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Vom Runden Tisch zu freien Wahlen in:

Ilko-Sascha Kowalczuk

Die Übernahme, page 43 - 50

Wie Ostdeutschland Teil der Bundesrepublik wurde

6. Edition 2020, ISBN print: 978-3-406-74020-6, ISBN online: 978-3-406-77053-1, https://doi.org/10.17104/9783406770531-43

Series: C.H.Beck Paperback, vol. 6355

C.H.BECK, München

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Vom Runden Tisch zu freien Wahlen | 43 Vom Runden Tisch zu freien Wahlen Zwei Wochen vor seinem Rücktritt kündigte Krenz am 22. November an, sich an einem «Runden Tisch» zu beteiligen – eine Forderung, die von der Opposition seit Wochen erhoben worden war. Ausdrücklich betonte er intern, keine «polnischen Verhältnisse» anzustreben und nicht die Macht über Verhandlungen am «Runden Tisch» abgeben zu wollen. Die erste Sitzung des «Zentralen Runden Tisches» fand am Donnerstag, den 7. Dezember, statt. Insgesamt gab es 16 Sitzungen. Kurz vor Beginn der ersten Beratungen hatte sich das politische Kräfteverhältnis weiter verschoben. «Demokratischer Aufbruch» und SDP traten für die deutsche Einheit ein, CDU und LDPD waren aus der «Nationalen Front» ausgeschert und lagen ebenfalls auf Einheitskurs. Während SED und DBD an einer eigenständigen DDR festhielten, fehlte dem «Neuen Forum» eine klare programmatische Linie. In jedem Ort konnte jeder Forum-Vertreter – oder wer sich dafür ausgab – fordern, was ihm beliebte. «Demokratie Jetzt» und die «Initiative Frieden und Menschenrechte» beharrten wiederum darauf, die DDR müsse erst demokratisch reformiert werden, weshalb sie die Verfassungsdiskussion ins Zentrum der Beratungen rückten, um auf gleicher Augenhöhe mit der Bundesrepublik über die Einheit verhandeln zu können. Hier agierten keine Einheitsgegner, sie wollten aber statt Einheit gemäß Art. 23 GG (Beitritt zum Geltungsbereich des Grundgesetzes) eine Wiedervereinigung gemäß Art. 146 GG (Einberufung einer gesamtdeutschen verfassungsgebenden Nationalversammlung). Sie standen damit nicht nur gegen den Mehrheitswillen der Bevölkerung, wie er ab Ende November 1989 auf den Straßen immer stärker sichtbar wurde und wie er sich letztlich am 18. März bei den Wahlen auch zeigen sollte, sie unterschätzten zugleich den rasanten staatlichen und ökonomischen Zerfall der DDR, der von Woche zu Woche weniger Zeit für Experimente ließ. Die SDP wiederum preschte noch wenige Tage vor der ersten Sitzung vor und schlug als Wahltermin den 6. Mai 1990 vor. Sie war sich mittlerweile der Unterstützung ihrer bundesdeutschen Schwesterpartei sicher und rechnete sich gute Chancen aus. Sie meinte, freie Wahlen müssten so schnell wie möglich her, um das 1989: die unvorstellbare Revolution44 | faktische Machtvakuum zu beseitigen und den Menschen, die immer noch scharenweise davonliefen, eine Perspektive zu bieten. Die Einberufung des «Zentralen Runden Tisches», an dem Regierung und Opposition über die Machtübergabe zu verhandeln begannen, bedeutete einen symbolischen Sieg der Opposition und der andauernden Massendemonstrationen gegen das SED-Regime. Am Beginn stand fest, dass der «Zentrale Runde Tisch» weder parlamentarische noch Regierungsfunktionen ausüben könne. Er wollte die «Offenlegung der ökologischen, wirtschaftlichen und finanziellen Situation in unserem Land» bewirken und Vorschläge zur Krisen- überwindung vorlegen. Als Kontrollorgan forderte er «von der Volkskammer und der Regierung, rechtzeitig vor wichtigen rechts-, wirtschafts- und finanzpolitischen Entscheidungen informiert und einbezogen zu werden». In diesem Selbstverständnis wird deutlich, wie sehr sich die oppositionellen Teilnehmer bewusst waren, dass ihnen eine demokratische Legitimation fehlte, sie nur demokratische Wahlen vorbereiten könnten und daher Kontrollaufgaben wahrnehmen und die Öffentlichkeit informieren müssten. Tag für Tag verdichteten sich derweil Gerüchte, SED und MfS würden Akten und Unterlagen vernichten. Tatsächlich existierten dafür Befehle und Anordnungen. Im MfS gab es seit Jahren Planspiele, welche Unterlagen im Falle einer Mobilmachung sofort zu vernichten seien. Zudem waren vor dem Oktober 1989 bereits hunderttausende Akten, vor allem personenbezogene, ganz regulär kassiert worden. Die Stasi litt wie jede Bürokratie unter dem Problem, unüberschaubare Papierberge verwalten zu müssen. Daher bemühte sie sich seit Jahren, ein System zu entwickeln, um diese Papierberge abzubauen, sprich Akten zu vernichten. Dieser Prozess, der im Herbst 1989 voll im Laufen war, fiel nun mit dem absehbaren Ende der Stasi zusammen und hat seither Anlass zu vielfältigen Spekulationen über die Vernichtung von Akten gegeben. Anfang November 1989 erging der Befehl, bestimmte Unterlagen und Karteien gezielt zu säubern, zu vernichten und die Unterlagen aus den Kreisdienststellen in die Bezirksverwaltungen zu überführen, weil diese dort besser geschützt werden könnten. Wie viele Akten seit Anfang November vernichtet wurden, wird sich nie mit Sicherheit sagen lassen. Vom Runden Tisch zu freien Wahlen | 45 Von den wichtigsten jedoch, den «registrierten» Akten, also den bereits im Archiv der Stasi eingelagerten personenbezogenen Unterlagen, betraf dies statistisch gesehen nur einen winzigen Bruchteil. Anders sah es mit nichtarchivierten, also noch in Bearbeitung befindlichen Vorgängen sowie mit nicht registrierungspflichtigen Materialien aus. Es waren hunderttausende Dokumente, über deren historische Einmaligkeit und Relevanz wir relativ wenig wissen. Für die historische Aufarbeitung und wissenschaftliche Beschäftigung sind diese Verluste unerheblich; Archive sammeln weltweit nicht jedes Stück Papier, sondern immer nur exemplarisch. Für die persönliche Akteneinsicht hingegen haben sich die Verluste für viele als schmerzlich erwiesen, weil den Antragstellern keine Unterlagen vorgelegt werden konnten. Ab 4. Dezember begannen beherzte Bürger zu handeln. Sie blockierten und besetzten MfS-Gebäude im ganzen Land. Das «Neue Forum» rief dann am 8. Januar für den 15. Januar 1990 in Ost-Berlin zu einer Demonstration vor der MfS-Zentrale auf, die bislang noch funktionierte. Symbolisch sollten die Tore zugemauert werden. Am späten Nachmittag versammelten sich bis zu 100 000 Menschen vor der Zentrale. Wie von Geisterhand öffneten sich die Tore und Zehntausende strömten auf das weitflächige Areal. Was nun folgte, ist der Beginn einer langen, weit über das Jahr 1990 hinaus reichenden Geschichte: die Auseinandersetzung über die MfS-Unterlagen. Der Wahlkampf begann am 19. Dezember. Kanzler Kohl hatte erfahren, dass der französische Staatspräsident Mitterrand am 20. Dezember zu einem offiziellen Staatsbesuch nach Ost-Berlin kommen werde. Sein Besuch galt weniger Modrow und der DDR, sondern verdeutlichte seine kritische Haltung zur Wiedervereinigung. Es war eine Machtdemonstration, die sich an die Adresse von Kohl richtete. Der hatte das durchaus verstanden: Die deutsche Einheit war zu haben, aber zugleich müsse Europa gestärkt daraus hervorgehen. Kohl eilte am 19. Dezember nach Dresden, um vor Mitterrand in der DDR politische Zeichen zu setzen. Zehntausende Dresdner empfingen ihn mit einem Fahnenmeer. Immer wieder skandierte die Menge «Deutschland, Deutschland» und feierte den Kanzler. Der zeigte sich tief bewegt und forcierte anschließend das Tempo zur Einheit. Auch 1989: die unvorstellbare Revolution46 | Kohl erlag dem Druck der Straße. In Ost-Berlin demonstrierten am nächsten Tag ebenfalls Zehntausende, nun aber, um gegen die «drohende» Wiedervereinigung und Kanzler Kohl, der immer stärker zur Zielscheibe der Einheitsgegner und -kritiker wurde, zu protestieren. In dieser Phase ab Anfang Januar 1990 begannen die politischen Akteure zu wechseln. Die Bürgerrechtsbewegung stand für die Machtabgabe des Regimes, den Kampf gegen die SED und die Auflösung des MfS. Für die Fragen nach politischen Handlungskonzepten und dem Weg zur Einheit rückten nun aber neben der Bundesregierung neue ostdeutsche politische Akteure in den Vordergrund. Das zeigte sich am Wahlergebnis überraschend deutlich. Bis zum Wahltag sah es so aus, als würden die Sozialdemokraten überlegen gewinnen. Alle Prognosen deuteten darauf hin. Der SPD- Geschäftsführer in der DDR, der Oppositionelle Stephan Hilsberg, sagte wenige Tage vor der Wahl in einem Radiointerview, damit eine verbreitete Stimmungslage aufgreifend, seine Partei werde zwischen 35 und 40 Prozent der Stimmen erhalten und würde, selbst bei einer absoluten Mehrheit, eine Regierungskoalition anstreben.12 Der Wahlkampf war allein geprägt von der Frage, wie die deutsche Einheit gestaltet werden könnte. Die «Allianz für Deutschland» (CDU, Deutsche Soziale Union/DSU, Demokratischer Aufbruch/DA) stand für den schnellsten Weg zur Einheit. Ihre Formel lautete: «Sofortige Einführung der DM.» Mehr konnte niemand bieten. Damit waren Wahlversprechen verbunden wie die Umstellung der Löhne, Renten und vor allem Sparkonten im Verhältnis von 1 DDR-Mark : 1 DM, die unhaltbar waren.13 Heute nennt man so etwas Populismus. Als die ersten Wahlprognosen im Fernsehen bekannt gegeben wurden, überraschte lediglich die hohe Wahlbeteiligung niemanden. Sie lag nach dem amtlichen Ergebnis bei 93,4 Prozent. Von 12,4 Millionen Wahlberechtigten beteiligten sich 11,6 Millionen. Alles andere überraschte Wahlsieger wie Verlierer, Wähler wie Kommentatoren. Die «Allianz» erhielt 48 % der Stimmen (CDU 40,8 %, DSU 6,3 %, DA 0,9 %). Der prognostizierte Wahlsieger SPD lag bei knapp 22 %. Die SED/PDS folgte mit 16,4 %, fast 1,9 Millionen Erwachsene hatten sich für die Kommunisten und Postkommunisten entschieden. Das libe- Vom Runden Tisch zu freien Wahlen | 47 rale Bündnis brachte es auf 5,3 %. «Bündnis 90» ging mit 2,9 % ebenso unter wie die Grüne Partei in der DDR/Unabhängiger Frauenverband mit knapp 2 %. Die Wahlen fielen eindeutig aus, weil 75 Prozent der Wähler für die von CDU/CSU, SPD und FDP unterstützten Parteien stimmten. Die britische Premierministerin Margaret Thatcher gratulierte Kanzler Kohl zum Wahlsieg, was den Nagel auf den Kopf traf. Wolf Biermann schrieb 1991 nicht weniger treffend: «Ein Bundeskanzler der Westdeutschen, wie ihn die Ostdeutschen verdient haben.»14 Wie stark diese Wahl tatsächlich entpersonalisiert war und zugleich Kohl, seine CDU und die Bonner Regierung meinte, zeigt eine oft übersehene demoskopische Erhebung. Die Frage, wer nach dem 18. März 1990 Ministerpräsident der DDR sein solle, beantworteten 42,5 Prozent der Wahlberechtigten mit «weiß nicht», den zweithöchsten Wert bei konkreten Personen erreichte Lothar de Maizière (CDU-Ost) mit 6,8 Prozent, den Spitzenplatz aber errang Hans Modrow (SED/PDS) mit 35,5 Prozent. Selbst bei den Allianz-Wählern votierten nur 15,1 Prozent für de Maizière, aber 18,7 Prozent für Modrow, bei den SPD-Wählern 39,7 Prozent für den letzten SED-Ministerpräsidenten, bei Bündnis 90 37,4 Prozent, bei den Liberalen 28,4 Prozent und bei der SED/PDS erwartungsgemäß 83,7 Prozent.15 Auffällig am Wahlergebnis war ein deutliches Nord-Süd-, ein Stadt-Land-Gefälle und Unterschiede zwischen «Hand- und Kopfarbeitern» im Wahlverhalten. Je kleiner die Städte und Gemeinden, je höher der Anteil der Stimmen für die «Allianz». In 60 von 237 Stadtund Landkreisen erhielt die CDU über 50 Prozent der Stimmen, die meisten im Kreis Heiligenstadt (Bez. Erfurt/Thüringen) mit 73,4 Prozent. In den südlichen Bezirken Dresden, Karl-Marx-Stadt (Sachsen) und Erfurt, Suhl und Gera (Thüringen) erzielte die DSU, die sich als Ost-CSU sah, überdurchschnittlich hohe Stimmenanteile, zum Teil über 20 Prozent in einigen Stimmbezirken, so dass die Allianz in fast 100 Kreisen über 50 Prozent erreichte. In 13 Kreisen erhielt die SPD sogar weniger als zehn Prozent, davon lagen zwölf im sächsischen Bezirk Dresden. Die niedrigste Ausbeute fuhr sie in Sebnitz am Rande des Elbsandsteingebirges mit sechs Prozent ein. Mehr als dreißig Prozent errang sie in vierzig Stadt- und Landkreisen, da- 1989: die unvorstellbare Revolution48 | runter alle elf Ost-Berliner Stadtbezirke, 15 von 19 Potsdamer Kreisen und neun von zwölf in Frankfurter/Oder, beide im alsbald wiedergegründeten Land Brandenburg gelegen. Hinzu kamen die Städte Magdeburg, Rostock und Wismar sowie die Kreise Templin, Prenzlau und Grevesmühlen. Das beste Ergebnis bescherte ihr der Stadtbezirk Berlin-Köpenick mit 39,8 Prozent. Die SED/PDS wurde in 35 Kreisen (Schwerpunkte der thüringische Bezirk Erfurt und der sächsische Bezirk Karl-Marx-Stadt) mit weniger als zehn Prozent Wähleranteilen abgestraft. In Worbis, im katholisch geprägten Eichsfeld, gab es mit 4,8 Prozent das schlechteste Ergebnis, das Beste mit 38,4 Prozent erhielt sie in Berlin-Hohenschönhausen, einem Konzentrationspunkt von MfS-Mitarbeitern und SED-Funktionären. In weiteren acht Kreisen votierten mindestens dreißig Prozent für die SED, darunter neben Frankfurt/Oder-Stadt, Neubrandenburg-Stadt und Ueckermünde fünf weitere Ost-Berliner Stadtbezirke. Bündnis 90 erhielt nur in den elf Ost-Berliner Stadtbezirken sowie den Städten Leipzig und Dresden mehr als fünf Prozent Stimmenanteile. Die höchsten verbuchte sie im Prenzlauer Berg mit 8,5 Prozent. Das eigentliche Erdbeben aber zeigten soziale Wahlanalysen, die unmittelbar am 18. März 1990 von der «Forschungsgruppe Wahlen» erhoben worden sind. Die repräsentative Befragung (12 000 Befragte) fand an den Wahllokalen statt, nachdem die Wählerinnen und Wähler ihre Stimme abgegeben hatten. Die Stimmen für die «Allianz» verteilten sich nach Männern und Frauen etwa gleich, bei den Altersgruppen votierten überdurchschnittlich viele aus den Gruppen der 40- bis 59-Jährigen für die «Allianz», obwohl die Differenzen zu den Jüngeren wie den Älteren nicht sonderlich signifikant ausfielen. Katholiken wählten zu 73 Prozent die «Allianz», aber auch 62 Prozent der Protestanten, Konfessionslose nur zu 37 Prozent. Aber was sagte das im März 1990 in der DDR wirklich aus angesichts des Entkirchlichungs- und Entchristianisierungsprozesses in den Jahrzehnten zuvor? Interessanter war da, dass die «Allianz» in Gemeinden und Städten bis 20 000 Einwohnern besonders stark punkten konnte. Doch die eigentliche Sensation bot die Wahlanalyse bezogen auf die soziale Zusammensetzung der Wähler und Wählerinnen:16 Vom Runden Tisch zu freien Wahlen | 49 Beruf Allianz Liberale SPD Bündnis 90 PDS Arbeiter 55,4 3,7 22,2 1,6 11,9 Selbständige 64,6 11,5 12,8 2,5 4,7 Angestellte 45,0 6,1 20,6 3,6 19,2 Leiter 44,3 6,1 21,6 2,3 20,2 Intelligenz 27,8 6,7 22,7 6,4 31,0 Schüler/Student 34,5 5,9 17,4 6,217 19,7 Die Allianz «als Partei der Arbeiter»18 war unerwartet, überraschend, sensationell. Mehr als jeder zweite Wähler der «Allianz» war ein Arbeiter – aber ebenso wählte mehr als jeder zweite Arbeiter die «Allianz». Die Landtagswahlen am 14. Oktober 1990 und die Bundestagswahlen am 2. Dezember 1990 bestätigten, was sich am 18. März gezeigt hatte. Wiederum wählte die Hälfte der Arbeiter die CDU, und die Hälfte ihrer Wähler im Osten kam aus der Arbeiterschaft. Die Unterschiede zum alten Bundesgebiet waren dramatisch, vor allem, was die SPD anbelangte. Bereits bei den ersten freien Wahlen 1990 zeigte sich also, dass der Osten anders tickt – ganz anders sogar. Zunächst aber gehörte es vielleicht zur besonderen Ironie der Geschichte, dass der «Arbeiter-und-Bauern-Staat», die SED-Diktatur, den demokratisch legitimierten Todesstoß ausgerechnet von jenen erhielt, in deren Namen das Gesellschaftsexperiment jahrzehntelang gegen Widerstände, Widerwillen und mit vielen Opfern durchgepeitscht worden war. Die andere Seite dieser Geschichtsironie ist nicht komisch, sondern tragisch  – jedenfalls millionenfach. Denn ausgerechnet jene Wählergruppe, die der CDU ganz entscheidend zu den Wahlsiegen verhalf, war im Transformationsprozess jene soziale Gruppe, die am meisten «verlor»: Denn keine Sozialgruppe, wie sich schnell zeigte, war so von Arbeitslosigkeit und «Strukturumbrüchen» betroffen wie die Arbeiter und Arbeiterinnen. 3 | 1990: das letzte, unglaubliche Jahr der DDR Das Jahr 1990 war das freieste Jahr in der Geschichte Ostdeutschlands. Alles schien möglich zu sein, zu werden. Die Gesellschaft erwachte zu einem bunten, schrillen, ungezwungenen Leben. Die alten Autoritäten verschwanden, selbst die bislang stets finster dreinblickenden Volkspolizisten waren auf einmal freundlich – aus einer tiefen Verunsicherung heraus. Verwundert rieben sich viele Menschen die Augen: Polizisten trugen plötzlich Bärte und lange Haare, steife Funktionäre legere Kleidung. Allerorten Verunsicherung und Aufbruch. Nicht nur, dass die bisherigen Autoritäten weg waren – es gab auch keine neuen, die einen Staat hätten repräsentieren können, den irgendwer ernst genommen hätte. In den Städten pulsierte ein Leben, das wie in Art-Filmen daherkam. Der Untergrund kroch an die Oberfläche, die Gesellschaft entfaltete eine Kreativität, die keinen Beobachter unberührt ließ. Natürlich, vor allem die jungen Menschen, die Ungebundenen, Künstler und Freischaffende, Studierende und Suchende machten sich nun auf den Weg. Wieder war es nur eine Minderheit, die den Luxus ausleben konnte, sich auszuprobieren. Im Laufe des Jahres nahm die Gruppe der Verunsicherten, der Inaktiven, der Abwartenden sehr rasch zu. Am Vorabend der Wiedervereinigung betraf das etwa die Hälfte der ostdeutschen Gesellschaft.1 Ab Februar 1990 veränderte sich die politische Kultur auf den Straßen. Bundesdeutsche Parteien, CDU/CSU, FDP und SPD, griffen massiv in den DDR-Wahlkampf ein. Darüber entbrannte heftiger Streit. Die Bürgerrechtsgruppen verfügten nicht über belastbare, flächendeckende Arbeitsstrukturen, über keine nennenswerten Finanzmittel und hatten mit den «Grünen» auch noch die einzige bundesdeutsche Partei im Rücken, die ihnen eher in diesen fiel, als ihn zu stärken. Zwar unterstützten einzelne Politikerinnen und Politiker

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Zusammenfassung

Dreißig Jahre nach dem Mauerfall ist es an der Zeit, Bilanz zu ziehen. Was genau lief im Osten ab, als er vom Westen übernommen wurde? Worin unterscheidet sich Ostdeutschland von anderen Regionen in der Bundesrepublik? Und weshalb sind Populisten und Extremisten hier so erfolgreich? Ohne Scheuklappen stellt der ostdeutsche Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk in seinem Buch harte Fakten neben persönliche Erfahrungen - und liefert damit das politische Buch der Stunde.

Die Revolution in der DDR kam völlig überraschend. Als die Mauer fiel, hatte niemand damit gerechnet. Die Herstellung der deutschen Einheit erfolgte in einem rasanten Tempo. Fast nichts blieb im Osten so, wie es war. Die Menschen mussten ihren Alltag, ihr Leben von heute auf morgen komplett neu einrichten. Die sozialen Folgen waren enorm und sind im Westen bis heute meist unbekannt. Ilko-Sascha Kowalczuk erklärt in seinem kurzweiligen Essay, wie sich die Umwandlung Ostdeutschlands vollzog, welche Gewinne und Verluste die Menschen dort verbuchten und wie die ostdeutsche Gegenwart mit der Vergangenheit von vor und nach 1989 zusammenhängt. Er entfaltet dabei ein breites politisches, ökonomisches und gesellschaftliches Panorama - mit Ecken und Kanten, voller Überraschungen und Zuspitzungen. Eine kontroverse Debatte zum Jubiläum ist garantiert.