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Die ostdeutsche Zivilgesellschaft in:

Ilko-Sascha Kowalczuk

Die Übernahme, page 258 - 264

Wie Ostdeutschland Teil der Bundesrepublik wurde

6. Edition 2020, ISBN print: 978-3-406-74020-6, ISBN online: 978-3-406-77053-1, https://doi.org/10.17104/9783406770531-258

Series: C.H.Beck Paperback, vol. 6355

C.H.BECK, München

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Politisch ein anderes Land?258 | bauern und -bäuerinnen, Offiziere der NVA, Angehörige des MfS, Funk tionäre der Parteien, Massenorganisationen, des DDR-Staatsund Verwaltungsapparates, wer gab ihnen ein Forum, wer nahm sie ernst, wer hörte ihnen zu und wer verurteilte sie nicht automatisch? So bitter es klingt, so unglaublich aus heutiger Sicht, niemand sonst außer der PDS. Und hier kommen nicht 100 000 oder 200 000 Menschen, sondern Millionen in den Blick. Der PDS wuchs hier eine Rolle zu, die sie sich nicht ausgesucht hatte, die sie freilich sehr dankbar annahm. Klar, sie konnte das auch, weil sie dafür die Mittel, das Personal, das Wissen, die Kultur und die nötige Infrastruktur besaß. Der Skandal freilich war nicht das PDS-Engagement, der Skandal war das Versagen der anderen Parteien, der westlichen Zentralen, die das Problem als solches gar nicht erkannten. Die ostdeutsche Zivilgesellschaft So wie Staat und Parteien wie CDU/CSU oder SPD nicht darauf eingestellt waren, dass im Osten traditionellerweise eine etatistische Grundstimmung dominierte und sie mit ihrer Politik diese sogar noch beförderten, so haben sie nicht realisiert, dass die weitgehend fehlende Zivilgesellschaft im Osten ganz andere Anstrengungen erforderte, als sie es seit zwei, drei Jahrzehnten im Westen gewohnt waren. Etatismus und fehlende Zivilgesellschaft kamen zusammen und bereiteten im Verbund mit den sozialen Verwerfungen und der unaufgearbeiteten deutschen Geschichte den Boden für zunehmende Ressentiments gegenüber dem Westen. «Zivilgesellschaft» ist ein Begriff, der sich seit den frühen 1990 er Jahren (wieder) in den Politik- und Historischen Sozialwissenschaften unter dem Eindruck der osteuropäischen Umbrüche etablierte. Seine Bedeutung ist durchaus umstritten. Im Kern geht es bei «Zivil-» oder «Bürgergesellschaft» darum, den nicht vom Staat und seinen Verwaltungen organisierten Teil der Gesellschaft zu erfassen. Zivilgesellschaft meint Selbstorganisierung, Selbstkontrolle, Selbstermächtigung in der Demokratie oder mit demokratischen/demokratisierenden Absichten. Die Zivilgesellschaft erscheint so als de- Die ostdeutsche Zivilgesellschaft | 259 mokratisches Korrektiv und Kontrollinstanz gegenüber dem Staat. Wichtige Einrichtungen der Zivilgesellschaft sind Kirchen, Bürgerzusammenschlüsse, Bürgerbewegungen, Vereine, NGOs, Stiftungen. Diktaturen neigen dazu, die Gesellschaft möglichst umfassend zu erfassen, zu organisieren, zu mobilisieren. Das geht auf einen alten Grundsatz zurück. In der Bibel heißt es: «Wer nicht mit mir ist, der ist wider mich.» (Matthäus 12,30) An anderer Stelle: «Wer nicht wider uns ist, der ist für uns.» (Lukas 9,50; Markus 9,40) Das haben viele Herrscher zu ihrem Credo erhoben, auch noch in jüngster Zeit, etwa US-Präsident Bush nach 9/11. In einem Weltanschauungsstaat erfährt eine solche Herrschaftssicht schnell eine terroristische Dimension. Wer nicht mindestens äußerlich mitmacht, sei ein Gegner, den es zu bekämpfen gilt. Daher kommt es in Weltanschauungsdiktaturen darauf an, die Gesellschaft möglichst restlos in Verbänden, Massenorganisationen oder bei Massenaufmärschen zu erfassen. Wer nicht dabei ist, macht sich verdächtig. In der Organisationserfassungsdichte gab es trotz zweier unterschiedlicher Diktaturen fast eine ungebrochene Kontinuität in Ostdeutschland zwischen 1933 und 1990. In der DDR waren von den etwa 12,84 Erwachsenen 1988, wie schon erwähnt, 2,3 Millionen in der SED. Eine weitere knappe halbe Million Menschen waren in den vier Blockparteien. Doch damit längst nicht genug. Von den Kindern und Jugendlichen zwischen sechs und 16 Jahren waren über 90 Prozent Mitglieder der Pionierorganisation bzw. ab 14 Jahren der FDJ. In dieser waren nach dem 16. Lebensjahr fast alle Abiturienten und Studierenden organisiert. Die FDJ war praktisch eine Zwangsorganisation wie auch der Gewerkschaftsbund FDGB mit 9,6 Millionen Mitgliedern im Jahr 1988. Insgesamt gab es in der DDR knapp 100 Verbände und Organisationen, die unter Kuratel der SED standen. Statistisch war jeder Erwachsene in drei bis vier Verbänden (ohne den Sportverband DTSB und die Jugendorganisation FDJ!) organisiert. Eine solche umfassende Organisationserfassung hatte zum Ziel, die Gesellschaft aber stillzulegen, die Individualität im Kollektiv untergehen zu lassen und zu suggerieren, alle würden am selben Strang ziehen. Über 100 000 Menschen arbeiteten als hauptamtliche Funktionäre in Parteien und Massenorganisationen. Zu er- Politisch ein anderes Land?260 | wähnen sind auch (zum Teil natürlich überlagernd) insgesamt 209 000 Abgeordnete in Bezirken, Kreisen und Gemeinden, die nur dem zustimmen sollten, was die SED längst beschlossen hatte. In den Arbeiter- und Bauerninspektionen (ABI) kontrollierten etwa 290 000 Männer und Frauen, ob auch alles seinen «sozialistischen Gang» gehe. An den Gerichten wirkten 61 000 ehrenamtliche Schöffen, in betrieblichen Konfliktkommissionen arbeiteten 255 000 und in den kommunalen Schiedskommissionen 56 000 Menschen freiwillig in «gesellschaft lichen Gerichten» im Namen der sozialistischen Gesetzlichkeit mit. Den «inneren Frieden» sicherten rund 150 000 freiwillige Helfer der Volkspolizei, etwa 3000 freiwillige Grenzhelfer und knapp 210 000 Mit glieder der betrieblichen «Kampfgruppen», einer paramilitärischen Truppe mit Polizeiaufgaben für den inneren Notstand, mit ab, die den 127 000 Angestellten des Innenministeriums (darunter 67 000 Polizisten), den 92 400 NVA-Angehörigen (ohne Wehrpflichtige), den etwa 25 000 Angehörigen der Grenztruppen (ohne Wehrpflichtige), den 5600 Transportpolizisten oder den 8000 Zollangestellten hilfreich zur Seite standen. Auch die 110 000 Inoffiziellen Mitarbeiter des MfS neben den 91 000 hauptamtlichen Stasi-Mitarbeitern arbeiteten ganz überwiegend «ehrenamtlich». Damit ist die Liste längst nicht vollständig. Aber sie deutet an, wie die SED-Führung in ihrem Staat ein Millionenheer unter marxistisch-leninistischer Flagge ins System einband. Die fehlende demokratische Legitimierung der SED mittels freier Wahlen ist durch das Millionenheer sich engagierender Menschen praktisch kompensiert worden – so jedenfalls sah es die SED-Führung. Offiziell ist das etwas anders formuliert worden: «Der Sozialismus ist eine Ordnung der Einmischer, der vielen kompetenten Leute, die wissen: ‹Um uns selber müssen wir uns selbst kümmern!›, und die danach handeln.»10 Nun, in dem Fürsorgestaat ging es gerade nicht darum, sich um sich selbst zu kümmern. Der Allroundversorgunganspruch von der Wiege bis zur Bahre blieb als Forderung an den Staat in weiten Teilen der Gesellschaft nach 1990 ungebrochen. Das von vielen als Zwangsengagement wahrgenommene Mittun in den Parteien, Verbänden und Organisationen hingegen hatte noch unmittelbar 1990 zur Folge, Die ostdeutsche Zivilgesellschaft | 261 dass diese Einrichtungen alle mehr oder weniger zusammenbrachen und unter hohem Mitgliederschwund litten. Ehrenamtliches Engagement war verpönt. Günter Benser, jahrzehntelang am Institut für Marxismus-Leninismus beim ZK der SED als Historiker arbeitend und an vielen Großprojekten der DDR-Geschichtswissenschaft zur Zeitgeschichte und Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung beteiligt, der seit 1990 einige beachtenswerte Bücher schrieb und Editionen herausgab, merkte in seiner Autobiographie an: «Und weil es sich um die DDR handelte, haben die Genossen der SED und die anderen Parteien angehörenden oder parteilosen Mitstreiter der Nationalen Front ihre Mitbewohner … sich bemüht, mit jedem ins politische Gespräch zu kommen. Manche Mieter begrüßten das, andere mochten das weniger. (…) Jede Zusammenkunft … begannen wir mit hoher Politik, lenkten dann zu den Problemen des Hauses über … und beendeten sie mit einem zwanglosen Beisammensein bei Imbiss und Getränken, finanziert aus der Hauskasse. (…) Ich erinnere mich eines Treffens, bei dem bereits der Morgen graute, als die letzten Hausbewohner unsere Wohnung verließen. Irgendwie muss ihnen diese Art Gemeinschaft zugesagt haben. Mit der Wende kam das Ende. Es hat einfach niemand mehr ausprobiert, was geschähe, wenn wieder eine Familie zum Haustreffen einladen würde. Wer sich heute noch immer des Vorgartens annimmt, für Sauberkeit im und vor dem Hause sorgt oder im Winter zur Schneeschippe greift, tut etwas, was ihm eigentlich nicht zusteht.»11 Benser beschreibt unfreiwillig ziemlich exakt, warum in der DDR keine Zivilgesellschaft existieren konnte und warum es nach 1990 so lange dauerte, bis sich zivilgesellschaftliche Strukturen herausbildeten.12 Denn zunächst schienen alle von jedem Hauch kollektivistischer Unternehmungen genug zu haben. Das ist insofern etwas widersprüchlich, weil die Herbstrevolution eine auf gegenseitiger Unterstützung, Solidarität und eines gemeinsamen «Wir-Gefühls» basierende politische und soziale Bewegung darstellte. Das ging alles schnell verloren. Es ging sehr schnell für viele nur noch darum, das neue Leben, die neuen Herausforderungen zu meistern. Eine Ausnahme bildete die «Volkssolidarität», die den Sprung von der DDR in die Bundesrepublik schaffte und als Vorfeldorganisation Politisch ein anderes Land?262 | der PDS zu einem wesentlichen Teil zu deren Erfolgen im Osten beitrug. Am wenigsten spürten die Sportvereine den neuen Rückzug ins Private. Hier blieben die Unterschiede zwischen Ost und West geringfügig. Auch in anderen Bereichen gab es rasch relative Annäherungen, interessanterweise vor allem in direkt politischen Bereichen wie der Parteibindungsquote, befördert von dem Umstand, dass diese auch im Westen in den letzten zwanzig Jahren erheblich zurückgegangen ist. Im Osten ist gegenwärtig etwa die Hälfte der Gesellschaft nirgends organisiert. Im Westen beträgt diese Quote etwa 10 bis 15 Prozent. Dabei ist die Quote im Osten seit Jahren sogar rückläufig, in den 2000 er Jahren fiel sie höher aus. Das hängt wohl mit der Überalterung der ostdeutschen Gesellschaft zusammen. Drei Bereiche weisen besonders eklatante Unterschiede zwischen Ost und West auf: die Gewerkschaften, die Kirchen und die Wohltätigkeitsvereine. Die faktische Zwangsmitgliedschaft im FDGB diskreditierte die Gewerkschaften auch lange nach 1990. Hinzu kamen dann tarifliche Sonderregelungen für Ostdeutschland, die eine Gewerkschaftsmitgliedschaft wenig attraktiv erscheinen ließen. Die geringe prozentuale Erwerbsquote war ausschlaggebend, dass Gewerkschaften kaum eine Rolle spielten in der Wahrnehmung vieler Ostdeutscher und eine Gewerkschaftsmitgliedschaft im Osten schnell unattraktiv geworden war. Seit einigen Jahren erleben auch die Gewerkschaften in Ostdeutschland einen Aufschwung auf niedrigem Niveau – der Westen passt sich diesem allmählich an. In der ehrenamtlichen Wohltätigkeitsarbeit gibt es erhebliche Unterschiede. Während diese im Westen zu den Standbeinen einer lebendigen Zivilgesellschaft zählt, ist sie im Osten immer noch viel schwächer entwickelt. Das hängt zunächst mit der Tradition zusammen, den Staat als Wohlfahrtsgeber anzusehen. Hinzu kommt der Umstand, dass sich viele Ostdeutsche nach 1990 eher als Wohlfahrtsempfänger denn als -geber sahen. Mit wachsendem Wohlstand und neuen Generationen ist auch hier seit einigen Jahren mehr Engagement zu beobachten. Das hängt auch damit zusammen, dass hierfür entscheidende Impulse von in der alten Bundesrepublik sozialisierten Menschen, die im Osten wohnen, ausgingen. Der größte Unterschied besteht nach wie vor in der religiösen Die ostdeutsche Zivilgesellschaft | 263 Bindung. Im Westen sind die Kirchen zentrale Glieder zivilgesellschaftlichen Engagements. In der DDR wurde eine aktive Entkirchlichungs- und Entchristianisierungspolitik betrieben. Am Ende der DDR galt etwa ein Drittel der Gesellschaft als Mitglied einer Kirche. Genau lässt sich das nicht sagen, weil die Kirchensteuer in der DDR nicht der Staat erhob. Realistisch dürfte wohl sein, etwa zwanzig Prozent als kirchengebunden anzusehen. Auch wenn es in westlichen Gesellschaften und sogar in weiten Teil der Welt einen allgemeinen Säkularisierungstrend gibt, soweit er christliche Kirchen betrifft, so entsprang die staatlich erzeugte Entkirchlichung in der DDR keinen individuellen Entscheidungen, sondern folgte einer politisch-ideologischen Strategie. Im Osten ist heute etwa ein Drittel der Bevölkerung Teil der christlichen Gemeinschaft. Im Westen beträgt der Anteil, der ebenfalls rückläufig ist, mittlerweile weniger als achtzig Prozent. Von einer Re-Christianisierung des Ostens lässt sich schwerlich sprechen. Die angestiegene Quote ist vor allem in urbanen Zentren auf den Zuzug zurückzuführen, nur im geringeren Maße auf Erwachsenentaufen. Die Schwäche der christlichen Kirchen in Ostdeutschland führt nicht nur zu einer anderen politischen Kultur als im Westen, dadurch fehlen vielerorts auch jene zivilgesellschaftlichen Instrumentarien, die grundlegend für die Bürgergesellschaft im Westen sind. Die 1990 erstellte Prognose, durch die Einheit würde Deutschland ostdeutscher und protestantischer werden, hat sich nicht bewahrheitet. So wenig wie Franz Beckenbauer im Sommer 1990 Recht behalten sollte, als er glaubte, prophezeien zu müssen, Deutschland sei wegen der Wiedervereinigung auf Jahre hinaus im Fußball nicht mehr zu schlagen, so wenig ist der Westen protestantischer oder ostdeutscher geworden  – die ostdeutschen Protestanten Joachim Gauck oder Angela Merkel konnten daran auch nichts ändern. Ostdeutschland ging einen Weg, der sich noch immer politisch, ökonomisch, kulturell, trotz einiger beidseitiger Angleichungen zwischen West und Ost, erheblich vom Rest der Republik unterscheidet. Die Demokratie steht hier mehr auf der Kippe als anderswo. 12 | Die Zukunft Ostdeutschlands in der Welt: Zusammenfassung und Ausblick Zukunft beginnt in der Vergangenheit. Prognosen über die gesellschaftliche Zukunft hatten schon immer Hochkonjunktur, auch in Deutschland.1 Ihre überwiegend zuverlässigen Fehleinschätzungen hängen wohl mit dem Umstand zusammen, dass kein Individuum und kein Konsortium komplexe Gesellschaftsvoraussagen treffen kann. Im Einzelnen lassen sich realistische Zukunftsszenarien entwickeln, im Ganzen eher nicht. Gegenwärtig erscheinen dabei Dystopien wahrscheinlicher als Utopien. In 25 Jahren könnte es genau andersherum sein. Und in fünfzig Jahren wird man feststellen, dass weder die eine noch die andere – zum Glück – eingetreten ist. Zwischen 1989: Hoffnungslosigkeit und 1990: Hoffnungen In das Jahr 1989 gingen die meisten Ostdeutschen hoffnungslos, ohne Hoffnung, dass sich bald etwas ändern würde. Nur eine kleine Minderheit engagierte sich für Veränderungen. Eine größere Minderheit war so hoffnungslos, dass sie wegging, flüchtete und große Gefahren für das eigene Leben in Kauf nahm. Von diesem Staat war nichts zu erwarten, so der weitverbreitete Tenor. Und weil die meisten Menschen traditionell so stark auf den Staat orientiert waren, erwarteten sie auch nichts von sich selbst. Am Ende des Jahres war die Überraschung, Freude schier grenzenlos  – die Hoffnungslosigkeit hatte sich in pures Glück verwandelt, für die absolut meisten Menschen ohne eigenes Zutun. Die Gesellschaft ging dementsprechend in das Jahr 1990 und die folgende Wiedervereini-

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Zusammenfassung

Dreißig Jahre nach dem Mauerfall ist es an der Zeit, Bilanz zu ziehen. Was genau lief im Osten ab, als er vom Westen übernommen wurde? Worin unterscheidet sich Ostdeutschland von anderen Regionen in der Bundesrepublik? Und weshalb sind Populisten und Extremisten hier so erfolgreich? Ohne Scheuklappen stellt der ostdeutsche Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk in seinem Buch harte Fakten neben persönliche Erfahrungen - und liefert damit das politische Buch der Stunde.

Die Revolution in der DDR kam völlig überraschend. Als die Mauer fiel, hatte niemand damit gerechnet. Die Herstellung der deutschen Einheit erfolgte in einem rasanten Tempo. Fast nichts blieb im Osten so, wie es war. Die Menschen mussten ihren Alltag, ihr Leben von heute auf morgen komplett neu einrichten. Die sozialen Folgen waren enorm und sind im Westen bis heute meist unbekannt. Ilko-Sascha Kowalczuk erklärt in seinem kurzweiligen Essay, wie sich die Umwandlung Ostdeutschlands vollzog, welche Gewinne und Verluste die Menschen dort verbuchten und wie die ostdeutsche Gegenwart mit der Vergangenheit von vor und nach 1989 zusammenhängt. Er entfaltet dabei ein breites politisches, ökonomisches und gesellschaftliches Panorama - mit Ecken und Kanten, voller Überraschungen und Zuspitzungen. Eine kontroverse Debatte zum Jubiläum ist garantiert.