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Der Schriftsteller Schönfelder nach dem 30. Januar 1933 in:

Hans Wrobel

Heinrich Schönfelder, page 107 - 116

Sammler Deutscher Gesetze 1902-1944

1. Edition 2021, ISBN print: 978-3-406-43085-5, ISBN online: 978-3-406-77110-1, https://doi.org/10.17104/9783406771101-107

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Der Schriftsteller Schönfelder nach dem JO.fanuar 1933 Das granum salis: Die Reihe "Prüfe Dein Wissen" verschwindet vom Büchermarkt Mit seinem Engagement in der nationalsozialistischen Bewegung hatte Heinrich Schönfelder seine Möglichkeiten gewahrt. Er konnte sich weiterhin als juristischer Schriftsteller betätigen. Aber ganz aufgefangen hat er die Folgen der Machtergreifung nicht. Sein erster Erfolg - die Sammlung "Prüfe Dein Wissen"- überstand den "Umbruch" im deutschen Rechtsleben nicht. Die Reihe war 19 33 abgeschlossen - nur beruhte sie auf juristischen Grundlagen, die im Zeichen der nationalsozialistischen "Rechtserneuerung" nicht mehr aktuell waren. Die Befassung - zum Beispiel - mit der Reichsverfassung von Weimar war jetzt, nach dem 3o.Januar 1933 nicht mehr von Interesse. Das Strafrecht schützte nicht mehr vor Straftaten aus politischen Motiven -sofern es die "richtigen" Motive waren. Mancher Fall war jetzt ganz und gar anders zu entscheiden als vor dem 3o.Januar 1933 - weil jetzt zum Beispiel das Republikschutzgesetz gegenstandslos war und weil Straftaten der sogenannten "Vorkämpfer der nationalen Erhebung" durch Gesetz amnestiert waren. Und manche Fallgestaltung mußte jetzt regelrecht inopportun erscheinen. Was war das doch auch für ein ungeschickter Beispielsfall mit jenem Österreicher namens Schweighofer, der sich wegen Verstosses gegen das Republikschutzgesetz strafbar gemacht haben sollte!? Oder jener Fall, in dem Studenten für strafbar gehalten wurden, die mißliebigen Kaufleuten die Schaufenster einschlugen? Vieles war regelrecht falsch geworden. Der strafrechtliche Schutz der Religionsausübung war partiell dahin und Lästerung des Judengottes war Staatsmaxime. Im Zivilrecht machte sich die Diskriminierung der Juden im Recht schnell breit. "Rassengesetzliche" Rechtslehren wurden in den Köp- 109 fen der Juristen des Landes zur alles beherrschenden Meinung. Alsbald setzte eine umfangreiche "Erneuerung" des Rechts durch Gesetzgebung ein. Die Zeit war von einem Tag auf den anderen hinweggegangen über die Reihe. Autor und Verlag reagierten und mühten sich um Aktualisierung. Man half sich zunächst mit den schon aus der ersten Auflage der Gesetzessammlung bekannten Deckblättern, in denen die aus aktuellem Anlaß eingetretenen Änderungen der Fälle und Lösungen vermerkt waren. Diese Änderungen waren von den Besitzern der Büchlein tunliehst in den Text einzuarbeiten oder an der passenden Stelle einzulegen. Die Deckblatt-Methode wurde indes keineswegs bei allen Bänden angewandt: Im Jahre I934 wurden lediglich die Hefte über die Zivilprozessordnung, das Handelsrecht, Strafgesetzbuch und die Strafprozessordnung durch solche Blätter aktualisiert."4 I935 kamen noch Deckblätter für die Konkursordnung mit Anfechtungsgesetz hinzu.215 Deckblatt hin und her: Überarbeitung der ganzen Reihe war das Gebot der Stunde. Doch dazu kam es nicht. Die Hefte zur Strafprozessordnung mit Gerichtsverfassungsgesetz und zu Konkursordnung und Zwangsversteigerungsgesetz erschienen als einzige Hefte der Reihe nach der Machtergreifung - in I. Auflage. Keines der übrigen Hefte ist nach I933 in überarbeiteter oder umgearbeiteter Auflage erschienen. Honorare sind Schönfelder seit 1934 aus dem Verkauf von "Prüfe Dein Wissen"- Heften nicht mehr zugeflossen. Die Reihe war demnach praktisch vom juristischen Büchermarkt verschwunden, sie wurde - noch genauer gesagt nicht mehr vertrieben. I939 gab es beim Verlag Überlegungen, Neuauflagen zu publizieren. Realisiert wurden diese Pläne nicht. Der Krieg minderte nach der Befürchtung des Verlages die Absatzchancen allzusehr; so wurde die Neubearbeitung der Bände auf die Zeit nach dem Krieg verschoben. So wurde "Prüfe Dein Wissen" ein Opfer der Zeitumstände. Heinrich Schönfelder aber hatte eine bittere persön- I IO liehe Erfahrung zu machen: Mit der Machtergreifung war sein früher schriftstellerischer Erfolg zur wertlosen Makulatur verkommen. Sein hoffnungsfroh begonnenes Werk war - kaum im ersten Guss fertig geworden - schon wieder zerstört. Der große Erfolg: Das Buch ",Deutsche Reichsgesetze" wird zur Loseblatt-Sammlung Der Sammlung "Deutsche Reichsgesetze" tat der grosse "Umbruch" des Jahres 1933 dagegen keinerlei Abbruch. 19 34 war die 3. Auflage erreicht. Sie war ein Nachdruck der 2. Auflage. Bis dahin war das Werk als fest gebundenes Buch erschienen. Die 4· Auflage war die erste Loseblattausgabe - "als zweite Loseblattausgabe des Verlages und als Bahnbrecher für diese Editionsform juristischer Literatur überhaupt.'<21 6 Das Werk blieb ein dauernder Erfolg, nicht zuletzt wegen der Präzision, mit der Schönfelder arbeitete: ",Fehler haben sich", - so schreibt ein Rezensent aus der Praxis - "in mehrwöchiger und sehr häufiger Benutzung nicht feststellen lassen.'' 2 ' 7 Diese Präzision ist umso bemerkenswerter, als Schönfelder ab der 4· Auflage die Folgen des nationalsozialistischen ",Umbaus" des Rechts in Deutschland zu bewältigen hatte. Allein im Kalenderjahr 1935 wurden qo Reichsgesetze erlassen, 700 Verordnungen wurden im Reichsgesetzblatt Teil I verkündet.218 Schönfelder blieb stets auf der Höhe der Zeit; man kann sagen, der Erfolg seines Werkes habe ihn regelrecht in Atem gehalten. Die 5.Auflage "wurde schon wenige Monate nach ihrer Vorgängerio notwendig" liest man in deren Vorwort. Sie war abgeschlossen im September 1935 und enthielt "die seit der Bearbeitung der 4· Auflage erschienenen Grundgesetze des nationalsozialistischen Staates ... so die Deutsche Gemeindeordnung, das Wehrgesetz, das Reichsarbeitsdienstgesetz, zuletzt noch die während der Druckle- III gung erlassenenen drei grundlegenden "Nürnberggesetze"219 - womit Schönfelder die Nürnberger Gesetze vom 1 5. September 19 3 5 meint, die der Entrechtung und Drangsalierung der deutschen Juden einen scheinlegalen Grund legten. Diese 5· erweiterte Auflage war 1 671 Seiten stark und kostete RM 14,50.-. Sie "war noch schneller vergriffen als die vierte." Die 6. Auflage vom März 1936 war zum gleichen Preis zu haben, umfasste aber schon 1 763 Seiten. Sie "hielt ebenfalls nur wenige Monate vor." Die 7· Auflage kam im September 1936 heraus. Die 8. Auflage war im August 1937 in den Buchhandlungen. Im Vorwort schreibt der Autor: "Zum Unterschied von allen bisherigen Neuauflagen habe ich dieses Mal, um Preis und Umfang der Sammlung zu halten, nicht nur Gesetze und Verordnungen aufgenommen, sondern auch in größerem Umfange geltende Gesetze aus der Sammlung entfernt." Dennoch enthielt die Sammlung 251 Gesetze und Verordnungen. Übrigens brachte die 8. Auflage eine Neuerung, die bis heute Bestand hat. Dazu der Autor: "In der letzten Zeit habe ich oft Schwierigkeiten beobachtet, die dadurch entstanden, daß Justizbeamte und Rechtsanwälte bestimmte Aktenzeichen nicht kannten oder mit anderen verwechselten. Daher habe ich die in der Aktenordnung festgelegten Registerbezeichnungen der deutschen Justizbehörden alphabetisch zusammengestellt und in einer Tabelle am Ende der Sammlung angefügt." Die 10. Auflage erschien 1939. Nachdem Heinrich Schönfelder Soldat geworden war, ließ der Verlag das Werk von Walter Mallmann bearbeiten. 220 Das Titelblatt der Kriegsausgaben meldete: Schönfelder sei zur Zeit "im Felde". Dennoch blieb er als Bearbeiter nach dem Maß des Möglichen aktiv. 1941 war die 12.Auflage auf dem Markt. Die 16. Lieferung stammt vom März/April 1943. Die 17.Auflage hat Schönfelder von Italien aus betreut. Diese 17. Lieferung war die letzte, die Heinrich Schönfelder redigiert hat. 112 Nr. 1 in der Sammlung: Das Parteiprogramm der NSDAP Der damals beschworene "Geist der neuen Zeit" machte sich in der Sammlung bei erster Gelegenheit breit. Die 2.Auflage blieb noch frei davon. Sie war im Januar 1933 abgeschlossen und spiegelt naturgemäß nichts wider von der "nationalen Erhebung" und ihren Rechtsverwüstungen. Das tut auch die 3· Auflage nicht, denn sie ist im wesentlichen nur eine Neuauflage der Auflage zuvor. Anders die 4· Auflage, die im Februar I 93 5 abgeschlossen ist. In ihr wird deutlich, welche Spuren der "Umbruch" des Jahres I933 im Recht hinterlassen hat. Das gilt schon für den Übergang zur Loseblattform. Der Verlag überliefert in der Darstellung seiner Geschichte, wegen der ursprünglich festen Bindung der Sammlung habe es "bald Schwierigkeiten mit den erforderlichen Nachträgen" gegeben, "zumal die folgenden Jahre durch den politischen Umsturz eine Fülle von Änderungen notwendig machten. Die vierte Auflage mußte deshalb I 935 als Loseblattausgabe herausgebracht werden". 22 ' Gewiss: Schönfelder, als Kompilator, würde seine Aufgabe nicht richtig tun, würde seine Sammlung von jenem "Umsturz" nichts widerspiegeln. Indes würde man ihn kränken, wenn man ihn für einen zeitgebundenen Chronisten hielte, der halt sammelt, was zu sammeln Anlaß war. Seine Vorworte zeigen, daß er weiß und will, was er tut und daß er reagiert auf das, was im neuen Staate gefordert ist. Schönfelder: "Das Staatsrecht ist entsprechend seiner neuen Einschätzung ... vom letzten an den ersten Platz gerückt. An die Spitze des Teiles "Verfassungsrecht" und damit an die des ganzen Bandes habe ich das Parteiprogramm gestellt: seine Grundsätze sollen jedem Arbeiter am deutschen Recht, vom jüngsten Studenten bis zum ältesten Praktiker, die Richtschnur der täglichen Arbeit sein." 222 II3 In der Tat: In den früheren Auflagen war das Staatsrecht nicht an der Spitze der Sammlung abgehandelt, und die Reichsverfassung von 1919 hatte in den früheren Auflagen lediglich einen Platz weit hinten gehabt. Jetzt ging es ihr liederlich: Ab der 4· Auflage setzte Schönfelder sie "in Schrägdruck, wie ich es mit nicht mehr geltenden, wenn auch nicht ausdrücklich aufgehobenen Vorschriften zu tun pflege."113 Ab der 8. Auflage war es ganz um sie geschehen; sie wurde "entheftet". In der Vorrede zu dieser Auflage - Schönfelder hat sie im August 1937 unter der Adresse "Dresden-Bad Weißer Hirsch, Kurparkstrasse 8" gezeichnet - liest man: "Das fast nur historische Interesse, das die Weimarer Verfassung heute noch für sich in Anspruch nehmen kann, erschien mir ebenfalls nicht als hinreichende Begründung dafür, das Staatsgrundgesetz des Weimarer Zwischenreichs in einer mehr und mehr auf die praktischen Bedürfnisse des Rechtslebens zugeschnittenen Sammlung zu belassen." Solche Wandlungen werden die Benutzer des Werkes nicht irritiert haben: Der Rekurs auf das Programm der NSDAP bei der Anwendung des Rechts war seit dem Untergang jener in der nationalsozialistischem Suada als "Zwischenreich" verhöhnten Republik längst tägliche Praxis und die Verachtung der Weimarer Verfassung war weithin herrschende Meinung deutscher Juristen schon immer gewesen. In Bezug auf die Persönlichkeit von Heinrich Schönfelder läßt sich festhalten: Der einst so loyale Autor des Prüfe-Dein- Wissen-Heftes über die Reichsverfassung hatte schnell und präzise gelernt, wo zu schmähen war im neuen Deutschen Reich. Nr. 2-19: Nationalsozialistisches Verfassungsrecht Vor allem hatte er sehr genau verstanden, was seit dem Untergang des "Weimarer Zwischenreichs" als Verfassungsrecht zu gelten hatte. Wir schlagen die 8.Auflage aus dem 114 Jahr I937 auf. Der Erste Teil trägt die Überschrift: Verfassungsrecht. Es folgt als Nr. I des Inhaltsverzeichnisses das Programm der NSDAP. Nr. 2 ist das Gesetz zur Sicherung der Einheit von Partei und Staat - das die Alleinherrschaft der NSDAP sicherte. Nr. 3 ist das Gesetz über das Staatsoberhaupt des Deutschen Reichs - welches die Ämter des Reichspräsidenten und des Reichskanzlers in der Person des Führers Adolf Hitler vereinte. Nr.4 war das Deutsche Beamtengesetz, das alle Beamten zum rückhaltlosen Eintreten für den nationalsozialistischen Staat verpflichtete. Es fehlt nicht Nr.4a das Reichsflaggengesetz- eines der Nürnberger Gesetze- das die Farben Schwarz-Weiß-Rot als die Farben des Reiches fixierte, die Hakenkreuzflagge zur Reichsflagge erklärte und Juden das Zeigen der Farben des Reiches verbot. In der Reihe der anderen Grundgesetze des NS-Staates bringt Schönfelder das Ermächtigungsgesetz, das Gesetz über den Neuaufbau des Reichs, das Gesetz über die Aufhebung des Reichsrats, das vorläufige Gesetz zur Gleichschaltung der Länder mit dem Reich, das Reichsstatthaltergesetz, das Gesetz über die Vereidigung der Beamten und der Soldaten der Wehrmacht - sie alle waren auf den Führer zu vereidigen. Die übrigen Nürnberger Gesetze sind einzuheften - nämlich das Reichsbürgergesetz, das Juden von der Reichsbürgerschaft ausschloß und das Gesetz zum Schutze des deutschen Blutes und der deutschen Ehre. Für Juristen von Bedeutung waren die diversen Gesetze zur Überleitung der Rechtspflege auf das Reich und das Gesetz über die Akademie für Deutsches Recht - in welcher Akademie höchste Juristen über die Erneuerung des deutschen Rechts im nationalsozialistischen Geist reflektierten. Die Deutsche Gemeindeordnung fehlte so wenig wie das Gesetz über den Aufbau der Wehrmacht und das Wehrgesetz. Den Schluß des Teils "Verfassungsrecht" bildete das Reichsarbeitsdienstgesetz. Es trug die laufende Nr. I 8. Nr. I9 blieb frei. Dann be- I I 5 ginnt der Zweite Teil: Bürgerliches Recht. Das Bürgerliche Gesetzbuch trägt schon damals die uns vertraute Nummer 20. Und so folgte dank Schönfelders Tüchtigkeit und Gründlichkeit erfolgreich Auflage auf Auflage. Doch auf einmal begann der neue Weltkrieg. 116

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Zusammenfassung

Das Werk:

Der Name „Schönfelder“ ist zum Synonym für ein Werk geworden, das jedem Juristen in Deutschland bekannt und vertraut ist. So geläufig dieses juristische Arbeitsmittel schon den jungen Studierenden ist, so wenig wissen dessen Nutzer, welche Person eigentlich hinter diesem bekannten Namen steht.

Hans Wrobel hat ein detailliertes Portrait des Heraus- und Namensgebers der bedeutendsten Sammlung deutscher Gesetzestexte vorgelegt und Schönfelders 1902 im sächsischen Nossen beginnenden Lebensweg nachgezeichnet. Wir lernen den Zögling der Fürstenschule St. Afra kennen, verfolgen seinen Werdegang als Student und Burschenschaftler, Referendar, Amts- und später Kriegsgerichtsrat, erfahren aber auch, dass Schönfelder sich im Laufe seines Lebens mit der nationalsozialistischen Gedankenwelt identifiziert und in der NSDAP organisiert hat. Seine dienstlichen Beurteilungen als Soldat und Offizier bescheinigen ihm eine „einwandfreie politische Haltung“ sowie „Einsatzbereitschaft und aktive Mitarbeit in der nationalsozialistischen Bewegung“.

Parallel dazu verfolgt Wrobel seine literarischen Nebentätigkeiten, die uns neben dem „Schönfelder“ auch die Reihe „Prüfe Dein Wissen“ beschert haben. Im Jahr 1944 wird der 42-jährige Kriegsgerichtsrat Schönfelder im besetzten Italien bei einem Partisanenüberfall getötet. Sicher kein typisches, wohl aber ein sehr deutsches Juristenleben dieser Zeit.

Diese Biografie lässt gleichzeitig die Person und das Werk „Schönfelder“ plastisch und lebendig werden und stellt ihn, aber auch das scheinbar so neutrale Arbeitsmittel in einen rechts- und zeitgeschichtlichen Zusammenhang.

Der Autor:

Dr. Hans Wrobel war Senatsrat beim Senator für Justiz und Verfassung in Bremen.