Verwaltungsprozessrecht
Zusammenfassung
Das Buch behandelt umfassend das Verwaltungsprozessrecht, das zum Pflichtfachstoff für beide juristischen Staatsexamina gehört. Neben den Grundlagen des Verwaltungsprozesses werden das Widerspruchsverfahren, die Zulässigkeitsvoraussetzungen und die Begründetheit der verwaltungsgerichtlichen Klage, der vorläufige Rechtsschutz sowie der Gang des Verfahrens vor den Verwaltungsgerichten eingehend dargestellt.
Den Zugang zum Verwaltungsprozessrecht erleichtern und einen guten Einstieg zur Lösung von Klausuren bieten
zahlreiche Beispielfälle,
Aufbauschemata und
Tenorierungsvorschläge.
Vom selben Autor: Hufen, Staatsrecht II – Grundrechte, 8. Aufl., 2020
- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- I–XXIV Titelei/Inhaltsverzeichnis I–XXIV
- 1–66 1. Teil. Grundlagen 1–66
- § 1 Einführung
- I. Begriff und Bedeutung des Verwaltungsprozessrechts
- II. Der verfassungsrechtliche Rahmen
- III. Die dogmatischen Grundlagen im Allgemeinen Verwaltungsrecht
- IV. Widerspruchsverfahren und Verwaltungsprozess im System staatlicher Kontrollen
- V. Formlose Rechtsbehelfe
- VI. Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess als Entscheidungsablauf
- § 2 Zur Geschichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit
- I. Die ältere Kameral- und die Administrativjustiz
- II. „Die Verwaltungsrechtspflege hört auf“ als Forderung der Paulskirchenverfassung von 1849
- III. Die Entwicklung bis 1919
- IV. Verwaltungsrechtsschutz in der Weimarer Zeit
- V. Die Verwaltungsgerichtsbarkeit unter der NS-Diktatur
- VI. Die Verwaltungsgerichtsbarkeit nach dem 2. Weltkrieg
- VII. Die Entwicklung seit dem Inkrafttreten der VwGO
- § 3 Gegenwartsprobleme und Reformbemühungen
- I. Allgemeines
- II. Beschleunigung, Qualitätssicherung, Komplexität
- III. Technisierung und Digitalisierung in der Verwaltungsgerichtsbarkeit
- IV. Konfliktlösung durch Mediation und Partizipation
- V. Chancen und Herausforderungen durch die europäische Einigung
- VI. Verwaltungsprozessrecht im Zeichen der Corona-Pandemie
- § 4 Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit und Gerichtsverfassung
- I. Verfassungsrechtlicher Rahmen: Unabhängigkeit der Gerichte und der Richter
- II. Der äußere Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit
- III. Der innere Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit
- IV. Die dienstrechtliche Stellung der Verwaltungsrichter
- V. Der Vertreter des öffentlichen Interesses
- 67–134 2. Teil. Das Widerspruchsverfahren 67–134
- § 5 Das Widerspruchsverfahren zwischen Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess
- I. Historische Aspekte, Funktionen und aktuelle Probleme des Widerspruchsverfahrens
- II. Verfassungsrechtlicher Rahmen
- III. Systematischer Standort
- IV. Anwendbares Recht
- § 6 Sachentscheidungsvoraussetzungen im Widerspruchsverfahren
- I. Streitigkeit, für die der Verwaltungsrechtsweg eröffnet wäre (§ 40 I 1 VwGO analog)
- II. Beteiligtenbezogene Zulässigkeitsvoraussetzungen
- III. Statthaftigkeit des Widerspruchs
- IV. Widerspruchsbefugnis
- V. Ordnungsgemäße Erhebung des Widerspruchs und Einhaltung der Widerspruchsfrist
- VI. Rechtsschutzbedürfnis, Verzicht und Verwirkung
- VII. Widerspruchsbehörde
- § 7 Begründetheit des Widerspruchs
- I. Allgemeines
- II. Maßgeblicher Zeitpunkt der Beurteilung, Prüfungsmaßstab
- III. Grenzen des Prüfungsumfangs
- IV. Besonderheiten beim „beamtenrechtlichen Widerspruch“
- § 8 Der Ablauf des Widerspruchsverfahrens
- I. Die Erhebung des Widerspruchs und ihre Wirkungen
- II. Das Abhilfeverfahren
- III. Das Verfahren bei der Widerspruchsbehörde
- IV. Die Heilung von Form- und Verfahrensfehlern während des Widerspruchsverfahrens
- V. Folgen des fehlerhaften Widerspruchsverfahrens
- § 9 Der Widerspruchsbescheid
- I. Form
- II. Der Inhalt der Entscheidung
- III. Die „Verböserung“ des VA im Widerspruchsbescheid – reformatio in peius
- IV. Nebenentscheidungen
- V. Die Bekanntgabe des Widerspruchsbescheids durch Zustellung
- 135–396 3. Teil. Sachentscheidungsvoraussetzungen und Zulässigkeit der Klage 135–396
- § 10 Übersicht und allgemeine Hinweise – Streitgegenstand
- I. Sachentscheidungsvoraussetzungen, Zulässigkeit und Aufbau des Gutachtens
- II. Begriff und Bedeutung des Streitgegenstands
- § 11 Verwaltungsrechtsweg und zuständiges Gericht
- I. Zugang zur deutschen Gerichtsbarkeit
- II. Die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs
- III. Zuständiges Verwaltungsgericht
- § 12 Die Beteiligten und die auf sie bezogenen Zulässigkeitsvoraussetzungen
- I. Die Beteiligten des Verwaltungsprozesses (§ 63 VwGO)
- II. Die Beteiligtenfähigkeit (§ 61 VwGO)
- III. Prozessfähigkeit (§ 62 VwGO) und ordnungsgemäße Vertretung vor Gericht (§ 67 VwGO)
- IV. Prozessführungsbefugnis
- § 13 Die Klagearten – Statthaftigkeit der Klage
- I. Die Überwindung des Enumerationsprinzips
- II. Übersicht über die Klagearten
- III. Objektive Klagehäufung (§ 44 VwGO)
- § 14 Die Anfechtungsklage (§ 42 I 1. Alt. VwGO)
- I. Statthaftigkeit
- II. Klagebefugnis
- III. Sonstige besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen
- § 15 Die Verpflichtungsklage
- I. Statthaftigkeit
- II. Klagebefugnis
- III. Sonstige besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen
- § 16 Die Unterlassungsklage – allgemeine Abwehrklage
- I. Allgemeines – Statthaftigkeit
- II. Klagebefugnis
- III. Sonstige besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen
- § 17 Die allgemeine Leistungsklage
- I. Die positive Leistungsklage im System der Klagearten – Statthaftigkeit
- II. Klagebefugnis
- III. Sonstige besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen
- § 18 Feststellungsklagen
- I. Feststellungsklagen im System der Klagearten
- II. Die allgemeine Feststellungsklage (§ 43 I 1. Alt. VwGO)
- III. Die vorbeugende Feststellungsklage
- IV. Die Klage auf Feststellung der Nichtigkeit eines VA (§ 43 I 2. Alt. VwGO)
- V. Die Fortsetzungsfeststellungsklage (§ 113 I 4 VwGO)
- VI. Zwischenfeststellungsklage (§ 173 VwGO i. V. m. § 256 II ZPO) und sonstige Feststellungsklagen
- § 19 Die Normenkontrolle (§ 47 VwGO)
- I. Allgemeines
- II. Rechtsweg und zuständiges Gericht
- III. Beteiligte, Beteiligtenfähigkeit
- IV. Statthaftigkeit
- V. Antragsbefugnis
- VI. Rechtsschutzbedürfnis
- VII. Sonstige Zulässigkeitsvoraussetzungen
- § 20 Die Normerlassklage
- I. Allgemeines
- II. Rechtsweg und zuständiges Gericht
- III. Statthafte Klageart
- IV. Klagebefugnis
- V. Sonstige Zulässigkeitsvoraussetzungen
- § 21 Verwaltungsgerichtliche Organklagen. Insbesondere: Der Kommunalverfassungsstreit
- I. Allgemeines
- II. Besondere Probleme des Rechtswegs
- III. Beteiligte
- IV. Klageart
- V. Klagebefugnis
- VI. Sonstige Zulässigkeitsvoraussetzungen
- § 22 Weitere Klagearten
- I. Allgemeines
- II. Prozessuale Gestaltungsklagen
- § 23 Weitere allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen
- I. Allgemeines
- II. Ordnungsgemäße Klageerhebung, Form und Inhalt der Klage
- III. Fehlen anderweitiger Rechtshängigkeit
- IV. Keine rechtskräftige Entscheidung in der gleichen Sache
- V. Kein Klageverzicht
- VI. Das allgemeine Rechtsschutzbedürfnis
- VII. Kein isolierter Rechtsschutz in Bezug auf Verfahrenshandlungen (§ 44a VwGO)
- 397–486 4. Teil. Die Begründetheit der Klage 397–486
- § 24 Allgemeines zur Begründetheitsprüfung
- I. Stellenwert und innere Struktur der Begründetheitsprüfung
- II. Das Verhältnis zum materiellen Öffentlichen Recht
- III. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage
- IV. Zu berücksichtigende Sach- und Rechtsaspekte. Insbesondere: Das „Nachschieben von Gründen“
- § 25 Begründetheit der Anfechtungsklage
- I. Passivlegitimation
- II. Rechtswidrigkeit des angefochtenen VA
- III. Rechtsverletzung und Aufhebungsanspruch
- § 26 Begründetheit der Verpflichtungsklage
- I. Passivlegitimation
- II. Rechtswidrigkeit der Ablehnung oder des Unterlassens des VA
- III. Rechtsverletzung
- IV. Spruchreife
- § 27 Begründetheit der Unterlassungsklage
- I. Passivlegitimation
- II. Die Anspruchsgrundlagen der Störungsabwehr
- III. Anspruchsvoraussetzungen im Einzelnen
- IV. Vorbeugende Unterlassungsklage gegen VA oder Rechtsnorm
- § 28 Begründetheit der allgemeinen Leistungsklage
- I. Allgemeines
- II. Anspruchsgrundlagen
- III. Rechtsverletzung, Spruchreife
- § 29 Begründetheit der Feststellungsklagen
- I. Die allgemeine Feststellungsklage
- II. Vorbeugende Feststellungsklage
- III. Nichtigkeitsfeststellungsklage (§ 43 I 2. Alt. VwGO)
- IV. Fortsetzungsfeststellungsklage (§ 113 I 4 VwGO)
- V. Zwischenfeststellungsklage
- § 30 Begründetheit des Normenkontrollantrags
- I. Passivlegitimation
- II. Rechtswidrigkeit
- III. Insbesondere: Begründetheit der Normenkontrolle gegen einen Bebauungsplan
- IV. Spruchreife
- 487–533 5. Teil. Der vorläufige Rechtsschutz im Verwaltungsprozess 487–533
- § 31 Bedeutung und System des vorläufigen Rechtsschutzes
- I. Verfassungsrechtlicher Rahmen
- II. Zur Entwicklung des vorläufigen Rechtsschutzes
- III. Die beiden Wege des vorläufigen Rechtsschutzes (§ 80 und § 123 VwGO)
- § 32 Der vorläufige Rechtsschutz gegen belastende Verwaltungsakte nach §§ 80/80a VwGO
- I. Die Regel: Aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage (§ 80 I VwGO)
- II. Gesetzliche Ausnahmen vom Grundsatz der aufschiebenden Wirkung
- III. Die Anordnung der sofortigen Vollziehung (§ 80 II 1 Nr. 4/§ 80a I Nr. 1 VwGO)
- IV. Die Aussetzung der Vollziehung (§ 80 IV VwGO)
- V. Die Anordnung und die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung durch das Gericht (§§ 80 V/80a I Nr. 2 VwGO)
- VI. Die gerichtliche Anordnung des sofortigen Vollzugs
- VII. Die Änderung oder Aufhebung von Gerichtsbeschlüssen über die aufschiebende Wirkung und die sofortige Vollziehbarkeit
- § 33 Die einstweilige Anordnung nach § 123 VwGO
- I. Allgemeines
- II. Sachentscheidungsvoraussetzungen
- III. Begründetheit des Antrags
- IV. Das Verfahren vor Gericht und die eigentliche Entscheidung
- V. Rechtsmittel
- § 34 Vorläufiger Rechtsschutz im Normenkontrollverfahren (§ 47 VI VwGO)
- I. Allgemeines
- II. Sachentscheidungsvoraussetzungen
- III. Begründetheit
- IV. Verfahren und Entscheidung
- 534–602 6. Teil. Das Verfahren im ersten Rechtszug 534–602
- § 35 Verfahrensgrundsätze
- I. Allgemeines
- II. Rechtliches Gehör (Art. 103 I GG)
- III. Verfahrensgleichheit – Neutralität und Unbefangenheit
- IV. Untersuchungsgrundsatz
- V. Verfügungsgrundsatz
- VI. Amtsbetrieb, Konzentrationsmaxime
- VII. Mündlichkeit, Unmittelbarkeit
- VIII. Öffentlichkeit
- § 36 Das Verfahren bis zur mündlichen Verhandlung
- I. Die Klageerhebung und ihre Wirkungen
- II. Das Verfahren vor der mündlichen Verhandlung
- III. Die Widerklage (§ 89 VwGO)
- IV. Verbindung und Trennung von Verfahren (§ 93 VwGO)
- V. Aussetzung, Unterbrechung und Ruhen des Verfahrens
- VI. Änderungen, die den Streitgegenstand oder die Parteien betreffen
- VII. Der Gerichtsvergleich (§ 106 VwGO)
- § 37 Die mündliche Verhandlung
- I. Auswirkungen der Grundsätze der Mündlichkeit und der Unmittelbarkeit
- II. Die Vorbereitung der mündlichen Verhandlung
- III. Die Durchführung der mündlichen Verhandlung
- IV. Beratung, Beweiswürdigung und Entscheidungsbildung
- § 38 Das Urteil und seine Wirkungen
- I. Allgemeines
- II. Arten des Urteils
- III. Form und Inhalt des Urteils
- IV. Verkündung und Zustellung des Urteils
- V. Berichtigung und Ergänzung
- VI. Die allgemeine Wirkung rechtskräftiger Urteile
- VII. Besonderheiten bei den einzelnen Klagearten
- § 39 Sonstige Entscheidungsformen des Gerichts
- I. Beschlüsse (§ 122 VwGO)
- II. Der Gerichtsbescheid (§ 84 VwGO)
- 603–630 7. Teil. Rechtsmittel im Verwaltungsprozess – Berufung, Revision und Beschwerde; Anhörungsrüge; Wiederaufnahme des Verfahrens 603–630
- § 40 Die Berufung
- I. Allgemeines
- II. Sachentscheidungsvoraussetzungen, Zulassungsverfahren
- III. Begründetheit
- IV. Berufungsverfahren
- V. Entscheidung im Berufungsverfahren
- § 41 Die Revision
- I. Allgemeines
- II. Zulässigkeit
- III. Begründetheit
- IV. Verfahren
- V. Entscheidung im Revisionsverfahren
- § 42 Die Beschwerde (§ 146 VwGO) und die Anhörungsrüge (§ 152a VwGO)
- I. Allgemeines
- II. Zulässigkeit der Beschwerde
- III. Begründetheit
- IV. Verfahren
- V. Entscheidung im Beschwerdeverfahren
- VI. Die Anhörungsrüge
- § 43 Die Wiederaufnahme des Verfahrens (§ 153 VwGO)
- I. Allgemeines
- II. Zulässigkeit
- III. Begründetheit
- IV. Entscheidung
- 631–650 Stichwortverzeichnis 631–650
