebedingte …” „… 360 § 16 Fälle zur Scheidung und zum Scheidungsfolgenrecht Fall Nr. 9 – Ehe mit Affäre …” „… betreuenden Ehegatten; Wirksamkeit eines Ehevertrags; Anfechtung der Vaterschaft kraft Ehe; § 1599 II BGB …”

§ 18 Fälle zum Verwandtschafts- und Kindschaftsrecht S. 410-469

„… Kernfamilie.8 Der Umgang zwischen dem nicht betreuenden Elternteil und seinem Kind gehört vielmehr gerade zum …” „… Umgangselternteil das Kind versorgen und pflegen kann.10 Anderes gilt allenfalls dann, wenn das Kind nicht …” „… das minderjährige Kind betreut, erfüllt seine Verpflichtung zum Unterhalt bereits durch die Pflege und …”

§ 7 Abstammung, Verwandtschaft und Allgemeines zum Eltern-Kind-Verhältnis S. 165-184

„… Betreuung nach Trennung und Scheidung“, C 13; ähnlich Schumann Gutachten 72. DJT, B 112. 4 Vgl. etwa § 18 II …” „… sind oder bleiben und der das Kind betreuende Elternteil einen Dritten heiratet und dessen Namen …” „… Personensorge sowohl die Pflege des Kindes (dh die Sorge für sein leibliches Wohl und seine äußere Entwicklung …”

§ 3 Die eheliche Lebensgemeinschaft S. 21-54

„… in einem Call-Center zugunsten der Haushalts-führung und der Betreuung der geplanten Kinder aufgeben …” „… mit 1950 (750.000 geschlossene Ehen) sind es sogar über die Hälfte weniger, und das bei einer …” „… zugleich kraft Gesetzes bestimmte Rechte und Pflichten begründet. Besondere Rechte und Pflichten greifen …”

doi.org/10.15358/9783800669158

Florian Jacoby, Michael Hinden, Jan Kropholler - Bürgerliches Gesetzbuch

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Florian Jacoby, Michael Hinden, Jan Kropholler

Bürgerliches Gesetzbuch

2020

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Abschnitt 3. Vormundschaft, Rechtliche Betreuung, Pflegschaft S. 841-873

„… Betreuungsplan sind die Ziele der Betreuung und die zu ihrer Erreichung zu ergreifenden Maßnahmen darzustellen …” „… hat die Pflege und Erziehung des Mündels persönlich zu fördern und zu gewährleisten. § 1801 …” „… Auskunft geben und, soweit Belege erteilt zu werden pflegen, mit Belegen versehen sein. (2) 1Wird ein …”

Abschnitt 2. Verwandtschaft S. 789-841

„… des Kindes beizutragen, in der Regel durch die Pflege und die Erziehung des Kindes. Nach Abs 3 S 1 …” „… , dass Pflege und Erziehung (sog Naturalunterhalt) und Barunterhalt grds gleichwertig sind. Die Regel …” „… (2) 1Bei der Pflege und Erziehung berücksichtigen die Eltern die wachsende Fähigkeit und das …”

Abschnitt 1. Bürgerliche Ehe S. 715-789

„… anderen Verlobten und dessen Eltern sowie dritten Personen, welche anstelle der Eltern gehandelt haben …” „… Aufwendungen, die Eingehung der Verbindlichkeiten und die sonstigen Maßnahmen den Umständen nach angemessen …” „… ) Die Ehefähigkeit, dh Ehemündigkeit (Volljährigkeit, § 1303) und Geschäftsfähigkeit (§ 1304), (2) das …”

Abschnitt 4. Erbvertrag S. 948-956

„… Betreuer bestellt und wird die Aufhebung vom Aufgabenkreis des Betreuers erfasst, ist die Genehmigung des …” „… § 2289 I). 2. Unterscheide einseitige und zweiseitige Erbverträge. a) Im einseitigen Erbvertrag trifft …” „… Erklärung an (und führt so die Bindungswirkung herbei) oder verpflichtet sich unter Lebenden (zB zur …”

Abschnitt 5. Verjährung S. 86-94

„… Dauer des Betreuungsverhältnisses und 5. dem Pflegling und dem Pfleger während der Dauer der …” „… Mündel während der Dauer des Vormundschaftsverhältnisses, 4. dem Betreuten und dem Betreuer während der …” „… und Dauer der Verjährung Buch 1. Abschnitt 5. Verjährung Titel 1. Gegenstand und Dauer der …”

Abschnitt 2. Rechtliche Stellung des Erben S. 880-906

„… , Vermächtnisse und Auflagen anordnen sowie das anzuwendende Erbrecht wählen (Erbvertrag). (2) Als Erbe …” „… werden. Abschnitt 2. Rechtliche Stellung des Erben Titel 1. Annahme und Ausschlagung der Erbschaft …” „… Buch 5. Abschnitt 2. Stellung des Erben Titel 1. Annahme und Ausschlagung der Erbschaft, Fürsorge …”

Titel 8. Dienstvertrag und ähnliche Verträge S. 390-406

„… Sachdarlehensgeber ist nach Abs 1 S 1 verpflichtet, dem Darlehensnehmer Besitz und Eigentum an der vereinbarten …” „… . Er muss Sachen gleicher Art und Güte zurückübereignen und nicht – wie bei der Miete oder Leihe …” „… 8. Dienstvertrag und ähnliche Verträge Titel 8. Dienstvertrag und ähnliche Verträge Untertitel 1 …”

doi.org/10.17104/9783406758997

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