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Neue Erfahrung: Arbeitslosigkeit in:

Ilko-Sascha Kowalczuk

Die Übernahme, page 50 - 56

Wie Ostdeutschland Teil der Bundesrepublik wurde

6. Edition 2020, ISBN print: 978-3-406-74020-6, ISBN online: 978-3-406-77053-1, https://doi.org/10.17104/9783406770531-50

Series: C.H.Beck Paperback, vol. 6355

C.H.BECK, München

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3 | 1990: das letzte, unglaubliche Jahr der DDR Das Jahr 1990 war das freieste Jahr in der Geschichte Ostdeutschlands. Alles schien möglich zu sein, zu werden. Die Gesellschaft erwachte zu einem bunten, schrillen, ungezwungenen Leben. Die alten Autoritäten verschwanden, selbst die bislang stets finster dreinblickenden Volkspolizisten waren auf einmal freundlich – aus einer tiefen Verunsicherung heraus. Verwundert rieben sich viele Menschen die Augen: Polizisten trugen plötzlich Bärte und lange Haare, steife Funktionäre legere Kleidung. Allerorten Verunsicherung und Aufbruch. Nicht nur, dass die bisherigen Autoritäten weg waren – es gab auch keine neuen, die einen Staat hätten repräsentieren können, den irgendwer ernst genommen hätte. In den Städten pulsierte ein Leben, das wie in Art-Filmen daherkam. Der Untergrund kroch an die Oberfläche, die Gesellschaft entfaltete eine Kreativität, die keinen Beobachter unberührt ließ. Natürlich, vor allem die jungen Menschen, die Ungebundenen, Künstler und Freischaffende, Studierende und Suchende machten sich nun auf den Weg. Wieder war es nur eine Minderheit, die den Luxus ausleben konnte, sich auszuprobieren. Im Laufe des Jahres nahm die Gruppe der Verunsicherten, der Inaktiven, der Abwartenden sehr rasch zu. Am Vorabend der Wiedervereinigung betraf das etwa die Hälfte der ostdeutschen Gesellschaft.1 Ab Februar 1990 veränderte sich die politische Kultur auf den Straßen. Bundesdeutsche Parteien, CDU/CSU, FDP und SPD, griffen massiv in den DDR-Wahlkampf ein. Darüber entbrannte heftiger Streit. Die Bürgerrechtsgruppen verfügten nicht über belastbare, flächendeckende Arbeitsstrukturen, über keine nennenswerten Finanzmittel und hatten mit den «Grünen» auch noch die einzige bundesdeutsche Partei im Rücken, die ihnen eher in diesen fiel, als ihn zu stärken. Zwar unterstützten einzelne Politikerinnen und Politiker Neue Erfahrung: Arbeitslosigkeit | 51 der «Grünen» die ostdeutschen Oppositionellen, insgesamt jedoch überwog Desinteresse an der DDR und Ablehnung der deutschen Einheit. Marianne Birthler schilderte in ihrer Autobiographie, dass es 1993 in Berlin zu einem Treffen von etwa zwanzig ostdeutschen Intellektuellen wie Christoph Hein und Mitgliedern von Bündnis 90/Die Grünen wie Jens Reich mit Joschka Fischer kam. Birthler versammelte eine hochkarätige Runde, was den Ehrengast offenbar nicht beeindruckte: «Joschka Fischer kam mit einiger Verspätung und ließ vom ersten Moment keinen Zweifel daran aufkommen, dass ihm die ganze Sache lästig war. Er stocherte wortkarg in seinem Salat herum, trank Mineralwasser und verbreitete schlechte Laune.»2 Eine solche Haltung war nicht untypisch für West-Grüne. Neue Erfahrung: Arbeitslosigkeit Von Arbeitslosigkeit waren in den ersten Wochen des neuen Jahres fast nur Angestellte betroffen, vor allem frühere Stasi-Mitarbeiter. Die Schließung der Kupferhütte Ilsenburg Mitte Februar 1990 mit 220 Arbeitern stellte zu diesem Zeitpunkt noch eine Ausnahme dar. Die zunächst schleppend aufgebauten Arbeitsämter konnten die wenigen tausenden Arbeitslosen verkraften, Arbeitslosengeld gab es seit Ende Februar. Der Wahlausgang am 18. März bedeutete eine politische, wirtschaftliche und sozialpolitische Richtungsentscheidung. Der Tag der Deutschen Einheit, der 3. Oktober 1990, stellte für den Transformationsprozess der ostdeutschen Gesellschaft keine tiefgreifende Zäsur dar. Dieser Prozess ist durch die Verträge, die zum 1. Juli 1990 die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion einleiteten, in Gang gesetzt und durch den Einigungsvertrag befestigt worden. Die «Schock wirkungen»3 dieser Entwicklungen wurden ab Sommer 1990 sichtbar, erstreckten sich über die nächsten Jahre und spitzten sich sozial immer weiter zu. Die Revolution hatte ihr strukturelles Korsett gefunden. Künftige Historiker werden darüber zu befinden haben, wann die Vereinigungsgeschichte «beendet» war  – wahrscheinlich im ersten Dezennium des 21. Jahrhunderts. 1990: das letzte, unglaubliche Jahr der DDR52 | Der DGB-Vorsitzende Heinz-Werner Meyer brachte Anfang August 1990 auf den Punkt, was sich seit 1. Juli 1990 in der DDR abspielte: Ihm käme es so vor, sagte Meyer, als würde versucht werden, während einer rasanten Autofahrt die Reifen zu wechseln.4 Die soziale Problemlage baute sich in der DDR schneller auf als erwartet. Zwar war auch schon vor den Volkskammerwahlen ersichtlich, dass Arbeitslosigkeit zu einem Problem werden würde, dass die Volkswirtschaft vor einem strukturellen Umbruch größten Ausmaßes stehe, dass die Mietpreise erhöht würden und durch den Wegfall anderer Subventionsleistungen eine kräftige Teuerungsrate für alle Konsumenten ins Haus stehe  – aber der allgemein herrschende zukunfts orientierte Optimismus in der ostdeutschen Gesellschaft schien ungebrochen. Dies wurde befördert durch Bilder von den schnell «blühenden Landschaften» im Osten und dem noch im Sommer 1990 von der Bundesregierung gebetsmühlenartig wiederholten «Versprechen», die Lohn- und Lebensniveauanpassung an die alte Bundesrepublik würde in drei bis fünf Jahren erreicht sein. Auch DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière hatte mehrfach bekräftigt, niemandem würde es nach der Währungs- und Wirtschaftsunion schlechter als zuvor gehen. Mahnende, skeptische und kritische Stimmen zu solchen Prognosen gab es zuhauf – nur hatte niemand echte Alternativen zur Hand. Denn selbst die besten wirtschafts-, sozial- und finanzpolitischen Gegenargumente ließen meist die politischen Handlungsspielräume unberücksichtigt. Der Druck der Straße, der die Entwicklungen vom Sommer 1989 bis März 1990 entscheidend bestimmt hatte, hielt auch nach den Wahlen an und trieb die Politik vor sich her. Dieser Druck äußerte sich zwar auch in Streiks und Demonstrationen, aber entscheidend war die Masse an Menschen, die auf der Suche nach Arbeit von Ost nach West wanderten. Nach den Wahlen verringerte sich dieser Strom zwar (Januar 1990: 73 700, Februar: 63 900, März: 46 200, April: 24 600, Mai: 19 200, Juni: 10 700),5 aber immerhin kamen von Juli 1990 bis Jahresende nochmals 120 000 gemeldete Übersiedler hinzu.6 Außerdem stand weiter die Drohung im Raum: «Kommt die DM nicht zu uns, gehen wir zu ihr!» Arbeits- und Sozialministerin Regine Hildebrandt wiegelte Mitte Mai noch vorsichtig Neue Erfahrung: Arbeitslosigkeit | 53 ab, Massenarbeitslosigkeit dürfe es nicht geben.7 Konsistorialpräsident Manfred Stolpe erklärte zur gleichen Zeit, Massenarbeitslosigkeit würde kommen, er erwarte einen «heißen Herbst».8 Regine Hildebrandt bezeichnete Massenarbeitslosigkeit wiederum schneller als erwartet als drohendes Problem.9 Die Politik changierte – fast jede politische Richtung. Die Maistreiks wurden nicht nur politisch von der SED/PDS und anderen alten Systemträgern instrumentalisiert. Längst hatte eine Entwicklung begonnen, die sowohl über- wie unterschätzt wird: die Etablierung so genannter «Seilschaften» von Altkadern, die zumindest in den ersten Jahren nicht selten regionale und lokale Entwicklungshemmnisse in der Wirtschaft bedeuteten. Auch die Verschiebung volkswirtschaftlichen Vermögens beeinträchtigte den ökonomischen Neuaufbau. Die Streikwelle Anfang Mai offenbarte aber noch etwas anderes: Streik hieß nicht gleich Streik. Denn die Streikgesellschaften waren außerordentlich heterogen – fast jede Berufsgruppe legte zeitweise die Arbeit nieder oder drohte damit: Lehrerinnen, Müllfahrer, Textilarbeiterinnen, Kalikumpel, Polizisten, Bauern, Angestellte der öffentlichen Verwaltung, Bauarbeiter usw. usf. Die Interessen waren unterschiedlich. Noch von der Modrow-Regierung waren Lohnerhöhungen für fast drei Millionen Beschäftigte beschlossen worden,10 doch diese wollten mehr. Lehrer, Angestellte oder Polizisten drängten auf die unbefristete Übernahme. Das und vieles andere war alles verständlich – nur fragte von den Streikenden niemand, wer das bezahlen solle. Herauskristallisiert hatte sich auch schnell, dass höchstens ein Drittel der Betriebe wettbewerbsfähig sei, zwanzig Prozent galten als nicht überlebensfähig, für die anderen bestanden Zukunftsaussichten, wenn milliardenschwere Investitionsprogramme greifen würden.11 Ein bisschen erinnerten diese Prognosen, die sich von Woche zu Woche änderten, an Kaffeesatzleserei. Einig waren sich ab Sommerbeginn alle nur darin, dass Arbeitslosigkeit als soziales und strukturelles Problem auf längere Dauer unabwendbar sei. Mit der Einrichtung der Treuhandanstalt, der über 8000 volkseigene Betriebe mit etwa vier Millionen Beschäftigten zugeordnet wurden (etwa 45 % aller Beschäftigten), erhielt die wirtschaftliche Privatisierung eine ordnungspolitische Institution. Die Startschwie- 1990: das letzte, unglaubliche Jahr der DDR54 | rigkeiten waren enorm. Die ursprünglichen Intentionen, wie sie noch im Februar 1990 aus Oppositionskreisen heraus vertreten wor den waren, hatten mit der Realität nichts mehr gemein. Für die meisten Ostdeutschen ist «Treuhand» zum Synonym für Korruption, Arbeitsplatzvernichtung, Seilschaften, Deindustrialisierung, Ungerechtigkeit, West-Filz u. ä. geworden. Glaubten noch 1990/91 etwa zwei Drittel der Ostdeutschen, dass für die akute ostdeutsche Arbeitsmarkt- und Wirtschaftskrise das SED-System verantwortlich sei, so ging dieser Anteil bis 1994 auf ein Drittel zurück  – über 90 Prozent sahen nun sogar in der Einführung der sozialen Marktwirtschaft und der Treuhandpolitik die Hauptursache.12 Die Zahlen sprechen für sich: 1989 wies die DDR 9,7 Millionen Beschäftigte auf, Ende 1993 waren es noch 6,2 Millionen: Ein Drittel der erwerbstätigen Ostdeutschen war betroffen.13 Selbst wenn man Flüchtlinge, Übersiedler und ab 1990 Pendler sowie Arbeitsmarktmigranten abzieht, bleibt ein Millionenheer, das Opfer des Arbeitsplatzabbaus im Osten wurde. Bereits im Laufe des ersten Halbjahres 1990 stieg die Zahl an Arbeitslosen rasch an. Waren im Januar offiziell 7440 Menschen be troffen gewesen, lag diese Zahl im März bei rund 38 300, im April bei 65 000, im Mai bei 95 000 und im Juni schon bei 142 096.14 Zwei Trends bestimmten das erste Halbjahr, die für die nachfolgenden Entwicklungen gerade nicht typisch sein sollten. Zunächst waren Männer weitaus stärker von Arbeitslosigkeit betroffen als Frauen, aber schon am Vorabend der Währungsunion setzten sich die offiziell registrierten Arbeitslosen fast zur Hälfte aus Männern und Frauen zusammen. Die Sozialstruktur der Arbeitslosen änderte sich ebenso dramatisch: In den ersten Monaten gehörte die große Mehrheit zur Kategorie der «Angestellten». Beide Entwicklungen (männliche Angestellte) hingen mit Entlassungen im Ministerium für Staatssicherheit und anderen systemspezifischen Institutionen zusammen. Arbeiter, die im Produktionsprozess standen, waren zunächst noch selten von Arbeitslosigkeit betroffen, aber bereits im Juni stellten sie etwas mehr als die Hälfte der Arbeitslosen. Dieser Trend verstärkte sich ab 1. Juli 1990. Ende Juli war die Zahl der Arbeitslosen auf 272 017 gestiegen, im August auf 361 286, im September auf 444 856, Neue Erfahrung: Arbeitslosigkeit | 55 im Oktober auf 537 799 und zum Jahresende auf 642 000. Auf Kurzarbeit waren Ende September bereits 1 728 749 Menschen gestellt worden. Der Anteil der Facharbeiter bei den Arbeitslosen betrug nun etwa zwei Drittel, hinzu kamen noch rund 20 Prozent un- oder angelernte Arbeiter. Über die Hälfte der Arbeitslosen war weiblich, im Laufe des Jahres 1991 begann der Anteil zwei Drittel zu erreichen, so dass doppelt so viele Frauen erwerbslos gemeldet waren wie Männer. Die Verlier(innen) waren Arbeiterinnen. Dieser Arbeitsmarktrend ist dadurch noch verschärft worden, dass im Herbst 1990 die Arbeitslosenquote im bisherigen Bundesgebiet auf den niedrigsten Stand seit 1981/82 absank, zugleich die Konjunktur im Westen deutlich angekurbelt worden war, das Bruttoinlandsprodukt anstieg, während es im Osten dramatisch einbrach. Geschätzte 100 000 Menschen pendelten von Ost nach West als Arbeitnehmer, darunter etwa zwei Drittel nach West-Berlin. Es kam zu Lohndumping größeren Ausmaßes – das erste soziale Problem, das in den alten Bundesländern als Folge des Einigungsprozesses auftrat und diskutiert wurde.15 Der arbeitsmarktpolitische Kontrast zwischen Ost und West hätte 1990/91 größer kaum sein können, ein Kontrast, der in den 1990 er Jahren bestehen blieb, obwohl es ab 1993 im alten Bundesgebiet ebenfalls zum Konjunktureinbruch und zum signifikanten Anstieg der Arbeitslosenzahlen kam.16 Hinzu kommt noch, dass die statistisch errechnete Arbeitslosenquote für den Zeitraum 1990 bis 1994 sozialhistorisch die reale Arbeitslosigkeit nur unzureichend erfasst. Doch diese war entscheidend für die ostdeutsche Wahrnehmung des Einheitsprozesses. Einerseits setzte sie die Erwerbstätigen erheblich unter Stress, weil Arbeitslosigkeit als Gefahr über fast allen schwebte. Andererseits bedeuteten gerade Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM), Umschulungsmaßnahmen oder Kurzarbeit (meist bedeutete diese bis 1994 auf Null gesetzt zu sein) in der ersten Hälfte der 1990 er Jahre oft nichts anderes, als real arbeitslos zu sein/zu werden. Die Maßnahmen brachten oft nichts und frustrierten nur noch mehr, Hunderttausende durchwanderten mehrere ABM oder Umschulungen, um nach Auslaufen der «Förderungen» endgültig und nunmehr offiziell arbeitslos zu werden. Kurzarbeit war meist nichts anderes als eine 1990: das letzte, unglaubliche Jahr der DDR56 | Chiffre für aktuelle «Beschäftigungslosigkeit» und künftige Arbeitslosigkeit. Besondere Formen der Arbeitslosigkeit, die für den mentalen Prozess des Vereinigungsprozesses meist unterschätzt werden, finden gar keinen Eingang in die Statistiken: Die Vorruhestandsregelungen zum Beispiel haben fast ganze Jahrgänge der über 55-Jährigen aus dem Arbeitsprozess herausgelöst, so dass sie in den offiziellen Statistiken nicht als arbeitslos gelten. Aber auch Männer und Frauen im Rentenalter, von denen in der DDR 1989 etwa 15 Prozent noch arbeiteten, berücksichtigt keine Statistik. Weitere Phänomene waren die hohe Anzahl von befristeten Arbeitsverträgen sowie Teilzeitbeschäftigungsverhältnisse. Hinzu kam, dass noch 1990 der Ausbildungsmarkt im Osten dramatisch einbrach und so ein Teil der Jugendlichen und jungen Erwachsenen statistisch unberücksichtigt blieb. Schließlich sind auch noch etwa 100 000 ausländische Beschäftigte («Vertragsarbeiter») zunächst rechtswidrig, ab Juli 1990 auf gesetzlicher Grundlage, aus dem Arbeitsprozess herausgelöst worden. Mit anderen Worten: Die Arbeitslosenstatistiken spiegeln nur einen Teil jener Problemlage, die für die sozialgeschichtliche Betrachtung des Transformationsprozesses entscheidend ist.17 Soziale Protestbereitschaft Nach dem Mauerfall zeigte sich eine weitere neue sozialpolitische Erscheinung: Streikbereitschaft, vor allem im Süden der DDR. Es spitzten sich zwar auch innerbetriebliche Konflikte zu, aber überwiegend ging es bei den ersten Streiks noch um politische Fragen. Am bekanntesten wurden Streiks von hunderten Ostberliner Taxifahrern vor der Volkskammer oder von tausenden Beschäftigten in Erfurt am 12. Januar 1990. Es ging um die Auflösung der Staatssicherheit, die endgültige Machtabgabe der SED sowie die Herstellung der deutschen Einheit. Einen ähnlichen Streik unternahmen die Ost- Berliner Milchfahrer am 15./16. Januar 1990. Streiks gab es auch immer wieder, weil die Modrow-Regierung die Herbstforderung «Stasi in die Produktion» umzusetzen begann: Viele Belegschaften lehnten derartigen Zuwachs in ihren Betrieben ab. Der vielleicht größte

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Zusammenfassung

Dreißig Jahre nach dem Mauerfall ist es an der Zeit, Bilanz zu ziehen. Was genau lief im Osten ab, als er vom Westen übernommen wurde? Worin unterscheidet sich Ostdeutschland von anderen Regionen in der Bundesrepublik? Und weshalb sind Populisten und Extremisten hier so erfolgreich? Ohne Scheuklappen stellt der ostdeutsche Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk in seinem Buch harte Fakten neben persönliche Erfahrungen - und liefert damit das politische Buch der Stunde.

Die Revolution in der DDR kam völlig überraschend. Als die Mauer fiel, hatte niemand damit gerechnet. Die Herstellung der deutschen Einheit erfolgte in einem rasanten Tempo. Fast nichts blieb im Osten so, wie es war. Die Menschen mussten ihren Alltag, ihr Leben von heute auf morgen komplett neu einrichten. Die sozialen Folgen waren enorm und sind im Westen bis heute meist unbekannt. Ilko-Sascha Kowalczuk erklärt in seinem kurzweiligen Essay, wie sich die Umwandlung Ostdeutschlands vollzog, welche Gewinne und Verluste die Menschen dort verbuchten und wie die ostdeutsche Gegenwart mit der Vergangenheit von vor und nach 1989 zusammenhängt. Er entfaltet dabei ein breites politisches, ökonomisches und gesellschaftliches Panorama - mit Ecken und Kanten, voller Überraschungen und Zuspitzungen. Eine kontroverse Debatte zum Jubiläum ist garantiert.