Arzt und Recht
Zusammenfassung
Ohne die Kenntnis und das Verständnis der stetig anwachsenden Fülle von Gesetzen, Verordnungen und Richtlinien ist eine verantwortliche Tätigkeit in Krankenhaus oder Arztpraxis gar nicht mehr denkbar – und risikoreich. Die besonderen Anforderungen an die Medizin, die komplexen Abläufe sowie die Zusammenarbeit unterschiedlicher Leitungsebenen und Disziplinen im Krankenhaus implizieren eine Reihe von rechtlichen Besonderheiten, die den Beteiligten nicht erst im Falle von Auseinandersetzungen bewusst werden sollten.
Arzt und Recht präsentiert umfassend alle im Gesundheitssystem relevanten Rechtsvorschriften und Gesetze inklusive des Arbeitsrechts. Aufbauend auf profunder Beratungspraxis, verständlich und lösungsorientiert.
Ein Buch für die Praxis: Mit vielen Erklärungen, Definitionen, Fallbeispielen, Praxistipps, Merksätzen und Hinweisen auf juristische Fallstricke wird die Thematik spannend und absolut praxisorientiert vermittelt. So kann der Leser seinen Verantwortungsbereich und seine Arbeit nicht nur optimal gestalten, sondern auch im Falle von nicht selten existenzbedrohenden Problemen oder Streitigkeiten rasch nachschlagen, was zu tun ist.
Schlagworte
- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- C1–xx Titelei/Inhaltsverzeichnis C1–xx
- 1–100 I Der berufliche Werdegang des Arztes 1–100
- 1–24 1 Die Approbation 1–24
- 1.1 Erteilung der Approbation
- 1.2 Die gegenseitige Anerkennung der Approbation innerhalb und außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR)
- 1.3 Verlust der Approbation
- 1.4 Das Ruhen der Approbation
- 1.5 Die Wiedererteilung der Approbation
- 25–32 2 Die Promotion 25–32
- 2.1 Verleihung des medizinischen Doktorgrades
- 2.2 Führen des medizinischen Doktorgrades
- 2.3 Anerkennung der ausländischen Doktorwürde und anderer ausländischer akademischer Grade
- 2.4 Das unberechtigte Führen eines Doktorgrades
- 2.5 Entziehung des Doktorgrades
- 33–50 3 Die Weiterbildung 33–50
- 3.1 Systematik des Weiterbildungsrechts
- 3.2 Die Anerkennung zum Führen einer Arztbezeichnung
- 3.3 Weiterbildungsberechtigung und -stätten
- 3.4 Die Rechtsstellung von Weiterbilder und Weiterzubildendem
- 51–66 4 Die Niederlassung und der Praxiskauf 51–66
- 4.1 Historie
- 4.2 Rechtsgrundlagen
- 4.3 Die Pflichten aus der Niederlassung
- 4.4 Übernahme eines Praxissitzes oder Gesellschaftsanteils
- 4.5 Exkurs: Notwendigkeit eines Ehevertrages für niedergelassene Ärzte
- 67–94 5 Die Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung 67–94
- 5.1 Rechtsgrundlagen
- 5.2 Zulassung
- 5.3 Nachbesetzungsverfahren
- 5.4 Teilzulassung
- 5.5 Sonderbedarfszulassung
- 5.6 Belegarztzulassung
- 5.7 Jobsharing
- 5.8 Verzicht zugunsten einer Anstellung
- 5.9 Ermächtigung
- 5.10 Verfahrensfragen
- 95–100 6 Die Berufsorganisationen 95–100
- 6.1 Die Ärztekammern
- 6.2 Die Kassenärztlichen Vereinigungen
- 101–122 II Kooperationsformen der Ärzte 101–122
- 101–112 1 Das Medizinische Versorgungszentrum (MVZ) 101–112
- 1.1 Entwicklung, Rechtsgrundlagen
- 1.2 Gründungsvoraussetzungen
- 1.3 Das MVZ als Einrichtung
- 1.4 Die Rechtsform des MVZ
- 1.5 Fachübergreifend
- 1.6 Der ärztliche Leiter
- 1.7 Die Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung
- 1.8 Filialen des MVZ
- 113–122 2 Die ärztliche Kooperation mit Krankenhäusern 113–122
- 2.1 Allgemeines
- 2.2 Die einzelnen Kooperationsformen
- 123–228 III Das Arzt-Patientenverhältnis 123–228
- 123–134 1 Behandlungsvertrag und Vergütung ärztlicher Tätigkeit 123–134
- 1.1 Der Behandlungsvertrag
- 1.2 Die stationäre Krankenhausbehandlung
- 1.3 Behandlung von Notfällen
- 135–142 2 Dokumentation 135–142
- 2.1 Dokumentationszweck
- 2.2 Dokumentationsinhalt
- 2.3 Form der Dokumentation
- 2.4 Dokumentationszeitpunkt
- 2.5 Aufbewahrung und Einsichtsrechte
- 2.6 Rechtliche Konsequenzen von Dokumentationsmängeln
- 143–160 3 Aufklärung und Einwilligung 143–160
- 3.1 Patientenaufklärung
- 3.2 Arten der Aufklärung
- 3.3 Aufklärungsgespräch
- 3.4 Aufklärungsdokumentation
- 3.5 Einwilligung
- 161–166 4 Die Patientenverfügung 161–166
- 4.1 Die gesetzliche Regelung der Patientenverfügung
- 4.2 Grundsätzliches
- 4.3 Die Aufgabe des Betreuers/Bevollmächtigten
- 4.4 Die Aufgabe des Arztes
- 4.5 Einbeziehung von Vertrauenspersonen
- 4.6 Einbeziehung der Gerichte
- 4.7 Das Sachverständigengutachten
- 4.8 Fazit
- 167–180 5 Arzthaftung für Behandlungsfehler 167–180
- 5.1 Anspruchsgrundlagen
- 5.2 Haftungsverteilung
- 5.3 Facharztstandard
- 5.4 Haftungstatbestände und Beweislast
- 181–228 6 Praxis des Arztstrafrechtes 181–228
- 6.1 Vorbemerkung
- 6.2 Ermittlungsverfahren
- 6.3 Anklageschrift und Hauptverhandlung
- 6.4 Materielles Arztstrafrecht
- 229–430 IV Die Berufsausübung des Arztes 229–430
- 229–234 1 Die Berufsordnung 229–234
- 1.1 Rechtsgrundlagen
- 1.2 Freier Beruf
- 1.3 Berufliche Pflichten
- 1.4 Generalklauseln
- 1.5 Verstöße
- 235–238 2 Berufsrechtliches Verfahren 235–238
- 2.1 Berufsrechtlicher Überhang
- 2.2 Berufsrechtliche Beurteilung von Vorsatzdelikten
- 239–242 3 Approbationsverfahren 239–242
- 3.1 Unwürdigkeit
- 3.2 Unzuverlässigkeit
- 3.3 Verhältnismäßigkeit
- 3.4 Ruhen der Approbation
- 243–246 4 Disziplinarverfahren 243–246
- 4.1 Pflichtverstoß
- 4.2 Das Verfahren
- 4.3 Gerichtliche Überprüfung
- 247–256 5 Schweigepflicht und Schweigerecht 247–256
- 5.1 Entwicklung und gesetzliche Grundlagen
- 5.2 Vertragliche und haftungsrechtliche Ansprüche bei Schweigepflichtsverletzungen
- 5.3 Zweck und Umfang der Schweigepflicht
- 5.4 Grenzen der ärztlichen Schweigepflicht
- 5.5 Meldepflichten – Datenschutzgesetze
- 257–344 6 Das Werberecht 257–344
- 6.1 Vorgaben des HWG
- 6.2 Das Werberecht nach den Vorgaben der MBO
- 6.3 Das Werberecht nach den Vorgaben des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)
- 6.4 Das Verhältnis der werberechtlichen Vorschriften zueinander
- 6.5 Werberecht der Kliniken und MVZ
- 6.6 Praxisrelevante Fallbeispiele
- 6.7 Der Arzt im Internet
- 6.8 Sponsoring
- 6.9 Rechtsfolgen wettbewerbswidriger Werbung
- 345–354 7 Fortbildung und Qualitätssicherung 345–354
- 7.1 Rechtliche Rahmenbedingungen
- 7.2 Fortbildung und Sponsoring
- 7.3 Qualitätssicherung
- 7.4 Qualitätssicherung bei der ambulanten Versorgung
- 355–364 8 Der Arzt als Gutachter 355–364
- 8.1 Die Person des Sachverständigen
- 8.2 Pflicht des Gutachters
- 8.3 Stellungnahme der Parteien zum Gutachten
- 8.4 Pflichten des Gerichts im Umgang mit den Sachverständigen
- 8.5 Das Privatgutachten
- 8.6 Die Haftung des Sachverständigen
- 365–388 9 Der Schwangerschaftsabbruch 365–388
- 9.1 Geschichtliche Entwicklung
- 9.2 Grundsätzliche Regelungen
- 9.3 Straffreiheit des Schwangerschaftsabbruchs
- 9.4 Keine Verpflichtung des Arztes zum Schwangerschaftsabbruch
- 9.5 Einrichtungen zur Vornahme des Schwangerschaftsabbruchs
- 9.6 Kostentragung
- 9.7 Haftungsrechtliche Problematik
- 389–396 10 Der Umgang mit natürlichen und künstlichen Körperteilen 389–396
- 10.1 Der zivilrechtliche Sachbegriff
- 10.2 Das Transplantationsgesetz
- 10.3 Neuregelungen durch das Gewebegesetz
- 10.4 Verwendung von Blutprodukten
- 397–402 11 Das Medizinproduktegesetz (MPG) 397–402
- 11.1 Das MPG
- 11.2 Die Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV)
- 403–420 12 Die Sterbehilfe 403–420
- 12.1 Aktive Sterbehilfe
- 12.2 Passive Sterbehilfe
- 12.3 Behandlungsabbruch
- 12.4 Früheuthanasie
- 421–424 13 Die Leichenschau 421–424
- 13.1 Grundsätze
- 13.2 Der Totenschein
- 425–430 14 Strahlenschutz und Röntgen 425–430
- 14.1 Die Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)
- 14.2 Die Röntgenverordnung (RöV)
- 431–584 V Arbeitsrecht der Ärzte 431–584
- 431–448 1 Die arbeitsvertraglichen Strukturen im Krankenhaus 431–448
- 1.1 Der Arbeitsvertrag
- 1.2 Die kollektivrechtlichen Vertragsgrundlagen
- 1.3 Die berufsrechtlichen Regelungen
- 1.4 Die arbeitsvertraglichen Grundlagen kirchlicher Einrichtungen
- 1.5 Der Inhalt des Arbeitsvertrages
- 449–468 2 Die Kündigung des Arbeitsvertrages 449–468
- 2.1 Die außerordentliche, fristlose Kündigung
- 2.2 Die ordentliche Kündigung
- 2.3 Spezielle Kündigungssachverhalte
- 2.4 Die Kündigung ordentlich unkündbarer Arbeitnehmer
- 2.5 Die isolierte Kündigung bei Hochschullehrern
- 2.6 Die Abmahnung
- 2.7 Die Kündigung ohne Abmahnung
- 2.8 Die Angabe des Kündigungsgrundes
- 2.9 Die Betriebsratsanhörung
- 2.10 Die Kündigung vor Beschäftigungsbeginn
- 2.11 Die Kündigungsfristen
- 2.12 Der Kleinbetrieb
- 2.13 Die Probezeit
- 2.14 Die Eigenkündigung
- 2.15 Checklisten
- 469–476 3 Die Befristung 469–476
- 3.1 Die Befristung nach § 14 TzBfG
- 3.2 Die Befristung nach dem ÄArbVtrG
- 3.3 Die befristeten Arbeitsverträge in der Wissenschaft
- 3.4 Die Klagefrist
- 3.5 Die Erstberufung auf Zeit bei Hochschullehrern
- 477–480 4 Der Aufhebungsvertrag (im Chefarztdienstvertragsrecht) 477–480
- 4.1 Der Inhalt eines Aufhebungsvertrages
- 4.2 Die Anfechtung eines Aufhebungsvertrages
- 481–484 5 Ruhestand mit 65 481–484
- 5.1 Im Vertrag wird auf das 65. Lebensjahr abgestellt
- 5.2 Im Vertrag wird auf das jeweilige gesetzliche Rentenalter verwiesen
- 5.3 Im Vertrag wird auf die Regelungen des BAT verwiesen
- 5.4 Keine Festschreibung des Renteneintrittsalters
- 5.5 Zusammenfassung
- 485–502 6 Das Chefarztdienstvertragsrecht 485–502
- 6.1 Der Chefarzt als Leitender Angestellter
- 6.2 Das Arbeitszeitrecht
- 6.3 Die Geltung von Tarifverträgen
- 6.4 Die Entwicklungsklausel
- 6.5 Die steuerrechtliche Behandlung von Liquidationseinnahmen
- 6.6 Der verbeamtete Chefarzt
- 503–510 7 Der Chefarztdienstvertrag 503–510
- 7.1 Die Präambel
- 7.2 Das Dienstverhältnis
- 7.3 Die Stellung des Chefarztes
- 7.4 Das Wirtschaftlichkeitsgebot
- 7.5 Die Dienstaufgaben
- 7.6 Die Durchführung der Dienstaufgaben
- 7.7 Die Mitwirkung in Personalangelegenheiten
- 7.8 Die Vergütung
- 7.9 Der Urlaub/die Dienstreisen/die Krankheit
- 7.10 Die Vertreterregelung
- 7.11 Der Versicherungsschutz
- 7.12 Die Entwicklungsklausel
- 7.13 Die Vertragsstrafenregelung/die Abwerbeverbote
- 7.14 Die Freistellung während der Kündigungsfrist
- 7.15 Die Belohnungen und sonstige Zuwendungen
- 7.16 Die Kündigungsfristen
- 7.17 Checkliste der wichtigsten Fallstricke
- 511–520 8 Die (arbeitsrechtliche) Stellung des Oberarztes 511–520
- 8.1 Die statusbegründenden Merkmale des Oberarztes
- 8.2 Die haftungsrechtlichen Konsequenzen des Oberarztstatus
- 8.3 Der Oberarzt und das Arbeitszeitgesetz
- 8.4 Die Eingruppierung der Oberärzte
- 8.5 Der ständige Vertreter des Chefarztes
- 521–524 9 Die Ärzte in der Weiterbildung 521–524
- 9.1 Grundsätzliches zur Weiterbildung
- 9.2 Die Eingruppierung
- 525–534 10 Der Bereitschaftsdienst und die Rufbereitschaft 525–534
- 10.1 Die Regelungen im Arbeitszeitgesetz
- 535–538 11 Die Poolbeteiligung 535–538
- 11.1 Die Regelungen der Berufsordnung
- 11.2 Die Regelungen der Landeskrankenhausgesetze
- 11.3 Der vertragliche Anspruch
- 11.4 Die Rechtswegzuständigkeit
- 11.5 Die Anrechnung des Poolgeldes auf Überstunden
- 11.6 Fazit
- 539–542 12 Die Delegation ärztlicher Aufgaben auf das Pflegepersonal 539–542
- 12.1 Die arbeitsrechtliche Einschätzung der Delegationsfähigkeit
- 12.2 Die haftungsrechtliche Betrachtung der Delegation ärztlicher Tätigkeiten auf Pflegepersonal
- 12.3 Die Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers
- 543–546 13 Der Arbeitsschutz 543–546
- 13.1 Das Arbeitsschutzgesetz
- 13.2 Die Gefahrstoffverordnung
- 13.3 Die Biostoffverordnung
- 13.4 Die Arbeitsstättenverordnung
- 13.5 Die Röntgenverordnung
- 13.6 Die Strahlenschutzverordnung
- 13.7 Die Betriebssicherheitsverordnung
- 547–554 14 Der Mutterschutz 547–554
- 14.1 Die Pflichten der Arbeitnehmerin
- 14.2 Die Pflichten der Arbeitgeber
- 14.3 Die Beschäftigungsverbote
- 14.4 Das ärztliche Attest
- 14.5 Die Schwangerschaft in der Probezeit bzw. Befristung
- 14.6 Die Entgeltzahlung während bestehender Beschäftigungsverbote
- 555–568 15 Das Arbeitszeitgesetz 555–568
- 15.1 Die Höchstarbeitszeit
- 15.2 Die Ruhezeit
- 15.3 Die Reaktionsmöglichkeit des Arbeitnehmers
- 15.4 Die Verantwortlichkeit für das ArbZG
- 15.5 Die Abweichungsmöglichkeiten vom Arbeitszeitgesetz
- 15.6 Der Arbeitszeitausgleich
- 15.7 Die Haftung wegen Arbeitszeitverletzung
- 15.8 Zusammenfassung
- 569–584 16 Die Haftung im Arbeitsrecht 569–584
- 16.1 Die Haftung des Arbeitnehmers
- 16.2 Die Abdeckung des Schadensrisikos
- 16.3 Die Richtlinien der Länder zum Regress im Schadensfall
- 16.4 Die Haftung des Arbeitgebers
- 16.5 Der Freistellungsanspruch gegen den Arbeitgeber
- 16.6 Das Mobbing
- 585–592 Literaturverzeichnis 585–592
- 593–617 Sachwortverzeichnis 593–617
- 618–619 Der Autor 618–619
